be_verwaltungsgericht · 200 2017 592 · 2017-05-23 · de

Verfügung vom 23. Mai 2017

200 17 592 IV
SCI/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 9. November 2017
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. Mai 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1975 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im September 2009 unter Hinweis auf Rü-
ckenprobleme erstmals bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage 
[AB] 2). Gestützt auf Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hin-
sicht wies die IVB das Leistungsgesuch nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (AB 15) mit Verfügung vom 14. Dezember 2009 (AB 19) 
mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens ab. Auf Beschwer-
de hin (AB 21) bestätigte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit 
Urteil vom 6. Juli 2010, IV/2010/121 (AB 28), diese Verfügung.
B.
Im Dezember 2012 meldete sich der Versicherte wieder bei der IVB zum 
Leistungsbezug an. Zur Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung verwies 
er auf ein Rückenleiden (Diskushernie) und eine depressive Symptomatik 
(AB 31). Nach Eingang aktueller Arztberichte veranlasste die IVB eine ar-
beitsmarktlich-medizinische Abklärung (AMA; AB 59, 65, 72) vom 25. Juni 
bis 21. Juli 2013, welche vorzeitig per 9. Juli 2013 abgebrochen wurde 
(AB 71, 77). Nach Aufforderung zur Schadenminderung (AB 110) wurde 
eine berufliche Grundabklärung vom 11. Mai bis 10. August 2015 (AB 113, 
115) angeordnet, welche per 22. Juni 2015 abgebrochen wurde (AB 128, 
131). In der Folge wies die IVB das Leistungsbegehren in Bezug auf beruf-
liche Massnahmen nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 134) 
wegen Verweigerung der Mitwirkungspflicht mit Verfügung vom 28. Sep-
tember 2015 (AB 138) ab.
Gestützt auf ein bidisziplinäres Gutachten (psychiatrisches Gutachten vom 
4. Mai 2016 [AB 147.1], rheumatologisches Gutachten vom 5. Juni 2016 
[AB 149.1], interdisziplinäre Beurteilung vom 4. Mai 2016 [AB 150]) ver-
neinte die IVB nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 154) mit 


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Verfügung vom 26. September 2016 auch den Anspruch auf eine Invaliden-
rente (AB 157). Diese Verfügungen blieben unangefochten.
C.
Am 23. Januar 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbe-
zug an mit dem Hinweis, an einer beruflichen Integration (Arbeitstraining) 
interessiert zu sein (AB 158). Aufforderungsgemäss (AB 156) reichte er 
medizinische Unterlagen nach (AB 161). Mit Vorbescheid vom 15. März 
2017 (AB 162) stellte die IVB das Nichteintreten auf das Leistungsbegeh-
ren in Bezug auf berufliche Massnahmen in Aussicht und machte die Wie-
deraufnahme solcher vom Nachweis der Teilnahme an einem Beschäfti-
gungsprogramm (z.B. über den Sozialdienst) über einen Zeitraum von 
sechs Monaten (regelmässig von Montag bis Freitag zu jeweils mindestens 
vier Stunden täglich) abhängig. Mit Vorbescheid vom 19. Mai 2017 
(AB 168) stellte sie auch ein Nichteintreten in Bezug auf das Rentenbegeh-
ren in Aussicht. Mit Verfügungen vom 23. Mai 2017 (berufliche Massnah-
men; AB 169) und 31. Juli 2017 (Rente; AB 177) verfügte die IVB wie in 
den Vorbescheiden in Aussicht gestellt.
D.
Gegen die Verfügung vom 23. Mai 2017 (berufliche Massnahmen; AB 169) 
liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Ein-
gabe vom 22. Juni 2017 Beschwerde erheben und beantragen, unter Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung seien ihm berufliche Massnahmen 
zu gewähren, eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfol-
ge. Zur Begründung liess er im Wesentlichen vorbringen, es sei einerseits 
nicht klar, aufgrund welcher rechtlichen Grundlage die vorgängige Teil-
nahme an einem Beschäftigungsprogramm zwingende materielle Voraus-
setzung für die Gewährung von beruflichen Massnahmen sein solle, und es 
sei andererseits nicht ersichtlich, weswegen eine solche Teilnahme eine 
formelle Voraussetzung für die Gewährung von beruflichen Massnahmen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 4
darstellen sollte. Gleichzeitig beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege 
unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. August 2017 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. Mai 2017 betref-
fend Nichteintreten auf das Leistungsbegehren zur beruflichen Eingliede-
rung (AB 169). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdefüh-
rers auf berufliche Massnahmen. Nicht Prozessthema bildet der Rentenan-
spruch; einen solchen hat die Beschwerdegegnerin mit unangefochten ge-


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bliebener Verfügung vom 26. September 2016 (AB 157) abgewiesen und 
auf das neue Leistungsbegehren ist sie mangels objektiver gesundheitli-
cher Verschlechterung mit eigenständiger Verfügung vom 31. Juli 2017 
(AB 177) nicht eingetreten. Letztere Verfügung hat der Beschwerdeführer 
ebenfalls angefochten (Verfahren IV/2017/815).
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
Die Eignung von beruflichen Massnahmen im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. a 
IVG bedingt nebst anderem die subjektive Eingliederungsfähigkeit und da-
mit auch eine Eingliederungsbereitschaft des Versicherten (vgl. Entscheid 
des BGer vom 11. August 2008, 8C_156/2008, E. 2.2.2; MEYER/REICH-
MUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, 
Art. 8 N. 17).
2.2
Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr 
Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 
ATSG) zu verhindern. Es ist primär Sache des Einzelnen, sich um eine 
angemessene Eingliederung zu bemühen. Die Selbsteingliederung als 
Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht nicht nur dem 


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Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor 
(BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; AHI 2001 S. 282 E. 5a aa; RKUV 1987 U 26 
S.391).
2.3
Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-
ren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Am-
tes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein, wobei mündlich 
erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. Soweit ärztliche oder fachli-
che Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat 
sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).
Kommen die versicherten Person oder andere Personen, die Leistungen 
beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldba-
rer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten 
verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. 
Er muss diese Person vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen 
hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 
Abs. 3 ATSG).
Von der Möglichkeit des Nichteintretens auf ein Leistungsgesuch ist nur mit 
grösster Zurückhaltung Gebrauch zu machen (BGE 131 V 42 E. 3 S. 47). 
Nichteintreten kommt erst in Betracht, wenn eine materielle Beurteilung des 
Leistungsbegehrens auf Grund der gesamten Aktenlage ohne Mitwirkung 
der Partei ausgeschlossen ist (ARV 2011 S. 64 E. 6.2).
2.4
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung ([IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 
S. 351). Dies gilt analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegan-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 7
gener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme 
beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Ein-
tretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wie-
der mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Verände-
rung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 
133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
3.
3.1
Der letzten abweisenden Verfügung betreffend berufliche Mass-
nahmen vom 28. September 2015 (AB 138) lag Folgendes zugrunde:
3.1.1
Einem Bericht des Arztes des Regionalen Ärztlichen Dienstes 
(RAD), Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Tropen- und Reisemedizin, 
vom 15. Februar 2013 (AB 50/3) zufolge haben die behandelnden Ärzte 
den Wunsch geäussert, die berufliche Integration des Beschwerdeführers 
zu fördern, um eine Tagesstruktur zu bilden und eine Stabilität zu bewirken 
(vgl. auch AB 47 und 49). Es stünden eine somatoforme Schmerzstörung 
und eine depressive Störung im Vordergrund. Zumutbar sei eine körperli-
che leichte Arbeit, wechselbelastend, mit Gewichten von bis zu 10 kg. Mo-
notone Zwangspositionen sollten vermieden werden. Ausschliesslich ste-
hende, gehende oder sitzende Arbeit könne nicht zugemutet werden, bes-
ser sei eine möglichst frei wählbare Position. Das Pensum solle von 50 % 
auf mittelfristig (sechs Monate) 100 % gesteigert werden.
Zur Abklärung der Eingliederungs- und Leistungsfähigkeit erteilte die Be-
schwerdegegnerin in der Folge Kostengutspreche für eine AMA vom 
25. Juni bis 21. Juli 2013 (AB 65). Bereits am zweiten Tag meldete sich der 
Beschwerdeführer wegen Rückenschmerzen für zwei Tage krank; in der 
folgenden Woche war er wieder drei Tage krank geschrieben und zu Be-
ginn der dritten Woche suchte er seinen Psychiater auf, der ihn in die Ta-
gesklinik einwies (AB 77/4 Ziff. 5). Deshalb wurde die AMA per 9. Juli 2013 
abgebrochen (AB 77/2 Ziff. 2). Dem Abklärungsbericht AMA vom 21. Au-
gust 2013 zufolge habe der Beschwerdeführer auf seine Beschwerden fi-
xiert gewirkt und dadurch eine passive Arbeitshaltung vermittelt (AB 77/4 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 8
Ziff. 5). Der RAD-Arzt hatte während der Abklärung einen unmotivierten, 
abweisenden Eindruck des Beschwerdeführers erhoben. Die Rücken-
schmerzen seien bei Gesprächen und der Abklärung nicht wirklich ersicht-
lich gewesen, hingegen sei eine gedrückte und negativistische Stimmung 
aufgefallen. Die unmotivierte, etwas undurchsichtige Verhaltensweise des 
Beschwerdeführers sei zusammen mit den medizinischen Fakten schwierig 
zu objektivieren. Schwierig sei auch der Einfluss des Alkoholgebrauchs auf 
die Symptomatik einzuschätzen (AB 77/8; vgl. auch AB 71).
3.1.2
Gemäss Bericht der psychiatrischen Dienste D.________ vom 
23. Juli 2013 habe sich der Beschwerdeführer vom 9. bis 17. Juli 2013 in-
folge einer rezidivierend depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episo-
de mit psychotischen Symptomen und somatischem Syndrom (ICD-10 
F33.31), und schädlichem Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1) auf freiwil-
liger Basis in tagesstationärer Behandlung befunden; nach telefonischer 
Vereinbarung sei er am 23. Juli 2013 aus der Tagesklinik entlassen worden 
(AB 76/1). Da er im Zeitraum vom 9. bis 23. Juli 2013 nur an zwei Tagen in 
die Tagesklinik gekommen sei, sei die Behandlung vorläufig beendet wor-
den (AB 76/2).
3.1.3
Mit Bericht vom 4. Dezember 2013 konstatierte der RAD-Arzt 
(AB 91), dass sich der Beschwerdeführer einer konsequenten medizini-
schen Behandlung entziehe. Die AMA sei durch ihn unmotiviert vorzeitig 
abgebrochen worden. Das Rückenproblem sei durch das Vermeidungsver-
halten nicht richtig behandelt worden. Die psychiatrische Problematik sei 
eng an die somatischen Probleme geknüpft und damit auch der Alkohol-
abusus. Medizinisch-theoretisch sei eine angepasste Tätigkeit mit einem 
Pensum von 50 bis 100 % zumutbar. Berufliche Massnahmen seien kaum 
durchführbar, da der Beschwerdeführer diese nicht motiviert mitmachen 
würde.
3.1.4
Obschon der Beschwerdeführer am 16. April 2015 im Vorstellungs-
gespräch in der beruflichen Abklärungsstelle E.________ entschieden hat, 
ab 11. Mai 2015 eine dreimonatige berufliche Abklärung gemäss Empfeh-
lung seines behandelnden Psychiaters zu absolvieren (AB 115/2, vgl. auch 
AB 102/1), häuften sich die Absenzen während der neuerlichen beruflichen 
Massnahme (AB 119, 122, 124). Gemäss (undatiertem) definitivem Bericht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 9
der beruflichen Abklärungsstelle E.________ habe den Beschwerdeführer 
gemäss seinen Aussagen schon ein Pensum von 50 % an die Grenze der 
Belastbarkeit gebracht, sodass die Arbeitszeit im Verlauf der Massnahme 
nicht mehr weiter habe gesteigert werden können. Der Verlauf der Ab-
klärung sei sehr stark durch die vom Beschwerdeführer geklagten Be-
schwerden (Rückenschmerzen, depressive Phasen) geprägt gewesen. So 
habe er sehr fokussiert auf seine gesundheitlichen Einschränkungen ge-
wirkt und habe dies in den Gesprächen immer wieder zum Ausdruck ge-
bracht. Der Beschwerdeführer habe sich selbst im körperlichen Bereich als 
arbeitsunfähig eingestuft. Die Massnahme sei per 22. Juni 2015 aufgrund 
eines stationären Klinikaufenthaltes abgebrochen worden (AB 131/2; vgl. 
auch AB 126 ff.).
3.1.5
Gemäss Austrittsbericht der D.________ vom 28. Juli 2015 
(AB 137) war der Beschwerdeführer infolge einer zunehmenden depressi-
ven Symptomatik bzw. einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen-
wärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), auf freiwilliger Basis zur stati-
onären Behandlung zugewiesen worden. Diese dauerte vom 10. bis 28. Juli 
2015. Der Beschwerdeführer habe sich durch die stationäre Aufnahme 
deutlich entlastet gezeigt, doch habe er weiter über starke Rückenschmer-
zen geklagt. Im Alltag auf Station habe ihn dies jedoch nicht eingeschränkt 
und er habe gut am Stationsprogramm teilnehmen können. Er habe am 
28. Juli 2015 im verbesserten psychischen Zustand und auf eigenen 
Wunsch nach Hause entlassen werden können.
3.2
Seit der gestützt auf die eben zitierten Berichte und nach durchge-
führtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren (AB 110) ergangenen Abweisung 
des Leistungsbegehrens in Bezug auf berufliche Massnahmen (Verfügung 
vom 28. September 2015; AB 138) ist in den Akten das Folgende doku-
mentiert:
3.2.1
Mit Bericht vom 31. März 2016 (AB 147.2) führte Dr. med. 
F.________ aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit 2013 in ambulan-
ter psychiatrischer Behandlung. Diagnostiziert worden sei eine rezidivie-
rende depressive Störung bei psychosozialer Belastungssituation (langjäh-
rige chronische Rückenschmerzen; ICD-10 F33.1). Seit der lumbalen 
Spondylose habe sich der psychische Zustand kontinuierlich verschlech-


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tert. Mit dem Verlust der Arbeitsstelle, der Trennung von der Ehefrau und 
dem Abbau des Freundeskreises hätten sich die depressiven Symptome 
zusätzlich ausgeweitet. Die chronischen Rückenschmerzen seien sehr in-
tensiv und dämpften die Lebensqualität. Weiterhin bestehe ein chronifizier-
ter depressiver Zustand. Um die Stimmung aufzuheitern, habe der Be-
schwerdeführer begonnen, Alkohol zu konsumieren.
3.2.2
Im psychiatrischen Gutachten von Dr. med. G.________, Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Mai 2016 wurde mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung mit gegen-
wärtig leichtgradiger Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.00) 
und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit schädlicher Gebrauch von 
Alkohol (ICD-10 F10.1) diagnostiziert (AB 147.1/14 Ziff. 6). In der aktuellen 
Untersuchung sei die Stimmung ernst, jedoch nicht bedrückt, der Be-
schwerdeführer spreche manchmal mit einem Lächeln auf den Lippen. Ein-
zig beim Gespräch über seinen Gewichtsverlust von 7 kg innerhalb der 
letzten sechs bis sieben Jahre auf nunmehr 83 kg beginne er kurz zu wei-
nen, was einen aufgesetzten und demonstrativen Eindruck hinterlasse, 
zumal er hierfür keinen Grund nennen könne. Eine vom Beschwerdeführer 
subjektiv geklagte ausgeprägte Müdigkeit und Energielosigkeit sowie eine 
ausgeprägte Konzentrationsstörung hätten sich klinisch während der Un-
tersuchung nicht feststellen lassen. In diesem Kontext sei festzuhalten, 
dass die Angaben des Beschwerdeführers nicht immer konsistent und zum 
Teil widersprüchlich seien. Es falle auf, dass er immer wieder auf allgemei-
ne Art und Weise von seiner Krankheit spreche, ohne die diesbezüglichen 
depressiven Beschwerden näher präzisieren zu können, abgesehen davon, 
dass er sich nervös fühle. Er berichte des Weiteren, dass er sehr viel, etwa 
14 bis 15 Stunden pro Tag schlafe; bei der Anamnese des Tagesablaufs 
werde dann aber ersichtlich, dass diese hohe Schlafdauer nicht stimmen 
könne. Er erwähne auch, dass er lediglich 1 bis 1½ Stunden pro Tag fern 
schaue, gleichzeitig gebe er aber an, dass er tagsüber sehr oft und auch 
während der Nacht, wenn er jeweils nicht schlafe, fern schaue. Des Weite-
ren gebe er an, dass er keine Freunde mehr habe wegen seiner Lustlosig-
keit, bei der Anamneseerhebung des Tagesablaufs berichte er dann aber, 
dass ein langjähriger und guter Kollege ihm jeweils seine Haushaltsarbei-
ten erledige. Er erwähne auch, dass er keinen Kontakt mehr mit seiner 


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Mutter und seinen Geschwistern (abgesehen von einer Schwester) habe, 
andererseits führe er aus, dass er etwa einmal pro Jahr oder einmal alle 
zwei Jahre nach ... reise und dabei nicht nur einen langjährigen Freund, 
sondern auch seine Familienangehörigen besuche. Des Weiteren falle auf, 
dass die Beschwerdeschilderung vage, allgemein und wenig fassbar sei, 
gleichzeitig aber vom Beschwerdeführer trotzdem eine erhebliche Intensität 
seiner Beschwerden beklagt werde. Unter Berücksichtigung all dieser Fak-
toren sei der Schweregrad der Depression als leichtgradig zu beurteilen. 
Dazu passend sei die Tatsache, dass die psychosoziale Funktionsfähigkeit 
in der Beziehung mit seinen Kindern, aber auch mit einer Schwester, einem 
in ... lebenden Freund und einem langjährigen, in der Schweiz lebenden 
Kollegen als gut zu beurteilen sei. Des Weiteren lasse sich anamnestisch 
keine andauernd gereizt-aggressive Stimmung, zudem keine Freudlosigkeit 
und insbesondere auch keine Interessenlosigkeit nachweisen. Der Be-
schwerdeführer sei an Aktualitäten interessiert, er schaue regelmässig und 
gerne zwei ... Nachrichtensender. Für einen lediglich leichtgradigen Schwe-
regrad der Depression spreche auch, dass er lediglich mit Cymbalta 30mg 
morgens medikamentös antidepressiv behandelt werde und er dieses 
gemäss Blutkonzentrationsbestimmung kaum oder nicht regelmässig ein-
nehme. Die Sitzungsfrequenz betrage zudem eine Sitzung alle 14 Tage. 
Auffallend sei die zeitliche Koinzidenz des Eintritts in die Tagesklinik mit 
den begonnenen Wiedereingliederungsversuchen.
Trotz seinerzeitiger Diagnose einer rezidivierend depressiven Störung mit 
gegenwärtig schwerer Episode mit psychotischen Symptomen (vgl. AB 76; 
vgl. auch E. 3.1.3 hiervor) sei der Beschwerdeführer lediglich zweimal in 
der Tagesklinik erschienen; damals hätten denn auch keine Konzentrati-
ons- oder Gedächtnisstörungen sowie Hinweise auf eine Selbst- oder 
Fremdgefährdung nachgewiesen werden können. Während der aktuellen 
Untersuchung hätten sich keine psychotischen Symptome nachweisen las-
sen; er habe sich zwar allgemein über eine Angst vor Menschen beklagt, 
habe diese jedoch nicht näher beschreiben können. Des Weiteren lasse 
sich die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nicht 
stellen, habe er doch während der zwei Stunden dauernden Untersuchung 
ohne Andeutung von Schmerzen ruhig und entspannt im Stuhl sitzen blei-
ben können. Am Ende der Exploration sei er jedoch mit einem erheblichen 


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Schmerzgebaren aufgestanden, habe in diesem Zusammenhang gar den 
anwesenden Dolmetscher gebeten, ihm die am Boden liegende Jacke auf-
zuheben. Dies habe einen deutlich aufgesetzten und demonstrativen Ein-
druck hinterlassen, zumal er danach ohne äusserlich sichtbare Behinde-
rung die Praxisräumlichkeiten habe verlassen können, so wie er sie betre-
ten habe.
Die Wiedereingliederungsversuche in den Jahren 2013 und 2015 seien 
gescheitert wegen der Schmerzen; aus psychiatrischer Sicht lasse sich das 
Scheitern nicht begründen (AB 147.1/15 ff. Ziff. 6.2). Aufgrund der Be-
schwerden vonseiten der rezidivierenden depressiven Störung mit chroni-
schem Verlauf und leichtgradiger Episode lasse sich aus rein psychiatri-
scher Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von höchstens 15 % 
begründen. Anfang 2013 und Mitte 2015 sei es vorübergehend zu einer 
Verschlechterung der Depression und dadurch vorübergehend auch zu 
einer vorübergehend etwas höheren Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
gekommen. Eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (wie von den Therapeuten 
attestiert; vgl. AB 147.2/1) könne aufgrund der aktuellen Untersuchung aus 
versicherungsmedizinischer Sicht nicht begründet werden. Aus rein psych-
iatrischer Sicht seien berufliche Massnahmen indiziert. Vor dem Hinter-
grund, dass bereits zwei Wiedereingliederungsversuche resp. Arbeitsab-
klärungen gescheitert seien und der Beschwerdeführer diesbezüglich in 
seiner Selbstbeurteilung der Arbeitsfähigkeit selbst keine präzisen Vorstel-
lungen habe, dürften weitere Wiedereingliederungsmassnahmen als kaum 
sinnvoll zu betrachten sein, zumal die diesbezügliche Motivation des Be-
schwerdeführers als nicht sehr hoch einzuschätzen sei (AB 147.1/19 ff. Ziff. 
6.3).
Im rheumatologischen Gutachten vom 5. Juni 2016 diagnostizierte Dr. med. 
H.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie 
Rheumatologie, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbospondy-
logenes Syndrom und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Fi-
bromyalgie (AB 149.1/36). Die vom Beschwerdeführer geklagten sehr in-
tensiven, andauernden und weit ausgedehnten Schmerzen seien nicht er-
klärbar. Es bestehe hingegen nach wie vor eine Beeinträchtigung durch die 
Bandscheibenprotrusion L4/5. Die vom Beschwerdeführer vorgeführte Be-


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hinderung kontrastiere dem objektiven klinischen Befund mit Fehlen einer 
Muskelatrophie. Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer während der 
zweistündigen psychiatrischen Exploration ruhig und entspannt habe sitzen 
können und dabei Mimik und Gestik während keinem Zeitpunkt ein 
Schmerzerleben angedeutet hätten und er ohne äusserlich sichtbarer Be-
hinderung die Praxisräumlichkeiten habe verlassen können, spreche gegen 
eine schwerwiegende Bandscheibenproblematik bzw. eine schwerwiegen-
de Problematik nach dekomprimierenden Operationen. Es sei anzuneh-
men, dass psychosoziale Faktoren die subjektiven Beschwerden mit de-
terminierten. Bei der Untersuchung sei zudem ein gewisses Schonverhal-
ten mit Neigung zum sich abstützen aufgefallen (AB 149.1/33 f.). Die bishe-
rige überwiegend stehende Tätigkeit wie auch die zuletzt ausgeübte 
schwere Arbeit seien nicht mehr zumutbar. Hingegen sei er in einer leich-
ten, an die Wirbelsäule adaptierten Tätigkeit ganztags arbeitsfähig, dies 
unter der Voraussetzung, dass er die Möglichkeit habe, etwas mehr Pau-
sen zu machen. Insgesamt sei somit von einer Arbeitsunfähigkeit von 
schätzungsweise 20 % auszugehen (AB 149.1/32). Beim Eingliederungs-
versuch bei der beruflichen Abklärungsstelle E.________ habe der Be-
schwerdeführer nur leichte Arbeiten verrichten müssen, weshalb aus rheu-
matologischer Sicht kein Grund ersichtlich sei, weshalb er dies nicht habe 
tun können (AB 149.1/37).
Die Gutachter gehen im Rahmen der Konsensbeurteilung unter Berück-
sichtigung der Wechselwirkung zwischen den psychischen und somati-
schen Faktoren bei einer an die Wirbelsäule adaptierten Tätigkeit gesamt-
medizinisch von einer Arbeitsunfähigkeit von maximal 30 % aus (AB 150).
3.2.3
Mit Bericht vom 23. Januar 2017 bestätigte Dr. med. F.________ 
eine chronische Depression sowie einen Bandscheibenvorfall mit massiven 
Einschränkungen im Alltag. Der psychiatrische und körperliche Zustand 
stagniere und die Integration in der freien Wirtschaft sei nicht möglich 
(AB 158/1).
Mit weiterem Bericht vom 16. Februar 2017 diagnostizierte Dr. med. 
F.________ eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1) bei 
langjährigen chronischen Rückenschmerzen. Seit dem negativen IV-
Entscheid habe sich der psychische Zustand zunehmend verschlechtert; es 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 14
bestehe eine zunehmende depressive Stimmung, Verzweiflung und Hoff-
nungslosigkeit. Der Beschwerdeführer sehe aufgrund seiner Haupterkran-
kung (Rückenproblematik) keine Perspektiven im Leben (AB 161/1).
3.3
3.3.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.3.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.3.3
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).
3.3.4
In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 15
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu-
gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 
2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für den allgemein prakti-
zierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt 
und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem be-
sonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten 
Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren (Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: BGer] vom 20. März 
2006, I 655/05, E. 5.4).
3.4
Das bidisziplinäre Gutachten (AB 147.1, 149.1 und 150; vgl. E. 3.2.2 
hiervor) erweist sich als schlüssig. Das Gutachten erfüllt die von der Recht-
sprechung an den Beweiswert von Gutachten gestellten Anforderungen 
(vgl. E. 3.3.2 hiervor), weshalb ihm volle Beweisraft zukommt (vgl. E. 3.3.3 
hiervor). Auf dieses kann, was die medizinische Sachlage betrifft, ohne 
weiteres auch heute noch abgestellt werden, zumal die behandelnden Ärz-
te nichts vorbringen (vgl. E. 3.2.3 hiervor), was den Gutachtern nicht schon 
bekannt gewesen wäre. Die Gutachter setzten sich denn auch einlässlich, 
nachvollziehbar und überzeugend mit abweichenden Berichten auseinan-
der (AB 147.120 ff., 149.1/32).
3.4.1
Anlässlich der rheumatologischen Begutachtung (AB 149.1; vgl. 
E. 3.2.2), deren Ergebnisse im Wesentlichen mit der Einschätzung des 
behandelnden Dr. med. I.________ übereinstimmen (vgl. AB 85/5; vgl. 
auch AB 149.1/32), ergaben sich erhebliche Hinweise auf Aggravation 
wenn nicht gar Simulation, worauf der Gutachter explizit hingewiesen hat 
(AB 149.1/31). So stand letztlich insbesondere das demonstrierte körperli-
che Leistungsprofil in krassem Gegensatz zu dem beim Psychiater gezeig-
ten Verhalten. Andererseits wäre, wenn der Beschwerdeführer tatsächlich 
über die bei der somatischen Untersuchung geklagten und demonstrierten 
Beschwerden verfügen würde, unerklärlich, wie er überhaupt die Reise zu 
den Gutachtern hätte bewältigen können bzw. die diesen geschilderten 
täglichen Beschäftigungen vornehmen wollte. So ist denn auch festzuhal-
ten, dass die passiven Untersuchungen unproblematisch erschienen.
3.4.2
Mit Blick auf die gesamten Akten ergibt sich auch vor dem Hinter-
grund des psychiatrischen (Teil-)Gutachtens (AB 147.1; vgl. E. 3.2.2 hier-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 16
vor) der Eindruck eines Versicherten, der zwar aus somatischer Sicht Ein-
griffe zu verzeichnen gehabt hat, diese jedoch nun zusammen mit eher 
bescheidenen psychischen Problemen aggravierend wenn nicht gar simu-
lierend vorträgt, um sozialstaatliche Leistungen zu erhalten: So ist sein 
Verhalten weder in der medizinischen Behandlung noch im privaten Setting 
konsistent. Die geschilderten psychischen Beschwerden sind mit den von 
der hauptsächlich behandelnden Ärztin Dr. med. F.________, die über kei-
nen Facharzttitel in Psychiatrie verfügt, gestellten Diagnose der Depression 
(vgl. E. 3.2.3 hiervor) – insbesondere auch vor dem Hintergrund der dia-
gnostischen Leitlinien – in keiner Weise in Übereinstimmung zu bringen. So 
gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Begutachtung z.B. an, zwar 
Angst vor Menschen zu haben, gleichzeitig auf Nachfrage hin jedoch auch, 
keine Probleme mit dem Tram-Fahren zu haben, weiter blieben die angeb-
lichen Probleme in der Familie vollständig im Unklaren und es wurden 
diesbezüglich auch widersprüchliche (andere) Angaben gemacht. Die Be-
ziehung zu den eigenen Kindern soll gut sein. Schliesslich ist gemäss den 
Darstellungen des Beschwerdeführers selbst anlässlich der Begutachtung 
im privaten Bereich die Interaktion durchaus gegeben. Auffällig ist in die-
sem Zusammenhang denn auch, dass der Beschwerdeführer sich zwar 
durchaus zuweilen in stationäre bzw. teilstationäre psychiatrische Behand-
lung begeben hat. Dies stand jedoch jeweils in einem unmittelbaren Kon-
nex zu beruflichen Massnahmen, anlässlich welcher er Compliance hätte 
beweisen müssen. Eine nachvollziehbare psychiatrische Grundlage für die 
Eintritte ist nicht auszumachen, auch wenn der offenbar gar nicht behan-
delnde Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie, (ohne nachvollzieh-
bare Darstellung der Befundlage) bzw. die hauptsächlich behandelnde 
Dr. med. F.________ anderes suggerieren (vgl. AB 126/2, 147/2, 158/1, 
161/1). Soweit zudem das depressive Geschehen von der behandelnden 
Ärztin als Folge von alltäglichen Misserfolgen zu sehen ist, wäre dies 
schliesslich reaktiv und damit invalidenversicherungsrechtlich unbeachtlich 
(vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). Tatsächlich haben die stationären Be-
handlungen nie lange gedauert; vielmehr wurde der Beschwerdeführer in 
der Regel nach wenigen (Behandlungs-)Tagen auf eigenen Wunsch und 
ohne ärztliche Vorbehalte wieder entlassen. Während der Eintritt in die Ta-
gesklinik noch unmittelbar nach Abbruch der AMA erfolgte (9. Juli 2013; 
AB 76/2, 77/2), wurde im Rahmen der beruflichen Grundabklärung die Ein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 17
weisung in die Tagesklinik bereits am 26. Juni (AB 124/1) bzw. 3. Juli 2015 
(AB 126/2) thematisiert (vgl. auch AB 131/11, wonach der Beschwerdefüh-
rer vom Psychiater Dr. med. J.________ bereits ab 22. Juni 2015 zu 100 % 
arbeitsunfähig geschrieben worden ist), dann aber erst am 10. Juli 2015 
durchgeführt (AB 137/1). Solcherlei wäre indessen bei einer schwerwie-
genden Störung vom medizinischen Standpunkt aus nicht verantwortbar 
gewesen. Ob daher tatsächlich die Diagnose einer (im besten Fall) rezidi-
vierenden depressiven Störung leichten Grades (vgl. AB 147.1/14) zu stel-
len war, braucht hier nicht abschliessend beurteilt zu werden, da der psych-
iatrische Gutachter selbst dieser Störung nachvollziehbar und überzeugend 
allein geringe Einschränkungen zugemessen hat (vgl. AB 147.1/20), die 
weitgehend in der somatischen Beurteilung aufgehen (vgl. AB 150) bzw. 
andernfalls rein invalidenversicherungsrechtlich keine Bedeutung hätten 
(vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG). Die Beurteilung des Gutachters ist auf jeden Fall 
nicht zum Nachteil des Beschwerdeführers. Dass eine psychiatrische 
Störung eine berufliche (Selbst-)Eingliederung beeinträchtigen würde, kann 
mit Blick auf die Ausführungen im Gutachten (insbes. AB 147.1/22) ausge-
schlossen werden. So hatten denn auch die behandelnden Ärzte bisher 
immer wieder berufliche Massnahmen befürwortet. Dass sie den Be-
schwerdeführer – offensichtlich einzig gestützt auf seine (übertrieben) vor-
getragenen Beschwerden – kurz nach Antritt der Massnahmen wieder 
krank geschrieben haben (vgl. E. 3.1.1 und 3.1.4 hiervor), lässt sich wie 
dargelegt medizinisch nicht begründen und ist dementsprechend nicht ent-
scheidwesentlich.
3.5
Nach dem Dargelegten kann der (frühere) Abbruch der beruflichen 
Massnahmen nicht medizinisch erklärt werden. Der Beschwerdeführer hat-
te anlässlich der (mehrfachen) beruflichen Abklärungen kaum Motivation 
gezeigt und liess sich jeweils unmittelbar nach Antritt krank schreiben, dies 
zuerst tageweise aufgrund von geklagten Rückenschmerzen und alsdann 
durch Einweisung in die psychiatrische Tagesklinik (vgl. E. 3.1.1 und 3.1.4 
hiervor). Dass die Beschwerdegegnerin auf der Basis dieser ärztlichen 
Krankschreibungen, welche sie hinzunehmen hatte, die Massnahme aus 
gesundheitlichen Gründen abschloss, ist nachvollziehbar. Dies ist jedoch 
nicht beweisend für eine massgebliche gesundheitliche Einschränkung. 
Vielmehr ist aufgrund der gesamten medizinischen Akten eine allein sub-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 18
jektiv fehlende Eingliederungsfähigkeit (vgl. E. 2.2 hiervor) erstellt. Aus den 
Unterlagen ergibt sich deshalb, dass der Abbruch der Massnahmen nach 
durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren nur vordergründig den 
geltend gemachten gesundheitlichen Problemen geschuldet war. Die von 
den behandelnden Ärzten dabei attestierten Arbeitsunfähigkeiten konnten 
schliesslich auch durch die Gutachter nicht bestätigt werden. Eine Einglie-
derung wie auch die hierzu erforderliche Eigenanstrengung waren und sind 
dem Beschwerdeführer objektiv zumutbar.
Der Beschwerdeführer beantragt erneut berufliche Massnahmen (AB 158). 
Weil der Anspruch auf berufliche Massnahmen letztmals bei ungenügender 
Mitwirkung einzustellen war, verpflichtet nicht jede behauptete gesundheit-
liche Veränderung bzw. jedes neue Leistungsgesuch die Beschwerdegeg-
nerin dazu, die beruflichen Eingliederungsmassnahmen (mit allenfalls ak-
zessorischem Taggeldanspruch) wieder aufzunehmen. Vielmehr hat der 
Beschwerdeführer zunächst mindestens glaubhaft zu machen, dass er 
tatsächlich von seiner irrigen (subjektiven) Annahme der Eingliederungsun-
fähigkeit abgerückt ist (vgl. E. 2.4 hiervor). Dies ist hier nicht der Fall.
Aus medizinischer Sicht ist der Beschwerdeführer in der Lage, weitgehend 
vollschichtig und in einem äusserst breiten Spektrum tätig zu werden. Me-
dizinische Hinderungsgründe für eine Selbsteingliederung (vgl. E. 2.2 hier-
vor) liegen nicht vor. Nach wie vor zeigt der Beschwerdeführer ein rein 
passives Verhalten, ohne auch nur ansatzweise eine subjektive Eingliede-
rungsfähigkeit (vgl. E. 2.1 hiervor) glaubhaft zu machen. Dabei wäre der 
von der Sozialhilfe abhängige Beschwerdeführer auch mit Blick auf diese 
(solidarisch vom Gemeinwesen getragenen) Leistungen seit langem ohne 
weiteres zur Schadenminderung verpflichtet (vgl. Art. 27 f. des Gesetzes 
vom 11. Juni 2001 über die öffentliche Sozialhilfe [Sozialhilfegesetz, SHG; 
BSG 860.1]). Er hat bis heute jedoch keinerlei solche Bemühungen geltend 
gemacht und aus den Akten ergeben sich auch keinerlei Hinweise, dass er 
sich auch nur minimal schadenmindernd (vgl. E. 2.2 hiervor) verhalten hät-
te. Der Beschwerdeführer hat nicht belegt, dass er die sozial- und sozial-
versicherungsrechtlich an erster Stelle stehende Selbsteingliederung (vgl. 
E. 2.3 hiervor), so z.B. die eigenständige seriöse Bewerbung bei möglichen 
Arbeitgebern, wahrgenommen hätte. Unabhängig davon, ob vom Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 19
schwerdeführer vor einem (niederschwelligen) Leistungsanspruch (wie der 
Unterstützung bei der Stellensuche) gegenüber der IV die Teilnahme an 
einem sechsmonatigen Programm der Sozialhilfe verlangt werden kann 
(vgl. AB 162) bzw. ein solches überhaupt zur Verfügung steht, sind Verän-
derungen in der Anstrengungsbereitschaft, die allenfalls bereits Anspruch 
auf eine solch niederschwellige Unterstützung rechtfertigen könnten, in 
keiner Weise glaubhaft gemacht. Umso weniger sind Veränderungen, die 
gar zu einem Anspruch für die hier beantragten kostspieligeren beruflichen 
Massnahmen mitsamt Taggeldanspruch führen könnten, dargetan. Der 
Beschwerdeführer hat (im hier massgeblichen Zeitraum bis zum Verfü-
gungserlass) eine Veränderung der Situation hinsichtlich der subjektiven 
Eingliederungsfähigkeit auch nicht ansatzweise glaubhaft gemacht. Damit 
ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das neuerliche Leistungsbegeh-
ren (berufliche Eingliederungsmassnahme) nicht eingetreten.
Abschliessend ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass – sollte 
er dereinst einen Eingliederungswillen glaubhaft darlegen – es der Be-
schwerdegegnerin ohne weiteres erlaubt sein wird, angesichts der be-
schränkten (finanziellen) Mittel der Invalidenversicherung – mit Blick auf 
alle anderen Berechtigten – die Mittel auch den Erfolgsaussichten entspre-
chend (im Sinne einer Aufwands- und Ertragsrechnung) einzusetzen. Es 
kann von der Beschwerdegegnerin im Interesse aller an einer Stelle effektiv 
interessierten Versicherten denn auch nicht verlangt werden, ihre Glaub-
würdigkeit bei den Arbeitgebern durch mehrfache Vermittlung eines allen-
falls nicht Interessierten bzw. seine Mitwirkungspflichten Verletzenden aufs 
Spiel zu setzen (vgl. BVR 2012 S. 185 E. 4). Gleiches gilt, wenn knappe 
Plätze in Abklärungs- und Eingliederungsprogrammen den Interessierten 
zugeteilt werden müssen.
4.
Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung vom 
23. Mai 2017 (AB 169) als rechtmässig. Die dagegen erhobene Beschwer-
de ist unbegründet und deshalb abzuweisen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 20
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen 
und dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. 
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
5.3
Zu prüfen bleibt der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege im 
Beschwerdeverfahren.
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 
VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). Als 
aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Prozessbegehren 
anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als 
die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 
können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge-
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene 
nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über 
die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Pro-
zess entschliessen oder aber davon absehen würde (BGE 140 V 521 
E. 9.1 S. 537).
Das vorliegende Verfahren war von vornherein aussichtslos. Entscheidend 
war nämlich allein, ob der Beschwerdeführer mit der Neuanmeldung zu den 
beruflichen Massnahmen Veränderungen hinsichtlich seiner subjektiven 
Eingliederungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat. Hierfür hat er auch nicht 
den geringsten Anhaltspunkt geliefert, sondern im Gegenteil den Eingliede-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 21
rungswillen weitgehend vermissen lassen und dieses Fehlen auch gegenü-
ber den behandelnden und begutachtenden Ärzten wiederholt bestätigt. 
Die Aussichten auf einen Prozessgewinn waren damit gering und eine Per-
son ohne Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hätte sich bei dieser 
Sachlage zweifellos nicht zum Prozess entschieden. Demgemäss ist die 
getroffene Rechtsvorkehr als von vornherein aussichtslos zu qualifizieren 
und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Nachdem 
sich das Verfahren auf einen einfachen Schriftenwechsel beschränkte, ent-
stehen dem Beschwerdeführer keine Nachteile dadurch, dass über die un-
entgeltliche Rechtspflege unmittelbar im Urteil entschieden wird.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2017, IV/17/592, Seite 22
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.