be_verwaltungsgericht · 200 2018 555 · 2018-06-14 · de

Verfügung vom 14. Juni 2018

200 18 555 IV
SCJ/REL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 11. Dezember 2018
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Bischof
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. Juni 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2018, IV/18/555, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1996 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
wurde im Februar 2016 durch ihren Arbeitgeber unter Hinweis auf eine De-
pression bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zur Früher-
fassung gemeldet (Antwortbeilage der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwer-
degegnerin; AB] 1). Am 17. März 2016 meldete sie sich selber zum Leis-
tungsbezug an (AB 6). Die IVB nahm darauf Abklärungen in medizinischer 
und erwerblicher Hinsicht vor und gewährte der Versicherten ein Belastbar-
keitstraining 
als 
Integrationsmassnahme 
bei 
der 
Abklärungsstelle 
C.________ vom 15. August bis zum 14. November 2016 (AB 23), welches 
jedoch am 11. Oktober 2016 aufgrund ihres geplanten Eintritts in eine Ta-
gesklinik abgebrochen wurde (AB 31). Die Versicherte trat jedoch auf eige-
nen Wunsch nicht in die Tagesklinik ein (vgl. AB 38). Am 7. Februar 2017 
wurden die beruflichen Abklärungen abgeschlossen (AB 44) und nach 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren 
(AB 45) 
mit 
Verfügung 
vom 
13. März 2013 (AB 18) der Anspruch auf Leistungen der IV verneint. Diese 
Verfügung blieb unangefochten.
Am 18. Dezember 2017 (AB 49) meldete sich die Versicherte erneut zum 
Leistungsbezug bei der IV an und beantragte die Durchführung eines Be-
lastbarkeitstrainings bei der Abklärungsstelle C.________. Mit Schreiben 
vom 28. Dezember 2017 (AB 50) forderte die IVB die Versicherte auf, die 
von ihr erwähnten neuen medizinischen Tatsachen mit Facharztberichten 
zu belegen. Den eingereichten Bericht der behandelnden Psychotherapeu-
tin (AB 51) unterbreitete die IVB ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
und stellte der Versicherten gestützt auf dessen Stellungnahme (AB 56) mit 
Vorbescheid vom 4. Mai 2018 (AB 57) das Nichteintreten auf das Leis-
tungsbegehren mangels Glaubhaftmachung einer Verschlechterung der 
tatsächlichen Verhältnisse in Aussicht. In der Folge liess die Versicherte 
durch ihren Psychiater weitere ärztliche Berichte zu den Akten reichen 
(AB 58). Am 14. Juni 2018 entschied die IVB dem Vorbescheid entspre-
chend und trat auf das Neuanmeldungsgesuch nicht ein (AB 60).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2018, IV/18/555, Seite 3
B.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte – vertreten durch Rechtsan-
walt B.________ – mit Eingabe vom 7. August 2018 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Sie beantragt die Aufhebung der 
Verfügung vom 14. Juni 2018 (AB 60) und die Rückweisung der Sache zur 
erneuten Beurteilung an die Vorinstanz 
Mit Beschwerdeantwort vom 20. September 2018 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2018, IV/18/555, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Juni 2018 (AB 60). 
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 
erneute Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 18. Dezember 2017 
(AB 49) nicht eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
Die versicherte Person hat in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweili-
gen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, 
nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkeh-
ren (vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG). Das Gesetz will die Eingliederung lediglich so 
weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend 
ist (BGE 142 V 523 E. 6.3 S. 535).
2.2
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2018, IV/18/555, Seite 5
(IV-Grades), wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu gerin-
gen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, ver-
weigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset-
zung nach Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 
E. 3.5.3 S. 351). Dies gilt analog, wenn die versicherte Person nach vor-
ausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungs-
massnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 
E. 1a). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen wer-
den kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen 
sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Re-
visionsgesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 69). 
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforde-
rungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht nach 
dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend gemach-
ten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte 
bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei 
eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdarstellung 
nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftmachen weni-
ger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss – im Ge-
gensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der behaupte-
ten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht vollständig 
und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2017 IV Nr. 57 S. 188 E. 2.2, 
2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2018, IV/18/555, Seite 6
2.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts ist Art. 87 Abs. 3 
i.V.m. Abs. 2 IVV – trotz seiner Stellung im Abschnitt E betreffend Revision 
der Rente, Hilflosenentschädigung und Assistenzbeitrag und entgegen den 
Ausführungen in der Beschwerde – in analoger Weise anwendbar für die 
Neuprüfung von vorangegangenen Leistungsverweigerungen in Bezug auf 
Eingliederungsmassnahmen (vgl. E. 2.2 hiervor).
Auf ein Neuanmeldungsgesuch ist einzutreten und hiernach der materielle 
Leistungsanspruch erneut zu prüfen, wenn eine anspruchsbegründende 
Änderung in den für den IV-Grad erheblichen Tatsachen glaubhaft gemacht 
werden konnte (vgl. E. 2.3 hiervor). Mit Mitteilung vom 7. Februar 2017 
(AB 44) hat die Beschwerdegegnerin die beruflichen Massnahmen zufolge 
fehlender Arbeitsunfähigkeit abgeschlossen. Diese Mitteilung wurde nicht 
angefochten und ist in Rechtskraft erwachsen. Mit ebenfalls rechtskräftig 
gewordener Verfügung wurde zudem am 4. April 2017 (AB 46) der An-
spruch auf Rentenleistungen aufgrund der fehlenden Invalidität im Sinne 
des Gesetzes verneint. Da die Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 
7. August 2018 klar zum Ausdruck bringt, dass sie hauptsächlich Eingliede-
rungsmassnahmen und nicht auch eine Rentenleistung beantragt, ist zu 
prüfen, ob eine für den Anspruch erhebliche Veränderung der Verhältnisse 
im Zeitraum zwischen der Mitteilung vom 7. Februar 2017 (AB 44) – mit 
welcher die beruflichen Abklärungen abgeschlossen worden waren – und 
der hier angefochtenen Verfügung vom 14. Juni 2018 (AB 60) eingetreten 
ist.


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3.2
Mit der Mitteilung vom 7. Februar 2017 (AB 44) schloss die Be-
schwerdegegnerin die beruflichen Abklärungen gestützt auf die Aktenbeur-
teilung des RAD-Arztes Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, vom 31. Januar 2017 (AB 41) ab. Der RAD-Psychiater 
hatte dort festgehalten, es befänden sich im Dossier keine objektiven Hin-
weise dafür, dass gegenwärtig ein IV-relevanter Gesundheitsschaden mit 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege. Zu diesem Schluss gelangte 
er gestützt auf den Bericht der psychiatrischen Dienste E.________ vom 
8. Dezember 2016 (AB 34), in welchem der behandelnde Arzt med. pract. 
F.________, praktischer Arzt und Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, festgehalten hatte, dass die vorgesehene Therapie nach dem nicht 
zustande gekommenen Eintritt in die Tagesklinik vom 15. November 2016 
abgeschlossen worden sei. Zwar werde aufgrund des wellenförmigen Ver-
laufs eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung empfohlen, die 
Beschwerdeführerin lehne eine solche jedoch zurzeit ab (S. 3). 
3.3
Den gestützt auf das Neuanmeldegesuch eingeholten medizini-
schen Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im März 2017 
eine Stelle als … angenommen und in dieser zunächst (während der Ein-
arbeitungszeit) für zwei Monate in einem Pensum von 80 % und danach 
einige Monate in einem solchen von 50 % gearbeitet hat (AB 51). Ab dem 
23. Oktober 2017 wurde von der behandelnden Psychologin G.________ 
der psychiatrischen Dienste des Spitals H.________ AG aufgrund man-
gelnder Abgrenzungsfähigkeit und Überforderung bei der Arbeit wieder 
eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Ab Oktober 2017 wurde die 
ambulante Behandlung in den psychiatrischen Dienste E.________ bei 
Dr. med. F.________ erneut aufgenommen und am 9. Januar 2018 trat die 
Beschwerdeführerin für eine teilstationären Behandlung in die Tagesklinik 
I.________ mit Anwesenheit an fünf Tagen pro Woche ein. Nach der rund 
zehnwöchigen 
teilstationären 
Behandlung 
nannte 
die 
Psychologin 
G.________ im Austrittsbericht vom 13. April 2018 (AB 55) die Diagnosen 
einer rezidivierenden depressiven Störung, bei Austritt leichte Episode 
(ICD-10: F33.0; Status nach mittelgradig-schwerer Episode), einer ängst-
lich-vermeidenden Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1), einer 
Agoraphobie mit Panikstörungen (ICD-10: F40.0), eines einmaligen sexuel-
len Übergriffs (ICD-10: X07.9), keiner abgeschlossenen Berufsausbildung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2018, IV/18/555, Seite 8
(ICD-10: Z56.7) sowie eines Status nach schädlichem Konsum von Alko-
hol, Cannabis und Ecstasy (S. 1). Eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % wurde 
bis zum 18. April 2018 bescheinigt (S. 3). Die Beschwerdeführerin war zu 
diesem Zeitpunkt zudem in einer Trainingsstelle zu jeweils zwei Stunden an 
drei Tagen pro Woche bei weiterhin bestehender 100 %iger Arbeitsun-
fähigkeit zur weiteren Tagesstrukturierung und Annäherung an die Arbeits-
welt beschäftigt.
Nach Austritt aus der teilstationären Behandlung wurde die Beschwerde-
führerin zur Weiterbehandlung wiederum an Dr. med. F.________ der 
psychiatrischen Dienste E.________ überwiesen, welcher die vorgestellten 
Diagnosen in seinem Aufnahmebericht vom 19. April 2018 (AB 58 S. 5 ff.) 
bestätigte und die zuvor festgelegte Arbeitsunfähigkeit von 100 % weiterhin 
attestierte (S. 6). Zudem führte er in der Stellungnahme 17. Mai 2018 
(AB 58 S. 1) zum Vorbescheid aus, die biographische Anamnese und die 
Krankheitsanamnese zeigten deutlich auf, dass diverse Arbeitsstellen auf 
Grund der Krankheitssymptomatik gekündigt bzw. durch Krankheitsgründe 
(insbesondere mittelgradig bis schwergradig depressiver Episoden mit Ago-
raphobie) unterbrochen/aufgelöst worden seien. Gestützt auf diese Tatsa-
chen und die nun gefestigten Diagnosen mit zusätzlicher Agoraphobie und 
den ängstlich vermeidenden Persönlichkeitszügen sei auf der Zeitachse 
eine ständige Zunahme des Schweregrades der Krankheitsausprägung 
festzustellen.
Wenn der RAD-Arzt Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, in seinem Aktenbericht vom 3. Mai 2018 (AB 56) nun zum 
Schluss kommt, dass gestützt auf den Austrittsbericht der Tagesklinik der 
psychiatrischen Dienste des Spitals H.________ AG vom 13. April 2018 
(AB 55) – in welchem ein günstiger Verlauf beschrieben werde – zwar 
durchaus eine Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerde-
führerin glaubhaft gemacht worden sei, dass es sich dabei aber um eine 
deutliche Besserung des Gesundheitsschadens handele (S. 4), kann dem 
gestützt auf das vorstehend Dargelegte nicht gefolgt werden. Der RAD-
Psychiater verkennt dabei zum einen, dass hier nicht zu beurteilen ist, ob 
sich der Gesundheitszustand während der tagesklinischen Behandlung 
verbessert hat, sondern ob im Vergleich zu den Verhältnissen im Zeitpunkt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2018, IV/18/555, Seite 9
der Mitteilung vom 7. Februar 2017 (AB 44) eine Veränderung zumindest 
glaubhaft gemacht ist (vgl. E. 3.1 vorstehend). Zum anderen ist unter 
Berücksichtigung der gesamten medizinischen Aktenlage davon auszuge-
hen, dass es nach einer vorübergehenden Besserung im Frühjahr 2017 zu 
einer erneuten Verschlechterung der depressiven Symptomatik mit Be-
handlungsbedürftigkeit in einer Tagesklinik gekommen ist. Auch nach dem 
Austritt aus der Tagesklinik im Frühling 2018 bestand weiterhin eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit und es wurde vom behandelnden Psychia-
ter med. pract. F.________ eine Wiedereingliederungsmassnahme der IV – 
am ehesten mittels Belastbarkeitstraining – empfohlen (AB 58).
3.4
Nach dem Dargelegten ist im massgebenden Zeitraum (vgl. E. 3.1 
vorstehend) eine Verschlechterung der Verhältnisse zumindest glaubhaft 
gemacht (vgl. E. 2.3 vorstehend). Daran ändert nichts, dass die erneute 
Behandlung zwar rasch zu einer Stabilisierung, aber eben nicht zu einer 
dauerhaften Besserung geführt hat. Die Beschwerdegegnerin hat auf das 
neuerliche Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin einzutreten, dieses 
materiell zu prüfen und anschliessend neu zu verfügen. In diesem Sinne ist 
die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 
14. Juni 2018 (AB 60) aufzuheben.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.– hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(vgl. Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 187 E. 4). Der geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 500.– ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat der obsiegenden Be-
schwerdeführerin die Parteikosten zu ersetzen. Diese werden vom Versi-
cherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 


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der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 
bemessen (Art. 61 lit. g ATSG).
In seiner Kostennote vom 30. Oktober 2018 macht Rechtsanwalt 
B.________ ein Honorar von Fr. 2‘220.–, Auslagen in der Höhe von 
Fr. 66.30 sowie die Mehrwertsteuer im Betrag von Fr. 176.05 geltend. Die-
se Beträge sind nicht zu beanstanden. Der gesamte Parteikostenersatz 
wird somit auf Fr. 2‘462.65 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festge-
setzt. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 
zu ersetzen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 14. Juni 2018 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägun-
gen verfahre und neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.– werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 500.– 
ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils 
zurückzuerstatten.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘462.65 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteu-
er), zu ersetzen.


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4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.