be_verwaltungsgericht · 200 2014 717 · 2015-03-05 · de

Einspracheentscheid vom 2. Juli 2014 (3.61362.04.7 / 1.395429)

200 14 717 UV
FUR/SAW/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. März 2015
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
Beschwerdeführer
gegen
SUVA
Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern
vertreten durch Rechtsanwalt B.________, substituiert durch 
Rechtsanwältin C.________
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 2. Juli 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, UV/14/717, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1979 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit dem 13. September 1999 als … bei der D.________ in … tätig und 
über seine Arbeitgeberin bei der Schweizerischen Unfallversicherungsan-
stalt (SUVA bzw. Beschwerdegegnerin) obligatorisch gegen die Folgen von 
Unfällen versichert (Akten der SUVA [act. IIA] 1). Am 30. Mai 2004 erlitt er 
einen Autounfall, wobei es insbesondere zu einer richtunggebenden Ver-
schlimmerung einer vorbestandenen Spondylolisthesis L5/S1 kam (act. IIA 
1, 10, 36 S. 3, 61 S. 2). Die SUVA anerkannte ihre Leistungspflicht und 
erbrachte in der Folge die gesetzlichen Leistungen (act. IIA 39).
Da es dem Versicherten nach dem Unfall nicht mehr möglich war, die an-
gestammte Tätigkeit auszuführen (act. IIA 16, 61 S. 3), gewährte ihm die 
Invalidenversicherung (IV) mit Verfügung vom 5. April 2006 Kostengutspra-
che für eine Umschulung vom 1. Februar 2006 bis 31. Januar 2007 in Form 
einer Spezialausbildung zum … bei der E.________ in … (act. IIA 81). 
Am 11. April 2006 (act. IIA 84) richtete die SUVA dem Versicherten auf der 
Basis einer Integritätseinbusse von 5% für die verbleibende Beeinträchti-
gung aus dem Unfall eine Integritätsentschädigung in der Höhe von 
Fr. 5'340.-- aus. Die dagegen erhobene Einsprache vom 10. Mai 2006 
(act. IIA 86) wies die SUVA mit unangefochten gebliebenem Entscheid vom 
7. November 2006 (act. IIA 95) ab. 
Nachdem der Versicherte die Umschulung erfolgreich absolviert hatte und 
ab dem 1. Februar 2007 bei der E.________ fest angestellt worden war 
(act. IIA 103), sprach ihm die SUVA mit Verfügung vom 25. Januar 2008 
(act. IIA 109) ab dem 1. Februar 2007 eine monatliche Invalidenrente (IV-
Rente) von Fr. 520.15 zu. Dabei stützte sie sich auf einen ermittelten Inva-
liditätsgrad (IV-Grad) von 13% sowie auf einen versicherten Jahresver-
dienst in der Höhe von Fr. 58'724.--. Eine von Amtes wegen eingeleitete 
Rentenrevision im August 2009 führte zu keinen Veränderungen (act. IIA 
112 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, UV/14/717, Seite 3
B.
Im Rahmen einer weiteren Rentenrevision von Amtes wegen erfolgte im 
August 2013 erneut eine Prüfung der Arbeits- und Verdienstverhältnisse 
des Versicherten (act. IIA 114). Dabei holte die SUVA sowohl Angaben 
beim Versicherten (act. IIA 115 ff.) als auch bei seiner Arbeitgeberin 
(act. IIA 124 ff.) ein. Da der Versicherte per 1. Januar 2011 befördert und 
sein Bruttolohn erhöht worden war (act. IIA 116, 125), verfügte die SUVA 
am 3. März 2014 (act. IIA 130) die rückwirkende Aufhebung der IV-Rente 
per 1. Januar 2011 und forderte für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 31. De-
zember 2013 unrechtmässig ausgerichtete Leistungen in der Höhe von 
insgesamt Fr. 19'422.-- zurück. Die dagegen erhobene Einsprache (act. IIA 
134) wies die SUVA mit Entscheid vom 2. Juli 2014 (act. IIA 137) ab.
C.
Gegen den Einspracheentscheid vom 2. Juli 2014 (act. IIA 137) erhob der 
Versicherte am 30. Juli 2014 Beschwerde und beantragte sinngemäss des-
sen Aufhebung. Im Weiteren machte er geltend, das Wegfallen der Rente 
und besonders die Rückzahlung würden für seine Familie eine grosse Här-
te bedeuten.
Mit Eingabe vom 16. Oktober 2014 schloss die Beschwerdegegnerin auf 
Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:


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1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist grundsätzlich auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
1.2.1
Anfechtungsgegenstand im kantonalen Beschwerdeverfahren bildet 
allein der Einspracheentscheid. Dieser tritt an die Stelle der vorgängig er-
lassenen Verfügung, und zwar auch dann, wenn er sie bloss bestätigt 
(BGE 119 V 347 E. 1b S. 350; RKUV 1998 U 308 S. 454 E. 2a). Streitge-
genstand bildet das aufgrund der Beschwerdebegehren tatsächlich ange-
fochtene Rechtsverhältnis. Anfechtungs- und Streitgegenstand sind dem-
nach identisch, wenn der Einspracheentscheid insgesamt angefochten wird 
(BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 165; SVR 2010 BVG Nr. 14 S. 56 E. 4.1).
1.2.2
Zu überprüfen und zu beurteilen sind grundsätzlich nur Rechtsver-
hältnisse, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbind-
lich – in Form einer Verfügung resp. eines Einspracheentscheides – Stel-
lung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung resp. der Einspra-
cheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegen-
stand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an 
einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit kein Verwaltungsakt 


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ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 
E. 2.1). 
1.2.3
Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren ist der Einspra-
cheentscheid vom 2. Juli 2014 (act. IIA 137). Streitig und zu prüfen ist der 
Anspruch auf eine IV-Rente der Unfallversicherung sowie die Leistungs-
rückforderung in der Höhe von Fr. 19'422.--. 
1.2.4
Nicht Streitgegenstand dieses Verfahrens resp. ausserhalb des An-
fechtungsobjekts liegend ist ein allfälliger Erlass der Rückforderung und die 
Prüfung von dessen Voraussetzungen. Darüber hat die Verwaltung in ei-
nem gesonderten Erlassverfahren (Art. 4 Abs. 4 f. der Verordnung über den 
allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 11. September 2002 
[ATSV; SR 830.11]) zu verfügen (Entscheid des Eidgenössischen Versi-
cherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht {BGer}] vom 25. Januar 
2006, C 264/05, E. 2.1). Soweit der Beschwerdeführer demnach geltend 
macht, die Rückzahlung bedeute für seine Familie eine grosse Härte, be-
trifft dies einzig die Frage eines allfälligen Erlasses der Rückforderung. Da 
hierüber bisher nicht verfügt wurde, ist diesbezüglich auf die Beschwerde 
nicht einzutreten.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversi-
cherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines 
Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 [UVG; 
SR 832.20]). Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Ein-
wirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen 


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Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).
2.2
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles zu mindestens 10% 
invalid (Art. 8 ATSG), so hat sie Anspruch auf eine IV-Rente (Art. 18 Abs. 1 
UVG). Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.4
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die IV-Rente ist deshalb nicht nur bei 
einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch 
dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Aus-
wirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 
andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 
S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, UV/14/717, Seite 7
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.4.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.5
Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden 
Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen 
oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 
ATSG). Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes 
Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits 
eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; SVR 2012 
IV Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1).
2.6
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Der Rückforde-
rungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versi-
cherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem 
Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Art. 25 
Abs. 2 ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, UV/14/717, Seite 8
3.
3.1
Vorliegend ist der Sachverhalt im Zeitpunkt des angefochtenen Ein-
spracheentscheides vom 2. Juli 2014 (act. IIA 137) mit demjenigen im Zeit-
punkt der rentenzusprechenden Verfügung vom 25. Januar 2008 (act. IIA 
109) zu vergleichen (vgl. E. 2.4.3 hiervor), mit welcher dem Beschwerde-
führer eine IV-Rente aufgrund eines IV-Grades von 13% zugesprochen 
wurde.
3.2
Es steht zu Recht ausser Frage, dass der medizinische Sachverhalt 
im massgeblichen Vergleichszeitraum unverändert geblieben ist. Anzei-
chen für eine zwischenzeitlich eingetretene Veränderung des Gesundheits-
zustandes sind nicht ersichtlich und werden denn auch nicht vorgebracht. 
Es ist jedoch eine Änderung in erwerblicher Hinsicht eingetreten, indem der 
Beschwerdeführer per 1. Januar 2011 zum … befördert wurde (act. IIA 
125) und einen höheren Bruttolohn erzielt, als ihm im Rahmen der Renten-
zusprache angerechnet wurde (von Fr. 4'500.-- im Jahr 2007 [act. IIA 104] 
auf Fr. 7'500.-- ab 1. Januar 2011 [act. IIA 125] resp. auf Fr. 7'000.-- ab 1. 
April 2012 [act. IIA 116, 124]). Diese erwerblichen Veränderungen sind 
grundsätzlich geeignet, sich auf den IV-Grad auszuwirken. Ein Revisions-
grund ist somit zu bejahen und es ist im Folgenden umfassend zu prüfen, 
ob sich der IV-Grad dadurch effektiv in dem für eine Rentenrevision erfor-
derlichen erheblichen Ausmass verändert hat (vgl. E. 2.4 ff. hiervor).
3.3
Zur Bestimmung des IV-Grades ist ein Einkommensvergleich vor-
zunehmen. Massgebend sind dabei die tatsächlichen Verhältnisse im Zeit-
punkt der allfälligen Rentenrevision (Entscheid des EVG vom 3. Juli 2006, 
I 86/06, E. 4). Vorliegend betrifft es die Jahre 2011 und 2012, da hier we-
gen der Rückforderung rückwirkend über den Anspruch zu befinden ist.
3.4
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-


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passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
3.4.1
Für die Berücksichtigung einer beruflichen Weiterentwicklung müs-
sen praxisgemäss konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versi-
cherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres 
Einkommen tatsächlich realisiert hätte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre. Sodann genügen blosse Absichtserklärungen der versicherten Per-
son nicht. Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, durch 
konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung 
von Prüfungen usw. kundgetan worden sein. Bei der Prüfung der mutmass-
lichen beruflichen Entwicklung können unter Umständen aus einer beson-
deren beruflichen Qualifizierung im Invaliditätsfall Rückschlüsse auf die 
hypothetische Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des 
Gesundheitsschadens gekommen wäre. Nach der Rechtsprechung ist eine 
solche Annahme unter anderem dann zulässig, wenn die angestammte 
Tätigkeit weitergeführt werden kann. Indessen darf aus einer erfolgreichen 
Invalidenkarriere in einem neuen Tätigkeitsbereich nicht ohne Weiteres 
abgeleitet werden, die versicherte Person hätte ohne Invalidität eine ver-
gleichbare Position auch im angestammten Tätigkeitsgebiet erreicht (SVR 
2010 UV Nr. 13 S. 52 E. 4.1).
3.4.2
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne ge-
sundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend 
genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabel-
lenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemes-
sung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall 
gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abge-
stellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG vom 
30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).
3.4.3
Die Unternehmung D.________, bei der der Beschwerdeführer bis 
zum Unfall vom 30. Mai 2004 als gelernter … gearbeitet hat (act. IIA 1), trat 
im Jahre 2010 in Liquidation und wurde am xx. xxxx 2012 im Handelsregis-
ter gelöscht (vgl. Internetvollauszug des Handelsregisteramts des Kantons 
Bern, abrufbar unter www.zefix.ch). Da sich unter diesen Umständen auf-
grund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträch-


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tigung realisierbare Einkommen nicht mehr beziffern lässt, hat die Berech-
nung des Valideneinkommens anhand der Tabellenlöhne zu erfolgen (vgl. 
E. 3.4.2 hiervor). Die Beschwerdegegnerin hat das Valideneinkommen ge-
stützt auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 
(LSE) 2010, Tabelle TA1 (Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirt-
schaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht, 
Privater Sektor) Espace Mittelland (BE, FR, SO, NE, JU), Ziff. 41-43 Bau-
gewerbe, Männer, Anforderungsniveau 3, von monatlich Fr. 5'646.-- ermit-
telt (act. IIA 128), was angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Ar-
beitszeit von 41.7 Stunden sowie indexiert auf 2011 (vgl. E. 3.3 hiervor; act. 
IIA 129) ein Valideneinkommen von Fr. 71'338.-- ergibt (Fr. 5'646.-- x 12 / 
40 x 41.7 x 1%). Abweichend davon hält das Bundesgericht in konstanter 
Rechtsprechung fest, dass üblicherweise auf die gesamtschweizerischen 
und nicht die regionalen Zahlen (Espace Mittelland) abzustellen ist (Ent-
scheid des EVG vom 22. August 2006, I 424/05, E. 3.2.3). Korrekterweise 
hätte sie demnach von der LSE 2010, Tabelle TA1 (Monatlicher Bruttolohn 
[Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeits-
platzes und Geschlecht, Privater Sektor), Anforderungsniveau 3 (Berufs- 
und Fachkenntnisse vorausgesetzt), Männer, Ziff. 41-43 Baugewerbe, den 
monatlichen Durchschnittslohn von Fr. 5'742.-- berücksichtigen müssen. Da 
dieser Umstand vorliegend im Ergebnis keine Auswirkungen auf den IV-
Grad hat und die Beschwerdegegnerin ansonsten von den richtigen Para-
metern ausgegangen ist, ist die Berechnung des Valideneinkommens nicht 
zu beanstanden.
3.4.4
Der Beschwerdeführer bringt vor, dass sein Engagement bei der 
E.________ auch auf seinem erlernten Beruf stattgefunden hätte und dies 
nicht nur eine Annahme darstelle. Zudem seien beim gelernten …-Beruf 
nicht nur höhere Verdienste möglich (vgl. Salarium – Individueller Lohn-
rechner [Akten des Beschwerdeführers {act. I} 3a, 3b]) sondern würden 
diese Titel beim Stellenwechsel auch anerkannt (Beschwerde S. 2). Dem 
ist entgegenzuhalten, dass den Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür 
zu entnehmen sind, dass der Beschwerdeführer auch in seiner ange-
stammten Tätigkeit einen beruflichen Aufstieg oder eine weitergehende 
Ausbildung realisiert hätte (E. 3.4.1 hiervor). So absolvierte er bei der Firma 
F.________ die dreijährige …-Lehre und arbeitete anschliessend ab Sep-


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tember 1999 bis zum Unfallereignis am 30. Mai 2004 bei der D.________ 
im Stundenlohn von Fr. 26.70 (act. IIA 19 S. 4). Gemäss den Angaben der 
Arbeitgeberin vom 16. November 2006 (act. IIA 97) hätten sich die Arbeits-
verhältnisse in den folgenden Jahren 2005 und 2006 denn auch nicht er-
heblich verändert. Da der Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit 
nicht weiterführen konnte, ist es zudem nicht möglich, von der heutigen 
beruflichen Situation auf die hypothetische Entwicklung im Gesundheitsfall 
zu schliessen (E. 3.4.1 hiervor). Die vom Beschwerdeführer geltend ge-
machten Löhne als … oberes und mittleres Kader (monatlicher Bruttolohn 
von Fr. 7'625.--, act. I 3b) oder als … mit selbstständiger und qualifizierter 
Arbeit (monatlicher Bruttolohn von Fr. 6'975.--, act. I 3a) können demnach 
nicht berücksichtigt werden, zumal die Profilangaben denn auch nicht voll-
umfänglich korrekt angegeben wurden (vgl. u.a. Alter, Auszahlung, Stun-
den / Monatslohn).
3.5
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine 
Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsver-
hältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende 
Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als So-
ziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invaliden-
lohn (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
3.5.1
Der Beschwerdeführer arbeitet seit dem 1. Februar 2005 bei der 
E.________ und hat bei dieser seit Februar 2007 eine Festanstellung (act. 
IIA 103, 126). Gemäss Arbeitsvertrag vom 21. Dezember 2010 (act. IIA 
125) wurde er per 1. Januar 2011 zum … befördert und übernahm zusätzli-
che Wochenend- / Pikettdienste und Nachtarbeiten. Der monatliche Brutto-
lohn wurde auf Fr. 7'500.-- festgesetzt. Da die Arbeitsbelastung zu gross 
war, vereinbarten die Parteien, den Aufgabenbereich per 1. April 2012 an-
zupassen und das Gehalt auf Fr. 7'000.-- zu reduzieren (vgl. Arbeitsvertrag 
vom 29. Dezember 2011, act. IIA 116). Im Weiteren wurde in den Arbeits-
verträgen festgehalten, dass bei gutem Geschäftsgang halbjährlich eine 


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Gratifikation ausbezahlt werde, woraus jedoch kein Gewohnheitsrecht ent-
stehen könne (act. IIA 116, 125). Den eingereichten Lohnabrechnungen 
(act. IIA 124) kann entnommen werden, dass dem Beschwerdeführer in 
den letzten Jahren mehrere Gratifikationen von jeweils sehr unterschiedli-
cher Höhe ausbezahlt wurden. Im Januar 2012 erhielt er zudem eine Über-
zeitentschädigung von Fr. 1'673.45. In Anbetracht dessen, dass der monat-
liche Bruttolohn ab April 2012 fix auf Fr. 7'000.-- festgelegt wurde, ist das 
Invalideneinkommen auf mindestens Fr. 84'000.-- (Fr. 7'000.-- x 12) festzu-
setzen. Da sich das Resultat der IV-Grad-Berechnung nicht ändert, wenn 
die im Jahre 2012 ausbezahlte Überzeitentschädigung sowie die sehr di-
vergierenden Gratifikationen bei der Bestimmung des Invalideneinkom-
mens berücksichtigt werden, kann deren Anrechnung – entgegen der Auf-
fassung der Beschwerdegegnerin (act. IIA 130 S. 2) – im vorliegenden Fall 
offen bleiben (vgl. E. 3.6 hiernach).
3.5.2
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei allein der 
Grundlohn von Fr. 5'500.-- zu berücksichtigen, nur dank guter Konjunktur 
und der Bereitschaft, auch am Abend und ein Wochenende pro Monat zu 
arbeiten, habe sich der Lohn auf Total Fr. 7'000.-- entwickelt (Beschwerde 
S. 1 f.), kann ihm nicht gefolgt werden. Denn im Arbeitsvertrag vom 29. De-
zember 2011 (act. IIA 116) wurde der monatliche Bruttolohn fest auf Fr. 
7'000.-- fixiert. Vom Geschäftsgang abhängig sind einzig die Gratifikatio-
nen. Lohnänderungen können allenfalls erneute Revisionsgründe sein, 
abgesehen davon, dass sich die Konjunkturlage nicht nur auf den Invali-
den- sondern auch auf den Validenlohn auswirkt. Im Weiteren liegen – ent-
gegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 1) – 
keine Abmachungen vor, gemäss welchen sich der Invalidenlohn ohne 
Auswirkungen auf die Rente auf Fr. 8'000.-- hätte erhöhen können. Dem ist 
vielmehr entgegenzuhalten, dass in der Besprechung vom 11. Oktober 
2007, auf welche sich der Beschwerdeführer u.a. stützt, explizit festgehal-
ten wurde, dass die Beschwerdegegnerin für die Lohndifferenz zwischen 
der angestammten Tätigkeit und dem Leistungslohn bei der E.________ 
(nach der Umschulung) aufkomme (act. I 1 Ziff. 3). Allfällige Abmachungen 
die der Beschwerdeführer mit seinem damaligen Rechtsvertreter tätigte, 
können daran nichts ändern, da letzterer die Beschwerdegegnerin nicht 
verpflichten kann.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, UV/14/717, Seite 13
3.6
Stellt man dem Valideneinkommen von Fr. 71'338.-- das Invaliden-
einkommen von mindestens Fr. 84'000.-- gegenüber, liegt ab Januar 2011 
keine Invalidität mehr vor. Die Beschwerdegegnerin hat somit zu Recht die 
IV-Rente aufgehoben (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Ebenfalls rechtens sind der Zeitpunkt der Rentenaufhebung und die Rück-
erstattung der ab dem 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2013 unrechtmäs-
sig erfolgten Leistungen von Fr. 19'422.-- (act. IIA 127). Denn die Be-
schwerdegegnerin hat zutreffend erwogen (act. IIA 130 S. 2; Beschwerde-
antwort S. 5 Ziff. 24 ff.), dass die Rentenleistungen ab dem 1. Januar 2011 
infolge der hier klar vorliegenden Meldepflichtverletzung (Art. 31 ATSG; 
E. 2.5 hiervor) unrechtmässig erfolgt und daher zurückzuerstatten sind 
(E. 2.6 hiervor; Entscheid des BGer vom 30. Juni 2011, 8C_301/2011, 
E. 3.5 ff., UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 2. Aufl. 2009, Art. 17 N. 34, 
Art. 31 N. 17). Anhaltspunkte, welche eine andere Betrachtungsweise 
rechtfertigen könnten, liegen nicht vor, zumal der Beschwerdeführer auch 
nicht die Rückforderung oder deren Betrag beanstandet. Soweit er geltend 
macht, die Rückzahlung stelle eine grosse Härte für seine Familie dar, ist 
auf die Ausführungen in Erwägung 1.2.4 hiervor zu verweisen. 
4.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Beschwerde als unbegrün-
det und ist abzuweisen. 
5.
5.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der unterliegende Beschwerde-
führer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus 
Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, UV/14/717, Seite 14
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdegegnerin
- Bundesamt für Gesundheit 
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.