be_verwaltungsgericht · 200 2015 952 · 2015-09-29 · de

Verfügung vom 29. September 2015

200 15 952 IV
ACT/SCC/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 28. Januar 2016
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 29. September 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1973 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
erlitt am … 2004 bei einem … (Dossier der Unfallversicherung, Antwortbei-
lage [AB] 5 S. 43) ein Schädel-/Hirntrauma mit Epiduralhämatom rechts mit 
Mittellinienverlagerung (vgl. AB 5 S. 38, S. 23). Er meldete sich im Mai 
2005 bei der IV-Stelle Bern (IVB) zum Bezug von Leistungen der Invaliden-
versicherung an (AB 1). Die IVB holte die Akten der Schweizerischen Un-
fallversicherungsanstalt (SUVA; AB 5, 11, 12, 18, 21), einen IK-Auszug (AB 
7), einen Fragebogen Arbeitgeber (AB 9) sowie Arzt- und Spitalberichte 
(AB 14) ein. Vom 9. August bis 25. Oktober 2005 erfolgte eine Abklärung in 
der C.________ (Abklärungsbericht vom 27. Oktober 2005 [AB 23]). Mit 
Verfügung vom 7. Februar 2006 sprach die IVB ab dem 1. September 2005 
eine ganze IV-Rente bei einem Invaliditätsgrad von 91 % zu (AB 32), was 
im Rahmen einer 2006/2007 erfolgten Revision bestätigt wurde (AB 37). 
Mit Verfügung vom 11. Juni 2009 erfolgte die Zusprechung einer Kinderren-
te (AB 42) und mit Verfügung vom 16. November 2011 wurden die Renten 
betragsmässig erhöht (AB 44).
B.
Im Rahmen einer Revision im Januar 2013 (vgl. AB 49) holte die IVB einen 
IK-Auszug (AB 45), die Akten der SUVA (AB 51.1 S. 1-290) sowie einen 
Verlaufsbericht des Hausarztes Dr. med. D.________, Allgemeine Innere 
Medizin FMH, vom 25. Februar 2013 (AB 53) ein und veranlasste eine in-
terdisziplinäre Begutachtung durch die Dres. med. E.________, Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH (psychiatrisches Gutachten vom 22. November 
2013 [AB 65.1]) und F.________, Spezialärztin FMH für Neurochirurgie 
(neurochirurgisches Gutachten vom 24. November 2013 [AB 64.1]). Nach 
Einholen einer Stellungnahme des Psychiaters Dr. med. G.________, 
RAD, vom 25. Februar 2014 (AB 67) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 
10. Juni 2015 die Aufhebung der Rente nach Zustellung der Verfügung auf 
Ende des folgenden Monats in Aussicht (AB 69). Der Versicherte, vertreten 


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durch Rechtsanwalt H.________, erhob hiergegen Einwände und reichte 
eine Stellungnahme des behandelnden Hausarztes vom 22. Juni 2015 ein 
(AB 75).
Mit Verfügung vom 29. September 2015 stellte die IVB die bisherige ganze 
Rente per 30. November 2015 ein (AB 77; vgl. auch AB 79).
C.
Am 30. Oktober 2015 erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher 
B.________, Beschwerde. Er beantragt, die Verfügung der IVB vom 
29. September 2015 sei aufzuheben und es seien die Akten zur Neubeur-
teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen sowie für das Beschwerdeverfah-
ren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren unter Beiordnung des 
Unterzeichnenden als amtlichen Anwalt. Er beanstandet, das psychiatri-
sche Gutachten von Dr. med. E.________ genüge den rechtlichen Anforde-
rungen bezüglich der neuen Rechtsprechung zu den somatoformen 
Schmerzstörungen nicht. Es enthalte zudem Aussagen, die nicht evidenz-
basiert seien; dazu reichte er einen Bericht von Prof. Dr. phil. I.________, 
Klinik J.________, des Spitals K.________, vom 30. August 2015 ein (Be-
schwerdebeilage [BB] 3).
Mit Beschwerdeantwort vom 2. Dezember 2015 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 


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die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
2.1.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG).
2.1.2
Die Sachverständigen sollen die Diagnose einer anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung (ICD-10 Ziff. F45.40) so begründen, dass die 
Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorga-
ben tatsächlich eingehalten sind. Die auf die Begrifflichkeit des medizini-
schen Klassifikationssystems abstellende Diagnose der anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung führt im Weiteren nur dann zur Feststellung einer 
invalidenversicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung, 


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wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe 
nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte 
Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Ag-
gravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche 
und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben 
sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschil-
derten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese be-
steht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung 
jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und Therapie in An-
spruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sach-
verständigen unglaubwürdig wirken oder schwere Einschränkungen im 
Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend 
intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Ver-
halten hin. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschluss-
gründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so be-
steht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn 
die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen Schmerzstörung ge-
geben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG erster Satz). Soweit die betref-
fenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten Gesund-
heitsschädigung (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) auftreten, sind deren Aus-
wirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 
281 E. 2.1.1 S. 285 und E. 2.2 S. 287).
2.1.3
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Vermutung, wonach 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer 
ätiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstren-
gung überwindbar ist, aufgegeben (E. 3.5). Unverändert ist jedoch auch in 
Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität" der versicherten Person auszuge-
hen ist (E. 3.7.2).
Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird – gemäss erwähntem Ent-
scheid – durch einen strukturierten, normativen Prüfungsraster ersetzt. An-
hand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symme-
trische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder äus-


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serer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Res-
sourcen) anderseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens (E. 
3.6). Es gilt neu im Regelfall nach gemeinsamen Eigenschaften systemati-
sierte Standardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3), welche sich in die Kate-
gorien „funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3) und „Konsistenz“ einteilen las-
sen (E. 4.4). Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5). Die Anerken-
nung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn 
die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitli-
chen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren 
schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahr-
scheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Be-
weislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Person 
zu tragen (E. 6). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.3.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 


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nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 
3.5 S. 349).
2.3.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.3.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 


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sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren nicht per se 
ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des 
Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rü-
gen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen 
Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemässer Anwen-
dung dieser in BGE 137 V 210 E. 6 S. 266 entwickelten Grundsätze auf die 
nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen ist in jedem 
einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder 
gerichtlichen Sachverständigengutachten – gegebenenfalls im Kontext mit 
weiteren fachärztlichen Berichten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte 
der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Abklärungstie-
fe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle Ergänzung 
genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


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ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.
3.1
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 29. Septem-
ber 2015, mit welcher die bisherige ganze Rente per 30. November 2015 
eingestellt wurde (AB 77; vgl. AB 79). Streitig ist der Anspruch auf eine 
Invalidenrente. Dabei ist der Sachverhalt zur Zeit der rentenzusprechenden 
Verfügung vom 7. Februar 2006 (AB 32 S. 2) mit demjenigen, der sich bis 
zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 29. September 2015 (AB 
77) entwickelt hat, zu vergleichen. Die Revision 2006/2007 (AB 35 bis 37) 
ist dagegen in dieser Hinsicht unbeachtlich (E. 2.3.2 hiervor); dasselbe gilt 
für die Zusprechung einer Kinderrente im Jahr 2009 (AB 42).
3.2
Die rentenzusprechende Verfügung vom 7. Februar 2006 (AB 32 
S. 2) stützte sich im Wesentlichen auf das Folgende:
3.2.1
Im Austrittsbericht vom 22. September 2004 diagnostizierten die 
Ärzte der Klinik L.________, des Spitals M.________, nach einem Aufent-
halt vom 1. bis 22. September 2004 einen Status nach Schädelhirntrauma 
nach …. am …. 2004, ARDS in fibroproliferativer Phase, eine Thrombosie-
rung der Venen des rechten Armes am 15. September 2004 und eine Le-
berenzymerhöhung unklarer Ätiologie (AB 14 S. 24 f.).
3.2.2
Im Austrittsbericht vom 11. November 2004 hielten die Ärzte der 
Klinik N.________, des Spitals M.________, nach einem Aufenthalt vom 
12. Oktober bis 13. November 2004 fest, es bestehe noch eine Einschrän-
kung der Elevation und Kraft der linken Schulter. Die Exekutivfunktionen 
hätten sich deutlich verbessert und nach wie vor fänden sich eine Denk- 
sowie Exekutivfunktionsstörung sowie eine Beeinträchtigung der verbalen 
Merkspanne, was zum Teil auch kulturell und sprachlich bedingt sein kön-
ne. Differentialdiagnostisch sei an den prämorbiden Zustand bei Status 
nach Schädel-Hirntrauma 1988 zu denken (AB 5 S. 28 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 10
3.2.3
Im Austrittsbericht der Klinik O.________ vom 25. April 2005 hielten 
die Ärzte im neurologischen Untersuchungsbefund zu den mentalen Funk-
tionen u.a. fest, der formale Gedankengang wirke allenfalls leicht verlang-
samt, es fänden sich keine Wahrnehmungsstörungen, die Grundstimmung 
sei ausgeglichen; der Antrieb und die Psychomotorik wirkten allenfalls dis-
kret vermindert. Eine Störung von Gedächtnis, Aufmerksamkeit und Kon-
trollfunktionen liessen sich aufgrund der sprachlichen Schwierigkeiten nicht 
sicher eruieren (AB 5 S. 7). Es bestehe eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit 
im angestammten Beruf. Es liege aber eine Arbeitsfähigkeit für berufliche 
Massnahmen vor (AB 5 S. 5).
3.2.4
Im ärztlichen Zwischenbericht vom 11. Juli 2005 diagnostizierte der 
Hausarzt Dr. med. D.________ ein Schädelhirntrauma bei … am … 2004 
mit/bei Epiduralhämatom (Hämatomausräumung am … 2004) und seither 
mittelschwere neuropsychologische Störung. Der Beschwerdeführer klage 
über Schmerzen (Schulter, Thorax etc.), Schwindel und rasche Ermüdbar-
keit. Somatisch könne kein pathologischer Befund erhoben werden. Es 
bestehe ein neuropsychologisches Defizit (AB 18 S. 10).
3.3
Die Beschwerdegegnerin stellt in der angefochtenen Verfügung vom 
29. September 2015 (AB 77) auf die Beurteilungen in den Gutachten der 
Dres. med. F.________ und E.________ ab (AB 64.1, 65.1).
3.3.1
Im psychiatrischen Gutachten vom 22. November 2013 diagnosti-
zierte Dr. med. E.________ ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung und leichte neuropsychologische 
Defizite bei Status nach Schädel-Hirn-Trauma (Diagnose den Akten ent-
nommen; AB 65.1 S. 8). Der Unfall vom … 2004 habe zu einer erheblichen 
Schmerzkomponente geführt, welche sich im Laufe der Jahre verstärkt und 
in andere Körperteile ausgedehnt habe. Ab Sommer 2007 sei eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung als Hauptbefund angeführt worden. 
Diese Beurteilung sei nachvollziehbar: Der Beschwerdeführer sei auf die 
Schmerzen fixiert, äussere hypochondrische Befürchtungen und zeige eine 
Schmerzausdehnung. Auffallend sei zudem, dass Lebensprobleme zu ei-
ner Verstärkung der Schmerzen führen würden. Diese bildeten oft den 
Hauptfokus seines Interesses. Es fänden sich keine Hinweise für eine ei-
genständige psychische Störung. Dass der Beschwerdeführer die ambulan-


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te psychiatrische Behandlung 2008 endgültig aufgegeben habe, sei nach-
vollziehbar, da es ihm seither psychisch gut gehe. Es könne keine psychi-
sche Komorbidität festgestellt werden (AB 65.1 S. 9 f.). Seit Herbst 2008 
bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr (AB 65.1 S. 12 Ziff. 
7).
3.3.2
Die Neurochirurgin Dr. med. F.________ diagnostizierte im Gutach-
ten vom 24. November 2013 Cephalea rechts betont, in linke obere und 
untere Extremität ausstrahlend sowie Schulterschmerzen links (AB 64.1 S. 
17 f.). Der Beschwerdeführer habe sich nach zweimaligen Operationen im 
2004 im dem Sinne vollständig erholt, als keine funktionellen Störungen 
betreffend Motorik zurückgeblieben seien. Weiterhin liege ein neuropsycho-
logisches Defizit vor, teilweise bereits seit der contusio cerebri 1988. Aktu-
ell liesse sich keine körperliche Einschränkung feststellen, der radiologi-
sche Befund der Schädelkalotte ergebe keine Erklärung für die rechtslasti-
gen Kopfschmerzen, neuroradiologisch seien seit 2007 keine neuen zere-
bralen Veränderungen feststellbar. Aus neurochirurgischer Sicht liege keine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor, weder für die frühere noch für eine 
andere berufliche Tätigkeit (AB 64.1 S. 18 f.).
3.3.3
Interdisziplinär gingen die Gutachter Dres. med. E.________ und 
F.________ von einer vollen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen oder einer 
anderen Tätigkeit aus (AB 65.1 S. 16).
3.4
3.4.1
Das neurochirurgische Gutachten von Dr. med. F.________ vom 
24. November 2013 (AB 64.1) erfüllt die Voraussetzungen der Rechtspre-
chung an Expertisen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und erbringt vollen 
Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Damit ist erstellt, dass in 
somatischer Hinsicht keine Änderung eingetreten ist (AB 64.1 S. 22). Be-
reits der Hausarzt Dr. med. D.________ konnte denn auch 2005 somatisch 
keinen pathologischen Befund erheben (Bericht vom 11. Juli 2005 [AB 18 
S. 10]). Insoweit besteht aus somatischer Sicht kein Revisionsgrund.
3.4.2
In psychiatrischer Hinsicht erfüllt die Expertise des Dr. med. 
E.________ vom 22. November 2013 (AB 65.1) die Voraussetzungen der 
Rechtsprechung an Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und erbringt 


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vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die Auffassung des 
Prof. Dr. phil. I.________ im Bericht der J.________ des Spitals 
K.________ vom 30. August 2015 (BB 3) spricht nicht gegen die Zuverläs-
sigkeit der Einschätzung des Experten: Einerseits handelt es sich um all-
gemeine, nicht auf den konkreten Fall des Beschwerdeführers bezogene 
Ausführungen (BB 3 S. 1 f.). Andererseits kommt im Rahmen psychiatri-
scher Begutachtungen einem Testverfahren höchstens ergänzende Funkti-
on zu, während die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Sym-
ptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend bleibt. Letztlich 
haben die ärztlichen Gutachter die Arbeitsfähigkeit zu bestimmen (z.B. Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 17. Oktober 2014, 8C_578/2014, E. 
4.2.7). Insoweit zielt die im erwähnten Bericht vorgebrachte Kritik (BB 3 S. 
2 f. Ziff. 4), auf die Angaben des Gutachters könne nicht abgestellt werden, 
da für die Funktionsbereiche Aufmerksamkeit, Konzentration und Gedächt-
nis eine testdiagnostische Erhebung fehle, ins Leere. Auch der Bericht des 
Hausarztes Dr. med. D.________ vom 22. Juni 2015, wonach „schwere 
neuropsychologische Defizite“ bestehen (AB 75 S. 2), spricht nicht gegen 
die Zuverlässigkeit der Annahmen des Gutachters, da der Hausarzt allein 
auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers abstellt. Schliesslich 
hielt die O.________ im neuropsychologischen Bericht vom 24. Februar 
2005 zwar als neuropsychologische Diagnose eine mittelschwere Störung 
fest (AB 5 S. 10), jedoch konnte Dr. med. P.________, Facharzt für Neuro-
logie und für Psychiatrie und Psychotherapie, SUVA Versicherungsmedizin, 
in der neurologischen Beurteilung vom 10. Dezember 2007 (AB 51.1 S. 
199) keine neurologischen Ausfälle (und damit kein somatisches Korrelat) 
feststellen. Diese Beurteilung bestätigt, was bereits im Rahmen der Ab-
klärung in der C.________ von den Abklärungsfachleuten im Bericht vom 
27. Oktober 2005 (AB 23 S. 2 Mitte) festgehalten wurde, nämlich dass sie 
bei der Umsetzung der Arbeitsanweisungen durch den Beschwerdeführer 
keine kognitive Einschränkung feststellten.
3.4.3
In der Folge ist gestützt auf die Beurteilung durch Dr. med. 
E.________ erstellt, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
besteht (AB 65.1 S. 8 und S. 9 f.), welche jedoch bis Februar 2006 – d.h. 
dem massgebenden Vergleichszeitpunkt (vgl. E. 3.1 hiervor) – nicht dia-
gnostiziert worden ist. Diese Diagnose wurde erstmals durch Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 13
Q.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, SUVA 
Versicherungsmedizin, im Bericht vom 3. Oktober 2007 (AB 51.1 S. 174) 
gestellt. Diesem Bericht lässt sich nicht entnehmen, dass der entsprechen-
de Gesundheitsschaden bereits früher bestanden hätte – vielmehr führt die 
SUVA-Ärztin aus, der Beschwerdeführer habe „im Anschluss an das Unfal-
lereignis vom … 2004 eine anhaltende, sich ausweitende Schmerzsym-
ptomatik entwickelt, die als somatoforme Schmerzstörung zu werten“ sei 
(AB 51.1 S. 176). Erstellt ist diese Störung somit erst im August 2007, wo-
gegen die vom Beschwerdeführer beklagte Beschwerdesymptomatik zuvor 
als natürliche Folge der erlittenen Unfallverletzung und nicht als eigenstän-
diger Gesundheitsschaden betrachtet wurde. Damit liegt ein neuer Ge-
sundheitsschaden und deshalb ein Revisionsgrund vor und es erfolgt eine 
freie Prüfung des Rentenanspruchs (E. 2.3.3 hiervor).
3.5
Auch wenn das psychiatrische Gutachten von Dr. med. E.________ 
vom 22. November 2013 (AB 65.1) grundsätzlich überzeugt, so kann nicht 
unbesehen auf seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden, 
denn das Gutachten wurde in zeitlicher Hinsicht vor der mit Urteil vom 
3. Juni 2015 eingeleiteten Praxisänderung erstellt (BGE 141 V 281 E. 3.5 
S. 294). Die Frage der Arbeitsfähigkeit ist deshalb unter Beachtung der neu 
geschaffenen Indikatoren zu beantworten (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 
f.), was eine Rechtsfrage darstellt (BGE 141 V 281 E. 5 S. 304). Dabei ver-
lieren „altrechtliche“ Expertisen gemäss Bundesgericht nicht per se ihren 
Beweiswert (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Entgegen der Meinung des Be-
schwerdeführers (Beschwerde S. 5 Mitte) bietet das Gutachten von Dr. 
med. E.________ vom 22. November 2013 (AB 65.1) eine hinreichende 
Grundlage zur Klärung der hier notwendigen rechtlichen Fragen. 
Im Rahmen der Kategorie „funktioneller Schweregrad“ (BGE 141 V 281 
E. 4.3 S. 298) ist zunächst der Komplex „Gesundheitsschädigung“ zu prü-
fen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298): Hier ist festzuhalten, dass die Aus-
prägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome (BGE 141 V 281 
E. 4.3.1.1 S. 298 f.) nicht übermässig ist. Laut Darstellung des Tagesab-
laufs gibt der Beschwerdeführer gegenüber dem Gutachter an, es gelinge 
ihm, den Tag regelmässig zu gestalten, er stehe meistens um 10.00 Uhr 
auf, gehe unter die Dusche und trinke einen Kaffee; er gehe gerne nachmit-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 14
tags spazieren und treffe sich dabei mit seinen Kollegen; weiter besuche er 
regelmässig die katholische Messe; wegen den Schmerzen könne er sich 
nicht intensiv um den Haushalt kümmern (AB 65.1 S. 7). Angesichts des 
Verhaltens des Beschwerdeführers kann kaum von einem andauernden, 
schweren und quälenden Schmerz gesprochen werden, was jedoch dia-
gnosespezifisch sein müsste (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 i.V.m. E. 
2.1.1 S. 286). Betreffend Behandlungserfolg oder -resistenz (BGE 141 V 
281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.) ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer we-
der an einer psychotherapeutischen Behandlung noch an beruflichen Ein-
gliederungsmassnahmen motiviert teilgenommen hat, wie den Berichten 
der früher behandelnden Psychiaterin Dr. med. R.________ vom 17. Au-
gust 2009 (AB 51.1 S. 270) und der „Therapeutischen Wohngemeinschaft 
S.________“ (AB 18 S. 4) entnommen werden kann. Weiter konnte Dr. 
med. R.________ auch ein widersprüchliches Verhalten feststellen; sie 
hielt dazu im Bericht vom 10. April 2008 fest, der Patient sei bei seiner An-
gabe geblieben, er gehe nur in Begleitung seiner Frau aus, auch nachdem 
sie ihn allein beim Einkaufen getroffen und begrüsst habe (AB 51.1 S. 213). 
Weiter bestehen weder psychische noch somatische Komorbiditäten, denn 
aus somatischer Sicht liegt kein pathologischer Befund vor (AB 64.1 S. 19) 
und auch aus psychiatrischer Sicht findet sich keine eigenständige psychi-
sche Störung (AB 65.1 S. 8 und 10; BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 ff.). 
Es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass die Persönlichkeit des Be-
schwerdeführers ein Leistungsvermögen ausschlösse (BGE 141 V 281 
E. 4.3.2 S. 302). Der soziale Kontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) 
zeigt, dass ein Beziehungsnetz besteht, indem der Beschwerdeführer – 
nebst zufriedenstellenden familiären Verhältnissen (AB 65.1 S. 5) – Kolle-
gen trifft und regelmässig die Messe besucht (AB 65.1 S. 7). Der Umstand, 
dass der Beschwerdeführer in seinem sozialen Leben wenig oder allenfalls 
keine Einschränkungen zeigt, ist auch im Rahmen des Aspekts der „Kon-
sistenz“ respektive der gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsni-
veaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zu beachten (BGE 141 V 
281 E. 281 E. 4.4.1 S. 303 f.). Schliesslich nimmt der Beschwerdeführer 
keine therapeutischen Optionen war (BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304), hat 
er die Psychotherapie doch bereits im September 2008 beendet (AB 51.1 
S. 270). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 15
Die Indikatoren führen dazu, dass die diagnostizierte somatoforme 
Schmerzstörung keine Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat.
3.6
Damit besteht in psychiatrischer (vgl. E. 3.5 hiervor) und somati-
scher (vgl. E. 3.4.1 hiervor) Hinsicht kein invalidisierender Gesundheits-
schaden und damit von vornherein auch kein Rentenanspruch mehr.
Es ist somit nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin die bishe-
rige ganze Rente per 30. November 2015 (AB 77, 79) eingestellt hat 
(Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV). Der Beschwerdeführer hat die Rente weder 
über 15 Jahre bezogen (Rentenbeginn 2005 [AB 32 S. 2]) noch ist er über 
55 Jahre alt (Jahrgang 1973 [AB 1 S. 13]), so dass bereits deshalb vor der 
Rentenaufhebung keine beruflichen Massnahmen durchzuführen sind; die 
Restarbeitsfähigkeit ist vielmehr auf dem Weg der Selbsteingliederung 
verwertbar (zum Ganzen: Entscheid des BGer vom 1. Februar 2012, 
9C_726/2011, E. 5).
3.7
Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung 
der IV-Stelle Bern vom 29. September 2015 (AB 77) als rechtens und die 
Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Zu prüfen bleibt jedoch das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege.
4.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 16
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Die Prozessarmut des Beschwerdeführers ist gestützt auf die Aufstellung 
im Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 30. Oktober 2015 (S. 6 f.) 
und die eingereichten Unterlagen erstellt (vgl. BB 4-11). Weiter ist das Be-
schwerdeverfahren nicht als von vornherein aussichtslos zu betrachten. 
Eine anwaltliche Verbeiständung war geboten, so dass dem Beschwerde-
führer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist unter Beiordnung 
von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt.
4.3
Der Beschwerdeführer ist damit – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig 
von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
4.4
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.5
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 11. Dezember 2015 macht Fürsprecher B.________ 
eine Parteientschädigung von Fr. 2‘520.-- (Aufwand 10,08 Stunden à 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 17
Fr. 250.--), zuzüglich Auslagen von Fr. 30.-- und Mehrwertsteuer von 
Fr. 204.-- (8 % auf Fr. 2‘550.--), insgesamt von Fr. 2‘754.--, geltend. Das 
amtliche Honorar beträgt somit Fr. 2‘016.-- (10,08 Stunden à Fr. 200.--), 
zuzüglich Auslagen von Fr. 30.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 163.70 (8 % 
auf Fr. 2‘046.--), somit insgesamt Fr. 2‘209.70, und ist Fürsprecher 
B.________ aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers nach Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 
113 VRPG.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
er – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – 
jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2‘754.-- (inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. 
Davon wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils Fürsprecher 
B.________ aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘209.70 festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2016, IV/15/952, Seite 18
6.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.