be_verwaltungsgericht · 200 2017 183 · 2017-01-18 · de

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200 17 183 IV
KOJ/IMD/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 31. Mai 2017
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 18. Januar 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Mai 2017, IV/17/183, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Juli 2010 unter Hinweis auf eine Erschöpfungs-
depression erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) 
zum Leistungsbezug an (Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 10). Die IV-
Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) nahm Abklärun-
gen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor und sprach der Versi-
cherten berufliche Massnahmen zu (AB 31), welche nach knapp fünf Mona-
ten vorzeitig abgebrochen wurden (AB 39). Gestützt auf einen Bericht des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn 
(RAD) vom 8. September 2011 (AB 44) wies die IVB das Leistungsgesuch 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 45) mit Verfügung vom 8. 
November 2011 (AB 46) mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens 
ab. Diese Verfügung blieb unangefochten.
B.
Im August 2016 meldete sich die Versicherte erneut bei der IVB zum Leis-
tungsbezug an. Zur Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung verwies sie 
auf ein ADHS und eine rezidivierende depressive Störung (AB 47). Mit 
Schreiben vom 30. August 2016 (AB 52) forderte die IVB die Versicherte 
unter Hinweis auf die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen auf, mit-
tels medizinischen Unterlagen eine Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes seit Erlass der Verfügung vom 8. November 2011 glaubhaft zu 
machen. Nachdem bei ihr keine entsprechenden Unterlagen eingegangen 
waren, stellte die IVB der Versicherten mit Vorbescheid vom 23. November 
2016 (AB 59) das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren mangels 
Glaubhaftmachens einer wesentlichen Veränderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen in Aussicht. Den daraufhin von der behandelnden Ärztin 
(med. pract. B.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie) 
eingereichten Bericht vom 20. Dezember 2016 (AB 60) legte die IVB dem 
RAD zur Beurteilung vor (AB 61). Dieser gelangte im Bericht vom 4. Januar 


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2017 (AB 62) zum Schluss, die angegebene Verschlechterung des Ge-
sundheitszustandes könne nicht nachvollzogen werden. Am 18. Januar 
2017 (AB 63) verfügte die IVB wie angekündigt.
C.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 17. Februar 2017 Be-
schwerde. Sie beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
die materielle Prüfung ihres Leistungsbegehrens durch die Beschwerde-
gegnerin. 
Mit Beschwerdeantwort vom 7. April 2017 beantragt die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 18. Januar 2017 
(AB 63). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung vom August 2016 (AB 47) zu Recht nicht eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Erheblich ist eine Sachverhaltsände-
rung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invaliden-
rente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemach-
ten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). 
Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 
(BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte Per-
son nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Einglie-
derungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 
S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).


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2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst 
zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person über-
haupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne 
weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massge-
bliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrund-
satz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständi-
ge Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt in-
soweit nicht. Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabge-
setzte Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss 
also nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den 
geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse 
Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu 
rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sach-
verhaltsdarstellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das 
Glaubhaftmachen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozess-
recht. Dort muss – im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der 
Richtigkeit der behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, 
wenn auch nicht vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels 
(SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).
2.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 


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demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin eine erhebliche Ände-
rung des Sachverhalts, die geeignet ist, ihren Anspruch auf Leistungen der 
IV zu beeinflussen, in zureichender Weise glaubhaft gemacht hat (vgl. 
E. 2.3 hiervor). Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
leistungsabweisenden Verfügung vom 8. November 2011 (AB 46) mit 
demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Nichteintretensver-
fügung vom 18. Januar 2017 (AB 63).
3.2
Der Verfügung vom 8. November 2011 (AB 46) lagen im Wesentli-
chen die folgenden medizinischen Unterlagen zugrunde:
3.2.1
Im Bericht der Klinik C.________ AG vom 10. Januar 2011 (AB 
28) wurden eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradig 
(ICD-10: F32.1), eine leichte Aufmerksamkeits-, Defizit- und Hyperakti-
vitätsstörung (ICD-10: F90.0) sowie ein Verdacht auf eine Persönlichkeit 
mit zwanghaften Zügen (ICD-10: Z73.1) diagnostiziert. Die Patientin könne 
sich in Nebensächlichkeiten verlieren. Sie bekunde Schwierigkeiten, ohne 
klare äussere Strukturen bei der Arbeit zurechtzukommen. Die bisherige 
Tätigkeit sei mittel- bis längerfristig zumutbar; zunächst mit einem Pensum 
von 20 - 40 %.
3.2.2
Med. pract. B.________ erwähnte im Bericht vom 5. September 
2011 (AB 43) dieselben Diagnosen wie die Klinik C.________ AG, wobei 
sie die rezidivierende depressive Störung als aktuell remittiert (ICD-10: 
F33.4) bezeichnete. Sie hielt fest, es bestünden praktisch keine depressi-
ven Symptome mehr, fortbestehend seien jedoch die Symptome des AD-
HS, die Selbstunsicherheit in Stresssituationen, Selbstwertprobleme, Exis-
tenzängste und Schlafstörungen. Die Wiederaufnahme einer beruflichen 
Tätigkeit im Rahmen von 40 - 50 % sei möglich.


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3.2.3
Der RAD-Arzt Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, führte im Bericht vom 8. September 2011 (AB 44) aus, 
eine remittierte depressive Störung könne keinen Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit haben. Eine leichte Aufmerksamkeits- und Hyperaktivitätsstörung 
ebenfalls nicht, sie müsste schon stark ausgeprägt sein, damit sie als 
krankhafte Störung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gelten könnte. Zu-
dem habe die Versicherte eine sehr anspruchsvolle Ausbildung als Restau-
ratorin erst kürzlich absolviert, weswegen die postulierte Störung nicht 
nachvollziehbar sei. Eine Persönlichkeit mit zwanghaften Zügen, also eine 
Z-Diagnose, stelle keine Krankheit, sondern ein Persönlichkeitsmerkmal 
dar, weswegen auch diese keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben 
könne.
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes der Be-
schwerdeführerin seit Erlass der Verfügung vom 8. November 2011 
(AB 46) ist den Akten das Folgende zu entnehmen:
3.3.1
Die behandelnde Psychiaterin med. pract. B.________ bescheinig-
te im Bericht vom 20. Dezember 2016 (AB 60) eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes. Es sei in den letzten Jahren zu mehreren depressi-
ven Episoden gekommen bzw. habe sich die Depression phasenweise 
chronifiziert. Kürzlich habe sich ein hypomanischer Zustand gezeigt. Mitt-
lerweile sei eine bipolare affektive Störung Typ II zu diagnostizieren. Die 
ADHS-Symptomatik habe sich trotz spezifischer Therapie vor allem im Ar-
beitsalltag akzentuiert. Die Patientin zeige mehr als nur akzentuierte Per-
sönlichkeitszüge, es sei von einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 
zwanghaften, emotional instabilen und histrionischen Zügen auszugehen. 
Nach Abbruch der IV-Massnahme im September 2011 habe sie als Ergo-
therapeutin gearbeitet. Dabei habe ihre Arbeitsfähigkeit nicht über 60 % 
gesteigert werden können. Über die gesamte Zeit der Anstellung habe es 
am Arbeitsplatz grosse Leistungsprobleme und auch zwischenmenschliche 
Schwierigkeiten gegeben, was aufgrund der Diagnosen nicht verwundere. 
Schliesslich sei es trotz hoher Arbeitsmotivation zur Kündigung gekommen. 
Es scheine unmöglich, dass sie wieder eine Stelle im bisherigen Pensum 
von 60 % finde, die an ihre grossen Schwierigkeiten angepasst sei.


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3.3.2
Im Bericht vom 4. Januar 2017 (AB 62) hält der RAD-Arzt Dr. med. 
E.________, Facharzt für Psychosomatik und Psychotherapie, dafür, dass 
die angegebene Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht nach-
vollzogen werden könne. Es finde sich in den Akten kein explizit dargestell-
ter psychopathologischer Befund, weder die Frequenz der psychiatrischen 
Behandlung noch eine allfällige begleitende ambulante Psychotherapie 
noch die aktuelle psychopharmakologische Behandlung sei ersichtlich. Die 
neuen Diagnosen würden nicht dezidiert begründet und auch die kognitiven 
Beeinträchtigungen würden nicht objektiviert. Auch sei nicht ersichtlich, 
wann die angegebene Verschlechterung eingetreten sein soll. Zudem finde 
sich keine systematische Darstellung der Funktions- und Fähigkeitsbeein-
trächtigungen.
3.4
Im Rahmen der Neuanmeldung genügt das Glaubhaftmachen ei-
ner potentiell anspruchsrelevanten Änderung (vgl. E. 2.3 hiervor). Hierzu ist 
zunächst festzustellen, dass zwischen der leistungsabweisenden (AB 46) 
und der vorliegend angefochtenen Verfügung (AB 63) mehr als fünf Jahre 
liegen. Angesichts dieses Zeitablaufs sind an das Glaubhaftmachen einer 
Änderung keine hohen Anforderungen zu stellen (vgl. E. 2.2 hiervor). Die 
behandelnde Psychiaterin med. pract. B.________ hält im Bericht vom 20. 
Dezember 2016 (AB 60) ausdrücklich fest, dass sich der psychische Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin in der Zwischenzeit, d.h. seit 
ihrem Bericht vom 5. September 2011 (AB 43), verschlechtert und die Be-
schwerdeführerin ihre Stelle aus gesundheitlichen Gründen verloren hat. 
Zudem stellt sie neue Diagnosen und erachtet es als unmöglich, dass die 
Beschwerdeführerin eine angepasste Stelle im bisherigen Pensum findet. 
Damit bestehen durchaus gewisse Anhaltspunkte – im Sinne der in E. 2.3 
hiervor erwähnten Rechtsprechung – dafür, dass im hier interessierenden 
Zeitraum eine Verschlechterung des Gesundheitszustands mit möglichen 
Auswirkungen auf den Leistungsanspruch eingetreten ist.
Die Angaben des RAD-Arztes Dr. med. E.________ ändern daran nichts. 
Den von ihm angebrachten Vorbehalten hinsichtlich der Nachvollziehbar-
keit der von der behandelnden Ärztin erwähnten Verschlechterung wird im 
Rahmen einer eingehenden materiellen Anspruchsprüfung nachzugehen 
sein (vgl. E. 2.3 hiervor).


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3.5
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin aufgrund der 
glaubhaft gemachten Verschlechterung auf das neuerliche Leistungsge-
such einzutreten, dieses materiell zu prüfen und anschliessend neu zu ver-
fügen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefoch-
tene Verfügung vom 18. Januar 2017 (AB 63) aufzuheben.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(vgl. BVR 2009 S. 187 E. 4). Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft des Ur-
teils zurückzuerstatten.
4.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass des-
sen überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, hat die anwaltlich nicht vertretene Beschwerdefüh-
rerin trotz ihres Obsiegens keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Partei-
entschädigung (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 18. Januar 2017 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen zum weiteren Vorgehen im Sinne 
der Erwägungen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Mai 2017, IV/17/183, Seite 10
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 500.-- wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft 
des Urteils zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.