be_verwaltungsgericht · 200 2020 731 · 2020-09-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. September 2020

200 20 731 ALV
FUE/LUB/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. November 2020
Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 15. September 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, ALV/20/731, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1991 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete seit dem 1. Juni 2018 als … bei der B.________ AG (Arbeitgebe-
rin; Akten des Amts für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA 
bzw. Beschwerdegegner], [act. II] 117 f.). Mit Schreiben vom 20. April 2020 
(act. II 116) kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis auf den 
30. Juni 2020. Am 2. Juni 2020 meldete sich der Versicherte beim Regio-
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und 
stellte gleichentags Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 1. Juli 2020 
(act. II 121-126). Mit Schreiben vom 17. Juni 2020 (act. II 108) forderte das 
AVA die Arbeitgeberin auf, sich zum Kündigungsgrund zu äussern, was 
diese mit Zuschrift vom 8. Juli 2020 (act. II 78) tat. In der Folge wurde dem 
Versicherten die Möglichkeit eingeräumt, zu den Vorwürfen der ehemaligen 
Arbeitgeberin Stellung zu nehmen (act. II 77), wovon er mit Schreiben vom 
15. Juli 2020 (act. II 66) Gebrauch machte. Mit Verfügung vom 22. Juli 
2020 (act. II 63-65) stellte das AVA den Versicherten wegen selbstver-
schuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. Juli 2020 für die Dauer von 26 Tagen 
in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt das AVA auf Einsprache hin 
(act. II 47 f., 38 ff.) mit Entscheid vom 15. September 2020 (act. II 29-34) 
fest.
B.
Mit Eingabe vom 17. September 2020 erhob der Versicherte Beschwerde. 
Er beantragte sinngemäss die ersatzlose Aufhebung des Einspracheent-
scheides des AVA vom 15. September 2020.
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2020 schloss der Beschwerde-
gegner auf Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 20. Oktober 2020 stellte der Instrukti-
onsrichter fest, dass der Beschwerdeführer die mit Beschwerde in Aussicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, ALV/20/731, Seite 3
gestellten Beweismittel nicht nachgeliefert hat, und räumte ihm die Mög-
lichkeit ein, diese bis spätestens 3. November 2020 einzureichen. Diese 
Frist lief unbenutzt ab.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 22. Juli 2020 
(act. II 63-65) bestätigende Einspracheentscheid vom 15. September 2020 
(act. II 29-34). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsbe-


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rechtigung im Umfang von 26 Tagen ab 1. Juli 2020 wegen selbstverschul-
deter Arbeitslosigkeit.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 26 Tagen unter 
Fr. 20’000.-- liegt (Fr. 217.90 [vgl. act. II 35, 46] x 26 Tage = Fr. 5'665.40), 
fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 OR voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur 
Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher 
Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch cha-
rakterliche Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die 
Arbeitnehmerin für den Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 
V 242 E. 1 S. 244; ARV 2016 S. 60 E. 5; SVR 2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).
2.2
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-
keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-


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mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vorsätzlich erfolgt 
sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das allge-
meine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen 
vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz Wissens 
um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie dem Ar-
beitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Aus-
schlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1; 
ARV 2016 S. 60 E. 5).
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und auch unbestritten, dass die Kün-
digung des seit 1. Juni 2018 (act. II 117 f.) bestandenen (unbefristeten) 
Arbeitsverhältnisses per Ende Juni 2020 (act. II 116) wegen diverser, dem 
Beschwerdeführer vorgeworfener Verfehlungen bzw. angeblich mangelnder 
Erfüllung arbeitsvertraglicher Pflichten erfolgte (act. II 78-79). Gestützt dar-
auf hat der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer für 26 Tage in der 
Anspruchsberechtigung eingestellt mit der Begründung, er habe die Ar-
beitslosigkeit selber verschuldet (act. II 63-65, 29-34). Demgegenüber 
bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, bei dieser Kündigung 
gehe es nicht um Fehlverhalten oder Selbstverschulden von ihm, sondern 
um Absicht, System und evtl. neue Ideen oder Sympathien des neuen Vor-
gesetzten (vgl. Beschwerde).
3.2
Der Beschwerdeführer wurde am 28. Dezember 2019 und am 
26. März 2020 im Rahmen von Inspektionen seiner … von der Arbeitgebe-
rin jeweils auf diverse Punkte hingewiesen, die nicht ihren Erwartungen 
entsprochen haben. Aus den jeweiligen Gesprächsprotokollen ergibt sich, 
dass insbesondere die Sicherstellung der Unternehmens- und Vertriebs-
grundsätze (…), die Umsetzung und Kontrollfunktionen des … (…), die 
Führung durch Verantwortung und Zielkontrollen (…), die Effizienz und 
Effektivität der Planung (keine gleiche Schichtverteilung mit Anzahl Mitar-


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beitern [7 Mitarbeiter früh/5 Mitarbeiter spät]; act. II 81), die Kommunikation 
und Umsetzung der "Corona"-Beschilderung und Anweisung auf der Ta-
gesinfo inkl. Checkliste (auch keine Schulung und Einlasskontrolle) und die 
Aussage betreffend Bekleidung und Sicherheitsschuhe (act. II 79) bean-
standet wurden. Weiter ergibt sich aus den Protokollen, dass der Be-
schwerdeführer auf seine Verantwortung als … hingewiesen und ihm zum 
Ausdruck gebracht wurde, dass von ihm eine sofortige Verhaltensänderung 
sowie die zukünftige Einhaltung aller geltenden Richtlinien erwartet werde. 
Des Weiteren wurden ihm gegenüber im Falle von weiteren Verstössen 
arbeitsrechtliche Massnahmen vorbehalten bzw. ihm in Aussicht gestellt. 
Die entsprechenden Gesprächsprotokolle hat der Beschwerdeführer jeweils 
vorbehaltlos unterzeichnet (act. II 81, 80).
3.3
Aufgrund der vorbehaltlosen Unterzeichnung der erwähnten Ge-
sprächsprotokolle (act. II 81, 80) ist grundsätzlich davon auszugehen, dass 
die Beanstandungen der Arbeitgeberin begründet waren. Indes ist es dem 
Beschwerdeführer 
im 
Rahmen 
des 
rechtlichen 
Gehörs 
gelungen 
(act. II 66 ff.), verschiedene bemängelte Punkte zu widerlegen. Insbeson-
dere konnte der Beschwerdeführer hinsichtlich der kritisierten …verfügbar-
keit nachvollziehbar und einleuchtend aufzeigen, dass er darauf nur be-
dingt Einfluss nehmen konnte und sich daraus weitere (Folge-)Probleme 
ergaben, wofür er dann ebenfalls kritisiert wurde (vgl. act. II 66 f. [Domino-
effekt], 69-74 [Lieferscheine]). Dennoch verblieben Beanstandungen der 
Arbeitgeberin, die er nicht zu entkräften vermochte. So ging er mit keinem 
Wort auf das nicht den Erwartungen entsprechende Erscheinungsbild der 
…, die gerügte Umsetzung und Kontrollfunktion als … im Zusammenhang 
mit der Selbstdefinition des "Non-Food"-Prozess durch die Mitarbeiter 
(act. II 81) und seine wiedergegebene Aussage betreffend Tragen der Bek-
leidung und der Sicherheitsschuhe ein (act. II 79). Ebenso wenig ging er in 
seiner Stellungnahme vom 15. Juli 2020 auf den Vorwurf der nicht vorge-
nommenen Umsetzung der "Corona"-Beschilderung und Anweisung an der 
Tagesinformation inkl. Checkliste bzw. Schulung und Einlasskontrolle ein. 
Erst anlässlich des Einspracheverfahrens äusserte er sich zu diesem Vor-
wurf, wobei er diesen nicht substantiiert bestritt, sondern lediglich ausführ-
te, auf Anweisung des … sei aus Kostengründen von einer persönlichen 
Eingangskontrolle abgesehen worden bzw. die Plakate seien nicht rechtzei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, ALV/20/731, Seite 7
tig ausgeliefert worden. Konkrete Anhaltspunkte, die diese Behauptungen 
stützen, vermag der Beschwerdeführer jedoch nicht darzutun und ergeben 
sich auch nicht aus den Akten. Schliesslich kann der Beschwerdeführer 
auch mit den von ihm ebenfalls im Einspracheverfahren vorgelegten Stel-
lungnahmen von anderen … (act. II 39-44) nichts zu seinen Gunsten ablei-
ten. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass diese ohne Namensnennung ver-
fasst worden und damit nicht überprüfbar sind. Der Beschwerdeführer hat 
die mit Beschwerde in Aussicht gestellte Mitteilung der Namen der … auch 
nicht innert der vom Instruktionsrichter angesetzten Frist nachgereicht (vgl. 
prozessleitende Verfügung vom 20. Oktober 2020; in den Gerichtsakten). 
Hinzu kommt, dass diese Stellungnahmen andere … betreffen und damit 
keine aussagekräftigen Rückschlüsse über das hier zu beurteilende Verhal-
ten des Beschwerdeführers zulassen. Unter diesen Umständen haben die-
se nicht entkräfteten Beanstandungen der ehemaligen Arbeitgeberin mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429) als er-
stellt zu gelten. Mit diesen Fehlverhalten hat der Beschwerdeführer Anlass 
zur Kündigung gegeben.
3.4
Nach der Rechtsprechung reicht es für die Annahme einer selbst-
verschuldeten Kündigung aus, dass das allgemeine Verhalten am Arbeits-
platz aus sachlich gerechtfertigten Gründen vom Arbeitgeber missbilligt 
wurde und der Arbeitnehmer trotz Wissens um diese Missbilligung sein 
Verhalten nicht geändert hat, womit er dem Arbeitgeber Anlass zur Kündi-
gung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Ausschlaggebend ist, ob der 
Versicherte – im Sinne eines Eventualvorsatzes (vgl. E. 2.2 hiervor) – wis-
sen konnte und musste, dass er durch sein Handeln womöglich eine Kün-
digung bewirkt (BGer 8C_466/2007, E. 3.1). Diese Voraussetzung war vor-
liegend im Kündigungszeitpunkt mit Blick auf die zuvor zweimal erfolgten 
Verwarnungen, welche explizite Androhungen von arbeitsrechtlichen 
Massnahmen für den Fall erneuter Verfehlungen enthielten (act. II 81, 80) – 
ohne weiteres gegeben. Spätestens nach der zweiten Verwarnung musste 
der Beschwerdeführer um die Möglichkeit wissen, bei einem erneuten Ver-
stoss gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis die Kündigung zu 
bewirken. Demnach hat der Beschwerdeführer seine Arbeitslosigkeit im 
Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV selbst verschuldet und die Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung erfolgte daher grundsätzlich zu Recht.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, ALV/20/731, Seite 8
3.5
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktionen von 
26 Einstelltagen (act. II 29, 33, 63).
3.5.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Massgebend ist das Gesamt-
verhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller we-
sentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven 
Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Innerhalb 
dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung 
nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein 
Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung 
setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 
können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender 
erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
3.5.2
Bei der mit Verfügung vom 22. Juli 2020 (act. II 63-65) festgesetzten 
und im angefochtenen Einspracheentscheid vom 15. September 2020 
(act. II 29-34) bestätigten Einstelldauer in der Anspruchsberechtigung von 
26 Tagen geht der Beschwerdegegner von einem mittelschweren Ver-
schulden aus, was in Würdigung der gesamten objektiven und subjektiven 
Umstände einer Ermessensprüfung (vgl. E. 3.5.1 hiervor) standhält: Die 
Verwaltung ist gemäss dem "Einstellraster" der vom Staatssekretariat für 
Wirtschaft (SECO) herausgegebenen AVIG-Praxis ALE (abrufbar unter 
www.arbeit.swiss, Rubrik: Publikationen/Weisungen/Kreisschreiben/AVIG-
Praxis; Rz. D75 Ziff. 1.B) vorgegangen. Danach ist die Schwere des Ver-
schuldens bei fristgerechter Kündigung der versicherten Person aufgrund 
ihres Verhaltens von leicht bis schwer zu qualifizieren, wobei Vorwarnun-
gen des Arbeitgebers zu einer Verschärfung der Sanktion führen können; 
deren Anzahl, die Abstände dazwischen, die Gründe und die zeitliche Nähe 
der letzten Vorwarnung zur Kündigung sind zu berücksichtigende Faktoren.
Der Beschwerdegegner hat in Betracht gezogen, dass der Beschwerdefüh-
rer am 28. Dezember 2019 und am 26. März 2020 (act. II 81, 79), mithin 
zweimal und in zeitlicher Nähe zur am 20. April 2020 ausgesprochenen 
Kündigung (act. II 116) verwarnt worden war, wobei von der Arbeitgeberin 


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jeweils diverse Punkte beanstandet wurden (vgl. E. 3.2 hiervor). Die Ver-
warnungen vom 28. Dezember 2019 und 26. März 2020 stellen Gründe für 
die Verschärfung der Sanktion dar, wohingegen der Umstand, dass der 
Beschwerdeführer verschiedene Beanstandungen als nicht gerechtfertigt 
aufzeigen konnte (vgl. E. 3.3 hiervor), sich zu seinen Gunsten auswirkt und 
vom 
Beschwerdegegner 
auch 
entsprechend 
berücksichtigt 
wurde 
(act. II 63, 33, Beschwerdeantwort S. 2 in fine). Die Qualifikation als mittel-
schweres Verschulden ist damit nicht zu beanstanden und die verfügten 
26 Einstelltage liegen innerhalb des der Verwaltung zustehenden Ermes-
sens. Mithin besteht keine Veranlassung, in die Ermessensausübung der 
Verwaltung einzugreifen.
3.6
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 15. September 2020 (act. II 29-34) sowohl in grundsätzlicher als auch 
masslicher Hinsicht nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Be-
schwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.


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3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern,
Arbeitslosenkasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.