be_verwaltungsgericht · 200 2019 585 · 2019-07-03 · de

Einspracheentscheid vom 3. Juli 2019

200 19 585 ALV
SCI/PRN/SIA/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 2. Oktober 2019
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 3. Juli 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Okt. 2019, ALV/19/585, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) trat am 
1. Februar 2019 ihre für die Zeit bis Ende April 2019 auf ein Pensum von 
80% und danach auf 50% festgelegte unbefristete Anstellung als ... bei der 
B.________ an (vgl. Akten des Amt für Arbeitslosenversicherung des Kan-
tons Bern [AVA bzw. Beschwerdegegner], Antwortbeilage [AB] 169 - 171). 
Diese Stelle kündigte sie während der Probezeit am 10. April 2019 per 
22. April 2019 (AB 199). 
Daraufhin meldete sich die Versicherte am 23. April 2019 zur Arbeitsver-
mittlung an (AB 148 f.) und stellte am 7. Mai 2019 einen Antrag auf Arbeits-
losenentschädigung ab dem 23. April 2019 (AB 144 - 147). Im Rahmen der 
Gewährung des rechtlichen Gehörs gab das AVA der Versicherten mit 
Schreiben vom 9. Mai 2019 (AB 140 - 143) Gelegenheit, sich zum Kündi-
gungsgrund zu äussern, was die Versicherte mit Schreiben vom 14. Mai 
2019 (AB 115 f.) tat. Dabei verwies sie auf diverse Belastungen bei der 
Arbeitsstelle sowie daraus resultierende gesundheitliche Probleme. Auf 
Aufforderung des AVA teilte die Versicherte mit Eingabe vom 21. Mai 2019 
mit, dass sie kein Arztzeugnis habe, welches eine Beeinträchtigung 
bestätigen würde (AB 62). 
Mit Verfügung vom 24. Mai 2019 stellte das AVA die Versicherte ab dem 
23. April 2019 infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 34 Tage in der 
Anspruchsberechtigung ein (AB 59 - 61). Die dagegen erhobene Einspra-
che (AB 35 f.) hiess das AVA mit Entscheid vom 3. Juli 2019 (AB 26 - 30) 
insoweit gut, als es die Einstelldauer auf 25 Tage reduzierte. 
B.
Dagegen erhob die Versicherte am 2. August 2019 (Postaufgabe) Be-
schwerde und beantragte die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Okt. 2019, ALV/19/585, Seite 3
3. Juli 2019 bzw. den Verzicht auf die Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung.
Mit Beschwerdeantwort vom 23. August 2019 schloss der Beschwerdegeg-
ner auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. 
Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Okt. 2019, ALV/19/585, Seite 4
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 3. Juli 2019 (AB 26 -
 30). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
für die Dauer von 25 Tagen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit.
1.3
Bei einer Einstelldauer von 25 Tagen à Fr. 108.95 (vgl. AB 31) liegt 
der Streitwert unter Fr. 20'000.--, womit die Beurteilung der Beschwerde in 
die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen 
will, muss mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles 
Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 
verkürzen (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 AVIG).
2.2
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, ihr konnte das 
Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden (Art. 44 Abs. 1 lit. b 
AVIV).
2.3
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 
105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima 
den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt 
zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). So wenig 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Okt. 2019, ALV/19/585, Seite 5
eine Arbeitslose mit der Annahme einer arbeitslosenversicherungsrechtlich 
zumutbaren Arbeit zuwarten darf, bis sie eine ihr in jeder Hinsicht genehme 
Beschäftigung findet, so wenig rechtfertigt sich die Aufgabe einer zumutba-
ren Anstellung aus solchen subjektiven Beweggründen (vgl. ARV 1986 
S. 95 E. 2).
Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) 
belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird 
als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b 
bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2 und E. 4.3).
2.4
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 Abs. 2 
lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die 
versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstel-
le ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit 
abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 
Abs. 3 AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Ar-
beitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversi-
cherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle des-
jenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf 
Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessens-
ausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 
152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und durch die Parteien nicht bestrit-
ten, dass die Beschwerdeführerin am 10. April 2019 ihr unbefristetes Ar-
beitsverhältnis mit der B.________ per 22. April 2019 in der Probezeit 
gekündigt hat (AB 199), ohne dass ihr in diesem Zeitpunkt eine neue Stelle 


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zugesichert war. Umstritten ist, ob vorliegend eine selbstverschuldete 
Arbeitslosigkeit i.S.v. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV vorliegt.
3.2
In der Stellungnahme vom 14. Mai 2019 (AB 115 f.) brachte die Be-
schwerdeführerin vor, übermässige Arbeitsbelastung, hohe Verantwortung 
und mangelnde Einführung hätten zu Schlafproblemen, akutem Gewichts-
verlust und Ängsten geführt. Des Weiteren habe sie sich aufgrund des 
während der Einarbeitungszeit vereinbarten 80%-Pensums nicht mehr 
genügend erholen können. Sie habe den Verbleib am bisherigen Arbeits-
platz als unzumutbar erachtet. 
In der Beschwerde machte sie geltend, ihre Kündigung sei unter anderem 
auf den akuten Personalmangel und die damit verbundene hohe Arbeitsbe-
lastung zurückzuführen gewesen. Der Mangel an Angestellten sei Folge 
einer Kündigungswelle gewesen, welche sich kurz vor ihrem Stellenantritt 
ereignet habe. Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin habe es auf-
grund der vielen unbesetzten Stellen an der nötigen Zeit gefehlt, sie in das 
neue Fachgebiet einzuführen. Dies obschon sie ihrer Ansicht nach auf-
grund der fehlenden Kenntnisse im Umgang mit den … und dem für sie 
neuen … Gebiet mehr Unterstützung benötigt hätte. Sie habe sich folglich 
nicht vorstellen können, ihre Arbeit in einem Teilzeitpensum überhaupt je 
kompetent auszuführen. Des Weiteren sei sie bereits in der Probezeit zur 
… eingeteilt worden, was von ihr selbständige wichtige Entscheide abver-
langt habe. Sie habe in der Ausführung der ihr übertragenen Aufgaben ein 
Risiko für die … gesehen. In der Folge habe sie sich von einem Juristen 
des Berufsverbandes beraten lassen, welcher ihr erklärt habe, sie habe 
auch für unbeabsichtigte Fehler die rechtlichen Konsequenzen zu tragen. 
3.3
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin lässt sich den 
Akten nichts entnehmen, was annehmen liesse, dass die von der Be-
schwerdeführerin behaupteten Lücken in der beruflichen Befähigung derart 
gewesen sein könnten, dass ein Risiko für die … bestanden hat. Ganz im 
Gegenteil verfügt die Beschwerdeführerin bereits über 30 Jahre Berufser-
fahrung im … und weist damit umfangreiche Qualifikationen auf. Die 
B.________ ging offensichtlich davon aus, dass die Beschwerdeführerin 
über die nötigen Kompetenzen verfügt — deshalb ist es zu einer Anstellung 
gekommen. Es finden sich in den Akten denn auch weder Belege für eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Okt. 2019, ALV/19/585, Seite 7
Kritik der neuen Arbeitgeberin an der Leistung der Beschwerdeführerin 
noch Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin um zusätzliche Einar-
beitungszeit oder Hilfestellungen gebeten hätte und diese von der Arbeit-
geberin abgelehnt worden wären. Aus ihrem Kündigungsschreiben ergibt 
sich alleine die (subjektive) Erkenntnis der Beschwerdeführerin, dass sie im 
Zusammenhang mit dem … zufolge fehlender Kenntnis mehr Unterstüt-
zung benötigt hätte, sich aufgrund des personellen Wechsels unsicher ge-
fühlt habe und sich mit Blick auf die anspruchsvolle Arbeit nicht vorstellen 
könne, in einem Teilzeitpensum kompetent zu arbeiten (AB 199). Es fehlen 
jedoch objektive Argumente, die ein unmittelbares Ausscheiden aus der 
Stelle erforderlich gemacht hätten. 
Selbst wenn der Beschwerdeführerin durch eine juristische Beratung erklärt 
worden sein sollte, sie hafte für Fehler (primär) selbst, so ist doch zu be-
achten, dass vorab, und umso mehr als die Beschwerdeführerin sich noch 
in der Einarbeitung befand, die Arbeitgeberin in der Verantwortung stand, 
diese gemäss den vorliegenden Akten jedoch keinen Anlass hatte, im Ein-
satz der Beschwerdeführerin ein Risiko zu erblicken, mithin die volle Ver-
antwortung für deren Handeln übernahm. Die Vorbringen der Beschwerde-
führerin betreffend ihre fachlichen Qualifikationen sind folglich keine objek-
tiv belegten Argumente. Der Umstand, dass der Beschwerdeführerin das 
Betriebsklima (infolge der Veränderung im Team bzw. des Personalman-
gels) nicht gefallen hat, vermag eine Unzumutbarkeit nicht zu begründen 
(vgl. E. 2.3 hiervor). Ein unmittelbares Ausscheiden aus der Stelle war nicht 
erforderlich. 
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, ihr sei der Verbleib an der Ar-
beitsstelle aufgrund ihrer gesundheitlichen Verfassung nicht mehr möglich 
gewesen, kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. In den Akten finden sich 
keine Unterlagen, die eine unmittelbare (psychische) Dekompensation oh-
ne sofortige Aufgabe der Arbeitsstelle nahelegen würden. Die Beschwerde-
führerin hat gemäss eigenen Angaben auch keinen Arzt konsultiert. Als 
Begründung hat sie in der Beschwerde vom 29. Juli 2019 lediglich vorge-
bracht, sie habe eine … Ausbildung absolviert und sei folglich in der Lage 
gewesen, die Geschehnisse selbst zu verarbeiten, weshalb sie nicht auf 
eine ärztliche Behandlung angewiesen gewesen sei. Dieses Argument 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Okt. 2019, ALV/19/585, Seite 8
überzeugt nicht. Selbst das von der Beschwerdeführerin vorgebrachte Zer-
tifikat vom C.________ (AB 17) über eine Ausbildung zur ... bedeutet nicht, 
dass ihre subjektive Einschätzung die notwendige echtzeitliche fachärztli-
che Sachverhaltserhebung und Einschätzung substituieren könnte. Eine 
medizinische Unzumutbarkeit der Stellenbeibehaltung ist nicht zu erstellen. 
Soweit sie zufolge des während der ersten Einarbeitungszeit auf 80% fest-
gelegten Pensums fehlende Erholungszeit geltend machte, ist sie auf die 
bereits von vornherein nach drei Monaten vorgesehene Reduktion auf das 
reguläre Pensum von 50% zu verweisen. Folglich kann ebenfalls nicht von 
einer Unzumutbarkeit am Verbleib an der Arbeitsstelle aus gesundheitli-
chen Gründen ausgegangen werden.
3.4
Nach dem Dargelegten ist von einer freiwilligen Aufgabe der Stelle 
ohne triftige Gründe auszugehen. Die Aufgabe der (zumutbaren) Anstel-
lung stellt eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit i.S.v. Art. 44 Abs. 1 lit. b 
AVIV dar, weshalb die Sanktionierung grundsätzlich zu Recht erfolgte.
3.5
Zu prüfen bleibt das Mass der Einstellung (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Mit 25 Einstelltagen hat der Beschwerdegegner eine Sanktion im mittleren 
Bereich des mittleren Verschuldens (Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV) ausgespro-
chen (vgl. auch Randziffer D75 der AVIG-Praxis ALE [abrufbar unter 
www.arbeit.swiss], Einstellraster 1.D). Damit ist er von der Regel, wonach 
die Selbstkündigung aus eigenem Antrieb grundsätzlich ein schweres Ver-
schulden darstellt (vgl. E. 2.4 hiervor), abgewichen und hat allen Umstän-
den des konkreten Falls umfassend Rechnung getragen. Das Einstellmass 
ist innerhalb des dem Beschwerdegegner zustehenden Ermessens und 
folglich nicht zu beanstanden.
3.6
Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung weder vom Grundsatz noch von der Dauer her beanstanden. 
Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
4.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Okt. 2019, ALV/19/585, Seite 9
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben. 
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosen-
kasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.