be_verwaltungsgericht · 200 2016 93 · 2015-11-20 · de

Einspracheentscheid vom 20. November 2015

200 16 93 ALV
KOJ/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 11. Juli 2016
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 20. November 2015
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1984 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) bezog innerhalb der Rahmenfrist ab 1. Oktober 2013 bis 
zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit und damit auch der Anspruchsbe-
rechtigung per 22. Januar 2015 Leistungen der Arbeitslosenversicherung, 
wobei er wegen wiederholter Pflichtverletzungen (fehlende/ungenügende 
Arbeitsbemühungen und Nichtantritt Arbeitsmarktlicher Massnahmen 
[AMM]) mehrfach in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde (Akten 
des beco Berner Wirtschaft [nachfolgend: beco bzw. Beschwerdegegnerin], 
Dossier Kantonale Amtsstelle [act. IIA] 1 f., 6; Dossier RAV-Region … II 
[act. IIC] 22 f.). Unter anderem wurde er auch mit Verfügungen vom 5. und 
16. Januar 2015 wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen im Monat Ok-
tober 2014 (vgl. Akten des beco, Dossier RAV-Region … I [act. IID] 84) mit 
19 Einstelltagen ab dem 1. November 2014 (act. IID 119 f.; vgl. auch 
act. IID 90) und wegen Nichtantritt einer AMM (vgl. act. IID 98 ff., 109 f.) mit 
weiteren 34 Einstelltagen ab dem 13. Dezember 2014 (act. IID 142 f.; vgl. 
auch act. IID 115, 118) sanktioniert.
B.
Mit Verfügung vom 2. April 2015 forderte die Arbeitslosenkasse Kanton 
Bern vom Versicherten zuviel ausbezahlte Leistungen im Umfang von 
Fr. 1'612.15 zurück (Akten des beco, Dossier Arbeitslosenkasse ... [act. IIB] 
42 f.; vgl. auch act. IIB 44/2). Soweit der Versicherte hiergegen mit Schrei-
ben vom 1. Mai 2015 (act. IIB 46 f.) Einsprache erhob, trat die Arbeitslo-
senkasse Kanton Bern darauf (mangels Rückmeldung des Versicherten 
[vgl. act. IIB 47 ff.]) mit unangefochten gebliebenem Entscheid vom 12. Juni 
2015 (act. IIB 49) nicht ein. Das Schreiben vom 1. Mai 2015 wurde auch als 
Erlassgesuch entgegen genommen. Mit Verfügung vom 3. August 2015 
(act. IIB 50 ff.) wies das beco das Erlassgesuch mit der Begründung ab, 
der Versicherte habe die Leistungen nicht gutgläubig bezogen. Die dage-
gen erhobene Einsprache (Akten des beco, Dossier Rechtsdienst [act. II] 5 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 3
f.) wies das beco mit Einspracheentscheid vom 20. November 2015 eben-
falls ab (act. II 9 ff.). 
C.
Mit Eingabe vom 11. Januar 2015 erhob der Versicherte gegen den Ein-
spracheentscheid vom 20. November 2015 (act. II 9 ff.) Beschwerde mit 
dem sinngemässen Antrag, ihm sei die Rückforderung zu erlassen.
Mit Beschwerdeantwort vom 7. März 2016 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 20. April 2016 nahm der Beschwerdeführer Einsicht in die Akten des 
Beschwerdegegners. Mit Eingabe vom 14. Mai 2016 hielt der Beschwerde-
führer im Wesentlichen an der Beschwerde vom 11. Januar 2016 fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 4
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 20. Novem-
ber 2015 (act. II 9 ff.). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Be-
schwerdeführers 
auf 
Erlass 
der 
Rückforderung 
im 
Umfang 
von 
Fr. 1'612.15.
1.3
Der Streitwert liegt bei einer Rückforderung von Fr. 1'612.15 unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
Der Beschwerdeführer verlangt in der Beschwerde Akteneinsicht. Diese ist 
ihm praxisgemäss mittels Einsichtnahme in die Akten auf dem Gerichtsse-
kretariat gewährt worden (vgl. Aktennotiz vom 20. April 2016; in den Ge-
richtsakten). Hierauf machte er auch noch von der Möglichkeit Gebrauch, 
eine abschliessende Stellungnahme einzureichen.
Bereits im Einspracheverfahren forderte der Beschwerdeführer Aktenein-
sicht (act. II 5). Dabei ist er angehalten worden, sich an den zuständigen 
RAV-Berater zu wenden (act. II 10). Dies hat er aber unterlassen mit der 
Begründung, keinen RAV-Berater mehr zu haben und dem letzten Berater 
"nicht über den Weg zu trauen". Trotzdem hätte er sich an das zuständige 
RAV wenden können/müssen, zumal die Akteneinsicht nicht zwingend ein 
Vertrauen in bestimmte Mitarbeitende des RAV voraussetzt. Da der Be-
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schwerdeführer dem aber nicht nachgekommen ist, kann vorliegend nicht 
von einer Verweigerung der Akteneinsicht die Rede sein. Entsprechend 
beruft er sich denn auch nicht explizit auf eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs. Eine solche hätte vorliegend ohnehin als geheilt zu gelten, weil der 
Beschwerdeführer im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in die Akten 
Einsicht nehmen konnte und er zudem die Möglichkeit erhalten hat, sich 
vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie 
die Rechtslage frei überprüfen kann, und die Rückweisung bloss zu einem 
formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 
würde (BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197).
3.
3.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). 
Die beiden Erlassvoraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein: Fehlt es 
am guten Glauben, ist unerheblich ob die Rückerstattung eine grosse Härte 
bedeutet.
3.2
Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als gutgläu-
big. Sodann darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, 
dem der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar 
gewesen wäre. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den 
Umständen verlangt werden kann. Diese zivilrechtlichen Grundsätze gelten 
gleichermassen für den Bereich des Sozialversicherungsrechts (BGE 120 
V 319 E. 10a S. 335).
3.2.1
Nach ständiger Rechtsprechung ist der gute Glaube als Erlass-
voraussetzung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gege-
ben. Vielmehr darf sich die Leistungsempfängerin oder der Leistungsemp-
fänger nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben 
Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt einerseits, dass der 
gute Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leis-
tungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Aus-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 6
kunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rück-
erstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr feh-
lerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen 
Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem 
objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche 
und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) 
nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220).
Das Verhalten, welches den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in 
einer Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht zu bestehen. Dies ist nur 
eine zwar häufige, aber nicht die einzige Form eines schuldhaften Verhal-
tens. Vielmehr fällt auch ein anderes Verhalten in Betracht, z.B. die Unter-
lassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen (ARV 2002 S. 195 E. 2a; 
SVR 1998 ALV Nr. 14 E. 4b).
3.2.2
Praxisgemäss ist zu unterscheiden zwischen dem guten Glauben 
als fehlendem Unrechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter 
den gegebenen Umständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob 
er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte 
erkennen sollen (BGE 122 V 221 E. 3 S. 223).
3.3
Ob eine versicherte Person gutgläubig ist, muss in jedem Einzelfall 
gestützt auf die konkreten Umstände abgeklärt werden. Immerhin kann 
festgehalten werden, dass eine Sanktionsandrohung allein nicht geeignet 
ist, den guten Glauben der versicherten Person zu zerstören. Es gilt zu 
bedenken, dass die versicherte Person und die Verwaltung im Zeitpunkt 
der Sanktionsandrohung die künftigen Umstände nicht voraussehen 
können. 
Erscheint 
zu 
einem 
späteren 
Zeitpunkt 
die 
Schadenminderungspflicht als verletzt, kann sich zudem, gegebenenfalls 
im Rahmen der weiteren Sachverhaltsabklärung oder der Wahrnehmung 
des rechtlichen Gehörs durch die versicherte Person, herausstellen, dass 
die Voraussetzungen für eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung gar 
nicht vorliegen. Ist ein Einstellungstatbestand erfüllt, so kann nicht in jedem 
Fall gleichzeitig der gute Glaube verneint werden, denn auch wenn die 
Sanktionsvoraussetzungen gegeben sind, kann die versicherte Person 
berechtigte Gründe zur Annahme haben, sie habe sich kein Fehlverhalten 
vorwerfen zu lassen, und demgemäss davon ausgehen, sie habe 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 7
uneingeschränkt Anspruch auf Taggeldleistungen. Weder ist der gute 
Glaube trotz anstehender Sanktionen automatisch anzunehmen, noch darf 
er im Falle des Vorliegens einer rechtskräftigen Einstellungsverfügung 
generell verneint werden (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 13. 
November 2009, 8C_269/2009, E. 5.2.1).
4.
4.1
Vorab ist festzustellen, dass Bestand und Höhe der Rückforderung 
nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden. Mit Verfügung vom 
2. April 2015 (act. IIB 42 f.) legte die Arbeitslosenkasse Kanton Bern den 
Rückforderungsbetrag auf Fr. 1'612.15 fest. Auf eine vom Beschwerdefüh-
rer erhobene Einsprache vom 1. Mai 2015 (act. IIB 46 f.) ist die Arbeitslo-
senkasse Kanton Bern mit Entscheid vom 12. Juni 2015 (act. IIB 49) nicht 
eingetreten. Dieser Entscheid ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen, 
womit auch die erwähnte Rückforderung rechtskräftig festgesetzt wurde.
4.2
Zu prüfen bleibt im vorliegenden Verfahren, ob der Beschwerdefüh-
rer beim seinerzeitigen Bezug der Arbeitslosentaggelder gutgläubig war. 
Der Beschwerdegegner macht geltend, der Beschwerdeführer hätte ge-
stützt auf die Schreiben vom 11. November und 17. Dezember 2014 
(act. IID 90, 115) erkennen müssen, dass eine Einstellung in der An-
spruchsberechtigung erfolgen könne, weshalb für ihn bei einem zumutba-
ren Mass an Aufmerksamkeit erkennbar gewesen sei, dass die Zahlung 
vom 30. Dezember 2014 ihm so nicht zustehen könne.
Für die Frage der Gutgläubigkeit sind indessen nicht nur die eben erwähn-
ten Schreiben, sondern ist auch das vorgängige Verhalten des Beschwer-
deführers massgebend:
4.2.1
Mit besagten Schreiben (act. IID 90, 115) war dem Beschwerdefüh-
rer Gelegenheit zur Stellungnahme zu den quantitativ ungenügenden Ar-
beitsbemühungen für Oktober 2014 und zum Nichtantritt einer AMM ge-
währt worden. Die jeweiligen Einstellungsverfügungen ergingen daraufhin 
am 5. und 16. Januar 2015 (act. IID 119 f., 141 ff.). Am 30. Dezember 
2014, dem Zeitpunkt der (am 31. März 2015 nachträglich korrigierten) Aus-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 8
zahlung der Arbeitslosentaggelder für Dezember 2014 (act. IIB 49/2, 44/2), 
war die Leistungsausrichtung durch die Kasse (noch) nicht mit einem 
Rechtsmangel behaftet. Der Rückforderungstatbestand trat vielmehr erst 
ein, nachdem die Einstellungsverfügungen vom 5. und 16. Januar 2015 
(act. IID 119 f., 141 ff.) in Rechtskraft erwachsen waren und die Tilgung der 
Einstelltage wegen der ab 22. Januar 2015 aufgehobenen Anspruchsbe-
rechtigung zufolge fehlender Vermittlungsfähigkeit (Verfügung vom 11. Fe-
bruar 2015; act. IID 156 ff.) nicht mehr möglich war (vgl. AVIG-Praxis ALE, 
abrufbar unter www.treffpunkt-arbeit.ch, Rz. D50).
4.2.2
Nachdem die Frage nach dem Vorliegen des guten Glaubens zum 
Zeitpunkt des Leistungsbezugs zu beurteilen ist, bedeutet die nachträglich 
erfolgte Sanktionierung des Verhaltens des Beschwerdeführers für sich 
genommen nicht schon die Zerstörung dessen Gutgläubigkeit. Dies gilt 
zwar grundsätzlich auch in Bezug auf die vorgängig erfolgten, allgemeinen 
Sanktionshinweise in den dem RAV monatlich zu retournierenden Formula-
ren "Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen" (Hinweis auf Art. 30 
AVIG mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung bis zu einer Dau-
er von höchstens 60 Tagen; vgl. act. IID 83) sowie in den Teilnahmebedin-
gungen AMM (Kürzung der Versicherungsleistungen bei grundlosem Fern-
bleiben von der AMA; vgl. act. IID 102) und die am 11. November und 
17. Dezember 2014 konkret erfolgten Androhungen einer Sanktion (vgl. 
act. IID 90, 115). Diese sind indes erlassverfahrensrechtlich insofern rele-
vant, als der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des Leistungsbezugs am 
30. Dezember 2014 mit Blick auf sein Verhalten ernsthaft mit einer Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung rechnen und damit die Unrechtmässig-
keit des Taggeldbezugs erkennen musste. Diesbezüglich muss er sich nun 
vorhalten lassen, dass die Arbeitsbemühungen für Oktober 2014 (act. IID 
84) ganz offensichtlich ungenügend waren und er auch für den Nichtantritt 
der ab 8. Dezember 2014 vorgesehenen AMM keine wichtigen Gründe 
nannte (vgl. act. IID 101 ff.). Der Beschwerdeführer wusste von früheren 
(gleichartigen) Verfehlungen, dass solches Verhalten Einstelltage nach sich 
zieht. Das erneut fehlerhafte Verhalten des Beschwerdeführers stellt nicht 
bloss eine leichte Fahrlässigkeit, sondern eine grobe Nachlässigkeit dar, 
welche hinsichtlich des (letztlich) zu Unrecht erfolgten Leistungsbezugs den 
guten Glauben ausschliesst. Demgemäss konnte er keine berechtigten 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 9
Gründe mehr haben zur Annahme, für den Monat Dezember 2014 unein-
geschränkt Anspruch auf Taggeldleistungen zu haben. Gleichzeitig liegen 
keine medizinischen oder anderweitigen Gründe vor, welche das Vorgehen 
des Beschwerdeführers zu entschuldigen vermöchten (vgl. E. 3.2.1 hier-
vor). 
4.3
Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdegegner die Vorausset-
zung des guten Glaubens für den Erlass der Rückerstattung zu Recht ver-
neint. Damit ist jedenfalls eine der kumulativ notwendigen Erlassvorausset-
zungen (vgl. E. 3.1 hiervor) zu verneinen, sodass sich die Prüfung der wei-
tern Voraussetzung der grossen Härte erübrigt. Entsprechend ist die Be-
schwerde abzuweisen.
5.
5.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2016, ALV/16/93, Seite 10
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.