be_verwaltungsgericht · 200 2017 362 · 2017-06-26 · de

Verfügung vom 7. März 2017

200 17 362 IV
MAW/SCM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 26. Juni 2017
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Scheidegger 
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 7. März 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1962 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im September 1997 unter Hinweis auf eine Depression bei der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten 
der IV, Antwortbeilagen [AB] 3.1 S. 52 ff.). Die IV-Stelle des Kantons Solo-
thurn ermittelte einen Invaliditätsgrad von 70 % und sprach ihm mit Verfü-
gung vom 15. Mai 1998 (AB 3.1 S. 17 ff.) ab dem 1. Juli 1997 eine ganze 
Invalidenrente zu. Diesen Anspruch bestätigte die mittlerweile zuständige 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) revisionsweise am 26. März 
2003 
(AB 28) 
insbesondere 
gestützt 
auf 
ein 
rheumatologisch-
psychiatrisches Gutachten der Begutachtungsstelle C.________ vom 
23. Dezember 2002 (AB 21).
Im Rahmen einer weiteren Revision von Amtes wegen und einer dabei gel-
tend gemachten gesundheitlichen Verschlechterung (AB 44) veranlasste 
die IVB unter anderem eine interdisziplinäre Begutachtung durch die Medi-
zinische Abklärungsstelle D.________ (MEDAS; Gutachten vom 25. März 
2014 [AB 90.1]). Die hierauf mit Wirkung per Ende April 2015 erfolgte ren-
tenaufhebende Verfügung vom 20. März 2015 (AB 120) bzw. das diese 
bestätigende Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
11. August 2015 (IV/2015/381 [AB 134]) hob das Bundesgericht (BGer) mit 
Entscheid vom 17. Februar 2016 (9C_668/2015 [AB 139]) auf. Gleichzeitig 
wies es die Angelegenheit an die IVB zurück, verbunden mit der Anwei-
sung, zur erwerblichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit die erforderli-
chen Abklärungen zu treffen und allfällige Massnahmen durchzuführen, 
wobei einem etwaigen Widerstand des Beschwerdeführers mit dem Mahn- 
und Bedenkzeitverfahren zu begegnen sei; anschliessend habe die IVB 
über den Rentenanspruch neu zu verfügen (E. 4.4 [AB 139 S. 7]. In der 
Folge erteilte letztere Kostengutsprache für eine vom 2. Mai bis 1. August 
2016 dauernde Abklärung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit (AB 149; vgl. 
Bericht vom 1. September 2016 [AB 167]) sowie für ein Aufbautraining vom 
2. August bis 30. Oktober 2016 (AB 162; vgl. Bericht vom 18. November 
2016 [AB 178]). Im Zusammenhang mit der Weiterführung des Aufbautrai-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 3
nings vom 31. Oktober 2016 bis 29. Januar 2017 (vgl. AB 174 sowie Be-
richt vom 23. Dezember 2016 [AB 184]) wurde in der Zielvereinbarung vom 
26. Oktober 2016 (AB 175) die schrittweise Steigerung des Arbeitspen-
sums festgelegt. Nachdem die IVB den Versicherten am 27. Oktober 2016 
zur Schadenminderung aufforderte (AB 173) sowie nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens (AB 182 f.) wurden die beruflichen Massnahmen 
per 11. Dezember 2016 vorzeitig abgebrochen (Verfügung vom 6. Februar 
2017 [AB 188]). Mit Verfügung vom 7. März 2017 (AB 189) bestätigte die 
IVB zudem die rückwirkende Rentenaufhebung per 1. Mai 2015. 
B.
Gegen die Verfügung vom 7. März 2017 erhob der Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwältin B.________, am 7. April 2017 Beschwerde. Er lässt 
beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei fest-
zustellen, dass er vorerst weiterhin im Rahmen einer mindestens 70%igen 
Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf eine ganze Rente habe, überdies sei ihm 
für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege unter Bei-
ordnung der unterzeichnenden Anwältin als amtliche Anwältin zu ge-
währen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2017 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 4
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 7. März 2017 (AB 189). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente und dabei 
insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin die zugesprochene ganze Ren-
te – nach Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen – in 
Bestätigung der Rentenaufhebungsverfügung vom 20. März 2015 (AB 120) 
zulässigerweise per 1. Mai 2015 aufhob.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In VGE IV/2015/381 gelangte das Gericht nach Würdigung der me-
dizinischen Akten hauptsächlich gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 
25. März 2014 (AB 90.1) zum Schluss, dass in der angestammten Tätigkeit 
wie auch in einer Verweistätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 
90 % bestehe (E. 3.5 [AB 134 S. 19]). Das Bundesgericht hat die gegen 
den kantonalen Entscheid gerichtete Beschwerde (AB 135) in Bezug auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 5
den Revisionsgrund bzw. die aus den medizinischen Unterlagen hervorge-
hende Besserung des Gesundheitszustandes als unbegründet beurteilt 
(BGer 9C_668/2015, E. 3 [AB 139 S. 4 f.]). Soweit der Beschwerdeführer 
ausführt, es sei nicht nachvollziehbar, wie die MEDAS-Gutachter zum 
Schluss kommen konnten, dass er wieder 90 % arbeitsfähig sei (Be-
schwerde S. 5), so ist diese neuerliche Kritik an der Beurteilung der Gut-
achter nicht zu hören. Neu eingetretene medizinische Umstände, welche 
eine andere Beurteilung notwendig machten, werden nicht geltend gemacht 
(vgl. auch E. 2.4 hiernach). Der pauschale Verweis auf eine eingetretene 
gesundheitliche Verschlechterung (vgl. Beschwerde S. 4), ohne dass für 
diese Annahme fundierte medizinische Anhaltspunkte bestehen würden, 
kann hierbei keine Berücksichtigung finden. 
Zu prüfen ist indessen, ob der Beschwerdeführer in der Lage ist, die medi-
zinisch-theoretisch festgestellte (wiedererlangte) Arbeitsfähigkeit von 90 % 
auch tatsächlich umzusetzen bzw. zu verwerten.
2.2
Weil die Voraussetzungen der Abhängigkeit einer erwerblichen 
Verwertbarkeit eines gutachtlich ausgewiesenen Zugewinns an funktionel-
lem Leistungsvermögen von der Durchführung von Eingliederungsmass-
nahmen im vorliegenden Fall erfüllt waren, hob das Bundesgericht die ur-
sprüngliche Rentenaufhebung (AB 120, 134) auf. Die mit BGer 
9C_668/2015 (AB 139) erfolgte Rückweisung an die Beschwerdegegnerin 
bezweckte demnach nicht ergänzende Abklärungen, sondern die Durch-
führung von beruflichen Massnahmen. Da auf solche gemäss Rechtspre-
chung ein Anspruch besteht, bevor die Rente eingestellt wird, erstreckt sich 
der massgebliche Prüfungszeitraum im vorliegenden Rechtsmittelverfahren 
bis zum Erlass der neuen Revisionsverfügung vom 7. März 2017 (AB 189) 
und kann eine allfällige erneute Rentenaufhebung nur ex nunc et pro futuro 
erfolgen. Daran ändert BGE 130 V 370 (auf welchen sich die Beschwerde-
gegnerin beruft; vgl. AB 146) nichts, wonach der mit der revisionsweise 
verfügten Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente verbundene Entzug 
der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde bei Rückweisung der Sache 
an die Verwaltung auch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis 
zum Erlass der neuen Verwaltungsverfügung andauert. Denn hier sind – 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 6
wie gesagt – vor der Renteneinstellung berufliche Massnahmen durchzu-
führen.
2.3
Die Durchführung der beruflichen Eingliederungsmassnahmen ge-
staltete sich wie folgt:
Im Bericht vom 1. September 2016 (AB 167) wurde zu der vom 2. Mai bis 
1. August 2016 durchgeführten Abklärung in der Abklärungsstelle 
E.________ Folgendes festgehalten: Der Beschwerdeführer habe ein Ar-
beitstraining mit einem durchschnittlichen Pensum von vier Stunden pro 
Tag an fünf Tagen pro Woche (50 %) bewältigt (S. 2). An einzelnen Tagen 
sei versucht worden, das Pensum um eine Stunde zu steigern, aufgrund 
der vom Beschwerdeführer als psychisch und physisch enorm schwer zu 
bewältigenden Belastung wurde auf weitere Steigerungsversuche verzich-
tet (S. 3). Der Beschwerdeführer habe ausschliesslich leichte, einfache 
manuelle / serielle Tätigkeiten (mit der Möglichkeit, die Arbeitsposition zu 
wechseln) ausgeführt. Insgesamt habe er bei einem stark verlangsamten 
Arbeitstempo eine genügende Arbeitsqualität erbracht. Die Arbeitsleistung 
werde aktuell, auch an einem stark angepassten Nischenarbeitsplatz im 
ersten Arbeitsmarkt, als klar nicht verwertbar erachtet (S. 2). Anschliessend 
an die Abklärung wurde vom 2. August bis 30. Oktober 2016 ein Aufbau-
training in der technischen Montage der Abklärungsstelle E.________ 
durchgeführt (Bericht vom 18. November 2016 [AB 178]). Die nach wie vor 
im Rahmen eines 50%-Pensums erbrachte Arbeitsleistung wurde weiterhin 
als nicht verwertbar beurteilt. Aufgrund der bisherigen Erkenntnisse wurde 
ein weiteres Aufbautraining hinsichtlich der beruflichen Integration als nicht 
zielführend bewertet (AB 178 S. 2). 
Mit Schreiben vom 27. Oktober 2016 (AB 173) forderte die Beschwerde-
gegnerin den Beschwerdeführer auf, bei einem erneuten Eingliederungs-
versuch das Arbeitspensum und die Leistungsfähigkeit wie folgt zu stei-
gern: vom 31. Oktober bis 12. November 2016 auf 60 %, vom 13. bis 
30. November 2016 auf 70 %, vom 1. bis 31. Dezember 2016 auf 80 % und 
vom 1. bis 29. Januar 2017 auf 90 % (vgl. hierzu auch die Zielvereinbarung 
vom 26. Oktober 2016 [AB 175 S. 2]) und machte ihn darauf aufmerksam, 
dass Leistungen gekürzt oder verweigert würden, wenn er dieser Aufforde-
rung nicht nachkomme. Am 30. Oktober 2016 startete der Beschwerdefüh-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 7
rer in der technischen Montage der Abklärungsstelle E.________ ein zwei-
tes Aufbautraining. Im diesbezüglichen Bericht vom 23. Dezember 2016 
(AB 184) wurde die erbrachte Arbeitsleistung weiterhin als klar nicht ver-
wertbar und in keiner Weise den Forderungen der Aufforderung zur Mitwir-
kung entsprechend eingestuft. Aufgrund der weiterhin quantitativ nicht ver-
wertbaren Arbeitsleistungen und der fehlenden positiven Entwicklung in 
diesem Bereich wurde das Aufbautraining per 11. Dezember 2016 vorzeitig 
abgebrochen. Abgesehen von acht krankheitsbedingten Absenzen in der 
dritten bis vierten Massnahmenwoche habe der Beschwerdeführer das 
Pensum grundsätzlich wie vorgegeben gesteigert. Ab Anfang Dezember 
2016 habe er zuverlässig die geforderte Präsenzzeit von 80 % erbracht, die 
Steigerung sei jedoch nur mit entsprechenden Zusatzpausen zu bewältigen 
gewesen. Mit der stetigen aber wesentlich verlangsamten Arbeitsweise und 
dem mit dem Pensum zunehmenden Bedarf an Zusatzpausen habe die 
geforderte Leistungssteigerung in keiner Weise erfüllt werden können 
(S. 2).
2.4
Nach dem Dargelegten (E. 2.3 hiervor) scheiterte die Umsetzung 
bzw. Verwertung der wiedererlangten Arbeits- und Leistungsfähigkeit. In 
einem nächsten Schritt ist zu prüfen, ob dies aus objektiven Gründen miss-
lang.
Gemäss Bericht des F.________ vom 26. August 2016 (AB 165) war der 
Beschwerdeführer in den Gesprächen der regelmässigen ambulanten 
psychiatrischen Behandlung mehrheitlich auf die empfundene Ungerechtig-
keit durch die IV fixiert. Er habe das Gespräch beim psychiatrischen ME-
DAS-Gutachter im Jahr 2014 als sehr kränkend empfunden und sich nicht 
ernst genommen gefühlt. Beim Sozialdienst der Gemeinde habe er diesel-
be Erfahrung gemacht, weshalb er Anfang April 2016 „impulsiv die Sozial-
unterstützung der Gemeinde gekündigt habe“, da er sich vom Sozialdienst 
stark abgewertet gefühlt habe. Weiter berichtete er, dass er aufgrund der 
Kränkung seiner Würde befürchte, eines Tages „auszuticken“ und sich oder 
anderen etwas anzutun (S. 2). Dem Bericht ist zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführer nach jahrelanger Fremdbestimmung (insbesondere 
durch seinen Vater) erst mit Hilfe der IV-Rente Kontrolle über sein Leben 
habe gewinnen können, wobei es den behandelnden Ärzten des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 8
F.________ schien, dass die plötzliche Rentenaufhebung das Kontrollge-
fühl des Beschwerdeführers über sein eigenes Leben gestört und eine 
grosse Angst vor Kontrollverlust aufgrund der inneren Konflikte ausgelöst 
habe (S. 4). Die Fachpersonen der Abklärungsstelle E.________ führten 
denn auch aus, dass sich die unklare angespannte finanzielle Situation 
stark belastend und verunsichernd ausgewirkt und unter anderem einen 
Grund für die Leistungsminderung während des Arbeitstrainings dargestellt 
habe (AB 167 S. 3, 178 S. 3, 184 S. 3). Diesen geschilderten Umständen 
kommt kein Krankheitswert zu. Eine verminderte Impulskontrolle war denn 
bereits seit Jahren Thema (vgl. AB 90.1 S. 3 f., 7 f., 18 und 20). Zudem 
berichtete der Beschwerdeführer gegenüber den Psychiatern des 
F.________, dass nach mehreren Untersuchungen bei ihm Darmkrebs und 
eine vergrösserte Prostata festgestellt worden seien (AB 165 S. 2, vgl. 
auch AB 90.1 S. 22). Dem Bericht des Spitals G.________ vom 22. März 
2017 (Beschwerdebeilage [BB] 3) kann entnommen werden, dass anläss-
lich einer im Juni 2013 durchgeführten Entfernung eines tubulovillösen 
Adenoms des Rektums keine Hinweise auf Malignität festgestellt worden 
sind (S. 2). Das Vorbringen des Beschwerdeführers gegenüber den behan-
delnden Psychiatern, bei ihm sei Darmkrebs festgestellt worden, trifft dem-
nach nicht zu. Die Prostatavergrösserung war bereits im Rahmen der ME-
DAS-Begutachtung bekannt (AB 90.1 S. 11, 15 und 22) und hat keinen 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (AB 90.1 S. 24).
2.5
Die gesamten Umstände ergeben, dass der Beschwerdeführer nicht 
bereit war, die von ihm zu erwartende Leistung zu erbringen. Das von der 
Abklärungsstelle E.________ festgestellte Unvermögen, die geforderte 
Leistung zu erbringen, beruht demnach überwiegend wahrscheinlich (vgl. 
BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) auf rein subjektiven Gründen (allenfalls im 
Rahmen eines nicht invalidisierenden reaktiven Geschehens [vgl. BGer 
9C_668/2015, E. 3]) und kann deshalb nicht zu einer weitergehenden Ren-
tenausrichtung führen. Nachdem die Beschwerdegegnerin das Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren korrekt durchgeführt hat (vgl. AB 173), ist die Renten-
aufhebung grundsätzlich rechtmässig (vgl. zum Einkommensvergleich 
[Art. 16 ATSG] AB 189 S. 2 bzw. VGE IV/2015/381, E. 4 [AB 134 S. 19 ff.]), 
hat aber nach dem in Erwägung 3.3 hiervor Gesagten und gemäss 
Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV erst per 1. Mai 2017 zu erfolgen. Dabei ist der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 9
nachzuzahlende Rentenbetrag mit den ausgerichteten Taggeldern (vgl. 
AB 149, 162, 177) zu verrechnen.
3.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, 
dass die angefochtene Verfügung vom 7. März 2017 (AB 189) aufzuheben 
und dem Beschwerdeführer auch für die Zeit vom 1. Mai 2015 bis 30. April 
2017 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen ist, wobei die bereits ausge-
richteten Taggelder zu verrechnen sind. Soweit über den 1. Mai 2017 hin-
aus eine Rente beantragt wird, ist die Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Angesichts des Ausgangs des Verfahrens ist von einem teilweisen Obsie-
gen des Beschwerdeführers im Umfang von einem Viertel auszugehen. Die 
Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat somit zu einem 
Viertel, d.h. zu Fr. 200.--, die Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 
Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der Beschwerdeführer hat die Ver-
fahrenskosten – unter Berücksichtigung der nachstehend zu prüfenden 
unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.3 hiernach) – zu drei Vierteln, d.h. zu 
Fr. 600.--, zu tragen. 
4.2
Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1). 
Diese ist gestützt auf die angemessene Kostennote von Rechtsanwältin 
B.________ vom 26. Mai 2017 von gesamthaft Fr. 1‘478.30 (Honorar von 
Fr. 1‘334.-- [6.67 Stunden à Fr. 200.--], zuzüglich Auslagen von Fr. 34.80 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 10
und MWSt. von Fr. 109.50 [8 % von Fr. 1‘368.80]) auf Fr. 369.55 (ein Vier-
tel von Fr. 1‘478.30) festzulegen. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegne-
rin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
4.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Zudem ist die Prozessarmut mit Blick auf die zeitweise 
Sozialhilfebedürftigkeit bzw. die nunmehr durch die erwachsenen Kinder 
erbrachte finanzielle Unterstützung (vgl. Eingabe des Beschwerdeführers 
vom 14. Juni 2017 samt Beilagen [act. IA] sowie AB 131) zu bejahen. Eine 
anwaltliche Verbeiständung war geboten, so dass dem Beschwerdeführer 
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist, unter Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin.
4.4
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 11
Der nicht von der Beschwerdegegnerin geleistete Parteikostenersatz (vgl. 
E. 5.2 hiervor) ist über die unentgeltliche Rechtspflege zu liquidieren. Ge-
stützt auf die angemessenen Kostennote von Rechtsanwältin B.________ 
vom 26. Mai 2017 beträgt der tarifmässige Kostenansatz bzw. das amtliche 
Honorar Fr. 1‘108.70 (Fr. 1‘478.30 x ¾). Dieser Betrag ist Rechtsanwältin 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des Be-
schwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraus-
setzungen von Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivil-
prozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird in Aufhebung der Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 7. März 2017 die mit Verfügung vom 
15. Mai 1998 zugesprochene ganze Rente per 30. April 2017 aufgeho-
ben. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer zu 
drei Vierteln, ausmachend Fr. 600.--, und der Beschwerdegegnerin zu 
einem Viertel, ausmachend Fr. 200.--, auferlegt. Aufgrund der gewähr-
ten unentgeltlichen Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von 
der Zahlungspflicht befreit.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die anteilsmässi-
gen Parteikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 369.55 (inkl. Auslagen 
und MWSt.), zu ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2017, IV/17/362, Seite 12
5.
Rechtsanwältin B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘108.70 festgesetzte Ent-
schädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin lic. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.