be_verwaltungsgericht · 100 2014 202 · 2015-04-23 · de

Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 2011 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 18. Juni 2014 - 100 13 601, 200 13 495) | Stundung/Erlass

100.2014.202/203U
HAT/ROC/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 23. April 2015
Verwaltungsrichter Häberli
Gerichtsschreiber Röthlisberger Brandenburg
A.________ und B.________
Beschwerdeführende
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
und
Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld
betreffend Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 
2011 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 18. Juni 2014; 
100 13 601, 200 13 495)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nrn. 100.2014.202/
203U, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ und B.________ ersuchten am 2. Mai 2013 um Erlass der mit 
Veranlagungsverfügungen vom 5. März 2013 rechtskräftig festgesetzten Kantons- und 
Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 2011 in der Höhe von Fr. 5'179.35 
bzw. Fr. 176.-- (inkl. Verzugszinsen). Mit Entscheiden vom 20. November 2013 – 
eröffnet durch die Steuerverwaltung des Kantons Bern (Steuerverwaltung) – wies die 
Einwohnergemeinde (EG) C.________ die Erlassgesuche ab.
B.
Dagegen erhoben A.________ und B.________ am 15. Dezember 2013 Rekurs und 
Beschwerde bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK), welche die 
Rechtsmittel am 18. Juni 2014 abwies.
C.
In einer einzigen Rechtsschrift vom 17. Juli 2014 haben A.________ und B.________ 
Verwaltungsgerichtsbeschwerden gegen die Entscheide der StRK erhoben. Sie 
beantragen sinngemäss deren Aufhebung und den Erlass der Kantons- und 
Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 2011. Am 1. August 2014 haben 
sie zudem ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt.
Die StRK und die Steuerverwaltung schliessen mit Beschwerdevernehmlassung vom 
1. September 2014 bzw. Beschwerdeantwort vom 30. September 2014 je auf 
Abweisung der Beschwerden.
Die EG C.________ hat ihre Kompetenz zur Wahrung der Gemeindeinteressen für das 
Rechtsmittelverfahren an die Steuerverwaltung abgetreten (vgl. hinten E. 1.4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nrn. 100.2014.202/
203U, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. 
auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und 
Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte 
Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 
2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der 
Beschwerdeführer erhebt die vorliegenden Verwaltungsgerichtsbeschwerden in eige-
nem Namen und die Rechtsschrift ist einzig von ihm unterzeichnet. Dies ist nicht zu 
beanstanden, gilt doch unter Ehegatten eine gesetzliche Vertretungsvermutung (vgl. 
Art. 156 Abs. 3 StG; statt vieler VGE 2012/138/139 vom 26.11.2012, E. 1.1). Es ist 
somit ohne weiteres davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im vorliegenden 
Verfahren durch ihren Ehemann vertreten wird. – Die Beschwerdeführenden haben am 
vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind durch die 
angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse 
an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 
StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). 
1.2
Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss von Gesetzes wegen insbesondere 
einen Antrag und eine Begründung enthalten (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 
und Art. 32 Abs. 2 VRPG; Art. 145 Abs. 2 DBG i.V.m. Art. 140 Abs. 2 DBG), wobei an 
die Begründung von Laieneingaben praxisgemäss keine hohen Anforderungen gestellt 
werden. Es reicht aus, wenn ersichtlich ist, inwiefern und weshalb der angefochtene 
Entscheid beanstandet wird. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, muss aber 
sachbezogen sein. Sie muss sich wenigstens in minimaler Form mit dem 
angefochtenen Entscheid auseinandersetzen und sinngemäss darauf schliessen 
lassen, inwiefern dieser unrichtig sein soll. Rechtliche Überlegungen sind nicht 
notwendig, da das Verwaltungsgericht das Recht von Amtes wegen anzuwenden hat 
(Art. 20a Abs. 1 VRPG). Es genügt indes nicht, bloss zu behaupten, der angefochtene 
Entscheid sei falsch (vgl. BVR 2006 S. 470 E. 2.4; Merkli/Aeschlimann/Herzog, 
Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 32 N. 15; vgl. zum Ganzen auch 
BGE 134 I 303 E. 1.3, 131 II 449 E. 1.3, 118 Ib 134 E. 2). – Die StRK hat ihre 


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Entscheide in erster Linie damit begründet, dass kein wirtschaftlicher Härtefall vorliege. 
Gleichzeitig hat sie aber «darauf hingewiesen», dass der Ausschlussgrund von 
Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 2 der Verordnung des EFD vom 
19. Dezember 1994 über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte 
Bundessteuer (Steuererlassverordnung, nachfolgend EV DBG; SR 642.121) «wohl» 
erfüllt sei (vgl. hinten E. 3.2). Damit stützen sich die angefochtenen Entscheide an sich 
auf eine Doppelbegründung. Die Beschwerdeführenden beanstanden indes nur erstere 
und nehmen zu letzterer keine Stellung. Es fragt sich mithin, ob die Beschwerden 
genügend begründet sind (vgl. BGE 138 I 97 E. 4.1.4, 133 IV 119 E. 6.3; BGer 
1C_611/2014 vom 17.2.2015, E. 1.3.1), was mit Blick auf den Verfahrensausgang aber 
offen bleiben kann (vgl. hinten E. 4.3).
1.3
Für den Erlass der Kantonssteuern und der direkten Bundessteuer ist 
grundsätzlich die kantonale Steuerverwaltung zuständig (vgl. Art. 240 Abs. 3 StG bzw. 
Art. 102 Abs. 4 DBG i.V.m. Art. 4 Abs. 2 EV DBG und Art. 4 Abs. 1 Bst. h BStV). Die 
Finanzdirektion kann die entsprechende Entscheidbefugnis jedoch einer Gemeinde 
übertragen (Art. 240 Abs. 3 Bst. b StG; in Bezug auf die direkte Bundessteuer i.V.m. 
Art. 3 BStV). So wurde bezüglich der EG C.________ verfahren, welcher die 
Erlasskompetenz für die auf ihrem Territorium erhobenen Kantons- und Bundessteuern 
zukommt und die deshalb für die erstinstanzlichen Erlassentscheide verantwortlich 
zeichnet (vgl. vorne Bst. A). Die einschlägige Vereinbarung sieht aber offenbar vor, 
dass in einem allfälligen Rechtsmittelverfahren die kantonale Steuerverwaltung ihre 
Rechte selber wahrt.
1.4
Neben dem Erlass der direkten Bundessteuer und der Kantonssteuern ist auch 
jener der Gemeindesteuern 2011 streitig. Für den diesbezüglichen Entscheid ist die 
Gemeinde zuständig, wobei sie ihre Erlasskompetenz der für den Erlass der 
Kantonssteuern zuständigen kantonalen Behörde übertragen kann (vgl. Art. 240 Abs. 4 
StG). Die EG C.________ hat am 20. November 2013 den anbegehrten Erlass der 
Gemeindesteuer 2011 abgelehnt (vgl. act. 6A1, pag. 45 f.) und damit erstinstanzlich 
selber über den Erlass ihrer Steuerforderung befunden (vgl. auch vorne Bst. A). Am 
23. Februar 2013 hat sie der Steuerverwaltung «die Generalvollmacht zur Wahrung der 
Gemeindeinteressen im Rechtsmittelverfahren bei Erlassfällen» erteilt (angefochtene 
Entscheide, Bst. D). Aufgrund dieser steuergesetzlich ausdrücklich vorgesehenen 
«Kompetenzdelegation» (so Erläuterungen zum Steuergesetz 2001, S. 303) ist die 
Steuerverwaltung befugt, anstelle der materiell berechtigten EG C.________ das 


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Rechtsmittelverfahren in eigenem Namen (auch) hinsichtlich des Erlasses der 
Gemeindesteuern 
zu 
führen 
(vgl. 
BVR 2014 
S. 197, 
nicht 
publ. 
E. 1.3 
[VGE 2013/184/185 vom 29.1.2014] mit Hinweisen). Damit erübrigt es sich, die EG 
C.________ als notwendige Partei in das Verfahren einzubeziehen.
1.5
Sind sowohl Entscheide bezüglich des Erlasses kantonaler Steuern als auch 
der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile 
fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen 
Gemeinwesen zustehen. Allerdings können die Entscheide, gleich wie wenn eine 
Veranlagung von Einkommenssteuern im Streit liegt, in ein und derselben Urteilsschrift 
getroffen werden (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Zwar sind die 
Rechtsnormen des kantonalen und eidgenössischen Rechts im Bereich des Steuer-
erlasses nicht harmonisiert und unterscheiden sich deshalb teilweise; insbesondere 
gewährt das Bundesrecht den Steuerpflichtigen – anders als das kantonale 
Steuergesetz – keinen Rechtsanspruch auf Steuererlass, sondern lässt entsprechende 
Gesuche nach pflichtgemässem Ermessen beurteilen (vgl. Art. 167 Abs. 1 DBG; Art. 2 
Abs. 1 Satz 2 EV DBG; statt vieler BGer 2P.390/1998 vom 8.2.1999, in ASA 68 S. 77 
E. 1, 
2D_27/2013 
und 
2D_28/2013 
vom 
27.6.2013, 
E. 2; 
Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Art. 167 
N. 4; 
a.M. 
Michael 
Beusch, 
in 
Zweifel/Athanas 
[Hrsg.], 
Kommentar 
zum 
Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, Art. 167 DBG N. 8). Im 
Ergebnis besteht aber dennoch eine derart weitgehende inhaltliche Übereinstimmung 
zwischen der Regelung des Kantons Bern und jener des Bundes, dass sich die 
gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und 
eidgenössischer Steuern rechtfertigt.
1.6
Die vorliegenden Entscheide fallen in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
(Art. 57 Abs. 2 Bst. a des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
1.7
Das 
Verwaltungsgericht 
überprüft 
die 
angefochtenen 
Entscheide 
auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).


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203U, Seite 6
2.
2.1
Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede 
steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 
in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; 
BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist 
deshalb grundsätzlich davon auszugehen, dass den Steuerpflichtigen die Bezahlung 
der veranlagten Steuern sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können 
gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte 
Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern bzw. direkte Bundessteuern sowie Zinsen, 
Gebühren und allenfalls (gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, wenn 
ihre Zahlung in Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden 
wäre. Bei solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen Sanierung der 
wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG 
bzw. Art. 1 Abs. 1 EV DBG; BVR 2014 S. 197 E. 2.1).
2.2
Sind die einschlägigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das 
kantonale Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf 
Steuererlass ein; allerdings kann dessen Gewährung an Bedingungen wie 
Abzahlungen oder die Leistung von Sicherheiten geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 
StG). Vorbehältlich der gesetzlichen Ausschlussgründe gemäss Art. 240c StG kommt 
es dabei nicht darauf an, weshalb die steuerpflichtige Person in die geltend gemachte 
Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den 
Bezug und die Verzinsung von Abgaben und anderen zum Inkasso übertragenen 
Forderungen, über Zahlungserleichterungen, Erlass sowie Abschreibungen infolge 
Uneinbringlichkeit [Bezugsverordnung, BEZV; BSG 661.733] bzw. Art. 2 Abs. 2 
EV DBG). Ob ein Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG 
vorliegt, beurteilt sich mit Blick auf die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der 
steuerpflichtigen Person, wie sie sich im Entscheidzeitpunkt präsentieren, wobei auch 
den Zukunftsaussichten Rechnung zu tragen ist (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. 
Art. 3 Abs. 1 EV DBG). Wäre der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit 
eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies beim Erlassentscheid zu 
berücksichtigen (Art. 240a Abs. 2 Satz 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 3 EV DBG; BVR 2014 
S. 197 E. 2.2).
2.3
Entscheidend für das Vorliegen eines Härtefalls im Sinn von Art. 240 Abs. 1 
StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist, ob Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten 


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und zumutbar sind, was grundsätzlich immer dann der Fall ist, wenn die verfügbaren 
Mittel der steuerpflichtigen Person deren betreibungsrechtliches Existenzminimum 
gemäss Art. 93 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und 
Konkurs (SchKG; SR 281.1) übersteigen (Art. 240a Abs. 3 StG bzw. Art. 3 Abs. 2 
EV DBG). Dementsprechend ist das Bestehen einer finanziellen Notlage gesetzlich 
umschrieben: Gemäss Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 9 Abs. 1 EV DBG setzt 
eine Notlage voraus, dass die Steuerschuld in einem Missverhältnis zur finanziellen 
Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht, so dass diese den geschuldeten 
Betrag trotz Beschränkung der Lebenshaltungskosten auf das betreibungsrechtliche 
Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollständig begleichen kann (BVR 2014 
S. 197 E. 2.3).
2.4
Allerdings ist trotz Vorliegens eines Härtefalls ganz oder teilweise von einem 
Steuererlass abzusehen, wenn einer der in Art. 240c StG aufgezählten gesetzlichen 
Ausschlussgründe gegeben ist (vgl. BVR 2010 S. 401 E. 2.3). Auch bei der direkten 
Bundessteuer führt dies im Rahmen der pflichtgemässen Ermessensausübung nach 
Art. 2 Abs. 1 Satz 2 EV DBG grundsätzlich zum Ausschluss eines Steuererlasses (BVR 
2014 S. 197 E. 2.4).
3.
3.1
Die Beschwerdeführenden leben in einer 3-Zimmer Wohnung in der Stadt 
C.________. Der 58-jährige Beschwerdeführer ist dauerhaft erkrankt und bezieht eine 
Invalidenrente. Die 55-jährige Beschwerdeführerin war bis vor Kurzem in einem … 
Hotel als Raumpflegerin tätig; allerdings ist sie seit anfangs März 2014 wegen 
psychischer Probleme nicht mehr zur Arbeit erschienen.
3.2
Die StRK hat ihre abschlägigen Entscheide in erster Linie damit begründet, 
dass die Bezahlung der Steuerschulden für die Beschwerdeführenden nicht mit einer 
erheblichen Härte verbunden sei. Dies gelte selbst dann, wenn man davon ausginge, 
dass die Beschwerdeführerin längerfristig erkrankt sei, was jedoch nicht erstellt sei. Je 
nach Ausgangslage stünden monatlichen Einkünften von Fr. 4'553.10 (Budget 1 «ohne 
Erkrankung») Ausgaben in der Höhe von Fr. 4'080.95 bzw. Einkünften von Fr. 4'202.60 
(Budget 2 «mit Erkrankung») Ausgaben von Fr. 3'882.95 gegenüber, womit die 
Beschwerdeführenden über eine freie Einkommensquote von (gerundet) Fr. 472.-- 


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bzw. Fr. 320.-- pro Monat verfügten. Dieser Betrag erlaube es ihnen, die ausstehenden 
Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2011 (inkl. 
Verzugszinsen) innert 12 bzw. 18 Monaten und damit in absehbarer Zeit zu begleichen 
(vgl. zum Ganzen angefochtene Entscheide, E. 4 und 5). Im Übrigen hat die StRK 
erwogen, dass der Ausschlussgrund gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 
Abs. 2 EV DBG (vgl. hinten E. 3.4 f.) «wohl» erfüllt sei (angefochtene Entscheide, 
E. 6). – Die Beschwerdeführenden wenden ein, dass die StRK bei der Härtefallprüfung 
von zu hohen Einkünften ausgegangen sei. Die Beschwerdeführerin habe infolge ihrer 
Erkrankung die Arbeitsstelle verloren, weshalb sie nun arbeitslos sei; selbst wenn sie 
wieder gesund würde, würde sie angesichts ihres Alters kaum eine neue Anstellung 
finden. Zudem betrage das Krankentaggeld, das ihr zur Zeit ausgerichtet werde, mo-
natlich nur Fr. 2'361.20 und nicht, wie von der StRK angenommen, Fr. 2'570.50. Zum 
Ausschlussgrund gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 2 EV DBG 
nehmen die Beschwerdeführenden nicht Stellung.
3.3
Die Beschwerdeführenden belegen die behauptete langfristige Erkrankung der 
Beschwerdeführerin zwar auch vor Verwaltungsgericht nicht rechtsgenüglich. Aus den 
eingereichten Arztzeugnissen ist lediglich ersichtlich, dass diese im Juli 2014 sowie 
anfangs August 2014 (vorübergehend) arbeitsunfähig war (act. 1C). Indes liegt 
aufgrund der vorhandenen Unterlagen nahe, dass die Beschwerdeführerin inzwischen 
tatsächlich ihre Arbeitsstelle verloren hat (vgl. Schreiben des Hotels … vom 19.5. und 
2.7.2014 [act. 1C]). Auch scheint zuzutreffend, dass das an sie ausgerichtete 
Krankentaggeld Fr. 2'361.20 und mithin rund Fr. 200.-- weniger beträgt als von der 
StRK angenommen (vgl. Lohnabrechnung vom Juni 2014 [act. 1C]). Weiter dürfte eine 
allfällige Arbeitslosenentschädigung diesen Betrag kaum nennenswert übersteigen. 
Angesichts 
der 
relativ 
bescheidenen 
finanziellen 
Verhältnisse 
der 
Beschwerdeführenden könnte unter diesen Umständen – anders als die StRK 
angenommen hat – ein Härtefall nach Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG 
vorliegen. Wie es sich damit verhält kann jedoch mit Blick auf die nachfolgenden 
Erwägungen offenbleiben.
3.4
Gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG ist von einem Steuererlass ganz oder 
teilweise abzusehen, wenn die steuerpflichtige Person zum Zeitpunkt der Fälligkeit der 
Steuerforderung trotz vorhandener verfügbarer Mittel weder Zahlungen leistet noch 
Rückstellungen vornimmt. Diese Bestimmung soll den Ausschlussgrund gemäss 
aArt. 45 Bst. d BEZV (Fassung vom 18.10.2000, BAG 00-101) weiterführen, wobei das 


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Verwaltungsgericht mit Blick auf die Gesetzesmaterialien erkannt hat, dass sich die 
beiden Bestimmungen trotz ihres wesentlich unterschiedlichen Wortlauts inhaltlich 
entsprechen. Damit ein Steuererlass gestützt auf Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG 
ausgeschlossen ist, muss die Nichtbezahlung der geschuldeten Steuern – wie bisher 
von aArt. 45 Bst. d BEZV ausdrücklich vorausgesetzt (vgl. BVR 2010 S. 401 E. 3.1.1) – 
vorwerfbar erscheinen (BVR 2014 S. 197 E. 3.3.2). Vor dem Hintergrund der andern in 
Art. 240c Abs. 1 StG normierten Ausschlussgründe, bei denen jeweils gewichtige 
Gründe 
für 
die 
Nichtgewährung 
des 
Steuererlasses 
sprechen, 
muss 
die 
Nichtbezahlung auf einem Fehlverhalten der steuerpflichtigen Person von einigem 
Gewicht beruhen: Ein solches liegt nur dann vor, wenn die Nichtbezahlung der Steuern 
angesichts 
der 
wirtschaftlichen 
Möglichkeiten 
der 
steuerpflichtigen 
Person 
unverständlich erscheint und dieser dementsprechend ein leichtfertiger Umgang mit 
ihren verfügbaren Mitteln vorzuwerfen ist; das trifft nur dann zu, wenn die Mittel im 
Fälligkeitszeitpunkt deutlich über dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum 
gelegen haben (BVR 2014 S. 197 E. 3.3.3). Es ist deshalb bei der Beurteilung des 
Ausschlussgrunds nach Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG – wie unter Geltung des bisherigen 
Rechts – zunächst die frei verfügbare Quote des Einkommens der steuerpflichtigen 
Person zu bestimmen. Hierzu sind den in der fraglichen Steuerperiode erzielten 
Einkünften die angefallenen zwingenden Lebenshaltungskosten gegenüberzustellen, 
wobei 
sich 
diese 
in 
der 
Regel 
nach 
Massgabe 
der 
rechtskräftigen 
Veranlagungsverfügungen bestimmen (BVR 2014 S. 197 E. 3.4; VGE 2011/17/18 vom 
21.7.2011, E. 5.3). Die resultierende frei verfügbare Einkommensquote ist alsdann in 
Beziehung zur gesamten Steuerforderung zu bringen, um abzuschätzen, ob der 
betroffenen Person die Nichtbezahlung der geschuldeten Steuern vorzuwerfen ist. Nur 
wenn nach Abzug des betreibungsrechtlichen Existenzminimums eine Einkommens-
quote zur freien Verfügung verbleibt, die das Begleichen der Steuerforderung ohne 
weiteres erlaubt hätte, liegt ein leichtfertiger Umgang mit den verfügbaren Mitteln und 
mithin ein vorwerfbares Verhalten vor, das es rechtfertigt, den Ausschlussgrund nach 
Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG als gegeben zu erachten. – Gleich vorzugehen ist nach der 
Rechtsprechung, um zu beurteilen, ob die steuerpflichtige Person sich im Sinn von 
Art. 12 Abs. 2 EV DBG «freiwillig ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte 
entäussert» hat, so dass der Erlass der direkten Bundessteuer ausgeschlossen ist 
(BVR 2014 S. 197 E. 3.4 mit Hinweisen).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nrn. 100.2014.202/
203U, Seite 10
4.
4.1
Gemäss 
den 
rechtskräftigen 
Veranlagungsverfügungen 
erzielten 
die 
Beschwerdeführenden 2011 ein Erwerbs- und Renteneinkommen von insgesamt 
Fr. 58'427.-- (act. 6A1, pag. 2 und 5). Diesen Einkünften ist der damalige 
betreibungsrechtliche Zwangsbedarf gegenüberzustellen, der sich aufgrund des 
Kreisschreibens Nr. B1 (nachfolgend: KS B1) der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- 
und Konkurssachen für den Kanton Bern vom 1. Januar 2011 bestimmt (einsehbar 
unter 
 , 
Rubriken 
«Verwaltungsgerichtsbarkeit/Verwaltungsgericht/Downloads & Publikationen»). – Die 
StRK ist – soweit ersichtlich – von folgendem Zwangsbedarf der Beschwerdeführenden 
ausgegangen (vgl. angefochtene Entscheide, E. 6 i.V.m. Budget 1 in E. 4):
Grundbetrag
Fr.
1'700.--
Miete (inkl. Nebenkosten)
Fr.
1'154.--
Krankenkasse (KVG)
Fr.
624.--
Zusatzversicherung (VVG) /
selbstgetragene Krankheitskosten
Fr.
90.--
auswärtige Verpflegung
Fr.
220.--
Fahrkosten
Fr.
150.--
----------------------
Zwangsbedarf
Fr.
3'938.--
Daraus errechnete die StRK eine frei verfügbare Einkommensquote von Fr. 11'170.-- 
im Steuerjahr 2011 (Fr. 58'427.-- [Nettoeinkommen] abzüglich Fr. 47'256.-- [12 x 
Fr. 3'938.--]), was rund 210 % des geschuldeten Steuerbetrags entspreche. Demnach 
sei der Ausschlussgrund nach Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. Art. 12 Abs. 2 EV DBG 
«wohl» erfüllt.
4.2
Die Beschwerdeführenden stellen diese Berechnungen nicht in Frage, weshalb 
für das verwaltungsgerichtliche Verfahren grundsätzlich darauf abgestellt werden kann. 
Von Amtes wegen drängen sich aber folgende Präzisierungen auf:
4.2.1
Die StRK hat für die obligatorische Krankenpflegeversicherung Fr. 624.-- pro 
Monat berücksichtigt. In den Akten findet sich zwar kein Beleg, dem die Höhe der 
Prämien für das Jahr 2011 entnommen werden könnte. Indes ist ersichtlich, dass diese 
im Jahr 2012 insgesamt Fr. 616.-- pro Monat ausmachten (Fr. 3'528.-- [Frau] + 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nrn. 100.2014.202/
203U, Seite 11
Fr. 3'864.-- [Mann] / 12; vgl. act. 6A1, pag. 24 und 27]). Da die Prämien auch bei der 
Krankenkasse der Beschwerdeführenden im Jahr 2011 tiefer waren als im 2012 (vgl. 
Prämien «Avanex» in den Prämienübersichten 2011 und 2012 des Bundesamts für 
Gesundheit [BAG], einsehbar unter , Rubrik «Prämienarchiv») 
und keine Hinweise vorliegen, die auf einen Wechsel des Versicherungsmodells 
hindeuten, können – zu Gunsten der Beschwerdeführenden – die Werte des Jahres 
2012, mithin Fr. 616.-- pro Monat, berücksichtigt werden.
4.2.2
Bezüglich der Kosten für die private Zusatzversicherung gemäss Bundesgesetz 
vom 2. April 1908 über den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1) und der 
selbstgetragenen Krankheitskosten ist die StRK von Aufwendungen von insgesamt 
rund Fr. 90.-- pro Monat ausgegangen; sie verweist in diesem Zusammenhang auf ihre 
Erwägungen 
betreffend 
die 
Härtefallberechnung. 
Dort 
hat 
sie 
für 
den 
Beschwerdeführer die private Zusatzversicherung von Fr. 7.90 pro Monat sowie 
gestützt auf eine Bescheinigung der Krankenkasse betreffend das Jahr 2012 Auslagen 
von Fr. 88.35 pro Monat für selbstgetragene Krankheitskosten anerkannt (ange-
fochtene Entscheide, E. 4.2). – Der Prämienaufwand für nicht obligatorische 
Versicherungen ist grundsätzlich nicht zum monatlichen Zwangsbedarf hinzuzurechnen 
(vgl. Ziffer II/3 der Beilage 1 zum KS B1; BGE 134 III 323 E. 3). Anders verhält es sich 
nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts, wenn die steuerpflichtige Person 
ohne privatrechtliche Zusatzversicherung höhere medizinische Behandlungskosten 
selber tragen müsste, welche bei der Berechnung ihres monatlichen Zwangsbedarfs zu 
berücksichtigen wären (BVR 2013 S. 506 E. 4.4). Bei Personen, die an einer 
chronischen 
oder 
zu 
Rückfällen 
neigenden 
Krankheit 
leiden, 
kann 
eine 
Berücksichtigung der Zusatzversicherung zudem gerechtfertigt sein, wenn es durch 
deren 
Kündigung 
zu 
einer 
unzumutbaren 
und 
irreversiblen 
krankenversicherungsrechtlichen Schlechterstellung kommen würde (VGE 2013/86/87 
vom 27.12.2013, E. 3.6, 2012/102 vom 15.4.2013, E. 3.8.2, je mit Hinweis auf Alfred 
Bühler, Betreibungs- und prozessrechtliches Existenzminimum, in AJP 2002 S. 651). 
Zwar ist fraglich, ob der Beschwerdeführer ohne Zusatzversicherung tatsächlich 
höhere medizinische Behandlungskosten hätte selber tragen müssen, ist doch für das 
Jahr 2011 nichts Dergleichen belegt und wurden zumindest im Jahr 2012 nachweislich 
keine Leistungen von der Zusatzversicherung erbracht (vgl. act. 6A1, pag. 26). Indes 
ist unbestritten, dass der 58-jährige Beschwerdeführer an Diabetes sowie einer 
Herzerkrankung leidet (vgl. Arztzeugnis von Dr. med. …, act.6A, pag. 22). Er könnte 
sich mithin nach einer Kündigung kaum mehr zu den gleichen Bedingungen wieder 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nrn. 100.2014.202/
203U, Seite 12
privat versichern lassen, weshalb die von der StRK anerkannten Kosten von (gerundet) 
Fr. 8.-- pro Monat (vgl. etwa Prämiennachweis 2012, act. 6A1, pag. 27) zuzulassen 
sind. Kein Zuschlag rechtfertigt sich hingegen für selbstgetragene Krankheitskosten, da 
gemäss den rechtskräftigen Veranlagungsverfügungen für das Jahr 2011 mangels 
Belegen keine derartigen Kosten berücksichtigt werden konnten (vgl. act. 6A1, pag. 4).
4.2.3
Für die Auslagen betreffend die auswärtige Verpflegung der im Jahr 2011 noch 
zu 100 % berufstätigen Beschwerdeführerin ist die StRK von Fr. 11.-- pro Tag bzw. 
Hauptmahlzeit ausgegangen, was grundsätzlich nicht zu beanstanden ist (vgl. Ziff. II/4b 
der Beilage 1 zum KS B1). Allerdings ist ihr ein Rechnungsfehler unterlaufen, weshalb 
der Betrag zu korrigieren und auf (gerundet) Fr. 200.-- festzusetzen ist (220 
Arbeitstage x Fr. 11.-- / 12 Monate).
4.2.4
Schliesslich hat die StRK Fr. 150.-- pro Monat für Fahrkosten, bestehend aus 
Fr. 75.-- für den mit dem öffentlichen Verkehr zurückgelegten Arbeitsweg der 
Beschwerdeführerin («Libero-Abonnement») sowie aus Fr. 75.-- für die vom 
Beschwerdeführer geltend gemachten Fahrkosten für Arztbesuche berücksichtigt 
(angefochtene Entscheide, E. 6 i.V.m. E. 4.2 S. 10). – Zusätzliche (nicht im 
Grundbetrag enthaltene) Fahrkosten können grundsätzlich nur für Fahrten zum 
Arbeitsplatz berücksichtigt werden (Ziff. II/4d der Beilage 1 zum KS B1). Da der 
Beschwerdeführer bereits im Jahr 2011 nicht mehr berufstätig war, sind für ihn – trotz 
seiner Erkrankung – keine solchen Kosten anzurechnen. Zu berücksichtigen sind bloss 
die Kosten für den Arbeitsweg der im Jahr 2011 berufstätigen Beschwerdeführerin. 
Mithin sind für das «Libero-Abonnement» (gerundet) Fr. 72.-- pro Monat anzuerkennen 
entsprechend der Veranlagungsverfügungen (Fr. 860.-- / 12; vgl. act. 6A1, pag. 2 und 
5).
4.3
Für das Jahr 2011 ist somit von folgendem Zwangsbedarf auszugehen:
Grundbetrag
Fr.
1'700.--
Miete (inkl. Nebenkosten)
Fr.
1'154.--
Krankenkasse (KVG)
Fr.
616.--
Zusatzversicherung (VVG)
Fr.
8.--
auswärtige Verpflegung
Fr.
200.--
Fahrkosten
Fr.
75.--
----------------------
Zwangsbedarf
Fr.
3'753.--


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nrn. 100.2014.202/
203U, Seite 13
Dem Jahreseinkommen von Fr. 58'427.-- steht damit ein jährlicher Zwangsbedarf von 
Fr. 45'036.-- (12 x Fr. 3'753.--) gegenüber, woraus ein frei verfügbares Einkommen von 
Fr. 13'391.-- resultiert. Wird dieser Betrag ins Verhältnis zu den Steuerforderungen für 
das Jahr 2011 von insgesamt rund Fr. 5'355.-- gestellt, macht die frei verfügbare 
Einkommensquote 250 % des geschuldeten Steuerbetrags aus. Auch wenn ein 
Fehlverhalten der steuerpflichtigen Person nicht leichthin zu bejahen ist, müssen sich 
die Beschwerdeführenden bei diesen Gegebenheiten den Vorwurf gefallen lassen, im 
Steuerjahr 2011 mit den verfügbaren Mitteln leichtfertig umgegangen zu sein. Die 
Beschwerdeführenden bringen denn auch keine stichhaltigen Gründe vor, weshalb es 
ihnen angesichts dieser frei verfügbaren Einkommensquote nicht möglich gewesen 
sein sollte, Rückstellungen zu bilden bzw. die in Rechnung gestellten Steuerraten zu 
begleichen. Damit ist der Ausschlussgrund gemäss Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG bzw. 
Art. 12 Abs. 2 EV DBG erfüllt, womit ein Steuererlass selbst dann nicht in Frage 
kommt, wenn heute ein wirtschaftlicher Härtefall vorliegen sollte. Die Beschwerden 
sind mithin als unbegründet abzuweisen.
5.
5.1
Bei diesem Ausgang der Verfahren werden die Beschwerdeführenden 
kostenpflichtig (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 1 DBG). Sie haben jedoch um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
5.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Verfahrenskosten, wenn diese nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr 
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117 
der 
Schweizerischen 
Zivilprozessordnung 
vom 
19. Dezember 
2008 
[Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Ein Prozess ist nicht aussichtslos, wenn 
berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, also wenn Gewinnaussichten und 
Verlustgefahren sich ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als 
diese. Als aussichtslos sind demgegenüber Prozessbegehren anzusehen, bei denen 
die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die des-
halb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Massgebend ist dabei, ob eine 
Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem 
Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, 


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den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austragen 
können, weil er sie nichts kostet (BVR 2008 S. 97 E. 5.2; BGE 139 III 475 E. 2.2).
5.3
Zwar kann nicht mit Sicherheit gesagt werden, dass aus heutiger Sicht das 
Vorliegen eines wirtschaftlichen Härtefalls zu bejahen wäre (vgl. vorne E. 3.3). Indes 
sind die Voraussetzungen für den Ausschlussgrund nach Art. 240c Abs. 1 Bst. e StG 
bzw. Art. 12 Abs. 2 EV DBG klar erfüllt (vgl. vorne E. 4.3), was – auch wenn sich die 
StRK diesbezüglich zurückhaltend geäussert hat – mit genügender Deutlichkeit bereits 
aus 
den 
angefochtenen 
Entscheiden 
hervorgeht. 
Damit 
hätte 
den 
Beschwerdeführenden klar sein müssen, dass ihre Beschwerden keine ernsthaften 
Aussichten auf Erfolg haben würden. Die Prozessführung vor dem Verwaltungsgericht 
muss mithin als von vornherein aussichtslos betrachtet werden. Das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, ohne dass die Prozessarmut der 
Beschwerdeführenden noch zu prüfen wäre. Dem Umstand, dass das Gesuch nicht 
vorab, sondern erst zusammen mit der Hauptsache beurteilt wird, ist praxisgemäss mit 
einer Reduktion der Pauschalgebühr Rechnung zu tragen. 
5.4
Es sind keine Parteikosten zu sprechen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 3 und 
Art. 104 Abs. 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; 
SR 172.021]).
6.
Gegen das vorliegende Urteil steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das 
Bundesgericht offen, mit der einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt 
werden kann (vgl. Art. 83 Bst. m i.V.m. Art. 116 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 
2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]). Soweit die 
direkte Bundessteuer betreffend, sind die Rügemöglichkeiten zusätzlich stark 
eingeschränkt, weil mangels Rechtsanspruchs auf den Steuererlass keine Verletzung 
des Willkürverbots geltend gemacht werden kann (statt vieler BGer 2D_138/2007 vom 
21.2.2008, E. 2.2). Es ist deshalb ausdrücklich die Verletzung eines spezifischen 
verfassungsmässigen Rechts zu rügen (vgl. BGer 2D_54/2011 vom 16.2.2012, E. 1.2; 
zur eng begrenzten Rügemöglichkeit im Rahmen der sog. «Star-Praxis» vgl. 
BGE 137 II 305 E. 2; BGer 2C_873/2013 vom 25.3.2014, E 1.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.04.2015, Nrn. 100.2014.202/
203U, Seite 15
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2011 wird 
abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2011 wird abgewiesen, 
soweit darauf einzutreten ist.
3. Das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.
4. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden den Beschwerdeführenden auferlegt.
5. Es werden keine Parteikosten gesprochen. 
6.
Zu eröffnen:
- den Beschwerdeführenden
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 
113 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.