be_verwaltungsgericht · 200 2015 475 · 2016-08-08 · de

Verfügung vom 23. April 2015

200 15 475 IV
KNB/ABE/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. August 2016
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________ 
vertreten durch Einwohnergemeinde B.________, Regionaler Sozialdienst 
B._______
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. April 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Aug. 2016, IV/15/475, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Nachdem die 1987 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerde-
führerin) von 2003 bis 2005 mit Unterstützung der Invalidenversicherung 
eine erstmalige berufliche Ausbildung als … absolviert hatte (Akten der IV-
Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 14, 26), 
bezog sie ab dem 1. August 2005 eine halbe Invalidenrente (AB 33/2) bzw. 
ab dem 1. September 2007 eine Dreiviertelsrente (AB 56/2). Im Rahmen 
einer im April 2010 eingeleiteten Rentenrevision (AB 81) erfolgte aufgrund 
der Heirat der Versicherten und Geburt eines Sohnes eine Haushaltsab-
klärung (AB 100). Bei einem Status von neu 50% Erwerbstätigkeit und 50% 
Haushalt sowie einem Invaliditätsgrad von insgesamt 34% hob die IVB die 
Rente per Ende Juni 2011 auf (Verfügung vom 11. Mai 2011 [AB 102]).
Am 5. März 2012 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug 
an (AB 105). Nach Durchführung einer Arbeitsmarktlich-medizinischen Ab-
klärung (AMA; AB 126, 129) und einem Arbeitstraining (AB 132, 139) sowie 
Einholung eines neuen Abklärungsberichts Haushalt (AB 154) verneinte die 
IVB mit Verfügung vom 17. Dezember 2013 (AB 167) einen Rentenan-
spruch (Status: 60% Erwerbstätigkeit, 40% Haushalt [Invaliditätsgrad: 
25%]). Ende September 2014 wurde sodann die Arbeitsvermittlung abge-
schlossen (AB 177).
Am 5. November 2014 ersuchte der Regionale Sozialdienst B.________, 
der die Versicherte mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt, die IVB um 
eine erneute Prüfung des Rentenanspruchs, da sich die familiäre Situation 
der Versicherten zwischenzeitlich verändert habe (Ehescheidung, Kindes-
obhut beim Vater; AB 180). Die IVB holte einen neuen Abklärungsbericht 
Haushalt (AB 186) ein, worin der Status neu auf 90% Erwerbstätigkeit und 
10% Haushalt festgelegt wurde. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfah-
ren (AB 187 ff.) verneinte sie mit Verfügung vom 23. April 2015 (AB 192) 
einen Rentenanspruch (Invaliditätsgrad: 37%).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Aug. 2016, IV/15/475, Seite 3
B.
Hiergegen erhob die Versicherte resp. der Regionale Sozialdienst 
B.________ am 21. Mai 2015 Beschwerde. Beantragt wird die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung und Zusprechung einer Viertelsrente. Bean-
standet wird einzig die Statusfestlegung; es wird geltend gemacht, die Be-
schwerdeführerin 
würde 
im 
Gesundheitsfall 
eine 
vollzeitliche 
Erwerbstätigkeit ausüben. Am 4. Juni 2015 ging sodann ein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2015 schliesst die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 25. November 2015 hiess der Instruk-
tionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bezüglich der Ver-
fahrenskosten im Gerichtsverfahren gut.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Ob der Sozialdienst in Vertretung der Versicherten (vgl. AB 107, 181) oder 
in eigenem Namen (vgl. AB 188) Beschwerde führt, braucht nicht näher 
geprüft zu werden. Von einer Bevollmächtigung kann ausgegangen
werden, wobei vorliegend auch die Beschwerdelegitimation der Sozialhilfe-
behörde zu bejahen wäre (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts [EVG; heute Bundesgericht {BGer}] vom 8. Juni 2005, I 113/05, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Aug. 2016, IV/15/475, Seite 4
E. 2.3). Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen bzw. durch den angefochtenen Entscheid 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, wes-
halb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständig-
keit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. April 2015 
(AB 192). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 


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Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.4
Unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 ATSG stellt sich die Frage nach 
der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode. Ob eine versicherte 
Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder als Nichterwerbs-
tätige einzustufen ist, was je zur Anwendung einer anderen Methode der 
Invaliditätsbemessung führt, ergibt sich aus der Prüfung, was sie bei im 
Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Be-
einträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 125 V 146 E. 2c 
S. 150). Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der 
versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern 
in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508).
2.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).
2.5.1
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 


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tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.5.2
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung (AB 180) eingetreten, 
womit die Eintretensfrage vom Gericht nicht zu beurteilen ist (BGE 109 V 
108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob eine für den Leistungsanspruch 
potentiell relevante Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen einge-
treten ist, wobei der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenablehnenden Ver-
fügung vom 17. Dezember 2013 (AB 167) mit demjenigen im Zeitpunkt der 
angefochtenen Verfügung vom 23. April 2015 (AB 192) zu vergleichen ist 
(E. 2.5 hiervor).
3.1
Beide Parteien gehen von einem Statuswechsel aus. Während die 
Beschwerdegegnerin jedoch annimmt, die Beschwerdeführerin wäre im 
Gesundheitsfall zu 90% erwerbs- und zu 10% im Haushalt tätig, verlangt 
jene die Zuerkennung einer hypothetischen Erwerbstätigkeit von 100%.
3.1.1
Die Referenzverfügung vom 17. Dezember 2013 (AB 167) basierte 
auf einem Status von 60% Erwerbstätigkeit und 40% Haushaltsarbeit. Da-


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mals war die Beschwerdeführerin noch verheiratet, lebte indessen bereits 
in Trennung. Der Sohn (Jg. …) war jeweils ab Freitagabend oder Samstag 
bis Dienstagabend bei der Beschwerdeführerin; von Mittwoch bis Freitag 
wurde er von ihrer Schwiegermutter sowie einer Schwägerin betreut (vgl. 
Abklärungsbericht Haushalt vom 31. Oktober 2013 [AB 154/2]).
3.1.2
Bei Erlass der Verfügung vom 23. April 2015 (AB 192) wurde ein 
Status von 90% Erwerbstätigkeit und 10% Haushaltsarbeit angenommen. 
Seit … 2014 ist die Beschwerdeführerin geschieden; der mittlerweile einge-
schulte Sohn wohnt beim Vater (Obhutszusprechung [AB 180]) und wird 
während dessen arbeitsbedingten Abwesenheiten durch eine Tagesmutter, 
eine Grossmutter und eine Tante betreut. Die Beschwerdeführerin sieht 
den Bub jedes zweite Wochenende von Freitagmittag bis Sonntagabend 
(vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 16. Februar 2015 [AB 186/2]).
3.2
Aufgrund der veränderten Situation in Bezug auf die Kinderbetreu-
ung bzw. zufolge der bei der Ehescheidung zugeteilten Obhut an den Vater 
kann nicht mehr vom früheren Status (60% Erwerb, 40% Aufgabenbereich) 
ausgegangen werden. Betreuungs- und Erziehungsaufgaben nimmt die 
Beschwerdeführerin allein noch jedes zweite Wochenende im Rahmen 
eines Besuchsrechts wahr. Unter diesen Umständen hat als erstellt zu gel-
ten und ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde mehr 
als 60% ausserhäuslich arbeiten würde. Ob sie effektiv zu 90% oder gar zu 
100% erwerbstätig wäre, scheint u.a. mit Blick auf die Weiterbildungsab-
sichten (vgl. AB 100/4, 145/2, 163, 173, 186/4) und die sich aus den Akten 
nicht erhellende Frage betreffend einen allfälligen Anspruch auf nacheheli-
che Unterhaltsbeiträge (vgl. AB 154/4, 186/5) fraglich, kann vorerst aber 
offen bleiben. Jedenfalls liegt ein Statuswechsel und damit ein Revisions- 
bzw. Neuanmeldungsgrund vor, weshalb die Leistungsvoraussetzungen 
frei zu prüfen sind.
4.
4.1
Zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bzw. zur Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit lässt sich den Akten das Folgende entnehmen:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Aug. 2016, IV/15/475, Seite 8
4.1.1
Im Bericht vom 23. Mai 2000 (AB 110/2) legte Dr. med. 
C.________, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin FMH, dar, wegen 
Abwesenheiten, Leistungsschwankungen und Schulschwierigkeiten habe 
von 1997 bis 1999 eine antiepileptische, medikamentöse Behandlung statt-
gefunden. Abwesenheiten seien danach nicht mehr aufgetreten. Ein EEG 
vom 17. Mai 2000 habe keine epilepsiespezifischen Potentiale ergeben. 
Das Mädchen werde „geheilt“ aus den Kontrollen entlassen. 
4.1.2
Am 2. April 2002 teilte Dr. med. C.________ mit, die Patientin sei 
Kleinklassenschülerin. Ein Geburtsgebrechen liege nicht vor. Die Behand-
lung bei ihr sei abgeschlossen (AB 5/1).
4.1.3
Im Bericht vom 15. April 2002 der … führte lic. phil. D.________ 
aus, die Beschwerdeführerin sei durch ihren Lehrer im Zusammenhang mit 
der Berufsfindung zur Untersuchung angemeldet worden. In den durchge-
führten Tests habe sie einen Gesamt-IQ von 67 erreicht (AB 6).
4.1.4
Die zur AMA beigezogene RAD-Ärztin Dr. med. E.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, legte im Abklärungsbericht 
vom 15. Februar 2013 (AB 134) Folgendes dar:
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Gegenüber Durchschnitt verminderte Intelligenz, Kleinklassenniveau
Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
St.n. in der Kindheit diagnostizierter und während 2 Jahren behandelter Epilepsie, 
keine Anfälle
Die Leistungen in der AMA hätten dem intellektuellen Niveau als Kleinklas-
senabsolventin entsprochen. Für einen grossen Teil der in der freien Wirt-
schaft verfügbaren Aufgaben bringe die Beschwerdeführerin nicht die 
notwendigen Voraussetzungen mit. Für eine einfache, möglichst wenig 
variierende Tätigkeit (z.B. gut definierte Reinigungsaufgaben oder Monta-
gearbeiten) sei sie gut geeignet. In einem solchen Bereich könne sie eine 
normale Leistung erbringen, wobei eine leichte Einschränkung von rund 
10% veranschlagt werden könne, weil etwas vermehrt Instruktionen 
benötigt würden. 
4.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-


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chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
4.3
Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie 
Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische 
Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur 
dann 
anspruchserheblich 
sein, 
wenn 
sie 
Folge 
einer 
Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert 
worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285). Vorliegend enthalten die um-
fangreichen Verwaltungsakten nur wenige medizinische Unterlagen (vgl. E. 
4.1 hiervor); mit Blick auf die soeben genannten Voraussetzungen ist der 
Gesundheitszustand ungenügend abgeklärt:
4.3.1
Die Erstanmeldung im Jahr 2002, als die Beschwerdeführerin knapp 
15-jährig war, erfolgte mit Hinweis auf „einen IQ deutlich unter 75“ (AB 1/3). 
In einem weiteren Leistungsgesuch vom 30. Juli 2003 wurde zwar erneut 
ein IQ unter 75 erwähnt, jedoch gleichzeitig auch angegeben, die Art der 
Behinderung sei nicht genau bekannt (AB 17/9). Im Revisionsfragebogen 
vom 2. September 2010 wies die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie 
nicht in ärztlicher Behandlung sei (AB 89/1). Auch anlässlich der 


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Haushaltabklärung im Jahr 2011 gab die damals beim RAV angemeldete 
(AB 100/3) Beschwerdeführerin an, sie benötige keinen Arzt, sie sei 
gesund (AB 100/2). In der Neuanmeldung von 2012 nannte sie als 
gesundheitliche Beeinträchtigung eine in der Schulzeit ausgebrochene 
Epilepsie (AB 105/4). Nachdem sich aus den eingereichten Unterlagen 
ergeben hatte, dass eine antiepileptische Behandlung lediglich von 1997 
bis 1999 stattgefunden bzw. die Beschwerdeführerin diesbezüglich längst 
„geheilt“ war (AB 110/2), und der aktuelle Hausarzt sich ausser Stande sah, 
zu einem IV-relevanten Leiden Stellung zu nehmen (AB 110, 117), wurde 
die Beschwerdeführerin aufgefordert, einen Arzt zu benennen, der über 
ihren Gesundheitszustand Auskunft geben könne (AB 118). Daraufhin teilte 
die 
Beschwerdeführerin 
am 
27. 
August 
2012 
mit, 
die 
letzten 
Arztkonsultationen hätten in ihrer Kindheit bzw. im Jahr 2000 stattgefunden 
(AB 119). Sie befand sich somit während mehr als 10 Jahren nicht in 
ärztlicher Behandlung (vgl. auch AB 140/1). Daraus ist zu schliessen, dass 
kein – zumindest kein schwerwiegender bzw. behandlungsbedürftiger – 
Gesundheitsschaden besteht. Im AMA-Abklärungsbericht vom 15. Februar 
2013 wurde denn auch festgehalten, die Beschwerdeführerin sei von fal-
schen Annahmen hinsichtlich ihres früheren Rentenanspruchs ausgegan-
gen (AB 134/5); sie sei der Meinung gewesen, die Rente wegen einer 
Epilepsie erhalten zu haben, obwohl sie nie Anfälle gehabt bzw. nur 
während zwei Jahren Medikamente eingenommen habe. Sie sei erstaunt 
gewesen, als sie erfahren habe, dass die Anlehre und die Rente „wegen 
der Intelligenz“ zugesprochen worden seien (AB 133/2).
4.3.2
An gesundheitlichen Problemen stehen somit einerseits eine Min-
derbegabung und anderseits eine epilepsieartige Störung im Raum. Letzte-
re steht offensichtlich nicht mehr zur Diskussion; abgesehen davon, dass 
die neurologische Diagnose Epilepsie nie gestellt wurde, ist die im Kindes-
alter wegen „Zuständen mit Abwesenheiten“ durchgeführte antiepileptische 
Therapie längst abgeschlossen (AB 5/1).
Was die Intelligenzschwäche anbelangt, fehlen nähere Angaben. Aus den 
Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin von 1994 bis 1996 die 
reguläre Primarschule absolvierte und danach eine Kleinklasse besuchte 
(AB 1/2, 12/1). Sonderschulmassnahmen waren nicht notwendig (AB 22). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Aug. 2016, IV/15/475, Seite 11
Im November 2001 fand im Zusammenhang mit der Berufsfindung eine 
Untersuchung bei der … statt; die entsprechenden Tests ergaben einen 
Gesamt-IQ von 67 (AB 6), wobei weitere Unterlagen zum Intelligenztest 
nicht vorhanden sind. Dies bildet keine hinreichende Grundlage zur 
Anspruchsprüfung:
Zwar stellt ein IQ von 67 gerade noch eine (leichte) Intelligenzminderung im 
Sinne der ICD-10 dar (ICD-10 F70; vgl. auch DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT 
[Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapi-
tel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 2014, S. 310 f.). Ob einer 
solchen vorliegend invalidisierende Wirkung zukommt, ist jedoch fraglich. 
So ging denn auch das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) – im 
Rahmen einer Kostenprüfung – mit Hinweis auf den „IQ im Grenzbereich“ 
bzw. den Besuch der regulären Volksschule davon aus, dass kognitive 
Einschränkungen hier kaum von sehr schwerer Natur seien (AB 22). Aus-
serdem ist ebenso unklar, ob heute vom selben Wert auszugehen ist, wie 
auch, ob resp. inwiefern die Beschwerdeführerin dadurch eingeschränkt ist. 
Obgleich die intellektuelle Begabung grundsätzlich keiner Beeinflussung 
zugänglich ist, kann der IQ als Messwert im Laufe des Lebens durchaus 
verbessert werden. Sodann handelte es sich bei der im Jahr 2002 durchge-
führten Abklärung um eine Untersuchung im Hinblick auf die schulischen 
Möglichkeiten resp. die Berufsfindung (vgl. AB 6), was nicht gleichzusetzen 
ist mit einer Abklärung der hier interessierenden Arbeitsfähigkeit (E. 2.1 
hiervor).
Zudem 
ist 
eine 
invalidenversicherungsrelevante 
Gesundheitsbeeinträchtigung stets (fach-)ärztlich zu diagnostizieren, 
wogegen der IQ hier durch den Berufsberater ermittelt wurde (AB 1/3, 5/2). 
Nähere medizinische Abklärungen der Lernschwäche wurden nicht 
durchgeführt. Die Ärzte sahen sich denn auch ausser Stande, zu einem IV-
relevanten Leiden Stellung zu nehmen (AB 3, 110/1, 116, 117). Aufgrund 
der spärlichen medizinischen Abklärungen, die ausserdem lange Zeit 
zurück liegen (vgl. E. 4.1 hiervor), ist denn auch die Einschätzung des RAD 
nicht in allen Teilen nachvollziehbar. Die von Dr. med. E.________ im 
AMA-Bericht genannten Diagnosen lassen sich nicht auf aktuelle 
medizinische Vorakten stützen und vermögen schon aus diesem Grund 


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nicht restlos zu überzeugen. Selbst wenn trotz des Umstandes, dass „keine 
medizinische[n] Unterlagen“ (AB 140) vorliegen, von einer Minderintelligenz 
ausgegangen 
würde, 
bestehen 
Zweifel 
an 
der 
attestierten 
Leistungseinschränkung: Die Beschwerdeführerin war im Jahr 2010 im 
ersten Arbeitsmarkt als … angestellt, ohne dass sich aufgrund des 
Intelligenzniveaus Schwierigkeiten ergeben hätten (vgl. AB 186/3). Es 
entspricht denn auch einer Erfahrungstatsache, dass ein ausgeglichener 
Arbeitsmarkt auch Stellen bietet, bei welchen ein geringer IQ nicht ins 
Gewicht 
fällt 
resp. 
keine 
nennenswerten 
Einschränkungen 
der 
Leistungsfähigkeit bewirkt (vgl. Entscheid des BGer vom 16. März 2015, 
8C_741/2013, E. 3.2.2). Die (schon geringen) Zweifel an der Richtigkeit der 
versicherungsinternen Einschätzung, welche ein externes Gutachten erfor-
derlich machen (BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471), liegen hier vor.
4.3.3
Nach dem Ausgeführten erlauben die vorliegenden Akten keine 
abschliessende Beurteilung der Frage, ob die Beschwerdeführerin (noch) 
an einer invalidenversicherungsrechtlich relevanten Störung leidet, welche 
sie in der Erwerbsfähigkeit und/oder im Aufgabenbereich einschränkt.
4.4
Die angefochtene Verfügung vom 23. April 2015 (AB 192) basiert 
auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt. Gestützt auf die vorhan-
denen medizinischen Unterlagen lässt sich nicht zuverlässig beurteilen, ob 
bzw. in welchem Ausmass Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit 
und/oder in der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, bestehen. 
Die Beschwerde ist damit insofern gutzuheissen, als die angefochtene Ver-
fügung aufzuheben ist und die Akten an die Beschwerdegegnerin zurück-
zuweisen sind, damit diese in Nachachtung der Untersuchungsmaxime 
(Art. 43 Abs. 1 ATSG) weitere Abklärungen durchführe und anschliessend 
über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin (berufliche Mass-
nahmen, Rente) neu befinde. Vorab ist eine Begutachtung mit mindestens 
den Fachbereichen Psychiatrie und Neurologie, allenfalls inkl. Neuropsy-
chologie, zu veranlassen. In der Folge wird die Beschwerdegegnerin unter 
Berücksichtigung der vertieft erhobenen medizinischen Grundlage und all-
fälligen weiteren Veränderungen einen neuen Haushaltsabklärungsbericht 
einzuholen haben. Eine Rückweisung erweist sich unter Berücksichtigung 
von BGE 137 V 210 als zulässig und geboten, hat die Beschwerdegegnerin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Aug. 2016, IV/15/475, Seite 13
bis anhin doch keine versicherungsexterne Begutachtung veranlasst und 
ginge der Beschwerdeführerin bei einer Gutachtensanordnung durch das 
Gericht eine Instanz verloren, was durch die Beweiserhebung auf Verwal-
tungsstufe vermieden werden kann.
Im Rahmen der neu vorzunehmenden Invaliditätsbemessung wird die Be-
schwerdegegnerin, sofern von einem gemischten Status auszugehen ist, 
auch die weiteren Entwicklungen im Nachgang zum Urteil des Europäi-
schen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 2. Februar 2016 (Di 
Trizio c. Suisse [Requête no 7186/09]) zu beachten haben. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
5.2
Die – wie hier – durch eine Organisation der öffentlichen Sozialhilfe 
vertretene versicherte Person hat trotz ihres Obsiegens keinen Anspruch 
auf Parteientschädigung (BGE 126 V 11).
5.3
Bei diesem Ergebnis kommt die mit Verfügung vom 25. November 
2015 gewährte unentgeltliche Rechtspflege bezüglich der Verfahrenskosten 
nicht zum Tragen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Aug. 2016, IV/15/475, Seite 14
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 23. April 2015 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Regionaler Sozialdienst B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.