be_verwaltungsgericht · 200 2015 1065 · 2017-03-14 · de

Verfügung vom 3. November 2015

200 15 1065 IV
FUR/SAW/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 14. März 2017
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. März 2017, IV/15/1065, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1970 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 31. Mai 2007 unter Hinweis auf Krebs bei der IV-Stelle 
Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der 
IVB, Antwortbeilage [AB] 8). Nach medizinischen und erwerblichen Ab-
klärungen sprach ihr die IVB mit mehreren Verfügungen vom 3. März 2009 
(AB 47 S. 2 ff.) rückwirkend ab 1. Dezember 2006 eine ganze Invalidenren-
te zu (Invaliditätsgrad 100% resp. ab Januar 2007 70%). Die im August 
2010 und im Juli 2011 durchgeführten Rentenrevisionen ergaben keine 
rentenbeeinflussenden Änderungen (vgl. Mitteilungen vom 13. Oktober 
2010, AB 53 und vom 3. Oktober 2013, AB 89).
B.
Am 1. April 2014 wurde die Versicherte Mutter eines Sohnes. Im Rahmen 
einer erneuten Rentenrevision im Mai 2014 gab sie an, ihr Gesundheitszu-
stand habe sich verschlechtert, sie leide seit der Geburt an einer Schwan-
gerschaftsvergiftung „Hellp-Syndrom“ (AB 93 S. 2). Nachdem die IVB di-
verse Arztberichte und einen Abklärungsbericht Haushalt (AB 114 S. 2) 
eingeholt hatte, ermittelte sie neu unter der Annahme, die Versicherte wäre 
im Gesundheitsfall zu 60% als Mitarbeiterin im … erwerbstätig bzw. zu 40% 
im Haushalt beschäftigt, einen Invaliditätsgrad von 41% und stellte ihr mit 
Vorbescheid vom 2. September 2015 (AB 116) die Herabsetzung der lau-
fenden ganzen Rente auf eine Viertelsrente in Aussicht. Nach erhobenem 
Einwand (AB 119) verfügte die IVB am 3. November 2015 entsprechend 
dem Vorbescheid die Rentenreduktion auf den ersten Tag des zweiten der 
Verfügungszustellung folgenden Monats. 


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C.
Gegen die Verfügung vom 3. November 2015 erhob die Versicherte, vertre-
ten durch Rechtsanwalt B.________, am 3. Dezember 2015 Beschwerde 
und beantragte deren kostenfällige Aufhebung sowie die Zusprechung der 
gesetzlichen Leistungen. In formeller Hinsicht ersuchte sie um Sistierung 
des Verfahrens bis zur Nachreichung einer Beschwerdebegründung. Dies 
weil der Rechtsbeistand bisher noch keine Einsicht in die IV-Akten habe 
nehmen können.
Am 4. Dezember 2015 wies die Instruktionsrichterin den Antrag auf Sistie-
rung ab und gab der Beschwerdeführerin Frist zur Ergänzung der Be-
schwerde. Mit Eingabe vom 29. Januar 2016 reichte die Beschwerdeführe-
rin eine Beschwerdebegründung ein und bestätigte das materielle Rechts-
begehren. Zudem beantragte sie eventualiter, es sei ein interdisziplinäres 
medizinisches Gutachten gerichtlich in Auftrag zu geben.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 2. März 
2016 auf Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 4. Oktober 2016 tat die Instruktions-
richterin ihre vorläufige Auffassung kund, wonach bei summarischer Prü-
fung ein weiterer medizinischer Abklärungsbedarf bestehe. Sie machte die 
Beschwerdeführerin auf eine mögliche Schlechterstellung (sog. reformatio 
in peius) bei Aufhebung der Verfügung und Rückweisung zu weiteren Ab-
klärungen (BGE 137 V 314) aufmerksam und bot ihr Gelegenheit zur Stel-
lungnahme. Am 18. November 2016 teilte die Beschwerdeführerin mit, 
dass sie an der Beschwerde festhalte.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. November 2015 
(AB 122). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente 
und dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin die laufende ganze 
Rente zulässigerweise vom ersten Tag des zweiten der Verfügungszustel-
lung folgenden Monats – mithin per 1. Januar 2016 – auf eine Viertelsrente 
herabgesetzt hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG). Bei den nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufga-
benbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 
zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird 
für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 


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abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu 
betätigen (spezifische Methode; Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 142 V 290 E. 4 
S. 293). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten 
insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder 
sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).
2.3.2
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil 
erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der 
Ehegattin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 
festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die 
Invalidität für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermit-
telt (Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätig-
keit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der 
Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und 
der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Me-
thode; BGE 142 V 290 E. 4 S. 293).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349).


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2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.4.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
3.
Vorliegend ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechen-
den Verfügungen vom 3. März 2009 (AB 47 S. 2 ff.) mit demjenigen im 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 3. November 2015 (AB 122) 
zu vergleichen und zu prüfen, ob in den für den Leistungsanspruch relevan-
ten Tatsachen eine wesentliche Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad in anspruchsrelevanter Weise zu beeinflussen. Die 
Bestätigungen der ganzen Rente mittels Mitteilungen vom 13. Oktober 
2010 (AB 53) und vom 3. Oktober 2013 (AB 89) sind vorliegend unbeacht-
lich, da bei diesen keine umfassende materielle Prüfung erfolgte 
(vgl. E. 2.4.3 hiervor).
3.1
Die Rentenzusprache im März 2009 (AB 47 S. 2 ff.) basierte in me-
dizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf der Stellungnahme von Dr. med. 
C.________, Fachärztin für Anästhesiologie sowie für Psychiatrie und Psy-
chotherapie, 
des 
Regionalen 
Ärztlichen 
Dienstes 
der 
IV-Stellen 


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Bern/Freiburg/Solothurn (RAD) vom 11. Februar 2008 (AB 29 S. 3). Darin 
hielt Dr. med. C.________ diagnostisch mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit ein invasiv duktales Mammakarzinom fest und gab an, ohne Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden anamnestisch seit 2001 Panikatta-
cken und Angststörungen. Es liege eine allgemeine Immunabwehrstörung 
mit konsekutiver Neigung zu rezidivierenden Infekten vor, wobei die Infekte 
erschöpfend seien. Das Karzinom mit den Nebenwirkungen der Behand-
lungen (Chemotherapien und Radiojodtherapien) erschöpfe zusätzlich und 
auch die Eisenmangelanämie wirke erschöpfend. Die Erschöpfung, welche 
die Leistungen herabsetze, sei demnach somatisch medizinisch erklärbar. 
Psychiatrisch sei alles untergeordnet von Bedeutung. In Bezug auf das 
bisherige Pensum von 60% im … liege eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vor. 
Sowohl in der angestammten wie in jeder anderen Tätigkeit sei kein grös-
seres Pensum mehr zumutbar (S. 3 f.).
3.2
Die angefochtene Verfügung vom 3. November 2015 (AB 122) er-
ging im Wesentlichen gestützt auf die folgenden medizinischen Berichte:
3.2.1
Im Verlaufsbericht vom 11. Juni 2014 (AB 94) gab der Hausarzt 
Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, an, der Ge-
sundheitszustand habe sich verschlechtert. Mit Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit leide die Patientin an einem Burnout, einer reaktiven Depression, 
Angst, einer Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) sowie 
an einer EPH-Gestose. Am 1. April 2014 habe eine Notfallsectio stattge-
funden mit anschliessender Intensivpflege vom 2. bis 4. April 2014. Ab dem 
Jahre 2006 attestierte er eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (S. 1). Die bishe-
rige Erwerbstätigkeit sei der Patientin nicht mehr zumutbar. Insbesondere 
sei sie wegen der Schlaflosigkeit und Depression nicht belastbar und 
benötige zwei Mal pro Woche die Hilfe der psychiatrischen Spitex. Das 
Heben und Tragen von Gewichten sei auf 10kg und die Steh- und Sitzdau-
er seien je auf eine Stunde limitiert. Die Gehstrecke sei nicht einge-
schränkt. Ein Arbeitspensum in angepasster Tätigkeit sei einzig in Stunden 
möglich (S. 3 Ziff. 1 ff.).
3.2.2
Die RAD-Ärztin Dr. med. E.________, Fachärztin für Psychiatrie 
und Psychotherapie, hielt im Bericht vom 4. September 2014 (AB 99 S. 2) 
fest, zum jetzigen Zeitpunkt könne nicht abschliessend zum aktuellen Zu-


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mutbarkeitsprofil Stellung genommen werden. Aus versicherungsmedizini-
scher Sicht seien weiterhin die medizinischen Massnahmen im Vorder-
grund. Die regelmässige Fortsetzung der integrierten ambulanten psychia-
trischen Behandlung, der hausärztlichen Behandlung und der gynäkologi-
schen Nachbetreuung sei zu empfehlen. In frühestens sechs bis acht Mo-
naten seien Verlaufsberichte vom Hausarzt, von der behandelnden Psych-
iaterin und vom behandelnden Gynäkologen einzuholen.
3.2.3
Am 2. April 2015 (AB 108 S. 1) berichtete der Hausarzt wieder von 
einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes und führte aus, der 
Sohn der Patientin bereite ihr schlaflose Nächte, womit die Angst und das 
ADHS erneut anstiegen. Es lägen eine zunehmende Erschöpfung und eine 
Gewichtsabnahme vor (S. 1 Ziff. 1 ff.). Zurzeit sei der Patientin keine Er-
werbstätigkeit zumutbar. Sie benötige ein bis zwei Mal pro Woche die Hilfe 
der Schwiegermutter und der Mutter sowie eine Raumpflegerin (S. 3 
Ziff. 3).
3.2.4
Im Verlaufsbericht der Psychiatrischen Dienste des Spitals 
F.________ vom 22. April 2015 (AB 111) wurde von einem stationären 
Gesundheitszustand ausgegangen und dargelegt, es hätten sich insgesamt 
gewisse Veränderungen ergeben. Die depressive Störung stehe nicht mehr 
im Vordergrund, jedoch habe sich die Angstsymptomatik bei bekannter 
Agoraphobie und Panikstörung verschlechtert. Die Versicherte sei insbe-
sondere seit der Geburt ihres Kindes im April 2014 ängstlicher und selbst-
beobachtender. In der Summe der beeinträchtigenden Symptome ergebe 
sich somit keine Verbesserung des Gesundheitszustandes. Das leichte 
Erschöpfungssyndrom scheine in der Zwischenzeit nicht mehr relevant zu 
sein, die Diagnose eines ADHS habe indessen gefestigt werden können 
und sei zusammen mit der Angststörung und der Persönlichkeitsakzentuie-
rung als Hauptdiagnose anzusehen (S. 1 Ziff. 1 f.). Die Persönlichkeitsak-
zentuierung alleine habe nicht einen entscheidenden Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit. Hingegen sei das ADHS bedeutend einschränkend. Die Ver-
sicherte sei unkonzentriert, inkonstant in ihren Exekutivfunktionen, stres-
sanfällig, leicht ablenkbar und in ihrer Belastbarkeit eingeschränkt. Die 
Angststörung wirke sich noch gravierender aus. Die Versicherte zeige 
grosse Probleme, überhaupt ihren Alltag richtig zu bewältigen. Besonders 


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schwierig sei die Situation mit dem bald einjährigen Kind, hier neige sie zu 
übertriebener Fürsorge und Pflege. Eine ausserhäusliche Arbeitsfähigkeit 
könne schon unter Berücksichtigung dieser Umstände als kaum gegeben 
eingeschätzt werden (S. 2). Vom 21. Februar 2013 bis zum 5. Januar 2015 
wurde eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (S. 3 Ziff. 5) und insgesamt 
festgehalten, es sei davon auszugehen, dass die Versicherte in ihrer Ar-
beitsfähigkeit erheblich eingeschränkt sei und keiner ausserhäuslichen, 
regelmässigen und verbindlichen Tätigkeit nachgehen könne. Die Versi-
cherte weise grosse Probleme auf, überhaupt von zu Hause wegzugehen 
und dann Verkehrsmittel zu benutzen. Zu Hause bemühe sich die Versi-
cherte um eigene Arbeit als … . Ihre zwar nicht sehr fokussierte, aber doch 
«betriebsame Art» sei im Rahmen einer solchen Tätigkeit nicht wesentlich 
behindernd. Hingegen könne sie kaum sinnvoll andere Arbeiten verrichten 
(S. 4 Ziff. 1 f.).
3.2.5
Mit Stellungnahme vom 6. Mai 2015 (AB 113 S. 3) teilte die RAD-
Ärztin Dr. med. E.________ mit, es sei voll und ganz auf den Verlaufsbe-
richt der Psychiatrischen Dienste des Spitals F.________ abzustellen. Ak-
tuell liege eine ausserhäusliche Arbeitsunfähigkeit von 70% vor. Es emp-
fehle sich, in frühestens einem Jahr beim behandelnden Psychiater einen 
ausführlichen Arztbericht mit Stellungnahme zum Krankheitsverlauf, zu den 
aktuellen Diagnosen und zum Zumutbarkeitsprofil einzuholen. Weiter solle 
die Versicherte mitteilen, bei welchem Gynäkologen sie in Behandlung ste-
he. Auch von diesem sei in einem Jahr ein Arztbericht einzuholen.
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. März 2017, IV/15/1065, Seite 11
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 3. November 2015 (AB 122) massgeblich auf den Abklärungsbericht 
Haushalt vom 28. August 2015 (AB 114 S. 2) gestützt, welcher in medizini-
scher Hinsicht auf dem RAD-Arztbericht vom 6. Mai 2015 (AB 113 S. 3) 
beruht. Bei diesem gab Dr. med. E.________ an, es sei voll und ganz auf 
den Verlaufsbericht der Psychiatrischen Dienste des Spitals F.________ 
vom 22. April 2015 abzustellen; aktuell bestehe eine ausserhäusliche Ar-
beitsunfähigkeit von 70%. Dabei ist festzustellen, dass im Bericht der 
Psychiatrischen Dienste des Spitals F.________ zwar vom 21. Februar 
2013 bis am 5. Januar 2015 eine 70%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert wur-
de (AB 111 S. 3 Ziff. 5), jedoch auch eingehend dargelegt wurde, dass die 
Beschwerdeführerin keiner ausserhäuslichen, regelmässigen und verbindli-
chen Arbeit nachgehen könne. Aufgrund der Angststörung und des ADHS 
weise sie grosse Probleme auf, überhaupt von zu Hause wegzugehen und 
Verkehrsmittel zu benutzen. Im Weiteren wurde ausgeführt, die Versicherte 
bemühe sich zu Hause um „eigene Arbeit als …“, wobei ihre nicht sehr fo-
kussierte, aber doch „betriebsame Art“ im Rahmen einer solchen Tätigkeit 
nicht wesentlich behindernd sei. Eine andere sinnvolle Arbeit könne sie 
hingegen kaum verrichten (AB 111 S. 4 Ziff. 1 f.). Unter Berücksichtigung 
dieser Ausführungen erscheint die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 
Psychiatrischen Dienste des Spitals F.________ nicht nachvollziehbar. 
Zudem wurde eine künstlerische Tätigkeit in den übrigen Berichten – ins-
besondere im Rahmen des Abklärungsberichts Haushalt vom 28. August 
2015 (AB 114 S. 2; vgl. E. 2.3.1 hiervor) – weder erwähnt noch berücksich-
tigt. Der Auffassung der RAD-Ärztin Dr. med. E.________, es liege eine 
ausserhäusliche Arbeitsunfähigkeit von 70% vor, kann demnach nicht ge-


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folgt werden. Die Berichte des Hausarztes vom 11. Juni 2014 (AB 94) und 
vom 2. April 2015 (AB 108) vermögen diesbezüglich ebenfalls keine Klar-
heit zu schaffen und überzeugen nicht. So postulierte Dr. med. D.________ 
pauschal seit dem Jahr 2006 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, obwohl auf-
grund der Akten und der eigenen Angaben der Beschwerdeführerin erstellt 
ist, dass ihr zwischenzeitlich ab Januar 2007 wieder 50% von ihrem bishe-
rigen 60%-Pensum als … zumutbar waren (AB 29 S. 3; 38 S. 5 Ziff. 3.3). 
Hinzu kommt, dass das Gericht in Bezug auf Atteste von Hausärzten der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen soll, dass Hausärzte mitunter im Hin-
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 
zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 
2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Im Weiteren geht aus den Stellungnahmen 
der RAD-Ärztin hervor, dass der medizinische Sachverhalt nicht vollum-
fänglich abgeklärt wurde. Am 4. September 2014 (AB 99 S. 2) hielt 
Dr. med. E.________ fest, die Versicherte sei u.a. in regelmässiger Be-
handlung bei ihrem Gynäkologen. Da in der Folge kein entsprechender 
Arztbericht eingeholt werden konnte, gab sie im Bericht vom 6. Mai 2015 
(AB 113 S. 3) an, die Versicherte solle der IVB mitteilen, bei welchem Gy-
näkologen resp. bei welcher Gynäkologin sie in Behandlung stehe. Von 
diesem resp. dieser solle in einem Jahr ein Arztbericht mit Stellungnahme 
zu den Diagnosen, zum Krankheitsverlauf und zum Zumutbarkeitsprofil 
eingeholt werden. Daraus folgt, dass bisher der aktuelle gynäkologische 
Gesundheitszustand nicht eingehend abgeklärt wurde. Weshalb dieser 
Bericht erst in einem Jahr eingeholt werden soll, ist unerklärlich, kann doch 
auch dieser das Zumutbarkeitsprofil beeinflussen. Es kann deshalb weder 
gestützt auf den Bericht der Psychiatrischen Dienste des Spitals 
F.________ noch aufgrund der Berichte des Hausarztes schlüssig darge-
legt werden, wie sich die gesamte medizinische Situation sowie deren 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im aktuellen Zeitpunkt darstellt; in der 
Folge kann auch über das Bestehen eines medizinischen Revisionsgrun-
des nicht befunden werden. Auch die Stellungnahmen der RAD-Ärztin las-
sen hierzu keine nachvollziehbare Beurteilung zu.
4.
Nach dem Gesagten ist eine abschliessende Beurteilung des Ren-
tenanspruchs gestützt auf die derzeit vorliegenden medizinischen Unterla-
gen nicht möglich. Die Beschwerde ist damit insofern gutzuheissen, als die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. März 2017, IV/15/1065, Seite 13
angefochtene Verfügung vom 3. November 2015 (AB 122) aufzuheben ist 
und die Akten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sind, damit 
diese in Nachachtung der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 
weitere Abklärungen vornimmt. Dabei hat sie den medizinischen Sachver-
halt insbesondere bezüglich der Fachbereiche Psychiatrie und Gynäkologie 
gutachterlich abzuklären. Danach hat die Beschwerdegegnerin auch den 
Aufgabenbereich betreffend weitere Abklärungen vorzunehmen bzw. die 
entsprechenden Angaben zu aktualisieren und über den Rentenanspruch 
neu zu verfügen. Eine Rückweisung erweist sich unter Berücksichtigung 
von BGE 137 V 210 als zulässig und geboten, hat die Beschwerdegegnerin 
bis anhin doch keine versicherungsexterne Begutachtung veranlasst und 
ginge der Beschwerdeführerin bei einer Gutachtensanordnung durch das 
Gericht eine Instanz verloren, was durch die Beweiserhebung auf Verwal-
tungsstufe vermieden werden kann. Über den Status ist bei diesem Aus-
gang des Verfahrens nicht zu befinden.
Da die Beschwerdegegnerin einer allfälligen Beschwerde die aufschieben-
de Wirkung entzogen hat (AB 122 S. 2) und dieser Entzug des sog. Sus-
pensiveffekts auch noch für den Zeitraum des Abklärungsverfahrens bis 
zum Erlass der neuen Verfügung andauert (vgl. BGE 129 V 370; SVR 2013 
IV Nr. 37 S. 112 E. 3.1), bleibt die Invalidenrente bis dahin auf eine Vier-
telsrente herabgesetzt.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.


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5.2
Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 
eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-
te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 
des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht (BGE 
137 V 57 E. 2.1 S. 61). Die obsiegende Beschwerde führende Person hat 
demnach Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versi-
cherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 
der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 
bemessen (Art. 61 lit. g ATSG).
Mit Kostennote vom 10. März 2016 macht Rechtsanwalt B.________ ein 
Honorar von Fr. 3'820.--, zuzüglich Auslagen von Fr. 475.30 und Mehrwert-
steuer (auf Fr. 4'295.30) von Fr. 343.60, somit von total Fr. 4'638.90, gel-
tend. Dies erscheint unter Würdigung der gesamten Umstände sowie im 
Vergleich mit anderen, ähnlich gelagerten Fällen als eher hoch. Mit der 
Zusprechung der beantragten Parteientschädigung sind daher auch die 
anschliessend – insbesondere im Rahmen der angedrohten Schlechterstel-
lung (vgl. prozessleitende Verfügung vom 4. Oktober 2016) – vorgenom-
menen, in der Kostennote nicht enthaltenen Aufwendungen abgegolten. 
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin somit einen Betrag 
von Fr. 4'638.90 zu ersetzen.


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 3. November 2015 aufgehoben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 800.-- wird ihr nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4'638.90.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.