be_verwaltungsgericht · 200 2024 521 · 2025-03-18 · de

Einspracheentscheid vom 17. Juli 2024

EL 200 2024 521 
SCI/BOC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. März 2025
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 17. Juli 2024


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-2-
Sachverhalt:
A.
Die 1958 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) ist Bezügerin einer AHV-Rente und meldete sich am 20. März 
2023 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (Akten der Ausgleichskas-
se des Kantons Bern [nachfolgend: AKB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 
1). Nach Abklärung des Sachverhaltes verneinte die AKB mit Verfügung 
vom 15. August 2023 (act. II 20) den Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
ab dem 1. März 2023, da das Vermögen der Versicherten per 31. Dezem-
ber 2022 über dem zulässigen Wert von Fr. 100'000.-- gelegen habe, wobei 
die AKB von einem unbelegten Vermögensrückgang seit 2018 von 
Fr. 208'785.95 und – nach Abzug der Amortisation von Fr. 40'000.-- – ei-
nem Verzichtsvermögen von Fr. 168'785.95 ausging. Die dagegen erhobe-
ne Einsprache (act. II 21) wies die AKB mit Einspracheentscheid vom 
14. September 2023 (act. II 22) ab. Dieser Entscheid blieb unangefochten.
B.
Am 3. Januar 2024 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von 
Ergänzungsleistungen an (act. II 24). Nach erfolgter Sachverhaltsabklärung 
verneinte die AKB mit Verfügung vom 13. Februar 2024 (act. II 35) den 
Anspruch auf Ergänzungsleistungen auch ab dem 1. Januar 2024, wieder-
um mit der Begründung, dass das Vermögen am erwähnten Datum noch 
über dem zulässigen Wert von Fr. 100'000.-- gelegen habe, wobei sie auf 
den Einspracheentscheid vom 14. September 2023 (act. II 22) verwies und 
festhielt, das Verzichtsvermögen von Fr. 158'785.-- (Fr. 208'785.-- abzüg-
lich der Amortisation von Fr. 50'000.--) werde weiterhin berücksichtigt. Die 
dagegen erhobene Einsprache (act. II 36) wies die AKB mit Einspracheent-
scheid vom 17. Juli 2024 (act. II 41) ab.


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-3-
C.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die B.________, mit einer 
undatierten, am 12. August 2024 beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern eingegangenen Eingabe Beschwerde. Sie stellt die folgenden Anträ-
ge: 
1.
Der Einspracheentscheid vom 17. Juli 2024 sei aufzuheben und es 
seien der Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2024 Ergänzungs-
leistungen zuzusprechen.
2.
Der Einspracheentscheid vom 17. Juli 2024 sei aufzuheben und die 
Sache sei zur Vornahme [der Berechnung] des EL-Anspruches der 
Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2024 an die Beschwerdegeg-
nerin zurückzuweisen.
3.
Für den Fall, dass die Beschwerdegegnerin die Abweisung der vorlie-
genden Beschwerde beantragen sollte, sei der Beschwerdeführerin 
Gelegenheit zur Einreichung einer Replik einzuräumen.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2024 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 22. Oktober 2024 forderte der Instruk-
tionsrichter die Beschwerdeführerin auf, die lückenlosen Kontoauszüge 
aller ihrer Bankkonten seit dem 1. Januar 2018 sowie die Steuerveranla-
gungen seit 2018 (soweit bereits erfolgt) einzureichen. Gleichzeitig wurde 
es der Beschwerdeführerin freigestellt, eine Replik und weitere Beweismit-
tel einzureichen. 
Die Beschwerdeführerin reichte mit undatierter, am 29. November 2024 
beim Gericht eingegangener Eingabe die mit prozessleitender Verfügung 
vom 22. Oktober 2024 einverlangten Unterlagen ein. Sinngemäss bestätigt 
sie zudem die beschwerdeweise gestellten Anträge. 
Unter Verweis auf die in der Beschwerdeantwort gemachten Ausführungen 
und unter Bestreitung der Ausführungen in der Replik hält die Beschwerde-
gegnerin mit Eingabe vom 8. Januar 2025 am Rechtsbegehren auf Abwei-
sung der Beschwerde fest. Ein Doppel dieser Eingabe wurde der 
Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 9. Januar 2025 
zur Kenntnisnahme zugestellt.


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-4-
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
1.2.1
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 17. Juli 2024 (act. II 
41). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Ergänzungsleistungen ab dem 1. Januar 2024 und in diesem Zusammen-
hang einzig die Fragen nach einem anrechenbaren Verzichtsvermögen 
sowie der Überschreitung der massgebenden Vermögensschwelle gemäss 
dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30).
1.2.2
Vorliegend wurde der Anspruch auf Ergänzungsleistungen für das 
Jahr 2023 mit Einspracheentscheid vom 14. September 2023 (act. II 22) 
rechtskräftig 
verneint. 
Dabei 
wurde 
ein 
Verzichtsvermögen 
von 
Fr. 168'785.95 aufgerechnet und darauf basierend festgestellt, dass die 
Vermögensschwelle von Fr. 100'000.-- nach Art. 9a Abs. 1 lit. a i.V.m. 
Abs. 3 ELG überschritten sei.


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-5-
Mit Blick auf den Umstand, dass Verfügungen im Bereich der Ergänzungs-
leistungen in zeitlicher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalenderjahr 
Rechtsbeständigkeit entfalten können mit der Folge, dass die Grundlagen 
zur Berechnung der Ergänzungsleistungen im Rahmen der jährlichen 
Überprüfung ohne Bindung an die früher verwendeten Berechnungsfakto-
ren und unabhängig von der Möglichkeit der während der Bemessungs-
dauer vorgesehenen Revisionsgründe (Art. 25 der Verordnung vom 
15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlasse-
nen- und Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]) von Jahr zu Jahr neu 
festgelegt werden können (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 258, 128 V 39 E. 3b 
S. 41; SVR 2020 EL Nr. 1 S. 1, 9C_541/2019 E. 4.1), kann vorliegend die 
Frage nach dem Verzichtsvermögen erneut und frei geprüft werden, zumal 
mangels vorheriger gerichtlicher Beurteilung in dieser Frage auch kein 
präjudizierender früherer Gerichtsentscheid besteht.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Am 1. Januar 2021 sind die Änderung vom 22. März 2019 des ELG 
und die Änderung vom 29. Januar 2020 der ELV in Kraft getreten. Vor-
behältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in zeitlicher 
Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der 
Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat-
bestandes Geltung haben (BGE 150 V 89 E. 3.2.1 S. 95, 323 E. 4.2 S. 328, 
148 V 162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). 
Die Beschwerdeführerin macht einen Leistungsanspruch ab dem 1. Januar 
2024 geltend, so dass grundsätzlich das neue Recht anwendbar ist (vgl. 
Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_12/2024 vom 4. Juli 2024 E. 4.1). Zu 
klären ist die Frage, welche Grundsätze für die Berechnung des Vermö-


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gensverzichts gelten, wenn dieser (teilweise) seinen Ursprung in einer Zeit 
vor dem 1. Januar 2021 hat. Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 
gilt gestützt auf Abs. 3 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 
22. März 2019 (EL-Reform) Art. 11a Abs. 3 und 4 ELG nur für Vermögen, 
das nach Inkrafttreten dieser Änderung verbraucht worden ist. Da die Be-
stimmung von Art. 11a Abs. 2 ELG (vgl. E. 2.4.1 hiernach) darin nicht auf-
geführt wird, gilt sie auch für Vermögen, auf das vor dem Inkrafttreten der 
Änderungen verzichtet wurde, so dass für die Festsetzung des Verzichts-
vermögens diese Bestimmung zur Anwendung gelangt. Zur Beurteilung, ob 
eine adäquate Gegenleistung für das verzichtete Vermögen vorliegt, ist auf 
das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zur Zeit der Entäus-
serung abzustellen. Für die Bemessung eines allfälligen Verzichts sind hin-
gegen 
die 
aktuellen 
gesetzlichen 
Grundlagen 
im 
Zeitpunkt 
der 
Geltendmachung des Anspruchs auf Ergänzungsleistungen massgebend 
und nicht im Zeitpunkt der Verzichtshandlung. Zwar wird damit an einen 
Sachverhalt angeknüpft, welcher vor Inkrafttreten der EL-Reform eingetre-
ten ist. Indessen dauert dieser Sachverhalt insofern an, als sich unter der 
Herrschaft des neuen Rechts die Frage der Bewertung dieses Verzichts-
vermögens stellt. In diesem Sinne liegt hier ein Anwendungsfall der soge-
nannten unechten Rückwirkung vor (BGer 8C_12/2024 E. 4.2.5). Gemäss 
höchstrichterlicher Rechtsprechung sind somit für die Bemessung eines vor 
dem 1. Januar 2021 erfolgten Vermögensverzichts die aktuellen gesetzli-
chen Grundlagen und somit auch die aktuellen Verwaltungsweisungen (zu 
deren Bedeutung vgl. BGE 150 V 1 E. 6.4.2 S. 6, 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 
147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), vorliegend die Weglei-
tung des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] für die Ergänzungs-
leistungen zur AHV und IV (WEL), insbesondere die vom Bundesgericht als 
bundesrechtskonform taxierten Rz. 3532.09 - 12 (in der seit 1. Januar 2021 
gültigen 
Fassung; 
vgl. 
E. 
3.5.1 
hiernach) 
analog 
anwendbar 
(BGer 8C_12/2024 E. 4.2.5 i.V.m. E. 6.3.2 - 6.3.4; vgl. auch Urteil des BGer 
9C_667/2021 vom 17. Mai 2022 E. 7.1 - 7.3). 
2.2
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach 
lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente 


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hätten. Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergän-
zungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskos-
ten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem 
Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 
übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Beträge (Art. 9 
Abs. 1 ELG):
a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festge-
legt hat, die weder Ergänzungsleistungen noch Sozialhilfe beziehen;
b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversi-
cherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.
2.3
Nach Art. 9a Abs. 1 ELG haben nur Personen Anspruch auf Ergän-
zungsleistungen, wenn sie über ein Reinvermögen unterhalb der Vermö-
gensschwelle verfügen; diese liegt bei alleinstehenden Personen bei 
Fr. 100‘000.-- (lit. a). Nach Art. 9a Abs. 3 ELG gehört Vermögen, auf wel-
ches nach Art. 11a Abs. 2 - 4 ELG verzichtet wurde, auch zum Reinvermö-
gen nach Art. 9a Abs. 1 ELG. 
2.4
2.4.1
Gemäss Art. 11a Abs. 2 ELG werden die übrigen Einnahmen, Ver-
mögenswerte und gesetzlichen oder vertraglichen Rechte, auf die eine 
Person ohne Rechtspflicht und ohne gleichwertige Gegenleistung verzich-
tet hat, als Einnahmen angerechnet, als wäre nie darauf verzichtet worden.
Die Kodifizierung der Verzichtstatbestände gemäss Art. 11a Abs. 2 ELG 
hat keine Änderung der bisherigen Praxis in Bezug auf Einkommens- und 
Vermögensverzichte zur Folge (BBl 2016 7538). Demnach sind die Tatbe-
standselemente "ohne Rechtspflicht" resp. "ohne gleichwertige Gegenleis-
tung" nicht kumulativ, sondern alternativ. Ebenso wenig ist die Erfüllung 
einer moralischen Pflicht ein ausreichender Grund, um eine Entäusserung 
nicht als Vermögensverzicht zu werten (vgl. hierzu die bis am 31. Dezem-
ber 2020 massgebliche Praxis betreffend die Tatbestandselemente "ohne 
rechtliche Verpflichtung" resp. "ohne adäquate Gegenleistung", BGE 146 V 
306 E. 2.3.1 S. 308, 134 I 65 E. 3.2 S. 70 = Pra 2008 S. 562, 131 V 329; 
BGer 8C_12/2024 E. 4.2.2). 


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Ein Vermögensverzicht gemäss Art. 11a Abs. 2 ELG liegt vor, wenn eine 
Person Vermögenswerte veräussert, ohne dazu rechtlich verpflichtet zu 
sein, und die Gegenleistung weniger als 90 % des Wertes der Leistung 
entspricht (Art. 17b lit. a ELV). Die Höhe des Verzichts bei Veräusserung 
entspricht der Differenz zwischen dem Wert der Leistung und dem Wert der 
Gegenleistung (Art. 17c ELV).
2.4.2
Gemäss Art. 17e Abs. 1 ELV wird der anzurechnende Betrag des 
Vermögens, auf das gemäss Art. 11a Abs. 2 und 3 ELG verzichtet wurde, 
für die Berechnung der Ergänzungsleistungen jährlich um Fr. 10‘000.-- 
vermindert. Der Betrag des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichts ist un-
verändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu 
übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermindern (Art. 17e 
Abs. 2 ELV). Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der 
verminderte Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Art. 17e 
Abs. 3 ELV).
2.5
In zeitlicher Hinsicht ist zu beachten, dass für die Berücksichtigung 
eines Vermögensverzichts in der EL-Berechnung grundsätzlich unerheblich 
ist, wie weit die Verzichtshandlung zurückliegt (BGE 146 V 306 E. 2.3.1 
S. 308).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend (Beschwerde S. 1 ff. 
III./Ziff. 1 f.; Replik S. 1 f.), für den Zeitraum von 2018 bis 2024 ergebe sich 
für den Vermögensverbrauch per 1. Januar 2024 bei einem totalen Vermö-
genszugang von Fr. 430'457.-- abzüglich eines belegten Verbrauches von 
Fr. 131'817.15 (Fr. 12'543.-- für Krankheitskosten, Fr. 47'838.40 für Erb-
schaftssteuern, Fr. 53'266.-- für Steuerschulden, Fr. 9'807.45 für Sonder-
steuern und Fr. 8'362.70 für eine Pfändung) und abzüglich eines 
zulässigen, unbelegten Verbrauches von Fr. 244'056.20 – ermittelt in ana-
loger Anwendung von Rz. 3532.10 ff. WEL – ein Vermögensverzicht von 
Fr. 54'583.65. Nach Abzug der Amortisation von 5 x Fr. 10'000.-- verbleibe 
ein Vermögensverzicht per 2024 von Fr. 4'583.65. Unter Berücksichtigung 
eines Sparvermögens von Fr. -35.75 verbleibe somit ein Vermögen von 


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Fr. 4'547.90. Die Vermögensschwelle von Fr. 100'000.-- werde somit klar 
unterschritten. 
Demgegenüber hält die Beschwerdegegnerin fest (Beschwerdeantwort S. 3 
Ziff. 2.3), das Vermögen der Beschwerdeführerin habe sich per 30. Juni 
2019 auf Fr. 430'457.90 und per 31. Dezember 2022 – gestützt auf die 
Steuererklärung 2022 – noch auf Fr. 12'977.-- belaufen. Es liege somit ein 
Vermögensrückgang von Fr. 417'480.90 vor. Davon sei ein Betrag von 
Fr. 26'877.-- als begründeter Vermögensverzehr (belegte Ausgaben für den 
Lebensunterhalt [vgl. Fn. 11 des angefochtenen Entscheides; act. II 41/2]) 
in Abzug zu bringen. Zudem sei eine Pauschale von Fr. 50'000.-- 
(Fr. 10'000.-- pro Jahr) als angemessener Vermögensverzehr zu berück-
sichtigen. In Abzug gebracht würden zudem Krankheitskosten gemäss 
Steuererklärungen von Fr. 12'543.--, Erbschaftssteuern von Fr. 47'838.40, 
Steuerschulden 
von 
Fr. 53'266.--, 
Sonderveranlagungssteuern 
von 
Fr. 9'807.45 sowie eine Pfändung von Fr. 8'362.70. Der Vermögensrück-
gang von Fr. 208'785.95 sei unbelegt. Der Verzicht sei im Jahr 2018 erfolgt. 
Ab dem zweiten Jahr, das auf den Verzicht folge, reduziere sich das Ver-
zichtsvermögen um Fr. 10'000.-- (Art. 17e ELV). Bis ins Jahr 2024 betrage 
die Reduktion demnach Fr. 50'000.--, was zu einem massgebenden Ver-
zichtsvermögen pro 2024 von Fr. 158'785.95 führe. Die Vermögensschwel-
le von Fr. 100'000.-- werde somit überschritten.
3.2
Gestützt auf die Akten ergibt sich, dass das Vermögen der Be-
schwerdeführerin am 1. Januar 2018 Fr. -10.60 betragen hat (Akten der 
Beschwerdeführerin [act. Ia] unpaginiert). Am 21. September 2018 hat die 
Beschwerdeführerin ein Guthaben von Fr. 164'486.90 aus der zweiten Säu-
le ausbezahlt erhalten (vgl. act. Ia unpaginiert; act. II 12/1 und 12/8). Am 
21. November 2018 wurden ihr Fr. 125'250.-- und am 24. Oktober 2019 
Fr. 138'388.70 (insgesamt Fr. 263'638.70) aus einer Erbschaft ausbezahlt 
(vgl. act. I unpaginiert; act. II 18/2 ff.). Daneben waren weitere kleinere 
Vermögenszuflüsse zu verzeichnen. 


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-10-
Einnahmen Vermögen
 
BVG FZG
164’486.90
21.09.2018
Teil 1 Erbschaft
125’250.00
21.11.2018
Rückerstattung Rückbehalt aus Verkauf
700.00
27.03.2019
Verkauf Auktion …
865.00
09.05.2019
Teil 2 Erbschaft
138’388.70
24.10.2019
Verkauf Auto
1’750.00
02.12.2019
Restzahlung Erbschaft
210.00
13.08.2020
Total Vermögenszufluss
431’650.60
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin im Ver-
laufe des Jahres 2018 Fr. 289'736.90, im Jahr 2019 Fr. 141'703.70 und im 
Jahr 2020 noch Fr. 210.-- zugeflossen sind. Von September 2018 bis Au-
gust 2020 betrug der Vermögenszufluss somit insgesamt Fr. 431'650.60.
Per 31. Dezember 2023 belief sich das durch Bankauszüge belegte Ver-
mögen auf weniger als Fr. 500.-- (act. Ia unpaginiert). Damit ist die Frage 
nach dem Vermögensverzicht zu prüfen. 
3.3
Zu prüfen ist die Vermögensentäusserung als Vermögensverzicht 
im Sinne des ELG in den Jahren 2018 bis 2022 nach der höchstrichterlich 
festgehaltenen, 
jeweils 
periodengerechten 
Betrachtung 
(BGer 
9C_667/2021 E. 6.2). Bereits an dieser Stelle kann festgehalten werden, 
dass im vorliegenden Fall, weil in jedem der Jahre ein Vermögensverzicht 
erfolgte (vgl. E. 3.6 hiernach), rein mathematisch auch eine Gesamtrech-
nung zum gleichen Ergebnis führt (vgl. Kontrollrechnung E. 3.7 hiernach).
Ende 2022 war das Vermögen auf Fr. 12'972.05 reduziert (act. Ia unpagi-
niert) und im Jahr 2023 konnte mit Blick auf das Manko des Lebensbedarfs 
im Betrag von Fr. 39'579.55 (vgl. E. 3.6 hiernach) keine Verzichtshandlung 
mehr erfolgen. Von vornherein nicht gefolgt werden kann deshalb der Be-
schwerdeführerin, wenn sie ihre Mankoberechnung bis ins Jahr 2024 hin 
weiterzieht und die entsprechenden theoretischen Fehlbeträge beim Le-
bensbedarf vom bereits in den Vorjahren erfolgten Vermögensverzicht in 
Abzug bringen möchte (Beschwerde S. 2 III./Ziff. 4). Ist effektiv kein Ver-
mögen mehr vorhanden, das für die Deckung des Lebensbedarfs tatsäch-
lich verwendet werden kann, kann auch kein solches mehr für die 
Mankodeckung verbraucht werden. Einem einmal erfolgten Verzicht wird 


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mit der jährlichen Verminderung im Umfang von Fr. 10'000.-- nach Art. 17e 
ELV Rechnung getragen werden.
3.4
Für die Zeit vom ersten Vermögenszufluss im September 2018 bis 
Ende 2022 sind gestützt auf die Bankkontoauszüge (act. Ia unpaginiert) die 
folgenden Ausgaben als nachgewiesen zu berücksichtigen: 
Betreibungsamt
8’362.70
09.11.2018
Betreibungsamt Rückerstattung
-2’100.50
21.11.2018
Steuerverwaltung
423.80
28.11.2018
Steuerverwaltung
7’530.00
28.11.2018
Steuerverwaltung
7’280.00
28.11.2018
Steuerverwaltung BVG-FZG
7’983.95
13.12.2018
Steuerverwaltung BVG-FZG
1’823.50
13.12.2018
C.________ GmbH
3’429.35
13.12.2018
Steuerverwaltung
1’386.20
13.12.2018
Steuerverwaltung
127.05
13.12.2018
Steuerverwaltung
1’150.00
13.12.2018
Finanzverwaltung
1’430.00
13.12.2018
Total 2018
38’826.05 
 
 
 
Steuerverwaltung
53’266.40
16.01.2019
Steuerverwaltung
2’560.00
14.08.2019
Steuerverwaltung
6’240.00
14.11.2019
Steuerverwaltung
850.00
27.11.2019
Total 2019
62’916.40 
 
 
 
Steuerverwaltung
1’860.00
14.09.2020
Dr. med. dent. D.________
5’000.00
31.12.2020
Steuerverwaltung
1’690.00
31.12.2020
Total 2020
8’550.00 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-12-
Dr. med. dent. D.________
5’000.00
27.07.2021
Steuerverwaltung
4’150.00
23.08.2021
Steuerverwaltung
510.00
23.08.2021
Steuerverwaltung Rückerstattung
-1’653.85
31.08.2021
Zahnärztekasse
2’073.60
18.10.2021
Steuerverwaltung
121.65
24.11.2021
Steuerverwaltung Rückerstattung
-660.70
24.11.2021
Steuerverwaltung
650.00
24.11.2021
Total 2021
10’190.70 
Steuerverwaltung
1’470.00
14.06.2022
Steuerverwaltung Rückerstattung
-2’286.40
30.08.2022
Total 2022
-816.40 
 
 
 
Total
119’666.75 
Ob die Rechnung der C.________ GmbH vom 10. Dezember 2018 (act. II 
27/12 ff.; Zahlung vom 13. Dezember 2018) berücksichtigt werden kann, 
wohnt die Beschwerdeführerin doch in einer Mietwohnung, in der solche 
Arbeiten vom Vermieter zu bezahlen sind, braucht angesichts des Ergeb-
nisses nicht abschliessend beurteilt zu werden.
An dieser Stelle nicht berücksichtigt werden können hingegen die Rech-
nung der E.________ AG vom 9. November 2018 im Betrag von Fr. 3'572.-
- (act. II 27/11) und eine nicht detailliert dokumentierte Zahlung an die 
F.________ AG vom 30. August 2019 im Betrag von Fr. 8'124.-- (act. Ia 
unpaginiert; act. II 27/17), da solche Kosten – wenn sie denn (vollumfäng-
lich) die Beschwerdeführerin betreffen – im pauschalisierten Lebensunter-
halt enthalten sind und in den mit dem Faktor 3.2 massgeblich erhöhten 
effektiven Lebensunterhalt Eingang finden (vgl. E. 3.5.1 f. hiernach). 
3.5
3.5.1
Die Aufstellung des Vermögenszuflusses und der zu berücksichti-
genden, belegten Ausgaben (vgl. E. 3.2 und 3.4 hiervor) ist die erste Stufe 
der Berechnung. Daran anzuschliessen ist eine Betrachtung der effektiven 
Einnahmen aus Erwerb, Ersatzeinkommen (vorliegend Arbeitslosenent-
schädigung) bzw. Rente im Vergleich zum Lebensunterhalt. Eine solche 
Analyse hat gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch für die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-13-
Jahre 2018 bis 2020 zu erfolgen (vgl. BGer 8C_12/2024 E. 6.3.2, 6.3.3 f. 
und 6.4.1). Die Beschwerdegegnerin bringt hierzu vor (Beschwerdeantwort 
S. 3 Ziff. 2.3), die faktorisierten Pauschalbeträge gemäss Rz. 3532.11 und 
3532.12 WEL in der seit 1. Januar 2021 in Kraft stehenden Fassung seien 
bei dieser Betrachtung für die Zeit vor dem 1. Januar 2021 nicht anwend-
bar.
Es trifft zwar zu, dass das Bundesgericht diese Frage in seinem Urteil vom 
17. Mai 2022 (BGer 9C_667/2021) noch nicht abschliessend beurteilt hatte. 
Mit Urteil vom 4. Juli 2024 (BGer 8C_12/2024 E. 6.3.2 ff.) hat es die ent-
sprechende Regelung der Weisung bei der Beurteilung eines altrechtlichen 
Falls dann jedoch ausdrücklich als verfassungskonform bezeichnet und die 
Anwendung nicht in Frage gestellt. Wie es sich damit verhält, braucht vor-
liegend nicht abschliessend geklärt zu werden, weil auch wenn die neuen 
Bestimmungen (zu Gunsten der Beschwerdeführerin) angewendet werden, 
sich am Ergebnis nichts ändert.
Demnach ist, wenn ein bedeutender Vermögensrückgang vorliegt und die 
EL-beziehende Person nicht nachweisen kann, wofür sie das Geld verwen-
det hat, grundsätzlich (nach altem wie neuem Recht) von einem Vermö-
gensverzicht 
auszugehen 
(Rz. 3532.09 
WEL). 
Verfügten 
die 
EL-
beziehende Person und ihre Angehörigen in den Jahren, in denen der 
Vermögensrückgang stattgefunden hat, über ein genügendes Einkommen, 
entspricht die Höhe des Vermögensverzichts der Höhe des Vermögens-
rückgangs. Verfügten sie dagegen über ein ungenügendes Einkommen, 
entspricht der Vermögensverzicht lediglich der Differenz zwischen dem 
unbelegten Vermögensrückgang und dem Teil des Vermögens, der für den 
Lebensunterhalt aufgewendet werden musste (Rz. 3532.10 WEL). Das 
Einkommen gilt als genügend, wenn es höher ist als ein anwendbarer Pau-
schalbetrag für den Lebensunterhalt und als ungenügend, wenn es darun-
ter liegt. Bei der Ermittlung des anwendbaren Pauschalbetrages und des 
Einkommens sind die EL-beziehende Person, ihr Ehegatte und diejenigen 
Kinder zu berücksichtigen, die zum Zeitpunkt, in dem sich der Vermögens-
verzicht ereignete, minderjährig waren oder sich in Ausbildung befanden 
und das 25. Altersjahr noch nicht vollendet hatten (Rz. 3532.11 WEL). Der 
Pauschalbetrag für den Lebensunterhalt wird ermittelt, indem der Betrag für 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-14-
den allgemeinen Lebensbedarf einer alleinstehenden Person nach Anhang 
5.1 mit dem entsprechenden Faktor nach Anhang 8 (vorliegend 3.2) multi-
pliziert wird (Rz. 3532.12 WEL). 
3.5.2
Den Bankunterlagen (act. Ia unpaginiert) können für das Jahr 2018 
Lohnzahlungen (inklusive Arbeitslosenentschädigung) von Fr. 38'015.10 
entnommen werden. Von den Steuerbehörden wurde jedoch ein Einkom-
men von Fr. 46'947.-- (act. Ia unpaginiert) veranlagt. Darauf ist abzustellen. 
Für die Jahre 2019 bis 2022 sind die Angaben bezüglich Erwerbs- bzw. 
Ersatzeinkommen bzw. Rente in den Bankunterlagen (mit marginalen Ab-
weichungen im Jahr 2019) deckungsgleich mit denjenigen in den Steuerun-
terlagen (act. Ia unpaginiert; zum Ganzen vgl. die nachstehende Tabelle):
 
2018
2019
2020
2021
2022
2023
Januar
3’766.40
7’784.20
3’199.95
2’920.95
1’960.00
2’249.95
Februar
3’766.40
3’205.15
2’782.55
2’781.85
1’960.00
2’009.00
März
3’766.40
2’787.10
3’060.85
3’199.15
1’960.00
2’280.05
April
3’766.40
5’992.35
3’060.85
3’060.05
1’960.00
2’009.00
Mai
4’348.70
3’214.35
2’921.75
2’920.95
1’960.00
2’129.45
Juni
6’607.20
2’857.10
3’060.85
3’060.05
1’960.00
2’009.00
Juli
7’532.20
3’205.15
3’199.95
3’060.05
1’960.00
2’009.00
August
3’766.40
3’065.85
2’921.75
3’060.05
1’960.00
2’009.00
September
0.00
2’926.50
3’060.85
3’060.05
1’960.00
2’009.00
Oktober
0.00
2’787.10
3’060.85
1’960.00
2’170.80
2’009.00
November 
0.00
2’926.50
2’921.75
1’960.00
1’960.00
2’009.00
Dezember
695.00
3’065.85
3’199.95
1’960.00
2’170.80
2’009.00
Total
38’015.10
43’817.20
36’451.90
33’003.15
23’941.60
24’740.45
Gemäss Steu-
erveranlagung
46’947.00
43’741.00
36’452.00
33’004.00
23’942.00
24’740.00
Auf der Basis der jährlichen Einkommen und des allgemeinen Lebensbe-
darfs einer alleinstehenden Person im Sinne der Ergänzungsleistungen 
multipliziert mit dem Faktor 3.2 (Anhang 5.1 und 8 WEL) ergibt sich einer-
seits der massgebliche Pauschalbetrag für den Lebensunterhalt und ande-
rerseits ein allfälliges Manko, wobei ein solches Teil der anzuerkennenden, 
keinen Vermögensverzicht darstellenden Vermögensverminderung ist 
(Rz. 3532.10 - 3532.12 WEL). Bei der Beschwerdeführerin bestand in je-
dem Jahr eine solches Manko (vgl. Tabelle nachfolgend).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-15-
Die schliesslich je Jahr anzuerkennende Vermögensverminderung ergibt 
sich aus der Summe der belegten, anerkannten Ausgaben (vgl. E. 3.4 hier-
vor) und des Mankos beim Lebensunterhalt. Die entsprechende Berech-
nung stellt sich wie folgt dar (zur Höhe des allgemeinen Lebensbedarfs 
einer alleinstehenden Person im Jahr 2018 vgl. aArt. 10 Abs. 1 ELG [in der 
bis 31. Dezember 2018 gültig gewesenen Fassung] i.V.m. Art. 1 der Ver-
ordnung 15 vom 15. Oktober 2014 über Anpassungen bei den Ergänzungs-
leistungen zur AHV/IV [AS 2014 3341]; in den Jahren 2019 und 2020 vgl. 
aArt. 10 Abs. 1 ELG [in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fas-
sung] i.V.m. Art. 1 der Verordnung 19 vom 21. September 2018 über An-
passungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV [AS 2018 3535] und 
in den Jahren 2021 und 2022 vgl. Art. 10 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 1 der Ver-
ordnung 21 vom 14. Oktober 2020 über Anpassungen bei den Ergänzungs-
leistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere 
Arbeitslose [AS 2020 4619, 2021 376]):
Jahr
Allg. Le-
bensbe-
darf
Faktor
Lebensun-
terhalt
Einkom-
men
Manko 
Lebensun-
terhalt (aus 
Vermögen 
zu decken)
Belegte, 
anerkannte 
Ausgaben
Total Aner-
kannte 
Vermögens-
verminderu
ng
2018
19’290.00
3.2
61’728.00
46’947.00
14’781.00
38’826.05
53’607.05
2019
19’450.00
3.2
62’240.00
43’817.20
18’422.80
62’916.40
81’339.20
2020
19’450.00
3.2
62’240.00
36’451.90
25’788.10
8’550.00
34’338.10
2021
19’610.00
3.2
62’752.00
33’003.15
29’748.85
10’190.70
39’939.55
2022
19’610.00
3.2
62’752.00
23’941.60
38’810.40
-816.40
37’994.00
Total
127’551.15
119'666.75
247’217.90
An der vorstehenden Berechnung würde sich im Übrigen nichts entscheid-
wesentlich ändern, wenn im Jahr 2018 einzig die Zeit ab September (Zeit-
punkt des ersten Vermögenszuflusses) berücksichtigt würde (vgl. 
BGer 9C_667/2021 E. 6.3 und 7.4 f.). Es ergäbe sich eine minimalen Diffe-
renz von Fr. 44.-- bei der anerkannten Vermögensverminderung zu Un-
gunsten der Beschwerdeführerin (Fr. 15'432.-- [faktorisierter Lebensbedarf 
Oktober bis Dezember 2018] - Fr. 695.-- [Einkommen Oktober bis Dezem-
ber 2018] = Fr. 14'737.-- + Fr. 38'826.05 [belegte, anerkannte Ausgaben 
seit November 2018] = Fr. 53'563.05 - Fr. 53'607.05 [anerkannte Vermö-
gensverminderung bei ganzjähriger Berechnung] = -Fr. 44.--). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-16-
3.6
Bei der periodengerechten, d.h. jährlichen Berechnung des Vermö-
gensverzichts (vgl. BGer 9C_667/2021 E. 6.2) ist vom Vermögenszufluss 
der belegte, von Gesetzes wegen anerkannte Vermögensverbrauch sowie 
der Vermögensstand (hier Kontostand) am Ende eines jeden Berechnungs-
jahres in Abzug zu bringen. Die Kontostände stellten sich wie folgt dar: 
Kontostand
…
…
Total
31.12.2017
2.70
-13.30
-10.60
31.12.2018
161’835.40
2’918.25
164’753.65
31.12.2019
160’146.30
1’051.85
161’198.15
31.12.2020
101’982.85
70.10
102’052.95
31.12.2021
59’035.75
157.10
59’192.85
31.12.2022
12’977.05
-5.00
12’972.05
31.12.2023
-35.75
-425.67
-461.42
Im Jahr 2018 sind der Beschwerdeführerin Fr. 289'736.90 zugeflossen (vgl. 
E. 3.2 hiervor). Davon ist der Betrag der anerkannten Ausgaben von 
Fr. 53'607.05 (vgl. E. 3.5.2 hiervor) in Abzug zu bringen. Da das Vermögen 
sich anfangs 2018 im negativen Bereich bewegte, hat es hiermit sein Be-
wenden. In Abzug zu bringen ist schliesslich der Kontostand per Ende 2018 
von Fr. 164'753.65, so dass ein Verzicht von Fr. 71'376.20 resultiert.
Im Jahr 2019 sind der Beschwerdeführerin weitere Mittel zugeflossen. Un-
ter Berücksichtigung des Zuflusses von Fr. 141'703.70 (vgl. E. 3.2 hiervor) 
und des effektiven Kontostands anfangs 2019 von Fr. 164'753.65 verfügte 
die Beschwerdeführerin in diesem Jahr über ein Vermögen von 
Fr. 306'457.35. Hiervon sind die anerkannten Ausgaben von Fr. 81'339.20 
(vgl. E. 3.5.2 hiervor) in Abzug zu bringen, woraus sich ein Betrag von 
Fr. 225'118.15 ergibt. Hiervon ist das Ende 2019 noch vorhandene Vermö-
gen von Fr. 161'198.15 in Abzug zu bringen, was einen Verzicht von 
Fr. 63'920.-- ergibt.
Im Jahr 2020 sind der Beschwerdeführerin noch Mittel von Fr. 210.--
zugeflossen (vgl. E. 3.2 hiervor). Zusammen mit dem Kontostand anfangs 
Jahr von Fr. 161'198.15 ergibt sich ein Vermögen von Fr. 161'408.15. Hier-
von sind die anerkannten Ausgaben von Fr. 34'338.10 (vgl. E. 3.5.2 hier-
vor) in Abzug zu bringen, woraus sich der Betrag von Fr. 127'070.05 ergibt. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-17-
Abzüglich 
des 
Ende 
2020 
noch 
vorhandenen 
Vermögens 
von 
Fr. 102'052.95 resultiert ein Verzicht von Fr. 25'017.10. 
Im Jahr 2021 sind der Beschwerdeführerin keine Mittel mehr zugeflossen 
(vgl. E. 3.2 hiervor). Vom Vermögen anfangs Jahr (entsprechender Konto-
stand) 
von 
Fr. 102'052.95 
sind 
die 
anerkannten 
Ausgaben 
von 
Fr. 39'939.55 (vgl. E. 3.5.2 hiervor) in Abzug zu bringen, woraus sich der 
Betrag von Fr. 62'113.40 ergibt. Hiervon ist das Ende 2021 noch vorhande-
ne Vermögen von Fr. 59'192.85 in Abzug zu bringen, was einen Verzicht 
von Fr. 2'920.55 ergibt. 
Auch im Jahr 2022 sind der Beschwerdeführerin keine Mittel mehr zuge-
flossen (vgl. E. 3.2 hiervor). Vom Vermögen anfangs Jahr (entsprechender 
Kontostand) von Fr. 59'192.85 sind die anerkannten Ausgaben von 
Fr. 37'994.-- (vgl. E. 3.5.2 hiervor) in Abzug zu bringen, woraus sich der 
Betrag von Fr. 21'198.85 ergibt. Abzüglich des Ende 2022 noch vorhande-
nen Vermögens von Fr. 12'972.05 resultiert ein Verzicht von Fr. 8'226.80. 
Daraus ergibt sich die folgende periodengerechte Berechnung des Ver-
zichts: 
Jahr
Vermögens-
zufluss seit 
1.1.2018 
summiert
Anerkannte 
Ausgaben
je Jahr total
anerkannte 
Ausgaben 
summiert
Kontostand 
je per 
31.12.
Verzicht je 
Periode
Verzicht 
summiert
2018
289’736.90
53’607.05
53’607.05
164’753.65
71’376.20
71’376.20
2019
431’440.60
81’339.20
134’946.25
161’198.15
63’920.00
135’296.20
2020
431’650.60
34’338.10
169’284.35
102'052.95
25'017.10
160'313.30
2021
431’650.60
39’939.55
209’223.90
59’192.85
2'920.55
163’233.85
2022
431’650.60
37’994.00
247’217.90
12’972.05
8’226.80
171’460.65
Im Jahr 2023 erfolgte kein Verzicht mehr (vgl. E. 3.3 hiervor), da das An-
fangsvermögen von Fr. 12'972.05 von vornherein kleiner war als das Man-
ko des Lebensunterhalts im Betrag von Fr. 39'579.55, welches sich wie 
folgt berechnet: Fr. 64'320.-- (Fr. 20'100.-- [allgemeiner Lebensbedarf für 
eine alleinstehende Person; vgl. Art. 10 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 1 der Ver-
ordnung 23 vom 12. Oktober 2022 über Anpassungen bei den Ergänzungs-
leistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere 
Arbeitslose {SR 831.304}] x 3.2), abzüglich des Einkommens im Jahr 2023 
im Betrag von Fr. 24'740.45 (vgl. E. 3.5.2 hiervor). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
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3.7
Da die Beschwerdeführerin zwischen 2018 und 2022 bis zur Reduk-
tion des Vermögens auf ein Niveau, in dem kein Verzicht mehr stattfinden 
konnte, in jedem Jahr einen Vermögensverzicht nach ELG aufweist (vgl. 
E. 3.6 hiervor), führt auch eine (kontrollweise) Pauschalrechnung über die 
ganze massgebliche Zeit zum gleichen Ergebnis:
Vermögenszufluss
431’650.60
Belegte Ausgaben 2018 - 2022
119’666.75
Manko Lebensunterhalt 2018 - 2022
127’551.15
Soll-Vermögensstand 31.12.2022
184’432.70
Effektiver Vermögensstand 31.12.2022
12’972.05
Vermögensverzicht bis 31.12.2022
171’460.65
Es liegt brutto somit ein Vermögensverzicht beginnend ab 2018 von 
Fr. 171'460.65 vor. Die Beschwerdegegnerin hat sodann in nicht zu bean-
standender Weise die Reduktion das Verzichts laufend ab dem Jahr 2020 
um jährlich Fr. 10'000.-- berücksichtigt (act. II 41/3). Insgesamt ist damit für 
den hier zur Diskussion stehenden EL-Anspruch ab dem Jahr 2024 eine 
Reduktion um Fr. 50'000.-- zu berücksichtigen (Art. 17e ELV), so dass das 
Verzichtsvermögen sich im Jahr 2024 auf Fr. 121'460.65 beläuft.
Damit überschreitet die Beschwerdeführerin, wie von der Beschwerdegeg-
nerin zutreffend dargelegt, die vorliegend massgebende Vermögens-
schwelle gemäss Art. 9a Abs. 1 lit. a ELG von Fr. 100'000.-- und es besteht 
im Jahr 2024 kein Anspruch auf Ergänzungsleistungen.
3.8
Folglich ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Juli 
2024 (act. II 41) im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist 
abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, EL 200 2024 521
-19-
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.