be_verwaltungsgericht · 200 2016 262 · 2016-06-13 · de

Verfügung vom 27. Januar 2016

200 16 262 IV
KOJ/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Juni 2016
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Jakob
A.________ 
vertreten durch Rechtsanwalt B.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 27. Januar 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2016, IV/16/262, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1954 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit 1. Juni 1993 eine ganze Invalidenrente (Akten der IV-Stelle 
Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilagen [AB] 1.1/3 f., 1.1/34-
37, 1.1/48-60, 9, 13, 20). Im Rahmen einer ordentlichen Rentenrevision 
ermittelte die IVB gestützt auf eine bidisziplinäre Begutachtung (AB 45 f.) 
einen Invaliditätsgrad von 10 % und kündigte ihm mit Vorbescheid vom 
12. September 2014 (AB 53) die Rentenaufhebung an. Dieser zeigte sich 
damit nicht einverstanden und beantragte eventualiter die Anordnung von 
Eingliederungsmassnahmen (AB 57), worauf die IVB zunächst einen Ver-
laufsbericht einholte (AB 60) sowie eine Nachbegutachtung veranlasste 
(AB 66.1). Daraufhin erteilte sie Kostengutsprache für ein vom 12. Oktober 
2015 bis 3. Januar 2016 dauerndes Belastbarkeitstraining (AB 73), wobei 
sie den Versicherten am 30. September 2015 zur Schadenminderung in 
Form einer Teilnahme an dieser Integrationsmassnahme aufforderte 
(AB 72). Das Belastbarkeitstraining wurde vorzeitig per 27. Oktober 2015 
abgebrochen (AB 77 f.) und die IVB stellte dem Versicherten mit Vorbe-
scheid vom 26. November 2015 (AB 79) die Abweisung des Leistungsbe-
gehrens hinsichtlich des Anspruchs auf Integrationsmassnahmen in Aus-
sicht. Nach erhobenem Einwand (AB 81) verneinte sie entsprechend dem 
Vorbescheid mit Verfügung vom 27. Januar 2016 (AB 82) einen Anspruch 
auf Integrationsmassnahmen.
B.
Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde und beantragte, die angefochtene 
Verfügung sei kostenfällig aufzuheben sowie die begonnene Massnahme 
fortzusetzen bzw. weitere Eingliederungsmassnahmen zu prüfen und 
durchzuführen.


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In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. März 2016 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 27. Januar 2016 
(AB 82). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
berufliche Eingliederungsmassnahmen, insbesondere auf Integrations-
massnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Der Anspruch 
auf Eingliederungsmassnahmen setzt einen Eingliederungswillen bzw. eine 
subjektive Eingliederungsfähigkeit voraus. Fehlt es daran, so entfällt der 
Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, ohne dass zunächst ein Mahn- 
und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden müsste (vgl. Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 4. April 2016, 8C_19/2016, E. 5.2.3).
Betrifft eine geplante revisions- bzw. wiedererwägungsweise Herabsetzung 
oder Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person, die das 55. Al-
tersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat, 
muss die Verwaltung zwingend vorgängig Eingliederungsmassnahmen 
prüfen 
bzw. 
durchführen 
(vgl. 
SVR 
2011 
IV 
Nr. 
73 
S. 
220; 
Zusammenstellung der Rechtsprechung in: PETRA FLEISCHANDERL, 
Behandlung der Eingliederungsfrage im Falle der Revision einer langjährig 
ausgerichteten Invalidenrente, in: SZS 2012 S. 360 ff.).


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2.3
Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Integrati-
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung im Sin-
ne von Art. 14a IVG (Art. 8 Abs. 3 lit. abis IVG). Anspruch auf solche Integra-
tionsmassnahmen haben Versicherte, die seit mindestens sechs Monaten 
50 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) sind, sofern dadurch die Voraussetzun-
gen für die Durchführung von Massnahmen beruflicher Art geschaffen wer-
den können (Art. 14a Abs. 1 IVG). Als Integrationsmassnahmen gelten ins-
besondere Massnahmen zur sozialberuflichen Rehabilitation (Art. 14a 
Abs. 2 lit. a IVG; Art. 4quinquies der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]), welche auch das Belastbarkeits-
training umfassen (vgl. Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreis-
schreiben über die Integrationsmassnahmen [KSIM], gültig ab 1. Januar 
2012, Rz. 1010.1 und Anhang 1, S. 13; ERWIN MURER, Invalidenversiche-
rungsgesetz [Art. 1-27bis IVG], Handkommentar, 2014, Art. 14a N. 72 ff.).
3.
3.1
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um 
die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu ver-
ringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Sodann 
muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des beste-
henden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 
einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv 
teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Integrati-
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Mass-
nahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 des 
Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; 
SR 832.10) und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezüge-
rinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar gilt 
jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; 
ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht 
angemessen sind (Art. 7a IVG).
Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder Art. 43 
Abs. 2 ATSG nicht nach, können ihr die Leistungen vorübergehend oder 


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dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich ge-
mahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange-
messene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 
ATSG).
3.2
Gegenüber einer Eingliederungsmassnahmen ablehnenden versi-
cherten Person darf die Verwaltung in jedem Fall erst nach durchgeführtem 
Mahn- und Bedenkzeitverfahren die Verweigerung oder den Entzug von 
Versicherungsleistungen verfügen (BGE 122 V 218; SVR 2005 IV Nr. 30 
S. 113 E. 2), denn es soll die versicherte Person nicht Folgen eines Verhal-
tens tragen, über dessen Auswirkungen sie sich möglicherweise keine Re-
chenschaft abgelegt hat (vgl. UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 
2015, Art. 21 N. 133). Wie in Art. 21 Abs. 4 ATSG vorgeschrieben, muss 
die versicherte Person mit schriftlicher Mahnung auf die betreffenden 
Rechtsfolgen hingewiesen und ihr eine angemessene Bedenkzeit ein-
geräumt werden (Entscheid des BGer vom 13. März 2007, I 824/06, 
E. 3.3.1); die Mitteilung hat dabei unter substanziierter Bezugnahme auf 
das von der versicherten Person geforderte Verhalten zu erfolgen (vgl. KIE-
SER, a.a.O., Art. 21 N. 136). 
3.3
Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren wurde vorliegend nicht korrekt 
durchgeführt. Unter dem Titel «Aufforderung zur Schadenminderung» er-
wähnte die Beschwerdegegnerin im Schreiben vom 30. September 2015 
(AB 72) zwar die Bestimmung von Art. 21 Abs. 4 IVG und wies auf die 
möglichen Rechtsfolgen hin. In diesem Zeitpunkt stand das Belastbarkeits-
training indes noch bevor, womit im besagten Schreiben lediglich in allge-
meiner Form auf ein allfälliges künftiges Fehlverhalten des Beschwerdefüh-
rers Bezug genommen wurde. Nun bezieht sich das Erfordernis der vor-
gängigen Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens – sei es 
nach Art 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG oder Art. 43 Abs. 3 ATSG – sachlogisch 
auf die Rechtsfolge und nicht auf das Fehlverhalten. Mit anderen Worten 
soll das Verfahren grundsätzlich nach Beginn des inkriminierten Verhal-
tens, aber jedenfalls vor der Anordnung der Sanktion durchgeführt werden. 
So sieht beispielsweise das Kreisschreiben des BSV über die Eingliede-
rungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE, gültig ab 1. Januar 2014) in 
Rz. 1009 vor, dass die IV-Stelle bei Verletzung der Schadenminderungs- 


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oder Mitwirkungspflicht ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen 
kann. Wohl sind Konstellationen denkbar, in denen eine gleichsam präven-
tive Aufforderung zur Schadenminderung angezeigt ist, beispielsweise weil 
die versicherte Person bereits vorgängig zu erkennen gibt, dass sie einer 
ihr obliegenden spezifischen Pflicht jedenfalls nicht nachkommen will (vgl. 
KIESER, a.a.O., Art. 43 N. 93) oder konkrete Zweifel an ihrer Mitwirkung 
bestehen (vgl. Entscheid des BGer vom 27. März 2014, 8C_836/2013, 
E. 6.3). Dementsprechend ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerde-
führer bereits am 26. März 2014 auf die Schadenminderungspflicht auf-
merksam gemacht wurde (AB 50), nachdem er anlässlich des Gesprächs 
vom 14. Januar 2014 zunächst erklärt hatte, es komme für ihn nicht in Fra-
ge, mit all seinen Gebrechen wieder einer Tätigkeit nachzugehen und er 
könne sich nicht vorstellen, auch nur stundenweise wieder zu arbeiten 
(AB 50/1; IV-Protokoll per 18. März 2016 [in den Gerichtsakten], S. 1). Er 
bestätigte daraufhin jedoch schriftlich seine Bereitschaft, am Belastbar-
keitstraining teilzunehmen (AB 51) und im Zeitpunkt des späteren Schrei-
bens vom 30. September 2015 (AB 72) war mangels eines absehbaren 
Fehlverhaltens noch gar nicht klar, was dem Beschwerdeführer überhaupt 
vorgeworfen wird und was er konkret bedenken soll.
3.4
Der Beschwerdeführer trat das durch die … durchgeführte Belast-
barkeitstraining am 12. Oktober 2015 planmässig mit einem Pensum von 
zwei Stunden täglich an (AB 73/1, 78/2; Rz. 1010.1 KSIM). Er kam immer 
pünktlich zur Arbeit, hielt die Arbeitszeiten korrekt ein und zeigte sich ar-
beitswillig, kooperativ sowie angenehm im Umgang. In der zweiten Woche 
klagte er über stärker gewordene Schmerzen bzw. ein Brennen im linken 
Arm. Nachdem er am 27. Oktober 2015 letztmals einen Arbeitseinsatz ge-
leistet hatte, legte er am 30. Oktober 2015 ein ärztliches Attest (AB 78/5) 
vor, worauf die Integrationsmassnahme seitens der Verwaltung rückwir-
kend abgebrochen wurde (AB 78/2). Bei dieser Ausgangslage wäre ihm 
vorzuhalten gewesen, dass sämtliche ihm übertragenen Arbeiten zumutbar 
seien und es hätte ihm eine (kurze) Frist zur Fortführung des Arbeitstrai-
nings angesetzt werden müssen. Dieser Vorhalt erfolgte indes erstmals im 
Rahmen des Vorbescheids vom 26. November 2015 (AB 79) und war nicht 
Gegenstand eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens. Insbesondere wurde 
der konkrete Sachverhalt noch nicht im Schreiben vom 30. September 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2016, IV/16/262, Seite 8
2015 (AB 72) erwähnt, zumal er sich damals noch gar nicht zugetragen 
hatte. Mit dem in diesem Schreiben erfolgten abstrakten Hinweis auf Art. 21 
Abs. 4 ATSG und der Androhung der dort vorgesehenen Konsequenzen – 
ohne Bezugnahme auf ein konkretes (Fehl-)Verhalten – wird dem vorer-
wähnten Normzweck (vgl. E. 3.2 hiervor) nicht hinreichend Rechnung ge-
tragen. 
3.5
Die Aberkennung eines Anspruchs auf Integrationsmassnahmen 
durch die Beschwerdegegnerin lässt sich nach dem Gesagten nicht mit der 
Verweigerung des Beschwerdeführers zur (weiteren) Teilnahme am Be-
lastbarkeitstraining begründen. Die angefochtene Verfügung vom 27. Ja-
nuar 2016 (AB 82) ist in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die 
Sache zur korrekten Durchführung des Mahn- und Bedenkzeitverfahrens, 
unter Bezugnahme auf die dem Beschwerdeführer konkret vorgeworfene 
Pflichtverletzung, an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
Die subjektive Eingliederungsbereitschaft des Beschwerdeführers ist sei-
nen unumstrittenen Angaben zufolge vorhanden (Beschwerde S. 11 Ziff. IV 
Ziff. 8). Von daher stünde einer Wiederaufnahme des Belastbarkeitstrai-
nings nichts entgegen, wobei dem Beschwerdeführer nur leichte Tätigkei-
ten im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils zuzuweisen wären. Dass solche 
für ihn möglich sind, gibt auch der Beschwerdeführer zu erkennen, indem 
jedenfalls die ersten beiden Tätigkeiten, welche ihm seitens der Durch-
führungsstelle zugewiesen wurden, offenbar keine Beschwerden verur-
sachten (Beschwerde S. 6 Ziff. III Art. 7).
Wie eine allenfalls medizinisch unbegründete Weigerung des Beschwerde-
führers, an einer Integrationsmassnahme teilzunehmen, bei der im Rahmen 
der Rentenüberprüfung (vgl. Vorbescheid vom 12. September 2014 
[AB 53]) vorzunehmenden Bestimmung des faktisch verwertbaren Leis-
tungsvermögens zu würdigen wäre, kann hier offen bleiben. Auch erübri-
gen sich im vorlegenden Verfahren Weiterungen zu den zusätzlichen in der 
Beschwerde aufgeworfenen Fragen (insb. Beschwerde S. 10 Ziff. IV Ziff. 5 
und 7).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2016, IV/16/262, Seite 9
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der vom Beschwerdeführer 
geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist ihm nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer die Parteikosten zu ersetzen. Diese werden ohne Rück-
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 
Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 
In der Kostennote vom 15. April 2016 hat Rechtsanwalt B.________ ein 
Honorar von Fr. 2‘850.-- sowie Auslagen von Fr. 11.40 und die Mehrwert-
steuer von Fr. 228.90 geltend gemacht. Diese Beträge sind nicht zu bean-
standen. Der gesamte Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 3‘090.30 (inkl. 
Auslagen und MWSt.) festgesetzt.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 27. Januar 2016 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwä-
gungen verfahre und neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-


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tenvorschuss von Fr. 800.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3‘090.30 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.