be_verwaltungsgericht · 200 2012 446 · 2014-03-25 · de

Verfügung vom 26. März 2012

200 12 446 IV
SCP/BRM/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 25. März 2014
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Braune
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 26. März 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. März 2014, IV/12/446, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1975 geborene A.________ meldete sich wegen einer seit August 
2000 bestehenden Anorexie/Bulimie am 29. Januar 2002 zum Bezug von 
Leistungen in Form einer Rente bei der IV-Stelle Bern (IVB) an (Akten der 
IVB [act. II] 1 S. 1 – 7). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen 
sprach die IVB der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 57% mit 
Wirkung ab 1. Dezember 2002 eine halbe Rente zu (act. II 20).
Während einer in der Folge gewährten beruflichen Massnahme (act. II 25, 
28) wurde die Rente sistiert und ein Taggeld ausgerichtet (act. II 31). Nach 
Abbruch dieser beruflichen Massnahme (act. II 44) wurde die halbe Rente 
wiederum ab 1. Oktober 2003 ausgerichtet (act. II 45, 50).
Im Rahmen einer im Jahre 2004 durchgeführten Revision ermittelte die IVB 
einen Invaliditätsgrad von 89%, sodass der Versicherten ab 1. August 2004 
eine ganze Invalidenrente zugesprochen wurde (act. II 67).
Im Zuge einer weiteren im Jahre 2007 eingeleiteten Revision von Amtes 
wegen gewährte die IVB der Versicherten Berufsberatung und Abklärung 
der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten (act. II 94); ab 25. März 2008 
absolvierte diese eine drei-monatige Grundabklärung in der Abklärungsstel-
le C.________ (act. II 109, 113), gefolgt von einem gleich langen Arbeits-
training in derselben Institution (act. 118). 
B.
Auf Vermittlung der IVB konnte die Versicherte am 1. Oktober 2008 ein 
Praktikum im Alters- und Pflegeheim D.________, Haus für … Menschen, 
mit einem Pensum von 50% antreten (act. II 130, 131), wo sie wegen des 
positiven Verlaufs anschliessend ab 1. Januar 2009 eine Festanstellung zu 
einem Pensum von 60% und einem Lohn von Fr. 2‘347.25 (x 12) erhielt 
(act. II 137, 138).


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Aufgrund dessen setzte die IVB die bisherige ganze Rente bei einem Inva-
liditätsgrad von nunmehr 60% – nach durchgeführtem Vorbescheidverfah-
ren (act. II 139) – mit Verfügung vom 13. März 2009 auf eine Dreiviertels-
rente herab (act. II 142). In einer weiteren Verfügung vom 7. Juli 2009 
sprach die IVB der Versicherten noch bis Ende April 2009 eine ganze Inva-
lidenrente zu (Invaliditätsgrad 100%) und reduzierte diese ab 1. Mai 2009 
auf eine Dreiviertelsrente (act. II 144). 
Anlässlich einer nächsten, im November 2010 eingeleiteten Revision traf 
die IVB erwerbliche (act. II 150) sowie medizinische (act. II 147 S. 2 – 6 
und 157) Abklärungen und liess den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
zur medizinischen Situation Stellung nehmen (act. II 158). Gestützt darauf 
stellte sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 1. Juni 2011 die Aufhe-
bung der Rente in Aussicht (Invaliditätsgrad 20%; act. II 161). Diesen Vor-
bescheid annullierte die IVB unter teilweiser Berücksichtigung der am 
25. Juli 2011 dagegen erhobenen Einwände (act. II 166) mit Schreiben vom 
10. August 2011 (act. II 170).
Nachdem der IVB im Dezember 2011 bekannt geworden war, dass die 
Versicherte ab 1. Januar 2012 ihr Arbeitspensum auf 80% erhöhen und 
damit einen höheren Verdienst erzielen werde (act. II 171), erliess sie am 
9. Februar 2012 einen neuerlichen Vorbescheid, mit dem sie die Aufhe-
bung der laufenden Dreiviertelsrente ankündigte (act. II 173). Am 26. März 
2012 verfügte sie im Sinne des Vorbescheides; zu dem am 9. März 2012 
erhobenen Einwand nahm sie in der Verfügung Stellung (act. II 176).
C.
In der hiergegen am 4. Mai 2012 erhobenen Beschwerde lässt die Be-
schwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, beantragen, 
die Verfügung vom 26. März 2012 sei aufzuheben, eventualiter sei der In-
validitätsgrad auf mindestens 40% festzusetzen. Gerügt wird eine nicht 
korrekte Anwendung bundesrechtlicher Übergangsvorschriften sowie, dass 
sich entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin der Sachverhalt 
nicht in der erhofften Art und Weise entwickelt habe, könne doch die der 
Beschwerdeführerhin attestierte Leistungsfähigkeit von 80% nicht über ei-


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nen längeren Zeitraum hinweg erbracht werden. Die Beschwerdeführerin 
bedürfe aktuell wieder intensiverer fachärztlicher Betreuung und es sei zu 
befürchten, dass das Arbeitspensum wieder reduziert werden müsse. Sollte 
keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes angenommen werden, 
müsse die angefochtene Verfügung dennoch geändert werden; nachdem 
der Beschwerdeführerin im Juni 2011 mitgeteilt worden sei, ihr sei eine 
tägliche Arbeitsleistung von 8 Stunden an fünf Tagen pro Woche mit einer 
Einbusse von 20% zumutbar, sei der Invaliditätsgrad falsch berechnet wor-
den, indem Art. 31 IVG in der ab Januar 2012 geltenden Fassung auf einen 
Sachverhalt angewendet worden sei, der sich im Jahre 2011 verwirklicht 
habe. Vom angeblich neu erzielbaren Verdienst dürften nur zwei Drittel des 
Fr. 1‘500.— übersteigenden Betrages berücksichtigt werden.
Am 8. Juni 2012 wurde eine Bestätigung des Hausarztes der Beschwerde-
führerin vom 10. Mai 2012 nachgereicht, wonach das aktuelle Pensum als 
zu hoch eingeschätzt wurde; optimal und zur Vermeidung psychischer De-
kompensationen sei ein Arbeitspensum von 60% (Beschwerdebeilage [act. 
I] 2).
In ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2012 beantragt die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde. 
Mit Eingaben vom 27. Juni 2012, 3. Juni 2013 und 8. Oktober 2013 reichte 
der Rechtsvertreter eine Stellungnahme der Klinik E.________ vom 18. Ju-
ni 2012, einen Verlaufsbericht der Praxis für Psychiatrie und Psychothera-
pie vom 28. Mai 2013 sowie einen Arbeitsvertrag betreffend die Anstellung 
der Beschwerdeführerin bei der F.________ ab 2. September 2013 zu 80% 
nach (act. I 2 – 5).


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) ) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 26. März 2012 (act. II 176), mit 
welcher die IVB die bisher laufende Dreiviertelsrente per Ende April 2012 
aufgehoben hat. Beantragt werden die Aufhebung dieser Verfügung und 
eventualiter die Festsetzung des Invaliditätsgrades auf mindestens 40%. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geisti-
gen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-


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standes erheblich verändert haben; zudem kann auch eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund darstellen (BGE 130 V 343 E. 3.5 
S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 109 E. 1.1).
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).
3.
3.1
Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt 
der (auf einer umfassenden materiellen Leistungsprüfung basierenden) 
Verfügung vom 7. Juli 2009 (act. II 144) und desjenigen im Zeitpunkt der 
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 26. März 2012 (act. II 176) zu 
prüfen, ob in den für den Leistungsanspruch relevanten Tatsachen eine 
wesentliche Änderung eingetreten ist.
Mit der genannten Verfügung vom 7. Juli 2009 hatte die IVB die bisherige 
ganze Rente zufolge Antritts einer Festanstellung im … des Alters- und 


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Pflegeheims D.________, Haus für … Menschen, per 1. Januar 2009 bei 
einem Beschäftigungsgrad von 60% – unter Beachtung von Art. 31 Abs. 2 
IVG in der bis 31. Dezember 2011 gültig gewesenen Fassung – auf eine 
Dreiviertelsrente herabgesetzt. Mit der vorliegend angefochtenen Verfü-
gung wurde die seinerzeit zugesprochene Dreiviertelsrente aufgehoben. 
Revisionsgrund bildete dabei – wiederum – eine Veränderung der erwerbli-
chen Situation, nämlich die Erhöhung des Beschäftigungsgrades von 60% 
auf 80% per 1. Januar 2012. Mit der Neubeurteilung des Leistungsan-
spruchs hat die IVB dem auf den genannten Zeitpunkt hin eingetretenen 
Revisionsgrund Rechnung getragen, dies unter Anwendung der im Verfü-
gungszeitpunkt geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Es erübrigt sich 
mithin eine weitere Diskussion betreffend die übergangsrechtliche An-
wendbarkeit des per 1. Januar 2012 aufgehobenen Absatzes 2 zu Art. 31 
IVG. Von einer Verletzung des Verbots der Rückwirkung kann unter den 
gegebenen Umständen entgegen den beschwerdeführerischen Vorbringen 
von vornherein keine Rede sein. Die in diesem Zusammenhang erhobenen 
Rügen erweisen sich als offensichtlich unbegründet.
Der Vollständigkeit halber sei immerhin bemerkt, dass selbst wenn die IVB 
im Jahre 2011 unter Anwendung von Art. 31 IVG in der bis Ende 2011 gütig 
gewesenen Fassung verfügt hätte, im Jahre 2012 angesichts der veränder-
ten Einkommensverhältnisse eine weitere Revision zwingend vorzunehmen 
gewesen wäre, die letztlich zum gleichen Ergebnis geführt hätte, wie sie 
sich aus der vorliegend angefochtenen Verfügung ergibt. Mit dem in der 
Beschwerde geltend gemachten Vorgehen wäre die Beschwerdeführerin im 
Übrigen schlechter gestellt (Herabsetzung auf eine Viertelsrente bereits im 
Jahre 2011 und Aufhebung der Rente per Ende April 2012), als dies mit der 
hier fraglichen Revisionsverfügung der Fall ist (Ausrichtung der Dreiviertels-
rente bis Ende April 2012).
3.2
Im Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen Verfügung 
ging die Beschwerdegegnerin zudem zu Recht davon aus, die Erhöhung 
des Beschäftigungsgrades erfolge im Sinne eines weiteren Schrittes zur 
Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit und werde aufgrund der stabi-
lisierten gesundheitlichen Verhältnisse auch voraussichtlich längere Zeit 
andauern. Dies zumal die Beschwerdeführerin während drei Jahren offen-


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bar ohne Probleme zu 60% beim gleichen Arbeitsgeber erwerbstätig gewe-
sen ist. Diese Betrachtungsweise wird denn auch durch die Stellungnahme 
der Beschwerdeführerin vom 9. März 2012 zum Vorbescheid bestätigt, in 
welcher ausdrücklich festgehalten wurde, dass die im Vorbescheid festge-
stellte Verbesserung des Gesundheitszustandes korrekt sei und die Versi-
cherte bei stabiler Gesundheit zukünftig ein Einkommen von ca. 
Fr. 41‘000.— pro Jahr werde erzielen können (act. II 174). Insoweit erfolgte 
die Aufhebung der Rente auch in Nachachtung von Art. 88a Abs. 1 IVV. 
Anhaltspunkte, die zu einer vertieften Prüfung der Frage, ob auch hinsicht-
lich des Gesundheitszustandes von einer wesentlichen Veränderung der 
Verhältnisse auszugehen war, bestanden demnach im Verfügungszeitpunkt 
(massgebender Sachverhalt) nicht. Nach der Aktenlage hat die Beschwer-
deführerin das per 1. Januar 2012 vereinbarte Arbeitspensum auch 
tatsächlich geleistet. Eine solche Veränderung in den erwerblichen Verhält-
nisse genügt zur Durchführung einer Rentenrevision. 
Der auf dieser Grundlage von der Beschwerdegegnerin durchgeführte Ein-
kommensvergleich gibt nur zu der Bemerkung Anlass, dass die IVB vom 
als Invalideneinkommen dienenden Lohn zu Unrecht Fr. 1‘500.— abgezo-
gen hat (act. II 176 S. 2), da dieser Betrag allein eine Revisionsschwelle 
darstellt (BVR 2013, 579 ff.). Weiter ist auch der Zeitpunkt der Rentenein-
stellung nicht zu beanstanden. Die angefochtene Verfügung erweist sich 
damit als rechtens, die gegen sie erhobene Beschwerde ist offensichtlich 
unbegründet und dementsprechend abzuweisen.
3.3
Während des Beschwerdeverfahrens hat die Beschwerdeführerin 
verschiedene ärztliche Atteste und Einschätzungen des Leistungsvermö-
gens sowie einen Arbeitsvertrag betreffend eine Anstellung in der 
F.________ ab dem 2. September 2013 eingereicht. Diese Unterlagen lie-
gen in zeitlicher Hinsicht ausserhalb des durch das vorliegend massgeben-
de Anfechtungsobjekt bestimmten Streitgegenstandes (BGE 130 V 138 E. 
2.1 S. 140; vgl. auch prozessleitende Verfügung vom 30. Dezember 2013). 
Sie erlauben auch keine Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlus-
ses des Verwaltungsverfahrens bestehende Situation (SVR 2008 IV Nr. 8 
S. 25 E. 3.4). Da diese Beweismittel indessen hinsichtlich einer allenfalls 
nach Ende März 2012 eingetretenen Verschlechterung des Gesundheits-


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zustandes revisionsrechtlich durchaus beachtlich sein könnten, werden 
diese zusammen mit den Akten an die Beschwerdegegnerin weitergeleitet 
zwecks weiterer Prüfung im Sinne eines Neuanmeldungsverfahrens.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.— bis Fr. 1’000.— festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.—, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) besteht bei diesem 
Ausgang des Verfahrens kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichten Beweismittel 
werden zur Klärung der Verhältnisse nach Ende März 2012 an die IVB 
weitergeleitet.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.— werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.


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4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.