be_verwaltungsgericht · 200 2016 1172 · 2017-02-06 · de

Verfügung vom 27. Oktober 2016

200 16 1172 IV
MAW/SCC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 6. Februar 2017
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 27. Oktober 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Feb. 2017, IV/16/1172, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1982 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
absolvierte eine zweijährige Anlehre als ... (Dossier der Invalidenversiche-
rung, Antwortbeilage [AB] 12 S. 2, 13 S. 5), danach arbeitete er in ver-
schiedenen ... (AB 12 S. 2), zuletzt im B.________ im ... (AB 20). Er melde-
te sich am 30. August 2012 wegen Rückenschmerzen bei der IV-Stelle 
Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (AB 1). Die 
IVB veranlasste eine neuropsychologische Untersuchung durch Dr. phil. 
C.________, Fachpsychologe für Neuropsychologie FSP, Regionaler Ärzt-
licher Dienst (RAD; Untersuchungsbericht vom 11. September 2013 [AB 
39]) und eine interdisziplinäre Begutachtung durch Dr. med. D.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. 
E.________, Facharzt für Innere Medizin und Rheumaerkrankungen FMH 
(psychiatrisches und rheumatologisches Gutachten vom 17. Januar 2014 
[AB 43.1, 44.1]). Ein Aufbautraining in der Abklärungsstelle F.________ ab 
dem 30. Juni 2014 wurde vorzeitig abgebrochen (AB 63). Die IVB veran-
lasste weiter am 19./20. März 2015 eine Evaluation der funktionellen Leis-
tungsfähigkeit (EFL) im Spital G.________ (AB 82). Mit Vorbescheid vom 
20. Juni 2016 stellte die IVB mangels eines IV-relevanten Gesundheits-
schadens die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (AB 90). 
Nachdem der Versicherte Einwand erhoben hatte (AB 93), verfügte die IVB 
am 27. Oktober 2016 wie in Aussicht gestellt (AB 97).
B.
Am 29. November 2016 erhob der Versicherte Beschwerde. Er beantragt, 
die Verfügung vom 27. Oktober 2016 sei aufzuheben und ihm seien sowohl 
berufliche Massnahmen als auch eine Rente zuzusprechen. Ausserdem sei 
er von den Verfahrenskosten zu befreien.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Januar 2017 beantragt die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Feb. 2017, IV/16/1172, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
27. Oktober 2016 (AB 97). Streitig ist der Anspruch auf Leistungen der In-
validenversicherung (Rente und/oder berufliche Massnahmen).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 


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Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Die angefochtene Verfügung vom 27. Oktober 2016 (AB 97) stützt 
sich im Wesentlichen auf das interdisziplinäre (psychiatrische und rheuma-
tologische) Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 
17. Januar 2014 (AB 43.1, 44.1):
Aus psychiatrischer Sicht stellt Dr. med. D.________ keine Diagnose mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit; unter Diagnosen ohne Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit führt er psychologische Faktoren oder Verhaltensfakto-
ren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten auf (ICD-10 F54; AB 43.1 
S. 22). Der Gutachter führte aus, die vom Exploranden beschriebenen 
Schmerzen in diversen Körperbereichen liessen sich aus somatischer Sicht 
nicht ausreichend erklären, was dem rheumatologischen Gutachten ent-
nommen werden könne. Die Angaben des Exploranden liessen auf eine 
gewisse Selbstlimitierung schliessen. Es bestehe ein erheblicher sekundä-
rer Krankheitsgewinn (AB 43.1 S. 23). Es lasse sich eine Symptomauswei-
tung feststellen, welche diagnostisch als somatisch nicht ausreichend ab-
stützbare Schmerzen bei psychologischen Faktoren oder Verhaltensfakto-
ren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10 F54) einzuschätzen 
sei. Diese Diagnose entspreche keiner psychiatrischen Erkrankung im ei-
gentlichen Sinn, vielmehr einer erlernten Verhaltensstörung im Sinne einer 
dysfunktionalen Verarbeitung von Schmerzen (AB 43.1 S. 25 unten). Es 
lägen keine psychosozialen Belastungsfaktoren vor. Es bestünden keine 
Anhaltspunkte für eine Simulation eine affektive Störung, eine Anpas-
sungsstörung, eine Angsterkrankung, eine Persönlichkeitsstörung oder 
eine Zwangsstörung (AB 43.1 S. 25). Die komplexen Ich-Funktionen seien 
soweit vorhanden und gut ausgebildet, so dass aus psychiatrischer Sicht 
von einer grundsätzlich zumutbaren Willensanstrengung auszugehen sei. 
Dies bedeute, dass keine gravierende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
in Bezug auf die Schmerzproblematik bestehe (AB 43.1 S. 27). Insgesamt 


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bestehe aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
(AB 43.1 S. 28).
Aus rheumatologischer Sicht stellt Dr. med. E.________ keine Diagnose 
mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne langdauernde 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert der Gutachter ein chroni-
sches Schmerzsyndrom des Rückens und der Knie, nicht ausreichend so-
matisch abstützbar, diffuse Druckschmerzangaben, ein chronisches lum-
bospondylogenes 
Syndrom, 
Adipositas 
mit 
Body-Mass-Index 
von 
31,1 kg/m2, eine laborchemische Hepatopathie, eine Migräne accompa-
gnée, anamnestisch ein Reizmagen-Syndrom und einen Verdacht auf sub-
klinische Hypothyreose (AB 44.1 S. 8 f.). Die vom Exploranden geschilder-
ten Beschwerden seien bezüglich Umfang und Intensität höchstens partiell 
auf die objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde abstützbar (AB 
44.1 S. 14). Die Arbeitsfähigkeit sei für die vom Exploranden früher aus-
geübte berufliche Tätigkeit zu keinem Zeitpunkt anhaltend eingeschränkt 
gewesen (AB 44.1 S. 17).
Aus interdisziplinärer Sicht gehen die Gutachter von einer vollen Arbeits-
fähigkeit in den bisher ausgeübten Tätigkeiten aus (AB 43.1 S. 28, 44.1 
S. 18).
3.2
3.2.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.2.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 


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medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.3
Das psychiatrische und rheumatologische Gutachten der Dres. 
med. D.________ und E.________ sowie ihre interdisziplinäre Beurteilung 
der Arbeits- und Leistungsfähigkeit erfüllen die Voraussetzungen der 
Rechtsprechung an medizinische Gutachten (E. 3.2.2 hiervor): Die Gutach-
ter hatten Kenntnis der Akten (AB 43.1 S. 5 ff., 44.1 S. 6 ff.), es erfolgten 
zudem einlässliche Untersuchungen des Beschwerdeführers (AB 43.1 S. 
13 ff., 44.1 S. 9 ff., 18 ff.). Der Rheumatologe hat sich weiter mit den Ein-
schätzungen der bisher behandelnden Ärzte ausführlich auseinanderge-
setzt (AB 44.1 S. 14 ff.). Der Psychiater hat ferner nachvollziehbar begrün-
det, weshalb kein invalidisierender psychischer Schaden vorliegt (AB 43.1 
S. 23 ff.). Die Beurteilungen der Befunde sowie die Einschätzung der Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit in den einzelnen Fachgebieten sind schlüssig 
(AB 43.1 S. 23 ff., 44.1 S. 9 ff.). Auf das in jeder Hinsicht überzeugende 
interdisziplinäre Gutachten ist abzustellen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b bb S. 
353). 
Nichts an diesem Ergebnis ändert, dass die Begutachtung schon etwas 
länger zurückliegt, zumal von den behandelnden Ärzten seither keine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht wurde. Die vom 
Beschwerdeführer beklagten Rückenschmerzen deuteten die Ärzte im 
Rahmen des chronischen Schmerzsyndroms; neue Befunde fanden sich 
keine (AB 61 S. 2, 6), vielmehr wurde von einem stationären Gesundheits-
zustand ausgegangen (AB 66 S. 1, 72 S. 1, 88 S. 2). Nichts an der Ein-
schätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit ändert, dass der Beschwer-
deführer unter gewissen kognitiven Einschränkungen leidet wie dies Dr. 
med. Dr. phil. H.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, im Bericht vom 3. September 2016 bestätigt (AB 96). Der Beschwer-
deführer wurde diesbezüglich bereits vor Erstellung des Gutachtens von 


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Dr. phil. C.________, RAD, untersucht (Bericht vom 11. September 2013 
[AB 39]). Diese Einschränkungen bestehen seit jeher und weisen keinen 
Krankheitswert auf (AB 39); der Beschwerdeführer war denn auch in der 
Lage, eine Anlehre zu absolvieren und einfache Tätigkeiten in verschiede-
nen Branchen auszuüben (vgl. AB 13). 
Die Beurteilung der Gutachter wurde schliesslich auch im Rahmen der Eva-
luation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) bestätigt: laut Bericht der 
EFL vom 21. April 2015 (AB 82 S. 1) lässt sich das Ausmass der demons-
trierten Einschränkungen mit den geringfügigen objektivierbaren pathologi-
schen Befunden aus somatischer Sicht nur zum Teil erklären; es sei davon 
auszugehen, dass bei gutem Effort eine bessere Leistung erbracht werden 
könnte, als bei den Leistungstests gezeigt worden sei (AB 82 S. 4). Die 
Fachleute erachteten, dass eine ganztägige Arbeit (optimal mit Wechselbe-
lastung) zumutbar sei; sie wiesen zudem darauf hin, dass das Therapiepo-
tential zur Rekonditionierung/Kräftigung der Rumpf- und Beinmuskulatur 
sowie zur Anleitung einer ergonomischen Rückenbelastung noch nicht 
ausgeschöpft sei (AB 82 S. 4 f.). Sowohl die Gutachter wie die Fachleute 
im Bericht der EFL bestätigten, dass die vom Beschwerdeführer subjektiv 
empfundenen Einschränkungen weitgehend auf einer Selbstlimitierung 
ohne konsistente objektive Befunde beruhen (AB 44.1 S. 14, 82 S. 4). Eine 
IV-relevante Einschränkung ist somit nicht ausgewiesen. Objektiv betrach-
tet wäre der Beschwerdeführer ohne weiteres in der Lage, ein rentenaus-
schliessendes Einkommen in der gelernten Arbeit oder einer anderen ... zu 
erzielen. 
3.4
Das Vorliegen eines IV-relevanten Gesundheitsschadens und damit 
einer Invalidität ist zu verneinen. Die Beschwerde ist dementsprechend 
abzuweisen, da weder ein Anspruch auf eine Rente noch auf berufliche 
Massnahmen besteht.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 


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Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens 
hat der unterliegende Beschwerdeführer die Verfahrenskosten, gerichtlich 
bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG), unter Vorbehalt 
der zu prüfenden unentgeltlichen Rechtspflege.
4.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG).
Im vorliegenden Fall war das Verfahren (gerade noch) nicht als von vorn-
herein aussichtslos zu bezeichnen. Die Bedürftigkeit des Beschwerdefüh-
rers hat angesichts seiner Sozialhilfeabhängigkeit als ausgewiesen zu gel-
ten (Beschwerdebeilage IA 1).
4.3
Dementsprechend ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht 
betreffend die Verfahrenskosten zu befreien.
4.4
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-


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zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.