be_verwaltungsgericht · 200 2021 367 · 2021-04-16 · de

Einspracheentscheid vom 16. April 2021

200 21 367 ALV
JAP/PES/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 26. Juli 2021
Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Peter
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 16. April 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2021, ALV/21/367, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1969 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) stand ab 18. Februar 2019 in einem privatrechtlichen Arbeits-
verhältnis mit der B.________ (nachfolgend Arbeitgeberin), wobei sie 
zunächst befristet auf Abruf und danach unbefristet mit einem Teilzeitpen-
sum als ... eingesetzt wurde (Antwortbeilage [AB] 67 [pag. 169], AB 71 
[pag. 178 f.], AB 77 [pag. 192 f.]). Dieses Arbeitsverhältnis wurde arbeitge-
berseitig am 2. September 2020 per 30. November 2020 aufgelöst (AB 62 
[pag. 163 f.], AB 71 [pag. 178 f.]), wobei die Kündigungsfrist zufolge Ar-
beitsunfähigkeit unterbrochen wurde und sich das Arbeitsverhältnis bis En-
de Februar 2021 verlängerte (AB 28 [pag. 81], AB 29 f. [pag. 85 f.], AB 43 
[pag. 122], AB 63 f. [pag. 165 f.], AB 72 [pag. 180 f.]). 
Im Dezember 2020 stellte die Versicherte beim Amt für Arbeitslosenversi-
cherung des Kantons Bern, Arbeitslosenkasse (nachfolgend Arbeitslosen-
kasse bzw. Beschwerdegegner) einen Antrag auf Arbeitslosenentschädi-
gung (AB 57 [pag. 150 ff.], AB 68 [pag. 170 ff.]). Da die auf Nachfrage der 
Arbeitslosenkasse bei der Arbeitgeberin betreffend Kündigungsgrund 
(AB 73 [pag. 182 f.]) eingegangene Stellungnahme vom 7. Dezember 2020 
(AB 48 [pag. 131 – 138]) für eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit und 
damit für eine vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
auf Arbeitslosenentschädigung sprach, bot die Arbeitslosenkasse der Ver-
sicherten mit Schreiben vom 22. Dezember 2020 Gelegenheit, sich bis 
7. Januar 2021 zu den Vorwürfen zu äussern (AB 49 [pag. 139 f.]). 
Nachdem eine entsprechende Stellungnahme der Versicherten ausgeblie-
ben war, verfügte die Arbeitslosenkasse am 3. März 2021 36 Tage Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung ab 1. März 2021 wegen selbstverschul-
deter Arbeitslosigkeit (AB 19 [pag. 51 ff.]). Gegen diese Verfügung erhob 
die Versicherte am 11. März 2021 Einsprache (AB 18 [pag. 49 f.]). Mit Ent-
scheid vom 16. April 2021 wies die Arbeitslosenkasse diese ab (AB 10 
[pag. 32 ff.]).


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B.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob die Versicherte am 17. Mai 2021 
Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, in Aufhebung des angefochte-
nen Entscheids sei von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
abzusehen oder zumindest das Mass der Einstellung zu reduzieren.
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Juni 2021 beantragt der Beschwerdegeg-
ner, die Beschwerde sei abzuweisen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a der Ver-
ordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 


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über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, 
ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 
vom 16. April 2021 (AB 10 [pag. 32 ff.]). Streitig und zu prüfen ist die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung we-
gen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit im Umfang von 36 Tagen ab 
1. März 2021. 
1.3
Bei streitigen 36 Einstelltagen und einem versicherten Verdienst 
von Fr. 2'172.-- (AB 20 [pag. 65]) liegt der Streitwirt unter Fr. 20'000.-- 
(Fr. 2'172.-- x 80% / 21.7 x 36 Tage; vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG; Art. 40a 
AVIV; vgl. auch AB 12 [pag. 40]), weshalb die Beurteilung der Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchs-
berechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 
genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur Kündigung bzw. Entlas-
sung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht 
vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den 


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Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; ARV 
2016 S. 60 E. 5; SVR 2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt dann 
vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosigkeit 
nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den 
persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten der 
versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht über-
nimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkommens 
Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäftigungs-
förderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vom 21. Juni 1988 
(SR 0.822.726.8; für die Schweiz in Kraft seit 17. Oktober 1991) vorsätzlich 
erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das 
allgemeine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Grün-
den vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz 
Wissens um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie 
dem Arbeitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. 
Ausschlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheid 
des Bundesgerichts vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1; ARV 
2016 S. 60 E. 5).
2.2
Bei Differenzen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer 
darf nicht ohne Weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des Letzteren ge-
schlossen werden, wenn der Arbeitgeber nur unbestimmte Gründe geltend 
zu machen vermag, für welche er keine Beweise anführen kann (BARBARA 
KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 
2019, S. 205; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in ULRICH 
MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band 
XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2515 N. 837). Blosse Behauptun-
gen des Arbeitgebers vermögen den Nachweis für ein schuldhaftes Verhal-
ten der versicherten Person nicht zu erbringen, wenn sie von dieser be-
stritten und nicht durch andere Beweise oder Indizien bestätigt werden 
(KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 213).


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3.
3.1
Vorliegend ist erstellt und denn auch unbestritten, dass die Be-
schwerdeführerin am 20. Mai 2020 durch den Teamleiter ... mündlich und 
schriftlich mit Vorkommnissen konfrontiert wurde, die aus Sicht der Arbeit-
geberin nicht angemessen waren (AB 48 [pag. 133]). Gemäss Stellung-
nahme der Arbeitgeberin vom 7. Dezember 2020 war Ziel des Gesprächs, 
auf die inakzeptablen Verhaltensweisen der Beschwerdeführerin aufmerk-
sam zu machen und in einer Vereinbarung Ziele zur Verbesserung des 
Verhaltens gegenüber den Mitarbeitenden im ...team und der ... zu definie-
ren. Die Beschwerdeführerin habe sich geweigert, diese Zielvereinbarung 
zu unterzeichnen. Fünf Tage nach dem Gespräch, am 25. Mai 2020, habe 
sie für die Zeit von 2. Juni 2020 bis 31. August 2020 ein Arbeitsunfähig-
keitszeugnis eingereicht. Nebst der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin 
nicht bereit gewesen sei, Kritik von ihrer vorgesetzten Stelle zu akzeptieren 
und Ziele zur Verbesserung ihres Verhaltens im Team zu vereinbaren, sei 
nun noch ein krankheitsbedingter Ausfall von rund drei Monaten hinzuge-
kommen. Da das ...team bei einem so lange dauernden Ausfall auf Ersatz 
angewiesen sei und die Beschwerdeführerin hinsichtlich der ihr vorge-
brachten Vorwürfe nicht einsichtig zu sein schien, habe man in Rückspra-
che mit der vorgesetzten Stelle entschieden, das Arbeitsverhältnis mit der 
Beschwerdeführerin auf den nächstmöglichen Zeitpunkt aufzulösen und 
eine andere Person anzustellen (AB 48 [pag. 131]). 
Die Beschwerdeführerin habe mit ihrem Verhalten Unruhe ins Team ge-
bracht und ihr Umgang mit den Teammitgliedern sei als nicht mehr tragbar 
angesehen worden. Daher sei vereinbart worden, das Arbeitsverhältnis 
nach Ablauf der krankheitsbedingten Sperrfrist auf den 31. August 2020 zu 
kündigen. Aufgrund einer Kommunikationspanne zwischen dem Leiter ... 
und dem Bereich Personal sei die Kündigung des Arbeitsverhältnisses aber 
nicht auf diesen Zeitpunkt vorgenommen worden. So sei es zur Situation 
gekommen, dass die Beschwerdeführerin nach ihrer Genesung am 1. Sep-
tember 2020 an ihrem Arbeitsplatz erschienen sei und die Arbeit wieder 
habe aufnehmen wollen. Die stellvertretende Teamleiterin ... sei davon 
ausgegangen, dass das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin be-
reits aufgelöst worden sei und habe dies auch dementsprechend kommuni-


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ziert. Die Beschwerdeführerin habe auf diese Tatsache gemäss Aussage 
der stellvertretenden Teamleiterin ... äusserst impulsiv und aggressiv rea-
giert. Sie habe das andere anwesende ...teammitglied des Ortes verwiesen 
und habe, ohne dazu ermächtigt worden zu sein, ihre Arbeit wie gewohnt 
ausführen wollen. Der stellvertretenden Teamleiterin sei die Angelegenheit 
sehr unangenehm gewesen und da die Situation gedroht habe zu eskalie-
ren, habe sie um Hilfe beim Bereich Personal ersucht. Da die weiteren Per-
sonen der Hierarchiestufe nicht erreichbar oder nicht innert nützlicher Frist 
verfügbar gewesen seien, habe sich schlussendlich der ...präsident als 
oberster Personalchef auf Platz begeben. Er habe der Beschwerdeführerin 
mündlich eröffnet, dass ihr Arbeitsverhältnis auf den nächstmöglichen Zeit-
punkt aufgelöst werde und dass ab sofort eine Freistellung von der Arbeit 
erfolge. Dies sei der Beschwerdeführerin mit eingeschriebenem Brief vom 
2. September 2020 (AB 62 [pag. 164]) schriftlich bestätigt worden. Die Be-
schwerdeführerin habe daraufhin die Arbeitskleidung und die Schlüssel 
abgegeben und darauf hingewiesen, dass sie rechtliche Schritte einleiten 
werde (AB 48 [pag. 131 f.]). 
Mit Schreiben vom 25. September (AB 48 [pag. 137], AB 62 [pag. 163]) 
sowie 22. Oktober 2020 (AB 48 [pag. 135]) habe die B.________ an der 
Kündigung und der Freistellung der Beschwerdeführerin festgehalten und 
die Kündigung begründet. Das Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführe-
rin sei aufgrund unterschiedlicher Auffassungen hinsichtlich Umgang mit 
vorgesetzten Personen und Mitgliedern des Teams sowie mangelnden Ver-
trauens seitens der B.________ beendet worden (AB 48 [pag. 132]). 
3.2
Indem die Beschwerdeführerin, nachdem sie mit konkreten Vor-
kommnissen konfrontiert und aufgefordert worden war, ihr Verhalten ge-
genüber den Mitarbeitenden im ...team und der ... zu verbessern (AB 48 
[pag. 133]), sich weigerte, eine entsprechende Zielvereinbarung zu unter-
zeichnen und ihr Verhalten den Vorstellungen der Arbeitgeberin entspre-
chend anzupassen (vgl. AB 57 [pag. 151]), mithin nicht bereit war, Kritik 
von ihrer vorgesetzten Stelle zu akzeptieren und Ziele zur Verbesserung 
ihres Verhaltens im Team zu vereinbaren, hat sie die erfolgte Kündigung 
zumindest in Kauf genommen (vgl. E. 2.1 hiervor). Daran ändert nichts, 
dass sie den Vorwurf bestreitet, ihr Umgang mit Mitarbeitenden des Teams 


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sei inkorrekt gewesen und geltend macht, ihr angeblich respektloses Ver-
halten gegenüber Vorgesetzten stamme aus der Reaktion auf die ihres 
Erachtens haltlosen Anschuldigungen ihr gegenüber. Sie wäre so oder an-
deres gehalten gewesen, die Zielvereinbarung zu unterzeichnen und damit 
ihren Willen zu erklären, auf Beleidigungen im Gruppenchat und in persön-
lichen Mitteilungen zu verzichten und im mündlichen Umgang stets einen 
freundlichen und angenehmen Ton anzuwenden, mithin sich den Erwar-
tungen der Arbeitgeberin entsprechend zu verhalten. Sie musste damit 
rechnen, dass die Weigerung, die Kritik seitens der Arbeitgeberin anzu-
nehmen und die Vereinbarung zu unterzeichnen zu einer Kündigung durch 
die Arbeitgeberin führt. Kommt hinzu, dass die Arbeitgeberin ihre Kritik 
nicht bloss allgemein hielt, sondern konkrete und mehrfache Verfehlungen 
zu benennen vermochte, welche sie mit entsprechenden Dokumenten 
glaubhaft untermauerte (AB 48 [pag. 131 - 133], AB 62 [pag. 163 f.]). 
Wenngleich die Beschwerdeführerin die verschiedenen Vorfälle grundsätz-
lich abstreitet, hat ihr Fehlverhalten mit Blick auf die detaillierten und sorg-
fältig dokumentierten Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin mit dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als ausgewiesen zu gel-
ten. Da bei dieser Ausgangslage ausgeschlossen scheint, dass weitere 
Sachverhaltserhebungen wie die Befragung von ehemaligen Mitarbeiten-
den (vgl. Beschwerde S. 1) zu entscheidrelevanten neuen Erkenntnissen 
führt, ist auf solche in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten (vgl. 
BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d 
S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4). Nach dem Dargelegten hat der 
Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstver-
schuldeter Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV vorüber-
gehend in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein-
gestellt.
3.3
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion.
3.3.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-


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gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheidet die Kasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversiche-
rungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desje-
nigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Ge-
gebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausü-
bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; 
SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2).
3.3.2
Die Beschwerdeführerin hat mit ihrem Verhalten eventualvorsätz-
lich die Auflösung seines unbefristeten Arbeitsverhältnisses herbeigeführt 
(siehe E. 3.2 hiervor). Der Beschwerdegegner ist damit zu Recht von einem 
schweren Verschulden ausgegangen. Die verfügte Sanktion liegt mit 
36 Einstelltagen im unteren Bereich des schweren Verschuldens und damit 
unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (vgl. E. 3.1 und 3.2 hier-
vor) wie auch mit Blick auf vergleichbare Fälle ohne Weiteres innerhalb des 
dem Beschwerdegegner zustehenden Ermessens (siehe auch das „Ein-
stellraster“ der vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO herausgegebe-
nen AVIG-Praxis ALE D75 Ziff. 1.B). Für einen Eingriff in das diesbezügli-
che Ermessen des Beschwerdegegners besteht kein Anlass.
3.4
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
des Beschwerdegegners vom 16. April 2021 (AB 10 [pag. 32 ff.]) sowohl in 
grundsätzlicher als auch in masslicher Hinsicht nicht zu beanstanden und 
die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG 
[Umkehrschluss]).


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosen-
kasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.