be_verwaltungsgericht · 100 2023 285 · 2023-09-26 · de

Verweigerung einer Aufenthaltsbewilligung bzw. Verweigerung einer Härtefallbewilligung und Wegweisung (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 26. September 2023; 2022.SIDGS.395) | Ausländerrecht

100.2023.285U
MAM/BTA/AMA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 2. September 2025
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichterin Marti
Gerichtsschreiberin Bader-Gnägi
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin …
Beschwerdeführer
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Verweigerung einer Härtefallbewilligung und Wegweisung 
(Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 26. September 
2023; 2022.SIDGS.395)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 02.09.2025, Nr. 100.2023.285U, 
Seite 2
Prozessgeschichte:
A.
A.________ (Jg. 1971), Staatsbürger der Republik Belarus, reiste am 
19. Juli 2002 in die Schweiz ein und arbeitete in der Folge als Spezialitäten-
koch in den Kantonen Zürich und Thurgau. Der Kanton Zürich erteilte ihm 
eine Aufenthaltsbewilligung, die zuletzt bis am 18. Juli 2005 verlängert 
wurde. Der Kanton Thurgau verlängerte die Aufenthaltsbewilligung für 
A.________ zum Zweck der unselbständigen Erwerbstätigkeit letztmals bis 
am 18. Juli 2007. Am 17. November 2007 lehnte das Amt für Wirtschaft und 
Arbeit des Kantons Thurgau die weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewil-
ligung ab. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos. Ein erneu-
tes Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vom 28. April 2010 
blieb vor allen Instanzen erfolglos (vgl. BGer 2C_384/2011 vom 27.12.2011). 
Am 29. August 2012 erteilte das Migrationsamt des Kantons Thurgau 
A.________ eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Verbleibs bei seiner Le-
benspartnerin B.________ (Jg. 1957). Am 1. Dezember 2016 zogen 
A.________ und B.________ in den Kanton Bern, wo ihm der weitere Auf-
enthalt bewilligt wurde. Am 17. Oktober 2018 wurde die Aufenthaltsbewilli-
gung verlängert unter der Bedingung, dass sich A.________ intensiv um eine 
Arbeitsstelle bemühe und den Lebensunterhalt selbständig verdiene. Am 
17. Januar 2020 verwarnte ihn das Amt für Bevölkerungsdienste des 
Kantons Bern (ABEV), Migrationsdienst (MIDI), ausländerrechtlich. 
B.________ verstarb am 17. Juni 2021. Sie setzte A.________ als Alleiner-
ben ein und hinterliess ihm die gemeinsam bewohnte Liegenschaft.
Mit Verfügung vom 2. Juli 2021 verweigerte das ABEV die Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung und wies A.________ unter Ansetzung einer Ausrei-
sefrist aus der Schweiz weg. Hiergegen erhob er Beschwerde bei der Sicher-
heitsdirektion des Kantons Bern (SID), wobei er lediglich die Ausreisefrist 
beanstandete. Nachdem A.________ am 22. Dezember 2021 um Erteilung 
einer Härtefallbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 Bst. b des Bundesge-
setzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und 
über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20) er-
sucht hatte, schrieb die SID das Beschwerdeverfahren in Sachen Ausreise-


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frist mangels schutzwürdigen Interesses als gegenstandslos geworden vom 
Geschäftsverzeichnis ab. Am 31. Mai 2022 verweigerte das ABEV die Ertei-
lung der ersuchten Bewilligung und wies A.________ unter Ansetzung einer 
Ausreisefrist aus der Schweiz weg.
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 25. Juni 2022 Beschwerde 
bei der SID. Gleichzeitig ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege unter 
Beiordnung seiner Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin. Mit Entscheid 
vom 26. September 2023 wies die SID die Beschwerde ab, soweit sie darauf 
eintrat. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wies sie ab.
C.
Hiergegen hat A.________ am 26. Oktober 2023 Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde erhoben. Er beantragt, der Entscheid der SID sei aufzuheben und 
ihm sei eine Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG zu erteilen. 
Gleichzeitig hat er um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung seiner 
Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin ersucht. Die SID beantragt mit Ver-
nehmlassung vom 22. November 2023 die Abweisung der Beschwerde; hin-
sichtlich des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege enthält sie sich eines 
Antrags.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 


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zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilge-
nommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 
Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten 
(Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt 
von E. 1.2 hiernach einzutreten.
1.2
Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung des angefochtenen 
Entscheids (Rechtsbegehren 1; vgl. vorne Bst. C) und damit auch der Ver-
weigerung der unentgeltlichen Rechtspflege im vorinstanzlichen Verfahren. 
In seiner Beschwerde führt er aber mit keinem Wort aus, weshalb die SID 
mit der Abweisung seines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege Recht 
verletzt haben soll. Mangels Begründung ist auf die Beschwerde in diesem 
Punkt daher nicht einzutreten (vgl. Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 
VRPG).
1.3
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Strittig ist die Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung an den Beschwerde-
führer und dessen Wegweisung aus der Schweiz.
2.1
Nach dem AIG besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Erteilung 
bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung, es sei denn, die um eine 
Bewilligung ersuchende Person oder ihre in der Schweiz lebenden Angehö-
rigen könnten sich auf eine besondere Norm des Bundesrechts (einschliess-
lich 
Bundesverfassungsrecht) 
oder 
eines 
Staatsvertrags 
berufen 
(BGE 135 II 1 E. 1.1, 133 I 185 E. 2.3). Andernfalls entscheidet die zustän-
dige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die Bewilligungsertei-
lung oder -verlängerung (vgl. Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AIG). Das 
AIG unterscheidet demnach zwischen Bewilligungen, auf deren Erteilung ein 
Rechtsanspruch besteht (sog. Anspruchsbewilligung), und Bewilligungen, 
über welche die Behörde ermessensgeprägt entscheidet (sog. Ermessens-
bewilligung; BVR 2020 S. 443 E. 4.1 mit Hinweisen). – Der Beschwerdefüh-


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rer verfügt unbestrittenermassen über keinen Aufenthaltsanspruch nach AIG 
(vgl. vorne Bst. A und C). Damit steht landesrechtlich bloss eine Ermessens-
bewilligung in Frage (vgl. dazu hinten E. 3). 
2.2
Nach Auffassung der Vorinstanz kann der Beschwerdeführer auch 
aus dem Recht auf Achtung des Privatlebens gemäss Art. 8 Ziff. 1 der Eu-
ropäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) bzw. Art. 13 
Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) keinen Anspruch auf eine Auf-
enthaltsbewilligung ableiten (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.2 f.). Der Be-
schwerdeführer, der einzig die Erteilung einer Härtefallbewilligung (Ermes-
sensbewilligung) beantragt, setzt den Erwägungen der Vorinstanz nichts ent-
gegen. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann nach einer recht-
mässigen Aufenthaltsdauer von zehn Jahren regelmässig davon ausgegan-
gen werden, dass die sozialen Beziehungen in diesem Land so eng gewor-
den sind, dass es für eine Aufenthaltsbeendigung besonderer Gründe be-
darf; im Einzelfall kann es sich freilich anders verhalten und die Integration 
zu wünschen übrig lassen (BGE 149 I 66 E. 4.3, 149 I 72 E. 2.1.2, 144 I 266 
E. 3.9). Geht es – wie hier – um die (Wieder-)Erlangung einer Aufenthalts-
bewilligung, entfällt die Vermutung gelungener Integration nach rund zehn 
Jahren. Um erstmals eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten oder nach dem 
Verlust des früheren einen neuen Aufenthaltstitel zu erlangen, kann sich eine 
ausländische Person nur dann auf den Schutz ihres Privatlebens berufen, 
wenn eine besonders ausgeprägte Integration besteht (BGE 149 I 207 E. 5.4 
[Pra 113/2024 Nr. 9]).
2.3
Der Beschwerdeführer, der am 19. Juli 2002 in die Schweiz einreiste, 
verfügte zunächst bis zum 18. Juli 2007 über eine Aufenthaltsbewilligung 
(vgl. vorne Bst. A; auch zum Folgenden). Vom 29. August 2012 bis zum 
1. Juli 2021 war sein Aufenthalt in der Schweiz ebenfalls rechtmässig. Damit 
hält sich der Beschwerdeführer zwischenzeitlich fast 14 Jahre mit gültiger 
Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz auf; hinzu kommt mehrjähriger proze-
duraler Aufenthalt. Obwohl er sich bereits lange in der Schweiz aufhält, ist 
seine Integration nicht besonders ausgeprägt: Der Beschwerdeführer ist al-
leinstehend und verfügt in der Schweiz über keine Angehörigen. Nach sei-
nem Umzug in den Kanton Bern ging er zunächst keiner Erwerbstätigkeit 
nach und bezog wirtschaftliche Hilfe. Seinen Angaben zufolge bestreitet er 


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seinen Lebensunterhalt mit der Vermietung dreier Zimmer seiner Liegen-
schaft und dem Verkauf von Gegenständen (hinten E. 3.4.1). Den erforderli-
chen Sprachnachweis hat er bis heute nicht erbracht (hinten E. 3.4.2). Auch 
ist nicht von einer ausgeprägten sozialen Integration des Beschwerdeführers 
auszugehen; er räumt selbst ein, als eher introvertierter Mensch seine frühe-
ren Kontakte verloren zu haben (hinten E. 3.4.3). Seine Integration ist insge-
samt unterdurchschnittlich. Der Schutzbereich des Rechts auf Privatlebens 
nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV ist somit nicht betroffen; 
folglich kann sich der Beschwerdeführer für sein Anwesenheitsrecht nicht auf 
diese Normen berufen.
3.
Der Beschwerdeführer rügt, die SID habe ihm die ermessensweise Erteilung 
der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG zu Unrecht 
verweigert (Härtefallbewilligung; vgl. Rechtsbegehren 2).
3.1
Nach Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG kann von den Zulassungsvorausset-
zungen (Art. 18-29 AIG) abgewichen werden, um schwerwiegenden persön-
lichen Härtefällen oder wichtigen öffentlichen Interessen Rechnung zu tra-
gen. Bei der Beurteilung sind insbesondere die Integration anhand der Krite-
rien nach Art. 58a Abs. 1 AIG, die Familienverhältnisse, die finanziellen Ver-
hältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszu-
stand und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Herkunftsstaat 
zu berücksichtigen (Art. 31 Abs. 1 Bst. a-g der Verordnung vom 24. Oktober 
2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]). 
Ein Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG liegt nach der Rechtspre-
chung vor, wenn sich die betreffende ausländische Person in einer persönli-
chen Notlage befindet bzw. ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemes-
sen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen in einer 
vergleichbaren Situation, in gesteigertem Mass in Frage gestellt sind und die 
Verweigerung einer Ausnahme für sie schwere Nachteile zur Folge hätte. 
Die Ausländerbehörden dürfen diese Voraussetzungen zur Anerkennung ei-
nes Härtefalls grundsätzlich streng handhaben (vgl. BVR 2020 S. 443 E. 4.5, 


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2016 S. 369 E. 3.3, u.a. mit Hinweis auf BGE 137 II 1 E. 4.1, 130 II 39 E. 3 
[Pra 93/2004 Nr. 140]). 
3.2
Der Bewilligungsbehörde kommt in der Frage, ob ein Härtefall vor-
liegt, grundsätzlich ein grosser Ermessensspielraum zu. Sie hat diesen 
Spielraum pflichtgemäss auszufüllen, d.h. im Rahmen von Verfassung und 
Gesetz nach sachlichen Grundsätzen. Namentlich sind die gesetzlichen Vor-
gaben und die dort angelegten öffentlichen Interessen, das Gebot der rechts-
gleichen Behandlung, die Verhältnismässigkeit und das Willkürverbot zu be-
achten. Das Verwaltungsgericht beschränkt sich im Beschwerdefall nebst 
der Sachverhaltskontrolle auf die bei Ermessensentscheiden massgebliche 
Rechtskontrolle (Art. 80 Bst. a und b VRPG; vgl. vorne E. 1.3): Es überprüft 
die Ermessensausübung und die damit verbundene Interessenabwägung 
vorab unter methodischen Gesichtspunkten, d. h. es überprüft, ob die Vor-
instanz die allgemeinen Rechtsprinzipien zur Ermessensausübung missach-
tet oder gegen materielle oder formelle Rechtsregeln verstossen hat (vgl. 
BVR 2020 S. 443 E. 4.4 mit weiteren Hinweisen; VGE 2024/179 vom 
15.4.2025 E. 3.2).
3.3
Die Vorinstanz anerkennt zwar, dass sich der Beschwerdeführer 
lange in der Schweiz aufhält. Sie hält ihm aber vor, sich nicht entsprechend 
dieser Aufenthaltsdauer integriert zu haben. So habe er im Kanton Bern in 
vorwerfbarer Weise sein Arbeitspotenzial nicht ausgeschöpft und damit 
seine Sozialhilfeabhängigkeit mutwillig verursacht. Es sei ungewiss, ob der 
Beschwerdeführer einen Rückfall in die Sozialhilfeabhängigkeit vermeiden 
könne (angefochtener Entscheid E. 4.2). Die bisherige sprachliche Entwick-
lung entspreche einer klar unterdurchschnittlichen Entwicklung (angefochte-
ner Entscheid E. 4.3). Auch leitet die Vorinstanz aus dem Umstand, dass er 
die meisten Sozialkontakte aus dem Kanton Thurgau verloren habe, ab, er 
habe keine vertieften Kontakte zur einheimischen Bevölkerung (angefochte-
ner Entscheid E. 4.5). Das Kriterium der familiären Verhältnisse sei für die 
Härtefallregelung nicht ausschlaggebend, sei er doch alleinstehend und dürf-
ten seine Mutter sowie seine beiden Kinder und deren Mütter in Belarus le-
ben (angefochtener Entscheid E. 4.4). Schliesslich sei es dem Beschwerde-
führer zumutbar, in sein Heimatland zurückzukehren (angefochtener Ent-
scheid E. 4.6). 


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3.4
Der Beschwerdeführer hält sich, wie gesehen, bereits lange in der 
Schweiz auf (vgl. vorne E. 2.3). Jedoch hat er sich – wie die Vorinstanz zu 
Recht erwogen hat – nicht erfolgreich in der Schweiz integriert, was nachfol-
gend zu zeigen ist:
3.4.1
In beruflicher Hinsicht lässt sich den Akten entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer nach seiner Einreise in die Schweiz mehrere Jahre als Spe-
zialitätenkoch tätig war (Gesuch um Einreisebewilligung vom 4.6.2002, Ak-
ten MIDI 6B pag. 634 f.; Arbeitsvertrag vom 30.3.2007, Akten MIDI 6B 
pag. 713 f.). Weiter führte er gemeinsam mit seiner zwischenzeitlich verstor-
benen Lebenspartnerin ein Restaurant (vgl. Auszug aus dem Handelsregis-
ter des Kantons Thurgau vom 26.1.2006, Akten MIDI 6B pag. 686). Nach 
seinem Umzug in den Kanton Bern im Jahr 2016 ging der Beschwerdeführer 
während mehreren Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nach (Akten MIDI 
6C pag. 992; vgl. auch die Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen 
in der Zeit von März bis Juni 2019 und Januar bis Dezember 2020: Akten 
MIDI 6C pag. 994 ff., 1061 ff.). Stattdessen bezog er vom 1. Februar 2018 
bis zum 31. August 2021 Sozialhilfeleistungen in der Höhe von Fr. 47'915.45 
(Bestätigung der Sozialdienste … vom 15.6.2023, Beschwerdebeilage 
[BB] 16 [act. 1C]). In den Jahren 2021 und 2022 war der Beschwerdeführer 
im Umfang von acht bis zwölf Stunden pro Monat als Hauswart tätig (Arbeits-
bestätigung vom 26.8.2021, Akten MIDI 6C pag. 1276). Seinen Angaben zu-
folge soll er ein durchschnittliches monatliches Einkommen von Fr. 1'500.-- 
erzielen, indem er drei Zimmer seiner Liegenschaft vermietet. Ausserdem 
verkaufe er «Gegenstände aus dem Haus» und verdiene damit monatlich 
zwischen Fr. 300.-- und Fr. 500.-- (Beschwerde S. 4 und BB 5 [act. 1C]). Der 
amtliche Wert seiner Liegenschaft beträgt Fr. 355'700.--; sie ist mit Schulden 
von Fr. 133'673.-- belastet (Beschwerde S. 6; BB 15 [act. 1C]). Soweit ak-
tenkundig, ist der Beschwerdeführer weitergehend nicht verschuldet (Betrei-
bungsregisterauszug vom 28.2.2022, Akten MIDI 6C pag. 1273). Der SID ist 
darin zuzustimmen, dass sich der Beschwerdeführer nicht der Aufenthalts-
dauer entsprechend beruflich-wirtschaftlich integriert hat. Angesichts seines 
geringen Einkommens ist auch von einer gewissen Gefahr eines Rückfalls 
in die Sozialhilfe auszugehen. Jedenfalls hat der Beschwerdeführer nicht be-
legt, dass er die Stelle als Küchenhilfe und Hauswart angetreten hat, die ihm 
seinen Angaben zufolge per 1. Januar 2024 in Aussicht stand (Beschwerde 


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S. 6; BB 4 [act. 1C]). Er blieb auch den Nachweis schuldig, dass er künftig 
«wegen de[s] aktuellen Fachkräftemangel[s] in diversen Sparten eine An-
stellung» finden könne (Beschwerde S. 6). Vielmehr ist davon auszugehen, 
dass seine Stellensuche bislang ohne Erfolg geblieben ist.
3.4.2
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer den Nachweis des 
Sprachniveaus A1 (mündlich), das für eine Aufenthaltsbewilligung verlangt 
ist, nicht erbracht hat (vgl. Art. 58a Abs. 1 Bst. c AIG i.V.m. Art. 77d VZAE, 
Ziff. 3.3.1.3 der Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich des SEM 
vom Oktober 2013 [Stand: 1.6.2025]; Weisungen AIG; einsehbar unter: 
 , Rubriken «Publikationen & Service/Weisungen und 
Kreisschreiben/I. Ausländerbereich»). Sein Vorbringen, er könne den Nach-
weis, dass sein Deutsch besser als A0 sei, nur mangels der für einen «A1-
Test» erforderlichen finanziellen Mittel nicht erbringen (Beschwerde S. 6), 
hilft ihm nicht. Er hätte sich schon längst um seine sprachliche Integration 
kümmern müssen. Wie die SID zutreffend geschlossen hat, entspricht die 
sprachliche Integration des Beschwerdeführers mit Blick auf seine Aufent-
haltsdauer einer «klarerweise unterdurchschnittlichen Entwicklung» (ange-
fochtener Entscheid E. 4.3). 
3.4.3
Den Erwägungen der SID zur sozialen Integration setzt der Be-
schwerdeführer nichts entgegen, weshalb auf diese verwiesen werden kann 
(angefochtener Entscheid E. 4.5; vgl. auch zum Folgenden). Im Verfahren 
vor der Vorinstanz hat er eingeräumt, ein eher introvertierter Mensch zu sein 
und die meisten Sozialkontakte verloren zu haben. Mit der Vorinstanz ist 
demnach davon auszugehen, dass keine vertieften sozialen Kontakte zur 
einheimischen Bevölkerung bestehen, aus denen sich eine nennenswerte 
Verbundenheit mit der Schweiz ableiten liesse. Gemäss den Akten ist der 
Beschwerdeführer in der Schweiz nicht straffällig geworden (Strafregister-
auszüge vom 6.12.2016 und 24.2.2022, Akten MIDI 6C pag. 970, 1275). 
Dies wird indes, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, allgemein erwar-
tet (angefochtener Entscheid E. 4.3).
3.5
Nicht zu beanstanden ist auch, dass die SID geschlossen hat, das 
Kriterium der familiären Verhältnisse sei mit Blick auf den geltend gemachten 
persönlichen Härtefall nicht ausschlaggebend. Der Beschwerdeführer ist al-
leinstehend und hat in der Schweiz keine Angehörigen. Seine Mutter und 


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seine erwachsenen Kinder leben in Belarus (angefochtener Entscheid 
E. 4.4). 
3.6
Zu den Möglichkeiten einer Wiedereingliederung im Herkunftsstaat 
ergibt sich Folgendes: Eine Rückkehr nach Belarus würde für den Beschwer-
deführer angesichts seiner langen Landesabwesenheit zweifellos eine Her-
ausforderung bedeuten. Jedoch ist der heute 53-jährige Beschwerdeführer, 
der erst mit 31 Jahren in die Schweiz eingereist ist, in seinem Heimatland 
sozialisiert worden. Es ist davon auszugehen, dass er mit den dortigen kul-
turellen und sprachlichen Verhältnissen nach wie vor vertraut ist. Mit der 
Vorinstanz ist festzuhalten, dass er sich bei Bedarf auf familiäre Bezugsper-
sonen stützen kann, um nach der Rückkehr leichter wieder Fuss zu fassen 
(angefochtener Entscheid E. 4.6). Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, in 
Belarus herrschten eine unsichere politische Lage sowie «notorische Kor-
ruption und fehlende Rechtsstaatlichkeit» (Beschwerde S. 3, 6), ist festzu-
halten, dass sich Belarus trotz der angespannten politischen Lage im Land 
(im Zusammenhang mit den Wahlen im August 2020, der Verwicklung von 
Belarus in den aktuellen Konflikt zwischen den Nachbarländern Ukraine und 
Russland und der gegen das Land verhängten internationalen Sanktionen) 
nicht in einem Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt 
befindet. Eine Wegweisung dorthin erscheint grundsätzlich als zulässig und 
zumutbar (VGE 2024/183 vom 12.12.2024 E. 3.6 [bestätigt durch 
BGer 2C_74/2025 vom 30.4.2025] mit Hinweis auf BVGer D-790/2023 vom 
13.4.2023 E. 10.5, E-3237/2022 vom 17.10.2022 E. 3.4 und E-104/2022 
vom 1.11.2022 E. 10.2 je m.w.H.). Der Umstand, dass die Lebensumstände 
und die Wirtschaftslage in der Schweiz besser sind, genügt – wie die Vorin-
stanz zu Recht festgehalten hat (angefochtener Entscheid E. 4.6) – sodann 
nicht, um einen Härtefall anzunehmen, ist davon doch die ganze dortige Be-
völkerung gleichermassen betroffen. Insgesamt dürfte dem Beschwerdefüh-
rer die Wiedereingliederung in Belarus zwar nicht leicht fallen, sie kann ihm 
aber zugemutet werden. Im Übrigen gab er im Sommer 2021 selbst an, nach 
Belarus zurückkehren zu wollen, sobald der Nachlass seiner verstorbenen 
Lebenspartnerin geregelt sei (Beschwerde an die SID vom 8.7.2021 Ziff. 5 
betreffend Ausreisefrist, Akten MIDI 6C pag. 1119 ff.). An der Zumutbarkeit 
der Rückkehr ändert auch sein Vorbringen nichts, er müsste vor einer Aus-
reise aus der Schweiz noch sein Haus verkaufen und sein Schweizer Bank-


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Seite 11
konto auflösen, weil er in Belarus zur Bestreitung seines Lebensunterhalts 
auf den Erlös aus dem Liegenschaftsverkauf angewiesen wäre (Beschwerde 
S. 4 und 6). Diese Umstände haben keinen Einfluss auf die ausländerrecht-
liche Beurteilung eines Härtefalls. Selbst wenn er keine Liegenschaft besit-
zen würde und er sich nicht mit deren Verkaufserlös finanzieren könnte, wäre 
ihm als gesunder und arbeitsfähiger Person zuzumuten, eine Stelle im Hei-
matland zu suchen und so seinen Unterhalt zu verdienen. 
3.7
Insgesamt ist die Vorinstanz zu Recht zum Schluss gekommen, die 
Lebens- und Existenzbedingungen des Beschwerdeführers seien gemessen 
am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen in einer ver-
gleichbaren Situation nicht in gesteigertem Mass in Frage gestellt (angefoch-
tener Entscheid E. 4.6). Es ist nicht ersichtlich, dass die Vorinstanz das ihr 
zustehende Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. Somit hat sie die Ertei-
lung einer Aufenthaltsbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG zu Recht 
verweigert. Der rechtserhebliche Sachverhalt ist ausreichend erstellt. Auf die 
beantragten Beweismassnahmen (Parteibefragung, Befragung von zwei 
Sachverständigen und einer Auskunftsperson) kann folglich verzichtet wer-
den. Sie versprechen keine zusätzlichen entscheidwesentlichen Erkennt-
nisse. Die entsprechende Beweisanträge sind abzuweisen (antizipierte Be-
weiswürdigung; statt vieler BVR 2021 S. 239 E. 5.6; Michel Daum, in 
Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, 
Art. 18 N. 27 f.). 
4.
Zusammenfassend hält der angefochtene Entscheid der Rechtskontrolle 
stand. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist 
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (vgl. vorne E. 1.2). Das Verwal-
tungsgericht beurteilt solche Beschwerden in Zweierbesetzung (Art. 56 
Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2006 über die Organisation der Gerichts-
behörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). 
Konsequenz der Beschwerdeabweisung ist die Wegweisung (Art. 64 Abs. 1 
Bst. c AIG). Da die von der Vorinstanz angesetzte Ausreisefrist abgelaufen 


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ist, ist eine neue anzusetzen (Art. 64d Abs. 1 AIG; vgl. BVR 2019 S. 314 
E. 7). Damit der Beschwerdeführer seine Liegenschaft vor seiner Rückkehr 
in sein Heimatland verkaufen kann (Beschwerde S. 7), ist ihm eine Ausrei-
sefrist von drei Monaten zu setzen (bis 3. Dezember 2025), was deutlich 
über der bernischen Praxis liegt, welche in Fällen ohne individuelle Beson-
derheiten sechs Wochen vorsieht (vgl. VGE 2022/299 vom 14.12.2022 
E. 2.3; BVR 2016 S. 197 [VGE 2015/162 vom 1.2.2016] nicht publ. E. 6).
5.
Bei diesem Verfahrensausgang wird der unterliegende Beschwerdeführer an 
sich kostenpflichtig und hat seine Parteikosten selber zu tragen (Art. 108 
Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG). Er hat indes für das verwaltungs-
gerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung sei-
ner Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin ersucht (Rechtsbegehren 3).
5.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Verfahrenskosten, wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel 
verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 
VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Unter den glei-
chen Voraussetzungen kann einer Partei überdies eine Anwältin oder ein 
Anwalt beigeordnet werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhält-
nisse es rechtfertigen (Art. 111 Abs. 2 VRPG). Ein Prozess ist nicht aus-
sichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das heisst 
wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die Waage hal-
ten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als aussichtslos sind nach 
der bundesgerichtlichen Praxis demgegenüber Prozessbegehren anzuse-
hen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Ver-
lustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. 
Massgebend ist dabei, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich 
bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen oder aber da-
von absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rech-
nung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austragen können, weil 
er sie nichts kostet (statt vieler BVR 2019 S. 128 E. 4.1; BGE 142 III 138 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 02.09.2025, Nr. 100.2023.285U, 
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E. 5.1; zum Ganzen Lucie von Büren, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar 
zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 111 N. 29 ff.).
5.2
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Die Vorinstanz hat einlässlich und zutreffend begründet, 
weshalb dem Beschwerdeführer angesichts seiner unterdurchschnittlichen 
Integration in der Schweiz die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung verwei-
gert wird. Dabei hat sie die massgebenden Gesichtspunkte zutreffend ge-
würdigt. Dies darf bei der Beurteilung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
oberinstanzlichen Rechtsmittelverfahren berücksichtigt werden (BVR 2015 
S. 487 E. 7.2 mit Hinweisen; BGE 149 III 193 E. 7.1.2 [Pra 112/2023 
Nr. 41]). Gegen die vorinstanzlichen Erwägungen bringt der Beschwerdefüh-
rer nichts Neues vor. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das 
Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ist deshalb abzuweisen, ohne dass 
die Prozessarmut zu prüfen wäre.
5.3
Da über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erst im Rahmen 
des Endentscheids befunden wird und der Beschwerdeführer deshalb keine 
Gelegenheit hatte, die Beschwerde nach Abweisung des Gesuchs zurück-
zuziehen und damit Kosten zu sparen, sind diese praxisgemäss bloss in der 
Höhe der üblichen Abschreibungsgebühr zu erheben (BVR 2016 S. 369 
E. 4.3.1). Für das Gesuchsverfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege 
sind keine Kosten zu erheben (Art. 112 Abs. 1 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Dem 
Beschwerdeführer wird eine neue Ausreisefrist gesetzt auf den 3. Dezem-
ber 2025.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 02.09.2025, Nr. 100.2023.285U, 
Seite 14
3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine reduzierte Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
5. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführer 
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern 
- Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft, 
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt wer-
den.