be_verwaltungsgericht · 200 2015 259 · 2015-05-18 · de

Verfügung vom 12. Februar 2015

200 15 259 IV
MAW/LUB/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Mai 2015
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 12. Februar 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1982 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Mai 2000 unter Hinweis auf Entwicklungsrück-
stand und Lernbehinderung bei der Invalidenversicherung zum Leistungs-
bezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], [AB] 1). Die IVB führte daraufhin berufliche sowie medizinische 
Abklärungen durch (AB 4 f., 7 f.) und sprach ihr mit Verfügung vom 
28. März 2001 (AB 16) berufliche Massnahmen in Form einer erstmaligen 
beruflichen Ausbildung vom 1. August 2001 bis 31. Juli 2003 im hauswirt-
schaftlichen Bereich zu. Diese Ausbildung wurde per 31. Januar 2002 ab-
gebrochen (AB 19, 23), woraufhin die IVB am 20. August 2002 (AB 27) bei 
einem Invaliditätsgrad von 100 % die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 
dem 1. August 2000 verfügte. Revisionsweise wurde diese Rente mit Ver-
fügungen vom 29. September 2003 (AB 35) und 19. November 2010 
(AB 51) bestätigt.
B.
Nachdem die Versicherte geheiratet und einen Sohn geboren hatte, wurde 
2014 erneut eine Revision eingeleitet, anlässlich welcher sie im Regionalen 
Ärztlichen Dienst (RAD) durch Dr. phil. C.________, Fachpsychologe für 
Neuropsychologie FSP, untersucht wurde (neuropsychologischer Bericht 
vom 11. September 2014 [AB 68]). In der Folge veranlasste die IVB einen 
Abklärungsbericht Haushalt vom 13. November 2014 (AB 73 S. 2 ff.). Ge-
stützt auf diesen Bericht wurde die Versicherte als nicht Erwerbstätige ein-
gestuft und ihr wurde mit Vorbescheid vom 19. November 2014 (AB 74) die 
Aufhebung der Invalidenrente bei einem rein haushaltbedingten Invali-
ditätsgrad von 16 % in Aussicht gestellt. Die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, machte mit Schreiben vom 18. Dezember 
2014 (AB 81) Einwendungen geltend. Nach eingeholter Stellungnahme 
beim Abklärungsdienst (AB 84) verfügte die IVB am 12. Februar 2015 dem 
Vorbescheid entsprechend und hob die Invalidenrente auf Ende des der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 3
Zustellung nachfolgenden Monates auf. Einer allfälligen Beschwerde gegen 
diese Verfügung wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (AB 85).
C.
Mit Eingabe vom 13. März 2015 erhob die Versicherte, weiterhin vertreten 
durch Rechtsanwältin B.________, Beschwerde und stellte folgende 
Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung der IV-Stelle Kanton Bern vom 12. Februar 2015 sei aufzuhe-
ben.
2.
Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdeführerin eine 
volle IV-Rente zu gewähren.
3.
Eventualiter: Es sei eine neue Begutachtung anzuordnen und die Sache zur 
Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
4.
Verfahrensantrag: Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu ertei-
len.
5.
Der Beschwerdeführerin sei für das Beschwerdeverfahren vor dem Verwal-
tungsgericht das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege zu erteilen, unter 
Einsetzung der Unterzeichnenden als amtliche Anwältin.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -
Mit Beschwerdeantwort vom 2. April 2015 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 9. April 2015 wies der Instruktionsrichter das Gesuch 
um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde ab.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 4
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 12. Februar 2015 
(AB 85). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf eine Invalidenrente bzw. deren Aufhebung per Ende März 2015.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 5
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
2.3.1
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG).
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung einer 
anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508).
2.3.2
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 6
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.3.3
Bei den nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich 
tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet 
werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird für die Be-
messung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, 
in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(spezifische Methode; Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149). 
Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbe-
sondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie 
gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über 
die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
2.5.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 7
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.5.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.5.3
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
2.6
2.6.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 8
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.6.2
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 
E. 3.1.1).
2.6.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.6.4
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 9
3.
3.1
Der Anspruch auf die ursprünglich zugesprochene ganze Invaliden-
rente wurde mit Verfügungen vom 29. September 2003 (AB 35) und 
19. November 2010 (AB 51) bestätigt. Eine umfassende materielle An-
spruchsüberprüfung ging diesen rentenbestätigenden Verfügungen nicht 
voraus. Folglich ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Ren-
tenverfügung vom 20. August 2002 (AB 27 S. 2 ff.) mit jenem im Zeitpunkt 
der angefochtenen Verfügung vom 12. Februar 2015 (AB 85) zu verglei-
chen und zu prüfen, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine Änderung 
eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in anspruchsrelevanter 
Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.6.4 hiervor).
3.2
Die mit Verfügung vom 20. August 2002 (AB 27) rückwirkend ab 
dem 1. August 2000 zugesprochene ganze Rente der Invalidenversiche-
rung basierte auf dem von der Erziehungsberatung im Jahr 1993 bei der 
damals 11-jährigen Versicherten ermittelten Intelligenzquotient (IQ) von 60 
(AB 5) sowie auf den beruflichen Abklärungen (AB 7 f.) und dem von der 
Beschwerdeführerin abgebrochenen Versuch, eine hauswirtschaftliche 
Ausbildung (Anlehre) zu erlangen (AB 19).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 20. August 2002 (AB 27) lässt sich den Akten im We-
sentlichen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Anlässlich der ersten Revision von Amtes wegen führte der Haus-
arzt Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, in 
seinem Bericht vom 19. September 2003 (AB 34), nachdem er sich erkun-
digt hatte, weshalb die Versicherte denn eigentlich eine Rente beziehe 
(AB 32), aus, an der Diagnose Minderintelligenz und Retardiertheit habe 
sich nichts geändert. Diese bewirkten eine vollumfängliche Arbeitsunfähig-
keit. Der Zustand sei unverändert, eine Therapierbarkeit sei nicht gegeben.
3.3.2
Im Bericht des Spitals E.________ vom 28. Dezember 2005 (AB 49 
S. 3) hielt Dr. med. F.________, Leitender Arzt Orthopädie, fest, die si-
cherheitshalber angefertigten Röntgenaufnahmen zeigten keinerlei ossäre 
Pathologien. Trotz der etwas unklaren Schmerzangaben der Patientin 
glaube er, eine Epicondylitis ausschliessen zu können. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 10
3.3.3
Im Bericht des Spitals G.________ vom 11. November 2008 (AB 49 
S. 2) führten Dres. med. H.________ und I.________ als Diagnosen ein 
atopisches Ekzem (nicht IgE-vermittelt, intrinsic type) und eine Ichthyosis 
vulgaris auf. Nach intensiver Therapie und Hautpflege habe sich im Verlauf 
eine deutliche Besserung der Hautsymptomatik gezeigt.
3.3.4
Der RAD-Arzt Dr. med. J.________, Facharzt für Pädiatrie FMH, 
führte in seinem Aktenbericht vom 17. November 2010 (AB 50 S. 3 f.) na-
mentlich aus, unbefriedigend sei, dass die Intelligenzminderung ex post 
beurteilt, nicht hinreichend detailliert abgeklärt worden sei und unklar blei-
be, weshalb die Leistungsfähigkeit der Versicherten durch ein nicht dia-
gnostiziertes psychisches Leiden zusätzlich gemindert gewesen sei. Den-
noch bleibe festzuhalten, dass eine Intelligenzminderung nicht in erster 
Linie ein testpsychologisch prüfbares Konstrukt darstelle, sondern eine 
anamnestisch und klinisch zu prüfende Diagnose. Aus seiner Sicht ergebe 
sich aus dem Dossier eine hinreichende Evidenz, dass bei der Versicherten 
tatsächlich eine Lernbehinderung eines Ausmasses vorliege, welche keine 
rentenbeeinflussende berufliche Tätigkeit erlaube. Er schlage deshalb vor, 
auf weitere Abklärungen (neuropsychologische Abklärung, psychiatrische 
Untersuchung) zu verzichten.
3.3.5
Im Fragebogen zur eingliederungsorientierten Rentenrevision vom 
4. Juli 2014 (AB 59 S. 2 f.) führte Dr. med. K.________, Facharzt für All-
gemeine Innere Medizin FMH, aus, vordergründig seien zurzeit belas-
tungsabhängige BWS- und LWS-Schmerzen. Psychisch sei die Patientin 
ausgeglichen. Nach einem elterlichen Obhutsentzug im xxxx 2012 gegenü-
ber ihrem Sohn habe die Patientin an einer längeren reaktiven Depression 
gelitten. Es bestünden ein paravertebraler Hartspann und eine LWS Hy-
perlordose. Die neurologischen Befunde seien normal. Ein sorgfältiges 
Wiederintegrieren in den Arbeitsprozess erscheine nicht unrealistisch.
3.3.6
Die RAD-Ärztin med. pract. L.________, Fachärztin für Neurologie 
und Psychiatrie, führte in ihrer Aktenbeurteilung vom 17. Juli 2014 (AB 61 
S. 2 f.) als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte 
Intelligenzminderung (ICD-10: F70.0) auf. Die Versicherte habe nie gear-
beitet. Inwieweit einfachste Hilfsarbeiten ausgeübt werden könnten und mit 
welcher Leistung, sollte praktisch evaluiert werden. Eine umfassende neu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 11
ropsychologische Abklärung fehle, weshalb die Frage, welche körperlichen, 
geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen bestünden und wie sich 
diese auswirkten, erst nach einer entsprechenden Abklärung beantwortet 
werden könnten. Um eine aktuelle umfassende Intelligenzmessung und 
Messung der neurokognitiven Funktionen zu erhalten, sei eine neuropsy-
chologische Abklärung angezeigt. Sie empfehle eine Untersuchung im RAD 
bei Dr. phil. C.________.
3.3.7
Im neuropsychologischen Bericht vom 11. September 2014 (AB 68) 
führte Dr. phil. C.________ als Diagnose eine mittelschwere neuropsycho-
logische Dysfunktion kongenitaler/perinataler Ätiologie mit einer Lernbehin-
derung bei IQ 76, einer exekutiven Störung (Arbeitsgedächtnis) und einem 
ausgeprägten Frontalhirnsyndrom mit Enthemmung, Logorrhoe, Impulsi-
vität, Affektregulationsstörung, Ablenkbarkeit und sozial unangepasstem 
Verhalten auf. In der neuropsychologischen Untersuchung erbringe die 
Explorandin auf Testebene annähernd unauffällige Konzentrationsleistun-
gen. Die verbalen Gedächtnisfunktionen seien im Wesentlichen unauffällig. 
Die Exekutivfunktionen fielen durch eine massive Einschränkung sowohl 
des verbalphonetischen, als auch des visuell-räumlichen Arbeitsgedächt-
nisses auf. Hinzu komme eine leichte verminderte verbale und figurale Ide-
enproduktion. Kognitive Umstellfähigkeiten, motorische Impulskontrolle und 
Handlungsplanung bewegten sich im unteren Normbereich. Die sprachun-
abhängige Grundintelligenz liege mit IQ 76 im Bereich eines eher mässigen 
Kleinklassenniveaus. Auch die Leistungen in Lesen, Schreiben und Rech-
nen entsprächen im Wesentlichen dem, was von einer Kleinklassenabsol-
ventin erwartet werden könne. Auf neuropsychologischer Ebene imponiere 
ein ausgeprägtes orbitofrontales Frontalhirnsyndrom mit Enthemmung, 
Logorrhoe, Impulsivität, Ablenkbarkeit, mangelnder sozialer Sensibilität 
sowie raschen Stimmungs- und Affektschwankungen. Die Explorandin 
könne ihr Handeln nicht ausreichend selber steuern und lasse sich sehr 
leicht durch zufällige, situative Ereignisse beeinflussen und mitreissen. Die 
Affektlage sei hoch instabil. Sie sei darauf angewiesen, dass von der Um-
welt moderierend und strukturierend auf sie eingewirkt werde. Zusammen 
ergäben die neurokognitiven Minderfunktionen und das neuropsychologi-
sche Verhaltenssyndrom mittelschwere bis schwere neuropsychologische 
Dysfunktionen (AB 68 S. 5). Aufgrund ihres ausgeprägten Verhaltenssyn-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 12
droms sei die Explorandin nicht fähig, das ohnehin bescheidene Potential 
ohne engmaschige Betreuung umzusetzen. Wegen der hohen Ablenkbar-
keit sei sie kaum fähig, ohne äussere Leitplanken selbständig eine Arbeit 
längerfristig auszuführen (AB 68 S. 6).
3.4
3.4.1
Die Beschwerdeführerin stellte in der angefochtenen Verfügung 
vom 12. Februar 2015 (AB 85) massgeblich auf den Abklärungsbericht 
Haushalt vom 13. November 2014 (AB 73) und die Stellungnahme des Ab-
klärungsdienstes vom 5. Februar 2015 (AB 84 S. 2 ff.) ab. Diesen zufolge 
sei die Beschwerdeführerin seit der Geburt ihres Sohnes als Hausfrau und 
Mutter zu bemessen. Die manuellen wiederkehrenden Tätigkeiten könne 
sie im Haushalt selber ausführen. Im Haushalt sei eine Einschränkung von 
16.3 % erhoben worden, was einem Invaliditätsgrad von 16 % entspreche.
3.4.2
Es fällt auf, dass vorliegend keine genügende medizinische Ab-
klärung der Beschwerdeführerin aktenkundig ist. Die ursprüngliche Renten-
zusprechung vom 20. August 2002 (AB 27) erfolgte vollständig ohne medi-
zinische Abklärungen. Sie stützte sich einzig auf den von der Erziehungs-
beratung im Jahr 1993 ermittelten IQ von 60 sowie gestützt auf die berufli-
chen Abklärungen und den von der Beschwerdeführerin abgebrochenen 
Versuch, eine Anlehre zur Hauswirtschaftsmitarbeiterin zu absolvieren (vgl. 
E. 3.2 hiervor). Diesbezüglich blieb auch unberücksichtigt, dass seitens der 
Ausbildungsstätte im Bericht des Monates Mai 2002 (AB 23 S. 2) festgehal-
ten wurde, die Motivation der Beschwerdeführerin für diese Ausbildung sei 
schon von Beginn weg nicht sehr gross gewesen. Der anlässlich der Ren-
tenrevision im Jahr 2003 eingeholte Bericht von Dr. med. D.________ 
enthält ebenfalls keine umfassende medizinische Beurteilung des Gesund-
heitszustandes (AB 34). Ebensowenig ergibt sich aus den Arztberichten 
des Jahres 2005 und 2008 (AB 49) eine eingehende Beurteilung des Ge-
sundheitszustandes. Diese sprechen sich lediglich über Probleme betref-
fend Ellbogen und Hautprobleme aus (vgl. E. 3.3.2 f.). Der RAD-Arzt 
Dr. med. J.________ hat in seinem Aktenbericht vom 17. November 2010 
(AB 50) auf die mangelhafte medizinische Abklärung hingewiesen, aber – 
trotz des Hinweises auf ein mögliches psychiatrisches Leiden – vorge-
schlagen, auf weitere Abklärungen zu verzichten. Was den Bericht von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 13
Dr. med. K.________ vom 4. Juli 2014 (AB 59 S. 2 f.) anbelangt, hat dieser 
keine Diagnosen gestellt, sondern sich überwiegend im Hinblick auf eine 
mögliche berufliche Eingliederung geäussert. Die RAD-Ärztin med. pract. 
L.________ fasste in ihrem Bericht vom 17. Juli 2014 (AB 61) im Wesentli-
chen – ohne eigene Untersuchung – Bekanntes zusammen und verwies 
auf 
die 
geplante 
neuropsychologische 
Untersuchung 
bei 
Dr. phil. 
C.________. Dieser wiederum attestierte der Beschwerdeführerin in sei-
nem Bericht vom 15. September 2014 über die neuropsychologische Un-
tersuchung einen IQ von 76 (AB 68 S. 6 Ziff. 9). Dieser Wert liegt einerseits 
deutlich über demjenigen im Jahr 1993 und andererseits auch über demje-
nigen, der als invalidenversicherungsrechtlich relevant angesehen wird 
(vgl. Entscheide des BGer vom 16. März 2015, 8C_741/2013, E. 3.2.1, vom 
24. September 2014, 8C_108/2014, E. 2.2, und vom 22. September 2008, 
8C_119/2008, E. 6.3.1).
3.4.3
Die Frage, ob die Beschwerdeführerin unter einem invalidenversi-
cherungsrechtlich relevanten (medizinischen) Gesundheitsschaden leidet, 
ist damit bisher nicht ausreichend abgeklärt worden. Es ist deshalb auch 
nicht beurteilbar, ob die Beschwerdeführerin im Haushalt (inkl. Kinderbe-
treuung) um lediglich 16 % eingeschränkt ist, wie im Abklärungsbericht vom 
13. November 2014 (AB 73 S. 2 ff.) ermittelt wurde. In diesem Zusammen-
hang ist anzumerken, dass der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann 
bereits kurze Zeit nach der Geburt ihres Sohnes die Obhut entzogen und 
seither, trotz eingeleiteten Vorkehren (vgl. Beschwerdebeilagen [BB] 3 und 
4), nicht wieder erteilt wurde. Zudem gründet das Ergebnis des Ab-
klärungsberichts einerseits darauf, dass die Beschwerdeführerin dauernd 
durch ihren Ehemann und gelegentlich von der Mutter unterstützt wird 
(AB 73 S. 7 Ziff. 5.5 und 6). Andererseits wird die Beschwerdeführerin als 
nicht Erwerbstätige (reine Hausfrau) eingestuft, weil nach ihrem Rollenbild 
der Ehemann arbeiten ginge (AB 73 S. 4 Ziff. 3.5). Wenn die Beschwerde-
führerin alleine für den Haushalt verantwortlich wäre und ihr Ehemann, wie 
vom Abklärungsdienst festgehalten, nicht arbeitslos wäre, sondern einer 
ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachginge, dann könnte die Beschwer-
deführerin nicht, wie ebenfalls im Abklärungsbericht festgehalten, bei allen 
anfallenden Arbeiten im Haushalt durchwegs auf die Unterstützung des 
Ehemannes zählen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 14
Angesichts der bisher durchgeführten medizinischen Abklärungen ist frag-
lich, ob die Beschwerdeführerin nicht nur intelligenz- und bildungsmässig, 
sondern allenfalls auch psychiatrisch eingeschränkt ist. Wenn Letzteres der 
Fall sein sollte, hätte dies entscheidenden Einfluss auf die Einschränkung 
im Haushalt. Zudem kann im jetzigen Zeitpunkt wegen der unklaren (geis-
tig-psychischen) medizinischen Situation auch nicht beurteilt werden, wie 
stark auf die Äusserungen der Beschwerdeführerin anlässlich der Haushal-
tabklärung vom 6. November 2014 (AB 73 S. 2ff.) überhaupt abgestellt 
werden kann. Da sich der medizinische Sachverhalt insgesamt als unge-
nügend abgeklärt erweist, erfüllen der Abklärungsbericht Haushalt vom 
13. November 2014 (AB 73) sowie die Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes vom 5. Februar 2015 (AB 84 S. 2 ff.) die von der Rechtsprechung 
an den Beweiswert gestellten Anforderungen nicht (vgl. E. 2.5.3 hiervor).
3.5
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen, die ange-
fochtene Verfügung vom 12. Februar 2015 (AB 85) aufzuheben und die 
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie medizini-
sche Abklärungen hinsichtlich der geistig-psychischen Einschränkungen 
vornehme und anschliessend – sofern sich relevante gesundheitliche Be-
einträchtigungen ergeben sollten – unter Berücksichtigung der entspre-
chenden medizinischen Ergebnisse nochmals eine Abklärung vor Ort 
durchführe. Daraufhin hat die Beschwerdegegnerin über den Rentenan-
spruch der Beschwerdeführerin neu zu verfügen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 15
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 
eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-
te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 
des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht (BGE 
137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Entsprechend 
der 
angemessenen 
Kostennote 
von 
Rechtsanwältin 
B.________ vom 13. April 2015 wird die Parteientschädigung auf total 
Fr. 2‘387.90 (Aufwand Fr. 2‘146.--, Auslagen von Fr. 65.-- und Mehrwert-
steuer von Fr. 176.90) festgesetzt. Diesen Betrag hat die Beschwerdegeg-
nerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.
4.3
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin ist bei diesem Verfah-
rensausgang als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis ab-
zuschreiben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Mai 2015, IV/15/259, Seite 16
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern 12. Februar 2015 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Ab-
klärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘387.90 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin 
wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abge-
schrieben.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.