be_verwaltungsgericht · 200 2018 113 · 2018-01-08 · de

Verfügung vom 8. Januar 2018

200 18 113 IV
KOJ/PES/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 11. Oktober 2018
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. Januar 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1979 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Dezember 2011 wegen starker Rückenschmer-
zen erstmals bei der Invalidenversicherung für eine berufliche Integrati-
on/Rente an (Antwortbeilage [AB] 2). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-
Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) sprach ihr in der Folge als Frühinterven-
tionsmassnahme Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche zu 
(AB 15). Am 28. März 2012 musste die Versicherte wegen eines radi-
kulären Reizsyndroms und Parästhesien beidseits im Bereich des Rückens 
operiert werden. Es fanden eine interspinöse Dekompression L4/5, eine 
Diskektomie und Diskushernienentfernung sowie eine dorsolaterale Stabili-
sation statt (AB 26 S. 1). 
Mit Mitteilung vom 28. Januar 2013 erteilte die IV-Stelle der Versicherten 
Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining in der Abklärungsstelle 
C.________ vom 16. Januar bis 9. April 2013 (AB 34). Aufgrund wieder 
neu aufgetretener linksbetonter Lumboischialgien bei einem Verdacht auf 
eine rezessale Nervenwurzelkompression L4/L5 wurde am 16. Mai 2013 
eine operative Revisionsdekompression L4/L5 beidseits durchgeführt 
(AB 65 S. 15). Bei weiterhin persistierenden Schmerzen erfolgte am 
27. November 2013 die Implantation eines neuromodulativen Systems 
(spinal cord stimulation bzw. SCS), worauf es zu einer deutlichen Schmerz-
reduktion kam (AB 78). 
Am 7. März 2014 erteilte die IV-Stelle Kostengutsprache für ein Belastbar-
keitstraining vom 4. März bis 25. Mai 2014 bei der D.________ AG (AB 73) 
sowie am 4. Juni 2014 Kostengutsprache für eine Verlängerung des Be-
lastbarkeitstrainings bis am 17. August 2014 (AB 81). Mit Mitteilung vom 
14. August 2014 gewährte sie sodann Kostengutsprache für ein Praktikum 
bei der Firma D.________ AG vom 18. August bis 28. September 2014 
(AB 88).
Aufgrund der Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht 
sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Verfügungen vom 29. September 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 3
und 20. November 2014 (AB 92 und 95 f.) ab dem 1. September 2012 aus-
gehend von einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze sowie ab dem 
1. August 2014 bis auf weiteres ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 
52% eine halbe Rente zu. 
B.
Im Rahmen einer Überprüfung von Amtes wegen gab die Versicherte im 
Juni 2016 an, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Sie benöti-
ge eine höhere Rente (AB 101).
Nach Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht stellte ihr die 
IV-Stelle mit Vorbescheid vom 25. Oktober 2016 die Abweisung ihres Ren-
tenerhöhungsgesuchs in Aussicht. Die Abklärungen hätten ergeben, dass 
sich ihr Gesundheitszustand objektiv nicht wesentlich verschlechtert habe 
und unverändert auf die Beurteilung gemäss Rentenverfügung vom 
29. September 2014 abzustellen sei (AB 113). 
Hiergegen erhob die Versicherte am 11. November 2016 sinngemäss Ein-
wand (AB 117). Nach Einholung einer Stellungnahme des Regionalen Ärzt-
lichen Dienstes (RAD) zu den erhobenen Einwänden (AB 121) verfügte die 
IV-Stelle am 19. Dezember 2016 ihrem Vorbescheid vom 25. Oktober 2016 
(AB 113) entsprechend die Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs 
(AB 122). 
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsan-
wältin B.________, am 24. Januar 2017 Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
(AB 128). Am 30. Januar 2017 reichte sie aktuelle Berichte der behandeln-
den Ärzte zu den Akten (AB 130). Die IV-Stelle unterbreitete diese dem 
RAD zur erneuten Stellungnahme. Der RAD kam in der Folge zum Schluss, 
dass weitere Abklärungen nötig seien (AB 132). Hierauf hob die IV-Stelle 
die Verfügung vom 19. Dezember 2016 (AB 122) mit Verfügung vom 8. Fe-
bruar 2017 zur Vornahme weiterer Abklärungen wiedererwägungsweise auf 
(AB 133). Mit Urteil vom 20. Februar 2017 schrieb das Verwaltungsgericht 
das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden ab (AB 135).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 4
Am 27. Februar 2017 setzte die IV-Stelle die Versicherte darüber in Kennt-
nis, dass zur Klärung ihrer Leistungsansprüche eine bidisziplinäre Begut-
achtung in den Fachrichtungen Neurologie und Wirbelsäulen-Orthopädie 
notwendig sei (AB 136). Mit der Begutachtung beauftragt wurde in der Fol-
ge die E.________ (MEDAS; AB 140; siehe auch AB 153). Das entspre-
chende Gutachten datiert vom 21. Juli 2017 (AB 165.1), die fach-
spezifischen Teilgutachten vom 22. Mai (Neurologie; AB 165.3) und 26. Mai 
2017 (Orthopädie; AB 165.2).
Mit Vorbescheid vom 26. Juli 2017 stellte die IV-Stelle der Versicherten 
erneut die Abweisung ihres Gesuchs um eine höhere Invalidenrente in 
Aussicht. Die Abklärungen hätten ergeben, dass die Ausübung einer ange-
passten Tätigkeit unverändert zu einem Pensum von 50% möglich und 
zumutbar sei. Eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation habe 
nicht objektiviert werden können (AB 166).
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 23. August 2017 Einwand. Nach Einholung einer Stel-
lungnahme des RAD zu den erhobenen Einwänden (AB 174) verfügte die 
IV-Stelle am 8. Januar 2018 ihrem Vorbescheid vom 26. Juli 2017 entspre-
chend die Abweisung des Gesuchs um eine höhere Invalidenrente 
(AB 175).
C.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, wiederum vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, am 6. Februar 2018 Beschwerde mit den 
Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und über 
ihren Leistungsanspruch sei nach Durchführung weiterer medizinischer 
Abklärungen neu zu befinden. Zudem sei ihr die unentgeltliche Rechtspfle-
ge unter Beizug der unterzeichnenden Anwältin als unentgeltliche Rechts-
beiständin zu gewähren – unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Mit Beschwerdeantwort vom 8. März 2018 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.


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Mit prozessleitender Verfügung vom 21. März 2018 hiess der zuständige 
Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin gut. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 8. Januar 
2018 (AB 175). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Be-
schwerdeführerin und in diesem Zusammenhang insbesondere die 
Vollständigkeit der Sachverhaltsabklärung. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 6
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-


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validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behin-
derung. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gege-
ben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung 
gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 
141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349). 
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
2.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 


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dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.6
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).
2.7
In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu-
gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 
2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für den allgemein prakti-
zierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt 
und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem be-
sonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten 
Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren (Entscheid des EVG vom 
20. März 2006, I 655/05, E. 5.4).
2.8
Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeu-
tisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amt-
lich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits lässt es nicht zu, ein 
medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stel-
len und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan-
delnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 
bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil 
die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher In-
terpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-
gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2017 IV 
Nr. 49 S. 148 E. 5.5, 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1).
2.9
Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die 
Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 
Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrschein-


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lich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem 
feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weite-
rer Beweise zu verzichten. Gleiches gilt, wenn der Sachverhalt, den die 
Partei beweisen will, nicht rechtserheblich erscheint (BGE 122 V 157 E. 1d 
S. 162). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtli-
che Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101; 
BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Auch das Fairnessgebot von Art. 6 Ziff. 1 der 
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) gewährt in 
diesem Zusammenhang keinen zusätzlichen Schutz (BGE 124 V 90 E. 4b 
S. 94).
3.
3.1
Zeitlicher Referenzpunkt für die Beurteilung, ob eine wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen vorliegt, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, bildet vor-
liegend der den ursprünglichen Rentenverfügungen vom 29. September 
und 20. November 2014 (AB 92 und 95 f.) zu Grunde liegende Sachverhalt. 
Die Rentenzusprache erfolgte aufgrund einer verminderten Belastbarkeit 
der Wirbelsäule verbunden mit chronischen lumboischialgiformen Schmer-
zen (in den Berichten als lumbospondylogenes [AB 48 S. 2, 65 S. 7 und 67 
S. 1] oder lumbovertebrales [AB 27 S. 2, 43 S. 1 und 65 S. 1] Schmerzsyn-
drom, aber auch als Lumboischialgiesyndrom [AB 43 S.4, 56 S. 2 und 64 
S. 13] oder Failed Back Surgery Syndrome [FBSS; AB 55 S. 1, 65 S. 9, 78] 
bezeichnet) bei einem Status nach interspinöser Dekompression L4/5, Dis-
kektomie und Diskushernienentfernung sowie dorsolateraler Stabilisation 
im März 2012 (AB 26 S. 1), Revisionsdekompression L4/L5 beidseits im 
Mai 2013 (AB 65 S. 15) und Implantation eines neuromodulativen Systems 
(spinal cord stimulation bzw. SCS) im November 2013 (AB 78). Eine im 
Verlauf wiederholt aufgetretene, reaktiv mit den Schmerzen verbundene 
depressive Symptomatik (vgl. AB 48 S. 2, 65 S. 5 ff.) war weitestgehend 
remittiert und ohne Einfluss auf das Zumutbarkeitsprofil (siehe AB 67 S. 1 
und 3 sowie AB 83 S. 2). Leichte, wechselbelastende Tätigkeiten mit mög-
lichst freier Positionswahl, mit Gewichten bis 5 kg, unter Vermeidung von 


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Zwangspositionen, die Schmerzen verursachen (gebückte Stellung, Über-
kopfarbeiten, Arbeiten mit Rotationsstellung des Oberkörpers) waren bei 
einem Pensum von 50% ohne Leistungsminderung noch möglich und zu-
mutbar (AB 92 S. 6; siehe auch AB 95 und 96 je S. 9 sowie AB 83). 
3.2
Im Revisionsfragebogen vom 8. Juni 2016 gab die Beschwerde-
führerin an, im Januar 2016 sei eine Verschlechterung ihres Gesundheits-
zustands eingetreten. Sie könne nicht mehr 50% arbeiten und auch der 
Haushalt sei kaum mehr zu bewältigen (AB 101 S. 1). 
3.2.1
In seinen Berichten vom 15. Juni 2016 (AB 115) und 23. Januar 
2017 (AB 130 S. 4) bestätigte der Hausarzt Dr. med. F.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin, dass sich der Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin verschlechtert habe, ohne jedoch objektive Befunde zu 
nennen, die eine Verschlechterung belegen würden. Neben den bekannten 
Diagnosen nannte er neu einen Status nach abdominaler totaler Hysterek-
tomie und Salpingektomie beidseits, dies jedoch als Diagnose ohne Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (AB 115 S. 2; siehe auch AB 112 S. 3 und 
AB 130 S. 4). 
3.2.2
Mit Bericht vom 28. November 2016 hielt Dr. med. G.________, 
Facharzt für Anästhesiologie, zuhanden der Beschwerdegegnerin fest, 
dass es im Falle der Beschwerdeführerin bei einer eindeutigen Überlastung 
des SCS-Systems 2015 und 2016 zu einem zweimaligen Elektrodenbruch 
gekommen sei. Dies geschehe in der Regel bei forcierter Belastung des 
Rückens und habe zur Folge, dass die Elektroden entfernt werden müssten 
und eine Neueinlage zwingend notwendig sei. Eine solche sei im April 2015 
und im November 2016 erfolgt. Nach zweimaligen belastungsbedingten 
Brüchen der Elektroden mit entsprechender operativer Revision sei ihm 
unerklärlich, dass die IV-Stelle eine Arbeitsbelastung von 50% aufrechter-
halten und damit eine erneute Überlastung des Systems mit der Konse-
quenz eines möglichen Funktionsverlusts ohne operative Korrekturmög-
lichkeiten in Kauf nehmen wolle (AB 119). 
3.2.3
Im Rahmen einer Aktenbeurteilung des RAD führte Dr. med. 
H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, für Physikalische 
Medizin und Rehabilitation sowie für Tropen- und Reisemedizin, am 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 11
16. Dezember 2016 hierauf aus, es sei nicht nachvollziehbar, dass der 
Elektrodenbruch wegen der Wiederaufnahme der angepassten Arbeits-
tätigkeit der Beschwerdeführerin – einer Bürotätigkeit – geschehen sein 
solle. Die Beschwerdeführerin werde sich sicher auch ausserhalb der Ar-
beitszeiten (vier Stunden pro Tag …) bewegt haben. Es werde weder or-
thopädisch noch rheumatologisch noch bildgebend eine objektive Verände-
rung des Gesundheitszustands dargestellt. Somit könne davon ausgegan-
gen werden, dass seit der Verfügung vom 1. Oktober 2014 (recte: 29. Sep-
tember 2014; AB 92) keine anhaltende, relevante und objektiv medizinisch 
nachweisbare Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten sei 
(AB 121 S. 3).
3.2.4
Hierzu hielt Dr. med. G.________ mit Bericht vom 26. Januar 2017 
(AB 130 S. 5 f.) fest, dass sich nach zweimaligem Elektrodenwechsel im 
Bereich des Epiduralraumes sicherlich ein ausgeprägtes Narbengewebe 
gebildet habe, so dass die bei der Ersteinlage der Elektroden im November 
2013 erzielte Wirkung nie mehr werde erreicht werden können. Diesem 
Umstand sei Rechnung zu tragen, da die Belastungsfähigkeit des Rückens 
dadurch auch wieder deutlich vermindert sei. Mittlerweile habe sich die 
Beschwerdeführerin fünfmal einer Rückenoperation unterziehen müssen, 
so dass sich das bei den Ersteingriffen in den Jahren 2012 und 2013 be-
wirkte muskuläre Defizit des Halteapparates doch deutlich verstärkt habe 
und die Beschwerdeführerin auf lange Sicht sicherlich nicht mehr arbeits-
fähig sei. Mit jedem zusätzlichen Eingriff verschlechtere sich die Situation 
und mittlerweile seien Bedingungen erreicht wie vor der Implantation des 
neuromodulativen Systems. Man sei sicherlich in der Lage, immer wieder 
neue Elektroden zu platzieren, jedoch werde bei jedem zusätzlichen Ein-
griff die Schmerzsituation bedingt durch die Vernarbungstendenz im Epidu-
ralraum immer schlechter einstellbar (AB 130 S. 6).
3.2.5
Aufgrund dieser Stellungnahme erachtete der RAD weitere Ab-
klärungen für notwendig, worauf die Beschwerdegegnerin die MEDAS mit 
einer bidisziplinären Abklärung der Beschwerdeführerin in den Fachrich-
tungen Neurologie und Orthopädie beauftragte (siehe AB 132, 136, 140 
und 153). Diese Begutachtung ergab aus bidisziplinärer Sicht als Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebrales 


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Schmerzsyndrom sowie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit eine leichte Leukozytose unklarer Ätiologie sowie eine Hyperuri-
kämie, asymptomatisch (AB 165.1 S. 6). Hinsichtlich der funktionellen 
Auswirkungen der objektivierten Befunde/Diagnosen hielten die Gutachter 
fest, es bestehe mit Sicherheit eine verminderte Belastbarkeit des unteren 
Achsenskeletts. Die neuropathischen Schmerzen im Bereich beider Beine, 
vor allem im Bereich der linken unteren Extremität, würden eine Einschrän-
kung im Hinblick auf gehende/stehende Tätigkeiten, Tätigkeiten auf unebe-
nem Untergrund mit erhöhter Sturz- und Stolpergefahr, aber auch auf neu-
ropsychologischer Ebene in Form einer schmerzbedingt reduzierten Kon-
zentrations- und Aufmerksamkeitsleistung, welche nicht zuletzt auch durch 
die zentral wirksamen Analgetika akzentuiert würden, bedingen. Dabei in-
teragierten die tieflumbalen Rückenschmerzen, die eher auf die orthopädi-
schen Verhältnisse im LWS-Bereich zurückgeführt würden, stark mit den 
Beschwerden der unteren Extremitäten, die eher dem neurologischen 
Fachgebiet zuzuordnen seien (AB 165.1 S. 7). Im Vergleich zu den Vorbe-
richten würden sich keine abweichenden Diagnosestellungen ergeben. Der 
in den Akten erwähnte Begriff des „Failed Back Surgery Syndrome“ fasse 
die verschiedenen Schmerzfacetten zusammen und sei ein deskriptiver 
Begriff, der über die Ätiologie der einzelnen Schmerzkomponenten nur we-
nig aussage, sondern hauptsächlich ein chronisches Schmerzsyndrom 
nach vorausgegangenen Rückenoperationen beschreibe. Er könne als 
übergeordneter Begriff für die aktuellen neurologischen und orthopädischen 
Beschwerden angesehen werden (AB 165.1 S. 8). Die Tätigkeit als …/... 
entspreche formal einer optimal leidensadaptierten Tätigkeit, da diese 
überwiegend im Sitzen, wechselbelastend, ohne Einnahme von länger an-
dauernden Zwangshaltungen ausgeübt werden könne. Im Tätigkeitsprofil 
zur aktuellen Tätigkeit, wie es sich in den Akten finde (vgl. AB 104 S. 7), im 
Gegensatz zur Beschreibung durch die Beschwerdeführerin, werde das 
Heben/Tragen von leichten, mittelschweren und schweren Gewichten mit 
„selten“ angegeben. Das Heben und Tragen von mittelschweren und 
schweren Gewichten dürfe der Beschwerdeführerin jedoch überhaupt nicht 
(auch nicht „selten“) zugemutet werden. Davon ausgehend, dass bei Arbei-
ten in der … in der Regel das Heben/Tragen von mittelschweren bis 
schweren Gewichten nicht nötig sei, sei ihre jetzige Tätigkeit als optimal 
leidensadaptiert anzusehen, dies formal (aus isoliert neurologischer Sicht) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 13
seit der Erstmanifestation der radikulären Beschwerden im November 2011 
(AB 165.1 S. 8 f.). In ihrer angestammten Tätigkeit als …/… einer … sei die 
Beschwerdeführerin seit Erstmanifestation der radikulären Reiz- respektive 
sensiblen Ausfallsymptomatik L5 links, basierend auf den Akten seit ca. 
November 2011, nicht mehr arbeitsfähig. Gleiches gelte für die gelernte 
Tätigkeit als …, da diese Tätigkeit auch überwiegend im Gehen/Stehen, 
gegebenenfalls mit kurzen Sitzpausen zwischen den Kundenkontakten, 
ausgeübt werden müsse und teilweise auch das Verteilen von … und in 
gewissem Umfang auch das Heben und Tragen von … beinhalte (AB 165.1 
S. 8). Eine optimal leidensadaptierte Tätigkeit sollte überwiegend sitzend, 
wechselbelastend, ohne Zwangshaltungen, ohne Rumpfrotationen und 
ohne Bückbewegungen sein und einer körperlich leichten Tätigkeit ent-
sprechen. Aus bidisziplinärer Sicht, unter Berücksichtigung der Auswirkun-
gen der Bein- und tieflumbalen Beschwerden auf die Belastbarkeit, Ermüd-
barkeit, Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit, ergebe sich kumula-
tiv eine Arbeitsfähigkeit von 50% (4.2 Stunden pro Tag an 5 Tagen pro 
Woche) in optimal leidensadaptierter Tätigkeit. Aus bidisziplinärer Sicht 
erscheine insbesondere ab dem Referenzzeitpunkt im September 2014 
eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit ausgewiesen 
(AB 165.1 S. 9) bzw. der Grad der Arbeitsunfähigkeit seit der letzten mate-
riellen Verfügung unverändert (AB 165.1 S. 10). 
4.
4.1
Das bidisziplinäre Gutachten der MEDAS vom 21. Juli 2017 inkl. 
der beiden Teilgutachten erfüllt sämtliche der unter Erwägung 2.5 hiervor 
genannten, von der Rechtsprechung an medizinische Expertisen gestellten 
Anforderungen. Es ist im Hinblick auf die streitigen Belange umfassend, 
beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Be-
schwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden und ist in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtend und die getätigten Schlussfolgerun-
gen sind begründet. Es erbringt damit vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 
E. 3a S. 352). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 14
4.2
Gemäss diesem Gutachten wie auch den übrigen Akten ist das 
Beschwerdebild der Beschwerdeführerin seit der letzten materiellen Beur-
teilung grundsätzlich dasselbe geblieben. Auch in diagnostischer Hinsicht 
hat sich mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit keine Veränderung erge-
ben. Gemäss Gutachten ist der Beschwerdeführerin eine überwiegend sit-
zende, körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltun-
gen, ohne Rumpfrotationen und ohne Bückbewegungen nach wie vor in 
einem Umfang von 50% möglich und zumutbar (AB 165.1 S. 9 f.). Dies 
entspricht dem Zumutbarkeitsprofil, wie es bereits den rentenzusprechen-
den Verfügungen vom 29. September und 20. November 2014 zu Grunde 
lag (siehe AB 92 S. 6, AB 95 und 96 je S. 9 sowie E. 3.1 hiervor). Aspekte, 
die von den Gutachtern unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären, sind 
keine ersichtlich. 
4.3
Der RAD bestätigt in seiner Stellungnahme vom 4. Januar 2018 
die gutachterlichen Schlüsse, wobei er auf die Einwände der Beschwerde-
führerin hinsichtlich der Elektrodenbrüche beim Neurostimulator nachvoll-
ziehbar und überzeugend festhält, dass in keiner Art und Weise erstellt und 
auch nicht wahrscheinlich ist, dass diese durch die Arbeitsbelastung der 
Beschwerdeführerin verursacht wurden (vgl. AB 174 S. 3). Dafür, dass die 
angepasste leichte Tätigkeit zu den Elektrodenbrüchen geführt hätte, be-
stehen keinerlei Anhaltspunkte. Namentlich ist nicht ersichtlich, inwiefern 
der Umstand, dass die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben jeweils 
so in ihre Arbeit vertieft war, dass sie vergass, ihre Position zu wechseln – 
sie sich also nicht mehr, sondern weniger bewegt hat, als es das Zumut-
barkeitsprofil erlauben würde –, zu einem solchen Bruch geführt haben soll 
(vgl. AB 165.3 S. 7 sowie AB 174 S. 3). Auch mit Blick auf den Umstand, 
dass nach eigenen Angaben der Beschwerdeführerin nicht die durch den 
Neurostimulator beeinflussbaren neuropathischen, sondern die lokalen 
tieflumbalen belastungsabhängigen Schmerzen im Vordergrund stehen 
(siehe AB 165.1 S. 10, AB 165.3 S. 4 und AB 174 S. 3), erübrigen sich in 
diesem Zusammenhang die von der Beschwerdeführerin geforderten weite-
ren Abklärungen. Der Sachverhalt ist rechtsgenüglich abgeklärt. Auf weite-
re Beweismassnahmen kann in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. E. 2.9 
hiervor) verzichtet werden. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 15
4.4
Nach dem Dargelegten ist eine objektive, revisionsrechtlich rele-
vante Veränderung des Gesundheitszustands seit der letzten materiellen 
Beurteilung nicht ausgewiesen. Anhaltspunkte für einen anderweitigen Re-
visionsgrund finden sich in den gesamten Akten nicht. Ein solcher wird 
denn auch nicht geltend gemacht. Dies auch unter Berücksichtigung der 
Tatsache, dass das Invalideneinkommen damals wie heute auf der glei-
chen statistischen Basis zu berechnen war bzw. ist und der Aufnahme und 
Aufgabe der Stelle somit keine Bedeutung zukommt. Folglich hat die Be-
schwerdeführerin unverändert Anspruch auf eine halbe Invalidenrente. Die 
angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 8. Januar 2018 (AB 175) 
ist somit nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde als 
unbegründet abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 800.-- festzusetzen und – 
unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegenden Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
5.3
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechts-
pflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtliche An-
wältin wurde mit Verfügung vom 21. März 2018 gutgeheissen. Gemäss 
Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 (KAG; 
BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen und 
Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebotenen 
Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tariford-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 16
nung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des gebo-
tenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die Schwie-
rigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwertsteuer 
werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die Erlan-
gung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den gleichen 
Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der 
Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwäl-
te vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stundenansatz 
Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 29. März 2018 macht Rechtsanwältin B.________ ein 
Honorar von total Fr. 2‘187.50 zuzüglich Auslagen von total Fr. 105.-- und 
Mehrwertsteuer von total Fr. 177.30 geltend. Dabei weist sie einen Anteil 
2017 von Fr. 278.20 (Fr. 250.-- Honorar, Fr. 7.60 Auslagen, Fr. 20.60 
MWSt.) aus. Dieser Anteil stellt angesichts des Datums der angefochtenen 
Verfügung vom 8. Januar 2018 (AB 175) nicht zu entschädigenden vorpro-
zessualen Aufwand dar und ist entsprechend auszuscheiden (vgl. BGE 114 
V 83 E. 4b S. 87). Unter Ausscheidung des Anteils 2017 von Fr. 278.20 ist 
der tarifmässige Parteikostenersatz von Rechtsanwältin B.________ inkl. 
Auslagen und Mehrwertsteuer für das vorliegende Verfahren gestützt auf 
die Kostennote vom 29. März 2018 auf Fr. 2‘191.60 (Fr. 1‘937.50 Honorar, 
Fr. 97.40 Auslagen, Fr. 156.70 MWSt.) und ihre amtliche Entschädigung 
auf Fr. 1‘774.25 (Fr. 1‘550.-- Honorar [7.75 h x Fr. 200.--], Fr. 97.40 Ausla-
gen, Fr. 126.85 MWSt.) festzusetzen. Die amtliche Entschädigung ist 
Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils aus 
der Gerichtskasse zu vergüten. Die Beschwerdeführerin hat dem Kanton 
Bern diese Kosten entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilpro-
zessordnung, ZPO; SR 272) nachzuzahlen (Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Okt. 2018, IV/18/113, Seite 17
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit. 
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2‘191.60 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘774.25 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO. 
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.