be_verwaltungsgericht · 200 2020 343 · 2020-03-31 · de

Einspracheentscheid vom 31. März 2020

200 20 343 ALV
KOJ/COC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 13. August 2020
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH-West, Postfach 3398, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 31. März 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Aug. 2020, ALV/20/343, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1969 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit 1. März 2014 als … und … bei der C.________ AG tätig (Akten der 
Arbeitslosenkasse Unia [ALK Unia bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 298 
f.). Nachdem die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. Oktober 2016 
wegen gesundheitsbedingter Absenzen nach einem Arbeitsunfall beendet 
hatte (act. II 268, 281, 300), meldete sich der Versicherte bei der Arbeitslo-
senversicherung (ALV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 17. Januar 
2017 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Januar 2017 
(act. II 252 ff., 301 ff.). Dabei gab er an, im vollem Umfang resp. im Umfang 
von 50% einer Vollzeittätigkeit arbeiten zu wollen, wobei er zu 50% arbeits-
fähig sei (act. II 252, 301). Daraufhin richtete die ALK Unia ab 1. Januar 
2017 Taggelder in der Höhe von Fr. 133.80 auf der Basis eines versicher-
ten Verdienstes von Fr. 3'629.-- (vgl. u.a. act. II 229, 242, 257 f.) resp. ab 1. 
März 2018 Taggelder in der Höhe von Fr. 267.60 auf der Basis eines versi-
cherten Verdienstes von Fr. 7'258.-- (vgl. u.a. act. II 158, 161, 164) aus. 
Mit Schreiben vom 6. Juni 2019 (act. II 89) teilte die ALK Unia dem Versi-
cherten mit, ihre Abklärungen hätten ergeben, dass er für einige Monate 
sowohl bei der Arbeitslosenkasse ein ALV-Taggeld als auch von der Aus-
gleichskasse ein Taggeld der Invalidenversicherung (IV) bezogen habe, 
was zu einer Rückforderung der bereits ausgezahlten Arbeitslosenent-
schädigung führen könne. Gleichzeitig erhielt er Gelegenheit, sich dazu zu 
äussern. Dieser Möglichkeit kam der Versicherte nicht nach. Mit Verfügung 
vom 19. Juni 2019 (act. II 75 ff.) forderte die ALK Unia zu viel ausgerichtete 
Arbeitslosenentschädigung in der Zeit von 1. September 2017 bis 31. März 
2018 im Betrag von Fr. 19'223.80 zurück. Die dagegen erhobene Einspra-
che (act. II 35 ff., 48 f.) wies die ALK Unia mit Entscheid vom 31. März 
2020 (act. II 31 ff.) ab.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Aug. 2020, ALV/20/343, Seite 3
B.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 15. Mai 2020 Beschwerde und beantragte die Aufhebung 
des angefochtenen Einspracheentscheids sowie die Rückweisung der Sa-
che an die Beschwerdegegnerin zur neuen Berechnung des Rückforde-
rungsbetrages.
Mit Beschwerdeantwort vom 29. Mai 2020 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde sowie auf Bestätigung des angefochte-
nen Einspracheentscheids unter Berücksichtigung eines tieferen Rückfor-
derungsbetrages von Fr. 17'994.45.
Am 2. Juni 2020 edierte der Instruktionsrichter bei der IV-Stelle Bern die 
amtlichen Akten, welche in der Folge am 4. Juni 2020 beim Gericht eingin-
gen.
Mit Replik vom 4. Juni 2020 und Duplik vom 11. Juni 2020 hielten die Par-
teien an ihren Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 


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zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da unter Berücksichtigung 
des Fristenstillstandes auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG; 
vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. a ATSG und Art. 1 der Verordnung vom 20. März 
2020 über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur 
Aufrechterhaltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus 
[COVID-19; SR 173.110.4]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 19. Juni 2019 
(act. II 75 ff.) bestätigende Einspracheentscheid vom 31. März 2020 (act. II 
31 ff.). Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung von Arbeitslosenent-
schädigung für die Kontrollperioden September 2017 bis März 2018 im 
Betrag von Fr. 19'223.80, wobei die Beschwerdegegnerin im vorliegenden 
Beschwerdeverfahren 
eine 
Herabsetzung 
dieses 
Betrages 
auf 
Fr. 17'994.45 beantragt (Beschwerdeantwort S. 1 Ziff. I 2). Hinsichtlich die-
ser Reduktion der Rückforderung um Fr. 1'229.35, welcher sich der Be-
schwerdeführer nicht widersetzt (Replik S. 1), ist von einem gemeinsamen 
Antrag der Parteien auszugehen.
1.3
Der Streitwert liegt unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG richtet sich die Rückforderung von Leis-
tungen ausser in den Fällen nach den Artikeln 55 und 59cbis Absatz 4 nach 
Art. 25 ATSG.
2.2
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).
2.2.1
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wieder-
erwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision 
(wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 
ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 
S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1). 
2.2.2
Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide 
müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht mög-
lich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen 
rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Aus-
schlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswür-
digung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer 
Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als 
objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328).
Die prozessuale Revision kommt auch bei formlosen, rechtsbeständig ge-
wordenen Leistungszusprechungen zur Anwendung (BGE 143 V 105 E. 2.1 
S. 107).
2.3
Eine versicherte Person, die Arbeitslosenentschädigung bezogen 
hat und später für denselben Zeitraum Renten oder Taggelder der Invali-
denversicherung, der beruflichen Vorsorge, aufgrund des Bundesgesetzes 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Aug. 2020, ALV/20/343, Seite 6
vom 25. September 1952 über die Erwerbsersatzordnung für Dienstleisten-
de und bei Mutterschaft (EOG; SR 834.1), der Militärversicherung, der obli-
gatorischen Unfallversicherung, der Krankenversicherung oder gesetzliche 
Familienzulagen erhält, ist zur Rückerstattung der in diesem Zeitraum be-
zogenen Arbeitslosentaggelder verpflichtet. In Abweichung von Art. 25 
Abs. 1 ATSG beschränkt sich die Rückforderungssumme auf die Höhe der 
von den obgenannten Institutionen für denselben Zeitraum ausgerichteten 
Leistungen (Art. 95 Abs. 1bis AVIG).
2.4
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
3.
3.1
Unbestritten und aufgrund der Akten erstellt ist, dass dem Be-
schwerdeführer in der hier zu beurteilenden Zeitspanne vom 1. September 
2017 bis 31. März 2018 einerseits Taggeldleistungen der ALV im Betrag 
von Fr. 19'223.80 (exkl. Reisekosten und Verpflegung; act. II 60 - 66, 75; 
vgl. auch act. II 164, 180, 184, 190, 202, 208, 212) und andererseits Tag-
geldleistungen der IV für eine berufliche Eingliederungsmassnahme (Um-
schulung) in der Höhe von Fr. 33'139.20 (act. II 81 und 94) entrichtet wur-
den.
Zu prüfen ist, ob dieser Doppelbezug – entsprechend der Auffassung der 
Beschwerdegegnerin – unrechtmässig erfolgt ist und damit einen Rückfor-
derungsgrund für die ausgerichteten Taggeldleistungen der ALV darstellt.
3.2
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung hat eine arbeitslose 
Person, wenn sie – wie hier – im Rahmen einer beruflichen Eingliede-
rungsmassnahme IV-Taggelder bezieht, für dieselbe Zeitspanne keinen 
Anspruch auf ALV-Taggelder. Insofern gilt ein reines Prioritätsprinzip 
(BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 


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AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 18 unter Hinweis auf ARV 2002 S. 50 f.; vgl. auch 
UELI KIESER, Die Taggeldkoordination im Sozialversicherungsrecht, in: 
AJP 2000 S. 249 ff., S. 256; AVIG-Praxis ALE B255 [abrufbar unter: 
 ]). Daraus ergibt sich ohne weiteres, dass der Be-
schwerdeführer auf die ihm während der Dauer der durchgeführten berufli-
chen Eingliederungsmassnahme ausgerichteten ALV-Taggelder keinen 
Anspruch hatte, weshalb dieser Bezug unrechtmässig erfolgt ist.
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er habe ab Oktober 2017 ein 
reduziertes IV-Taggeld erhalten, da die IV-Stelle Bern bei der Berechnung 
des Taggeldes neben der Umschulung ein hypothetisches Einkommen von 
Fr. 2'500.-- angerechnet habe, weshalb er zumindest teilweise arbeitslos 
gewesen sei und dementsprechend in der umstrittenen Zeitspanne Anrecht 
auf ALV-Taggelder gehabt habe (Beschwerde S. 3 Ziff. 10), ändert dies 
vorliegend nichts. Denn der Beschwerdeführer hat während der Dauer der 
Umschulung die für einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ver-
langten Voraussetzungen der Arbeitslosigkeit und der Vermittlungsfähigkeit 
nicht erfüllt. Zweck der beruflichen Massnahmen ist die Verbesserung der 
aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkten Erwerbsfähigkeit. Solche 
Massnahmen erreichen ihr Ziel normalerweise nur, wenn sie nicht vorzeitig 
abgebrochen werden. Daher sind die betreffenden Versicherten im Unter-
schied zu Arbeitslosen auch nicht verpflichtet, während der Durchführungs-
dauer regelmässig Stellen zu suchen und die beruflichen Massnahmen 
sofort abzubrechen, falls sie eine Arbeit finden sollten. Es besteht auch ein 
Unterschied zu Arbeitslosen, die auf eigene Initiative Kurse besuchen und 
diese jederzeit abbrechen können und wollen müssen, um den Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung nicht zu verlieren, mit andern Worten also 
vermittlungsfähig zu bleiben haben. Damit kann eine versicherte Person 
grundsätzlich keine ALV-Taggelder beziehen, solange sie in beruflichen 
Massnahmen der IV steht (vgl. zum Ganzen: ARV 2002 S. 50 f. E. 3c). 
Diese Begründung trifft im Übrigen auch zu, wenn die versicherte Person 
– wie hier – nur teilweise arbeitslos ist. Die weiteren Einwände des Be-
schwerdeführers namentlich im Zusammenhang mit der Höhe des 
IV-Taggeldes betreffen die Rechtmässigkeit der Verfügung der IV-Stelle 
Bern vom 10. November 2017 (Beschwerdebeilage [act. I] 6), mit welcher 
dem Beschwerdeführer ab Oktober 2017 ein gekürztes IV-Taggeld von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Aug. 2020, ALV/20/343, Seite 8
Fr. 155.70 zugesprochen wurde. Diese Verfügung bildet jedoch nicht Ge-
genstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, womit sich Weiterun-
gen hierzu erübrigen. 
Und schliesslich bleibt festzuhalten, dass die Rückforderung auch mit 
Art. 95 Abs. 1bis AVIG (vgl. E. 2.3 hiervor) vereinbar ist, bezog der Be-
schwerdeführer im fraglichen Zeitraum doch höhere Taggeldleistungen der 
IV als der ALV (vgl. E. 3.1 hiervor). 
3.3
Weiter steht ausser Frage, dass die Ausrichtung der IV-Taggelder, 
von welcher die Beschwerdegegnerin erst im Rahmen einer nachträglichen 
Überprüfung erfahren hat (act. II 89, 115 ff.), hinsichtlich der vom 1. Sep-
tember 2017 bis 31. März 2018 formlos erbrachten ALV-Taggeldleistungen 
eine neue erhebliche Tatsache darstellt, deren Unkenntnis die Beschwer-
degegnerin nicht zu vertreten hat, weshalb ein Zurückkommen auf die aus-
gerichteten Leistungen auf dem Wege der prozessualen Revision zulässig 
ist (vgl. E. 2.2.2 hiervor). 
3.4
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Berechnung der 
Rückforderung ist an sich nicht zu beanstanden. Da die IV-Taggelder 
– entgegen der Darlegung in der Abrechnung vom 19. Juni 2019 für März 
2018 (act. II 61) – jedoch nur bis zum 25. März 2018 ausgerichtet wurden 
(act. II 81), hat der Beschwerdeführer im besagten Monat Anspruch auf 
fünf ALV-Taggelder. Damit ist die Höhe der Rückforderung – entsprechen-
den dem Antrag der Beschwerdegegnerin (Beschwerdeantwort S. 1 
Ziff. I 2) – von Fr. 19'223.80 um Fr. 1'229.35 (Akten der Beschwerdegegne-
rin [act. IIA] 1) auf Fr. 17'994.45 zu reduzieren. 
3.5
Schliesslich ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 
den Doppelbezug nach Einholung eines Auszugs aus dem individuellen 
Konto des Beschwerdeführers im Februar 2019 bemerkt hat (act. II 155 ff.; 
vgl. auch act. II 32 Ziff. 4). Da sie – nach Gewährung des rechtlichen 
Gehörs (act. II 89) – am 19. Juni 2019 die Rückerstattung verfügt hat (act. 
II 75 ff.), ist der Rückforderungsanspruch innerhalb der gemäss Art. 25 
Abs. 2 ATSG massgebenden (relativen) einjährigen Frist geltend gemacht 
worden. Ferner ist auch die (absolute) fünfjährige Verwirkungsfrist gewahrt, 


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da es um Leistungen ab September 2017 geht. Der Rückforderungsan-
spruch ist mithin nicht verwirkt (vgl. E. 2.4 hiervor). 
3.6
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 
und der angefochtene Einspracheentscheid insoweit abzuändern, als die 
Rückforderung auf Fr. 17'994.45 zu reduzieren ist. Im Übrigen ist die Be-
schwerde abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung hat die be-
schwerdeführende Partei bei teilweisem Obsiegen – wie hier – mindestens 
Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a 
S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1).
Entsprechend dem eher geringfügigen Obsiegen (Reduktion der Rückfor-
derung um Fr. 1'229.35) ist dem Beschwerdeführer eine von der Be-
schwerdegegnerin zu ersetzende reduzierte Parteientschädigung von pau-
schal bzw. ermessensweise festgesetzten Fr. 1'000.-- (inkl. Auslagen und 
MWSt.) zuzusprechen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Aug. 2020, ALV/20/343, Seite 10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid der Arbeitslosenkasse Unia vom 31. März 2020 in-
soweit abgeändert, als der Rückforderungsbetrag auf Fr. 17'994.45 re-
duziert wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'000.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.