be_verwaltungsgericht · 200 2012 1100 · 2014-09-04 · de

Verfügung vom 16. Oktober 2012

200 12 1100 IV
MAW/SAW/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 4. September 2014
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. Oktober 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2014, IV/12/1100, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1981 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 17. März 2005 wegen den Folgen eines im August 2004 
erlittenen Sturzes im Badezimmer mit Anschlagen des Kopfes bei der Eid-
genössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten 
der IV [act. II] 2 S. 3, 218). Nachdem die kantonale IV-Stelle … erwerbliche 
und medizinische Abklärungen vorgenommen hatte, sprach sie dem Versi-
cherten insbesondere aus psychischen Gründen (act. II 2 S. 73 ff., 104, 
147) mit Verfügung vom 13. Mai 2008 (act. II 2 S. 177) bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 100% ab dem 1. Juli 2005 eine ganze Rente zu.
B.
In der Folge verlegte der Versicherte seinen Wohnsitz in den Kanton Bern, 
so dass das Dossier zur weiteren Bearbeitung an die IV-Stelle Bern (IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin) überwiesen wurde (act. II 2 S. 200). Diese leite-
te am 4. Juni 2010 (act. II 4) ein Revisionsverfahren ein, bei welchem so-
wohl der Versicherte als auch Dr. med. B.________, Facharzt für Allgemei-
ne Innere Medizin FMH, angaben, der Gesundheitszustand sei gleich ge-
blieben (act. II 4 f.). Daraufhin erachtete Dr. med. C.________, Fachärztin 
für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn am 24. Mai 2011 (act. II 11 
S. 3) eine medizinische Abklärung für notwendig und veranlasste im Hin-
blick darauf eine Laboruntersuchung auf Drogen (act. II 13). Nachdem posi-
tive Resultate auf Benzodiazepine, Kokain und Opiate festgestellt worden 
waren (act. II 15), forderte die IVB den Versicherten mit Schreiben vom 
1. Juli 2011 (act. II 16) zu einer vollständigen Abstinenz bezüglich der ge-
nannten Suchtmittel auf. Obwohl die Analyse vom 8. Juni 2012 (act. II 27 
S. 2) erneut positive Ergebnisse auf diverse Suchtstoffe ergab, wurde der 
Versicherte am 19. und 20. Juni 2012 durch die Gutachterstelle 
D.________ untersucht und begutachtet (vgl. MEDAS-Gutachten vom 
15. August 2012, act. II 33.1).


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Gestützt auf die Ergebnisse der getätigten Abklärungen stellte die IVB mit 
Vorbescheid vom 27. August 2012 (act. II 34) bei einem ermittelten IV-Grad 
von 30% die Aufhebung der Rente in Aussicht. Zur Begründung führte sie 
aus, seit der letzten Begutachtung habe die affektive Symptomatik abge-
nommen, weshalb eine umfassende Neubeurteilung durchgeführt werden 
könne. Gemäss den Abklärungsresultaten bestehe in einer körperlich leich-
ten und geeigneten Erwerbstätigkeit eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch die E.________, am 
1. Oktober 2012 Einwand und reichte einen weiteren Arztbericht ein (act. II 
44). Nach Eingang einer Stellungnahme der RAD-Ärztin vom 11. Oktober 
2012 (act. II 46) verfügte die IVB am 16. Oktober 2012 wie angekündigt 
und hob die Rente auf das Ende des folgenden Monats auf. Einer allfälligen 
Beschwerde gegen diese Verfügung wurde die aufschiebende Wirkung 
entzogen (act. II 47).
C.
Hiergegen erhob der Versicherte am 15. November 2012 Beschwerde und 
beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 16. Oktober 2012 sowie die 
Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung. Des Weiteren ersuchte er um 
Einholung eines neuen Gutachtens bei neutralen Ärzten und um Weiter-
ausrichtung der Invalidenrente (IV-Rente). Gleichzeitig stellte er zudem ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Aufforderungsgemäss (vgl. prozessleitende Verfügung vom 16. November 
2012) reichte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 5. Dezember 2012 
das Formular betreffend die unentgeltliche Rechtspflege sowie entspre-
chende Beilagen (Akten des Beschwerdeführers [act. IA] 1 ff.) ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Dezember 2012 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 18. Dezember 2012 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um un-
entgeltliche Rechtspflege gut und schloss das Beweisverfahren ab.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 16. Oktober 2012 (act. 
II 47). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine IV-Rente und in die-
sem Zusammenhang, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige ganze IV-
Rente zu Recht auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 
Monats aufgehoben hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 


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3.
3.1
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG).
3.1.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die IV-Rente ist deshalb nicht nur bei 
einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern auch 
dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die Aus-
wirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 
andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 
S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.1).
3.1.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.1.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
3.2
Zunächst ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen ren-
tenzusprechenden Verfügung vom 13. Mai 2008 (act. II 2 S. 177 ff.) mit 
demjenigen im Zeitpunkt der hier angefochtenen Verfügung vom 16. Okto-
ber 2012 (act. II 47) zu vergleichen und zu prüfen, ob in dieser Zeit eine 
Änderung in den (medizinischen und/oder erwerblichen) Tatsachen einge-
treten ist, die geeignet ist, den bisherigen Rentenanspruch zu beeinflussen 


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(vgl. E. 3.1.3 hiervor).
3.3
Die ursprüngliche Rentenzusprache vom 13. Mai 2008 (act. II 2 
S. 177 ff.) basierte überwiegend auf dem psychiatrischen Gutachten von 
Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
vom 16. November 2005 (act. II 2 S. 73 ff.), auf den Einschätzungen der 
behandelnden Fachärzte der Klinik G.________ vom 8. Oktober 2007 (act. 
II 2 S. 147 ff.) sowie auf den Ausführungen des Neurologen Dr. med. 
I.________, Facharzt für Neurologie FMH, vom 14. November 2007 (act. II 
2 S. 160 f.).
3.3.1
Dr. med. F.________ hielt im Gutachten vom 16. November 2005 
(act. II 2 S. 73 ff.) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit folgende Dia-
gnosen fest: Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F: 41.2) mit 
einer Panikstörung sowie sonstige spezifische Persönlichkeitsstörungen 
(ICD-10 F: 60.8, S. 79). Des Weiteren führte er aus, der Gesundheitszu-
stand habe sich seit dem Unfall verschlechtert (S. 82 Ziffer 2.3 f.) und prä-
zisierte, der Explorand sei wegen den psychischen Problemen, dem ängst-
lichen und depressiven Zustand, den Panikattacken, diversen Phobien und 
aufgrund einer Persönlichkeits- und Thymusstörung sehr beeinträchtigt 
(S. 82 Ziffer 2.5). Ferner gab er an, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei mo-
mentan nicht mehr zumutbar (S. 82 Ziffer 2.2), wobei die Arbeitsfähigkeit 
mittels psychiatrischer Behandlung und anschliessend geeigneter berufli-
cher Massnahmen verbessert werden könne (S. 83 Ziffer 3.1).
3.3.2
Der Beschwerdeführer war ab Oktober 2006 in der Klinik 
G.________ in psychiatrischer Behandlung. Im Bericht vom 8. Oktober 
2007 (act. II 2 S. 147 ff.) diagnostizierten Dr. med. H.________, Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und der Psychologe J.________ 
eine nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F: 60.9) sowie 
eine psychische und eine Verhaltensstörung durch Opioide mit einem Ab-
hängigkeitssyndrom (momentan abstinent; ICD-10 F: 11.20). Ab dem Au-
gust 2004 attestierten sie zudem eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (S. 147). 
Ferner gaben sie an, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert und 
eine Arbeitsfähigkeit liege wegen den beobachteten Problemen und der 
Epilepsie momentan nicht vor, wobei sie darauf verwiesen, dass letztere 
durch einen Neurologen zu beurteilen sei. Schliesslich stellten sie dem 


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Versicherten eine schlechte Prognose und schlossen berufliche Massnah-
men wegen den Phobien und des fragilen psychischen Zustandes vorläufig 
aus (S. 148 Ziffer 7).
3.3.3
Im Bericht vom 14. November 2007 (act. II 2 S. 160 f.) erläuterte 
Dr. med. I.________ im Wesentlichen, die meisten epileptischen Anfälle 
seien wahrscheinlich auf eine schlechte Einhaltung der Medikation zurück-
zuführen; der Spiegel der Epilepsiemedikamente im Blut sei viel zu tief. 
Des Weiteren kam er zum Schluss, dass aus rein neurologischer Sicht trotz 
der diagnostizierten Epilepsie bei richtiger Medikation eine berufliche Ein-
gliederung – ohne gefährliche bzw. gefährdende Tätigkeiten – wieder ins 
Auge gefasst werden könne. Seiner Ansicht nach stünden einer Wieder-
aufnahme der Arbeit nur die psychischen Probleme im Wege (S. 161). 
3.4
Bezüglich der Situation im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 16. Oktober 2012 (act. II 47) lassen sich den medizinischen 
Unterlagen im Wesentlichen die folgenden Angaben entnehmen:
3.4.1
Dr. med. B.________ diagnostizierte im Bericht vom 15. Juli 2010 
(act. II 5) eine Epilepsie mit generalisierten Anfällen, eine mässige Angst 
und depressive Störung sowie chronische Kopfschmerzen und attestierte 
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Zum Krankheitsverlauf gab er an, der 
Gesundheitszustand sei stationär geblieben; die epileptischen Anfälle kä-
men noch einmal pro Monat vor (S. 1). Ferner erachtete er eine ergänzen-
de medizinische Abklärung für angezeigt (S. 2). 
3.4.2
Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 15. August 2012 (act. 
II 33.1) basiert auf einer allgemeininternistischen Untersuchung (S. 6 ff. 
Ziffer 3) sowie auf den Fachgutachten in den Gebieten Psychiatrie (S. 8 ff. 
Ziffer 4.1) und Neurologie (S. 13 ff. Ziffer 4.2).
Die Gutachter nannten gesamtmedizinisch als Diagnosen mit Einfluss auf 
die Arbeits- und Leistungsfähigkeit eine Epilepsie mit generalisierten Anfäl-
len und unklarer Ätiologie (ICD-10 G: 40.9), chronifizierte rechtshemi-
sphärische migränoide Kopfschmerzen (ICD-10 G: 43.8, mit dem Verweis 
auf Differenzialdiagnosen [DD]), eine Angst und depressive Störung ge-
mischt (ICD-10 F: 41.2) und eine Persönlichkeitsstörung mit selbstunsiche-
ren Zügen (ICD-10 F: 60.6). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielten 


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die Gutachter eine Störung durch multiplen Substanzkonsum, gegenwärti-
ger Substanzgebrauch (ICD-10 F: 19.25), einen chronischen Nikotinabusus 
(ICD-10 F: 17.01) und einen Verdacht auf Medikamentenmalcompliance 
(ICD-10 Z: 91.1) fest (S. 16 Ziffer 5). 
Bezüglich der obgenannten untersuchten Bereiche wurde insbesondere 
folgendes ausgeführt:
Dr. med. K.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, kam 
gestützt auf seine Untersuchung zum Ergebnis, dass sich aus allgemeinin-
ternistischer Sicht keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fin-
de. Zur Verbesserung des Gesundheitszustandes sei ein konsequenter 
Nikotinstopp anzustreben (S. 8 Ziffer 3.5 f.).
Nach der Exploration vom 19. Juni 2012 bestätigte Dr. med. L.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, die bereits in den Akten 
genannten Diagnosen einer Angst und depressiven Störung gemischt so-
wie einer Persönlichkeitsstörung. Des Weiteren wies er auf den regelmäs-
sigen Benzodiazepin- und Opioidanalgetikakonsum hin, welcher die vorlie-
gende affektive Symptomatik verschlechtern könne, und kam gestützt dar-
auf zum Schluss, dass die Angst und depressive Störung gemischt und die 
Persönlichkeitsstörung auf die Arbeitsfähigkeit nur leicht einschränkend 
seien (S. 11). Ferner fuhr er fort, aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20%, die durch die vorliegenden 
psychischen Störungen bedingt sei. Nach einer stationären Behandlung mit 
medikamentöser Einstellung, vor allem der Schmerzmedikation, sei theore-
tisch zudem von einer Verbesserung auszugehen (S. 12 Ziffer 4.1.5). Zu 
den früheren Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 
gab Dr. med. L.________ an, die von Dr. med. F.________ in der Beurtei-
lung vom 16. November 2005 (act. II 2 S. 82) attestierte volle Arbeitsun-
fähigkeit könne, obwohl früher im Gegensatz zu heute noch eine Pa-
nikstörung diagnostiziert worden sei, nicht bestätigt werden. Denn bei einer 
gemischten ängstlichen und depressiven Störung handle es sich um leichte 
affektive Symptome, wodurch höchstens eine leichte Arbeitsunfähigkeit 
begründet werden könne (S. 12 Ziffer 4.1.8). Zudem schränke auch die 
Persönlichkeitsstörung die Arbeitsfähigkeit nur leicht ein. Dies weil der Ex-
plorand früher trotz dieser Störung habe arbeiten können. Demzufolge sei 


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zur Zeit der psychiatrischen Begutachtung im Jahre 2005 gestützt auf die 
damals noch vorhandene deutlichere affektive Symptomatik mit zusätzli-
cher Panikstörung eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit zu bestätigen (S. 13). 
Die Beurteilung der Ärzte der Klinik G.________ hielt Dr. med. L.________ 
ebenfalls nicht für korrekt und wies nochmals darauf hin, dass der Explo-
rand früher trotz seiner Persönlichkeitsstörung arbeitsfähig gewesen sei, 
was gegen eine Persönlichkeitsstörung mit deutlicher Einschränkung auf 
die Arbeitsfähigkeit spreche (S. 13). Schliesslich erachtete er eine psychia-
trische Behandlung, idealerweise in stationärem Rahmen, auch mit medi-
kamentöser Neueinstellung, für notwendig (S. 13 Ziffer 4.1.9).
Dem neurologischen Zusatzgutachten von Dr. med. M.________, Facharzt 
für Neurologie FMH, kann zusammenfassend entnommen werden, dass 
die Epilepsie mit generalisierten tonisch-klonischen Anfällen sowie die 
chronifizierten rechtshemisphärischen migränoiden Kopfschmerzen im 
Vordergrund stehen, wobei unter der bisher durchgeführten Therapie die 
Anfallshäufigkeit deutlich habe reduziert werden können (S. 15 Ziffer 4.2.4). 
Des Weiteren attestierte Dr. med. M.________ in einer adaptierten Tätig-
keit (Arbeiten ohne Führen von Fahrzeugen, ohne Tätigkeiten auf Leitern 
oder Gerüsten sowie unter Ausschluss von Aufträgen mit erheblicher Ver-
letzungsgefahr [z.B. Arbeiten an Sägen]) eine Arbeitsfähigkeit von 80% und 
führte aus, leichte körperliche Tätigkeiten sowie administrative Arbeiten 
seien zumutbar (S. 15 f. Ziffer 4.2.5).
Aus polydisziplinärer Sicht kamen die Gutachter zum Schluss, der Explo-
rand sei bei vollschichtigem Pensum mit erhöhtem Pausenbedarf zu 70% in 
körperlich leichten und geeigneten Tätigkeiten arbeits- resp. leistungsfähig 
(S. 17 Ziffer 6.2). Zudem ergänzten sie, die Verbesserung der Arbeitsfähig-
keit erkläre sich mit der früher beschriebenen Depression, die remittiert sei 
(S. 18). Betreffend der Diskrepanz zwischen den Angaben von Dr. med. 
B.________ und ihrem Resultat führten die Gutachter aus, diese gründe 
wahrscheinlich auf der schwierigen Rolle eines Hausarztes, welcher natur-
gemäss bemüht sei, seinen Patienten zu helfen und sie zu beschützen. 
Ausserdem stütze sich das Ergebnis der Hausärzte häufig zu einem gros-
sen Teil auf die von den Patienten gemachten subjektiven Angaben (S. 18 
Ziffer 6.5). Medizinische Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsfähig-


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keit konnten die Gutachter keine vorschlagen. Auch berufliche Massnah-
men wurden auf Grund der geringen Erfolgsaussichten nicht empfohlen (S. 
19).
3.4.3
Der Hausarzt Dr. med. N.________ teilte im Schreiben vom 
21. September 2012 (act. II 42) mit, die aktuellen Beschwerden beobachte 
er unverändert seit vier Jahren. Eine Dynamik oder eine relevante Ände-
rung habe er nicht feststellen können. Wie ein roter Faden seien die Angst-
störungen bei depressiver Persönlichkeit, die Persönlichkeitsstörung (sozi-
ale Phobie), das psychoorganische Syndrom, die gestörte Schmerzverar-
beitung, die chronischen Kopfschmerzen, die hypochondrische Fixation auf 
die körperlichen Symptome (Kopfschmerzen) sowie die Fixation auf die 
Medikamente mit Suchtverhalten zu beobachten. Seiner Ansicht nach be-
stehe die Arbeitsunfähigkeit unverändert weiter (S. 1).
3.4.4
Die RAD-Ärztin Dr. med. C.________ kam in der Stellungnahme 
vom 11. Oktober 2012 (act. II 46 S. 3) zum Schluss, dass das MEDAS-
Gutachten vom 15. August 2012 in sich stimmig und nachvollziehbar sei. 
3.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 


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gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.6
3.6.1
Die Beschwerdegegnerin hat dem MEDAS-Gutachten vom 15. Au-
gust 2012 (act. II 33.1) vollen Beweiswert beigemessen und gestützt darauf 
eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes seit Juni 2012 
als erstellt erachtet (act. II 47). Demgegenüber bestreitet der Beschwerde-
führer das Vorliegen eines Revisionsgrundes und beantragt u.a. die Rück-
weisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung sowie 
die Einholung eines neuen Gutachtens bei neutralen Ärzten (Beschwerde, 
S. 1).
In Revisionsfällen ist insbesondere zu beachten, dass sich eine medizini-
sche Beurteilung, welche von einer früheren ärztlichen Einschätzung ab-
weicht, hinreichend darüber auszusprechen hat, inwiefern eine effektive 
Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Die Feststel-
lung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt durch eine Ge-
genüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Der Be-
weiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesent-
lich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche 
Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet 
vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurtei-
lung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechti-
gung beweisend wäre (vgl. E. 3.1 und 3.5 hiervor), mangelt es daher in der 
Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer 
früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber 
ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustan-
des stattgefunden hat (Entscheide des BGer vom 5. Juni 2012, 
8C_161/2012, E. 3.2, und vom 29. August 2011, 9C_418/2010, E. 4.2; 
vgl. auch ANDREAS TRAUB, Neues aus den sozialrechtlichen Abteilungen 
des Bundesgerichts: Zum Beweiswert medizinischer Gutachten im Zu-
sammenhang mit der Rentenrevision, SZS 2012 S. 183 ff.).
3.6.2
Während mit Verfügung vom 13. Mai 2008 (act. II 2 S. 177) gestützt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2014, IV/12/1100, Seite 13
auf eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit eine ganze Rente zugesprochen wur-
de, attestierten die MEDAS-Gutachter im August 2012 aus polydisziplinärer 
Sicht in einer körperlich leichten und geeigneten Tätigkeit eine Arbeits-
fähigkeit von 70% (act. II 33.1 S. 17 Ziffer 6.2). Zur Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit führten sie aus, diese erkläre sich mit der früher beschriebe-
nen Depression, welche aus psychiatrischer Sicht remittiert sei (act. II 33.1 
S. 18 Ziffer 6.3).
Weder in der gesamtmedizinischen Beurteilung (act. II 33.1 S. 16 ff.) noch 
im psychiatrischen Zusatzgutachten (act. II 33.1 S. 8 ff.) wurde konkret 
erörtert, in welcher Art und Weise oder in welchem Ausmass sich die be-
schriebene Depression verändert haben soll. Vielmehr fällt auf, dass 
Dr. med. L.________ die bereits in den Akten dokumentierten Diagnosen 
einer gemischten Angst und depressiven Störung und einer Persönlich-
keitsstörung explizit bestätigte (act. II 33.1 S. 11), ohne auf diesbezügliche 
Veränderungen hinzuweisen. Des Weiteren legte Dr. med. L.________ in 
der aktuellen psychiatrischen Beurteilung dar, die gemischte ängstliche und 
depressive Störung wirke – u.a. wegen dem Substanzkonsum (Abhängig-
keit von Opioidanalgetika, Benzodiazepinen, Alkohol sowie anamnestisch 
Cannabis) – nur leicht (zu 20%) einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit (act. 
II 33.1 S. 11). Wie anschliessend den kritischen Ausführungen von Dr. 
med. L.________ im Zusammenhang mit den früheren psychiatrischen 
Einschätzungen entnommen werden kann, ging er zudem bereits bezüglich 
der Beurteilung im Jahre 2005 davon aus, dass die Angst und depressive 
Störung gemischt nur einen leichten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hatte 
(act. II 33.1 S. 12 Ziffer 4.1.8). Eine Veränderung resp. eine Verbesserung 
der diagnostizierten depressiven Symptomatik führte er demnach weder 
plausibel aus noch verwies er diesbezüglich auf entsprechende Untersu-
chungsbefunde oder andere erklärende Belegstellen. Schliesslich kann 
auch den aktuellen Arztberichten nicht entnommen werden, dass die be-
schriebene Depression remittiert ist. So berichtete sowohl der Hausarzt 
Dr. med. N.________ als auch Dr. med. B.________ von einem stationär 
gebliebenen Gesundheitszustand ohne auf eine Verbesserung hinsichtlich 
des depressiven Zustandes hinzuweisen (act. II 5 S. 1; 42 S. 1). 
Soweit Dr. med. L.________ im psychiatrischen Zusatzgutachten zudem 


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festhielt, im Gegensatz zur aktuellen Beurteilung habe zur Zeit der Begut-
achtung im Jahre 2005 noch eine deutlichere affektive Symptomatik mit 
zusätzlicher Panikstörung vorgelegen (act. II 33.1 S. 12 Ziffer 4.1.6 und 
4.1.8), ist darauf hinzuweisen, dass bereits die Ärzte der Klinik G.________ 
im Bericht vom 8. Mai 2007 (act. II 2 S. 147) die Panikstörung bei den Dia-
gnosen nicht aufführten. Da im Revisionsfall als Vergleichsbasis (vgl. E. 
3.1.3 hiervor) der im Zeitpunkt der Rentenverfügung (act. II 2 S. 177) be-
stehende Gesundheitszustand heranzuziehen ist, könnte ein allenfalls be-
reits zuvor erfolgter Wegfall der Panikstörung nicht als Begründung eines 
verbesserten Gesundheitszustandes dienen. Dabei ist auch zu beachten, 
dass nicht primär die Diagnostik, sondern vielmehr der Gesundheitsscha-
den und dessen Auswirkungen relevant sind. 
3.6.3
Aus dem Dargelegten folgt, dass das MEDAS-Gutachten vom 15. 
August 2012 (act. II 33.1) resp. das psychiatrische Zusatzgutachten von 
Dr. med. L.________ (act. II 33.1 S. 8 ff.) die in Erwägung 3.6.1 hiervor 
erwähnten Anforderungen an ein zwecks Rentenrevision erstelltes Gutach-
ten nicht erfüllt und insbesondere bezogen auf den hier massgebenden 
Beweisgegenstand einer revisionsrechtlich relevanten Änderung des medi-
zinischen Sachverhalts keine beweiswertige Entscheidungsgrundlage dar-
stellt. Denn Dr. med. L.________ begründete die postulierte Verbesserung 
des psychischen Gesundheitszustandes resp. die angeblich remittierte De-
pression weder anhand neuer Faktoren noch anhand bereits bestehender, 
in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass jedoch veränderter Tatsachen. 
Folglich kann gestützt auf die in den Akten liegenden medizinischen Unter-
lagen bzw. aufgrund des MEDAS-Gutachtens vom 15. August 2012 (act. II 
33.1) nicht beurteilt werden, ob eine erhebliche Änderung des Sachverhalts 
eingetreten ist resp. ob ein Revisionsgrund vorliegt oder nicht.
Da das MEDAS-Gutachten vom 15. August 2012 (act. II 33.1) den Bewei-
sanforderungen eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens nicht 
genügt (vgl. E. 3.6.1 hiervor), drängt sich die Durchführung einer neuen 
Begutachtung auf. Die Angelegenheit ist demnach – gemäss dem Antrag 
des Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde, S. 1) – an die Beschwerdegeg-
nerin zurückzuweisen, damit sie die massgeblichen medizinischen Ab-
klärungen nachhole und gegebenenfalls neu verfüge. Dabei wird auch zu 


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beurteilen sein, ob eine Abstinenz vom Drogenkonsum zumutbar und ge-
gebenenfalls mit welchen Auswirkungen diese verbunden wäre. Die Be-
schwerde ist somit gutzuheissen und die angefochtene Verfügung aufzu-
heben.
4.
Die Verfügung vom 13. Mai 2008 (act. II 2 S. 177) wurde auch der Pensi-
onskasse O.________ eröffnet, welche dem Beschwerdeführer ebenfalls 
eine Rente ausrichtet. Die hier angefochtene Verfügung vom 16. Oktober 
2012 (act. II 47) hätte demnach der Pensionskasse O.________ auch wie-
der eröffnet werden müssen, was jedoch unterlassen wurde. 
Da die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Oktober 2012 (act. II 
47) aufzuheben ist, hat der vorliegende Entscheid keine Rückwirkung auf 
die Rechtsbeziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seiner Pensi-
onskasse (SVR 2007 AHV Nr. 2 S. 5 E. 2.2). Eine Beiladung der Pensions-
kasse zum vorliegenden Beschwerdeverfahren konnte demnach ohne wei-
teres unterbleiben. Der guten Ordnung halber wird das vorliegende Urteil 
jedoch der Pensionskasse O.________ zur Kenntnisnahme zugestellt.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 
5.2
Trotz seines Obsiegens hat der nicht vertretene Beschwerdeführer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2014, IV/12/1100, Seite 16
nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da 
der Aufwand zur Wahrung seiner Interessen den Rahmen dessen nicht 
überschritten hat, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise zur Be-
sorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (vgl. 
BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 16. Oktober 2012 aufgehoben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2014, IV/12/1100, Seite 17
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________ (samt eingereichten Akten)
- IV-Stelle Bern (samt eingereichten Akten)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Zur Kenntnisnahme:
- Pensionskasse O.________
Hinweis: Im Falle einer Anfechtung dieses Entscheides sind die Akten dem 
Bundesgericht zuzustellen.
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.