be_verwaltungsgericht · 200 2015 1098 · 2015-12-07 · de

Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2015 \n(272/12-327.400)

200 15 1098 UV
KOJ/SHE/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 12. Februar 2016
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Zürich Versicherungsgesellschaft AG 
Postfach, 8085 Zürich Versicherung
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 7. Dezember 2015 
(272/12-327.400)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1985 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) war über seine berufliche Tätigkeit bei der Zürich Versi-
cherungsgesellschaft AG (nachfolgend Zürich oder Beschwerdegegnerin) 
nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 
(UVG; SR 832.20) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtbe-
rufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert, als er sich gemäss der 
Schadenmeldung UVG vom 11. September 2012 (Akten der Zürich [act. II] 
Z 1) am 3. September 2012 bei einem Sturz Verletzungen an der rechten 
Hand und am rechten Ohr zuzog. Die Zürich anerkannte ihre Leistungs-
pflicht (act. II Z 3) und kam für die Kosten der Heilbehandlung und Arbeits-
unfähigkeit auf. Gestützt auf das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS 
vom 7. Juli 2014 (act. II ZM 24) sowie deren Ergänzungsbericht vom 
27. März 2015 (act. II ZM 29) erliess die Zürich am 7. September 2015 
(act. II Z 187) eine Verfügung, in welcher sie im Zusammenhang mit dem 
Unfall vom 3. September 2012 die vorübergehenden UVG-Versiche-
rungsleistungen (Taggelder und Heilungskosten) per 31. Juli 2014 einstell-
te, auf eine Rückforderung der ab 1. August 2014 erbrachten Leistungen 
verzichtete, einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente ver-
neinte, ihm bei einem Integritätsschaden von 10% eine Entschädigung von 
Fr. 12‘600.-- zusprach und eine Leistungspflicht für die geltend gemachten 
psychischen 
Beschwerden 
(paranoid-halluzinatorische 
Schizophrenie) 
mangels natürlichem und adäquatem Kausalzusammenhang ablehnte.
Da die eingeschrieben versandte Verfügung dem Versicherten unter der 
bisherigen Korrespondenzadresse nicht zugestellt werden konnte (act. II Z 
193), wurde sie ihm am 16. September 2015 (act. II Z 194) erneut mit ein-
geschriebener Briefsendung an eine andere Adresse geschickt. Der Versi-
cherte holte die Verfügung bei der Post nicht ab (act. II Z 214), weshalb ihm 
die Zürich diese mit normaler Briefsendung am 2. Oktober 2015 (act. II Z 
215) ein weiteres Mal übermittelte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 3
B.
Der obligatorische Krankenversicherer des Versicherten, die B.________, 
erhob gegen die Verfügung vom 7. September 2015 am 18. September 
2015 (act. II Z 198) vorsorglich Einsprache, begründete sie jedoch nicht 
innert der am 22. September 2015 (act. II 204) gewährten Nachfrist. Der 
Versicherte seinerseits erhob am 21. November 2015 (act. II Z 221) Ein-
sprache gegen die Verfügung. 
Mit Entscheid vom 7. Dezember 2015 (act. II Z 224) trat die Zürich auf die 
erhobenen Einsprachen der B.________ und des Versicherten nicht ein. 
C.
Mit Eingabe vom 10. Dezember 2015 erhob der Versicherte hiergegen Be-
schwerde. Er beantragt sinngemäss, auf seine Einsprache vom 21. No-
vember 2015 (act. II Z 221) sei einzutreten und diese sei gutzuheissen.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Eingabe vom 16. Dezember 2015 auf 
Abweisung der Beschwerde.
Auf Anordnung des Instruktionsrichters (vgl. prozessleitende Verfügung 
vom 11. Dezember 2015) reichte der Beschwerdeführer am 30. Dezember 
2015 Bestätigungen für die stationären Klinikaufenthalte vom 1. bis 20. Ok-
tober 2015 (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 5) und vom 20. Oktober 
bis 5. November 2015 (act. I 6) ein.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 4
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 7. Dezem-
ber 2015 (act. II Z 224). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegeg-
nerin zu Recht nicht auf die Einsprache des Beschwerdeführers vom 
21. November 2015 (act. II 221) eingetreten ist. Nicht einzutreten ist hinge-
gen auf die Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer Einwände materiel-
ler Art erhebt, zumal diese nicht Gegenstand des angefochtenen Nichtein-
tretensentscheids bilden, womit es insoweit an einem Anfechtungsobjekt 
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung fehlt (BGE 131 V 164 E. 2.1 
S. 164). 
1.3
Die Beurteilung von Beschwerden gegen Rechtsmittelentscheide, 
die ein Nichteintreten der Verfügungsbehörde zum Gegenstand haben, fällt 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 119 VRPG i.V.m. Art. 57 Abs. 2 
lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 5
2.
2.1
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfü-
genden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind pro-
zess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG).
2.2
Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie 
der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung 
zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift 
des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen be-
rechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach 
dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt (Art. 38 Abs. 2bis 
ATSG). Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom 
Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet 
sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, 
in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin 
Wohnsitz oder Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG).
2.3
Die Eröffnung der Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber 
annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre 
Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an. Ob 
die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat 
keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c S. 95).
2.4
Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist 
dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schwei-
zerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsulari-
schen Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG).
2.5
Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschulde-
terweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wie-
derhergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach 
Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshand-
lung nachholt (Art. 41 ATSG).
Für die Wiederherstellung einer Frist (Art. 41 ATSG) gilt auch unter der 
Herrschaft des seit 1. Januar 2003 in Kraft stehenden ATSG die bisherige 
(BGE 114 V 123 E. 3b S. 124, 112 V 255 E. 2a S. 255; ARV 1991 Nr. 17 S. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 6
122) Rechtsprechung (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts [EVG; heute Bundesgericht] vom 9. Juli 2004, C 272/03, E. 1).
Das Gesetz lässt die Wiederherstellung nur zu, wenn weder der Partei 
noch ihrem Vertreter für die Versäumnis ein Vorwurf gemacht werden kann 
(BGE 114 II 181 E. 2 182). Empfängerinnen oder Empfänger einer behörd-
lichen Eröffnung, welche die Beschwerdefrist zufolge Abwesenheit vom 
Zustellort (Ferien, Auslandsaufenthalt) versäumt haben, können ihre Abwe-
senheit als Fristwiederherstellungsgrund geltend machen, wenn sie, weil 
mit der Zustellung nicht zu rechnen war, hinsichtlich der Inempfangnahme 
keine besonderen Vorkehren zu treffen hatten (BGE 107 V 190 E. 2 S. 
191). Krankheit kann ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes 
Hindernis sein. Doch muss die Erkrankung derart sein, dass die rechtsu-
chende Person durch sie davon abgehalten wird, selber innert Frist zu 
handeln oder doch eine Drittperson mit der Vornahme der Prozesshand-
lung zu betrauen (BGE 119 II 86 E. 2a S. 87, 112 V 255 E. 2a S. 256). Vor-
aussetzung ist, dass die körperliche, geistige und psychische Beeinträchti-
gung jegliches auf die Fristwahrung gerichtetes Handeln wie etwa den Bei-
zug eines (Ersatz-)Vertreters verunmöglichte (SVR 2009 UV Nr. 25 S. 92 
E. 5.3.1).
3.
3.1
Gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post (act. II Z 
193 sowie www.post.ch) wurde die Verfügung vom 7. September 2015 
(act. II Z 187) gleichentags von der Beschwerdegegnerin eingeschrieben 
der Post übergeben und - entgegen dem beschwerdeweise Vorbringen 
(Beschwerde S. 1) - von dieser erfolglos versucht, dem Beschwerdeführer 
am 8. September 2015 an der Adresse „...“ zuzustellen. In der Folge wurde 
die Verfügung mit dem Vermerk, der Empfänger habe unter der angegebe-
nen Adresse nicht ermittelt werden können, an die Beschwerdegegnerin 
retourniert. Die besagte Zustelladresse ist als korrekt anzusehen, wurde 
dem Beschwerdeführer an diese doch ab dem Unfalldatum sämtliche Kor-
respondenz übermittelt und der Beschwerdeführer hat der Beschwerde-
gegnerin bis zum Verfügungszeitpunkt keine Adressänderung gemeldet. Er 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 7
musste zudem mit einer Briefsendung der Beschwerdegegnerin rechnen, 
da diese ihm am 7. Mai 2015 (act. II Z 164) mitgeteilt hatte, dass sie über 
ihre definitive Leistungspflicht in den nächsten Wochen abschliessend ent-
scheiden werde. Beschwerdeweise bestätigte der Beschwerdeführer denn 
auch, dass er über zwei Postadressen verfügt, welche beide „intakt“ seien 
(Beschwerde S. 1). Somit galt die Verfügung vom 7. September 2015 am 
15. September 2015 als zugestellt, begann die Einsprachefrist am 16. Sep-
tember 2015 zu laufen und endete am 15. Oktober 2015 (vgl. dazu auch 
Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 17. März 2010, 5A_2/2010, E. 
3). Diese Frist wurde mit der Postaufgabe der Einsprache am 21. Novem-
ber 2015 (act. II Z 221) nicht eingehalten, was unbestritten ist.
In seiner Beschwerde macht der Beschwerdeführer sinngemäss einen 
Wiederherstellungsgrund geltend, wenn er anbringt, wegen seiner gesund-
heitlichen Beschwerden öffne er seinen Briefkasten nicht oder werfe die 
Briefe weg, ohne sie zu lesen. Ausserdem vermeide er Menschenkontakte, 
wodurch er seine Wohnungstür selten öffne. Aus diesem Grund habe er auf 
die Verfügung vom 7. September 2015 (act. II Z 187) hin nicht fristgerecht 
Einsprache erheben können (Beschwerde S. 1). Die Einwände des Be-
schwerdeführers sind unbegründet. Zwar leidet er gemäss dem MEDAS-
Gutachten vom 7. Juli 2014 (act. II ZM 24) an einer paranoid-
halluzinatorischen Schizophrenie, welche seine Arbeitsfähigkeit beeinträch-
tigt (S. 4). Gemäss den Verwaltungsakten wie auch aufgrund seiner Einga-
ben im vorliegenden Beschwerdeverfahren ist der Beschwerdeführer je-
doch offensichtlich fähig, mit Behörden zu korrespondieren. Ebenfalls konn-
ten ihm die eingeschrieben versandten prozessleitenden Verfügungen des 
angerufenen Gerichts vom 11. und 17. Dezember 2015 zugestellt werden. 
Offenbar hat er diese auch gelesen und deren Inhalt verstanden, zumal er 
die vom Instruktionsrichter am 11. Dezember 2015 einverlangten Unterla-
gen (act. I 5 und 6) zuzüglich einer weiteren Stellungnahme fristgerecht am 
30. Dezember 2015 einreichte. Es ist denn auch nicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer im hier interessie-
renden Zeitraum nach Verfügungserlass aufgrund einer Erkrankung von 
einer fristgerechten Einspracheerhebung oder dem Beizug eines Vertreters 
abgehalten wurde. Solches ergibt sich weder aus den Verwaltungsakten 
noch aus den vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren eingereich-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 8
ten Kurzbestätigungen betreffend den im Oktober und November 2015 
stattgefundenen Klinikaufenthalten (act. I 5 und 6), in welchen keinerlei 
Einschränkung seiner Handlungsfähigkeit - soweit hier von Interesse - be-
scheinigt wird. Selbst eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, wie sie der Be-
schwerdeführer geltend macht, schliesst im Übrigen als solche nicht aus, 
dass eine versicherte Person selber fristwahrend handelt oder zumindest 
einen Vertreter bezeichnet. 
3.2
Der Umstand, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdefüh-
rer die angefochtene Verfügung am 16. September 2015 (act. II Z 194) mit 
eingeschriebener und am 2. Oktober 2015 (act. II Z 215) mit gewöhnlicher 
Postsendung an die zweite „intakte“ Zustelladresse in ... übermittelte, ist 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (Entscheid des BGer vom 13. 
August 2014, 8C_374/2014) grundsätzlich nicht massgebend. In Fällen, in 
welchen eine eingeschriebene Postsendung nicht innert der Abholfrist von 
sieben Tagen abgeholt wird, ist ein zweiter Versand und die spätere Ent-
gegennahme der Sendung durch den Betroffenen für die Frage, ob die 
Rechtsmittelfrist eingehalten worden ist, nicht erheblich (E. 3.3); die Be-
schwerdegegnerin hat denn auch bei beiden nachträglichen Versendungen 
ausdrücklich festgehalten, dass die Einsprachefrist bereits laufe, so dass 
sich der Beschwerdeführer nicht etwa auf Vertrauensschutz berufen kann. 
Selbst unter Annahme eines neuen Fristenlaufs hätte dies keine andere 
Beurteilung der Frage der Fristeinhaltung zur Folge, übergab der Be-
schwerdeführer doch seine Einsprache am 21. November 2015 und damit 
nach Ablauf einer allfälligen neuen Einsprachefrist von 30 Tagen der Post. 
Dass er sich vom 1. Oktober bis 5. November 2015 in zwei stationären Kli-
nikaufenthalten befand, ändert daran nichts. Wer sich nämlich während 
eines hängigen Verfahrens von seinem Wohnort entfernt, hat nach der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 117 V 131) die notwendigen 
Vorkehren zu treffen, damit ihm behördliche Mitteilungen zugestellt werden 
können. Zu diesen Vorkehren, welche der Beschwerdeführer offenbar nicht 
veranlasste, wäre er denn auch verpflichtet gewesen, zumal er gemäss den 
Ausführungen unter E. 3.1 hiervor mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit 
eine Zustellung einer Eingabe der Beschwerdegegnerin während seiner 
Abwesenheit zu erwarten hatte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 9
3.3
Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdeführer gegen die Verfü-
gung vom 7. September 2015 (act. II Z 187) verspätet Einsprache erhoben 
und ist ein Wiederherstellungsgrund hinsichtlich der Einsprachefrist zu ver-
neinen. Somit ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Einsprache 
vom 21. November 2015 (act. II Z 221) mit Entscheid vom 7. Dezember 
2015 (act. II Z 224) nicht eingetreten. Die dagegen erhobene Beschwerde 
ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Zürich Versicherungsgesellschaft AG
- Bundesamt für Gesundheit
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2016, UV/15/1098, Seite 10
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.