be_verwaltungsgericht · 200 2021 82 · 2021-10-05 · de

Verfügung vom 18. Dezember 2020

200 21 82 IV
KNB/BRO/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. Oktober 2021
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiberin Brunner
A.________
vertreten durch B.________, Fürsprecherin C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 18. Dezember 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1999 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
wurde im April 2017 von ihrer Mutter unter Hinweis auf eine mittelschwere 
Narkolepsie mit erhöhter Tagesschläfrigkeit zum Bezug von Leistungen der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) angemeldet (Akten der IV-
Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1, 8 S. 2 
ff.). Nach Erreichen der Volljährigkeit reichte die Versicherte im Juli 2017 
die Anmeldung für Erwachsene ein (AB 20). Die IVB tätigte medizinische 
Abklärungen und verneinte – nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren 
(AB 43) – mit Verfügung vom 6. März 2018 (AB 48) einen Anspruch auf 
Leistungen der IV. Auf die dagegen erhobene Beschwerde (AB 49 S. 3 f.) 
trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mangels geleisteten Kosten-
vorschusses nicht ein (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 
vom 3. Mai 2018, IV/2018/252 [AB 51]). 
Im Herbst 2019 ersuchte die Versicherte erneut um Leistungen der IV 
(AB 54). Die IVB nahm weitere erwerbliche und medizinische Abklärungen 
vor, insbesondere veranlasste sie ein psychiatrisches Gutachten (AB 71, 
79.1). Gestützt darauf stellte die IVB mit Vorbescheid vom 6. August 2020 
(AB 84) wiederum die Ablehnung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Nach 
Prüfung des erhobenen Einwands (AB 91) verfügte die IVB am 18. Dezem-
ber 2020 entsprechend dem Vorbescheid (AB 93). 
B.
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch B.________, handelnd 
durch Fürsprecherin C.________, mit Eingabe vom 25. Januar 2021 Be-
schwerde. Sie stellt folgende Rechtsbegehren: 
1.
Die Verfügung der IV-Stelle Bern (IVB) vom 18. Dezember 2020 sei 
aufzuheben.
2.
Der Beschwerdeführerin seien berufliche Eingliederungsmassnahmen 
zuzusprechen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 3
3.
Es seien die Tagesschläfrigkeit und Erschöpfbarkeit neuropsychia-
trisch untersuchen zu lassen. 
4.
Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 4. März 2021 schliesst die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 18. Dezember 2020 
(AB 93). Streitig und zu prüfen ist vorliegend einzig der Anspruch auf beruf-
liche Eingliederungsmassnahmen. Nicht angefochten (vgl. Beschwerde) 
und deshalb nicht mehr streitig (BGE 125 V 413 E. 1b S. 414 f.) ist insbe-
sondere der Rentenanspruch.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 4
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
Anders als im Rentenrecht (Art. 28 Abs. 1 IVG) nennt das Gesetz keinen 
Mindestgrad der Invalidität, damit Eingliederungsmassnahmen gewährt 
werden können (BGE 116 V 80 E. 6a S. 81). Eingliederungsmassnahmen 
unterliegen jedoch den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen des Art. 8 
Abs. 1 IVG. Eine Eingliederungsmassnahme hat somit neben den dort 
ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Notwendig-
keit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit im enge-
ren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes zu 
genügen. Danach muss sie unter Berücksichtigung der gesamten tatsächli-
chen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem angemessenen 
Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Hinsichtlich der 
Angemessenheit lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, nämlich die 


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sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche Angemessen-
heit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestimmtes Mass an 
Eingliederungswirksamkeit aufweisen; sodann muss gewährleistet sein, 
dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraussichtlich von einer gewis-
sen Dauer ist; des Weitern muss der zu erwartende Erfolg in einem ver-
nünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmass-
nahme stehen; schliesslich muss die Massnahme dem Betroffenen auch 
zumutbar sein (BGE 142 V 523 E. 2.3 S. 526).
2.3
Zu den Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art gehört unter 
anderem die erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).
2.3.1
Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge 
Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Um-
fange zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser 
Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versicherten entspricht 
(Art. 16 Abs. 1 IVG). Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss Art. 5 
Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversiche-
rung (IVV; SR 831.201) die Grundbildung sowie, nach Abschluss der Volks- 
oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und 
die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in ei-
ner geschützten Werkstätte.
2.3.2
Hinsichtlich 
der 
Frage 
einer 
invaliditätsbedingt 
verzöger-
ten/verspäteten erstmaligen beruflichen Ausbildung beurteilt sich das Vor-
liegen einer leistungsspezifischen Invalidität danach, ob die betroffene Per-
son zuvor (zumindest teilweise) aus gesundheitlichen Gründen daran ge-
hindert worden ist, im üblichen Rahmen die erstmalige berufliche Ausbil-
dung zu absolvieren. Hinsichtlich einer invaliditätsbedingt verzögerten oder 
verspäteten erstmaligen beruflichen Ausbildung können Leistungen der IV 
auch dann geschuldet sein, wenn der betroffene Gesundheitsschaden nicht 
mehr besteht (SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenversiche-
rung, 2011, S. 335 N. 681 f.). 
2.4
2.4.1
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 6
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 
117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). Dies gilt analog 
für Eingliederungsmassnahmen.
2.4.2
Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revisions-
rechtlich relevante Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefallene 
Diagnose eine verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese veränder-
ten Umstände den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12; 
SVR 2020 IV Nr. 25 S. 84 E. 3). Unerheblich unter revisionsrechtlichem 
Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die unterschiedliche Beurteilung 
eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 144 I 103 
E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 11; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.4.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad bzw. für Eingliederungsmassnahmen erheblichen Tatsachen 
eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur 
Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachver-
haltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechts-
kräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 
neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; 
AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.4.4
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch bzw. sind die Eingliederungsmassnahmen in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten 
für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums 
neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 
141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2019 IV Nr. 39 S. 124 
E. 5).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 7
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
3.
3.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die 
Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob sich der Sachverhalt im massgeben-
den Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 6. März 2018 (AB 48) 
und der hier angefochtenen Verfügung vom 18. Dezember 2020 (AB 93) 
erheblich verändert hat (vgl. E. 2.4.3 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 6. März 2018 (AB 48) stützte sich in medizini-
scher Hinsicht im Wesentlichen auf die RAD-Berichte von Dr. med. 
D.________, Fachärztin für Neurologie, vom 11. Dezember 2017 (AB 36 S. 
3) und Dr. med. E.________, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie 
und -psychotherapie, vom 15. Dezember 2017 (AB 37 S. 3 f.). In diagnosti-
scher Hinsicht lag damals ein Status nach einer remittierten mittelgradigen 
depressiven Episode (ICD-10 F32) ohne Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit vor. Die RAD-Psychiaterin hielt zudem fest, neu werde ein „Chro-
nic-Fatigue-Syndrom“ postuliert. Da die Beschwerdeführerin aber die Vor-
bereitung auf die Ausbildung an der F.________ absolvieren könne, könn-
ten keine wesentlichen Auswirkungen (auf die Arbeits- bzw. Leistungs-
fähigkeit) angenommen werden. Es bestehe kein Gesundheitsschaden, der 
sie bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung beeinträchtige (AB 37 S. 4).
3.3
Seit der Verfügung vom 6. März 2018 (AB 48) präsentiert sich die 
medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 8
3.3.1
Zur Behandlung ihrer Binge-Eating-Störung mit gleichzeitiger Adi-
positas (Grad III) war die Beschwerdeführerin vom 29. August bis 29. Ok-
tober 2019 in der Klinik G.________ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 
5. November 2019 (AB 60 S. 3 ff.) wurden folgende Diagnosen gestellt 
(AB 60 S. 3): 
1.
Binge-Eating-Störung (ICD-10 F50.8) mit Adipositas (ICD-10 E66.0)
2.
Rezidivierende depressive Störung, ggw. leichte Episode (ICD-10 
F33.0)
3.
Idiopathische Hypersomnie (ICD-10 F51.1), V. a. Chronisches Müdig-
keitssyndrom (CFS)
3.3.2
Im Bericht vom 12. November 2019 (AB 59 S. 2) legte Dr. med. 
H.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, dar, gemäss Anga-
ben der Beschwerdeführerin habe das Gefühl der Erschöpfung seit 2018 
zugenommen. Vor drei Jahren habe sie das … und in diesem Jahr die 
...schule aus Erschöpfung abbrechen müssen. Ihrer Aussage zufolge 
komme es schubweise zu langen Schlafepisoden, von denen sie sich im-
mer weniger gut erhole. Die Beschwerdeführerin leide an rezidivierenden 
depressiven Episoden und chronischer Müdigkeit, welche von Spezialärz-
ten abgeklärt und behandelt worden seien (AB 59 S. 2).
3.3.3
Med. pract. I.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, führte in ihrem Bericht vom 15. November 2019 (AB 60 S. 1 f.) aus, 
von der Symptomatik her stehe die Müdigkeit und die exzessive Schläfrig-
keit stark im Vordergrund, wobei die Beschwerdeführerin angebe, die Si-
tuation würde sich zunehmend verschlechtern. Sie könne bestätigen, dass 
die Beschwerdeführerin vermutlich aufgrund dieser Symptome einfache 
aber wichtige Tätigkeiten immer wieder verschiebe und hinauszögere. Die 
depressive Symptomatik sei seit Mai 2018 nur zeitweise und nicht sehr 
stark ausgeprägt im Vordergrund gestanden und sei maximal bis mittelgra-
dig ausgeprägt. Die Gewichtssituation sei unverändert geblieben, wobei 
möglicherweise eine leichte Gewichtszunahme stattgefunden habe. Die 
Beschwerdeführerin weise eine Adipositas mit einem BMI von 40.8 kg/m2 
auf. Im Sommer 2019 sei eine stationäre Behandlung in der Klinik 
G.________ mit dem Schwerpunkt, die Essproblematik anzugehen (vgl. AB 
60 S. 3 ff.), erfolgt. Die Behandlung habe aber nur einen mässigen Erfolg 
gebracht. Aus ihrer Sicht sei die diagnostische Einstufung der Müdigkeit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 9
und der Schläfrigkeit nach wie vor unklar. Sicher könne bestätigt werden, 
dass eine Binge-Eating-Störung mit einer Adipositas sowie eine rezidivie-
rende depressive Störung mit gegenwärtig maximal einer leichten Episode 
bis hin zu einer Teilremission bestehe. In der Klinik G.________ sei eine 
idiopathische Hypersomnie diagnostiziert sowie der Verdacht auf ein chro-
nisches Müdigkeitssyndrom geäussert worden. Seit sie die Beschwerdefüh-
rerin kenne (Mai 2018), habe nie eine volle Arbeits- oder Ausbildungsfähig-
keit bestanden (AB 60 S. 2).
3.3.4
Im psychiatrischen Gutachten vom 13. Februar 2020 (AB 79.1) stell-
te Dr. med. J.________, Fachärztin für Neurologie sowie Psychiatrie und 
Psychotherapie, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit (AB 79.1 S. 60 Ziff. 6.1.4): 
•
Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätssyndrom (ADHS; ICD-10 
F90.0)
•
Anankastische (zwanghafte) Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60.5)
•
Neurasthenie (ICD-10 F48.0; J11, Grippe, Viren nicht nachgewiesen)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden zudem folgende Dia-
gnosen (AB 79.1 S. 60 Ziff. 6.1.4):
•
Essstörung, nicht näher bezeichnet (Binge-Eating-Störung; ICD-10 
F50.9)
•
rezidivierende depressive Störung, ggw. remittiert (ICD-10 F33.4)
•
nichtorganische Störung des Schlaf-Wach-Rhythmus (ICD-10 F51.2)
Im Übrigen bestehe der Verdacht auf eine Narkolepsie (mit Kataplexie; 
ICD-10 G74.4; AB 79.1 S. 60 Ziff. 6.1.4). Die Gutachterin legte dar, unter 
Berücksichtigung des chronischen Verlaufs sei aus psychiatrischer Sicht 
die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit und damit die Arbeitsfähigkeit im 
Zeitpunkt der Begutachtung auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht gegeben. 
Der zeitliche Verlauf der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit könne nicht sicher 
vorausgesagt werden und hänge vom Therapieverlauf und -erfolg ab. Es 
sei davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit wiedererlangt werden 
könne, in welchem Ausmass könne aktuell jedoch nicht vorausgesehen 
werden (AB 79.1 S. 63 Ziff. 8.1). In Bezug auf den Verlauf des Gesund-
heitszustands führte die Gutachterin zudem aus, in den letzten Monaten 
werde von einer Besserung berichtet. Diese habe sich allerdings noch nicht 
auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt. Insgesamt fühle sich die Explorandin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 10
etwas leistungsfähiger und weniger rasch erschöpft (AB 79.1 S. 66 
Ziff. 8.4). 
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision 
erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend 
auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – be-
zieht (SVR 2018 IV Nr. 13 S. 40 E. 4.2.1).
3.4.2
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersu-
chungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 
E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 
2019 IV Nr. 40 S. 128 E. 3, 2018 IV Nr. 27 S. 87 E. 4.2.2).
3.5
Im Vergleichszeitpunkt (Verfügung vom 6. März 2018 [AB 48]) wur-
de insgesamt festgehalten, dass bei der Beschwerdeführerin kein Gesund-
heitsschaden bestehe, welcher diese bei der erstmaligen beruflichen Aus-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 11
bildung beeinträchtige (vgl. E. 3.2 hiervor). Mithin bestand damals für die 
hier einzig strittigen beruflichen Massnahmen (vgl. E. 1.2 hiervor) keine 
leistungsspezifische Invalidität. Der nunmehr angefochtenen Verfügung 
vom 18. Dezember 2020 (AB 93) liegt das Gutachten von Dr. med. 
J.________ (AB 79.1) zugrunde, welches für die Frage der vorab zu prü-
fenden wesentlichen Veränderung grundsätzlich beweistauglich ist. Soweit 
die Gutachterin – gestützt auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin – 
eine „in den letzten Monaten“ eingetretene Besserung schildert (welche 
sich allerdings noch nicht auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe) und 
damit zumindest sinngemäss eine im Vergleichszeitpunkt 2018 bestehende 
Arbeitsunfähigkeit als gegeben erachtet (AB 79.1 S. 66 Ziff. 8.4 i.V.m. S. 63 
f. Ziff. 8.1 f.), stellt dies allerdings eine revisionsrechtlich unerhebliche un-
terschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sach-
verhalts dar (vgl. E. 2.4.2 hiervor). Und wenn die Gutachterin zudem die 
Verwertbarkeit und damit die Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt 
im Zeitpunkt der Begutachtung für nicht gegeben bezeichnet (AB 79.1 
S. 63 Ziff. 8.1), ist dies revisionsrechtlich ebenfalls unerheblich, zumal dies 
eine rechtliche Frage darstellt, welche nicht von der Medizinerin zu beant-
worten ist (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. Juli 2019, 
9C_798/2018, E. 4.1.2). Eine allfällige (von der Beschwerdeführerin ge-
genüber der Gutachterin punktuell geschilderte) Verbesserung des Ge-
sundheitszustands (AB 79.1 S. 14 Ziff. 3.2) wäre im Übrigen selbstredend 
nicht geeignet, ausgehend von der Verneinung eines invalidisierenden Ge-
sundheitsschadens in der Verfügung vom 6. März 2018 (AB 48) nunmehr 
einen Revisionsgrund im Sinne einer leistungsspezifischen Invalidität zu 
begründen (vgl. auch Beschwerdeantwort S. 2 lit. C Ziff. 3). Ausserdem ist 
darauf hinzuweisen, dass die Berichte der Hausärztin und der behandeln-
den Psychiaterin, wonach die Beschwerdeführerin über eine Zunahme des 
Gefühls der Erschöpfung seit 2018 (AB 59 S. 2) respektive über eine zu-
nehmende Verschlechterung der Situation (AB 60 S. 2) berichte, sowohl 
den Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung 
(AB 79.1 S. 14 Ziff. 3.2) als auch den Ausführungen in der Beschwerde, 
wonach sich ihr Gesundheitszustand stabilisiert habe (Beschwerde S. 4 
Ziff. IV/4), widersprechen. Insgesamt fehlt es bei objektiver Betrachtung 
unter revisionsrechtlichen Gesichtspunkten bereits an der vorab erforderli-


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chen wesentlichen Veränderung, so dass es mit dieser Feststellung vorlie-
gend sein Bewenden hat (vgl. E. 2.4.1 hiervor).
3.6
Nach dem Dargelegten liegt in medizinischer Hinsicht keine revisi-
onsrelevante Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen vor. Ein anderer 
Revisionsgrund wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. 
3.7
Soweit die Beschwerdeführerin sinngemäss und im Wesentlichen 
kritisiert, die Beschwerdegegnerin habe den Sachverhalt vor Erlass der 
Verfügung vom 6. März 2018 (AB 48) nicht hinlänglich abgeklärt (AB 91 
S. 1 f.; Beschwerde S. 3 Ziff. IV/2), verkennt sie, dass die Verfügung vom 
6. März 2018 (AB 48) in Rechtskraft erwachsen ist (vgl. VGE IV/2018/252 
[AB 51]). Ein allfälliges damaliges Versäumnis der Beschwerdeführerin im 
Beschwerdeverfahren kann nicht mittels Neuanmeldung korrigiert werden. 
Ausserdem beruht die ursprüngliche Verfügung (AB 48) nicht auf einer 
„nicht nachvollziehbaren Beurteilung“ des Leistungsanspruchs, welche es 
rechtfertigen würde, den Anspruch ohne Revisionsgrund frei zu prüfen 
(SVR 2017 UV Nr. 1 S. 3 E. 3.3 f.; Entscheid des BGer vom 11. April 2008, 
9C_602/2007, E. 5.1 f.). Mithin ist einzig ausschlaggebend, ob eine revisi-
onsrechtlich relevante Veränderung eingetreten ist, was vorliegend zu ver-
neinen ist (vgl. E. 3.6 hiervor). Demnach ist auch nicht zu beanstanden, 
dass die Beschwerdeführerin keine weiteren diagnostischen Abklärungen 
tätigte. 
4.
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 18. Dezember 
2020 (AB 93) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwer-
de abzuweisen. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 13
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt. Zu prüfen bleibt jedoch das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege. 
5.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 
E. 6.1).
Da die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund der sozialhilferechtli-
chen Unterstützung (Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage 
[BB] 4 f.) erstellt ist und dieser Prozess nicht als von vornherein aussichts-
los im Sinne der bundesgerichtlichen Praxis bezeichnet werden kann (vgl. 
BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135, 122 I 267 E. 2b S. 271), sind die Voraus-
setzungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege 
erfüllt. Das entsprechende Gesuch der Beschwerdeführerin ist somit gut-
zuheissen.
Die Beschwerdeführerin ist damit – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der 
Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
5.3
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2021, IV/21/82, Seite 14
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________, Frau Fürsprecherin C.________ z.H. der Beschwerde-
führerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.