be_verwaltungsgericht · 200 2019 602 · 2019-06-17 · de

Verfügung vom 17. Juni 2019

200 19 602 IV
SCP/SVE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 11. Dezember 2019
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Knapp 
Gerichtsschreiberin Schwitter
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 17. Juni 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1969 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), 
gelernte ..., meldete sich am 2. April 2003 bei der Eidgenössischen Invali-
denversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern 
[IVB oder Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Mit Verfügung 
vom 7. September 2004 (AB 24) sprach die IVB der Versicherten bei einem 
Invaliditätsgrad von 80% mit Wirkung ab 1. Mai 2003 eine ganze Invaliden-
rente zu.
Die IVB leitete in den Jahren 2007 (AB 25), 2010 (AB 33) und 2013 (AB 42) 
von Amtes wegen jeweils eine Revision ein und bestätigte mit Mitteilungen 
vom 25. Juni 2007 (AB 29), 13. Juli 2010 (AB 39) und vom 6. August 2013 
(AB 47) bei gleichbleibendem IV-Grad (AB 29, 39) bzw. dessen nicht ren-
tentangierender Änderung (AB 47) den Anspruch auf eine ganze Invaliden-
rente.
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 56 ff.) reduzierte die IVB 
die bisherige ganze Rente mit Verfügung vom 14. Juli 2016 (AB 59) bei 
einem im Rahmen einer erneuten Revision von Amtes wegen ermittelten 
IV-Grad von 63% auf eine Dreiviertelsrente. Diese Verfügung blieb unange-
fochten.
B.
Am 31. Januar 2018 (AB 61) machte die Versicherte eine Verschlechterung 
ihres Gesundheitszustandes geltend und ersuchte um Revision der Rente. 
Die IVB tätigte in der Folge medizinische Abklärungen. Mit Verfügung vom 
17. Juni 2019 (AB 97) setzte sie nach durchgeführtem Vorbescheidverfah-
ren (AB 88 ff.) den Rentenanspruch ab 1. Januar 2017 bei einem Invali-
ditätsgrad von 45% auf eine Viertelsrente fest und stellte die Rente bei ei-
nem Invaliditätsgrad von 35% seit März 2018 auf Ende des folgenden Mo-
nats ein. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 3
Mit Verfügung vom 19. Juni 2019 (AB 98) forderte die IVB die Rückerstat-
tung für die im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2017 im 
Betrag von Fr.12‘528.-- infolge Meldepflichtverletzung zu Unrecht ausbe-
zahlten IV-Leistungen. Diese Verfügung blieb unangefochten.
C.
Die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin B.________, erhob mit 
Eingabe vom 12. August 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 
17. Juni 2019 (AB 97) und beantragte deren Aufhebung. Mit weiterer Ein-
gabe vom gleichen Tag stellte sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 11. Sep-
tember 2019 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten 
sei.
Mit prozessleitender Verfügung vom 23. September 2019 wurde der Be-
schwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt und Gelegenheit zur 
Stellungnahme gegeben, wovon diese mit Eingabe vom 21. Oktober 2019 
Gebrauch machte. Sie änderte ihr Rechtsbegehren dahingehend ab, als 
dass die Verfügung vom 17. Juni 2019 (AB 97) aufzuheben sei, soweit sie 
die Verhältnisse ab März 2018 betreffe. Gleichzeitig zog sie das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege zurück.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 21. Oktober 2019 
auf eine Stellungnahme und hielt an der Abweisung der Beschwerde fest.
Mit prozessleitender Verfügung vom 22. Oktober 2019 schrieb der Instruk-
tionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als erledigt vom 
Protokoll ab.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 17. Juni 2019 (AB 97), 
mit welcher die Dreiviertelsrente per 1. Januar 2017 auf eine Viertelsrente 
herabgesetzt und per Ende Juli 2018 ganz aufgehoben wurde. Streitig ist 
der Rentenanspruch. In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht 
liegt ein Rechtsverhältnis vor, wenn rückwirkend eine abgestufte und/oder 
befristete IV-Rente zugesprochen wird. Wird nur die Abstufung oder die 
Befristung der Leistungen angefochten, wird damit die richterliche Überprü-
fungsbefugnis nicht in dem Sinne eingeschränkt, dass die unbestritten ge-
bliebenen Rentenbezugszeiten von der richterlichen Prüfung ausgenom-
men blieben (BGE 125 V 413; AHI 2001 S. 278 E. Ia). Folglich ist nicht 
bloss der Rentenanspruch ab März 2018 streitig und zu beurteilen, sondern 
jener im gesamten hier massgebenden Zeitraum. Da die Beschwerdeführe-
rin ausschliesslich die Rentenverfügung vom 17. Juni 2019 (AB 97), nicht 
aber auch die Rückerstattungsverfügung vom 19. Juni 2019 (AB 98) ange-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 5
fochten hat, ist ausgehend vom Anfechtungsobjekt die Rückerstattungs-
pflicht nicht Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren (vgl. BGE 125 V 
413 E. 1a S. 414).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 6
2.4
2.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.2
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 
E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen 
oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur 
dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommens-
verbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 IVG).
2.4.3
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 7
2.4.4
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.4.5
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls - sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden - ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.4.6
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 8
3.
3.1
Mit Verfügung vom 7. September 2004 (AB 24) sprach die Be-
schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Mai 2003 
eine ganze Invalidenrente zu und mit Verfügung vom 14. Juli 2016 (AB 59) 
reduzierte sie im Rahmen einer ersten Revision den Rentenanspruch auf 
eine Dreiviertelsrente. Die Beschwerdeführerin machte am 31. Januar 2018 
(AB 61) eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend und 
ersuchte um Revision der Rente, woraufhin die Beschwerdegegnerin mit 
Verfügung vom 17. Juni 2019 (AB 97) den Rentenanspruch per 1. Januar 
2017 bei einem Invaliditätsgrad von 45% auf eine Viertelsrente festsetzte 
und die Rente bei einem Invaliditätsgrad von 35% seit März 2018 auf Ende 
des folgenden Monats einstellte. Zu vergleichen ist daher der Sachverhalt 
im Zeitpunkt der Verfügung vom 14. Juli 2016 mit dem Sachverhalt im Zeit-
punkt der Verfügung vom 17. Juni 2019 (AB 97; vgl. E. 2.4.5 hiervor). Da-
bei ist zu prüfen, ob revisionsrechtlich relevante Änderungen des Sachver-
halts per Januar 2017 (vgl. Art. 88a der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) sowie per März 2018 
eingetreten sind, welche zu einer Neubeurteilung des Rentenanspruchs 
führen, die sich vorab rentenherabsetzend und danach rentenaufhebend 
auswirken.
3.2
Den Akten lässt sich entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in 
den Jahren 2016 und 2017 ein den Rentenanspruch tangierendes Er-
werbseinkommen erzielte (vgl. AB 69/2 Ziff. 2), womit ein erwerblicher Re-
visionsgrund vorliegt, der zudem den Vorgaben des Art. 31 IVG entspricht 
(E. 2.4.2 hiervor; vgl. auch BVR 2013 S. 579). Die erfolgte Herabsetzung 
der Dreiviertelsrente auf eine Viertelsrente per 1. Januar 2017 ist folglich 
mit Blick auf die tatsächlich erzielten Einkommen (vgl. Bericht der Arbeitge-
berin vom 27. Februar 2018 [AB 69/2]) nicht zu beanstanden. Dies wurde 
von der Beschwerdeführerin denn auch nicht mehr bestritten.
3.3
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin seit der Operation im Dezember 2017 ist den Ak-
ten im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 9
3.3.1
Dr. med. C.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte im Bericht vom 
14. März 2018 (AB 76/6) einen Status nach ventrodorsaler Spondylodese 
L3/4 mit Beckenspongiosa-Entnahme links am 7. Dezember 2017 wegen 
Nachbarsegmentproblematik L3/4 mit Dys-/Instabilität L3/4 und erosiver 
Spondylose L3/4. Der Versicherten gehe es gut drei Monate nach der ven-
trodorsalen Spondylodese L3/4 sehr gut. Sie habe wenige Restbeschwer-
den, sei bereits ziemlich aktiv, gehe auf längere Spaziergänge bis zu acht 
Kilometer und fahre auch wieder Fahrrad. Sie nehme keine Schmerzmittel 
ein, habe nur ab und zu noch etwas abstrahlende Schmerzen ins Bein und 
sei mit dem erreichten Resultat sehr zufrieden (S. 6). Die Patientin wolle 
auch ihre Arbeit wieder aufnehmen und arbeite normalerweise zu 40% in 
einer .... Miktion und Defäkation seien normal. Sensomotorische Defizite 
gebe sie nicht an. Er schreibe die Versicherte ab nächster Woche zu 50% 
wieder arbeitsfähig, d.h. sie könne zwei Halbtage arbeiten gehen. Einen 
Monat später sollte dann die normale Arbeitsfähigkeit erreicht werden kön-
nen. Es bestehe somit eine Arbeitsunfähigkeit von 50% vom 19. März 2018 
bis zum 15. April 2018 und ab 16. April 2018 bestehe keine Arbeitsunfähig-
keit mehr (S. 7).
Im Bericht desselben Arztes vom 6. September 2018 (AB 76/2) verweist 
dieser für die Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit auf seinen Be-
richt vom 14. März 2018 (vgl. AB 76/6; S. 2 Ziff. 3). Nach dem letzten Rü-
ckeneingriff vom 7. Dezember 2017 sei ein normaler postoperativer Verlauf 
zu beobachten gewesen. Die bekannten Rückenschmerzen seien bis Ende 
April 2018 regredient gewesen und es habe angenommen werden können, 
dass eine Belastung von 40% Arbeitsfähigkeit möglich werde. Deshalb sei 
die Arbeitsfähigkeit für Mai und Juni 2018 auf 30% definiert worden. Erst 
per 25. August 2018 habe er die Patientin wiederum beurteilen können. 
Dabei habe sie über massive Schmerzzunahmen vor allem nach den im-
mer in stehender Position ausgeführten Arbeiten in der ... geklagt. Insge-
samt habe die Belastung mit 30%-iger Arbeitsfähigkeit ab Mai, welche bei-
behalten worden sei, zu einer Verschlechterung der Situation geführt 
(Ziff. 4). Die Prognose sei als stabil zu beurteilen, da die Operation das 
instabile Segment L3/4, welches dem Nachbarsegment zur vorbestehen-
den Spondylodese entspricht, stabilisiert habe. Die Belastungen durch den 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 10
Beruf seien aber zurzeit zu hoch, weshalb die Prognose in der jetzigen Si-
tuation als schlecht zu beurteilen sei, eine Reduktion der Belastung aber 
die Prognose deutlich verbessern würde (Ziff. 9). Die Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten als Angestellte der … habe daher vom 7. Dezember 2017 bis 
zum 2. März 2018 0%, vom 13. März bis zum 16. April 2018 20% und vom 
1. Mai bis Ende September 2018 30% betragen, wobei anschliessend bis 
auf weiteres eine Reduktion auf 20% verordnet worden sei (Ziff. 11). Bei 
der Versicherten bestehe körperlich eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit 
durch Lumbalgien vor allem für stehende Arbeit mit teils Überkopfarbeit, 
Tragen von Lasten über fünf Kilogramm sowie Arbeitszeiten über vierein-
halb Stunden hinaus (Ziff. 12). Zumutbar wäre die Tätigkeit als Angestellte 
in der … an zwei Halbtagen à viereinhalb Stunden mit kurzen Pausen. 
Längere Arbeitszeiten am gleichen Tag seien sehr ungünstig. Wichtig wäre 
die Wechselposition mit teilweiser ... und Bedienung im … (Ziff. 13).
3.3.2
Med. pract. D.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und 
Rehabilitation, vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), beantragte in ihrer 
Stellungnahme vom 17. Oktober 2018 (AB 81/2) eine polydisziplinäre Be-
gutachtung. Aufgrund der Tatsache, dass seit 2006 über chronische neuro-
gene Schäden berichtet werde und mehrere Wirbelsäuleninterventionen 
stattgefunden hätten, sei eine solche aus rein somatischer Sicht indiziert, 
um eine für die Arbeitsfähigkeit bzw. Erwerbsfähigkeit relevante neurogene 
Schädigung auszuschliessen, welche die Versicherte bis heute möglicher-
weise hindere, eine höher prozentige Arbeit anzunehmen. Ebenso sei eine 
Begutachtung notwendig, um einen kompletten orthopädischen Status zu 
erhalten, um zusätzliche Ursachen mit Einfluss auf das Zumutbarkeitsprofil 
sowie eine psychische Miterkrankung aufgrund der jahrelangen Schmerz-
problematik sicher auszuschliessen.
3.3.3
Der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, hielt in seiner Stel-
lungnahme vom 6. Dezember 2018 (AB 86/3) fest, dass ein stabiler Ge-
sundheitszustand vorliege. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht 
angezeigt. Es bestehe eine Mindestbelastbarkeit der Lendenwirbelsäule. 
Zumutbar seien körperlich leichte bis ausnahmsweise mittelschwere wech-
selbelastende Tätigkeiten ganztags über achteinhalb Stunden ohne zusätz-


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liche Leistungsminderung sowohl in der bisherigen als auch in einer ange-
passten Tätigkeit. Zu vermeiden seien Zwangshaltungen des Oberkörpers 
(z.B. längeres Verharren in vornüber geneigter Haltung, ob stehend oder 
sitzend), Arbeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen des Oberkörpers, 
Rotationen des Oberkörpers im Sitzen oder Stehen unter Gewichtsbelas-
tung, das Heben von Lasten (körperfern), repetitives Heben von Lasten 
über Brusthöhe, Überkopfarbeiten, das Besteigen von Leitern, repetitives 
Kauern, Bücken oder Tätigkeiten in nach vorn geneigter Haltung, repetitive 
stereotype Bewegungsabläufe im Bereich der LWS sowie unerwartete, 
asymmetrische Lasteinwirkungen. In Ausnahmefällen und in nicht repetiti-
ver Weise könnten Gewichte von zehn bis fünfzehn Kilogramm gehoben 
und getragen werden (S. 7 f.).
Derselbe Arzt hält in seiner Stellungnahme vom 3. Juni 2019 (AB 96/2) 
fest, es läge zwar ein aktuelles hausärztliches Zeugnis (vom 21. März 
2019; AB 90/4) vor, neue Befunde oder anderweitig bedeutsame Fakten 
enthalte dieses Zeugnis aber nicht. Die Behandlungsaktivität betreffend das 
Rückenleiden der Versicherten beschränke sich seit länger als einem Jahr 
offensichtlich auf bedarfsangepasste Einnahme von Analgetika und Gym-
nastik. Fachärztliche Behandlung erfolge nicht mehr. Die Tatsache, dass 
keine fachärztliche Behandlung seit mehr als einem Jahr von der Versi-
cherten mehr gesucht worden sei, spreche gegen einen Leidensdruck, der 
ein Arbeiten in ideal angepasster Tätigkeit verunmöglichen würde. Neue 
Erkenntnisse hinsichtlich des orthopädischen Gesundheitszustandes der 
Versicherten seien über eine Begutachtung aktuell nicht zu erwarten. Um 
ein nachvollziehbares Zumutbarkeitsprofil zu erstellen, bedürfe es, neben 
der umfassenden Kenntnis der Anamnese, des Vorliegens fachärztlicher 
Befundmitteilungen im Dossier, was im vorliegenden Fall gegeben sei 
(S. 3.). 
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 


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ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). 
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 
E. 3b ee S. 354). Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen 
an ein ärztliches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch 
hinsichtlich der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen 
vergleichbaren Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2018 IV Nr. 4 
S. 12 E. 3.2, 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2). Soll allerdings ein Versiche-
rungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, 
so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Insbe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2019, IV/19/602, Seite 13
sondere sind die von der versicherten Person aufgelegten Berichte der 
behandelnden Ärztinnen und Ärzte mitzuberücksichtigen. Wird die Schlüs-
sigkeit der Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen durch 
einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel ge-
zogen, so genügt der pauschale Hinweis auf dessen auftragsrechtliche 
Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc S. 353) nicht, um solche Zweifel aus-
zuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten an-
zuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen ha-
ben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung ver-
anlasst (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 - 4.6 S. 469).
3.5
Die Beschwerdegegnerin stützt die vorliegend angefochtene Verfü-
gung vom 17. Juni 2019 (AB 97) auf die RAD-Stellungnahmen von 
Dr. med. E.________ vom 6. Dezember 2018 (AB 86/3) und vom 3. Juni 
2019 (AB 96/2). Die in der Verfügung getroffene Annahme der seit Mitte 
März 2018 dauerhaft eingetretenen Verbesserung des Gesundheitszustan-
des der Beschwerdeführerin beruht im Wesentlichen auf dem Bericht des 
behandelnden Orthopäden, Dr. med. C.________, vom 14. März 2018 (AB 
76/6), gemäss welchem die Beschwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt wei-
testgehend beschwerdefrei und bereits ziemlich aktiv gewesen sei (E. 3.3.1 
hiervor; vgl. auch Beschwerdeantwort Ziff. C b 10 S. 4). Wie es auch in der 
Beschwerde (Ziff. 5 S. 6) geltend gemacht wird, dass nach einer leichten 
Verbesserung des gesundheitlichen Zustandes sich dieser wiederum ver-
schlechtert habe, hält Dr. med. C.________ im Bericht vom 6. September 
2018 (AB 76/2) eine seit April 2018 eingetretene Verschlechterung der Si-
tuation zufolge Überbeanspruchung fest. Die Beschwerdegegnerin ver-
kennt folglich, dass sich der postoperative Verlauf mit anfänglich wesentli-
cher Verbesserung, dann aber mit massiven Schmerzzunahmen nach eini-
gen Monaten konstant durch die medizinischen Akten zieht, wobei sich die 
Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben bereits 18 Operationen unter-
zogen haben soll (vgl. dazu AB 90 S. 1). In der orthopädischen Beurteilung 
vom 3. Juni 2019 (AB 96/2) hielt Dr. med. E.________, welcher im Übrigen 
weder Facharzt der Orthopädie noch der Neurologie ist, fest, dass mangels 
Weiterführung einer fachärztlichen Behandlung - was sich als klar unzutref-
fend und aktenwidrig erweist (die Beschwerdeführerin konsultierte Dr. med. 
C.________ weiterhin, so namentlich im August 2018; AB 76/2 Ziff. 10) - 


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seit länger als einem Jahr kein Leidensdruck bestehe (AB 96 S. 3). Dabei 
lässt er weiter ausser Acht, dass die Beschwerdeführerin nur reduziert und 
nicht entsprechend dem medizinisch-theoretischen Zumutbarkeitsprofil 
vollzeitlich arbeitstätig war. Dr. med. E.________ setzt sich im Rahmen 
seiner Stellungnahmen weder mit der von med. pract. D.________ hinsicht-
lich der Abklärung einer möglichen neurogenen Schädigung (vgl. AB 81/2) 
getroffenen Überlegung auseinander, noch ist es zu einem interdiszi-
plinären Gespräch gekommen. Folglich ist der Ausschluss einer aufgrund 
der zahlreichen Wirbelsäuleninterventionen erwogenen neurogenen Schä-
digung ungeklärt geblieben. Fragwürdig scheint auch die Annahme von 
Dr. med. E.________, wonach neue Erkenntnisse hinsichtlich des orthopä-
dischen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin über eine Begut-
achtung aktuell nicht zu erwarten seien (AB 96/2 S. 3), wenn abschliessend 
festzuhalten ist, dass ihr mit ursprünglicher Verfügung vom 7. September 
2004 (AB 24) per 1. Mai 2003 eine ganze Rente zugesprochen wurde, oh-
ne dass zuvor oder seither je eine medizinische Begutachtung stattgefun-
den hätte. 
3.6
Es kann damit nicht ohne weitere Abklärungen das Fehlen einer 
invalidenversicherungsrechtlich 
relevanten, 
insbesondere 
neurogenen 
Schädigung angenommen werden, weshalb entgegen der Annahme der 
Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort (Ziff. C b 10 S. 4) der 
rechtserhebliche medizinische Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist. Da-
mit erübrigen sich Ausführungen zur Bemessung des Invaliditätsgrades 
bzw. zu den entsprechenden Vergleichseinkommen. Die angefochtene 
Verfügung vom 17. Juni 2019 (AB 97) ist somit, soweit die Verhältnisse ab 
der Operation im Dezember 2017 betreffend, zwecks Rückweisung an die 
Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen 
aufzuheben, damit sie hiernach über die Leistungsansprüche der Be-
schwerdeführerin neu verfüge.


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4.
Wird der Beschwerde gegen eine Verfügung, mit der die Rente oder 
eine Hilflosenentschädigung revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben 
wird, die aufschiebende Wirkung entzogen, so dauert dieser Entzug bei 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Vornahme weiterer Ab-
klärungen grundsätzlich - unter Vorbehalt einer allfällig missbräuchlichen 
Provozierung eines möglichst frühen Revisionszeitpunktes durch die Ver-
waltung - auch noch für den Zeitraum dieses Abklärungsverfahrens bis zum 
Erlass der neuen Verfügung an (BGE 129 V 370; SVR 2018 IV Nr. 29 S. 94 
E. 2.2.1). 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
5.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61). Dies gilt unabhän-
gig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Be-
gehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2017 KV Nr. 9 
S. 43 E. 9.1).


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Rechtsanwältin B.________ macht in ihrer Kostennote vom 21. Oktober 
2019 ein Honorar von Fr. 3‘664.90 geltend, entsprechend einem Aufwand 
von 13.5 Stunden à Fr. 250.--, zuzüglich Auslagen von Fr. 27.90 und 7.7% 
Mehrwertsteuer von Fr. 262.00. Der geltend gemachte zeitliche Aufwand 
von 13.5 Stunden erweist sich im Vergleich zu ähnlich gelagerten Fällen 
mit doppeltem Schriftwechsel als angemessen und geboten, weshalb trotz 
Rückzug des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Beschränkung 
des Rechtsbegehrens während des Verfahrens nicht Anlass zur Reduktion 
der Parteikostenentschädigung besteht. Sie hat demnach Anspruch auf 
Ersatz der mit Kostennote vom 21. Oktober 2019 ausgewiesenen Partei-
kosten. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 17. Juni 2019, soweit die Verhältnisse ab der Ope-
ration im Dezember 2017 betreffend, aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie - nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen - neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 
3.
Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von 
Fr. 500.-- ist ihr nach Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3‘664.90 (inkl. Auslagen und Mehrwert-
steuer), zu ersetzen.


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5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.