be_verwaltungsgericht · 200 2016 623 · 2017-10-23 · de

Verfügungen vom 31. Mai 2016 und 5. Juli 2016

200 16 623 IV und
200 16 707 IV (2)
MAW/PES/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Oktober 2017
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
Regionaler Sozialdienst C.________
vertreten durch Rechtsanwältin D.________
Beigeladener
betreffend Verfügungen vom 31. Mai 2016 und 5. Juli 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Im Juli 2008 meldete sich die 1970 geborene A.________ (nachfolgend 
Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) wegen Panikattacken und Depressi-
onen erstmals bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an und 
beantragte eine Rente (Antwortbeilage [AB] 1.1 S. 12 ff.). Nach Abklärun-
gen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht sowie im Haushalt gewährte 
die IV-Stelle der Versicherten mit Mitteilung vom 23. Oktober 2009 (AB 1.1 
S. 112 f.) Berufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungs-
möglichkeiten durch ihre Berufsberatung. 
Per 1. Januar 2010 trat die Versicherte auf eigene Initiative eine Stelle ... zu 
einem Pensum von 80% an (AB 1.1 S. 117 ff.). Mit Verfügung vom 21. Juli 
2010 (AB 1.1 S. 149 ff.) verneinte die kantonale IV-Stelle ... in der Folge 
das Fortbestehen eines Anspruchs auf berufliche Massnahmen (AB 1.1 
S. 149 f.).
Mit Verfügung vom 25. November 2010 sprach die Invalidenversicherung 
der Versicherten rückwirkend für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 31. De-
zember 2009 eine befristete Dreiviertelsrente zu (AB 2). Nachdem die Ver-
sicherte ihren Wohnsitz in den Kanton Bern verlegt hatte, überwies die kan-
tonale IV-Stelle ... die Akten an die neu zuständige IV-Stelle Bern (nachfol-
gend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin).
B.
Am 22. November 2013 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invali-
denversicherung zum Leistungsbezug an. Sie leide wiederum an Panikat-
tacken und könne das Haus nicht mehr alleine verlassen (AB 4). Nach ers-
ten Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht (AB 6, 8 ff., 
14 f., 23) und Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; 
AB 25) beauftragte die IV-Stelle Dr. med. E.________, Facharzt für Psych-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 3
iatrie und Psychotherapie, mit einer psychiatrischen Begutachtung der Ver-
sicherten (siehe AB 26). 
Wegen einer chronifizierten lumbosakralen Diskushernie links mit S1-
Reizung wurde die Versicherte am 10. Oktober 2014 am Rücken operiert 
(AB 38 S. 12). Am 2. Dezember 2014 erstattete Dr. med. E.________ sein 
psychiatrisches Fachgutachten (AB 28.1). Aufgrund eines zystischen ent-
zündlich-narbigen „Rezidivs“ fand am 19. März 2015 eine mikrochirurgische 
Re-Dekompression L5/S1 links mit Neurolyse L5 und S1 statt (AB 38 S. 7). 
Kurz darauf manifestierte sich eine Liquorfistel mit Hypoliquorrhoesyndrom, 
worauf man sich für die am 22. März 2015 durchgeführte operative Wund-
revision mit Fistelverschluss entschied (AB 38 S. 5). 
Am 5. Juni 2015 führte eine Abklärungsfachperson der IV-Stelle zusammen 
mit einer Psychiaterin des RAD bei der Versicherten in der Wohnung eine 
Erhebung durch (AB 44). Gleichzeitig wurde die Versicherte durch die 
RAD-Psychiaterin fachärztlich untersucht (AB 42). Nach Eingang weiterer 
medizinischer Akten (AB 43, 45, 46 f., 56 f.) sowie eines Arbeitgeberbe-
richts (AB 54) verneinte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 15. Dezember 
2015 einen Anspruch der Versicherten auf berufliche Massnahmen 
(AB 58). 
Am 3. März 2016 legte der RAD für die Versicherte das medizinische Zu-
mutbarkeitsprofil fest (AB 61), worauf der Bereich Abklärungen am 
11. März 2016 den aufgrund der Erhebung vom 5. Juni 2015 begonnenen 
Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb fertigstellte (AB 62). Ausgehend von 
einem Status von 80% Erwerbstätigkeit und 20% Haushalt wurde der Ver-
sicherten in der Folge bei einem ermittelten Gesamtinvaliditätsgrad von 
54% die Ausrichtung einer halben Invalidenrente ab dem 1. Mai 2014 in 
Aussicht gestellt (AB 63).
Nachdem die Versicherte gegen diesen Vorbescheid vom 21. März 2016 
(AB 63) Einwand erhoben und die Anwendbarkeit der gemischten Methode 
bestritten hatte (AB 67), verfügte die IV-Stelle nach Einholen einer Stel-
lungnahme des Bereichs Abklärungen hierzu (AB 70) am 31. Mai 2016 
ihrem Vorbescheid entsprechend die Zusprache einer halben Rente ab 
dem 1. Mai 2014. Es werde noch eine allfällige Verrechnung der Renten-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 4
nachzahlung mit erbrachten Leistungen von Dritten abgeklärt. Um Verzöge-
rungen zu verhindern, werde die laufende Rente ab dem 1. Juli 2016 vor-
gängig ausbezahlt. Es folge eine weitere Verfügung (AB 72).
C.
Gegen die Verfügung vom 31. Mai 2016 erhob die Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, am 30. Juni 2016 Beschwerde mit den 
sinngemässen Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe-
ben und es sei ihr mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Even-
tualiter seien die Akten an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung 
zurückzuweisen. Zudem sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Rechtsbeistand zu 
gewähren. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
D.
Mit Verfügung vom 5. Juli 2016 wurden der Betrag der vom 1. Mai 2014 bis 
30. Juni 2016 nachzuzahlenden halben Rente (inkl. Kinderrente für den 
Sohn) sowie die Höhe der Drittauszahlungen bzw. die Verrechnung mit der 
Ergänzungsleistung des Sohnes festgelegt (AB 75).
Mit Schreiben vom 8. August und Ergänzung vom 29. August 2016 erhob 
die Versicherte, wiederum vertreten durch Rechtsanwalt B.________, auch 
gegen diese Verfügung Beschwerde, wobei sie die am 30. Juni 2016 ge-
stellten Rechtsbegehren bestätigen und dahingehend ergänzen liess, dass 
auch die Verfügung vom 5. Juli 2016 aufzuheben und die Drittauszahlung 
an den Regionalen Sozialdienst C.________ neu zu berechnen (resp. her-
abzusetzen) sei. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 9. August 2016 wurden die Beschwer-
deverfahren vereinigt. 
In der Beschwerdeantwort vom 26. August 2016 beantragt die Beschwer-
degegnerin unter Hinweis auf einen RAD-Bericht vom 5. August 2016 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 5
(AB 81) betreffend Rentenanspruch, die Beschwerde sei teilweise gutzu-
heissen und der Beschwerdeführerin seien von Mai bis Dezember 2014 
eine halbe, von Januar bis November 2015 eine ganze und ab Dezember 
2015 wieder eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. 
Betreffend Drittauszahlung verwies sie sodann mit ergänzender Beschwer-
deantwort vom 30. September 2016 auf eine Stellungnahme der Aus-
gleichskasse … vom 28. September 2016, in welcher beantragt wird, die 
Stellungnahme des mit prozessleitender Verfügung vom 31. August 2016 
betreffend Drittauszahlung zum Verfahren beigeladenen Regionalen Sozi-
aldienstes C.________ abzuwarten und sich erst danach zur Verrechnung 
äussern zu können.
Mit Stellungnahme vom 4. November 2016 beantragt der zum Verfahren 
beigeladene Regionale Sozialdienst C.________, vertreten durch Rechts-
anwältin D.________, das Begehren um Neuberechnung der Drittauszah-
lung an sie sei als gegenstandslos abzuschreiben, weil die Neuberechnung 
inzwischen erfolgt und gegenüber der Beschwerdeführerin eine entspre-
chende Rückforderung verfügt worden sei (vgl. act. III 6; die entsprechende 
Rückforderungsverfügung vom 3. November 2016 ist von der Beschwerde-
führerin beim Regierungsstatthalteramt ... angefochten worden; das dies-
bezügliche Verfahren dort ist sistiert).
In ihrer Replik vom 3. Februar 2017 hält die Beschwerdeführerin sinn-
gemäss an ihren Anträgen fest.
Mit Duplik vom 7. April 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin, das vor-
liegende Verfahren sei bis zum Entscheid des Regierungsstatthalteramts ... 
betreffend Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Rückerstat-
tungsverfügung des Beigeladenen vom 3. November 2016 zu sistieren.
Mit prozessleitender Verfügung vom 11. April 2017 wurde dies vom zu-
ständigen Instruktionsrichter abgelehnt und es wurde dem Beigeladenen 
Gelegenheit gegeben, eine Stellungnahme zur Replik und zur Duplik einzu-
reichen.
Von der Möglichkeit zur Stellungnahme hat der Beigeladene in der Folge 
keinen Gebrauch gemacht.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 6
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialver-
sicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerdeerhebung befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit 
ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 
über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestim-
mungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerden einzutreten. 
1.2
Angefochten sind die Verfügungen der IV-Stelle Bern vom 31. Mai 
2016 (AB 72) und 5. Juli 2016 (AB 75). Streitig und zu prüfen sind der Ren-
tenanspruch sowie die vorgesehene Drittauszahlung von Fr. 22‘650.65 an 
den Regionalen Sozialdienst C.________.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 7
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und 
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind 
(lit. c). Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 
nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsan-
spruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die 
Vollendung des 18. Altersjahres folgt. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 
der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindes-
tens 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% 
invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht An-
spruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Behandlung der Eintretensfrage 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 8
durch die Verwaltung ist vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintre-
ten streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 9
3.
3.1
Seit der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 25. November 2010 
mit Befristung des Rentenanspruchs per 31. Dezember 2009 (AB 2) sind im 
Falle der Beschwerdeführerin unstrittig wesentliche Änderungen in den 
tatsächlichen Verhältnissen eingetreten, die geeignet sind, den Invaliditäts-
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. So hat die Be-
schwerdeführerin ihre damals gefundene 80%-Stelle … wie auch eine wei-
tere Anstellung aufgrund ihrer psychischen Probleme zwischenzeitlich wie-
der verloren (vgl. AB 4 sowie AB 15 S. 3) und eine Verschlechterung ihres 
Gesundheitszustands im Vergleichszeitraum ist sowohl in psychischer als 
auch physischer Hinsicht ausgewiesen (vgl. E. 3.2 hiernach). Das Vorlie-
gen eines Neuanmeldegrundes (vgl. E. 2.3 hiervor) mit umfassender Prü-
fung der Leistungsansprüche ist somit zu Recht unbestritten.
3.2
3.2.1
Die Beschwerdeführerin wurde im November 2014 durch Dr. med. 
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, psychiatrisch 
begutachtet. Dieser diagnostizierte in der Folge eine ängstlich vermeidende 
und abhängige Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.6 und F60.7) mit 
Angst- und depressiver Störung gemischt, mit agoraphoben Vermeidungs-
strategien (ICD-10: F41.2) und Zwangsstörung (ICD-10: F42.1). Es liege 
eine komplexe psychische Störung vor, deren Auswirkungen auf verschie-
dene wesentliche Belange des Lebens spätestens in der Adoleszenz mit 
Zwangssymptomen, Schwierigkeiten bei der Partnerwahl und Rückkehr ins 
Elternhaus mit ca. 21 Jahren begännen und sich mit einem Rückzug vom 
sozialen Leben ausserhalb der Familie, mit Panikstörung, sich chronifizie-
rendem Vermeidungsverhalten bis hin zum aktuellen Zustand mit Verlust 
der von jeher schwach gebliebenen Verankerung im Erwerbsleben und 
Rückzug in die Wohnung fortsetzten. Angesichts der sich seit Jahrzehnten 
durch die Biografie durchziehenden neurotischen Symptome (Zwang, 
Angst, Panik, Vermeidung, Abhängigkeit) mit Beeinträchtigung mehrerer 
wichtiger Lebensbereiche (Ablösung vom Elternhaus, Verankerung im exi-
stenzsichernden Erwerbsleben und sozial in der eigenen Generation und 
ausserhalb der Ursprungsfamilie, Intimpartnerschaft) halte er die Kriterien 
einer Diagnose F60 für erfüllt. Der Rekonvaleszenzzustand nach der Rü-


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ckenoperation im vergangenen Oktober [Operation einer chronifizierten 
lumbosakralen Diskushernie links mit S1-Reizung am 10. Oktober 2014; 
siehe AB 38 S. 12] beschreibe die Versicherte als normal. Andere somati-
sche Beschwerden würden als kaum beeinträchtigend geschildert (AB 28.1 
S. 21 f.). Es sei von einer deutlich reduzierten allgemeinen Anpassungs-
fähigkeit und Belastbarkeit auszugehen. Eine Erwerbsarbeitsleistung über 
50% sei unwahrscheinlich. In Phasen mit akzentuierter Panikstörung sei 
die Versicherte nicht arbeitsfähig. Mehr könne man hier aus psychiatrischer 
Sicht nicht sagen. Die Versicherte sei seit 1999 langzeitig ambulant durch 
mehrere Psychiater und Psychologinnen, im Rückblick ohne grundlegende 
anhaltende Verbesserung des psychischen Zustands, psychotherapeutisch 
und medikamentös behandelt worden. Die mehrmonatige halbstationäre 
Behandlung im Frühjahr 2014 in der Klinik F.________ habe ebenfalls nicht 
zu einer wesentlichen Veränderung des Verlaufs und Zustands geführt. Die 
nach wie vor indizierte integrierte psychiatrisch-psychotherapeutische Be-
handlung finde statt. Unter der aktuellen Medikation mit Cipralex erscheine 
die reaktive Depression als remittiert. Angesichts des langjährigen Verlaufs 
sei die Prognose eher pessimistisch (AB 28.1 S. 23 f.). Nach Abheilung des 
Zustands nach der Rückenoperation vom Oktober 2014 bestehe keine kör-
perliche Beeinträchtigung. Psychisch sei die Versicherte durch die chroni-
sche Angststörung mit Panikanfällen, vor allem aber durch die chronifizier-
ten Vermeidungsstrategien mit Agoraphobie beeinträchtigt. Die verbleiben-
den Funktionen würden durch die teilweise Bewältigung der Haushaltung 
ausgeschöpft. Sie könne zurzeit wegen des Zustands nach Rückenoperati-
on Hausarbeiten, die die Mobilität des Rückens erforderten, nicht erledigen; 
für Besorgungen ausser Haus sei sie auf Begleitung angewiesen, sie sei 
nicht belastbar. Eine Arbeitsunfähigkeit von 20% oder mehr bestehe seit 
dem 30. Oktober 2012. Seither sei sie konstant 100% arbeitsunfähig gewe-
sen. Ab jetzt sei sie theoretisch bis zu 50% arbeitsfähig bei Heimarbeit oder 
im näheren geografischen Umfeld. Die Chancen der therapeutischen 
Überwindung des Vermeidungsverhaltens seien unsicher. ... Arbeiten in 
Heimarbeit seien vorstellbar. Eine Bezifferung des zeitlichen Rahmens sei 
nur anhand eines Experiments möglich (AB 28.1 S. 25 f.).
3.2.2
Aufgrund eines zystischen entzündlich-narbigen „Rezidivs“ auf 
Höhe L5/S1 links mit Fusssenkerparese M4/5 fand bei der Beschwerdefüh-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 11
rerin am 19. März 2015 eine mikrochirurgische Re-Dekompression L5/S1 
links mit Neurolyse L5 und S1 durch Prof. Dr. med. G.________, Facharzt 
für Neurochirurgie, statt (AB 38 S. 7). Nach diesem Eingriff manifestierte 
sich relativ bald eine Liquorfistel, welche zusammen mit einem vernarbten 
Diskushernienresiduum 
am 
22. März 
2015 
durch 
Prof. 
Dr. med. 
G.________ 
operativ 
angegangen 
wurde. 
Es 
wurden 
eine 
Re-
Hemilaminektomie L5/S1 links, eine Duraplastik mit Fistelverschluss sowie 
eine Re-Diskektomie mit erweiterter Narbenlösung durchgeführt (AB 38 
S. 5).
3.2.3
Am 5. Juni 2015 fand eine psychiatrische Untersuchung der Be-
schwerdeführerin durch die RAD-Ärztin Dr. med. H.________, Fachärztin 
für Psychiatrie und Psychotherapie, statt. Auf eine somatische Untersu-
chung wurde verzichtet. Als Diagnosen nannte die RAD-Ärztin eine kombi-
nierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich vermeidenden und abhängigen 
Anteilen (ICD-10: F61.0 [F60.6 und F60.7]), eine Agoraphobie mit Pa-
nikstörung (ICD-10: F40.1) sowie eine Zwangsstörung (ICD-10: F42.1). 
Anders als Dr. med. E.________ sehe sie auch Ressourcen: KV-
Ausbildung und berufliche Erfahrung, Hilfsbereitschaft, langjährige Partner-
schaft, guter Kontakt zum Sohn im selben Haushalt, guter Kontakt zur Mut-
ter. Innerhalb des Hauses erachte sie die Versicherte als zu 80% arbeits-
fähig. Die Einschränkungen bezögen sich auf ein verlangsamtes Tempo im 
Rahmen der Zwangsstörung und einen vermehrten Erholungsbedarf wegen 
der Angststörung. Büroarbeiten daheim würden zumutbar erscheinen. Aus-
serhalb des Hauses sei ein Zumutbarkeitsprofil schwierig zu formulieren 
und bedürfe einer praktischen Abklärung, wie dies Dr. med. E.________ 
bereits beschrieben habe. Dazu empfehle sie ein Arbeitstraining in Wohn-
ortsnähe (AB 42 S. 13 und 18).
3.2.4
Mit Verlaufsbericht vom 15. Juli 2015 (AB 43) hielt Prof. Dr. med. 
G.________ fest, es bestehe noch eine mittelschwere Fusssenkerparese, 
die Patientin könne nicht auf den Zehen links stehen, im Gegensatz zur 
rechten gesunden Seite. Die Schmerzen hätten aber deutlich nachgelas-
sen. Die Arbeitsunfähigkeit betrage bis zum 31. August 2015 100%. Da-
nach könnte die Arbeit seines Erachtens aus somatischer Sicht wieder zu 
50% aufgenommen werden. In seinem Bericht vom 6. November 2015 hielt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/623, Seite 12
Prof. Dr. med. G.________ sodann zunehmende lumbale Schmerzen mit 
Ausstrahlung ins Kreuz auf der linken Seite fest. Gelegentlich bestünden 
auch linksseitige ausstrahlende Schmerzen ins Bein. Die Sensibilitätss-
törung sowie die Fussheberparese seien im Vergleich zur letzten Untersu-
chung vom Juni 2015 identisch geblieben. In der aktuellen klinischen Un-
tersuchung bestehe eine lokale Druckdolenz über dem lumbosakralen 
Übergang und ISG beidseits linksbetont. Es bestehe eine Fussheberparese 
Kraftgrad 3/5 links sowie eine Hypästhesie entlang des Dermatoms L5 
links. Eine körperliche Arbeit sei zurzeit nicht realisierbar. Eine 50%-ige 
leichte Büroarbeit im Sitzen oder Stehen könnte der Versicherten seines 
Erachtens zumutbar sein. Die Erholungsphase könne bis zwei Jahre dau-
ern (AB 56). 
Gemäss einem weiteren Bericht von Dr. med. G.________ vom 2. Dezem-
ber 2015 (AB 57) hat sich die bekannte, nicht permanent vorhandene Lum-
boischialgie links seit zwei bis drei Wochen verstärkt. Die bekannte Fuss-
senkerparese habe sich nicht verschlimmert. Neurologisch bestehe kein 
dringender Grund für eine Operation. Falls die Schmerzsituation aber lang-
fristig unerträglich werden sollte, empfehle er eine Spondylodese über ei-
nen retroperitonealen vorderen Zugang.
3.2.5
Mit Bericht vom 3. März 2016 hielt die RAD-Ärztin Dr. med. 
H.________ fest, dass das vorgeschlagene Arbeitstraining nicht durchführ-
bar gewesen sei und die Abklärungen erfolglos geblieben seien. Die psych-
iatrische Störung scheine doch gravierender zu sein, zumal das orthopädi-
sche Problem weiterbestehe. Aus somatischen Gründen sei von Prof. 
Dr. med. G.________ eine 50%-ige leichte Büroarbeit im Sitzen oder Ste-
hen als zumutbar erachtet worden, aber keine körperliche Anstrengung. 
Aus psychiatrischen Gründen sei eine leichte 50% Heimarbeit ohne 
Zeitstress mit äusserst wohlwollenden Vorgesetzten zumutbar. Dies decke 
sich auch mit dem Ergebnis des Gutachters Dr. med. E.________ von 
2014. Eine ausserhäusliche Tätigkeit sei aktuell nicht zumutbar (AB 61 
S. 11 f.).
3.2.6
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens beurteilte der RAD-Arzt 
Dr. med. K.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, für Physika-
lische Medizin und Rehabilitation sowie für Tropen- und Reisemedizin, die 


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Berichte von Prof. Dr. med. G.________ als insgesamt inkonsistent. Sie 
liessen an einer objektiven und präzisen klinischen Untersuchung zweifeln. 
Trotzdem könne aus den Berichten geschlossen werden, dass spätestens 
seit November 2015 keine relevante Fussparese mehr nachweisbar gewe-
sen sei und dass sich die Ischialgien verbessert hätten, zumal die Be-
schwerden seit November 2015 fazettogen gedeutet würden. Die zuneh-
menden Lumboischialgien ab Ende Oktober 2015 änderten nichts an der 
Tatsache, dass der Versicherten ab dem 1. September 2015 eine leichte 
Erwerbstätigkeit hätte zugemutet werden können, da die vermehrten Be-
schwerden Ende Oktober 2015 als fazettogen gedeutet worden seien und 
fazettogene Schmerzen in aller Regel behandelbar und vorübergehend 
seien. Dass seit dem 1. September 2015 eine Arbeitsfähigkeit von 50% 
zumutbar sei, entspreche auch der Einschätzung des langjährigen Haus-
arztes Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, in 
seinem Bericht vom 24. September 2015 (AB 45 S. 2 ff.). Die Rückenpro-
blematik könne mit einer guten Prognose belegt werden. Wegen der Rü-
ckenproblematik sei die Versicherte spätestens ab dem 10. Oktober 2014 
bis zum 31. August 2015 zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 
1. September 2015 sei eine leichte, idealerweise wechselbelastende Tätig-
keit somatischerseits zu 50% zumutbar (AB 81 S. 3 f.).
3.3
Vorliegend ist erstellt, dass bei der Beschwerdeführerin eine kom-
plexe psychische Störung sowie eine Rückenproblematik mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit bestehen, wobei die Beschwerdegegnerin lediglich 
die psychische Problematik gutachterlich abklären liess. Anlässlich dieser 
Begutachtung ging der psychiatrische Gutachter explizit davon aus, dass 
nach Abheilung des Zustands nach der Rückenoperation vom Oktober 
2014 keine körperliche Beeinträchtigung mehr bestehen werde, was sich 
unstrittig als falsch erwies. Er erachtete angesichts der sich seit Jahrzenten 
durch die Biografie durchziehenden neurotischen Symptome (Zwang, 
Angst, Panik, Vermeidung, Abhängigkeit) mit Beeinträchtigung mehrerer 
wichtiger Lebensbereiche die Kriterien für die Diagnose einer spezifischen 
Persönlichkeitsstörung für erfüllt und diagnostizierte in der Folge eine 
ängstlich vermeidende und abhängige Persönlichkeitsstörung. Dabei fällt 
auf, dass die der Diagnose zugrundeliegenden Zustandsbilder und Verhal-
tensmuster in den älteren psychiatrischen Beurteilungen noch nicht als 


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Persönlichkeitsstörung, sondern als akzentuierte Persönlichkeitszüge mit 
abhängigem (dependentem), ängstlich vermeidendem Verhalten beurteilt 
worden sind (vgl. AB 1.1 S. 60 ff., 63 ff., 74 f., 92). Auch wenn der Verdacht 
auf eine Persönlichkeitsstörung bereits vorher im Raum stand (vgl. AB 1.1 
S. 54 ff, 128), wurde eine solche erstmals von Dr. med. J.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostiziert, bei welchem die 
Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2012 bis 20. März 2013 in Behand-
lung stand (AB 14). Dabei ist zu beachten, dass Dr. med. J.________ die 
Beschwerdeführerin trotz dieser Diagnose für die Zeit ab dem 1. Januar 
2013 wieder für voll arbeitsfähig erachtete (AB 14 S. 4 f.). Der Gutachter 
Dr. med. E.________ attestiert ihr demgegenüber für die Zeit ab dem 
30. Oktober 2012 rückblickend konstant eine vollständige Arbeitsunfähig-
keit. Ab dem Zeitpunkt seiner Begutachtung und somit ab November 2014 
sei sie theoretisch bis zu 50% arbeitsfähig bei Heimarbeit oder im näheren 
geografischen Umfeld. ... Arbeiten in Heimarbeit seien vorstellbar. Eine 
Bezifferung des zeitlichen Rahmens sei nur anhand eines Experiments 
möglich (vgl. AB 28.1 S. 25 f. sowie E. 3.2.1 hiervor). Die RAD-Psychiaterin 
Dr. med. H.________ erachtete die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 
eigenen Untersuchung vom 5. Juni 2015 in Kenntnis des psychiatrischen 
Gutachtens zunächst als innerhalb des Hauses zu 80% arbeitsfähig. Aus-
serhalb des Hauses sei ein Zumutbarkeitsprofil schwierig zu formulieren 
und bedürfe einer praktischen Abklärung, wie dies Dr. med. E.________ 
bereits beschrieben habe (AB 42 S. 18). Mit Bericht vom 3. März 2016 hielt 
sie sodann fest, dass das vorgeschlagene Arbeitstraining nicht durchführ-
bar gewesen sei und die Abklärungen erfolglos geblieben seien. Die psych-
iatrische Störung scheine doch gravierender zu sein, zumal das orthopädi-
sche Problem weiterbestehe. Neu beurteile sie eine leichte 50% Heimarbeit 
ohne Zeitstress mit äusserst wohlwollenden Vorgesetzten als aus psychia-
trischen Gründen zumutbar. Eine ausserhäusliche Tätigkeit sei aktuell nicht 
zumutbar (AB 61 S. 11 f.). Bezüglich des orthopädischen Problems beur-
teilte der RAD-Arzt Dr. med. K.________ in seiner Aktenbeurteilung vom 
5. August 2016 die Berichte des Prof. Dr. med. G.________ als insgesamt 
inkonsistent. Sie liessen an einer objektiven und präzisen klinischen Unter-
suchung zweifeln (AB 81 S. 3). Trotz dieser selbst geäusserten Zweifel an 
der Korrektheit und Vollständigkeit der von Prof. Dr. med. G.________ er-
hobenen Befunde erklärte Dr. med. K.________ weitere Abklärungen für 


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nicht notwendig und nahm allein gestützt auf diese Befunde eine eigene 
Beurteilung vor (AB 81 S. 4). Eine Beurteilung auf zweifelhafter Grundlage 
vermag jedoch von vornherein nicht zu überzeugen. 
3.4
Angesichts der nach dem Dargelegten zahlreichen unterschiedli-
chen psychiatrischen Beurteilungen auch und insbesondere hinsichtlich der 
Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht wie 
auch der von der Beschwerdeführerin in der Biografie je nach psychosozia-
ler Situation bei soweit ersichtlich gleichem psychischem Gesundheits-
schaden sehr unterschiedlichem Verhalten, einschliesslich der gezeigten 
Arbeitsfähigkeiten (siehe hierzu AB 1.1 S. 38 und 64, AB 6, AB 14, AB 15, 
AB 23 S. 2 sowie zusammenfassend AB 42 S. 14 ff.) sowie des Umstands, 
dass – obwohl die Beschwerdeführerin unstrittig auch an einem orthopädi-
schen Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit leidet – 
bislang keine für die streitigen Belange umfassende und vom Ergebnis her 
überzeugende, mindestens bidisziplinäre medizinische Begutachtung statt-
gefunden hat, erweist sich der rechtserhebliche Sachverhalt als nicht 
rechtsgenüglich abgeklärt. Es fehlt an einer umfassenden schlüssigen me-
dizinischen Beurteilung der psychischen und somatischen Gesundheits-
schäden sowie deren insgesamter Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin aus medizinisch-theoretischer Sicht. Die bislang 
verfügbaren Unterlagen gestatten keine zuverlässige Beurteilung des strit-
tigen Rechtsanspruchs. 
3.5
Die Beschwerden sind nach dem Dargelegten gutzuheissen, die 
angefochtenen Verfügungen der Beschwerdegegnerin vom 31. Mai 2016 
(AB 72) und 5. Juli 2016 (AB 75) aufzuheben und die Sache im Sinne des 
Eventualantrags der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen zur Durchführung einer mindestens bidisziplinären psych-
iatrischen und orthopädischen Begutachtung bei mit der Beschwerdeführe-
rin noch nicht befassten Ärzten und der sich daraus allenfalls ergebenden 
weiteren erforderlichen Abklärungen und anschliessend neuer Verfügung.
3.6
Hinsichtlich allfälliger Drittauszahlung bleibt festzuhalten, dass es 
nicht angeht wenn der Beigeladene gestützt auf Sozialversicherungsrecht 
Drittauszahlung beantragt und während des sozialversicherungsrechtlichen 
Verfahrens gestützt auf Sozialhilferecht eine Rückerstattungsverfügung 


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erlässt, weil nebst unterschiedlichen Zuständigkeiten auch unterschiedliche 
Voraussetzungen bestehen (vgl. Art. 85bis IVV und Art. 40 ff. des kantona-
len Gesetzes vom 11. Juni 2001 über die öffentliche Sozialhilfe [Sozialhil-
fegesetz, SHG; BSG 860.1]). Solange der Beigeladene eine Drittauszah-
lung gestützt auf Sozialversicherungsrecht beanspruchen will, hat er seinen 
Anspruch im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren geltend zu machen. 
Falls der Beigeladene es jedoch vorzieht, die Rückerstattung gestützt auf 
Sozialhilferecht (wegen des allenfalls durch eine Rentennachzahlung zu-
fliessenden Vermögens) zu verfügen, hat er auf die privilegierte Drittaus-
zahlung gemäss Sozialversicherungsrecht zu verzichten.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG).
Die von Rechtsanwalt B.________ eingereichte Kostennote vom 9. Juni 
2017 mit einem zeitlichen Aufwand von 29 Stunden erscheint selbst unter 
Beachtung des Umstands, dass der Rechtsvertreter zwei Beschwerden zu 
unterschiedlichen Streitfragen einzureichen hatte, im Vergleich zu ähnlich 
gelagerten Fällen als zu hoch bzw. ein zu entschädigender Aufwand von 
maximal 20 Stunden als angemessen. Diesem gebotenen Aufwand ent-
sprechend wird die Parteientschädigung der Beschwerdeführerin für das 


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vorliegende Verfahren auf Fr. 6‘346.60 (Honorar Fr. 5‘400.-- [20 h à 
Fr. 270.--], Auslagen Fr. 476.50, MWSt. Fr. 470.10) festgesetzt. Diesen 
Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.
4.3
Damit ist das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche 
Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher 
Anwalt gegenstandslos geworden und als erledigt vom Geschäftsverzeich-
nis abzuschreiben.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerden werden die angefochtenen Verfü-
gungen der IV-Stelle Bern vom 31. Mai 2016 und 5. Juli 2016 aufgeho-
ben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit 
sie – nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – 
neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 6‘346.60 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt 
wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.


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5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Rechtsanwältin D.________ z.H. des Beigeladenen
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.