be_verwaltungsgericht · 200 2015 631 · 2015-06-08 · de

Einspracheentscheid vom 8. Juni 2015

200 15 631 ALV
SCP/SCM/OGM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. November 2015
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 8. Juni 2015 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2015, ALV/15/631, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete vom 7. Juli bis am 19. Dezember 2014 bei der B.________ in 
einem Temporärarbeitsverhältnis (Akten des beco Berner Wirtschaft [beco 
bzw. Beschwerdegegner], Dossier der Arbeitslosenkasse Gümligen 
[act. IIA] 63, 65). Am 18. Dezember 2014 meldete er sich bei einem Regio-
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Akten 
des beco, Dossier des RAV-Region Bern-Mittelland [act. II] 4 - 5.). Mit E-
Mail vom 12. Januar 2015 (act. II 23) forderte das RAV den Versicherten 
auf, für den Zeitraum von drei Monaten vor seiner Anmeldung zur Arbeits-
vermittlung pro Monat jeweils drei Arbeitsbemühungen einzureichen. Der 
Versicherte wurde mit Schreiben vom 15. Januar 2015 (act. II 28) erneut 
dazu angehalten bis am 23. Januar 2015 die noch fehlenden Arbeits-
bemühungen nachzureichen und/oder deren Fehlen zu begründen. Am 
21. Januar 2015 (Eingang beco; act. II 45) reichte der Versicherte eine ent-
sprechende Stellungnahme ein.
Mit Verfügung vom 11. Februar 2015 (act. II 55 - 56) wurde der Versicherte 
wegen ungenügender Arbeitsbemühungen im Hinblick auf die drohende 
Arbeitslosigkeit während drei Monaten vor der Anmeldung, für acht Tage in 
der Anspruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen erhobene Einsprache 
vom 24. Februar 2015 (act. II 58 - 59) wies das beco mit Entscheid vom 
8. Juni 2015 ab (act. II 71 - 74). 
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 6. Juli 2015 Beschwerde. Sinngemäss 
beantragt er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.
Der Beschwerdegegner beantragt mit Beschwerdeantwort vom 24. Au-
gust 2015 die Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov 2015, ALV/15/631, Seite 3
Mit prozessleitender Verfügung vom 27. August 2015 wurde der Be-
schwerdegegner aufgefordert, eine Ergänzung der Beschwerdeantwort 
einzureichen und sich namentlich zur Frage zu äussern, inwiefern sich der 
Vorwurf der quantitativ ungenügenden Arbeitsbemühungen bei anerkann-
termassen neun geleisteten Bemühungen aufrechterhalten lasse.
Am 29. August 2015 reichte der Beschwerdeführer aufforderungsgemäss 
die schriftliche Bestätigung hinsichtlich der Verlängerung des am 2. Ju-
li 2014 mit der Firma C.________ abgeschlossenen Einsatzvertrages ein.
In seiner Stellungnahme vom 24. September 2015 führte der Beschwerde-
gegner aus, dass der Beschwerdeführer die Zielvorgaben von drei Bewer-
bungen pro Monat in quantitativer Hinsicht erfüllt habe. Der Beschwerde-
führer habe sich jeweils per E-Mail an die potentiellen Arbeitgeber gewandt. 
Gemäss den Rückmeldungen der Unternehmungen D.________ in … und 
E.________ in …, handle es sich bei den an diese Gesellschaften gerichte-
ten Bewerbungen zweifelsfrei um Spontanbewerbungen.
In der prozessleitenden Verfügung vom 25. September 2015 wurde festge-
stellt, dass der Beschwerdegegner einzig noch die Qualität der Arbeits-
bemühungen zu beanstanden scheine, woraufhin der Beschwerdeführer 
mit Replik vom 14. Oktober 2015 an seiner Beschwerde festhielt und die 
Reduktion auf zwei Einstelltage verlangte. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2015, ALV/15/631, Seite 4
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des 
kantonalen 
Gesetzes 
über 
die 
Verwaltungsrechtspflege 
vom 
23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 8. Juni 2015 
(act. II 71 - 74). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers im Umfang von 
acht Tagen wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen vor 
Eintritt der Arbeitslosigkeit.
1.3
Bei einer Einstellung von acht Tagen liegt der Streitwert unter 
CHF 20'000.00, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrich-
terliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov 2015, ALV/15/631, Seite 5
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion 
will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine miss-
bräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene 
Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch 
ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und 
adäquat kausal verursacht hat (BGE 133 V 89 E. 6.1.1 S. 91). Die Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung unterliegt ausschliesslich den spezifi-
schen Bestimmungen der Arbeitslosenversicherung (nicht Art. 43 Abs. 3 
ATSG). Daraus folgt, dass vorbehältlich eines entschuldbaren Grundes 
eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausgesprochen werden 
kann, wenn die Nachweise der Arbeitsbemühungen nicht innert der Frist 
des Art. 26 Abs. 2 AVIV eingereicht werden, ohne dass eine zusätzliche 
Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, dass die Nachweise später 
erbracht werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren (BGE 
139 V 164).
2.3
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht 
darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die ar-
beitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 


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sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
Für in saisonalen, befristeten oder temporären Arbeitsverhältnissen Be-
schäftigte wird die Verpflichtung zur Arbeitssuche im vom beco Berner 
Wirtschaft herausgegebenen "Merkblatt zur saisonalen Arbeitslosigkeit" 
hinsichtlich der Qualität der Stellensuche insoweit konkretisiert, als sich 
diese auf feste, unbefristete Anstellungen sowie auf andere Regionen und 
andere Bereiche als die zuvor ausgeübte berufliche Tätigkeit beziehen 
muss.
2.4
Nach der Praxis sind als Arbeitsbemühungen im Sinne des Geset-
zes in erster Linie gezielte Bewerbungen um offene Stellen zu verstehen, 
da einem solchen planmässigen Vorgehen am ehesten Erfolg beschieden 
ist. Blosse Anfragen bei möglichen Arbeitgebern sowie die Kontaktnahme 
mit Stellenvermittlungsbüros mögen als ergänzende Anstrengungen zur 
Beendigung von Arbeitslosigkeit durchaus sinnvoll sein. Da ihr Erfolg aber 
weitgehend von Zufall abhängt, können sie systematische Bewerbungen 
um offene Stellen nicht ersetzen (ARV 1990 S. 133 E. 2a, 1987 S. 41 
E. 2a). Die Eigeninitiative der versicherten Person hat sich laut Art. 17 
Abs. 1 Satz 2 AVIG wenn nötig auch auf ausserberufliche Arbeitsgelegen-
heiten zu erstrecken. Ab wann und in welchem Ausmass der Verzicht auf 
ausserberufliche Arbeitsbemühungen arbeitslosen Personen unter dem 
Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht zum Vorwurf gemacht wer-
den kann, beurteilt sich auf Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls, 
so etwa in Berücksichtigung der auf dem Arbeitsmarkt für die bisherige 
Tätigkeit vorhandenen Stellenangebote (BGE 139 V 524 E. 2.1.3 S. 527).
2.5
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehnisabläufen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov 2015, ALV/15/631, Seite 7
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2; 
RKUV 2001 U 413 S. 86 E. 5b).
3.
3.1
Aufgrund der Akten steht fest und ist zwischen den Parteien nicht 
mehr umstritten, dass der Beschwerdeführer für die Zeit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit bzw. vom 20. September bis zum 19. Dezember 2014 neun 
elektronische Arbeitsbemühungen eingereicht hat (act. II 20, 33 - 44). Der 
Beschwerdegegner hat in der ergänzenden Beschwerdeantwort vom 
24. September 2015 anerkannt, dass die Arbeitsbemühungen in quantitati-
ver Hinsicht ausreichend seien. Zu prüfen bleibt somit einzig, ob sich diese 
auch in qualitativer Hinsicht als genügend erweisen.
3.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei der 
B.________ aufgrund eines Zusatzes zum Rahmenvertrag ab 7. Juli 2014 
für (vorerst) maximal drei Monate im Einsatz stand (act. IIA 65). In der Fol-
ge wurde dieser Einsatz verlängert und mit Kündigungsschreiben vom 
11. Dezember 2014 per 19. Dezember 2014 beendet (act. IIA 63). Als 
Temporärarbeiter war er somit verpflichtet sich während drei Monaten vor 
Anspruchsbeginn um eine neue Arbeit zu bemühen und die Stellensuche 
namentlich auf andere Bereiche als die ... auszudehnen (vgl. E. 2.2 hier-
vor).
3.3
3.3.1
Der Beschwerdeführer hat am 10. Februar 2012 das Merkblatt zur 
saisonalen Arbeitslosigkeit (Akten des beco, Dossier der RAV-Region 
Bern-Mittelland, Nachtrag [act. IIC] 62) unterzeichnet und damit zur Kennt-
nis genommen, dass er sich auch in anderen Bereichen als der zuvor aus-
geübten Tätigkeit und auf ausgeschriebene Stellen zu bewerben hat sowie, 
dass Spontanbewerbungen als ungenügend beurteilt werden. Wenn der 
Beschwerdeführer nun in seiner Replik vom 14. Oktober 2015 ausführt, das 
obgenannte Merkblatt sei im Jahr 2012 unterzeichnet worden und habe 
somit für die aktuelle Rahmenfrist keine Gültigkeit mehr (vgl. Replik S. 3 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2015, ALV/15/631, Seite 8
Ziff. 5), verkennt er die Bedeutung der Schadenminderungspflicht (vgl. 
E. 2.3 hiervor). 
3.3.2
Im vorliegenden Verfahren führt der Beschwerdeführer replikweise 
aus, dass Spontanbewerbungen ein moderates Mittel zum Eintritt in den 
Arbeitsmarkt seien. Weiter hält er fest in ständigem Kontakt zu den Firmen 
in der ... sein zu müssen, u.a. mittels Spontanbewerbungen. Er bestreitet 
damit nicht, dass es sich bei seinen Arbeitsbemühungen während der Drei-
Monats-Periode vom 20. September bis am 19. Dezember 2014 um Spon-
tanbewerbungen gehandelt hat. Ein weiterer Hinweis darauf, dass es sich 
um spontane und nicht um Bewerbungen auf offene und ausgeschrieben 
Stellen gehandelt hat, geben auch die Absagen der D.________ (act. II 40) 
und der E.________ (act. II 34). Als Begründung geben die beiden Firmen 
an, dass momentan keine offenen Stellen zu vergeben seien. Der Be-
schwerdeführer hat auf seine neun Bewerbungen lediglich drei Absagen 
erhalten, die anderen angeschriebenen Betriebe liessen seine Anfragen 
offensichtlich unbeantwortet (act. II 20, 33 - 34, 37 - 38, 40). Daraus ist zu 
schliessen, dass sich sämtliche Bewerbungen nicht auf offene Stellen be-
zogen haben, richtete doch der Beschwerdeführer seine Schreiben jeweils 
auch an die Haupt-E-Mailadresse des Betriebes (act. II 35 - 44) mit der 
Anrede "Sehr geehrte Damen und Herren". Hätte er sich auf eine ausge-
schriebene Stelle beworben, so hätte die Anschrift seiner Bewerbungen 
jeweils anders gelautet, namentlich hätte er sich an den Personaldienst 
oder eine bestimmte Ansprechperson gewandt oder die Bewerbung wäre 
unter Angabe einer Referenznummer erfolgt. Daran ändert auch nichts, 
dass der Beschwerdeführer dabei seine persönlichen Kontakte zur ... nutz-
te, indem er sich bei ihm bekannten Firmen telefonisch um eine Stelle 
bemühte (vgl. Beschwerde S. 3). Dem Beschwerdeführer hätte aufgrund 
seiner bisherigen Erfahrungen bewusst sein müssen, dass Spontanbewer-
bungen nur wenig Erfolg beschieden ist.
3.3.3
Zudem bestätigt der Beschwerdeführer, sich als Fachmann mit 
langjähriger Erfahrung hauptsächlich in seinem Berufsfeld zu bewerben 
(vgl. Replik S. 3 Ziff. 4). Er ist seit mehreren Jahren in der von der saisona-
len Arbeitslosigkeit bedrohten ... tätig (act. II 9). Die Beendigung von tem-
porären Arbeitsverhältnissen veranlassten ihn bereits in der Vergangenheit 


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dazu, sich im Winter oder vor den Sommerferien bei einer Arbeitsvermitt-
lung anzumelden (act. IIA 13, IIC 53). Aufgrund seiner bisherigen Erfahrun-
gen und dem drohenden Ende seines Temporäreinsatzes hätte dem Be-
schwerdeführer bewusst sein müssen, dass er sich im Hinblick auf die 
Herbst- bzw. Wintermonate, in welchen Mitarbeiter in der ... eher entlassen 
als eingestellt werden, im Rahmen der ihm obliegenden Schadenminde-
rungspflicht auch ausserhalb der ... hätte bewerben müssen.
3.4
Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdeführer im hier massge-
benden Zeitraum vorwiegend Spontanbewerbungen in seinem bisherigen 
Tätigkeitsbereich und nicht auf offene Stellen – insbesondere nicht in einer 
anderen Branche – getätigt. Insgesamt erweist sich die Qualität der Ar-
beitsbemühungen somit als ungenügend, was der Beschwerdeführer in 
seiner Replik auch nicht weiter bestreitet, verlangt er doch lediglich die Re-
duktion der Einstellfrist von acht Tagen. Der Beschwerdegegner hat die 
Arbeitslosenentschädigung somit zu Recht wegen ungenügenden persönli-
chen Arbeitsbemühungen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit eingestellt. 
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Einstelldauer.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Die Dauer der Einstellung richtet 
sich einzig nach dem Grad des Verschuldens und nicht nach der tatsächli-
chen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 
S. 71 E. 3.1 f.).
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 


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abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 
S. 230 E. 2.1).
4.2
Der Beschwerdegegner hat eine Einstellung von acht Tagen ver-
fügt, was einer Sanktion im mittleren Bereich bei einem leichten Verschul-
den entspricht. Unter Berücksichtigung der gesamten hier relevanten Um-
stände erweist sich das Einstellmass als angemessen, weshalb für das 
Gericht keine Veranlassung besteht, in das Ermessen der Verwaltung ein-
zugreifen (vgl. E. 4.1 hiervor).
4.3
Zusammenfassend ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
nicht nur grundsätzlich, sondern auch in masslicher Hinsicht nicht zu bean-
standen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 8. Juni 2015 er-
weist sich als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuwei-
sen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Be-
schwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.


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3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.