be_verwaltungsgericht · 200 2013 574 · 2014-05-15 · de

Verfügung vom 29. Mai 2013

200 13 574 IV
SCP/IMD/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. Mai 2014
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch B.________, lic. iur. C.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 29. Mai 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2014, IV/13/574, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1958 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im September 2012 unter Hinweis auf eine 
seit Jahren bestehende rezidivierende depressive Störung bei der Eid-
genössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten 
der IV [act. II] 1). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin) nahm Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht 
vor und erteilte dem Versicherten mit Mitteilung vom 15. Mai 2013 Kosten-
gutsprache für eine vom 1. August 2013 bis zum 31. Juli 2015 dauernde 
Umschulung (act. II 37). Mit Verfügung vom 29. Mai 2013 sprach sie dem 
Versicherten für die Dauer der Eingliederungsmassnahme ein Taggeld in 
der Höhe von Fr. 66.40 zu, wobei sie von einem massgebenden Einkom-
men von Fr. 30'000.-- im Jahr 2011 bzw. von Fr. 83.-- pro Tag ausging (act. 
II 39).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 28. Juni 2013 Be-
schwerde. Er beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
die Berechnung des Taggeldes gestützt auf ein massgebendes Jahresein-
kommen von mindestens Fr. 75'000.--. Zur Begründung bringt er im We-
sentlichen vor, die tiefen Einkommen von jährlich Fr. 30'000.-- zwischen 
2009 und 2011, welche die Beschwerdegegnerin der Taggeldberechnung 
zu Grunde gelegt habe, seien durch seine progrediente Erkrankung zu er-
klären. Der von ihm vorgeschlagene Betrag von Fr. 75'000.-- entspreche 
dem Durchschnittswert der letzten Jahre, während derer er vollständig ar-
beitsfähig gewesen sei. 
Mit undatiertem Schreiben (Eingang beim Verwaltungsgericht am 19. Juli 
2013) reichte der Beschwerdeführer ein ärztliches Zeugnis seines Hausarz-
tes Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
vom 10. Juli 2013 zu den Akten. Mit prozessleitender Verfügung vom 


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19. Juli 2013 wurde der Beschwerdegegnerin eine Kopie der Eingabe zur 
Berücksichtigung in ihrer Vernehmlassung zugestellt.
Mit Beschwerdeantwort vom 7. August 2013 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie macht geltend, ein Gesund-
heitsschaden habe erst im August 2012 vorgelegen bzw. sei erst ab dem 
1. August 2012 ärztlich attestiert worden. Entsprechend sei die Taggeldbe-
rechnung für den bis anhin selbstständig erwerbstätigen Beschwerdeführer 
zu Recht gestützt auf das im letzten Kalenderjahr vor Eintritt der gesund-
heitlichen Beeinträchtigung erzielte Einkommen – Fr. 30'000.-- im Jahr 
2011 – vorgenommen worden. Im Übrigen sei das erwirtschaftete Einkom-
men nicht aussagekräftig für die Leistungsfähigkeit einer (selbstständiger-
werbenden) versicherten Person, da auch die Konjunkturlage, die Konkur-
renzsituation und weitere invaliditätsfremde Faktoren Einfluss auf das Ge-
schäftsergebnis hätten.
Der Instruktionsrichter forderte mit prozessleitender Verfügung vom 
19. August 2013 die Ausgleichskasse des Kantons Bern (nachfolgend 
AKB) auf, dem Verwaltungsgericht die Akten bezüglich der Firma des Be-
schwerdeführers hinsichtlich der ihn betreffenden Lohnmeldungen zur Ver-
fügung zu stellen. Namentlich interessiere, ob der zwischen 2007 und 2011 
eingetretene Einkommensrückgang im Rahmen der Lohnmeldungen oder 
anlässlich von Lohnkontrollen begründet worden sei. Die AKB, AHV-
Zweigstelle …, kam dieser Aufforderung mit Eingabe vom 3. September 
2013 nach. 
Mit drei Schreiben vom 5. September 2013 ersuchte der Instruktionsrichter 
den Hausarzt des Beschwerdeführers um Zustellung der Krankengeschich-
te ab Januar 2009, den zuständigen Taggeldversicherer um Mitteilung hin-
sichtlich zu Gunsten des Beschwerdeführers ausgerichteter Taggeldleis-
tungen und die E.________ (Treuhandbüro) um Auskunft bezüglich der 
Gründe des Einkommensrückgangs des Beschwerdeführers. Der Taggeld-
versicherer kam dieser Aufforderung mit Schreiben vom 16. September 
2013 nach. Dagegen kamen sowohl der Hausarzt als auch der Treuhänder 
des Beschwerdeführers der richterlichen Aufforderung nicht binnen ange-
messener Frist nach, weshalb der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 
14. Oktober 2013 das Beweisergebnis zusammenfasste und es dem Be-


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schwerdeführer überliess, seine Beauftragten zur Einreichung von weiteren 
Beweismitteln anzuhalten. Daraufhin gingen am 17. Oktober 2013 kom-
mentarlos die Unterlagen des Hausarztes ein. Hierauf gab der Instruktions-
richter mit prozessleitender Verfügung vom 17. Oktober 2013 den Parteien 
die Gelegenheit zur Stellungnahme zu den eingeholten Beweismitteln.
Mit Stellungnahme vom 8. November 2013 hielt die Beschwerdegegnerin 
an der mit Beschwerdeantwort beantragten Abweisung der Beschwerde 
fest.
Am 5. Dezember 2013 liess der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten 
durch den B.________, dem Instruktionsrichter telefonisch mitteilen, dass 
dem Treuhänder die Aufforderung des Verwaltungsgerichts nicht zugegan-
gen sei, worauf der Instruktionsrichter das Beweisverfahren wieder auf-
nahm und die Frist zur Einreichung einer Stellungnahme aussetzte. Nach 
nochmalig mehrfacher Aufforderung kam der Treuhänder mit Schreiben 
vom 28. Januar 2014 schliesslich dem Ersuchen um Auskunftserteilung 
nach. Er hielt fest, der Einkommensrückgang ab 2008 sei gesundheitsbe-
dingt erfolgt. Dieses Schreiben wurde den Parteien mit prozessleitender 
Verfügung vom 4. Februar 2014 zugestellt. 
Mit Replik vom 5. März 2014 liess der Beschwerdeführer seine Ansicht 
bekräftigen, wonach der Einkommensrückgang ausschliesslich auf die psy-
chische Erkrankung und nicht auf konjunkturelle Gründe zurückzuführen 
sei. Es müsse von einer seit der stationären Behandlung von Juni bis De-
zember 2008 bestehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ausgegan-
gen werden. 
Die Beschwerdegegnerin dupliziert mit Eingabe vom 4. April 2014 dahinge-
hend, dass zwar im Jahr 2008 zwischen Juni und Dezember eine Arbeits-
unfähigkeit attestiert worden sei, nicht jedoch ab dem 31. Dezember 2008 
bis zum 2. August 2011.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 29. Mai 2013 (act. II 
39). Streitig und zu prüfen ist die Höhe resp. die Berechnungsgrundlage 
des Taggeldes während der vom 1. August 2013 bis zum 31. Juli 2015 
dauernden Umschulung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen laut Art. 8 Abs. 3 IVG in medizinischen Mass-
nahmen (lit. a), in Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die beruf-
liche Eingliederung (lit. abis), in Massnahmen beruflicher Art (lit. b) und in 
der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d).
2.2
Gemäss Art. 22 Abs. 1 IVG haben Versicherte während der Durch-
führung von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG Anspruch 
auf ein Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen 
wegen der Massnahmen verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in 
ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 
ATSG) sind. Das Taggeld besteht aus einer Grundentschädigung, auf die 
alle Versicherten Anspruch haben, und einem Kindergeld für Versicherte 
mit Kindern (Art. 22 Abs. 2 IVG). Die Grundentschädigung beträgt 80 Pro-
zent des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbsein-
kommens, jedoch nicht mehr als 80 Prozent des Höchstbetrages des Tag-
geldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG (Art. 23 Abs. 1 IVG).
Grundlage für die Ermittlung des Erwerbseinkommens nach Art. 23 Abs. 1 
IVG bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem Beiträge nach dem 
Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 
20. Dezember 1946 (AHVG; SR 831.10) erhoben werden (massgebendes 
Erwerbseinkommen; Art. 23 Abs. 3 IVG).
3.
3.1
Unbestritten ist der grundsätzliche Anspruch des Beschwerdefüh-
rers auf ein Taggeld während der Dauer der mit Mitteilung vom 15. Mai 
2013 (act. II 37) zugesprochenen Umschulung. Zu prüfen ist einzig die Fra-


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ge nach der Berechnungsbasis des Taggeldes. Während die Beschwerde-
gegnerin als Grundlage das durch den Beschwerdeführer gemäss IK-
Auszug (act. II 5 S. 2) im Jahr 2011 erzielte Einkommen heranzog (act. II 
38), macht dieser geltend, sowohl das Einkommen des Jahres 2011, wie 
auch die im IK-Auszug aufgeführten Einkommen der Jahre 2009 und 2010 
seien aufgrund von bereits damals eingetretenen (teilweisen) Phasen von 
Arbeitsunfähigkeit negativ beeinflusst. Aus den Akten ergibt sich diesbe-
züglich im Wesentlichen das Folgende:
3.1.1
Im Bericht des Spitals F.________ vom 2. August 2011 (act. II 16 S. 
11 f.) wurden – soweit vorliegend von Interesse – bezüglich einer am 
1. August 2011 notfallmässig erfolgten Hospitalisation eine Mischintoxikati-
on in suizidaler Absicht sowie eine Depression (schwere Episode) bei psy-
chosozialer Belastungssituation diagnostiziert. Als Grund für den Suizidver-
such habe der Patient Beziehungsprobleme, Schwierigkeiten im Berufsle-
ben und einen Streit mit einem Bekannten beschrieben, zudem habe er 
keinen Kontakt mehr zu seinem Sohn. Er habe angegeben, an Depressio-
nen zu leiden.
Im Anschluss befand sich der Beschwerdeführer vom 2. bis zum 17. Au-
gust 2011 in stationärer Behandlung in der Klinik G.________. Hinsichtlich 
der depressiven Störung wurde im diesbezüglichen Bericht vom 1. Sep-
tember 2011 eine gegenwärtig mittelgradige Episode diagnostiziert (act. II 
16 S. 8). Im Rahmen der medikamentösen Therapie habe sich eine Remis-
sion der depressiven Symptomatik gezeigt. Der Patient habe ohne Hinweis 
auf akute Suizidalität nach Hause entlassen werden können (act. II 16 S. 
9). Attestiert wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % für den Zeitraum der 
Hospitalisation (act. II 28.4 S. 12).
3.1.2
Der Hausarzt Dr. med. D.________ hielt im Bericht vom 25. No-
vember 2012 (act. II 16 S. 2 ff.) fest, der Patient sei im Juli 2000 erstmals 
an einer Depression erkrankt und in der Folge mit einem Antidepressivum 
behandelt worden. In den folgenden Jahren seien immer wieder Phasen 
depressiver Erkrankung aufgetreten, die eine medikamentöse Behandlung 
notwendig gemacht hätten. Während der depressiven Phasen, die durch 
Beziehungsprobleme oder Druck am Arbeitsplatz ausgelöst worden seien, 
habe der Patient auch vermehrt Alkohol getrunken. Es sei dabei auch zu 


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Exzessen mit Trinken bis zur Bewusstlosigkeit gekommen. Nach einem 
Suizidversuch am 1. August 2011 sei der Patient erstmals in der Klinik 
G.________ hospitalisiert gewesen. Seither stehe er in regelmässiger psy-
chotherapeutischer Behandlung. Im Sommer 2012 sei er in der Tagesklinik 
H.________ betreut worden (Aufenthalt vom 3. September bis 5. Oktober 
2012; act. II 24 S. 4 f.). In seiner bisherigen selbstständigen Tätigkeit sei er 
nicht mehr arbeitsfähig, in einer anderen Tätigkeit z.B. als Tierpfleger sei er 
nicht eingeschränkt. Attestiert wurden eine Arbeitsunfähigkeit von 60 % 
zwischen dem 10. und dem 23. August 2012, sowie eine vollständige Ar-
beitsunfähigkeit ab dem 24. August 2012 bis vorläufig zum 31. Dezember 
2012. 
3.1.3
Im beschwerdeweise eingereichten ärztlichen Zeugnis vom 10. Juli 
2013 (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 6) wies Dr. med. D.________ 
auf eine seit Jahren bestehende rezidivierende depressive Störung hin. Er 
habe den Versicherten vom 1. Juni bis zum 31. Dezember 2008 zu 50 % 
arbeitsunfähig geschrieben, was dessen Einkommen erheblich gemindert 
habe. Dasselbe gelte für die Jahre 2009 und 2010. Damals habe er jedoch 
keine Zeugnisse ausgestellt.
3.1.4
Nach dem Gesagten ergeben sich im Sinne eines Zwischenfazits 
die folgenden, mittels medizinischer Atteste belegten Arbeitsunfähigkeiten:
- 50 %vom 1. Juni bis zum 31. Dezember 2008;
- 100 %vom 1. bis zum 17. August 2011;
- 60 %vom 10. bis zum 23. August 2012;
- 100 %ab dem 24. August 2012.
Diese Zeiträume, wie auch der jeweilige Grad der Arbeitsunfähigkeit, finden 
ihre Bestätigung in den beim zuständigen Taggeldversicherer edierten Ak-
ten (act. IIIA). 
3.2
Anhaltspunkte für weitere Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit 
aus psychischen Gründen lassen sich den Akten nicht entnehmen. Na-
mentlich ergeben sich für die Jahre 2009 und 2010 aus den echtzeitlichen 
Eintragungen des Hausarztes in der Krankengeschichte (act. IIIB) keine 
entsprechenden Hinweise. So geht aus dem Eintrag vom 15. Oktober 2008 
(während der laufenden Arbeitsunfähigkeit von 50 %) vielmehr hervor, dass 


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es (dem Beschwerdeführer) die letzten Monate schlecht gegangen sei und 
es ihm seit ca. zwei Wochen besser gehe. Das Geschäft sei sehr stressig 
und die Zukunft weiter nicht rosig, was eher auf einen konjunkturell als ge-
sundheitlich bedingten Einkommensrückgang schliessen lässt. Im Eintrag 
vom 12. Mai 2009 hielt Dr. med. D.________ zudem fest, dem Beschwer-
deführer gehe es wieder etwas besser, er könne acht bis zehn Stunden 
arbeiten. 
Der Beschwerdeführer war gehalten, seine wiedergewonnene Arbeitsfähig-
keit zu verwerten, weshalb für die ab 2009 erfolgte Reduktion des vorlie-
gend massgebenden beitragspflichtigen Einkommens auf die Hälfte im 
Vergleich zum Jahr 2008 (act. II 5 S. 2) einzig invaliditätsfremde Gründe 
infrage kommen. Daran vermögen auch die Erklärungen des Treuhänders 
mit Schreiben vom 28. Januar 2014 (in den Gerichtsakten) nichts zu än-
dern, wäre doch der Beschwerdeführer nach der Aktenlage nach Überwin-
dung der depressiven Störung Ende 2008 medizinisch-theoretisch in der 
Lage gewesen, seine angestammte Tätigkeit weiter auszuüben. Es kann 
offen bleiben, ob der Beschwerdeführer sich in der Folge mit dem (bei-
tragsmässig) halben Einkommen begnügt hat – wobei dazu mangels Vor-
liegens einer Erfolgsrechnung keine weiteren Aussagen möglich sind – und 
allenfalls durch die Ausübung eines geringeren Pensums eine Vernachläs-
sigung der Kundenpflege und -bedürfnisse eingetreten ist oder der Ein-
kommensrückgang auf wirtschaftliche bzw. konjunkturelle Gründe zurück-
zuführen ist. Entscheidend ist vielmehr, dass nach durchgeführtem Be-
weisverfahren nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt ist, dass das im 
Vergleich zu den Vorjahren reduzierte Einkommen auf eine gesundheitliche 
Beeinträchtigung zurückzuführen ist.
3.3
Die Beschwerdegegnerin zog zur Berechnung des Taggeldes expli-
zit den im IK-Auszug (act. II 5 S. 2) für das Jahr 2011 festgehaltenen Be-
trag von Fr. 30'000.-- heran (act. II 38). Ob dies angesichts der im Jahr 
2011 erfolgten Hospitalisation des Beschwerdeführers und der diesbezüg-
lich attestierten Arbeitsunfähigkeit korrekt ist, kann vorliegend offen bleiben, 
da für die Jahre 2009 und 2010 – für die nicht von einer Beeinträchtigung 
der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen auszugehen ist (vgl. E. 3.2 
hiervor) – derselbe Betrag ausgewiesen ist.


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3.4
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin der Berech-
nung des Taggeldes zu Recht ein massgebendes Einkommen von 
Fr. 30'000.-- zu Grunde gelegt. Damit ist die angefochtene Verfügung vom 
29. Mai 2013 (act. II 39) nicht zu beanstanden und die hiergegen erhobene 
Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen (Art. 
108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss glei-
cher Höhe entnommen.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


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4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.