be_verwaltungsgericht · 200 2014 1220 · 2014-11-19 · de

Einspracheentscheid vom 19. November 2014 (403'567 / 1102.093)

200 14 1220 AHV
KNB/GET/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 24. Februar 2016
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Germann
A.________ 
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse Berner Arbeitgeber (AKBA) 
Murtenstrasse 137a, 3008 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 19. November 2014 (403'567 / 
1102.093)
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Feb. 2016, AHV/14/1220,
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Sachverhalt: 
A.
Die A.________ ist als Arbeitgeberin der Ausgleichskasse Berner Arbeit-
geber (nachfolgend AKBA bzw. Beschwerdegegnerin) angeschlossen. 
Nach Durchführung einer Arbeitgeberkontrolle am 13. Februar 2012 mach-
te die AKBA mit Schadenersatzverfügung vom 27. April 2012 (Akten der 
AKBA [act. II] 8) gegenüber der A.________ eine Forderung von 
Fr. 3‘146.50 für entgangene Sozialversicherungsbeiträge betreffend das 
Jahr 2006 geltend. Mit vom selben Tag datierender Nachtragsverfügung 
(act. II 1) setzte die AKBA zudem die von der A.________ für die Jahre 
2007 und 2008 zu entrichtenden AHV/IV/EO-Beiträge, Verwaltungskosten-
beiträge, Beiträge an die Familienausgleichskasse (nachfolgend FAK-
Beiträge) sowie Verzugszinsen auf insgesamt Fr. 4‘888.90 fest. Die gegen 
beide Verfügungen gerichtete Einsprache hiess die AKBA mit Entscheid 
vom 19. November 2014 (act. II 8) teilweise gut, indem sie die pro 2008 zu 
entrichtenden Beiträge um Fr. 422.95 (inklusive Zinsen) respektive die für 
die Jahre 2007 bis 2008 gesamthaft zu entrichtenden Beiträge auf 
Fr. 4‘465.95 reduzierte (vgl. auch act. II 3); demgegenüber hielt sie an ihrer 
Schadenersatzforderung für das Jahr 2006 im Betrag von Fr. 3‘146.50 fest. 
B.
Dagegen erhob die A.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) mit 
Eingabe vom 18. Dezember 2014 Beschwerde, welche sie mit weiterer 
Eingabe vom 20. Februar 2015 ergänzte. Die Beschwerdeführerin bean-
tragt – soweit eruierbar –, die Perioden 2007, 2008 und 2012 seien zu 
„überprüfen“. In der Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, die 
Nachforderung von Fr. 4‘888.90 sei „nicht nachvollziehbar“. Sinngemäss 
bestreitet sie sodann auch die Ausgewiesenheit der Schadenersatzforde-
rung sowie weiterer Beitragsforderungen die Jahre 2009, 2013 und 2014 
betreffend. Schliesslich ersucht sie um eine „Stellungnahme über den 
Grund der verzögerten Abrechnungen und Rechnungsstellungen“ bzw. um 
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„Überprüfung des prozessualen Fehlers (Frist der Beantwortung seitens 
der AHV)“. 
Mit Beschwerdeantwort vom 20. Februar 2015 beantragt die Beschwerde-
gegnerin Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In der 
Begründung erläutert sie die tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen mit 
Bezug auf die die Beitragsjahre 2007 und 2008 betreffende Nachtragsver-
fügung vom 27. April 2012. Hinsichtlich der Schadenersatzverfügung bringt 
sie im Wesentlichen vor, die aufgrund der Arbeitgeberkontrolle vom 13. Fe-
bruar 2012 festgestellten Differenzen für das Jahr 2006 seien zu diesem 
Zeitpunkt bereits insofern verjährt gewesen, als die Einforderung der ge-
schuldeten Beiträge auf dem ordentlichen Weg nicht mehr möglich gewe-
sen sei, weshalb eine Arbeitgeberhaftung gegeben sei. 
Mit weiterer Stellungnahme vom 12. November 2015 nahm die Beschwer-
degegnerin zu den von der Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 
20. Februar 2015 gemachten Vorbringen Stellung.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin, handelnd durch den einzelzeichnungsberechtig-
ten B.________, ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht 
durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Be-
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schwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben 
(Art. 58 ATSG und Art. 52 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 [AHVG; SR 831.10]). 
Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 
lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) einge-
halten sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 19. November 2014 
(act. II 8). Streitig und zu prüfen ist die Schadenersatzpflicht der Beschwer-
deführerin für entgangene Sozialversicherungsbeiträge im Betrag von 
Fr. 3‘146.50 für das Beitragsjahr 2006 sowie die Rechtmässigkeit der 
Nachforderung für AHV-/IV-/EO-/ALV-/FAK-Beiträge, Verwaltungskosten 
und Verzugszinsen für die Beitragsjahre 2007 und 2008 im Umfang von 
Fr. 4‘465.95 (vgl. act. II 2 f.; 8). Soweit die Beschwerdeführerin auch eine 
Überprüfung der Beitragsperioden 2009 sowie 2012 bis 2014 beantragt, 
kann auf die Beschwerde mangels Vorliegens eines Anfechtungsobjekts 
nicht eingetreten werden. 
1.3
Die Schadenersatzforderung beträgt Fr. 3‘146.50 und die Beitrags-
forderung Fr. 4‘465.95 (vgl. act. II 2 f.; 8), womit sich die geltend gemachte 
Forderung auf insgesamt Fr. 7‘612.45 beziffert. Damit liegt der Streitwert 
unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzel-
richterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
Zu prüfen ist zunächst die Rechtmässigkeit der für die Beitragsperioden 
2007 und 2008 nachgeforderten Beiträge in der Höhe von Fr. 4‘465.95 (vgl. 
act. II 2 f.; 8). 
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2.1
Nach Art. 12 Abs. 1 AHVG gilt als Arbeitgeber, wer obligatorisch 
versicherten Personen Arbeitsentgelte gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG 
ausrichtet. Als massgebender Lohn gemäss letzterer Bestimmung gilt jedes 
Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte 
Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- 
und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, 
Ferien- und Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trink-
gelder, soweit diese einen wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes 
darstellen. 
Art. 7 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 
31. Oktober 1947 (AHVV; SR 831.101) zählt in nicht abschliessender 
Weise die Bestandteile des massgebenden Lohnes auf. Nach dessen lit. l 
gehören Honorare von Privatdozenten und ähnlich besoldeter Lehrkräfte zu 
dem für die Berechnung der Beiträge massgebenden Lohn. 
2.2
2.2.1
Beitragspflichtig sind alle Arbeitgeber, die in der Schweiz eine 
Betriebsstätte haben oder in ihrem Haushalt obligatorisch versicherte 
Personen beschäftigen (Art. 12 Abs. 2 AHVG). Die Arbeitgeber haben von 
jedem Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 den Beitrag des Arbeitnehmers ab-
zuziehen (Art. 51 Abs. 1 AHVG). Die Beiträge vom Einkommen aus 
unselbstständiger Erwerbstätigkeit sind bei jeder Lohnzahlung in Abzug zu 
bringen und vom Arbeitgeber zusammen mit dem Arbeitgeberbeitrag 
periodisch zu entrichten (Art. 14 Abs. 1 AHVG).
2.2.2
Gestützt auf die in Art. 14 Abs. 4 lit. c AHVG eingeräumte 
Delegationskompetenz hat der Bundesrat unter dem Titel „Nachzahlung 
geschuldeter Beiträge“ Art. 39 AHVV erlassen. Danach hat eine Aus-
gleichskasse die Nachzahlung der geschuldeten Beiträge zu verlangen und 
nötigenfalls durch Verfügung festzusetzen, wenn sie Kenntnis davon erhält, 
dass ein Beitragspflichtiger keine Beiträge oder zu niedrige Beiträge 
bezahlt hat. Vorbehalten bleibt die Verjährung nach Artikel 16 Abs. 1 
AHVG. 
2.3
Gemäss den bis 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Art. 5 
Abs. 5 AHVG und 8bis AHVV konnten geringfügige Entgelte aus 
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Nebenerwerb von der Beitragspflicht ausgenommen werden, sofern sie 
Fr. 2‘000.-- pro Kalenderjahr nicht überstiegen und sowohl der Arbeitgeber 
als auch der Arbeitnehmer zustimmten (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 25. April 2007, H 184/06, E. 4.1). Nach dem seit 1. Januar 
2008 in Kraft stehenden Art. 34d AHVV werden vom massgebenden Lohn, 
der je Arbeitgeber den Betrag von Fr. 2‘200.-- im Kalenderjahr nicht über-
steigt, die Beiträge nur auf Verlangen des Versicherten erhoben (Abs. 1 in 
der bis 31. Dezember 2010 gültig gewesenen Fassung). 
2.4
Nach Art. 41bis Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 42 Abs. 2 AHVV haben Bei-
tragspflichtige auf für vergangene Kalenderjahre nachgeforderten Beiträ-
gen, ab dem 1. Januar nach Ablauf des Kalenderjahres, für welches die 
Beiträge geschuldet sind, Verzugszinsen zum Satz von 5% im Jahr zu ent-
richten. 
3.
3.1
Am 13. Februar 2012 wurde am Domizil der Beschwerdeführerin 
eine Arbeitgeberkontrolle durchgeführt (act. II 8). Dabei wurden Lohndiffe-
renzen für die Jahre 2006 – 2008 festgestellt, welche jeweils als Honorare 
für Tätigkeiten als Kurslehrer ausgerichtet wurden. Gestützt auf die ent-
sprechenden Lohnangaben errechnete die Beschwerdegegnerin in der 
innerhalb der fünfjährigen Verwirkungsfrist (Art. 16 Abs. 1 AHVG) ergange-
nen Verfügung vom 27. April 2012 (act. II 1) für die Jahre 2007 und 2008 
Beitragsausstände (inklusive Verwaltungskosten und Verzugszinsen) von 
insgesamt Fr. 4‘888.90. Diesen Betrag reduzierte sie im angefochtenen 
Einspracheentscheid vom 19. November 2014 unter Hinweis auf den am 
1. Januar 2008 in Kraft getretenen Art. 34d AHVV pro 2008 um Fr. 422.95 
(act. II 2), so dass eine Beitragsforderung von Fr. 4‘465.95 (act. II 3) resul-
tiert. Die von der Beschwerdegegnerin der Beitragsberechnung zugrunde 
gelegten Lohnangaben, Beitragssätze und Beiträge sind rechtskonform und 
stimmen mit den im Rahmen der Arbeitgeberkontrolle erhobenen Zahlen 
überein. Gleiches gilt mit Bezug auf die geltend gemachten Verzugszinsen 
(vgl. E. 2.4 vorne) sowie für die Nachtragsberechnung betreffend die Ab-
rechnungsperiode 2008 (vgl. E. 2.3 vorne). 
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Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, verfängt nicht: 
3.2
3.2.1
Soweit in ihrem Antrag auf „Überprüfung des prozessualen Feh-
lers“ (Beschwerde vom 18. Dezember 2014) eine Rüge hinsichtlich der 
geltend gemachten verzögerten Abrechnung und Rechnungsstellung (vgl. 
Eingabe vom 20. Februar 2015) zu erblicken ist, kann sie allein hieraus 
nichts zu ihren Gunsten ableiten. Wohl verstrichen zwischen der Verfügung 
vom 27. April 2012 und dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 
19. November 2014 über zweieinhalb Jahre. Indessen ist weder ersichtlich 
noch macht die Beschwerdeführerin geltend, welche (rechtlichen oder 
tatsächlichen) Nachteile ihr aus dieser Verfahrensverzögerung erwachsen 
sein sollten. Insbesondere hat die Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt 
Interesse an einer raschen Verfahrenserledigung bekundet, ist doch aus 
den Akten nicht ersichtlich, dass sie sich je nach dem Verfahrensstand er-
kundigt oder eine beförderlichere Befassung mit der Einsprache ange-
mahnt hätte. 
3.2.2
Ferner geht die Kritik an den Beitragsfestsetzungen für die Jahre 
2007 und 2008 fehl: In der Einsprache vom 15. Mai 2012 machte die Be-
schwerdeführerin mit Bezug auf die gemäss Arbeitgeberkontrolle vom 
13. Februar 2012 in den Jahren 2007 und 2008 (zu wenig) abgerechneten 
Lohnsummen im Wesentlichen geltend, hierbei habe es sich einerseits um 
den Ankauf von Kursunterlagen gehandelt, andererseits hätten die für sie – 
die Beschwerdeführerin – tätigen Personen entweder auf eine Abrechnung 
mit der AHV verzichtet oder aber als selbstständig Erwerbende abgerech-
net. Sämtliche Behauptungen blieben indes unbelegt: Mit Bezug auf den 
geltend gemachten Kauf von Kursunterlagen und die ins Feld geführte 
selbstständige Erwerbstätigkeit einzelner auf der Liste der Arbeitgeberkon-
trolle aufgeführter Personen forderte die Beschwerdegegnerin die Be-
schwerdeführerin am 21. Juni 2012 (act. II 8) erfolglos auf, entsprechende 
Unterlagen einzureichen, dies, nachdem die Beschwerdeführerin bereits 
die in der Einsprache vom 15. Mai 2012 in Aussicht gestellten Dokumente 
nicht zugestellt hatte. Ebenso blieb das Schreiben der Beschwerdegegne-
rin vom 11. Juli 2012 unbeantwortet. Ferner konnte die Beschwerdeführerin 
anlässlich der Arbeitgeberkontrolle die – jedenfalls unter dem Geltungsbe-
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reich von aArt. 8bis AHVV noch erforderlichen (vgl. E. 2.3 vorne) – Ver-
zichtserklärungen hinsichtlich der Beitragspflicht nicht beibringen und blieb 
sie auch in der weiteren Folge schuldig. Im Rahmen ihrer Mitwirkungspflicht 
(Art. 28 Abs. 2 ATSG) wäre die Beschwerdeführerin gehalten gewesen, die 
verlangten Unterlagen einzureichen. Wenn die Beschwerdegegnerin des-
halb bei den nicht respektive zu wenig abgerechneten Lohnsummen in An-
betracht der Feststellungen im Rahmen der Arbeitgeberkontrolle vom 13. 
Februar 2012, wonach es sich hierbei um Honorare für Tätigkeit(en) als 
Kurslehrer gehandelt habe sowie mit Blick auf fehlende anderweitige, die 
Darstellung der Beschwerdeführerin untermauernde Hinweise, von mass-
gebendem und damit beitragspflichtigem Lohn ausging, ist dies im Lichte 
von Art. 7 lit. l AHVV (vgl. E. 2.1 vorne) nicht zu beanstanden. Daran ändert 
auch die nunmehr im vorliegenden Beschwerdeverfahren ins Recht gelegte 
Erklärung (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 2) einer ebenfalls auf der 
Liste der Arbeitgeberkontrolle aufgeführten Person nichts, ist es doch mit 
Blick auf den Umstand, wonach die Beschwerdeführerin dem Dargelegten 
zufolge im Verwaltungsverfahren ihre Behauptungen nicht mit Beweismit-
teln dokumentiert hatte oder nicht dokumentieren konnte, nicht ausge-
schlossen, dass die nunmehr aufgelegte – sich auf einen zeitlich weit 
zurückliegenden Sachverhalt beziehende – Erklärung zu Prozesszwecken 
erfolgte, weshalb ihr in beweismässiger Hinsicht kein entscheidendes Ge-
wicht zukommt. Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin mit Bezug auf 
das Beitragsjahr 2008 die betragsmässig unter Fr. 2‘200.-- liegenden Ent-
gelte berücksichtigt und sie im angefochtenen Einspracheentscheid (act. II 
8) respektive in der Verrechnungsanzeige vom 17. November 2014 (act. II 
3) ausgeschieden, weshalb sich das Nachzahlungsbetreffnis entgegen der 
Beschwerdeführerin nicht auf Fr. 4‘888.90, sondern auf Fr. 4‘465.95 bezif-
fert. Ebenso ist mit Blick auf die Ergebnisse der Arbeitgeberkontrolle er-
stellt, dass die in der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 20. Februar 
2015 genannten Personen im Jahr 2008 einen massgebenden Lohn von 
über Fr. 2‘200.-- erzielten, weshalb die Aufrechnung insoweit ebenfalls 
rechtmässig erfolgte.
3.3
Zusammenfassend ist die Beschwerde insoweit abzuweisen. 
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4.
Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der Schadenersatzforderung über 
Fr. 3‘146.50 für das Beitragsjahr 2006.
4.1
Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in 
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die 
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220).
Am 1. Januar 2012 sind im Alters- und Hinterlassenenversicherungsrecht 
neue Vorschriften in Kraft getreten (Änderungen vom 17. Juni 2011; 
AS 2011 S. 4745 ff.). Die Bestimmung betreffend die Arbeitgeberhaftung 
(Art. 52 AHVG) wurde insofern angepasst, als wichtige Charakteristika der 
Haftung aus der Rechtsprechung neu in das Gesetz aufgenommen wur-
den; an der Grundkonzeption der Haftung wurde indessen nichts geändert 
(vgl. BBl 2011 S. 560 f.). 
Die vorliegend streitige Forderung betrifft das Beitragsjahr 2006 (vgl. act. II 
8), weshalb grundsätzlich die Bestimmungen des AHVG in der bis 31. De-
zember 2011 gültig gewesenen Fassung anwendbar sind (vgl. jedoch E. 
4.2 sogleich). 
4.2
Fügt ein Arbeitgeber durch absichtliche oder grobfahrlässige Miss-
achtung von Vorschriften der Versicherung einen Schaden zu, so hat er 
diesen zu ersetzen. Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schaden-
ersatzanspruch durch Erlass einer Verfügung geltend (Art. 52 Abs. 1 und 2 
AHVG [in der bis 31. Dezember 2011 gültig gewesenen Fassung]).
Der Schadenersatzanspruch verjährt zwei Jahre, nachdem die zuständige 
Ausgleichskasse vom Schaden Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf 
Jahre nach Eintritt des Schadens. Diese Fristen können unterbrochen wer-
den (Art. 52 Abs. 3 AHVG).
Die zuständige Ausgleichskasse macht den Schadenersatzanspruch durch 
Erlass 
einer 
Verfügung 
geltend 
(Art. 
52 
Abs. 
4 
AHVG, 
als 
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Verfahrensvorschrift sofort in der ab 1. Januar 2012 geltenden Fassung 
anwendbar [BGE 141 V 487 E. 2.1 S. 488]).
4.3
4.3.1
Der für eine Haftung nach Art. 52 AHVG vorausgesetzte Schaden 
entsteht dann, wenn der Ausgleichskasse ein ihr gesetzlich geschuldeter 
Betrag entgeht. Die Höhe des Schadens entspricht dem Betrag, dessen die 
Kasse verlustig geht. Dazu gehören die von den Arbeitgebenden geschul-
deten Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge, die Verwaltungs- und Be-
treibungskosten, 
Veranlagungs- 
und 
Mahngebühren 
sowie 
die 
Verzugszinsen (BGE 121 III 382 E. 3b bb S. 384; SVR 2007 AHV Nr. 2 S. 6 
E. 5, 1999 AHV Nr. 16 S. 45 E. 5). 
4.3.2
Die Schadenersatzforderung entsteht mit dem Eintritt des Scha-
dens, welcher seinerseits auf einen rechtlichen Grund, die Verwirkung der 
Beiträge (Art. 16 Abs. 1 AHVG), oder aber auf einen tatsächlichen Grund, 
nämlich die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers zurückgeht. In diesem 
Zeitpunkt beginnt die absolute fünfjährige Verjährungsfrist gemäss Art. 52 
Abs. 3 erster Satz AHVG zu laufen, das heisst im Falle der Verwirkung der 
Beitragsforderung mit deren Eintritt (BGE 141 V 487 E. 2.2 S. 488; 136 V 
268 E. 2.6 S. 273).
4.3.3
Kenntnis des Schadens hat die Ausgleichskasse im Zeitpunkt, in 
welchem sie unter Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit erken-
nen muss, dass es die tatsächlichen Umstände nicht mehr erlauben, die 
geschuldeten Beiträge einzufordern, dass sie aber wohl eine Schadener-
satzpflicht zu begründen vermögen (BGE 129 V 193 E. 2.1 S. 195).
4.4
Der Schaden muss durch eine Missachtung von Vorschriften ent-
standen sein. Art. 14 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 34 ff. der Verordnung über 
die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 (AHVV; 
SR 831.101) schreibt vor, dass der Arbeitgeber bei jeder Lohnzahlung die 
Arbeitnehmerbeiträge in Abzug bringt und zusammen mit den Arbeitgeber-
beiträgen der Ausgleichskasse zu entrichten hat (vgl. auch E. 2.2.1 vorne). 
Die Arbeitgeber haben den Ausgleichskassen periodisch Abrechnungsun-
terlagen über die von ihnen an ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 
ausbezahlten Löhne zuzustellen, damit die entsprechenden paritätischen 
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Beiträge ermittelt und verfügt werden können. Die Beitragszahlungs- und 
Abrechnungspflicht des Arbeitgebers ist eine gesetzlich vorgeschriebene 
öffentlichrechtliche Aufgabe. Die Nichterfüllung dieser öffentlichrechtlichen 
Aufgabe bedeutet eine Missachtung von Vorschriften im Sinne von Art. 52 
AHVG und zieht die volle Schadensdeckung nach sich (BGE 118 V 193 E. 
2a S. 195).
4.5
4.5.1
Die wesentliche Voraussetzung für die Schadenersatzpflicht be-
steht nach dem Wortlaut des Art. 52 AHVG darin, dass der Arbeitgeber 
absichtlich oder grobfahrlässig Vorschriften verletzt hat und dass durch 
diese Missachtung ein Schaden verursacht worden ist. Absicht bzw. Vor-
satz und Fahrlässigkeit sind verschiedene Formen des Verschuldens. Art. 
52 AHVG statuiert demnach eine Verschuldenshaftung, und zwar handelt 
es sich um eine Verschuldenshaftung aus öffentlichem Recht (BGE 108 V 
183 E. 1b S. 186).
Grobe Fahrlässigkeit liegt praxisgemäss vor, wenn ein Arbeitgeber das 
ausser Acht lässt, was jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und 
unter gleichen Umständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (SVR 
2011 AHV Nr. 14 S. 49 E. 3.2). Das Mass der zu verlangenden Sorgfalt ist 
abzustufen entsprechend der Sorgfaltspflicht, die in den … Belangen jener 
Arbeitgeberkategorie, welcher der Betreffende angehört, üblicherweise 
erwartet werden kann und muss. Dabei sind an die Sorgfaltspflicht einer 
Aktiengesellschaft hinsichtlich der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften 
grundsätzlich strenge Anforderungen zu stellen (BGE 112 V 156 E. 4 S. 
159, 108 V 199 E. 3a S. 202).
4.5.2
Gemäss ständiger Rechtsprechung ist nicht jede Verletzung der 
öffentlichrechtlichen Aufgaben der Arbeitgeber als Institution der Versiche-
rungsdurchführung ohne weiteres als qualifiziertes Verschulden ihrer Orga-
ne im Sinne von Art. 52 AHVG zu werten. Das absichtliche oder 
grobfahrlässige Missachten von Vorschriften verlangt vielmehr einen 
Normverstoss von einer gewissen Schwere. Dagegen kann beispielsweise 
die relativ kurze Dauer des Beitragsausstandes sprechen, wobei aber im-
mer eine Würdigung sämtlicher konkreter Umstände des Einzelfalls Platz 
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zu greifen hat. Zudem dürfen die Nichtabrechnung wie auch die Nichtbe-
zahlung der Beiträge als solche nicht einem qualifizierten Verschulden 
gleichgesetzt werden, weil dies auf eine nach Gesetz und Rechtsprechung 
unzulässige, da in Art. 52 AHVG gerade nicht vorgesehene Kausalhaftung 
hinausliefe. Vielmehr sind auch in dieser Hinsicht die gesamten Umstände 
zu würdigen. Verwaltung und Sozialversicherungsgericht dürfen sich bei 
festgestellter Verletzung der AHV-Vorschriften daher nicht auf die Prüfung 
beschränken, ob Exkulpations- oder Rechtfertigungsgründe vorliegen, son-
dern haben vorgängig festzustellen, ob ein qualifiziertes Verschulden im 
Sinne von Art. 52 AHVG anzunehmen ist (BGE 136 V 268 E. 3 S. 274, 121 
V 243 E. 4b und 5 S. 244; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts [EVG, heute BGer] vom 4. Oktober 2004, H 273/03, E. 3.2.1).
4.6
Die Schadenersatzpflicht ist im konkreten Fall nur dann begründet, 
wenn nicht Umstände gegeben sind, welche das fehlerhafte Verhalten des 
Arbeitgebers als gerechtfertigt erscheinen lassen oder sein Verschulden im 
Sinne von Absicht oder grober Fahrlässigkeit ausschliessen. In diesem 
Sinne ist es denkbar, dass ein Arbeitgeber zwar in vorsätzlicher Missach-
tung der AHV-Vorschriften der Ausgleichskasse einen Schaden zufügt, 
aber trotzdem nicht schadenersatzpflichtig wird, wenn besondere Umstän-
de die Nichtbefolgung der einschlägigen Vorschriften als erlaubt oder nicht 
schuldhaft erscheinen lassen. So kann es sein, dass es einem Arbeitgeber, 
der sich in schwieriger finanzieller Lage befindet, durch das Nichtbezahlen 
der Beiträge gelingt, die Existenz seines Unternehmens zu retten. Ein sol-
ches Vorgehen führt allerdings nur dann nicht zu einer Haftung gemäss Art. 
52 AHVG, wenn der Arbeitgeber im Zeitpunkt seiner Entscheidung auf-
grund der objektiven Umstände und einer seriösen Beurteilung der Lage 
damit rechnen durfte, dass die Unternehmung überlebt und er die Forde-
rung der Ausgleichskasse innert nützlicher Frist würde befriedigen können 
(BGE 108 V 183 E. 1b S. 186 und 189 E. 2b S. 193; AHI 2003 S. 100 
E. 3a; SVR 2011 AHV Nr. 13 S. 45 E. 6.1).
Eine kurze Dauer bzw. "nützliche Frist" in diesem Sinne ist z.B. überschrit-
ten, wenn die Beitragszahlungspflicht über ein Jahr lang verletzt wird, zu-
mal wenn dabei kein gezieltes, auch in zeitlicher Hinsicht konkretes 
Sanierungskonzept vorliegt oder wenn eine Sanierung erst nach einem 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Feb. 2016, AHV/14/1220, 
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jahrelang defizitären Geschäftsgang erwartet werden kann. Nicht ent-
schuldbar ist die Beitragsrückbehaltung, wenn eine Sanierung überhaupt 
nicht ernsthaft erwartet werden kann (SVR 2011 AHV Nr. 14 S. 50 E. 3.4).
4.7
Schliesslich setzt die Schadenersatzpflicht des Arbeitgebers nach 
Art. 52 AHVG voraus, dass zwischen der absichtlichen oder grobfahrlässi-
gen Missachtung von Vorschriften und dem eingetretenen Schaden ein 
adäquater Kausalzusammenhang gegeben ist (BGE 119 V 401 E. 4a 
S. 406).
Daran fehlt es, wenn auch ein pflichtgemässes Verhalten den Schaden 
nicht hätte verhindern können. Indessen vermag die blosse Hypothese, der 
Schaden wäre auch bei pflichtgemässem Verhalten eingetreten, die 
Adäquanz nicht zu beseitigen. Dass ein Schaden ohnehin eingetreten wä-
re, muss vielmehr mit Gewissheit oder doch mit hoher Wahrscheinlichkeit 
nachgewiesen sein (SVR 2011 AHV Nr. 16 S. 60 E. 4.3.1).
5.
5.1
Zunächst ist festzustellen, dass die Geltendmachung der Beitrags-
forderung für das Jahr 2006 auf dem Wege des Schadenersatzverfahrens 
nach Art. 52 AHVG unter den hier gegebenen Umständen grundsätzlich 
nicht zu beanstanden ist: Mit dem Vorliegen der Ergebnisse der Arbeitge-
berkontrolle vom 13. Februar 2012 (act. II 8) stand fest, dass die Be-
schwerdeführerin die Lohnzahlungen (auch) für das Jahr 2006 nicht 
deklariert hatte. In diesem Zeitpunkt erlangte die Beschwerdegegnerin 
Kenntnis des Schadens (vgl. E. 4.3.3 vorne; MARCO REICHMUTH, Die Haf-
tung des Arbeitgebers und seiner Organe nach Art. 52 AHVG, Diss. Frei-
burg 2008, Rz. 827). Weil die Beitragsforderung mit Blick auf Art. 16 Abs. 1 
AHVG – wonach Beiträge nicht mehr eingefordert oder entrichtet werden, 
wenn sie nicht innert fünf Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, für 
welches sie geschuldet sind, durch Erlass einer Verfügung geltend 
gemacht werden – zudem am 13. Februar 2012 bereits verwirkt war, 
erwuchs der Beschwerdegegnern im Umfang der dadurch entgangenen 
Beiträge ein Schaden im Sinne von Art. 52 AHVG (vgl. E. 4.3.1 f.). Mit 
andern Worten konnte die Beschwerdegegnerin die Beiträge aus 
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rechtlichen Gründen pro 2006 nicht (mehr) auf dem Wege einer 
Nachtragsverfügung nachfordern (vgl. E. 2.2.2 vorne) sondern war 
gehalten, die Beitragsforderung gestützt auf Art. 52 AHVG geltend zu 
machen, was sie denn auch (fristgerecht) tat (vgl. E. 4.3.2 vorne). Da 
zudem der Arbeitgeber weiterhin existiert und weder Hinweise auf eine 
Zahlungsunfähigkeit bestehen noch die Beschwerdeführerin dergleichen 
geltend macht, ist es – im Lichte des lediglich subsidiären Charakters der 
Organhaftung – auch nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin 
(ausschliesslich) die Beschwerdeführerin ins Recht gefasst hat (vgl. MARCO 
REICHMUTH, a.a.O, Rz 180). Schliesslich erweisen sich die der 
Schadenersatzforderung 
gestützt 
auf 
die 
Ergebnisse 
der 
Arbeitgeberkontrolle vom 13. Februar 2012 zugrunde gelegten Zahlen 
grundsätzlich als korrekt, wobei insoweit auf die Ausführungen unter E. 3 
hiervor verwiesen werden kann.
Im Sinne eines Zwischenergebnisses ist demnach festzuhalten, dass 
grundsätzlich ein Schaden im Sinne von Art. 52 AHVG entstanden ist und 
die Beschwerdegegnerin diesen rechtzeitig im Schadenersatzverfahren 
geltend gemacht hat. 
5.2
Indessen 
begründet 
die 
Beschwerdegegnerin 
die 
Schadenersatzforderung einzig mit dem Verweis auf die Verwirkung der 
Beitragsforderung (vgl. act. II 8) bzw. schliesst aus dem Vorliegen eines 
Schadens 
direkt 
auf 
die 
rechtsgenügliche 
Ausgewiesenheit 
einer 
Schadenersatzforderung (vgl. Beschwerdeantwort vom 20. Februar 2015). 
Zu den weiteren Haftungsvoraussetzungen (vgl. E. 4.4. ff. vorne) hat sich 
die Beschwerdegegnerin zu keinem Zeitpunkt – auch nicht im 
angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. November 2014 – geäussert. 
Auch lassen sich den Akten hierzu keine hinreichenden Angaben 
entnehmen. Insbesondere ist unklar und wird von der Beschwerdegegnerin 
nicht dargelegt, inwiefern durch die Beschwerdeführerin absichtlich oder 
grobfahrlässig Vorschriften verletzt worden sind. In diesem Zusammenhang 
ist festzuhalten, dass die Haftpflicht einer juristischen Person (vorliegend 
einer Aktiengesellschaft) zur Diskussion steht, womit ein für die Haftbarkeit 
der Beschwerdeführerin zwingend vorausgesetztes Verschulden nur dann 
zu bejahen ist, wenn ein solches einem ihrer Organe zur Last fällt. Insoweit 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Feb. 2016, AHV/14/1220, 
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wurden 
keinerlei 
Abklärungen 
getroffen 
und 
auch 
bei 
der 
Beschwerdeführerin wurde nie nachgefragt (vgl. act. II 8, insbesondere 
Schreiben vom 21. Juni und 11. Juli 2012), wer im vorliegend streitigen 
Beitragsjahr 
2006 
überhaupt 
Organstellung 
innehatte 
(zu 
den 
Voraussetzungen der Organeigenschaft im Rahmen von Art. 52 AHVG, vgl. 
BGE 114 V 213) – womit insoweit auch keine Verletzung der 
Mitwirkungspflicht vorliegt – und ob ein allfälliges Verschulden des Organs 
auch der Beschwerdeführerin angelastet werden kann. Dabei ist zu 
berücksichtigen und verkennt die Beschwerdegegnerin, dass die blosse 
Nichtabrechnung oder Nichtbezahlung von Beiträgen allein nicht haftungs-
begründend ist (vgl. E. 4.5.2 vorne) und nicht einem qualifizierten Verschul-
den gleichgesetzt werden darf, weil dies auf eine nach Gesetz und 
Rechtsprechung unzulässige, da in Art. 52 AHVG gerade nicht vorgesehe-
ne, Kausalhaftung hinausliefe (BGE 121 V 243 E. 5 S. 244). Zudem sind 
auch zu tiefe Lohnmeldungen nicht zwingend auf ein grobfahrlässiges Ver-
halten von Organen zurückzuführen (BGE 136 V 268 E. 3 S. 274). 
Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin auch zum Vorliegen allfälliger 
Exkulpationsgründe (vgl. E. 4.6 vorne) weder Feststellungen getroffen noch 
finden sich in den Akten hierzu Hinweise. 
5.3
Aus 
dem 
Dargelegten 
folgt 
somit, 
dass 
die 
einzelnen 
Haftungsvoraussetzungen von Art. 52 AHVG – insbesondere jene des 
Verschuldens – aufgrund der vorliegenden Akten nicht abschliessend 
beurteilt werden können. Die Beschwerdegegnerin wird deshalb insoweit 
weitere Abklärungen zu treffen und namentlich die Frage zu beantworten 
haben, wem bei der Beschwerdeführerin im Jahr 2006 Organeigenschaft 
zukam und ob das Organ den Schaden durch qualifiziert schuldhafte 
Missachtung von Vorschriften verursachte. In diesem Rahmen wird die 
Beschwerdegegnerin auch zu berücksichtigen haben, dass – bei 
feststehender Widerrechtlichkeit – die Vermutung eines absichtlichen oder 
grobfahrlässigen Verhaltens gilt und es grundsätzlich dem Arbeitgeber oder 
seinen Organen obliegt, Gründe zu behaupten, diesbezügliche Beweise zu 
liefern oder zu beantragen, welche ein Verschulden im Sinne von Absicht 
oder Grobfahrlässigkeit ausschliessen (vgl. Entscheid des BGer vom 2. 
November 2012, 9C_369/2012, 9C_370/2012, E. 7.2). Dabei sind bei einer 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Feb. 2016, AHV/14/1220,
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Aktiengesellschaft grundsätzlich strenge Anforderungen hinsichtlich der 
Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu stellen (vgl. E. 4.5.1 vorne). 
Die Beschwerde ist somit insoweit teilweise gutzuheissen und die Sache ist 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie – nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – über die Schadenersatzforde-
rung neu verfügt. 
6.
6.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AHVG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
6.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass des-
sen überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf und die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdefüh-
rerin lediglich mit Bezug auf die Schadenersatzforderung obsiegt, hat sie 
keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (BGE 127 V 
205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid der Ausgleichskasse Berner Arbeitgeber vom 
19. November 2014 insoweit aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie hinsichtlich der Schaden-
ersatzforderung für das Jahr 2006 – nach Vornahme der Abklärungen 
im Sinne der Erwägungen – neu verfüge. Im Übrigen wird die Be-
schwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Feb. 2016, AHV/14/1220, 
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2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________ 
- Ausgleichskasse Berner Arbeitgeber (AKBA) 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden. Der Streitwert im Sinn von Art. 51 ff. BGG beträgt Fr. 3‘146.50.