be_verwaltungsgericht · 200 2016 563 · 2016-11-17 · de

Verfügung vom 19. Mai 2016

200 16 563 IV
ACT/SCC/JOK/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 17. November 2016
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 19. Mai 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1958 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete vom 1. Dezember 2010 bis 31. März 2015 für die B.________ AG 
in … (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II ] 29). 
Er meldete sich im März 2015 bei der IVB zum Leistungsbezug an 
(act. II 1). Die IVB führte medizinische und erwerbliche Abklärungen durch, 
insbesondere zog sie das vom Krankentaggeldversicherer in Auftrag gege-
bene rheumatologische Gutachten des Dr. med. C.________, Facharzt für 
Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Rheumatologie FMH, Me-
dizinische Abklärungsstelle, vom 14. Oktober 2015 (act. II 30.2) bei und 
holte bei Dr. med. D.________, Facharzt für Rheumatologie und Allgemei-
ne Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), eine Stellung-
nahme (vom 7. Januar 2016; act. II 34) ein. Mit Vorbescheid vom 4. Febru-
ar 2016 (act. II 35) stellte die IVB die Ablehnung des Leistungsbegehrens in 
Aussicht. Nach dagegen erhobenem Einwand (act. II 36) verfügte sie am 
19. Mai 2016 (act. II 39) gemäss Vorbescheid. 
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 13. Juni 2016 Beschwerde mit dem 
sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 
seien ihm Leistungen zuzusprechen. Am 27. Juni 2016 stellte er sinn-
gemäss ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und reichte am 15. Juli 
2016 diesbezüglich Unterlagen ein. 
Mit Beschwerdeantwort vom 26. September 2016 beantragt die Beschwer-
degegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. 
Am 2. November 2016 liess der Beschwerdeführer dem Gericht eine weite-
re Eingabe zukommen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 
23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) sind eingehalten; entgegen der Auffas-
sung in der Beschwerdeantwort (S. 3 Ziff. 10 f.), ist die Beschwerde genü-
gend begründet, ist ihr doch sinngemäss zu entnehmen, dass sich der Ver-
sicherte nicht arbeitsfähig fühlt. Demnach ist auf die Beschwerde einzutre-
ten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 19. Mai 2016 
(act. II 39). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der IV. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 4
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 5
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht lässt sich den Akten im Wesentlichen das 
Folgende entnehmen:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 6
3.1.1
Der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, führte im Bericht vom 12. Mai 2015 (act. II 21) aus, es be-
stehe ein chronisches Lumbovertebralsyndrom mit pseudoradikulärer 
Ausstrahlung beidseits, ein chronisches tendomyotisches Schmerzsyndrom 
im Schultergelenk rechts, ein chronisches Zervikalsyndrom; eine rheumato-
ide Arthritis bei möglicher Synovialitis MCP II / III rechts sei nicht ausge-
schlossen (S. 2). Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht 
mehr zumutbar (S. 4).
3.1.2
Dr. 
med. 
F.________, 
Facharzt 
für 
Rheumatologie 
und
Allgemeine Innere Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 8. Juni 
2015 (act. II 27 S. 8) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches lumboradikuläres Kompressionssyndrom L5 links mit spondylogener 
Komponente beidseits (links mehr als rechts) bei lateraler und intraforami-
naler Diskushernie L4/5 links mit lateraler stiftförmiger Luxation nach cau-
dal, Chondrose L4/5, Osteochondrose L3/4 mit ventral betonter praktisch 
spangenbildender hyperostotischer Spondylose mit medialer Diskusprotru-
sion, Chondrose bis Osteochondrose L5/S1 mit medialer Diskusprotrusion, 
leichter muskulärer Dysbalance, Verdacht auf intramuskuläre Dysbalance 
und Dekonditionierung. Dies bestehe seit September 2014. Seit Frühsom-
mer 2012 bestehe ein chronisches tendomyotisches Schmerzsyndrom im 
Bereich der Schulter rechts bei Akromeon Typ II und leichter AC-
Gelenksarthrose sowie eine SLAP Läsion. Weiter bestehe seit August 2012 
ein chronisches Zervikovertebralsyndrom vor allem belastungsabhängig 
speziell in die Extension bei einem Status nach Extensionsdistorsion der 
HWS im Jahr 2013, mit degenerativen Veränderungen, muskulärer Dysba-
lance, einer deutlichen intramuskulären Dysbalance und deutlichen bis 
ausgeprägten Dekonditionierung und antalgisch bedingtem Flexionsdefizit 
von 36° und Extensionsdefizit von 24°der CE. Es bestehe eine deutlich 
verminderte Belastbarkeit im Bereich der LWS und der linken unteren Ex-
tremität durch das chronische lumboradikuläre Kompressionssyndrom links 
bei Diskushernie L4/5 links sowie im Bereich des Nacken-/Schultergürtels 
und insbesondere auch der rechten dominanten Schulter. Mit letzterer 
könnten Arbeiten über der Horizontalen insbesondere mit zusätzlicher Ge-
wichtsbelastung nicht durchgeführt werden. Aktuell sei die Sitz-, Steh- und 
Gehdauer eingeschränkt auf zwanzig bis vierzig Minuten, je nach körperli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 7
cher Situation. Soweit dies beurteilbar sei, bestünden keine psychischen 
Einschränkungen. Bei einem weiterhin günstigen Verlauf könne der Be-
schwerdeführer in seinem Beruf als … frühestens ab September 2015 in 
einem Teilpensum von 50 % und frühestens ab Anfang Dezember 2015 
oder Januar 2016 in einem vollen Pensum wieder arbeiten. Bei einem un-
günstigen weiteren Verlauf sei ein Wiedereinstieg in die bisherige Tätigkeit 
möglicherweise nicht mehr realisierbar (S. 10).
3.1.3
Der Rheumatologe Dr. med. C.________ diagnostizierte im Gutach-
ten vom 14. Oktober 2015 (act. II 30.2 S. 8) ein chronisches lumboradi-
kuläres Kompressionssyndrom L5 links sowie ein chronisches Zervikover-
tebralsyndrom. Der Gutachter hielt fest, aufgrund einer verminderten Be-
lastbarkeit der Lenden- und der Halswirbelsäule ergebe sich folgendes 
Fähigkeitsprofil: Zumutbar sei eine für die Wirbelsäule wechselbelastende 
Tätigkeit, einer leichten Arbeit entsprechend mit mehrheitlich sitzender Ar-
beitshaltung (60 bis 70 % sitzend, 30 bis 40 % stehend, nach Möglichkeit 
mit weitgehend freier Wahl der Arbeitshaltung). Das Heben von Gewichten 
von über zehn Kilogramm, repetitiv über vier Kilogramm unter Einhaltung 
rückendisziplinarischer Massnahmen solle vermieden werden, ebenso häu-
figes Treppensteigen auf Leitern oder Gerüsten resp. Gehen in unebenem 
Gelände. Nicht zumutbar sei, aufgrund einer Arthralgie einzelner Fingerge-
lenke und einer leichten tenosynovialen Reizung am Ringfinger rechts, eine 
Tätigkeit, welche einen starken Faustschluss rechts erfordere (S. 8). In 
seiner ursprünglichen Tätigkeit als … sei der Beschwerdeführer nicht mehr 
arbeitsfähig. In einer ideal angepassten, dem Fähigkeitsprofil entsprechen-
den Arbeit sei er jedoch arbeitsfähig. Zufolge allgemeiner Dekonditionie-
rung sei die Leistungsfähigkeit in jeder Tätigkeit um 30 % reduziert; nach 
Ablauf von zwei bis drei Monaten sei eine Leistungssteigerung auf ein vol-
les Pensum (ohne Leistungsminderung) medizinisch-theoretisch realisier-
bar (S. 9).
3.1.4
RAD-Arzt Dr. med. D.________ führte in der Stellungnahme vom 
7. Januar 2016 (act. II 34) aus, dass die mittelschwere bis schwere Tätig-
keit als … nicht mehr zumutbar sei. Eine leichte wechselbelastende Tätig-
keit sei zu 100 % zumutbar. Mit einer Leistungsminderung von 20 % im 
Sinne eines vermehrten Pausenbedarfs bei degenerativen Veränderungen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 8
der Wirbelsäule müsse gerechnet werden. Unzumutbar seien fixe sitzende 
und stehende Positionen. Körperfernes Heben und Tragen von Lasten sei 
nicht mehr zumutbar; körpernah sei dies bis 7.5 Kilogramm möglich. Tätig-
keiten auf Schulterhöhe, wiederholt bückende, kniende oder kauernde 
Tätigkeiten, Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten, auf unebenem Gelände 
sowie wiederholt gehende Tätigkeiten in Treppenhäusern seien nicht zu-
mutbar. Wiederholt gehende Tätigkeiten bis einhundert Meter seien zumut-
bar; ebenso wechselnde Tätigkeiten mit dem Gebrauch der Hände und 
Finger. Ideal sei ein Wechsel zwischen groben und feinen Tätigkeiten 
(S. 4).
3.2
3.2.1
In den Akten finden sich keine Hinweise darauf, dass bis zum 
massgeblichen Zeitpunkt des Verfügungserlasses am 19. Mai 2016 
(act. II 39; BGE 121 V 362 E. 1b S. 366) ein psychischer Gesundheits-
schaden mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit bestehen 
könnte (Berichte der Dres. med. E.________ vom 12. Mai 2015 [act. II 21 
S. 4 und 6] und H.________ vom 8. Juni 2015 [act. II 27 S. 10 Ziff. 1.7] 
sowie Gutachten des Dr. med. C.________ vom 14. Oktober 2015 
[act. II 30.2 S. 6 oben]). 
3.2.2
In somatischer Hinsicht erfüllt das Gutachten des Dr. med. 
C.________ vom 14. Oktober 2015 (act. II 30.2) die Anforderungen der 
Rechtsprechung an medizinische Berichte (vgl. E. 2.5 hiervor) und über-
zeugt. Dass es sich dabei nicht um ein von der Invalidenversicherung (son-
dern vom Krankentaggeldversicherer) veranlasstes Gutachten handelt, 
ändert nichts an der Überzeugungskraft. Nicht gegen die Zuverlässigkeit 
der Einschätzung des Dr. med. C.________ spricht das Zeugnis des Dr. 
med. H.________ vom 18. Februar 2016, wonach alleine eine Arbeitsfähig-
keit von 40 % bestehe (act. II 38 S. 2). Denn die entsprechende Einschät-
zung ist einerseits nicht begründet, andererseits führt der behandelnde 
Rheumatologe nicht aus, weshalb die von ihm in früheren Berichten ange-
nommene Steigerung der Arbeitsfähigkeit (Bericht vom 17. April 2015 [act. I 
unpaginiert, am Schluss], Bericht vom 8. Juni 2015 [act. II 27 S. 10 
Ziff. 1.9]) nicht eingetreten sein sollte, obwohl der Experte Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 9
C.________ diese Annahme des behandelnden Arztes explizit bejaht hat 
(act. II 30.2 S. 9).
3.3
In der Folge ist eine vollständige Arbeitsfähigkeit in einer leidensan-
gepassten Tätigkeit erstellt (act. II 30.2 S. 8 unten), was ab September 
2015 gilt (act. II 30.2 S. 9). Die vom Gutachter erwähnte, zwei bis drei Mo-
nate dauernde Einschränkung wegen Dekonditionierung (act. II 30.2 S. 9) 
ist invaliditätsfremd und damit nicht zu beachten. Es kann offen bleiben, ob 
die vom RAD-Arzt Dr. med. D.________ im Bericht vom 7. Januar 2016 
angenommene Einschränkung von 20 % im Sinne eines vermehrten Pau-
senbedarfs zu berücksichtigen ist oder nicht (act. II 34 S. 4), da dies am 
Ausgang des Verfahrens nichts ändert (vgl. E. 4.5 f. hiernach).
4.
4.1
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222).
Frühestmöglicher Rentenbeginn ist unter Berücksichtigung des Art. 29 
Abs. 1 IVG und der Anmeldung im März 2015 (act. II 1) September 2015; 
ob das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG im damaligen Zeitpunkt 
bereits abgelaufen war (eine Arbeitsunfähigkeit ist erst ab Oktober 2014 
attestiert [act. II 4]), kann offen bleiben.
4.2
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 10
4.3
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können für die Festsetzung des Invalideneinkommens 
nach der Rechtsprechung entweder Tabellenlöhne gemäss den vom Bun-
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) oder Lohnangaben aus der Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) 
der G.________ herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Für die Bestimmung des Invalidenein-
kommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, die nach Eintritt 
des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht an-
spruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel vom durchschnitt-
lichen monatlichen Bruttolohn („Total“) für Männer oder Frauen bei einfa-
chen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) auszugehen. Da-
bei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse im privaten Sektor massge-
bend (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c cc). Da den Tabellenlöhnen gene-
rell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, ist eine Um-
rechnung auf eine betriebsübliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit er-
forderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb S. 76). 
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist 
(BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 
S. 1 E. 2.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 11
4.4
Es ist überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer oh-
ne Gesundheitsschaden weiterhin am angestammten Arbeitsplatz tätig 
wäre, hat er diesen doch behinderungsbedingt verloren (act. II 29 S. 9). 
Damit ist das Valideneinkommen gestützt auf den zuletzt erzielten Lohn 
von monatlich Fr. 5'500.-- (act. II 29 S. 4 Ziff. 2.11), d.h. von jährlich 
Fr. 71'500.-- (inkl. 13. Monatslohn), festzulegen. Es kann offen bleiben, ob 
die im Jahr 2013 bezahlte Gratifikation von Fr. 1'650.-- (act. II 29 S. 4 
Ziff. 2.12) jedes Jahr bezahlt worden wäre, da auch unter Berücksichtigung 
dieses Wertes, d.h. eines Valideneinkommens von Fr. 73'150.--, ein ren-
tenausschliessender Invaliditätsgrad resultiert (E. 4.6 hiernach). 
4.5
Da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit nicht verwertet, 
ist das Invalideneinkommen gestützt auf die Zahlen der LSE zu bestimmen. 
Gestützt auf die LSE 2012, Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Männer, To-
tal, von Fr. 5'210.--, unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Wochen-
arbeitszeit von 41.7 Stunden (BfS, Arbeitsmarktindikatoren 2016, T 18; 
abrufbar unter: www.bfs.admin.ch), aufgerechnet auf das Jahr 2015 (BfS, 
Tabelle 39 Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der 
Reallöhne, 1976-2015 Nominallohnindex Männer 2012: 2188, 2015: 2226; 
abrufbar unter: www.bfs.admin.ch), ergibt dies ein Invalideneinkommen von 
Fr. 66'309.05 jährlich (Fr. 5'210.-- / 40 x 41.7 x 12 / 2188 x 2226). Unter 
Berücksichtigung der offen gelassenen Einschränkung (E. 3.3 hiervor) 
gemäss RAD-Arzt Dr. med. D.________ von 20 % (act. II 34 S. 4) resultiert 
ein hypothetisches Invalideneinkommen von mindestens Fr. 53'047.25. 
Die Verwaltung hat zu Recht auf einen weiteren Abzug verzichtet, da die 
leichte gesundheitliche Einschränkung bereits im vermehrten Pausenbedarf 
berücksichtigt wurde. Zudem werden Hilfsarbeiten, wie sie dem Zumutbar-
keitsprofil des Beschwerdeführers entsprechen, altersunabhängig nachge-
fragt (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 14).
4.6
Beim Einkommensvergleich (Valideneinkommen von Fr. 73'150.-- 
abzüglich des Invalideneinkommens von Fr. 53'047.25) resultiert eine Ein-
busse von höchstens Fr. 20'102.75, was einen rentenausschliessenden 
Invaliditätsgrad von maximal 27 % (100 / 73'150 x 20'102.75 = 27.48 %) 
ergibt. 


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Damit erweist sich die angefochtene Verfügung vom 19. Mai 2016 
(act. II 39) als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzu-
weisen. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG); dies unter Vorbehalt der zu prüfenden unentgeltli-
chen Rechtspflege. 
5.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG).
Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers hat angesichts 
der eingereichten Unterlagen als ausgewiesen zu gelten (act. I). Dement-
sprechend ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. 
Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die 
Verfahrenskosten zu befreien.
5.3
Bei diesem Verfahrensausgang besteht nicht Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 13
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird er – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern (samt Kopie der Eingabe des Beschwerdeführers vom 
2. November 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Nov. 2016, IV/16/563, Seite 14
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.