be_verwaltungsgericht · 200 2015 816 · 2016-02-03 · de

Verfügung vom 31. Juli 2015

200 15 816 IV
SCJ/REL/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 3. Februar 2016
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 31. Juli 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1953 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
betrieb als Selbstständigerwerbender die Einzelfirma C.________. Er mel-
dete sich am 27. Mai 2014 unter Hinweis auf eine Knieprothese rechts bei 
der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle 
Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; AB] 1). Die IVB nahm in der Folge 
Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht vor und liess einen 
Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende erstellen (AB 30). Gestützt 
darauf und nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (AB 28 und AB 29) stellte die IVB 
dem Versicherten mit Vorbescheid vom 25. März 2015 die Ausrichtung 
einer ganzen Invalidenrente (IV-Rente) für die Monate Januar bis Mai 2015 
in Aussicht (AB 31). Danach bestehe bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) 
von 7 % kein Anspruch auf eine IV-Rente mehr. Gegen diesen Vorbescheid 
erhob der Versicherte – vertreten durch Fürsprecher B.________ – am 
14. April bzw. 30. April 2015 Einwand (AB 33 und AB 35).
Nach erneuter Vorlage der Akten an den RAD (AB 38) und an den Ab-
klärungsdienst (AB 40) verfügte die IVB am 31. Juli 2015 ihrem Vorbe-
scheid entsprechend und sprach dem Versicherten eine ganze IV-Rente für 
die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Mai 2015 zu (AB 42).
B.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte – weiterhin vertreten durch 
Fürsprecher B.________ – am 14. September 2015 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern und beantragte deren Aufhebung, 
soweit der Leistungsanspruch über den 31. Mai 2015 hinaus verneint wer-
de, sowie die Zusprache einer ganzen IV-Rente gestützt auf einen IV-Grad 
von mindestens 70 %. Allenfalls sei die Sache zur Vornahme weiterer Ab-
klärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 3
Am 17. September 2015 liess der Beschwerdeführer ein Gesuch um un-
entgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Fürsprecher B.________ 
als amtlicher Anwalt einreichen.
In der Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2015 beantragte die Be-
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Am 26. Januar 2016 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss 
Art. 56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21) statt.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren 
mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Ent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Inva-
lidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. Juli 2015 (AB 42), 
mit welcher dem Beschwerdeführer eine befristete ganze IV-Rente für die 
Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Mai 2015 zugesprochen wurde.
In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht liegt ein Rechtsverhält-
nis vor, wenn rückwirkend eine abgestufte und/oder befristete IV-Rente 
zugesprochen wird. Wird nur die Abstufung oder die Befristung der Leis-
tung angefochten, wird damit die richterliche Überprüfungsbefugnis nicht in 
dem Sinne eingeschränkt, dass die unbestritten gebliebenen Rentenbe-
zugszeiten von der richterlichen Prüfung ausgenommen blieben (BGE 125 
V 413; AHI 2001 S. 278 E. 1a). Folglich ist der Anspruch des Beschwerde-
führers auf eine IV-Rente – unter Einschluss der unbestritten gebliebenen 
Zusprechung einer ganzen IV-Rente vom 1. Januar bis zum 31. Mai 2015 – 
zu prüfen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) haben jene Versicherten An-
spruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungs-


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massnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) 
und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 
durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 
sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 
ATSG) sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch 
auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, der-
jenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei 
einem IV-Grad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Ren-
te und bei einem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG). 
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).
2.5.1
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-
tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-
ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 


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Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invaliden-
rente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b 
S. 199; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.1).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 109 E. 1.1).
2.5.2
Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugespro-
chen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der 
in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über 
die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) festzu-
setzende Zeitpunkt der Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massge-
benden Vergleichszeitpunkte (Entscheid des BGer vom 16. Juni 2009, 
8C_87/2009, E. 2.2 mit Hinweisen).
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Änderung 
für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an 
zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraus-
sichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 
nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat 
und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Bei einer 
Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Änderung zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 7
berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate 
angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).
3.
3.1
Bezüglich des Gesundheitszustandes sowie der Arbeits- und
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ist den medizinischen Akten im 
Wesentlichen das Folgende zu entnehmen:
3.1.1
Die behandelnde Hausärztin Dr. med. D.________, Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin SGAM, attestierte in ihrem Arztzeugnis vom 
3. Februar 2014 (AB 11.2 S. 7) zu Handen der Krankentaggeld-
Versicherung eine 60 %ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Diagnose einer 
schwersten Gonarthrose rechts.
3.1.2
In ihrem Bericht vom 1. Juli 2014 (AB 14) diagnostizierte Dr. med. 
D.________ eine schwerste Gonarthrose rechts mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit sowie eine hypertensive Kardiopathie ohne Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 2 Ziff. 1.1). Die Arbeitsunfähigkeit betrage seit 
dem 3. März 2014 100 % (S. 3 Ziff. 1.6) und es beständen körperliche Ein-
schränkungen in der Beweglichkeit, Schmerzen im Knie und Muskelver-
spannungen im Rücken und in den Beinen (S. 4 Ziff. 1.7).
3.1.3
Im Bericht vom 7. Oktober 2014 (AB 17) führte Dr. med. 
D.________ aus, dass sich der Gesundheitszustand verschlechtert habe. 
Es bestehe eine schwere Gonarthrose links mit Auswirkung auf die Statik 
der Wirbelsäule.
3.1.4
Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, diagnostizierte in seinem 
Bericht vom 28. Oktober 2014 (AB 18) schwerste Varusgonarthrosen beid-
seits. Im April 2014 sei beim rechten Knie eine Knie-Totalprothesen-
Implantation vorgenommen worden und eine solche sei für links am 3. No-
vember 2014 geplant. Seit dem 9. April 2014 bestehe eine Arbeitsunfähig-
keit von 100 %. Aufgrund der körperlichen Einschränkungen könne der 


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Beschwerdeführer seiner bisherigen Arbeit nicht mehr nachgehen. Allen-
falls sei eine Bürotätigkeit möglich (S. 2).
3.1.5
Im Verlaufs-Bericht vom 10. Februar 2015 (AB 23) hielt Dr. med. 
E.________ fest, dass der Zustand bei beidseitiger Knie-Totalprothese bei 
schwerster Gonarthrose beidseits stationär sei. In seiner Tätigkeit als … 
bestehe für den Beschwerdeführer bis auf weiteres eine 100 %ige Arbeits-
unfähigkeit (Ziff. 2).
3.1.6
Im Verlaufs-Bericht vom 15. Februar 2015 (AB 22) führte Dr. med. 
D.________ aus, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe 
sich verbessert, es bestehe aber weiterhin eine 100 %ige Arbeitsunfähig-
keit (Ziff. 1 und Ziff. 5). Kniende Arbeiten seien für den Beschwerdeführer 
aufgrund der beidseitigen Knieprothesen dauernd ausgeschlossen (Ziff. 2). 
Treppensteigen sei nur noch mit einem Geländer möglich, es beständen 
Schmerzen in den Knien und im Rücken nach Stehen und Gehen, das län-
ger als 10 Minuten dauere (S. 3 Ziff. 2). Es seien aufgrund der Knie und 
des Rückens keine Tätigkeiten mehr zumutbar (Ziff. 3).
3.1.7
In seinem Bericht vom 9. März 2015 (AB 28) fasste der RAD-Arzt 
Dr. med. G.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates FMH, die vorliegenden medizinischen Ak-
ten zusammen und hielt fest, dass aus orthopädischer Sicht dem Be-
schwerdeführer körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten 
vorwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit zum Positionswechsel in einem 
ganztägigen Pensum zugemutet werden könnten (S. 2). Nicht zumutbar 
seien Tätigkeiten im Knien und in der Hocke, repetitives Treppengehen 
oder Zwangspositionen oder belastete Rotationsbewegungen in der LWS. 
Auch in einer angepassten Tätigkeit resultiere eine Leistungsminderung 
von 10 % – 15 % wegen vermehrter Pausen. Die bisherige Tätigkeit als … 
könne dem Beschwerdeführer nicht mehr zugemutet werden. 
3.1.8
Der RAD-Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Inne-
re Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 16. März 2015 (AB 29) ge-
stützt auf den Bericht von Dr. med. G.________ vom 9. März 2015 (AB 28) 
eine Knie-Totalprothesen-Implantation rechts im April 2014, eine Knie-
Totalprothesen-Implantation links im November 2014 sowie ein lumbos-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 9
pondylogenes Syndrom bei Haltungsanomalie und Diskopathie BWK12, 
LWK1 und LWK2 (S. 3). Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien 
eine Adipositas sowie eine arterielle Hypertonie. Die bisherige Tätigkeit als 
… könne dem Beschwerdeführer nicht mehr zugemutet werden. Zumutbar 
seien aber leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten vorwiegend im 
Sitzen mit der Möglichkeit zum Positionswechsel in einem ganztägigen 
Pensum. Nicht zumutbar seien Tätigkeiten im Knien oder in der Hocke, 
repetitives Treppengehen oder das Steigen auf Leitern und Gerüste. Eben-
falls nicht zumutbar sei eine Tätigkeit in gebückter Haltung oder Zwangs-
position oder belastete Rotationsbewegungen der LWS. Auch in angepass-
ter Tätigkeit resultiere eine Leistungsminderung von 10 % – 15 % wegen 
vermehrter Pausen (S. 4).
3.1.9
Prof. Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates FHM, diagnostizierte in sei-
nem Bericht vom 11. August 2015 (Beschwerdebeilage [BB] 5) eine Lum-
boischialgie links > rechts mit/bei multiplen degenerativen LWS-
Veränderungen und Status nach Knieprothese rechts am 9. April 2014 und 
Knieprothese links am 3. November 2014 bei schwerster Varusdegenerati-
on beider Knie. Aktuell zeige sich keine einzige Pathologie, der die aktuelle 
Schmerzproblematik zugeordnet werden könne, weshalb sich das Problem 
nicht eindeutig operativ angehen lasse. Eine Infiltration könne im Verlauf 
sicherlich eine gute Möglichkeit sein. Zunächst sei jedoch eine medika-
mentöse Analgesie empfohlen, von welcher der Beschwerdeführer bisher 
keinen Gebrauch mache. Zusätzlich sei eine Gewichtsreduktion zu empfeh-
len.
Dieser – im Beschwerdeverfahren eingereichte – Bericht ist, soweit den 
zeitlich massgebenden Sachverhalt bis zum Erlass der Verfügung vom 
31. Juli 2015 (AB 42) beschlagend, grundsätzlich zu berücksichtigen (vgl. 
BGE 131 V 9 E. 1 S. 11, 121 V 362 E. 1b S. 366).
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 10
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.3
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Ver-
fügung vom 31. Juli 2015 (AB 42) massgeblich auf die Einschätzungen der 
behandelnden Hausärztin Dr. med. D.________ (AB 11.2 S. 7, AB 14 und 
AB 17) sowie des RAD-Orthopäden Dr. med. G.________ vom 9. März 
2015 (AB 28) gestützt.
3.3.1
Die behandelnde Ärztin Dr. med. D.________ attestierte zunächst 
in einem Arztzeugnis zu Handen der Krankentaggeldversicherung eine 
Arbeitsunfähigkeit von 60 % ab dem 30. Januar 2014 (AB 11.2 S. 7 und 
S. 8). Ab dem 3. März 2014 ging sie dann von einer 100 %igen Arbeitsun-
fähigkeit aus (vgl. AB 14 S. 3 Ziff. 1.6). Diese Einschätzung der behandeln-
den Hausärztin überzeugt, steht im Einklang mit den vorliegenden medizi-
nischen Akten und wird letztlich weder vom Beschwerdeführer noch von 
der Beschwerdegegnerin bestritten. Darauf ist abzustellen. 
Es ist damit von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ab März 2014 und 
insbesondere auch zwischen den beiden Operationen vom 9. April 2014 
und vom 3. November 2014 auszugehen.
3.3.2
Für die Beurteilung der medizinischen Verhältnisse in der Zeit 
nach der zweiten Operation vom 3. November 2014 hat sich die Beschwer-
degegnerin 
auf 
den 
Aktenbericht 
des 
RAD-Orthopäden 
Dr. med. 
G.________ vom 9. März 2015 (AB 28) gestützt. Dieser erfüllt die von der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizini-
schen Berichts gestellten Anforderungen und überzeugt (vgl. E. 3.2 hier-
vor). Dr. med. G.________ hat sich in seiner ärztlichen Beurteilung sorgfäl-
tig mit den medizinischen Vorakten auseinandergesetzt und schlüssig be-
gründet, dass dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit wieder in 
einem vollen Pensum, jedoch mit einer Leistungsminderung von 10 % - 
15 % wegen vermehrter Pausen zumutbar sei. Dass es sich dabei um ei-
nen Aktenbericht handelt und der RAD-Arzt keine eigene Untersuchung 
durchgeführt hat, mindert dessen Überzeugungskraft – anders als in der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 11
Beschwerde vorgebracht (S. 4 Ziff. 5) – nicht, denn nach der bundesge-
richtlichen Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, wenn die Ak-
ten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Sta-
tus ergeben und diese Daten unbestritten sind. Dabei muss der Untersu-
chungsbefund lückenlos vorliegen und der Experte muss sich aufgrund 
vorhandener Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können 
(RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Diese Voraus-
setzungen sind vorliegend erfüllt. Soweit der Beschwerdeführer zusätzlich 
geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe die Rückenproblematik bloss 
ungenügend berücksichtigt (Beschwerde S. 4 f. Ziff. 5), so ist darauf hinzu-
weisen, dass der RAD-Arzt Dr. med. G.________ sich bei seiner Beurtei-
lung nicht nur auf die Beschwerden im Bereich der beiden Knie stützen 
konnte, sondern auch Einsicht in den Bericht eines Röntgen der LWS vom 
17. Juli 2014 hatte (AB 28 S. 2). Er hatte damit genügend Anhaltspunkte 
zur Beurteilung der Beschwerden im Rücken und berücksichtigte die ent-
sprechenden Einschränkungen bei der Formulierung des Zumutbar-
keitsprofils, wenn er ausführt, dass eine leichte bis mittelschwere Tätigkeit 
vorwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit zum Positionswechsel möglich 
sei. Daran ändert auch der neueste Bericht von Dr. med. H.________ vom 
11. August 2015 (BB 5) nichts, zumal dieser Arzt keine Pathologie für die 
Zuordnung der aktuellen Schmerzproblematik feststellen konnte. Von wei-
teren medizinischen Abklärungen sind keine weiteren Erkenntnisse zu er-
warten, so dass deren Durchführung – wie dies vom Beschwerdeführer 
eventualiter beantragt wird (Beschwerde S. 6 Ziff. 7) – nicht notwendig und 
hiervon in antizipierter Beweiswürdigung abzusehen ist (vgl. BGE 122 V 
157 E. 1d S. 162). Auf den Bericht von Dr. med. G.________ vom 9. März 
2015 (AB 28) ist somit abzustellen. 
Es ist gestützt auf die medizinischen Akten somit davon auszugehen, dass 
dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als … nach den beiden 
Knieoperationen nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. AB 28). Hinge-
gen sind ihm aus orthopädischer Sicht körperlich leichte bis gelegentlich 
mittelschwere Tätigkeiten vorwiegend im Sitzen mit der Möglichkeit zum 
Positionswechsel in einem ganztägigen Pensum, jedoch mit einer Leis-
tungseinschränkung von 10 % – 15 % zumutbar. Tätigkeiten im Knien und 
in der Hocke, repetitives Treppengehen oder das Steigen auf Leitern und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 12
Gerüste sowie Tätigkeiten in gebückter Haltung, Zwangspositionen oder 
belastete Rotationsbewegungen der LWS sind hingegen nicht möglich. 
Dieses Zumutbarkeitsprofil gilt gemäss Angaben des RAD-Arztes Dr. med. 
F.________ im Bericht vom 16. März 2015 ab Februar 2015, d.h. drei Mo-
nate nach der Operation vom 3. November 2014 (AB 29).
Unter diesen Umständen lässt sich nicht beanstanden, dass die Beschwer-
degegnerin per Februar 2015 von einem Revisionsgrund in medizinischer 
Hinsicht ausgegangen ist und in diesem Zeitpunkt eine neue Invaliditäts-
bemessung vorgenommen hat.
4.
4.1
Nachfolgend ist der IV-Grad für die verschiedenen Zeitabschnitte 
mittels Einkommensvergleichs zu ermitteln.
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325).
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
4.1.3
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/816, Seite 13
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 
174). Unter Berücksichtigung der Anmeldung vom 27. Mai 2014 (AB 1) und 
der Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit Januar 2014 zu 60 %, ab 
März 2014 sogar zu 100 % arbeitsunfähig war (vgl. E. 3.3.1 hiervor), ist der 
frühestmögliche Rentenbeginn vorliegend in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 
i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG auf den 1. Januar 2015 festzusetzen.
4.2
Im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns am 1. Januar 
2015 bestand als Folge der Operation vom 3. November 2014 noch eine 
vollständige Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit, so dass die Zusprechung 
einer ganzen IV-Rente ab Januar 2015 zu Recht erfolgte.
5.
Zu prüfen bleibt die Befristung der ausgerichteten ganzen Rente per Ende 
Mai 2015.
5.1
Die Beschwerdegegnerin hat zur Berechnung des Validenein-
kommens den Durchschnitt der Betriebsgewinne von 2009 bis 2012 heran-
gezogen, welche sie gestützt auf die entsprechenden Buchhaltungsab-
schlüsse ermittelt hat (vgl. Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende 
vom 20. März 2015 [AB 30 S. 6 Ziff. 6 und S. 8 Ziff. 10]). Dies ist nicht zu 
beanstanden, zumal die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben 
des Beschwerdeführers, wonach er seine Arbeiten in diesem Jahr aufgrund 
der Knieprobleme bereits nicht mehr wie gewohnt habe ausführen können, 
das Einkommen im Jahr 2013 nicht berücksichtigt hat. Weiter ist nicht zu 
beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin von diesem Durchschnittsein-
kommen von Fr. 47'486.– den Zins auf dem im Betrieb investierten Eigen-
kapital von Fr. 100.– (1 % von Fr. 10'000.–) in Abzug gebracht und ansch-
liessend die persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge von Fr. 3‘831.– (8,084 % auf 
Fr. 47'386.–) hinzugerechnet hat (zur Bemessung des Valideneinkommens 
bei Selbstständigerwerbenden vgl. Kreisschreiben des Bundesamtes für 
Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invali-


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denversicherung [KSIH], Rz. 3029 – 3032). Dies ergibt ein hypothetisches 
Valideneinkommen von Fr. 51'217.–.
5.2
Zur Ermittlung des Invalideneinkommens ist die Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem massgeblichen aus-
geglichenen Arbeitsmarkt insbesondere unter dem Aspekt des fortgeschrit-
tenen Alters zu prüfen.
5.2.1
Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen vermag keinen 
Rentenanspruch zu begründen. Die Invalidenversicherung hat nicht dafür 
einzustehen, dass Versicherte infolge ihres Alters, wegen mangelnder 
Ausbildung oder Verständigungsschwierigkeiten keine entsprechende Ar-
beit finden; die hieraus sich ergebende "Arbeitsunfähigkeit" ist nicht invali-
ditätsbedingt (BGE 107 V 17 E. 2c S. 21; AHI 1999 S. 238 E. 1).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Fak-
tor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit 
weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, 
dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachge-
fragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbstein-
gliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich 
verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähig-
keit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet. Der 
Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungs-
vermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich 
nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den 
Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend können die Art und Beschaf-
fenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Um-
stellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch 
Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbil-
dung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus 
dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 460).
5.2.2
Entsprechend dem medizinischen Zumutbarkeitsprofil ist der Be-
schwerdeführer ab dem Revisionszeitpunkt im Februar 2015 in einer ange-
passten Tätigkeit vollzeitlich arbeitsfähig, wobei eine Leistungsreduktion 


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von 10 % – 15 % zu berücksichtigen ist (vgl. E. 3.3.2 hiervor). Damit ist er 
in medizinischer Hinsicht theoretisch in der Lage, in einer solchen Ver-
weistätigkeit seine Restarbeitsfähigkeit besser zu verwerten als in seinem 
angestammten Beruf als ... . Zur Ermittlung des Invalideneinkommens stellt 
sich die Frage nicht mehr, ob dem Beschwerdeführer die Aufgabe seines 
Betriebes im Zeitpunkt des geänderten Zumutbarkeitsprofils unter dem As-
pekt der Schadenminderung zumutbar gewesen wäre, da er den Betrieb 
bereits 2014 aufgegeben und an seinen Sohn übergeben hat (vgl. AB 30 
S. 4 Ziff. 3.5). 
5.2.3
Weiter ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer in einer angepass-
ten Tätigkeit ab Februar 2015 seine Restarbeitsfähigkeit überhaupt hätte 
verwerten können. Dabei erscheint unter dem Aspekt des fortgeschrittenen 
Alters des Beschwerdeführers insbesondere fraglich, ob ein potentieller 
Arbeitgeber ihn eingestellt hätte bzw. ob seine Arbeitskraft nach so langer 
Selbstständigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch nachgefragt wor-
den wäre. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung darf nämlich nicht 
unbeachtet bleiben, dass der am 2. Januar 1953 geborene Beschwerdefüh-
rer im Revisionszeitpunkt bereits 62 Jahre und einen Monat alt war. Die 
verbleibende Aktivitätsdauer betrug demnach noch zwei Jahre und elf Mo-
nate, was als Zeithorizont für eine unselbstständige Tätigkeit als sehr kurz 
zu betrachten ist. Auch eine Umschulung erweist sich aufgrund dieser zeit-
lichen Gegebenheiten nicht mehr als sinnvoll. Hinzu kommt, dass es dem 
Beschwerdeführer nach einer über 30 Jahre dauernden Selbstständigkeit 
(AB 30 S. 3 Ziff. 2) wohl nur erschwert möglich wäre, sich als Angestellter 
in ein hierarchisches Betriebsgefüge einzuordnen. Entsprechend hat das 
Bundesgericht in ähnlich gelagerten Fällen mehrfach festgehalten, dass 
nach einer mehr als 30jährigen Tätigkeit und bei einer verbleibenden Akti-
vitätsdauer von weniger als drei Jahren der zeitliche Horizont für eine nun-
mehr unselbstständige Anstellung als zu kurz zu beurteilen ist. Nach so 
langer Selbstständigkeit und kurz vor Eintritt ins AHV-Alter sei es völlig un-
wahrscheinlich, noch eine entsprechende Anstellung zu finden (Entscheide 
des BGer vom 30. Juli 2014, 9C_272/2014, E. 3.4 und vom 28. Mai 2014, 
9C_52/2014, E. 3.1.2, E. 3.1.3 und E. 3.2). 


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Zusätzlich fallen vorliegend die gesundheitlichen Probleme erschwerend 
ins Gewicht (vgl. E. 3.3.2 vorstehend): Aufgrund der Knie-Probleme kom-
men vorerst schwere körperliche Tätigkeiten mit häufigem Gehen, repetiti-
vem Treppensteigen, im Knien oder in der Hocke sowie das Steigen auf 
Leitern und Gerüste nicht mehr in Frage (vgl. AB 28 und AB 29). Bei den 
verbleibenden möglichen und zumutbaren Tätigkeiten dürfte es sich somit 
überwiegend um rein sitzende und leichte Tätigkeiten – vorwiegend im ad-
ministrativen Bereich – handeln. Angesichts der vorliegenden Rückenbe-
schwerden wird das Spektrum für potentielle Arbeiten darüber hinaus wei-
ter eingeschränkt, da dem Beschwerdeführer nur körperlich leichte bis mit-
telschwere Tätigkeiten vorwiegend im Sitzen und mit der Möglichkeit zum 
Positionswechsel sowie ohne gebückte Haltung, Zwangspositionen oder 
belastende Rotationsbewegungen der LWS möglich sind. Der Beschwerde-
führer verfügt über keinerlei Erfahrungen auf dem Gebiet von administrati-
ven Arbeiten, hat er doch seine Offerten und Rechnungen sowie die lau-
fende Buchhaltung durch eine angestellte Person und den jährlichen Buch-
haltungsabschluss durch einen Treuhänder ausführen lassen (vgl. AB 30 
S. 5 Ziff. 5 „Betriebsleitung“). Die von der Beschwerdegegnerin in der Stel-
lungnahme des Abklärungsdienstes vom 15. Mai 2015 (AB 40 S. 2) er-
wähnten praktischen Kenntnisse im … allgemein und sein theoretisches 
Fachwissen in den Bereichen … und … im Besonderen sind zwar unbe-
stritten, diese können indessen aufgrund der gesundheitlichen Einschrän-
kungen und der praktisch nicht vorhandenen administrativen Berufserfah-
rungen kaum mehr erwerblich verwertet werden. Unter diesen Umständen 
resultiert in Anbetracht des fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers 
und in Würdigung der gesamten Gegebenheiten sowie unter Berücksichti-
gung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, dass ab Februar 2015 sei-
ne Arbeitskraft auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise 
nicht mehr nachgefragt wurde und ihm deren Verwertung nicht mehr zu-
gemutet werden kann (Entscheid des BGer vom 28. Mai 2014, 
9C_52/2014, E. 3.1.2, E. 3.1.3 und E. 3.2).
5.3
Wenn dem Beschwerdeführer die Verwertung der ihm verbliebe-
nen Restarbeitsfähigkeit für eine angepasste Arbeit auf dem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt ab Februar 2015 nicht mehr zumutbar war bzw. ist, liegt 
eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, weshalb die ganze IV-Rente nicht 


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per 31. Mai 2015 zu befristen, sondern auch ab Juni 2015 weiterhin auszu-
richten ist.
6.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 
31. Juli 2015 (AB 42) aufzuheben. Dem Beschwerdeführer ist ab dem 
1. Januar 2015 (vgl. E. 4.2 und E. 5.3 hiervor) eine ganze IV-Rente zuzu-
sprechen.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1’000.– festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.–, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 
7.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). 
In der Kostennote vom 29. Oktober 2015 hat Fürsprecher B.________ ein 
Honorar von Fr. 2‘287.50 sowie Auslagen von Fr. 133.– und die Mehrwert-
steuer von Fr. 193.65 geltend gemacht. Diese Beträge sind nicht zu bean-
standen. Der gesamte Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 2'614.15 (inkl. 
Auslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.


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7.3
Als Folge des Obsiegens ist das Rechtsschutzinteresse des Be-
schwerdeführers an der Beurteilung seines Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege dahingefallen. Entsprechend ist das Verfahren um unentgelt-
liche Prozessführung als gegenstandslos geworden vom Protokoll abzu-
schreiben (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum bernischen 
VRPG, 1997, Art. 39 N. 1).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 31. Juli 2015 aufgehoben und dem Beschwerdefüh-
rer ab 1. Januar 2015 eine ganze IV-Rente zugesprochen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.— werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteien-
tschädigung, festgesetzt auf total Fr. 2'614.15 (inkl. Auslagen und 
Mehrwertsteuer), zu bezahlen.
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird als erledigt vom Ge-
schäftsverzeichnis abgeschrieben.
5.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.