be_verwaltungsgericht · 200 2015 831 · 2015-08-19 · de

Verfügung vom 19. August 2015

200 15 831 IV
SCJ/COC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 15. Dezember 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 19. August 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2015, IV/15/831, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1978 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
erlitt gemäss Unfallmeldung vom 13. August 1998 am 29. März 1998 
Schussverletzungen. Als betroffener Körperteil wurden das linke Bein, die 
Luft- und Speiseröhre sowie der Handnerv angegeben (Akten der Invali-
denversicherung [IV; act. II] 6 S. 168). Die Schweizerische Unfallversiche-
rungsanstalt (SUVA), bei welcher die Versicherte gegen die Folgen von 
Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert war, richtete bezüglich dieses 
Ereignisses die gesetzlichen Versicherungsleistungen aus (vgl. u.a. act. II 
17). Mit Schreiben vom 27. März 2003 (act. II 11 S. 1 f.) stellte die SUVA 
die Versicherungsleistungen (Heilbehandlungskosten und Taggeldleistun-
gen) per sofort resp. per 14. April 2003 ein, da eine weitere Behandlung 
nicht mehr notwendig und die Versicherte auf dem allgemeinen Arbeits-
markt zu mindestens 75% arbeitsfähig sei. Ferner verneinte sie mit Verfü-
gung vom 5. Mai 2003 (act. II 16) einen Anspruch auf eine IV-Rente und 
eine Integritätsentschädigung. 
B.
Am 29. November 2002 hatte sich die Versicherte unter Hinweis auf den 
Unfall vom 29. März 1998 resp. auf Folgeschäden der Schussverletzungen 
(Atemprobleme, Schulterprobleme, Lähmungserscheinungen rechter Arm, 
Schmerzen linkes Bein) bei der IV zum Leistungsbezug angemeldet (act. II 
1). Daraufhin führte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) me-
dizinische und erwerbliche Erhebungen durch. Zudem liess sie einen Ab-
klärungsbericht Haushalt erstellen (act. II 23). Gestützt auf die Ergebnisse 
der getätigten Erhebungen sprach die IVB der Versicherten mit Verfügung 
vom 5. Oktober 2004 (act. II 38) bei einem in Anwendung der spezifischen 
Methode (vgl. act. II 23 S. 8) ermittelten Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 50% 
eine vom 1. Dezember 2001 bis 30. April 2003 befristete halbe IV-Rente 
zu. Ab dem 1. Mai 2004 verneinte sie dagegen bei einem IV-Grad von 11% 
einen Anspruch auf eine IV-Rente (vgl. act. II 24; vgl. auch act. II 23 S. 8). 


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Damit zeigte sich die Versicherte nicht einverstanden und erhob Einspra-
che (act. II 39), welche mit Entscheid vom 4. August 2005 abgewiesen 
wurde (Akten der IV [act. IIA] 52). Dieser Entscheid blieb unangefochten.
C.
Mit Entscheid vom 4. November 2005 (act. IIA 53) hiess die SUVA eine 
gegen die Verfügung vom 5. Mai 2003 (act. II 16) erhobene Einsprache 
(act. II 28) teilweise gut. Sie erwog, dass die Prüfung einer allfälligen 
IV-Rente zu früh erfolgt sei und rückwirkend bis auf weiteres Taggeldleis-
tungen auf der Basis einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszurichten seien; 
dies unter Übernahme der vorgesehenen psychiatrischen Behandlung. 
Ferner sprach die SUVA für die bestehenden Narben eine Integritätsent-
schädigung von Fr. 4‘860.-- bei einer Integritätseinbusse von 5% zu.
Im weiteren Verlauf sprach die SUVA der Versicherten mit Verfügung vom 
14. Juni 2008 (act. IIA 66) ab dem 1. Juli 2008 bei einer ermittelten Er-
werbsunfähigkeit von 50% eine IV-Rente in der Höhe von monatlich 
Fr. 1‘448.15 zu. 
D.
Am 4. November 2014 ging bei der IVB eine erneute Anmeldung der Versi-
cherten zum Bezug von IV-Leistungen ein (act. IIA 72). Daraufhin forderte 
sie die Versicherte mit Schreiben vom 14. November 2014 (act. IIA 80) auf, 
allfällige Änderungen des Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung 
vom 5. Oktober 2004 (act. II 38) glaubhaft darzulegen, ansonsten auf das 
Gesuch nicht eingetreten werden könne. Nachdem die Versicherte sich 
nicht hatte vernehmen lassen, stellte ihr die IVB nach Einholung einer Stel-
lungnahme von Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 11. März 2015 
(act. IIA 82) mit Vorbescheid vom 18. März 2015 (act. IIA 83) ein Nichtein-
treten auf das Leistungsbegehren in Aussicht. Mit diesem Vorbescheid 
zeigte sich die Versicherte nicht einverstanden (act. IIA 84). Nach Einho-


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lung einer weiteren Stellungnahme beim RAD (act. IIA 88) verfügte die IVB 
am 19. August 2015 wie im Vorbescheid angekündigt und trat auf das Leis-
tungsbegehren nicht ein (act. IIA 89).
D.
Am 16. September 2015 leitete die IVB eine Eingabe der Versicherten vom 
11. September 2015 an das Verwaltungsgericht weiter, mit welcher diese 
gegen die Verfügung vom 19. August 2015 "Einsprache" erhob. Am 
25. September 2015 ging ferner ein Gesuch um unentgeltliche Rechtpflege 
beim Gericht ein. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 25. September 2015 fordert der In-
struktionsrichter die Versicherte auf, ihre Eingabe vom 11. September 2015 
bis am 5. Oktober 2015 zu verbessern. Am 1. Oktober 2015 ging eine ent-
sprechende Eingabe der Versicherten beim Gericht ein.
Mit Eingabe vom 6. November 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin 
auf eine ausführliche Stellungnahme in Form einer Beschwerdeantwort und 
schloss auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-


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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 19. August 2015 
(act. IIA 89). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf das 
Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Diese Eintretensvoraussetzung soll 
verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2015, IV/15/831, Seite 6
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Re-
visionsgesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder dem 
Revisionsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern 
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewie-
sen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen 
seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung 
der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die 
ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis 
zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten ge-
gebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintre-
tensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erfor-
dernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 
E. 5.2.5 S. 69).
2.4
Die glaubhaft zu machende Änderung muss nicht gerade jenes An-
spruchselement betreffen, welches die Verwaltung der früheren rechtskräf-
tigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr hat es zu genügen, 
wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts 
aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachen-
spektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, 


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auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und 
rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200).
2.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdeführerin eine erhebliche 
Änderung des Sachverhalts, die geeignet ist, ihren Anspruch auf IV-
Leistungen zu beeinflussen, in hinreichender Weise glaubhaft gemacht hat 
(vgl. E. 2.1 hiervor). Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt im Zeitpunkt 
des die Verfügung vom 5. Oktober 2004 (act. II 38) bestätigenden Einspra-
cheentscheids vom 4. August 2005 (act. IIA 52) mit demjenigen im Zeit-
punkt der vorliegend angefochtenen Nichteintretensverfügung vom 19. Au-
gust 2015 (act. IIA 89; vgl. E. 2.5 hiervor). 
3.2
Im Einspracheentscheid vom 4. August 2005 (act. IIA 52) ging die 
Beschwerdegegnerin von einem Status 100% Haushalt aus und nahm die 
Invaliditätsbemessung entsprechend nach der spezifischen Methode ge-
stützt auf einen Betätigungsvergleich vor (act. IIA 52 S. 2 f. Ziff. 3, vgl. auch 
act. II 23 S. 8). Dabei stützte sie sich auf die Ausführungen im Abklärungs-
bericht Haushalt vom 15. September 2003 (act. II 23), in welchem die Be-
schwerdeführerin seit der Geburt ihrer ersten Tochter im April 2000 als 
nicht erwerbstätig eingestuft wurde. Ab Februar 2002 wurden aufgrund 
einer Änderung in der Wohnsituation die behinderungsbedingten Ein-
schränkungen im Haushalt von bisher 50% auf 11% festgelegt, woraus 
eine entsprechende Reduktion des IV-Grades von 50% auf 11% resultierte 
(act. II 23 S. 8). Offenbar aufgrund einer fehlerhaften Mitteilung an die Aus-
gleichskasse wurde im weiteren Verlauf die wegen verspäteter Anmeldung 


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ab Dezember 2001 ausgerichtete halbe IV-Rente jedoch erst per Ende 
April 2003 befristet (vgl. act. II 24 und 33; vgl. auch act. II 28 S. 8 und 38).
In der (Neu-)Anmeldung vom 10. März 2014 hat die Beschwerdeführerin 
angegeben, dass sie im Januar 2011 eine Tätigkeit als ... an einer ... zu 
einem Arbeitspensum von 42% aufgenommen hat (act. IIA 72 S. 4 
Ziff. 5.4). Damit ist im massgebenden Zeitraum in den tatsächlichen Ver-
hältnissen eine Veränderung eingetreten. Denn spätestens seit der Auf-
nahme dieser Tätigkeit kann die Beschwerdeführerin nicht mehr als 100% 
im Haushalt tätig eingestuft werden und die Invaliditätsbemessung hat nicht 
mehr nach der spezifischen Methode gestützt auf einen Betätigungsver-
gleich zu erfolgen. In welchem Umfang die Beschwerdeführerin ohne Ge-
sundheitsschaden erwerbstätig wäre und welche Invaliditätsbemessungs-
methode vorliegend Anwendung findet, lässt sich mangels entsprechender 
Angaben jedoch (noch) nicht abschliessend beurteilen. Jedenfalls kann 
davon ausgegangen werden, dass das Arbeitspensum, welches die Be-
schwerdeführerin als Gesunde inne hätte, mindestens demjenigen entspre-
chen würde, das sie seit Januar 2011 bei der ... inne hat (42%). Diese Sta-
tusänderung ist sodann geeignet, den Rentenanspruch zu beeinflussen. 
Diesbezüglich ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass Dr. med. 
C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, im Gut-
achten vom 7. Mai 2005, auf welches sich die Beschwerdegegnerin im Ein-
spracheentscheid vom 4. August 2005 massgeblich gestützt hat (act. IIA 52 
S. 3 Ziff. 4), in einer ausserhäuslichen Tätigkeit eine ca. 50%-ige Arbeits-
fähigkeit attestiert hat (act. IIA 50 S. 16 Ziff. 7.1). Zudem richtet die SUVA 
der Beschwerdeführerin seit dem 1. Juli 2008 eine IV-Rente aufgrund einer 
Erwerbsunfähigkeit von 50% aus (act. IIA 66; vgl. auch die entsprechenden 
Angaben im Sozialhilfebudget der Beschwerdeführerin für September 
2015, Beschwerdebeilage [act. I] 1), weshalb das Vorliegen eines invalidi-
sierenden Gesundheitsschadens mit Auswirkungen auf die Erwerbsfähig-
keit nicht ausgeschlossen werden kann. Somit wurde bereits aufgrund der 
Statusänderung glaubhaft gemacht, dass sich der IV-Grad der Beschwer-
deführerin in einer erheblichen Weise verändert hat (vgl. E. 2.1 hiervor). 
Dies gilt umso mehr, als der als Vergleichsbasis dienende Einspracheent-
scheid vom 4. August 2005 bereits zehn Jahre zurück liegt, weshalb an die 


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Glaubhaftmachung eines Neuanmeldungsgrundes weniger hohe Anforde-
rungen zu stellen sind (vgl. E. 2.2 hiervor). 
Damit kann offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin zudem eine wesentli-
che Veränderung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft machen konnte. 
Diesbezüglich ist jedoch darauf hinzuweisen, dass entgegen der Auffas-
sung des RAD-Psychiaters Dr. med. B.________ (act. IIA 82 S. 3) nicht zu 
beurteilen ist, ob seit der „SUVA-Beurteilung“ aus dem Jahr 2007 – insbe-
sondere seit der Begutachtung durch Dr. med. D.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, am 12. Juli 2007 (act. IIA 65) – eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Massgebend 
ist vielmehr – wie bereits dargelegt (vgl. 3.1 hiervor) – ein Vergleich mit 
dem Sachverhalt, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
gemäss Einspracheentscheid vom 4. August 2005 bestanden hat. 
3.3
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin aufgrund der 
glaubhaft gemachten Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse auf das 
neuerliche Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin einzutreten, dieses 
materiell zu prüfen und anschliessend neu zu verfügen. In diesem Sinne ist 
die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 
19. August 2015 (act. IIA 89) aufzuheben.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(vgl. BVR 2009 S. 187 E. 4).
4.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass dessen 
überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, hat die anwaltlich nicht vertretene Beschwerdefüh-


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rerin trotz ihres Obsiegens keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Partei-
entschädigung (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis 
abzuschreiben.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 19. August 2015 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwä-
gungen verfahre und neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos 
geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.