be_verwaltungsgericht · 200 2015 479 · 2016-07-18 · de

Verfügung vom 23. April 2015

200 15 479 IV
SCP/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Juli 2016
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. April 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1957 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 18. Mai 1992 mit Hinweis auf eine seit 
ca. 1984 bestehende Diskushernie bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB 
oder Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB [act. II] 
5). Nach erfolgten erwerblichen und medizinischen Abklärungen sowie 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 54) verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 5. Oktober 1994 (act. II 58) bei einem Invaliditätsgrad von 
29.28% den Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Verfügung blieb unan-
gefochten.
B.
Am 5. Dezember 2000 (Akten der IVB [act. IIA] 3) meldete sich der Versi-
cherte mit Hinweis auf seit Januar 2000 bestehende Rückenbeschwerden 
erneut bei der IVB zum Leistungsbezug an. Nach getätigten Abklärungen 
verfügte die IVB am 11. März 2003 (act. IIA 61) ab Januar 2001 bei einem 
Invaliditätsgrad von 100% eine ganze und ab 1. September 2001 bei einem 
Invaliditätsgrad von 64% eine halbe Invalidenrente. Die hiergegen erhobe-
ne Einsprache (act. IIA 63) wurde mit Entscheid vom 13. Oktober 2003 
(act. IIA 68) abgewiesen. Der Entscheid blieb unangefochten. Infolge der 
4. Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) wurde die Rente mit Verfügung vom 
5. April 2004 (act. IIA 71) ab Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente erhöht.
C.
Im Herbst 2006 (act. IIA 79) leitete die IVB eine Revision von Amtes wegen 
ein. Sie klärte erneut die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab. 
Insbesondere liess sie den Versicherten durch die Dres. med. C.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und D.________, 


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Fachärztin für Neurochirurgie FMH, bidisziplinär untersuchen. Gestützt auf 
deren Gutachten vom 10. und 16. Juni 2008 (act. IIA 94 f.) verneinte die 
IVB nach vorgängig durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. IIA 96) mit 
Verfügung vom 1. Oktober 2008 (act. IIA 97) bei einem Invaliditätsgrad von 
63% eine Rentenerhöhung. Die Verfügung blieb unangefochten.
D.
Im Rahmen eines im Frühling 2012 (act. IIA 102) in die Wege geleiteten 
Revisionsverfahrens tätigte die IVB erneut Abklärungen. Insbesondere ver-
anlasste sie bei den Dres. med. E.________, Fachärztin für Neurochirurgie, 
und F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine bidis-
ziplinäre Begutachtung. Gestützt auf das neurochirurgische Gutachten vom 
25. August 2014 (act. IIA 132.1), das psychiatrische Gutachten vom 28. 
November 2014 (act. IIA 141.1) sowie die bidisziplinäre Beurteilung vom 
28. November 2014 (act. IIA 141.2) anerkannte die IVB nach durchgeführ-
tem Vorbescheidverfahren (act. IIA 145 und 150) mit Verfügung vom 23. 
April 2015 (act. IIA 153) wegen einer Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes ab Januar 2014 einen Invaliditätsgrad von 100%. Wegen einer 
Verbesserung des Gesundheitszustandes verneinte sie bei einem Invali-
ditätsgrad von 21% ab 1. September 2014 einen Rentenanspruch und hob 
die Rente nach Art. 88bis Abs. 2 lit. a der der Verordnung über die Invali-
denversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) auf Ende des der 
Verfügung folgenden Monats auf.
E.
Mit Eingabe vom 22. Mai 2015 erhob der Beschwerdeführer, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, hiergegen Beschwerde mit folgenden 
Rechtsbegehren:
1.
Die angefochtene Verfügung ist aufzuheben.
2.
Die aufschiebende Wirkung der Beschwerde ist wieder herzustellen.
unter Kosten- und Entschädigungsfolge


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Mit prozessleitender Verfügung vom 27. Mai 2015 wies der Instruktionsrich-
ter den Antrag auf Erlass vorsorglicher Massnahmen (Weiterausrichtung 
von Rentenleistungen während bzw. bis zum rechtskräftigen Abschluss des 
Rechtsstreites) derzeit ab. 
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 26. Juni 
2015 auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 
60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. April 2015 (act. IIA 
153). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Rentenleistungen (Ren-
tenaufhebung).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 5
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). 
2.3.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 


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Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 
3.5 S. 349).
2.3.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.3.3
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 IVV). Bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der 
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeein-
flussende Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Un-
terbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).
2.3.4
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 7
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt 
der Verfügung vom 1. Oktober 2008 (act. IIA 97), wo letztmals eine einge-
hende Überprüfung der Leistungsvoraussetzungen erfolgte, und der hier 
angefochtenen Verfügung vom 23. April 2015 (act. IIA 153) zu prüfen, ob in 
den tatsächlichen Verhältnissen eine Änderung eingetreten ist, die geeignet 
ist, den Invaliditätsgrad in anspruchsbegründender Weise zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.3 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 1. Oktober 2008 (act. IIA 97), bei welcher bei 
einem unveränderten Invaliditätsgrad von 63% eine Rentenerhöhung abge-
lehnt wurde, basierte im Wesentlichen auf dem neurochirurgischen Gutach-
ten von Dr. med. D.________ vom 10. Juni 2008 (act. IIA 94) sowie dem 
psychiatrischen Gutachten von Dr. med. C.________ vom 16. Juni 2008 
(act. IIA 95). Dr. med. D.________ diagnostizierte mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit ein thorakolumbales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulä-
rer Ausstrahlung links (act. IIA 94 S. 8 Ziff. 4.1). Die im Jahre 2007 aufge-
tretenen Beschwerden im rechten Bein seien nach einer Infiltration 
vollständig abgeklungen (S. 9). Dem Versicherten wäre es weiterhin mög-
lich, leichte Arbeiten bei regelmässigem Positionswechsel durchzuführen 
(S. 11 Ziff. 3). Zumutbar seien Tätigkeiten mit Gewichte heben und tragen 
von gut 6 kg. Die Sitzdauer und die Gehstrecke liege bei einer Stunde. Eine 
solche angepasste Tätigkeit wäre 50% mit entsprechender Stundenzahl 
zumutbar. (S. 12 f. Ziff. 11 und 13). Dr. med. C.________ diagnostizierte 


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eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), gelegentli-
che Verleiderstimmungen (ICD-10 F34.9) sowie Schwierigkeiten bei der 
kulturellen Integration (ICD-10 Z60.3; act. IIA 95 S. 5 Ziff. 4). Es bestünden 
überwindbare psychosomatische Beschwerden. Geistige Beeinträchtigun-
gen fänden sich nicht. In Hinsicht auf die bisherige Tätigkeit gebe es nur 
geringe Beeinträchtigungen. Leicht eingeschränkt sei die Belastbarkeit. Die 
bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten zu ca. 90% zumutbar (S. 7 f.). 
Interdisziplinär kamen die Gutachter zum Schluss, es könne von einer Ge-
samtrestarbeitsfähigkeit von 50% ausgegangen werden, da eine Tätigkeit 
in diesem Rahmen sowohl dem somatischen Befund wie auch dem psychi-
schen Befund gerecht werde (act. IIA 95 S. 9). 
3.3
Der Versicherte konsultierte wegen lumbaler Rückenschmerzen mit 
Ausstrahlung ins rechte Bein am 23. September 2013 Dr. med. 
G.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, (vgl. Bericht 
vom 14. Oktober 2013 [act. IIA 109/4]), welche ein MRI der LWS durch-
führen liess (vgl. MRI-Bericht vom 2. Oktober 2013 [act. IIA 109/5]). Im No-
vember und Dezember 2013 erfolgte durch PD Dr. med. H.________, 
Facharzt für Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, je-
weils eine Infiltration (vgl. Berichte vom 16. November 2013 [act. IIA 111/8] 
und 6. Januar 2014 [act. IIA 111/2]), am 17. Februar 2014 führte er die ope-
rative Dekompression L4/5 rechts mit Mikrodisketomie und Neurolyse L5 
rechts durch (vgl. Bericht vom 17. Februar 2014 [act. IIA 117/5]). Ansons-
ten präsentiert sich der Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 1. Ok-
tober 2008 (act. IIA 97) wie folgt:
3.3.1
Gemäss dem Bericht von Hausärztin Dr. med. G.________ vom 23. 
Oktober 2013 (act. IIA 109) hat sich der Gesundheitszustand verschlechtert 
(S. 1 Ziff. 1). Nach der Trennung von der Ehefrau im August 2012 sei eine 
depressive Symptomatik aufgetreten (Ziff. 2). Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit hätten die Mikrodiskektomie L5/S1 links mit Stabilisation im De-
zember 2000, Anlaufschmerzen sowie lumbale Rückenschmerzen mit 
Ausstrahlung ins linke Bein (Ziff. 2). Seit August 2013 bestünden erneute 
lumbovertebrale Beschwerden (Ziff. 3). Die Rückenbeweglichkeit sei beim 
Heben von Lasten von mehr als 5 kg eingeschränkt (S. 3 Ziff. 1). Dem Ver-
sicherten seien wechselnd stehende, sitzende und gehende Tätigkeiten für 


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wenige Stunden zumutbar (Ziff. 2). Das Arbeitstempo sei deutlich reduziert 
und es bestünden Tagesschwankungen unter Depression (Ziff. 4). 
3.3.2
PD Dr. med. H.________ diagnostizierte im Bericht vom 18. De-
zember 2013 (act. IIA 111/4) ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom 
mit aktuell eher rechtsbetonten Abstrahlungen (S. 4). Die Infiltration vom 
November 2013 habe eigentlich nicht geholfen. Auch die bis jetzt durchge-
führte Physiotherapie bringe im Moment keine Besserung. So müsse 
durchaus an weitergehende Massnahmen, unter Umständen bis zur De-
kompression der Etage L4/5 rechts, gedacht werden. Es zeige sich durch-
aus eine Bandscheibenprotrusion dieser Etage mit einer recessalen Steno-
se, die wohl auch die Beschwerden erklären könnte (S. 5).
3.3.3
Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, teilte im Bericht vom 30. April 2014 (act. IIA 119) mit, er könne an-
hand der Erstkonsultation kein akutes psychiatrisches Störungsbild dia-
gnostizieren. Nach wiederholten Wirbelsäulenoperationen stehe eine 
Schmerzproblematik im Vordergrund. Ob eine krankheitswertige Schmerz-
verarbeitungsstörung vorliege, könne noch nicht beantwortet werden. Hin-
gegen sei eine erhebliche affektive Problematik nicht vorliegend. Eine 
zwingende Indikation für die Durchführung einer medikamentösen Behand-
lung bestehe aus psychiatrischer Sicht nicht. Er denke, dass die Arbeitsun-
fähigkeit hauptsächlich aufgrund von somatischen Problemen resultiere.
Wie Dr. med. I.________ im Bericht vom 27. August 2014 (act. IIA 131) 
ausführte, habe sich der Versicherte über verschiedene Schmerzsymptome 
beklagt, wobei ein psychopathologischer Befundstatus, welcher mit der 
Schmerzsymptomatologie im engen kausalen Zusammenhang zu sehen 
sei, nicht vorliege. Eine depressive Störung liege nicht vor. Eine Schmerz-
verarbeitungsstörung mit eigenständigem Krankheitswert werde aus psych-
iatrischer Sicht nicht attestiert. Er hätte infolge der sozialen Probleme und 
auch der Schmerzprobleme zum Teil überfordert geschienen (S. 2 Ziff. 
1.5). Eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht bestehe nicht (Ziff. 
1.6). Ihm sei die bisherige Tätigkeit medizinisch-theoretisch während acht-
einhalb Stunden pro Tag ohne Leistungsminderung zumutbar. Die haupt-
sächliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere aufgrund der soma-
tischen Beschwerden (Ziff. 1.7).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 10
3.3.4
Dr. med. E.________ diagnostizierte im neurochirurgischen Gutach-
ten vom 25. August 2014 (act. IIA 132.1) mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit ein chronisches lumbales Schmerzsyndrom, anamnestisch chro-
nisches lumboischialgiformes Schmerzsyndrom beidseits sowie ein chroni-
sches zervikales Schmerzsyndrom und aktuell zervikobrachialgiformes 
Schmerzsyndrom (S. 30 Ziff. 4). Die vom Versicherten berichteten körperli-
chen Beeinträchtigungen könnten qualitativ grösstenteils einem Status 
nach drei operativen Eingriffen im Bereich der LWS und den beschriebenen 
Befunden der bildgebenden Diagnostik der LWS und der HWS, quantitativ 
jedoch nicht vollständig mit objektivierbaren Befunden erklärt werden. So 
hätten sich im Eindruck der klinischen Untersuchung durchaus Hinweise 
auf eine subjektive quantitative Ausgestaltung, dysfunktionale Überzeu-
gungen ergeben (unscharfe Beschwerdedarstellung, sich defizitorientiert 
präsentierender Versicherter, diskrepant zu den angegebenen körperlichen 
Beeinträchtigungen unauffällige spontane Beweglichkeit, unauffällige Be-
wegungsmuster, eine symmetrische Muskeltrophik ohne Anhaltspunkte für 
eine längerdauernde schmerz- oder inaktivitätsbedingte Schonung). Das 
erlaube sicher nicht die lineare Übertragung der vom Versicherten angege-
benen Beeinträchtigungen in eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (S. 
35). Der Gesundheitszustand betreffend die LWS habe sich mit vorüberge-
hender Verschlechterung, operativem Eingriff im Februar 2014 sowie der 
derzeitigen Beschwerdepräsentation und Befundlage verändert (S. 36). 
Seit Ende 2013 / Anfang 2014 könne für jegliche Tätigkeiten nach operati-
vem Eingriff im Februar 2014 nach einer angemessenen Rekonvaleszenz-
phase von zwei bis maximal sechs Monaten von folgender Arbeitsfähigkeit 
bzw. -unfähigkeit ausgegangen werden (S. 38 Ziff. 7). Dem Versicherten 
seien körperlich leichte und zeitweise körperlich mittelschwere (der Anteil 
mittelschwerer Arbeit sei mit 10% begrenzt) wechselbelastende Tätigkeiten 
in einem zeitlichen Rahmen von achteinhalb Stunden pro Tag an fünf Ta-
gen in der Woche bei dabei bestehender 10 bis maximal 20% verminderter 
Leistungsfähigkeit zumutbar. Ausgeschlossen seien körperlich schwere 
und ständig sowie häufig/überwiegend körperlich mittelschwere Tätigkeiten, 
die LWS und auch die HWS statisch belastende Arbeiten, solche mit Hal-
tungs- und Positionsmonotonien der LWS und HWS, Tätigkeiten in 
Zwangshaltungen der LWS und HWS (vornübergeneigte Tätigkeiten, repe-
titive Arbeiten über Schulterhöhe und über Kopf), Tätigkeiten mit repetitiven 


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Rotationsbewegungen der LWS und HWS, sowie mit Vibrationen und 
Schlägen auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von 
Lasten sei mit 10 kg, repetitiv mit 5 kg limitiert (S. 39 f. Ziff. 11 ff.).
3.3.5
Dr. med. F.________ stellte im psychiatrischen Gutachten vom 
28. November 2014 (act. IIA 141.1) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
keine Diagnose (S. 13). Es bestünden keine geistigen oder psychischen 
Beeinträchtigungen (S. 19 Ziff. 2). Es sei von normalem psychischem Funk-
tionieren (entsprechend der Vorbildung, der primären Sozialisation, dem 
Alter und der Dekonditionierung) auszugehen, und der Versicherte sei 
normal belastbar (Ziff. 3). Er wäre aus psychiatrischer Sicht zu achteinhalb 
Stunden pro Arbeitstag an fünf Tagen die Woche arbeitsfähig (S. 20 Ziff. 4) 
und es bestehe keine Verminderung der Leistungsfähigkeit (Ziff. 5). 
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 


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bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). 
3.5
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der Verfügung vom 23. April 
2015 im Wesentlichen auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. 
F.________ und E.________ vom 25. August bzw. 28. November 2014 
(act. IIA 132.1, 141.1 und 141.2). Dieses erfüllt die von der höchstrichterli-
chen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens 
gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.4. hiervor), weshalb ihm uneinge-
schränkte Beweiskraft zukommt, zumal deren Erkenntnisse den übrigen 
medizinischen Unterlagen nicht widersprechen und auch vom Beschwerde-
führer nicht grundsätzlich bestritten werden. Die Fachärzte haben sich in 
ihren Beurteilungen sorgfältig mit den gesundheitlichen Einschränkungen 
auseinandergesetzt sowie ihre Schlussfolgerungen und Einschätzungen 
gestützt auf ihre Untersuchung sowie die Akten in schlüssiger und nach-
vollziehbarer Weise dargelegt. Sie hatten Kenntnis von allen Vorakten und 
würdigten in ihrer Beurteilung sämtliche ihnen zur Verfügung stehenden 
Informationen. Die Ausführungen in den Beurteilungen der medizinischen 
Zusammenhänge sind einleuchtend sowie die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum Gesundheitszustand überzeugend begründet. Daran vermögen, 
wie unter E. 4 und 5 nachfolgend ausgeführt, die Einwände des Beschwer-
deführers nichts zu ändern.
4.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund vorliegt.
Nach der Aktenlage veranlasste die behandelnde Ärztin Dr. med. 
G.________, nachdem sich der Beschwerdeführer am 23. September 2013 
bei ihr wegen lumbaler Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins rechte Bein 
meldete, ein MRI der LWS (vgl. act. IIA 109/4). Dieses (act. IIA 109/5) er-
gab im Vergleich zu jenem vom 30. August 2007 (act. IIA 87/6) eine unver-
änderte Befundlage und weiterhin keine Hinweise für eine Neurokompres-
sion. Aufgrund der vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerdeverstär-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 13
kung veranlasste Dr. med. G.________ jedoch am 14. Oktober 2013 (act. 
IIA 109/4) eine Überweisung an den Orthopäden PD Dr. med. H.________. 
Diesem gegenüber erwähnte der Beschwerdeführer gemäss Bericht vom 3. 
November 2013 (act. IIA 111/6), bis vor kurzem habe er leichtere Putzar-
beiten noch in Teilzeit durchführen können. Am 22. September 2013 habe 
er dann eine Schmerzintensivierung verspürt, wobei die Symptomatik im 
Gegensatz zu früheren Jahren jetzt in das rechte Bein abstrahle. Die ei-
gentlichen Rückenschmerzen hätten sich nicht verändert. Die Hauptpro-
blematik sah PD Dr. med. H.________ im Bereich des rechten Beins. Die 
Beschwerdesymptomatik führte dann entsprechend dem von PD Dr. med. 
H.________ im Bericht vom 3. November 2013 (act. IIA 111/6) umschrie-
benen Behandlungskonzept (S. 7) zur Operation am 17. Februar 2014 (act. 
IIA 117/5; vgl. auch act. IIA 111 S. 8, 4 und 2). Damit ist davon auszuge-
hen, dass die am 23. September 2013 aufgetretene Verstärkung der lum-
balen Rückenbeschwerden neu mit einer Ausstrahlung ins rechte Bein zu 
einer Verschlechterung der Gesundheit geführt hat und spätestens ab 1. 
Oktober 2013 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist. Daran 
ändert entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 3 
Ziff. 2) nichts, dass durch die MRI-Befunde vom 1. Oktober 2013 keine we-
sentliche Veränderung dokumentiert wurde. Die von Dr. med. E.________ 
auf sechs Monate festgelegte Rekonvaleszenzphase wird unter Berück-
sichtigung des voroperativen Zustandes und entgegen der Ansicht des Be-
schwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 6) nachvollziehbar begründet 
(act. IIA 132.1 S. 38 Ziff. 7). Selbst wenn nur von einer postoperativen Re-
konvaleszenzphase von zwei Monaten auszugehen wäre, hätte dies, wie 
die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort zutreffend darlegt, zur 
Folge, dass infolge Vorliegen eines Revisionsgrundes eine freie Rentenprü-
fung vorzunehmen wäre, da aufgrund der Ende September 2013 eingetre-
tenen Schmerzexazerbation PD Dr. med. H.________ gestützt auf das MRI 
vom 1. Oktober 2013 auf der Bandscheibe L4/5 eine Bandscheibenprotru-
sion / -hernierung mit recessaler Kompromittierung für möglich hielt (act. IIA 
111/7), was schliesslich zur Operation vom 17. Februar 2014 führte, und 
daher eine dreimonatige Verschlechterung gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV 
ohne Weiteres ausgewiesen ist. Dass betreffend die beinausstrahlenden 
Schmerzen rechts eine leichte Beschwerdebesserung nach der Operation 
vom 17. Februar 2014 eingetreten war, ist dem Gutachten von Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 14
E.________ unter „subjektive Angaben der versicherten Person / jetzige 
Beschwerden“ zu entnehmen, und es kann entgegen dem Vorbringen des 
Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 3) davon ausgegangen 
werden, dass er dies der Gutachterin so mitteilte. Dass dem nicht so sein 
sollte, wird denn auch erstmals beschwerdeweise vorgebracht. Der Ein-
wandbegründung vom 11. März 2015 (act. IIA 150) gegen den Vorbescheid 
ist diesbezüglich nichts zu entnehmen. Soweit der Beschwerdeführer ge-
gen die Beurteilung von Dr. med. E.________ einwenden und beantragen 
lässt, ein möglicher Abschlussbericht des operierenden Arztes gebiete un-
ter Umständen eine andere Beurteilung (vgl. Beschwerde S. 7 Ziff. 7), ist 
darauf hinzuweisen, dass die neurochirurgische Untersuchung am 19. Au-
gust 2014 (act. IIA 132.1 S. 15) stattfand, mithin sich die Gutachterin über 
den Gesundheitszustand für die Zeit ab September 2014 auf ihre eigenen 
Erhebungen stützen konnte. Deshalb durfte die Beschwerdegegnerin im 
Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung aufgrund des auf sorgfältigen 
Erhebungen und einer umfassenden Diskussion der medizinischen Befun-
de und Vorakten beruhenden allseits schlüssigen Gutachtens auf die Editi-
on weiterer Berichte durch behandelnde und/oder operierende Ärzte ver-
zichten, zumal hiervon keine neuen wesentlichen Erkenntnisse zu erwarten 
gewesen wären. Nicht anders verhält es sich im vorliegenden Verfahren 
(vgl. dazu auch Ziff. 1 lit. m der prozessleitenden Verfügung vom 27. Mai 
2015).
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 3 Ziff. 2) 
hat die vorübergehende Trennung von der Ehefrau im Juli 2012 nicht zur 
Folge, dass von einer zusätzlichen Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes auszugehen wäre. Zwar hat die behandelnde Hausärztin Dr. med. 
G.________ im Bericht vom 23. Oktober 2013 (act. IIA 109/1) eine solche 
angegeben (S. 1 Ziff. 1 und 2). Einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mass 
sie der depressiven Symptomatik jedoch nicht bei (Ziff. 3). Auch wurde seit 
der Trennung von der Ehefrau von ärztlicher Seite nie eine psychiatrische 
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. So konnte auch 
der weiterbehandelnde Psychiater Dr. med. I.________ kein psychiatri-
sches Störungsbild diagnostizieren (vgl. act. IIA 119). Vielmehr gab dieser 
an, der Beschwerdeführer lebe wieder mit seiner Frau zusammen (act. IIA 
131 S. 1 Ziff. 1.4) und es bestehe keine psychiatrisch begründbare Arbeits-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 15
unfähigkeit (S. 2 Ziff. 1.6). Auch kam Dr. med. F.________ zum nachvoll-
ziehbaren Schluss, dass im vorliegenden Fall durchgehend versicherungs-
psychiatrisch eine vollständige Arbeitsfähigkeit bestand (act. IIA 141.1 S. 
20 Ziff. 7). 
Zusammenfassend ist damit erstellt, dass ab dem 1. Oktober 2013 eine 
wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit ein 
Revisionsgrund gegeben ist und es sich beim bidisziplinären Gutachten 
vom 25. August bzw. 28. November 2014 (act. IIA 132.1, 141.1 und 141.2) 
nicht bloss um eine andere ärztliche Einschätzung eines im Wesentlichen 
unverändert gebliebenen Zustandes handelt. Damit steht einer freien und 
umfassenden, d.h. ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen, Prü-
fung des Rentenanspruchs nichts im Wege, ungeachtet dessen, dass die 
Operation vom 17. Februar 2014 beim Beschwerdeführer nur zu einer 
leichten (vgl. dazu act. IIA 132.1 S. 31 und 36) oder allenfalls aus heutiger 
Betrachtung zu gar keiner Beschwerdeverbesserung geführt hat. 
5.
In der Folge ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen.
5.1
Unter den Parteien ist unbestritten und durch Dr. med. F.________ - 
in Übereinstimmung der Beurteilung des behandelnden Psychiaters (act. 
IIA 119 und 131) - schlüssig begründet, dass keine psychische Erkrankung 
vorliegt. Aus somatischer Sicht sind dem Beschwerdeführer körperlich 
leichte und zeitweise körperliche mittelschwere (der Anteil mittelschwerer 
Arbeit ist mit 10% begrenzt) wechselbelastende Tätigkeiten an achteinhalb 
Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche bei einer Leistungsminderung 
von 10 bis maximal 20% zumutbar, wobei anders als in der Verfügung vom 
23. April 2015 (act. IIA 153) der Durchschnittswert von 15% massgebend 
ist (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute 
Bundesgericht] vom 21. April 2005, I 822/04, E. 4.4). 
5.2
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 16
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
5.3
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG vom 30. 
Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).
5.4
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 
133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BfS) herausgegebenen Lohn-
strukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 
593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass 
gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbei-
tertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 17
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 
5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
5.5
Aufgrund der Akten und des bereits Dargelegten ist erstellt, dass 
beim Beschwerdeführer ab Oktober 2013 eine wesentliche Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Zu Recht hat die Be-
schwerdegegnerin daher mit Verfügung vom 23. April 2015 diese nach ei-
ner Dauer von drei Monaten gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV berücksichtigt und 
ab Januar 2014 die Dreiviertelsrente auf eine ganze Rente erhöht. Ab Ende 
August 2014 ist wieder von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes 
auszugehen und nachfolgend per September 2014 daher der Invaliditäts-
grad neu zu berechnen.
5.6
Gemäss dem Operationsbericht vom 4. September 1989 (act. IIA 
127/3) litt der Beschwerdeführer bereits damals seit mehr als fünf Jahren 
an rezidivierenden Rückenschmerzen. Mithin dürften diese bereits vor der 
Einreise in der Schweiz bestanden haben, was mit den anamnestischen 
Angaben im neurochirurgischen Gutachten (act. IIA 132.1 S. 17 und 31) 
bestätigt wird. Somit ist in Anbetracht der stark schwankenden Jahresein-
kommen (vgl. IK-Auszug [act. IIA 10]), welche allenfalls auch auf eine zeit-
weilige konstitutionelle Überforderung zurückzuführen sein könnten, 
grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das 
Valideneinkommen aufgrund der LSE neu festgesetzt hat. Es ist jedoch 
nicht von einem monatlichen Einkommen von Fr. 5‘290.--, sondern gemäss 
dem Totalwert der Tabelle TA1 im Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkei-
ten körperlicher oder handwerklicher Art) Männer von Fr. 5‘210.-- auszuge-
hen. Aufgerechnet auf ein Jahr und unter Berücksichtigung der betriebsüb-
lichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden (vgl. Totalwert der Ta-
belle „betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden 
pro Woche“ des BfS) sowie der Nominallohnentwicklung per 2014 (vgl. 
Tabelle T1.1.10 des BfS, Nominallohnindex, Männer, 2012-2014, Total-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 18
wert) ergibt sich ein massgebendes Valideneinkommen von Fr. 66‘138.40 
(Fr. 5‘210.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.7 Stunden / 101.7 [2012] x 
103.2 [2014]). Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Be-
schwerde S. 9 Ziff. 9) wirkt sich die Umrechnung des Tabellenlohnes von 
40 auf 41.7 Stunden zu seinen Gunsten und nicht zu seinem Nachteil aus. 
Selbst wenn das Valideneinkommen aufgrund des höchsten vom Be-
schwerdeführer in den Jahren 1984 bis 1999 erzielten Lohnes von Fr. 
70‘541.--, welchen er im Jahre 1998 (act. II 73) als Hilfsarbeiter in einer ... 
erzielt hat (act. IIA 57 S. 2 i.V.m. act. IIA 14 S. 1 Ziff. 5), auf Fr. 85‘054.-- 
(Fr. 70‘541.-- / 104.7 [T1.1.93/D; 1998] x 114.0 [T1.1.05/D; 2005] / 100 
[2005] x 107.2 [T1.1.10/D; 2010] / 100 [2010] x 103.3 [T1.1.10/C; 2014]) 
festgesetzt würde, resultierte daraus - wie nachfolgend dargelegt wird (vgl. 
E. 5.8.1 hiernach) - kein rentenerhaltender Invaliditätsgrad.
5.7
Da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit nicht verwertet, 
ist das Invalideneinkommen gestützt auf die Zahlen der LSE 2012 festzule-
gen (vgl. E. 5.4 hiervor). Gestützt auf deren Totalwert im Kompetenzniveau 
1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art) könnte er ein 
monatliches Einkommen von Fr. 5‘210.-- erzielen. Angepasst an die be-
triebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (vgl. Totalwert der 
Tabelle „Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stun-
den pro Woche“ des BfS) sowie die Teuerung per 2014 (vgl. Tabelle 
T1.1.10 des BfS, Nominallohnindex, Männer, 2012-2014, Totalwert) und 
unter Berücksichtigung der gutachterlich bestätigten Einschränkung von 
durchschnittlich 15% in einer leidensbedingten Verweistätigkeit, ergibt sich 
ein Invalideneinkommen von Fr. 56‘217.65 (Fr. 5‘210.-- x 12 Monate / 40 
Stunden x 41.7 Stunden / 101.7 [2012] x 103.2 [2014] x 0.85). Der Be-
schwerdeführer ist gemäss den gutachterlichen Feststellungen in einem 
vollzeitigen Arbeitspensum mit einer Leistungseinschränkung von durch-
schnittlich 15% arbeitsfähig. Dies begründet gemäss höchstrichterlicher 
Rechtsprechung (Entscheid des BGer vom 5. April 2013, 8C_99/2013, E. 
4.1.3) keinen Abzug vom Tabellenlohn. Denn sämtlichen behinderungsbe-
dingten Einschränkungen wurde bereits mit der reduzierten Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit von durchschnittlich 15% genügend Rechnung getragen, 
so dass die behinderungsbedingten Einschränkungen nicht doppelt und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 19
zusätzlich mittels eines leidensbedingten Abzugs zu berücksichtigen sind 
(vgl. u.a. Entscheide des BGer vom 22. September 2010, 8C_652/2010, E. 
5.2.2 und vom 7. März 2014, 9C_841/2013, E. 4.6). Der Beschwerdeführer 
besitzt die Aufenthaltsbewilligung C (act. II3). Männer mit dieser Aufent-
haltskategorie verdienen zwar bei Stellen ohne Kaderfunktion weniger als 
Schweizer, aber dennoch mehr als das für die Invaliditätsbemessung her-
angezogene Durchschnittseinkommen (vgl. hierzu Tabelle T12_b der LSE 
2012 und Entscheid des BGer vom 20. Oktober 2011, 8C_594/2011, E. 5). 
Zudem bestehen dafür, dass er wegen seiner ausländischen Nationalität 
und dem Status mit Aufenthaltsbewilligung C auf dem Arbeitsmarkt eine 
Lohneinbusse hinnehmen müsste, keine Anhaltspunkte, entsprach doch 
sein Einkommen vor Eintritt der Invalidität durchaus branchenüblichen An-
sätzen, die auch für Schweizer Geltung hatten (vgl. hierzu BGE 126 V 75 
E. 7b S. 82). Weiter kommt fehlenden Dienstjahren im untersten Kompe-
tenzniveau im privaten Sektor keine grosse Bedeutung zu (Entscheid des 
BGer vom 16. Juli 2014, 8C_97/2014, E. 4.2). Auch rechtfertigt das Alter 
des Beschwerdeführers keinen Tabellenlohnabzug, zumal ihm spätestens 
seit dem Gutachten von Dr. med. D.________ vom 17. Dezember 2002 
(act. IIA 57), d.h. im Alter von 45 Jahren bewusst war, dass er lediglich 
noch in einer wechselbelastenden Tätigkeit mit Gewichtslimite arbeitsfähig 
ist (S. 11 Ziff. 10 ff.). Zudem werden Hilfsarbeiten auf dem massgebenden 
hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhän-
gig nachgefragt (Entscheid des BGer vom 6. Mai 2008, 8C_321/2007, E. 
8.2.2). Auch ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Be-
schwerde S. 10 Ziff. 9) weder wegen der Tatsache, dass er früher schwere 
Arbeiten ausführte, noch wegen seiner mangelhaften Sprachkenntnisse, 
ein Abzug vom Tabellenlohn angezeigt. Dass er früher nur schwere Arbei-
ten ausführte, kann den Akten nirgends entnommen werden. Im Gegenteil, 
ist diesen doch zu entnehmen, dass er die in der ... ausgeführte Tätigkeit 
zuerst stehend und später sitzend ausführen konnte, was gegen das Vor-
liegen einer Schwerarbeit spricht. So betrug denn auch das maximal zu 
hebende Gewicht 8 kg (act. IIA 57 S. 5 und 9). Zu den Deutschkenntnissen 
des Beschwerdeführers ist zu sagen, dass diese ihn in der Verwertbarkeit 
seiner Restarbeitsfähigkeit nicht behindern, da Erwerbstätigkeiten im Kom-
petenzniveau 1 definitionsgemäss keine guten Kenntnisse der deutschen 
Sprache erfordern (vgl. Entscheid des BGer vom 18. August 2014, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 20
9C_426/2014, E. 4.2) und er durch seine seit der Einreise in die Schweiz 
innegehabten Stellen bewiesen hat, dass seine Sprachkenntnisse ihn bei 
der Arbeit nicht einschränken. Zudem wäre ihm ohne weiteres zuzumuten, 
die erforderlichen (geringen) Sprachkenntnisse zu erwerben, da er 1983 
(vgl. act. IIA 9/3) in die Schweiz einreiste und ihm daher nach über 30 Jah-
ren in der Schweiz die deutsche Sprache nicht gänzlich fremd sein kann 
(vgl. Entscheid des BGer vom 26. Januar 2011, 9C_717/2010, E. 5.1). 
5.8
5.8.1
In der Folge resultiert bei einer invaliditätsbedingten Einbusse von 
Fr. 9‘920.75 (Fr. 66‘138.40 - Fr. 56‘217.65) bzw. Fr. 28‘836.35 
(Fr. 85‘054.-- - Fr. 56‘217.65) ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad 
von gerundet 15% (Fr. 9‘920.75 / Fr. 66‘138.40 x 100%), im für den Be-
schwerdeführer günstigsten Fall (vgl. E. 5.6 am Ende) 34% (Fr. 28‘836.35 / 
Fr. 85‘054.-- x 100%). 
5.8.2
Der Zeitpunkt der Renteneinstellung (act. IIA 153) ist unter Berück-
sichtigung des Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV grundsätzlich nicht zu beanstan-
den. Zu prüfen bleibt jedoch, ob der Beschwerdeführer vor der Rentenein-
stellung über das ihm selber Zumutbare hinaus beruflicher Eingliederung 
bedarf.
6.
6.1
Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach 
langjährigem Rentenbezug können ausnahmsweise Erfordernisse des Ar-
beitsmarktes der Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungs-
fähigkeit und medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, 
wenn aus den Akten einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines 
bestimmten Leistungspotenzials ohne vorgängige Durchführung befähi-
gender Massnahmen allein mittels Eigenanstrengung der versicherten Per-
son nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist grundsätzlich auf Fälle zu 
beschränken, in denen die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente 
eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr zurückgelegt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 21
oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat. Ein Anspruch auf 
Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass die objektive und subjektive 
Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ausgewie-
sen ist (Entscheid des BGer vom 1. Februar 2012, 9C_726/2011 E. 5.1).
6.2
Der Beschwerdeführer bezog seit September 2001 (act. IIA 63/3) 
eine Invalidenrente, weshalb der Rentenbezug im Verfügungserlass im 
April 2015 noch nicht 15 Jahre dauerte. Allerdings hatte er zu diesem Zeit-
punkt das 57. Altersjahr bereits zurückgelegt. Trotzdem sind im vorliegen-
den Fall keine beruflichen Massnahmen notwendig und er kann seine 
Restarbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung verwerten. Hier-
für spricht die Wiedererlangung einer hohen Restarbeitsfähigkeit und dass 
der Beschwerdeführer ab Mai 2011 aus eigener Kraft wieder eine Erwerbs-
tätigkeit aufnahm (act. IIA 103, 104 und 131), wobei es sich dabei aller-
dings nicht um eine dem gutachterlich festgestellten Zumutbarkeitsprofil 
entsprechende Arbeit handelte. Damit kann mit der Beschwerdegegnerin 
davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer trotz des langjäh-
rigen Rentenbezugs die Ressourcen bzw. Fähigkeiten, sich auf dem Ar-
beitsmarkt selber wieder einzugliedern, nicht verloren hat (vgl. u.a. Ent-
scheide des Bger vom 22. Dezember 2015, 8C_599/2015 E. 5.1, 22. De-
zember 2014, 8C_586/2014, E. 8.2, und 20. Februar 2014, 9C_474/2013, 
E. 6.3). Zudem kann er sich hierzu auch bei der Beschwerdegegnerin ins-
besondere zur Arbeitsvermittlung melden, was ihm denn so auch in Aus-
sicht gestellt wurde (vgl. Verfügung S. 3 und Beschwerdeantwort S. 2) und 
worauf die Beschwerdegegnerin - die subjektive Eingliederungsbereitschaft 
des Beschwerdeführers vorausgesetzt - auch zu behaften ist.
7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers ab Oktober 2013 vorübergehend verschlechtert hat und er 
deshalb für die Zeit von Januar 2014 bis August 2014 Anspruch auf eine 
ganze Invalidenrente hat. Zufolge der operativen Sanierung des im Herbst 
2013 aufgetretenen Bandscheibenvorfalls ist der Beschwerdeführer seit 
September 2014 in einer leidensangepassten Tätigkeit wieder in der Lage, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 22
ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Die Verfügung vom 
23. April 2015 (act. IIA 153) erweist sich daher als korrekt, weshalb die da-
gegen erhobene Beschwerde im Sinne der Erwägungen abzuweisen ist.
8.
8.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen (Art. 
108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss glei-
cher Höhe entnommen.
8.2
Für die obsiegende Beschwerdegegnerin besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2016, IV/15/479, Seite 23
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.