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Einspracheentscheid vom 2. März 2022

200 22 201 ALV
SCP/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 6. Mai 2022
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 2. März 2022
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Mai 2022, ALV/22/201, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1978 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog – nach Anmeldung zur Arbeitsvermittlung und Antrag auf Arbeitslo-
senentschädigung (ALE) ab 1. April 2019 (Akten der Arbeitslosenkasse 
Bern, [act. IIC] 310 ff., 323) – ALE. Für die Monate September und Oktober 
2020 wurden ihm – unter Abzug der Pfändung durch das Betreibungsamt 
Bern-Mittelland (act. IIC 292) – Fr. 1'320.-- (September) und Fr. 3'245.-- 
(Oktober) ausbezahlt (act. IIC 157, 174). Mit Schreiben vom 29. Oktober 
2020 forderte die Regionale Arbeitsvermittlung (RAV) den Versicherten zur 
Stellungnahme auf bezüglich fehlender Arbeitsbemühungen in den Mona-
ten März bis September 2020 (Akten des RAV-Region Bern-Mittelland, [act. 
IIB] 112, 113). Mit zwei Verfügungen vom 27. November 2020 stellte das 
RAV den Versicherten für 19 Tage ab 1. September 2020 wegen fehlenden 
Arbeitsbemühungen für die Monate März bis August 2020 und für 19 Tage 
ab 1. Oktober 2020 wegen fehlenden Arbeitsbemühungen für den Monat 
September 2020 ein (act. IIB 99 f., 101 f.). Am 3. Dezember 2020 (Post-
stempel) erhob der Versicherte, vertreten durch seine Schwester, Einspra-
che (act. IIB 79 ff. = 90 ff.). Mit Verfügung vom 26. Februar 2021, welche 
unangefochten blieb, forderte das Amt für Arbeitslosenversicherung (AVA) 
Leistungen von Fr. 6'352.50 zurück (act. IIC 120 f.; vgl. auch act. IIC 115, 
116). Mit Entscheid vom 24. März 2021 wies das AVA die Einsprache ge-
gen die Verfügung vom 27. November 2020 ab und bestätigte die Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung auf ALE von 19 Tagen wegen fehlen-
den Arbeitsbemühungen im September 2020 (act. IIB 51 ff. = act. IIC 102 
ff.). Der Entscheid blieb unangefochten. Der Beschwerdeführer ersuchte 
am 16. April 2021 (Poststempel) um Erlass der Rückforderung (act. IIC 92, 
94). Mit Verfügung vom 12. Januar 2022 wies das AVA das Erlassgesuch 
betreffend die Rückforderung von Fr. 6'352.50 ab (act. IIC 10 ff.). Die hier-
gegen erhobene Einsprache vom 11. Februar 2022 (Poststempel; Akten 
des Rechtsdienstes, [act. IIA] 6 ff.) wies das AVA, Rechtsdienst, mit Ent-
scheid vom 2. März 2022 ab (act. IIA 1 ff.).
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Mai 2022, ALV/22/201, Seite 3
B.
Mit an das AVA adressierter Eingabe vom 28. März 2022 (Poststempel) 
erhob der Versicherte Beschwerde. 
In der Folge leitete das AVA die Eingabe an das zuständige Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern weiter.
Mit Beschwerdeantwort vom 22. April 2022 schloss das AVA auf Abwei-
sung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Mai 2022, ALV/22/201, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 2. März 
2022 (act. IIA 1 ff.). Streitig und zu prüfen ist vorliegend der Erlass der 
Rückerstattungsforderung betreffend zu viel bezogener Arbeitslosentaggel-
der im Betrag von Fr. 6'352.50. 
1.3
Der Streitwert liegt beim beantragten Erlass von Fr. 6'352.50 
(act. IIA 1 ff.) unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Massgebend 
ist der gute Glaube während des Bezugs der unrechtmässigen Leistung 
(SVR 2018 EL Nr. 7 S. 17 E. 1.1).
2.1.1
Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als gutgläu-
big. Sodann darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, 
dem der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar 
gewesen wäre. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den 
Umständen verlangt werden kann. Diese zivilrechtlichen Grundsätze gelten 
gleichermassen für den Bereich des Sozialversicherungsrechts (BGE 120 
V 319 E. 10a S. 335).
Nach ständiger Rechtsprechung ist der gute Glaube als Erlassvorausset-
zung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Viel-
mehr darf sich die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger 
nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachläs-
sigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt einerseits, dass der gute 
Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsaus-
richtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunfts-
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pflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstat-
tungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaf-
tes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Be-
reichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem ob-
jektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und 
Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 
ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220; SVR 2019 IV Nr. 6 
S. 18 E. 3.1).
2.1.2
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt vor, wenn 
die vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach 
Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 5 Abs. 1 
ATSV). Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist 
der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschie-
den ist (Art. 4 Abs. 2 ATSV). 
2.1.3
Guter Glaube und grosse Härte sind kumulativ geforderte Voraus-
setzungen für den Erlass einer Rückzahlung unrechtmässig bezogener 
Leistungen (BGE 130 V 318 E. 5.2 S. 319, 126 V 48 E. 3c S. 53, Entschei-
de des Bundesgerichts vom 12. November 2009, 8C_ 777/2009, E. 2.1, 
vom 13. Juli 2015, 8C_129/2015, E. 4). 
3.
3.1
Vorab ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer wegen fehlen-
den Arbeitsbemühungen für die Monate März bis September 2020 mit Ver-
fügung vom 27. November 2020 (act. IIB 99 f.) und mit Einspracheent-
scheid vom 24. März 2020 (act. IIB 90 ff., 51 ff.) für insgesamt 38 Tage (19 
Einstelltage ab 1. September 2020 sowie 19. Einstelltage ab 1. Oktober 
2020) in der Anspruchsberechtigung auf ALE eingestellt wurde und diese 
Entscheide unangefochten blieben. Auch die Rückforderungsverfügung 
vom 26. Februar 2021, mit welcher der Beschwerdegegner in der Folge zu 
viel ausbezahlte ALE von Fr. 6'352.50 zurückforderte, trat unangefochten in 
Rechtskraft und ist deshalb nicht Gegenstand des vorliegenden Verfah-
rens. Die Argumentation des Beschwerdeführers, welche sich auf die Ein-
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stellung in der Anspruchsberechtigung auf ALE und die Rückforderung von 
Fr. 6'352.50 bezieht, ist deshalb unbehelflich.
3.2
Umstritten ist lediglich der Erlass der Rückforderung von 
Fr. 6'352.50, wobei die Beschwerdegegnerin im angefochtenen Einspra-
cheentscheid vom 2. März 2022 (act. IIA 1 ff.) das Gesuch mangels gege-
benem guten Glauben abgewiesen und die Frage der grossen Härte offen-
gelassen hat. Der Beschwerdeführer bringt sinngemäss bezüglich des gu-
ten Glaubens vor, er sei sich nicht bewusst gewesen, etwas unterlassen zu 
haben. Er habe nicht gewusst, dass er zu wenig Arbeitsbemühungen nach-
gewiesen habe. Diese vorgetragenen Argumente für das Vorliegen einer 
Vertrauensposition (Vertrauensschutz: vgl. BGE 111 Ib 116 E. 4 S. 124) 
verfangen nicht: Wie der Beschwerdegegner zutreffend darauf hinweist, 
hatten die versicherten Personen auch während des Lockdowns im Jahr 
2020 ihren Kontrollpflichten nachzukommen und weiterhin Arbeits-
bemühungen nachzuweisen (vgl. Weisung des Staatssekretariats für Wirt-
schaft [seco] Nr. 3 vom 12. März 2020). Der Beschwerdeführer kannte sei-
ne Pflichten bzw. hätte bei entsprechender Aufmerksamkeit erkennen müs-
sen, dass ihm eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf ALE 
droht, wenn er keine Arbeitsbemühungen vornimmt. Denn aufgrund der 
Aktenlage sind zuvor begangene Versäumnisse erstellt. Der Beschwerde-
führer wurde mehrmals wegen fehlenden Arbeitsbemühungen (8 Einstellta-
ge betreffend April 2019 [act. IIB 227 f.]; 15 Einstelltage betreffend August 
2019 [act. IIB 190 f.], 19 Einstelltage betreffend Februar 2020 [act. IIB 124 
f.]) und wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen in der Anspruchsbe-
rechtigung auf ALE eingestellt (6 Einstelltage wegen ungenügenden Ar-
beitsbemühungen vor Antragsstellung [act. IIB 239 f.], 2 Einstelltage betref-
fend November 2019 [act. IIB 169]; 6 Einstelltage betreffend Dezember 
2019 [act. IIB 172] und 10 Einstelltage betreffend Januar 2020 [act. IIB 
127]). Zudem reichte er im Oktober 2019 Arbeitsbemühungen verspätet 
ein, weshalb er für 11 Tage in seinem Anspruch auf ALE eingestellt wurde 
(act. IIB 186 f.). Er wurde somit bereits zuvor mit insgesamt 77 Einstellta-
gen (42 Einstelltage + 24 Einstelltage + 11 Einstelltage) sanktioniert. 
Er begründet seinen guten Glauben weiter mit seinem am 9. November 
2021 erlittenen Motorradunfall (vgl. act. IIB 103). Dem Argument kann nicht 
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gefolgt werden, da die Pflichtverletzungen vor dem Unfall erfolgten; somit 
hatte dieser Unfall keine Auswirkungen auf die zuvor in den Monaten März 
bis September 2020 begangenen Versäumnisse. Daran ändert nichts, dass 
der Beschwerdeführer sich – möglicherweise wegen der Folgen des Unfal-
les – nicht mehr an die Vorkommnisse erinnert. 
Der gute Glaube ist zu verneinen, weshalb der Beschwerdegegner auf die 
Prüfung der Frage der grossen Härte – als kumulativ geforderte Vorausset-
zung für den Erlass einer Rückzahlung unrechtmässig bezogener Leistun-
gen – verzichten durfte (vgl. E. 2.1.3 hiervor). 
3.3
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 2. März 2022 (act. IIA 
1 ff.) ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich aufgrund der 
Feststellungen als leichtsinnig erhoben und ist ohne Weiterungen abzuwei-
sen.
4.
4.1
Leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung kann vorliegen, wenn 
die Partei ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie 
weiss oder bei der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, dass er unrich-
tig ist. Mutwillige Prozessführung kann auch etwa angenommen werden, 
wenn eine Partei eine ihr in dieser Eigenschaft obliegende Pflicht (z.B. Mit-
wirkungs-, Unterlassungspflicht) verletzt oder wenn sie noch vor der Re-
kursbehörde an einer offensichtlich gesetzwidrigen Auffassung festhält 
(BGE 124 V 285 E. 4b S. 288, 112 V 333 E. 5a S. 334; SVR 2007 IV Nr. 19 
S. 69 E. 2.2).
Der Beschwerdeführer ist darauf hinzuweisen, dass er aufgrund seiner 
leichtsinnigen Beschwerdeführung grundsätzlich kostenpflichtig ist, vorlie-
gend jedoch unter Berücksichtigung der von ihm dargelegten gesundheitli-
chen Probleme einerseits, welche allerdings sein sich aus den Akten erge-
bendes despektierliches Verhalten gegenüber Behörden keineswegs zu 
entschuldigen vermögen und der mutmasslichen Uneinbringlichkeit ander-
seits auf die Auferlegung der Verfahrenskosten im Sinne eines erstmaligen 
prozessualen Fehlverhaltens noch zu verzichten ist.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Mai 2022, ALV/22/201, Seite 8
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Der Beschwerdegegner hat als kantonale Amtsstelle nicht Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.