be_verwaltungsgericht · 200 2020 46 · 2019-12-02 · de

Verfügung vom 2. Dezember 2019

200 20 46 IV
SCP/PRN/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 19. November 2020
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 2. Dezember 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1963 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Januar 2003 unter Hinweis auf ein Polytrauma durch einen 
Autounfall im Januar 2002 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Akten 
der IVB, [act. II] 1). Nach Einholung diverser erwerblicher und medizini-
scher Unterlagen verfügte die IVB am 23. August 2006 die Zusprache einer 
ganzen Invalidenrente ab 1. Januar 2003 und einer halben Invalidenrente 
ab 1. September 2009 (act. II 39). Die dagegen erhobene Beschwerde (act. 
II 40, S. 37 ff.) hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil 
vom 3. September 2007 gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und 
wies die Sache zurück an die Beschwerdegegnerin zwecks einlässlicher 
(interdisziplinärer) medizinischer Beurteilung des Gesundheitszustandes 
und Arbeitsfähigkeit der Versicherten (act. II 54; IV 67167). In der Folge 
veranlasste die IVB eine Begutachtung durch das C.________ (MEDAS 
C.________; Gutachten vom 7. November 2008, act. II 69) samt Nachbe-
gutachtung (Gutachten vom 31. Mai 2010, Akten der IVB [act. IIA] 100.1). 
Mit Verfügung vom 14. Januar 2011 gewährte die IVB vom 1. Januar 2003 
bis 31. August 2005 eine ganze Rente und vom 1. September 2005 bis 
30. November 2008 eine halbe Rente. Gleichzeitig forderte sie für zu Un-
recht ausgerichtete Leistungen in der Zeit von Dezember 2008 bis Dezem-
ber 2010 Fr. 13'733.-- von der Versicherten zurück (act. IIA 111). Das Ge-
such um Erlass der Rückforderung (act. IIA 116, S. 2; 120.1) wies die IVB 
mit Verfügung vom 22. August 2011 ab (act. IIA 122).
B.
Im März 2018 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine 
Sehstörung bei zerebralen Ischämien und ein Schmerzsyndrom neu zum 
Leistungsbezug an (act. IIA 134). Daraufhin holte die IVB verschiedene 
Unterlagen ein und veranlasste nach Rücksprache mit dem Regionalen 
Ärztlichen Dienst (RAD; act. IIA 154, S. 8 f.; 155 f.) eine polydisziplinäre 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 3
Begutachtung durch die MEDAS D.________ (Gutachten vom 18. Oktober 
2019, act. IIA 182.1). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. 
IIA 184) verfügte die IVB am 2. Dezember 2019 bei einem Invaliditätsgrad 
von 20% die Abweisung des Rentenbegehrens (act. IIA 189). 
C.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
B.________, am 20. Januar 2020 Beschwerde. Sie beantragt die Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung vom 2. Dezember 2019 sowie die Zu-
sprache einer ganzen Invalidenrente. Zudem beantragt sie die unentgeltli-
che Rechtspflege. Zur Begründung bringt sie im Wesentlichen vor, im Gut-
achten der MEDAS D.________ würden zu Unrecht (zwölf) erhebliche Dia-
gnosen vernachlässigt, welche angeblich keinen Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit hätten. Die richtigen Feststellungen und belegten Diagnosen der 
behandelnden Psychiaterin und der beigezogenen Ärzte würden ohne 
stichhaltige Begründung einfach klein geredet und auseinanderdividiert 
bzw. nicht beachtet. Der Beschwerdeführerin sei es angesichts ihres Alters 
und ihrer Beschwerden nicht mehr zumutbar eine Erwerbstätigkeit auszuü-
ben.
Mit Eingabe vom 28. Februar 2020 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf 
eine umfassende Beschwerdeantwort und beantragt die Abweisung der 
Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 


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6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 2. De-
zember 2019 (act. IIA 189). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 5
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG).
2.2.1
Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie 
Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Befund-
lage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann an-
spruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung 
ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 145 V 215 
E. 5.1 S. 221). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht 
gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 
beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 
der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-
scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 
nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine 
objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-
gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 
E. 4.4 S. 110). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.2.2
Die Sachverständigen sollen die Diagnose so begründen, dass die 
Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorga-
ben tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 
281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt 
die Prüfung, ob ein psychischer Gesundheitsschaden eine rentenbegrün-
dende Invalidität zu bewirken vermag, schliesslich anhand eines strukturier-
ten normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 
E. 4.1 S. 296). Dies gilt für sämtliche psychischen Störungen (BGE 143 V 
418 E. 7.2 S. 429).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-


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reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1). 
2.5
2.5.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 
S. 351). Dies gilt analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegan-
gener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 7
beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Erheblich 
ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls 
sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 
2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, 
dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher 
begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Ren-
tengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.5.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.5.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5.4
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2019 IV Nr. 39 S. 124 E. 5).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 8
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung eingetreten, 
womit die Eintretensfrage gerichtlich nicht zu beurteilen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob eine für den Leistungsanspruch po-
tentiell relevante Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetre-
ten ist, wobei der Sachverhalt im Zeitpunkt der Verfügung vom 14. Januar 
2011 (act. IIA 111) mit demjenigen im Zeitpunkt der angefochtenen Verfü-
gung vom 2. Dezember 2019 (act. IIA 189) zu vergleichen ist (vgl. E. 2.5.3 
hiervor).
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte die Verfügung vom 14. Januar 
2011, mit welcher sie eine abgestufte, befristete Rente gewährte (act. IIA 
111), in medizinischer Hinsicht (für die Zeit ab August 2008) massgeblich 
auf das Gutachten der MEDAS C.________ vom 31. Mai 2010 (act. IIA 
100.1; vgl. auch II 69). Die Experten diagnostizierten darin aus somatisch-
orthopädischer Sicht mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit chronische Hüft-
schmerzen (ICD-10: M79.65). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit dia-
gnostizierten sie einen Status nach konservativ behandelter undislozierter 
intraartikulärer Talusfraktur links am 22. Januar 2002 (ICD-10: T93.2), ei-
nen Status nach Fragmentabriss an der Fibulaspitze lateral links (ICD-10: 
T93.2), ein chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikulä-
re Ausfälle (ICD-10: M54.2) und einen klaren Verdacht auf Schmerzauswei-
tung (act. IIA 100.1, S. 33). Aus orthopädischer Sicht sei die angestammte 
sowie jede andere überwiegend sitzende Tätigkeit nicht mehr zumutbar. 
Für körperlich leichte Tätigkeiten mit Wechselbelastung und ohne Heben 
und Tragen von Lasten über 10kg bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit (act. 
IIA 100.1, S. 35). 
Infolge einer Sehverschlechterung erfolgten Anfang des Jahres 2018 ver-
schiedene medizinische Abklärungen. Im ophthalmologischen Bericht vom 
2. Februar 2018 wurde als Ursache für die Sehverschlechterung ein retina-
ler Arterienverschluss festgestellt; im MRI des Schädels vom 29. Januar 
2018 fanden sich multiple Ischämieläsionen (act. IIA 151, S. 16 f.). Die kar-
diologische Untersuchung im März 2018 ergab zudem eine beginnende 
hypertensive Kardiopathie und ein paroxysmales Vorhofflimmern, Erstdia-
gnose März 2018 (act. IIA 151, S. 12). Im neurologischen Bericht vom 2. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 9
Mai 2018 wurden rezidivierend auftretende Kopfschmerzen und eine un-
veränderte Visusminderung auf der rechten Seite aufgeführt (act. IIA 151, 
S. 10; vgl. dazu auch act. IIA 151, S. 4). Auch die Hausärztin Dr. med. 
E.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, diagnostizierte im 
Bericht vom 11. Mai 2018 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit neu mul-
tiple zerebrale Ischämien bei Vorhofflimmern mit Arterienverschluss auf 
dem rechten Auge im Februar 2018 (act. IIA 151, S. 4). Der kardiologische 
Experte der MEDAS D.________ diagnostizierte im Teilgutachten vom 
6. Februar 2019 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ebenfalls ein 
paroxysmales Vorhofflimmern (act. IIA 182.1, S. 123). Darüber hinaus 
konnten seit dem Vergleichszeitpunkt degenerative bzw. arthrotische Ver-
änderungen insbesondere im Bereich der Hüfte, der Wirbelsäule sowie des 
Knies festgestellt werden (act. IIA 151, S. 24 ff., 30, 35); der rheumatologi-
sche Experte der MEDAS D.________ diagnostizierte im Teilgutachten 
vom 21. September 2019 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
Osteoarthrose in verschiedenen Gelenken und eine Coxarthrose links (act. 
IIA 182.1, S. 102). Damit liegen im Vergleich zum Referenzzeitpunkt im 
Januar 2011 in somatischer Hinsicht neue Diagnosen vor bzw. ist eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen (vgl. dazu Bericht 
des RAD vom 12. November 2018, act. IIA 154, S. 8 f.), die eine Änderung 
des Invaliditätsgrades zur Folge haben kann. Folglich ist ein medizinischer 
Revisionsgrund zu bejahen, was denn auch zu Recht unbestritten ist. 
Nachfolgend ist somit der Rentenanspruch allseitig frei zu prüfen (vgl. 
E. 2.5.4 hiervor).
3.3
Zum gesundheitlichen Zustand und zur Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin ist den medizinischen Akten im Wesentlichen Folgendes 
zu entnehmen:
3.3.1
Die Hausärztin Dr. med. E.________, welche die Beschwerdeführe-
rin seit Januar 2008 behandelt, diagnostizierte im Bericht vom 11. Mai 2018 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive 
Störung, mittelschwere bis schwere Episode (ICD-10: F33.1-2), eine chro-
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren nach 
Polytrauma 2002 (ICD-10: F45.41) seit Jahren und multiple zerebrale 
Ischämien bei Vorhofflimmern mit Arterienverschluss auf dem rechten Au-


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ge, Februar 2018. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte 
sie Bagatellerkrankungen wie virale Infekte und eine intermittierende chro-
nische obstruktive Bronchitis, welche jeweils wieder bessern würden (act. 
IIA 151, S. 4). Trotz des rechten Auges, auf dem die Beschwerdeführerin 
durch den retinalen Arterienverschluss erblindet sei (act. IIA 151, S. 5), sei 
theoretisch eine Arbeitsfähigkeit möglich; bereits vorher hätten aber massi-
ve Beschwerden im muskuloskelettalen und im psychiatrischen Bereich 
bestanden. Das Potential für die Eingliederung sei nicht gegeben. Allenfalls 
sei für ein bis zwei Stunden eine leichte körperliche Arbeit ohne grosse 
Verantwortung und Entscheidungen möglich (act. IIA 151, S. 7).
3.3.2
Dr. med. F.________ (im Eidgenössischen Medizinalberuferegister 
[www.medregom.admin.ch] ist kein Facharzttitel verzeichnet), Spital 
G.________, bei welcher die Beschwerdeführerin seit November 2008 in 
psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung ist, führte im Bericht vom 
6. Juli 2018 aus, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Sie 
diagnostizierte mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig mittelschwere bis schwere Episode (ICD-10: 
F33.1-2), eine organische Persönlichkeitsstörung bei multiplen ischämi-
schen zerebralen Läsionen (ICD-10: F07.0), Differentialdiagnose: ICD-10: 
F07.9 (nicht näher bezeichnete organische Persönlichkeits- und Verhal-
tensstörung aufgrund einer Krankheit, Schädigung oder Funktionsstörung 
des Gehirns), kardiovaskuläre Risikofaktoren: arterielle Hypertonie, Adipo-
sitas, Differentialdiagnose: andauernde Persönlichkeitsänderung posttrau-
matisch und bei chronischem Schmerzsyndrom nach Polytrauma am 
22. Januar 2002 (ICD-10: F62.8) und eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung nach Polytrauma durch Autounfall 2002 (ICD-10: F45.4; 
act. IIA 152, S. 2). Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als ... bzw. eine Tätigkeit 
im ersten Arbeitsmarkt sei nicht mehr zumutbar (act. IIA 152, S. 4).
3.3.3
Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS D.________ vom 
18. Oktober 2019 wurden interdisziplinär folgende Diagnosen gestellt (act. 
IIA 182.1, S. 22 f.):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Osteoarthrose (ICD-10: M19.0)
2.
Sekundäre Coxarthrose links (ICD-10: M19.1)
3.
Paroxysmales Vorhofflimmern (ICD-10: I48.0)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 11
4.
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen 
Faktoren (ICD-10: F45.41)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Visusreduktion rechtsseitig, Differentialdiagnose bei Zentralarte-
rienverschluss, Differentialdiagnose bei Neuritis nervi optici (ICD-
10: H54.6)
2.
CTS beidseits mit nächtlich betonten Sensibilitätsstörungen an 
den oberen Extremitäten, etwa links betont (ICD-10: G56.0)
3.
Verdacht auf Zustand nach mild Traumatic brain injury (mTBI; 
ICD-: S06.9)
4.
Verdacht auf chronischen Spannungskopfschmerz (ICD-10: 
G44.2)
5.
Unspezifische mikroangiopathische Veränderungen im Bereich 
des Cerebrums, ohne wesentlichen Progress in der Bildgebung 
vom 9. September 2008 im Vergleich zur Bildgebung vom 
29. Januar 2018, ohne sicheres klinisches Korrelat (ICD-10: 
I67.9)
6.
Adipositas Grad 2, BMI 36,7 kg/m2 Körperoberfläche (ICD-10: 
E66.91)
7.
Arterielle Hypertonie (Erstdiagnose ca. April 2006; ICD-10: 
I10.90)
8.
Vitamin D-Mangel (ICD-10: E55.9)
9.
Status nach Hämorrhoidalleiden (ICD-10: I84.9)
10. Normochrome normozytäre Anämie (ICD-10: D64.9)
11. Status nach Hysterektomie und Ovarektomie (ICD-10: Z90.7)
12. Anamnestisch rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
remittiert (ICD-10: F33.4)
Im allgemeininternistischen Teilgutachten vom 19. Februar 2019 wurden 
keine die Arbeits- oder Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigenden 
Diagnosen erhoben (act. IIA 182.1, S. 80).
Der rheumatologische Experte diagnostizierte im Teilgutachten vom 
21. September 2019 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Osteoar-
throse (ICD-10: M19.0) und eine sekundäre Coxarthrose links (ICD-10: 
M19.1; act. IIA 182.1, S. 102). Für die Tätigkeit als ... bestehe aufgrund des 
Knies seit Januar 2017 eine reduzierte Präsenzzeit von drei Stunden vor-
mittags und drei Stunden nachmittags. Bezogen auf ein 100%-Pensum 
entspreche dies einer Arbeitsfähigkeit von 70%. Der genaue Zeitpunkt vor 
2017 sei grundsätzlich schwer ermittelbar, da die Osteoarthrose über die 
Jahre eine sich langsam entwickelnde Erkrankung sei und für eine leichte 
Tätigkeit keine Bedeutung haben müsse. In einer angepassten Tätigkeit 
bestehe eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit (act. IIA 182.1, S. 107).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 12
Im kardiologischen Teilgutachten vom 6. Februar 2019 wurde mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit ein paroxysmales Vorhofflimmern (ICD-10: 
I48.0) diagnostiziert (act. IIA 182.1, S. 123). Dieses habe keinen quantitati-
ven Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Es bestünden allgemein qualitative 
Einschränkungen auf Grund des erhöhten Verletzungs- resp. Blutungsrisi-
kos unter Xarelto 20 mg. Diese zeigten in der angestammten Tätigkeit als 
... jedoch keine Auswirkungen (die bisherige Tätigkeit sei somit als ideal 
angepasste Tätigkeit anzusehen; act. IIA 182.1, S. 124). Für angepasste 
Tätigkeiten mit leichten und mittelschweren Arbeiten bestehe eine 100%-
ige Arbeitsfähigkeit (act. IIA 182.1, S. 125).
Der neurologische Experte erhob im Teilgutachten vom 24. März 2019 kei-
ne Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (act. IIA 182.1, 
S. 147, 151 f.).
Im neuropsychologischen Teilgutachten vom 14. Juli 2019 konnten wegen 
der nicht sicher gegebenen Glaubwürdigkeit der Angaben und der nicht 
gegebenen Validität der Testbefunde keine Diagnosen gestellt und keine 
Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit abgegeben werden (act. 
IIA 182.1, S. 171, 173 f.).
Der psychiatrische Experte diagnostizierte im Teilgutachten vom 26. März 
2019 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Schmerz-
störung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41; act. 
IIA 182.1, S. 195). Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, alle ihrem kör-
perlichen Belastungsprofil angepassten Tätigkeiten mit einer integralen 
Reduktion von 20% zu verrichten. Dies gelte auch für ideal angepasste 
Tätigkeiten, wobei die zuletzt ausgeübte Tätigkeit psychiatrischerseits auch 
als ideal angepasste Tätigkeit zu bezeichnen wäre. Somit bestehe eine 
80%-ige Arbeitsfähigkeit (act. IIA 182.1, S. 201).
Gesamtmedizinisch bestehe in der bisherigen Tätigkeit wegen der somato-
formen Schmerzstörung ab Januar 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von 20%. 
Ab Januar 2017 sei die Arbeitsfähigkeit durch die Kniebeschwerden be-
dingten Einschränkungen um weitere 30% auf drei Stunden vormittags und 
drei Stunden nachmittags reduziert worden. Kumulativ ergebe sich somit in 
der bisherigen Tätigkeit als ... eine Arbeitsfähigkeit von 56% (80% von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 13
70%). Aufgrund der Schmerzstörung bestehe seit Januar 2011 auch in ei-
ner dem körperlichen Belastungsprofil der Beschwerdeführerin angepass-
ten Tätigkeit eine integrale Reduktion der Arbeitsfähigkeit von 20%. Von 
Seiten des Bewegungsapparates bestehe in einer angepassten Tätigkeit 
ohne Tragen von schweren und seltenem Tragen von mittelschweren Ge-
wichten, ohne Vibrationen, ohne Arbeiten über Kopfhöhe und mit seltener 
Schulterrotation, ohne Rotation der HWS oder seltener Rotation des Rump-
fes, seltenem Aufrichten des Beckens, seltenem Bücken oder vorgeneig-
tem Sitzen oder Stehen, seltenem längerdauerndem Sitzen und Stehen, 
ohne Knien und Kniebeugen, ohne Gehen >1000m oder auf unebenem 
Gelände und seltenem Gehen bis 1000m eine Arbeitsfähigkeit von 100%. 
Zusammengefasst bestehe in einer angepassten Tätigkeit eine 80%-ige 
Arbeitsfähigkeit (act. IIA 182.1, S. 32).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 14
3.5
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 2. Dezember 2019 in medizinischer Hinsicht auf das polydisziplinäre 
Gutachten der MEDAS D.________ vom 18. Oktober 2019 (act. IIA 182.1), 
basierend auf einer internistischen, rheumatologischen, kardiologischen, 
neurologischen, ophthalmologischen, psychiatrischen und neuropsycholo-
gischen Untersuchung, gestützt. Diese Expertise erfüllt die von der höch-
strichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen 
Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.4 hiervor), weshalb ihr 
grundsätzlich volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb 
S. 353). Die Beurteilungen der Experten sind für die streitigen Belange um-
fassend, beruhen auf einlässlichen klinischen Explorationen und wurden in 
Kenntnis der Vorakten sowie in Berücksichtigung der geklagten Beschwer-
den erstattet. Sie überzeugen einzeln wie auch als Gesamtbeurteilung in-
haltlich, indem die darin enthaltenen Darlegungen der medizinischen Zu-
sammenhänge sowie der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch-
ten und die Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet sind. Die inter-
disziplinäre Einschätzung des Gesundheitszustandes der Beschwerdefüh-
rerin erfolgte unter dem Einbezug sämtlicher hier relevanten medizinischen 
Fachdisziplinen und beruht auf kongruenten Einschätzungen anlässlich 
einer Konsensbeurteilung aller beteiligten Gutachter (vgl. act. IIA 182.1, 
S. 18 ff.). Zudem wurden die gutachterlichen Feststellungen unter Einbezug 
der aktenkundigen Arztberichte diskutiert und abweichende Einschätzun-
gen überzeugend begründet. 
Soweit die Beschwerdeführerin mit der Beschwerde einen Artikel des Ta-
gesanzeigers vom 21. Dezember 2019 mit dem Titel „Berset leitet Untersu-
chung gegen IV ein“ (Beschwerdebeilage [act. I] 2) einreichte und vorbringt, 
dass das vorliegende Gutachten der MEDAS D.________ nicht objektiv 
sei, da es von einer spezialisierten Firma verfasst worden sei, die aussch-
liesslich von den IV-Gutachten lebe (Beschwerde, S. 10 f. Ziff. 16), vermag 
dies am Beweiswert des Gutachtens nichts zu ändern. Nach gefestigter 
Rechtsprechung führt der regelmässige Beizug eines Gutachters oder einer 
Begutachtungsinstitution durch den Versicherungsträger für sich allein ge-
nommen nicht zum Ausstand. Dabei gilt für die MEDAS als Behörde ohne-
hin sinngemäss, dass sich ein allfälliges Ausstandsbegehren nur gegen die 
für die Behörde tätigen Personen richten kann, nicht aber gegen die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 15
Behörde als solche (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 227; SVR 2017 IV Nr. 7 S. 
20 E. 4.2). Entscheidend ist, dass fachlich-inhaltlich eine Weisungsunab-
hängigkeit der begutachtenden Ärzte besteht (Entscheid des Bundesge-
richts [BGer] vom 20. Juni 2007, I 885/06, E. 5.1; vgl. dazu act. IIA 182.1, 
S. 81, 111, 126, 153, 174, 203, 210 [Erklärung zur Unabhängigkeit, Unbe-
fangenheit und Objektivität]). Im vorliegenden Fall liegen keine Hinweise 
dafür vor, dass die Gutachter ihre Beurteilungen nicht neutral und sachlich 
abgegeben hätten (vgl. BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110; SVR 2017 IV Nr. 27 
S. 78 E. 5.2).
3.6
Die Experten der MEDAS D.________ haben im Gutachten vom 
18. Oktober 2019 schlüssig und nachvollziehbar dargelegt, dass die Be-
schwerdeführerin aufgrund der somatoformen Schmerzstörung (Beein-
trächtigungen im Bereich der Pro- und Spontanaktivität leicht und im Be-
reich der Flexibilität und Umstellfähigkeit sowie der Widerstands- und 
Durchhaltefähigkeit leicht bis mässig ausgeprägt) ab Januar 2011 sowohl 
hinsichtlich der angestammten als auch einer angepassten Tätigkeit um 
integral 20% in der Arbeitsfähigkeit reduziert ist. Infolge ihrer somatisch-
rheumatologischen arthrotischen Beschwerden – insbesondere im rechten 
Knie – attestierten sie in der bisherigen Tätigkeit als ... zudem seit Januar 
2017 nur noch eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit, woraus eine kumulative Ar-
beitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 56% (80% von 70%) resultiert. 
In einer angepassten Tätigkeit ohne Tragen von schweren und seltenem 
Tragen von mittelschweren Gewichten, ohne Vibrationen, ohne Arbeiten 
über Kopfhöhe und mit seltener Schulterrotation, ohne Rotation der HWS 
oder seltener Rotation des Rumpfes, seltenem Aufrichten des Beckens, 
seltenem Bücken oder vorgeneigtem Sitzen oder Stehen, seltenem länger-
dauerndem Sitzen und Stehen, ohne Knien und Kniebeugen, ohne Gehen 
über 1000m oder auf unebenem Gelände und seltenem Gehen bis 1000m 
attestierten sie aus somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit und unter 
Einbezug der psychisch bedingten Einschränkungen eine Gesamtarbeits-
fähigkeit von 80% (act. IIA 182.1, S. 22, 27 f., 32, 102 f., 107).
3.7
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin gegen das Gutachten der 
MEDAS D.________ sind unbegründet. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 16
Soweit gerügt wird, die psychiatrische Beurteilung stünde „in krassem Ge-
gensatz“ zu den Feststellungen der behandelnden Psychiaterin Dr. med. 
F.________ (Beschwerde, S. 6 Ziff. 7), ist festzustellen, dass die unter-
schiedliche Beurteilung im Wesentlichen mit den von der Beschwerdeführe-
rin geklagten kognitiven Beeinträchtigungen sowie der von der behandeln-
den Psychiaterin gestellten Diagnosen einer posttraumatischen Persönlich-
keitsstörung bzw. -veränderung (ICD-10: F62.8) begründet werden. Was 
die Diagnose einer posttraumatischen Persönlichkeitsveränderung anbe-
langt ist festzustellen, dass die behandelnde Psychiaterin, welche über 
keinen Facharzttitel der Psychiatrie und Psychotherapie verfügt (vgl. 
www.medregom.ch), diese im Gegensatz zu ihren früheren Berichten vom 
27. Januar 2017 (act. IIA 151, S. 22), 27. September 2009 (act. IIA 108, 
S. 4) und 19. Oktober 2009 (act. II 90, S. 2 und 6) im Verlaufsbericht vom 
6. Juli 2018 bloss noch als Differentialdiagnose aufführte und als Hauptdia-
gnose – nachdem im Februar 2018 multiple ischiämische zerebrale Läsio-
nen festgestellte worden sind (act. IIA 151, S. 14 ff.) – neu eine organische 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F07.0) nannte (act. IIA 152, S. 2). Damit 
wird offenkundig, dass der Beurteilung von Dr. med. F.________ vom 
6. Juli 2018 die hier erforderliche fachmedizinische Seriosität abzusprechen 
ist, kann doch eine bereits früher aufgetretene Psychopathologie nicht mit 
einer erst Jahre danach aufgetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigung 
(um)begründet werden. Dem ist beizufügen, dass auch die früher von ihr 
gestellte Diagnose einer posttraumatischen Persönlichkeitsstörung bzw. -
veränderung hauptsächlich auf der unzutreffenden Annahme beruht, die 
Beschwerdeführerin habe anlässlich des Unfalles im Jahr 2002 ein Schä-
delhirntrauma mit einer zwei- bis dreitägigen retrograden und anterograden 
Amnesie erlitten, was der behandelnden Psychiaterin (und auch den Gut-
achtern) von der Beschwerdeführerin ab Dezember 2006 (act. II 69, S. 49; 
90, S. 4; vgl. dazu auch act. II 69, S. 19 und act. IIA 182.1, S. 183 
Ziff. 3.2.1) zwar so berichtet wurde, indessen aufgrund der initialen Be-
handlungsberichte bei einem GCS (Glasgow Coma Scale)-Wert von 15 bei 
Spitaleintritt am Unfalltag (act. II 5, S. 41) nachweislich falsch ist, entspricht 
ein solcher Wert betreffend die Bewusstseinslage doch dem bestmöglichen 
Wert bzw. keiner Bewusstseinsstörung (vgl. PSCHYREMBEL, Klinisches Wör-
terbuch, 267. Aufl. 2017, S. 674). Bereits im Gutachten der MEDAS 
C.________ vom 7. November 2008 wurde auf diesen Umstand hingewie-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 17
sen und die entsprechende Diagnostik verworfen (act. II 69, S. 21). In 
Übereinstimmung damit steht die im aktuellen Gutachten enthaltene Aus-
einandersetzung mit den von Dr. med. F.________ gestellten Diagnosen 
(act. IIA 182.1, S. 195 ff.). Gleich verhält es sich hinsichtlich der von der 
Beschwerdeführerin beklagten kognitiven Beeinträchtigungen, welche sich 
weder anlässlich der Untersuchung bei der MEDAS C.________ (act. II 69, 
S. 21 f.) noch bei der aktuellen Begutachtung durch die MEDAS 
D.________ (act. IIA 182.1, S. 191, 197) objektivieren liessen. Vielmehr 
ergaben die neuropsychologischen Untersuchungen, dass die demonstrier-
ten Leistungen auf Aggravation und Selbstlimitierung beruhen (act. II 20, 
S. 76 f.; act. IIA 182.1, S. 165 f. und 172 f.). Schliesslich konnte im Gutach-
ten der MEDAS D.________ weder im Psychostatus noch in den Übertra-
gungsaspekten, in der Beziehungsgestaltung oder testpsychiatrisch eine 
aktuelle depressive Symptomatik festgestellt werden. In der Vergangenheit 
sei diese denn auch durch psychosoziale Faktoren (Sorgen betreffend die 
Zukunft) aufrechterhalten worden (act. IIA 182.1, S. 27, 191 ff., 196; vgl. 
dazu auch act. IIA 152, S. 4). Solche invaliditätsfremden Faktoren sind je-
doch versicherungsrechtlich nicht zu berücksichtigen (vgl. BGE 127 V 294 
E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.2).
Die im Übrigen wenig substanziiert gebliebene Kritik am Gutachten der 
MEDAS D.________ erweist sich auch mit Bezug auf die in den anderen 
(somatischen) Fachbereichen gestellten Diagnosen und ihre Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit als haltlos. So wird im ophthalmologischen Teilgut-
achten aufgrund der erhobenen Befunde überzeugend dargelegt, dass bei 
einem Fernvisus von 0,6 von einer „quasi Erblindung“ keine Rede sein 
kann (act. IIA 182.1, S. 210; vgl. dazu auch act. IIA 182.1., S. 143 und 147 
ff.). Den krankheits- und unfallbedingten arthrotischen Veränderungen an 
den Gelenken wurde zudem aufgrund der rheumatologischen Befunde und 
der daraus ableitbaren Einschränkungen (act. IIA 182.1, S. 107 ff.) im aktu-
ellen Gutachten im Rahmen des medizinisch-theoretischen Zumutbar-
keitsprofils umfassend Rechnung getragen. Auch in kardiologischer Hin-
sicht wurde überzeugend dargelegt, dass das mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit diagnostizierte paroxysmale Vorhofflimmern auf die bisherige 
wie auch eine angepasste Tätigkeit im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils 
keinen Einfluss hat, da die Fähigkeiten quantitativ nicht beeinträchtigt sind; 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 18
es besteht allein eine (qualitative) Belastung aufgrund eines erhöhten Ver-
letzungs- bzw. Blutungsrisikos (act. IIA 182.1, S. 123 f.). Auf die Einschät-
zung von Dr. med. E.________, wonach die Beschwerdeführerin nur noch 
leichte körperliche Arbeit ohne grosse Verantwortung und Entscheidungen 
im Rahmen von ein bis zwei Stunden verrichten könne (act. IIA 151, S. 7), 
kann nicht abgestellt werden. Die Hausärztin bleibt die Begründung schul-
dig, weshalb der Beschwerdeführerin aufgrund der muskuloskelettalen Be-
schwerden eine (angepasste) Tätigkeit nur noch in einem reduzierten Um-
fang zumutbar sein soll. Immerhin geht auch sie davon aus, dass die Seh-
verminderung keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat (act. IIA 151, 
S. 7). Dabei bleibt zu ergänzen, dass das Gericht der Erfahrungstatsache 
Rechnung tragen darf und soll, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf 
ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten 
ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV 
Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3).
3.8
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin aus 
medizinischer Sicht aufgrund der somatoformen Schmerzstörung seit Ja-
nuar 2011 in der bisherigen wie auch in einer angepassten Tätigkeit zu 
80% arbeits- und leistungsfähig ist. Ab Januar 2017 ist sie in ihrer ange-
stammten Tätigkeit aufgrund somatischer Beschwerden um weitere 30% 
eingeschränkt, was einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 56% ent-
spricht.
Soweit das Gutachten der MEDAS D.________ zum Schluss kommt, die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht integral um 
20% herabgesetzt (act. IIA 182.1, S. 32, 201), kann vorliegend auf die 
Durchführung des strukturierten Beweisverfahrens im Rahmen der soge-
nannten Indikatorenprüfung (vgl. E. 2.2.2 hiervor) verzichtet werden, da, 
selbst wenn auf die psychiatrisch begründete Herabsetzung des Leistungs-
vermögens abgestellt wird, kein rentenbegründender IV-Grad resultiert (vgl. 
E. 4 hiernach). Auf die Rügen der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Indi-
katorenprüfung (Beschwerde, S. 9 f. Ziff. 15) ist vor diesem Hintergrund 
nicht näher einzugehen, zumal es sich im Wesentlichen um eine generelle 
und subjektive Kritik betreffend die besagte Rechtsprechung handelt, wel-
che mangels Substanziierung ohnehin unberücksichtigt bleiben müsste.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 19
4.
Nachfolgend ist der Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleichs 
zu ermitteln.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-
valid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1).
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296).
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 
oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge-
nommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) herangezogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297; SVR 2019 IV 
Nr. 28 S. 88 E. 5.1.3).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 20
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 S. 148 
E. 3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medi-
zinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen 
nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen 
und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen 
dürfen (SVR 2018 IV Nr. 45 S. 145 E. 2.2).
4.2
Der frühest mögliche Rentenbeginn liegt unter Berücksichtigung der 
Anmeldung bei der IVB im März 2018 (act. II 2) sowie der gutachterlich 
postulierten Arbeitsunfähigkeit von 44% in der angestammten Tätigkeit seit 
Januar 2017 (act. IIA 182.1, S. 32) im September 2018 (Art. 28 Abs. 1 lit. b 
und Art. 29 Abs. 1 IVG). Auf diesen Zeitpunkt hin ist der Einkommensver-
gleich vorzunehmen.
4.3
Die Beschwerdeführerin arbeitete zuletzt seit Januar 1998 in einem 
100%-Pensum als ... für die H.________ AG (act. II 10). Diese Stelle wurde 
ihr gemäss eigenen Angaben nach zwei bis drei erfolglosen Arbeitsversu-
chen aus gesundheitlichen Gründen gekündigt (vgl. act. IIA 100.1, S. 23; 
163, S. 2; 182.1, S. 187). Die Beschwerdegegnerin hat das Validenein-
kommen in der Folge anhand des zuletzt erzielten Einkommens ermittelt. 
Im Jahr 2012 meldete die H.________ AG Konkurs an; neu wurde die 
I.________ AG gegründet. Im Jahr 2016 wurde sodann der Konkurs über 
die I.________ AG eröffnet und es erfolgte eine Übernahme durch die 
J.________ AG (vgl. www.zefix.ch). Vor diesem Hintergrund erscheint es 
fraglich, ob die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden heute im-
mer noch ihre ursprüngliche Tätigkeit ausüben würde bzw. nach den jewei-
ligen Firmenübernahmen weiterbeschäftigt worden wäre. Die Frage muss 
jedoch nicht abschliessend beantwortet werden. Wie nachfolgend dargelegt 
wird, resultiert selbst dann kein rentenbegründender Invaliditätsgrad, wenn 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 21
das Valideneinkommen zu Gunsten der Beschwerdeführerin gestützt auf 
das tatsächlich erzielte Einkommen ermittelt wird. Gemäss Fragebogen für 
Arbeitgeber vom 26. März 2003 hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2003 
ohne Gesundheitsschaden Fr. 46'280.-- (Fr. 3'560.-- x 13) verdient (act. II 
10, S. 2). Aufindexiert auf das Jahr 2018 resultiert ein Valideneinkommen 
von Fr. 54'970.70 (BFS, Tabelle T1.2.93, Nominallohnindex, Frauen 1993 - 
2010, Zeile D: verarbeitendes Gewerbe, Industrie, 2003 [116.9], 2010 
[130.5] und Tabelle T1.2.10, Nominallohnindex, Frauen 2011 - 2019, Zeile 
C: verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren, 2010 [100], 2018 
[106.4]). 
4.4
4.4.1
Bezüglich der Berechnung des Invalideneinkommens ist vorab zu 
prüfen, ob die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Alters sowie ihrer ge-
sundheitlichen Einschränkungen auf dem freien Arbeitsmarkt überhaupt 
vermittelbar ist (Beschwerde, S. 9 Ziff. 14).
4.4.2
Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen vermag keinen 
Rentenanspruch zu begründen. Die Invalidenversicherung hat nicht dafür 
einzustehen, dass Versicherte infolge ihres Alters, wegen mangelnder 
Ausbildung oder Verständigungsschwierigkeiten keine entsprechende Ar-
beit finden; die hieraus sich ergebende "Arbeitsunfähigkeit" ist nicht invali-
ditätsbedingt (BGE 107 V 17 E. 2c S. 21; AHI 1999 S. 238 E. 1).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Fak-
tor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit 
weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, 
dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachge-
fragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbstein-
gliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf 
die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Re-
gel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. 
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens 
und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 22
und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene 
Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder 
Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein. 
Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt 
eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine gan-
ze Invalidenrente begründet (BGE 145 V 2 E. 5.3.1 S. 16, 138 V 457 E. 3.1 
S. 460; SVR 2019 IV Nr. 7 S. 21 E. 3.2).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum 
der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für 
einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Massgeblicher 
Stichtag für die Beantwortung der Frage nach der Verwertbarkeit der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter ist der Zeitpunkt, in welchem 
die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil)Erwerbstätigkeit feststeht. Dies 
ist der Fall, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuver-
lässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 143 V 431 E. 4.5.1 S. 433, 
138 V 457 E. 3.3 S. 462; SVR 2017 IV Nr. 85 S. 266 E. 2.2.2).
4.4.3
Gemäss unangefochten gebliebener Verfügung vom 14. Januar 
2011 gilt die Beschwerdeführerin in einer angepassten Tätigkeit seit August 
2008 als 100% und seit Oktober 2009 – damals war sie 46 Jahre alt – als 
80% arbeitsfähig (act. IIA 111; vgl. dazu act. II 69 und act. IIA 100.1). Dass 
sie die ihr trotz des Unfallereignisses und der seither hinzugekommenen 
krankheitsbedingten arthrotischen Veränderungen an diversen Gelenken 
verbliebene Arbeitsfähigkeit während mehr als zehn Jahren nicht verwertet 
hat, beruht nach den gutachterlichen Feststellungen auf einer Selbstlimitie-
rung bei einer ausgesprochen gelebten Krankheits- und Behinderungsü-
berzeugung, welche durch psychosoziale Belastungsfaktoren bestimmt und 
unterhalten wird (act. IIA 100.1, S. 38; 182.1, S. 190, 198). Vor diesem Hin-
tergrund beruft sich die Beschwerdeführerin zu Unrecht auf eine angebliche 
Unverwertbarkeit der ihr aktuell bescheinigten Arbeitsfähigkeit von 80% in 
einer angepassten Tätigkeit (seit Januar 2011). Kommt hinzu, dass sie im 
Zeitpunkt der Begutachtung durch die MEDAS D.________ im Jahr 2019 
56 Jahre alt war und damit noch eine Aktivitätsperiode von acht Jahren vor 
sich hatte. Diese Zeitspanne ist ausreichend, um eine neue einfache Er-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 23
werbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbeiten und diese Arbeit dann aus-
zuüben (vgl. Entscheid des BGer vom 23. Dezember 2019, 8C_563/2019, 
E. 5.3). Da zudem Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt werden (Entscheid des BGer 
vom 21. September 2020, 8C_393/2020, E. 4.2) und das von den Gutach-
tern formulierte Zumutbarkeitsprofil einen breiten Fächer an möglichen 
Tätigkeiten zulässt (vgl. E. 3.6 hiervor), ist im Lichte der relativ hohen Hür-
den, die das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähig-
keit älterer Menschen entwickelt hat (Entscheid des BGer vom 18. Dezem-
ber 2019, 9C_693/2019, E. 5), ein IV-rechtlich bedeutsamer fehlender Zu-
gang der Beschwerdeführerin zum Arbeitsmarkt zu verneinen.
Somit kann entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht auf 
Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt ge-
schlossen werden.
4.4.4
Da die Beschwerdeführerin die vorhandene Restarbeitsfähigkeit 
nicht verwertet, hat die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen zu 
Recht anhand statistischer Werte bestimmt. Gestützt auf die LSE 2016, 
Tabelle TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Frauen (Fr. 4'363.--), resultiert 
aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die betriebsübliche Wochenar-
beitszeit von 41.7 Stunden (BFS, Betriebsübliche Wochenarbeitszeit nach 
Wirtschaftsabteilungen, Total, 2018) sowie aufindexiert auf das Jahr 2018 
(BFS, Tabelle T1.2.15, Nominallohnindex, Frauen 2016 - 2019, Total, 2016 
[100.8], 2018 [101.7]) und unter Berücksichtigung der medizinisch attestier-
ten Leistungseinschränkung von 20% ein Betrag von Fr. 44'054.80 
(Fr. 4'363.-- x 12 / 40 x 41.7 / 100.8 x 101.7 x 0.8).
Ein zusätzlicher Abzug vom Tabellenlohn (vgl. E. 4.1.2 hiervor) ist hier nicht 
gerechtfertigt und wurde von der Beschwerdegegnerin auch nicht vorge-
nommen (AB 189).
4.5
Zusammenfassend resultiert bei einem Valideneinkommen von 
Fr. 54'970.70 und einem Invalideneinkommen von Fr. 44'054.80 eine Ein-
kommenseinbusse von Fr. 10'915.90, was einem rentenausschliessenden 
IV-Grad von gerundet (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123) 20% ent-
spricht.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 24
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung nicht zu beanstan-
den und die Beschwerde abzuweisen. 
5.
5.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
5.1.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
5.1.2
Die Beschwerdeführerin wird von den K.________ unterstützt (Be-
schwerdebeilage [act. IA]). Ihre Bedürftigkeit ist damit ausgewiesen. Zudem 
kann das Verfahren – wenn auch im Hinblick auf das überzeugende Gut-
achten der MEDAS D.________ und den wenig substantiierten Rügen der 
Beschwerdeführerin im grenzwertigen Bereich – nicht als von vornherein 
aussichtslos bezeichnet werden und die Notwendigkeit einer Rechtsverbei-
ständung ist zu bejahen. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung 
und Beiordnung von Rechtsanwalt lic. iur. B.________ als amtlicher Anwalt 
ist demnach gutzuheissen.
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang der Verfahren hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, grundsätz-
lich zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltli-
chen Rechtspflege wird sie – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 25
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungs-
pflicht befreit.
5.3
Bei diesem Verfahrensausgang hat weder die Beschwerdeführerin 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG) noch die 
obsiegende Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Parteikostenersatz 
(Art. 104 Abs. 3 VRPG).
5.4
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Prozessführung unter Bei-
ordnung von Rechtsanwalt lic. iur. B.________ als amtlicher Anwalt (vgl. 
E. 5.1 hiervor) bleibt dessen amtliches Honorar festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Die von Rechtsanwalt lic. iur. B.________ eingereichte Kostennote vom 
13. Oktober 2020 bzw. der geltend gemachte zeitliche Aufwand von 11.50 
Stunden ist nicht zu beanstanden. Gestützt darauf ist der tarifmässige Par-
teikostenersatz auf total Fr. 3'733.20 festzusetzen (Honorar: Fr. 3'450.--; 
Auslagen: Fr. 16.30; MWSt.: Fr. 266.90). Davon ist Rechtsanwalt lic. iur. 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 2'300.-- (11.50 Stunden x Fr. 200.--) 
zuzüglich Auslagen von Fr. 16.30 und MWSt. von Fr. 178.35 (7.7% von 
Fr. 2'316.30), total somit eine Entschädigung von Fr. 2'494.65, auszurich-
ten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 26
gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von 
Rechtsanwalt lic. iur. B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheis-
sen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3'733.20 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt lic. iur. B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'494.65 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe der Beschwerdeführerin vom 14. Okto-
ber 2020)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334,
3001 Bern


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Nov. 2020, IV/20/46, Seite 27
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.