be_verwaltungsgericht · 200 2020 349 · 2020-04-09 · de

Einspracheentscheid vom 9. April 2020

200 20 349 ALV
KNB/LUB/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. Juni 2020
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 9. April 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2020, ALV/20/349, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1974 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 27. September 2019 beim Regionalen Arbeitsver-
mittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Akten des Amts für Ar-
beitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosenkasse, bzw. Be-
schwerdegegner, [act. II] 150 f.) und stellte gleichentags einen Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung (act. II 168-171), nachdem er am 30. Juli 2019 
sein Arbeitsverhältnis mit der C.________ AG per 31. Oktober 2019 
gekündigt hatte (act. II 178). Mit Verfügung vom 22. November 2019 
(act. II 138-140) stellte die Arbeitslosenkasse den Versicherten wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. November 2019 für die Dau-
er von 34 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt sie auf Ein-
sprache hin (act. II 132 f., 125-127) mit Entscheid vom 9. April 2020 
(act. II 75-79) fest.
B.
Mit Eingabe vom 14. Mai 2020 erhob der Versicherte, vertreten durch die 
B.________, Beschwerde. Er beantragte sinngemäss, das Einstellmass sei 
auf 16 Einstelltage zu reduzieren.
Mit Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2020 schloss der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2020, ALV/20/349, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 22. November 
2019 (act. II 138-140) bestätigende Einspracheentscheid vom 9. April 2020 
(act. II 75-79). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den 
Beschwerdeführer zu Recht im Umfang von 34 Tagen in der Anspruchsbe-
rechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt hat.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 34 Tagen unter 
Fr. 20’000.-- liegt (Fr. 223.65 [vgl. act. II 135] x 34 = Fr. 7'604.10), fällt die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2020, ALV/20/349, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).
2.2
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 
105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima 
den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt 
zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). Auch ein 
gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
tern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Unzumutbar-
keit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2). Eine Unzu-
mutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges ärzt-
liches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) belegt 
sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird als die 
Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b bb 
S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; BGer 8C_66/2017, E. 2 und E. 4.3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2020, ALV/20/349, Seite 5
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und auch unbestritten, dass der Be-
schwerdeführer mit Schreiben vom 30. Juli 2019 das seit Januar 2013 be-
stehende (unbefristete) Arbeitsverhältnis mit der C.________ AG per 
31. Oktober 2019 gekündigt hat (act. II 150, 169, 178). Es liegen gestützt 
auf die Akten keine Hinweise vor, dass er gezwungen gewesen wäre, von 
sich aus zu kündigen; entsprechendes wird auch nicht geltend gemacht. 
Der (neue) Arbeitsvertrag mit der D.________ GmbH mit Arbeitsbeginn ab 
1. Dezember 2019 wurde von den Parteien am 20. September 2019 unter-
zeichnet (act. II 106 f.). Folglich hat der Beschwerdeführer sein Arbeitsver-
hältnis mit der C.________ AG aufgelöst, ohne dass ihm im Kündigungs-
zeitpunkt eine neue Stelle (vertraglich) zugesichert war. Damit begründet 
die Kündigung durch den Beschwerdeführer grundsätzlich eine selbstver-
schuldete Arbeitslosigkeit nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV (vgl. E. 2.1 hier-
vor). Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer vor Eintritt in die Ar-
beitslosigkeit bereits im Besitz des neuen Arbeitsvertrages und nur 
während dem Monat November 2019 arbeitslos war (Abmeldung per 
1. Dezember 2019 [act. II 129]; vgl. Beschwerde S. 2 oben), wurde er doch 
überhaupt erst durch sein Verhalten arbeitslos. Im Zeitpunkt der Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses war ihm unbestrittenermassen keine Arbeitsstelle 
zugesichert. Dass von Arbeitslosigkeit bedrohte Personen nach einer Kün-
digung bzw. einer Selbstkündigung unverzüglich mit der Stellensuche be-
ginnen müssen, ist zudem ein Aspekt der Schadenminderungspflicht (vgl. 
BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526). Zu prüfen bleibt die Frage der Zumutbar-
keit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.2
Als Grund der Kündigung gab der Beschwerdeführer in der Anmel-
dung zur Arbeitsvermittlung vom 27. September 2019 und im Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung desselben Tages "Druck, unfaire Behandlung, 
Diskriminierung, schlechtes Arbeitsklima" an (act. II 150, 169). In der Stel-
lungnahme zur Kündigung vom 7. November 2019 führte er im Wesentli-
chen aus, dass seitens der Arbeitgeberin ein extremer Angebotsausbau 
und fast jährlich Konzeptänderungen vorgenommen worden seien, womit 
die guten Mitarbeiter Mehrarbeit hätten leisten müssen, bis sie erschöpft 
gewesen seien und gekündigt hätten. Unter dem grösseren Druck und dem 


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Personalmangel habe die Qualität gelitten, was für ihn noch mehr Druck 
bedeutet habe. Das neu eingestellte Personal habe zu noch mehr Stress 
geführt. Zudem habe der zeitliche Mehraufwand der Mitarbeitenden kom-
pensiert werden müssen. Dies alles habe zu vielen Konflikten und zu einem 
"vergifteten" Arbeitsklima geführt. Er habe seinen Vorgesetzten die Situati-
on geschildert, doch diese seien nicht auf ihn eingegangen (act. II 141 
S. 1). Betriebliche Zusammenlegungen hätten ebenfalls zu noch mehr 
Druck geführt, da nicht alle Beteiligten mitgemacht hätten. In Konfliktsituati-
onen mit seinen Mitarbeitenden sei er von seinem Vorgesetzten nicht un-
terstützt worden. Vielmehr hätten sie die von ihm angeordneten Massnah-
men gestoppt. Im Jahresgespräch seien seine Sprachkenntnisse bemän-
gelt worden. Der Besuch eines Deutschkurses im Rahmen der betriebli-
chen Weiterbildungsmöglichkeiten sei ihm dann jedoch (ohne Begründung) 
verweigert worden. Hingegen sei seinem "...." eine einjährige Weiterbildung 
bewilligt und finanziert worden (act. II 142 S. 2).
3.3
Ausgehend von den Schilderungen des Beschwerdeführers (vgl. 
E. 3.2 hiervor) erscheint der Entschluss zur Selbstkündigung des unbefris-
teten Arbeitsverhältnisses mit der C.________ AG durchaus verständlich, 
jedoch ist im vorliegend allein massgebenden, arbeitslosenversicherungs-
rechtlichen Kontext festzuhalten, dass es ihm zumutbar gewesen wäre, das 
Arbeitsverhältnis erst zu kündigen, wenn er eine neue Stelle zugesichert 
gehabt hätte. Mit den erwähnten Kündigungsgründen spricht der Be-
schwerdeführer ein ungünstiges Betriebsklima sowie Spannungen zu den 
Vorgesetzen und den Mitarbeitenden der ehemaligen Arbeitgeberin an, 
was die Unzumutbarkeit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz nicht 
zu begründen vermag (vgl. E. 2.2 hiervor). Mit dem Beschwerdegegner ist 
festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer geschilderten Vorkommnisse 
auch nicht als (schwerwiegend) persönlichkeitsverletzend zu qualifizieren 
sind. Die Verhältnisse am Arbeitsplatz mögen für den Beschwerdeführer 
subjektiv belastend gewesen sein, rechtfertigen jedoch unter Berücksichti-
gung der strengen bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine vorzeitige 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses (vgl. act. II 78, Beschwerdeantwort 
S. 4). Dies insbesondere auch deshalb, weil eine Unzumutbarkeit für das 
Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz auch aus medizinischer Sicht nicht 
erstellt ist. Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeiten sind nicht ausgewiesen 


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bzw. ein Arztzeugnis wurde nicht vorgelegt, welches eine gesundheitsbe-
dingte Unzumutbarkeit des Verbleibs – bis zum Finden einer neuen Stelle – 
bestätigt hätte. Der Beschwerdeführer hielt denn auch selbst fest, dass er 
lediglich "beinahe gesundheitlich angeschlagen gewesen sei" (act. II 142 
unten). Unter diesen Umständen hat der Beschwerdeführer seine Pflicht, 
Arbeitslosigkeit zu verhindern, durch seine Selbstkündigung demnach ver-
letzt, womit der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit erfüllt 
ist (vgl. E. 2.1 f. hiervor). Dies wird im Übrigen vom Beschwerdeführer auch 
nicht bestritten, beantragt er doch bloss eine Reduktion der Einstelltage 
(vgl. Beschwerde S. 1 und 2 Mitte).
3.4
Zu prüfen bleibt damit die Angemessenheit der verfügten Sanktion 
von 34 Einstelltagen.
3.4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-
behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
Ein schweres Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte 
Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zu-
sicherung einer neuen aufgegeben hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV). Die 
Dauer der Einstellung richtet sich einzig nach dem Grad des Verschuldens 
und nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 
154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamt-
verhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller we-
sentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven 
Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369).
3.4.2
Bei der mit Verfügung vom 22. November 2019 (act. II 138-140) 
festgesetzten (act. II 138-140) und im angefochtenen Einspracheentscheid 


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vom 9. April 2020 (act. II 75-79) bestätigten Einstelldauer von 34 Tagen 
geht der Beschwerdegegner von einem schweren Verschulden im unters-
ten Bereich aus, was vorliegend in Würdigung der gesamten objektiven und 
subjektiven Umstände einer Ermessensprüfung (vgl. E. 3.4.1 vorne) stand-
hält:
Wie zuvor dargelegt, wäre die Weiterführung der bisherigen Stelle bis zum 
Finden einer neuen Stelle für den Beschwerdeführer zumutbar gewesen 
(vgl. E. 3.3 hiervor). Der Beschwerdeführer hat seine Arbeitsstelle vor der 
Zusicherung einer neuen Anstellung aufgegeben und musste deshalb auch 
damit rechnen, nach Ablauf der Kündigungsfrist arbeitslos zu werden. Es 
hat kein Grund bestanden, – insbesondere auch keine gesundheitsbeding-
te Unzumutbarkeit – der aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht die 
Kündigung des Beschwerdeführers entschuldigen würde, weshalb ein 
schweres Verschulden gemäss Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV vorliegt. Zur Fest-
stellung des individuellen Verschuldens und für die Bemessung der Einstel-
lung bei schwerem Verschulden ist vom Mittelwert der Spanne von 31 bis 
60 Tagen (Art. 45 Abs. 3 Bst. c AVIV) – d. h. 45 Tagen – auszugehen (BGE 
141 V 365 E. 3c S. 153). Mit einer Einstelldauer von 34 Tagen bewegt sich 
der Beschwerdegegner an der unteren Grenze der vorgesehenen Dauer für 
ein schweres Verschulden, womit dem Beschwerdeführer nicht gefolgt 
werden kann, entlastende Faktoren seien nicht berücksichtigt worden (vgl. 
Beschwerde S. 3). Unerheblich ist im Rahmen der Verschuldensbeurteilung 
jedoch die tatsächliche Dauer der Arbeitslosigkeit (vgl. E. 3.4.1 hiervor). Es 
besteht keine Veranlassung, in die Ermessensausübung der Verwaltung 
einzugreifen. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet der 
(tatsächliche) Vollzug der Einstelltage. Immerhin ist diesbezüglich darauf 
hinzuweisen, dass der Vollzug der Einstellung binnen sechs Monaten da-
hinfällt, nachdem die Einstellungsfrist zu laufen begonnen hat (vgl. Art. 30 
Abs. 3 letzter Satz AVIG). 
3.5
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 9. April 2020 (act. II 75-79) sowohl in grundsätzlicher als auch massli-
cher Hinsicht nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwer-
de abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2020, ALV/20/349, Seite 9
4.
4.1
Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosen-
kasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.