be_verwaltungsgericht · 200 2020 877 · 2020-10-28 · de

Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2020

200 20 877 ALV
WIS/BRO/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 6. September 2021
Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Brunner
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2021, ALV/20/877, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1974 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 19. November 2019 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Akten der Arbeitslosenkasse Un-
ia [Unia bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 172 f.) und bean-
tragte am 25. November 2019 Arbeitslosenentschädigung ab dem 19. No-
vember 2019 (AB 176 ff.). Am 12. Dezember 2019 trat die Versicherte eine 
Stelle bei der B.________ AG (Arbeitsort C.________, ...) an (AB 99 f.), 
wobei der hierbei erzielte Lohn als Zwischenverdienst angerechnet wurde 
(AB 81, 84 ff., 92 f., 96 ff., 101 ff.). Die Versicherte kündigte diese Anstel-
lung per 11. März 2020 (AB 72). In der Folge räumte ihr die Unia die Mög-
lichkeit ein, sich zum Kündigungsgrund zu äussern, wovon sie am 15. Mai 
2020 Gebrauch machte (AB 73 f.). Zudem holte die Unia Stellungnahmen 
der ehemaligen Arbeitgeberin ein (AB 55, 65, 68). 
Mit Verfügung vom 1. Juli 2020 (AB 51 ff.) stellte die Unia die Versicherte 
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in der Anspruchsberechtigung 
im Umfang von 31 respektive effektiv 15.4 Tagen (vgl. E. 3.2.3 in fine hier-
nach) ab dem 12. März 2020 ein. Die dagegen erhobene Einsprache 
(AB 26, 31) wies die Unia mit Entscheid vom 28. Oktober 2020 (AB 15 ff.) 
ab.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 26. November 2020 Be-
schwerde. Sie beantragt sinngemäss, in Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheides vom 28. Oktober 2020 seien ihr die gesetzlichen 
Leistungen auszurichten. 
In der Beschwerdeantwort vom 7. Januar 2021 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 28. Oktober 
2020 (AB 15 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die 
Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 
im Umfang von 31 respektive effektiv 15.4 (vgl. E. 3.2.3 in fine hiernach) 
Tagen in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein-
stellte. 
1.3
Bei einer Einstellung von effektiv 15.4 Tagen à Fr. 172.85 (AB 43 f.) 
liegt der Streitwert unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).


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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen.
2.2
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger 
oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb 
einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Er-
satz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall gilt 
die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenver-
dienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betref-
fende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Abs. 3).
2.3
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV). Unzumutbar ist namentlich eine Arbeit, die den berufs- und 
ortsüblichen, insbesondere den gesamt- oder normalarbeitsvertraglichen 
Bedingungen nicht entspricht (Art. 16 Abs. 2 lit. a AVIG) oder die dem Ver-
sicherten einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten 
Verdienstes, es sei denn, der Versicherte erhalte Kompensationsleistungen 
nach Art. 24 AVIG (Zwischenverdienst; Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG). Nach der 
Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der versicherten Person 


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ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zumutbar gewesen 
sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 323 E. 1).
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und zwischen den Parteien zu Recht 
unbestritten, dass die Beschwerdeführerin das unbefristete Teilzeitarbeits-
verhältnis (Zwischenverdienst) während der Probezeit am 4. März 2020 per 
11. März 2020 kündigte (AB 72), ohne dass ihr eine neue Anstellung zuge-
sichert war. Es liegen gestützt auf die Akten auch keine Hinweise vor, dass 
sie gezwungen gewesen wäre, von sich aus zu kündigen; entsprechendes 
wird auch nicht geltend gemacht. 
Die Aufgabe eines zumutbaren Zwischenverdienstes erfüllt den Tatbestand 
der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit (AVIG-Praxis ALE des Staatsse-
kretariats für Wirtschaft [SECO], Rz. D67 [abrufbar unter ]; vgl. auch E. 2.3 hiervor). Zu prüfen ist, ob die Stelle bei der 
B.________ AG (Arbeitsort C.________, ...) unzumutbar war (vgl. E. 2.3 
hiervor).
3.1.1
Als Grund der Kündigung gab die Beschwerdeführerin im „Formular 
über die Kündigung Ihrer letzten Stelle“ (AB 73 f.) an, der Lohn und die 
Leistung habe in keinem Verhältnis gestanden. Trotz Umsatzsteigerung sei 
ihre Nachfrage nach einer Lohnerhöhung abgelehnt worden. Sie habe sich 
auch bei der Arbeitslosenversicherung abmelden wollen, was mit einem 
Lohn von Fr. 19.55 pro Stunde unmöglich sei. Sie habe sich wie eine 
schlecht bezahlte Putzfrau gefühlt. Im Übrigen sei aufgrund Corona das 
C.________ am 17. März 2020 geschlossen worden (AB 74 Ziff. 2.4). Die 
ehemalige Arbeitgeberin bestätigte mit E-Mail vom 26. Mai 2020 (AB 65), 
dass die Beschwerdeführerin als Kündigungsgrund angegeben habe, sie 
sei mit dem Lohn nicht einverstanden. Sie habe nach einer Lohnerhöhung 
gefragt, was nach der kurzen Anstellungszeit nicht möglich gewesen sei. 
Ausserdem gebe es feste Lohnstrukturen, die eingehalten werden müss-
ten. Die Beschwerdeführerin sei als ... eingestellt gewesen und habe einen 
guten Eindruck hinterlassen. Sie sei ungelernt und habe keine Erfahrungen 
in diesem Bereich (AB 65). 


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3.1.2
In Bezug auf die finanzielle Zumutbarkeit ist festzuhalten was folgt: 
Gemäss dem Landesgesamtarbeitsvertrag des … (L-GAV) betrug der mo-
natliche Mindestlohn einer Mitarbeiterin ohne Berufslehre bei einem Voll-
zeitpensum in den Jahren 2019 und 2020 Fr. 3'470.--, was bei einer 42-
Stunden Woche einem Stundenlohn (ohne Zuschläge für Ferien-, Feiertage 
und 13. Monatslohn) von Fr. 19.07 entspricht (AB 58). Der Stundenlohn der 
Beschwerdeführerin, welche über keine Berufsausbildung im …bereich 
verfügt (AB 65), betrug brutto Fr. 19.55 (zzgl. Ferienentschädigung von 
10.65 %, Feiertagsentschädigung von 2.27 % und Anteil 13. Monatslohn 
von 8.33 %; AB 99) und war demnach über dem Mindestlohn, womit die 
Arbeitsstelle hinsichtlich des Lohnes zumutbar war. Daran ändert nichts, 
dass der Lohn weniger als 70 % des versicherten Verdienstes einbrachte, 
erhielt die Beschwerdeführerin doch Kompensationszahlungen (AB 81, 87, 
93, 101; vgl. E. 2.3 hiervor). Vor diesem Hintergrund begründet auch die 
Ablehnung der Nachfrage der Beschwerdeführerin nach einer Lohner-
höhung während der Probezeit (AB 72, 74 Ziff. 2.4, 99) selbstredend keine 
Unzumutbarkeit der Arbeitsstelle. Soweit die Beschwerdeführerin zudem 
sinngemäss geltend macht, mit einem Pensum von 60 % hätte sie nicht für 
ihren Lebensunterhalt aufkommen können und wäre nach wie vor auf Un-
terstützungsleistungen angewiesen gewesen (AB 26, 74 Ziff. 2.4), verkennt 
sie, dass versicherte Personen verpflichtet sind, einen Zwischenverdienst 
anzunehmen bzw. beizubehalten, solange sie Anspruch auf Kompensati-
onszahlungen haben (AVIG-Praxis ALE, Rz. D66). 
3.1.3
Ferner wird weder geltend gemacht noch sind den Akten Anhalts-
punkte zu entnehmen, dass der Zwischenverdienst in persönlicher oder 
medizinischer Hinsicht unzumutbar gewesen wäre respektive entschuldba-
re Gründe für die Kündigung vorlagen. Die aktenkundigen Arztzeugnisse, 
wonach die Beschwerdeführerin vom 11. Mai bis 5. Juni 2020 voll arbeits-
unfähig gewesen sei (AB 62 ff.), betreffen nicht den hier fraglichen Zeit-
raum während des Zwischenverdienstes vom 12. Dezember 2019 bis 
11. März 2020 (AB 72, 99). Die Beschwerdeführerin führte im „Formular 
über die Kündigung Ihrer letzten Stelle“ (AB 73 f.) denn auch explizit an, die 
Kündigung sei nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt (AB 73 Ziff. 2.1). 
Dass die Art der Beschäftigung womöglich nicht den Wünschen der Be-
schwerdeführerin entsprach, genügt für die Annahme einer Unzumutbarkeit 


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nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). Der Vollständigkeit halber sei zudem erwähnt, 
dass die pandemiebedingte Schliessung der …betriebe von Vornherein 
keinen Einfluss auf die Zumutbarkeit des Zwischenverdienstes der Be-
schwerdeführerin hatte. Besagter Bundesratsbeschluss erfolgte am 
16. März 2020 (Medienmitteilung vom 16. März 2020; abrufbar unter 
 Rubrik: Dokumentation/Medienmitteilungen) und damit 
nach der Kündigung vom 4. März 2020 (AB 72). 
3.1.4
Nach dem Dargelegten ist von einer freiwilligen Aufgabe der Stelle 
ohne triftige Gründe auszugehen, was, wie gesagt (vgl. E. 3.1 hiervor), eine 
selbstverschuldete Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV 
(vgl. E. 2.3 hiervor) darstellt und welche die Beschwerdegegnerin zu Recht 
mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung sanktionierte. 
3.2
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Sanktion. 
3.2.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheidet die Kasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversiche-
rungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desje-
nigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Ge-
gebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausü-
bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; 
SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2).
3.2.2
Die mit Verfügung vom 1. Juli 2020 (AB 51 ff.) festgesetzten und im 
angefochtenen Einspracheentscheid vom 28. Oktober 2020 (AB 15 ff.) 
bestätigten Einstelldauer in der Anspruchsberechtigung von 31 Tagen ent-
spricht der minimalen Anzahl Einstelltage im Rahmen eines schweren Ver-
schuldens, zu welchem die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne 
Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle ohne entschuldbaren Grund zählt 
(Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV; AVIG-Praxis ALE, Rz. D75 Ziff. 1.D). Dabei 
berücksichtigte die Beschwerdegegnerin in pflichtgemässem Ermessen alle 


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persönlichen Umstände, indem sie die Sanktion auf das Minimum bei ei-
nem schweren Verschulden festsetzte. Es liegen keine Gründe vor, welche 
ein Eingreifen in das Ermessen der Verwaltung rechtfertigen würden (vgl. 
E. 3.2.1 hiervor). 
3.2.3
Bei einem Zwischenverdienst ist Gegenstand der Einstellung allein 
der betragliche Unterschied zwischen dem Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung und dem Anspruch auf Kompensationszahlungen. Nur im Um-
fang dieser Differenz kann unter den Gesichtspunkten der Kausalität und 
Verhältnismässigkeit von einer schuldhaft verlängerten Arbeitslosigkeit 
ausgegangen werden (AVIG-Praxis ALE, Rz. D68; vgl. auch Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 22. Februar 2007, C 17/07, E. 4). Die Be-
schwerdeführerin wurde demnach zu Recht nur soweit eingestellt, als die 
Arbeitslosenentschädigung den bei Beibehaltung des Zwischenverdienstes 
(ausgehend von der durchschnittlichen Arbeitszeit von 24.6 Stunden pro 
Woche [AB 99; vgl. auch Angabe der ehemaligen Arbeitgeberin, wonach es 
sich hierbei um eine garantierte Mindestarbeitszeit handle {AB 55}]) zuste-
hende Differenzausgleich überstiegen hätte, was einer Einstellung von ef-
fektiv 15.4 Tagen entspricht (AB 18 E. 13). 
3.3
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 28. Oktober 2020 (AB 15 ff.) sowohl in grundsätzlicher als auch in 
masslicher Hinsicht nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Be-
schwerde abzuweisen. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2021, ALV/20/877, Seite 9
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.