be_verwaltungsgericht · 200 2021 409 · 2021-05-04 · de

Einspracheentscheid vom 4. Mai 2021

200 21 409 ALV
LOU/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 16. November 2021
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 4. Mai 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2021, ALV/21/409, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Nachdem der 1975 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) vom 1. August bis 15. September 2019 Arbeitslosentaggelder bezo-
gen hatte (Akten der Arbeitslosenkasse Unia Bern [act. II] 78, 72), stand er 
vom 16. September 2019 bis zu seiner Kündigung per 30. April 2020 in 
einem (Teilzeit-)Anstellungsverhältnis als ... (act. II 45 ff., 11); im Folgemo-
nat arbeitete er nicht (act. II 65 Ziff. 34). Ab 1. Juni 2020 war er in einer per 
Ende November 2020 befristeten (Vollzeit-)Anstellung als ... tätig (act. II 
14 = 26 bzw. 48), welche nicht verlängert wurde (act. II 15 = 27, 11; Akten 
der RAV-Region Bern-Mittelland [act. IIA] 33). Am 5. November 2020 mel-
dete er sich wieder zur Arbeitsvermittlung an (act. II 60 f.) und stellte am 
23. November 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. De-
zember 2020 (act. II 62 ff.).
Am 26. November 2020 reichte der Versicherte die Arbeitsbemühungen für 
die Monate Oktober und November 2020 ein (act. IIA 35 f.). Nach Erteilung 
der Möglichkeit zur Stellungnahme und/oder zum Nachreichen von Arbeits-
bemühungen (insbesondere für September 2020; act. IIA 34; vgl. auch 
act. II 32 f.) stellte das Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
(AVA bzw. Beschwerdegegner) den Versicherten mit Verfügung vom 4. Ja-
nuar 2021 ab 1. Dezember 2020 für sechs Tage wegen (erstmalig) unge-
nügenden Arbeitsbemühungen vor der Antragstellung ein (act. IIA 21 ff.). 
Die dagegen erhobene Einsprache (unter Hinweis auf eine schriftliche und 
drei mündliche Bewerbungen im September 2020; act. IIA 14 ff.) wies das 
AVA mit Entscheid vom 4. Mai 2021 (act. IIA 4 ff.) ab.
B.
Am 4. Juni 2021 leitete das AVA eine vom Versicherten dagegen erhobene 
Beschwerde vom 30. Mai 2021 zuständigkeitshalber an das Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern weiter. Darin beantragt der Beschwerdeführer die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2021, ALV/21/409, Seite 3
Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie den Verzicht auf Einstell-
tage bzw. (eventualiter) deren angemessene Reduktion.
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2021 schliesst der Beschwerdegeg-
ner auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 4. Mai 2021 
(act. IIA 4 ff.). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung des Beschwerdefüh-


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rers in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von sechs Tagen wegen 
ungenügenden Arbeitsbemühungen vor der Antragstellung.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von sechs Tagen und ei-
nem Taggeld von Fr. 225.35 (act. II 5) unter Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Be-
urteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528)
2.1.1
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht 


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darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die ar-
beitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 
sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
Die Situation eines befristeten Arbeitsverhältnisses ist mit derjenigen eines 
unbefristeten während der Kündigungsfrist vergleichbar. Daher muss sich 
die versicherte Person bei einer befristeten Anstellung schon vor deren 
Auslaufen, nämlich mindestens in den drei letzten Monaten, um eine neue 
Stelle bemühen, sofern ihr der Arbeitgeber die Verlängerung des Vertrages 
nicht rechtsverbindlich zugesichert hat (BGE 141 V 365 E. 2.2 S. 367; Ent-
scheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundes-
gericht {BGer}] vom 10. Dezember 2004, C 210/04, E. 2.2.3).
2.1.2
Nach der Praxis sind als Arbeitsbemühungen im Sinne des Geset-
zes in erster Linie gezielte Bewerbungen um offene Stellen zu verstehen, 
da einem solchen planmässigen Vorgehen am ehesten Erfolg beschieden 
ist. Blosse Anfragen bei möglichen Arbeitgebern sowie die Kontaktnahme 
mit Stellenvermittlungsbüros mögen als ergänzende Anstrengungen zur 
Beendigung von Arbeitslosigkeit durchaus sinnvoll sein. Da ihr Erfolg aber 
weitgehend vom Zufall abhängt, können sie systematische Bewerbungen 
um offene Stellen nicht ersetzen (ARV 1990 S. 133 E. 2a, 1987 S. 41 
E. 2a).
2.1.3
In quantitativer Hinsicht werden in der Praxis durchschnittlich zehn 
bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erach-
tet (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369, 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528). Dabei ist 
allerdings nicht schematisch auf eine rein quantitative Grenze abzustellen. 
Vielmehr ist die Qualität des Vorgehens der versicherten Person mit Blick 
auf die konkreten Umstände zu prüfen, wobei mitunter eine gezielte Ar-
beitssuche und gut dargestellte Bewerbungen besser sind als zahlreiche 
Arbeitsbemühungen 
(Entscheid 
des 
BGer 
vom 
28. 
Juni 
2010, 
8C_589/2009, E. 3.2; vgl. auch Entscheid des BGer vom 8. Januar 2018, 
8C_737/2017, E. 2.2).


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2.2
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463; SVR 2020 EL Nr. 6 S. 23 E. 7.3.1). Einer 
versicherten Person sind im Rahmen der Schadenminderungspflicht Mass-
nahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage er-
greifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte (BGE 
140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
2.3
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwin-
gend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhal-
ten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mit-
hin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden vor-
aus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits 
dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich bergen (BGE 141 V 
365 E. 2.1 S. 367).
2.4
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 aArt. 45 
Abs. 2 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslo-
se Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 
Abs. 3 Satz 1 AVIG). Die Dauer der Einstellung richtet sich einzig nach 
dem Grad des Verschuldens und nicht nach der tatsächlichen Dauer der 
Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). 
Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter 
Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der 
objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 
E. 4.1 S. 369). Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach 
pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Er-
messen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung set-
zen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 
können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender 
erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 
S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Nov. 2021, ALV/21/409, Seite 7
3.
3.1
Zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 
ungenügenden Arbeitsbemühungen vor der Antragstellung in der An-
spruchsberechtigung eingestellt wurde. Aufgrund des (bloss) befristeten 
Arbeitsverhältnisses von Juni bis November 2020 (act. II 14 = 26 bzw. 48) 
hätte sich der Beschwerdeführer spätestens ab September 2020 nachweis-
lich um eine neue Arbeit bemühen müssen (vgl. E. 2.1 und 2.1.1 hiervor).
3.1.1
Belegt sind drei Arbeitsbemühungen im Oktober und deren fünf im 
November 2020 (act. IIA 35). Unter Hinweis auf das in E. 2.1.3 hiervor 
Ausgeführte können diese Arbeitsbemühungen in quantitativer Hinsicht 
offensichtlich nicht als ausreichend betrachtet werden.
3.1.2
Gleiches gilt in Bezug auf die erst mit Einsprache eingereichte Stel-
lenabsage vom September 2020 (act. IIA 16). Bei den für diesen Monat 
zusätzlich zwar geltend gemachten, nicht aber belegten drei mündlichen 
Anfragen (act. IIA 15 oben) handelt es sich ohnehin nicht um gezielte Be-
werbungen auf offene Stellen, weshalb diesen bloss ergänzender Charak-
ter zukommt (vgl. E. 2.1.2 hiervor).
3.1.3
Soweit der Beschwerdeführer von einer Weiterbeschäftigung bzw. 
Verlängerung des befristeten Arbeitseinsatzes ausgegangen ist (Be-
schwerde, S. 2 oben), ist ihm entgegenzuhalten, dass erst eine rechtsver-
bindliche zugesicherte Vertragsverlängerung von der Arbeitssuche dispen-
siert (vgl. E. 2.1.1 hiervor), was vorliegend offensichtlich nicht der Fall war 
(act. II 15 = 27, 11; act. IIA 33). In diesem Zusammenhang ist es denn auch 
widersprüchlich, wenn er die spärlichen Arbeitsbemühungen im September 
bzw. bis Mitte Oktober 2020 (definitiver Entscheid über die Nicht-
Weiterbeschäftigung; act. IIA 33) mit der Hoffnung auf eine Weiterbeschäf-
tigung begründet (vgl. act. IIA 32, 14; Beschwerde, S. 1 f.), für diese Zeit 
dann aber doch mehrere Arbeitsbemühungen bzw. zumindest Anfragen 
geltend macht (act. IIA 15 f., 35).
3.1.4
Abgesehen davon, dass sich die versicherte Person nicht darauf 
berufen kann, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung 
zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und 
nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei (vgl. E. 2.1.1 hiervor), muss-


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te dem Beschwerdeführer zufolge früherer Arbeitslosigkeiten (so act. II 78, 
72; vgl. auch Beschwerdeantwort, S. 3 Art. 5) und den in diesem Zusam-
menhang erfolgten Arbeitsbemühungen (vgl. act. IIA 90 f., 85 f.) seine 
Pflicht zu persönlichen Arbeitsbemühungen (auch) vor der Antragstellung 
hinreichend bekannt sein.
3.2
Nach dem Dargelegten erweisen sich die Arbeitsbemühungen des 
Beschwerdeführers vor der Antragstellung als ungenügend und erfolgte die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung grundsätzlich zu Recht. Zu prü-
fen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von sechs Einstellta-
gen ab dem 1. Dezember 2020 (act. IIA 21 unten).
3.2.1
Das verfügte Einstellmass von sechs Einstelltagen (act. IIA 21 un-
ten, IIA 6) bewegt sich im unteren Bereich des leichten Verschuldens und 
liegt deutlich unterhalb der im Einstellraster der AVIG-Praxis ALE (Rz. D79 
Ziff. 1.A/3; abrufbar unter: ; vgl. dazu auch BGE 145 V 
84 E. 6.1.1 S. 87, 144 V 195 E. 4.2 S. 198; SVR 2019 IV Nr. 43 S. 138 
E. 3) vorgesehenen Sanktion bei ungenügenden Arbeitsbemühungen 
während einer dreimonatigen Kündigungsfrist (vgl. E. 2.1.1 hiervor) von 9 
bis 12 Einstelltagen. Insoweit hat der Beschwerdegegner die vom Be-
schwerdeführer getätigten, indessen als ungenügend zu qualifizierenden 
Arbeitsbemühungen sehr wohl berücksichtigt. Auch den übrigen objektiven 
und insbesondere subjektiven Umständen (vgl. Beschwerde, S. 2 unten) 
hat er angemessen Rechnung getragen. In Bezug auf die infolge Migrati-
onshintergrund geltend gemachten geringen Kenntnisse des Rechtssys-
tems und sprachlichen Schwierigkeiten gilt es darauf hinzuweisen, dass der 
Beschwerdeführer seit nunmehr über 20 Jahren beruflich in der Schweiz 
tätig ist und eigenen Angaben im Lebenslauf zufolge über gute bis sehr 
gute Kenntnisse der deutschen Sprache (inkl. Mundart; vgl. act. IIA 55; vgl. 
auch act. IIA 30) verfügt. Abgesehen davon bezog der Beschwerdeführer 
bereits früher Leistungen der Arbeitslosenversicherung und sind ihm inso-
fern die Rechte und Pflichten bekannt.
3.2.2
In Würdigung der gesamten Umstände hält die verfügte Einstell-
dauer von sechs Tagen einer Ermessensprüfung stand; ein Eingreifen in 
das der Verwaltung zukommende Ermessen (vgl. E. 2.4 hiervor) ist unter 
den gegebenen Umständen nicht angezeigt.


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3.3
Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung weder im Grundsatz noch hinsichtlich Dauer beanstanden. 
Die gegen den Einspracheentscheid vom 4. Mai 2021 (act. IIA 4 ff.) erho-
bene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.