be_verwaltungsgericht · 200 2013 973 · 2013-10-04 · de

Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2013

200 13 973 ALV
KOJ/ABE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 31. März 2014
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2014, ALV/13/973, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1967 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 13. Februar 2013 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Dossier RAV [act. IIA] 122 Rück-
seite) und beantragte Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. April 2013 
(Dossier Arbeitslosenkasse [act. IIB] 67). In der Folge bezog er Leistungen 
der Arbeitslosenversicherung, wobei er ab dem 1. Mai 2013 wegen zu spät 
eingereichter Arbeitsbemühungen für 8 Tage in der Anspruchsberechtigung 
eingestellt wurde (Verfügung vom 10. Juni 2013 [act. IIA 98]; bestätigt mit 
Einspracheentscheid vom 15. August 2013 [act. IIA 69 Rückseite] und un-
angefochten gebliebenem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. Dezember 
2013, ALV/2013/721).
Am 26. Juni 2013 wurde der Versicherte vom RAV angewiesen, vom 9. Juli 
bis zum 5. August 2013 zur Ermittlung der Arbeitsmarktfähigkeit (EAF) an 
einer Arbeitsmarktlichen Massnahme (AMM) in der Werkstätte B.________ 
teilzunehmen (act. IIA 90). Am 30. Juni 2013 erkundigte sich der Versicher-
te bei seinem RAV-Berater u.a. über den Inhalt und die Dauer der Mass-
nahme; am 1. bzw. 2. Juli 2013 erhielt er weitere Informationen sowie eine 
persönliche Einladung mit den Eintrittsangaben (act. IIA 88). Nachdem sich 
der Versicherte zu Beginn der AMM ab- bzw. krank gemeldet hatte und ihr 
dann unentschuldigt ferngeblieben war, wurde er am 15. Juli 2013 von der 
Werkstätte verwarnt und – unter Hinweis auf die Folgen bei Unterlassung – 
aufgefordert, zur AMM zu erscheinen oder einen entschuldbaren Grund zu 
melden (act. IIA 84). Da er der AMM weiterhin fernblieb, wurde er am 18. 
Juli 2013 aus der Massnahme ausgeschlossen; gleichentags wurde jene 
abgebrochen (act. IIA 80 f. je Rückseite). Am 19. Juli 2013 erhielt der Ver-
sicherte – unter Hinweis auf die Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen – vom 
RAV Gelegenheit zur Stellungnahme (act. IIA 80). Mit Schreiben vom 28. 
Juli 2013 (act. IIA 65) machte er geltend, am Eintrittstag habe er sich we-
gen sehr starker Migräne telefonisch abgemeldet; als die Schmerzen auch 
am dritten Tag nicht nachgelassen hätten, habe er in der Werkstätte noch-
mals angerufen, um die Abwesenheit zu begründen.


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Mit Verfügung vom 12. August 2013 (act. IIA 71 Rückseite) stellte das RAV 
den Versicherten ab dem 18. Juli 2013 wegen erstmaligem Nichtantritt ei-
ner AMM für 26 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die Verfügung 
enthielt den Vermerk, er habe darauf verzichtet, sich zu dieser Angelegen-
heit zu äussern.
Die dagegen erhobene Einsprache (act. IIA 64 Rückseite) wies der 
Rechtsdienst des beco Berner Wirtschaft (Beschwerdegegner) am 4. Okto-
ber 2013 ab (Dossier Rechtsdienst [act. II] 10).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 30. Oktober 2013 Beschwerde mit 
dem Antrag, der Einspracheentscheid vom 4. Oktober 2013 sei aufzuhe-
ben; eventuell sei die Sanktion auf höchstens 5 Einstelltage zu reduzieren.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Dezember 2013 beantragt der Beschwer-
degegner die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 


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zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der auf der Verfügung vom 12. August 
2013 (act. IIA 71 Rückseite) basierende Einspracheentscheid vom 4. Okto-
ber 2013 (act. II 10). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit von 26 
Einstelltagen wegen Nichtantritts einer arbeitsmarktlichen Massnahme. Bei 
26 Einstelltagen und einem versicherten Verdienst von Fr. 5‘528.-- (act. IIB 
120) liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der Versicherungs-
leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeits-
amtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden 
oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nöti-
genfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufs. Der Versicherte muss 
eine vermittelte zumutbare Arbeit annehmen. Auf Weisung der zuständigen 
Amtsstelle hat er – unter anderem – an arbeitsmarktlichen Massnahmen 
teilzunehmen, die seine Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a 
AVIG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2014, ALV/13/973, Seite 5
2.2
Der Versicherte ist in der Anspruchsberechtigung einzustellen, u.a. 
wenn er die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen 
Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt 
oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht 
antritt, abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch sein Verhalten 
beeinträchtigt oder verunmöglicht (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG).
2.3
Gemäss Art. 59 Abs. 2 AVIG soll mit arbeitsmarktlichen Massnah-
men die Eingliederung von Versicherten, die aus Gründen des Arbeits-
marktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden. Solche Massnah-
men sollen insbesondere die Vermittlungsfähigkeit der Versicherten ver-
bessern, damit diese rasch und dauerhaft wieder eingegliedert werden 
können (lit. a), die beruflichen Qualifikationen entsprechend den Bedürfnis-
sen des Arbeitsmarkts fördern (lit. b), die Gefahr von Langzeitarbeitslosig-
keit vermindern (lit. c) oder die Möglichkeit bieten, Berufserfahrungen zu 
sammeln (lit. d). 
3.
3.1
Vorab rügt der Beschwerdeführer, die dem angefochtenen Einspra-
cheentscheid zugrunde liegende Verfügung sei erlassen worden, ohne 
dass seine Stellungnahme vom 28. Juli 2013 (act. IIA 65) berücksichtigt 
worden sei.
3.1.1
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101], Art. 42 Satz 1 ATSG). Dazu gehört 
insbesondere das Recht der Betroffenen, sich vor Erlass eines in ihre 
Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche 
Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen 
Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Be-
weise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu 
äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 
132 V 368 E. 3.1 S. 371).
Vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind, müssen die Par-
teien nicht angehört werden (Art. 42 Satz 2 ATSG).


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3.1.2
In der Tat wurde in der Verfügung vom 12. August 2013 (act. IIA 71 
Rückseite) vermerkt, der Beschwerdeführer habe auf eine Stellungnahme 
„verzichtet“. Es ist jedoch unbestritten sowie aktenmässig erstellt, dass er – 
nachdem ihm am 19. Juli 2013 die Möglichkeit eingeräumt worden war, 
sich bis zum 2. August 2013 zum Sachverhalt zu äussern (act. IIA 80) – 
eine Stellungnahme eingereicht hat. Diese datiert vom 28. Juli 2013 und 
ging dem RAV gemäss Eingangsstempel am 29. Juli 2013 (act. IIA 65) und 
damit innerhalb der angesetzten Anhörungsfrist zu. Weshalb diese Eingabe 
bei Erlass der Verfügung („versehentlich“ [act. II 9 Mitte]) nicht berücksich-
tigt wurde, kann offen bleiben. Entscheidend ist vielmehr Folgendes: 
Abgesehen davon, dass die Betroffenen vor Verfügungen, die – wie hier – 
mit Einsprache anfechtbar sind, nicht angehört werden müssen (vgl. 
E. 3.1.1 hiervor), ist entgegen der in der Beschwerde (Ziff. 3) vertretenen 
Auffassung nicht davon auszugehen, dass eine formelle Berücksichtigung 
der Stellungnahme vom 28. Juli 2013 zu einem geringeren Einstellmass 
geführt hätte (vgl. auch E. 4.2 hiernach). Ebenso wenig kann das Vorgehen 
der Verwaltung als „voreilig“ und „forsch“ (Beschwerde, Ziff. 4) bezeichnet 
werden; diesbezüglich vermag der Beschwerdeführer aus früheren Ab-
schreibungsverfügungen (act. IIA 59; act. IIA 38 Rückseite) nichts zu sei-
nen Gunsten abzuleiten, betrafen jene doch andere Sachverhalte bzw. ste-
hen nicht im Zusammenhang mit dem hier zur Diskussion stehenden 
Nichtantritt der AMM. Die Stellungnahme vom 28. Juli 2013 (act. IIA 65) 
wurde hinlänglich berücksichtigt, indem sich der Beschwerdegegner im 
angefochtenen Einspracheentscheid ausführlich mit den vorgebrachten 
Argumenten auseinandergesetzt und diese einlässlich gewürdigt hat. Aus 
der Nichtberücksichtigung der fraglichen Eingabe im Rahmen der Verfü-
gung ist dem Beschwerdeführer somit kein Nachteil erwachsen. 
3.2
Die angeordnete AMM bezweckte die Ermittlung der Arbeitsmarkt-
fähigkeit (EAF) des Beschwerdeführers bzw. die Erhöhung seiner Chancen 
auf eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt (act. IIA 90; vgl. auch 
E. 2.3 hiervor). Die Zumutbarkeit dieser Massnahme wurde zu Recht zu 
keinem Zeitpunkt in Abrede gestellt. Auch die Angaben des Anbieters der 
AMM gegenüber dem RAV, wonach der Beschwerdeführer trotz schriftli-
cher Verwarnung nie erschienen sei (act. IIA 81; act. IIA 82 Rückseite), 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2014, ALV/13/973, Seite 7
sind vom Beschwerdeführer nicht bestritten worden und werden zudem 
durch die vorliegenden Akten gestützt (vgl. act. IIA 65-84). Hingegen beruft 
sich der Beschwerdeführer auf das Vorliegen eines entschuldbaren Grun-
des bzw. macht er geltend, der Nichtantritt der AMM sei krankheitsbedingt 
erfolgt. Seine Begründung wird durch die Akten jedoch nicht gestützt:
3.2.1
Nachdem sich der Beschwerdeführer am Eintrittstag (9. Juli 2013) 
per E-Mail wegen starker Migräne abgemeldet hatte (act. IIA 77), liess er 
die AMM-Durchführungsstelle am Folgetag (10. Juli 2013) sowohl telefo-
nisch als auch per E-Mail wissen, dass er zu einem Arzt gehen und sich 
anschliessend wieder melden werde (act. IIA 76, 82 je Rückseite). Eine 
entsprechende Kontaktaufnahme blieb indessen aus. Namentlich hat der 
Beschwerdeführer kein ärztliches Attest einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit 
ab dem 9. Juli 2013 eingereicht oder die von ihm geklagten Beschwerden 
anderweitig belegt. Die geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden 
sind demnach nicht objektiviert worden bzw. können nicht als ausgewiesen 
gelten. Dass der Beschwerdeführer – wie in Aussicht gestellt – einen Arzt 
aufgesucht hätte, hat er in der nachfolgenden Korrespondenz (act. IIA 65) 
und auch vor Gericht nicht (mehr) vorgebracht. Wenn er aber tatsächlich 
unter so starken Schmerzen gelitten hätte, wie er geltend macht, ist der 
fehlende Arzttermin nicht nachvollziehbar, zumal dem Beschwerdeführer 
aufgrund seiner langjährigen Erfahrung im Erwerbsleben (vgl. act. IIA 111 
f.) ohne weiteres bewusst sein musste, dass bei Absenzen am Arbeitsplatz 
ein Arztzeugnis verlangt wird.
3.2.2
In der schriftlichen Verwarnung vom 15. Juli 2013 (act. IIA 84) wur-
de der Beschwerdeführer sodann ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er 
binnen drei Arbeitstagen „in der Massnahme zu erscheinen“ oder einen 
entschuldbaren Grund für die Abwesenheit zu melden habe, und dass er im 
Unterlassungsfall aus der Massnahme ausgeschlossen werde. Der Be-
schwerdeführer konnte damit nicht in guten Treuen davon ausgehen, dass 
ein weiteres unentschuldigtes Fernbleiben von der AMM folgenlos toleriert 
würde. Dass er die Verwarnung vom 15. Juli 2013 (act. IIA 83) nicht erhal-
ten habe, macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Sollte er die Ein-
schreibesendung erst später auf der Poststelle abgeholt haben – was auf-
grund der Formulierung der Stellungnahme vom 28. Juli 2013 (act. IIA 65) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2014, ALV/13/973, Seite 8
nicht ausgeschlossen werden kann – weist der Beschwerdegegner im Ein-
spracheentscheid (S. 2 unten) zu Recht darauf hin, dass es in der Verant-
wortung des Beschwerdeführers liegt, eingeschriebene Post möglichst 
rasch zur Kenntnis zu nehmen. Dies gilt hier in besonderem Masse, hat der 
Beschwerdeführer gemäss seiner eigenen Darstellung zum fraglichen Zeit-
punkt doch „ein Schriftstück“ erwartet (act. IIA 65).
3.3
Nach dem Ausgeführten hat der Nichtantritt der AMM als unent-
schuldigt zu gelten. Der Beschwerdeführer wurde deshalb dem Grundsatze 
nach zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt (vgl. E. 2.2 hier-
vor). Zu prüfen bleibt die Dauer der Einstellung.
4.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a-c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt 
insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufge-
geben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b 
AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die 
Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 
AVIG).
Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-
behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.2
Indem der Beschwerdegegner eine Einstellung von 26 Tagen ver-
fügte, qualifizierte er das Verschulden des Beschwerdeführers als mittel-
schwer im oberen Bereich (vgl. E. 4.1 hiervor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2014, ALV/13/973, Seite 9
Mit Blick auf das vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) herausgege-
benen „Einstellraster“ (AVIG-Praxis ALE Rz. D72, Ziff. 3.C/1 [in der ab 
1. Januar 2013 gültig gewesen Fassung]), das für den erstmaligen Nichtan-
tritt einer AMM eine Einstelldauer von 21 bis 25 Tagen vorsieht, sowie un-
ter Berücksichtigung des Umstands, dass es sich bei der hier zur Diskussi-
on stehenden Einstellung nicht um die erste handelt (vgl. act. IIA 98 bzw. 
act. IIA 69 Rückseite und VGE ALV/2013/721), weshalb die Einstellungs-
dauer angemessen zu verlängern war (Art. 45 Abs. 5 AVIV), ist diese Sank-
tion nicht zu beanstanden. Jedenfalls liegt das verfügte Sanktionsmass im 
Bereich des der Verwaltung zustehenden Ermessens, weshalb für das Ge-
richt kein Anlass besteht, korrigierend einzugreifen.
4.3
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung des Beschwerdeführers in 
der Anspruchsberechtigung nicht nur in grundsätzlicher, sondern auch in 
masslicher Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich 
demnach als unbegründet und ist abzuweisen.
5.
5.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2014, ALV/13/973, Seite 10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.