be_verwaltungsgericht · 200 2023 81 · 2023-01-04 · de

Verfügung vom 4. Januar 2023

200 23 81 IV
KOJ/FRN/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 9. Mai 2023
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Franzen
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 4. Januar 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Mai 2023, IV/23/81, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1986 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich erstmals im März 2012 unter Hinweis auf Beeinträchtigungen 
des Schlüsselbeins und des Beckens, verursacht durch einen Unfall vom 
9. September 2011, bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug 
an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbei-
lage [act. II] 2). Die IVB nahm erwerbliche sowie medizinische Abklärungen 
vor. Insbesondere holte sie ein polydisziplinäres Gutachten bei der 
B.________ (MEDAS) ein (Expertise vom 3. Oktober 2014 [act. II 35.1-5]). 
Mit Verfügung vom 6. Januar 2015 (act. II 38) wies sie das Leistungsbe-
gehren mangels eines Gesundheitsschadens mit invalidisierender Wirkung 
ab. 
Am 6. Oktober 2022 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf ein 
psychisches Leiden erneut bei der IV zum Leistungsbezug an (act. II 45). 
Mit Schreiben vom 11. Oktober 2022 (act. II 49) forderte die IVB sie auf, bis 
zum 31. Oktober 2022 eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse 
(etwa mit ärztlichen Berichten) glaubhaft zu machen, ansonsten auf das 
neuerliche Leistungsgesuch nicht eingetreten würde. Mit Vorbescheid vom 
3. November 2022 (act. II 50) stellte die IVB das Nichteintreten auf das 
Leistungsgesuch in Aussicht. In der Folge gingen verschiedene Arztberich-
te bei ihr ein. Nachdem sie Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) eingeholt hatte (act. II 54 ff.), trat sie mit Verfügung vom 
4. Januar 2023 (act. II 59) mangels einer glaubhaft gemachten Verände-
rung des Gesundheitszustandes auf das Leistungsbegehren nicht ein. 
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1. Februar 2023 
(Postaufgabe) Beschwerde und beantragte, es sei ʺdas abgewiesene Leis-
tungsbegehren zu sistierenʺ und ihr ʺdie Möglichkeit einer fachspezifischen 
ärztlichen Abklärung zu Lasten der IV zu ermöglichenʺ. 


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Mit prozessleitender Verfügung vom 2. Februar 2023 erwog der Instrukti-
onsrichter, die Beschwerdeführerin beantrage sinngemäss die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die IV zu 
weiteren Abklärungen. Zudem setzte er der Beschwerdeführerin Frist, ent-
weder einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- oder ein Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege zu stellen. 
Am 15. Februar 2023 stellte die Beschwerdeführerin ein Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege, woraufhin der Instruktionsrichter am 16. Februar 
2023 vorläufig auf das Erheben eines Kostenvorschusses verzichtete und 
die Beschwerdeführerin aufforderte, die von ihr in Aussicht gestellten Un-
terlagen bis am 20. März 2023 einzureichen. Am 10. März 2023 reichte sie 
entsprechende Unterlagen ein. 
Mit Beschwerdeantwort vom 20. März 2023 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf die Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 


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die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 4. Januar 2023 
(act. II 59). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung vom 6. Oktober 2022 (act. II 45) zu Recht nicht eingetreten 
ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheb-
lichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 
1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue 
Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist (Art. 
87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch 
auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die 
geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 
33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich 
die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün-
deten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112; SVR 2022 IV Nr. 35 
S. 115 E. 5.1).


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2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat 
sie unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze 
oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub-
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern 
steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätz-
lich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung oder dem Re-
visionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 69).
2.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren - analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - 
durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materi-
ellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demje-
nigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte 
Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht 
nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhalts-
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen 
ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdar-
stellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftma-
chen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss 
– im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der 
behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht 


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vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2022 IV Nr. 35 S. 
114 E. 2.2, 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).
3.
3.1
Vorliegend ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin eine seit der 
Verfügung vom 6. Januar 2015 (act. II 38) bis zum Erlass der angefochte-
nen Verfügung vom 4. Januar 2023 (act. II 59) eingetretene wesentliche 
Änderung in den für den IV-Grad erheblichen Tatsachen glaubhaft gemacht 
hat (vgl. E. 2.1 bis 2.5 hiervor). 
3.2
Beim Erlass der Verfügung vom 6. Januar 2015 (act. II 38) stützte 
sich die Beschwerdegegnerin massgeblich auf das polydisziplinäre ME-
DAS-Gutachten vom 3. Oktober 2014 (act. II 35.1-5). Die Gutachter stellten 
nach orthopädischen, neurologischen, internistischen sowie psychiatri-
schen Untersuchungen keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie 
Folgendes (act. II 35.1 S. 18):
1. Status nach Polytrauma bei Frontalkollison PKW/LKW am 9. Septem-
ber 2011 (Beifahrerin in einem PKW) mit/bei:
-
Status nach osteosynthetisch versorgter Claviculafraktur rechts 
mit günstigem Ergebnis
-
Status nach Beckenringfraktur, konservativ behandelt, keine 
klinisch funktionell erkennbaren Folgen
2. Kongenitaler graziler Habitus, BMI 19 kg/m2
3. Status nach Commotio cerebri und Status nach möglicher Distorsion 
der HWS (9. September 2011)
4. Chronifizierte Kopfschmerzen, DD vasomotorisch, psychogen
5. Angst- und depressive Störung gemischt (ICD-10: 41.2)
6. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: 45.4) und Somati-
sierungsstörung (ICD-10: 45.0) bei histrionischer Persönlichkeitsakzen-
tuierung (ICD-10: Z73)
Die Gutachter führten aus, die Beschwerdeführerin beklage vielfältige 
Schmerzen, insbesondere rechtsseitige Kopfschmerzen, Schmerzen im 
Bereich des Nackens unter Einbeziehung der linken Schulter, tieflumbale 
Rückenbeschwerden rechts mehr als links und beziehe diese Beschwerden 
allesamt auf die Einwirkung des Ereignisses vom 9. September 2011. Es 
seien weder Folgen dieses Ereignisses noch unfallunabhängige krankhafte 


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Veränderungen auszumachen. Der Bewegungsapparat sei allseits funktio-
nell uneingeschränkt beweglich und belastbar. Internistisch und neurolo-
gisch hätten sich keine relevanten pathologischen Kriterien gefunden. Die-
ser auffallend schlankwüchsigen Versicherten seien ihrer körperlichen 
Konstitution entsprechend sehr leichte bis leichte und selten auch mittel-
schwere körperliche Tätigkeiten zumutbar. Die Arbeiten sollten am ehesten 
sitzend bzw. in einem frei zu wählenden Wechsel zwischen Sitzen, Stehen 
und Umhergehen möglich sein. Das Heben, Tragen und Bewegen von Las-
ten stelle sich auf fünf bis maximal 10 kg (act. II 35.1 S. 19). 
3.3
Was den medizinischen Sachverhalt seit der Verfügung vom 6. Ja-
nuar 2015 (act. II 38) betrifft, ist den Akten im Wesentlichen das Folgende 
zu entnehmen:
3.3.1
Die Ärzte der psychiatrischen Dienste C.________ diagnostizierten 
im Bericht vom 10. März 2022 (act. II 52 S. 19 f.) eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) mit 
Angstsymptomatik sowie eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: 
F40.01). Sie berichteten, aktuell dominiere die depressive und Angst-
Symptomatik. Weitere Termine seien geplant (S. 20). 
Am 19. September 2022 stellten die Ärzte der psychiatrischen Dienste 
C.________ (act. II 52 S. 10 f.) folgende Diagnosen (S. 10):
1.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 
(ICD-10: F33.1) – mit Angstsymptomatik
2.
Agoraphobie: Mit Panikstörung (ICD-10: F40.01)
3.
Psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: 
Sonstige psychische und Verhaltensstörungen (ICD-10: F13.8).
Am 8. Juni 2021 sei die Beschwerdeführerin in die ambulante psychia-
trisch-psychotherapeutische Behandlung eingetreten. Die therapeuti-
schen Termine fänden je nach Bedarf alle zwei Wochen bis einmal im 
Monat statt. Seit zwei Wochen vor dem Eintritt am 8. Juni 2021 habe sie 
verstärkt eine depressive Symptomatik mit häufigeren Angstzuständen 
entwickelt. Die Angstzustände träten noch immer unerwartet auf, die 
Beschwerdeführerin bekomme innere Unruhe, Anspannung und spüre 
Druck im Kopf. In diesem Zustand fühle sie sich niedergeschlagen, mü-


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de, brauche zwei Tage bis sie sich wieder erholt habe. Die depressive 
und Angstsymptomatik seien trotz Psychopharmaka im Verlauf sehr 
fluktuierend gewesen, so dass keine langfristige Stabilität habe erreicht 
werden können. Verzweifelt, aber auch wegen nicht ausreichenden 
Deutschkenntnissen sei sie im … zu einem Psychiater gegangen, der 
ihr Medikamente verordnet habe. Demetrin sei von diesem am 28. Juli 
2022 ausschleichend gestoppt worden (S. 11). 
3.3.2
Die Ärzte des Spitals D.________, stellten im Bericht vom 31. Okto-
ber 2022 (act. II 52 S. 1 ff.) folgende Diagnosen (S. 1):
1.
Rechtskonvexe Lumbaltorsionsfehlstellung (Cobb 9.7°, Apex LWK3/4) 
bei geringem Beckenschiefstand (ca. 5 mm, links > rechts)
Relative 
lumbale 
Hyperlordose, 
geringe 
Segmentdegeneration 
LWK5/SWK1 (Rx LWS 31. Oktober 2022)
Bei Status nach Beckenringfraktur rechts nach Verkehrsunfall mit Intra-
foraminaler Sakrumfraktur Denis Typ II rechts
Periacetabulärer vorderer Beckenringfraktur rechts 
2.
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 
(ICD-10: F33.1) – mit Angstsymptomatik
3.
Agoraphobie: Mit Panikstörung (ICD-10: F40.01)
Zum Befund legten sie unter anderem dar, die Beschwerdeführerin betrete 
mit Schonhinken der rechten unteren Extremität mit verkürzter Standphase 
jedoch flüssigem und sicherem Gangbild das Untersuchungszimmer. Der 
Wechsel aus der sitzenden in die aufrechte Position erfolge verlangsamt, 
ohne manuelle Abstützung. Inspektorisch bestehe eine regelrechte sagitta-
le Balance ohne Kompensationszeichen im Gehen und Stehen. Palpato-
risch liege ein geringer Beckenschiefstand vor, links dezent höher als 
rechts. Es sei der Nachweis eines regelhaften Zehen- und Fersenstandes 
sowie des Einbeinstandes bds., rechts schmerzprovokativ erfolgt. Im Sitzen 
sei die LWS-Rotation symmetrisch, bei der endständigen Rotation nach 
rechts bestünden nach rechts dezent ziehende Schmerzen lumbogluteal 
rechts (S. 2). 
3.3.3
In der Stellungnahme vom 30. Dezember 2022 (act. II 56) hielt der 
RAD-Arzt, Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, fest, aus dem Spital D.________ 
sei über geringe degenerative Veränderungen im präsakralen LWS-


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Segment und über eine Wirbelsäulenfehlhaltung berichtet worden. Die Wir-
belsäulenfehlhaltung sei gering und die beschriebene präsakrale Degene-
ration übersteige die Altersnorm nicht. Die Beschwerden hätten nach An-
gaben der Beschwerdeführerin prinzipiell bereits auch schon zum Zeitpunkt 
der Begutachtung von 2014 bestanden. Seit der Begutachtung 2014 sei es 
aus somatischer Sicht nicht zu einer dauerhaft zusätzlich leistungsmin-
dernden Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdefüh-
rerin gekommen (S. 3). 
3.3.4
In der Stellungnahme vom 30. Dezember 2022 (act. II 54) führte der 
RAD-Arzt, Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, aus, die in den verschiedenen psychiatrischen Erstbeurteilungen 
dokumentierte Psychopathologie entspreche dem Psychostatus des psych-
iatrischen Referenz-Gutachtens in 2014. Die aktuelle diagnostische Ein-
ordnung der mittelgradigen depressiven Episode sei entlang der objektiven 
Befunde nicht nachvollziehbar, die allenfalls diagnostizierte leichte depres-
sive Episode entspreche einer anderen diagnostischen Zuordnung des 
gleichen, im Gutachten 2014 beurteilten medizinischen Sachverhalts. Es 
sei keine Änderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum Gutach-
ten vom 9. September 2014 ausgewiesen (S. 5). 
3.3.5
Im – nach Erlass der angefochtenen Verfügung bei der IVB einge-
reichten – Bericht vom 23. Februar 2023 (act. II 66 S. 3 ff.) stellten die Ärz-
te der Stationären Psychiatrie der psychiatrischen Dienste C.________ 
dieselben Diagnosen wie im Bericht vom 19. September 2022 (act. II 52 S. 
10 f.). Sie berichteten, der psychische Zustand der Beschwerdeführerin 
habe sich in den letzten vier Monaten verschlechtert. Es dominiere die 
Symptomatik der Depression und Angst mit extremer Müdigkeit, wenig 
Kraft und Energie, sogar bei kleineren Aufgaben gesteigerte Ermüdbarkeit, 
ängstlich-deprimierte Stimmung, Antriebsminderung, so dass die Be-
schwerdeführerin schon bei kleineren Aufgaben längere Zeit brauche um 
diese anzufangen, die Ausdauer und Flexibilität seien eingeschränkt, die 
Konzentration deutlich reduziert, agoraphobische Angst und Panikattacken, 
Angstzustand morgens sowie ein Gefühl der Überforderung (S. 4). 
3.4
Die Beschwerdegegnerin führte in der Nichteintretensverfügung 
vom 4. Januar 2023 (act. II 59) aus, mit der Neuanmeldung vom 6. Oktober 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Mai 2023, IV/23/81, Seite 10
2022 und den damit und in der Folge eingereichten medizinischen 
Berichten werde keine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse 
glaubhaft gemacht. Dieser Ansicht kann – wie nachfolgend dargelegt – 
nicht gefolgt werden:
3.4.1
Soweit der RAD-Arzt, Dr. med. E.________, aus orthopädischer 
Sicht in Anbetracht des Umstandes, dass die Wirbelsäulenfehlhaltung ge-
ring sei und die beschriebene präsakrale Degeneration die Altersnorm nicht 
übersteige, von einem unveränderten Zustand ausgeht (act. II 56 S. 3), ist 
dies gestützt auf die Aktenlage, namentlich auch unter Berücksichtigung 
des Berichts des Spitals D.________ vom 31. Oktober 2022 (act. II 52 S. 1 
ff.) nicht zu beanstanden. Eine nachvollziehbar hergeleitete Verschlechte-
rung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum ist aus den 
orthopädischen Akten nicht ersichtlich bzw. nicht glaubhaft dargetan. 
3.4.2
In psychischer Hinsicht gehen aus den neuen Berichten im Gegen-
satz zum Referenzzeitpunkt 2015 drei neue Diagnosen hervor, indem nun 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 
(ICD-10: F33.1), eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10: F40.01) so-
wie Psychische und Verhaltensstörungen durch Sedativa oder Hypnotika: 
Sonstige psychische und Verhaltensstörungen (ICD-10: F13.8) aufgeführt 
werden (act. II 52 S. 10 f., S. 19 ff.). Den Arbeitsunfähigkeitszeugnissen ist 
zu entnehmen, dass von den Ärzten der psychiatrischen Dienste 
C.________ ab Januar bis Ende Oktober 2022 eine 100%ige Arbeitsun-
fähigkeit attestiert worden ist (act. II 47). Gestützt auf die aktuellen neu ge-
stellten psychiatrischen Diagnosen ergeben sich somit zumindest Anhalts-
punkte, die eine zwischenzeitliche Verschlechterung des psychischen Ge-
sundheitszustandes glaubhaft erscheinen lassen. 
Wenn der RAD-Arzt, Dr. med. F.________, eine Änderung des Gesund-
heitszustandes verneint, die neu dokumentierte Psychopathologie mit dem 
Psychostatus des MEDAS-Gutachtens gleichsetzt und auch die diagnosti-
sche Einordnung in Frage stellt (act. II 54 S. 5), greift dies zu kurz, bleibt 
dabei doch die über zehn Monate hinweg attestierte volle Arbeitsunfähig-
keit, welche 2015 nicht vorlag – damals wurden keine Diagnosen mit Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (act. II 35.1 S. 18) –, unberücksich-
tigt. Bei diesem Sachverhalt stellt sich die Frage, ob die festgestellte Ge-


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sundheitsschädigung invalidisierenden Charakter hat und eine Leistungs-
pflicht der Beschwerdegegnerin begründet; dies ist Gegenstand einer ma-
teriellen Prüfung (vgl. SVR 2020 IV Nr. 45 S. 158 E. 4.5).
3.4.3
Aufgrund des Dargelegten genügen unter Berücksichtigung des re-
duzierten Beweisgrades die im Neuanmeldungsverfahren ins Recht geleg-
ten Berichte in der Gesamtschau den Anforderungen von Art. 87 Abs. 2 
IVV und es ist damit eine wesentliche Verschlechterung des psychischen 
Gesundheitszustandes seit 2015 glaubhaft gemacht, d.h. es bestehen 
hierfür gewisse Anhaltspunkte, auch wenn durchaus noch mit der 
Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die 
behauptete Sachverhaltsdarstellung nicht erstellen lassen. 
3.5
Demzufolge ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 
Verfügung vom 4. Januar 2023 (act. II 59) aufzuheben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie auf die Neuanmeldung 
eintrete und den streitigen Leistungsanspruch materiell prüfe sowie ansch-
liessend über diesen entscheide.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
4.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass dessen 
überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, hat die anwaltlich nicht vertretene Beschwerdefüh-
rerin trotz ihres Obsiegens keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Partei-
entschädigung (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).


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4.3
Bei diesem Verfahrensausgang ist das Rechtsschutzinteresse an 
der Beurteilung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege dahingefal-
len. Folglich ist das entsprechende Verfahren als gegenstandslos gewor-
den vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben (MICHEL DAUM, in HER-
ZOG/DAUM [Hrsg.], Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechts-
pflege im Kanton Bern, 2. Aufl. 2020, Art. 39 N. 1).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 4. Januar 2023 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen zum weiteren Vorgehen im Sinne 
der Erwägungen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird vom Geschäftsver-
zeichnis abgeschrieben. 
5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.