be_verwaltungsgericht · 200 2014 1182 · 2015-06-19 · de

Verfügung vom 10. November 2014

200 14 1182 IV
MAW/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 19. Juni 2015
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 10. November 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1968 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
arbeitete ab dem 1. Januar 2012 in einem Pensum von 60 % für die 
C.________ (Dossier der Invalidenversicherung, Antwortbeilage [AB] 1 
S. 4, 6, 10). Sie meldete sich im Juli 2013 wegen Depression und chroni-
schem Reizdarmsyndrom bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin) zum Leistungsbezug an (AB 1). Die IVB holte Berichte des be-
handelnden Psychiaters Dr. med. D.________ (AB 18 und 23) sowie ein 
psychiatrisches Gutachten des Psychiaters Dr. med. E.________ (AB 31.1) 
ein. Mit Vorbescheid vom 26. August 2014 stellte die IVB die Ablehnung 
des Leistungsbegehrens in Aussicht (AB 33). Hiergegen erhob die Versi-
cherte am 29. September 2014 Einwand (AB 34). Mit Verfügung vom 
10. November 2014 verneinte die IVB einen Leistungsanspruch (AB 39).
B.
Mit Beschwerde vom 8. Dezember 2014 beantragt die Versicherte, vertre-
ten durch die B.________, die Verfügung vom 10. November 2014 sei auf-
zuheben und es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Eventualiter sei 
sie erneut medizinisch und beruflich abzuklären. Es sei ihr die unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren. Sie beanstandet das Gutachten und legt 
einen neuen Bericht des behandelnden Psychiaters vom 3. Dezember 
2014 vor (Beschwerdebeilage [BB] 6). 
Mit Beschwerdeantwort vom 20. März 2015 beantragt die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde und reicht zudem eine Stellungnahme des Gutach-
ters vom 3. März 2015 (AB 49) ein.
Mit Replik vom 20. April und Duplik vom 11. Mai 2015 halten die Parteien 
an ihren Anträgen fest.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
10. November 2014 (AB 39). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf 
eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 4
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Ne-
ben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch sol-
che psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aussch-
liesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti-
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.1.1
Mit zur Publikation bestimmtem Entscheid 9C_492/2014 vom 3. Juni 
2015 hat das Bundesgericht (BGer) seine bisherige Praxis, wonach die 
Überwindbarkeit in Fällen mit Diagnostik anhaltender somatoformer 
Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer Störungen (vgl. 
dazu Ziff. 2.1.2 hienach) zu vermuten sei, aufgegeben. Zusammenfassend 
hat 
es 
festgehalten, 
dass 
die 
Invaliditätsbemessung 
bei 
psychosomatischen Störungen stärker als bisher den Aspekt der 
funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in den 
diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. An die Stelle des 
bisherigen 
Kriterienkatalogs 
(bei 
anhaltender 
somatoformer 
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten 
neu im Regelfall beachtliche Standard-indikatoren. Diese lassen sich in die 
Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen 
einteilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die 
Präponderanz der psychiatrischen Komorbidität ist fortan zu verzichten. 
Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur. Recht und Medizin wirken sowohl 
bei der Formulierung der Standardindikatoren wie auch bei deren – 
rechtlich 
gebotener 
– 
Anwendung 
im 
Einzelfall 
zusammen. 
Die 
Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, 
wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten 
gesundheitlichen 
Anspruchsgrundlage 
im 
Einzelfall 
anhand 
der 
Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) 
überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat 
die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete 
versicherte Person zu tragen (E. 6).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 5
Mit umfangreichen Hinweisen auf Lehre und Praxis wurde im erwähnten 
Entscheid unter anderem festgehalten (vgl. E. 2.2.1. und 2.2.2.), dass re-
gelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung vorliegt, soweit die 
Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung 
beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären 
Krankheitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche 
Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmerzen bzw. Einschränkungen 
und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht. Herrscht im 
Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme 
einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein 
keine Grundlage für eine Invalidenrente.
2.1.2
Aus Gründen der Rechtssicherheit ist es geboten, sämtliche patho-
genetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nach-
weisbare organische Grundlage den gleichen sozialversicherungsrechtli-
chen Anforderungen zu unterstellen (BGE 139 V 346 E. 2 S. 346, 137 V 64 
E. 4.3 S. 69, 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283). Die zu den somatoformen 
Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze sind deshalb analog anwend-
bar auf Chronic Fatigue Syndrome (CFS; chronisches Müdigkeitssyndrom) 
und Neurasthenie (BGE 139 V 547 E. 2.2 S. 550, 137 V 64 E. 4.2 S. 68, 
136 V 279 E. 3.2.1 S. 282).
2.2
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied 
zur Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätig-
keitsbereich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleiben-
de Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 


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wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 7
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Die angefochtene Verfügung vom 10. November 2014 (AB 39) 
stützt sich auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. E.________ vom 
15. Juli 2014 (AB 31.1). Der Gutachter diagnostizierte eine rezidivierende 
depressive Störung, derzeit in Remission (ICD-10 F33.4) und als Differenti-
aldiagnose eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0; AB 31.1 S. 11). Er erachtete, 
dass im Zeitpunkt der Untersuchung keinerlei kognitive Einbussen, keine 
trübe oder niedergeschlagene Stimmung vorgelegen haben. Die Be-
schwerdeführerin wirke sthenisch und lebendig (AB 31.1 S. 12). Er ging 
von einer vollen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit aus; es bestehe 
keine Leistungsminderung, allerdings müsse nach der langen Abwesenheit 
vom Arbeitsplatz mit einer Einarbeitungszeit von etwa drei Monaten ge-
rechnet werden (AB 31.1 S. 14).
3.2
Die Begutachtung durch Dr. med. E.________ erfolgte gestützt auf 
zwei Untersuchungen (AB 31.1 S.1); der Gutachter hat die Angaben der 
Beschwerdeführerin berücksichtigt (AB 31.1 S. 4 ff.) und sich mit den Be-
richten des behandelnden Psychiaters Dr. med. D.________ auseinander-
gesetzt (AB 31.1 S. 11 f.). Er erachtet, dass die Diagnose einer Neurasthe-
nie nicht erhärtet werden könne (AB 31.1 S. 12). Die Beurteilung, dass die 
rezidivierende depressive Störung in Remission ist, überzeugt und stimmt 
mit der Diagnose des behandelnden Psychiaters überein (vgl. AB 23 S. 2). 
Dass der Gutachter zum Schluss kommt, die in der Folge vom behandeln-
den Psychiater attestierte Arbeitsunfähigkeit von 80 % überzeuge wegen 
der Diagnose und der Befunde nicht, sie sei möglicherweise auf einen un-
geeigneten Arbeitsplatz zurückzuführen, was einen nicht zu berücksichti-
genden psychosozialen Faktor bedeute (AB 31.1 S. 11), ist nachvollzieh-


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bar. Die Einschätzung des Gutachters, es liege keine Arbeitsunfähigkeit 
vor, ist somit schlüssig.
Weiter kommt hinzu, dass die Beschwerdeführerin offenbar … und …-
Sitzungen anbietet (http://www....), welche mit den von ihr geschilderten 
Beschwerden offensichtlich nicht zu vereinbaren sind. Es ist deshalb davon 
auszugehen, dass sie gegenüber dem Gutachter (und wohl auch gegenü-
ber dem behandelnden Arzt und ihrer Rechtsvertretung) aggravierende 
oder gar falsche Angaben über ihren Gesundheitszustand gemacht hat, 
weshalb einzig auf die vom Gutachter erhobenen objektiven Befunde ab-
gestellt werden kann. An der Schlüssigkeit des Gutachtens ändern auch 
die Ungenauigkeiten im Sachverhalt nichts; diese haben bzw. hatten kei-
nen Einfluss auf das Ergebnis der Begutachtung (vgl. auch die Stellung-
nahme von Dr. med. E.________ vom 3. März 2015 [AB 49 S. 1]). Es han-
delt sich allenfalls um nicht zu berücksichtigende psychosoziale Faktoren 
(Angst um ihr Kind, nachdem sie vom Kindsvater [nicht vom Ex-Ehemann] 
unter Druck gesetzt wurde [Familiengeschichte: vgl. AB 41 S. 5]). Auf das 
psychiatrische Gutachten von Dr. med. E.________ vom 15. Juli 2014 kann 
somit abgestellt werden. Es liegt demnach kein invalidisierender Gesund-
heitsschaden vor.
Am Ergebnis ändert nichts, dass der behandelnde Psychiater Dr. med. 
D.________ im Bericht vom 3. Dezember 2014 (AB 41 / BB 6), d.h. erstellt 
nach Erlass der angefochtenen Verfügung, ein Chronic Fatique Syndrom 
(CFS), eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 
Episode (ICD-10 F33.1), ein chronisches Reizdarmsyndrom und eine Post-
traumatische Belastungsstörung (PTBS; ICD-10 F43.1) diagnostiziert. Sein 
Bericht, insbesondere die Diagnoseänderung (vgl. AB 23 S. 2), ist mit Blick 
darauf, dass die Beschwerdeführerin gemäss ihrem Internetauftritt …- und 
…-Sitzungen anbietet, nicht überzeugend. Weder wird die geltend gemach-
te Verschlechterung einer depressiven Störung in Remission zu einer mit-
telgradigen Episode begründet noch wird dargelegt, wann eine solche ein-
getreten ist (AB 41 S. 5 f.). Auch nicht begründet wird die diagnostizierte 
PTBS (AB 41 S. 6; Diagnostische Leitlinien: DILLING/MOMBOUR/ 
E.________ T, Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 
Kapitel V (F) Klinisch-diagnostische Leitlinien, 9. Aufl., 2014, S. 208).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 9
3.3
Nach dem Gesagten wurde ein Rentenanspruch zu Recht mangels 
einer invalidisierenden Gesundheitsschädigung verneint. Die Beschwerde 
gegen die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 10. November 
2014 erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.3
4.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG).
Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Prozessbegeh-
ren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind 
als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 
können. Dagegen hat ein Begehren nicht als aussichtslos zu gelten, wenn 
Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die Waage halten 
oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist dabei, ob eine 
Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung 
zu einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde 
(BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135; SVR 2011 UV Nr. 6 S. 23 E. 6.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 10
4.3.2
Leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung kann vorliegen, wenn 
die Partei ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt abstützt, von dem sie 
weiss oder bei der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, dass er unrich-
tig ist. Mutwillige Prozessführung kann auch etwa angenommen werden, 
wenn eine Partei eine ihr in dieser Eigenschaft obliegende Pflicht (z.B. Mit-
wirkungs-, Unterlassungspflicht) verletzt oder wenn sie noch vor der Re-
kursbehörde an einer offensichtlich gesetzwidrigen Auffassung festhält 
(BGE 124 V 285 E. 4b S. 288, 112 V 333 E. 5a S. 334; SVR 2007 IV Nr. 19 
S. 69 E. 2.2).
4.3.3
Angesichts der von der Beschwerdeführerin im IV-Verfahren ver-
heimlichten Tätigkeit in … und … (vgl. E. 3.2 hiervor) ist das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege vom 8. Dezember 2014 wegen Aussichtslosig-
keit des Verfahrens bzw. wegen mutwilliger Prozessführung zu verweigern. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juni 2015, IV/14/1182, Seite 11
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.