be_verwaltungsgericht · 100 2022 102 · 2023-07-13 · de

Widerruf der Niederlassungsbewilligung; Rückstufung (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 17. März 2022; 2020.SIDGS.761) | Ausländerrecht

100.2022.102U publiziert in BVR 2023 S. 429
DAM/BTA/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Juli 2023
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Bürki, Verwaltungsrichter Daum
Gerichtsschreiberin Bader-Gnägi
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
sowie
Einwohnergemeinde Bern
Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei, Predigergasse 5,
3011 Bern
betreffend Widerruf der Niederlassungsbewilligung; Rückstufung 
(Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 17. März 2022; 
2020.SIDGS.761)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13.07.2023, Nr. 100.2022.102U, 
Seite 2
Prozessgeschichte:
A.
A.________ (Jg. 1966), Staatsangehöriger von Nigeria, heiratete am 
27. Dezember 1997 in seinem Heimatland eine Schweizerin. Am 23. April 
1998 reiste er in die Schweiz ein, wo ihm im Familiennachzug eine 
Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde. Seit dem 2. April 2003 verfügt er über 
eine Niederlassungsbewilligung. Die Ehe, aus der ein gemeinsamer Sohn 
(Jg. 1999) hervorging, wurde am 18. Mai 2005 geschieden. Am 16. Novem-
ber 2006 heiratete A.________ in Nigeria die Landsfrau B.________ 
(Jg. 1985). Die Ehefrau reiste am 14. Februar 2010 mit den beiden 
gemeinsamen Kindern (Jg. 2007 und 2008) in die Schweiz ein. In der 
Schweiz wurden drei weitere gemeinsame Kinder geboren (Jg. 2010, 2011, 
2014). Die Ehefrau erhielt im Familiennachzug eine Aufenthaltsbewilligung. 
Die gemeinsamen Kinder verfügen über Niederlassungsbewilligungen. 
A.________ hat aus einer ausserehelichen Beziehung einen weiteren Sohn 
mit slowakischer Staatsbürgerschaft (Jg. 2008). Er und seine Familie 
bezogen von November 2005 bis Oktober 2007 und erneut ab Januar 2011 
Sozialhilfe. Am 6. März 2012 verwarnte die Einwohnergemeinde (EG) Bern, 
Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei (EMF), A.________ und 
seine 
Ehefrau 
ausländerrechtlich 
wegen 
Schulden 
und 
Sozial-
hilfeabhängigkeit. A.________ wurde ein weiteres Mal am 14. April 2014 
wegen strafrechtlicher Verurteilungen, Schulden und Sozialhilfeabhängigkeit 
förmlich verwarnt. Die Ehefrau wurde am 28. Februar 2014 (erneut) ermahnt 
und am 28. April 2016 im Hinblick auf eine allfällige Nichtverlängerung ihrer 
Aufenthaltsbewilligung zusätzlich förmlich verwarnt.
Am 8. September 2020 widerrief die EG Bern (EMF) die Niederlassungsbe-
willigung von A.________ und ersetzte diese durch eine Aufent-
haltsbewilligung (Rückstufung). Weiter ordnete sie Folgendes an:
«3. Die vorliegende Verfügung bzw. die Aufenthaltsbewilligung von Herrn 
A.________ wird mit folgenden Bedingungen verbunden:
a. Sie haben sich gesetzeskonform zu verhalten und keine strafrechtli-
chen Verurteilungen zu erwirken und;
b. keine weiteren Einträge im Betreibungsregister zu generieren und 
Nachweise zum Schuldenabbau bis zum Zeitpunkt der Verlängerung 
der Bewilligung einzureichen;


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13.07.2023, Nr. 100.2022.102U, 
Seite 3
c. Nachweise zu Bemühungen zur Ablösung von der Sozialhilfe bis zum 
Zeitpunkt der Verlängerung der Bewilligung einzureichen.»
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 8. Oktober 2020 Beschwerde 
bei der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID). Diese wies die 
Beschwerde mit Entscheid vom 17. März 2022 ab und passte das Dispositiv 
der angefochtenen Verfügung von Amtes wegen an. Insbesondere ergänzte 
sie mit Bezug auf die angeordneten Bedingungen Folgendes:
«Sollte A.________ diese Bedingungen (ohne entschuldbaren Grund) 
nicht erfüllen, wird die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung 
und seine Wegweisung aus der Schweiz geprüft.»
Gleichzeitig gewährte die SID A.________ die unentgeltliche Rechtspflege 
und ordnete ihm seinen Rechtsanwalt amtlich bei.
C.
Dagegen hat A.________ am 13. April 2022 Verwaltungsgerichts-
beschwerde erhoben mit dem Antrag, der Entscheid der SID sei aufzuheben 
und es sei auf den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und die damit 
verbundene Rückstufung auf eine Aufenthaltsbewilligung zu verzichten. Die 
SID beantragt mit Vernehmlassung vom 6. Mai 2022 die Abweisung der Be-
schwerde. Im Verlauf des Verfahrens haben A.________ und die EG Bern 
auf Ersuchen des Instruktionsrichters weitere Unterlagen eingereicht. Mit 
Schlussbemerkungen vom 17. März 2023 hat die SID an ihrem Antrag 
festgehalten. Die EG Bern beantragt mit Stellungnahme vom 3. April 2023 
die Abweisung der Beschwerde. A.________ hat auf Schlussbemerkungen 
verzichtet, aber ebenfalls an seinem Rechtsbegehren festgehalten (Eingabe 
vom 21.3.2023).


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Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 
zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilge-
nommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 
Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten 
(Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Umstritten sind der Widerruf der Niederlassungsbewilligung des Beschwer-
deführers unter Ersetzung durch eine Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung).
2.1
Eine Niederlassungsbewilligung kann widerrufen und durch eine Auf-
enthaltsbewilligung ersetzt werden, wenn die Ausländerin oder der Auslän-
der die Integrationskriterien nach Art. 58a des Bundesgesetzes vom 16. De-
zember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integra-
tion (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20) i.V.m. Art. 77a ff. 
der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Er-
werbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) nicht (oder nicht mehr) erfüllt (Art. 63 
Abs. 2 AIG). Diese Bestimmung ist seit dem 1. Januar 2019 in Kraft und gilt 
mangels Übergangsregelung grundsätzlich auch für altrechtlich erteilte Nie-
derlassungsbewilligungen (zulässige unechte Rückwirkung; BGE 148 II 1 
E. 2.3.1 und 5.1).
2.2
Der Gesetzgeber bezweckt mit der Rückstufung, nicht oder nur man-
gelhaft integrierte niedergelassene Personen, denen unter dem bisherigen 
Recht die Niederlassungsbewilligung nicht hätte entzogen werden dürfen, 


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auf eine Aufenthaltsbewilligung zurückstufen zu können, um sie verbindlich 
an ihre Integrationsverpflichtungen zu erinnern. Mit dieser Massnahme soll 
erreicht werden, dass die betroffene Person zukünftig ihr Verhalten ändert 
und sich besser integriert; es geht darum, ein ernsthaftes Integrationsdefizit 
zu beseitigen, wobei den persönlichen Umständen Rechnung zu tragen ist 
(BGE 148 II 1 E. 2.3.3 und 2.4; BGer 2C_181/2022 vom 15.8.2022 E. 5.2, 
2C_592/2020 vom 28.4.2022 E. 4.2; VGE 2021/272 vom 28.11.2022 E. 2). 
Steht wie hier eine altrechtlich erteilte Niederlassungsbewilligung in Frage, 
muss die Rückstufung nach der Rechtsprechung aus Gründen des Vertrau-
ensschutzes an ein unter dem neuen Recht (Stichtag 1.1.2019) aktualisier-
tes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen, welches ein ge-
nügendes öffentliches Interesse an der ausländerrechtlichen Massnahme 
unter dem neuen Recht ausweist. Vor dem 1. Januar 2019 eingetretene 
Sachverhaltselemente dürfen mitberücksichtigt werden, jedoch muss sich 
die Rückstufung im Wesentlichen auf Sachverhalte abstützen, die sich nach 
dem 1. Januar 2019 zugetragen haben bzw. nach diesem Datum fortdauern 
(vgl. BGE 148 II 1 E. 5.2 f., 6.2-6.4; VGE 2021/272 vom 28.11.2022 E. 2.4 
mit weiterführenden Hinweisen).
2.3
Die Rückstufung ist auch bei Vorliegen eines Integrationsdefizits nur 
zulässig, wenn sie aufgrund der im Einzelfall vorzunehmenden Interessen-
abwägung als verhältnismässig erscheint (Geeignetheit, Erforderlichkeit, Zu-
mutbarkeit; Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101] und Art. 96 
Abs. 1 AIG). Die Abwägung darf sich auf die für die Rückstufung wesentli-
chen Punkte beschränken. Eine umfassende Interessenabwägung – gege-
benenfalls unter Einbezug des Rechts auf Familien- und Privatleben (Art. 8 
der Europäischen Menschenrechtskonvention [EMRK; SR 0.101] bzw. 
Art. 13 BV) – hat erst bei einer allfälligen Nichtverlängerung bzw. eines Wi-
derrufs der Aufenthaltsbewilligung und der damit verbundenen Wegweisung 
zu erfolgen (vgl. BGer 2C_536/2021 vom 19.10.2021 E. 6.4, 2C_158/2021 
vom 3.12.2021 E. 7.3; VGE 2022/311 vom 9.5.2023 E. 2.3). Da die Rückstu-
fung sich («uno actu») aus einem Widerruf der Niederlassungsbewilligung 
und der Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zusammensetzt, ist ihre Ver-
hältnismässigkeit als Ganzes zu beurteilen. Als eigenständiger Akt kann die 
Rückstufung auch mittels einer Verwarnung angedroht werden bzw. gebietet 


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sich dieses Vorgehen gegebenenfalls aus Verhältnismässigkeitsgründen 
(BGE 148 II 1 E. 2.6).
3.
Die Rückstufung soll dem Integrationsdefizit des Beschwerdeführers hin-
sichtlich Teilnahme am Wirtschaftsleben (Sozialhilfebezug) und der öffentli-
chen Sicherheit und Ordnung (Verschuldung) entgegenwirken.
3.1
Eine Person nimmt im Sinn von Art. 58a Abs. 1 Bst. d AIG am Wirt-
schaftsleben oder am Erwerb von Bildung teil, wenn sie die Lebenshaltungs-
kosten und Unterhaltsverpflichtungen deckt durch Einkommen, Vermögen 
oder Leistungen Dritter, auf die ein Rechtsanspruch besteht («Grundsatz der 
wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit»), bzw. in Aus- oder Weiterbildung 
ist (Art. 77e Abs. 1 und 2 VZAE). Neben den bisherigen und den aktuellen 
Verhältnissen ist die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere 
Sicht in die Beurteilung miteinzubeziehen. Allgemein gilt, dass bei der Beur-
teilung der Integration immer eine zukunftsgerichtete Betrachtungsweise im 
Entscheidzeitpunkt einzunehmen ist (vgl. BVR 2021 S. 200 E. 3.3, u.a. mit 
Hinweis auf BVGer F-6099/2016 vom 5.10.2019 E. 7.2.3, F-4152/2016 vom 
27.6.2018 E. 4.5; Marc Spescha, in Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 
5. Aufl. 2019, Art. 58a AIG N. 1). Weshalb für die Rückstufung die Integration 
im Verfügungszeitpunkt massgebend sein soll («erstinstanzlicher Rückstu-
fungsentscheid»), wie die SID vorbringt (Vernehmlassung S. 1 [act. 3]), ist 
nicht erkennbar. Vielmehr greift auch insoweit der allgemeine Grundsatz im 
Ausländerrecht, wonach auf den Urteils- bzw. Entscheidzeitpunkt abzustel-
len ist (vgl. Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum berni-
schen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 25 N. 13 mit Hinweis auf BGE 135 II 369 
E. 3.3, 127 II 60 E. 1b). Das Gleiche ergibt sich aus Art. 25 VRPG (Michel 
Daum, a.a.O., Art. 25 N. 5 mit Hinweisen). Die sachverhaltliche Entwicklung 
während des Beschwerdeverfahrens vor dem Verwaltungsgericht ist damit 
zu berücksichtigen (vgl. BVR 2008 S. 193 E. 4.3). Aus dem von der SID an-
geführten Urteil des Bundesgerichts 2C_96/2021 vom 19. Oktober 2021 
E. 6.2.2 lässt sich nichts Gegenteiliges ableiten, hält das Bundesgericht doch 
prinzipiell auch fest, dass neben den bisherigen und den aktuellen Verhält-


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nissen die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung auf längere Sicht in die 
Beurteilung miteinzubeziehen ist (E. 5.1; in diesem Sinn auch Catherine 
Reiter, Die Rückstufung im Migrationsrecht, in AJP 2022 S. 777 ff., 779, u.a. 
mit Hinweis auf KGer BL 810 20 168 vom 2.12.2020 E. 3.2 und 5.1). Eine 
Rückstufung fällt somit in Betracht, wenn mit Blick auf die aktuellen Verhält-
nisse im Entscheidzeitpunkt nicht damit gerechnet werden kann, dass die 
betroffene Person in Zukunft selber für ihren Lebensunterhalt wird aufkom-
men können. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers dürfen 
bei dieser Prognose wie dargelegt auch die Verhältnisse im Zeitpunkt der 
Anordnung der Rückstufung (und zuvor) berücksichtigt werden (Beschwerde 
Rz. 34; vorne E. 2.2). In die Beurteilung einzubeziehen ist auch, ob trotz ver-
besserter Ausschöpfung des Erwerbspotenzials während des Verfahrens 
Anlass zur Erinnerung besteht, dass sich die betroffene Person (weiterhin) 
darum bemüht, ihre Lebenshaltungskosten und diejenigen ihrer Familie zu 
decken.
3.2
Hat eine ausländische Person dauerhaft und in erheblichem Mass 
Sozialhilfe bezogen, kann ihre Niederlassungsbewilligung widerrufen wer-
den (Art. 63 Abs. 1 Bst. c AIG), wobei die Rechtsprechung bereits bei rund 
Fr. 50'000.-- von einem erheblichen Sozialhilfebezug ausgeht (vgl. 
BGer 2C_181/2022 vom 15.8.2022 E. 6.2 mit weiteren Hinweisen). Von No-
vember 2005 bis Oktober 2007 und seit Januar 2011 wurden der Beschwer-
deführer und seine Familie von der Sozialhilfe unterstützt (Akten EG Bern 
3C pag. 328). Am 28. Februar 2022 hat sich die Familie von der Sozialhilfe 
abgelöst. Die Unterstützungsleistung beträgt gesamthaft Fr. 628'856.30 
(act. 6). Der Beschwerdeführer muss sich aufgrund der ehelichen Beistands-
pflicht den Gesamtbetrag anrechnen lassen (vgl. BGer 2C_96/2021 vom 
19.10.2021 E. 5.3.1 mit Hinweis). Der bezogene Betrag übersteigt den er-
wähnten Richtwert deutlich, sollte dieser – und nicht eine tiefere Betrags-
schwelle – im Kontext der Rückstufung überhaupt massgeblich sein. Selbst 
wenn nur auf die seit Inkrafttreten von Art. 63 Abs. 2 AIG erhaltene Unter-
stützung abgestellt würde (vgl. vorne E. 2.2), ist die betragsmässige 
Schwelle erreicht, hat die Familie seit 1. Januar 2019 doch Sozialhilfe im 
Umfang von Fr. 141'633.05 bezogen (act. 6).


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Seite 8
3.3
Die berufliche Entwicklung des Beschwerdeführers in der Schweiz 
stellt sich wie folgt dar:
3.3.1
Während der ersten Jahre nach seiner Einreise im Jahr 1998 ar-
beitete er temporär – soweit aktenkundig als Hilfsarbeiter, Metallbauer und 
Bauarbeiter (vgl. Akten EG Bern 3C pag. 38, 42, 48, 51; Akten EG Bern 3D 
pag. 35; Akten IV 3G Dok. 10). Zeitweise war er arbeitslos (Akten EG Bern 
3C pag. 93 ff., 94; Akten IV 3G Dok. 10). In den Jahren 2008 bis 2010 er-
zielte er jeweils ein Jahreseinkommen von über Fr. 50'000.-- mit temporären 
Arbeitseinsätzen und Arbeitslosengeldern (Akten IV 3G Dok. 10); dieses Ein-
kommensniveau erreichte er in der Folge nicht mehr. 2014 und 2015 absol-
vierte er vereinzelt temporäre Arbeits- und Integrationsprogramme (Akten 
EG Bern 3C pag. 185 f. und 3D pag. 179). Von August 2016 bis Februar 
2020 war er als Unterhaltsreiniger in einem tiefen Teilzeitpensum tätig (Akten 
EG Bern 3C pag. 295 ff. und Kündigung vom 11.12.2019 [Akten SID 3A1 
Dossier C]). Im Zeitraum August 2016 bis August 2018 erzielte er monatlich 
durchschnittlich Fr. 772.-- (inkl. Kinderzulagen, Akten IV 3G Dok. 16.1-16.3). 
2019 arbeitete er soweit aktenkundig durchschnittlich 17 Stunden pro Monat 
zu einem Nettolohn von Fr. 270.-- (Lohnabrechnungen Juni bis September 
2019, Akten EG Bern 3C pag. 297 ff.). Ab 1. März 2020 war er wiederum in 
tiefem Teilzeitpensum als Medienzusteller und zusätzlich dazu ab 1. Juni 
2020 als Unterhaltsreiniger tätig (Akten SID 3A1 Dossier C Beilagen 4-7). Im 
Jahr 2020 arbeitete er durchschnittlich 52 Stunden pro Monat mit einem Net-
tolohn von Fr. 1'002.--. Nicht aktenkundig ist, bis wann er diese Stellen inne-
hatte.
3.3.2
Seit 21. Januar 2021 ist der Beschwerdeführer als Kurier bei ei-
nem Lieferservice angestellt (Beschwerdebeilage [BB] 5 [act. 7A]). Soweit 
aktenkundig arbeitet er in dieser Funktion durchschnittlich 133 Stunden pro 
Monat und erzielt netto Fr. 3'300.-- (mit erheblichen Schwankungen; Akten 
SID 3A1 Beilagen 14, 17, 19, 20; BB 4 [act. 1C], BB 6 [act. 7A], BB 15 
[act. 9A]). Weiter ist ausgewiesen, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 
seit 1. Juni 2020 in der Unterhaltsreinigung tätig ist (BB 9 [act. 7A]) und wäh-
rend des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zwei weitere Stellen in dieser 
Branche angetreten hat (BB 7 und 11 [act. 7A]). Soweit aktenkundig arbeitet 
sie durchschnittlich 53 Stunden pro Monat und erzielt Fr. 1'596.-- (exkl. Kin-


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derzulagen; Lohnabrechnungen Mai 2022 bis Januar 2023 BB 8, 10, 12 
[act. 7A]). Das Ehepaar erwirtschaftet zusammen aktuell somit ein durch-
schnittliches Nettoeinkommen von rund Fr. 4'900.-- pro Monat. Gemäss den 
in den Akten befindlichen Sozialhilfeverfügungen betragen die Ausgaben für 
die Familie rund Fr. 6'800.--. Der von der Sozialhilfe übernommene Fehlbe-
trag betrug im März 2021 Fr. 2'830.30 und im Zeitraum April bis Juni 2021 
zwischen Fr. 700.-- und Fr. 1'100.-- (Akten SID 3A1 Beilage 18). Per März 
2022 löste sich die Familie von der Sozialhilfe ab (act. 6).
3.3.3
Die wirtschaftliche Situation der Familie hat sich somit insofern 
verbessert, als sie keine Sozialhilfe mehr bezieht. Am 31. Januar 2023 
konnte sie dem Sozialdienst sogar Fr. 20'000.-- zurückbezahlen (Rückerstat-
tung von Kinderzulagen; BB 14 [act. 7A]). Mit der SID ist allerdings festzu-
halten, dass nicht klar ist, wie der deutliche Fehlbetrag, der sich aus den 
Einnahmen und Ausgaben der Familie nach wie vor ergibt, ausgeglichen 
werden konnte bzw. kann (angefochtener Entscheid E. 7.2 und Schlussbe-
merkungen [act. 11]). Der Beschwerdeführer hat sich dazu nicht geäussert.
3.4
Die SID wirft daher die Frage auf, ob der Beschwerdeführer mit seiner 
Familie auch mittel- und längerfristig ohne Sozialhilfe leben kann. Der Ablö-
sung von der Sozialhilfe während eines laufenden Verfahrens kommt für die 
Zukunftsprognose (vorne E. 3.1) in der Regel nur eine untergeordnete Rolle 
zu. Anders kann es sich verhalten, wenn sich die finanzielle Situation tat-
sächlich und nachhaltig verbessert hat (Michael Spring, Der Bewilligungswi-
derruf im schweizerischen Ausländerrecht, Diss. Bern 2021, N. 521, u.a. mit 
Hinweis auf BGer 2C_900/2014 vom 16.7.2015 E. 2.4.4, 2C_345/2011 vom 
3.10.2011 E. 2.2; VGE 2021/75 vom 25.4.2023 E. 3.3.2 [noch nicht rechts-
kräftig]). Der Beschwerdeführer und seine Ehefrau waren während vieler 
Jahre kaum erwerbstätig und haben nicht am hiesigen Wirtschaftsleben teil-
genommen. Sie wurden 2012 bis 2016 mehrfach ausländerrechtlich ermahnt 
und förmlich verwarnt (Akten EG Bern 3C pag. 139 f., 196 ff.; Akten EG Bern 
3D pag. 141 f., 199 ff.; vgl. vorne Bst. A). Aufgrund dessen musste ihnen be-
wusst sein, dass sie mit ausländerrechtlichen Konsequenzen zu rechnen ha-
ben, wenn sie an ihrer wirtschaftlichen Situation nichts ändern. Das Verwal-
tungsgericht verkennt die heutige, positiv zu würdigende Arbeitssituation des 
Beschwerdeführers (und seiner Ehefrau) nicht. Im Hinblick auf die bisherige 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13.07.2023, Nr. 100.2022.102U, 
Seite 10
Entwicklung kann aber im Rahmen der Zukunftsprognose noch nicht gesagt 
werden, dass er sich dauerhaft und nachhaltig – und nicht nur kurzfristig – 
von der Sozialhilfe gelöst hätte. Zu berücksichtigen ist insbesondere, dass 
der Beschwerdeführer weder eine Berufsausbildung hat noch über einschlä-
gige Berufserfahrung als (Kurier-)Fahrer verfügt (vgl. zu diesen Kriterien 
Michael Spring, a.a.O., N. 520 mit Hinweis auf BGer 2C_502/2011 vom 
10.4.2012 E. 4.1). Zwar kann er Berufserfahrung im Baubereich und als Un-
terhaltsreiniger ausweisen (vgl. vorne E. 3.3.1); dies hat es ihm aber bisher 
nicht erlaubt, eine stabile berufliche Situation zu schaffen. Die Branche, in 
der er heute tätig ist, ist überdies gezeichnet von Instabilität, hoher Fluktua-
tion und eher kurzer Verbleibdauer. Vor diesem Hintergrund erscheint es 
zweifelhaft, ob er die Stelle als Kurier langfristig wird halten können. Sein 
Verdienst liegt zudem im Tieflohnbereich (weniger als zwei Drittel des stan-
dardisierten Bruttomedianlohns [Fr. 4'443.-- für das Jahr 2020, vgl. 
 , Rubriken «Statistiken finden/20-Wirtschaftliche und 
soziale Situation der Bevölkerung/Gleichstellung von Frau und Mann/Löhne/
Tieflöhne»]). Damit besteht ein nicht vernachlässigbares Risiko, dass der 
Beschwerdeführer mangels der Möglichkeit, Reserven zu bilden, in abseh-
barer Zeit wieder sozialhilfeabhängig werden könnte. Dies gilt umso mehr, 
als der von ihm und seiner Ehefrau momentan erwirtschaftete Nettolohn im-
mer noch rund Fr. 1'900.-- tiefer ist als der zuletzt ausgewiesene Bedarf der 
Familie (vgl. vorne E. 3.3.2). Der Beschwerdeführer erfüllt damit das 
Integrationsdefizit der Nichtteilnahme am Wirtschaftsleben gemäss Art. 58a 
Abs. 1 Bst. d AIG i.V.m Art. 77e VZAE auch für die Zeit nach dem 1. Januar 
2019. Die Rückstufung kann also an ein unter dem neuen Recht aktualisier-
tes, hinreichend gewichtiges Integrationsdefizit anknüpfen; im heutigen Zeit-
punkt ist nicht damit zu rechnen, dass der Beschwerdeführer (mit seiner Ehe-
frau) in Zukunft durchwegs selber für den eigenen Unterhalt (und demjenigen 
seiner Familie) wird aufkommen können (vgl. vorne E. 2.2 und 3.1).
3.5
Die SID hat überdies das Integrationsdefizit der Nichtbeachtung der 
öffentlichen Sicherheit und Ordnung bejaht (Art. 58a Abs. 1 Bst. a AIG, 
Art. 77a VZAE; angefochtener Entscheid E. 6.3). – Der Beschwerdeführer ist 
verschuldet: Im Betreibungsregisterauszug vom 13. Februar 2023 sind nicht 
getilgte Verlustscheine von total Fr. 58'063.10 ausgewiesen (vgl. BB 13 
[act. 7A]). Seit Inkrafttreten von Art. 63 Abs. 2 AIG am 1. Januar 2019 sind 


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Seite 11
neun Verlustscheine im Gesamtumfang von Fr. 6'213.75 hinzugekommen 
(Betreibungsregisterauszug vom 11.6.2021, Akten SID 3A1). Wie es sich mit 
der Verschuldung im Einzelnen verhält, muss hier nicht vertieft werden. Da 
der Beschwerdeführer nach dem vorstehend Gesagten das Integrationsde-
fizit der Nichtteilnahme am Wirtschaftsleben erfüllt und das öffentliche Inte-
resse an einer Rückstufung durch die Schuldensituation nicht massgeblich 
schwerer wiegen würde, kann offenbleiben, ob die Nichtbeachtung der öf-
fentlichen Sicherheit und Ordnung einen selbständigen Rückstufungsgrund 
abgeben würde. Es erübrigt sich deshalb, auf die angebliche Gehörsverlet-
zung in diesem Zusammenhang einzugehen (Begründungspflicht; Be-
schwerde Rz. 24 f.). Auch die Schuldensituation spricht aber jedenfalls nicht 
für eine gelungene Integration des Beschwerdeführers.
4.
4.1
Im Rahmen der Prüfung der Verhältnismässigkeit (vgl. vorne E. 2.3) 
sind das öffentliche Interesse, dass Ausländerinnen oder Ausländer ihr In-
tegrationsdefizit nach Art. 58a AIG korrigieren, und ihr privates Interesse, 
den privilegierten ausländerrechtlichen Status der Niederlassung zu behal-
ten, gegeneinander abzuwägen (BGer 2C_536/2021 vom 19.10.2021 E. 6.4, 
2C_158/2021 vom 3.12.2021 E. 7.2). Ob und inwieweit die betroffene Per-
son ein Verschulden an misslungener wirtschaftlicher Integration trifft, beur-
teilt sich nach Massgabe der persönlichen Umstände im Sinn von Art. 58a 
Abs. 2 AIG i.V.m. Art. 77f VZAE (vgl. BGer 2C_181/2022 vom 15.8.2022 
E. 6.3, 2C_96/2021 vom 19.10.2021 E. 6.1; VGE 2022/311 vom 9.5.2023 
E. 4.1). Nach Art. 77f VZAE ist insbesondere der Situation von ausländi-
schen Personen angemessen Rechnung zu tragen, welche sich nicht oder 
nur unter erschwerten Bedingungen wirtschaftlich integrieren können auf-
grund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung (Bst. a), 
einer schweren oder lang andauernden Krankheit (Bst. b) oder anderer ge-
wichtiger persönlicher Umstände (Bst. c), namentlich wegen einer ausge-
prägten Lern-, Lese- oder Schreibschwäche (Ziff. 1), Erwerbsarmut (Ziff. 2) 
oder der Wahrnehmung von Betreuungsaufgaben (Ziff. 3).


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4.2
Der Beschwerdeführer bringt vor, aufgrund seines Gesundheitszu-
stands sei es ihm nur unter Einschränkungen möglich (gewesen), einer Er-
werbstätigkeit nachzugehen. Er könne nicht über längere Zeit stehen oder 
schwere Gewichte heben (Beschwerde Rz. 10, 41). Fünf Kinder – drei davon 
mit einer Lernbehinderung – würden zudem einen grossen Betreuungsauf-
wand bedeuten. Die Lernbehinderungen führten auch zu erhöhter psychi-
scher Belastung der Eltern. Er benötige eine Arbeitsstelle mit genügend Fle-
xibilität, um seine Arbeitszeiten an die Betreuungszeiten anzupassen. Dass 
er nun einer geregelten Arbeit nachgehe, sei zu seinen Gunsten zu werten. 
Es sei unzutreffend, dass die Arbeitssuche nur unter Druck des vorliegenden 
Verfahrens erfolgt sei. Insgesamt sei die Rückstufung weder erforderlich 
noch zumutbar (Beschwerde Rz. 38 ff.).
4.3
Der Beschwerdeführer leidet seit 2011 an einer fortgeschrittenen 
Pangonarthrose beidseits (Arthrose im Kniegelenk), einem rezidivierenden 
lumbovertrebralen Schmerzsyndrom bei degenerativen Wirbelsäulenverän-
derungen und Knick-Senk-Spreizfüssen (Arztzeugnis vom 14.9.2020, Akten 
SID 3A1 Beilage 3; vgl. auch Bericht der orthopädischen Klinik vom 
24.9.2014, Akten IV 3G Dok. 15 S. 14 f.). Die Hausärztin des Beschwerde-
führers attestierte ihm für Tätigkeiten auf dem Bau, im Reinigungs- und Fahr-
dienst sowie als Gabelstaplerfahrer in den Jahren 2016 und 2018 jeweils für 
wenige Tage eine Arbeitsunfähigkeit zu 100 % (insgesamt 25 Tage, Akten 
IV 3G Dok. 15 S. 2). Nach einer ambulanten Behandlung im Inselspital we-
gen akuter Rückenschmerzen (Hexenschuss) im April 2017 war er wiederum 
für einige Tage zu 100 % arbeitsunfähig (Akten IV 3G Dok. 15 S. 10 f.). Eine 
durchgehende oder längerfristigere Arbeitsunfähigkeit wurde ihm jedoch 
nicht bescheinigt (vgl. auch Erstbefragung IV, Akten IV 3G Dok. 23). So ging 
auch seine Hausärztin in ihrem Bericht an die IV vom 10. September 2018 
davon aus, dass er für leichte körperliche Arbeit ohne Gewichtheben von 
mehr als 10 kg in abwechselnd vorwiegend sitzender, weniger auch in ste-
hender oder gehender Position 50-100 % arbeitsfähig sei (Akten IV 3G 
Dok. 15 S. 3; vgl. auch Arztzeugnisse vom 28.10.2019 und 14.9.2020, Akten 
EG Bern 3C pag. 294 und Akten SID 3A1 Beilage 3). Dementsprechend 
lehnte die Invalidenversicherung mit Verfügung vom 20. November 2018 
sein Gesuch um Leistungen ab (Akten EG Bern 3C pag. 302 bzw. Akten IV 
3G Dok. 27), weil gesamthaft kein invalidisierender Gesundheitsschaden 


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festgestellt werden konnte. Die bisherige Erwerbstätigkeit (Unterhaltsreini-
gung) sowie auch jede andere einfache Hilfsarbeitstätigkeit sei ihm möglich 
und zumutbar, weshalb kein Anspruch auf Leistungen der IV bestehe. Ins-
gesamt ist damit nicht dargetan, dass der Beschwerdeführer seine wirt-
schaftliche Integration bis Januar 2021, als er die Stelle als Kurierfahrer an-
trat, und namentlich seit 2019 (Inkrafttreten von Art. 63 Abs. 2 AIG, vgl. vorne 
E. 2.2) aus gesundheitlichen Gründen über längere Zeit nicht hätte voran-
bringen können.
4.4
Soweit der Beschwerdeführer Betreuungspflichten seinen Kindern 
gegenüber ins Feld führt, ist Folgendes festzuhalten: In den Jahren 2008 bis 
2010 erzielte er jeweils vergleichsweise hohe Einkommen (vgl. vorne 
E. 3.3.1). Damals hatten er und seine Ehefrau schon gemeinsame Kinder 
(Jg. 2007, 2008, 2010); folglich nahmen sie schon Betreuungsaufgaben 
wahr. Diese hinderten den Beschwerdeführer demnach nicht daran, er-
werbstätig zu sein. Dass fünf Kinder – die jüngeren Kinder wurden 2011 und 
2014 geboren – einen grossen Betreuungsaufwand mit sich bringen, wird 
nicht in Frage gestellt. Jedoch lässt sich die schlechte wirtschaftliche Integra-
tion damit nicht vollständig erklären. Nach ständiger ausländerrechtlicher 
Rechtsprechung ist es (selbst alleinerziehenden) Müttern oder Vätern spä-
testens ab dem dritten Lebensjahr des jüngsten Kindes möglich und zumut-
bar, sich – unabhängig vom gewählten Familienmodell – um eine Arbeits-
stelle zumindest in Teilzeit zu bemühen, um zum Lebensunterhalt der Fami-
lie beizutragen (vgl. BGer 2C_592/2020 vom 28.4.2022 E. 9.3.1; BVR 2020 
S. 443 E. 5.2.2; VGE 2022/311 vom 9.5.2023 E. 4.2.1 mit weiteren Hinwei-
sen). Demzufolge durfte vom Beschwerdeführer spätestens drei Jahre nach 
der Geburt seines jüngsten Kindes (Jg. 2014) mehr Engagement in Bezug 
auf sein berufliches Fortkommen erwartet werden. Das gilt umso mehr, als 
es sich bei ihm nicht um einen alleinerziehenden Vater handelt, sondern er 
zusammen mit seiner Ehefrau die Kinder betreuen kann. Aus den Akten 
ergibt sich ausserdem, dass vier der Kinder zu Integrationszwecken bereits 
2014 in beträchtlichem Umfang fremdbetreut wurden (vgl. ausländerrechtli-
che Verwarnung vom 28.4.2016 betreffend Ehefrau, Akten EG Bern 3D 
pag. 200 f.; vgl. auch Akten EG Bern 3D pag. 182, 196, 197), was den Eltern 
hätte ermöglichen sollen, höherprozentig zu arbeiten. Der Beschwerdeführer 
war jedoch nur in einem sehr tiefen Arbeitspensum erwerbstätig und nahm 


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nur vereinzelt an Arbeits- und Integrationsprogrammen teil (vgl. vorne 
E. 3.3.1). Erst im Januar 2021, als sein jüngstes Kind schon sieben Jahre alt 
war, nahm er eine Stelle mit höherem Pensum an. Das Vorbringen des Be-
schwerdeführers, drei seiner Kinder hätten Lernbehinderungen, bleibt äus-
serst vage. Zwar erwähnt auch der Sozialdienst solche Beeinträchtigungen 
(Bericht vom 9.9.2019; Akten EG Bern 3C pag. 274); jedoch findet sich in 
den Akten nicht und wird auch vom Beschwerdeführer nicht ausreichend 
substanziiert, um was für Beeinträchtigungen es sich handelt, wieviel Mehr-
aufwand diese in der Betreuung verursachen und wie sie sich konkret auf 
die psychische Gesundheit der Eltern auswirken. Angesichts der Mitwir-
kungspflicht des Beschwerdeführers bei der Feststellung des Sachverhalts 
(Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90 AIG) wäre es an ihm gewesen, diese 
Sachumstände zu belegen. Insgesamt sind die Betreuungsaufgaben für fünf 
Kinder (zum Teil offenbar mit Lernbehinderungen) nicht zu unterschätzen. 
Sie können jedoch die Mitverantwortung des Beschwerdeführers an seiner 
schlechten wirtschaftlichen Integration nur geringfügig relativieren. Trotz mit 
seiner Ehefrau geteilter Kinderbetreuung wäre es ihm möglich gewesen, 
mehr zu einer Reduktion des Sozialhilfebezugs beizutragen.
4.5
Der Beschwerdeführer hält sich seit rund 25 Jahren mit einem gefes-
tigten Anwesenheitsrecht in der Schweiz auf und hätte genügend Zeit 
gehabt, sich aus- oder weiterzubilden und sich in den ersten Arbeitsmarkt 
einzugliedern. Nach dem Erwogenen ist zwar anzuerkennen, dass die Be-
treuung von fünf Kindern neben einer hochprozentigen Stelle eine Heraus-
forderung darstellen kann. Gesundheitliche Probleme standen einer Arbeits-
tätigkeit jedoch nicht massgeblich im Weg. Die schlechte wirtschaftliche 
Integration und die fehlende Selbsterhaltungsfähigkeit mit ungewisser Zu-
kunftsperspektive (vgl. vorne E. 3.2 und 3.4) erscheinen damit als überwie-
gend selbstverschuldet.
4.6
Das öffentliche Interesse, dass der Beschwerdeführer sein Integra-
tionsdefizit nachhaltig korrigiert, erscheint gewichtig, zumal seine jahrelange 
Sozialhilfeabhängigkeit erheblich ist (vgl. vorne E. 3.2) und ihn ein Selbst-
verschulden daran trifft (vgl. vorne E. 4.2-4.5; zur Schuldensituation im Übri-
gen vorne E. 3.5). Das private Interesse des Beschwerdeführers an der Bei-
behaltung seines bisherigen ausländerrechtlichen Status (Niederlassungs-


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bewilligung) hat dagegen zurückzustehen. Auch wenn mit der Rückstufung 
eine Verschlechterung seiner Rechtsposition einhergeht, kann er im Land 
verbleiben und hier sein Familienleben weiter pflegen. Der Verlust des An-
wesenheitsrechts und die Rückkehr in sein Heimatland stehen nicht zur Dis-
kussion (vgl. vorne E. 2.3). Die Rückstufung soll den Beschwerdeführer mo-
tivieren, sich weiterhin beruflich zu engagieren. Die Massnahme ist dazu ge-
eignet. Sie ist auch erforderlich, um ihm die Erwartung aufzuzeigen, sich 
aktiv am Wirtschaftsleben zu beteiligen und massgeblich zu seinen effekti-
ven Lebenshaltungskosten und jener seiner Familie beizutragen. Seine heu-
tige Tätigkeit als Kurier ist ihm zwar positiv anzurechnen, jedoch darf unter 
den konkreten Umständen angenommen werden, dass diese nur auf Druck 
des ausländerrechtlichen Verfahrens zustande gekommen ist. Wie die SID 
richtigerweise festhält, zeigt dies, dass die Massnahme der EG Bern gerade 
notwendig gewesen ist, um beim Beschwerdeführer eine Verhaltensände-
rung herbeizuführen (angefochtener Entscheid E. 8.3). Die ihm auferlegten 
Auflagen (vorne Bst. A) erscheinen sachgerecht und ebenfalls geeignet so-
wie erforderlich, um die festgestellten Integrationsmängel zu reduzieren. Ge-
genteiliges macht der Beschwerdeführer auch nicht geltend. Der Beschwer-
deführer ist heute 57 Jahre alt. Somit hat er noch einige Jahre Zeit, eine Er-
werbstätigkeit auszuüben. Zudem schränken weder die Betreuungspflichten 
noch gesundheitliche Beschwerden seine Arbeitsfähigkeit grundsätzlich ein. 
Insgesamt ist die Rückstufung mit den verfügten Auflagen dem Beschwer-
deführer auch zumutbar.
4.7
Zu Recht bringt der Beschwerdeführer im Übrigen nicht vor, dass die 
Rückstufung zunächst unter dem neuen Recht hätte angedroht werden müs-
sen. Zum Verhältnis zwischen Rückstufung und Verwarnung hat das Bun-
desgericht festgehalten, die Rückstufung könne mit einer Verwarnung ange-
droht werden – gegebenenfalls müsse sie dies in Anwendung des Verhält-
nismässigkeitsprinzips (vgl. vorne E. 2.3; BGer 2C_592/2020 vom 28.4.2022 
E. 4.5). Hieraus lässt sich ableiten, dass eine Rückstufung – wie auch der 
Widerruf einer ausländerrechtlichen Bewilligung (vgl. BVR 2013 S. 543 
E. 6.2; VGE 2021/62 vom 9.8.2022 E. 8.2 mit Hinweis) – nicht zwingend eine 
Verwarnung voraussetzt (ebenso Catherine Reiter, a.a.O., S. 782 f.). – Der 
Beschwerdeführer wurde (altrechtlich) bereits zweimal ausländerrechtlich 
verwarnt: Am 6. März 2012 wegen Sozialhilfeabhängigkeit und Schulden so-


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wie am 14. April 2014 wegen strafrechtlicher Verurteilungen, Schulden und 
Sozialhilfeabhängigkeit (Akten EG Bern 3C pag, 139 f., 196 ff.). Diese Ver-
warnungen haben keine oder eine nur sehr beschränkte Wirkung gezeigt (so 
auch angefochtener Entscheid E. 8.3). In Anbetracht dieses in der Vergan-
genheit gezeigten Verhaltensmusters erscheint eine (weitere) Verwarnung 
nicht wirksam genug, um den Beschwerdeführer für die Zukunft mit Nach-
druck anzuhalten, sein verbleibendes Integrationsdefizit zu beheben. Mit 
Blick auf die gesamten Umstände ist die Rückstufung damit auch im Licht 
der Stufenfolge der verschiedenen ausländerrechtlichen Massnahmen ver-
hältnismässig. Es ist dem Beschwerdeführer zudem bei erfolgreicher In-
tegration möglich, fünf Jahre nach Rechtskraft der Rückstufung die Erteilung 
einer Niederlassungsbewilligung zu beantragen (Art. 34 Abs. 6 AIG i.V.m. 
Art. 61a VZAE).
5.
Zusammenfassend hält der angefochtene Entscheid der Rechtskontrolle 
stand. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei 
diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerdeführer 
kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Parteikosten sind keine zu sprechen 
(Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 3'000.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.


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4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführer
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
- Einwohnergemeinde Bern
- Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.