be_verwaltungsgericht · 200 2016 268 · 2016-01-19 · de

Einspracheentscheid vom 19. Januar 2016

200 16 268 ALV
MAW/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 23. Mai 2016
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 19. Januar 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2016, ALV/16/268, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1962 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitet seit Jahren für Arbeitsvermittlungsbüros in kurzen Einsätzen (Dos-
sier RAV I, act. IIA 80 f.). Dabei bezog er auch Leistungen der Arbeitslo-
senversicherung; in dieser Zeit wurden die temporären Einsätze als Zwi-
schenverdienst berücksichtigt. Am 25. Mai 2015 meldete er sich von der 
Arbeitsvermittlung ab (act. IIA 54 ff.) und arbeitete vom 26. Mai bis 26. Juni 
2015 für die B.________ (act. IIA 68; Dossier der Arbeitslosenkasse II, 
act. IID 10, 33), vom 29. Juni bis 7. Juli 2015 für die C.________ (Dossier 
der Arbeitslosenkasse I, act. IIC 90; act. IID 10) und vom 8. bis 17. Juli 
2015 für die D.________ (act. IIA 72; act. IID 10, 23). Nachdem er sich am 
21. Juli 2015 erneut zur Arbeitsvermittlung beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) angemeldet hatte (act. IIA 60), meldete er sich am 26. 
Juli 2015 von der Arbeitsvermittlung wieder ab (act. IIA 90). In der Folge 
war er vom 27. bis 31. Juli 2015 für die E.________ tätig (act. IIA 118) und 
am 26. August 2014 meldete er sich beim RAV wieder zur Arbeitsvermitt-
lung an (act. IIA 101). 
B.
Das RAV … forderte den Versicherten am 11. August 2015 auf, sich zu den 
erbrachten Arbeitsbemühungen vor Beginn des Leistungsbezugs vom 21. 
Juli 2015 zu äussern bzw. allfällige Arbeitsbemühungen nachzureichen 
(act. IIA 92). Der Versicherte reichte Nachweise der persönlichen Arbeits-
bemühungen für Juni und Juli 2015 (act. IIA 93 ff.) und per E-Mail eine Stel-
lungnahme ein (act. IIA 140). Mit Verfügung vom 10. September 2015 wur-
de er wegen ungenügender Arbeitsbemühungen im Hinblick auf die dro-
hende Arbeitslosigkeit ab dem 21. Juli 2015 für sechs Tage in der An-
spruchsberechtigung eingestellt (act. IIA 146). Hiergegen erhob der Versi-
cherte Einsprache (Dossier Rechtsdienst, act. II 10). Mit Entscheid vom 
19. Januar 2016 hiess des beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung (be-
co bzw. Beschwerdegegner), die Einsprache teilweise gut und reduzierte 


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die Anzahl der Einstelltage von sechs auf vier Tage (act. II 13 ff.). Weiter-
gehend wies das beco die Einsprache ab. 
C.
Am 25. Februar 2016 (Poststempel: 26. Februar 2016) erhob der Versi-
cherte beim beco Beschwerde; diese wurde ans Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern weitergeleitet. Der Beschwerdeführer beantragt, auf eine 
Einstellung sei vollständig zu verzichten.
Mit Beschwerdeantwort vom 21. April 2016 beantragt das beco die Abwei-
sung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 


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31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des beco vom 
19. Januar 2016 (act. II 13 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob die Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung von vier Ta-
gen infolge ungenügender Arbeitsbemühungen im Hinblick auf die drohen-
de Arbeitslosigkeit zu Recht erfolgt ist.
1.3
Bei einer Einstellung der Anspruchsberechtigung im Umfang von 
vier Tagen liegt der Streitwert unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung 
der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).


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2.2
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht 
darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die ar-
beitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 
sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
Die Situation eines befristeten Arbeitsverhältnisses ist mit derjenigen eines 
unbefristeten während der Kündigungsfrist vergleichbar. Daher muss sich 
die versicherte Person bei einer befristeten Anstellung schon vor deren 
Auslaufen, nämlich mindestens in den drei letzten Monaten, um eine neue 
Stelle bemühen, sofern ihr der Arbeitgeber die Verlängerung des Vertrages 
nicht rechtsverbindlich zugesichert hat (BGE 141 V 365 E. 2.2 S. 367; Ent-
scheid des EVG vom 10. Dezember 2004, C 210/04, E. 2.2.3).
2.3
In quantitativer Hinsicht werden in der Praxis durchschnittlich zehn 
bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erach-
tet (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528). Dabei ist allerdings nicht schematisch 
auf eine rein quantitative Grenze abzustellen. Vielmehr ist die Qualität des 
Vorgehens der versicherten Person mit Blick auf die konkreten Umstände 
zu prüfen, wobei mitunter eine gezielte Arbeitssuche und gut dargestellte 
Bewerbungen besser sind als zahlreiche Arbeitsbemühungen (Entscheid 
des BGer vom 28. Juni 2010, 8C_589/2009, E. 3.2).
Beim Entscheid über die Frage, ob die ausgewiesenen Arbeitsbemühungen 
in qualitativer Hinsicht genügen, sind auch die persönlichen Umstände und 
Möglichkeiten der versicherten Person wie Alter, Schul- und Berufsbildung 
sowie die Usanzen des in Betracht fallenden Arbeitsmarktes zu berücksich-
tigen. Es kann deshalb genügen, wenn im Formular "Nachweis der persön-


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lichen Arbeitsbemühungen" der Eintrag von angefragten Arbeitgebern mit 
einem Firmenstempel erfolgt (BGE 120 V 74 E. 4a S. 78 und E. 4b S. 79).
2.4
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen 
der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünfti-
ger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent-
schädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
3.
3.1
Es ist erstellt, dass sich der Beschwerdeführer am 25. Mai 2015 von 
der Arbeitsvermittlung abmeldete (act. IIA 54 ff.) und danach vom 26. Mai 
bis 26. Juni 2015 für die B.________ (act. IIA 68; Dossier der Arbeitslosen-
kasse Thun II, act. IID 10, 33), vom 29. Juni bis 7. Juli 2015 für die 
C.________ (act. IID 10, 17) und vom 8. bis 17. Juli 2015 für die 
D.________ (act. IIA 72; act. IID 10; Kündigung 15. Juli 2015 per 17. Juli 
2015 [act. IID 23]) tätig war. Am 21. Juli 2015 meldete er sich erneut zur 
Arbeitsvermittlung beim RAV an (act. IIA 60) und reichte am 4. August 
2015 (Eingangsstempel; act. IIA 93 ff.) die Nachweise der persönlichen 
Arbeitsbemühungen für die Monate Juni und Juli 2015 ein, worin für den 
Monat Juni 2015 keine und für Juli 2015 13 Bewerbungen ausgewiesen 
wurden.
Der Beschwerdegegner hat richtig dargelegt, dass die Frage, ob der Be-
schwerdeführer hinsichtlich einer drohenden Arbeitslosigkeit (quantitativ 
und qualitativ) genügend Arbeitsbemühungen unternommen hat, in der Zeit 
zwischen dem 26. Mai 2015 und dem Tag vor der erneuten Anmeldung 
vom 21. Juli 2015 (act. IIA 60) zu prüfen ist. Der Beschwerdeführer arbeite-
te in dieser Zeit über verschiedene Personalvermittlungsbüros. Die von ihm 
vorgelegten Einsatzververträge vom 20. Mai 2015 mit der B.________ 
(act. IIA 68), vom 25. Juni 2015 mit der C.________ (act. IIC 90) und vom 
9. Juli 2015 mit der D.________ (act. IIA 72) waren jeweils mit einer Ein-
satzdauer von „max. 3 Monate“ befristet und konnten in dieser Zeit von den 
Parteien mit einer Frist von zwei Arbeitstagen jederzeit gekündigt werden 


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(act. IIA 68, 72). Der Beschwerdeführer verfügte somit über keine feste 
Anstellung und musste damit rechnen, aufgrund der Befristung nach Ablauf 
der drei Monate bzw. nach Kündigung der Einsatzverträge innert zwei Ta-
gen arbeitslos zu werden. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht 
(E. 2.4 hiervor) wäre er deshalb gehalten gewesen, sich laufend, d.h. auch 
während den kurzen Arbeitseinsätzen, um eine (dauerhafte) Anstellung zu 
bemühen. Es ist zwar zu anerkennen, dass er sich sofort nach der Kündi-
gung am 15. per 17. Juli 2015 mit gleichentags acht vorgenommenen Be-
werbungen intensiv um eine neue Arbeit bemüht hat (act. IIA 97). Er wäre 
jedoch verpflichtet gewesen, sich bereits vorher um eine Dauerstelle zu 
bemühen. Daran ändert nichts, dass er sich beim RAV abmeldete. Mit 
Ausnahme der im Zeitraum vom 26. Mai bis 20. Juli 2015 vorgenommenen 
Bewerbung bei der D.________, mit der er am 9. Juli 2015 einen auf drei 
Monate befristeten, innert zwei Tagen kündbaren Einsatzvertrag abge-
schlossen hat (act. IIA 72), sowie den acht Bewerbungen am 15. Juli 2015 
sind keine Bewerbungen nachgewiesen (vgl. fehlende Arbeitsbemühungen 
für Juni 2015 [act. IIA 98). Wie der Beschwerdegegner richtig darlegt, kön-
nen die nachträglich, d.h. nach dem 21. August 2015 (act. IIA 92) einge-
reichten Nachweise von Arbeitsbemühungen von Mai und Juni 2015 (Dos-
sier RAV II, act. IIB 32 f., 36 f.) nicht berücksichtigt werden. Damit liegen 
quantitativ ungenügende Arbeitsbemühungen vor. Die Frage, ob die nach-
gewiesenen Arbeitsbemühungen in qualitativer Hinsicht genügen, kann hier 
offen bleiben. Es hat praxisgemäss eine Sanktion zu erfolgen.
3.2
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Einstelldauer.
3.2.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 Abs. 2 
lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die 
versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstel-
le ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit 
abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 
Abs. 3 AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Per-
son die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 


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Satz 1 AVIG). Die Dauer der Einstellung richtet sich einzig nach dem Grad 
des Verschuldens und nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosig-
keit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). Massgebend 
ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter Berücksichti-
gung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und 
subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369).
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 
S. 230 E. 2.1).
3.2.2
Der Beschwerdegegner hat vier Einstelltage angeordnet und damit 
die Sanktion im unteren Bereich des leichten Verschuldens festgesetzt 
(Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV). Nachdem die Anzahl der Einstelltage im Ein-
spracheentscheid von sechs auf vier reduziert worden ist, besteht kein An-
lass für eine weitere Reduktion (vgl. „Einstellraster“ der AVIG-Praxis ALE, 
D 72: ungenügende Arbeitsbemühungen bei einmonatiger Kündigungsfrist: 
drei bis vier Einstelltage).
3.3
Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung von vier Tagen in 
der Anspruchsberechtigung weder vom Grundsatz noch von der Höhe her 
beanstanden. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid des beco 
vom 19. Januar 2016 (act. II 13 ff.) erweist sich somit als unbegründet und 
ist abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.