be_verwaltungsgericht · 200 2018 484 · 2018-08-22 · de

Verfügung vom 31. Mai 2018

200 18 484 IV
SCP/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 22. August 2018
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 31. Mai 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1999 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
wurde am 14. Dezember 2013 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) zum Leistungsbezug angemeldet (Akten der IVB, Antwortbei-
lage [AB] 1). Diese gewährte vom 1. August 2015 bis 31. Juli 2017 eine 
erstmalige berufliche Ausbildung zur ... (...; AB 29, 34). Nach erfolgreichem 
Abschluss dieser beruflichen Massnahme (AB 53, 54/22) holte sie ein bi-
disziplinäres Gutachten ein (AB 68.1-68.4). Gestützt darauf verneinte sie 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 69, 72) mangels eines 
invalidisierenden Gesundheitsschadens mit Verfügung vom 31. Mai 2018 
(AB 75) einen Anspruch auf weitere Leistungen der Invalidenversicherung.
B.
Mit Eingabe vom 28. Juni 2018 hat die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, Beschwerde erhoben. Sie beantragt, die an-
gefochtene Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und ihr seien berufliche 
Massnahmen «(Coaching Berufseinstieg, Stellenvermittlung, Beschäftigung 
IV-Werkstätte)» zu gewähren; eventualiter sei ihr ab 1. Juli 2017 eine Drei-
viertelsrente zuzusprechen.
In der Beschwerdeantwort vom 25. Juli 2018 hat die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde geschlossen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. Mai 2018 (AB 75). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi-
cherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 4
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 
281 E. 2.1 S. 285). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch 
nicht gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies 
zutrifft, beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Ein-
fluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
hat. Entscheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten 
Leidens nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb 
gilt eine objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berück-
sichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 
106 E. 4.4 S. 110). 
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 5
3.
3.1
Die angefochtene Verfügung vom 31. Mai 2018 (AB 75) basiert in 
medizinischer Hinsicht auf der bidisziplinären Expertise der MEDAS 
C.________ (MEDAS) vom 2. März 2018 (AB 68.1-68.4). Darin vermerkten 
med. pract. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 
sowie Prof. Dr. rer. nat. und Dipl.-Psych. E.________, Neuropsychologe, 
als einzige Diagnose eine grenzwertige Intelligenz (IQ 82) im Sinne einer 
Lernbehinderung (ICD-10: F81; AB 68.1/5 Ziff. 5.1). Eine Persönlichkeits- 
bzw. Somatisierungsstörung schlossen sie aus (AB 68.1/5 Ziff. 6.1, 
68.1/5 f. Ziff. 6.4, 68.3/7 Ziff. 4.1, 68.3/10 Ziff. 6.1) und attestierten aus bi-
disziplinärer Sicht eine seit jeher bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
auf dem ersten Arbeitsmarkt. Die Einschränkung ergebe sich aus der 
grenzwertigen Intelligenzminderung und daraus resultierenden stark limi-
tierten Umgangsstrategien für psychosoziale Belastungen bzw. Stress und 
Frustration (AB 68.1/7 Ziff. 6.7). Aus psychiatrischer Optik erklärte med. 
pract. D.________, theoretisch könne die Explorandin in einer angepassten 
Tätigkeit (mit sehr leichten überschaubaren kognitiven Anforderungen, oh-
ne Zeit- und Produktionsdruck, einer individuellen Pauseneinteilung und 
sehr wohlwollenden Vorgesetzten und Mitarbeitern) eine Restarbeitsfähig-
keit von maximal 20 % erreichen (AB 68.3/12 Ziff. 6.7). Der Neuropsycho-
loge erachtete lediglich eine Tätigkeit in einer beschützten Umgebung als 
erfolgreich, dies mit einer relativ engmaschigen Supervision, unter nur we-
nig variierenden klar fremdstrukturierten Bedingungen bei einfachen Auf-
gabenstellungen, geringer intrinsischer Eigenstrukturierung sowie ohne 
enge Zeitvorgaben (AB 68.2/21 Ziff. 3).
3.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 6
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezial-
ärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung 
der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswür-
digung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien 
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b bb 
S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).
3.3
Das bisdiziplinäre MEDAS-Gutachten vom 2. März 2018 (AB 68.1-
68.4) erfüllt, was die diagnostische Beurteilung anbelangt, die vorerwähn-
ten höchstrichterlichen Beweisanforderungen (vgl. E. 3.2 hiervor) und er-
bringt diesbezüglich vollen Beweis, was zwischen den Parteien unbestritten 
ist.
Die Diagnose (ICD-10: F81; AB 68.1/5 Ziff. 5.1), welche nach der Klassifi-
kation der ICD-10 als «umschriebene Entwicklungsstörungen schulischer 
Fertigkeiten» betitelt wird, wurde nachvollziehbar hergeleitet. Insbesondere 
leuchtet ein, dass die Sachverständigen angesichts der Ergebnisse der 
psychometrischen Abklärungen samt IQ-Test keine eigentliche Intelligenz-
minderung (ICD-10: F70-79) postulierten, deutet doch erst ein IQ-Bereich 
von 50-69 auf eine leichte Intelligenzminderung hin (vgl. DILLING/MOM-
BOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, 
ICD-10 Kapitel V [F], klinisch-diagnostische Leitlinien, 10. Aufl. 2015, 
S. 311). Darauf basierend hat die Beschwerdegegnerin zutreffend erkannt 
(AB 75/2; Beschwerdeantwort S. 2 lit. C Ziff. 4 f.), dass die gutachterliche 
Schlussfolgerung, wonach hieraus medizinisch-theoretisch eine vollständi-
ge Arbeitsunfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt resultieren soll 
(AB 68.1/7 Ziff. 6.7), aus versicherungsmedizinscher Perspektive nicht 
überzeugt. 
Eine 
auf 
geringe 
Intelligenz 
zurückzuführende 
Erwerbsunfähigkeit gilt in der Regel erst als gesundheitlich verursacht, 
wenn die Intelligenz im medizinischen Sinne vermindert ist, der IQ mithin 
weniger 
als 
70 
beträgt, 
wohingegen 
nicht 
als 
gesundheitliche 
Beeinträchtigung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 ATSG eine Intelligenz im 
unteren Normalbereich, also bei einem IQ zwischen 70 und 84, zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 7
betrachten ist (vgl. Entscheid des BGer vom 16. März 2015, 8C_741/2013, 
E. 3.2.1; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 
[IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 4 N. 83). Vor diesem Hintergrund ist im 
Zusammenhang 
mit 
der 
allein 
auf 
die 
grenzwertige 
Intelligenz 
zurückzuführenden 
Lernbehinderung 
ein 
invalidisierender 
Gesundheitsschaden grundsätzlich nicht ausgewiesen. 
3.4
Die Beschwerdeführerin beanstandet weder den ermittelten IQ von 
82 noch die aus den Untersuchungsbefunden abgeleitete diagnostische 
Einschätzung im MEDAS-Gutachten. Sie anerkennt zudem, dass die ge-
stellte Diagnose rechtsprechungsgemäss kein invalidisierender Gesund-
heitsschaden darstellt. Sie macht jedoch geltend, dass neben der «Minder-
intelligenz» psychische Beeinträchtigungen bestünden und psychische 
Ressourcen fehlten, was einer Arbeitsfähigkeit im ersten Arbeitsmarkt ent-
gegenstehe (Beschwerde S. 4 f. Ziff. IV Ziff. 1). Die Gutachterin med. pract. 
D.________ stellte indes keine weiteren psychiatrischen Diagnosen, womit 
die von der Beschwerdeführerin angesprochenen Beeinträchtigungen keine 
eigenständige Bedeutung haben bzw. als blosse Begleitsymptomatik im 
Rahmen der grenzwertigen Intelligenz (IQ 82) im Sinne einer Lernbehinde-
rung (ICD-10: F81; AB 68.1/5 Ziff. 5.1) zu interpretieren ist. 
3.5
Selbst wenn ein IQ im Sinne einer Intelligenzminderung (ICD-10: 
F70-79) festgestellt worden wäre, würde sich im Ergebnis nichts ändern 
(vgl. BGer 8C_741/2013, E. 3.2.1).
Vorliegend wurde im MEDAS-Gutachten von einer schwergradigen 
Beeinträchtigung der Funktionalität mit Bezug auf die Planung und 
Strukturierung von Aufgaben, die Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, die 
Durchhaltefähigkeit und die Selbstbehauptungsfähigkeit ausgegangen 
(AB 68.1/5 
Ziff. 6.2), 
was 
mit 
dem 
von 
lic. 
phil. 
F.________, 
Fachpsychologe für Kinder- und Jungendpsychologie FSP, verfassten 
Bericht der … vom 11. Dezember 2013 (AB 3) korreliert. Aus diesen 
Funktionsbeeinträchtigungen ist indes – entgegen der im Gutachten 
vertretenen Auffassung – nicht abzuleiten, in einer Tätigkeit auf dem ersten 
Arbeitsmarkt 
bestehe 
generell 
eine 
vollständige 
Arbeitsunfähigkeit 
(AB 68.2/20 Ziff. 3, 68.1/7 Ziff. 6.7, 68.3/12 Ziff. 6.7). Denn diese 
Beurteilung, welche auf das neuropsychologische Teilgutachten abgestützt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 8
zu sein scheint (vgl. dazu AB 68.3/8 Ziff. 4.3), steht mit Bezug auf die 
vorliegend interessierende Frage in Widerspruch zur Einschätzung des 
neuropsychologischen 
Gutachters, 
wonach 
die 
vorhandenen 
Eigenressourcen und Willensanstrengung den Einsatz im ...bereich 
weiterhin als erfolgreich erscheinen liessen (AB 68.2/21 Ziff. 3). Aus dem 
erwähnten Bericht von lic. phil. F.________ ergibt sich zudem, dass die 
Abklärungsbefunde ein äusserst diskrepantes Begabungsprofil offenbarten 
und bei einem gesamten IQ zwischen 82 und 85 die Untertests zwischen 
IQ 
117 
und 
IQ 
71 
schwankten 
(AB 3/2). 
Mithin 
sind 
die 
Funktionsbeeinträchtigungen nicht isoliert zu betrachten, vielmehr ist mit 
Bezug 
auf 
eine 
konkret 
infrage 
kommende 
Tätigkeit 
das 
Gesamtleistungsprofil wegleitend. So sind den markanten Schwächen in 
verbal abgestützten dialogischen Bereichen (akustische Merkfähigkeit und 
mehrdimensionale Aufgabenstellungen) hinsichtlich des erlernten Berufs 
als ... die Stärken in der Anlehnung an die Handhabung von konkreten 
Materialien, visuellen Vorgaben und vor allem in klaren, seriell additiven 
und 
ritualisierbaren 
Abläufen 
gegenüberzustellen 
(AB 3/2). 
Im 
Arbeitszeugnis der von der Stiftung G.________ betriebenen Institution 
«H.________» vom Juli 2017 (AB 54/15 f.) wurde denn auch bestätigt, 
dass die Beschwerdeführerin ihr bekannte Arbeiten sehr selbständig, 
konzentriert und mit hoher Sorgfalt ausgeführt und sie den Überblick über 
die anfallenden Arbeiten gehabt habe, wenn sie in einem Aufgabengebiet 
gut eingearbeitet gewesen sei. Bei dieser Ausgangslage bestünde auch 
dann kein invalidisierender Gesundheitsschaden, wenn eine eigentliche 
krankheitswertige Intelligenzminderung (ICD-10: F70-79) vorläge bzw. die 
Lernbehinderung auf eine solche zurückzuführen wäre. So oder anders fällt 
im Übrigen nicht ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin zur Festigung 
ihres Selbstbewusstseins und zur Förderung der Stressresistenz auf psych-
iatrische bzw. psychotherapeutische Begleitung angewiesen ist (AB 50/5 
Ziff. 1.8, 68.2/21 Ziff. 3, 68.3/12 f. Ziff. 6.8), denn lic. phil. F.________ wies 
bereits im Dezember 2013 darauf hin, dass hierfür auch eine Ablösung und 
Emanzipation von der starken emotionalen Abhängigkeit von der engen 
mütterlichen Betreuung erforderlich ist (AB 3/2), was einen klar invaliditäts-
fremden Faktor darstelle.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 9
3.6
Es ist nach dem vorstehend Dargelegten nicht zu beanstanden, 
dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 31. Mai 2018 (AB 75) 
einen Anspruch auf (weitere) Leistungen der Invalidenversicherung ver-
neinte. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-
nommen. 
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Aug. 2018, IV/18/484, Seite 10
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.