be_verwaltungsgericht · 200 2026 31 · 2026-04-02 · de
Entscheid der Regierungsstatthalter-Stv. des Verwaltungskreises Oberaargau vom 1. September 2025 (vbv 14/2025)


ALV 200 2026 31
756.6499.6386.10
JAP/FRJ/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 2. April 2026
Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiberin Frésard
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia
Kompetenzzentrum D-CH-West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398,
3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2025

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2026, ALV 200 2026 31
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Sachverhalt:
A.
Der 1967 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war
seit dem 1. Juni 2022 bei der B.________ AG (aufgelöst infolge Fusion mit
der C.________ AG und der D.________ AG mit Fusionsvertrag vom
TT. Juni 2025 [vgl. Publikationen im Schweizerischen Handelsamtsblatt
{SHAB} vom TT. Juni 2025]) als ... angestellt (Akten der Arbeitslosenkasse
Unia [Unia bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 84 ff., 92 f.). Nachdem er das
Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 29. Juli 2024 per 31. Januar 2025
gekündigt hatte (act. II 83), meldete er sich am 2. Februar 2025 beim Regi-
onalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und
stellte am 12. Februar 2025 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung
ab 1. Februar 2025 (act. II 88 ff., 97). Daraufhin richtete ihm die Unia ab der
Kontrollperiode März 2025 Arbeitslosenentschädigung aus (vgl. act. II 53,
60, 69 f.). Mit Verfügung vom 8. Juli 2025 (act. II 45 ff.) stellte ihn die Unia
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für die Dauer von 31 Tagen ab
dem 1. Februar 2025 in der Anspruchsberechtigung ein. Zudem forderte sie
mit Verfügung vom 28. Juli 2025 (act. II 36 ff.) bereits ausgerichtete Leis-
tungen im Betrag von Fr. 8‘848.95 zurück. Die gegen beide Verfügungen
erhobenen Einsprachen (act. II 21, 29) wies die Unia mit Entscheid vom
5. Dezember 2025 ab (act. II 1 ff.).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 15. Januar 2026 (Datum
Postaufgabe) Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des
angefochtenen Entscheids bzw. die Aufhebung der Einstellung und der
Rückforderung.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 4. Februar
2026 auf Abweisung der Beschwerde.

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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide.
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a der Ver-
ordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG;
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989
über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind,
ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2025
(act. II 1 ff.). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit im Umfang von 31
Tagen ab dem 1. Februar 2025 sowie die Rückforderung von Arbeitslosen-
entschädigung im Betrag von Fr. 8'848.95.
1.3
Bei einer Einstelldauer von 31 Tagen (act. II 6) und einem Taggeld
von Fr. 398.40 (vgl. act. II 69) bzw. einer Rückforderung von Fr. 8'848.95
(act. II 6) liegt der Streitwert unter Fr. 20’000.--, weshalb die Beurteilung der
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1
GSOG).

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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG;
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen.
2.2
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1).
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1
lit. b AVIV).
Die Frage der Zumutbarkeit beurteilt sich anhand der Kriterien von Art. 16
Abs. 2 AVIG, wobei in beweisrechtlicher Hinsicht die Zumutbarkeit des
Verbleibens an der Arbeitsstelle vermutet wird (vgl. Urteil des Bundesge-
richts [BGer] 8C_513/2018 vom 7. November 2018 E. 2.2). Nach der
Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der versicherten Person
ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zumutbar gewesen
sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 105 S. 323 E. 1).
Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima den Wünschen der
versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt zur Annahme der
Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2).
2.3
Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst
sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und
nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154;

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ARV 2023 S. 279 E. 4.1). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versi-
cherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände
des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu wür-
digen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt
1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis
60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Inner-
halb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversiche-
rung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können,
die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen
lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 35,
8C_331/2019 E. 3.3; ARV 2023 S. 279 E. 4.3, S. 197 E. 5.3, 2022 S. 444
E. 3.3).
2.4
Der Vollzug der Einstellung fällt binnen sechs Monaten, nachdem
die Einstellungsfrist zu laufen begonnen hat, dahin (Art. 30 Abs. 3 Satz 4
AVIG). Bei selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit beginnt die Einstellungsfrist
am ersten Tag nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Art. 45 Abs. 1
lit. a AVIV).
Liegen der Einstellungsbeginn und die Einstellungsverfügung zeitlich derart
auseinander, dass dazwischen schon Taggelder ausbezahlt worden sind
und ist die versicherte Person nach Erlass der Einstellungsverfügung wei-
terhin anspruchsberechtigt, kann innerhalb der sechsmonatigen Verwir-
kungsfrist die Einstellung mit den ihr noch zustehenden Taggeldern getilgt
werden (Ziff. D50 der Weisung des Staatssekretariats für Wirtschaft [SE-
CO] betreffend Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE]; zur Bedeu-
tung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 151 V 264 E. 6.2 S. 266 mit
Hinweisen). Ist keine Tilgung mit noch zustehenden Taggeldern innerhalb
der sechsmonatigen Verwirkungsfrist möglich, müssen die Taggelder in-
nerhalb dieser Frist zurückgefordert werden (vgl. Ziff. D50 AVIG-Praxis
ALE).

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2.5
2.5.1
Unrechtmässig
bezogene
Leistungen
sind
zurückzuerstatten
(Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 erster Satz ATSG).
2.5.2
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wieder-
erwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der
Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision
(wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1
ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 150 V 89 E. 3.1.4
S. 95, 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2025 ALV
Nr. 16 S. 55, 8C_789/2023 E. 6.2.3, 2019 UV Nr. 3 S. 9, 8C_121/2017
E. 3.1).
Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in
Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versiche-
rungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder
Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53
Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurtei-
lung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Ausschlaggebend ist, dass
das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der
Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächli-
cher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft
erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328). Diese sind innert 90
Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen
Frist gilt eine absolute 10 jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung
resp. des Einspracheentscheides zu laufen beginnt (vgl. Art. 67 Abs. 1
VwVG i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG; BGE 143 V 105 E. 2.1 S. 107; SVR
2023 IV Nr. 43 S. 147, 9C_457/2022 E. 3.2, 2012 UV Nr. 17 S. 63,
8C_434/2011 E. 3).
2.5.3
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Ver-
sicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf
Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG).

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Bei den genannten Fristen handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE
140 V 521 E. 2.1 S. 525; SVR 2024 KV Nr. 20 S. 89, 9C_664/2023
E. 2.2.3).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer war seit dem 1. Juni 2022 als ... bei der
B.________ AG beschäftigt (act. II 84 ff., 92 f.) und figurierte ab Oktober
2022 als kollektivzeichnungsberechtigtes Mitglied der Geschäftsleitung im
Handelsregister (vgl. SHAB-Publikation vom TT. Oktober 2022). Mit Fusi-
onsvertrag vom TT. Juni 2025 wurden sämtliche Aktiven und Passiven der
B.________ AG auf die D.________ AG übertragen, woraufhin die
B.________ AG aus dem Handelsregister gelöscht wurde (vgl. SHAB-
Publikationen vom TT. Juni 2025). Dabei steht unbestrittenermassen fest,
dass der Beschwerdeführer nach erfolgter Fusion seine bisherige Funktion
in der bisherigen Form auf Stufe Geschäftsleitung nicht mehr hätte ausü-
ben können, was denn auch der Grund für seine Kündigung war (act. II 68,
75, 83). Gleichwohl ergibt sich aus den Akten, dass sein Arbeitsverhältnis
auf die neue Gesellschaft übergegangen wäre und der Beschwerdeführer –
gegebenenfalls nach einer Änderungskündigung (vgl. act. II 75) – in der
neuen Gesellschaft als ... eingesetzt worden wäre (Beschwerde; act. II 29,
68; vgl. hierzu auch Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober
2003 über Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung
[FusG; SR 221.301] i.V.m. Art. 333 Abs. 1 des Schweizerischen Obligatio-
nenrechts [OR; SR 220]).
Aufgrund dessen steht fest, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitslosig-
keit selbst verschuldet hat (E. 2.2 hiervor) – was denn auch vom Be-
schwerdeführer explizit anerkannt wird (vgl. Beschwerde) – bestehen denn
keine Anhaltspunkte dafür, dass ihm ein Verbleib an der bisherigen Ar-
beitsstelle nicht zugemutet werden konnte (E. 2.2 hiervor): Allein der vom
Beschwerdeführer vorgebrachte Einwand, dass er in der neuen Gesell-
schaft nicht mehr Teil der Geschäftsleitung gewesen wäre und er sich mit
der neuen Organisationsstruktur angeblich nicht identifizieren konnte (act. II
75, 83), genügt nicht, um eine Unzumutbarkeit des Verbleibs an der bishe-

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rigen Stelle – zumindest bis zum Antritt einer neuen Arbeitsstelle – zu be-
gründen. Ebenso wenig vermag der geltend gemachte Vertrauensverlust
nach dem Gespräch mit dem künftigen Verwaltungsratspräsidenten (vgl.
Beschwerde) eine rechtlich relevante Unzumutbarkeit begründen. Dies gilt
insbesondere, als der Beschwerdeführer keine konkreten Angaben zum
Inhalt oder Ablauf des Gesprächs gemacht und seinen Einwand somit nicht
hinreichend substanziiert hat, sodass sich daraus keine für ihn günstigen
Schlussfolgerungen ableiten lassen. Was die Vertragsbedingungen hin-
sichtlich der neuen Position als … anbelangt, gab der Beschwerdeführer
zwar an, dass ihm kein konkretes Lohnangebot unterbreitet worden sei
(Beschwerde; act. II 29). Die Arbeitgeberin erklärte demgegenüber der
Verwaltung, dass der Lohn im Rahmen der neuen Anstellung unverändert
geblieben wäre (act. II 54). Vor diesem Hintergrund ist folglich auch keine
Unzumutbarkeit aus finanzieller Sicht erstellt (zumal eine Arbeit grundsätz-
lich erst dann als unzumutbar gilt, wenn sie einen Lohn von weniger als
70 % des versicherten Verdienstes einbringt [vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG
und E. 2.2 hiervor]). Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer seine
Arbeitslosigkeit mithin selbst verschuldet, weshalb die Einstellung in der
Anspruchsberechtigung grundsätzlich zu Recht erfolgte (E. 2.2 hiervor).
3.2
Das verfügte Einstellmass von 31 Einstelltagen bewegt sich im un-
tersten Bereich des schweren Verschuldens (vgl. E. 2.3 hiervor). Diese
Einordnung entspricht der Regelung in Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV sowie der
Weisung des SECO, wonach bei der Aufgabe einer zumutbaren Arbeits-
stelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle ein schweres Verschul-
den vorliegt (Ziff. D75/1.D AVIG-Praxis ALE). Unter Berücksichtigung der
Gesamtumstände ist vorliegend kein triftiger Grund ersichtlich, noch wird
ein solcher geltend gemacht, der ein Abweichen dieser Regelung resp. ein
gerichtliches Eingreifen in das Ermessen der Verwaltung rechtfertigen wür-
de. Die verfügte Sanktion ist damit nicht zu beanstanden.
3.3
Nachdem mit Verfügung vom 8. Juli 2025 (act. II 45 ff.) zu Recht
eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 31 Tagen
ab 1. Februar 2025 verfügt wurde (E. 3.1 und 3.2 hiervor), wurden mit Ab-
rechnung vom 8. Juli 2025 (act. II 44) – und damit innerhalb der sechsmo-
natigen Vollzugsfrist für die Einstellung (vgl. E. 2.4 hiervor [Beginn der Ein-

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stelllungsfrist: 1. Februar 2025]) – 6.9 Einstelltage in der Kontrollperiode
Juni 2025 mit dem laufenden Taggeldbezug getilgt. Die verbleibenden 24.1
Einstelltage konnten aufgrund der sechsmonatigen Vollzugsfrist indes nicht
mehr mit laufenden Taggeldzahlungen getilgt werden, weshalb die Be-
schwerdegegnerin diese zu Recht zurückforderte (act. II 36 ff.; E. 2.4 hier-
vor). Die hierfür notwendigen Voraussetzungen (E. 2.5 hiervor) sind ohne
Weiteres erfüllt: Die Verfügung vom 8. Juli 2025 (act. II 45 ff.) resp. die dar-
in angeordnete Einstellung in der Anspruchsberechtigung stellt einen Revi-
sionsgrund im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des BGer
8C_789/2014 vom 7. September 2015 E. 3.2.1 und 3.2.3). Die Höhe der
Rückforderung im Betrag von Fr. 8‘848.95 (act. II 6) ist nicht bestritten und
aufgrund der Akten auch nicht zu beanstanden (vgl. act. II 34 f., 60, 69).
Ferner wurden mit der Rückforderungsverfügung vom 28. Juli 2025 (act. II
36 ff.) die sechsmonatige Frist gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG für den Vollzug
der Einstellung (E. 2.4 hiervor) sowie die 90-tägige Revisionsfrist nach Ent-
deckung der Tatsachen (E. 2.5.2 hiervor; vgl. hierzu act. II 54 [letzte Stel-
lungnahme der Arbeitgeberin vom 28. Mai 2025]) gewahrt. Schliesslich
erfolgte die Rückforderung innerhalb der massgebenden Verwirkungsfris-
ten für die Rückforderung, womit die Rückforderung nicht verwirkt ist
(E. 2.5.3 hiervor).
4.
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom
5. Dezember 2025 (act. II 1 ff.) nicht zu beanstanden und die dagegen er-
hobene Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 fbis ATSG (Um-
kehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu er-
heben.

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5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Recht und
Dienste
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.