be_verwaltungsgericht · 200 2013 789 · 2014-06-13 · de

Verfügung vom 9. Juli 2013

200 13 789 IV
SCI/ABE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Juni 2014
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 9. Juli 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2014, IV/13/789, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1952 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) ist 
seit 1991 selbstständig erwerbstätiger …; zunächst betrieb er als Kollektiv-
gesellschafter eine …, seit 1996 führt er diese als Inhaber einer GmbH. Im 
Dezember 2009 wurde er von seinem Hausarzt bei der IV-Stelle Bern (IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin) zur Früherfassung angemeldet (Akten der IVB, 
Antwortbeilage [AB] 1 f., 29, 45/3 Ziff. 2 f.). Am 30. März 2010 erfolgte so-
dann die Anmeldung zum Leistungsbezug, wobei der Versicherte auf eine 
Arthrose in den Händen sowie auf eine Diskushernie hinwies (AB 14). 
Nachdem die IVB Abklärungen erwerblicher und medizinischer Art getätigt 
(AB 18 ff.) sowie einen Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende (AB 
45/2) eingeholt hatte, wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 19. 
Dezember 2011 (AB 50) ab (Invaliditätsgrad: 38%).
Eine dagegen erhobene Beschwerde (AB 52/3) hiess das Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern mit Urteil vom 21. Mai 2012 (VGE IV/2012/112 
[AB 59]) gut. Es hob die angefochtene Verfügung auf und wies die Sache 
zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen zurück an die IVB.
Nach Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; AB 62) 
liess die IVB den Versicherten durch die MEDAS C.________ polydiszi-
plinär begutachten (AB 68). Gestützt auf die entsprechende Expertise vom 
19. April 2013 (AB 74.1), wonach für angepasste Tätigkeiten eine uneinge-
schränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe, stellte die IVB dem Ver-
sicherten mit unwidersprochen gebliebenem Vorbescheid vom 27. Mai 
2013 (AB 75) die Verneinung des Rentenanspruchs bei einem Invaliditäts-
grad von 0% in Aussicht. Am 9. Juli 2013 verfügte sie wie angekündigt (AB 
76).


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B.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
B.________, am 12. September 2013 Beschwerde mit folgenden Rechts-
begehren: 
1.
Die angefochtene Verfügung vom 9. Juli 2013 sei aufzuheben und die Angele-
genheit der Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Eventualiter:
2.
Es sei dem Beschwerdeführer zu gestatten, nach Vorliegen der seit dem 
21. Mai 2012 erstellten IV-Akten, die vorliegende Beschwerde gebührend zu 
ergänzen. 
3.
Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und dem Beschwerdeführer, 
seit wann rechtens, eine Invalidenrente zuzusprechen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge
Zur Begründung wurde ausgeführt, das MEDAS-Gutachten sei dem Be-
schwerdeführer nicht zur Kenntnis gebracht worden; zur entsprechenden 
medizinischen Expertise habe er (noch) nicht Stellung nehmen können. In 
materieller Hinsicht wird im Wesentlichen das von der Beschwerdegegnerin 
angenommene Valideneinkommen beanstandet.
Mit prozessleitender Verfügung vom 16. September 2013 stellte der
Instruktionsrichter fest, dass der Beschwerdeführer sinngemäss die Zustel-
lung der Verwaltungsakten und Fristgewährung zur Beschwerdeergänzung 
verlangt. Mit Hinweis darauf, dass Beschwerdefristen nicht verlängerbar 
sind resp. nur in (begründeten) Ausnahmefällen Gelegenheit zur Ergän-
zung der Beschwerde gewährt wird, vorliegend ein solcher Ausnahmefall 
gestützt auf die eingereichte Beschwerde jedoch nicht begründet ist, wies 
der Instruktionsrichter das entsprechende Gesuch ab.
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 2013 beantragte die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Von der am 18. Oktober 2013 gewährten Möglichkeit zur Einreichung von 
Schlussbemerkungen machte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 
8. November 2013 Gebrauch. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf 
eine weitere Stellungnahme bzw. verwies in der Eingabe vom 1. November 
2013 auf die bisherigen Ausführungen.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 9. Juli 2013 (AB 76). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
Vorab zu prüfen ist die in formeller Hinsicht (sinngemäss) geltend gemach-
te Verletzung des rechtlichen Gehörs.


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2.1
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Zu dessen Kerngehalt gehört, dass 
der Verfügungsadressat vor Erlass eines ihm nachteiligen Verwaltungs-
aktes zum Beweisergebnis Stellung nehmen kann. Das Akteneinsichtsrecht 
ist eng mit dem Äusserungsrecht verbunden, gleichsam dessen Vorbedin-
gung. Die versicherte Person kann sich nur dann wirksam zur Sache äus-
sern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn ihr die Mög-
lichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, auf welche sich die 
Behörde bei ihrer Verfügung gestützt hat (BGE 132 V 387 E. 3.1 S. 388). 
Grundsätzlich hat eine Partei ein Gesuch einzureichen, um Akteneinsicht 
zu erhalten. Dies bedingt, dass die Beteiligten über den Beizug neuer ent-
scheidwesentlicher Akten informiert werden, welche sie nicht kennen und 
auch nicht kennen können (SVR 2013 IV Nr. 30 S. 88 E. 3.2).
2.2
Die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers, wonach ihm 
mit der Zustellung des Vorbescheids vom 27. Mai 2013 (AB 75) allein der 
Abklärungsbericht vom 7. September 2011 (AB 45/2) sowie die Stellung-
nahmen des Abklärungsdienstes vom 15. November 2011 (AB 49/2) und 
vom 24. Februar 2012 (AB 54/2) – nicht aber das MEDAS-Gutachten – 
zugestellt worden seien, deckt sich mit der Aktenlage (AB 75/1 unten). Die 
Rüge der Gehörsverletzung ist indessen unbegründet:
Im Zeitpunkt der Durchführung des Vorbescheidverfahrens war der Be-
schwerdeführer bereits seit Längerem anwaltlich vertreten. Dem Be-
schwerdeführer bzw. seinem Rechtsvertreter musste bei Erhalt des an den 
Anwalt adressierten Vorbescheids ohne weiteres klar sein, dass die medi-
zinische Expertise inzwischen vorlag. Zum einen hatte er Kenntnis von der 
Gutachtensanordnung (AB 68) bzw. war als Betroffener dort anwesend und 
zum anderen wurde im Vorbescheid auf im Nachgang an das Gerichtsurteil 
getätigte Abklärungen resp. auf psychiatrische, internistische und rheuma-
tologische Beurteilungen hingewiesen (AB 75/2). Damit handelte es sich 
beim fraglichen MEDAS-Gutachten nicht um Akten, von deren Existenz der 
Beschwerdeführer keine Kenntnis haben konnte (vgl. E. 2.2 hiervor). Für 
eine allfällige ungenügende Kommunikation zwischen Anwalt und seinem 
Klient hat im Übrigen nicht die Beschwerdegegnerin einzustehen. Dem 
Rechtsvertreter ist zudem aus früheren – diesen Fall betreffenden – Vorbe-


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scheidverfahren (AB 27 ff.) bekannt, dass Anspruch auf Akteneinsicht be-
steht, hat er doch selber schon (mit der vorsorglichen Einwanderhebung) 
Akteneinsicht verlangt, um „vertieft“ Stellung nehmen zu können (AB 31, 33 
f.). Dem Beschwerdeführer wäre es im Verwaltungsverfahren, nach Erhalt 
des Vorbescheids vom 27. Mai 2013 (AB 75), ohne weiteres offen gestan-
den, die Zustellung von Akten, insbesondere des fraglichen MEDAS-
Gutachtens, zu verlangen. Dies hat er unbestrittenermassen nicht getan, 
wobei weder die Gründe hierfür dargelegt werden noch Umstände ersicht-
lich sind, welche ein entsprechendes Gesuch verunmöglicht hätten (zum 
Gesuch im Beschwerdeverfahren vgl. Verfügung vom 16. September 
2013). Hinzu kommt, dass dem Beschwerdeführer am 18. Oktober 2013 
Gelegenheit gegeben wurde, Schlussbemerkungen einzureichen. Damit 
hatte er hinreichend Zeit, sich die Akten zu beschaffen und abschliessend 
alles vorzutragen, was ihm relevant schien. Davon, dass ihm „praktisch 
keine Möglichkeit gegeben“ worden sei, sich zum Gutachten zu äussern 
(Beschwerde, Ziff. III. 4.), kann nicht gesprochen werden.
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
3.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 


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Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
3.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
4.
4.1
In medizinischer Hinsicht lässt sich den Akten im Wesentlichen das 
Folgende entnehmen:
4.1.1
Der Hausarzt Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, nannte im Bericht vom 27. April 2010 (AB 18/2) folgende 
Diagnosen 
mit 
Auswirkung 
auf 
die 
Arbeitsfähigkeit: 
Metacarpo-
phalangealgelenk-Arthrose Dig. II und III Hand links (St. n. Denervation, 
Ringbandspaltung am 12. März 2010), Tendovaginitis stenosans Beuge-
sehne Dig. III Hand links, chronisches Zervikobrachialsyndrom mit Wurzel-
kompression C6 rechts. Seit ca. 2 Jahren beständen initial nur leichte, in 
den letzten Monaten deutlich zunehmende Beschwerden in den Händen. 
Wiederholt seien lokale Infiltrationen mit Steroiden durchgeführt worden, 
worauf jedoch keine Besserung eingetreten sei. Zunehmend beständen 
Episoden von Fingerschnappen. Da der Patient noch jung und die Beweg-
lichkeit noch relativ gut sei, sei auf die Durchführung einer Arthroplastik 
verzichtet resp. eine Denervation sowie eine Ringbandspaltung durchge-
führt worden. Aktuell gebe der Patient eine leichte Beschwerdeverminde-
rung im Vergleich zum präoperativen Zustand an. Er beschreibe aber Defi-
zite in der Grob- und Feinmotorik, Kribbelparästhesien am Vorderarm und 


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an der rechten Hand sowie zeitweise Kraftverlust im Bereich der rechten 
oberen Extremität. Die Prognose sei schwierig abzuschätzen. 
4.1.2
Am 27. Juli 2010 (AB 24) legte Dr. med. E.________, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates und 
für Handchirurgie FMH, dar, seit Ende April 2010 bestehe eine 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit. Die Arbeit in der … sei maximal 1 Stunde zumutbar, 
eventuell mit Wiederholung am Nachmittag; sonst könne … ausgeführt 
werden. Eine chirurgische Behandlung wie z.B. die Implantation von MCP-
Gelenkprothesen sei auf jeden Fall eine Kontraindikation für eine weitere 
Arbeit in der ….
4.1.3
Prof. Dr. med. F.________, Facharzt für Neurochirurgie FMH, führte 
im Bericht vom 12. November 2010 (AB 40/7) folgende Diagnosen auf: 
Chronifizierte Zervikobrachialgie C6 (evtl. auch C7) rechts bei Osteochon-
drose Diskopathie C5/6 und C6/7 mit Foraminalstenosen C6 und C7 bds., 
Metakarpophalangealgelenkarthrose Dig. II und III linke Hand, Tendovagi-
nitis stenosans Beugesehne Dig. III linke Hand, St. n. Ringbandspaltung. 
Es bestehe seit längerer Zeit ein Zervikalsyndrom, das etwas rechtslastig 
sei und in den rechten Arm einstrahle mit Dys- und Parästhesien. Die 
Störungen seien sehr hartnäckig und behinderten den Patienten bei seiner 
Arbeit als …; auch der Schlaf sei dadurch phasenweise gestört. Bei thera-
pierefraktärer Konstellation sei ein operatives Vorgehen (Diskektomie mit 
Titaniumscharnierprothese) in Betracht zu ziehen.
4.1.4
Im MEDAS-Gutachten vom 19. April 2013 (AB 74.1) wurden nach 
internistischer, neurochirurgischer, rheumatologischer und psychiatrischer 
Untersuchung folgende Diagnosen genannt (S. 11): 
Diagnosen mit Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit
-
Chronisches Cervico-Brachial-Syndrom rechts bei Discopathie C5/6/7 mit 
Foraminalstenosen beidseits und belastungsabhängiger C6-Reizsympto-
matik rechts (nicht sicher objektivierbar)
-
Finger-Polyarthrose beidseits
-
Status nach Hörsturz mit Tinnitus und Schwindel
Diagnosen ohne Relevanz auf die Arbeitsfähigkeit
-
Cephalea vom Spannungstyp
-
fragliche Hypertonie


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-
psychosoziale Belastungen
-
leichte Gonarthrose rechts
Die im psychiatrischen Teilgutachten erwähnte Diagnose Psychologische 
Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten 
(ICD-10 F54), der keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugeschrieben 
wurde (S. 22), wurde in der interdisziplinären Auflistung der Diagnosen 
nicht aufgenommen (S. 11).
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit kamen die 
Gutachter zum Schluss, die …tätigkeit mit Belastung der Hände und des 
Achsenskeletts und mit Zwangshaltungen könne nicht mehr ausgeübt wer-
den; hierfür bestehe eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Der eher geringe 
Anteil an administrativen und aufsichtsführenden Tätigkeiten sei hingegen 
nach wie vor möglich (S. 11 Ziff. 2). In synoptischer Betrachtung entspre-
che dies einer Arbeitsunfähigkeit von 80%; attestiert sei diese seit dem 
3. Mai 2010 (S. 11 oben). In einer Verweistätigkeit sei aus Sicht aller unter-
suchenden Disziplinen eine Arbeitsfähigkeit von 100% gegeben. Zu ver-
meiden seien dabei kraftaufwändige und feine repetitive Tätigkeiten, Arbei-
ten in exponierter Position (auf Leitern) vor allem für die HWS, sowie Über-
kopfarbeiten, einhergehend mit monotoner Kopfhaltung (S. 11 oben). Zu-
mutbar sei eine leichte körperliche Arbeit mit Wechselbelastung der Hand- 
und Fingergelenke sowie der Wirbelsäule; eventuell auch administrative 
Arbeiten und Kundenkontakte. Eine solchermassen angepasste Tätigkeit 
sei voll, d.h. 8 bis 9 Stunden pro Tag zumutbar; eine verminderte Leis-
tungsfähigkeit bestehe nicht (S. 12, Ziff. 11-14). 
4.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 125 V 351 E. 3a S. 352).


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Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
4.3
Das MEDAS-Gutachten vom 19. April 2013 (AB 74.1) erfüllt die An-
forderungen der Rechtsprechung an Expertisen (E. 4.2 hiervor). Es beruht 
auf eigenen Untersuchungen, wurde in Kenntnis der Vorakten, nach Aus-
einandersetzung mit diesen und unter Berücksichtigung der geklagten Be-
schwerden erstattet. Sodann ist es in der Darlegung der medizinischen 
Situation widerspruchsfrei und die Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar 
begründet. Damit erbringt die Expertise vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 
E. 3b/bb S. 253).
4.3.1
Die Einschätzung der Gutachter, dass die bisherige Tätigkeit als … 
durch die Hand- und Wirbelsäulenproblematik erheblich eingeschränkt re-
sp. nicht mehr zumutbar ist, deckt sich mit den Aussagen der behandeln-
den Ärzte (AB 18/2, 24/2, 40/7). Auch das von den MEDAS-Gutachtern 
formulierte Zumutbarkeitsprofil für eine Verweistätigkeit (AB 74.1/11) trägt 
den von den Ärzten des Beschwerdeführers angegebenen somatischen 
Einschränkungen hinreichend Rechnung.
Sodann überzeugt die MEDAS-Expertise auch bezüglich der psychischen 
Situation. Anlässlich der Exploration fand sich bei der Erhebung des psy-
chopathologischen Befundes – bis auf eine leichte Nachdenklichkeit und 
Missmutigkeit bzw. schmerzhaft erlebte körperliche Beeinträchtigungen – 
lediglich eine allgemeine Zurückhaltung in sozialen Kontakten ohne weitere 
Auffälligkeiten. Es waren weder eine relevante Persönlichkeitsstörung noch 
ein somatoformer Schmerzzustand oder eine affektive Störung bzw. kogni-
tive Defizite oder gar eine psychotische Störung erkennbar (AB 74.1/21). 
Sowohl die Einschätzung, dass nicht von einem depressiven Zustand im 
Sinne einer ICD-Diagnose gesprochen werden könne, als auch der Um-


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stand, dass aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkung in der Erwerbs-
fähigkeit attestiert wurde, ist angesichts des erhobenen Psychostatus ohne 
weiteres nachvollziehbar. Die festgestellten „nicht unerheblichen“ psycho-
sozialen Faktoren (finanzielle Schwierigkeiten, soziale Konsequenzen, 
Partnerkonflikte u.a.) sind nicht durch eine psychiatrische Störung entstan-
den (AB 74.1/21), womit sie bei der Beurteilung zu Recht ausgeklammert 
wurden (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299).
4.3.2
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das 
MEDAS-Gutachten vom 19. April 2013 (AB 74.1) abgestellt. Die ange-
stammte Tätigkeit als selbstständig erwerbstätiger … ist nicht mehr zumut-
bar (administrative Belange ausgenommen). Dagegen besteht in einer an-
gepassten Tätigkeit unter Berücksichtigung des von den Gutachtern formu-
lierten Zumutbarkeitsprofils eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Zu 
bestimmen bleibt der Invaliditätsgrad.
5.
5.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
5.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30).
5.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht. Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 


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oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge-
nommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301).
5.2
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222). Auf-
grund der Wartefrist gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (vgl. AB 14) bzw. des 
frühestmöglichen Rentenbeginns im Jahr 2010 hat die Beschwerdegegne-
rin die Invaliditätsbemessung korrekterweise pro 2010 vorgenommen. 
5.3
Was das Valideneinkommen anbelangt, ist zunächst festzuhalten, 
dass die Beschwerdegegnerin dieses zu Recht ausgehend vom Einkom-
men aus der Tätigkeit in der … – und nicht auf der Basis von statistischen 
Werten – bemessen hat. Entgegen den Ausführungen in der Beschwerde 
(Ziff. III. 5.) ist hinsichtlich des Valideneinkommens nicht entscheidend, was 
auf dem freien Arbeitsmarkt erzielt werden könnte oder worden wäre, son-
dern vielmehr, was die versicherte Person im Gesundheitsfall tatsächlich 
verdient hätte (vgl. E. 5.1.1 hiervor). Da der Beschwerdeführer ohne Ge-
sundheitsschaden überwiegend wahrscheinlich weiterhin als selbstständi-
ger … tätig wäre – für eine gegenteilige Annahme bestehen weder Hinwei-
se noch wird diesbezüglich etwas vorgebracht –, ist das Valideneinkommen 
auf der Grundlage des vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Ein-
kommens zu ermitteln.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das von der Beschwerdegegnerin 
angenommene Valideneinkommen (Fr. 44‘500.--) sei zu tief. Auszugehen 
sei von einem Validenlohn in der Höhe von Fr. 72‘000.--, entsprechend 
dem effektiv bezogenen Gehalt (Beschwerde Ziff. III. 5.). In der Eingabe 
vom 8. November 2013 bezifferte er das Valideneinkommen sodann auf 
Fr. 89‘090.-- bzw. Fr. 98‘454.60.
5.3.1
Im Abklärungsbericht vom 7. September 2011 (AB 45/2), welchen 
die Beschwerdegegnerin zum integrierenden Verfügungsbestandteil erklärt 


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hatte, wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer sei formell zwar Arbeit-
nehmer der … (GmbH); für die Beurteilung des sozialversicherungsrechtli-
chen Status sei jedoch nicht die zivilrechtliche, sondern die wirtschaftliche 
Stellung ausschlaggebend. Da der Beschwerdeführer alleiniger Geschäfts-
führer und Gesellschafter sei, sei dessen wesentlicher Einfluss auf die Ge-
schäftsführung ausgewiesen. Zur rechnerischen Gleichstellung mit einer 
(auch aus zivilrechtlicher Sicht) selbstständig erwerbstätigen Person seien 
die durchschnittlichen Lohnbezüge mit dem durchschnittlichen Betriebsver-
lust zu verrechnen; von diesem hypothetischen Betriebsergebnis sei die 
Verzinsung des investierten Eigenkapitals abzuziehen, woraus die aus dem 
Betriebsergebnis generierte Entschädigung für die geleistete Arbeit im ei-
genen Betrieb resultiere (AB 45/7). 
5.3.2
Die vom Abklärungsdienst ausführlich begründete Berechnung ist 
ohne weiteres nachvollziehbar und aufgrund der Umstände sachgerecht. 
Den Buchhaltungsunterlagen ist zu entnehmen, dass die … seit Jahren 
Verluste schreibt (AB 44.1/5, 44.2/4, 44.3/4, 44.4/4, 44.5/4). Lohnzahlun-
gen, die sich ein nicht invalider Versicherter durch die von ihm beherrschte 
Unternehmung ausbezahlt und die durch das Geschäftsergebnis nicht fi-
nanzierbar und insoweit überhöht sind, können bei der Ermittlung des Vali-
deneinkommens nicht berücksichtigt werden, weil sie aus wirtschaftlichen 
Gründen auch im Gesundheitsfall längerfristig nicht hätten weiter erzielt 
werden können (vgl. Entscheid des BGer vom 4. Mai 2009, 9C_128/2009, 
E. 4.2). Der Lohn, den sich der Beschwerdeführer durch den von ihm be-
herrschten Betrieb – er ist alleiniger Geschäftsinhaber resp. einziger Ge-
schäftsführer und Gesellschafter – ausbezahlt hatte, war angesichts der 
Geschäftsergebnisse nicht finanzierbar und somit überhöht (vgl. auch AB 
54/2). Dass der Abklärungsdienst vom Einkommen, das der Beschwerde-
führer gegenüber der AHV verabgabt hatte (vgl. Auszug aus dem individu-
ellen Konto [IK]; AB 26/2), den Geschäftsverlust in Abzug gebracht hat, ist 
deshalb nicht zu beanstanden. Die Berechnungsmethode (Verrechnung der 
durchschnittlichen Eigenlohnbezüge mit dem durchschnittlichen Betriebs-
verlust) trägt ferner dem Grundsatz Rechnung, dass bei der Bestimmung 
des Valideneinkommens Selbstständigerwerbstätiger auch die Geschäfts-
lage und der Gang des Unternehmens zu berücksichtigen sind (vgl. Rz. 
3029 f. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2014, IV/13/789, Seite 14
[BSV] über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]; 
abrufbar unter www.bsv.admin.ch). Zu keinen Beanstandungen Anlass gibt 
sodann der Umstand, dass der Abklärungsdienst zur Ermittlung des Vali-
deneinkommens allein die Geschäftsjahre 2005 und 2006 berücksichtigt 
hatte, war das Betriebsergebnis des Jahres 2007 doch durch einen Scha-
denfall und dasjenige des Jahres 2008 bereits durch die gesundheitliche 
Situation (vgl. AB 18/3) beeinflusst (AB 45/7).
5.3.3
Mit der in Art. 25 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversiche-
rung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) vorgesehenen Gleichstellung 
des invalidenversicherungsrechtlich massgebenden hypothetischen Ver-
gleichseinkommens mit dem AHV-rechtlich beitragspflichtigen Erwerbsein-
kommen kann das Valideneinkommen von Selbstständigerwerbenden zwar 
zumeist aufgrund des IK-Auszugs bestimmt werden (Entscheid des BGer 
vom 10. November 2009, 8C_9/2009, E. 3.3). Jedoch ist das im IK-Auszug 
Aufgeführte keine unabänderliche Grösse, die eine keinem Gegenbeweis 
zugängliche Tatsachenvermutung schaffen würde (Entscheid des BGer 
vom 4. Januar 2007, I 705/05, E. 3.2). Hier liegen – wie dargelegt – Gründe 
vor, aus welchen sich eine abweichende Berechnung des Valideneinkom-
mens aufdrängt. Damit kann der Beschwerdeführer auch aus dem Um-
stand nichts ableiten, dass die Beschwerdegegnerin im ersten Vorbescheid 
vom 18. August 2010 (AB 27) von einem gestützt auf den IK-Auszug (AB 
27/2 unten) ermittelten Valideneinkommen von Fr. 71‘363.-- ausgegangen 
war (vgl. Beschwerde, Ziff. III. 2).
5.3.4
Dem Beschwerdeführer ist nicht zu folgen, wenn er geltend macht, 
die Berechnungsmethode führe zum „realitätsfremden“ Ergebnis, dass dem 
angestellten Mitarbeiter „faktisch“ ein höherer Lohn zustehe, als ihm selber 
(Beschwerde, Ziff. III. 5). Ob eine solche Situation realitätsfremd ist und – 
wie der Beschwerdeführer anzunehmen scheint – im Wirtschaftsleben nicht 
vorkommen dürfte, kann hier offen bleiben. Der Beschwerdeführer sei im-
merhin darauf hingewiesen, dass das Einkommen von Unternehmensinha-
bern – anders als jenes von Angestellten – wesentlich vom Geschäftserfolg 
abhängt und sie in diesem Sinne auch das Risiko schlechter Phasen zu 
tragen haben. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Unternehmens ist 
deshalb bestimmend für die Festlegung des erzielbaren Einkommens. Bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2014, IV/13/789, Seite 15
der Bestimmung des Valideneinkommens wird deshalb auf eine rechneri-
sche Grösse abgestellt, die auf rechtlichen Überlegungen fusst und Aus-
druck davon ist, dass sich der wirtschaftliche Erfolg des Betriebsinhabers 
entsprechend dem Erfolg des Unternehmens entwickelt (AB 54/2). Soweit 
der Beschwerdeführer schliesslich eine Parallelisierung verlangt (Be-
schwerde, Ziff. III. 5.), ist darauf hinzuweisen, dass auf eine solche bei 
selbstständig Erwerbenden gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung in 
der Regel zu verzichten ist. Hier ist nicht anzunehmen, dass der Be-
schwerdeführer im Gesundheitsfall seine selbstständige Tätigkeit aufgege-
ben hätte. Auch liegt mit der über 20-jährigen Geschäftstätigkeit keine kur-
ze Dauer vor, welche eine ausnahmsweise Aufrechnung rechtfertigen wür-
de (BGE 135 V 58 E. 3.4.3 S. 62 ff.; vgl. AB 49/2).
5.3.5
Inwieweit der Abklärungsbericht vom 7. September 2011 (AB 45/2) 
„veraltet resp. unbrauchbar“ sein sollte (Beschwerde, Ziff. III. 4.), ist nicht 
ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer nicht begründet, abgesehen 
davon, dass die Bestimmung des Valideneinkommens im Wesentlichen in 
der Vergangenheit liegende Umstände berücksichtigt. Dass die damalige 
Festlegung des Valideneinkommens fehlerbehaftet wäre, kann auch unter 
Berücksichtigung der seither erhobenen Akten ausgeschlossen werden. 
Auszugehen ist nachfolgend vom Einkommen pro 2005 von Fr. 49‘015.-- 
bzw. pro 2006 von Fr. 34‘354.-- (AB 45/6). Je auf das Jahr 2010 aufge-
rechnet ergibt dies für den Lohn 2005 einen Betrag von Fr. 52‘495.05 (No-
minallohnindex 
Männer, 
Tabelle 
T1.1.05 
[abrufbar 
unter 
www.bfs.admin.ch], Jahr 2005: 100 Punkte, Jahr 2010: 107.1 Punkte [Ab-
schnitt G, H]) bzw. für den Lohn 2006 einen Betrag von Fr. 36‘537.35 (No-
minallohnindex Männer, Jahr 2006: 100.7 Punkte, Jahr 2010: 107.1 Punk-
te). Daraus resultiert ein durchschnittliches Valideneinkommen pro 2010 
von Fr. 44‘516.20 (Fr. 89‘032.40 [Fr. 52‘495.05 + Fr. 36‘537.35] : 2). 
5.4
Dass die Beschwerdegegnerin das Invalideneinkommen auf der 
Basis von Tabellenlöhnen festgelegt hat, ist nicht zu beanstanden. 
Während der Beschwerdeführer mit der nach wie vor ausgeübten, mittler-
weile aber stark reduzierten Tätigkeit (vgl. AB 74.1, S. 8 und 17) als selbst-
ständig erwerbstätiger … seine Erwerbsfähigkeit nicht optimal ausnützt, 
könnte er eine angepasste Tätigkeit ganztags und ohne Leistungsminde-


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rung ausüben. Aufgrund der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht ist 
dem Beschwerdeführer die Aufnahme einer unselbstständigen leidensad-
aptierten Tätigkeit ohne weiteres zumutbar (vgl. Entscheide des Eidgenös-
sischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 7. Juni 2006, 
I 38/06, E. 3.2, und vom 18. Mai 2006, I 640/05, E. 3.1). Zu Recht wird dies 
vom Beschwerdeführer denn auch nicht in Abrede gestellt. Vielmehr hat er 
bereits entsprechende Schritte unternommen (Ausschreibung der … zum 
Verkauf [AB 74.1/7]). Angesichts der Umstände, dass schon seit 2008 Be-
schwerden in den Händen zu verzeichnen sind (AB 18/3) und spätestens 
im Jahr 2010 klar war, dass der Beschwerdeführer in der angestammten 
Tätigkeit massiv eingeschränkt ist resp. die Arbeit in der … nicht mehr zu-
mutbar ist (AB 24/2; vgl. auch VGE IV/2012/112, E. 3.3), stand denn auch 
genügend Zeit zur Verfügung für eine entsprechende Umdisponierung. 
Nichts daran ändert, dass sich der RAD im Rahmen einer ersten Aktenbe-
urteilung nach Rückweisung der Sache durch das Gericht unter Annahme 
einer psychischen Störung (vgl. E. 4.3.1 hiervor) gegen eine Verwertbarkeit 
der Resterwerbsfähigkeit ausgesprochen resp. eine berufliche Neuorientie-
rung nicht als realistisch angesehen hatte (AB 62/2). Abgesehen davon, 
dass diese Einschätzung auf einer psychiatrischen und damit für den be-
treffenden RAD-Arzt fachfremden Überlegung basiert, wurde sie abgege-
ben, bevor das hier massgebende polydisziplinäre Gutachten vorlag. Aus-
serdem sind bei der Beurteilung der Zumutbarkeit eines Berufswechsels 
nebst gesundheitlichen Aspekten auch nichtmedizinische Faktoren zu 
berücksichtigen, zu welchen sich der RAD – zu Recht – nicht geäussert 
hat. 
Gemäss LSE 2010, TA1, Männer, Anforderungsniveau 4, beträgt der To-
talwert monatlich Fr. 4‘901.--. Aufgerechnet auf die allgemeine wöchentli-
che Arbeitszeit im Jahr 2010 von 41.6 Stunden, resultiert ein Jahresein-
kommen von Fr. 61‘164.50. Unter Berücksichtigung des maximalen lei-
densbedingten Abzugs von 25% (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301) ergibt dies 
ein Invalideneinkommen von Fr. 45‘873.35.
5.5
Aus der Gegenüberstellung von Validen- (Fr. 44‘516.20) und Invali-
deneinkommen (Fr. 45‘873.35) resultiert keine Erwerbseinbusse. Damit hat 


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die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht verneint. Die 
Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Verfahrensausgang hat der unterliegende Beschwerdeführer 
die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
von Fr. 1‘000.-- entnommen. Die restlichen Fr. 300.-- sind dem Beschwer-
deführer nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten. 
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss ent-
nommen. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird ihm nach Rechtskraft des 
Urteils zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


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4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt Dr. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.