be_verwaltungsgericht · 200 2020 779 · 2020-09-18 · de

Einspracheentscheid vom 18. September 2020

200 20 779 KV
KNB/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 9. November 2020
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Atupri Gesundheitsversicherung 
Zieglerstrasse 29, 3000 Bern 65
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 18. September 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2020, KV/20/779, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1995 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war im Jahr 2018 bei der Atupri Gesundheitsversicherung (Atupri bzw. Be-
schwerdegegnerin) obligatorisch krankenpflegeversichert (vgl. Akten der 
Atupri, Antwortbeilage [AB] 1.1). Mit vom 14. datiertem und am 20. Novem-
ber 2018 der Post übergebenem Schreiben (AB 1.2) kündigte sie die Versi-
cherungsdeckung per Ende 2018, was die Atupri – unter der Vorausset-
zung der vollständigen Bezahlung sämtlicher ausstehender Prämien, Kos-
tenbeteiligungen, Verzugszinsen und Betreibungskosten bis zum Versiche-
rungsende sowie der schriftlichen Bestätigung der Weiterführung der Versi-
cherung durch den Nachversicherer – am 24. November 2018 entspre-
chend bestätigte (AB 1.3). Da die Bestätigung der obligatorischen Kran-
kenpflegeversicherung der B.________ (B.________; Versicherungsbeginn 
am 1. Januar 2019) vom 20. Februar 2019 erst am 22. Februar 2019 bei 
der Atupri einging (AB 1.4), bestätigte diese am 1. März 2019 die Kündi-
gung per 28. Februar 2019 (AB 1.5) und stellte am 7. April 2019 die Prämi-
en für die Monate Januar und Februar 2019 im Totalbetrag von Fr. 526.-- in 
Rechnung (AB 1.7). Ebenfalls stellte sie mit nachträglicher Prämienrech-
nung vom 17. November 2019 die nicht durch die Prämienverbilligung ge-
deckten Prämienbeiträge von monatlich Fr. 73.-- für die Monate Juli 2017 
bis Juni 2018, ausmachend Fr. 876.-- (12 x Fr. 73.--), in Rechnung 
(AB 1.8). Schliesslich forderte sie die Versicherte mit Leistungsabrechnung 
vom 3. April 2019 zur Begleichung einer Kostenbeteiligung von Fr. 1.50 
auf, dies resultierend aus einer Behandlung im Jahr 2016 und wofür fälsch-
licherweise zunächst schon die B.________ die Versicherungsleistung er-
bracht hatte (AB 1.6). Am 24. Februar 2020 mahnte die Atupri letztmals 
diese offenen Beiträge (AB 1.10; dies nebst weiteren, zwischenzeitlich be-
glichenen Kostenbeteiligungen [vgl. AB 1.9]). Am 3. August 2020 leitete sie 
in Bezug auf den Gesamtausstand von Fr. 1'403.50 (Fr. 526.-- + Fr. 876.-- 
+ Fr. 1.50; zuzüglich Bearbeitungsgebühr von Fr. 50.--) die Betreibung ein 
(AB 1.11), wobei sie mit Verfügung vom 18. August 2020 den Rechtsvor-
schlag der Versicherten gegen den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. ... 


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des Betreibungsamts ... (AB 1.11), für die Ausstände von Fr. 1'403.50 so-
wie die Bearbeitungsgebühr von Fr. 50.-- aufhob (AB 1.12).
Die dagegen erhobene Einsprache (AB 1.13) wies die Atupri mit Entscheid 
vom 18. September 2020 ab (AB 1). 
B.
Am 15. Oktober 2020 leitete das Amt für Sozialversicherungen des Kan-
tons Bern eine von der Versicherten dagegen sinngemäss erhobene Be-
schwerde vom 13. Oktober 2020 zuständigkeitshalber an das Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern weiter.
Mit Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 2020 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 


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kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 18. Sep-
tember 2020 (AB 1). Streitig und zu prüfen ist, ob die geltend gemachten 
Forderungen für ausstehende Prämien(-Anteile) aus der obligatorischen 
Grundversicherung (Fr. 526.-- [Januar und Februar 2019] + Fr. 876.-- [Juli 
2017 bis Juni 2018]) und für die Kostenbeteiligung (Fr. 1.50) zuzüglich Be-
arbeitungsgebühr (Fr. 50.--) geschuldet sind und ob die Voraussetzungen 
für die Aufhebung des Rechtsvorschlags in der Betreibung Nr. ... des Be-
treibungsamts ... (AB 1.11), im erwähnten Umfang gegeben sind.
1.3
Der Streitwert liegt damit unter Fr. 20’000.--, weshalb die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz muss sich innert drei Mo-
naten nach der Wohnsitznahme oder der Geburt in der Schweiz für Kran-
kenpflege versichern oder von ihrem gesetzlichen Vertreter beziehungs-
weise ihrer gesetzlichen Vertreterin versichern lassen (Art. 3 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG; 
SR 832.10]). Die versicherungspflichtigen Personen können unter den Ver-
sicherern, die nach dem Bundesgesetz vom 26. September 2014 betref-
fend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (Krankenversiche-
rungsaufsichtsgesetz, KVAG; SR 832.12) eine Bewilligung zur Durch-
führung der sozialen Krankenversicherung haben, frei wählen (Art. 4 KVG). 
2.1.1
Die versicherte Person kann unter Einhaltung einer dreimonatigen 
Kündigungsfrist den Versicherer auf das Ende eines Kalendersemesters 
wechseln (Art. 7 Abs. 1 KVG). Bei der Mitteilung der neuen Prämie kann 


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die versicherte Person den Versicherer unter Einhaltung einer einmonati-
gen Kündigungsfrist auf das Ende des Monats wechseln, welcher der Gül-
tigkeit der neuen Prämie vorangeht. Der Versicherer muss die neuen, vom 
Bundesamt für Gesundheit genehmigten Prämien jeder versicherten Per-
son mindestens zwei Monate im Voraus mitteilen und dabei auf das Recht, 
den Versicherer zu wechseln, hinweisen (Art. 7 Abs. 2 KVG).
2.1.2
Das Versicherungsverhältnis endet beim bisherigen Versicherer 
erst, wenn ihm der neue Versicherer mitgeteilt hat, dass die betreffende 
Person bei ihm ohne Unterbrechung des Versicherungsschutzes versichert 
ist (Art. 7 Abs. 5 Satz 1 KVG). Teilt der neue Versicherer dem bisherigen 
die Weiterversicherung erst nach Ablauf der Kündigungsfrist mit, endet das 
bisherige Versicherungsverhältnis auf das Ende des Monats, in dem die 
verspätete Mitteilung beim bisherigen Versicherer eingegangen ist (BGE 
127 V 38 E. 4b ee S. 42).
2.1.3
In Abweichung von Art. 7 KVG kann die säumige versicherte Person 
den Versicherer nicht wechseln, solange sie die ausstehenden Prämien 
und Kostenbeteiligungen sowie die Verzugszinse und Betreibungskosten 
nicht vollständig bezahlt hat (Art. 64a Abs. 6 Satz 1 KVG). Säumig im Sinne 
von Art. 64a Abs. 6 des Gesetzes ist die versicherte Person ab Zustellung 
der Mahnung nach Art. 105b Abs. 1 (Art. 105l Abs. 1 der Verordnung vom 
27. Juni 1995 über die Krankenversicherung [KVV, SR 832.102]). Bei nicht 
gemahnten, ausstehenden Prämien und Kostenbeteiligungen kann der 
Versicherer gewechselt werden.
2.2
Der Versicherer legt die Prämien für seine Versicherten fest (Art. 61 
Abs. 1 Satz 1 KVG). Die Prämien sind im Voraus und in der Regel monat-
lich zu bezahlen (Art. 90 KVV).
Nach Art. 65 Abs. 1 KVG gewähren die Kantone den Versicherten in be-
scheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen Prämienverbilligungen; sie be-
zahlen den Beitrag für die Prämienverbilligung direkt an die Versicherer, bei 
denen diese Personen versichert sind. Der Kanton meldet dem Versicherer 
die Versicherten, die Anspruch auf eine Prämienverbilligung haben, und die 
Höhe der Verbilligung so früh, dass der Versicherer die Prämienverbilligung 
bei der Prämienfakturierung berücksichtigen kann (Art. 65 Abs. 4bis KVG). 


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Demgemäss wird im Kanton Bern die Prämienverbilligung in der Regel dem 
Versicherer ausgerichtet, welcher die Verbilligung von der monatlichen 
Prämie abzuziehen hat (Art. 25 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes vom 
6. Juni 2000 betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kran-
ken-, die Unfall- und die Militärversicherung [EG KUMV; BSG 842.11]). Die 
Verbilligung der Prämien in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 
ist einstweilen einzustellen oder herabzusetzen, wenn sich aufgrund der 
provisorischen Veranlagung der Steuerperiode, die für den definitiven oder 
vorläufigen Prämienverbilligungsanspruch massgebend ist, ergibt, dass der 
Anspruch auf Verbilligung voraussichtlich dahinfallen oder sich reduzieren 
wird (Art. 17 Abs. 1 lit. a der kantonalen Krankenversicherungsverordnung 
vom 25. Oktober 2000 [KKVV; BSG 842.111.1]). Ungerechtfertigt bezogene 
Verbilligungsbeiträge sind zurückzuerstatten (Art. 27 Abs. 1 EG KUMV).
2.3
Nach Art. 64 Abs. 1 KVG beteiligen sich die Versicherten an den 
Kosten der für sie erbrachten Leistungen. Diese Kostenbeteiligung besteht 
aus einem festen Jahresbetrag (Franchise) und 10 Prozent der die Fran-
chise übersteigenden Kosten (Selbstbehalt; Art. 64 Abs. 2 KVG).
2.4
Bezahlt die versicherte Person fällige Prämien oder Kostenbeteili-
gungen nicht, so hat der Versicherer ihr, nach mindestens einer schriftli-
chen Mahnung, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist 
von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges 
hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG). Der Versicherer muss die Zahlungsauf-
forderung bei Nichtbezahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen 
spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit zustellen. Er muss sie getrennt 
von allfälligen anderen Zahlungsausständen zustellen (Art. 105b Abs. 1 
KVV). Die in Art. 105b Abs. 1 KVV genannte Frist ist eine reine Ordnungs-
vorschrift, deren Nichteinhaltung weder den Anspruch auf die Ausstände 
noch auf die betreibungsrechtliche Durchsetzung verwirkt; die einzige Kon-
sequenz ist eine Verzögerung einer allenfalls notwendigen Übernahme der 
Forderungen durch den Kanton nach Art. 64a Abs. 4 KVG und der Nicht-
eintritt der Sanktionsfolgen von Art. 64a Abs. 6 und 7 KVG (GEBHARD 
EUGSTER, Die obligatorische Krankenpflegeversicherung, in: ULRICH MEYER 
[Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, So-
ziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 801 f. N. 1324). Bezahlt die versicherte 


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Person trotz Zahlungsaufforderung die Prämien, Kostenbeteiligungen und 
Verzugszinse nicht innert der gesetzten Frist, so muss der Versicherer die 
Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG).
2.5
Verschuldet die versicherte Person Aufwendungen, die bei rechtzei-
tiger Zahlung nicht entstanden wären, so kann der Versicherer angemes-
sene Bearbeitungsgebühren erheben, sofern er in seinen allgemeinen Be-
stimmungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine entspre-
chende Regelung vorsieht (Art. 105b Abs. 2 KVV; vgl. BGE 125 V 276).
Die Höhe der im Zahlungsverzug einer obligatorisch versicherten Person 
zu erhebenden Kosten steht im Ermessen der Krankenversicherung, soweit 
sie sich an das Äquivalenzprinzip hält. Das Äquivalenzprinzip verlangt, 
dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis zum fragli-
chen Ausstand stehen darf und sich in vernünftigen Grenzen halten muss 
(SVR 2016 KV Nr. 12 S. 66 E. 4.1).
2.6
Nach der Rechtsprechung sind die Versicherer befugt, den gegen 
eine (noch nicht rechtskräftig festgesetzte) Prämienforderung im Bereich 
der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erhobenen Rechtsvor-
schlag im Rahmen des Verwaltungsverfahrens mittels Verfügung oder Ein-
spracheentscheid aufzuheben (vgl. Art. 79 des Bundesgesetzes vom 
11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG; SR 281.1]). 
Dabei muss ausdrücklich auf die Betreibung Bezug genommen und der 
Rechtsvorschlag als aufgehoben erklärt werden. Die Verwaltungsbehörde 
fällt in dieser Konstellation nicht nur einen Sachentscheid, sondern handelt 
gleichzeitig auch als Rechtsöffnungsinstanz. Gleiches gilt im Beschwerde-
fall für die Gerichte (BGE 121 V 109 E. 2 S. 110, 119 V 329 E. 2b S. 331; 
SVR 2010 KV Nr. 6 S. 28 E. 2.1).
3.
3.1
Einleitend rechtfertigt sich der Hinweis, dass die Beschwerdeführe-
rin zwar bereits für einen Versicherungswechsel per 31. Dezember 2017 
fristgerecht gekündigt hat und dass damals auch eine Übernahmebestäti-
gung des Nachversicherers vorgelegen hat (Akten der Beschwerdeführerin, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2020, KV/20/779, Seite 8
Beschwerdebeilage [BB] 3 ff.; vgl. dazu Beschwerde, S. 1 Mitte), dass hin-
gegen gemäss den Ausführungen im (das die Mutter der Beschwerdeführe-
rin betreffenden) rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts des Kan-
tons Bern vom 4. Februar 2019, KV/2018/592, E. 3.1 und 3.5, per 31. De-
zember 2017 noch ein gemahnter Prämienausstand auch in Bezug auf die 
Beschwerdeführerin für den Monat Dezember 2016 bestanden hat, welcher 
erst im Februar 2018 beglichen worden ist. Infolgedessen war ein Versiche-
rungswechsel per 31. Dezember 2017 nicht möglich (vgl. E. 2.1.1 ff. hier-
vor). Entsprechend hat die Beschwerdeführerin alsdann der Beschwerde-
gegnerin die Prämien für das Jahr 2018 entrichtet (vgl. Beschwerdeantwort, 
S. 2 Ziff. 5).
3.2
Nach Ansicht der Beschwerdeführerin sind die Prämien für die Mo-
nate Januar und Februar 2019 im Totalbetrag von Fr. 526.-- (vgl. AB 1.7) 
nicht geschuldet (Beschwerde, S. 2 unten). Zwar hat sie das Versiche-
rungsverhältnis mit vom 14. datiertem und am 20. November 2018 der Post 
übergebenem Schreiben (AB 1.2) fristgerecht gekündigt (vgl. E. 2.1.1 hier-
vor), doch ging die Nachversicherungsbestätigung der B.________ erst am 
22. Februar 2019 bei der Beschwerdegegnerin ein (AB 1.4). Damit endete 
das bisherige Versicherungsverhältnis mit der Beschwerdegegnerin erst 
per 28. Februar 2019 (vgl. E. 2.1.2 hiervor; vgl. auch AB 1.5), weshalb die 
Prämien für die Monate Januar und Februar 2019 gegenüber der Be-
schwerdegegnerin geschuldet sind. Gemäss Versicherungspolice beträgt 
die monatliche Prämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 
(nach Verteilung des Ertrages aus Umweltabgabe an die Bevölkerung) ab 
dem 1. Januar 2019 Fr. 263.-- (AB 1.1). Die Prämien für die Monate Januar 
und Februar 2019 im Totalbetrag von Fr. 526.-- forderte die Beschwerde-
gegnerin mit Rechnung vom 7. April 2019, zahlbar bis 1. Mai 2019, ein 
(AB 1.7). In Bezug auf die von der Beschwerdeführerin hierbei geltend ge-
machte Doppelzahlung gilt es anzumerken, dass im Zusammenhang mit 
dem Wechsel des obligatorischen Krankenpflegeversicherers eine Doppel-
versicherung ausgeschlossen ist, da das Versicherungsverhältnis beim 
neuen Versicherer erst beginnen kann, wenn das bisherige endet (130 V 
448 E. 4 S. 451 ff.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Nov. 2020, KV/20/779, Seite 9
3.3
Mit Schreiben vom 15. November 2019 stellte das Amt für Sozial-
versicherungen des Kantons Bern, Abteilung Prämienverbilligung und Obli-
gatorium, die Vergütung der Prämienverbilligung an die Beschwerdeführe-
rin für die Zeit vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018 (nachträglich) ein; infolge 
Überschreitens des massgebenden Höchsteinkommens (der ganzen Fami-
lie, dies gestützt auf die provisorische Veranlagung 2016) bestehe für den 
erwähnten Zeitraum kein Anrecht auf Prämienverbilligung. Dieses Schrei-
ben enthielt weiter den expliziten Hinweis, dass allfällige durch die Kran-
kenkasse für die Zeit nach dem 1. Juli 2017 bereits gewährte Verbilli-
gungsbeiträge rückwirkend in Rechnung gestellt werden (AB 1.13). Ent-
sprechend stellte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die von 
den jeweiligen Monatsprämien in Abzug gebrachten und zwischenzeitlich 
dem Amt für Sozialversicherungen zurückerstatteten Prämienverbilligungen 
(12 Monate à Fr. 73.--) am 17. November 2019 in Rechnung, zahlbar bis 
31. Dezember 2019 (AB 1.8). Unter Hinweis auf das in E. 2.2 zweiter Ab-
schnitt hiervor Ausgeführte erweist sich dieses Vorgehen als korrekt. Na-
mentlich ist die Verbilligung der Prämien in der obligatorischen Kranken-
pflegeversicherung dann einzustellen, wenn sich aufgrund der massgeben-
den provisorischen Steuerveranlagung ergibt, dass der Anspruch auf Ver-
billigung dahinfallen wird. Soweit die Beschwerdeführerin in der Beschwer-
de, S. 1 f., die Beurteilung des Amts für Sozialversicherungen vom 15. No-
vember 2019 als unzutreffend bzw. als nicht abgeschlossen erachtet, ist 
darauf hinzuweisen, dass sämtliche von ihr in diesem Zusammenhang ein-
gereichten Belege (BB a - e) dieser zeitlich vorausgehen. Deshalb wäre es 
an der Beschwerdeführerin, in Bezug auf das schriftlich mitgeteilte Ende 
der Prämienverbilligung (vgl. AB 1.13) eine Verfügung zu verlangen (Art. 14 
KKVV) und diese gegebenenfalls anzufechten. In Ermangelung dessen ist 
der Rückforderungsanspruch der Beschwerdeführerin im Betrag von 
Fr. 876.-- gegeben.
3.4
Dr. med. C.________, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, 
stellte am 16. Mai 2018 Rechnung für Behandlungen vom 28. Oktober 
2016 bis 8. Mai 2018 (AB 5). Da die Beschwerdeführerin gemäss Aus-
führungen in der Beschwerdeantwort, S. 3 Ziff. 11, den entsprechenden 
Rückforderungsbeleg in der fälschlichen Annahme, im Jahr 2018 bei der 
B.________ obligatorisch krankenpflegeversichert gewesen zu sein (vgl. 


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E. 3.1 hiervor), dieser einreichte und diese die Rückerstattung vornahm, 
erfolgte alsdann eine Weiterfakturierung an die Beschwerdegegnerin. Letz-
tere hat, da die Rechnung zwei verschiedene Behandlungsjahre (2016 und 
2018) betraf, der Beschwerdeführerin für jedes Behandlungsjahr die Kos-
tenbeteiligung in Rechnung gestellt (AB 1.6 und 6), wobei die Beschwerde-
führerin einzig die Kostenbeteiligung für das Jahr 2018 (AB 6) beglichen 
hat. Mit Blick auf das in E. 2.3 hiervor Ausgeführte erweist sich auch die mit 
Rechnung vom 3. April 2019 (AB 1.6; zahlbar bis 3. Mai 2019) geltend ge-
machte Kostenbeteiligung für das Jahr 2016 im Betrag von Fr. 1.50 
(Selbstbehalt von 10 % von Fr. 15.25 [vgl. AB 5]) als gesetzeskonform und 
ist demnach geschuldet.
3.5
Abschliessend ist noch in Bezug auf das Vorbringen in der Be-
schwerde, S. 1 unten, darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin 
die weiteren zunächst gemahnten, alsdann aber beglichenen Kostenbetei-
ligungen (vgl. AB 1.9) einzig der Vollständigkeit halber erwähnt hat. Diese 
waren denn auch schon im Einsprachentscheid vom 18. September 2020 
(AB 1) nicht mehr Streitgegenstand.
3.6
Die der Beschwerdeführerin am 10. Januar 2020 per A-Post Plus 
zugestellte Zwischenabrechnung (AB 1.9), welche nebst den in E. 3.2 - 3.4 
hiervor erwähnten offenen Positionen noch weitere, zwischenzeitlich begli-
chene Kostenbeteiligungen enthielt, stellt eine Mahnung im Sinne von 
Art. 64a Abs. 1 KVG dar. Im mit «Letzte Mahnung» betitelten und ebenfalls 
per A-Post Plus zugestellten Schreiben vom 24. Februar 2020 (AB 1.10) 
wies die Beschwerdeführerin zudem unter Ansetzung einer (weiteren) Zah-
lungsfrist von 30 Tagen auf die Folgen des Zahlungsverzuges hin, womit 
das vorgeschriebene Mahn- und Vollstreckungsverfahren für die geforder-
ten Prämien und Kostenbeteiligungen korrekt durchgeführt wurde (vgl. 
E. 2.4 hiervor); darin wurde die Beschwerdeführerin auch darauf hingewie-
sen, dass im Falle einer Nichtbezahlung eine Dossier- bzw. Bearbeitungs-
gebühr von Fr. 50.-- in Rechnung gestellt werde.
3.7
Da die gemahnte und sich deshalb in Verzug befindliche Beschwer-
deführerin die Dossier- bzw. Bearbeitungsgebühr von Fr. 50.-- verursachte 
und der zusätzliche Aufwand der Beschwerdegegnerin nicht entstanden 
wäre, wenn jene die Prämienforderung und Kostenbeteiligung rechtzeitig 


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bezahlt hätte, ist die Erhebung des angemessen erscheinenden Betrags 
von Fr. 50.-- nicht zu beanstanden (vgl. E. 2.4 hiervor sowie Art. 7.1 AVB 
der Beschwerdegegnerin [AB 8], wonach die durch die Rückstände in der 
Prämienzahlung und den Kostenbeteiligungen verursachten Kosten wie 
Mahnspesen, Inkasso- und weitere Bearbeitungsgebühren zulasten der 
versicherten Person gehen). Dies wird von der Beschwerdeführerin denn 
auch nicht bestritten.
Verzugszinsen machte die Beschwerdegegnerin keine geltend.
3.8
Die Betreibungskosten sind von Gesetzes wegen geschuldet 
(Art. 68 SchKG) und vom Schuldner bei erfolgreicher Betreibung zusätzlich 
zum dem Gläubiger zugesprochenen Betrag zu bezahlen. Es ist nicht Sa-
che des Krankenversicherers diese Kosten zu verfügen. Sie bilden nicht 
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens und es braucht dafür keine 
Rechtsöffnung erteilt zu werden (SVR 2006 KV Nr. 1 S. 2 E. 4.1; RKUV 
2004 S. 465 E. 5.3.2).
Auch wenn vorliegend die Beschwerdegegnerin in der Verfügung zur Be-
seitigung des Rechtsvorschlages vom 18. August 2020 (AB 1.12) die Be-
treibungskosten von Fr. 73.30 pro memoria («Von Seite Betreibungsamt 
belaufen sich die Betreibungsspesen auf CHF 73.30») erwähnt hat (Verfü-
gung Ziff. 1), hat sie hierfür – korrekterweise – keine Rechtsöffnung erteilt 
(Verfügung Ziff. 2). Damit kann die Beschwerdegegnerin die Betreibungs-
kosten von Fr. 73.30 vorab von den Zahlungen der Beschwerdeführerin 
erheben; letztere wird diese zusätzlich zum geschuldeten Betrag (vgl. 
E. 3.2 – 3.4 hiervor) zu bezahlen haben.
3.9
Nach dem Dargelegten ist der Einspracheentscheid vom 18. Sep-
tember 2020 (AB 1) nicht zu beanstanden und die Beschwerde ist abzu-
weisen. In der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts … bleibt der Rechts-
vorschlag im Umfang von Fr. 1'403.50 zuzüglich Bearbeitungsgebühr von 
Fr. 50.-- aufgehoben und der Beschwerdegegnerin ist in diesem Umfang 
die definitive Rechtsöffnung zu erteilen.


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4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts … erhobene Rechts-
vorschlag bleibt im Umfang von Fr. 1'403.50 zuzüglich Bearbeitungsge-
bühr von Fr. 50.-- aufgehoben und der Beschwerdegegnerin wird in 
diesem Umfang die definitive Rechtsöffnung erteilt.
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Atupri Gesundheitsversicherung
- Bundesamt für Gesundheit
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.