be_verwaltungsgericht · 200 2016 199 · 2016-04-27 · de

Verfügung vom 8. Januar 2016

200 16 199 IV
SCJ/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 27. April 2016
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. Januar 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1994 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im März 2015 bei der Eidgenössischen Inva-
lidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der Invalidenversi-
cherung, Antwortbeilage [AB] 5). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) nahm Abklärungen in erwerblicher sowie medizini-
scher Hinsicht vor und unterbreitete die Akten dem Regionalen Ärztlichen 
Dienst (RAD) der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn zur Stellungnahme. Im 
entsprechenden Bericht vom 8. Oktober 2015 (AB 26) gelangte Dr. med. 
B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zum 
Schluss, es liege keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
vor. Gestützt darauf wies die IVB das Leistungsbegehren nach durchge-
führtem Vorbescheidverfahren (AB 29, 30, 33) mit Verfügung vom 8. Janu-
ar 2016 ab (AB 34).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 5. Februar 2016 Be-
schwerde mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und es seien ihm berufliche Eingliederungsmassnahmen zuzu-
sprechen. Ferner ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege.
Mit Beschwerdeantwort vom 14. März 2016 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. Januar 2016 
(AB 34). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Leistungen der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 4
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). 
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern 
es der versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, 
die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehen-
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesell-
schaft tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab 
zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Ausgangspunkt der An-
spruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung 
der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn 
sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwand-
frei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 5
Nach ständiger Rechtsprechung begründen Alkoholismus, Medikamenten-
missbrauch und Drogensucht für sich allein keine Invalidität im Sinne des 
Gesetzes. Vielmehr wird eine solche Sucht invalidenversicherungsrechtlich 
erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in de-
ren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit 
beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie 
selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheits-
schadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268; 
SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 6
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.6
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
2.7
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 7
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.
3.1
Den medizinischen Akten ist – soweit entscheidwesentlich – das 
Folgende zu entnehmen:
3.1.1
Im Gutachten der kantonalen Begutachtungsstelle C.________ 
vom 30. Mai 2014 (AB 19.1) wurde ein schädlicher Gebrauch von Canna-
binoiden (ICD-10: F12.1) diagnostiziert (S. 47). Der Explorand sei ein unsi-
cherer, unreifer und zunehmend passiver Jugendlicher. Er sei vordergrün-
dig angepasst und versuche, sich möglichst unauffällig zu geben. Seine 
Selbstreflexionsmöglichkeiten seien gering und er versuche, mit passivem 
Widerstand möglichst nichts nach aussen Preis zu geben. Mit dem Konsum 
von psychotropen Substanzen und mit dem seitens des Vaters wenigstens 
teilweise gebilligten Zustand der Passivität habe sich die Energie- und Zu-
kunftslosigkeit massiv verschärft. Die gesamte Persönlichkeitsentwicklung 
entspreche nicht dem biologischen Alter (S. 51). Eine psychische Störung 
im engeren Sinn habe zum jetzigen Zeitpunkt nicht festgestellt werden 
können. Eine Störung der Lernfähigkeit liege nicht vor, wenn auch die 
Fähigkeiten im Bereich des Sprachverständnisses einer unterdurchschnitt-
lichen (niederen) Intelligenz entsprächen. Der psychosoziale Entwicklungs-
zustand liege weit hinter dem biologischen Alter zurück (S. 52 f.). Der Kon-
sum von Cannabis sei ungünstig und stark entwicklungsgefährdend, da er 
die allgemeine Antriebslosigkeit und Demotiviertheit verstärke. Ausserdem 
erhöhe er das Risiko, dass der Explorand eine psychotische Erkrankung 
entwickeln könnte. Weiterhin bestehe die Gefahr einer Suchtentwicklung 
mit Cannabis, aber auch mit Alkohol und anderen Substanzen (S. 55). Der 
behandelnde Psychologe sehe ein Fortführen der begonnenen Psychothe-
rapie als dringend indiziert. Diese Ansicht werde von den Gutachtern 
bestätigt und gestützt. Eine Therapie sei jedoch nur mit einer gewissen 
Motivation des Exploranden durchführbar (S. 56). Aufgrund der vorliegen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 8
den Diagnostik und der fehlenden Motivation sei momentan kein Grund 
vorhanden, eine Anmeldung bei der IV vorzunehmen (S. 50).
3.1.2
Dem Bericht des behandelnden Psychotherapeuten Dr. phil. 
D.________ vom 12. Juli 2015 (AB 22) lassen sich die Diagnosen passive 
(unreife) Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.7), rezeptive Sprachstörung 
(ICD-10: F80.2) und Störung mit sozialer Ängstlichkeit im Kindesalter (ICD-
10: F93.2) entnehmen. Diese Störungen seien in den ersten drei Lebens-
jahren entstanden. Die Störung durch psychotrope Substanzen im episodi-
schen Substanzgebrauch (ICD-10: F19.26) bestehe seit dem 14. Lebens-
jahr. Seit sich der Patient in der Stiftung E.________ befinde, habe sich 
sein Zustand deutlich stabilisiert. Es sei ihm teilweise gelungen, aus seiner 
Regression heraus zu kommen und er habe seine Passivität immer mehr 
auflösen können. Der Verlauf stimme optimistisch. Der nächste Schritt, die 
Persönlichkeitsstörung zu minimieren, sei eine begleitete Berufslehre. Es 
habe sich gezeigt, dass die Persönlichkeitsstörung behandelbar sei.
3.1.3
Der RAD-Arzt Dr. med. B.________ hielt im Bericht vom 8. Okto-
ber 2015 (AB 26) fest, seit der sechsten Klasse bestehe ein relevanter 
Konsum und schädlicher Gebrauch von Cannabinoiden (ICD-10: F12.1), 
zudem bestünden akzentuierte, unreife Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73). 
Für die Entwicklung des Versicherten seien ungünstige psychosoziale Fak-
toren beschrieben worden. Die Persönlichkeitsentwicklung des Versicher-
ten sei deutlich verzögert und bisher noch nicht abgeschlossen. Der Versi-
cherte habe die obligatorische Schule abgeschlossen. Ab der zweiten Hälf-
te des 10. Schuljahres seien gemäss Gutachten der Begutachtungsstelle 
C.________ Antriebslosigkeit und Passivität aufgetreten, welche jedoch 
nicht durch eine psychische Störung (z.B. relevante Depression oder eine 
Psychose) hätten erklärt werden können. Es habe in diesem Zeitraum ein 
intensiver Cannabiskonsum vorgelegen. Die Unterbringung in der Stiftung 
E.________ sei primär im Sinne einer jugendstrafrechtlichen Massnahme 
erfolgt. Im Rahmen dieser Unterbringung habe sich der Zustand des Versi-
cherten bereits verbessert. Es lägen aus versicherungsmedizinischer Sicht 
keine körperlichen, geistigen oder psychischen Diagnosen mit längerdau-
ernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor. Eine zukünftige Ausbildung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 9
sei dem Versicherten grundsätzlich in einem Vollzeitpensum und ohne 
Leistungsminderung zumutbar.
3.1.4
Im 
Rahmen 
des 
Vorbescheidverfahrens 
führte 
Dr. 
phil. 
D.________ im „Wiedererwägungsgesuch“ vom 3. Dezember 2015 (AB 30 
S. 2 ff.) aus, die von ihm gestellte Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 
entspreche vollkommen den Leitpunkten der ICD-10. Der Versicherte habe 
in der Stiftung E.________ eine Art Heimat gefunden. Die Fortschritte in-
nerhalb der Therapiestation seien offenkundig. Die nächsten Ziele müssten 
der schrittweise Abschied von der abhängigen Geborgenheit hin zur Ei-
genständigkeit in der Aussenwelt sein. Diese Schritte, die eindeutig der 
Gesundung des Patienten dienen würden, könnten nicht ohne fachliche 
und finanzielle Unterstützung erfolgreich sein.
3.2
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung 
massgeblich auf den Bericht des RAD-Arztes Dr. med. B.________ vom 
8. Oktober 2015 (AB 26) gestützt. Dieser erfüllt die von der höchstrichterli-
chen Rechtsprechung an den Beweiswert eines derartigen Berichts gestell-
ten Anforderungen (vgl. E. 2.6 hiervor). Er ist für die streitigen Belange um-
fassend, berücksichtigt die geklagten Beschwerden sowie die erhobenen 
Befunde und wurde in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben. Im 
Weiteren ist er in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein-
leuchtend und die Schlussfolgerungen sind begründet. An der Schlüssigkeit 
der RAD-ärztlichen Ausführungen vermögen die in der Beschwerde vorge-
brachten Rügen nichts zu ändern.
Der Beschwerdeführer verweist zur Begründung des geltend gemachten 
Anspruchs auf Leistungen der IV im Wesentlichen auf das „Wiedererwä-
gungsgesuch“ 
seines 
behandelnden 
Psychotherapeuten 
Dr. 
phil. 
D.________ vom 3. Dezember 2015 (AB 30), dessen Inhalt seitens der 
Beschwerdegegnerin nicht bzw. ungenügend berücksichtigt worden sei. 
Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der RAD-Arzt Dr. med. B.________ 
hierzu mit Bericht vom 9. Dezember 2015 (AB 33) Stellung genommen und 
begründet hat, weshalb sich dadurch an seiner Einschätzung nichts ändert. 
Insbesondere weist er korrekterweise darauf hin, dass im Gutachten der 
Begutachtungsstelle C.________ vom 30. Mai 2014 (AB 19.1) – entgegen 
der Darstellung des behandelnden Psychotherapeuten – keine Persönlich-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 10
keitsstörung und auch keine weiteren klinischen Störungen (Depression, 
Psychose) diagnostiziert worden seien. Nach Auffassung der Gutachter 
bestand denn auch kein Grund, den Beschwerdeführer bei der IV anzumel-
den (AB 30 S. 50). Von dieser Ausgangslage ist auszugehen, zumal es 
sich dabei – anders als bei den Ausführungen des behandelnden Psycho-
therapeuten im „Wiedererwägungsgesuch“ – um fachärztlich-psychiatrische 
Einschätzungen handelt. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann 
denn auch immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer 
Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert 
worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285), was hier jedoch gerade nicht 
der Fall ist. Entsprechend zielt auch das Vorbringen ins Leere, der Canna-
biskonsum stelle eine Selbstmedikation dar, um die vorgelagerten Persön-
lichkeitsprobleme vergessen machen zu können.
3.3
Angesichts des ausführlichen Gutachtens der Begutachtungsstelle 
C.________ ist es in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d 
S. 162) nicht erforderlich, einen Bericht bei lic. phil. F.________ einzuho-
len, wo sich der Beschwerdeführer ab 2011 vorübergehend einer ambulan-
ten Psychotherapie unterzogen hat, zumal er dort von zwanzig Terminen 
neun nicht wahrgenommen hat (AB 19.1 S. 23). 
3.4
Somatische Beeinträchtigungen werden nicht geltend gemacht 
und es bestehen aufgrund der Akten auch keine Anhaltspunkte dafür, dass 
solche vorliegen könnten.
3.5
Unter diesen Umständen ist ein invalidisierender Gesundheits-
schaden nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt (BGE 138 V 218 E. 6 
S. 221), womit die Beschwerdegegnerin einen Leistungsanspruch des Be-
schwerdeführers zu Recht verneint hat. Die angefochtene Verfügung vom 
8. Januar 2016 (AB 34) ist nicht zu beanstanden und die dagegen erhobe-
ne Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 11
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG).
Die Prozessarmut ist aufgrund des Gesuches vom 10. Februar 2016 sowie 
den damit eingereichten Unterlagen (in den Gerichtsakten) ausgewiesen. 
Da der Prozess zudem nicht zum vornherein als aussichtslos erschien, sind 
die Voraussetzungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche 
Rechtspflege betreffend die Verfahrenskosten erfüllt. Das entsprechende 
Gesuch ist somit gutzuheissen.
4.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. Vorliegend werden die Verfahrens-
kosten auf Fr. 800.-- festgesetzt und dem unterliegenden Beschwerdefüh-
rer auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird er 
– unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – 
jedoch von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege betreffend die Verfah-
renskosten wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. April 2016, IV/16/199, Seite 12
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________ 
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.