be_verwaltungsgericht · 200 2016 852 · 2018-03-02 · de

Verfügung vom 14. Juli 2016

200 16 852 IV
A.________
KNB/TOZ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 2. März 2018
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. Juli 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1958 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 8. April 2009 unter Hinweis auf seit einem Unfall vom 
11. Juli 2008 bestehende Schulterbeschwerden rechts erstmals bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Antwortbeilagen der Invali-
denversicherung [AB] 2). Nach Abklärungen in medizinischer und erwerb-
licher Hinsicht (insb. ein interdisziplinäres Gutachten der MEDAS 
C.________ (MEDAS) vom 26. Januar 2011; AB 48.1) sowie Durchführung 
des Vorbescheidverfahrens (AB 53 und 56) wies die IV-Stelle Bern (IVB 
resp. Beschwerdegegnerin) mit Verfügung vom 19. April 2011 (AB 60) das 
Leistungsbegehren des Versicherten bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) 
von 11 % ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern mit unangefochten gebliebenem Urteil vom 14. Mai 
2012 (VGE IV/2011/526; AB 77) ab. 
B.
In der Zwischenzeit hatte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt 
mit Verfügung vom 6. Mai 2011 dem Versicherten für die aus dem Unfall 
vom 11. Juli 2008 verbleibenden Beeinträchtigungen ab dem 1. Mai 2011 
eine Invalidenrente gestützt auf eine Erwerbsunfähigkeit von 16 % sowie 
eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Integritätseinbusse von 20 % 
zugesprochen (VGE IV/2011/526, lit. A; AB 77 S. 2).
C.
Am 4. September 2015 meldete sich der Versicherte erneut zum 
Leistungsbezug an und machte Schmerzen, einen Kontrollverlust des 
Armes sowie Schlafstörungen geltend (AB 82). Die IVB klärte hierauf die 
gesundheitlichen sowie erwerblichen Verhältnisse ab. Gestützt auf ein in-
terdisziplinäres Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 3
Bern vom 9. Mai 2016 (AB 105.1) stellte sie mit Vorbescheid vom 3. Juni 
2016 (AB 106) dem Versicherten bei einem IV-Grad von 7 % die Abwei-
sung des Rentenbegehrens in Aussicht. Sie erwog hauptsächlich, dass aus 
medizinischer Sicht dem Versicherten eine körperlich leichte, angepasste 
Tätigkeit (wechselbelastend zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, unter 
Berücksichtigung der Funktionseinschränkungen betreffend die rechte 
Schulter) zu acht Stunden pro Tag zumutbar sei; hierbei bestehe keine 
Leistungsminderung. Die entsprechende Verfügung erging am 14. Juli 
2016 (AB 114). 
D.
Hiergegen 
lässt 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 14. September 2016 Beschwerde erheben und die Zu-
sprechung einer Invalidenrente beantragen, unter Aufhebung des ergange-
nen Verwaltungsaktes. Im Weiteren lässt er ein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege stellen, unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als 
amtlicher Anwalt.
Am 20. Oktober 2016 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 
die in Aussicht gestellten medizinischen Berichte sowie Unterlagen zum 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 20. Oktober 2016 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Eingabe vom 23. Dezember 2016 reichte die Beschwerdegegnerin eine 
Ergänzung der Beschwerdeantwort samt Stellungnahme der MEDAS vom 
8. Dezember 2016 ein. 
Am 8. August 2017 reichte der Beschwerdeführer eine Stellungnahme ein. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Juli 2016 (AB 
114). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 5
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG).
2.4
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 6
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 IVV). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder 
ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen IV-Grades, wegen fehlender 
Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch 
auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmel-
dung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 
Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, 
so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die 
von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des IV-
Grades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der IV-Grad 
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung er-
fahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich 
noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invalidität zu beja-
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche 
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; 
SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 
- analog zur materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 7
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 4. September 
2015 (AB 82) eingetreten und hat den Leistungsanspruch des Beschwerde-
führers materiell geprüft. Die Eintretensfrage ist vom Gericht deshalb nicht 
zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob eine für 
den Leistungsanspruch potentiell relevante Veränderung in den tatsäch-
lichen Verhältnissen eingetreten ist, wobei der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
mit Urteil VGE IV/2011/526 (AB 77) bestätigten anspruchsverneinenden 
Verfügung vom 19. April 2011 (AB 60) mit demjenigen im Zeitpunkt der 
angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2016 (AB 114) zu vergleichen ist 
(vgl. E. 2.4 hiervor).
3.1
Die Verfügung vom 19. April 2011 (AB 60) stützte sich in medizini-
scher Hinsicht massgeblich auf die interdisziplinäre (internistisch-
rheumatologisch-psychiatrische) Expertise der MEDAS vom 26. Januar 
2011 (AB 48.1). Darin wurden als Diagnosen mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit eine persistierende Periarthropathia humeroscapularis 
rechts bei radiologisch erneuter Supraspinatussehnenläsion und dorsaler 
Subluxationsstellung und bei Status nach Arthroskopie mit Acromioplastik 
und Rekonstruktion der Subscapularis- und Supraspinatussehne bei Inter-
vall-Läsion (vom November 2008) infolge des Sturzes vom 11. Juli 2008 
und ein chronisches Cervicalsyndrom bei Osteochondrose HWK 3/4 ge-
nannt (AB 48.1 S. 28 Ziff. 5.1). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien 
unter anderem eine muskuläre Dysbalance am Schultergürtel beidseits, 
eine diffuse idiopathische skelettale Hyperostose (DISH), ein metaboli-
sches Syndrom, eine arterielle Hypertonie, eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung, eine leichte depressive Episode, ein diffuses Schmerz-
syndrom an der rechten Körperhälfte mit pseudoneurologischen Sensibi-
litätsstörungen, anamnestisch eine Hochtonschwerhörigkeit beidseits, 
anamnestisch ein Status nach Prostatitis, anamnestisch eine erektile Dys-
funktion sowie ein Verdacht auf Meralgia paraesthetica rechts (AB 48.1 S. 
29 Ziff. 5.2). Im somatischen Bereich beständen die Schulterprobleme 
rechts sowie ein chronisches Cervicalsyndrom bei Osteochondrose C3/4, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 8
wobei Letzteres im Hintergrund stehe. Die Schulterbeschwerden wirkten 
sich auch auf den dominanten rechten Arm aus. Da der Beschwerdeführer 
anlässlich der Untersuchung abwehrend gewesen sei, hätten die radiolo-
gisch erneut nachgewiesene Supraspinatussehnenläsion und die dorsale 
Subluxationsstellung klinisch nur erschwert überprüft werden können (AB 
48.1 S. 30 Ziff. 6.2). In psychischer Hinsicht liege eine deutliche psychoso-
matische Ausweitungssymptomatik im Sinne einer Fehlverarbeitung und 
Überlagerung mit multiplen begleitenden psychovegetativen Symptomen 
(z.B. Schwitzen, Schwindel, Übelkeit, Herzstechen, trockener Hals, Bauch- 
und 
Magenbeschwerden, 
nicht 
vollständig 
erklärbare 
Nacken-, 
Schulter- und Armschmerzen; AB 48.1 S. 27 Ziff. 4.3.5) vor, so dass zu-
sammenfassend von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
ausgegangen werde (AB 48.1 S. 30 Ziff. 6.2). Schulterbelastende Tätigkei-
ten sowie solche auf und über Schulterhöhe seien dem Beschwerdeführer 
nicht mehr zumutbar. Alle übrigen Tätigkeiten seien ihm aus somatischer 
Sicht vollschichtig zumutbar (AB 48.1 S. 31 Ziff. 6.3). Der psychosomati-
schen Symptomatik werde aus medizinischer Sicht ein gewisser Krank-
heitswert zuerkannt (30 %ige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit); aus 
rechtlicher Sicht seien aber die Foerster-Kriterien in die Beurteilung mitein-
zubeziehen (AB 48.1 S. 30 Ziff. 6.2). Eine adaptierte Tätigkeit würde die 
Gesundheit des Beschwerdeführers nicht gefährden (AB 48.1 S. 33 
Ziff. 7.2). 
Im Urteil VGE IV/2011/526 (AB 77) gelangte das Gericht zum Schluss, 
dass der Expertise der MEDAS vom 26. Januar 2011 (AB 48.1) voller Be-
weiswert zukommt bzw. von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in einer an-
gepassten Tätigkeit auszugehen ist (AB 77 S. 11 ff. E. 3.4 f.); in psychi-
scher Hinsicht kommt der gutachterlich diagnostizierten Schmerzstörung im 
Lichte der diesbezüglichen Rechtsprechung keine invalidisierende Wirkung 
zu (AB 77 S. 13 f. E. 3.5).
3.2
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2016 (AB 114) 
liegen insbesondere folgende Berichte zu Grunde:
3.2.1
Der Vertrauensarzt der Sozialabteilung … , Dr. med. D.________, 
Facharzt für Prävention und Gesundheitswesen, wies im provisorischen 
Bericht vom 24. Juli 2014 (AB 86 S. 3 bis 13) auf eine chronische 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 9
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 
F45.41), eine Depression, eine körperliche Schonung, ein beidseitiges Kar-
paltunnelsyndrom, ein Schlafapnoesyndrom sowie eine Fettleibigkeit 
(Folgeerscheinung: metabolisches Syndrom) hin (AB 86 S. 10 f.). Die ge-
genwärtige Reinigungstätigkeit mit einem Pensum von ca. 25 % sei an der 
Grenze von dem, was der massiv beeinträchtigte Beschwerdeführer noch 
zu leisten im Stande sei. Der Beschwerdeführer scheine austherapiert zu 
sein, an seiner Compliance gäbe es offenbar nichts zu bemängeln (AB 86 
S. 11). 
3.2.2
Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
diagnostizierte im Bericht vom 21. August 2015 (AB 86 S. 1 f.) eine invalidi-
sierende chronische Schmerzstörung mit vorwiegend somatischen Fakto-
ren, ein metabolisches Syndrom, ein Schlafapnoesyndrom, eine Meralgia 
paraesthetica beider Oberschenkel, ein Karpaltunnelsyndrom beider Hände 
sowie eine reaktive depressive Störung (AB 86 S. 1). Es bestehe seit dem 
2. März 2015 eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit (AB 86 S. 2). Wie aus dem 
provisorischen vertrauensärztlichen Bericht vom 24. Juli 2014 (AB 86 S. 3 
bis 13) ersichtlich sei, habe sich die Situation seit der Leistungsablehnung 
von 
2012 
grundlegend 
verändert, 
indem 
die 
somatischen 
Beeinträchtigungen massiv zugenommen hätten und wesentlich im 
Vordergrund 
stünden. 
Ein 
Arbeitsversuch 
habe 
wegen 
schwerer 
invalidisierender somatischer Beschwerden abgebrochen werden müssen. 
Weitere Integrationsmöglichkeiten hätten nicht realisiert werden können. 
Aus hausärztlicher Sicht sei „ein Wiedererwägen der IV-Anmeldung“ 
absolut gerechtfertigt (AB 86 S. 1 f.).
3.2.3
Im 
interdisziplinären 
(internistisch-orthopädisch-neurologisch-
psychiatrischen) Gutachten der MEDAS vom 9. Mai 2016 (AB 105.1) wurde 
als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Bewegungs- 
und Belastungseinschränkung der rechten Schulter bei Status nach Sturz 
mit Zerrung und Läsion der Rotatorenmanschette der rechten Schulter vom 
11. Juli 2008, bei Status nach arthroskopischer AC-Gelenksplastik und 
Rotatorenmanschettenrekonstruktion vom November 2008 sowie mit 
aktuell radiologisch keinen bedeutsamen degenerativen AC-Gelenksver-
änderungen, jedoch diskreter Einengung des subakromialen Raumes durch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 10
einen grossen ossären Sporn ausgehend vom Akromion genannt (AB 
105.1 S. 29 lit. E). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien belastungs-
abhängige Arthralgien im linken Ellbogen bei Status nach Supinator-Logen-
Syndrom links und Epicondylitis radialis links und bei Status nach Dener-
vierung des Epicondylus radialis sowie Spaltung der Frohse Arkade vom 
19. November 2015, wiederkehrende Lumbalgien bei Wirbelsäulenfehlsta-
tik in Form eines Hohlrundrückens und einer diskreten linkskonvexen Sko-
liose mit radiologisch nur initialen degenerativen Wirbelsäulenveränderun-
gen, ein Spreizfuss beidseits, eine leichte depressive Episode auf dem Bo-
den einer Anpassungsstörung (ICD-10 F32.0), ein metabolisches Syndrom 
mit Adipositas, arterieller Hypertonie und Diabetes mellitus Typ II, ein chro-
nischer Spannungskopfschmerz sowie ein Schlafapnoesyndrom (mit 
CPAP-Beatmung 
effektiv 
behandelt; 
AB 
105.1 
S. 30). 
Aus 
rein 
psychiatrischer Sicht bestehe keine relevante Einschränkung der Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit. Der Beschwerdeführer sei in seinen Fähigkeiten, 
sich an die Regeln und Routinen anzupassen, Aufgaben zu strukturieren 
und zu planen sowie fachliche Kompetenzen anzuwenden, in seiner 
Selbstbehauptungsfähigkeit, seiner Kontaktfähigkeit zu Dritten, seiner 
Gruppenfähigkeit 
und 
seiner 
Fähigkeit, 
familiäre 
Beziehungen 
aufzunehmen, die Fähigkeit zur Selbstpflege und Wegefähigkeit nicht 
eingeschränkt. Hingegen lägen leichte Einschränkungen der Flexibilität und 
Umstellungsfähigkeit vor. Einschränkungen der Durchhaltefähigkeit seien 
auf die organische Erkrankung zurückzuführen. Gleiches gelte für die 
Fähigkeit, Spontanaktivitäten zu initiieren, welche begründet durch 
bestehende Einschränkungen und durch andere organische Erkrankungen 
(Bewegungseinschränkung im Schultergelenk, Diabetes, Hypertonie) leicht 
eingeschränkt seien. Aus allgemein-internistischer Sicht bestehe aufgrund 
des metabolischen Syndroms und Schlafapnoesyndroms keine Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit (AB 105.1 S. 29 lit. D). Aus orthopädischer Sicht 
sei der Beschwerdeführer in der Lage, mit dem rechten Arm körperlich 
leichte Tätigkeiten mit einer Abduktion bis 75° und einer Anteversion bis 
85°, ohne monotone, repetitive Bewegungsabläufe und im Wechselrhyth-
mus zu verrichten. In einer solchen angepassten Tätigkeit bestehe eine 
Arbeitsfähigkeit von achteinhalb Stunden pro Tag ohne Leistungsein-
schränkung (AB 105.1 S. 52). In neurologischer Hinsicht sei kein signifikan-
ter Defizitbefund objektivierbar, welcher die Arbeitsfähigkeit beeinträchtige, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 11
dies weder an den oberen noch an den unteren Extremitäten (AB 105.1 S. 
27). Aus interdisziplinärer Sicht sei die bisherige Tätigkeit nicht mehr zu-
mutbar. Hingegen bestehe in einer körperlich leichten, angepassten Tätig-
keit (wechselbelastend zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, unter Berück-
sichtigung der Funktionseinschränkungen betreffend die rechte Schulter) 
eine Arbeitsfähigkeit von achteinhalb Stunden pro Tag ohne Leistungsein-
schränkung (AB 105.1 S. 30). Anlässlich der letzten Begutachtung sei auf-
grund der psychiatrischen Erkrankung eine Leistungseinschränkung von 30 
% postuliert worden, welche sich als Folge einer nur leichten depressiven 
Symptomatik auch rückblickend nicht nachvollziehen lasse. Damals wie 
auch heute liessen sich keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit plausi-
bilisieren. Auch aus somatischer Sicht könnten rückblickend keine Befunde 
objektiviert werden, welche zumindest für leidensadaptierte Tätigkeiten 
eine (Teil-)Arbeitsunfähigkeit begründen könnten (AB 105.1 S. 34). Emp-
fohlen werde die Durchführung einer morgendlichen Wirbelsäulengymnas-
tik, eine Gewichtsreduktion mit Ernährungsberatung, ein regelmässiges 
Bewegungstraining sowie die Fortsetzung der psychotherapeutischen Be-
handlung und der medikamentösen Therapie (AB 105.1 S. 31 lit. E). 
3.2.4
Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
hielt im Bericht vom 16. Oktober 2016 (Beschwerdebeilagen [BB] 8) fest, 
dass der Beschwerdeführer an einer rezidivierenden depressiven Episode, 
gegenwärtig leicht (ICD-10 F32.0), bei einer chronischen Schmerzstörung 
(ICD-10 F45.4) nach einem Arbeitsunfall mit Rotatorenmanschettenruptur 
rechts vom 11. Juli 2008 und Rekonstruktionsoperation vom 4. November 
2008 leide. Er habe bisher nicht mehr in einen Arbeitsprozess reintegriert 
werden können, was für ihn nach über 20 Jahren Tätigkeit bei derselben 
Firma eine massive Kränkung bedeute. Der als Kind in eher schwierigen 
Verhältnissen aufgewachsene, von den eigenen Eltern nicht akzeptierte 
Beschwerdeführer reagiere auf Kränkungen und Zurückweisungen mit er-
höhter Empfindlichkeit. Aufgrund der chronischen Schmerzen und der 
Funktionseinschränkungen des rechten Armes dürfte eine berufliche Rein-
tegration schwierig werden, weil der bisher ausschliesslich körperlich arbei-
tende Beschwerdeführer nicht über die für eine erfolgreiche Umschulung 
notwendigen Voraussetzungen (Sprache, Bildung) verfüge und leichte, 
repetitive Bewegungen immer mit einer auf Dauer starken Schmerzzunah-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 12
me verbunden seien. Deshalb seien auch einfache Fabrikarbeiten am 
Fliessband ungeeignet (BB 8 S. 5). 
3.2.5
Hierzu nahm die MEDAS-Ärztin, Dr. med. G.________, Fachärztin 
für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie, am 8. Dezember 
2016 Stellung und kam zum Schluss, dass sich aus dem obgenannten Be-
richt von Dr. med. F.________ keine neuen anamnestischen Gesichtspunk-
te ergäben. Dessen psychopathologischer Befund sei relativ bland. Über-
einstimmend mit dem MEDAS-Gutachten sei eine leichte depressive Sym-
ptomatik diagnostiziert worden, die Diagnose einer chronischen Schmerz-
störung (ICD-10 F45.4) bzw. einer anhaltenden Schmerzstörung (mit 
somatischen und psychischen Faktoren; ICD 10 F45.41) könne hingegen 
gutachterlich nicht bestätigt werden. Es liege kein andauernder, schwerer 
und quälender Schmerz vor, welcher sich durch einen physiologischen 
Prozess oder eine körperliche Störung nicht hinreichend erklären lasse 
oder in Verbindung mit emotionalen Konflikten auftrete. Psychosoziale 
Belastungen lägen sicherlich vor, diese führten jedoch nicht zu einer 
somatoformen Schmerzstörung. Auch die in Folge zu erwartende, meist 
beträchtlich gesteigerte persönliche oder medizinische Hilfe lasse sich nicht 
feststellen. Die fehlende Integration in einen Arbeitsprozess nach über 20 
Jahren Tätigkeit bei derselben Firma stelle zweifelsohne eine massive 
Kränkung beim Beschwerdeführer dar. Dass er auf Kränkungen und 
Zurückweisungen wegen der schwierigen Verhältnisse, in welchen er 
aufgewachsen sei, mit erhöhter Empfindlichkeit reagiere, erscheine 
ebenfalls als verständlich und nachvollziehbar. Aus diesen Gegebenheiten 
allein ergebe sich jedoch keine versicherungsmedizinisch bedeutsame 
Beeinträchtigung. Zusammenfassend lasse der erwähnte Bericht von Dr. 
med. F.________ weder Diagnosen noch Befunde erkennen, welche zu 
einer anderen als der bisher getroffenen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
führen könnten (in den Gerichtsakten). 
3.2.6
Stellung nehmend dazu hielt Dr. med. F.________ im Bericht vom 
2. Juli 2017 (BB 9) fest, dass nebst den klaren somatischen 
Einschränkungen aufgrund der Verletzung der Rotatorenmanschette 
weitere 
somatische 
Erkrankungen 
(Hypertonie, 
Diabetes 
mellitus, 
Hypercholesterinämie, gastroösophagealer Reflux, Schlafapnoesyndrom) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 13
bestünden, welche für sich alleine keine entscheidende Arbeitsunfähigkeit 
begründeten, jedoch mit gleichzeitigem Auftreten zu einer verminderten 
Belastbarkeit, 
erhöhten 
Anfälligkeit 
und 
damit 
insgesamt 
zur 
Arbeitsunfähigkeit 
führten. 
Die 
gutachterlich 
umschriebene, 
ideal 
angepasste Verweistätigkeit sei eine Utopie (BB 9 S. 1). In psychiatrischer 
Hinsicht leide der Beschwerdeführer an rezidivierenden depressiven 
Episoden (ICD-10 F33), welche mit Antidepressiva behandelt würden; die 
depressive Symptomatik werde dadurch gemildert. Dass die Gutachter der 
MEDAS nun aufgrund der fehlenden depressiven Symptome von einem 
Nichtvorhandensein einer solchen Störung ausgingen, sei nicht zulässig 
(BB 9 S. 2). 
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 14. Juli 2016 (AB 114) massgeblich auf das Gutachten der 
MEDAS vom 9. Mai 2016 (AB 105.1) gestützt. Dieses erfüllt die von der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 14
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizini-
schen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.3 hiervor), weshalb 
diesem volle Beweiskraft zukommt. Die darin enthaltenen Feststellungen 
beruhen auf eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten sowie 
unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Wie 
sich nachfolgend ergibt, sind die Ausführungen in der Beurteilung der me-
dizinischen Zusammenhänge einleuchtend und die gezogenen Schlussfol-
gerungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit werden nach-
vollziehbar begründet. Auch stehen die einzelnen Fachgutachten in Über-
einstimmung untereinander und flossen in die interdisziplinäre Beurteilung 
ein, so dass darauf abzustellen ist. Demnach besteht in einer körperlich 
leichten, angepassten Tätigkeit (wechselbelastend zwischen Sitzen, Ste-
hen und Gehen, unter Berücksichtigung der Funktionseinschränkungen 
betreffend die rechte Schulter) eine Arbeitsfähigkeit von achteinhalb Stun-
den pro Tag ohne Leistungseinschränkung (AB 105.1 S. 30). Obwohl eine 
potentiell rentenrelevante Veränderung bzw. Verschlechterung der ge-
sundheitlichen Situation im massgebenden Vergleichszeitraum nicht er-
sichtlich ist, kann diese Frage letztlich offen gelassen werden, da selbst bei 
Annahme einer derartigen Veränderung und damit eines Revisions- resp. 
Neuanmeldungsgrundes 
- 
wie 
nachfolgend 
die 
(damit 
zulässige) 
umfassende Anspruchsprüfung (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200) zeigen wird - 
kein rentenbegründender IV-Grad resultieren würde. 
3.5
An der interdisziplinären Beurteilung vom 9. Mai 2016 (AB 105.1 
S. 30) vermögen die Berichte des behandelnden Psychiaters Dr. med. 
F.________ vom 16. Oktober 2016 und 2. Juli 2017 (BB 8 und 9) nichts zu 
ändern. Zunächst hat die psychiatrische Gutachterin der MEDAS, Dr. med. 
G.________, in ihrem Teilgutachten und Bericht vom 8. Dezember 2016 
nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, dass aus psychiatrischer Sicht 
keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt (AB 105.1 
S. 21 und 29 lit. D). Sie hat insbesondere eingehend und überzeugend 
begründet, dass und weshalb die diagnostischen Kriterien einer 
chronischen Schmerzstörung bzw. einer anhaltenden Schmerzstörung (mit 
somatischen und psychischen Faktoren) nicht erfüllt sind (vgl. Bericht vom 
8. Dezember 2016; in den Gerichtsakten). Weiter hat sie - entgegen der 
Darlegung des behandelnden Psychiaters (BB 9 S. 2) - eine leichte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 15
depressive Episode diagnostiziert. Dass sie dieser keine Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit zugemessen hat, ist angesichts des Ausprägungs-
grades 
des 
depressiven 
Geschehens 
nachvollziehbar. 
Was 
die 
Arbeitsfähigkeitseinschätzung des behandelnden Psychiaters Dr. med. 
F.________ (BB 8 S. 5 und BB 9 S. 1) angeht, gilt es auch der 
Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die behandelnden Ärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in 
Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 
E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für 
den allgemein praktizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den 
behandelnden Spezialarzt und erst recht für den schmerztherapeutisch 
tätigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis und dem 
Erfordernis, 
den 
geklagten 
Schmerz 
zunächst 
bedingungslos 
zu 
akzeptieren (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 
heute: BGer] vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4). Hinzu kommt, dass Dr. 
med. F.________ bei der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung auch somatische 
Faktoren berücksichtigt hat (BB 9 S. 1). Diesbezüglich ist darauf 
hinzuweisen, dass Dr. med. F.________ als Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie nur beschränkt über die für die Beurteilung der 
Auswirkungen 
der 
somatischen 
Einschränkungen 
erforderliche 
Fachkompetenz verfügt, weshalb auf seine diesbezügliche Einschätzung 
(BB 9 S. 1) nicht unbesehen abgestellt werden kann. 
Auch aus den Berichten des Vertrauensarztes Dr. med. D.________ vom 
24. Juli 2014 und des behandelnden Arztes Dr. med. E.________ vom 
21. August 2015 (AB 86) vermag der Beschwerdeführer nichts zu seinen 
Gunsten abzuleiten. Zunächst enthalten sie keine Befunde resp. wichtigen 
Aspekte, welche im Rahmen der Begutachtung durch die MEDAS 
unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären (AB 105.1 S. 12). Die 
Gutachter der MEDAS haben nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, 
dass und weshalb aus somatischer Sicht keine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit besteht (AB 105.1 S. 27, S. 
29 lit. D und S. 52). In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, 
dass hier keine invalidisierende Adipositas (vgl. Entscheid des BGer vom 
22. August 2008, 8C_74/2008, E. 2.2) vorliegt. Was die Beurteilung des 
Vertrauensarztes Dr. med. D.________ in psychischer Hinsicht angeht, so 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 16
ist festzuhalten, dass er diesbezüglich auf den Bericht des Spitals 
H.________ vom 2. März 2010 als Erklärungsgrundlage verwiesen hat (AB 
86 S. 9 Ziff. 4), welcher im rechtskräftigen Urteil VGE IV/2011/526 (AB 77 
S. 11 ff. E. 3.4) als nicht massgeblich erachtet wurde. Sodann gilt es 
hinsichtlich der divergierenden Arbeitsfähigkeitseinschätzung durch Dr. 
med. E.________ (AB 86 S. 2) auch hier zu beachten, dass wegen der 
unterschiedlichen Natur von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag 
Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund deren auftragsrechtlichen 
Vertrauensstellung 
zum 
Patienten 
praxisgemäss 
zurückhaltend 
zu 
gewichten sind (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353).
Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass mangels eines psychischen 
Gesundheitsschadens mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sich 
Weiterungen im Lichte der vom Bundesgericht mit zwei Entscheiden vom 
30. November 2017 in den Verfahren 8C_130/2017 und 8C_841/2016 
vorgenommenen Praxisänderung erübrigen (vgl. BGer 8C_130/2017 E. 7.1 
und 8.1 mit Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 2 S. 285 ff.).
3.6
Zusammenfassend ist aufgrund des beweiskräftigen Gutachtens der 
MEDAS vom 9. Mai 2016 (AB 105.1) von einer Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit von 100 % in einer angepassten Tätigkeit (vgl. E. 3.4 f. hiervor) 
auszugehen. Davon ausgehend ist der IV-Grad im Folgenden mittels 
Einkommensvergleichs zu bestimmen. 
4.
4.1
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 
angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 17
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 
S. 40 E. 2.2). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 
S. 188, 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 S. 40 E. 2.2).
4.2
Der frühest mögliche Rentenbeginn ist unter Berücksichtigung der 
Neuanmeldung vom 4. September 2015 (AB 82) und in Anwendung von 
Art. 29 Abs. 1 IVG (Entstehung des Rentenanspruchs frühestens nach Ab-
lauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung) der 1. März 2016. Der 
Einkommensvergleich ist auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen (BGE 129 
V 222).
4.2.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Beschwer-
deführer ohne Gesundheitsschaden weiterhin am angestammten Arbeits-
platz bei der I.________ AG (in der ...; AB 8) tätig wäre. Gemäss Urteil 
VGE IV/2011/526 (AB 77 S. 16 E. 4.2.1) hätte der Lohn im Jahr 2009 
Fr. 61'800.-- betragen. Aufindexiert auf das Jahr 2016 ergibt sich ein mass-
gebliches Valideneinkommen von Fr. 64‘253.20 (BFS, Tabelle T1.1.05, 
Nominallohnindex, Männer 2006 - 2010, Abschnitt D [Verarbeitendes Ge-
werbe; Industrie], Index Jahr 2009: 106.7 Punkte, Index Jahr 2010: 107.2 
Punkte; Tabelle T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, 2011 - 2015, Ab-
schnitt C [Verarbeitendes Gewerbe/Herst. v. Waren], Index Jahr 2011: 
100.9 Punkte, Index Jahr 2015: 104.0 Punkte; Tabelle T1.1.15, Nominal-
lohnindex, Männer 2016, Abschnitt C [Verarbeitendes Gewerbe/Herst. v. 
Waren], Index Jahr 2015: 100 Punkte, Index Jahr 2016: 100.4 Punkte). 
4.2.2
Da der Beschwerdeführer keine Verweistätigkeit im zumutbaren 
Rahmen aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen aufgrund des Ta-
bellenlohns zu bestimmen. Gemäss der Tabelle TA1 der LSE 2014 (abruf-
bar unter www.bfs.admin.ch) beträgt der massgebliche monatliche Brutto-
lohn (Total, Männer, Kompetenzniveau 1 [einfache Tätigkeiten körperlicher 
oder handwerklicher Art]) Fr. 5‘312.--. Aufgerechnet auf ein Jahr und ange-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 18
passt sowohl an die Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2016 (BFS, Ta-
belle T1.1.10, Nominallohnindex Männer 2011 - 2015, Abschnitt „ Total“, 
Index Jahr 2014: 103.2 Punkte, Index Jahr 2015: 103.5 Punkte; Tabelle 
T1.1.15, Nominallohnindex Männer 2016, Abschnitt „Total“, Index Jahr 
2015: 100 Punkte, Index Jahr 2016: 100.6 Punkte) als auch an die allge-
meine wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 2016 von 41.7 Stunden (abrufbar 
auf www.bfs.admin.ch) ergibt dies ein jährliches Einkommen von 
Fr. 67‘046.20. Bei einem nicht zu beanstandenden leidensbedingten Abzug 
von 10 % (AB 114 S. 1; vgl. Entscheid des EVG vom 25. Juli 2005, 
U 420/04, E. 2.3) beträgt das Invalideneinkommen Fr. 60‘341.60. 
4.3
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 64‘253.20 und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 60‘341.60 resultiert eine Einkommenseinbusse von 
Fr. 3‘911.60, was einem IV-Grad von gerundet 6 % (zur Rundung: BGE 
130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123) entspricht. Damit besteht kein Anspruch 
auf eine Invalidenrente. 
5.
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 14. Juli 2016 
(AB 114) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen 
und - unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege - dem unterliegen-
den Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 19
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
6.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
6.3.1
Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aktenkundig (BB 
3). Zudem kann das Verfahren nicht als von vornherein aussichtslos be-
zeichnet werden und die Notwendigkeit einer Rechtsverbeiständung ist zu 
bejahen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ ist demnach gutzuheissen. Somit ist der Be-
schwerdeführer - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivil-
prozessordnung, ZPO; SR 272) - von der Zahlungspflicht betreffend die 
Verfahrenskosten zu befreien. Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar 
von Rechtsanwalt B.________.
6.3.2
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 20
Mit Kostennote vom 3. Oktober 2017 macht Rechtsanwalt B.________ ei-
nen Zeitaufwand von 8 Stunden bzw. ein Honorar von Fr. 2‘000.-- zuzüglich 
Auslagen von Fr. 246.50 sowie die Mehrwertsteuer von 8 % (auf 
Fr. 2‘246.50) im Betrag von Fr. 179.70, total Fr. 2'426.20, geltend, was 
nicht zu beanstanden ist. Folglich wird der tarifmässige Parteikostenersatz 
für dieses Verfahren auf Fr. 2'426.20 festgesetzt. Davon ist Rechtsanwalt 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 1’600.-- (8 h x Fr. 200.--) zuzüglich 
Auslagen von Fr. 246.50 und Mehrwertsteuer von Fr. 147.70 (8 % von 
Fr. 1'846.50), total somit eine Entschädigung von Fr. 1’994.20, auszurich-
ten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers 
gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2'426.20 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 21
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1’994.20 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2018, IV/16/852, Seite 22
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.