be_verwaltungsgericht · 100 2021 61 · 2022-03-31 · de
Einspracheentscheid vom 11. Oktober 2021


100.2021.61U
HAM/SPR
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 31. März 2022
Verwaltungsrichterin Steinmann, Abteilungspräsidentin i.V.
Verwaltungsrichter Häusler
Gerichtsschreiberin Nuspliger
A.________ und B.________
Beschwerdeführende
gegen
Einwohnergemeinde Grindelwald
Bauverwaltung, Spillstattstrasse 2, Postfach 104, 3818 Grindelwald
Beschwerdegegnerin
und
Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern
Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3011 Bern
betreffend generelle Baubewilligung; Erweiterung um weiteres Zimmer
ohne zweitwohnungsrechtliche Nutzungsbeschränkung (Entscheid der
Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern vom 25. Januar 2021;
BVD 110/2020/172)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31.03.2022, Nr. 100.2021.61U,
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Sachverhalt:
A.
A.________ und B.________ stellten am 11. Oktober 2019 bei der
Einwohnergemeinde (EG) Grindelwald ein generelles Baugesuch für die Er-
weiterung des auf ihrer Parzelle Grindelwald Gbbl. Nr. 1________
stehenden Gebäudes Nr. … um ein weiteres Zimmer. Nachdem die
Gemeinde das Gesuch an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-
Oberhasli weitergeleitet und dieses mitgeteilt hatte, die generelle
Baubewilligung könne aus verschiedenen Gründen voraussichtlich nicht
erteilt werden, reichten A.________ und B.________ das angepasste
generelle Baugesuch am 28. Januar 2020 neu ein. Mit Gesamtentscheid
vom 10. September 2020 verweigerte der Regierungsstatthalter die
nachgesuchte generelle Baubewilligung (Bauabschlag).
B.
Gegen diesen Entscheid erhoben A.________ und B.________ am
2. Oktober 2020 Beschwerde bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kan-
tons Bern (BVD). Mit Entscheid vom 25. Januar 2021 wies die BVD die Be-
schwerde ab, soweit sie darauf eintrat.
C.
Hiergegen haben A.________ und B.________ am 25. Februar 2021
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragen, der ange-
fochtene Entscheid und der Gesamtentscheid des Regierungsstatthalter-
amts Interlaken-Oberhasli seien aufzuheben und ihnen sei die nachgesuchte
generelle Baubewilligung zu erteilen. Eventuell sei die Sache zur Erteilung
der generellen Baubewilligung an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-
Oberhasli zurückzuweisen. Subeventuell seien die Kosten für das Verfahren
vor dem Verwaltungsgericht und den Vorinstanzen angemessen zu reduzie-
ren.

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Die EG Grindelwald und die BVD beantragen mit Beschwerdeantwort vom
26. März 2021 bzw. Vernehmlassung vom 11. März 2021 je die Abweisung
der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
zuständig. Beim Entscheid über eine generelle Baubewilligung handelt es
sich gemäss der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts nicht um eine
Zwischenverfügung, sondern um einen Teilentscheid, der ohne die zusätzli-
chen Voraussetzungen von Art. 61 Abs. 3 VRPG mit Verwaltungsgerichts-
beschwerde selbständig anfechtbar ist (zum Ganzen BVR 2019 S. 151
E. 1.2, 2015 S. 27 E. 1.3.2 und 3.2 f.; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum berni-
schen BauG, Band I, 5. Aufl. 2020, Art. 32-32d N. 7 ff.).
1.2
Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Verfahren teil-
genommen, sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und
haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung
(Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 40 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 des Baugeset-
zes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Die Bestimmungen über Form
und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Be-
schwerde ist unter Vorbehalt von E. 1.3 hiernach einzutreten.
1.3
Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht bildet
der Entscheid der BVD vom 25. Januar 2021; dieser ist an die Stelle des
Gesamtentscheids des Regierungsstatthalters vom 10. September 2020 ge-
treten (sog. Devolutiveffekt der Beschwerde; vgl. BVR 2018 S. 528 E. 3.3,
2010 S. 411 E. 1.4). Soweit die Beschwerdeführenden auch die Aufhebung
des Gesamtentscheids des Regierungsstatthalters des Verwaltungskreises
Interlaken-Oberhasli beantragen, ist daher auf die Beschwerde nicht einzu-

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treten (vgl. zum Ganzen Ruth Herzog, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar
zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 74 N. 26 i.V.m. Art. 72 N. 18,
Art. 84 N. 19).
1.4
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
2.1
Strittig ist, ob im Gebäude, in das die Beschwerdeführenden ein zu-
sätzliches Zimmer einbauen wollen, eine altrechtliche Wohnung im Sinn von
Art. 10 des Bundesgesetzes vom 20. März 2015 über Zweitwohnungen
(Zweitwohnungsgesetz, ZWG; SR 702) besteht, die in einem gewissen Um-
fang ohne Nutzungsbeschränkung erweitert werden darf.
2.2
In der EG Grindelwald beträgt der Zweitwohnungsanteil mehr als
20 Prozent (vgl. Wohnungsinventare der Gemeinden, einsehbar unter:
 , Rubriken «Raumentwicklung & Raumplanung/
Zweitwohnungen»; Art. 5 ZWG, Art. 2 der Zweitwohnungsverordnung vom
4. Dezember 2015 [ZWV; SR 702.1]), weshalb sie in den Geltungsbereich
des ZWG fällt und in der Gemeinde grundsätzlich keine neuen Zweitwoh-
nungen bewilligt werden dürfen (Art. 75b der Bundesverfassung [BV;
SR 101]; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 ZWG). Wohnungen, die am 11. März 2012
rechtmässig bestanden oder rechtskräftig bewilligt waren, gelten als altrecht-
liche Wohnungen (Art. 10 ZWG). Sie sind unter Vorbehalt bestehender oder
künftiger Nutzungsbeschränkungen des kantonalen oder kommunalen
Rechts in der Art der Wohnnutzung frei (Art. 11 Abs. 1 ZWG). Gemäss
Art. 11 Abs. 2 Satz 1 ZWG dürfen sie im Rahmen der vorbestandenen
Hauptnutzfläche erneuert, umgebaut und wiederaufgebaut werden. Altrecht-
liche Wohnungen dürfen innerhalb der Bauzonen zudem um maximal 30
Prozent der am 11. März 2012 vorbestehenden Hauptnutzfläche erweitert
werden, sofern keine zusätzlichen Wohnungen geschaffen werden (Art. 11
Abs. 3 ZWG Satz 1). Art. 2 Abs. 1 ZWG definiert eine Wohnung als Gesamt-
heit von Räumen, die für eine Wohnnutzung geeignet sind (Bst. a), eine bau-
liche Einheit bilden (Bst. b), einen Zugang entweder von aussen oder von

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einem gemeinsam mit anderen Wohnungen genutzten Bereich innerhalb des
Gebäudes haben (Bst. c), über eine Kocheinrichtung verfügen (Bst. d) und
keine Fahrnis darstellen (Bst. e). Diese Kriterien müssen kumulativ erfüllt
sein (Fabian Mösching, in Wolf/Pfammatter [Hrsg.], Handkommentar ZWG,
2. Aufl. 2021, Art. 2 N. 4). Die verlangte Eignung der Räume zur Wohnnut-
zung fordert nicht, dass eine tatsächliche Wohnnutzung besteht, sondern
bloss, dass keine baulichen Massnahmen nötig sind, um die Eignung zur
Wohnnutzung (wieder)herzustellen (vgl. Botschaft des Bundesrats zum
ZWG, in BBl 2014 S. 2287 ff., 2297).
3.
3.1
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Vater der Beschwerdeführerin
im Frühjahr 1996 ein Baugesuch für den Neubau eines Geräte- und Holz-
schopfs auf der Parzelle Nr. 1________ einreichte (Baubewilligungsakten
164/1996, act. 4C). Die EG Grindelwald erteilte hierfür am 24. April 1996
eine kleine Baubewilligung mit folgender Auflage: «Das Gebäude darf nicht
zweckentfremdet bzw. nicht nachträglich zu Wohnzwecken ausgebaut
werden» (Baubewilligungsakten 164/1996, act. 4C). Der Schopf wurde in der
Folge oberhalb des Gebäudes … auf der Parzelle Nr. 1________ gebaut
(vgl. Dokument «Kurzfassung der Entstehung des Hauses … in
Grindelwald», Akten Gemeinde, act. 4E pag. 8). Am 24. August 2004 stellte
der Vater der Beschwerdeführerin ein Gesuch um Nutzungsänderung des
Geräte- und Holzschopfs zu Wohnraum. Am 20. September 2004 erhielt er
dafür eine kleine Baubewilligung. Am 7. Dezember 2004 erfolgte die Bauab-
nahme, wobei «keine Beanstandungen/Mängel» vermerkt wurden (zum
Ganzen Baubewilligungsakten 1045/2004, act. 4B).
3.2
Die Vorinstanz hat erwogen, dass weder im Jahr 1996 noch im Jahr
2004 eine Baubewilligung zur Erstellung von technischen Installationen er-
teilt bzw. ein Wohnungsausbau bewilligt worden sei. Eine Bewilligung für die
Umnutzung in Wohnraum liege zwar vor, nicht aber für die dafür erforderli-
chen baulichen Massnahmen. Die nachträglich vorgenommenen Umbau-
und Ausbauarbeiten seien daher rechtlich nicht zulässig gewesen. Fest in-
stallierte Anlagen mit Spülbecken für eine Kocheinrichtung im Sinn von Art. 2

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Abs. 1 Bst. d ZWG hätten ohnehin nicht bestanden. Somit habe am 11. März
2012 weder eine rechtmässige Wohnung bestanden, noch sei eine solche
rechtskräftig bewilligt gewesen. Da keine altrechtliche Wohnung im Sinn des
ZWG bestehe, sei das Bauvorhaben nur mit der Nutzungsbeschränkung
«Erstwohnung oder einer Erstwohnung gleichgestellte Wohnung» bewilli-
gungsfähig.
3.3
Dagegen bringen die Beschwerdeführenden vor, dass die Wasser-,
Elektrizitäts- und Abwasseranschlüsse bereits seit dem Jahr 1997 vorhan-
den und als Bestandteile des Gartenhauses nicht verboten gewesen seien.
Eine Kocheinrichtung habe in Form eines Zweiplattenelektro- und Gasko-
chers bestanden, als Toilette habe eine Campingtoilette gedient. Die Wohn-
nutzung sei daher zu bejahen (Beschwerde Ziff. III.C.a mit Verweis auf das
Schreiben vom 15.1.2020, Akten Gemeinde, act. 4E pag. 99). Überdies sei
das Verhalten der EG Grindelwald widersprüchlich. Sie führe aus, dass nicht
mehr nachvollziehbar sei, ob Bauakten eingereicht worden oder ob diese
nicht mehr auffindbar seien. Gleichzeitig stelle sie sich auf den Standpunkt,
dass nie Akten eingereicht worden seien (Beschwerde Ziff. III.C.b). Die steu-
errechtlichen Unterlagen seien zudem für die zweitwohnungsrechtliche Be-
urteilung als relevant einzustufen (Beschwerde Ziff. III.C.c).
4.
4.1
Mit Baubewilligung vom 24. April 1996 wurde zwar der Neubau des
Gartenhauses und am 20. September 2004 dessen Umnutzung zu Wohn-
raum bewilligt. Wie die BVD zutreffend erwogen hat, verfügen die Be-
schwerdeführenden für bauliche Massnahmen, die für die Umnutzung des
Gartenhauses zu einer Wohnung im Sinn von Art. 2 Abs. 1 ZWG erforderlich
waren, hingegen über keine Baubewilligung. Mit Ausnahme des Ofens ha-
ben sie nie um eine Baubewilligung für technische Installationen ersucht;
weder im Baugesuch im Frühjahr 1996 für den Schopf (vgl. Baugesuchfor-
mular Ziff. 5.1, 5.4 sowie dazugehörige Formulare; Baubewilligungsakten
164/1996, act. 4C) noch im (reinen) Umnutzungsgesuch vom 24. August
2004 (Baubewilligungsakten 1045/2004, act. 4B). Etwas anderes vermögen
die beweispflichtigen Beschwerdeführenden nicht darzutun (zur Beweis-

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pflicht vgl. Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210];
BVR 2016 S. 65 E. 2.8.1, 2013 S. 497 E. 4.6, je mit Hinweisen; Michel
Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl.
2020, Art. 18 N. 11). Mangels Baubewilligung für technische Installationen
(Wasser, Abwasser, Elektrizität) sowie den Einbau einer Küche und weiterer
sanitärer Einrichtungen bestand damit zu keinem Zeitpunkt eine rechtmäs-
sige Wohnung im Sinn von Art. 2 Abs. 1 ZWG. Dass die Steuerverwaltung
des Kantons Bern ein «Objektprotokoll Ertragswert für Wohn- und Ge-
schäftshäuser» erstellt hat, vermag die fehlende Baubewilligung nicht zu er-
setzen. Gleiches gilt für den Umstand, dass der Vater der Beschwerdeführe-
rin im Gebäude gewohnt hat. Den rechtmässigen Bestand einer (altrechtli-
chen) Wohnung im Sinn von Art. 10 ZWG hat die Vorinstanz folglich zu Recht
verneint – trotz bewilligter Umnutzung, tatsächlicher Wohnnutzung und teil-
weise vorhandener Installationen.
4.2
Soweit die Beschwerdeführenden ein «eventuelles Versäumnis der
Gemeinde» geltend machen, das zu ihren Gunsten zu werten sei, gilt Fol-
gendes: Es trifft zu, dass die Gemeinde im vorinstanzlichen Verfahren aus-
geführt hat, im Baugesuchsdossier 1045/2004 befänden sich keine Planun-
terlagen; ob die fehlenden Unterlagen auf Versäumnisse der damaligen
Gemeindebehörde zurückzuführen oder keine Planunterlagen eingereicht
worden seien, könne nicht mehr nachvollzogen werden (Beschwerdeant-
wort, Vorakten pag. 18). Dieses Bewilligungsverfahren betraf nach dem Ge-
sagten aber ausschliesslich eine Umnutzung ohne bauliche Massnahmen.
In den Akten der Gemeinde sind Kopien der Baupläne aus dem Jahr 1996
vorhanden. Neue Pläne waren – mangels baulicher Massnahmen – nicht er-
forderlich. Der Befund der BVD, wonach keine Versäumnisse der Gemeinde
ersichtlich seien, ist folglich nicht zu beanstanden. Ebenso wenig bestand
ein Anlass, die Verfahrenskosten zu reduzieren.
4.3
Zusammenfassend ist die BVD zutreffend zum Schluss gekommen,
dass mit dem geplanten Bauvorhaben eine neue Wohnung im Sinn des ZWG
entstehen würde, die nur mit einer Nutzungsbeschränkung gemäss Art. 7
Abs. 1 Bst. a ZWG bewilligt werden könnte. Entgegen der Auffassung der
Beschwerdeführenden durfte sie bei diesem Ergebnis offenlassen, ob die

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geplante Erweiterung das für altrechtliche Wohnungen zulässige Mass ein-
halten würde (vgl. Art. 11 Abs. 3 ZWG).
5.
5.1
Die Beschwerde erweist sich somit in allen Teilen als offensichtlich
unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Verwal-
tungsgericht beurteilt solche Rechtsmittel in Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3
des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehör-
den und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang haben die unterliegenden Beschwer-
deführenden unter Solidarhaft die Kosten für das verwaltungsgerichtliche
Verfahren zu tragen (Art. 108 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 VRPG). Gründe für die
beantragte Kostenreduktion sind nicht ersichtlich (vgl. vorne E. 4.2). Ersatz-
fähige Parteikosten sind keine angefallen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104
VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf
eine Pauschalgebühr von Fr. 2'000.--, werden den Beschwerdeführenden
auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

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4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführende
- Einwohnergemeinde Grindelwald
- Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern
- Bundesamt für Raumentwicklung
und mitzuteilen:
- Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli
Die Abteilungspräsidentin i.V.:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.