be_verwaltungsgericht · 200 2014 1219 · 2014-11-20 · de

Einspracheentscheid vom 20. November 2014

200 14 1219 ALV
SCP/BOC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. Januar 2015
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 20. November 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Jan. 2015, ALV/14/1219, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1976 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im August 2014 zur Arbeitsvermittlung an 
und stellte am 19. September 2014 einen Antrag auf Arbeitslosenentschä-
digung ab dem 1. Oktober 2014. Im Antragsformular gab der Versicherte 
an, die Arbeitgeberin, bei welcher er seit dem 17. Mai 2010 tätig gewesen 
sei, habe das Arbeitsverhältnis per 30. September 2014 aufgrund eines 
Missverständnisses bzw. wegen fehlenden Vertrauens gekündigt (Akten 
des beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse Kanton Bern [nachfolgend: 
beco bzw. Beschwerdegegner], Antwortbeilage [AB] 66 – 69, 82 f.).
In der bei der ehemaligen Arbeitgeberin des Versicherten eingeholten Ar-
beitgeberbescheinigung wurde als Kündigungsgrund ein Vertrauensmiss-
brauch angegeben (AB 47 f.). Aufforderungsgemäss machte die ehemalige 
Arbeitgeberin am 17. Oktober 2014 gegenüber dem beco nähere Aus-
führungen zum Kündigungsgrund (AB 40 – 43, 45 f.). In der Folge gab das 
beco dem Versicherten mit Schreiben vom 23. Oktober 2014 Gelegenheit, 
zu den Schilderungen der ehemaligen Arbeitgeberin Stellung zu nehmen 
(AB 38 f.), wovon dieser mit Schreiben vom 30. Oktober 2014 Gebrauch 
machte (AB 34 f.).
Daraufhin stellte das beco den Versicherten mit Verfügung vom 6. Novem-
ber 2014 (AB 31 – 33) wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 
1. Oktober 2014 für 32 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die dage-
gen erhobene Einsprache hiess das beco mit Einspracheentscheid vom 
20. November 2014 teilweise gut und reduzierte die Anzahl Einstelltage 
von 32 auf 24 (AB 22 – 27).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Jan. 2015, ALV/14/1219, Seite 3
B.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 17. Dezember 2014 Be-
schwerde. Er beantragt eine nochmalige Reduktion oder gar die vollständi-
ge Aufhebung der Einstelltage.
Auf eine entsprechende Aufforderung des Instruktionsrichters hin reichte 
der Beschwerdeführer am 23. Dezember 2014 die nunmehr unterzeichnete 
Beschwerde wieder beim Gericht ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2015 schliesst der Beschwerdegeg-
ner auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben(Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 


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81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungs-
rechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist 
auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 20. November 2014 
(AB 22 – 25). Streitig sind 24 Einstelltage bei einem versicherten Verdienst 
von Fr. 6‘338.-- (AB 44). Der Streitwert beträgt damit Fr. 5‘607.80 
(Fr. 6‘338.-- x 0.8 : 21.7 x 24 [vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG und Art. 40a AVIV]) 
und liegt folglich unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 
genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur Kündigung bzw. Entlas-
sung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht 
vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den 
Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; SVR 
2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).
2.2
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-


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keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-
mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vorsätzlich erfolgt 
sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das allge-
meine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen 
vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz Wissens 
um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie dem Ar-
beitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Aus-
schlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheide 
des Bundesgerichts [BGer] vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1, 
vom 3. April 2007, C 277/06, E. 2 und vom 11. Januar 2001, C 282/00, 
E. 1; ARV 2012 S. 297 E. 4.1).
2.3
Eine versicherte Person kann nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV in der 
Anspruchsberechtigung nur eingestellt werden, wenn das ihr zur Last ge-
legte Verhalten in beweismässiger Hinsicht klar feststeht. Anders ausge-
drückt darf nicht einzig auf die Aussagen des Arbeitgebers zu den Umstän-
den der vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses abgestellt werden, 
insbesondere nicht, wenn diese bestritten und durch keine weiteren Indizi-
en gestützt werden (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245; ARV 1999 S. 39 E. 7b). 
3.
3.1
Die ehemalige Arbeitgeberin des Beschwerdeführers gab im 
Schreiben vom 17. Oktober 2014 gegenüber dem Beschwerdegegner zum 
Kündigungsgrund an (AB 40 f.), der Beschwerdeführer habe am 22. Januar 
2014 Ferien für die Zeit vom 7. bis 28. Juli 2014 eingegeben, welche ihm 
auch bewilligt worden seien. Mitte Juni 2014 sei er mit einem Antrag ge-
kommen, wonach er zusätzlich zwei Tage beziehen möchte. Der Antrag sei 
betriebsbedingt abgelehnt worden. Der Grund dafür sei gewesen, dass ein 
… zu wenig verfügbar gewesen sei, dieser sei aber notwendig gewesen, 


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um die Schicht überhaupt durchführen zu können, ansonsten hätte es ei-
nen Produktionsausfall und damit verbunden einen Umsatzausfall gege-
ben. Der Beschwerdeführer habe dann mehrmals versucht, die zwei Feri-
entage zu erhalten, welche jedoch klar abgelehnt worden seien. Der Be-
schwerdeführer habe sich dann bei der zuständigen Person krank gemel-
det. Der … habe ihn unmittelbar angerufen und mehrmals versucht, ihn zu 
erreichen. Er sei aufgefordert worden, sich telefonisch zu melden und ein 
Arztzeugnis einzureichen. Eine Woche später habe er die Leiterin Human 
Resources angerufen und alles gestanden, aber ein Arztzeugnis habe er 
nicht vorgelegt. Der Grund für das „Freinehmen“ habe darin bestanden, 
dass er auf seine Kinder habe aufpassen müssen, zudem sei er müde ge-
wesen und habe sich vor der langen Fahrt in die Ferien erholen wollen. 
3.2
Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber vor (vgl. Beschwerde), 
anfangs Juni 2014 habe er zwei Ferientage zusätzlich beantragt. Er habe 
den … zweimal gefragt für die zusätzlichen Ferien; der … habe ihm erklärt, 
er habe zu wenig … und es gebe einen Produktionsausfall. Nach seiner 
Erfahrung könne dies jedoch gar nicht geschehen, da am Wochenende 
immer jemand krank sei oder frei nehme und andere … einspringen wür-
den. Die Produktion laufe während 24 Stunden. Auf dem Plan habe er ge-
sehen, dass alle … da gewesen seien und einer für ihn hätte einspringen 
können. Er habe den … mehrere Male darum gebeten, ihm die zwei Tage 
Ferien zusätzlich zu bewilligen. Er sei immer mit der Begründung abgewie-
sen worden, er habe jetzt keine Zeit, mit ihm zu sprechen. Die zwei Tage 
seien ihm nicht bewilligt worden. Wenn er Nachtschicht gehabt habe, hät-
ten die Schwiegereltern zu den Kindern geschaut, damit er am Tag vier 
Stunden habe schlafen können. Die Schwiegereltern seien nun eine Woche 
vor seinen Ferien abgereist und deshalb habe er zwei Tage mehr Ferien 
nehmen wollen, um zu den Kindern zu schauen und für das Autofahren von 
über 1‘000 km ausgeruht zu sein. Er habe sich krank melden müssen, da 
er völlig erschöpft gewesen sei. Er habe das Telefon ausgeschaltet, da er 
habe schlafen und sich erholen müssen. Nach vier Tagen während seiner 
Ferien habe er die Personalchefin angerufen, um seine Abwesenheit zu 
erklären und er habe gefragt, ob er ein Arztzeugnis bringen sollte. Sie habe 
ihm die Kündigung ausgesprochen und ihm mitgeteilt, dass es zu spät sei 
für ein Arztzeugnis. Nach seiner Rückkehr habe er versucht, mit dem Vor-


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gesetzten und dem obersten Chef die ganze Situation zu klären, da er sehr 
gerne dort gearbeitet habe. Es sei ihm nicht gelungen.
3.3
Es ist unbestritten und damit beweismässig klar erstellt (vgl. E. 2.3 
hiervor), dass sich der Beschwerdeführer an den beiden nicht erhaltenen 
zusätzlichen Ferientagen zwecks Erholung und Betreuung der Kinder krank 
gemeldet hat. Damit entsprach die Krankmeldung nicht dem wahren Grund 
für die Abwesenheit. Der Arbeitgeber hat bei der Bestimmung des Zeit-
punktes der Ferien zwar auf die Wünsche des Arbeitnehmers Rücksicht zu 
nehmen, dies jedoch nur insoweit, als dies mit den Interessen des Betrie-
bes vereinbar ist (Art. 329c Abs. 2 OR). Die ehemalige Arbeitgeberin hat 
den Antrag auf die zwei zusätzlichen Ferientage mehrfach abgelehnt, am 
25. Juni 2014 sogar in schriftlicher Form (AB 43), da ein … gefehlt hat (vgl. 
AB 42). Die Ablehnung erfolgte somit aus betrieblichen Gründen. Mit der 
Umgehung dieser Anordnung unter Zuhilfenahme einer nicht wahrheits-
gemässen Krankmeldung hat der Beschwerdeführer der ehemaligen Ar-
beitgeberin zweifellos einen triftigen Grund zur Auflösung des Arbeitsver-
hältnisses gegeben. Zudem musste der Beschwerdeführer damit rechnen, 
dass sein Verhalten die Kündigung arbeitgeberseits zur Folge haben könn-
te, womit er diese Folge in Kauf genommen hat (vgl. E. 2.2 hiervor). Der 
Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit ist damit erfüllt und die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist grundsätzlich zu Recht erfolgt.
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der ausgesprochenen Sanktion von 
24 Einstelltagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG).


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Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 
230 E. 2.1).
4.2
4.2.1
In verschuldensmässiger Hinsicht hat der Beschwerdegegner im 
Rahmen des Einspracheverfahrens die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachten persönlichen Umstände (Sicherstellung der Kinderbetreuung 
zufolge Abwesenheit der Schwiegereltern) berücksichtigt und die Sanktion 
von 32 Einstelltagen (schweres Verschulden [Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV]) auf 
24 Einstelltage (mittleres Verschulden [Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV]) reduziert.
4.2.2
Es stellt sich die Frage, ob der Beschwerdegegner im Rahmen der 
Angemessenheitskontrolle auch noch zu berücksichtigen gehabt hätte, 
dass der Beschwerdeführer auf eigene Initiative hin bereits per 17. Novem-
ber 2014 eine neue Arbeitsstelle gefunden hat (vgl. AB 20). Denn auch bei 
24 Einstelltagen trägt der Beschwerdeführer den durch sein Verhalten ver-
ursachten Schaden beinahe selber (die Dauer der Arbeitslosigkeit vom 
1. Oktober bis 14. November 2014 [vgl. AB 30] dürfte wohl 33 Taggeldern 
entsprechen, abzüglich der Wartezeit von fünf Tagen [vgl. Art. 18 Abs. 1 
AVIG und AB 21]).
Zweck der Einstellung als versicherungsrechtliche Sanktion ist die ange-
messene Mitbeteiligung des Versicherten am Schaden, den er durch sein 
pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und 
adäquat kausal verursacht hat (BGE 124 V 225 E. 2b S. 227; ARV 2014 S. 
147 E. 3.1). Dem klaren Wortlaut der gesetzlichen Regelung (Art. 30 Abs. 3 
Satz 3 AVIG) gemäss ist das Verschulden einziges Kriterium für die 
Bemessung der Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung. 
Massgebend ist somit das Verhalten des Versicherten, das zum Eintritt der 
Arbeitslosigkeit, mithin des Versicherungsfalles führt und nicht die 
zufallsbehaftete 
Zeitspanne 
bis 
zum 
Finden 
einer 
anderen, 
die 


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Arbeitslosigkeit beendenden Erwerbstätigkeit. Dem Institut kommt denn 
auch vorab präventiver Charakter zu, indem mit dieser Sanktion die 
missbräuchliche Inanspruchnahme der Arbeitslosenversicherung verhindert 
werden soll (BGE 123 V 150 E. 1c S. 151, 122 V 43 E. 3c aa S. 44; SVR 
2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1; ARV 2000 S. 49 E. 4a). Damit sind die 
tatsächliche Dauer der Arbeitslosigkeit und der tatsächlich entstandene 
Schaden für die Beurteilung des Verschuldens und der Dauer der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht massgeblich (SVR 2006 
ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.2); es gilt das Verschuldens- und nicht das 
Schadensprinzip mit Zufallscharakter (vgl. SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 70 E. 2 
und S. 71 E. 3.1). 
4.2.3
Folglich hat der Beschwerdegegner bei der Beurteilung des Ver-
schuldens den Umstand, dass die Arbeitslosigkeit bereits am 14. Novem-
ber 2014 wieder beendet war, zu Recht unberücksichtigt gelassen. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 24 Einstelltagen 
ist demnach nicht zu beanstanden, so dass die Beschwerde abzuweisen 
ist.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben. 
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse Kanton Bern 
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
-
Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.