be_verwaltungsgericht · 200 2013 801 · 2015-03-06 · de

zwei Verfügungen vom 12. + 22. Juli 2013

200 13 801 IV und
200 13 802 IV (2)
SCP/JAP/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 6. März 2015
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt und Notar B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend zwei Verfügungen vom 12. und 22. Juli 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1973 geborene A.________ (fortan Versicherter bzw. Beschwerdefüh-
rer) meldete sich am 3. Mai 2001 unter Hinweis auf starke Rückenschmer-
zen bei der IV-Stelle C.________ zum Leistungsbezug an (Akten der IV-
Stelle Bern [fortan IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 4). 
Diese sprach ihm mit Verfügung vom 13. Oktober 2004 (AB 25) bei einem 
Invaliditätsgrad von 100 % ab 1. Mai 2001 eine ganze Invalidenrente zu 
und bestätigte diesen Anspruch im Rahmen einer ordentlichen Rentenrevi-
sion mit formloser Mitteilung vom 24. Juli 2007 (AB 48).
Die ab Oktober 2009 zuständige IVB liess den Versicherten anlässlich ei-
ner von Amtes wegen eingeleiteten weiteren Rentenrevision durch den 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) psychiatrisch untersuchen (AB 66) und 
führte zwischen Mai und September 2012 mittels Observation sowie 
Videoaufzeichnung eine Beweissicherung vor Ort (BvO) durch (AB 68). 
Nach einer medizinischen Evaluation der Ermittlungsergebnisse durch den 
RAD (AB 70) verfügte die IVB wegen des Verdachts eines unrechtmässi-
gen Leistungsbezugs die sofortige Sistierung der Rentenzahlungen (AB 75) 
und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 3. Mai 2013 (AB 76) die 
Rentenaufhebung in Aussicht. Nach erfolgtem Einwand (AB 80, 83) und 
Rückfrage beim RAD (AB 85) verfügte die IVB am 12. Juli 2013 (AB 86) 
entsprechend dem Vorbescheid die rückwirkende Aufhebung der Invaliden-
rente per 30. April 2012 und entzog gleichzeitig einer allfälligen Beschwer-
de die aufschiebende Wirkung. Mit separater Verfügung vom 22. Juli 2013 
(AB 87) verpflichtete sie den Versicherten zudem, die vom 1. Mai 2012 bis 
30. April 2013 zu viel ausgerichteten Leistungen im Umfang von 
Fr. 52‘568.-- zurückzuerstatten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 3
B.
Mit Eingabe vom 13. September 2013 erhob der Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt und Notar B.________, Beschwerde. Er beantragt das 
Folgende: 
«1. Die Verfügungen der IV-Stelle Bern vom 12.07.2013 und vom 
22.07.2013 seien vollumfänglich aufzuheben.
2. a) Es sei dem Versicherten auch weiterhin eine ganze Invaliden-
rente nach Massgabe seines bisherigen Invaliditätsgrades zuzu-
sprechen.
b) Eventualiter: Es sei ein medizinisches Gerichtsgutachten anzu-
ordnen.
c) Subeventualiter: Die Beschwerdesache sei zur Vornahme weite-
rer medizinischer sowie beruflich-erwerbsbezogener Abklärungen 
und zum Neuentscheid an die IV-Stelle Bern zurückzuweisen.
3.
Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung wieder zu ertei-
len und die IV-Stelle Bern resp. die Ausgleichskasse des Kantons 
Bern seien anzuweisen, dem Versicherten bis auf weiteres die bis-
herigen Rentenleistungen weiter auszurichten.
4.
a) Es sei festzustellen, dass keine Rückerstattungspflicht des Ver-
sicherten besteht.
b) Eventualiter: Es sei festzustellen, dass die Rückerstattungspflicht 
erst ab dem 13. Dezember 2012 besteht und die Erlassvoraus-
setzungen (guter Glaube, grosse Härte) erfüllt sind.
5.
Es sei eine öffentliche Gerichtsverhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK 
mit Publikums- und Presseanwesenheit einzuberufen und durchzu-
führen.
6.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin.»
Mit prozessleitender Verfügung vom 19. September 2013 wies der Instruk-
tionsrichter den Antrag auf Wiederherstellung des Suspensiveffekts ab.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2013 schloss die Beschwer-
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 21. Februar 2015 teilte der Beschwerdeführer mit, dass er auf die 
Durchführung einer öffentlichen Gerichtsverhandlung verzichte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtenen Verfügungen sind in Anwendung von Sozialver-
sicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Verfügungen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfah-
ren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen 
Verfügungen berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche 
Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde – unter Vorbehalt der nachstehenden Ausführungen – einzutre-
ten.
1.2
Anfechtungsobjekte bilden die Verfügungen vom 12. Juli 2013 
(AB 86 [Rentenaufhebung]) und 22. Juli 2013 (AB 87 [Rückerstattung]). 
Streitig und zu prüfen ist einerseits der Anspruch auf eine Invalidenrente 
und dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin die bisherige Rente 
zu Recht rückwirkend per 30. April 2012 aufhob, und andererseits die 
Zulässigkeit der Rückforderung der zwischen 1. Mai 2012 und 30. April 
2013 bezogenen Rentenleistungen im Betrag von Fr. 52‘568.--.
Soweit der Beschwerdeführer beantragt, es sei festzustellen, dass er nicht 
rückerstattungspflichtig sei (Beschwerde S. 2 Ziff. 4 lit. a), kann auf dieses 
Feststellungsbegehren aufgrund der Subsidiarität gegenüber Leistungsbe-
gehren nicht eingetreten werden (vgl. MERKLI/AESCHLI-MANN/HERZOG, 
Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 90 N. 2). Er erreicht das 
damit Angestrebte ohne weiteres bereits mit dem Begehren um (ersatzlo-
se) Aufhebung der Verfügung vom 22. Juli 2013 (Beschwerde S. 1 Ziff. 1). 
Im Übrigen ist auch der Antrag auf Weiterausrichtung der ganzen Rente 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 5
(Beschwerde S. 1 Ziff. 2 lit. a) bereits im Begehren um (ersatzlose) Aufhe-
bung der Revisionsverfügung vom 12. Juli 2013 (Beschwerde S. 1 Ziff. 1) 
enthalten. Sodann beschlägt das Feststellungsbegehren betreffend guter 
Glaube und grosser Härte (Beschwerde S. 2 Ziff. 4 lit. b) die Erlassfrage 
(vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG; Art. 4 f. der Verordnung vom 11. Septem-
ber 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; 
SR 830.11]), welche hier ausserhalb des Anfechtungs- und Streitgegen-
standes steht.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
Zu prüfen ist zunächst die rückwirkende Aufhebung der bisherigen 
ganzen Invalidenrente und damit die Rechtsmässigkeit der Revisionsverfü-
gung vom 12. Juli 2013 (AB 86).
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aussch-
liesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti-
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Mit dieser Regelung sind 
die bisher ungeschriebenen Rechtsgrundsätze und insbesondere die 
Rechtsprechung zur Ausscheidung der invaliditätsfremden Faktoren und 
zum Zumutbarkeitsprinzip neu ausdrücklich im Gesetz festgehalten (BGE 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 6
140 V 197 E. 6.2.1 S. 199, 135 V 215 E. 7.3 S. 230; Botschaft zur 5. IVG-
Revision, BBl 2005 4530 ff.). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.3.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 
E. 3.1.1).
2.3.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 
IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.3.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 7
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2). Die 
weitere Ausrichtung einer Invalidenrente nach einer von Amtes wegen 
durchgeführten Revision, sofern dabei keine leistungsbeeinflussende Ände-
rung der Verhältnisse festgestellt wurde, bedarf gemäss Art. 74ter lit. f der 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 
831.201) keiner Verfügung. Die blosse Mitteilung eines solchen Revisions-
ergebnisses ist, wenn keine Verfügung verlangt wurde (Art. 74quater Abs. 1 
IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 74quater IVV), in Bezug auf den Vergleichs-
zeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (SVR 2013 IV Nr. 
44 S. 135 E. 3.1.2, 2010 IV Nr. 4 S. 8 E. 3.1).
3.
3.1
Der Anspruch auf die ursprünglich zugesprochene ganze Invaliden-
rente wurde mit formloser Mitteilung vom 24. Juli 2007 (AB 48) bestätigt. 
Auch eine blosse Mitteilung kann in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt 
einer rechtskräftigen Verfügung gleichgestellt sein (vgl. E. 2.3.3 hievor). Im 
Verwaltungsakt vom 24. Juli 2007 ist jedoch keine rechtskonforme Sach-
verhaltsabklärung und Beweiswürdigung zu erblicken, es wurden lediglich 
Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte (AB 38, 45) eingeholt bzw. von 
der Ausgleichskasse der Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; 
AB 34) ediert. Folglich ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der Rentenverfü-
gung vom 13. Oktober 2004 (AB 25) mit jenem im Zeitpunkt der angefoch-
tenen Revisionsverfügung vom 12. Juli 2013 (AB 86) zu vergleichen und zu 
prüfen, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine Änderung eingetreten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 8
ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in anspruchsrelevanter Weise zu 
beeinflussen (vgl. E. 2.3.1 hievor).
3.2
Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 13. Oktober 2004 (AB 25 
[vollständig wiedergegeben in AB 28/3-7]) basierte in medizinischer Hin-
sicht auf den Einschätzungen der behandelnden Ärzte.
3.2.1
Nachdem die lumbalen Rückenschmerzen organisch nicht erklärt 
werden konnten (AB 3/11 f., 14/1-6), wurde der Beschwerdeführer im Zen-
trum G.________ abgeklärt. Der damalige Assistenzarzt Dr. med. 
D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnosti-
zierte im Bericht vom 17. Dezember 2002 (AB 17/4-7) eine seit mindestens 
Januar 2002 bestehende mittelgradige bis schwere depressive Episode, 
wahrscheinlich vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven 
Störung (ICD-10: F32.1), sowie eine seit mindestens 11. Mai 2001 beste-
hende anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4). Er be-
scheinigte ab 20. November 2001 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und 
berichtete am 2. Februar 2004 (AB 21) über einen stationären Gesund-
heitszustand, wobei er diagnostisch zusätzlich eine anhaltende affektive 
Störung, am ehesten im Sinne einer Dysthymie (ICD-10: F34.1), erwähnte.
3.2.2
Der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, ging im Juni 2001 zunächst noch davon aus, dass für eine 
rückenschonende Arbeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe 
(AB 3/1-4). Im Bericht vom 24. Dezember 2001 (AB 13) attestierte er so-
dann wegen einer schweren Depression ab 21. Mai 2001 eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit, woran er im Verlaufsbericht vom 4. November 2003 
(AB 20) festhielt.
3.3
Die Revisionsverfügung vom 12. Juli 2013 (AB 86) stützt sich auf 
den Untersuchungsbericht des RAD vom 5. September 2012 (AB 66) bzw. 
auf die durch den RAD (AB 70, 85) evaluierten Erkenntnissen aus der 
durchgeführten BvO (AB 68).
Die RAD-Ärztin Dr. med. F.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, gelangte gestützt auf das klinische Untersuchungsge-
spräch vom 5. September 2012 zum Schluss, dass am ehesten eine Dys-
thymie bzw. differentialdiagnostisch eine dissoziative Störung vorliege und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 9
zudem Anhaltspunkte für eine Aggravation bestünden. Sie erklärte, insge-
samt sei eine gewisse Stabilisierung eingetreten, einfache Tätigkeiten ohne 
Anforderungen an die soziale Integrationsfähigkeit seien vollschichtig zu-
mutbar, wobei aufgrund der Dekonditionierung eine Leistungseinschrän-
kung von zirka 50 % bestehe, die sich innerhalb von drei Monaten normali-
sieren sollte (AB 66). 
In Kenntnis der Observationsakten wies die RAD-Ärztin in ihrer Stellung-
nahme vom 18. Februar 2013 (AB 70) auf insgesamt eklatante Diskrepan-
zen zwischen den während der Untersuchung demonstrierten Störungen 
und dem im Rahmen der BvO festgestellten Verhalten des Beschwerdefüh-
rers in unbeobachtet gefühlter Situation hin. Sie konnte die bisher gestell-
ten Diagnosen nicht bestätigen und gab an, es sei am ehesten von einem 
Vortäuschen einer Krankheit (ICD-10: Z76.5) auszugehen. Aus psychiatri-
scher Sicht bestünden bezüglich der Arbeitsfähigkeit keine Einschränkun-
gen. Am 4. Juli 2013 äusserte sich Dr. med. F.________ zu Ausführungen 
des behandelnde Dr. med. D.________ (AB 80, 83) und erachtete weitere 
versicherungsmedizinische Abklärungen für nicht erforderlich (AB 85). 
3.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 10
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354). Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein 
ärztliches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hin-
sichtlich der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen ver-
gleichbaren Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 
S. 165 E. 3.3.2). Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines 
externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung 
strenge Anforderungen zu stellen. Insbesondere sind die von der versicher-
ten Person aufgelegten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte 
mitzuberücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der versi-
cherungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht 
eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale 
Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc 
S. 353) nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht 
entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versi-
cherungsträger zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach 
Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 4.6 
S. 469).
3.5
Die fachärztliche Beurteilung von Dr. med. F.________ erfüllt die 
höchstrichterlichen Beweisanforderungen (vgl. E. 3.4 hievor) und erbringt 
damit vollen Beweis. 
3.5.1
Bereits die noch ohne Kenntnis der Ergebnisse aus der BvO ein-
lässlich begründeten Schlussfolgerungen im Untersuchungsbericht vom 
5. September 2012 (AB 66), wonach diagnostisch eine wesentliche Ände-
rung eingetreten und aus psychiatrischer Sicht keine Leistungseinschrän-
kung mehr objektivierbar sei, überzeugen. Die Kritik des Beschwerdefüh-
rers, dass das klinische Explorationsgespräch zu kurz ausgefallen sei (vgl. 
Beschwerde S. 4 Ziff. 3), verfängt nicht. Die Untersuchungsdauer wurde mit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 11
zweieinhalb Stunden dokumentiert (AB 66/1) und war der Fragestellung 
und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen (vgl. Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 29. März 2010, 8C_942/2009, E. 5.2). Die 
Auffassung der RAD-Ärztin, dass keine anhaltende somatoforme Schmerz-
störung mehr vorliegt, korreliert mit dem Bericht von Dr. med. D.________ 
vom 30. September 2011 (AB 58) sowie dessen fremdanamnestischen 
Angaben (AB 66/5 f.). Der Ausschluss der von ihm im Sinne einer Ver-
dachtsdiagnose in Betracht gezogenen Persönlichkeitsveränderung nach 
Extrembelastung (AB 58/1 Ziff. 2) durch die RAD-Ärztin ist nachvollziehbar, 
da keine Ereignisse aktenkundig sind, die als Auslösungsfaktor in Frage 
kämen (vgl. hierzu E. 3.5.2 hienach) und überdies ein hier gerade nicht 
ausgewiesener 
sozialer 
Rückzug 
vorausgesetzt 
wäre 
(vgl. 
DIL-
LING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer 
Störungen: ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 
2014, S. 286). Ebenso einleuchtend ist die Einschätzung der RAD-Ärztin, 
dass im Untersuchungszeitpunkt diagnostisch keine depressive Episode 
mehr vorlag, dies zumal sich aus dem auffälligen Resultat des Rey-15-Item 
Memory Tests (RMT; Testverfahren bei Simulationsverdacht; vgl. THÖNE-
OTTO/MARKOWITSCH, Gedächtnisstörungen nach Hirnschäden, 2004, S. 50) 
Anhaltspunkte für eine Aggravation ergaben und die Laborwerte offenbar-
ten, dass die Antidepressiva Remeron (Wirkstoff Mirtazapin) und Seroquel 
(Wirkstoff Quertiapin) nicht im therapeutischen Bereich lagen (AB 66/5 und 
7).
3.5.2
Der Bericht vom 15. Oktober 2012 über die BvO (AB 68 [samt Da-
tenträger]) wurde am 14. Dezember 2012 ins Dossier der Beschwerdegeg-
nerin aufgenommen (AB 68 [Eingangsstempel]). Die Erkenntnisse aus der 
Observation, deren Zulässigkeit beschwerdeweise nicht bestritten wird und 
mit Blick auf BGE 137 I 327 ohne weiteres zu bejahen ist, bestätigten 
gemäss Dr. med. F.________ den Aggravationsverdacht. In ihrer schriftli-
chen Stellungnahme vom 18. Februar 2013 (AB 70) zeigte sie hinlänglich 
und schlüssig auf, dass ein Vortäuschen einer Krankheit (ICD-10: Z76.5) 
vorliegt und aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkungen der Arbeits-
fähigkeit mehr bestehen. Diese Beurteilung lässt sich aufgrund der vorhan-
denen Akten nachvollziehen und überzeugt. Es sind keine divergierenden 
ärztlichen Berichte vorhanden, die geeignet wären, auch nur geringe Zwei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 12
fel an der Beurteilung der RAD-Ärztin zu begründen. Soweit der behan-
delnde Dr. med. D.________ in advokatorischer Weise das vom Be-
schwerdeführer tatsächlich gelebte Verhalten, welches mit dem in der Un-
tersuchungssituation demonstrierten Beschwerdebild in eklatantem Wider-
spruch steht, aus psychiatrischer Sicht zu rechtfertigen versucht (AB 83), 
handelt es sich dabei entweder um den Ausdruck eines Arzt-
Patientenverhältnisses, welches die erforderliche Beurteilungsdistanz mis-
sen lässt (vgl. auch BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353), oder aber um die 
Rechtfertigung der jahrelang erfolglos gebliebenen und – zumindest ex 
post betrachtet – auch unnötigen Therapiebemühungen bei nicht gegebe-
ner Einsicht, vom Patienten getäuscht worden zu sein. Indem Dr. med. 
D.________ die BvO als «unzweckmässige Bespitzelungen» wertet und 
die Beweistauglichkeit einer Observation generell hinterfragt (AB 83/4), 
verkennt er, dass rechtsprechungsgemäss ein Observationsbericht für sich 
allein keine sichere Basis für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den 
Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person bil-
det und er diesbezüglich höchstens Anhaltspunkte liefern oder Anlass zu 
Vermutungen geben kann. Die Ergebnisse einer zulässigen Überwachung 
können aber – auch bei geltend gemachten psychischen Beeinträchtigun-
gen – zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeurteilung grundsätzlich ge-
eignet sein, eine genügende Basis für derartige Sachverhaltsfeststellungen 
zu bilden (vgl. BGE 137 V 327 S. 337 E. 7.1; Entscheid des BGer vom 
9. März 2012, 8C_829/2011, E. 7.3 und 9.1).
Den Vorwurf der Vortäuschung nicht zutreffender Erlebnisse und Leidens-
bilder muss sich der Beschwerdeführer auch hinsichtlich der Vorbringen, 
der ... habe ihn durch erlebte Traumatisierungen (AB 66/8) «kaputtge-
macht» (AB 66/4), gefallen lassen. Denn er wanderte bereits zehn Jahre 
vor dem ... in die Schweiz aus und erwähnte im Rahmen der initialen 
psychiatrischen Abklärungen, welche schliesslich zur Berentung führten, 
keine dort erlittenen Traumatisierungen. Er führte lediglich aus, dass er sich 
bei seinen Reisen in den ... dort immer noch sehr heimisch fühle und er 
erzürnt sei über die dort angerichteten Verwüstungen und derzeitigen Ver-
hältnisse (AB 3/6 Ziff. 3.5). Nichts anderes gilt für die geltend gemachten 
Rücken- und Kopfschmerzen, widerspricht doch sein im Fitnesscenter ge-
zeigtes Verhalten (AB 68/2, 68/7 f.) der Annahme einer diesbezüglich inva-


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lidisierenden funktionalen Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Leistungs-
fähigkeit. Denn die von ihm demonstrierten Kraftübungen übersteigen das 
Mass von bloss rückenergonomischen Therapieübungen, wie sie vom be-
handelnden Arzt verharmlosend dargestellt werden (AB 83/3).
3.5.3
Die RAD-Ärztin bezogt sich auf das revisionsrechtliche Beweisthe-
ma (vgl. SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 6.1.2), stellte die früheren medizini-
schen Befunde den aktuellen vergleichend gegenüber und zeigte nachvoll-
ziehbar auf, dass im Verlauf eine gewisse Stabilisierung eintrat (AB 66/8), 
die Schmerzen in den letzten Jahren etwas zurücktraten (AB 66/7) und 
gegenüber dem Referenzzeitpunkt im Oktober 2004 (AB 25) weder eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung noch eine depressive Episode 
mehr vorlag (AB 66/7). Dass eine wesentliche Verbesserung des Gesund-
heitszustandes eintrat, wird auch durch die eigenen Aussagen des Be-
schwerdeführers sowie die Darlegungen des behandelnden Psychiaters 
untermauert. Der Erstere hielt die Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit 
nicht mehr für ausgeschlossen (AB 66/7) und Dr. med. D.________ hatte 
den Eindruck, dass es seinem Patienten besser gehe als vor Jahren, dass 
er etwas stabiler sei (AB 66/8). Selbst wenn die anhand des am 5. Sep-
tember 2012 erhobenen Psychostatus diagnostizierte Dysthymie (AB 66/7) 
vorliegen sollte (AB 66/7), wäre ein Revisionsgrund zu bejahen, denn im 
Gegensatz zu der im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache do-
kumentierten schweren depressiven Störung wäre einer Dysthymie aus 
sozialversicherungsrechtlicher Sicht keine invalidisierende Bedeutung mehr 
beizumessen (SVR 2011 IV Nr. 17 S. 45 E. 2.2.2).
Soweit die psychischen Probleme bereits im Rahmen der ursprünglichen 
Berentung bloss vorgetäuscht worden sein sollten (wofür es auch Hinweise 
gibt [AB 14/1-6]), würden die Einschätzungen von Dr. med. F.________ 
eine unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel unerhebliche Beurteilung 
eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts darstellen (vgl. 
BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2). Diesfalls 
wäre die angefochtene Revisionsverfügung mit der substituierten Begrün-
dung zu schützen, dass die ursprüngliche Rentenverfügung zweifellos un-
richtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung wäre (vgl. BGE 
140 V 85 E. 4.2 S. 87, 125 V 368 E. 2 S. 369). Allenfalls wäre gar ein 


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Rückkommenstitel im Sinne einer prozessualen Revision (Art. 53 Abs. 1 
ATSG) gegeben (was jedoch zur Aufhebung der ursprünglichen Rentenver-
fügung führten würde), zumal die 90-tätige Revisionsfrist, welche mit dem 
Vorliegen der Stellungnahme des RAD vom 18. Februar 2013 (AB 70) zu 
laufen begann (vgl. SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63), mit dem Erlass der Sistie-
rungsverfügung vom 26. April 2013 (AB 75) gewahrt worden wäre.
3.6
Nach dem vorstehend Dargelegten ist als Zwischenergebnis festzu-
halten, dass sich die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 12. Juli 
2013 (AB 86) zu Recht auf die beweiskräftige Beurteilung von Dr. med. 
F.________ stützte. Weitere Sachverhaltserhebungen sind bei dieser Aus-
gangslage nicht erforderlich, insbesondere erübrigt sich die beantragte (vgl. 
Beschwerde S. 5 Ziff. 5) Anordnung eines Gerichtsgutachtens (sog. antizi-
pierte Beweiswürdigung [BGE 122 V 157 E. 1d S. 162]). Damit ist in 
tatsächlicher Hinsicht nach dem massgebenden Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) einerseits erstellt, 
dass eine wesentliche Sachverhaltsentwicklung im Sinne eines Revisions-
grundes (vgl. E. 2.3.1 hievor) vorliegt. Andererseits steht fest, dass beim 
Beschwerdeführer aufgrund der medizinisch evaluierten Erkenntnissen aus 
der BvO spätestens ab Mai 2012 weder aus somatischer noch aus psychi-
scher Sicht eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit mit 
Bezug auf eine seiner fachlichen Qualifikation als … entsprechenden 
Tätigkeit vorliegt und die Leistungsausrichtung unrechtmässig erwirkt wur-
de. Die Beschwerdegegnerin hob die bisherige Rente demzufolge zulässi-
gerweise in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend per 
30. April 2012 auf. 
4.
Zu überprüfen ist im Weiteren die angefochtene Verfügung vom 
22. Juli 2013 (AB 87), mithin der Bestand (Verität) der Rückforderung der 
zwischen 1. Mai 2012 und 30. April 2013 bezogenen Rentenleistungen.
4.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Im Bereich der 
Invalidenversicherung ist bei der Rückerstattung danach zu unterscheiden, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 15
ob die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs in AHV-analogen oder IV-
spezifischen Gesichtspunkten begründet liegt. Bezüglich der ersten (z.B. 
fehlende Versicherteneigenschaft, falsche Rentenberechnung) erfolgt eine 
rückwirkende Leistungsanpassung. Bezüglich der zweiten (alle Umstände, 
die im Bereich des Invaliditätsgrades von Bedeutung sind) gilt der Grund-
satz der Leistungsanpassung mit Wirkung ex nunc, vorbehalten bleibt eine 
Verletzung der in Art. 77 IVV geregelten Meldepflicht (BGE 119 V 431 E. 2 
S. 432) sowie eine unrechtmässige Erwirkung der in Frage stehenden Leis-
tung (vgl. Art. 85 Abs. 2 i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 lit. a und b IVV).
4.2
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG). Für den 
Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist ist nicht das erstmalige 
unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige Leistungs-
ausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, an dem das 
Durchführungsorgan später bei der ihm gebotenen und zumutbaren Auf-
merksamkeit – etwa aufgrund eines zusätzlichen Indizes – den Fehler hätte 
erkennen müssen, wobei die Voraussetzungen für eine Rückforderung er-
füllt zu sein haben (BGE 139 V 6 E. 4.1 S. 8; SVR 2011 EL Nr. 7 S. 22 
E. 3.2.1). Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen 
Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rückforderungs-
anspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber einer 
bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt. Es genügt nicht, dass 
bloss Umstände bekannt sind, die möglicherweise zu einem Rückforde-
rungsanspruch führen können, oder dass der Anspruch nur dem Grundsatz 
nach, nicht aber in masslicher Hinsicht feststeht; das Gleiche gilt, wenn 
nicht feststeht, gegen welche Person sich die Rückforderung zu richten hat. 
Ferner ist die Rückforderung als einheitliche Gesamtforderung zu betrach-
ten. Vor Erlass der Rückerstattungsverfügung muss die Gesamtsumme der 
unrechtmässig ausbezahlten Leistungen feststellbar sein (BGE 112 V 180 
E. 4a S. 181; SVR 2013 IV Nr. 24 S. 67 E. 4). Verfügt die Versicherungs-
einrichtung über hinreichende, aber noch unvollständige Hinweise auf ei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 16
nen möglichen Rückforderungsanspruch, hat sie allenfalls noch erforderli-
che Abklärungen innert angemessener Zeit vorzunehmen. Unterlässt sie 
dies, ist der Beginn der Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in 
welchem die Verwaltung ihre unvollständige Kenntnis mit dem erforderli-
chen und zumutbaren Einsatz so zu ergänzen im Stande war, dass der 
Rückforderungsanspruch hätte geltend gemacht werden können. Ergibt 
sich jedoch aus den vorliegenden Akten bereits die Unrechtmässigkeit der 
Leistungserbringung, beginnt die einjährige Frist, ohne dass Zeit für eine 
weitere Abklärung zugestanden würde (BGE 112 V 180 E. 4b S. 182; SVR 
2013 IV Nr. 24 S. 67 E. 4).
Zur Fristwahrung ist die Bezifferung der Rückforderung nicht notwendig; es 
ist ausreichend, wenn die Rückforderung als solche ausreichend präzis 
umschrieben wird (SVR 2011 IV Nr. 52 S. 156 E. 5.1). Bei der Rückforde-
rung unrechtmässig bezogener Leistungen der Invalidenversicherung gilt 
der Erlass des Vorbescheids als fristwahrend (BGE 133 V 579 E. 4.3.1 
S. 584; SVR 2011 IV Nr. 52 S. 156 E. 2).
5.
5.1
Es steht fest, dass ein Vortäuschen einer Krankheit (ICD-10: Z76.5 
[Simulation]) vorliegt und die Leistungsausrichtung unrechtmässig erwirkt 
wurde, was zur rückwirkenden Leistungseinstellung gemäss Art. 88bis 
Abs. 2 lit. b IVV berechtigt (vgl. E. 4.1 hievor). Wie vorstehend (vgl. E. 3.6) 
dargelegt, sind die Diskrepanzen zwischen den anlässlich der Untersu-
chung vom 5. September 2012 präsentierten Beschwerdebildern und dem 
Verhalten in unbeobachtet gefühlter Situation eklatant. Dass der Be-
schwerdeführer im Rahmen des Abschlussgesprächs vom 24. April 2013 
(AB 73) eingestand, dass er in einem Fitnesscenter gewesen sei, seine 
Kinder an guten Tagen ab und zu betreuen könne und dass er gelegentlich 
ein Auto lenke (AB 73; vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 4), vermag das Ausmass 
der Diskrepanzen nicht zu schmälern. Nicht entscheidwesentlich ist zudem, 
dass der Untersuchungsbericht von Dr. med. F.________ (AB 66) vom 
13. Dezember 2012 datiert (vgl. Beschwerde S. 5 Ziff. 7), ergibt sich aus 
den durch Lichtbilder und Filmaufnahmen dokumentierten Lebenssachver-


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halten (AB 68) doch ohne weiteres, dass das medizinische Zumutbar-
keitsprofil spätestens ab Mai 2012 Gültigkeit beansprucht. 
5.2
Die Berechnung der Rückforderung wird vom Beschwerdeführer 
nicht bestritten und es bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die-
se in masslicher Hinsicht nicht korrekt wäre. Die Verwirkung ist nicht einge-
treten und wird auch nicht eingewendet. Soweit der Beschwerdeführer vor-
bringt, er verfüge nicht über die nötigen Mittel um die Rückforderung zu 
begleichen (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 7), betrifft dies nicht die Forderungs-
verität, sondern die Bonität, der gegebenenfalls im Rahmen des Inkassos 
durch die Bestimmungen des Schuldbetreibungs- und Konkursrechtes Be-
achtung zu schenken wäre. Die Frage, ob die Rückerstattung zu einer 
grossen Härte führt, beschlägt die ausserhalb des Anfechtungs- und Streit-
gegenstandes stehende Erlassfrage (vgl. E. 1.2 hievor) und braucht vorlie-
gend nicht geprüft zu werden; dennoch sei mit Bezug auf die kumulative 
Erlassvoraussetzung des gutgläubigen Leistungsbezugs darauf hingewie-
sen, dass bei der vorliegenden klaren Ausgangslage kaum ein solcher an-
zunehmen wäre. 
6.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin 
die laufende Rente richtigerweise mit Verfügung vom 12. Juli 2013 (AB 86) 
rückwirkend per 30. April 2012 aufhob und mit Verfügung vom 22. Juli 2013 
(AB 87) insgesamt Fr. 52‘568.-- an unrechtmässig bezogenen Renten-
betreffnissen zurückforderte. Die gegen die beiden Verfügungen erhobene 
Beschwerde vom 13. September 2013 erweist sich damit als unbegründet. 
Sie ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. März 2015, IV/13/801, Seite 18
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘000.--, werden ent-
sprechend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Be-
zahlung auferlegt. Sie werden dem geleisteten Kostenvorschuss entnom-
men.
7.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘000.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern Beschwerde in öffent-
lich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundes-
gesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt 
werden.