be_verwaltungsgericht · 200 2013 983 · 2013-10-10 · de

Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2013 (12.258.311/2069)

200 13 983 UV
GRD/BRM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 29. April 2014
Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Braune
A.________
Beschwerdeführer
gegen
AXA Versicherungen AG 
General Guisan-Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, UV/13/983, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1960 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) arbeitet bei der B.________, …, und ist im Rahmen dieses Ar-
beitsverhältnisses bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend AXA bzw. 
Beschwerdegegnerin) obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und 
Nichtberufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert. Mit Unfallmeldung 
vom 20. Dezember 2012 liess die Versicherte der AXA mitteilen, sie habe 
sich am 12. Dezember 2012 einen Zahnschaden zugezogen, als sie am 
Mittag Spaghetti mit Steinpilzsauce gegessen, dabei auf ein „Sandkorn“ 
gebissen und ein schmerzhaftes Knirschen in den Zähnen verspürt habe 
(Allgemeine Akten der SUVA [A] 1). Nachdem die AXA den Ereignisher-
gang abgeklärt hatte (A 3), verneinte sie ihre Leistungspflicht mit Schreiben 
vom 16. Januar 2013 (A 4) mit der Begründung, der rechtsgenügliche 
Nachweis für das Vorliegen eines Unfalls im Rechtssinne sei nicht erbracht, 
da ein Fremdkörper durch die Versicherte nicht näher habe identifiziert 
werden können. Gegen die in der Folge wunschgemäss (A 5) erlassene 
formelle Verfügung vom 4. Juli 2013 (A 6) erhob die Versicherte am 8. Au-
gust 2013 Einsprache (A 7) und reichte eine Stellungnahme des behan-
delnden Zahnarztes C.________, eidg. Dipl. Zahnarzt SSO, vom 8. August 
2013 ein (Beschwerdebeilage [act. I] 3). Mit Einspracheentscheid vom 10. 
Oktober 2013 (A 9) wies die AXA die Einsprache ab. 
B.
Gegen den Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2013 erhob die Versi-
cherte mit Eingabe vom 6. November 2013 Beschwerde und beantragte die 
Übernahme der Kosten im Zusammenhang mit dem Zahnschaden. 
Gemäss der Rechtsprechung zum Unfallbegriff nach Art. 4 ATSG müsse 
der ungewöhnliche äussere Faktor vom Ansprecher glaubhaft gemacht 
werden, wovon vorliegend auszugehen sei, obwohl der – wahrscheinlich 
mit dem Essen verschluckte – kleine Kieselstein nicht vorgelegt werden 
könne. Diese Beweislosigkeit dürfe der Beschwerdeführerin nicht zu Nach-


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teil gereichen. Aufgrund der Stellungnahme des behandelnden Zahnarztes 
(act. I 3) sei mit der erforderlichen überwiegenden Wahrscheinlichkeit er-
stellt, dass der eingetretene Zahnschaden beim Verzehr der Spaghetti mit 
Pilzrahmsauce entstanden sei. Der vorliegende Sachverhalt sei mit dem 
vom Bundesgericht im Entscheid vom 31. März 2010, 9C_1095/2009, beur-
teilten vergleichbar, in welchem die Leistungspflicht des Unfallversicherers 
für einen Zahnschaden anerkannt wurde, nachdem ein Versicherter beim 
Verzehr eines Nussgipfels auf eine Nussschale gebissen und diese ver-
schluckt hatte. 
In ihrer Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2013 beantragte die AXA die 
Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 


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1.2
Angefochten ist der die Verfügung vom 4. Juli 2013 (A 6) bestäti-
gende Einspracheentscheid vom 10. Oktober 2013 (A 9). Streitig und zu 
prüfen ist die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin in Zusammenhang 
mit dem am 20. Dezember 2012 gemeldeten Zahnschaden.
1.3
Der Streitwert liegt unter Berücksichtigung des Kostenvoranschlags 
vom 4. Januar 2013 (M 2) für die Behandlung unter Fr. 20'000.—, weshalb 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversi-
cherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines 
Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 [UVG; 
SR 832.20]). Als Unfall gilt die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende 
Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen 
Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).
Die einzelnen Umstände des Unfallgeschehens sind vom Leistungsanspre-
cher oder der Leistungsansprecherin glaubhaft zu machen. Wird dieser 
Forderung nicht nachgekommen, indem unvollständige, ungenaue oder 
widersprüchliche Angaben gemacht werden, die das Bestehen eines un-
fallmässigen Schadens als unglaubwürdig erscheinen lassen, besteht keine 
Leistungspflicht des Unfallversicherers. Im Streitfall obliegt es dem Gericht 
zu beurteilen, ob die einzelnen Voraussetzungen des Unfallbegriffs erfüllt 
sind (BGE 116 V 136 E. 4b S. 140, 114 V 298 E. 5b S. 305; RKUV 2003 U 
485 S. 259 E. 5).


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2.2
Der äussere Faktor ist ungewöhnlich, wenn er – nach einem objek-
tiven Massstab – nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was für den jeweili-
gen Lebensbereich alltäglich und üblich ist. Das Merkmal des Ungewöhnli-
chen macht den alltäglichen Vorgang zum einmaligen Vorfall. Einwirkun-
gen, die aus alltäglichen Vorgängen resultieren, taugen in aller Regel nicht 
als Ursache einer Gesundheitsschädigung. Liegt der Grund somit allein im 
Innern des Körpers, ist Krankheit gegeben. Daran ändert die blosse Auslö-
sung des Gesundheitsschadens durch einen äusseren Faktor nichts; Unfall 
setzt vielmehr begrifflich voraus, dass das exogene Element so ungewöhn-
lich ist, dass eine endogene Verursachung ausser Betracht fällt (BGE 134 
V 72 E. 4.1 S. 76 und E. 4.1.1 S. 77). Das Begriffsmerkmal der Ungewöhn-
lichkeit bezieht sich nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, sondern 
nur auf diesen selber. Ohne Belang für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit 
ist insoweit, dass der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, unerwarte-
te Folgen nach sich zog. Ausschlaggebend ist also, dass sich der äussere 
Faktor vom Normalmass an Umwelteinwirkungen auf den menschlichen 
Körper abhebt. Ungewöhnliche Auswirkungen allein begründen keine Un-
gewöhnlichkeit (BGE 134 V 72 E. 4.3.1 S. 79). 
2.3
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221).
2.4
Der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersu-
chungsgrundsatz (vgl. E. 2.4 hiervor) schliesst die Beweislast im Sinne 
einer Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Ge-
richts – und der verfügenden Behörde – ist, für die Zusammentragung des 
Beweismaterials besorgt zu sein. Die Parteien tragen mithin in diesem Ver-
fahrensbereich in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der 
Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus 


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dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese 
Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, 
durch die Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest 
die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 
138 V 218 E. 6 S. 222). Für eine anspruchsbegründende Tatsache liegt die 
objektive Beweislast bei der leistungsansprechenden Person (BGE 121 V 
204 E. 6a S. 208).
3.
3.1
In der Schadenmeldung vom 12. Dezember 2012 wurde – wie be-
reits erwähnt – angegeben, die Beschwerdeführerin habe Spaghetti mit 
Steinpilzsauce zu Mittag gegessen, dabei auf ein „Sandkorn“ gebissen und 
ein schmerzhaftes Knirschen in den Zähnen verspürt. Auf entsprechende 
Anfrage der AXA hat die Versicherten dann ergänzend ausgeführt, sie ha-
be das Kaugut nicht bzw. teilweise ausgespuckt und zu untersuchen ver-
sucht; der Kiesel sei wohl zu klein gewesen. In Ihrem Schreiben vom 9. 
Juni 2013 an die AXA (A 5), in ihrer Einsprache (A 7) sowie in der Be-
schwerde hält die Beschwerdeführerin ferner fest, dass sie den kleinen 
Kieselstein höchstwahrscheinlich mit der Speise geschluckt habe und die-
ser somit nicht mehr vorgelegt werden könne. 
3.2
Aus dieser Sachverhaltsschilderung ergibt sich, dass das – den 
Zahnschaden nach Auffassung der Beschwerdeführer verursachende – 
„corpus delicti“ nicht beigebracht werden konnte. Dass die Schädigung 
durch den Biss auf ein Sandkorn/kleiner Kieselstein herbeigeführt worden 
ist, scheint aufgrund dieser Angaben zwar als möglich, genügt indessen 
der hier massgebenden Beweisanforderung der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit nicht (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Rz. 71 zu Art. 16 
ATSG). Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts genügt die 
blosse Vermutung, der Zahnschaden sei durch einen Fremdkörper verur-
sacht worden, für die Annahme eines ungewöhnlichen äusseren Faktors 
nicht. Wenn – wie vorliegend – ungeklärt bleibt, um was für einen Gegen-
stand es sich gehandelt hat, kann die Frage, ob ein Unfall im Rechtssinn 
vorliegt, nicht beantwortet werden. Dementsprechend kann auch nicht zu-


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verlässig beurteilt werden, ob dieser als ungewöhnlicher äusserer Faktor zu 
qualifizieren ist. Eine blosse Vermutung, dass der Schaden durch einen 
ungewöhnlichen äusseren Faktor eingetreten sei, liegt nach der höchstrich-
terlichen Rechtsprechung auch dann vor, wenn das „corpus delicti“ zwar 
als Steinchen benannt wird, dieses aber verschluckt wurde (Entscheid des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 16. Juli 2012, U 
211/00, Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 28. Juli 2010, 
8C_1034/2009, E. 4.3 mit Hinweisen).
Vorliegend konnte die Beschwerdeführerin den behaupteten Fremdkörper 
nicht beibringen, „weil er möglicherweise zu klein war und sie ihn mit der 
Speise geschluckt habe“, sodass ungeklärt bleibt, um was für einen 
Fremdkörper es sich effektiv gehandelt hat. In Würdigung der gesamten 
Umstände ist es somit zwar möglich, dass die Zahnschädigung auf einen 
Unfall im Rechtssinne zurückzuführen ist; doch die Behauptung, die 
Zahnschädigung sei durch das Beissen auf einen Stein verursacht worden, 
ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Die Folgen dieser 
Beweislosigkeit hat die Beschwerdegegnerin zu tragen, die aus dem 
unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 
264 Erw. 3b).
Daran vermag auch die Stellungnahme des behandelnden Zahnarztes (act. 
I 3) nicht zu ändern, sodass sich weitere Ausführungen hierzu erübrigen. 
3.3
Im 
Übrigen 
weist 
die 
Beschwerdegegnerin 
in 
der 
Beschwerdeantwort zutreffend darauf hin, dass an auf dem Waldboden 
wachsenden Steinpilzen erfahrungsgemäss durchaus Sandkörner oder 
kleine Kieselsteine haften können und es nicht immer gelingt, die Pilze 
vollständig davon zu reinigen. So kann es ohne weiteres passieren und es 
muss damit gerechnet werden, dass Sand o.ä. bei der Zubereitung in die 
Speise gelangt. Angesichts dessen kann dieser äussere Faktor nicht als 
ungewöhnlich 
betrachtet 
werden. 
Insofern 
unterscheidet 
sich 
der 
vorliegende 
Sachverhalt 
von 
demjenigen, 
wie 
er 
im 
von 
der 
Beschwerdeführerin angerufenen Entscheid des Bundesgerichts vom 31. 
März 2010, 9C_1095/2009, zu beurteilen war, bei welchem es um eine 
Nussschale in einem Nussgipfel ging, womit eben gerade nicht gerechnet 
werden muss. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, UV/13/983, Seite 8
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist dementsprechend 
abzuweisen. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben. 
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Be-
schwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). 
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- AXA Versicherungen AG 
- Bundesamt für Gesundheit 
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.