be_verwaltungsgericht · 200 2016 165 · 2017-07-13 · de

Verfügung vom 16. Dezember 2015

j
200 16 165 IV
LOU/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Juli 2017
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. Dezember 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2017, IV/16/165, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1982 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezog aufgrund einer multiplen Sklerose ab dem 1. März 2006 eine Vier-
telsrente bzw. ab dem 1. August 2007 eine halbe Rente der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV). Per 31. Juli 2009 hob die IV-Stelle Bern 
(IVB bzw. Beschwerdegegnerin) die bisher ausgerichtete Rente infolge 
Statuswechsels auf. Seit dem 1. August 2015 bezieht die Versicherte wie-
derum eine halbe Rente (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern vom 20. Oktober 2016, IV/15/1070). 
B.
Im August 2015 ersuchte die Versicherte um Ausrichtung einer Hilflosen-
entschädigung (Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 105). Sie gab an, in der 
alltäglichen Lebensverrichtung "Fortbewegung" regelmässig in erheblicher 
Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen zu sein und lebenspraktische Be-
gleitung zu benötigen (AB 105 S. 3, 5). Die IVB nahm medizinische Ab-
klärungen vor und holte bei ihrem Abklärungsdienst einen Abklärungsbe-
richt Hilflosenentschädigung (AB 118) ein. Mit Vorbescheid vom 22. Okto-
ber 2015 (AB 119) stellte sie der Versicherten die Abweisung des Leis-
tungsgesuchs in Aussicht. Die IVB holte nach dagegen erhobenen Einwän-
den (AB 125) eine Stellungnahme des Abklärungsdienstes ein (AB 128) 
und verfügte am 16. Dezember 2015 wie angekündigt (AB 129).
C.
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
mit Eingabe vom 29. Januar 2016 Beschwerde mit dem Antrag, die ange-
fochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei eine Hilflosenentschädigung 
zuzusprechen. Des Weiteren ersuchte sie um Gewährung der unentgeltli-


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chen Rechtspflege unter Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amt-
licher Anwalt.
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 7. März 
2016 die Abweisung der Beschwerde.
Mit Eingaben vom 6. und 13. Juni 2016 reichte die Beschwerdeführerin 
diverse medizinische Berichte zu den Akten.
Der Instruktionsrichter hiess mit prozessleitender Verfügung vom 7. Juni 
2016 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter 
Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt gut. 
Die Beschwerdegegnerin nahm durch ihren Abklärungsdienst mit Bericht 
vom 28. Juni 2016 Stellung zu den Eingaben der Beschwerdeführerin (Ein-
gabe vom 4. Juli 2016).
Die Beschwerdeführerin nahm mit Eingabe vom 7. Juli 2016 Stellung zur 
Beschwerdeantwort.
Von der Möglichkeit, Schlussbemerkungen einzureichen (prozessleitende 
Verfügung vom 18. Juli 2016), machte die Beschwerdeführerin mit Eingabe 
vom 17. August 2016 Gebrauch, während die Beschwerdegegnerin darauf 
mit Eingabe vom 25. Juli 2016 verzichtete.
Mit prozessleitender Verfügung vom 18. August 2016 wies der Instruktions-
richter den Verfahrensantrag der Beschwerdeführerin um Beizug von nach 
Erlass der angefochtenen Verfügung ergangenen Akten ab. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 


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Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 16. Dezember 2015 
(AB 129). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG).
Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit 
für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der per-
sönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).


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Als hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der 
Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung 
angewiesen ist. Ist nur die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss 
für die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine Vier-
telsrente gegeben sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf lebensprakti-
sche Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor 
(Art. 42 Abs. 3 IVG).
2.2
Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz 
der Abgabe von Hilfsmitteln
a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-
wändigen Pflege bedarf;
d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren kör-
perlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher 
Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 der 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
(IVV; SR 831.201) angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).
2.3
Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind 
die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:
-
Ankleiden, Auskleiden;
-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
2.4
Gemäss Randziffer 8064 f. des vom Bundesamt für Sozialversiche-
rungen (BSV) herausgegebenen und ab 1. Januar 2015 gültigen Kreis-
schreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 
(KSIH) gelten die Voraussetzungen einer Hilflosigkeit leichten Grades im 
Sinne von Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV unter anderem bei Blinden und hochgra-


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dig Sehschwachen als erfüllt. Eine hochgradige Sehschwäche ist anzu-
nehmen, wenn ein korrigierter Fernvisus von beidseitig weniger als 0,2
oder wenn beidseitig eine Einschränkung des Gesichtsfeldes auf 10 Grad 
Abstand vom Zentrum (20 Grad horizontaler Durchmesser) vorliegt (Ge-
sichtsfeldmessung: Goldmann-Perimeter Marke III/4). Bestehen gleichzeitig 
eine Verminderung der Sehschärfe und eine Gesichtsfeldeinschränkung, 
ohne dass aber die Grenzwerte erreicht werden, so ist eine hochgradige 
Sehschwäche anzunehmen, wenn sie die gleichen Auswirkungen wie eine 
Visusverminderung oder Gesichtsfeldeinschränkung vom erwähnten Aus-
mass haben (ZAK 1982 S. 264). Dies gilt auch bei anderen Beeinträchti-
gungen des Gesichtsfeldes (z.B. sektor- oder sichelförmige Ausfälle, Hemi-
anopsien, Zentralskotome).
2.5
Gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer 
Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige ver-
sicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung 
der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig woh-
nen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung 
auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft ge-
fährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c).
3.
3.1
In der Anmeldung zum Bezug einer Hilflosenentschädigung gab 
die Beschwerdeführerin an, in der "Fortbewegung" seit 2012 hilflos zu sein 
("im Freien"; "Pflege gesellschaftlicher Kontakte" [AB 105 S. 3 Ziff. 4.1.6]); 
dies aufgrund zunehmender Gleichgewichtsstörungen und der Abnahme 
des Sehvermögens. Für die weiteren fünf alltäglichen Lebensverrichtungen 
(vgl. E. 2.3 hiervor) verneinte sie eine Hilflosigkeit. Auch in der Beschwerde 
spricht sie lediglich von einer Hilflosigkeit bei der Fortbewegung (S. 8). Die 
Beschwerdegegnerin hingegen verneinte im Abklärungsbericht vom 
16. Oktober 2015 auch bezüglich dieser alltäglichen Lebensverrichtung das 
Vorliegen einer Hilflosigkeit (AB 118 S. 6 Ziff. 6.6). So oder anders ist die 
Voraussetzung der Hilflosigkeit in mindestens zwei alltäglichen Lebensver-
richtungen für die Gewährung einer Hilflosenentschädigung bei leichter 


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Hilflosigkeit gemäss Art. 37 Abs. 3 lit. a IVV und damit auch betreffend Hilf-
losenentschädigungen bei höhergradiger Hilflosigkeit nicht erfüllt.
Aus Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV kann die Beschwerdeführerin ebenfalls keinen 
Anspruch auf Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung ableiten, was sie 
denn auch zu Recht nicht geltend macht. Die im Abklärungsbericht vom 
16. Oktober 2015 erwähnte und durch die Spitex durchgeführte Cortisonin-
fusion (AB 118 S. 3 und 4 Ziff. 3) hatte lediglich vorübergehenden Charak-
ter im Rahmen eines Krankheitsschubes, was rechtsprechungsgemäss den 
Begriff der dauernden Pflege nicht erfüllt (BGE 107 V 136 E. 1b S. 139; 
SVR 2015 IV Nr. 30 S. 93 E. 5.2.1; ZAK 1990 S. 46 E. 2c; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 24. August 2009, 8C_310/2009, E. 8). Aus den 
Akten ergibt sich nichts, was dem widersprechen würde.
3.2
Hinsichtlich des Vorbringens der Beschwerdeführerin, bei ihr liege 
eine hochgradige Sehschwäche vor, infolge derer sie nur dank regelmässi-
ger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte 
pflegen könne (vgl. Art. 37 Abs. 3 lit. d IVV), ergibt sich aus den Akten im 
Wesentlichen das Folgende:
3.3.1
Im Orthoptik-Bericht des Spitals C.________ vom 24. März 2015 
(AB 113 S. 6 f.) wurden eine schubförmige Multiple Sklerose mit cere-
bellären Okulomotorikstörungen und Optikusneuropathie mit Visusminde-
rung sowie eine Myopie diagnostiziert. Es könne nicht differenziert beurteilt 
werden, wie weit auch eine zentrale Vestibularisdysfunktion vorhanden sei. 
Bei Bedarf könnte eine genaue Abklärung im Schwindelzentrum erfolgen.
Im Fragebogen zur Hilflosenentschädigung infolge hochgradiger Seh-
schwäche vom 26. August 2015 (AB 113 S. 5) wurde festgehalten, der kor-
rigierte Visus betrage rechts 0,8 und links 0,1. Eine Gesichtsfeldeinschrän-
kung im Sinne von Randziffer 8065 KSIH (vgl. E. 2.4 hiervor) liege nicht 
vor.
3.3.2
Dem Bericht der Stelle D.________ vom 8. Dezember 2015 (Be-
schwerdebeilage [BB] 3) ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin 
viel Zeit brauche, um Sehinformationen aufzunehmen und/oder zu verar-
beiten. Sie erreiche zwar einen binokularen Fernvisus von 0,8, aber die 
Optotypen würden nur bis zu einem Visuswert von 0,4 relativ fliessend er-


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kannt, kleinere Zeichen nur mit viel Verzögerung. Sie sehe die Optotypen 
wechselnd mehr oder weniger scharf. Auch bei anderen Tests (Trefftest, 
Lesetest) falle diese Verlangsamung auf. Beim Lesetest brauche die Pati-
entin kontinuierlich mehr Zeit, wenn die Schriftgrösse kleiner werde. Sie 
stelle beim Lesen auch fest, dass die Sehschärfe nicht konstant sei. Sie 
sehe nicht alle Buchstaben auf Anhieb, eventuell auf Grund der Gesichts-
feldeinschränkungen. Hinzu kämen Probleme mit dem Stereosehen, ein 
erhöhter Lichtbedarf und starke Blendempfindlichkeit.
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei Erlass der vorliegend 
angefochtenen Verfügung bezüglich der Frage nach dem Vorliegen einer 
hochgradigen Sehschwäche auf den vom Spital C.________ ausgefüllten 
Fragebogen vom 26. August 2015 (AB 113 S. 5). Dazu ist festzustellen, 
dass die dort aufgeführten Befunde – welche die für die Annahme einer 
hochgradigen Sehschwäche erforderlichen Werte nicht erreichten (vgl. 
E. 2.4 hiervor) – bereits anlässlich einer Untersuchung am 24. März 2015 
erhoben worden sind (AB 113 S. 6). Die am 13. November 2015 von der 
Stelle D.________ durchgeführte Low-Vision-Abklärung zeigte gegenüber 
derjenigen vom März 2015 bereits verschlechterte Werte; so wurde für das 
rechte Auge nunmehr ein Fernvisus von 0,5 (BB 3 S. 1 Ziff. 1.1.1; früher: 
0,8 [AB 113 S. 5 f.]) festgestellt, bis Juni 2016 reduzierte sich dieser auf 0,3 
(BB 5). Dem Bericht der Stelle D.________ vom 8. Dezember 2015 ist zu-
dem zu entnehmen, dass sich beidseits Gesichtsfeldeinschränkungen ge-
zeigt hätten: Beim rechten Auge rechts von der Mitte im Sinne eines ver-
grösserten blinden Flecks, beim linken Auge links bis an die Mitte (BB 3 
S. 2 Ziff. 1.2). Demgegenüber wurden im Orthoptik-Bericht des Spitals 
C.________ vom 24. März 2015 (AB 113 S. 6 f.) noch keine Gesichtsfeld-
einschränkungen dokumentiert. Damit lagen zwar die Visuswerte auch im 
Rahmen der Untersuchung vom 13. November 2015 über dem erforderli-
chen Schwellenwert, es bleibt jedoch unklar, inwieweit die Kombination von 
Visusverminderung und Gesichtsfeldeinschränkung die Beschwerdeführe-
rin bei der Pflege gesellschaftlicher Kontakte einschränkt und sie hierbei 
auf regelmässige und erhebliche Dienstleistungen Dritter angewiesen ist 
(vgl. Randziffer 8065 KSIH). Hierzu finden sich in den medizinischen Unter-
lagen keine Angaben. Ebenso unklar bleibt, wie sich die im Bericht vom 
8. Dezember 2015 (BB 3) unter anderem aufgeführten Verzögerung und 


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Verlangsamung im Sehen auswirken. Nicht geklärt ist zudem auch der Zu-
sammenhang und die Beeinflussung zwischen Sehbeeinträchtigung und 
dem offenbar auftretenden Schwindel. Insofern erweist sich der medizini-
sche Sachverhalt hinsichtlich der geltend gemachten hochgradigen Seh-
schwäche als ungenügend abgeklärt.
3.5
Wie es sich schliesslich bezüglich des von der Beschwerdegegne-
rin verneinten Angewiesenseins auf lebenspraktische Begleitung (Art. 37 
Abs. 3 lit. e IVV; AB 118 S. 7 f. Ziff. 8) verhält, muss offen bleiben, kann 
doch diese Frage aufgrund der ungenügenden medizinischen Abklärung 
ebenfalls nicht beantwortet werden.
3.6
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die 
angefochtene Verfügung vom 16. Dezember 2015 (AB 129) ist aufzuheben. 
Die Sache geht zurück an die Verwaltung zur Vornahme der erforderlichen 
Abklärungen. Anschliessend wird die Verwaltung über den Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf eine Hilflosenentschädigung neu zu verfügen ha-
ben.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(vgl. BVR 2009 S. 187 E. 4).
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 
eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-


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te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 
des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht (BGE 
137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Fürsprecher B.________ macht in seinen Kostennoten vom 7. Juli und 
30. August 2016 ein Honorar von insgesamt Fr. 4'804.70 zuzüglich Ausla-
gen von Fr. 84.70 und 8 % MWSt. im Betrag von Fr. 391.--, somit total 
Fr. 5'280.40, geltend. 
Auch unter Berücksichtigung des zweifachen Schriftenwechsels erscheint 
dieser Betrag gemessen am objektiv erforderlichen Prozessaufwand als zu 
hoch, zumal der Rechtsvertreter die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der 
Beschwerdeerhebung bereits im Beschwerdeverfahren betreffend Rente 
vertrat (VGE IV/15/1070), mithin schon umfassende Aktenkenntnis hatte, 
was den vorliegenden Aufwand reduzierte. Mit Blick auf andere, bezüglich 
des erforderlichen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der 
Schwierigkeit des Prozesses vergleichbare Verfahren und die dafür vom 
angerufenen Gericht zugesprochenen Anwaltsgebühren ist der Parteikos-
tenersatz vorliegend ermessensweise auf pauschal Fr. 3'000.-- (inkl. Aus-
lagen und MWSt.) festzusetzen. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegne-
rin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.
4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erweist sich die mit prozess-
leitender Verfügung vom 7. Juni 2016 gewährte unentgeltliche Rechtspfle-
ge als hinfällig.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 16. Dezember 2015 aufgehoben und die Sache an 


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die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3'000.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.