be_verwaltungsgericht · 100 2018 440 · 2018-11-07 · de

Baubewilligung für die Umnutzung zu einem Entsorgungsbetrieb (Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 7. November 2018; RA Nr. 110/2018/37) | Baubewilligung/Baupolizei

100.2018.440U
DAM/TST/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 7. November 2019
Verwaltungsrichter Häberli, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichter Daum, Verwaltungsrichter Keller
Gerichtsschreiber Tschumi
A.________ GmbH
vertreten durch Rechtsanwältin …
Beschwerdeführer
gegen
1.
B.________ und C.________
2.
D.________
3.
E.________
4.
F.________
5.
G.________ und H.________
alle vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdegegnerschaft
und
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 07.11.2019, Nr. 100.2018.440U, 
Seite 2
sowie
Einwohnergemeinde Sumiswald
Baubewilligungsbehörde, Lütoldstrasse 3, 3454 Sumiswald
betreffend Baubewilligung für die Umnutzung zu einem Entsorgungs-
betrieb (Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des 
Kantons Bern vom 7. November 2018; RA Nr. 110/2018/37)
Sachverhalt:
A.
Die A.________ GmbH reichte am 24. Januar 2017 ein Baugesuch ein für 
die Umnutzung der Parzelle Sumiswald Gbbl. Nr. 1________ zu einem 
Entsorgungsbetrieb 
und 
für 
damit 
zusammenhängende 
bauliche 
Massnahmen (Ersatz der Schiebetore der bestehenden Hallen, Erstellen 
eines 
Umschlag- 
und 
Lagerplatzes). 
Gemäss 
Zonenplan 
der 
Einwohnergemeinde (EG) Sumiswald liegt das Baugrundstück in der 
Dorfzone D2. Mit Gesamtentscheid vom 6. Februar 2018 erteilte das 
Regierungsstatthalteramt (RSA) Emmental die Baubewilligung und wies die 
dagegen gerichteten Einsprachen ab.
B.
Gegen 
diesen 
Entscheid 
reichten 
B.________ 
und 
C.________, 
D.________, 
E.________, 
F.________ 
sowie 
G.________ 
und 
H.________ am 8. März 2018 gemeinsam Beschwerde bei der Bau-, 
Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Diese hiess 
die Beschwerde am 7. November 2018 gut, soweit darauf einzutreten war, 
hob den Gesamtentscheid des Regierungsstatthalters auf und verweigerte 


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die beantragte Baubewilligung wegen fehlender Zonenkonformität des 
Vorhabens (Bauabschlag).
C.
Dagegen hat die A.________ GmbH am 10. Dezember 2018 Verwaltungs-
gerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid 
sei aufzuheben und die nachgesuchte Baubewilligung sei zu erteilen; 
eventuell 
sei 
die 
Sache 
zur 
Neubeurteilung 
an 
die 
Vorinstanz 
zurückzuweisen.
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2019 beantragen B.________ und 
C.________, D.________, E.________, F.________ sowie G.________ 
und H.________ Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten 
sei. Auch die BVE schliesst mit Vernehmlassung vom 27. Dezember 2018 
auf Beschwerdeabweisung. Die EG Sumiswald hat keine Stellungnahme 
eingereicht.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen 
Verfahren teilgenommen, ist als Baugesuchstellerin durch den angefochte-
nen Entscheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Aufhebung oder Abänderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch 
Art. 40 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; 
BSG 721.0]). Angefochten ist ein Sachentscheid. Inwiefern im vorinstanzli-
chen Verfahren Prozessvoraussetzungen nicht erfüllt waren (teilweises 


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Nichteintreten; vorne Bst. B), ist nicht erkennbar (vgl. angefochtener Ent-
scheid E. 1).
1.2
Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Die Beschwerdeschrift genügt insgesamt den 
Mindestanforderungen, die an eine hinreichende Begründung gestellt wer-
den. Anders als die Beschwerdegegnerschaft anzunehmen scheint, bezieht 
sich dieses Erfordernis grundsätzlich nicht auf einzelne Rügen oder Ele-
mente der Begründung. Die Nichteintretensfolge greift nur, wenn die Ein-
gabe bzw. ein gestellter Antrag insgesamt unzureichend begründet ist. Auf 
die Beschwerde ist demnach einzutreten.
1.3
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Aufgrund der Akten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Im projek-
tierten Entsorgungsbetrieb sollen pro Jahr insgesamt rund 2'400 Tonnen 
Abfälle von kleinen und mittelgrossen Gewerbebetrieben entgegengenom-
men werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Metallabfälle, 
Bauabfälle, Holzabfälle, Abfälle von elektrischen Geräten, Altreifen, Kunst-
stoffabfälle, Altglas, Papier- und Kartonabfälle sowie Altmetallkabel und 
Altbatterien. Die Abfälle werden im Betrieb gesammelt, sortiert, zum Teil 
behandelt und schliesslich getrennt nach verwertbaren Rohstoffen weiter-
geleitet (Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 6.6.2018 mit dem 
Gesuch um Erteilung einer Entsorgungsbewilligung; Akten BVE pag. 97 ff., 
insb. Beilage 6). Gemäss dem eingereichten Projektplan (Akten BVE 
pag. 93, Beilage; vgl. auch Akten Gemeinde pag. 119) besteht der Entsor-
gungsbetrieb im Wesentlichen aus zwei Hallen und zwei asphaltierten Aus-
senplätzen. In Halle 1 mit einer Grundfläche von 320 m2 sind «Kleingebinde 
für diverse Materialien» sowie eine «Zerlegezone» vorgesehen. In Halle 2 
(Grundfläche 270 m2) sollen «Buntmetalle, Elektroschrott und Altpapier in 
Kleinbehältern» gesammelt werden und eine «Kartonpresse/Styropor-
presse/Kabelisoliermaschine» 
betrieben 
werden. 
Der 
Aussenplatz 1 


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(Grundfläche 1'045 m2) wird als «Umschlagplatz + Lagerplatz» beschrie-
ben. Auf ihm soll gemäss den Angaben auf dem Projektplan unter anderem 
in Mulden eine Vielzahl verschiedener Abfälle umgeschlagen bzw. zwi-
schengelagert werden, namentlich Altholz, Altpneus, Alteisen, Mischab-
bruch, Bausperrgut, Kunststoffe, Humus, Grüngut und Beton. Fläche und 
näherer Nutzungszweck des Aussenplatzes 2 werden auf dem Projektplan 
nicht angegeben. Für Kundinnen und Kunden gelten gemäss dem Ge-
samtentscheid folgende Öffnungszeiten (Ziff. 4.1.2): Montag bis Freitag von 
7.30 bis 12.00 Uhr und von 13.15 bis 18.00 Uhr sowie samstags von 9.00 
bis 12.00 Uhr. Die übrigen Betriebszeiten weichen lediglich am Abend von 
diesen Öffnungszeiten ab; von Montag bis Freitag sollen auf dem Betrieb 
bis um 19.00 Uhr Arbeiten verrichtet werden (Akten BVE pag. 103 ff.).
3.
Streitig ist im Wesentlichen, ob die Vorinstanz die Baubewilligung für den 
Entsorgungsbetrieb zu Recht wegen fehlender Zonenkonformität des Bau-
vorhabens verweigert hat.
3.1
Eine Baubewilligung setzt unter anderem voraus, dass die Baute 
oder Anlage dem Zweck der Nutzungszone entspricht, mithin zonenkon-
form ist (Art. 22 Abs. 2 Bst. a des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über 
die Raumplanung [Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700]; Art. 2 BauG). 
Anknüpfungspunkt für die Beurteilung der Zonenkonformität bilden die von 
der Gemeinde für den betreffenden Zonentyp erlassenen Vorschriften (vgl. 
Art. 4 i.V.m. Art. 69 Abs. 1 und 2 Bst. a BauG; vgl. BVR 1997 S. 267 E. 2b; 
Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I/II, 4. Aufl. 
2013/2017, Art. 71 N. 4). Die kommunalen Zonenvorschriften äussern sich 
zum Zweck der Nutzungszone, bestimmen darüber hinaus aber in der Re-
gel auch die in der Zone zulässigen und verbotenen Einwirkungen, soweit 
diese nicht bereits durch das übergeordnete Bundesrecht abschliessend 
vorgegeben sind (BVR 2010 S. 113 E. 3.1; VGE 2010/430 vom 29.3.2012, 
in ZBl 2012 S. 378 E. 7.3; Waldmann/Hänni, Handkommentar RPG, 2006, 
Art. 22 N. 21). In diesem Sinn hält Art. 24 Abs. 1 BauG fest, dass Bauten 


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und Anlagen nicht zu Einwirkungen auf die Nachbarschaft führen dürfen, 
die der Zonenordnung widersprechen.
3.2
Die auf der Bauparzelle in der Dorfzone D2 zulässigen Nutzungen 
sind in Art. 30 des Baureglements der Gemeinde Sumiswald vom 17. Juni 
2008 (GBR) wie folgt umschrieben:
1 Die Dorfzone D2 sowie die Kernzonen K2 und K3 umfassen Dorf-
kerne und Kerngebiete in denen vielfältigste Nutzungen erlaubt sind.
Zugelassen sind Laden-, Büro-, Gewerbe- und Wohnbauten sowie öf-
fentliche Nutzungen.
Bauten, die gestalterisch oder nutzungsmässig den Charakter der 
Dorfzone D2 oder der Kernzonen K2 und K3 beeinträchtigen, sind un-
tersagt.
[…]
2 Neubauten in der Dorfzone D2 sowie in den Kernzonen K2 und K3 
haben insbesondere auf die benachbarten schützenswerten Objekte 
Rücksicht zu nehmen.
Neu-, An-, Neben- und Umbauten haben die Merkmale der traditionel-
len Bauweise zu berücksichtigen. Hiezu gehören insbesondere: […]
Die Dorfzone D2 ist nach Art. 39 Abs. 1 GBR der Lärmempfindlichkeitsstufe 
(ES) III gemäss Art. 43 Abs. 1 Bst. c der Lärmschutz-Verordnung vom 
15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41) zugewiesen.
3.3
Die Vorinstanz hat erwogen, in der Dorfzone seien Gewerbe-
betriebe nur zulässig, wenn sie die Wohnnutzung in der Nacht und zur übli-
chen Freizeit nicht beeinträchtigten und Störungen während der übrigen 
Zeit aus wohnhygienischer und gesundheitspolizeilicher Sicht noch hinge-
nommen werden könnten. Mit Blick auf das konkrete Bauvorhaben hielt sie 
weiter fest, dass ein Entsorgungsbetrieb wie der hier vorgesehene typi-
scherweise zu Einwirkungen führe, die sich auf die Wohnnutzung mehr als 
nur mässig störend auswirkten. Da der Entsorgungshof auch «spezielle, 
nicht täglich anfallende Abfälle» annehme, habe er zudem keinen hinrei-
chenden Bezug zur Wohnnutzung. Aus diesen Gründen sei er in der 
Dorfzone nicht zonenkonform (angefochtener Entscheid E. 3). Ferner 
benötige das Vorhaben verschiedene Bewilligungen, weil über das Bau-
grundstück das «Ei-Kanäli» fliesse (Wasserbaupolizeibewilligung, Aus-
nahmebewilligung für Bauten innerhalb des Gewässerraums). Ob diese 
Bewilligungen zu erteilen sind, liess die Vorinstanz offen. Angesichts der 


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fehlenden Zonenkonformität des Bauvorhabens könne diese Frage dahin-
gestellt bleiben (angefochtener Entscheid E. 4 und 5).
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, die Dorfzone sei 
gemäss Art. 30 GBR eine Nutzungszone, in der vielfältigste Nutzungen 
zulässig seien, auch Gewerbebetriebe. Während das GBR für Wohnzonen 
ausdrücklich festhalte, dass störende Gewerbebetriebe nicht zugelassen 
seien, fehle für die Dorfzone eine vergleichbare Vorgabe; dies obschon in 
vielen kommunalen Baureglementen für Zonen mit breitem Nutzungsspekt-
rum festgehalten werde, dass nur mässig störende Betriebe zulässig seien. 
Daraus sei zu schliessen, die EG Sumiswald habe für Gewerbebetriebe in 
der Dorfzone gerade keine solche Einschränkung verankern wollen und in 
Kauf genommen, dass in der Zone auch mehr als mässig störende Ge-
werbe betrieben werden könnten. Die Vorinstanz lege die Zonenvorschrif-
ten falsch aus, wenn sie davon ausgehe, dass Gewerbe, welche das ge-
sunde Wohnen beeinträchtigen, in der Dorfzone nicht zugelassen seien. 
Gemäss Wortlaut des Reglements seien nur Gewerbe untersagt, welche 
gestalterisch oder nutzungsmässig den Charakter der Dorfzone beein-
trächtigen; von gesundem Wohnen sei nicht die Rede (Beschwerde S. 9 f.).
4.2
Nach Ansicht der Beschwerdegegnerschaft mutet es befremdlich 
an, dass in der Dorfzone D2 Gewerbe zulässig sein soll, das gesundes 
Wohnen beeinträchtigt. Wohnbauten seien gemäss Art. 30 Abs. 1 GBR 
erlaubt. Dass sich deren Bewohnerinnen und Bewohner mit dem gesunden 
Wohnen nicht vereinbare Immissionen gefallen lassen müssten, sei nicht 
anzunehmen (Beschwerdeantwort S. 7).
4.3
Das GBR der EG Sumiswald unterscheidet im Wesentlichen die 
folgenden Arten von Bauzonen: Wohnzonen (Art. 29 GBR), Dorf- und 
Kernzonen (Art. 30 GBR) sowie Industriezonen (Art. 31 GBR). Gemäss 
Art. 29 GBR sind die Wohnzonen für das ruhige Wohnen bestimmt. Ausser 
Wohnbauten und den erforderlichen öffentlichen Einrichtungen sind hier 
nur die für den täglichen Lebensbedarf der Quartierbewohnerinnen und -


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bewohner notwendigen Ladengeschäfte sowie baulich und betrieblich nicht 
störende Kleingewerbe (Coiffeur, Atelier, Praxis etc.) gestattet. In den 
Industriezonen dürfen nach Art. 31 Abs. 1 GBR dagegen nur Gewerbe-, 
Industrie- und Bürobauten erstellt werden. Wohnungen sind nur für das 
betriebsnotwendig an den Standort gebundene Personal zugelassen, so-
fern durch geeignete Vorkehren für wohnhygienisch tragbare Verhältnisse 
gesorgt wird. In den Dorf- und Kernzonen schliesslich sind laut Art. 30 
Abs. 1 GBR sowohl Wohnbauten als auch Laden-, Büro-, und Gewerbe-
bauten sowie öffentliche Nutzungen zulässig (vgl. vorne E. 3.2). Wie die 
Vorinstanz zutreffend erkannt hat, handelt sich somit bei der Dorfzone um 
eine Mischzone, in der verschiedene Nutzungsarten nebeneinander zuläs-
sig sein sollen. Zum Verhältnis dieser zulässigen Nutzungsarten innerhalb 
der Zone enthält Art. 30 GBR keine weiteren Vorgaben. Namentlich sieht 
die Bestimmung nicht vor, dass in der Dorfzone einer bestimmten Nut-
zungsart Vorrang zukäme.
4.4
Die Planungsgrundsätze gemäss Art. 3 RPG verlangen unter ande-
rem, dass Wohn- und Arbeitsgebiete einander zweckmässig zugeordnet 
werden sowie dass Wohngebiete vor schädlichen oder lästigen Einwirkun-
gen wie Luftverschmutzung, Lärm und Erschütterungen möglichst ver-
schont werden (Art. 3 Abs. 3 Bst. a und b RPG). Zu den Wohngebieten in 
diesem Sinn gehören nicht nur Wohnzonen, sondern auch gemischte Zo-
nen mit einem nicht zu vernachlässigenden Wohnanteil (vgl. Pierre 
Tschannen, in Praxiskommentar RPG: Richt- und Sachplanung, Interes-
senabwägung, 2019, Art. 3 N. 69; Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 3 N. 41). 
Diese Planungsgrundsätze verlangen keine strikte Trennung von Wohn- 
und Arbeitsgebieten. Aus raumplanerischer Sicht können Mischzonen sinn-
voll sein, namentlich aus Gründen der Erschliessung oder für die ge-
wünschte Durchmischung der Siedlungsstruktur. Eine räumliche Absetzung 
der Arbeitsgebiete von den Wohngebieten ist aber dort geboten, wo die 
angesiedelten Betriebe Immissionen bewirken, die sich mit dem Wohnen 
nicht vertragen (vgl. BGer 1C_145/2008 vom 3.7.2008 E. 2.2; Wald-
mann/Hänni, a.a.O., Art. 3 N. 36); das gilt etwa für störende Gewerbebe-
triebe (BGE 127 I 103 E. 7c; Pierre Tschannen, a.a.O., Art. 3 N. 70). Zu 
diesen mit der Wohnnutzung nicht verträglichen Betriebsarten gehören 
gemäss der Rechtsprechung etwa Karosseriebetriebe, Schlossereibetriebe 


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und Betriebe zur Metallverarbeitung. Als in einer Mischzone zulässig und 
daher mit der Wohnnutzung vereinbar erachtet wurden dagegen emissi-
onsarme Werkstätten und Produktionsbetriebe wie z.B. gewöhnliche Auto-
reparaturwerkstätten oder auch ein Betrieb zur Fabrikation und Reparatur 
von Fahrzeug- und Industriekühlern, der nicht zu mehr Emissionen führt als 
eine gewöhnliche Autoreparaturwerkstätte (vgl. BVR 1986 S. 211 E. 4a; 
BVE 5.3.2004, in BVR 2005 S. 334 E. 3b; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 24 
N. 34; vgl. auch Hinweise zu Ziff. 211 des Musterbaureglements 
[Stand: 1.4.2017], S. 8; einsehbar unter: , Rubriken 
«Raumplanung/Arbeitshilfen [AHOP]/Musterbaureglement [MBR]»).
4.5
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin trifft es nach dem 
Gesagten nicht zu, dass Gewerbebetriebe in der hier interessierenden 
Dorfzone hinsichtlich ihrer Zonenkonformität keiner immissionsmässigen 
Beschränkung unterlägen. Nicht nur stünde die gegenteilige Auslegung von 
Art. 30 GBR im Widerspruch zu den erwähnten planungsrechtlichen 
Grundsätzen. Sie wäre auch mit Blick auf die zonenmässige Einteilung des 
Baugebiets wenig sinnvoll, hat die EG Sumiswald doch mit den Industrie-
zonen eine spezielle Bauzone für die besonders immissionsträchtigen Ge-
werbe ausgeschieden (vorne E. 4.3). Im Unterschied zu den Wohn- und 
Industriezonen, die in erster Linie für das ruhige Wohnen bzw. für immis-
sionsträchtige gewerbliche Nutzungen bestimmt sind, bezwecken Mischzo-
nen im Allgemeinen ein gleichberechtigtes Nebeneinander verschiedener 
Nutzungsformen (vgl. VGE 2018/84 vom 6.12.2018 E. 3.3.1 mit Hinweis). 
Dies bedingt, dass keine der Nutzungen so intensiv auf die anderen ein-
wirkt, dass diese nur mehr unter übermässig erschwerten Bedingungen 
ausgeübt werden können (Hettich/Mathis, in Griffel et al. [Hrsg.], Fach-
handbuch Öffentliches Baurecht, 2016, Rz. 1.169). Daraus ergibt sich auf 
der einen Seite, dass Wohnbauten in der Dorfzone zwar nicht denselben 
Schutz geniessen wie in reinen Wohnzonen (vgl. Pierre Tschannen, a.a.O., 
Art. 3 N. 69). Die gegenseitige Rücksichtnahme bedeutet auf der anderen 
Seite aber auch, dass Gewerbebetriebe gewissen Immissionsbeschrän-
kungen unterliegen. Folgerichtig teilt Art. 39 Abs. 1 GBR die Kern- und 
Dorfzonen der EG Sumiswald denn auch der ES III zu, während in den 
Wohnzonen die ES II und in den Industriezonen die ES IV gilt.


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Seite 10
4.6
In der Dorfzone der EG Sumiswald sind somit nur Gewerbetriebe 
zulässig, welche die Wohnnutzung in der Nacht und zur üblichen Freizeit 
nicht beeinträchtigen und während der übrigen Zeit Störungen verursa-
chen, die aus wohnhygienischer und gesundheitspolizeilicher Sicht noch 
hingenommen werden können. Zugelassen sind damit nur mässig störende 
Betriebe (vgl. zur Definition dieses Begriffs, die von der Beschwerdeführe-
rin nicht in Frage gestellt wird, BVR 1986 S. 211 E. 4a; VGE 2018/84 vom 
6.12.2018 E. 3.2.3 mit weiteren Hinweisen). Aus dem Fehlen ausdrückli-
cher planungsrechtlicher Vorgaben zu den zulässigen Immissionen kann 
nicht hergeleitet werden, die Gemeinde habe in der Dorfzone Gewerbe-
betriebe zulassen wollen, die mehr als nur mässig störend sind. Das Glei-
che gilt für den Einwand, Art. 30 Abs. 1 Satz 3 GBR untersage nur Bauten, 
die nutzungsmässig (oder gestalterisch) den Charakter der Dorfzone be-
einträchtigen. Solches bringt die Gemeinde selber nicht vor; sie hat sich zur 
Auslegung der kommunalen Vorschrift weder in den vorinstanzlichen noch 
im verwaltungsgerichtlichen Verfahren näher geäussert. Die BVE hat 
vielmehr zu Recht berücksichtigt, dass die gewerbliche Nutzung in der 
Dorfzone gegenüber dem Wohnen keinen Vorrang hat (vorne E. 4.3) und 
letztere Nutzungsart nicht über Gebühr beeinträchtigen soll.
5.
Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, die Vorinstanz habe den Sach-
verhalt fehlerhaft festgestellt, indem sie davon ausgehe, dass der Entsor-
gungsbetrieb das zulässige Immissionsmass in der Dorfzone überschreite 
und deshalb zonenwidrig sei (Beschwerde S. 5 ff.).
5.1
Während das Lärmschutzrecht die konkreten Auswirkungen der 
einzelnen Anlagen im Auge hat und diese vorab anhand bestimmter Be-
lastungsgrenzwerte beurteilt, zielt die Nutzungsplanung mit der Umschrei-
bung zulässiger Typen von Bauten oder Anlagen darauf ab, durch Immissi-
onen verursachte Konflikte gar nicht erst aufkommen zu lassen. Diese Art 
der Vorsorge ist eine klassische Aufgabe der Raumplanung und insofern 
dem umweltrechtlichen Immissionsschutz vorgelagert (BVR 2007 S. 321 
E. 5.3; BGer 1C_555/2018 vom 29.8.2019 E. 4.2). Als Nutzungsvorschrif-


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Seite 11
ten haben baurechtliche Immissionsbeschränkungen abstrakte Geltung: Im 
Unterschied zum umweltrechtlichen Immissionsschutz ist unerheblich, ob 
ein generell ausgeschlossener Betrieb im konkreten Fall stören würde oder 
nicht. Ausschlaggebend ist vielmehr, ob die fragliche Nutzung typischer-
weise, nach der allgemeinen Lebenserfahrung, Belästigungen zur Folge 
hat, die über das hinausgehen, was mit der betreffenden Zone noch ver-
träglich ist. Entscheidend für die Zonenkonformität ist mit anderen Worten 
das abstrakte und nicht das konkrete Störpotenzial des betreffenden Be-
triebs (zum Ganzen BVR 2012 S. 334 E. 8.3, 2005 S. 443 E. 5.3 [bestätigt 
durch BGer 1P.160/2004 vom 27.1.2005 E. 4.4]; Zaugg/Ludwig, a.a.O., 
Art. 24 N. 8).
5.2
Die Vorinstanz hat bei der kantonalen Fachstelle für die Abfallbe-
wirtschaftung, dem Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern (AWA; 
Art. 33 der Abfallverordnung vom 11. Februar 2004 [AbfV; BSG 822.111]), 
einen Amtsbericht eingeholt zur Frage, zu welchen Aus- bzw. Einwirkungen 
ein Entsorgungshof wie der hier vorgesehene typischerweise führe (Akten 
BVE pag. 101). Das AWA hat in seinem Bericht vom 10. Juli 2018 Folgen-
des festgehalten (Akten BVE pag. 103 ff.): Die Beschwerdeführerin geht 
gemäss den eingereichten Unterlagen für die Erteilung der abfallrechtlichen 
Betriebsbewilligung von einer im Betrieb entsorgten jährlichen Abfallmenge 
von 2'400 Tonnen aus. Die grössten Abfallmengen werden in den Berei-
chen unbehandelter Mischschrott (500 Tonnen/Jahr) und Altpapier/Karton 
(400 Tonnen/Jahr) erwartet. Bei den Bauabfällen ist mit ca. 300 Ton-
nen/Jahr zu rechnen, bei Metallabfällen, Kunststoffabfällen, Glasabfällen 
und elektrischen Geräten mit ca. 200 Tonnen/Jahr. Die verbleibenden 400 
Tonnen/Jahr verteilen sich auf Altmetallkabel (ca. 150 Tonnen/Jahr), ge-
mischte Verpackungen (ca. 100 Tonnen/Jahr), Holzabfälle, Altreifen und 
Bleibatterien (je ca. 50 Tonnen/Jahr). Für die Anlieferung und den Abtrans-
port der erwarteten Abfallmenge von 2'400 Tonnen/Jahr ist bei optimaler 
Auslastung der Fahrzeuge mit 13,58 Fahrten pro Tag zu rechnen (Liefer-
wagen, leichte und mittelschwere Lastwagen). Bei objektiver Betrachtung, 
d.h. bei 70 % Ausschöpfung der Nutzlast der Fahrzeuge, sind bei besagter 
Abfallmenge bis zu 20 Fahrten pro Tag ohne weiteres möglich. Gemäss 
der geplanten Betriebslogistik werden die Abfälle je nach ihrer Art direkt 
beim Aussenplatz 1 möglichst sortenrein in Mulden abgeladen oder in der 


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Seite 12
Halle 1 entgegengenommen und weiter bearbeitet. Zwischenlagerungen 
erfolgen auf dem Aussenplatz 1 sowie in den Hallen 1 und 2. Ein weiterer 
Umschlagplatz für den Verlad befindet sich auf dem Aussenplatz 2. Lärm-
intensiv ist nebst dem Fahrzeugverkehr erfahrungsgemäss der Umgang mit 
dem Mischschrott, dies insbesondere beim Auf- und Ablad. Staubintensiv 
ist in der Regel der Umgang mit den Bauabfällen, dies ebenfalls beim Auf- 
und Ablad. Es ist anzunehmen, dass während der gesamten Arbeitszeit 
mehr oder weniger ständig Emissionen vom Betrieb ausgehen, weil Abfälle 
angeliefert, abgeladen, behandelt, auf dem Areal verschoben, zwischen-
gelagert und wieder aufgeladen und abtransportiert werden. Die erwarteten 
Abfallmengen beruhen auf Schätzungen der Beschwerdeführerin; die ge-
nauen Mengen sind laut den Ausführungen des AWA erst nach einigen 
Betriebsjahren bekannt. Hinsichtlich der angelieferten Abfälle ist zu beach-
ten, dass im vorgesehenen Betrieb ein breites Angebot verschiedener Ab-
fälle entsorgt werden kann. Dies ist bei den Kundinnen und Kunden sehr 
beliebt, da sie mit einer Fahrt grundsätzlich alle angefallenen Abfälle ent-
sorgen können. In den Gesuchsunterlagen wird zwar ausgeführt, dass ein 
Entsorgungshof für kleine und mittelgrosse Gewerbebetriebe geplant sei. 
Es ist aber zu erwarten, dass auch Privatpersonen Abfälle wie Altholz, 
elektrische Geräte, Bauabfälle und dergleichen anliefern werden. Nach 
Erteilung der abfallrechtlichen Bewilligung kann der Betrieb ohne Einholung 
weiterer Bewilligungen eine Menge von bis zu 10'000 Tonnen/Jahr entge-
gennehmen. Bei einer Ausschöpfung dieser Abfallmenge ist mit einer Stei-
gerung des Fahrverkehrs auf bis zu 80 Fahrten pro Tag zu rechnen. Erfah-
rungsgemäss wachsen Abfallentsorgungsbetriebe der Art, wie sie die Be-
schwerdeführerin plant, bedeutend schneller als von den Betriebsinhabern 
angenommen. Dies insbesondere deshalb, weil mit einer Fahrt sämtliche 
Abfälle entsorgt werden können und in der näheren Umgebung kein Betrieb 
mit einem vergleichbaren Entsorgungsangebot angesiedelt ist. Die nächst-
gelegenen vergleichbaren Betriebe befinden sich in Emmenmatt (Distanz 
13 km) sowie in Bigenthal und Huttwil (Distanz 16 km).
5.3
Die BVE hat sich der Einschätzung des AWA angeschlossen, wo-
nach ein Betrieb wie der vorgesehene erwartungsgemäss während der 
gesamten Arbeitszeit mehr oder weniger ständig störende Emissionen er-
zeugt. Im Einzelnen hat die Vorinstanz dazu Folgendes festgehalten: Die 


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Emissionen werden im Wesentlichen durch das Anliefern, Abladen, Behan-
deln der Abfälle sowie durch das Verschieben auf dem Areal und den Ab-
transport verursacht. Denn die Abfälle werden beim Entsorgungshof nicht 
nur zwischengelagert, sondern auch sortiert, zusammengefügt und aufbe-
reitet. Die Zerlegung der Abfälle ist zwar in Halle 1 vorgesehen. Besonders 
störend ins Gewicht fällt gemäss den Ausführungen des AWA aber das 
Auf- und Abladen von Mischschrott und Bauabfällen. Damit hat der Entsor-
gungshof mehr Einwirkungen als etwa ein in der Mischzone in der Regel 
zulässiger Lagerplatz für Baumaschinen, der nur bei der Wegfahrt zu Lärm- 
und Staubbelastung führt. Ein Entsorgungsbetrieb der geplanten Grösse 
führt typischerweise zu Einwirkungen, die sich auf die Wohnnutzung mehr 
als mässig störend auswirken. Er verursacht erfahrungsgemäss ebenso 
störende Einwirkungen wie etwa Karosserie-, Schlosserei- oder Metallver-
arbeitungsbetriebe (zum Ganzen angefochtener Entscheid E. 3d).
5.4
Diese Überlegungen leuchten ein. Hinsichtlich der zu erwartenden 
Emissionen sind entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin keine 
triftigen Gründe ersichtlich, die Zweifel an der Fachmeinung des AWA we-
cken (vgl. zur erhöhten Beweiskraft von Amtsberichten BVR 2009 S. 481 
E. 2.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 
1997, Art. 19 N. 8):
5.4.1
Auf den Einwand, die Schätzung des AWA von bis zu 20 betriebs-
bedingten Fahrten pro Tag sei viel zu hoch (Beschwerde S. 5), ist nicht 
weiter einzugehen. Denn wie schon die Vorinstanz mit Recht festgestellt 
hat, stützt sich die Prognose des AWA auf plausible Annahmen und ist 
nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin beschränkt sich hingegen darauf, 
die Schätzung als unhaltbar zu bezeichnen, ohne zu erklären, weshalb sie 
unzutreffend sein sollte. Insbesondere geht sie nicht auf die detaillierten 
Berechnungen im Anhang zum Amtsbericht ein.
5.4.2
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die BVE sei zu Un-
recht davon ausgegangen, dass auch Private den Entsorgungshof in we-
sentlichem Umfang nutzten. Da die Vorinstanz nicht näher auf die Schluss-
bemerkungen zu diesem Thema eingegangen sei, habe sie ihren Anspruch 
auf rechtliches Gehör verletzt (Begründungspflicht; Beschwerde S. 5 f.). 
Zudem sei die maximale Abfallmenge von 10'000 Tonnen pro Jahr gemäss 


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der abfallrechtlichen Bewilligung unrealistisch (Beschwerde S. 6 f.). – Ent-
gegen der Darstellung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz ihre 
Auffassung, der vorgesehene Betrieb sei zonenwidrig, weder aufgrund der 
Annahme getroffen, dass auch Privathaushalte den Entsorgungsbetrieb 
nutzen, noch dass Abfallmengen von bis zu 10'000 Tonnen gesammelt 
werden. Vielmehr hat die Vorinstanz ausdrücklich festgehalten, «die wei-
tere Entwicklung des Betriebs (Steigerung der Anzahl Tonnen und damit 
bis zu 80 Fahrten täglich und Ausdehnung auf Privatkunden)» könne offen-
bleiben, da der Schluss auf die Zonenwidrigkeit «bereits bei den von der 
Beschwerdegegnerin [vor Verwaltungsgericht: Beschwerdeführerin] ge-
nannten 2'400 Tonnen Abfall» gelte (angefochtener Entscheid E. 3d, 
zweitletzter Satz). Dass die Vorinstanz zu Unrecht von einer Anlieferung 
der Abfälle durch Privathaushalte oder von Abfallmengen von bis zu 10'000 
Tonnen ausgegangen wäre und dadurch den Gehörsanspruch verletzt oder 
den entscheidwesentlichen Sachverhalt falsch festgestellt hätte, ist dem-
nach nicht ersichtlich.
5.4.3
Die Beschwerdeführerin kritisiert schliesslich, die Vorinstanz treffe 
die offensichtlich unrichtige Annahme, dass ein grosser Teil der Arbeiten 
auf den Aussenplätzen abgewickelt werden soll. Das Ab- und Aufladen und 
die Sortierung würden – wie aus den Baugesuchsakten hervorgehe – in 
den meisten Fällen in der Halle 1 erfolgen. Die Aussenplätze 1 und 2 seien 
bloss Zwischenlagerplätze. Möglich sei zwar, dass vereinzelt auch dort 
Material abgeladen werden müsse; die meisten Entladungs-, Beladungs- 
und Sortiervorgänge würden jedoch in der Halle stattfinden (Beschwerde 
S. 8). – Aufgrund des eingereichten Projektplans bleibt unklar, an welchem 
Ort auf dem Betriebsareal die angelieferten Abfälle im Einzelnen abgeladen 
werden sollen. Erkennbar ist, dass dies zumindest teilweise in der Halle 1 
geschehen soll. Weiter geht aus dem Projektplan hervor, dass der 
Aussenplatz 1 als «Umschlagplatz + Lagerplatz» für diverse Abfälle dient, 
darunter Mischabbruch, Bausperrgut und Alteisen (vgl. vorne E. 2). Dabei 
ist nicht klar, ob diese Abfälle auch dort angeliefert und entladen werden 
sollen. Aufgrund der beschränkten Platzverhältnisse und aus logistischer 
Sicht ist nicht zu erwarten, dass sämtliche angelieferten Abfälle in der 
Halle 1 von den Fahrzeugen ab- oder umgeladen werden können. Der 
Vorinstanz kann bei dieser Sachlage nicht vorgeworfen werden, sie habe 


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zu Unrecht angenommen, dass ein wesentlicher Teil der angelieferten 
Abfälle 
auf 
den 
Aussenplätzen 
entladen 
wird. 
Soweit 
die 
Be-
schwerdeführerin diese Annahme als rechtfehlerhaft bezeichnet und das 
Gegenteil behauptet, sind ihre Vorbringen nicht hinreichend substanziiert. 
Es wäre Sache der Bauherrschaft aufzuzeigen, weshalb die zu erwarten-
den Emissionen entgegen den Feststellungen der BVE und des AWA prak-
tisch vollständig in der Halle erzeugt werden. Der (blosse) Hinweis, der 
Aussenplatz werde «nur als Zwischenlagerung von Materialien genutzt» 
(Vorakten BVE pag. 98), widerspricht der eigenen Baueingabe. Nach dem 
Projektplan soll der Aussenplatz 1 unter anderem als Umschlagplatz mit 
«Muldenumschlag» dienen. Bei immerhin 20 betriebsbedingten Fahrten pro 
Tag mit Abfall wie Mischabbruch, Bausperrgut und Alteisen sind dort 
durchaus emissionsträchtige Arbeiten zu erwarten. Abgesehen davon er-
scheint es fraglich, ob der Lärm, der beim Entladen der Abfälle von den 
Fahrzeugen in der Halle 1 entsteht, wesentlich weniger stört, da die Halle in 
verhältnismässig leichter Bauweise konstruiert und mit grossflächigen 
Fensterfronten versehen ist (vgl. Fotografien; Vorakten Gemeinde 
pag. 178 ff.). Es besteht kein Anlass, den Sachverhalt weiter abzuklären. 
Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern die vorinstanzlichen Sachver-
haltsfeststellungen mit den Beweisofferten der Beschwerdeführerin in 
Frage gestellt werden könnten (Parteiverhör, Augenschein). Diese Beweis-
anträge werden daher abgewiesen (vgl. zur antizipierten Beweiswürdigung 
statt vieler BGE 141 I 60 E. 3.3; BVR 2017 S. 255 E. 5.1).
5.5
Der Schluss der Vorinstanz, dass der projektierte Entsorgungsbe-
trieb mit der Wohnnutzung in der Dorfzone nicht verträglich ist bzw. mehr 
als mässige Störungen verursacht, verletzt damit kein Recht. Die BVE 
durfte – gestützt auf den Amtsbericht des AWA – nach dem Gesagten da-
von ausgehen, dass ein solcher Betrieb erfahrungsgemäss mehr oder 
weniger ständig störende Emissionen verursacht. Ebenso wenig ist zu be-
anstanden, dass sie angesichts des erwarteten Abfallumschlags von jähr-
lich 2'500 Tonnen bzw. täglich rund 8,3 Tonnen (bei 302 Betriebstagen pro 
Jahr) annimmt, diese Störungen seien mit denjenigen von typischen Karos-
serie-, Schlosserei- oder Metallverarbeitungsbetrieben vergleichbar und 
deshalb in einer gemischten Zone im Allgemeinen unzulässig. Der Ein-
wand, bereits bei einem Einfamilienhaus sei oftmals mit mehr als 


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10 Fahrten pro Tag zu rechnen und die Zufahrt zum Entsorgungshof diene 
bereits heute als Erschliessungsstrasse für mehrere Industriegebiete in 
unmittelbarer Nähe (Beschwerde S. 5), ändert daran nichts. Die Vorinstanz 
hat überzeugend darauf hingewiesen, dass die störenden Arbeiten nicht 
nur beim Anliefern und Abtransport der Abfälle entstehen, sondern zum 
wesentlichen Teil beim Ab- und Aufladen, bei der Behandlung und beim 
Verschieben der Abfälle innerhalb des Betriebsareals (vgl. vorne E. 5.3).
5.6
An der Sache vorbei zielt schliesslich die Rüge, die Vorinstanz habe 
die von der Beschwerdegegnerschaft als Beweismittel eingereichten Vi-
deos zu Unrecht nicht aus den Akten gewiesen (Beschwerde S. 3 f.). Es ist 
weder ersichtlich noch wird von der Beschwerdeführerin dargelegt, inwie-
fern die Vorinstanz zur Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts auf 
diese Beweismittel abgestellt hätte. Ebenso wenig stützt das Verwaltungs-
gericht sein Urteil auf die besagten Videoaufnahmen. Damit erübrigen sich 
Weiterungen in diesem Punkt. 
6.
Zusammenfassend hat die Vorinstanz kein Recht verletzt, indem sie dem 
Bauvorhaben die Zonenkonformität in der Dorfzone abgesprochen hat. Da 
die fehlende Zonenkonformität allein schon zur Verweigerung der Baube-
willigung führt (vorne E. 3.1), braucht auf die Rügen der Beschwerdeführe-
rin im Zusammenhang mit den übrigen Bewilligungsvoraussetzungen nicht 
eingegangen zu werden. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und 
ist abzuweisen.
7.
7.1
Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kos-
tenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Zudem hat sie der Beschwerdegegner-
schaft die Parteikosten zu ersetzen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 
VRPG). Diese sind nach den Kriterien von Art. 41 Abs. 1 des kantonalen 
Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11) i.V.m. Art. 11 


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Abs. 1 der Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Partei-
kostenersatzes (Parteikostenverordnung, PKV; BSG 168.811) festzulegen, 
wonach das Honorar in Beschwerdeverfahren Fr. 400.-- bis 11'800.-- pro 
Instanz beträgt. Innerhalb dieses Rahmentarifs bemisst sich der Partei-
kostenersatz nach dem in der Sache gebotenen Zeitaufwand, der Bedeu-
tung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 
KAG).
7.2
Die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerschaft macht in ihrer 
Kostennote vom 2. Oktober 2019 ein Honorar von Fr. 7'616.20 zuzüglich 
Auslagen von Fr. 49.60 und MWSt von Fr. 590.25 geltend. Dieser Betrag 
ist übersetzt: Da nur ein einfacher Schriftenwechsel ohne Beweisverfahren 
durchgeführt wurde, beschränkte sich die Prozessführung hauptsächlich 
auf das Erarbeiten und Einreichen einer kurzen Beschwerdeantwort. Die 
Bedeutung der Streitsache geht jedenfalls nicht wesentlich über diejenige 
üblicher Nachbarschaftsstreitigkeiten hinaus. Weiter handelt es sich um ein 
Verfahren mit einem (bloss) durchschnittlichen Schwierigkeitsgrad und un-
terdurchschnittlichem Zeitbedarf, zumal die Rechtsvertreterin mit der Ange-
legenheit schon vertraut war, nachdem sie die Beschwerdegegnerschaft 
bereits vor der Vorinstanz vertreten hatte. Das massgebende Honorar ist 
deshalb innerhalb des Rahmentarifs von Art. 11 Abs. 1 PKV auf einen Be-
trag von Fr. 4'500.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 49.60 und MWSt von 
Fr. 350.30, ausmachend insgesamt Fr. 4'899.90, festzusetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 3000.--, werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.


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3. Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerschaft für das Ver-
fahren vor dem Verwaltungsgericht die Parteikosten, bestimmt auf 
Fr. 4'899.90 (inkl. Auslagen und MWSt), zu ersetzen.
4. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Beschwerdegegnerschaft
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
- der Einwohnergemeinde Sumiswald
Der Abteilungspräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.