be_verwaltungsgericht · 200 2015 676 · 2015-06-12 · de

Verfügung vom 12. Juni 2015

200 15 676 IV
KOJ/FRN/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 4. Dezember 2015
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Franzen
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 12. Juni 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1963 geborene und ausgebildete ... A.________ (nachfolgend: Versi-
cherte bzw. Beschwerdeführerin) meldete sich am 12. Februar 2001 unter 
Hinweis auf Allergien erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) zum Leistungsbezug an (Antwortbeilage [AB] 1.22). Die IV-Stelle 
Aargau (IVA) nahm medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Infolge 
Wohnsitzwechsels wurden die IV-Akten im November 2002 von der IVA an 
die IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin) überwie-
sen (AB 1.1). Die IVB sprach der Versicherten Berufsberatung (AB 3), Be-
rufliche Massnahmen (AB 7) sowie eine Umschulung in Form eines Kurses 
zur ... (AB 13) bzw. im Bereich ... zu (AB 21). Nachdem ein Abklärungsbe-
richt Haushalt erstellt worden war (AB 30), wurde der Anspruch auf eine IV-
Rente am 26. September 2005 abgewiesen (AB 32). 
Am 14. Juni 2010 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Kon-
taktallergie sowie ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom (ADS) wiederum bei 
der IVB zum Leistungsbezug an und ersuchte um die Wiederaufnahme von 
Beruflichen Massnahmen (AB 34), dies namentlich im Hinblick auf eine 
Ausbildung zur ..., welche sie nach einem Praktikum und bestandener Auf-
nahmeprüfung im August 2012 an der C.________ begann (Protokollein-
träge der IVB vom 7. März 2011 sowie 2. Februar und 4. Juni 2012, in den 
Gerichtsakten). Die IVB nahm medizinische und erwerbliche Abklärungen 
vor. Insbesondere veranlasste sie eine psychiatrische Begutachtung durch 
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH 
(Gutachten vom 13. Oktober 2014, AB 77.1). Mit Vorbescheid vom 11. De-
zember 2014 (AB 80) stellte sie die Abweisung des Leistungsbegehrens in 
Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, Einwand (AB 86). Die IVB holte eine Stellungnahme beim 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD, AB 89) sowie einen Nachtrag bei Dr. 
med. D.________ (AB 91) ein. Mit Verfügung vom 12. Juni 2015 (AB 92) 
wies sie dem Vorbescheid entsprechend das Leistungsbegehren auf Um-
schulung zur ... ab. Sie erwog hauptsächlich, dass die Ausbildung zur ... 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 3
vom Gutachter als für die Beschwerdeführerin ungeeignet eingestuft wor-
den sei. 
B.
Hiergegen erhob die Versicherte, wiederum vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 15. Juli 2015 Beschwerde und stellte die 
folgenden Rechtsbegehren:
Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Bern vom 12. Juni 2015 
sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei die Umschulung 
zur ... zu bezahlen.
Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Bern vom 
12. Juni 2015 aufzuheben und die Sache zur rechtsgenüglichen 
Abklärung des Sachverhalts, insbesondere zur Einholung eines wei-
teren Gutachtens, und hiernach Neubeurteilung des Anspruchs auf 
Bezahlung der Umschulung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Der Beschwerdeführerin (Gesuchstellerin) sei für das Beschwerde-
verfahren betreffend Umschulung zur ... das Recht zur unentgeltli-
chen Rechtspflege zu erteilen, unter Beiordnung des unterzeichne-
ten Rechtsanwalts als unentgeltlicher Rechtsbeistand.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2015 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Schreiben vom 14. September 2015 reichte Rechtsanwalt B.________ 
seine Kostennote zu den Akten. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 


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den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 12. Juni 2015 (AB 92). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Um-
schulung zur ..., wobei die Beschwerdeführerin die entsprechende Ausbil-
dung im Sommer 2015 bereits abgeschlossen hat.
1.3
Die Kosten (umfassend Anmelde-, Semester- und Prüfungsge-
bühren sowie Nebenkosten) für den dreijährigen Vollzeitstudiengang … an 
der C.________ betragen je nach Nebenkosten rund Fr. 10‘000.-- bis 
12‘000.-- (vgl. http://www.....pdf). Die streitigen Ausbildungskosten liegen 
somit unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die 
einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 


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oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
2.3
Gemäss Art. 17 IVG besteht Anspruch auf Umschulung auf eine 
neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig 
ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbes-
sert werden kann (Abs. 1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit 
ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (Abs. 2). 
2.3.1
Unter Umschulung ist nach der Rechtsprechung grundsätzlich die 
Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, 
die notwendig und geeignet sind, den vor Eintritt der Invalidität bereits er-
werbstätig gewesenen Versicherten eine ihrer früheren annähernd gleich-
wertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 139 V 399 S. 403 und 404 
E. 5.4 und 5.5, 130 V 488 E. 4.2 S. 489, 124 V 108 E. 2a S. 110). Dabei 
bezieht sich der Begriff der „annähernden Gleichwertigkeit“ nicht in erster 
Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter 
Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit (vgl. Art. 6 Abs. 1bis der 
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; 
SR 831.201], in Kraft seit 1. Januar 2012; BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 489, 
124 V 108 E. 2a S. 110). 
2.3.2
Aus dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz nach Art. 8 Abs. 1 IVG 
ergibt sich, dass die Umschulung für die Wiedereingliederung der versi-
cherten Person geeignet sein muss (ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl., 2014, Art. 17 
N. 45). Rz. 4010 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversiche-
rungen über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE) be-


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stimmt in diesem Sinne, dass die Ausbildung der Behinderung angepasst 
sein und den Fähigkeiten der versicherten Person entsprechen muss. Sie 
muss zudem einfach und zweckmässig sein und zu einer Erwerbsmöglich-
keit führen, die der früheren Tätigkeit annähernd gleichwertig ist. Das Er-
fordernis der Gleichwertigkeit begrenzt den Umschulungsanspruch „nach 
oben“. Es ist nicht Aufgabe der IV, eine versicherte Person in eine bessere 
beruflich-erwerbliche Stellung zu führen, als sie vorher innehatte (MEY-
ER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 17 N 15 mit Hinweis; Rz. 4002 KSBE). 
3.
3.1
Die angefochtene Verfügung basiert massgeblich auf dem psychia-
trischen Gutachten vom 13. Oktober 2014 (AB 77.1) sowie dem Nachtrag 
dazu vom 15. April 2015 (AB 91). 
3.1.1
Dr. med. D.________ diagnostizierte im Gutachten vom 13. Oktober 
2014 (AB 77.1) eine Zyklothyme Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F34.0), 
differentialdiagnostisch eine Bipolare Störung Typ II (ICD-10 F31.8) sowie 
einen Verdacht auf ein ADHS (ICD-10 F90.0). Der Gutachter führte unter 
anderem aus, im Verhalten zeige sich eine etwas auffällige Beschwerde-
führerin, die ziemlich ausufernd berichte, ohne allerdings den roten Faden 
zu verlieren. Es finde sich eine auffallend wenig spürbare affektive Mitbetei-
ligung trotz der von ihr berichteten zeitlebens verschiedenen Schwierigkei-
ten. Sie sei affektiv euthym. Im Moment erstelle sie ein Vordiplom, wo sie 
sich übermässig engagiere. Sie gebe auch an, unter einer Essstörung zu 
leiden, mit teilweisem Erbrechen. Sie müsste vom Freund fast gezwungen 
werden, die Arbeit zu unterbrechen. Sie pflege keine sozialen Kontakte 
mehr und gehe auch keinen Interessen mehr nach, aus Angst davor, sich 
darin zu verlieren. Es zeigten sich deutliche Auffälligkeiten in der Bezie-
hungsgestaltung, indem die Beschwerdeführerin nie tiefergehende tragen-
de Beziehungen gepflegt habe, weiterhin zeigten sich Auffälligkeiten in der 
beruflichen Situation und auch im familiären Leben. Es finde sich allgemein 
keine Konstanz, sie lebe auch immer wieder an verschiedenen Orten. Dies 
deute doch darauf hin, dass eine gravierendere Problematik vorliegen 
könnte (S. 8). Es finde sich eine dauerhaft gestörte Kognition und Affekti-


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vität, weshalb doch das Kriterium einer Persönlichkeitsstörung erfüllt sei. 
Inwieweit tatsächlich ein ADHS vorliege, sei schwierig abzuschätzen, dies-
bezüglich stünden keine Unterlagen zur Verfügung. Allein mit einem ADHS 
lasse sich aber dieses auffällige Verhalten nicht genügend begründen. Es 
zeigten sich deutlich emotional labile Züge mit möglicherweise depressiven 
Einbrüchen oder hyperthymen Zuständen. Es bestehe eine Tendenz zu viel 
zu tun, aus Angst davor, dass sie versagen könnte. Dies deute auf eine 
Selbstwertproblematik hin. Zur Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, es 
könne nicht dauerhaft eine Einschränkung begründet werden. Die Be-
schwerdeführerin sei nicht in der Lage, Tätigkeiten zu übernehmen, wo sie 
Verantwortung tragen oder Entscheidungen fällen müsste. Die angestrebte 
Tätigkeit als ... müsse als eher ungeeignet eingestuft werden, da die Be-
schwerdeführerin selber mit eigenen Problemen kämpfe. Allgemein seien 
Tätigkeiten ungeeignet, wo sie mit Menschen arbeiten müsste, die unter 
gesundheitlichen Problemen leiden, da sie sich dabei zu wenig abgrenzen 
könne (S. 9). 
3.1.2
Im Nachtrag vom 15. April 2015 (AB 91) führte der Gutachter be-
zugnehmend auf die (im Vorbescheidverfahren zu den Akten gereichten) 
Arbeitszeugnisse der Beschwerdeführerin aus, Arbeitszeugnisse seien 
meist schwierig zu interpretieren und erforderten im Prinzip eine Nachfrage. 
Die Berichte aus der Vergangenheit hätten deutlich aufgezeigt, dass eine 
labile Persönlichkeitskonstellation bestehe, die aufgrund der subjektiven 
Angeben der Beschwerdeführerin und der Untersuchung hätten bestätigt 
werden können, woraus dann der Schluss gezogen worden sei, dass 
Tätigkeiten im … Bereich eher ungeeignet seien. Diese Aussage stelle 
auch klar dar, dass nicht grundsätzlich jede Tätigkeit in diesem Bereich 
nicht möglich sei, doch sei damit zu rechnen, dass die Beschwerdeführerin 
unter einer stark schwankenden Belastbarkeit leide, was sich wiederum auf 
die Leistungsfähigkeit auswirken könne. Sie habe zudem teilweise Mühe, 
sich genügend abzugrenzen, wodurch die innere Belastung wieder steige, 
wie im Gutachten dargelegt worden sei (S. 2). 
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 8
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). 
3.3
Das psychiatrische Gutachten vom 13. Oktober 2014 (AB 77.1) 
samt dem Nachtrag vom 15. April 2015 (AB 91) erfüllt die von der höch-
strichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert einer Expertise gestell-
ten Anforderungen (vgl. E. 3.2 hiervor) und überzeugt. Insbesondere ba-
siert die Beurteilung auf einer umfassenden Untersuchung, berücksichtigt 
die beklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis und nach Auseinander-
setzung mit den Vorakten erstattet. Sie leuchtet in der Darlegung der medi-
zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Si-
tuation ein. Der Gutachter hat schlüssig und nachvollziehbar ausgeführt, 
dass die Tätigkeit als ... für die Beschwerdeführerin als eher ungeeignet 
eingestuft werden muss, weil diese selbst mit eigenen Problemen kämpft. 
Es ist zudem einleuchtend, dass der Gutachter allgemein Tätigkeiten, in 
denen die Beschwerdeführerin mit gesundheitlich angeschlagenen Men-
schen arbeiten müsste, als ungeeignet einstuft, weil sie sich dabei nach 
seiner Einschätzung zu wenig abgrenzen kann (AB 77.1 S. 9). Die Arbeit 
als ... verlangt jedoch gemäss dem Anforderungsprofil der C.________ 
(http://www.....pdf) nach einer Persönlichkeit, die sich abgrenzen und ihre 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 9
Motive selbstkritisch betrachten kann. Zudem steht eine ... in ständigem 
Kontakt zu (kranken) Menschen, die auf eine Betreuungsperson angewie-
sen sind, die belastbar ist und nicht selber mit psychischen Problemen 
kämpft. So hat denn auch der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erklärt, dass er die Ansicht des Gut-
achters (wonach die Tätigkeit als ... eher ungeeignet sei) sehr gut nachvoll-
ziehen (AB 89 S. 2) kann. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin selber 
gegenüber der Eingliederungsfachperson der IVB die Geeignetheit der 
Ausbildung zur ... in Frage gestellt und festgehalten, dass sie 2011 ein 
Praktikum in der … absolviert habe und dabei an ihre Grenzen gekommen 
sei (vgl. Protokolleinträge vom 15. Dezember 2011 und 16. November 
2014, in den Gerichtsakten). 
3.4
Nach dem Dargelegten sind die medizinischen Feststellungen des 
Gutachters beweiskräftig. Daran vermögen – entgegen der Ansicht der 
Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 4 ff.) – auch die eingereichten Ar-
beitszeugnisse (AB 86 S. 8 ff.) nichts zu ändern. Zwar attestieren diese 
Arbeitszeugnisse der Beschwerdeführerin gute Leistungen, doch ist dabei 
zu berücksichtigen, dass solche Zeugnisse einerseits vollständig und wahr, 
andererseits aber auch wohlwollend sei müssen (BGE 136 III 510 E. 4.1 S. 
511). Sie vermögen daher die neutralen gutachterlichen Feststellungen 
nicht in Frage zu stellen. 
3.5
In erwerblicher Hinsicht stellt sich zudem die Frage der Gleichwer-
tigkeit der früheren Tätigkeit und der Tätigkeit nach erfolgter Umschulung 
(vgl. E. 2.3.2 hiervor). Die Beschwerdeführerin ist gelernte ... (Lehrab-
schluss 1985) und ist jeweils verschiedenen Nebenbeschäftigungen nach-
gegangen (AB 1.22 S. 4). Zu Gunsten der Beschwerdeführerin kann vom 
erlernten Beruf ausgegangen werden, da sie in den anderen Tätigkeiten 
jeweils kein höheres Einkommen erzielt hat (AB 41). Bei einer 40-
Stundenwoche würde sie als ... gemäss der Schweizerischen Lohnstruk-
turerhebung (LSE) 2012 Fr. 3‘605.-- (Tabelle TA1, Kompetenzniveau 2, 
Ziff. 96) und gemäss dem Lohnrechner.ch Fr. 4‘120.-- pro Monat verdienen. 
Als ... würde sie gemäss LSE 2012 Fr. 5‘438.-- (Tabelle TA1, Kompetenz-
niveau 2, Ziff. 85) und gemäss dem Lohnrechner.ch Fr. 6‘090.-- verdienen. 
Aus diesen Zahlen geht hervor, dass die Beschwerdeführerin als ... (nach 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 10
der Umschulung mit 0 Dienstjahren) sowohl gemäss LSE als auch gemäss 
Lohnrechner.ch ein um ca. 50% höheres Einkommen erzielen würde, als 
eine (angestellte) ... (mit 30 Dienstjahren). Die Umschulung würde die Be-
schwerdeführerin mithin in eine deutlich bessere beruflich-erwerbliche Stel-
lung führen. Die Gleichwertigkeit ist deshalb nicht gegeben. 
3.6
Der Sachverhalt ist – entgegen den Vorbringen der Beschwerdefüh-
rerin (Beschwerde S. 6) – rechtsgenüglich abgeklärt. Von der Einholung 
eines Arztberichts bei Dr. med. …, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, sind keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weil die Be-
schwerdeführerin gegenüber dem Gutachter erwähnt hat, dass seit De-
zember 2013 keine Arztbesuche mehr stattfinden (AB 77.1 S. 3). Auf die 
beantragten Zeugeneinvernahmen (Beschwerde S. 6) kann mit Blick auf 
die bei den Akten liegenden Arbeitszeugnisse sowie das unter E. 3.4 hier-
vor Erwähnte in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 
162) verzichtet werden. 
3.7
Zusammenfassend ist erstellt, dass die Ausbildung zur ... gestützt 
auf die beweiskräftigen Entscheidgrundlagen nach dem massgebenden 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 
S. 221) für die Beschwerdeführerin ungeeignet ist. Weiter ist auch die 
Gleichwertigkeit nicht gegeben. Es fehlt somit an zwei Anspruchsvoraus-
setzungen für die konkret beantragte Umschulung (vgl. E. 2.3.1 hiervor). 
Die angefochtene Verfügung vom 12. Juni 2015 (AB 92) ist demnach nicht 
zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist unbegründet und 
abzuweisen. 
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 11
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen 
und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegen-
den Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann einer Partei überdies ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die 
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 61 lit. f 
ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2).
4.3.1
Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aktenkundig (Be-
schwerdebeilage [BB] 4). Zudem kann das Verfahren nicht als von vorn-
herein aussichtslos bezeichnet werden und die Notwendigkeit einer 
Rechtsverbeiständung ist zu bejahen. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ ist demnach 
gutzuheissen. Somit ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) 
i.V.m. Art. 113 VRPG – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrens-
kosten zu befreien. Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar von Rechts-
anwalt B.________.
4.3.2
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-


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chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--. Mit Kostennote vom 14. September 
2015 macht Rechtsanwalt B.________ einen Zeitaufwand von 10 Stunden 
bzw. ein Honorar von Fr. 2‘500.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 63.60 sowie 
die Mehrwertsteuer von 8% (auf Fr. 2‘563.60) im Betrag von Fr. 205.10, 
total Fr. 2‘768.70, geltend, was nicht zu beanstanden ist. Folglich wird der 
tarifmässige Parteikostenersatz für dieses Verfahren auf Fr. 2‘768.70 fest-
gesetzt. Davon ist Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 2‘000.-- 
(10 h x Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 63.60 und Mehrwertsteuer 
von Fr. 165.10 (8% von Fr. 2‘063.60), total somit eine Entschädigung von 
Fr. 2‘228.70, auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der 
Beschwerdeführerin gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Vor-
aussetzungen von Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 13
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwaltes wird in 
diesem Verfahren auf Fr. 2‘768.70 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘228.70 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Dez. 2015, IV/15/676, Seite 14
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.