be_verwaltungsgericht · 200 2014 1235 · 2015-08-03 · de

Verfügung vom 3. Dezember 2014

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 10. März 2016 teilweise gut-
geheissen (9C_673/2015).
200 14 1235 IV
KOJ/PRN/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 3. August 2015
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. Dezember 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog im Mai 1981 eine halbe und ab Juni 1981 eine ganze Rente der In-
validenversicherung (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegeg-
nerin], Antwortbeilage [AB] 1.1, S. 35 ff.). 
Anlässlich einer Revision von Amtes wegen im Juli 2014 (vgl. AB 3) holte 
die IVB unter anderem einen IK-Auszug (AB 2) und einen Fragebogen der 
Arbeitgeberin vom 12. August 2014 (AB 5) ein. Gestützt darauf verfügte die 
IVB am 4. September 2014 die Sistierung der Rente rückwirkend per 
1. September 2009 (AB 9). Die hiergegen erhobene Beschwerde (AB 17, 
S. 3 ff.) hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 
2. Dezember 2014 teilweise gut und änderte die angefochtene Verfügung 
vom 4. September 2014 dahingehend ab, als die Ausrichtung der Invaliden-
rente erst ab 30. September 2014 sistiert wurde (AB 27; IV/2014/941). 
Mit Vorbescheid vom 18. September 2014 stellte die IVB die Aufhebung 
der Rente rückwirkend per 1. September 2009 in Aussicht. Zudem liege 
eine Verletzung der Meldepflicht vor, weshalb die zu Unrecht bezogenen 
Leistungen zurückzuerstatten seien. Hierüber werde eine separate Verfü-
gung erfolgen (AB 15). Auf den dagegen erhobenen Einwand hin (AB 18) 
bestätigte die IVB mit Verfügung vom 3. Dezember 2014 die Rentenaufhe-
bung rückwirkend per 1. September 2009 (AB 26).
Bereits am 7. Oktober 2014 hatte die IVB betreffend die Periode vom 
1. September 2009 bis zum 30. September 2014 die Rückerstattung zu viel 
ausgerichteter Leistungen im Umfang von insgesamt Fr. 103‘734.-- verfügt 
(AB 16). Die hiergegen erhobene Beschwerde (AB 23, S. 3 ff.) hiess das 
Verwaltungsgericht mit Urteil vom 8. April 2015 gut und hob die angefoch-
tene Verfügung auf (IV/2014/1085).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 3
B.
Gegen die Verfügung der IVB vom 3. Dezember 2014 erhob der Versicher-
te, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 29. De-
zember 2014 beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde und 
stellte folgende Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung vom 3. Dezember 2014 ist aufzuheben.
2.
Eventualiter ist der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers auf mindestens 
50% anzusetzen.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Zur Begründung liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen vorbringen, 
die rückwirkende Rentenaufhebung sei unzulässig, da die Meldepflicht 
nicht verletzt worden sei. Zudem sei bei der Berechnung des Invaliditäts-
grades das Valideneinkommen falsch berechnet worden. Schliesslich rügt 
der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs.
Mit Beschwerdeantwort vom 4. Februar 2015 beantragte die IVB die Ab-
weisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 4
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 3. Dezember 2014 
(AB 26). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdefüh-
rers und dabei insbesondere, ob die IVB die bisherige Rente des Be-
schwerdeführers zu Recht per 1. September 2009 aufgehoben hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geltend, da die Beschwerdegegnerin in der ange-
fochtenen Verfügung nicht begründe, ob es sich vorliegend um eine Ren-
tenrevision im Sinne von Art. 17 ATSG oder um eine Wiedererwägung im 
Sinne von Art. 53 ATSG handle (Beschwerde S. 7). 
2.2
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Die Begründungspflicht ist wesentli-
cher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 
Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen 
Motiven leiten lässt, und den Betroffenen ermöglichen, die Verfügung ge-
gebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl 
die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Trag-
weite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen 


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wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 
bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständli-
chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 
muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Ge-
sichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a 
S. 181).
2.3
Die angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2014 (AB 26) er-
weist sich als hinlänglich begründet. Es wurde ausreichend dargelegt, wes-
halb die bisherige Rente rückwirkend per 1. September 2009 aufgehoben 
worden ist. Für den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer musste auf-
grund des Hinweises auf die geänderten Verhältnisse bzw. die verbesser-
ten Einkommensverhältnisse seit der Rentenzusprechung im Jahr 1982 
ohne weiteres ersichtlich sein, dass es sich vorliegend um eine Revision im 
Sinne von Art. 17 ATSG handelt. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen 
Gehörs erweist sich somit als unbegründet.
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
3.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 6
3.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
3.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 
E. 3.1.1).
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen 
oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur 
dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommens-
verbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 IVG).
3.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 7
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.4.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
4.
4.1
Zunächst ist zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum 
zwischen den rentenzusprechenden Verfügungen vom 8. Februar 1982 
(AB 1.1, S. 35 ff.) und der hier vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
3. Dezember 2014 (AB 26) in den tatsächlichen Verhältnissen eine wesent-
liche Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 
damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 3.4.4 hiervor).
4.2
Im August 1981 machte sich der Beschwerdeführer selbstständig 
bzw. eröffnete sein eigenes Geschäft für … (AB 1.1, S. 9). Im Zeitpunkt der 
Rentenzusprache im Jahr 1982 erzielte er damit ein Jahreseinkommen von 
Fr. 7‘500.-- (AB 2, S. 6). Da sein Geschäft finanziell nicht rentierte, arbeite-
te der Beschwerdeführer seit 1984 - bis zum hier massgebenden Zeitpunkt 
- zusätzlich für verschiedene Betriebe jeweils in einem Teilzeitpensum als 
Angestellter im Bereich seiner angestammten Tätigkeit (AB 2; 5; 18, S. 8) 
und konnte sein Einkommen - insbesondere seit 1989 - kontinuierlich auf 
rund Fr. 70‘000.-- seit 2009 bzw. auf mehr als Fr. 48‘000.-- im Jahr 2013 
steigern (AB 2; vgl. auch E. 3.4.1 hiervor).
Damit ist ein Revisionsgrund ausgewiesen und der Rentenanspruch in 
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig neu zu prüfen (vgl. E. 3.4.2 
hiervor).
4.3
In medizinischer Hinsicht veranlasste die IVB im Rahmen der Revi-
sion lediglich den Bericht von Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemei-
ne Innere Medizin FMH, vom 8. September 2014, welcher dem Beschwer-
deführer eine ca. 50%-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit attestierte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 8
(AB 10). Da es dem Beschwerdeführer - wie nachfolgend dargelegt wird 
(vgl. E. 5 hiernach) - seit Jahren möglich und zumutbar war und ist, ein 
rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen und der Beschwerdeführer 
eine Arbeitsfähigkeit von (mindestens) 50% nicht bestreitet, erübrigen sich 
weitere medizinische Abklärungen. Was die Jahre 2013 und 2014 anbe-
langt, in welchen das Einkommen gemäss IK-Auszug wiederum geringer 
war (AB 2), ist bereits hier darauf hinzuweisen, dass die entsprechende 
Lohnreduktion bei der D.________ seit August 2013 (AB 5, S. 3) aus wirt-
schaftlichen und damit invaliditätsfremden Gründen erfolgte (AB 8; vgl. 
BGE 107 V 17 E. 2c S. 21; AHI 1999 S. 238 E. 1).
5.
5.1
5.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
Für die Berücksichtigung einer beruflichen Weiterentwicklung müssen pra-
xisgemäss konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte 
Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkom-
men tatsächlich realisiert hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. So-
dann genügen blosse Absichtserklärungen der versicherten Person nicht. 
Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, durch konkrete 
Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Prü-
fungen usw. kundgetan worden sein. Bei der Prüfung der mutmasslichen 
beruflichen Entwicklung können unter Umständen aus einer besonderen 
beruflichen Qualifizierung im Invaliditätsfall Rückschlüsse auf die hypotheti-
sche Entwicklung gezogen werden, zu der es ohne Eintritt des Gesund-
heitsschadens gekommen wäre. Nach der Rechtsprechung ist eine solche 
Annahme unter anderem dann zulässig, wenn die angestammte Tätigkeit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 9
weitergeführt werden kann. Indessen darf aus einer erfolgreichen Invali-
denkarriere in einem neuen Tätigkeitsbereich nicht ohne Weiteres abgelei-
tet werden, die versicherte Person hätte ohne Invalidität eine vergleichbare 
Position auch im angestammten Tätigkeitsgebiet erreicht (SVR 2010 UV 
Nr. 13 S. 52 E. 4.1).
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 
abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht {BGer}] vom 30. Oktober 2002, 
I 517/02, E. 1.2).
5.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Übt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität eine 
Erwerbstätigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsver-
hältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende 
Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem 
das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als So-
ziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invaliden-
lohn (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
Als Invalideneinkommen ist ein Zusatzeinkommen aus Nebenerwerb nur 
insoweit zu berücksichtigen, als die versicherte Person ein solches trotz 
ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise weiterhin erzie-
len kann. Hierfür ist gleich wie bei der Haupterwerbstätigkeit massgebend, 
welche Arbeitstätigkeiten und Arbeitsleistungen der versicherten Person 
aufgrund ihres Gesundheitszustandes nach ärztlicher Beurteilung noch 
zugemutet werden können. Dies muss auch dann gelten, wenn ein Ein-
kommen mit hohem zeitlichem Einsatz erarbeitet wurde (SVR 2011 IV 
Nr. 55 S. 166 E. 5.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 10
5.2
Angesichts der fünfjährigen absoluten Verjährungsfrist für eine all-
fällige Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG und des Vorbescheids 
vom 18. September 2014 (AB 15; vgl. auch E. 5.6 hiernach) ist im vorlie-
genden Verfahren eine Änderung des Rentenanspruchs für die Zeit vor 
2009 nicht von Interesse und daher nicht zu prüfen. Der Einkommensver-
gleich ist für das Jahr 2009 vorzunehmen.
5.3
Der Beschwerdeführer ist gelernter …. Nach Erlangung des Fähig-
keitsausweises im Jahr 1980 arbeitete er zunächst zwei Monate als … für 
die E.________ und drei Monate als … für die F.________ (vgl. AB 1.1, 
S. 69, 54 f.). Am 15. August 1981 machte sich der Beschwerdeführer 
selbstständig bzw. eröffnete ein Geschäft für … (AB 1.1, S. 9). Da das Ge-
schäft nicht genügend rentierte, suchte sich der Beschwerdeführer im Jahr 
1984 zusätzlich eine (Teilzeit-)Anstellung bei der G.________, wo er bis ins 
Jahr 1989 tätig war. Nach einer Anstellung bei der H.________ in den Jah-
ren 1989 und 1990 sowie bei der I.________ im Jahr 1990 war er von 1990 
bis 1995 für die J.________ tätig (vgl. AB 2, S. 5 f.). Seit April 1995 arbeitet 
der Beschwerdeführer in einem 50%-Pensum als … für die D.________ 
(AB 5). Per August 2013 wurde das Pensum aus wirtschaftlichen Gründen 
(zu wenig Arbeit) auf 20% reduziert (AB 8; 18, S. 8).
Obwohl der Beschwerdeführer bis heute stets einer selbstständigen bzw. 
unselbstständigen (Teilzeit-)Arbeit in seiner angestammten Tätigkeit als … 
bzw. … nachgegangen ist, kann für das Valideneinkommen nicht auf das 
(zuletzt) tatsächlich erzielte Einkommen - aufgerechnet auf ein 100%-
Pensum - abgestellt werden. So musste der Beschwerdeführer bereits sein 
50%-Pensum bei der D.________ - bei welcher er seit rund 20 Jahren an-
gestellt ist - aus betrieblichen Gründen reduzieren (AB 8). Im Gesundheits-
fall hätte er in dieser Anstellung kein 100%-Pensum realisieren können. 
Somit ist für die Berechnung des Valideneinkommens auf Tabellenlöhne 
abzustellen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist gestützt 
auf die Akten eine berufliche Weiterentwicklung nicht überwiegend wahr-
scheinlich. Das Vorbringen des Beschwerdeführers, er hätte im Gesund-
heitsfall wohl eine Fachhochschule besucht, vermag nicht zu überzeugen. 
Es handelt sich dabei lediglich um eine Behauptung, welche durch keine 
konkreten Anhaltspunkte bzw. Unterlagen belegt wird. Auch anderweitige 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 11
Versuche des Beschwerdeführers, einen höheren Abschluss zu erzielen, 
sind nicht erkennbar (vgl. E. 5.1.1 hiervor). In diesem Zusammenhang darf 
aber immerhin davon ausgegangen werden, dass sich die Fachkräfte im 
Bereich der … und … - den Beruf des … gibt es heute in dieser Form nicht 
mehr - in ihrem Fachgebiet weiterentwickelt haben. Schliesslich ist darauf 
hinzuweisen, dass das Einkommen aus der selbstständigen Nebener-
werbstätigkeit vorliegend nicht zum Valideneinkommen nach LSE hinzu 
gerechnet werden kann. Kommt hinzu, dass die entsprechende Tätigkeit 
nicht näher bzw. ungenügend belegt ist (vgl. dazu auch E. 5.4 hiernach).
Nach dem Gesagten ist für die Berechnung des Valideneinkommens von 
der LSE 2008, Tabelle TA1, Niveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse voraus-
gesetzt), Männer, Zeile: 30-32 (Herstellung von elektronischen Geräten und 
Einrichtungen, Feinmechanik), also von monatlich Fr. 6‘229.-- auszugehen. 
Aufgerechnet auf ein Jahr bei einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit 
von 41.2 Stunden („Die Volkswirtschaft“ 1/2/2015, S. 92, Tabelle B9.2, Zei-
le: C [Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Waren]) und aufindexiert 
auf das Jahr 2009 (Bundesamt für Statistik, Nominallohnindex, Männer, 
1976-2014, Tabelle T39, 2092 [2008] / 2136 [2009]) führt dies zu einem 
Valideneinkommen von Fr. 78‘609.70 (Fr. 6‘229.-- x 12 : 40 x 41.2 : 2092 x 
2136).
5.4
Der Beschwerdeführer ist nach Eintritt der Invalidität - bis zum hier 
massgebenden Zeitpunkt - einer Tätigkeit im Anstellungsverhältnis als … 
für die D.________ in einem 50%-Pensum nachgegangen (AB 2, 5). Inso-
fern kann für das Invalideneinkommen auf das dort effektiv erzielte Ein-
kommen abgestellt werden. Gemäss IK-Auszug verdiente der Beschwerde-
führer im Jahr 2009 bei der D.________ Fr. 59‘592.-- (AB 2, S. 4).
Hinsichtlich eines allfälligen Nebenerwerbs ist dem IK-Auszug zu entneh-
men, dass der Beschwerdeführer neben seiner Anstellung in der 
D.________ einer Erwerbstätigkeit als Selbstständigerwerbender nachging, 
in welcher er im Jahr 2009 ein Einkommen von Fr. 11‘300.-- erzielte (AB 2, 
S. 4). Diesbezüglich bestehen jedoch mit Blick auf die Akten - jedenfalls für 
die Jahre 2009 bis 2013 - einige Unklarheiten. So weichen die entspre-
chenden Einkommen gemäss IK-Auszug (AB 2) zum Teil erheblich von den 
Angaben in der jeweiligen Steuererklärung bzw. Steuerveranlagung ab 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 12
(AB 14.2, S. 1; 14.3, S. 1; 14.4, S. 1; 14.5, S. 1; 14.6, S. 1). Im Jahr 2010 
erzielte der Beschwerdeführer als Selbstständigerwerbender gemäss Hilfs-
blatt zur Steuererklärung gar einen Umsatz von Fr. 0.-- (AB 14.5, S. 17), 
wobei dennoch Fr. 460.-- AHV/IV/EO-Beiträge für den Betriebsinhaber ver-
bucht wurden (AB 14.5, S. 19). Der IK-Auszug weist für das Jahr 2010 
demgegenüber ein Einkommen (A.________) von Fr. 8‘991.-- aus (AB 2, 
S. 4). Kommt hinzu, dass die Steuerbehörden eine qualifizierte Beteiligung 
an der K.________ ausgemacht haben (vgl. AB 14.4 -14.6). Dem Handels-
registerauszug ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer (Gesellschaf-
ter und) Geschäftsführer dieses im Jahr 2009 aktiven (offenbar inzwischen 
jedoch liquidierten) Unternehmens war. Die K.________ stand offenbar 
auch in Verbindung zu der D.________ (unter anderem gleicher Firmensitz; 
vgl. www.zefix.ch). Die Frage, ob ein allfälliger Nebenerwerb zum Invali-
deneinkommen tatsächlich hinzugerechnet werden kann, muss allerdings 
nicht abschliessend beantwortet werden. Selbst wenn zu Gunsten des Be-
schwerdeführers auf die Berücksichtigung eines Nebenerwerbs verzichtet 
wird, resultiert kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (vgl. E. 5.5 hier-
nach).
5.5
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 78‘609.70 und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 59‘592.-- resultiert eine Erwerbseinbusse von 
Fr. 19‘017.70, was einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von ge-
rundet (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123) 24% entspricht (vgl. E. 3.2 
hiervor). Die Rente des Beschwerdeführers wurde somit zu Recht aufge-
hoben.
In diesem Zusammenhang ist gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass das 
Arbeitspensum 
des 
Beschwerdeführers 
bei 
der 
D.________ 
- wie bereits erwähnt - per August 2013 von 50% auf 20% reduziert worden 
ist (AB 8; 18, S. 8). Da diese Pensums- und damit Einkommensreduktion 
aus betrieblichen Gründen erfolgte, wäre es dem Beschwerdeführer ab 
diesem Zeitpunkt nicht (mehr) möglich gewesen, mehr als 20% in der 
D.________ zu arbeiten. Dies stellt einen Revisions- bzw. Neuanmel-
dungsgrund dar, welcher im Rahmen des hier massgebenden Sachverhal-
tes - Verfügungszeitpunkt ist der 3. Dezember 2014 - bei der Beurteilung zu 
berücksichtigen ist (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140). In der Folge kann 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 13
für die Berechnung des Invalideneinkommens nicht mehr auf das effektiv 
erzielte Einkommen abgestellt werden. Vielmehr sind Tabellenlöhne heran-
zuziehen. Dabei ist jedoch wiederum festzustellen, dass die medizinischen 
Unterlagen (vgl. E. 4.3 hiervor) für eine Beurteilung des Zumutbarkeitspro-
fils für die Zeit ab August 2013 nicht ausreichen. Insoweit erweist sich der 
medizinische Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Die Akten sind des-
halb an die Vorinstanz zurückzuweisen, welche die erforderlichen medizini-
schen und erwerblichen Abklärungen durchzuführen hat und anschliessend 
über einen allfälligen (neuen) Rentenanspruch neu zu entscheiden hat.
5.6
Zu prüfen bleibt schliesslich der Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 
1. September 2009.
5.6.1
 Nach Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversiche-
rung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) erfolgt die Herabsetzung 
oder Aufhebung einer Rente frühestens vom ersten Tag des zweiten der 
Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (lit. a); sie erfolgt jedoch 
rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn 
die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass 
der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (lit. b in der hier anwend-
baren, bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung). Art. 77 IVV regelt die 
Meldepflicht dahingehend, dass der Berechtigte oder sein gesetzlicher Ver-
treter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, jede für 
den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, (u.a.) namentlich eine sol-
che des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie 
der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des 
Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen haben.
5.6.2
Der Beschwerdeführer wurde bereits in den Rentenverfügungen 
vom 8. Februar 1982 (AB 1.1, S. 35 ff.) auf seine Pflicht hingewiesen, als 
Rentenbezüger Änderungen der Verhältnisse zu melden, welche den Weg-
fall oder die Herabsetzung zugesprochener Leistungen zur Folge haben 
könnten. Darin wurde unter der Überschrift „zur Beachtung“ insbesondere 
festgehalten, dass bei einer Rentenzusprache „Änderungen in der Erwerbs-
lage, der Arbeitsfähigkeit und im Gesundheitszustand“ unverzüglich zu 
melden seien (AB 1.1, S. 36, 38, jeweils 1. Absatz, 4. Lemma).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 14
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, seit der Berentung seien sein 
Gesundheitszustand und seine Arbeitsfähigkeit gleich geblieben (Be-
schwerde, S. 5), kann ihm nicht gefolgt werden. Es ist offensichtlich und 
wird von ihm auch nicht bestritten, dass er die erhebliche Einkommensstei-
gerung in den Folgejahren - insbesondere seit 1989 - wie auch die ver-
schiedenen Tätigkeiten als Unselbstständigerwerbender seit 1984 nicht 
gemeldet hat. Solche Änderungen der Verhältnisse haben potentielle Aus-
wirkungen auf den Rentenanspruch im oben erwähnten Sinne, weshalb 
eine Meldepflichtverletzung zu bejahen ist. Der Umstand, dass die IVB 
während Jahrzehnten kein Revisionsverfahren eingeleitet hat, ändert daran 
nichts. Vielmehr hätte eine Meldung des Beschwerdeführers über geänder-
te Verhältnisse eben gerade Anlass geben können, ein entsprechendes 
Verfahren durchzuführen. Schliesslich überzeugt auch das Vorbringen 
nicht, wonach der Beschwerdeführer die Bestimmungen zur Meldepflicht 
nicht verstanden habe (Beschwerde, S. 5 f.). Diese sind auch für juristische 
Laien klar und unmissverständlich formuliert; zudem liegt es in der Pflicht 
des Beschwerdeführers als Leistungsbezüger, sich bei trotzdem auftreten-
den allfälligen Unklarheiten zuständigenorts zu informieren. Den Akten sind 
keine Hinweise zu entnehmen, weshalb dies für den Beschwerdeführer 
nicht zumutbar gewesen wäre.
Angesichts der Meldepflichtverletzung ist die Rente gemäss Art. 88bis 
Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin hat die 
Renteneinstellung - offenbar in Anlehnung an den Vorbescheid vom 
18. September 2014 (AB 15; vgl. BGE 133 V 579 E. 4.3.1 S. 584; SVR 
2011 IV Nr. 52 S. 156 E. 2; Entscheid des BGer vom 29. April 2014, 
9C_870/2013, E. 5.3) sowie unter Berücksichtigung der fünfjährigen Ver-
wirkungsfrist gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG - per 1. September 2009 verfügt. 
Dies ist nicht zu beanstanden, zumal eine Meldepflichtverletzung schon 
lange vorher gegeben wäre. Die Rechtmässigkeit einer allfälligen Rückfor-
derung ist im vorliegenden Verfahren nicht zu beurteilen, hat die Be-
schwerdegegnerin über die Rückforderung doch nach Rechtskraft dieses 
Entscheides erneut zu verfügen (vgl. VGE IV/2014/1085). 
5.7
Zusammenfassend erweist sich die Rentenaufhebung per 1. Sep-
tember 2009 als rechtens, da ab diesem Zeitpunkt - mindestens bis und mit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 15
Juli 2013 - ein Rentenanspruch zu verneinen ist. Für die Zeit ab August 
2013 ist die Sache zu weiteren Abklärungen und anschliessend neuer Ver-
fügung (betreffend einen allfälligen neuen Rentenanspruch) an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen. Während der Zeit der weiteren Ab-
klärungen bis zum Erlass eines neuen Entscheides besteht die Rentensis-
tierung fort (SVR 2011/4-5 IV Nr. 33 S. 98 E. 4.3).
Somit ist die Beschwerde insoweit teilweise gutzuheissen, als die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen für die Zeit ab August 2013 neu 
verfüge. Soweit weitergehend ist die Beschwerde abzuweisen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt sich die hälftige Aufteilung 
der Kosten. Dementsprechend hat der Beschwerdeführer von den gericht-
lich auf Fr. 700.-- bestimmten Verfahrenskosten die Hälfte, ausmachend 
Fr. 350.--, zu übernehmen. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits hat im Um-
fang ihres hälftigen Unterliegens Verfahrenskosten von Fr. 350.-- zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der Anteil des Beschwer-
deführers ist dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.-- zu entneh-
men. Die verbleibenden Fr. 350.-- sind ihm nach Eintritt der Rechtskraft des 
Urteils zurückzuerstatten.
6.2
Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1).
Die Kostennote von Rechtsanwalt B.________ vom 16. Februar 2015, in 
welcher er einen Aufwand von 8.7 Arbeitsstunden geltend macht, ist nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 16
zu beanstanden. Die geltend gemachten Kosten von total Fr. 2‘646.65 (Ho-
norar von Fr. 2‘349.--, zuzüglich Auslagen von Fr. 101.60 und Mehrwert-
steuer von Fr. 196.05) sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens zur 
Hälfte von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Somit ist der Parteikosten-
ersatz auf Fr. 1‘323.30 (50% von Fr. 2‘646.65) festzulegen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 3. Dezember 2014 soweit den Renten-
anspruch ab August 2013 betreffend aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge. Soweit weiterge-
hend wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden den 
Parteien je zur Hälfte, ausmachend je Fr. 350.--, auferlegt. Die vom 
Beschwerdeführer zu bezahlenden Fr. 350.-- werden dem geleisteten 
Kostenvorschuss entnommen. Nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils 
werden ihm die darüber hinaus bezahlten Fr. 350.-- des Kostenvor-
schusses zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die hälftigen Par-
teikosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘323.30 (inkl. Auslagen und 
MWSt.), zu ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Aug. 2015, IV/14/1235, Seite 17
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Kostennote vom 16. Februar 2015)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.