be_verwaltungsgericht · 200 2014 1008 · 2014-09-30 · de

Einspracheentscheid vom 30. September 2014

200 14 1008 ALV
FUR/SCC/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 22. Januar 2015
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 30. September 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, ALV/14/1008, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1977 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war ab März 2010 zu 100 % und ab Februar 2014 zu 80 % für die 
B.________ tätig (Dossier der Arbeitslosenkasse, act. IIB 12 ff., 20 f.). Die 
Stelle wurde am 31. März 2014 per 30. Juni 2014 gekündigt (act. IIB 14, 
22; vgl. auch act. IIB 17). Die Versicherte meldete sich am 30. Juni 2014 
bei der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) an (Dossier RAV-Region 
Bern-Mittelland, act. IIA 3 f.) und stellte ab dem 1. Juli 2014 Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung (act. IIB 10).
Am 7. Juli 2014 forderte das RAV die Versicherte innert Frist bis 21. Juli 
2014 zur Stellungnahme und/oder zum Nachreichen von Arbeitsbemühun-
gen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit auf (act. IIA 7). Am 29. Juli 2014 verfüg-
te das beco, Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung (beco bzw. Beschwerde-
gegner), zehn Einstelltage wegen fehlenden Arbeitsbemühungen vor An-
tragsstellung (act. IIA 16). Hiergegen erhob die Versicherte am 30. Juli 
2014 Einsprache und reichte einen Nachweis der persönlichen Arbeits-
bemühungen ein (act. IIA 27 ff.). Am 1. September 2014 ergänzte sie die 
Einsprache (act. IIA 58 f.). Mit Einspracheentscheid vom 30. September 
2014 wies das beco die Einsprache ab und bestätigte die Einstellung von 
zehn Tagen in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung 
wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen (act. IIA 65 ff.).
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 16. Oktober 2014 beim Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern Beschwerde. Sie beantragte sinngemäss die 
Aufhebung des angefochtenen Entscheids bzw. der verfügten zehn Ein-
stelltage.
Mit Beschwerdeantwort vom 23. Dezember 2014 beantragte das beco die 
Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, ALV/14/1008, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des beco vom 
30. September 2014 (act. IIA 65 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob die Be-
schwerdeführerin in ihrer Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschä-
digung zu Recht wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen für zehn Tage 
eingestellt wurde.
1.3
Bei einer Einstellung von zehn Tagen liegt der Streitwert unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, ALV/14/1008, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion 
will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine miss-
bräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene 
Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch 
ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und 
adäquat kausal verursacht hat (BGE 133 V 89 E. 6.1.1 S. 91). 
2.3
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht 


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darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die ar-
beitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 
sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
Qualifizierten Berufsleuten in gekündigter Stellung ist das Recht zuzubilli-
gen, ihre persönlichen Bemühungen zunächst auf ihren bisherigen Berufs-
zweig zu beschränken, sofern dieser offene Stellen anbietet (BGE 139 V 
524 E. 2.1.3 S. 528).
2.4
In quantitativer Hinsicht werden in der Praxis durchschnittlich zehn 
bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erach-
tet (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528). Dabei ist allerdings nicht schematisch 
auf eine rein quantitative Grenze abzustellen. Vielmehr ist die Qualität des 
Vorgehens der versicherten Person mit Blick auf die konkreten Umstände 
zu prüfen, wobei mitunter eine gezielte Arbeitssuche und gut dargestellte 
Bewerbungen besser sind als zahlreiche Arbeitsbemühungen (Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 28. Juni 2010, 8C_589/2009, E. 3.2).
3.
3.1
Es ist erstellt, dass die Kündigung der Arbeitsstelle am 31. März 
2014 per 30. Juni 2014 erfolgte (act. IIB 14, 17, 22). Wie der Beschwerde-
gegner zutreffend vorbringt (Beschwerdeantwort S. 3) hat die Beschwerde-
führerin deshalb ab diesem Zeitpunkt mit der Arbeitslosigkeit rechnen müs-
sen. Es ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner den rele-
vanten Zeitpunkt, ab welchem sich die Beschwerdeführerin intensiv um 
eine neue Arbeit hätte bemühen müssen, auf den 1. April 2014 festlegte 
(Dossier Rechtsdienst, act. II 22). 
Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe den Nachweis der getätigten 
Bewerbungen beim Erstgespräch am 7. Juli 2014 dabeigehabt und diesen 
dem RAV-Berater vorgelegt. Zusätzlich habe sie am 15. Juli 2014 die Be-
werbungen für Juli 2014 eingereicht und nachgefragt, ob noch Unterlagen 
fehlten. Da sie keine Antwort erhalten habe, sei sie davon ausgegangen, 


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dass sie alles eingereicht habe, was verlangt worden sei. Der Beschwerde-
gegner hält dagegen, es sei vom RAV-Berater noch während des Erstge-
sprächs am 7. Juli 2014 im System festgehalten worden, dass die Be-
schwerdeführerin keinen Nachweis vorgelegt habe und es sei ihr eine ent-
sprechende Mahnung ausgehändigt worden. Es sei daher nicht überwie-
gend wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin während des Erstge-
sprächs am 7. Juli 2014 einen entsprechenden Nachweis über die von ihr 
bereits gemachten Bemühungen vorgelegt habe. 
Es steht fest, dass der Beschwerdeführerin am 30. Juni 2014 mitgeteilt 
wurde, welche Unterlagen sie anlässlich des Erstgesprächs beizubringen 
habe (act. IIA 2). Per E-Mail vom 3. Juli 2014 reichte sie ein Beispiel eines 
Bewerbungsschreibens ein und teilte mit, „den Rest werde sie am Montag 
mitnehmen“ (act. IIA 53 ff.). In der Vereinbarung, erstellt anlässlich des 
Erstgesprächs beim RAV-Berater am 7. Juli 2014, wurde u.a. festgehalten, 
betreffend Nachweis der Bemühungen vor der Anmeldung sei eine Mah-
nung auf den 21. Juli 2014 ausgestellt worden, es sei das Mahnwesen er-
klärt worden. Die Vereinbarung wurde auch von der Beschwerdeführerin 
unterzeichnet (act. IIA 11 ff.). Gleichentags wurde sie zur Stellungnahme 
aufgefordert und/oder zum Nachreichen von Arbeitsbemühungen vor Ein-
tritt der Arbeitslosigkeit mit Frist bis 21. Juli 2014. Sie wurde darauf auf-
merksam gemacht, dass nach dieser Frist eingereichte Arbeitsbemühun-
gen nicht mehr berücksichtigt werden könnten. Weiter wurde angedroht, 
dass eine Pflichtverletzung zu einer vorübergehenden Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung führen könne (act. IIA 7). Am 15. Juli 2014 reichte 
die Beschwerdeführerin per E-Mail die Arbeitsbemühungen für den Monat 
Juli 2014 ein und erkundigte sich, ob sie noch etwas nachreichen müsse 
(act. IIA 23 f.). Mit Verfügung vom 29. Juli 2014 stellte das beco die Be-
schwerdeführerin wegen fehlenden Arbeitsbemühungen zu zehn Tagen ein 
(act. IIA 16). 
Es ist unklar, ob es sich beim Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie habe 
die Arbeitsbemühungen vor Juli 2014 dem RAV-Berater am 7. Juli 2014 
gezeigt, wobei dieser „gemeint“ habe – nachdem sie die Unterlagen habe 
abgeben wollen –, dass es für ihn in Ordnung sei (vgl. act. IIA 29), um eine 
reine Schutzbehauptung handelt oder nicht. Für ihre Darstellung des Ab-


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laufs spricht der vom 7. Juli 2014 datierte handschriftliche Nachweis der 
persönlichen Arbeitsbemühungen (act. IIA 48 f.). Dagegen spricht der Um-
stand, dass der Beschwerdeführerin anlässlich des Erstgesprächs am 
7. Juli 2014 eine Mahnung ausgehändigt wurde (act. IIA 7; vgl. auch Ver-
einbarung: act. IIA 12). Es liegt auch ein Vermerk des RAV-Beraters vom 
7. Juli 2014 betreffend Kontrollperiode Juni 2014 vor, wonach Bewerbun-
gen fehlten (act. II 24 f.), was im Übrigen korrekt ist, da auch im Rahmen 
der Einsprache keine Bewerbungen für den Monat Juni 2014 nachgewie-
sen wurden (act. IIA 28; vgl. auch act. IIA 49). Überzeugend ist der Ein-
wand des Beschwerdegegners, es werde beim Erstgespräch nicht bei-
spielhaft eine Mahnung erstellt, um das Mahnwesen zu erläutern (vgl. auch 
act. IIA 82). Nachvollziehbar ist auch, dass eine Mahnung erstellt wird, 
wenn kein Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen vorgelegt wur-
de. Korrekt ist zudem, dass Einstelltage nur nach Gewährung des rechtli-
chen Gehörs verfügt werden. 
Nachgewiesen ist, dass per E-Mail vom 3. Juli 2014 ein Bewerbungs-
schreiben vom 5. Mai 2014 eingereicht wurde (act. IIA 54). Es ist weiter 
erstellt, dass die Beschwerdeführerin innert Frist bis 21. Juli 2014 keinen 
weiteren Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen einreichte. Aus 
ihrer Nachfrage per E-Mail vom 15. Juli 2014, ob sie weitere Unterlagen 
einreichen müsse, lässt sich nichts zu ihren Gunsten ableiten. Denn mit der 
Mahnung vom 7. Juli 2014 wurde sie bereits ausdrücklich zur Einreichung 
des Nachweises der persönlichen Arbeitsbemühungen vor der Anmeldung 
bei der Arbeitslosenversicherung aufgefordert. Selbst wenn der Darstellung 
der Beschwerdeführerin, sie habe den Nachweis der persönlichen Arbeits-
bemühungen anlässlich des Erstgesprächs vom 7. Juli 2014 beigebracht, 
gefolgt wird, ändert sich nichts am Ergebnis, dass im massgebendem Zeit-
raum von April bis Ende Juni 2014 (quantitativ) ungenügende persönliche 
Arbeitsbemühungen vorliegen. Denn gemäss dem Nachweis der persönli-
chen Arbeitsbemühungen vom 7. Juli 2014 hat sich die Beschwerdeführerin 
von April bis Ende Juni 2014 fünfmal auf konkrete Stellen beworben (act. 
IIA 49; vgl. auch Beilage zur Einsprache: act. IIA 28 [Nachweis der persön-
lichen Arbeitsbemühungen vor der Anmeldung vom 1. Juli 2014, datiert auf 
den 30. Juli 2014]). Für April 2014 ist eine Bewerbung nachgewiesen. Im 
Mai 2014 bewarb sich die Beschwerdeführerin auf vier Stellen und für Juni 


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2014 sind keine Bewerbungen nachgewiesen. Insgesamt ist die Quantität 
somit ungenügend. Nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin lässt sich 
aus der Vereinbarung vom 7. Juli 2014 ableiten, wonach sie mindestens 
vier Arbeitsbemühungen mit Schwerpunkt auf die Qualität, über den ge-
samten Monat verteilt, auf offene Stellen zu erbringen hat (act. IIA 11). Die-
se Quantität ist lediglich für Mai 2014 nachgewiesen, allerdings datieren die 
Bewerbungen alle vom 5. Mai 2014 (act. IIA 28).
3.2
Der Beschwerdegegner hat die Beschwerdeführerin somit zu Recht 
wegen ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen im massgeben-
den Zeitraum von April bis Ende Juni 2014 eingestellt.
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Einstelldauer.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 Abs. 2 
lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die 
versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstel-
le ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit 
abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 
Abs. 3 AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Per-
son die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 
Satz 1 AVIG).
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 
230 E. 2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Jan. 2015, ALV/14/1008, Seite 9
4.2
Der Beschwerdegegner hat eine Einstellung von zehn Tagen ver-
fügt, was einer Sanktion im mittleren Bereich bei einem leichten Verschul-
den entspricht (vgl. E. 4.1 hiervor). Die zehn Einstelltage entsprechen dem 
mittleren Bereich im Einstellraster für KAST/RAV bei ungenügenden Ar-
beitsbemühungen während der Kündigungsfrist (ab dreimonatiger Kündi-
gungsfrist 9 bis 12 Einstelltage: AVIG-Praxis ALE/D72-D72 [www.treff-
punkt-arbeit.ch/publikationen/kreisschreiben/]). Mit Blick auf die gesamten 
Umstände ist das Mass der Einstellung nicht zu beanstanden, d.h. es be-
stehen keine Gründe, um einen Eingriff in das Ermessen des Beschwerde-
gegners vorzunehmen.
4.3
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung der Beschwerdeführerin 
in der Anspruchsberechtigung nicht nur in grundsätzlicher, sondern auch in 
masslicher Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich 
demnach als unbegründet und ist abzuweisen.
5.
5.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.


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3. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
-
Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.