be_verwaltungsgericht · 200 2015 541 · 2015-11-03 · de

Bundesgerichtsentscheid vom 27. Mai 2015 (Rückweisung an Vorinstanz / IV 652+653/14)

200 15 541 IV
SCJ/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 3. November 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin Dr. iur. C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Bundesgerichtsentscheid vom 27. Mai 2015 (Rückweisung an 
Vorinstanz / IV/2014/652 f.)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1955 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 17. Juni 2002 unter Hinweis auf eine längere depressive 
Episode mit Erschöpfung und Antriebsverlust bei der IV-Stelle Bern (IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB im Ver-
fahren IV/2014/652 f. [act. II], 1). Diese ermittelte gestützt auf ein psychia-
trisches Gutachten (act. II 34) sowie eine Abklärung an Ort und Stelle 
(act. II 48) anhand der gemischten Methode Invaliditätsgrade von 42 % ab 
Dezember 2001 bzw. 81 % ab März 2002 sowie 36 % ab Juli 2002. Mit 
unangefochten gebliebener Verfügung vom 10. März 2004 (act. II 38) 
sprach sie ihr rückwirkend ab 1. Dezember 2001 eine Viertelsrente sowie 
ab 1. März bis 30. September 2002 eine ganze Invalidenrente zu. Gleich-
zeitig und in Widerspruch dazu stellte sie eine Nachzahlung von Rentenbe-
treffnissen bis Februar 2004 und weitere periodische Rentenleistungen in 
Aussicht (act. II 38/11-13).
B.
Nachdem die ganze Invalidenrente in der Folge weiter ausgerichtet worden 
war, verfügte die IVB am 1. April 2014 deren sofortige Sistierung mit der 
Begründung, bei einem internen Abgleich habe sie festgestellt, dass die 
Leistungen irrtümlicherweise erbracht würden (act. II 41).
Mit Vorbescheid vom 7. April 2014 (act. II 42) stellte die IVB der Versicher-
ten die teilweise Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung 
sowie die Rückforderung der zu Unrecht empfangenen Rentenleistungen in 
Aussicht. Nach erhobenem Einwand (act. II 48) erliess die IVB am 3. Juni 
2014 eine Verfügung (act. II 50), mit welcher sie die Rentenverfügung vom 
10. März 2004 (act. II 38) wiedererwägungsweise aufhob, soweit die darin 
enthaltene Abrechnung Leistungen ab 1. Oktober 2002 vorsehe. Mit sepa-
rater Verfügung vom 16. Juni 2014 (act. II 51) verpflichtete sie die Versi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 3
cherte zudem, die vom 1. April 2009 bis 31. März 2014 zu viel ausgerichte-
ten Leistungen im Umfang von Fr. 101‘796.-- zurückzuerstatten. 
C.
Mit Eingabe vom 4. Juli 2014 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin Dr. iur. C.________, B.________, Beschwerde und bean-
tragte, die beiden Verfügungen vom 3. und 16. Juni 2014 seien kostenfällig 
aufzuheben und ihr sei ab 1. April 2014 weiterhin eine ganze Invalidenrente 
auszurichten. Zudem ersuchte sie um Gewährung des Rechts auf unent-
geltliche Rechtspflege und Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin als amtliche 
Anwältin.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde hob das Verwaltungsgericht mit 
Urteil vom 17. Dezember 2014, IV/2014/652 f., die Verfügung vom 3. Juni 
2014 auf und wies die Beschwerde im Übrigen ab. Eine hiergegen seitens 
der Beschwerdeführerin erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hiess das Bundesgericht mit Entscheid vom 27. Mai 2015, 
9C_95/2015, teilweise gut, hob den VGE IV/2014/652 f. auf und wies die 
Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an das Verwal-
tungsgericht zurück.
D.
Im unter der Verfahrensnummer IV/2015/541 vor dem Verwaltungsgericht 
wieder aufgenommenen Beschwerdeverfahren hielt die Beschwerdeführe-
rin mit Stellungnahme vom 14. Juli 2015 sinngemäss an ihren ursprüngli-
chen Rechtsbegehren fest, während die Beschwerdegegnerin gleichentags 
beantragte, die Sache sei in teilweiser Gutheissung der Beschwerde zur 
weiteren Abklärung an sie zurückzuweisen.
Am 23. August 2015 reichte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 
ihre ergänzte Kostennote ein, nahm zur Eingabe der Beschwerdegegnerin 
vom 14. Juli 2015 Stellung und bestätigte ihre Rechtsbegehren.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 4
Am 3. November 2015 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss 
Art. 56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) statt. 
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtenen Verfügungen sind in Anwendung von Sozialver-
sicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Verfügungen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Ver-
fahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen 
Verfügungen berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche 
Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekte bilden – nach der Rückweisung der Sache 
gemäss BGer 9C_95/2015 – nach wie vor die Verfügungen vom 3. Juni 
2014 (act. II 50 [Wiedererwägung]) und 16. Juni 2014 (act. II 51 [Rücker-
stattung]). Streitig und zu prüfen ist einerseits der Anspruch auf eine Invali-
denrente sowie andererseits die Zulässigkeit der Rückforderung der zwi-
schen April 2009 und März 2014 bezogenen Rentenleistungen im Betrag 
von Fr. 101‘796.--. Zufolge der angeordneten zeitlichen Wirkung der teil-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 5
weisen Wiedererwägung (act. II 50/1) ist der Rentenanspruch ab Oktober 
2002 und für die Zukunft (ex tunc et pro futuro) zu beurteilen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (bis 31. Dezember 2007 aArt. 28 
Abs. 1 IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versi-
cherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 
sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG). Nach Art. 28a Abs. 3 IVG (bis 31. Dezember 2007 aArt. 28 
Abs. 2ter IVG) wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, für 
diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 6
auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit 
gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a Abs. 2 IVG; bis 
31. Dezember 2007 aArt. 28 Abs. 2bis IVG). In diesem Falle sind der Anteil 
der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich fest-
zulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. 
gemischte Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 150).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.
3.1
Das Bundesgericht erwog im Rückweisungsentscheid, die ursprüng-
liche Verfügung vom 10. März 2004 (act. II 38) sei trotz des unauflösbaren 
Widerspruchs nicht nichtig (BGer 9C_95/2015, E. 5.2.2). Es sei vielmehr so 
zu verfahren, wie wenn die Beschwerdegegnerin auch ab Oktober 2002 
eine ganze Rente zugesprochen hätte und diese wegen zweifelloser Un-
richtigkeit aufheben wolle. In diesem Sinne hätten die monatlichen Renten-
zahlungen trotz verneinter Anspruchsberechtigung im zweiten Teil der Ren-
tenverfügung die Bedeutung von (rechtskräftigen) faktischen bzw. formlos 
erlassenen Verfügungen (BGer 9C_95/2015, E. 5.3). 
3.2
Entsprechend den bundesgerichtlichen Vorgaben ist somit in einem 
ersten Schritt zu prüfen, ob die Rentenzahlungen ab Oktober 2002 bis 
März 2014 zweifellos zu Unrecht erfolgt waren (BGer 9C_95/2015, E. 5.4). 
In einem zweiten Schritt wird die damit zusammenhängende Zulässigkeit 
der Rückforderung und in einem letzten Schritt der Rentenanspruch ab 
April 2014 zu beurteilen sein.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 7
4.
4.1
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügun-
gen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der nachträglichen Kor-
rektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachverhalts-
feststellung durch die Verwaltung (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17, 115 V 308 
E. 4a cc S. 314).
4.1.1
Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger 
Verfügungen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur gro-
ber Fehler der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 555 E. 2b). Eine gesetz-
widrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig 
(BGE 126 V 399 E. 2b bb S. 401; ARV 2002 S. 181 E. 1a). Zweifellos ist 
die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 
Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die 
Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 
2012 IV Nr. 18 S. 82 E. 3.2). 
4.1.2
Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser 
Unrichtigkeit zulässig ist, muss von der Sach- und Rechtslage ausgegan-
gen werden, wie sie im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, 
wozu auch die seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung 
vermag kaum je die frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu 
lassen (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79, 125 V 383 E. 3 S. 390). Bei der Wie-
dererwägung einer Verfügung wegen ursprünglicher Unrichtigkeit ist einzig 
auf die Verhältnisse und den Wissensstand zum damaligen Zeitpunkt ab-
zustellen. Führen erst spätere Beweismittel zu dieser Erkenntnis, kommt 
einzig eine prozessuale Revision zum Tragen (Entscheid des BGer vom 
16. September 2008, 8C_517/2007, E. 4.1). 
4.2
Die ursprüngliche Verfügung vom 10. März 2004 (act. II 38) bildete 
Grundlage für den unbestrittenen Rentenanspruch bis 30. September 2002 
(vgl. E. 3.1 hievor). Für die Zeit von Oktober 2002 bis März 2014 sind die 
Wiedererwägungsvoraussetzungen in Bezug auf jede einzelne Rentenzah-
lung theoretisch separat zu prüfen. Weil sich die zweifellose Unrichtigkeit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 8
dabei prospektiv beurteilt (vgl. E. 4.1.2 hievor), hat die Prüfung jeweils an-
hand der damals bekannten Sachumstände zu erfolgen. Für die Monate 
Oktober 2002 bis Februar 2004 wurde die Leistungsausrichtung im Rah-
men der Verfügung vom 10. März 2004 (act. II 38) rückwirkend basierend 
auf den bis dato gewonnenen Erkenntnissen angeordnet. Für diese Ren-
tennachzahlung sind die Wiedererwägungsvoraussetzungen deshalb ein-
heitlich zu beurteilen. Es ist in der Folge zu entscheiden, ob aufgrund der 
damaligen Verhältnisse die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente zwei-
fellos unrichtig gewesen ist.
5.
5.1
In medizinischer Hinsicht lassen sich für die Zeit bis zum Verfü-
gungserlass im März 2004 (act. II 38) den Akten im Wesentlichen die fol-
genden Angaben entnehmen:
5.1.1
Der behandelnde Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, bescheinigte gegenüber dem damaligen Arbeit-
geber der Beschwerdeführerin ab 28. September 2001 eine fortdauernde 
vollständige Arbeitsunfähigkeit (act. II 2/6-9). Am 11. März 2002 erklärte er 
gegenüber dem «Vertrauensarzt» der beruflichen Vorsorgeeinrichtung, 
Prof. Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH 
und Angiologie FMH, die Beschwerdeführerin stehe seit 19. Oktober 1998 
wegen rezidivierenden depressiven Beschwerden mit somatischem Syn-
drom bei ihm in Behandlung. Die Prognose sei mittelfristig gut, aktuell be-
stehe aber nach wie vor eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. II 2/4 f.).
5.1.2
Prof. Dr. med. E.________ bestätigte zuhanden der Vorsorgeein-
richtung gestützt auf eine Untersuchung der Beschwerdeführerin im Bericht 
vom 22. April 2002 (act. II 2/1-3) die Diagnose der chronisch rezidivieren-
den depressiven Episoden mit somatischen Symptomen. Er hielt fest, dass 
eine erhebliche psychische Störung vorbestanden habe und die Beschwer-
deführerin das Arbeitspensum aus diesem Grund bereits freiwillig auf 50 % 
beschränkt habe. Er empfahl eine provisorische Pensionierung im Umfang 
von 50 %, wobei die (eventuell schrittweise) Wiederaufnahme einer neuen 
Tätigkeit mittelfristig erfolgen sollte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 9
5.1.3
Im Bericht vom 3. Oktober 2002 (act. II 11) vermerkte Dr. med. 
D.________ in diagnostischer Hinsicht eine seit der Adoleszenz bestehen-
de chronifizierte posttraumatische Störung bei/mit dissoziativen Störungen 
sowie schwerer und chronischer depressiver Verstimmung bzw. einen Sta-
tus nach schwerer und längerer depressiver Reaktion nach Trennung vom 
letzten Freund (ICD-10: F43.21). Er bescheinigte weiterhin eine vollständi-
ge Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und erachtete den 
Gesundheitszustand als besserungsfähig. Er gab zudem an, dass eventuell 
Verrichtungen «mit handwerklichem Einschlag» zumutbar seien, Büroarbei-
ten hingegen sehr schwierig seien und dissoziative Beschwerden auslös-
ten.
5.1.4
Im Gutachten vom 16. November 2003 (act. II 34) diagnostizierte 
Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
eine posttraumatische Belastungsstörung mit rezidivierenden depressiven 
Episoden, zurzeit in Remission. Er nahm an, dass eine «nicht zertifizierte 
Reduktion der Arbeitsfähigkeit aus medizinischen Gründen» in nicht mehr 
zu ermittelndem Ausmass bereits ab 1980 bestanden habe. Er attestierte 
ab Oktober 2001 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für die bisherige 
Tätigkeit und erachtete eine leidensangepasste Tätigkeit mit einem 
50%igen Pensum (vier bis fünf Stunden täglich) als zumutbar, wobei nach 
einer Eingewöhnungszeit eine uneingeschränkte Leistungsfähigkeit beste-
hen sollte.
5.2
Die Beschwerdegegnerin ging gemäss Abklärungsbericht Haushalt 
vom 21. Januar 2004 (act. II 48/13-20) davon aus, dass der Beschwerde-
führerin seit der provisorischen Pensionierung per 1. Juli 2002 eine ange-
passte Arbeit wieder zu 50 % zuzumuten sei, nachdem vorgängig ab Okto-
ber 2001 eine vollständige und zuvor eine durchschnittlich 30%ige Arbeits-
unfähigkeit bestanden habe (act. II 48/15 Ziff. 3.8). 
Weil diese Annahme – insbesondere in Bezug auf die Periode ab 1. Okto-
ber 2001 – mit der psychiatrischen Expertise vom 16. November 2003 (act. 
II 34) bzw. der Einschätzung des behandelnden Psychiaters vom 3. Okto-
ber 2002 (act. II 11) korreliert, und diese fachärztlichen Beurteilungen den 
höchstrichterlichen Beweisanforderungen (vgl. BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 
269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352) prinzipiell genügen, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 10
war die von der Beschwerdegegnerin herangezogene abgestufte medizi-
nisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit in der damaligen Situation jedenfalls 
nicht als zweifellos unrichtig zu qualifizieren. Nachzugehen ist damit der 
Frage, ob die Verwaltung die erwerblichen Auswirkungen dieser medizini-
schen Ausgangslage durch die Nachzahlung der ganzen Invalidenrente ab 
Oktober 2002 in wiedererwägungsrechtlichem Sinne qualifiziert fehlerhaft 
beurteilte.
6.
6.1
Basierend auf der 50%igen Restarbeitsfähigkeit ab Juli 2002 sowie 
den Salärempfehlungen des Schweizerischen Kaufmännischen Verbandes 
(Funktionsstufe U, mittleres Jahressalär) für das Jahr 2001 ermittelte die 
Beschwerdegegnerin ein Invalideneinkommen (vgl. E. 2.3 hievor) von 
Fr. 22‘504.-- (act. II 48/16 Ziff. 3.9), was nicht zu beanstanden ist. Zudem 
stützte sie sich für das Valideneinkommen richtigerweise auf die Angaben 
der letzten Arbeitgeberin über den im Jahr 2001 erzielten Jahreslohn (act. II 
9/2 Ziff. 20, 48/16 Ziff. 3.9), zumal die Pensionierung per 1. Juli 2002 aus 
gesundheitlichen Gründen erfolgte (act. II 2/3, 9/1 Ziff. 3).
6.2
Bei dieser Ausgangslage war die (rückwirkende) Ausrichtung einer 
ganzen Invalidenrente ab Oktober 2002 nicht zweifellos unrichtig, soweit 
der anhand der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs bemes-
sene Invaliditätsgrad bei 70 % oder höher lag (vgl. E. 2.2 hievor), mithin 
das Valideneinkommen bei einer hypothetischen vollschichtigen Tätigkeit 
im Gesundheitsfall mindestens Fr. 75‘013.-- betragen hätte (Fr. 22‘504.-- / 
[100 ./. 70] x 100). War für die Invaliditätsbemessung hingegen – entspre-
chend der Verfügung vom 10. März 2004 (act. II 38) – zwingend die ge-
mischte Methode mit einem Status von 80 % Erwerbstätigkeit bzw. 20 % 
Haushalt anzuwenden, hätte der erforderliche Invaliditätsgrad von 70 % 
nicht erreicht werden können. Denn im Abklärungsbericht Haushalt vom 
21. Januar 2004 (act. II 48/13-20) wurde für den Aufgabenbereich gemäss 
Betätigungsvergleich nachvollziehbar und überzeugend (vgl. BGE 130 V 61 
E. 6.2 S. 63; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2) lediglich eine Einschrän-
kung von 3 % ermittelt (act. II 48/18 f. Ziff. 6). Entscheidend ist somit, ob 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 11
die formlose (und gleichsam rechtskräftige) Rentenausrichtung ab Oktober 
2002 deshalb an einem ursprünglichen Mangel litt, weil sie nur durch die 
unzulässige Anwendung eines reinen Einkommensvergleichs zu erklären 
wäre.
7.
7.1
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508). 
Erfolgt die Reduktion des zumutbaren erwerblichen Arbeitspensums, ohne 
dass die dadurch frei werdende Zeit für die Tätigkeit in einem Aufgabenbe-
reich nach Art. 5 Abs. 1 IVG verwendet wird, ist dies für die Methode der 
Invaliditätsbemessung ohne Bedeutung. Die Gründe für eine ohne Ge-
sundheitsschaden bloss teilzeitlich ausgeübte Erwerbstätigkeit sind für die 
Wahl der Bemessungsmethode lediglich insofern von Interesse, als sie in 
Zusammenhang stehen mit der Tätigkeit in einem Aufgabenbereich nach 
Art. 5 Abs. 1 IVG (und Art. 8 Abs. 3 ATSG). Insbesondere werden allein 
stehende Personen bei einer Reduktion des Beschäftigungsgrades aus 
freien Stücken nicht gleichsam automatisch zu Teilerwerbstätigen mit ei-
nem Aufgabenbereich Haushalt neben der Berufsausübung. Ist im konkre-
ten Fall von einer Teilzeiterwerbstätigkeit ohne Aufgabenbereich auszuge-
hen, so gelangt die gemischte Methode nicht zur Anwendung (BGE 131 V 
51 E. 5.1.2 S. 53 und E. 5.2 S. 54). Dass bei der gemischten Methode in 
der 
Regel 
davon 
ausgegangen 
wird, 
dass 
Erwerbstätigkeit 
und 
nichterwerblicher Aufgabenbereich in dem Sinne komplementär sind, als 
was nicht Erwerbstätigkeit ist, unter die Besorgung des Haushaltes fällt, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 12
mithin die beiden Bereiche zusammen im Regelfall einen Wert von 100 % 
ergeben (BGE 141 V 15 E. 4.5 S. 22), ändert daran nichts. Denn damit der 
sachliche Anwendungsbereich der gemischten Methode betroffen ist, wird 
allemal vorausgesetzt, dass ein Aufgabenbereich überhaupt ausgewiesen 
ist.
7.2
Die kinderlose und seit … geschiedene (act. II 1/1 f. Ziff. 1.5 
und 2 f., 1/10, 5/2) Beschwerdeführerin wohnte vor der Rentenzusprache 
seit Jahren alleine in einer kleinen Wohnung (act II 2/2) und hatte keinerlei 
Betreuungsaufgaben wahrzunehmen. Ihre inzwischen verstorbene Mutter 
lebte – ebenso wie der Stief- sowie der leibliche Vater – im Ausland; über 
Geschwister oder anderweitige Verwandte verfügt die Beschwerdeführerin 
nicht (act. II 2/2, 34/4 f. lit. A Ziff. 1 f.). Als Hobby bezeichnete sie das …; 
früher hatte sie zudem … (act. II 2/2, 34/4 lit. A Ziff. 1).
Unter diesen Umständen wäre die Annahme, dass die Beschwerdeführerin 
das reduzierte Arbeitspensum im Hinblick auf mehr freie Zeit – beispiels-
weise für ihre Freizeitbeschäftigung – und nicht für eine Tätigkeit im Aufga-
benbereich gewählt hatte (Beschwerde S. 4 f. Ziff. IV Ziff. 5; Eingabe der 
Beschwerdeführerin vom 14. Juli 2015, S. 2), zumindest vertretbar gewe-
sen. Die Invaliditätsbemessung anhand der allgemeinen Methode des Ein-
kommensvergleichs wäre folglich nicht als zweifellos unrichtig zu bezeich-
nen gewesen.
7.3
Sodann wäre auch die Annahme eines Vollpensums im hypotheti-
schen Validitätsfall nicht zweifellos unrichtig gewesen. Die Beschwerdefüh-
rerin stand von Oktober 1999 bis Juni 2002 in einem Teilzeitarbeitsverhält-
nis mit einem Beschäftigungsgrad von 50 % (act. II 9/2 Ziff. 9). Gemäss Dr. 
med. F.________ hat eine «nicht zertifizierte Reduktion der Arbeitsfähigkeit 
aus medizinischen Gründen» bereits ab 1980 bestanden (act. II 34/8 lit. C 
Ziff. 6), was von der Beschwerdegegnerin durch die Annahme einer lang-
jährigen Arbeitsunfähigkeit von 30 % übernommen wurde (act. II 48/15 
Ziff. 3.8). Aus dem von der Beschwerdeführerin vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug (act. II 1) tatsächlich geleisteten Pensum kann deshalb nur 
wenig für die Beurteilung des hypothetischen Beschäftigungsgrades im 
Gesundheitsfall gewonnen werden. Aus ihrer Aussage anlässlich der Erhe-
bung an Ort und Stelle vom 20. Januar 2004 gegenüber der Abklärungs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 13
person, wonach sie sich vorstellen könnte, dass sie nach der Trennung von 
ihrem Lebenspartner (im Jahr … [act. II 34/5 lit. A Ziff. 2]) ihr Arbeitspen-
sum auf 80 % erhöht hätte (act. II 48/15 Ziff. 3.5), kann jedenfalls nicht oh-
ne weiteres geschlossen werden, die Annahme eines 100%igen Pensums 
im Validitätsfall sei klar falsch. Dies zumal sie die Frage, in welchem Aus-
mass sie ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hätte, «fast 
nicht beantworten» konnte (act. II 48/15 Ziff. 3.5). Die Gründe, welche für 
die Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs 
sprechen (vgl. E. 7.2 hievor), legen in vergleichbarer Weise ebenfalls die 
Annahme eines Vollpensums ohne Behinderung nahe. Anzufügen ist, dass 
auch die finanziellen Verhältnisse ein Indiz dafür darstellen, dass die Be-
schwerdeführerin bei guter Gesundheit vollschichtig gearbeitet hätte. So 
wollte sie immer finanziell eigenständig sein (act. II 48/14 Ziff. 3.2) und 
musste ihr Pensum nach der Trennung aus finanziellen Gründen trotz Be-
schwerden sporadisch bis 70 % erhöhen – mehr sei aus gesundheitlichen 
Gründen nicht möglich gewesen (act. II 48/14 Ziff. 3.3). Des Weiteren hatte 
sie im Oktober 2002 aufgrund ihres Lebensalters einen Aktivitätshorizont, 
der noch keine Reduktion des Arbeitspensums nahegelegt hätte. Schliess-
lich identifizierte sie sich offenbar stark mit ihrer Tätigkeit als «...» (act. II 
2/2, 34/4 lit. A Ziff. 1).
8.
8.1
Bei den aufgezeigten Gegebenheiten wäre die Annahme eines In-
validitätsgrades von mindestens 70 % ab Oktober 2002 bei einer freien 
gerichtlichen Überprüfung möglicherweise korrigiert worden, dass aber nur 
ein einziger Schluss (vgl. E. 4.1.1 hievor) – nämlich derjenige auf Unrichtig-
keit eines solchen Invaliditätsgrades – denkbar war, lässt sich nicht sagen. 
Mit anderen Worten hätte sich die Nachzahlung einer ganzen Invalidenren-
te von Oktober 2002 bis Februar 2004 allein durch die Anwendung der 
ordentlichen Einkommensvergleichsmethode begründen lassen, was unter 
Würdigung der damaligen konkreten Umstände nicht eine unrichtige Sach-
verhaltsfeststellung (vgl. BGE 133 V 477 E. 6.1 S. 485) dargestellt hätte, 
die nachträglich wiedererwägungsweise korrigiert werden könnte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 14
8.2
Dass die Beschwerdegegnerin auf die Rentennachzahlung unter 
dem Titel von Art. 53 Abs. 2 ATSG nicht mehr zurückkommen kann, hat 
gleichermassen für die weiteren Rentenzahlungen betreffend die Folgezeit 
von März 2004 bis März 2014 zu gelten. Denn es erfolgten keine weiteren 
Sachverhaltserhebungen mehr, womit sich die Aktenlage unverändert so 
präsentierte, wie sie sich bereits bis zur Verfügung vom 10. März 2004 
(act. II 38) dargeboten hatte. 
8.3
Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (Eingabe vom 
14. Juli 2015) verbietet es sich folglich, wiedererwägungsweise auf die – 
faktisch bzw. formlos angeordnete – Weiterausrichtung der ganzen Invali-
denrente ab Oktober 2002 bis März 2014 zurückzukommen. Die Wiederer-
wägungsverfügung vom 3. Juni 2014 (act. II 50) ist deshalb ersatzlos auf-
zuheben, womit gleichzeitig auch die Grundlage für die mit Verfügung vom 
16. Juni 2014 (act. II 51) angeordnete Rückforderung der ab April 2009 bis 
März 2014 ausgerichteten Rentenbetreffnisse entfällt. Nicht weiter nachge-
gangen werden muss der Bedeutung des Umstandes, dass die Beschwer-
deführerin aufgrund des von ihr zu Recht beanstandeten Rechnungsfehlers 
bei der Ermittlung des Valideneinkommens (das bei einem Beschäfti-
gungsgrad von 50 % erzielte Einkommen von Fr. 39‘949.-- [act. II 9/2 
Ziff. 20] wurde nicht dem Status einer 80%igen Erwerbstätigkeit angepasst 
[act. II 38/9, 48/16 Ziff. 3.9]) ab Oktober 2002 zumindest Anspruch auf eine 
halbe Invalidenrente gehabt hätte (Beschwerde S. 2 f. Ziff. III Ziff. 1).
Schliesslich kann der Beschwerdeführerin – anders als gemäss der Argu-
mentation der Beschwerdegegnerin (Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 2) – 
nicht entgegengehalten werden, dass sie die Rentenverfügung vom 
10. März 2004 (act. II 38) nicht angefochten hatte. Denn für die Zeit vor 
Oktober 2002 hätte sich auch bei Durchführung der Invaliditätsbemessung 
mittels Einkommensvergleich sowie Annahme eines Vollpensums im Vali-
ditätsfall kein anderer Rentenanspruch ergeben, und für die Zeit danach 
konnte die Beschwerdeführerin aufgrund des unauflösbaren Widerspruchs 
der Verfügung in guten Treuen davon ausgehen, diese nicht anfechten zu 
müssen, um auch ab Oktober 2002 weiterhin in den Genuss einer ganzen 
Rente zu kommen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 15
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und sind beide Ver-
fügungen vom 3. und 16. Juni 2014 ersatzlos aufzuheben. Weil die Verfü-
gung vom 10. März 2004 (act. II 39) nach den Erwägungen des Bundesge-
richts keine Grundlage für einen unbefristeten Rentenanspruch bildet (vgl. 
E. 3.1 hievor), lebt dadurch der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 
April 2014 nicht wieder auf. Im Rahmen des Streitgegenstandes (vgl. E. 1.2 
hievor) bleibt deshalb zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin ab diesem 
Zeitpunkt Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
9.
9.1
Mit rechtskräftiger Verfügung vom 10. März 2004 (act. II 38) wurde 
ab 1. Dezember 2001 eine Viertels- und ab 1. März 2002 eine ganze Inva-
lidenrente zugesprochen. Die über September 2002 hinaus ausgerichtete 
ganze Invalidenrente stützte sich nicht mehr auf diese Verfügung, sondern 
wurde faktisch bzw. formlos jeweils nur für den betreffenden Monat und 
letztmals für März 2014 (act. II 41) gewährt (vgl. E. 3.1 hievor). Für den 
fraglichen Rentenanspruch ab April 2014 ist somit wie bei einer Neuanmel-
dung nach einer rechtskräftigen Ablehnung (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV) zu 
verfahren. Als Vergleichsbasis ist zur Prüfung, ob eine anspruchsbegrün-
dende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen ein-
getreten ist, an die letzte materielle Beurteilung im März 2004 anzuknüpfen 
(BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 
E. 1b).
9.2
Wie sich der rechtserhebliche Sachverhalt zwischen dem Referenz-
zeitpunkt im März 2004 und der letzten faktischen Rentenzahlung für den 
Monat März 2014 entwickelt hat, lässt sich den Akten nicht entnehmen. 
Damit ist weder das Vorliegen eines Revisionsgrundes noch der materielle 
Rentenanspruch beurteilbar. Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen medizinischen bzw. erwerbli-
chen Erhebungen vornimmt und hernach über den Rentenanspruch ab 
April 2014 neu verfügt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 16
10.
10.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Damit wird das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos.
10.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese wird vom Versicherungsgericht festgesetzt 
und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 
und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikostenersatz 
bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen sowie Rechtsschutzversi-
cherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden aufgrund eines allge-
meingültigen pauschalisierten Stundenansatzes festgesetzt, welcher im 
konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. Der Stunden-
ansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertretung festgelegt, wobei 
als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch Juristinnen und Juristen 
sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialversicherungsexpertinnen 
und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte Vertretung gelten alle übri-
gen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. Rundschreiben der Sozialver-
sicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige 
Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Dezember 
2009, abrufbar unter ). Im Falle der Vertretung durch 
eine gemeinnützig tätige Rechtsberatungsstelle im Sinne der Rechtspre-
chung (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4) wird der Stundenansatz bei einer fachlich 
qualifizierten Vertretung auf Fr. 130.-- festgelegt.
Im vorliegenden Fall wird die Beschwerdeführerin durch Rechtsanwältin Dr. 
iur. C.________, B.________ vertreten. Deren Kostennote vom 22. Sep-
tember 2014 samt Ergänzung vom 23. August 2015 ist nicht zu beanstan-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 17
den. Entsprechend wird die Parteientschädigung insgesamt auf Fr. 1‘911.-- 
(14.7 h x Fr. 130.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 54.-- und Fr. 157.20 Mehr-
wertsteuer, somit auf total Fr. 2‘122.20, festgesetzt. Diesen Betrag hat die 
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügun-
gen der IV-Stelle Bern vom 3. und 16. Juni 2014 aufgehoben. Die Sa-
che wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach 
Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Ren-
tenanspruch ab April 2014 neu verfüge.
2.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwältin Dr. iur. C.________ als amtliche 
Anwältin wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis 
abgeschrieben.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. 
4.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘122.20 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Nov. 2015, IV/15/541, Seite 18
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe der Beschwerdeführerin vom 23. Au-
gust 2015)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Zur Kenntnisnahme an:
- Pensionskasse G.________
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.