be_verwaltungsgericht · 200 2020 836 · 2020-10-13 · de

Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2020

200 20 836 ALV
FUR/PES/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 18. Februar 2021
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Peter
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2021, ALV/20/836, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Am 3. Juni 2020 meldete sich der 1990 geborene A.________ (nachfol-
gend Versicherter bzw. Beschwerdeführer) nach einer ersten Anmeldung 
im Dezember 2018 (vgl. Dossier RAV-Region Emmental-Oberaargau 
[act. IIB] 158 f.) erneut beim RAV zur Arbeitsvermittlung an (act. IIB 128 f.). 
Am 17. Juni 2020 stellte er beim Amt für Arbeitslosenversicherung des 
Kantons Bern (AVA), Arbeitslosenkasse, einen Antrag auf Arbeitslosenent-
schädigung ab 1. Juni 2020 (Dossier Arbeitslosenkasse Langenthal 
[act. IIA] 78 - 81). Wegen eines Unfalls am 24. Juli 2019 habe er Schulter 
und Leiste operieren lassen müssen (act. IIA 79). Er sei bis 31. Mai 2020 
vollständig arbeitsunfähig geschrieben gewesen. Seit 1. Juni 2020 sei er 
wieder zu 50% arbeitsfähig (vgl. act. IIA 59). Er erhalte ein Taggeld der 
Suva, seit 1. Juni 2020 noch zu 50% (vgl. act. IIB 106, act. IIA 54). Sein 
letztes Arbeitsverhältnis sei ihm auf Ende Oktober 2019 gekündigt worden 
(vgl. act. IIA 86). 
Nachdem der Versicherte den Nichtantritt einer vereinbarten arbeitsmarktli-
chen Massnahme im Juli 2020 (vgl. act. IIB 93 ff und 86 f.) u.a. damit be-
gründet hatte, dass er aufgrund verschiedener privater Umstände keine 
Zeit gehabt habe, daran teilzunehmen (vgl. act. IIB 78 und 75), unterbreite-
te das RAV dessen Dossier dem AVA, Rechtsdienst (nachfolgend AVA 
bzw. Beschwerdegegner), zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit und 
zum Entscheid (vgl. act. IIB 67). Das AVA forderte den Versicherten in der 
Folge am 13. August 2020 zur Stellungnahme auf und erliess gleichzeitig 
einen Zahlungsstopp (act. IIB 67 ff.). Nach Eingang einer Stellungnahme 
des Versicherten (act. IIB 59) und ergänzenden Angaben auf Nachfrage 
des AVA (vgl. act. IIB 51 und 54 f.) entschied dieses am 27. August 2020 
(act. IIB 38 - 42), dass der Versicherte ab 3. Juni 2020 nicht vermittlungs-
fähig und somit auch nicht anspruchsberechtigt sei (act. IIB 38). Die Ver-
mittlungsfähigkeit müsse verneint werden, da die erfolgten Abklärungen 
ergeben hätten, dass der Versicherte aufgrund verschiedener Termine so-
wie der Betreuung der Kinder seit seiner Anmeldung zur Arbeitsvermittlung 
vom 3. Juni 2020 nicht bereit und in der Lage sei, eine zumutbare Arbeits-


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stelle anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (vgl. 
act. IIB 41).
Die gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache (vgl. act. II 17 f.) wies 
das AVA mit Entscheid vom 13. Oktober 2020 (act. II 5 - 9) ab. Die Vermitt-
lungsfähigkeit sei bis zur Abmeldung beim bisher zuständigen RAV am 
9. Oktober 2020 zu verneinen (act. II 8). 
B.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte am 7. November 
2020 (Datum der Postaufgabe) Beschwerde mit dem sinngemässen An-
trag, in teilweiser Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei seine Ver-
mittlungsfähigkeit und damit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
für die Zeit von 5. bis 24. August 2020 zu bejahen. Er sei vom 5. bis 
24. August 2020 vermittlungsfähig gewesen. So habe er am 5. August 
2020 dem RAV auch mitgeteilt, dass er nun ins arbeitsmarktliche Angebot 
bei B.________ einsteigen könnte und wieder zu 50% vermittlungsfähig 
sei. Zu 50% sei er bis Ende August 2020 ja noch unfallbedingt arbeitsun-
fähig geschrieben gewesen. Bis zum 24. August 2020 habe er dann leider 
nichts von seinem RAV-Berater gehört. Am 24. August 2020, als er wieder 
per E-Mail Kontakt gehabt habe, sei dann auch klar gewesen, dass er den 
Umzug in den Kanton ... vollziehen werde. Ab da sei wieder sehr viel auf 
ihn zugekommen. Er habe sich um den gesundheitlichen Zustand seiner 
Tochter kümmern sowie den Umzug und den Umzug der Kinder mit der 
KESB koordinieren müssen, sodass er dann ab dem 24. August 2020 nicht 
mehr vermittlungsfähig gewesen sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2020 beantragt der Beschwer-
degegner, die Beschwerde sei abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2021, ALV/20/836, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2020 
(act. II 5 - 9), mit dem der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit und 
damit einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädi-
gung von 3. Juni bis 9. Oktober 2020 verneint hat. In der dagegen erhobe-
nen Beschwerde wird die Bejahung der Vermittlungsfähigkeit resp. die Zu-
sprechung von Arbeitslosenentschädigung für die Zeit von 5. bis 24. August 
2020 beantragt. Soweit weitergehend wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid beschwerdeweise nicht beanstandet. Streitgegenstand bildet 
somit einzig die Vermittlungsfähigkeit resp. die Anspruchsberechtigung des 
Beschwerdeführers in der Zeit von 5. bis 24. August 2020. 


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1.3
Mit damit maximal 14 strittigen Taggeldern (vgl. E. 1.2 hiervor) 
liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.-- (vgl. act. IIA 11), weshalb die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
i.V.m. Art. 15 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt eine arbeitslose Person, 
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit an-
zunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 
Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Ar-
beitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, 
die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der 
üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchs-
voraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versi-
cherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Ar-
beit (im Umfang von mindestens 20% eines Normalarbeitspensums; vgl. 
Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht. Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt 
sich prospektiv, somit aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis 
zum Erlass des Einspracheentscheids bestanden haben (BGE 146 V 210 
E. 3.1 f. S. 212). 
2.2
Nach der Rechtsprechung gelten Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer als vermittlungsfähig, wenn sie aufgrund ihrer körperlichen und 
geistigen Fähigkeiten sowie der persönlichen Verhältnisse in der Lage sind, 
ihre Arbeitskraft auch an einem anderen zumutbaren Arbeitsplatz, inner- 
oder ausserhalb des bisherigen Berufs, zu verwerten. Dagegen sind nicht 
nur Personen vermittlungsunfähig, die wegen ihres Gesundheitszustandes 
keine Arbeit mehr finden, sondern auch solche, die aus persönlichen oder 
familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen können, wie es ein 


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Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf an-
derweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen 
wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 
enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 
Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 
120 V 385 E. 3a S. 388, 115 V 434 E. 2a S. 436; ARV 1998 S. 265 E. 1b).
2.3
Nach der Rechtsprechung gilt eine versicherte Person, die auf 
einen bestimmten Termin anderweitig disponiert hat und deshalb für eine 
neue Beschäftigung nur noch während relativ kurzer Zeit zur Verfügung 
steht, in der Regel nicht als vermittlungsfähig. Denn diesfalls sind die Aus-
sichten, für die verbleibende Zeit von einem anderen Arbeitgeber angestellt 
zu werden, verhältnismässig gering. Entscheidend für die Beurteilung des 
Einzelfalls sind dabei nicht in erster Linie der Arbeitswille und die Arbeits-
bemühungen der versicherten Person oder gar die Frage, ob sie in dieser 
Zeit effektiv eine Beschäftigung gefunden hat. Massgebend ist vielmehr, ob 
mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, dass 
ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur Verfügung ste-
hende Zeit noch einstellen würde (BGE 146 V 210 E. 3.1 S. 212).
2.4
Ein wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist die Be-
reitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer oder Arbeit-
nehmerin; dazu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte 
Vermittlungsbereitschaft nicht (SVR 2020 ALV Nr. 5 S. 16 E. 2.1). Hinweise 
zur Beurteilung der Vermittlungsbereitschaft geben die persönlichen Ar-
beitsbemühungen einer Person. Das Gesetz verlangt von den Versicher-
ten, dass sie, unterstützt durch das Arbeitsamt, alles Zumutbare unterneh-
men, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere 
sind sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 
bisherigen Berufs. Sie müssen ihre Bemühungen nachweisen können 
(Art. 17 Abs. 1 AVIG). Fortdauernd ungenügende Arbeitsbemühungen oder 
eine wiederholte Ablehnung zumutbarer Arbeit können unter Umständen 
zur Annahme fehlender Vermittlungsbereitschaft und damit von Vermitt-


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lungsunfähigkeit führen, was einen Anspruch auf Arbeitslosentaggelder 
ausschliesst (BGE 112 V 215 E. 1b S. 218; ARV 1993/94 S. 55 E. 1; vgl. 
ARV 2001 S. 146 E. 1). Dies darf aber nicht ohne weiteres aufgrund der 
blossen Tatsache unzureichender Stellensuche allein gefolgert werden. Für 
die Annahme fehlender Vermittlungsbereitschaft aufgrund ungenügender 
Stellensuche bedarf es vielmehr besonders qualifizierter Umstände. Sind 
immerhin gewisse Anstrengungen der versicherten Person festzustellen, 
kann grundsätzlich nicht auf fehlende Vermittlungsbereitschaft erkannt 
werden, ausser es habe trotz des äusseren Scheins nachweislich keine 
Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit bestanden (BGE 
146 V 210 E. 5.3 S. 216; SVR 1997 ALV Nr. 81 S. 246 E. 3b bb; ARV 
1996/97 S. 101 E. 3b).
3.
3.1
Den Stellungnahmen des Beschwerdeführers in den Akten (vgl. 
act. IIB 78, 75, 59, 55) lässt sich entnehmen, dass dieser die Nichtteilnah-
me an der vereinbarten arbeitsmarktlichen Massnahme damit begründet 
hat, dass er keine Zeit gehabt habe, daran teilzunehmen. Er habe sich um 
seine kranke Grossmutter kümmern müssen, der es sehr schlecht gegan-
gen sei und die er ins Spital und zum Arzt habe fahren müssen. Dann sei 
da noch seine kleine Tochter, die schon zweimal am Herzen habe operiert 
werden müsse, viel Aufmerksamkeit brauche und oft krank sei. Dann sei 
noch ein Covid-19-Verdacht gewesen und er habe die Ergebnisse per Tele-
fon abwarten müssen. Sie hätten auch wegen des für September 2020 
geplanten Umzugs in den ... noch eine Wohnung finden und mit der KESB 
bezüglich der anderen Kinder schauen müssen. Generell müssten sie we-
gen des Umzugs alles regeln. Zudem sei von 10. bis 25. Juli sein Sohn zu 
ihnen in die Ferien gekommen und sie seien von 26. Juli bis 4. August 
2020 in ... im Urlaub gewesen. 
3.2
Auf die Nachfrage des Beschwerdegegners vom 24. August 2020, 
ob er (der Beschwerdeführer) aufgrund der in den bisherigen Stellungnah-
men als Rechtfertigung für den Nichtantritt der vereinbarten arbeitsmarktli-
chen Massnahme genannten zahlreichen Termine und der Betreuung sei-


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ner Tochter seit seiner Anmeldung zur Arbeitsvermittlung vom 3. Juni 2020 
in der Lage sei, allwöchentlich wiederkehrend und vorbehaltlos einer Ar-
beitnehmertätigkeit nachzugehen und an Eingliederungsmassnahmen teil-
zunehmen und wie die Betreuung seiner Tochter gewährleistet sei, wenn er 
einer Arbeit nachgehen und seine Freundin Termine wahrnehmen müsse, 
gab der Beschwerdeführer gleichentags an, ab Oktober sei alles geregelt, 
damit er wieder arbeiten könne. Momentan müssten sie wegen des Um-
zugs und der Betreuung der Kinder im ... alles organisieren. Aber wenn sie 
dort seien und alles angemeldet und eingerichtet hätten, könne und wolle 
er wieder arbeiten. Am 14. September 2020 sei der Umzug geplant. Er ver-
spreche, dass er danach wieder arbeiten gehe (act. IIB 54). 
3.3
Auf die Verneinung der Vermittlungsfähigkeit durch den Be-
schwerdegegner für die Zeit von 3. Juni bis 9. Oktober 2020 hin macht der 
Beschwerdeführer nun beschwerdeweise geltend, dass er in der Zeit von 
5. August 2020 (im Anschluss an seine Ferien in ... vom 26. Juli bis 4. Au-
gust 2020) bis 24. August 2020 (dem Tag seiner Mitteilung, ab Oktober sei 
alles geregelt, damit er wieder arbeiten könne; momentan müssten sie we-
gen des Umzugs und der Betreuung der Kinder im ... alles organisieren) 
vermittlungsfähig gewesen und damit in Bezug auf diesen Zeitraum an-
spruchsberechtigt sei. So habe er dem RAV am 5. August 2020 auch mit-
geteilt, dass er ab diesem Datum ins arbeitsmarktliche Angebot einsteigen 
könnte, dann aber bis zum 24. August 2020 nichts von seinem RAV-
Berater gehört. Ab dem 24. August sei mit der Betreuung seiner Tochter 
und der Koordination des Umzugs wieder viel auf ihn zugekommen, sodass 
er ab da bis zum 9. Oktober 2020 wieder vermittlungsunfähig gewesen sei 
(siehe Beschwerde vom 4. November 2020).
4.
4.1
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist die Vermitt-
lungsfähigkeit vorliegend auch für die Zeit von 5. bis 24. August 2020 durch 
den Beschwerdegegner zu Recht verneint worden. Selbst wenn der Be-
schwerdeführer tatsächlich in der Zeit von 5. bis 24. August 2020 bereit und 
in der Lage gewesen sein sollte, an der ursprünglich vereinbarten arbeits-


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marktlichen Massnahme teilzunehmen (aktenkundig hat er diese Absicht 
erst für die Zeit ab 10. August 2020 geäussert; siehe act. IIB 73), genügt 
dies für eine Bejahung der Vermittlungsfähigkeit in Bezug auf diesen Zeit-
raum nicht. Ein wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft als eine 
der Voraussetzungen für eine Bejahung der Vermittlungsfähigkeit ist die 
Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer oder Arbeit-
nehmerin (vgl. E. 2.4 hiervor). Dass beim Beschwerdeführer eine solche für 
die Zeit von Juni bis September 2020, der Zeit vor seinem Umzug in den ..., 
gegeben war, kann aufgrund der aktenkundigen Stellungnahmen wie auch 
des Verhaltens des Beschwerdeführers (bis und mit August 2020 sind 
gemäss eigener Deklaration [siehe act. IIB 43 - 50] keine ernsthaften Ar-
beitsbemühungen erfolgt) mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit ausgeschlossen werden. Etwas anderes wird denn auch be-
schwerdeweise nicht geltend gemacht. Vielmehr hat der Beschwerdeführer 
gegenüber der Arbeitslosenkasse seit Stellung des Antrags auf Arbeitslo-
senentschädigung immer deklariert, erst für die Zeit ab Oktober 2020 Arbeit 
zu suchen (siehe die Angaben der versicherten Person für den Monat Juni 
vom 19. Juni 2020 [act. IIA 72 f. Ziff. 9], die Angaben der versicherten Per-
son für den Monat Juli vom 4. August 2020 [act. IIA 12 f. Ziff. 9] sowie die 
Angaben der versicherten Person für den Monat August vom 31. August 
2020 [act. IIA 3 f. Ziff. 9]). Damit ist nachweislich erstellt, dass der Be-
schwerdeführer in Bezug auf die Monate Juni, Juli und August 2020 keine 
Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit hatte. Der Be-
schwerdegegner hat somit auch für die Zeit von 5. bis 24. August 2020 die 
Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers und damit einen Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung zu Recht verneint. 
4.2
Der angefochtene Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 
vom 13. Oktober 2020 (act. II 5 - 9) ist nach dem Dargelegten nicht zu be-
anstanden und die dagegen erhobene Beschwerde als offensichtlich unbe-
gründet abzuweisen.


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5.
5.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen 
und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 83 ATSG) keine zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrenes besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.