be_verwaltungsgericht · 200 2017 616 · 2018-05-16 · de

Verfügung vom 30. Mai 2017

200 17 616 IV
FUR/SAW/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 16. Mai 2018
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Baumann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 30. Mai 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 8. März 2001 unter Hinweis auf Rückenprobleme bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern 
[IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 2). Insbesondere gestützt auf die 
Gutachten der Dres. med. C.________, Fachärztin für Neurochirurgie, und 
D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 23. No-
vember 2001 (act. II 16) resp. vom 3. Dezember 2001 (act. II 17) verfügte 
die IVB am 18. Dezember 2001 (act. II 18) die Abweisung des Leistungs-
begehrens mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens. Die dagegen 
erhobene Beschwerde zog der Versicherte mit Schreiben vom 29. Januar 
2002 zurück (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
30. Januar 2002, IV 61310; act. II 21).
B.
Am 4. Juni 2015 (act. II 22) meldete sich der Versicherte zum zweiten Mal 
zum Leistungsbezug an. In der Folge führte die IVB medizinische Ab-
klärungen durch und liess den Versicherten erneut durch Dr. med. 
D.________ begutachten (vgl. Gutachten vom 23. Januar 2017, act. II 
62.1). Nach einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes der 
IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (RAD) vom 13. März 2017 (act. II 64) 
und durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 65) verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 30. Mai 2017 (act. II 66) wiederum einen Anspruch auf 
Leistungen. Zur Begründung führte sie aus, es lägen keine Anhaltspunkte 
für eine namhaft einschränkende Gesundheitsstörung wie auch keine 
schlüssigen Beeinträchtigungen der Arbeits- und Leistungsfähigkeit vor.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 3
C.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 29. Juni 2017 Beschwerde. Er beantragt, die Verfügung 
vom 30. Mai 2017 sei aufzuheben und der Invaliditätsgrad sei auf 100% 
anzusetzen. Eventualiter seien die Akten zwecks vollständiger Erhebung 
des Gesundheitszustandes sowie daraus folgend der Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit an die Beschwerdegegnerin zur Neubeurteilung zurückzu-
weisen. Im Weiteren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiord-
nung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt zu bewilligen und 
es sei eine parteiöffentliche Verhandlung durchzuführen. 
Mit Schreiben vom 13. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer das Formu-
lar zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege samt Beilagen ein (Akten 
des Beschwerdeführers [act. IA] 1 ff.). Am 19. Juli 2017 ergänzte er dieses 
mit einer weiteren Beilage (act. IA 6).
Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 31. August 
2017 auf Abweisung der Beschwerde.
Auf Ersuchen der Instruktionsrichterin (vgl. prozessleitende Verfügung vom 
4. April 2018) teilte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 3. Mai 2018 
mit, dass er auf die Durchführung einer öffentlichen Schlussverhandlung 
verzichte.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 


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11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung vom 30. Mai 2017 (act. II 66). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht ge-


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sagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 
beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 
der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-
scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 
nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine 
objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-
gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 
E. 4.4 S. 110). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.4
2.4.1
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 6
2.4.2
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung vom 4. Juni 2015 (act. II 
22) eingetreten, weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu über-
prüfen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Zu beurteilen ist, ob zwischen der 
rentenabweisenden Verfügung vom 18. Dezember 2001 (act. II 18) und der 
hier angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2017 (act. II 66) eine wesentli-
che Veränderung der erheblichen Tatsachen eingetreten ist, die geeignet 
ist, den Invaliditätsgrad bzw. den Rentenanspruch zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.4.1 f. hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 18. Dezember 2001 (act. II 18) basierte in medi-
zinischer Hinsicht im Wesentlichen auf den interdisziplinären Gutachten der 
Dres. med. C.________ und D.________ vom 23. November 2001 resp. 
vom 3. Dezember 2001 (act. II 16; 17). Unter Berücksichtigung der Fach-
gebiete Neurochirurgie und Psychiatrie stellten die Gutachter folgende Dia-
gnosen (act. II 16 S. 6 f.; 17 S. 5):


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Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit:
-
Lumbovertebrales Schmerzsyndrom bei:
1. Status nach Diskushernienoperation L5/S1 am 14. Februar 2000
2. Klinisch: Thorakolumbaler Muskelhartspann links betont bei guter 
Beweglichkeit der LWS ohne Anhaltspunkte für radikuläre Gesche-
hen.
3. Radiologisch: Ausgeprägte degenerative Veränderungen (Osteo-
chondrose, Bandscheibenverschmälerung, Spondylose und Spon-
dylarthrose), besonders lumbosakral.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit:
-
Mässig ausgeprägte kurze depressive Reaktion (ICD-10 F43.20)
-
Probleme in Verbindung mit Arbeitslosigkeit (ICD-10 Z56)
Aus somatischer Sicht gab Dr. med. C.________ an, beim Versicherten 
könne radiologisch das häufig nach Diskushernienoperation nachgewiese-
ne Bild ausgeprägter degenerativer Veränderungen im operierten Band-
scheibensegment gefunden werden (act. II 16 S. 7). Die zuletzt ausgeübte 
Tätigkeit auf dem ..., insbesondere auch als …, könne nicht mehr vollum-
fänglich ausgeführt werden (act. II 16 S. 8 Ziff. 2.1). Jede andere Arbeit, 
welche Gewichte heben weit über 10kg ausschliesse und bei welcher sich 
repetitives Bücken oder Tätigkeiten in gebückter Stellung vermeiden lies-
sen, sei dem Versicherten acht Stunden pro Tag ohne Leistungseinschrän-
kung zumutbar (act. II 16 S. 10 f. Ziff. 3.1 ff.).
Dr. med. D.________ legte aus psychiatrischer Sicht dar, der Explorand 
stamme aus nicht einfachen Verhältnissen. Sein Vater habe früh Suizid 
begangen, der Versicherte wisse aber nichts über eventuelle Depressionen 
des Vaters. Als Belastung zeige sich, dass er mit dem Stiefvater schlecht 
ausgekommen sei. Die familiären Wirrnisse hätten dazu geführt, dass er 
eine Schulklasse wiederholen musste und später Kleindelikte begangen 
habe. Trotz dieser Schwierigkeiten sei die Jugend-Entwicklung nicht als 
grob gestört anzusehen. Der Versicherte habe eine Lehre als ... absolvie-
ren können und später auf die … gewechselt. Über einige Jahre habe der 
Explorand einen Drogen- bzw. Alkoholabusus betrieben. Von diesem habe 
er sich wieder lösen können. Auch den Tod seiner Ehefrau im Jahr 2000 
habe er verarbeiten können. Dies spreche für das Vorhandensein von 
sthenischen Persönlichkeitsanteilen. Die drei Jahre Arbeitsuntätigkeit habe 
der Versicherte bisher gut ertragen, jedenfalls sei es kaum zu psychischen 
Störungen gekommen (act. II 17 S. 4). Der Befund der testpsychologischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 8
Untersuchung zeige nichts Pathologisches auf. Zusammenfassend bestehe 
keine psychische Krankheit, welche die Erwerbsfähigkeit einschränke. 
Phasenweise träten mild ausgeprägte reaktive Verstimmungen (als Reakti-
on auf die Schmerzen) auf. Milde Depressionen seien bei Schmerzkrank-
heiten als normal anzusehen und führten nicht zu einer Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit. In Hinsicht auf eventuelle psychosomatische Störungen 
sei anzufügen, dass diese gemäss ICD-10 in der Regel von Verstimmun-
gen und Ängsten begleitet seien. Die Betroffenen seien auf ihre Schmerzen 
fixiert. Die obgenannten Kriterien träfen beim Versicherten nicht zu, eine 
psychosomatische Störung könne nicht diagnostiziert werden. Es sei auch 
keine psychiatrische Therapie indiziert (act. II 17 S. 5).
Nach durchgeführter Konsensbesprechung hielten die Gutachter fest, in-
terdisziplinär könne entsprechend den insgesamt nicht massiv einschrän-
kenden neurochirurgischen Befunden von einer vollen, d.h. uneinge-
schränkten Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit ausgegangen 
werden (act. II 16 S. 11; 17 S. 7).
3.3
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2017 (act. II 
66) liegen im Wesentlichen folgende Berichte zugrunde:
3.3.1
Seit Juli 2011 ist der Versicherte alle drei bis fünf Wochen in der 
ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung bei Dr. med. 
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (act. II 47 S. 3 
Ziff. 1.4 f.). Im Bericht vom 11. März 2016 diagnostizierte Dr. med. 
E.________ eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit paranoiden und 
emotional-instabilen Anteilen (ICD-10 F61.0) sowie einen Status nach Dis-
kushernienoperation im Jahr 2000 (act. II 47 S. 2 Ziff. 1.1). Der Versicherte 
erfülle alle Kriterien der paranoiden Persönlichkeitsstörung nach ICD-10 
wie übertriebene Empfindlichkeit gegenüber Zurückweisung, Nachtragen 
von Kränkungen, Misstrauen, eine Neigung, Erlebtes zu verdrehen, indem 
neutrale oder freundliche Handlungen anderer als feindlich oder verächtlich 
missgedeutet werden, wiederkehrende unberechtigte Verdächtigungen 
hinsichtlich der sexuellen Treue des Ehegatten oder Sexualpartners (sei 
beim Versicherten nur anamnestisch bekannt) sowie streitsüchtiges und 
beharrliches Bestehen auf eigenen Rechten. Diese Personen könnten zu 
überhöhtem Selbstwertgefühl und häufiger, übertriebener Selbstbezogen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 9
heit neigen. Bezüglich der emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung wei-
se der Versicherte folgende Kriterien auf: deutliche Tendenz, Impulse ohne 
Berücksichtigung von Konsequenzen auszuagieren, verbunden mit unvor-
hersehbarer und launenhafter Stimmung, Neigung zu emotionalen Aus-
brüchen und einer verminderten Fähigkeit, impulshaftes Verhalten zu kon-
trollieren, Tendenz zu streitsüchtigem Verhalten und zu Konflikten mit an-
deren, insbesondere wenn impulsive Handlungen durchkreuzt oder behin-
dert werden, stark schwankende Ziele sowie intensive, aber unbeständige 
Beziehungen. Der Versicherte hätte den starken Wunsch nach einer Part-
nerschaft, komme aber durch seine paranoiden Anteile kaum mit Men-
schen enger in Kontakt. Eine Arbeitsunfähigkeit sei nicht attestiert worden. 
Aufgrund der kombinierten Persönlichkeitsstörung bestehe aber eine 
100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. II 47 S. 3 f. Ziff. 1.4 und 1.6). 
3.3.2
Der RAD Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, gab im Bericht vom 20. Mai 2016 (act. II 49) an, Dr. med. 
E.________ lege, vor dem Hintergrund der sonstigen Informationen, insbe-
sondere dem Schreiben des Sozialdienstes, nachvollziehbar und sehr 
plausibel das Vorliegen einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit pa-
ranoiden und emotional-instabilen Zügen dar. Dem Versicherten seien kei-
nerlei Arbeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt zumutbar. Allenfalls bestehe 
eine Teil-Arbeitsfähigkeit im geschützten Rahmen. Der Gesundheitsscha-
den dürfte spätestens seit Aufnahme der psychiatrisch-psychothera-
peutischen Behandlung bei Dr. med. E.________ in einer Ausprägung vor-
liegen, die eine Verwertbarkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt verhindere. 
Wahrscheinlich aber liege die Beeinträchtigung des Versicherten schon 
viele Jahre länger in einem Arbeitsfähigkeit ausschliessenden Ausmass 
vor. Die Arztberichte und Beobachtungsschilderungen des Umfeldes zeich-
neten ein so eindeutiges Bild, dass aus Sicht des RAD auf eine weiterge-
hende psychiatrische oder gar bidisziplinäre Abklärung verzichtet und den 
Einschätzungen des Behandlers vollumfänglich gefolgt werden könne (S. 
5).
3.3.3
Im Verlaufsgutachten vom 23. Januar 2017 (act. II 62.1) nannte 
Dr. med. D.________ keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beständen akzentuierte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 10
Persönlichkeitszüge mit impulsiven Anteilen (ICD-10 Z73.1), Einzelgänger-
tum, eine lange Phase von Arbeitsuntätigkeit (ICD-10 Z56) und finanzielle 
Schwierigkeiten (ICD-10 Z59). Der Explorand habe eine schwierige Jugend 
erlebt, insbesondere sei die Beziehung zum Vater gestört gewesen und er 
solle auch unter dem Stiefvater gelitten haben. Es sei nicht auszuschlies-
sen, dass die schwierigen Jugendverhältnisse eine Milieuschädigung dar-
stellten, welche die Entwicklung der Persönlichkeit erschwerten. Mögli-
cherweise lasse sich damit auch die spätere Phase des harten Drogenkon-
sums erklären. Trotz der Schwierigkeiten in der Jugend habe sich der Ver-
sicherte beruflich etabliert, habe er doch eine …lehre bestanden und sei 
drei Jahre auf diesem Beruf tätig gewesen. Anschliessend habe er zum … 
gewechselt. Die Aufgabe der Arbeitstätigkeit, ca. 1998, sei wegen der bis 
heute bestehenden Rückenkrankheit erfolgt. Der Versicherte klage über 
heftige Rückenschmerzen. Es erstaune, dass er trotz oft heftigen Rücken-
schmerzen keine Schmerzmedikamente einnehme. Dies dürfte auf eine 
mangelhafte therapeutische Kooperation hinweisen (S. 8). Nach ca. 2000 
habe sich der Versicherte in der Arbeitswelt nicht mehr bewähren können. 
Seine beiden Ehen seien gescheitert, er habe einen eigensinnigen Le-
benswandel geführt und sich von den sozialen Kontakten teilweise zurück-
gezogen. Die vielen Jahre der Arbeitsuntätigkeit, der Abhängigkeit vom 
Sozialdienst usw. hätten dazu geführt, dass der Versicherte ab ca. 2010 
Verhaltensauffälligkeiten entwickelt habe. Es liessen sich heute akzentuier-
te Persönlichkeitszüge nachweisen, dies gelte vor allem für seine impulsi-
ven Persönlichkeitsanteile. Die Kriterien der ICD-10 F60.6 (richtigerweise 
wohl ICD-10 F60.3) erfülle er nicht in relevantem Ausmass. Er sei zwar 
impulsiv, rasch verärgert, was gelegentlich Schwierigkeiten am Arbeitsplatz 
und im übrigen Umfeld verursache. Berücksichtige man die schwerwiegen-
den Jugendverhältnisse, mit der vermuteten Milieuschädigung, so sei es 
wahrscheinlich, dass sich im Laufe der Jahre akzentuierte Persönlichkeits-
züge ergeben hätten. Eine Persönlichkeitsstörung sei jedoch nicht vorhan-
den, insbesondere sei der Versicherte nicht gewalttätig. Der Explorand su-
che etwa alle fünf bis sechs Wochen den Psychiater auf, was eher unge-
nügend sei. Ungünstig sei auch, dass er keine Psychopharmaka einnehme. 
Es sei nämlich möglich, die Impulsivität des Versicherten durch ein Neuro-
leptikum zu dämpfen. Dass der Versicherte nicht in der freien Wirtschaft 
arbeite, liege nur in geringem Ausmass an der psychiatrischen Störung. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 11
Vorwiegend seien krankheitsfremde Faktoren (lange Phase von Arbeitsun-
tätigkeit, eigensinniger Lebenswandel, fehlende Motivation zur Aufnahme 
einer beruflichen Tätigkeit) verantwortlich (S. 9). Zur Beurteilung von 
Dr. med. E.________ führte Dr. med. D.________ aus, die Diagnose einer 
kombinierten Persönlichkeitsstörung sei insofern schwer nachvollziehbar, 
als der Versicherte früher nie an einer Persönlichkeitsstörung gelitten habe. 
Bekannt sei, dass gemäss der ICD-10 Klassifikation Persönlichkeitsstörun-
gen früh entständen und nicht erst im reifen Alter diagnostiziert werden 
könnten. Das von Dr. med. E.________ angeführte Argument, dass eine 
genetische Prädisposition für eine Persönlichkeitsstörung bestehe, sei rein 
spekulativ. Über den Vater seien nämlich keine objektiven Daten bekannt, 
welche bei diesem auf eine Persönlichkeitsstörung schliessen lassen wür-
den (S. 10). 
3.3.4
Der RAD-Arzt Dr. med. F.________ teilte in der Stellungnahme vom 
13. März 2017 (act. II 64) mit, die Ausführungen von Dr. med. D.________ 
zur Persönlichkeitsstörung und zu den akzentuierten Persönlichkeitszügen 
seien aus Sicht des RAD nicht ganz überzeugend. Der Gutachter beziehe 
sich in seiner aktuellen diesbezüglichen Beurteilung auf seine frühere Ein-
schätzung von 2001, eine konsequente vertiefte Exploration der erwähnten 
Konflikte am Arbeitsplatz, die hier evtl. wichtig wäre, werde jedoch ver-
misst. Auch lege er auf der einen Seite dar, dass schwierige soziale Um-
stände seit der Kindheit prägend für die Persönlichkeit gewesen seien und 
diese den früheren Drogenkonsum, das Scheitern in partnerschaftlichen 
Beziehungen sowie in Arbeitssituationen erklären könnten. Auf der anderen 
Seite jedoch führe er das Fehlen von für die Persönlichkeitsstörung not-
wendigen Auffälligkeiten seit der Jugend als Begründung dafür an, dass die 
Diagnose der Persönlichkeitsstörung beim Versicherten nicht zu stellen sei. 
Auch eine medikamentöse Behandlung, die der Gutachter zur Eindäm-
mung der emotionalen Auffälligkeiten als hilfreich empfehle, dürfte vor dem 
Hintergrund der von ihm lediglich als akzentuierte Persönlichkeitszüge ein-
geschätzten Auffälligkeiten nicht ganz einfach zu vermitteln sein. Überwie-
gend könne sich der RAD jedoch der Beurteilung von Dr. med. D.________ 
anschliessen (S. 3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 12
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
3.5.1
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Ver-
fügung vom 30. Mai 2017 (act. II 66) massgeblich auf das Gutachten von 
Dr. med. D.________ vom 23. Januar 2017 (act. II 62.1) gestützt. Dieses 
erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert 
eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.4 hier-
vor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb 
S. 353). Dr. med. D.________ hat sich in der ärztlichen Beurteilung sorgfäl-
tig mit den gesundheitlichen Einschränkungen auseinandergesetzt und 
seine Schlussfolgerungen in Kenntnis der Vorakten und gestützt auf seine 
eigene Untersuchung vom 9. Januar 2017 getroffen. Insbesondere disku-
tierte er auch IV-fremde Faktoren und Diskrepanzen zu den Einschätzun-
gen des behandelnden Psychiaters. Die Ausführungen in der Beurteilung 
der medizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 13
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. 
Auf das Verlaufsgutachten vom 23. Januar 2017 ist somit abzustellen. Dar-
an vermögen die in der Beschwerde vorgebrachten Einwände nichts zu 
ändern. Soweit der Beschwerdeführer die Dauer der Untersuchung rügt 
(vgl. Beschwerde S. 5) und geltend macht, es seien nicht mehrere Inter-
views durchgeführt und keine fremdanamnestischen Angaben eingeholt 
worden (vgl. Beschwerde S. 6), kann er daraus nichts zu seinen Gunsten 
ableiten. Für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens kommt 
es in erster Linie darauf an, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im 
Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies – wie hier – zu, ist die Untersuchungsdau-
er und -methode grundsätzlich nicht entscheidend. Weiter ist es nicht 
zwingend 
notwendig, 
dass 
der 
psychiatrische 
Gutachter 
fremdanamnestische 
Angaben 
einholt 
oder 
Zusatzuntersuchungen 
anordnet (Entscheide des Bundesgerichts [BGer] vom 1. April 2009, 
9C_55/2009, E. 3.3 und vom 9. April 2014, 8C_603/2013, E. 4.1).
3.5.2
Dr. med. D.________ führte einlässlich und differenziert aus, dass 
keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen. Nach-
vollziehbar gab er an, dass beim Beschwerdeführer akzentuierte Persön-
lichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) nachgewiesen werden können und er vorwie-
gend wegen krankheitsfremden Faktoren (lange Phase von Arbeitsuntätig-
keit, eigensinniger Lebenswandel, fehlende Motivation zur Aufnahme einer 
beruflichen Tätigkeit) nicht in der freien Wirtschaft arbeitet. Diese Beurtei-
lung ist in sich schlüssig und überzeugt. Die vom Beschwerdeführer dage-
gen vorgebrachten Einwände vermögen dieses Ergebnis nicht umzustos-
sen und sind nicht stichhaltig. Anders als in der Beschwerde (vgl. S. 7) an-
genommen, kann nicht auf die Ausführungen des behandelnden Psychia-
ters abgestellt werden. Dr. med. D.________ erläuterte unter Hinweis auf 
die ICD-10 Klassifikation, dass Persönlichkeitsstörungen früh entstehen 
und nicht erst im reifen Alter diagnostiziert werden können (act. II 62.1 S. 
10). Unter Berücksichtigung der Vorakten und gestützt auf die Angaben 
während der Anamnese (vgl. act. II 62.1 S. 3 ff.) legte er ausführlich und 
einleuchtend dar, dass der Beschwerdeführer – entgegen der Beurteilung 
von Dr. med. E.________ – nie an einer Persönlichkeitsstörung gelitten hat 
(act. II 62.1 S. 8 f.). So war es ihm insbesondere möglich, trotz der Schwie-
rigkeiten in der Jugend eine … Lehre zu absolvieren, drei Jahre auf dem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 14
Beruf zu arbeiten und anschliessend bis ca. 1998 im … tätig zu sein. Die 
Aufgabe der Arbeitstätigkeit erfolgte denn auch nicht aus psychischen 
Gründen, sondern wegen der bis heute bestehenden Rückenschmerzen 
(act. II 62.1 S. 3 f.). Ferner wies Dr. med. D.________ darauf hin, dass der 
Beschwerdeführer keine Schmerzmedikamente einnimmt, den Psychiater 
nur selten aufsucht und keine Psychopharmaka-Therapie durchgeführt wird 
(act. II 62.1 S. 8 f.). Auch die RAD-Arztberichte sind nicht geeignet, den 
Beweiswert des psychiatrischen Gutachtens vom 23. Januar 2017 einzu-
schränken. In der Stellungnahme vom 20. Mai 2016 (act. II 49 S. 4 f.) stütz-
te sich Dr. med. F.________ auf die – wie soeben ausgeführt – nicht über-
zeugenden Einschätzungen von Dr. med. E.________ und auf Beobach-
tungsschilderungen des Umfeldes. Eine medizinisch nachvollziehbare Be-
urteilung des Gesundheitszustandes, wie es allein die Aufgabe der Ärzte ist 
(vgl. E. 2.5 hiervor), fehlt indessen. Auch die Ausführungen in der Stellung-
nahme vom 13. März 2017 (act. II 64 S. 3) und dabei insbesondere die 
Kritik an der Beurteilung von Dr. med. D.________ überzeugen nicht. Ent-
gegen der Auffassung von Dr. med. F.________ hat sich Dr. med. 
D.________ eingehend und differenziert mit den Voraussetzungen der 
Persönlichkeitsstörungen sowie der akzentuierten Persönlichkeitszüge 
auseinandergesetzt und erläutert, wie die Schwierigkeiten in der Jugend 
und die Konflikte am Arbeitsplatz diesbezüglich einzuordnen sind (act. II 
62.1 S. 8 f.). Ferner ist auch ohne weiteres verständlich, dass er sich (wenn 
auch nur implizit) auf seine Einschätzung vom 3. Dezember 2001 (act. II 
17) bezogen hat, geht es doch bei einer Neuanmeldung darum, den aktuel-
len Zustand zu erheben und mit demjenigen im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung zu vergleichen (vgl. E. 2.4.2 hiervor). Dass sich der Gut-
achter nicht explizit auf die gesundheitliche Situation im Referenzzeitpunkt 
der ursprünglichen Verfügung bezieht, vermag an der Beweistauglichkeit 
des Gutachtens nichts zu ändern, zumal die unveränderte Beurteilung als 
evident erscheint (vgl. Entscheide des BGer vom 8. November 2017, 
9C_137/2017, E. 3.1, und vom 26. Oktober 2017, 9C_244/2017, E. 4.2 ff.). 
Aus dem Dargelegten folgt, dass sich der Gesundheitszustand in psychia-
trischer Hinsicht seit der leistungsabweisenden Verfügung vom 18. De-
zember 2001 (act. II 18) nicht rentenrelevant verändert hat.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 15
3.5.3
Soweit der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren erstmals 
geltend macht, es sei ein poly- oder zumindest ein bidisziplinäres Gutach-
ten einzuholen, da er nicht nur unter einer psychiatrischen Erkrankung lei-
de, sondern auch Rückenschmerzen habe (vgl. Beschwerde S. 7), kann 
ihm nicht gefolgt werden. Dr. med. C.________ hielt im Gutachten vom 23. 
November 2001 (act. II 16 S. 10 Ziff. 3.1) fest, dass der Beschwerdeführer 
jede Arbeit verrichten kann, welche Gewichte heben weit über 10kg aus-
schliesst und bei welcher sich repetitives Bücken oder Tätigkeiten in ge-
bückter Stellung vermeiden lassen. Dementsprechend ist er in einer ange-
passten Tätigkeit voll, d.h. uneingeschränkt arbeitsfähig. Dass sich der so-
matische Gesundheitszustand seither verändert hat, macht der Beschwer-
deführer nicht geltend und ist auch den Akten nicht zu entnehmen. Viel-
mehr steht gemäss einer Aktennotiz vom 19. Januar 2016 (act. II 39) fest, 
dass der Beschwerdeführer seit Juni 2011 nicht mehr bei Dr. med. 
G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, wegen der Rücken-
problematik in Behandlung war. Entsprechend der Auffassung der Be-
schwerdegegnerin (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 f. Ziff. 11) ist somit nicht 
zu beanstanden, dass in somatischer Hinsicht kein Verlaufsgutachten in 
Auftrag gegeben wurde. 
Der medizinische Sachverhalt erweist sich nach dem Ausgeführten – so-
wohl in somatischer als auch in psychiatrischer Hinsicht – als hinreichend 
abgeklärt. Von weiteren Abklärungen – wie vom Beschwerdeführer bean-
tragt (vgl. Beschwerde S. 7) – sind keine neuen oder zusätzlichen Erkennt-
nisse zu erwarten, weshalb auf weitere Beweiserhebungen zu verzichten 
ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). 
3.6
Aus dem Dargelegten folgt, dass sich die gesundheitliche Situation 
nach dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) seit Dezember 2001 (act. II 18) bis zur 
angefochtenen Verfügung vom 30. Mai 2017 (act. II 66) weder in psychia-
trischer noch in somatischer Hinsicht dauerhaft und rentenrelevant verän-
dert hat. Ein medizinischer Revisionsgrund ist folglich nicht ausgewiesen. 
Mangels Invalidität hat der Beschwerdeführer nach wie vor keinen An-
spruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Damit erweist sich die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 16
angefochtene Verfügung vom 30. Mai 2017 (act. II 66) als rechtens und die 
dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege.
4.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Die Prozessarmut des Beschwerdeführers ist gestützt auf die Angaben im 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. IA 1) und die eingereichten 
Unterlagen (vgl. act. IA 2 ff.) erstellt. Weiter ist das Beschwerdeverfahren 
nicht als von vornherein aussichtslos zu betrachten und für das Verfahren 
erscheint der Beizug einer anwaltlichen Vertretung infolge der sich stellen-
den Sach- und Rechtsfragen als angezeigt. Das Gesuch um Erteilung der 
unentgeltlichen 
Rechtspflege 
unter 
Beiordnung 
von 
Rechtsanwalt 
B.________ ist demnach gutzuheissen.
4.3
Der Beschwerdeführer ist damit – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/616, Seite 17
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig 
von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
4.4
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.5
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Der mit Kostennote vom 19. September 2017 geltend gemachte Zeitauf-
wand von 9.5 Stunden ist angemessen. Das amtliche Honorar ist demnach 
auf Fr. 2'222.85 (9.5 Stunden à Fr. 200.-- [= Fr. 1'900.--], zuzüglich Ausla-
gen von Fr. 158.20 und MWSt. von Fr. 164.65 [8% auf Fr. 2'058.20]) fest-
zusetzen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach 
Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.


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3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Rechtsanwalt B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'222.85 festgesetzte Ent-
schädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.