be_verwaltungsgericht · 200 2016 539 · 2016-05-03 · de

Verfügung vom 3. Mai 2016

200 16 539 IV
SCI/COC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 1. November 2016
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch Beistand B.________
vertreten durch Rechtsanwalt C.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. Mai 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1996 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
leidet an einer Doppelniere links (Geburtsgebrechen Ziff. 342 des Anhangs 
zur Verordnung über Geburtsgebrechen vom 9. Dezember 1985 [GgV; 
SR 831.232.21]) und bezog deswegen Leistungen der Invalidenversiche-
rung (IV) in Form von medizinischen Massnahmen (Antwortbeilagen der IV-
Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; AB] 1.1 S. 1 f. und S. 5 f., 5).
Datiert auf den 28. Oktober 2013 (Eingang bei der IVB: 8. Juli 2014) melde-
te die Mutter als gesetzliche Vertreterin des Versicherten diesen unter Hin-
weis auf eine Doppelniere und eine mittelschwere Depression bei der IV 
zum Leistungsbezug an (AB 10). Daraufhin führte die IVB medizinische und 
erwerbliche Erhebungen durch. Dabei gewährte sie insbesondere Frühin-
terventionsmassnahmen in Form von Ausbildungsplatzerhalt (AB 21, 22). 
Am 20. Januar 2015 (AB 45) forderte die IVB den Versicherten zur Mitwir-
kung auf (Alkohol- und Cannabisabstinenz mit monatlichen Abstinenzkon-
trollen, regelmässige Therapiesitzungen beim behandelnden Psychiater). 
Dabei wurde er auf die Rechtsfolgen bei Nichtbefolgen der Aufforderung 
hingewiesen. 
Im weiteren Verlauf erteilte die IVB Kostengutsprache für berufliche Mass-
nahmen (Lernhilfe im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung 
[AB 60], Arbeitsversuch [AB 83]). Am 8. Juli 2015 forderte sie den Versi-
cherten abermals unter Hinweis auf die Rechtsfolgen bei Nichtbefolgung 
zur Mitwirkung auf (lückenlose Alkohol- und Cannabisabstinenz mit monat-
lichen Abstinenzkontrollen, Einhaltung der Termin beim behandelnden 
Psychiater; AB 84). Infolge fehlender Mitwirkung in Bezug auf die geforder-
te Abstinenz stellte die IVB mit Vorbescheid vom 6. November 2015 
(AB 108) die Abweisung des Anspruchs auf weitere berufliche Massnah-
men in Aussicht. Damit zeigte sich der Beistand des Versicherten nicht 
einverstanden (AB 112). Nach Einholung einer Stellungnahme beim Regio-
nalen Ärztlichen Dienst (RAD; AB 115) verfügte die IVB am 7. Januar 2016 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 3
wie im Vorbescheid angekündigt und verneinte einen Anspruch auf weitere 
berufliche Massnahmen (AB 116). Diese Verfügung blieb unangefochten.
Mit Vorbescheid vom 8. März 2016 (AB 119) stellte die IVB unter Hinweis 
auf die Mitwirkungspflichtverletzung die Abweisung des Leistungsbegeh-
rens auch weitergehend in Aussicht. Damit zeigte sich der Beistand des 
Versicherten nicht einverstanden (AB 120). Mit Verfügung vom 3. Mai 2016 
(AB 122) wies die IVB das Leistungsbegehren ab.
B.
Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch seinen Beistand und ver-
treten durch Rechtsanwalt C.________, am 8. Juni 2016 Beschwerde er-
heben und folgende Anträge stellen:
1. Die Verfügung der IVB vom 3. Mai 2016 sei aufzuheben und dem 
Beschwerdeführer sei rückwirkend seit der Rentenaufhebung so-
wie in Zukunft eine Invalidenrente in gesetzlicher Höhe zuzuspre-
chen.
Eventualiter sei die Verfügung der IVB vom 3. Mai 2016 aufzuhe-
ben und die Sache zwecks Ergänzung der medizinischen Ab-
klärungen an die IVB zurückzuweisen.
2. Dem Beschwerdeführer sei für das Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Rechtspflege zu gewähren und es sei ihm Rechtsan-
walt C.________ als amtlicher Anwalt beizuordnen.
– unter Kosten- und Entschädigungsfolgen –
Mit prozessleitender Verfügung vom 9. Juni 2016 forderte der Instruktions-
richter die Parteien auf, insbesondere zur Rechtzeitig der Beschwerde-
erhebung Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Stellungnahmen gin-
gen am 13. Juni und 1. Juli 2016 beim Gericht ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 10. August 2016 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. Eingabe des Beschwerdeführers vom 30. Ju-
ni 2016 [in den Gerichtsakten]) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. Mai 2016 (AB 122). 
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegeh-
ren zu Recht abgewiesen hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geltend (Beschwerde S. 6 f. Ziff. IV). Dabei bean-
standet er insbesondere, dass ihm der Bericht des RAD vom 23. Dezember 
2015 (AB 115), auf welchen sich die Beschwerdegegnerin in der angefoch-
tenen Verfügung massgebend gestützt habe, vor Erlass der betreffenden 
Verfügung nicht zur Kenntnisnahme zugestellt worden sei und er damit 
keine Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten habe.
2.2
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101] und Art. 42 Satz 1 ATSG). Es gehört 
zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass der Verfügungsadressat vor 
Erlass eines ihm nachteiligen Verwaltungsaktes zum Beweisergebnis Stel-
lung nehmen kann. Das Akteneinsichtsrecht ist eng mit dem Äusserungs-
recht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Die versicherte Person 
kann sich nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise 
führen oder bezeichnen, wenn ihr die Möglichkeit eingeräumt wird, die Un-
terlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde bei ihrer Verfügung ge-
stützt hat (BGE 132 V 387 E. 3.1 S. 388, 115 V 297 E. 2e S. 302; RKUV 
1992 U 152 S. 198 E. 2c). 
Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende 
Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene 
Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äus-
sern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. 
Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben (BGE 
137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; SVR 2013 IV Nr. 26 
S. 76 E. 4.2). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des recht-
lichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels 
selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs ab-
zusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen 
Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem 
(der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 
beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 
I 195 E. 2.3.2 S. 197; SVR 2013 IV Nr. 26 S. 76 E. 4.2).


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2.3
Zutreffend ist, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 
vor Erlass des Vorbescheids vom 8. März 2016 (AB 119) den RAD-Bericht 
vom 23. Dezember 2015 (AB 115) nicht von sich aus zugestellt hat. Jedoch 
ging bereits aus der Verfügung vom 7. Januar 2016 (AB 116) betreffend die 
beruflichen Massnahmen hervor, dass der RAD zum Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers Stellung genommen hatte. Nach dieser Verfügung 
sind von der Beschwerdegegnerin keine weiteren Akten – und insbesonde-
re keine weitere Stellungnahme des RAD – eingeholt worden. Der Be-
schwerdeführer resp. dessen Beistand hat es unterlassen, nach Erlass des 
Vorbescheids vom 8. März 2016 die Zustellung der IV-Akten zu verlangen, 
obwohl er wissen musste, dass eine Stellungnahme des RAD vorliegt (vgl. 
AB 116). Es liegen keinerlei Anzeichen dafür vor, dass die Beschwerde-
gegnerin einer Aktenanforderung nicht entsprochen hätte. Eine Gehörsver-
letzung liegt damit nicht vor. 
Darüber hinaus bleibt darauf hinzuweisen, dass dem Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers am 27. Mai 2016 (AB 125) die IV-Akten – und dement-
sprechend auch der RAD-Bericht vom 23. Dezember 2015 – zur Einsicht-
nahme zugesendet worden sind. Damit hatte er die Möglichkeit, sich im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren insbesondere zum besagten RAD-
Bericht zu äussern. Dieser Gelegenheit ist er denn auch nachgekommen 
(Beschwerde S. 8 ff.). Dementsprechend wäre eine allfällige Verletzung 
des rechtlichen Gehörs jedenfalls als geheilt zu erachten (vgl. E. 2.2 hier-
vor).
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).


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3.1.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). 
3.1.2
Nach ständiger Rechtsprechung begründen Alkoholismus, Medika-
mentenmissbrauch und Drogensucht für sich allein keine Invalidität im Sin-
ne des Gesetzes. Vielmehr wird eine solche Sucht invalidenversicherungs-
rechtlich erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt 
hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Er-
werbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, 
oder wenn sie selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 
E. 3c S. 268; SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2).
3.2
Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen 
Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte 
ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). 
Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die verfügende Instanz den 
rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative und 
ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, ab-
klären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von de-
ren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders 
zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden zu-
sätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hiezu 
aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergeben-
den Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a S. 
283). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er 
findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 
193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; SVR 2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2).


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3.3
3.3.1
Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der So-
zialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungs-
leistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur 
Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistun-
gen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG). Soweit ärztliche oder 
fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar 
sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 
ATSG).
3.3.2
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um 
die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu ver-
ringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Sodann 
muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des beste-
henden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 
einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv 
teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Integrati-
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Mass-
nahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 KVG 
und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und 
Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar gilt jede Mass-
nahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenom-
men sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen 
sind (Art. 7a IVG).
3.3.3
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leis-
tungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unent-
schuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund 
der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten be-
schliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die 
Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit ein-
zuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG). 


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4.
4.1
Den medizinischen Akten lässt sich im Wesentlichen Folgendes 
entnehmen:
4.1.1
Der Beschwerdeführer war vom 17. bis 22. Mai 2014 in den Psych-
iatrischen Diensten D.________ wegen akuter Suizidalität und depressi-
vem Zustandsbild hospitalisiert. Gemäss Austrittsbericht vom 22. Mai 2014 
(AB 44 S. 2 ff.) wurde er nach Suizidäusserungen in intoxikiertem Zustand 
ins Spital E.________ gebracht und dort wegen anhaltender Suizidgedan-
ken und Morddrohungen in die Psychiatrische Dienste D.________ verlegt. 
Diagnostisch sei er mit Verdacht auf eine depressive Entwicklung zugewie-
sen worden. In der Krisenintervention habe es zudem Hinweise auf ein 
amotivationales Syndrom bei chronischem Cannabiskonsum (ICD-10 
F12.72) gegeben (S. 5). 
4.1.2
Dr. med. F.________, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie 
und -psychotherapie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, dia-
gnostizierte im Bericht vom 13. Oktober 2014 (AB 31) mit Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit eine soziale Phobie (ICD-10 F40.1), depressive 
Episoden (ICD-10 F32.1), eine Legasthenie und Dyskalkulie (ICD-10 F81.1, 
F81.2) und differentialdiagnostisch eine autistische Spektrums-Störung (in 
Abklärung; S. 1). Es bestünden Konzentrations-, Merkfähigkeits- und Ge-
dächtnisstörungen, eine Übelkeit am Morgen und zeitweise ein Verlust der 
Motivation. Der Beschwerdeführer sei energielos. Die Prognose sei mit 
Therapie und beruflicher Eingliederung relativ gut (S. 2).
4.1.3
Dr. med. G.________, Facharzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie 
und -psychotherapie FMH, führte im Bericht vom 8. Dezember 2014 
(AB 38) aus, er habe weder in den anamnestischen Schilderungen noch im 
klinischen Kontakt genügend Anhaltspunkte für eine autistische Störung 
feststellen können. Es bestünden zwar Hinweise auf einen sozialen Rück-
zug und Einzelgängertum. Es lägen aber keine genügend auffällige Hin-
weise auf eine autismusrelevante Störung der Kommunikation und der so-
zialen Interaktion vor (S. 10 unten). Es handle sich um eine Kombination 
aus (nur teilweise kompensierten) Teilleistungsstörungen (Dyskalkulie, 
Legasthenie, Störungen exekutiver Funktionen) und einer aufgrund von 


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lange wiederholten Misserfolgserlebnissen entstandenen Selbstwertpro-
blematik mit depressiver Entwicklung und einem misserfolgsorientierten 
Attributionsstil. Es bestünden zudem Hinweise auf das Vorliegen einer 
Angststörung im Sinne einer sozialen Phobie mit ungünstigen Bewälti-
gungsstrategien durch Vermeidung und Selbstbehandlung mit legalen und 
illegalen Drogen (Alkohol, Amphetamine und Cannabis) mit dem Risiko der 
Entwicklung eines cannabis-bedingten amotivationalen Syndroms (S. 11).
4.1.4
Die RAD-Psychiaterin Dr. med. H.________, Fachärztin für Kinder- 
und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH, wiederholte im Bericht 
vom 9. Januar 2015 (AB 40) die von Dr. med. F.________ im Bericht vom 
13. Oktober 2014 (AB 31) gestellten Diagnosen. Zudem diagnostizierte sie 
einen Alkohol- und Cannabiskonsum, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1, 
12.1). Der Beschwerdeführer habe eine schüchterne introvertierte Persön-
lichkeit und (teilweise kompensierte) Teilleistungsstörungen (Dyskalkulie, 
leichte Legasthenie). Darauf hätten sich depressive Episoden und soziale 
Ängste an der Grenze zur Sozialphobie entwickelt. Ende der Schulzeit und 
während der Vorlehrzeit habe er begonnen Suchtmittel (Alkohol, Cannabis, 
Amphetamine) zu konsumieren. Da Alkohol- und Cannabiskonsum eine 
Depression sowohl auslösen als auch die Remission der depressiven 
Symptome verhindern könnten, sei unklar, ob die depressiven Episoden als 
eigenständige Erkrankung oder als Folgeerscheinung des Suchmittelkon-
sums zu werten seien. Weiter führte die RAD-Psychiaterin aus, da sich der 
Suchtmittelkonsum negativ auf die psychische Befindlichkeit auswirke, sei 
eine Alkohol- und Cannabisabstinenz wichtig. Falls die Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers verringert sei, müsse zuerst eine absolute Alkohol- 
und Cannabisabstinenz eingefordert werden, bevor zur Arbeitsfähigkeit und 
zum Zumutbarkeitsprofil Stellung bezogen werden könne (AB 40 S. 2 f.).
4.1.5
Dr. med. F.________ verwies im Bericht vom 10. November 2015 
(AB 110) hinsichtlich der zu stellenden Diagnosen auf seinen Bericht vom 
13. Oktober 2014 (AB 31). Unter antidepressiver Behandlung hätten sich 
die depressiven Symptome etwas verbessert. Der Beschwerdeführer 
kämpfe weiterhin gegen Angstsymptome der sozialen Phobie sowie gegen 
Schlafstörungen. Er versuche mit stark eingeschränktem Cannabiskonsum 
gegen diese Symptome zu kämpfen. Wegen Auftreten von Nebenwirkun-


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gen aber auch in Folge der Verbesserung der depressiven Symptome sei 
die medikamentöse (antidepressive) Behandlung sistiert worden. Diesbe-
züglich habe sich keine Verschlechterung gezeigt. Seit August 2015 arbeite 
der Beschwerdeführer regelmässig zur vollen Zufriedenheit seines Arbeit-
gebers (S. 2). Den Cannabiskonsum habe er nicht völlig sistieren können 
und wollen. Er benötige ihn nach eigenen Angaben anstelle von Medika-
menten zur Entspannung, gegen die Ängste und zum Schlafen. Trotzdem 
sei er regelmässig zur Arbeit sowie zu den therapeutischen Konsultationen 
erschienen. Es scheine deshalb völlig unverhältnismässig, die jetzige posi-
tive Entwicklung zu unterbrechen. Sollte der Beschwerdeführer wegen des 
„Rest-Cannabiskonsums“ seine Stelle verlieren, seien die Chancen der 
Wiedereingliederung mit grösster Wahrscheinlichkeit als zum Scheitern 
verurteilt und er würde voraussichtlich 100% rentenabhängig (S. 3).
4.1.6
Die RAD-Psychiaterin Dr. med. H.________ führte im Bericht vom 
23. Dezember 2015 (AB 115) aus, gesamthaft habe der Beschwerdeführer 
zwar in der Schule einige Schwierigkeiten gehabt. Er habe sich jedoch so-
weit stabilisieren können, dass eine Ausbildung geplant gewesen sei. Seit 
Schulende bzw. seit Beginn der Vorlehre habe er zunehmend Alkohol und 
Cannabis konsumiert. Es seien Absenzen aufgetreten. Er sei depressiv 
geworden und die Konzentration habe nachgelassen. Die Remission der 
Depression bis zur Symptomfreiheit und die Verbesserung der Konzentrati-
on seien erst unter Cannabis- und Alkoholabstinenz gelungen. Es werde 
postuliert, dass Alkohol und Cannabis eine angemessene Selbstmedikation 
darstelle. Dem sei entgegen zu halten, dass weder Alkohol noch Cannabis 
eine international anerkannte Behandlungsmethode von Ängsten oder De-
pressionen sei, sondern im Gegenteil Depressionen und Ängste verstärken 
bzw. auslösen könnten (S. 13). Seit August 2015 arbeite der Beschwerde-
führer eigenverantwortlich und ohne Unterstützung durch die IV. Dies be-
deute, dass er trotz Suchtmittelkonsum eine volle Leistung erbringe. Es 
gäbe aktuell keine nennenswerten nachweisbaren Funktionseinschränkun-
gen. Der Beschwerdeführer habe auch unter Abstinenz eine gute Leistung 
erbringen können. Unter Abstinenz, welche ihm durchaus zumutbar sei, sei 
er voll arbeitsfähig (S. 14). 


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4.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
4.3
Aus somatischer Sicht besteht kein invalidisierender Gesundheits-
schaden. Zwar leidet der Beschwerdeführer an einem Geburtsgebrechen 
(Doppelniere links; AB 1.1 S. 6). Hinweise dafür, dass er aus somatischer 
Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, liegen jedoch nicht vor. So 
bestehen insbesondere keinerlei Anzeichen dafür, dass dieses Geburtsge-
brechen den Beschwerdeführer während der gesamten Kindheit und 
Schulzeit massgeblich eingeschränkt hätte. Es finden sich denn auch nach 
Anerkennung des Geburtsgebrechens, abgesehen von einer Rechnung für 
eine Kontrolluntersuchung (AB 2, vgl. auch AB 10 S. 4 Ziff. 4.2), keinerlei 
Unterlagen in den Akten. Bei seinem Hausarzt war der Beschwerdeführer 
allein wenige Male in Betreuung (AB 26), weshalb dieser keine Auskunft 
erteilen konnte. Gleichermassen bestehen keine Anhaltspunkte auf einen 
Konnex der geltend gemachten psychischen Beschwerden mit dem Ge-
burtsgebrechen.


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4.4
4.4.1
In psychischer Hinsicht attestierte der behandelnde Psychiater 
Dr. med. F.________ eine soziale Phobie, depressive Episoden, eine Le-
gasthenie und Dyskalkulie und differentialdiagnostisch eine autistische 
Spektrums-Störung (AB 31 S. 1). 
Vorab ist festzuhalten, dass sich bezüglich der vom behandelnden Psychia-
ter erhobenen Differentialdiagnose „autistische Spektrums-Störung“ (AB 31 
S. 1) der Sachverhalt – entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 11 
Ziff. 3) – als genügend abgeklärt erweist und das Vorliegen einer solchen 
zu Recht verneint wurde. Dr. med. G.________ hat im Bericht vom 8. De-
zember 2014 (AB 38) eine Störung aus dem autistischen Bereich ausge-
schlossen. Dies ist, auch wenn der Psychiater die Abklärung nicht in der 
Tiefe aller denkbaren Möglichkeiten durchführte, in keiner Weise zu bean-
standen. Denn wenn bereits der klinische Eindruck die Diagnose aussch-
liessen lässt, bedarf es diesbezüglich keiner weiteren Abklärungen. Dies ist 
hier zweifellos der Fall. Der Psychiater hat nachvollziehbar und mit den 
übrigen Akten in Übereinstimmung stehend darauf hingewiesen, dass beim 
Beschwerdeführer eine autismus-relevante Störung der Kommunikation 
und der sozialen Interaktion fehlt (S. 10 f.).
Darüber hinaus sind die diagnostizierten psychischen Störungen und deren 
allfälligen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hingegen nicht abschlies-
send geklärt.
4.4.2
Auf Grund der Akten steht fest und ist unbestritten, dass der Be-
schwerdeführer die von der Beschwerdegegnerin angeordnete Alkohol- 
und Cannabisabstinenz nicht eingehalten hat (AB 64 S. 2, 89 S. 2, 100); 
dies trotz den schriftlichen Aufforderungen vom 13. Januar 2015 (AB 42), 
20. Januar 2015 (AB 45) und vom 8. Juli 2015 (AB 84) und unter Hinweis 
auf die Folgen gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG (vgl. E. 3.3.3 hiervor). Zu prü-
fen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht eine Alkohol- und Cannabis-
abstinenz verlangt hat.
Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer seit der 7./8. Klas-
se regelmässig und in erheblichem Mass Alkohol, seit 2012 zudem täglich 
Cannabis und zuweilen auch Amphetamine konsumiert (AB 44 S. 3). Vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 14
17. bis 22. Mai 2014 war er gar wegen einer akuten Dekompensation nach 
massivem Konsum von Alkohol und Drogen hospitalisiert (AB 44 S. 2). 
Diesbezüglich wies Dr. med. G.________ im Bericht vom 8. Dezember 
2014 (AB 38) auf die ungünstigen Bewältigungsstrategien des Beschwer-
deführers durch Selbstbehandlung mit legalen und illegalen Drogen und 
das Risiko der Entwicklung eines cannabis-bedingten amotivationalen Syn-
droms hin (S. 11). Ebenfalls anlässlich der Hospitalisation in den Psychia-
trischen Dienste D.________ wurden Hinweise auf ein amotivationales 
Syndrom bei chronischem Cannabiskonsum festgestellt (S. 5). Ausgehend 
von dieser Sachlage hat die RAD-Psychiaterin im Bericht vom 9. Januar 
2015 (AB 40) nachvollziehbar und überzeugend dargelegt, dass vorliegend 
nicht beurteilt werden kann, ob die geltend gemachte psychische Störung 
als eigenständige Erkrankung oder als Folgeerscheinung des Alkohol- und 
Cannabiskonsums zu werten ist, zumal die beiden Substanzen eine De-
pression, wie sie hier vom behandelnden Psychiater attestiert wurde, aus-
lösen bzw. deren Remission verhindern könnten. Ferner hat sie schlüssig 
aufgezeigt, dass eine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erst 
nach einer (Suchtmittel-)Abstinenz möglich ist (S. 2 f.). 
Soweit die RAD-Psychiaterin im Aktenbericht vom 23. Dezember 2015 
(AB 115 S. 14) eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert hat, kann ihr jedoch 
nicht gefolgt werden. Denn in ihrer Beurteilung ist sie davon ausgegangen, 
dass der Beschwerdeführer eine volle Leistung erbringen konnte und dass 
trotz Suchtmittelkonsum keine nennenswerten Funktionseinschränkungen 
vorliegen. Eine solche abschliessende Beurteilung findet in den Akten der-
zeit jedoch keinen genügenden Rückhalt. Zum einen ist eine längere 
vollständige Abstinenz nicht ausgewiesen. Zwar hat der Beschwerdeführer 
anlässlich der ersten Kontrolluntersuchungen Werte abgeliefert, die eine 
Reduktion des Konsums bzw. eine Abstinenz nahe legten (AB 61, 70, 74, 
81; jeweils S. 2). Anschliessend war die Testung jedoch wieder positiv auf 
Alkohol resp. Cannabis (AB 64 S. 2, 89 S. 2, 100). Zum anderen ergibt sich 
insbesondere aus dem Schlussbericht der mit der beruflichen Integration 
betrauten Personen vom 20. Oktober 2015 (AB 103 S. 2 ff.), dass der Be-
schwerdeführer während des Arbeitsversuchs nicht – oder zumindest nicht 
über längere Zeit – die volle Leistung erbracht hat. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 15
4.4.3
Solange der Alkohol- und Cannabiskonsum anhält, kann – wie die 
RAD-Psychiaterin zutreffend ausgeführt hat (AB 40 S. 2 f.) – psychiatrisch 
nicht zuverlässig beurteilt werden, ob und allenfalls welcher krankheitswer-
tige psychische Gesundheitsschaden vorliegt, ob sich dieser – trotz Scha-
denminderung – auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit auswirkt und ob 
zum Suchtgeschehen möglicherweise ein Kausalzusammenhang besteht 
(vgl. E. 3.1.2 hiervor). 
Anhaltspunkte, dass medizinische Gründe vorliegen, die den Beschwerde-
führer an der Einhaltung einer Drogenabstinenz hindern, sind weder er-
sichtlich noch werden solche geltend gemacht. Dass der Beschwerdeführer 
der Auffassung ist, er benötige die Drogen zur Beruhigung (AB 97 S. 2), 
ändert nichts. Es wäre Sache des behandelnden Psychiaters, ihn falls er-
forderlich für eine allfällige Übergangsphase psychopharmakologisch zu 
begleiten. Soweit der behandelnde Psychiater die verlangte Abstinenz of-
fenbar nur beschränkt unterstützt (vgl. AB 66), kann dem aus sozialversi-
cherungsrechtlicher Sicht nicht gefolgt werden. Zwar mag es einem Arzt 
aus rein therapeutischer Sicht zustehen, dem Drogenkonsum eines Patien-
ten nicht dezidiert entgegenzutreten. Wenn jedoch, wie im vorliegenden 
Fall, eine Person IV-Leistungen beantragt, so hat sie die Schadenminde-
rungspflicht zu beachten. Sie hat alles ihr Zumutbare zu unternehmen, um 
die ihr von der Gemeinschaft solidarisch finanzierten Leistungen so gering 
wie möglich zu halten (vgl. E. 3.3.2 hiervor). Eine Abstinenz von legalen 
wie auch illegalen Drogen gehört gerade bei Störungsbildern wie den vor-
liegenden – wie dies die RAD-Psychiaterin zutreffend dargelegt hat (AB 40 
S. 2 f.) – unabdingbar dazu. Unter solchen Umständen darf letztlich auch 
vom behandelnden Arzt erwartet werden, dass er die Bemühungen der 
Sozialversicherer um Integration mit allen Kräften unterstützt. Dazu gehört 
das offensichtlich unnötige und im vorliegenden Fall schädliche Tolerieren 
des Drogenkonsums nicht. 
4.5
Die Beschwerdegegnerin hat die vom Beschwerdeführer – nach 
Darlegung der nachteiligen Rechtsfolgen für den Unterlassungsfall (AB 45, 
84) – aufrecht erhaltene Weigerung, drogen- und alkoholabstinent zu le-
ben, somit zu Recht als schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht ge-
wertet und demzufolge gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG aufgrund der vor-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 16
handenen Akten entschieden. In diesem Rahmen ist ein Leistungsanspruch 
– entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 10 Ziff. 2.7) – nicht er-
stellt und die vollständige Leistungsverweigerung ist nicht zu beanstanden. 
Ein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden ist – wie zuvor dar-
gelegt wurde – nicht ausgewiesen. 
Das für den aktengestützten Entscheid notwendige Mahn- und Bedenkzeit-
verfahren hat die Beschwerdegegnerin korrekt durchgeführt (vgl. E. 3.3.3 
hiervor), so wurde der Beschwerdeführer am 20. Januar 2015 und 8. Juli 
2015 auf die Folgen der Nichtmitwirkung hingewiesen (AB 45, 84).
Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass es dem Beschwerdeführer un-
benommen bleibt, sich erneut zum Leistungsbezug anzumelden, sobald er 
zur Einhaltung der Mitwirkungspflicht bereit ist. In diesem Falle hätte die 
Beschwerdegegnerin nach (erneuter) Überprüfung der Suchtmittelabsti-
nenz den Beschwerdeführer psychiatrisch begutachten zu lassen und an-
schliessend über den Leistungsanspruch zu befinden. 
4.6
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 3. Mai 
2016 (AB 122) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde 
ist somit abzuweisen. 
5.
5.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
5.1.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
5.1.2
Die Prozessarmut ist aufgrund der Akten ausgewiesen (Akten des 
Beschwerdeführers, Beschwerdebeilagen [BB] 3 – 7; Beschwerde S. 13 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 17
Zudem kann das Verfahren nicht als von vornherein aussichtslos bezeich-
net werden. Soweit der Beschwerdeführer jedoch die Beiordnung eines 
amtlichen Anwalts beantragt (Beschwerde S. 2 Ziff. I und S. 14 Ziff. 5 f.), 
kann ihm nicht gefolgt werden. Denn die Notwendigkeit einer Rechtsver-
beiständung ist vorliegend nicht gegeben. Dem Beschwerdeführer wurde 
am 6. Januar 2015 durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
(KESB) Biel/Bienne ein Beistand (Amtsbeistandschaft des Dienstes für 
Erwachsene, Abteilung Erwachsenen- und Kindesschutz Biel) zur Seite 
gestellt (AB 52 S. 2). Dieser Beistand ist Kraft seiner Ausbildung ohne wei-
teres in der Lage und Kraft seines Amtes verpflichtet, den Beschwerdefüh-
rer zu beraten und wo geboten zu vertreten. Dass er hierzu fähig ist, zeigte 
er nicht zuletzt mit seinem kurz und präzis verfassten Einwand vom 
30. November 2015 (AB 112) gegen den Vorbescheid vom 6. November 
2015 (AB 108). Darüber hinaus ist der vorliegende Fall weder sachverhalt-
lich noch rechtlich derart schwierig, dass die Vertretung einem professio-
nellen Amtsbeistand nicht möglich gewesen wäre. Hinzu kommt, dass das 
Gericht die Sache von Amtes wegen sowohl in rechtlicher wie sachverhalt-
licher Hinsicht vollumfänglich frei prüft. Der Beizug eines Anwalts war unter 
diesen Umständen nicht geboten und das Gesuch um Beiordnung eines 
amtlichen Anwalts ist abzuweisen. 
5.1.3
Nach dem Darlegten sind die Voraussetzungen für die Erteilung des 
Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Verfahrenskosten 
erfüllt. Das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers ist diesbezüg-
lich gutzuheissen. Soweit weitergehend ist das Gesuch abzuweisen.
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege wird er – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 
VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 18
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht be-
freit.
5.3
Vorliegend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Ver-
fahrenskosten gutgeheissen. Soweit weitergehend wird das Gesuch 
abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt C.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Nov. 2016, IV/16/539, Seite 19
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.