be_verwaltungsgericht · 200 2014 1075 · 2014-10-09 · de

Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014

200 14 1075 ALV
SCI/BOC/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 12. Dezember 2014
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174, 3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1972 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) war seit dem 1. Mai 2006 beim ... als ... tätig (Akten der 
Arbeitslosenkasse Unia [nachfolgend: Unia bzw. Beschwerdegegnerin], 
Antwortbeilage [AB] 83, 103). Am 27. Februar 2014 kündigte er dieses Ar-
beitsverhältnis per 31. Mai 2014 und gab an, dies erfolge aus persönlichen 
Gründen (AB 109).
Am 27. Mai 2014 meldete sich der Versicherte zur Arbeitsvermittlung an 
und stellte einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Juni 
2014 (AB 132 – 137). Mit Schreiben vom 30. Mai 2014 ersuchte die Unia 
den Versicherten, die Kündigungsgründe näher zu erläutern, was dieser mit 
Schreiben vom 21. Juni 2014 tat (AB 81, 114). Er erwähnte Kompetenzbe-
schneidungen, Mobbing und bezüglich der ... sei er zu Handlungen ange-
halten worden, die er aufgrund des Fehlens der dafür notwendigen Ausbil-
dung nicht hätte vornehmen dürfen. Er habe deshalb unter verschiedenen 
gesundheitlichen Beschwerden gelitten bzw. leide immer noch darunter.
In der Folge stellte die Unia den Versicherten mit Verfügung vom 14. Juli 
2014 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. Juni 2014 für 
31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (AB 78 ff.). Im Rahmen des 
daran anschliessenden Einspracheverfahrens holte die Unia eine Stellung-
nahme der Arbeitgeberin ein (AB 62 f., 65 ff.). Mit Einspracheentscheid 
vom 9. Oktober 2014 wies die Unia die Einsprache ab (AB 57 ff.).
B.
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
am 6. November 2014 Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheides unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Be-
gründung führt der Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, es seien ihm 
Kompetenzen entzogen worden, es habe Mobbing gegeben und im Zu-


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sammenhang mit der ... sei er zu einer Kompetenzüberschreitung angehal-
ten worden, was potenziell strafbar sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 25. November 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung bringt sie 
hauptsächlich vor, es gebe keine Belege dafür, dass der Beschwerdeführer 
auf die geltend gemachten Missstände hingewiesen hätte. Weiter liege 
auch kein Arztzeugnis vor, welches eine Unzumutbarkeit des Verbleibens 
am Arbeitsplatz belegen würde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 
81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungs-


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rechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist 
auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014 (AB 
57 ff.), mit welchem die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 
31 Tagen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit bestätigt worden ist. 
Mit Blick auf die umstrittene Anzahl Einstelltage und bei einem versicherten 
Verdienst von Fr. 8‘481.-- (AB 73) liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, 
weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zustän-
digkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstver-
schuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus 
aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei 
denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden 
konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV).
2.2
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 
105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima 
den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt 
zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). Auch ein 
gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
tern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Unzumutbar-
keit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 5
2.3
Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein ein-
deutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Be-
weismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger 
beurteilt wird als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 
V 234 E. 4b bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2).
2.4
Nach der Konzeption von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV wird die 
Zumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle vermutet. Diese 
Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, 
wobei indessen von der versicherten Person nicht ein strikter Nachweis zu 
verlangen ist, dies umso weniger, als hier die Arbeitsbedingungen, 
insbesondere das Verhalten des Arbeitgebers, der Vorgesetzten und 
Mitarbeiter von entscheidender Bedeutung sind. Einzig auf die Angaben 
der versicherten Person abzustellen, liefe daher im Ergebnis auf eine 
unzulässige Verschiebung der Beweislast hinaus. Vielmehr sind die 
rechtsanwendenden 
Organe 
und 
Behörden 
im 
Rahmen 
des 
Untersuchungsgrundsatzes verpflichtet, allenfalls weitere Abklärungen zum 
Arbeitsverhältnis und zu den Umständen seiner Auflösung vorzunehmen, 
wenn auf Grund der Akten Anhaltspunkte für die Unzumutbarkeit des 
Verbleibens an der Arbeitsstelle bestehen (Entscheid des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [EVG, heute Bundesgericht] vom 10. Februar 2003, 
C 135/02, E. 2.1.2).
3.
3.1
Es liegt unbestrittenermassen eine Selbstkündigung vor und es wird 
auch nicht geltend gemacht, dem Beschwerdeführer wäre ohne eigene 
Kündigung gekündigt worden. Zu prüfen ist die Zumutbarkeit des Verblei-
bens am Arbeitsplatz (vgl. E. 2.2 – 2.4 hiervor).
3.2
3.2.1
Der Beschwerdeführer hat in seiner Stellungnahme vom 21. Juni 
2014 (AB 81) bezüglich seiner Kündigung ausgeführt, er habe aus ver-
schiedenen Gründen gekündigt. Es habe im Team eine allgemeine Unzu-
friedenheit gegeben, seit zwei Jahren seien seine Kompetenzen beschnit-


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ten worden, die Verantwortung sei jedoch die Gleiche geblieben. Weiter 
seien ihm zum Beispiel Zugriffsrechte im Intranet ohne Vorankündigung 
und Begründung gesperrt worden, auch auf Nachfrage habe er keine Aus-
kunft über die Gründe erhalten. Er habe seit zwei Jahren kein Mitarbeiter-
gespräch mehr gehabt und er habe sich durch seinen Vorgesetzten ge-
mobbt gefühlt. Es sei zudem von ihm verlangt worden, ein … zu unter-
schreiben und damit …, obwohl er hierzu weder befugt noch ausgebildet 
sei. Sein Vorgesetzter habe ihm mündlich die Befugnis zur Unterschrift 
gegeben. Aus diesen und anderen Gründen habe er sich bei der Arbeit und 
privat ständig gestresst gefühlt. Er leide bzw. habe unter Schlafstörungen, 
Magenbeschwerden und ständigen Kopfschmerzen gelitten. 
3.2.2
In Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes hat die Beschwer-
degegnerin bei der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers eine 
Stellungnahme vom 3. Oktober 2014 (AB 62) eingeholt (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Darin wurde festgehalten, der Beschwerdeführer habe mit den entspre-
chenden Kompetenzen als ... gearbeitet und sei bei allen ... eingesetzt 
worden. Eine Beschneidung der Kompetenzen habe nicht vorgelegen. Be-
züglich der … wurde ausgeführt, während … würden die ... vom ... … . 
Nach Ablauf des … werde ein … ausgedruckt, welcher von … kontrolliert 
werde. Die … werde mit einem … verglichen und bei Übereinstimmung 
unterschrieben. Für jedes … liege ein … vor. Die … werde nach einer in-
ternen Schulung von allen Mitarbeitenden im ... unterschrieben. Der Be-
schwerdeführer habe damit sowohl über die Kompetenzen als auch über 
die notwendige Ausbildung verfügt.
3.3
Zunächst ist festzuhalten, dass die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachten Unstimmigkeiten – wie von ihm dargelegt – sich letztlich über 
mehrere Jahre verteilt abgespielt haben und in diesem zeitlichen Rahmen 
keineswegs als eigentliche Häufung von belastenden Umständen zu ver-
stehen sind. Selbst wenn davon ausgegangen wird, die Vorkommnisse 
seien vom Beschwerdeführer authentisch geschildert worden, handelt es 
sich zum einen um offenbar nicht allein den Beschwerdeführer betreffende 
Veränderungen am Arbeitsplatz, zum andern um Vorkommnisse, die in 
ihrer Häufung keineswegs derart sind, dass hieraus bereits die Unzumut-
barkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz – zumindest bis zum Finden einer 


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neuen Stelle – abgeleitet werden kann. So war es dem Beschwerdeführer 
denn auch offensichtlich trotz allem möglich, während der regulären Kündi-
gungsfrist weiterzuarbeiten, abgesehen von zwei kurzen krankheitsbeding-
ten Absenzen (AB 83). Die angebliche Aufforderung zum pflichtwidrigen 
Verhalten hinsichtlich des … war zudem offenbar einmalig. So macht denn 
auch der Beschwerdeführer nicht geltend, seine Weigerung hätte zur Ab-
mahnung oder gar Androhung der Kündigung seitens der Arbeitgeberin 
geführt. Gleichzeitig ist der Beschwerdeführer auch darauf hinzuweisen, 
dass die von ihm eingereichte Dokumentation „…“ (nachfolgend: „…“), Ver-
sion … mit Ergänzungen …, herausgegeben von … (Akten des Beschwer-
deführers, Beschwerdebeilage [BB] 5) die angeblich notwendige Ausbil-
dung als … als beispielhafte Aufzählung enthält („…“ Ziffer …, Personal), 
insoweit der strikte Beweis der Unzulässigkeit seines Einsatzes, wie er ihn 
führen möchte, so nicht geführt werden kann. Vielmehr erhellt aus dem 
Dokument (a.a.O.), dass entsprechende Fähigkeiten sich auch aus ande-
ren (insbesondere internen) Ausbildungen ergeben können und auch die 
Erfahrung eine grosse Rolle zu spielen scheint. Zudem wird in Ziffer … „...“ 
zur … festgehalten, dass … vom … oder einer von ihm ermächtigten Per-
son … wird, wenn alle Kontrollen den Vorgaben entsprechen. Die … wird 
durch Unterschrift bescheinigt. Wie der Beschwerdeführer selber festgehal-
ten hat (AB 81), habe ihm sein Vorgesetzter mündlich die Befugnis zu Un-
terschrift erteilt. Insoweit brauchen vom Gericht denn auch weder die Ab-
läufe der Arbeitgeberin noch die Frage, ob die Ausbildung des Beschwer-
deführers ihn zur Tätigkeit autorisierte, geprüft zu werden. Denn es wäre 
Sache des Beschwerdeführers gewesen, neben der Verweigerung der 
Tätigkeit zufolge aus seiner Sicht fehlender Ausbildung die Arbeitgeberin 
unverzüglich auf dem Dienstweg über die seines Erachtens gesetzes- bzw. 
reglementswidrig verlangte Tätigkeit (wenn sie denn weiterhin von ihm ver-
langt worden wäre) schriftlich abzumahnen. Mit diesem Vorgehen hätte 
insbesondere auch die aus Sicht des Beschwerdeführers sich aus der Stel-
lungnahme der Arbeitgeberin vom 3. Oktober 2014 (AB 62) ergebende 
Fehlannahme, er sei … und nicht nur … (vgl. die Funktionsbezeichnung 
„...“ im Arbeitsvertrag [AB 103]), was seines Erachtens als Kompetenzbe-
gründung nicht reiche, geklärt werden können. Gleichzeitig hätte er auch 
der Arbeitgeberin die Möglichkeit geben können, die aus deren Sicht be-
stehende Vereinbarkeit ihrer Regeln bezüglich der ... mit seiner Ausbildung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 8
zu erklären. Insoweit ist und bleibt die Unterstellung strafrechtlichen Verhal-
tens eine unbelegte Behauptung des Beschwerdeführers an die Arbeitge-
berin.
3.4
Es bestehen damit keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass 
dem Beschwerdeführer ein Verbleib an der alten Arbeitsstelle bis zum Fin-
den einer neuen Stelle nicht hätte zugemutet werden können. Mit Blick auf 
die vom Beschwerdeführer geltend gemachten gesundheitlichen Be-
schwerden (vgl. AB 81) ist zudem festzuhalten, dass auch kein ärztliches 
Zeugnis vorliegt, welches die Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeits-
platz belegen würde. 
3.5
Nach dem Ausgeführten wurde der Beschwerdeführer aufgrund 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit grundsätzlich zu Recht in der An-
spruchsberechtigung eingestellt.
4.
Zu prüfen bleibt, ob die Dauer der Einstellung dem Verschulden des Be-
schwerdeführers angemessen ist.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 
3.1 f.); sie beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel-
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 
lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbesondere vor, wenn die 
versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstel-
le ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit 
abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV). Die Einstellung gilt nur für 
Tage, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchs-
berechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG).
Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-


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behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
Bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV kann Art. 45 Abs. 4 lit. a 
AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen besonderer 
Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Insoweit ist das Ermes-
sen von Verwaltung und Sozialversicherungsrichter nicht auf eine Einstel-
lungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens beschränkt, sondern 
lässt auch eine mildere Sanktion zu (ARV 2005 S. 216 E. 2.3.1; vgl. auch 
BGE 130 V 125 E. 3.4.3 f. S. 130; SVR 2006 ALV Nr. 5 S. 16 E. 2.3).
4.2
Vorliegend wurde eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung im 
Umfang von 31 Tagen verfügt, was der minimal möglichen Sanktion im 
Bereich des schweren Verschuldens entspricht (Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV). 
Die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen 
ist denn auch grundsätzlich als schweres Verschulden zu werten (Art. 45 
Abs. 4 lit. a AVIV). Mit Blick auf die gesamten Umstände besteht vorliegend 
keine Veranlassung, in das Ermessen der Verwaltung einzugreifen, insbe-
sondere bestehen keine Gründe, um eine mildere Sanktion auszusprechen 
(vgl. E. 4.1 hiervor). Der Einspracheentscheid vom 9. Oktober 2014 ist so-
mit nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist ab-
zuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben. 
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2014, ALV/14/1075, Seite 
10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
-
Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
-
Arbeitslosenkasse Unia 
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
-
Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.