be_verwaltungsgericht · 200 2018 523 · 2018-06-11 · de

Einspracheentscheid vom 11. Juni 2018

200 18 523 EL
ACT/PRN/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 2. April 2019
Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 11. Juni 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2019, EL/18/523, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit Februar 2016 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung 
(vgl. Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwer-
degegnerin], Antwortbeilage [AB] 1, 4). Im September 2017 meldete er sich 
zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) an (AB 1). Mit Verfügungen 
vom 31. Januar 2018 verneinte die AKB den Anspruch ab Februar 2016 auf 
EL (AB 19, 24). Dabei wurden – nebst Rentenleistungen – für den Zeitraum 
von Februar 2016 bis Mai 2017 Krankentaggelder, Taggelder der Invali-
denversicherung bzw. ein aufgerechneter effektiv bezogener Lohn als Ein-
nahmen angerechnet (AB 20 ff.; 25 ff.); ab Juni 2017 wurde ein Mindest-
einkommen für Teilinvalide in der Höhe von 12‘860.-- als Einnahme 
berücksichtigt (AB 28 f.). 
In der dagegen erhobenen Einsprache vom 14. Februar 2018 machte der 
Versicherte, vertreten durch C.________, geltend, von der Anrechnung 
eines Mindesteinkommens sei abzusehen (AB 30). Mit Entscheid vom 
11. Juni 2018 wies die AKB die Einsprache ab (AB 31).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte, neu vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 12. Juli 2018 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbe-
gehren:
1.
Der Einspracheentscheid vom 11. Juni 2018 sei aufzuheben und die Ergän-
zungsleistungen seien ohne Aufrechnung eines hypothetischen Einkommens 
neu festzulegen.
2.
Eventualiter: Der Einspracheentscheid vom 11. Juni 2018 sei aufzuheben und 
die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen 
(Neuberechnung EL-Anspruch ohne Aufrechnung eines hypothetischen Ein-
kommens).
3.
Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Rechtspflege zu erteilen und die Unterzeichnende sei ihm als 
amtliche Anwältin beizuordnen.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2019, EL/18/523, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 10. September 2018 beantragte die AKB die 
Abweisung der Beschwerde.
In der Replik vom 21. November 2018 und der Duplik vom 1. Februar 2019 
hielten die Parteien an ihren Anträgen fest.
Mit Eingabe vom 18. Februar 2019 reichte die Rechtsvertreterin des Be-
schwerdeführers die Kostennote zu den Akten und führte aus, dass der 
Beschwerdeführer von seiner Rechtsschutzversicherung eine Kostengut-
sprache von Fr. 4‘500.-- erhalten habe. Davon ausgenommen seien Auf-
wendungen / Kosten im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2019, EL/18/523, Seite 4
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 11. Juni 2018 
(AB 31). Streitig ist der Anspruch auf EL ab Februar 2016 (AB 19, 24). Im 
Rahmen des Streitgegenstandes ist allein zu prüfen, ob bei der Berech-
nung ein Mindesteinkommen für Teilinvalide in der Höhe von jährlich 
Fr. 7‘906.-- (Fr. 12‘860.-- [Mindesteinkommen gemäss Art. 14a Abs. 2 der 
Verordnung über die EL zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-
rung vom 15. Januar 1971 {ELV; SR 831.301}] ./. Fr. 1‘000.-- [Freibetrag]; 
davon 2/3) sowie Beiträge an die AHV/IV/EO für Nichterwerbstätige von 
Fr. 502.-- pro Jahr (vgl. Beschwerdeantwort, S. 11 Ziff. 2.7; Replik, S. 5 
Ziff. 8; Duplik, S. 3 Ziff. 6) zu berücksichtigen sind. Für die Zeit ab Februar 
2018 ist bei den Ausgaben sodann zusätzlich die Höhe des anrechenbaren 
Mietzinses bestritten (vgl. Beschwerde, S. 14; Beschwerdeantwort, S. 11 f. 
Ziff. 2.8), wobei sich die zwischen den Parteien streitige Differenz auf jähr-
lich Fr. 736.-- beläuft (Fr. 10‘984.-- ./. Fr. 10‘248.-- [vgl. Beschwerdebeilage 
[BB] 17]). Die richterliche Beurteilung hat sich praxisgemäss auf diese 
Punkte zu beschränken, wenn – wie im vorliegenden Fall – aufgrund der 
Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestrittenen Berechnungspositio-
nen in die Prüfung mit einzubeziehen (BGE 110 V 48 E. 4a S. 53; ZAK 
1992 S. 487 E. 1b).
1.3
Die beanstandeten Punkte betreffen allein die Zeit zwischen Juni 
2017 und Ende 2018, was hinsichtlich anrechenbares Einkommen einen 
Betrag von maximal Fr. 12‘517.80 ausmacht (Fr. 7‘906.-- pro Jahr : 12 x 19 
Monate) und den Anspruch auf EL in diesem Umfang erhöhte. Auch unter 
Berücksichtigung der beiden weiteren hier massgebenden Punkte gemäss 
E. 1.2 hiervor liegt der Streitwert deshalb unter Fr. 20‘000.--. In der Folge 
fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).
2.2
Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 ELV). Für invalide Personen unter 60 Jahren gelten 
gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um 
einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehen-
den nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40 bis unter 
50% (lit. a); der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem 
IV-Grad von 50 bis unter 60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für 
den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60 bis unter 70% 
(lit. c).
Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der Vorschrif-
ten von Art. 14a und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Personen 
oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich zu nut-
zen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch den Be-
weis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch 
Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität 
ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische 
Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind alle 
Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern 
oder übermässig erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder 
Sprachkenntnisse, die Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Um-
stände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebe-


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ne Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für 
die Berechnung der Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkom-
men, das die versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 141 V 
343 E. 3.3 S. 345, 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 
E. 2a S. 204).
2.3
Der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) besagt, dass 
die verfügende Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes we-
gen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Be-
weisanträge der Parteien, abklären und feststellen muss. Rechtserheblich 
sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streiti-
gen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 
Verwaltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht 
(BGE 117 V 282 E. 4a S. 283). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen 
nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten 
der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; SVR 
2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2).
3.
3.1
Zunächst ist festzuhalten, dass die Verwaltung für den Zeitraum 
zwischen Februar 2016 und Mai 2017 – nebst der Rente der Invalidenver-
sicherung – ein Krankentaggeld, ein Taggeld der Invalidenversicherung 
bzw. einen aufgerechneten effektiv bezogenen Lohn als Einnahmen ange-
rechnet hat (AB 20 - 23; 25 - 27). Dies wird denn auch nicht beanstandet.
3.2
Weiter ist die Aufrechnung eines hypothetischen Mindesteinkom-
mens für Teilinvalide ab Juni 2017 zu prüfen (Beschwerde, S. 9 ff.).
3.2.1
Der Beschwerdeführer bezieht bei einem Invaliditätsgrad von 62% 
ab Februar 2016 eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung (AB 4, 
S. 1 und 3; BB 5, S. 1). Da kein effektives Erwerbseinkommen vorliegt und 
der Beschwerdeführer noch nicht 60 Jahre alt ist (vgl. AB 1, S. 1 Ziff. 1), 
sind gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV zwei Drittel des Höchstbetrages für 


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den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG 
anzurechnen (vgl. E. 2.2 hiervor). In Art. 14a ELV wird die Vermutung auf-
gestellt, ein Teilinvalider könne ein entsprechendes Einkommen erzielen, 
was durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden kann, indem 
der Ansprecher Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemes-
sung der Invalidität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, 
seine theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (vgl. E. 2.2 
hiervor). 
3.2.2
Die in der Beschwerde (S. 11 f.) geltend gemachten gesundheitli-
chen Aspekte waren bereits im Rahmen der Invaliditätsbemessung relevant 
und sind hier nicht nochmals zu berücksichtigen. Da sich die Durch-
führungsorgane der EL grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung der IV-
Stelle zu halten haben (BGE 140 V 267 E. 2.3 S. 270) und hier kein Aus-
nahmefall ersichtlich ist (insbesondere weil die Organe der Invalidenversi-
cherung erhebliche Aspekte nicht beachtet hätten), ist der Beweis des Ge-
genteils nicht erbracht. Folglich ist mit der Invalidenversicherung davon 
auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit bei 
einer vollen Präsenzzeit zu 40% leistungsfähig ist (vgl. BB 5). Weitere Ab-
klärungen im Verfahren der EL sind – anders als in der Beschwerde (S. 10) 
erwähnt – nicht nötig, insbesondere ist eine Veränderung des Gesund-
heitszustandes weder geltend gemacht noch erstellt (vgl. E. 2.3 hiervor).
3.2.3
Invaliditätsfremde Aspekte, welche eine Einkommenserzielung ver-
hindern, wie insbesondere die Arbeitsmarktsituation, sind nicht dargetan. 
Daran ändert die Verfügung des beco Berner Wirtschaft (beco) vom 9. No-
vember 2017 nichts, obwohl darin ab August 2017 die Vermittlungsfähigkeit 
verneint wird (AB 16). Einerseits ist dieser Entscheid für die Belange der EL 
nicht bindend, da EL nicht komplementäre Leistungen zu den Taggeldern 
der Arbeitslosenversicherung darstellen, sondern konzeptionell als Ergän-
zung der Leistungen der Invalidenversicherung dienen (vgl. Art. 112a 
Abs. 1 der Bundesverfassung [BV; SR 101]; was – wie bereits dargelegt 
[vgl. E. 3.2.2 hiervor] – eine Bindungswirkung an die Entscheide der Invali-
denversicherung voraussetzt). Andererseits überzeugt die Auffassung des 
beco nicht, dass die Restarbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht 
verwertbar sei (AB 16, S. 5), denn der Beschwerdeführer hat nicht einmal 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2019, EL/18/523, Seite 8
versucht, entsprechende Stellen zu finden. Bewerbungen wären deshalb 
nicht sinnlos, wie in der Replik (S. 2 Ziff. 2) ausgeführt wird. Auch der Um-
stand, dass die IV-Stelle ihre beruflichen Massnahmen eingestellt hat, führt 
zu keinem anderen Ergebnis, da dies wegen psychosozialer, d.h. nicht be-
hinderungsbedingter, Umstände erfolgt ist (Verfügung der IV-Stelle Bern 
vom 25. September 2017; BB 11). Nachweise, dass der Beschwerdeführer 
effektiv keine Stelle finden kann, liegen keine in den Akten. Die mündlichen 
(nicht belegten) Anfragen bei fünf bis sechs …betrieben (vgl. E-Mail der 
C.________ vom 3. Juli 2018, BB 16) genügen dafür (zumindest in qualita-
tiver Hinsicht) nicht. Dies gilt erst recht für telefonische Anfragen für eine 
Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte (Beschwerde, S. 12). Ebensowe-
nig spricht eine fast vierjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt (Replik, S. 4 
Ziff. 5) dafür, dass der Beschwerdeführer keine Stelle mehr finden könnte, 
da entsprechende – allein mit einem geringen Entgelt entlöhnte und keine 
hohen Qualifikationen erfordernden – (Hilfsarbeiter-)Tätigkeiten auch ohne 
Erfahrung ausgeübt werden können (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 26. Januar 2011, 9C_717/2010, E. 5.1). Schliesslich ist das 
Alter – entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 11 oben) – schon 
deshalb nicht massgebend, da Art. 14a Abs. 2 ELV von unter Sechzigjähri-
gen eine Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit vorsieht.
3.2.4
Nach dem Dargelegten ist die Vermutung, dass der Beschwerdefüh-
rer seine Resterwerbsfähigkeit tatsächlich nutzen kann, nicht umgestossen. 
Folglich hat die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der EL zu Recht 
ab Juni 2017 ein hypothetisches Mindesteinkommen berücksichtigt.
3.2.5
Nicht zu beanstanden ist schliesslich die Höhe des angerechneten 
Einkommens von Fr. 12‘860.-- (AB 28 f.), da dies gemäss Art. 10 Abs. 1 
lit. a Ziff. 1 ELG zwei Drittel des Betrages von Fr. 19‘290.-- (allgemeiner 
Lebensbedarf pro Jahr bei alleinstehenden Personen bis 31. Dezember 
2018) entspricht. Dieser Betrag ist nicht etwa deshalb zu kürzen, weil der 
Beschwerdeführer nicht den maximal möglichen Mietzins gemäss Art. 10 
Abs. 1 lit. b Ziff. 1 ELG ausschöpft, wie in der Beschwerde (S. 14) geltend 
gemacht wird. Im Rahmen der EL ist der effektive Mietzins zu berücksichti-
gen – vorliegend wurde von einem jährlichen Mietzins (inklusive Nebenkos-
ten) von Fr. 10‘984.-- pro Jahr ausgegangen –, wobei nach oben ein Pla-


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fond (von jährlich Fr. 13‘200.-- bei Alleinstehenden) besteht, welcher im 
Rahmen der EL-Berechnung nicht überschritten werden darf.
3.3
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass ab 1. Februar 2018 
eine Mietzinsreduktion erfolgte (vgl. Beschwerde, S. 14 sowie BB 17) und 
die Beschwerdegegnerin ausführt, dass ab 1. Juli 2017 keine AHV/IV/EO-
Beiträge für Nichterwerbstätige mehr zu berücksichtigen seien (vgl. Be-
schwerdeantwort, S. 11 Ziff. 2.7), kann offen bleiben, ob diese Aspekte im 
Rahmen der Berechnung der EL korrekt berücksichtigt worden sind oder 
nicht, da unter Anrechnung eines Mindesteinkommens für Teilinvalide oh-
nehin kein Anspruch auf EL besteht. Denn ohne Berücksichtigung der 
AHV/IV/EO-Beiträge für Nichterwerbstätige ab Juni 2017 und bei einer tie-
feren (effektiven) Miete ab Februar 2018 würde der Einnahmenüberschuss 
ohnehin steigen.
Damit erweist sich der Einspracheentscheid vom 11. Juni 2018 (AB 31) als 
rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
4.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung im 
Beschwerdeverfahren. Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehör-
de eine Partei von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstel-
lungspflichten, wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt 
und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen 
Voraussetzungen kann einer Partei überdies ein Anwalt beigeordnet wer-
den, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen 
(Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 
S. 61 E. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2019, EL/18/523, Seite 10
Mit Eingabe vom 18. Februar 2019 hat die Rechtsvertreterin erstmals er-
wähnt, dass der Beschwerdeführer rechtsschutzversichert ist. Dem E-Mail 
der Assista Rechtsschutz AG vom 13. Februar 2019 kann entnommen 
werden, dass sie eine Kostengutsprache von Fr. 4‘500.-- gewährt. Davon 
ausgenommen sind jedoch Aufwendungen und Kosten im Zusammenhang 
mit dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (BB 21). Besteht gegenü-
ber einer Rechtsschutzversicherung ein Anspruch auf Übernahme von 
notwendigen Kosten, besteht nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung 
kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (vgl. Entscheid des BGer 
vom 6. März 2008, 9C_347/2007, E. 6). Soweit die Rechtsschutzversiche-
rung die Kosten nicht übernimmt (d.h. im Rahmen des Aufwands des Ge-
suchs um unentgeltliche Rechtspflege), liegt ein unnötiger Aufwand vor, der 
nicht zu entschädigen ist. Denn die Rechtsvertreterin hat nicht vor Einrei-
chung des Gesuchs um unentgeltliche Verbeiständung geklärt, ob Deckung 
durch eine Rechtsschutzversicherung besteht. Somit ist das Gesuch um 
unentgeltliche Verbeiständung abzuweisen. Daran ändert nichts, dass mit 
prozessleitender Verfügung vom 12. September 2018 unentgeltliche Ver-
beiständung für die Replik gewährt worden ist, da diese Kosten von der 
Rechtsschutzversicherung übernommen worden sind und im Rahmen der 
Replik kein Aufwand für das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung 
entstanden ist.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird abgewiesen.
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. April 2019, EL/18/523, Seite 11
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.