be_verwaltungsgericht · 200 2018 129 · 2018-01-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. Januar 2018

200 18 129 EL
KNB/ABE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 23. März 2018
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 15. Januar 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2018, EL/18/129, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht seit August 2010 Ergänzungsleistungen (EL) zur Witwenrente der 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV; Antwortbeilage [AB] 35; vgl. 
AB 52, 55, 90, 99, 103, 108, 118, 120, 122, 129, 140; vgl. auch AB 77).
Anlässlich einer Revision im Jahr 2017 (AB 141) wies die Ausgleichskasse 
des Kantons Bern (AKB bzw. Beschwerdegegnerin) die Versicherte (erneut 
[vgl. bereits AB 25, 34, 112, 141 S. 6 unten]) darauf hin, dass bei nichtinva-
liden Witwen ohne minderjährige Kinder in der EL-Berechnung ein hypothe-
tisches Erwerbseinkommen anzurechnen sei. Davon könne nur abgesehen 
werden, wenn die Erzielung eines solchen nicht möglich sei, was die versi-
cherte Person nachzuweisen habe. Die hierfür am 4. September 2017 ge-
setzte Frist (AB 155) liess die Versicherte unbenutzt verstreichen.
Mit Verfügung vom 10. Oktober 2017 (AB 157) reduzierte die AKB den bis-
herigen EL-Anspruch von monatlich Fr. 2‘208.-- (AB 148) unter Aufrech-
nung eines zumutbaren Erwerbseinkommens von Fr. 12‘860.-- per 1. Mai 
2018 auf Fr. 1‘577.--.
Die dagegen erhobene Einsprache (AB 158), welcher eine ärztliche 
Bestätigung (AB 159) beigelegt war, wies die AKB mit Einspracheentscheid 
vom 15. Januar 2018 (AB 162) ab.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 14. Februar 2018 Beschwerde. Sie 
beantragt die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides bzw. 
die Nichtanrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Zur Be-
gründung macht sie geltend, sie sei wegen psychischer und körperlicher 
Beschwerden arbeits- und erwerbsunfähig.


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Mit Beschwerdeantwort vom 14. März 2018 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der auf der Verfügung vom 10. Oktober 
2017 (AB 157) basierende Einspracheentscheid vom 15. Januar 2018 (AB 
162). Streitig und zu prüfen ist die Höhe des EL-Anspruchs ab dem 1. Mai 
2018 und in diesem Zusammenhang allein die Frage, ob bei der
Anspruchsberechnung ein hypothetisches Erwerbseinkommen zu berück-
sichtigen ist. Die richterliche Beurteilung hat sich praxisgemäss auf diesen 
Punkt zu beschränken, zumal hier aufgrund der Akten kein Anlass besteht, 
die übrigen – unbestrittenen – Berechnungspositionen in die Prüfung mit 
einzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).


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1.3
Ein Entscheid über EL kann in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständig-
keit nur für ein Kalenderjahr entfalten (BGE 128 V 39). Der Beschwerdefüh-
rerin wurde ein hypothetisches Jahreseinkommen von Fr. 12‘860.-- ange-
rechnet (AB 157), womit sich die EL höchstens um diesen Betrag reduziert. 
Der Streitwert liegt unter Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 
1 ELG).
2.2
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören auch Einkünfte und 
Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). 
Mit dieser Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen be-
zweckt, soll eine einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, in-
dem sich die schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf 
Einkommen oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle 
gespielt hat oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 
397).
2.3
Gemäss Art. 14b der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-


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rung (ELV; SR 831.301) wird nichtinvaliden Witwen ohne minderjährige 
Kinder bis zur Vollendung des 40. Altersjahres als Erwerbseinkommen 
mindestens der doppelte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinste-
henden nach Artikel 10 Absatz 1 lit. a Ziffer 1 ELG (lit. a), der Höchstbetrag 
für den Lebensbedarf vom 41. bis zum 50. Altersjahr (lit. b), zwei Drittel des 
Höchstbetrages für den Lebensbedarf vom 51. bis zum 60. Altersjahr (lit. c) 
angerechnet.
2.4
Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der 
Vorschriften von Art. 14a und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Per-
sonen oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich 
zu nutzen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch 
den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher 
auch Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der In-
validität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theore-
tische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind 
alle Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern
oder übermässig erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder 
Sprachkenntnisse, die Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Um-
stände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebe-
ne Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für 
die 
Berechnung 
der 
Ergänzungsleistungen 
ist 
das 
hypothetische 
Einkommen, das die versicherte Person tatsächlich realisieren könnte 
(BGE 141 V 343 E. 3.3 S. 345, 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 117 V 153 E. 2c S. 
156, 202 E. 2a S. 204).
3.
Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin, die das AHV-Alter noch nicht 
erreicht hat und unbestrittenermassen nicht mehr erwerbstätig ist (vgl. AB 
13, 24), zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet 
wurde oder ob Gründe vorliegen, welche die Verwertung der Arbeitskraft 
als unzumutbar erscheinen lassen.
3.1
In der Beschwerdeeingabe macht die Beschwerdeführerin geltend, 
seit einigen Jahren bei Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und 


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Psychotherapie, in Behandlung zu sein. Wegen psychischer und körperli-
cher Beschwerden sei sie arbeits- und erwerbsunfähig. Der Psychiater ha-
be sie „wiederholt (wenn dies notwendig war) zu 100% arbeitsunfähig ge-
schrieben“. Er habe ihr erklärt, dass sie „de facto“ invalid sei, aber wegen 
der bestehenden „IV-Politik“ keine Chancen auf eine Invalidenrente habe. 
Deshalb und weil sie keine Kraft habe, ein solches Verfahren durchzuhal-
ten, habe sie bis heute kein Rentengesuch gestellt.
3.1.1
Im Attest vom 26. Oktober 2017 (AB 159) listete Dr. med. 
B.________ die von der Beschwerdeführerin eingenommenen Medikamen-
te auf und bestätigte, dass sie sich seit einigen Jahren bei ihm in ambulan-
ter Psychotherapie befinde.
Im Arztzeugnis vom 14. Februar 2018 (Beschwerdebeilage [BB] 1) erwähn-
te Dr. med. B.________ folgende Diagnosen: langdauernde, therapieresis-
tente 
Depressionen, 
rezidivierende 
psychosomatische 
Beschwerden 
(wochenlange Kopfschmerzen, Ein- und Durchschlafstörungen, Konzentra-
tionsprobleme). Die Patientin sei „aktuell“ bzw. „weiterhin“ und bis auf Wei-
teres zu 100% krankgeschrieben und arbeitsunfähig.
3.1.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts 
hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf 
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 
ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beur-
teilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerun-
gen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 
somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 
eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder 
Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 
231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352).


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3.1.3
Den amtlichen Akten lassen sich keinerlei schlüssigen Anhaltspunk-
te dafür entnehmen, dass die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen 
Gründen nicht in der Lage wäre, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wohl 
geht aus den zwei Bestätigungen des Dr. med. B.________ hervor, dass 
sie bei ihm in ambulanter psychotherapeutischer Behandlung ist. Daraus 
vermag die Beschwerdeführerin jedoch nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. 
Abgesehen davon, dass Dr. med. B.________ offensichtlich von dem in der 
Medizin verbreiteten bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell ausgeht (BB 1), 
das weiter gefasst ist, als der für die Belange der Rechtsanwendung mass-
gebende sozialversicherungsrechtliche Begriff der gesundheitlichen Beein-
trächtigung (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299), darf und soll das Gericht auch 
der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass behandelnde Ärzte mitun-
ter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfäl-
len eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 
353). Offensichtlich ist der advokatorisch auftretende Arzt hier sogar der 
Verfasser der Beschwerdeeingabe. Sein im Beschwerdeverfahren nachge-
reichtes Zeugnis (BB 1) erfüllt denn auch die Anforderungen an einen be-
weiskräftigen Arztbericht (E. 3.1.2 hiervor) nicht (vgl. Beschwerdeantwort, 
Ziff. 2.2). Soweit ohne nähere Begründung eine vollständige Arbeitsun-
fähigkeit attestiert wird, überzeugt dies in keiner Weise. Die angegebene
Depressivität wird denn auch nicht durch objektive Befunde im Psycho-
status plausibilisiert. Damit bestand und besteht für die Beschwerdegegne-
rin auch unter Berücksichtigung des im Verwaltungsverfahren geltenden 
Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) kein Anlass zu weiteren 
Abklärungen. Dies gilt umso mehr, als die Beschwerdeführerin offenbar 
(jedenfalls bisher) keine Anstalten traf, einen Antrag auf Leistungen der 
Invalidenversicherung zu stellen. Dies wohl vor dem Hintergrund, dass das 
von Dr. med. B.________ Festgestellte – gemäss dessen eigener Ein-
schätzung – keinem Gesundheitsschaden mit Krankheitswert im invaliden-
versicherungsrechtlichen Sinne gleichzustellen ist.
Der Nachweis, dass die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Grün-
den nicht in der Lage ist zu arbeiten, ist vorliegend nicht erbracht.
3.2
Sodann wurde die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam ge-
macht, dass von der Anrechnung eines fiktiven Erwerbseinkommens auch 


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dann abgesehen werden kann, wenn sie nachweise, dass sie keine Arbeit 
finde (AB 157). In der Folge hat die Beschwerdeführerin jedoch weder gel-
tend gemacht, sie habe sich um eine Arbeit bemüht noch hat sie entspre-
chende Belege eingereicht. Obwohl ihr eine Schadenminderungspflicht 
obliegt (vgl. BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463, 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274), hat 
sie somit keinerlei Anstrengungen unternommen, ihren Lebensunterhalt 
(auch nur teilweise) selbst zu bestreiten.
3.3
Zusammenfassend liegt weder ein Nachweis erfolgloser Stellen-
bemühungen vor noch verhindern medizinische Gründe die Aufnahme ei-
ner Erwerbstätigkeit. Weitere Umstände, welche die Realisierung eines 
Einkommens verhindern oder erschweren könnten, sind nicht ersichtlich. 
Damit ist die gesetzliche Vermutung, dass die Beschwerdeführerin in der 
Lage ist, ein tatsächliches Einkommen zu erzielen, nicht durch den Beweis 
des Gegenteils widerlegt worden (E. 2.4 hiervor). Die Anrechnung eines 
hypothetischen Einkommens ist deshalb im Grundsatz nicht zu beanstan-
den.
3.3.1
Ausgehend vom Alter der nichtinvaliden verwitweten Beschwerde-
führerin ist auch der Betrag von Fr. 12‘860.-- nicht zu beanstanden 
(Art. 14b lit. c ELV i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG). Beim angerechne-
ten Einkommen (vgl. AB 156) handelt es sich um ein absolut minimales 
Erwerbseinkommen (bei massiv höheren statistischen Löhnen selbst im 
Tieflohn- bzw. Hilfsarbeiterbereich, vgl. hierzu die Schweizerische Lohn-
strukturerhebung [LSE; abrufbar unter www.bfs.admin.ch]) und es besteht, 
wie dargelegt, keine Grundlage, dessen Erzielung als nicht möglich zu er-
achten.
3.3.2
Schliesslich gibt die EL-Herabsetzung auch in zeitlicher Hinsicht zu 
keinen Beanstandungen Anlass. Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV wird die Her-
absetzung einer laufenden EL infolge der Anrechnung eines Mindestein-
kommens nach Art. 14b ELV sechs Monate nach Zustellung der 
entsprechenden Verfügung wirksam. Die Reduktion per 1. Mai 2018 (AB 
157) erweist sich damit als korrekt (vgl. dazu auch Entscheid des Bundes-
gerichts [BGer] vom 25. Oktober 2006, P 43/05, E. 3.2.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2018, EL/18/129, Seite 9
3.4
Nach dem Ausgeführten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 15. Januar 2018 (AB 162) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist 
abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abt. Ergänzungsleistungen
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.