be_verwaltungsgericht · 200 2016 458 · 2017-07-18 · de

Verfügung vom 5. April 2016

200 16 458 IV
LOU/ABE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Juli 2017
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 5. April 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1958 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
leidet unter Migräne und bezog deswegen ab dem 1. August 2001 eine 
halbe Rente der Invalidenversicherung (Verfügung vom 25. Februar 2003 
[Antwortbeilagen {act. II und act. IIA} act. IIA 15/2]). Bei der Anspruchsfest-
setzung ging die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) von einem 
Status von 70% Erwerb und 30% Haushalt aus und ermittelte einen Invali-
ditätsgrad von 51%. Nach einer Ende 2005 eingeleiteten Rentenrevision 
(act. IIA 18 ff.) reduzierte die IVB die halbe Rente – aufgrund eines höheren 
effektiven Invalideneinkommens, bei unverändertem Status – auf eine Vier-
telsrente (Verfügung vom 30. Mai 2006 [act. IIA 26]; Einspracheentscheid 
vom 9. August 2006 [act. IIA 33]). Diese Rentenreduktion wurde vom Ver-
waltungsgericht des Kantons Bern mit unangefochten gebliebenem Urteil 
vom 25. August 2008 (VGE 67055 [act. IIA 46]) geschützt (Invaliditätsgrad: 
47%).
Im Rahmen einer weiteren, bereits im Frühjahr 2008 von Amtes wegen 
eingeleiteten Rentenrevision (act. IIA 39 ff.) ordnete die IVB auf Empfeh-
lung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; act. IIA 50/3) eine neuro-
logisch-psychiatrische Untersuchung an (act. IIA 51). Gestützt auf die 
entsprechende Expertise vom 16. April 2010 (act. IIA 56) forderte die IVB 
die Versicherte zur Schadenminderung in Form einer Optimierung der
medikamentösen Therapie auf (act. IIA 59; vgl. auch act. IIA 68/2, 69, 84). 
Weiter holte sie einen aktuellen Abklärungsbericht Haushalt ein (act. IIA 
103), worauf sie der Versicherten zunächst in Aussicht stellte, die Rente bei 
einem Invaliditätsgrad von nunmehr 25% aufzuheben (Vorbescheid vom 
9. November 2015 [act. IIA 104]). Nach weiteren Abklärungen – unter
anderem Einholung eines weiteren Abklärungsberichts Haushalt (act. IIA 
116) – und Durchführung eines neuen Vorbescheidverfahrens (act. IIA 117) 
verfügte die IVB am 5. April 2016 (act. IIA 124) die Abweisung des Renten-
erhöhungsgesuchs resp. bestätigte den bisherigen Anspruch auf eine
Viertelsrente (Invaliditätsgrad: 43%; Status: 70% Erwerb, 30% Haushalt).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 3
B.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
am 6. Mai 2016 Beschwerde. Beantragt werden die kostenfällige Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung sowie die Zusprechung einer halben 
Rente ab dem 1. Mai 2008 resp. einer ganzen Rente ab dem 1. August 
2016. Bestritten wird im Wesentlichen der von der Beschwerdegegnerin 
angenommene Status.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2016 beantragt die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich (vgl. aber E. 1.2.2 hiernach) einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 5. April 2016 (act. IIA 
124), mit welcher das Rentenerhöhungsgesuch abgewiesen wurde.
1.2.1
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch und dabei insbeson-
dere, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf rückwirkende Erhöhung der 
laufenden Viertelsrente hat.
1.2.2
Soweit die Beschwerdeführerin ab dem 1. August 2016 eine ganze 
Rente beantragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Denn der in die-
sem Zusammenhang geltend gemachte Revisionsgrund (auswärtige Aus-
bildung ab dem 25. Juli 2017 des inzwischen volljährigen Sohnes 
[Beschwerde, Ziff. III. 3. und 6]) fällt in die Zeit nach Erlass der angefochte-
nen Verfügung und liegt folglich ausserhalb des Streitgegenstands.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 5
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.3.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 6
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349). Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist 
nach ständiger Praxis die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli-
chen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11; SVR 
2014 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2). Auch eine neue Verwaltungs- oder Gerichts-
praxis rechtfertigt grundsätzlich keine Revision des laufenden Rentenan-
spruchs zum Nachteil des Versicherten (BGE 135 V 201 E. 6.4 S. 210, 115 
V 308 E. 4a bb S. 313).
2.4.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
2.4.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.5
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren 
Invaliditätsbemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 
IVG). Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstäti-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 7
ge oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 
125 V 146 E. 2c S. 150). Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Er-
werbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet wer-
den könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig 
wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508).
3.
Vorab ist zu prüfen, ob eine wesentliche Änderung in den erheblichen Tat-
sachen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Zu vergleichen ist dabei der Sachverhalt 
des mit Urteil vom 25. August 2008 (act. IIA 46) bestätigten Einspracheent-
scheids vom 9. August 2006 (act. IIA 33) resp. der jenem zugrunde liegen-
den Verfügung vom 30. Mai 2006 (act. IIA 26) mit demjenigen im Zeitpunkt 
der hier angefochtenen Verfügung vom 5. April 2016 (act. IIA 124). Liegt 
ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in der Folge umfassend zu 
prüfen. 
3.1
Was den Gesundheitszustand resp. die Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit anbelangt, wurde im unangefochten gebliebenen Verwaltungsge-
richtsurteil vom 25. August 2008 (act. IIA 46 [E. 5]) verbindlich festgestellt, 
dass eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit besteht. Dabei stützte sich das
Gericht massgeblich auf den Bericht des Hausarztes Dr. med. C.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 10. Februar 2002 (act. IIA 8), 
worin eine Migräne diagnostiziert und angegeben wurde, dass es ca. 1x 
pro Monat zu einem Migräneanfall komme, der 2-4 Tage dauere und eine 
Erholungszeit von jeweils 3-4 Tagen erforderlich mache. Im Verlaufsbericht 
vom 12. Februar 2006 (act. IIA 20) wurden weiterhin Migräneanfälle sowie 
starke Schlafstörungen erwähnt. Die vom Gericht vorgenommene Invali-
ditätsbemessung basierte folglich auf dieser ärztlich attestierten 50%-igen 
Arbeitsunfähigkeit.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 8
3.2
Bis zum Erlass der Verfügung vom 5. April 2016 (act. IIA 124) er-
gingen im Wesentlichen folgende medizinische Einschätzungen: 
3.2.1
Dr. med. C.________ gab im Zwischenbericht vom 16. Juni 2009 
(act. IIA 49) an, der Allgemeinzustand und die Migräne hätten sich im 
Herbst 2007 deutlich verschlechtert und seither nicht mehr gebessert. Seit 
dem 1. März 2008 bestehe eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit.
3.2.2
Im Gutachten vom 16. April 2010 (act. IIA 56) der Dres. med.
D.________, Facharzt für Neurologie, und E.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, wurde Folgendes dargelegt:
Aus neurologischer Sicht sei die Diagnose Migräne mit grosser Wahr-
scheinlichkeit zu stellen. Ein differentialdiagnostisch in Erwägung zu zie-
hender anderer Kopfschmerztyp, zum Beispiel ein Cluster Headache, sei 
hier unwahrscheinlich, da die entsprechenden typischen Beschwerden fehl-
ten (S. 6). Die Explorandin sei die letzten 15 Jahre nicht in fachärztlicher 
Behandlung gewesen. Bei der Behandlung von Migräne seien in den ver-
gangenen Jahren aber grosse Fortschritte erzielt worden; einerseits stän-
den neue Medikamente zur Verfügung, mit welchen die Attacken-
coupierung optimiert werden könne, anderseits gebe es hochwirksame 
Intervalltherapeutika. Es sei davon auszugehen, dass unter einer adäqua-
ten Therapie das Wohlbefinden mit hoher Wahrscheinlichkeit gebessert 
werden könne. Bei den aktuell häufigen Migräneattacken bestehe eine Ar-
beitsunfähigkeit von 40%, wobei als zusätzlich einschränkender Faktor zu 
berücksichtigen sei, dass die Explorandin auf einen frei wählbaren Arbeits-
rhythmus angewiesen sei. Es sei davon auszugehen, dass unter adäquater 
Therapie eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit möglich sei, weshalb eine 
Reevaluation in zwei Jahren sinnvoll sei (S. 7).
Als psychiatrische Diagnose seien akzentuierte Persönlichkeitszüge vom 
anankastischen, perfektionistischen, etwas zwanghaften und asthenischen 
Typ (ICD-10 Z73.1) auszumachen (S. 11). Es bestehe aber weder eine 
Persönlichkeitsstörung noch eine affektive Störung aus dem Formenkreis 
der Depression oder Angsterkrankung. Die Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
sei aus rein psychiatrischer Sicht nicht beeinträchtigt (S. 12).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 9
3.2.3
Dr. med. C.________ gab im Bericht vom 8. März 2011 (act. IIA 58) 
an, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Es gebe stetig etwas 
mehr Migräneanfälle; es gehe dauernd langsam abwärts. Er sei überzeugt, 
dass die derzeitige Viertelsrente in keiner Weise der Schwere des Leidens 
entspreche.
3.2.4
Dr. med. F.________, Praktischer Arzt, Spital I.________, gab im 
Verlaufsbericht vom 31. März 2014 (act. IIA 81/3) an, der Gesundheitszu-
stand sei stationär. Wegen chronischen täglichen Spannungskopfschmer-
zen und häufiger Migräne ohne Aura (1 Episode während 3 Tagen alle 1-3 
Wochen) seien drei unterschiedliche prophylaktische Therapien durchge-
führt worden, jeweils ohne Wirkung. Es bestehe nach wie vor eine 100%-
ige Arbeitsunfähigkeit. Wegen der häufigen und intensiven Kopfschmerzen 
sehe er auch keine Möglichkeit, dass die Patientin in einer anderen Tätig-
keit arbeitsfähig sei. 
3.2.5
Im Kopfschmerzsprechstundenbericht vom 24. Februar 2015 (act. 
IIA 97/1) des Spitals G.________ wurde als Diagnose eine chronische Mi-
gräne ohne Aura genannt. Aus neurologischer Sicht bestehe eine Arbeits-
fähigkeit von 40%. Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit stütze sich auf die 
dem Kopfschmerzkalender zu entnehmenden Tage mit gering ausgepräg-
ter Symptomatik. Ob die zusätzlich geklagte Müdigkeit durch eine psychia-
trische Diagnose bedingt sei, könne nicht beurteilt werden.
3.2.6
Der RAD-Arzt Dr. med. H.________, Facharzt für Physikalische 
Medizin und Rehabilitation, für Tropen- und Reisemedizin sowie für Allge-
meine Innere Medizin, legte in der Stellungnahme vom 4. Mai 2015 (act. IIA 
99/3) dar, es sei davon auszugehen, dass die Migräne nicht wesentlich 
verbessert werden könne. Die Arbeitsfähigkeitseinschätzung durch die 
Gutachter habe zudem einen höheren Stellenwert als diejenige des Spitals 
G.________. Die angestammte Tätigkeit als ... lasse sich mit dem unre-
gelmässigen Verlauf von Migräneattacken nicht mehr vereinbaren. In einer 
adaptierten Tätigkeit (…) bestehe weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 
40%. Das Zumutbarkeitsprofil sei seit 2006 konstant.
3.2.7
Der RAD-Arzt Dr. med. H.________ legte am 18. Dezember 2015 
(act. IIA 113/2) dar, die von den Neurologen des Spitals G.________ am 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 10
10. Dezember 2015 erwähnte depressive Störung (vgl. act. IIA 108/2) sei 
reaktiv und könne bis dato nicht als eigenständige psychiatrische Erkran-
kung angesehen werden. Seit der psychiatrischen Begutachtung durch Dr. 
med. E.________ im Jahre 2010 sei diesbezüglich keine wesentliche Ver-
änderung nachweisbar, zumal die Beschwerdeführerin selbst keine psych-
iatrische Erkrankung geltend mache. Das frühere Zumutbarkeitsprofil sei 
nach wie vor gültig.
3.3
Während die Beschwerdegegnerin – zumindest implizit – von einer 
Verbesserung des Gesundheitszustands ausgeht resp. nunmehr allein 
noch eine 40%-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit anerkennt (act. IIA 
116/4, 116/6; vgl. demgegenüber noch act. IIA 46/10 [50%-ige Arbeitsun-
fähigkeit]), macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr Gesundheitszustand 
habe sich seit Ende 2007 verschlechtert (vgl. act. IIA 39, 109/12).
3.3.1
Zunächst ist mit Blick auf das neurologisch-psychiatrische Gutach-
ten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 16. April 2010 (act. 
IIA 56), worauf der RAD wie auch die Beschwerdegegnerin abstellte, fest-
zustellen, dass dieses zwar auf einlässlichen Untersuchungen beruht und 
unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden sowie in Kenntnis der 
Vorakten erstattet wurde. Auch in der Darlegung der medizinischen Situati-
on ist es an sich widerspruchsfrei und nachvollziehbar begründet (vgl. E. 
2.3.1 hiervor). Indessen sind die (spezifischen) Anforderungen an zwecks 
Rentenrevision erstellte Expertisen nicht erfüllt: Die Sachverständigen ha-
ben sich nicht auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sach-
verhalts – bezogen resp. zu dieser Frage nicht (explizit) Stellung 
genommen (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 136 E. 6.1.2). Die von der früheren 
Beurteilung (act. IIA 8, 20; dazu vgl. auch act. IIA 46) abweichende gutach-
terliche Einschätzung spricht sich nicht darüber aus, inwiefern es zu einer 
effektiven Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen sein soll 
(vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 29. August 2011, 
9C_418/2010, E. 4.2). Bezeichnenderweise gehen die beigezogenen 
Fachärzte denn auch nicht – wie im Übrigen auch kein anderer involvierter 
Arzt – von einer Verbesserung der gesundheitlichen Situation aus. In Be-
zug auf die Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit kann somit nicht absch-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 11
liessend auf die Expertise vom 16. April 2010 (act. IIA 56) abgestellt wer-
den. 
3.3.2
Bereits im Vergleichszeitpunkt (2006) litt die Beschwerdeführerin 
unter Migräne. Dass sich die Migräneattacken seither in der Frequenz er-
höht oder in der Intensität verstärkt hätten, geht aus den Akten nicht hervor. 
Insbesondere begründet der Hausarzt Dr. med. C.________ nicht plausi-
bel, aus welchen Gründen er nunmehr von einer 100%-igen Arbeitsun-
fähigkeit ausgeht. Wenn seit „Spätherbst 2007 deutlich mehr Migraine-
Anfälle“ zu verzeichnen sein sollen, ist zudem nicht nachvollziehbar, 
weshalb erst seit dem 1. März 2008 eine höhere Arbeitsunfähigkeit attes-
tiert wird (act. IIA 43/1), zumal der Hausarzt gleichzeitig resp. im Wider-
spruch dazu ausführt, dass eine 50%-ige Tätigkeit theoretisch möglich 
wäre (act. IIA 43/2). Die nicht konkreter umschriebene Angabe, seit Ende 
2007 würden „häufiger“ Anfälle auftreten (act. IIA 43/2), ist nicht geeignet, 
eine Verschlechterung auszuweisen. Wenn der Hausarzt zudem Stellung 
nimmt zum Rentenanspruch (vgl. act. IIA 58/1, Ziff. 7), schmälert dies die 
Beweiskraft seiner Einschätzung. Denn es fällt nicht in den Aufgabenbe-
reich des Arztes, sich dazu zu äussern, wird die Invalidität doch nicht nur 
von medizinischen, sondern auch von erwerblichen Faktoren bestimmt (vgl. 
Art. 16 ATSG). Im Übrigen geht aus dem von der Beschwerdeführerin ge-
führten Kopfschmerztagebuch (vgl. Bericht des Spitals G.________ vom 
24. Februar 2015 [act. IIA 97/2]) vielmehr hervor, dass die Häufigkeit der 
Migräneattacken mit durchschnittlich einem Anfall pro Monat à ca. 3 Tagen 
seit Jahren (vgl. act. IIA 8/5, 7/3, 25/2) unverändert ist. Sodann ist auch im 
Umstand, dass sich möglicherweise (vgl. act. IIA 108/2) wiederum ein (re-
aktives) depressives Syndrom (vgl. act. IIA 113/2) entwickelt hat, keine 
relevante Veränderung zu erblicken. Denn die Beschwerdeführerin stand 
deswegen schon früher in psychologischer Behandlung (vgl. act. IIA 1/5, 
56/8, 109/11).
3.3.3
Im Vergleich zum Referenzzeitpunkt wird die Restarbeitsfähigkeit 
zwar teilweise unterschiedlich eingeschätzt. Nach dem Dargelegten ist je-
doch überwiegend wahrscheinlich (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) erstellt, 
dass die Migräne aus medizinisch-theoretischer Sicht seit vielen Jahren in 
gleichem Masse Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit zeitigt. Insofern 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 12
liegen betreffend den Gesundheitszustand keine Veränderungen, sondern 
bloss unterschiedliche Beurteilungen eines im Wesentlichen gleich geblie-
benen Sachverhalts vor, was im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich 
ist (E. 2.4.1 hiervor).
3.4
Zu prüfen bleibt, ob hinsichtlich des Status ein Revisionsgrund aus-
gewiesen ist. Während die Beschwerdegegnerin von einem unveränderten 
Status von 70% Erwerbstätigkeit und 30% Haushalt ausgeht, stellt sich die 
Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, sie wäre im Gesundheitsfall 80-
90% erwerbstätig und ab Ende Juli 2016 sei sie schliesslich als Voller-
werbstätige zu bemessen.
3.4.1
Soweit die Beschwerdeführerin der Ansicht ist, die gemischte Me-
thode der Invaliditätsbemessung verletze gemäss Urteil des Europäischen 
Gerichtshofs für Menschenrechte vom 2. Februar 2016 i.S. Di Trizio gegen 
die Schweiz (N°7186/09) die Europäische Menschenrechtskonvention 
(EMRK; SR 0.101) und sei nicht mehr anwendbar, ist Folgendes zu sagen:
Als EMRK verletzend gilt, wenn die von der versicherten Person getroffe-
nen, in den Schutzbereich des Art. 8 EMRK fallenden Dispositionen – die 
Geburt von Kindern und die damit (hypothetisch) verbundene teilweise 
Aufgabe der Erwerbstätigkeit – die einzige Grundlage des Statuswechsels 
bilden und aus der Änderung der Invaliditätsbemessungsmethode (An-
wendbarkeit der gemischten statt der Einkommensvergleichsmethode) die 
revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente (bzw. die Befristung der 
rückwirkend zugesprochenen Rente) resultiert (BGE 143 I 50 E. 4.1 S. 58). 
Gleiches gilt für die revisionsweise Rentenherabsetzung (BGE 143 I 60 
E. 3.3.3 f. S. 64). Das Urteil vom 2. Februar 2016 ändert unter der gelten-
den Rechtslage aber nichts daran, dass die gemischte Methode in Fällen, 
die ausserhalb der eben beschriebenen Konstellation (vgl. auch IV-
Rundschreiben Nr. 355 des BSV vom 31. Oktober 2016) liegen, weiterhin 
Anwendung finden kann. Zu denken ist beispielsweise an eine versicherte 
Person, deren Statusfestsetzung als Teilerwerbstätige mit einem Aufga-
benbereich nicht familiär bedingt ist (BGE 143 I 50 E. 4.4 S. 60).
Die Beschwerdeführerin arbeitete schon vor der Geburt ihres Sohnes bzw. 
im Zeitpunkt ihrer IV-Anmeldung im Jahr 2001 allein teilzeitlich (vgl. act. IIA 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 13
1 ff.), mithin ist das Teilzeitpensum im Gesundheitsfall nicht prioritär in den 
familiären Betreuungspflichten begründet, sondern im Lebensplan, sodass 
der Anwendung der gemischten Methode im vorliegenden Fall grundsätz-
lich nichts entgegen steht.
3.4.2
Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person ist zu prüfen, ob 
sie im Gesundheitsfall mit Rücksicht auf die gesamten Umstände vorwie-
gend erwerbstätig oder im Haushalt beschäftigt wäre. Nebst den finanziel-
len Verhältnissen sind sämtliche weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles 
zu berücksichtigen, wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 
gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbil-
dung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen der versicherten 
Person (BGE 137 V 334 E. 3.2 S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150; AHI 1997 
S. 289 E. 2b). Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der 
versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu 
würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b S. 195).
Den Akten kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin mit 
ihrem 1997 geborenen Sohn in einer 3-Zimmerwohnung lebt (act. IIA 116), 
wobei der Sohn aufgrund einer Entwicklungsstörung (Geburtsgebrechen 
Nr. 390) ab dem Jahr 2004 in einem Externat (heilpädagogische Tages-
schule) zur Schule ging (vgl. act. II 26). Von Anfang 2004 bis Mitte 2013 
bezog er zudem eine Hilflosenentschädigung im mittleren Grad (act. II 36, 
43, 61, 71). Seit August 2013 hat er Anspruch auf eine Hilflosenentschädi-
gung im leichten Grad (act. II 90), da er allein noch in drei der sechs alltäg-
lichen Lebensverrichtungen auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe 
angewiesen war (vgl. act. II 88/7).
Wenn die Beschwerdeführerin geltend macht, es sei davon auszugehen, 
dass sie nicht mehr nur 70% arbeiten würde, wie sie es vor Jahren mit ei-
nem kleinen behinderten Kind getan hätte, sondern dass sich ihr hypotheti-
sches Erwerbspensum auf 80-90% erhöht hätte (Beschwerde, Ziff. III. 3), 
kann ihr nicht gefolgt werden. Zwar zeigt die allgemeine Lebenserfahrung 
und insbesondere auch die scheidungs- bzw. unterhaltsrechtliche Praxis, 
dass alleinerziehende Mütter ihr Erwerbspensum mit steigendem Alter der 
Kinder erhöhen. Im vorliegenden Fall ist indessen zu berücksichtigen, dass 
die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Geburt ihres Sohnes bereits 39-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 14
jährig war und der Sohn bereits seit 2004 die Tagesschule besuchte, hier-
für morgens und abends mit dem Schulbus abgeholt bzw. heimgebracht 
wurde, und das Mittagessen dort einnahm. Er war lediglich abends zu Hau-
se, wobei die Beschwerdeführerin praktisch keine Hausaufgaben mit ihm 
erledigen musste (vgl. act. IIA 25/2). Auch wenn sich die schulischen und 
kognitiven Fähigkeiten ihres Sohnes im Verlaufe verbessert hatten und er 
namentlich seit ca. 2009 (vgl. act. II 70/2) Fortschritte beim Schwimmen, 
Lesen, Schreiben und Sprechen erzielt hatte (vgl. act. II 70/3) und auch 
generell „älter und selbstständiger“ (act. IIA 103/4) wurde, kann daraus 
keine Entlastung der Mutter abgeleitet werden, in dem Sinne, als die Be-
schwerdeführerin aufgrund eines geringeren Betreuungs- oder Erziehungs-
aufwands in der Lage gewesen wäre, ihr Erwerbspensum zu erhöhen. Die 
Abklärungsfachperson hat im Haushaltsabklärungsbericht vom 4. Novem-
ber 2015 (act. IIA 103/2; vgl. auch act. IIA 116/2) denn auch zutreffend 
vermerkt, dass die Betreuungszeiten im Vergleich zur letzten Haushaltab-
klärung (2006 [act. IIA 25/2]) gleich geblieben seien. Damit ist – zumindest 
bis Juli 2016 (vgl. sogleich) – keine Veränderung im Status überwiegend 
wahrscheinlich. Auch diesbezüglich mangelt es an einem Revisionsgrund.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, ab dem 1. August 2016 sei 
zufolge des Beginns der auswärtigen Ausbildung (vgl. act. II 140) ihres in-
zwischen volljährigen Sohns von einem hypothetischen Erwerbsanteil von 
100% auszugehen (vgl. Beschwerde, Ziff. III. 3. und 6), was – wie erwähnt 
– ausserhalb des Streitgegenstands liegt (vgl. E. 1.2.2 hiervor), sind die 
Akten zur Prüfung des Revisionsgesuchs pro August 2016 an die Be-
schwerdegegnerin weiterzuleiten.
3.5
Zusammenfassend besteht keine anspruchsrelevante Veränderung 
des Sachverhalts im Sinne ihrer Eignung, zu einer abweichenden Beurtei-
lung des Rentenanspruchs zu führen. Insbesondere hat sich der Gesund-
heitszustand nicht verändert. Auch beim Status oder hinsichtlich der 
anderen tatsächlichen Verhältnisse ist keine relevante Veränderung aus-
zumachen. Bei dieser Ausgangslage bzw. mangels Vorliegen eines Revisi-
onsgrundes erübrigt sich eine allseitige Prüfung des Rentenanspruchs (vgl. 
E. 2.4.3 hiervor); die Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch auf die 
bisherige Viertelsrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 15
Damit ist die angefochtene Verfügung (act. IIA 124) im Ergebnis nicht zu 
beanstanden und die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutre-
ten ist.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich auf Fr. 800.-- festgesetzt, sind entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen 
und dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe zu entnehmen.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Die Akten werden zur Prüfung des Revisionsgesuchs pro August 2016 
an die Beschwerdegegnerin weitergeleitet.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juli 2017, IV/16/458, Seite 16
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.