be_verwaltungsgericht · 200 2025 456 · 2025-06-18 · de

Einspracheentscheid vom 18. Juni 2025

UeL 200 2025 456 
KOJ/GET/SSM
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 29. September 2025
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 18. Juni 2025


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Sept. 2025, UeL 200 2025 456
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Sachverhalt:
A.
Die … geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerde-
führerin) meldete sich im Februar 2024 bei der Ausgleichskasse des Kan-
tons Bern (nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Bezug von 
Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (nachfolgend Überbrü-
ckungsleistungen) an (Akten der AKB [act. II] 1). Mit (unangefochten ge-
bliebener) Verfügung vom 8. Mai 2024 (act. II 33) sprach die AKB der 
Versicherten ab 1. Februar 2024 Überbrückungsleistungen im Betrag von 
Fr. 2'512.-- bzw. – ab März 2024 – von Fr. 3'084.-- monatlich zu. 
Im Rahmen einer Neuanmeldung betreffend Ergänzungsleistungen (zur 
befristeten Rente der Invalidenversicherung [act. II 53 S. 1-3]) im Septem-
ber 2024 (act. II 34) gab die Versicherte an, dass ihr am 3. Juli 2024 ein 
Freizügigkeitsguthaben in Höhe von Fr. 105'387.-- ausbezahlt wurde (act. II 
42 S. 2; 52 S. 6). In der Folge forderte die AKB mit Verfügung vom 5. No-
vember 2024 (act. II 43) Fr. 12'336.-- für in der Zeit vom 1. August bis 
30. November 2024 bezogene Überbrückungsleistungen zurück. In der 
Begründung erwog sie, das Vermögen liege ab August 2024 mit Blick auf 
das am 3. Juli 2024 an sie ausbezahlte Freizügigkeitsguthaben über dem 
zulässigen Wert von Fr. 50'000.--. Folglich bestehe rückwirkend ab 1. Au-
gust 2024 kein Anspruch auf Überbrückungsleistungen mehr. Dagegen 
erhob die Versicherte Einsprache (act. II 45 S. 1 f.; 65), woraufhin die AKB 
– insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck diverser in der Zeit 
vom 11. Juli bis 2. November 2024 erfolgter Bargeldbezüge (act. II 65 
S. 3) – weitere Abklärungen tätigte. Mit Entscheid vom 18. Juni 2025 (act. II 
75 S. 1-4) wies sie die Einsprache ab. 
B.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 18. bzw. 24. Juli 2025 
Beschwerde. Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 


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Einspracheentscheids vom 18. Juni 2025 und ausdrücklich den Erlass der 
Rückforderung von Fr. 12'336.--. 
Mit Beschwerdeantwort vom 21. August 2025 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätz-
lich (vgl. E. 1.2 sogleich) einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 5. November 
2024 (act. II 43) bestätigende Einspracheentscheid vom 18. Juni 2025 
(act. II 75 S. 1-4). Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung von Über-
brückungsleistungen für die Zeit von August bis November 2024 im Betrag 
von Fr. 12'336.--. Soweit in der Beschwerde (insbesondere) der Erlass der 
Rückforderung (Art. 25 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 4 f. der Verordnung vom 


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11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts [ATSV; SR 830.11]) beantragt wird, ist darüber mangels Vorliegens 
eines Anfechtungsobjekts nicht zu befinden (vgl. jedoch E. 3.3 hinten) und 
auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
1.3
Umstritten ist die Rückforderung im Betrag von Fr. 12'336.-- (act. II 
75 S. 3, 5). Der Streitwert liegt damit unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beur-
teilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Anspruch auf Überbrückungsleistungen haben gemäss Art. 5 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 2020 über Überbrückungsleis-
tungen für ältere Arbeitslose (ÜLG; SR 837.2) Personen mit Wohnsitz und 
gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, wenn: a. sie im 
Monat, in dem sie das 60. Altersjahr vollenden, oder danach ausgesteuert 
werden; b. sie mindestens 20 Jahre in der AHV versichert waren, davon 
mindestens 5 Jahre nach Vollendung des 50. Altersjahrs, und dabei jährlich 
ein Erwerbseinkommen von mindestens 75 % des Höchstbetrags der Al-
tersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 
831.10) erzielt haben, oder entsprechende Erziehungs- und Betreuungs-
gutschriften gemäss AHVG geltend machen können; c. ihr Reinvermögen 
unterhalb der Hälfte der Vermögensschwelle nach Art. 9a des Bundesge-
setzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinter-
lassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) liegt, welche bei 
– wie vorliegend (act. II 1 S. 4) – alleinstehenden Personen Fr. 50'000.-- 
beträgt (Fr. 100'000.--/2; [Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLG i.V.m. Art. 9a Abs. 1 lit. a 
ELG]). 


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2.2
Zu dem für die Vermögensschwelle massgebenden Reinvermögen 
gehört gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. c ÜLG auch das Vorsorgeguthaben der 
beruflichen Vorsorge, soweit es den Betrag von Fr. 522'600.-- übersteigt 
(vgl. Art. 4 der Verordnung vom 11. Juni 2021 über Überbrückungsleistun-
gen für ältere Arbeitslose [ÜLV; SR 837.21] i.V.m. Art. 9 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 
ÜLG in der bis 31. Dezember 2024 gültigen und hier anwendbaren Fas-
sung). Ferner stellt eine ausbezahlte Freizügigkeitsleistung anrechenbares 
Vermögen dar (BGE 151 V 169 E. 4.3 S. 168).
Im Weiteren sind bei der Berechnung des für die Vermögensschwelle 
massgebenden Reinvermögens auch jene Vermögenswerte anzurechnen, 
auf die verzichtet worden ist (BGE 151 V 169 E. 4.2 S. 172). Der anzurech-
nende Betrag des Vermögens, auf das verzichtet worden ist, setzt sich zu-
sammen aus dem Verzichtsvermögen aufgrund der Veräusserung von 
Vermögenswerten (Art. 13 Abs. 2 ÜLG i.V.m. Art. 24 lit. a ÜLV) und dem 
Verzichtsvermögen aufgrund des übermässigen Vermögensverbrauchs 
(Art. 13 Abs. 3 ÜLG i.V.m. Art. 24 lit. b ÜLV; Ziff. 3461.01 der Wegleitung 
über die Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose [WÜL] in der ab 
1. Januar 2024 gültigen und hier anwendbaren Fassung; zur Bedeutung 
von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 150 V 1 E. 6.4.2 S. 6). Ein Vermö-
gensverzicht nach Art. 13 Abs. 2 ÜLG i.V.m. Art. 24 lit. a ÜLV liegt vor, 
wenn eine Person Vermögenswerte veräussert, ohne dazu rechtlich ver-
pflichtet zu sein, und die Gegenleistung weniger als 90 % des Werts der 
Leistung entspricht, während ein Vermögensverzicht wegen übermässigem 
Vermögensverbrauch dann gegeben ist, wenn ab der Entstehung des An-
spruchs auf Überbrückungsleistungen pro Jahr mehr als 10 % des Vermö-
gens verbraucht wurden, ohne dass ein wichtiger Grund dafür vorliegt. Bei 
Vermögen bis Fr. 100'000.-- liegt die Grenze bei Fr. 10'000.-- pro Jahr 
(Art. 13 Abs. 3 ÜLG i.V.m. Art. 24 lit. b ÜLV). 
Das massgebende Reinvermögen wird ermittelt, indem vom Bruttovermö-
gen die nachgewiesenen Schulden abgezogen werden (Art. 21 Abs. 1 
ÜLV).
2.3
Die Überbrückungsleistungen bestehen aus der jährlichen Über-
brückungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinde-
rungskosten 
(Art. 
4 
Abs. 
1 
ÜLG). 
Der 
Anspruch 
auf 


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Überbrückungsleistungen erlischt am Ende des Monats, in dem eine der 
Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist (Art. 14 Abs. 2 ÜLG). 
2.4
2.4.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 1 ÜLG i.V.m. Art 1 und Art. 25 
Abs. 1 ATSG; Ziff. 4520.01 WÜL). Rückerstattungspflichtig sind der Bezü-
ger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen und seine 
oder ihre Erben (Art. 2 Abs. 1 lit. a ATSV).
2.4.2
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt 
worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wie-
dererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung 
der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revisi-
on (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 
Abs. 1 ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 150 V 89 
E. 3.1.4 S. 95, 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 
2019 UV Nr. 3 S. 9, 8C_121/2017 E. 3.1).
3.
3.1
Der Beschwerdeführerin wurden ab Februar 2024 monatliche 
Überbrückungsleistungen im Betrag von Fr. 2'512.-- bzw. ab März 
Fr. 3'084.-- zugesprochen (act. II 33). Weiter steht aufgrund der Akten fest 
und ist unbestritten, dass ihr am 3. Juli 2024 das Freizügigkeitsguthaben 
von Fr. 105'387.68 ausbezahlt wurde (act. II 42 S. 2) und diese Freizügig-
keitsleistung nach Abzug der Steuern von Fr. 5'038.90 (Fr. 617.25 + 
Fr. 4'421.65 [act. II 52 S. 9, 11]; vgl. Art. 21 Abs. 1 ÜLV sowie BGE 140 V 
201 E. 2.2 S. 203 und E. 4.3 S. 205 betreffend den fiktiven Bezug des Frei-
zügigkeitskontos) ein im Rahmen der Prüfung des Anspruchs auf Überbrü-
ckungsleistungen massgebendes, anrechenbares Reinvermögen von 
Fr. 100'348.-- (Fr. 105'387.68 - Fr. 5'038.90 [act. II 75 S. 2]) darstellt (vgl. 


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E. 2.2 vorne). Weiter ist erstellt und wird ebenso wenig bestritten, dass die 
Beschwerdeführerin am 11. Juli, 8. August, 20. September und 2. Novem-
ber 2024 diverse Geldbezüge im Gesamtbetrag von Fr. 104'000.-- tätigte 
(act. II 65 S. 3), womit in diesem Umfang eine Veräusserung von Vermö-
genswerten bzw. ein Vermögensverbrauch vorliegt. Dabei handelt es sich 
entgegen der Beschwerdeführerin um einen unerklärlichen Vermögens-
rückgang: 
3.1.1
So ist die von der Beschwerdeführerin (auch beschwerdeweise) 
behauptete Abzahlung einer angeblich seit dem Jahr 2017 bestehenden 
Darlehensschuld von Fr. 48'000.-- (bzw. €. 50'000.--) nicht erstellt. Das ins 
Recht gelegte, mit "Gelddarlehenvertrag" betitelte und – wie auch in der 
Beschwerde eingeräumt wurde (vgl. auch Akten der Beschwerdeführerin 
[act. I] 3 f.) – offenbar nachbearbeitete Dokument (act. II 45 S. 9) ist zwar 
unterzeichnet, jedoch nicht datiert. Zudem liegen keine Belege für eine 
Transaktion betreffend dem gemäss "Gelddarlehenvertrag" angeblich ge-
währten zinslosen Darlehen in der Höhe von €. 50'000.-- vor respektive ist 
nicht dokumentiert, ob und wenn ja wann die Beschwerdeführerin diesen 
Betrag erhalten hat. Ebenso wenig hat die Beschwerdeführerin den angeb-
lichen Darlehensbetrag in den Steuererklärungen als Schuld deklariert 
(act. II 68 S. 6, 29, 44, 57). In der Folge hat die Beschwerdegegnerin den 
Betrag von Fr. 48'000.-- deshalb zu Recht nicht als nachgewiesene Schuld 
im Sinne von Art. 21 Abs. 1 ÜLV qualifiziert und entsprechend auch nicht 
beim Reinvermögen von Fr. 100'348.-- in Abzug gebracht. 
3.1.2
Was den Vermögensrückgang der restlichen rund Fr. 57'000.-- 
anbelangt, so wird in der Beschwerde nicht (mehr) geltend gemacht, dieser 
sei hinreichend belegt. Trotz wiederholter Aufforderung der Beschwerde-
gegnerin, entsprechende Belege einzureichen (act. II 62; 70), bleibt im 
Dunkeln, wofür etwa der am 2. November 2024 bezogene Geldbetrag von 
Fr.14'000.-- (act. II 65 S. 3) verwendet wurde, womit auch insoweit mangels 
Nachweis des Verbrauchs ein unzulässiger Vermögensrückgang gegeben 
ist. Damit verblieb per 1. August 2024 mindestens ein anrechenbares Ver-
mögen von fast Fr. 57'000.-- (Fr. 48'000.-- [vgl. E. 3.1.1 vorne] + 
Fr. 14'000.-- - Fr. 5'038.90 [vgl. E. 3.1 vorne]), welcher Betrag über der 
massgebenden Vermögensschwelle von Fr. 50'000.-- (vgl. E. 2.1 vorne) 


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liegt. Demnach kann offen bleiben, ob die ergänzungsleistungsrechtlich 
berücksichtigte Liegenschaft (act. II 80 S. 4) in Serbien tatsächlich – wie 
noch im Verwaltungsverfahren geltend gemacht – durch die Beschwerde-
führerin mittels der im Kontoauszug vom 25. November 2024 dokumentier-
ten Geldbezüge (act. II 65 S. 3) beglichen wurde (act. II 71 S. 28 f.), da dies 
am Ergebnis nichts änderte. Denn so oder anders überschritt das massge-
bliche Reinvermögen dem Dargelegten zufolge die Vermögensschwelle 
von Fr. 50'000.-- im hier streitgegenständlichen Zeitraum vom 1. August bis 
30. November 2024 deutlich (vgl. E. 1.2 vorne). 
3.2
Damit sind die behaupteten Barzahlungen der Beschwerdeführerin 
bzw. die geltend gemachte Begleichung von Schulden nicht erstellt, womit 
der im Zeitraum vom 11. Juli bis 2. November 2024 dokumentierte Vermö-
gensrückgang (act. II 65 S. 3) als unzulässiger Vermögensrückgang und 
damit als Vermögensverzicht (Art. 13 Abs. 2 und 3 ÜLG i.V.m. Art. 24 ÜLV) 
zu qualifizieren ist. Daraus folgt im Weiteren, dass eine rechtliche Verpflich-
tung zur Veräusserung dieser Vermögenswerte mit gleichwertiger Gegen-
leistung nicht dargetan ist. Entsprechend war mit der Vergütung der 
Freizügigkeitsleistung an die Beschwerdeführerin am 3. Juli 2024 (act. II 65 
S. 3) die Voraussetzung nach Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLG (vgl. E. 2.1 vorne) 
nicht mehr gegeben, womit die Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf 
Überbrückungsleistungen für die Zeit ab 1. August 2024 zu Recht verneint 
hat (Art. 14 Abs. 2 ÜLG; vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern UeL 200 2022 691 vom 23. März 2023 E. 3.2). Stand die Weiteraus-
richtung der Überbrückungsleistungen vom 1. August bis 30. November 
2024 (vgl. E. 1.2 vorne) bei im Übrigen unveränderten Berechnungsgrund-
lagen in Widerspruch zu Art. 5 Abs. 1 lit. c ÜLG, ist sie als zweifellos un-
richtig 
im 
wiedererwägungsrechtlichen 
Sinne 
zu 
qualifizieren. 
Dementsprechend war die Beschwerdegegnerin berechtigt und verpflichtet, 
den (masslich nicht bestrittenen) Betrag von Fr. 12'336.-- (vier Monate à 
Fr. 3'084.-- [vgl. act. II 33 S. 1; 75 S. 3]) zurückzufordern, zumal die Berich-
tigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. E. 2.4.2 vorne). 
3.3
In der Beschwerde (S. 2) macht die Beschwerdeführerin ihre Gut-
gläubigkeit wie auch eine grosse Härte geltend und ersucht explizit um Er-
lass des Rückforderungsbetrags. Damit stellt die Eingabe vom 18. bzw. 


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24. Juli 2025 ein Erlassgesuch dar, über welches die Beschwerdegegnerin 
nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu befinden hat. Zu 
diesem Zweck gehen die Akten an die Beschwerdegegnerin.
3.4
Zusammenfassend erging der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 18. Juni 2025 (act. II 75 S. 1-4) zu Recht und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 ÜLG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG (Umkehr-
schluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu erhe-
ben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
ÜLG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). Die Beschwerdegegnerin hat als öffentlich-
rechtliche Anstalt des Kantons Bern keinen Anspruch auf Ersatz ihrer Par-
teikosten (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Die Akten gehen an die Beschwerdegegnerin zum weiteren Vorgehen 
im Sinne der Erwägungen.


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4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.