be_verwaltungsgericht · 200 2014 782 · 2015-03-05 · de

Verfügung vom 23. Juni 2014

200 14 782 IV
ACT/PRN/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. März 2015
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. Juni 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/782, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1960 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 7. Januar 2009 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an. Als Art der Behinderung gab 
sie ein Burnout an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). In der Folge ver-
anlasste die IVB unter anderem eine interdisziplinäre Begutachtung durch 
Dr. med. C.________, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, und Dr. med. 
D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Gutachten 
vom 4. und 20. August 2009; AB 24, 26), sowie einen Abklärungsbericht 
Haushalt vom 7. September 2009 (AB 27). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (AB 28 f., 31) verfügte die IVB am 15. Oktober 2009 bei 
einem Invaliditätsgrad von 3% die Abweisung des Leistungsbegehrens 
(AB 32). Diese Verfügung blieb unangefochten.
B.
Am 26. Juli 2012 meldete sich die Versicherte unter Angabe von Rücken-
beschwerden erneut bei der IVB zum Leistungsbezug an (AB 33). In der 
Folge gewährte die IVB nach Durchführung einer Arbeitsmarktlich-
Medizinischen Abklärung (Bericht vom 1. März 2013, AB 64) ein Belastbar-
keitstraining (Bericht vom 1. Mai 2013, AB 72). Weiter holte die IVB diverse 
medizinische und erwerbliche Unterlagen ein, insbesondere veranlasste sie 
eine interdisziplinäre Begutachtung durch Dr. med. E.________, Fachärztin 
für Neurochirurgie, und Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH (AB 81; Gutachten vom 13. Mai und 6. August 2013; 
AB 73.1, 80.1). Nach Eingang eines Berichts des Spitals G.________ vom 
25. Juli 2013 (AB 78, S. 2 ff.) veranlasste die IVB Berichte von Dr. med. 
H.________, Facharzt für Neurochirurgie, Belegarzt im Spital G.________, 
vom 22. Oktober 2013 und 20. Januar 2014 (AB 88, 95) sowie einen Be-
richt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 24. Februar 2014 
(AB 101). Mit Verfügung vom 4. April 2014 wurden die beruflichen Mass-
nahmen abgeschlossen (AB 106). Nach Einholung eines Abklärungsbe-


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richts Haushalt vom 5. Mai 2014 (AB 107) stellte die IVB mit Vorbescheid 
vom 12. Mai 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 10% die Abweisung des 
Leistungsbegehrens in Aussicht (AB 109). Auf hiergegen erhobenen Ein-
wand (AB 110) hin veranlasste die IVB einen Bericht des RAD vom 16. Juni 
2014 (AB 113) und verneinte mit Verfügung vom 23. Juni 2014 einen Leis-
tungsanspruch (AB 114).
C.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
mit Eingabe vom 25. August 2014 Beschwerde und stellte folgende 
Rechtsbegehren:
1.
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben.
2.
Die Sache sei zur Abklärung des relevanten Sachverhalts an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Eventualiter seien der Beschwerdeführerin die gesetzlichen Leis-
tungen auszurichten.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Zur Begründung liess sie im Wesentlichen vorbringen, der Sachverhalt sei 
ungenügend abgeklärt worden. Die Berichte des RAD vom 18. Februar und 
16. Juni 2014 würden sich nicht zur Frage einer allfälligen Veränderung 
bzw. Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung 
durch Dr. med. E.________ im April 2013 durch die Operationen im Juli 
und Dezember 2013 äussern. Gleichentags stellte die Beschwerdeführerin 
ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und um Beiordnung eines un-
entgeltlichen Rechtsbeistandes. 
Mit Beschwerdeantwort vom 29. September 2014 beantragte die IVB die 
Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/782, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-


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lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.4
2.4.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne 
von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, 
wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ab-
lehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 


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E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll 
verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Angefochten ist die Verfügung vom 23. Juni 2014 (AB 114). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Nicht richterlich zu 
beurteilen ist die Frage des Eintretens auf die Neuanmeldung vom 26. Juli 
2012 (AB 33), da die Verwaltung darauf eingetreten ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114).
Damit ist vorliegend durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt 
der rentenablehnenden Verfügung vom 15. Oktober 2009 (AB 32) mit 


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demjenigen im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 23. Juni 2014 
(AB 114) zu prüfen, ob eine anspruchsbegründende Änderung in den er-
heblichen Tatsachen eingetreten ist (vgl. E. 2.4.3 hiervor).
3.2
Zunächst ist zu klären, ob ein Revisionsgrund vorliegt. Die Verwal-
tung geht im Abklärungsbericht Haushalt vom 5. Mai 2014 von einem Sta-
tus 70% Erwerb und 30% Haushalt aus (AB 107, S. 4 Ziff. 3.5), was zu 
Recht unbestritten geblieben ist. Da anlässlich der Abklärung im Septem-
ber 2009 ein Status von 60% Erwerb und 40% Haushalt massgebend war 
(AB 27, S. 5 Ziff. 3.5; 32, S. 2), liegt bereits in dieser Hinsicht ein Revisi-
onsgrund vor. In der Folge ist der Sachverhalt allseitig zu prüfen (BGE 117 
V 198 E. 4b S. 200).
3.3
Den im Rahmen der Neuanmeldung eingeholten medizinischen Un-
terlagen ist hinsichtlich des Gesundheitszustandes sowie zur Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:
3.3.1
Dr. med. E.________ diagnostizierte im neurochirurgischen Gutach-
ten vom 13. Mai 2013 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches lumbales und lumboischialgieformes Schmerzsyndrom rechts und 
ein chronisches zervikales und zervikobrachialgieformes Schmerzsyndrom 
beidseits (AB 73.1, S. 22 f.). 
Im psychiatrischen Gutachten vom 6. August 2013 stellte Dr. med. 
F.________ keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
(AB 80.1, S. 15). 
Aus interdisziplinärer Sicht seien körperlich leichte, konsequent wechselbe-
lastende Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von sechs Stunden pro 
Tag an fünf Tagen der Woche bei dabei bestehender 10% bis maximal 
20% verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. Ausgeschlossen seien kör-
perlich schwere und mittelschwere, die LWS und HWS statisch belastende 
Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Haltungs- und Positionsmonotonien der LWS 
und HWS, Tätigkeiten in Zwangshaltung der LWS und HWS (vornüberge-
neigte, repetitive Tätigkeiten über Schulterhöhe und über Kopf), mit repeti-
tiven Rotationsbewegungen der LWS und HWS und mit Vibration und 
Schlägen auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von 


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Lasten sei mit 10 kg, repetitiv mit 5 kg limitiert. Sämtliche bisherige Tätig-
keiten (…) seien nicht mehr zumutbar (AB 81, S. 4).
3.3.2
Am 22. Juli und 2. Dezember 2013 unterzog sich die Beschwerde-
führerin im Spital G.________ Operationen im Bereich der Wirbelsäule 
(AB 85; 95, S. 7 f.). Im Bericht vom 5. Dezember 2013 diagnostizierten die 
Ärzte eine exazerbierte linksseitige muskuläre Lumbalgie nach Überlas-
tung, ein bekanntes Facettengelenksüberlastungssyndrom LWK4/5 bei 
einem 
Status 
nach 
PLIF 
(Posterior 
Lumbar 
Intervertebral 
Fusion) LWK3/4 und einen Status nach ACDF (Anterior Cervical Discecto-
my and Fusion) HWK6/7 bei absoluter Spinalkanalstenose und Myelom-
kompression am 22. Juli 2013 (AB 95, S. 7; vgl. auch Bericht vom 25. Juli 
2013, AB 78, S. 2 f.).
Im Bericht vom 20. Januar 2014 diagnostizierte Dr. med. H.________ mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Degeneration und Spinalkanalste-
nose L3/4 mit Status nach PLIF L3/4 und Co-Flex L2/3 und L4/5, eine Dis-
kushernie HWK5/6 und 6/7, eine Spinalkanalstenose und einen Status 
nach ACDF HWK5-7 (AB 95, S. 2). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr 
zumutbar (AB 95, S. 4). Eine wechselbelastende, vorwiegend im Gehen 
ausgeübte Tätigkeit sei zu 50% zumutbar (AB 95, S. 6; vgl. auch Bericht 
vom 22. Oktober 2013, AB 88).
3.3.3
Die RAD-Ärztin med. pract. I.________, Fachärztin für Physikali-
sche Medizin und Rehabilitation, führte im Bericht vom 24. Februar 2014 
aus, es sei nach den durchgeführten Operationen wie zu erwarten zu kei-
ner Verbesserung oder weiteren Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes gekommen. Deshalb sei auch keine weitere Anpassung des Leis-
tungsprofils des neurochirurgischen Gutachtens vom 15. Mai 2013 notwen-
dig, da bereits dort etwaige ungünstige Wirbelsäulenhaltungen ausge-
schlossen worden seien (keine Überkopfarbeiten etc.; AB 101, S. 1).
3.3.4
Dr. med. J.________, Facharzt für Anästhesiologie FMH, Spital 
K.________, diagnostizierte im Bericht vom 3. Juni 2014 ein chronisches 
lumbospondylogenes bzw. lumboradikuläres Schmerzsyndrom bei Zustand 
nach dreimaligem Wirbelsäuleneingriff, letztmalig am 2. Dezember 2013 
(AB 110, S. 3). Es handle sich um eine „failed back surgery“ Symptomatik 


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mit konsekutiver Einschränkung der Mobilität, der Gehfähigkeit, der Le-
bensqualität und somit der zu bestimmenden möglichen Arbeitsfähigkeit. 
Seit der letzten Operation im Dezember 2013 habe sich die Gesundheitssi-
tuation „dramatisch“ verschlechtert (AB 110, S. 4).
3.3.5
In der Stellungnahme vom 16. Juni 2014 führte med. pract. 
I.________ aus, dass nach genauer medizinischer Betrachtung keine IV-
relevanten medizinischen Befunde bestünden, welche zu einer weiteren 
Anpassung des Zumutbarkeitsprofils des Gutachtens vom August (richtig: 
Mai) 2013 führen würden (AB 113, S. 2).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
In psychiatrischer Hinsicht ist auf das Gutachten des Dr. med. 
F.________ vom 6. August 2013 (AB 80.1) abzustellen, welches die Vor-
aussetzungen der Rechtsprechung an Expertisen (vgl. E. 3.4 hiervor) erfüllt 
und vollen Beweis erbringt (vgl. BGE 125 V 351 E 3b/bb S. 353). Damit ist 


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kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden erstellt (AB 80.1, 
S. 15, 18).
3.6
Das neurochirurgische Gutachten von Dr. med. E.________ vom 
13. Mai 2013 (AB 73.1) erfüllt ebenfalls die Voraussetzungen der Recht-
sprechung an Expertisen (vgl. E. 3.4 hiervor) und erbringt vollen Beweis 
(vgl. BGE 125 V 351 E 3b/bb S. 353). Die Gutachterin führte schlüssig und 
nachvollziehbar aus, dass eine angepasste Tätigkeit in einem zeitlichen 
Rahmen von sechs Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche bei einer 
10% bis maximal 20% verminderten Leistungsfähigkeit zumutbar ist 
(AB 73.1, S. 26). Nach der entsprechenden Begutachtung am 30. April 
2013 (AB 73.1, S. 9) erfolgten im Juli und Dezember 2013 zwei Operatio-
nen im Bereich der Wirbelsäule (AB 85; 95, S. 7 f.). Daraufhin erachtete Dr. 
med. H.________ im Bericht vom 20. Januar 2014 eine angepasste Tätig-
keit nunmehr allein zu 50% als zumutbar (AB 95, S. 6). Diesen Aspekt hat 
der RAD im Bericht vom 24. Februar 2014 nicht beachtet, denn er geht 
davon aus, der Gesundheitszustand habe sich weder verbessert noch ver-
schlechtert (AB 101, S. 1), was zumindest gestützt auf die Meinung des Dr. 
med. H.________ nicht zutrifft, hat dieser Arzt im Bericht vom 30. August 
2012 doch noch keine zeitliche Einschränkung für wechselbelastende 
Tätigkeiten angenommen (AB 44, S. 6). Auch im Bericht vom 16. Juni 2014 
äussert sich die RAD-Ärztin med. pract. I.________ nicht zu dieser Diskre-
panz (AB 113, S. 2). 
3.7
In der Folge erweist sich der medizinische Sachverhalt als ungenü-
gend abgeklärt. Die Sache geht deshalb zurück an die Verwaltung, damit 
sie den Verlauf nach der Begutachtung im April 2013 abkläre (zum Beispiel 
durch eine Nachfrage bei der Gutachterin Dr. med. E.________) und - 
nachdem sie wegen des Umzuges der Beschwerdeführerin auf September 
2014 hin (vgl. Beschwerdebeilage [BB IA] 4 f.) eine erneute Abklärung im 
Haushalt vorgenommen haben wird - anschliessend neu verfüge.
3.8
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die an-
gefochtene Verfügung vom 23. Juni 2014 (AB 114) aufzuheben. Die Akten 
sind zur Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Anschluss hat diese eine neue Ver-
fügung zu erlassen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/782, Seite 11
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Mit angemessener Kostennote vom 14. Oktober 2014 hat Rechtsanwalt 
B.________ ein Honorar von Fr. 3‘820.-- sowie Auslagen von Fr. 29.-- und 
die Mehrwertsteuer von Fr. 307.90 geltend gemacht. Der gesamte Partei-
kostenersatz wird somit auf Fr. 4‘156.90 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteu-
er) festgesetzt.
4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege im vorliegenden Verfahren gegenstandslos geworden 
und vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/782, Seite 12
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der IV-Stelle Bern 
vom 23. Juni 2014 aufgehoben und die Sache an die Verwaltung 
zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Abklärungen im Sinne 
der Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4‘156.90 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren 
wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.