be_verwaltungsgericht · 200 2016 827 · 2016-07-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. Juli 2016

200 16 827 EL
GRD/COC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 24. November 2016
Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch B.________ 
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 15. Juli 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, EL/16/827, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1964 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit Dezember 2004 bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 54% 
eine halbe Invalidenrente (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern 
[AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 22). Am 15. März 
2006 meldete er sich bei der AKB zum Bezug von Ergänzungsleistungen 
(EL) an (AB 1). Daraufhin sprach ihm die AKB rückwirkend ab September 
2004 monatliche EL in verschiedener Höhe zu (AB 53, 66, 77, 84, 102, 
113, 119, 154, 156, 158, 160, 168). Dabei verzichtete sie ab März 2007 
darauf, bei den Einnahmen ein zumutbares Erwerbseinkommen für den 
teilinvaliden Versicherten aufzurechnen (AB 67, 76, 83, 101, 112, 118, 153, 
155, 157, 159, 167).
Mit Schreiben vom 8. Dezember 2015 (AB 169) teilte die AKB dem Versi-
cherten mit, dass bei teilinvaliden Versicherten bei der EL-Berechnung ein 
Mindesterwerbseinkommen anzurechnen sei und dass von dieser Anrech-
nung nur abgesehen werden könne, wenn dessen Erzielung im Einzelfall 
nicht möglich sei. Allfällige Gründe für die Unmöglichkeit der Erzielung ei-
nes solchen Erwerbseinkommens könne er innerhalb von 30 Tagen dartun 
und belegen. Am 31. Dezember 2015 reichte der Versicherte eine entspre-
chende Stellungnahme ein (AB 174). Mit Verfügung vom 10. Februar 2016 
(AB 176) sprach die AKB ab September 2016 monatliche EL in der Höhe 
von Fr. 1‘314.-- zu. Dabei berücksichtigte sie bei den Einnahmen (neu) ein 
zumutbares Erwerbseinkommen für den teilinvaliden Versicherten von 
Fr. 19'290.-- (AB 175). Ferner legte sie mit Verfügung vom 18. März 2016 
(AB 186) die monatlichen EL ab April 2016 neu auf Fr. 2‘397.-- fest.
Eine gegen die Verfügung vom 10. Februar 2016 (AB 176) erhobene Ein-
sprache (AB 183, 191) wies die AKB mit Entscheid vom 15. Juli 2016 
(AB 197) ab.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, EL/16/827, Seite 3
B.
Hiergegen liess der Versicherte am 13. September 2016 Beschwerde er-
heben und folgende Anträge stellen: 
1. Der Einspracheentscheid vom 15. Juli 2016 sei aufzuheben und 
dem Beschwerdeführer seien rückwirkend ab 1. September 2016 
unter Verzicht auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbs-
einkommens monatliche EL in Höhe von Fr. 2‘396.-- auszurichten.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin.
Am 3. Oktober 2016 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen beim 
Gericht ein. 
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Oktober 2016 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 18. Oktober 2016 edierte der Instruktionsrichter bei der IV-Stelle Bern 
die amtlichen Akten, welche in der Folge am 26. Oktober 2016 beim Ge-
richt eingingen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, EL/16/827, Seite 4
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet der Einspracheentscheid 15. Juli 
2016 (AB 197). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL für die Zeit 
ab 1. September 2016 (AB 176) und in diesem Zusammenhang einzig die 
Frage, ob bei der Berechnung der EL ein hypothetisches Erwerbseinkom-
men anzurechnen ist. Die richterliche Beurteilung hat sich praxisgemäss 
auf diese Punkte zu beschränken, wogegen aufgrund der Akten kein An-
lass besteht, die übrigen unbestritten gebliebenen Punkte in die Prüfung 
miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330). Diesbezüglich ist insbe-
sondere darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin in der Verfü-
gung vom 18. März 2016 (AB 186) die geltend gemachte Mietzinserhöhung 
berücksichtigt hat (AB 185), womit dieser Punkt nicht mehr strittig ist.
1.3
Mit Blick darauf, dass ein EL-Entscheid in zeitlicher Hinsicht Rechts-
beständigkeit nur für ein Kalenderjahr entfalten kann (BGE 128 V 39 E. 3b 
S. 41) und dass einzig die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein-
kommens von Fr. 19‘290.-- (AB 175) streitig ist, erreicht der Streitwert den 
Betrag von Fr. 20'000.-- offensichtlich nicht, weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, EL/16/827, Seite 5
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).
2.2
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
2.2.1
Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 
[ELV; SR 831.301]). Für Invalide unter 60 Jahren gelten gemäss Art. 14a 
Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um einen Drittel er-
höhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 
Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40% bis unter 50% (lit. a); 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 
50% bis unter 60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebens-
bedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60% bis unter 70% (lit. c).
2.2.2
Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der 
Vorschriften von Art. 14a und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Per-
sonen oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich 
zu nutzen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch 
den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher 
auch Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der 
Invalidität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theo-


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retische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen 
sind alle Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern 
oder übermässig erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder 
Sprachkenntnisse, die Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Um-
stände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebe-
ne Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für 
die Berechnung der Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkom-
men, das die versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 141 V 
343 E. 3.3 S. 345, 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 
E. 2a S. 204).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer bezieht seit Dezember 2004 bei einem IV-
Grad von 54% eine halbe Invalidenrente (AB 22). Ferner ist er mit Jahr-
gang 1964 (AB 1) noch keine 60 Jahre alt und geht keiner Erwerbstätigkeit 
nach. Unter diesen Umständen ist ihm grundsätzlich bei der Berechnung 
der EL ein Mindesterwerbseinkommen anzurechnen, da vermutet wird, 
dass er seine Resterwerbsfähigkeit tatsächlich nutzen kann. Diese gesetz-
liche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen 
werden (vgl. E. 2.2.2 hiervor).
3.2
Der Beschwerdeführer bestreitet, dass es ihm möglich und zumut-
bar sei, ein solches Mindesterwerbseinkommen zu erzielen; dies sowohl 
aus invaliditätsfremden (Alter, lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, feh-
lende Ausbildung) wie auch aus gesundheitlichen Gründen (Beschwerde 
S. 4).
3.2.1
Mit Schreiben vom 8. Dezember 2015 (AB 169) wurde der Be-
schwerdeführer von der Beschwerdegegnerin ein weiteres Mal (vgl. u.a. 
AB 161) auf die Möglichkeit der Aufrechnung eines Erwerbseinkommens 
gestützt auf Art. 14a Abs. 2 ELV hingewiesen und aufgefordert, Belege für 
die Unmöglichkeit der Erzielung eines Mindesteinkommens – und damit 
insbesondere Belege über Stellenbewerbungen – einzureichen. Entspre-
chende Belege reichte er jedoch nicht ein. Insbesondere geht aus den Ak-
ten hervor, dass er sich bis zur Verfügung vom 10. Februar 2016 (AB 176) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, EL/16/827, Seite 7
um keine Arbeitsstelle bemüht hat. Die im vorliegenden Verfahren einge-
reichten Belege für drei Stellenbemühungen (Beschwerdebeilage [BB] 
6 – 8) vermögen die gesetzliche Vermutung nicht umzustossen. Denn die-
se wurden während des Einspracheverfahrens – und damit nach der Ver-
fügung vom 10. Februar 2016 (AB 176) – getätigt, weshalb sie im vorlie-
genden Verfahren nicht zu berücksichtigen sind. 
Anzeichen, wonach auf dem Arbeitsmarkt keine passenden Stellen für den 
Beschwerdeführer vorhanden wären, sind nicht ersichtlich. Entgegen den 
Ausführungen in der Beschwerde (S. 4) steht insbesondere das Alter des 
Beschwerdeführers einer Arbeitsaufnahme nicht entgegen, zumal er mit 
Jahrgang 1964 (AB 1) seine Arbeitskraft noch 13 Jahre lang auf dem Ar-
beitsmarkt zur Verfügung stellen sollte. Ferner vermag auch die lange Ab-
wesenheit vom Arbeitsmarkt vorliegend nichts Gegenteiliges zu belegen. 
Denn der Beschwerdeführer ist seit der Rentenzusprache im Jahr 2006 
trotz der von der IV festgelegten Arbeits- und Leistungsfähigkeit von ca. 
50% (sechs Stunden am Tag mit einer 75%-igen Leistungsfähigkeit; AB 22) 
keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen und hat damit seine Restar-
beitsfähigkeit nicht verwertet. Dies hat er sich vorliegend anrechnen zu 
lassen. Bezüglich der geltend gemachten fehlenden Ausbildung (Be-
schwerde S. 4) ist darauf hinzuweisen, dass bei Hilfsarbeiten – wie sie hier 
zur Diskussion stehen – grundsätzlich keine Schul- oder andere Ausbildung 
erforderlich sind (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. Januar 
2011, 9C_717/2010, E. 5.1). 
3.2.2
Hinsichtlich den geltend gemachten gesundheitlichen Gründen, auf-
grund welcher die Erzielung des Mindesteinkommens nicht möglich sei, 
verweist der Beschwerdeführer insbesondere auf die beiden Berichte von 
Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 
13. August 2016 (BB 4) und Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychia-
trie und Psychotherapie FMH, vom 5. September 2016 (BB 5). Dr. med. 
C.________ führt aus, eine relevante körperliche Beeinträchtigung bezüg-
lich der Erwerbstätigkeit bestehe nicht. Aufgrund der Gesamtsituation eines 
psychisch angeschlagenen 52-jährigen Mannes ohne grosse soziale Kon-
takte und schlechter Integration erscheine nach längerer Arbeitsuntätigkeit 
ein Wiedereinstieg ins Erwerbsleben schwierig (BB 4 S. 2). Dr. med. 


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D.________ führt aus, der Beschwerdeführer leide seit Jahren an rezidivie-
renden depressiven Störungen mittleren Grades mit somatischen Sympto-
men. Das zunehmende Alter, die soziale Isolation und die schwindenden 
Chancen auf dem freien Arbeitsmarkt verstärkten die ohnehin schon durch 
die Persönlichkeitsstörung vorhandenen Versagensängste des Beschwer-
deführers und unterhielten so seine depressive Störung (BB 5 S. 1). Die 
Erwerbsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt seien äussert gering. Aus 
psychiatrischer Sicht bestehe eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit (S. 2). 
Soweit der Beschwerdeführer gestützt auf diese Arztberichte ausführt, dass 
er aus gesundheitlichen Gründen gar nicht in der Lage sei, das vermutete 
Einkommen zu erzielen (Beschwerde S. 4 f.), und damit zumindest implizit 
eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend macht, hat 
diesbezüglich im vorliegenden Verfahren keine weitergehende Prüfung zu 
erfolgen. Denn eine allfällige rentenrelevante Änderung des Gesundheits-
zustandes ist von der zuständigen IV-Stelle abzuklären und der IV-Grad ist 
von ihr festzusetzen. Es ist denn auch nicht Sache der für die Festsetzung 
der EL zuständigen Ausgleichskasse, den IV-Grad zu überprüfen. Die EL-
Organe und das Sozialversicherungsgericht haben sich mit Bezug auf die 
invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit an die Invali-
ditätsbemessung durch die IV zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 S. 270, 
BGE 117 V 202 E. 2b S. 205). Die Beschwerdegegnerin hält damit zu 
Recht am bisher gültigen IV-Grad von 54% fest.
3.2.3
Schliesslich kann der Beschwerdeführer – entgegen der Auffassung 
in der Beschwerde (S. 3 f.) – aus dem Umstand, dass seit März 2007 
(AB 67) auf die Aufrechnung eines Mindesterwerbseinkommens verzichtet 
worden ist, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Denn er ist von der Be-
schwerdegegnerin mehrfach auf die Möglichkeit einer Aufrechnung eines 
Mindesterwerbseinkommens hingewiesen worden (AB 104, 161, 169). Da-
mit hätte ihm bewusst sein müssen, dass eine solche Aufrechnung erfolgen 
kann. Darüber hinaus hat die Beschwerdegegnerin ein Mindesterwerbsein-
kommen in Anwendung von Art. 25 Abs. 4 ELV erst ab dem 1. September 
2016 (sechs Monate nach der Zustellung der Verfügung vom 10. Februar 
2016; AB 176) berücksichtigt. Damit hatte der Beschwerdeführer ausrei-
chend Zeit, sich auf die neue Situation einzustellen und sich nach einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2016, EL/16/827, Seite 9
Erwerbstätigkeit umzuschauen (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versi-
cherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 25. Oktober 2006, P 43/05, 
E. 3.2.2).
3.3
Damit hat der Beschwerdeführer die Vermutung nicht umstossen 
können, dass er in der Lage ist, ein Mindesteinkommen zu erzielen (vgl. 
E. 2.2.2 hiervor). 
Die angerechnete Höhe des Mindesterwerbseinkommens von Fr. 19‘290.-- 
(Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG) ist nicht zu 
beanstanden. Auch in zeitlicher Hinsicht gibt die EL-Herabsetzung zu kei-
nen Beanstandungen Anlass. Die Reduktion per 1. September 2016 
(AB 176) ist damit korrekt.
3.4
Damit erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid vom 
15. Juli 2016 (AB 197) als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.
4.
Bezüglich des Gesundheitszustandes bleibt darauf hinzuweisen, dass ei-
nerseits von Seiten des Beschwerdeführers zumindest implizit eine Ver-
schlechterung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht wird und 
andererseits Anzeichen dafür bestehen, dass sich dieser aus psychiatri-
scher Sicht verbessert hat. Denn gemäss der behandelnden Psychiaterin 
Dr. med. D.________ findet aktuell eine Gesprächstherapie von 30 bis 45 
Minuten im Abstand von sechs Wochen statt (BB 5 S. 1). Bei derartigen 
therapeutischen Massnahmen ist es zumindest fraglich, ob (weiterhin) ein 
invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden besteht. Aufgrund die-
ser allenfalls eingetretenen Veränderung des Gesundheitszustandes wird 
der vorliegende Entscheid in Anwendung von Art. 31 Abs. 2 ATSG der IV-
Stelle Bern zur Kenntnisnahme zugestellt zur Prüfung der Revisionsvor-
aussetzungen der laufenden IV-Rente.


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5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.