be_verwaltungsgericht · 200 2015 1093 · 2015-11-10 · de

Verfügung vom 10. November 2015

200 15 1093 IV
MAW/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 22. Februar 2016
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 10. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die … geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerde-
führerin) war im Juni 2001 unter Hinweis auf eine Lernbehinderung von 
ihren Eltern bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug angemeldet worden (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 1). Die IVB gewährte der Versicherten 
Unterstützung bei einer Anlehre in Hauswirtschaft (act. II 9) und sprach ihr 
ab August 2004 (act. II 16) eine ganze Invalidenrente zu, welche im Okto-
ber 2006 (act. II 26), im August 2009 (act. II 36) und im April 2013 (act. II 
41) revisionsweise bestätigt wurde. 
B.
Am 30. April 2015 meldete sich die Versicherte, seit Oktober 2010 Mutter 
eines Sohnes (act. II 43), zum Bezug einer Hilflosenentschädigung an und 
machte geltend, sie benötige lebenspraktische Begleitung für das selbst-
ständige Wohnen und eine Begleitung für Erledigungen und Kontakte aus-
serhalb der Wohnung (act. II 42). Nachdem die IVB durch ihren 
Abklärungsdienst einen Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung hatte 
erstellen lassen (act. II 46 S. 2 ff.), stellte sie mit Vorbescheid vom 1. Okto-
ber 2015 (act. II 47) die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. 
Nach Einholung eines Abklärungsberichts Haushalt/Erwerb (act. II 48 
S. 2 ff.) teilte die IVB der Versicherten mit weiterem Vorbescheid vom 
14. Oktober 2015 (act. II 49) zudem mit, dass die bisher ausgerichtete gan-
ze Invalidenrente rückwirkend per November 2010 auf eine Dreiviertelsren-
te herabgesetzt werde und die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen 
zurückgefordert würden. Mit Verfügung vom 10. November 2015 (act. II 50) 
wies die IVB das Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung ab. 
Über die vorbescheidweise in Aussicht gestellte und mittels Einwand (act. II 
55) bestrittene Rentenherabsetzung hat die IVB, soweit aus den Akten er-
sichtlich, bislang nicht entschieden. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 3
C.
Gegen die Verfügung vom 10. November 2015 liess die Versicherte, vertre-
ten durch B.________, mit Eingabe vom 8. Dezember 2015 Beschwerde 
erheben. Sie beantragt die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung leich-
ten Grades. Sie bringt unter Hinweis auf eine im Beschwerdeverfahren er-
stellte Stellungnahme der Mutter (act. II 57 S. 32) zusammengefasst vor, 
der Aufwand in lebenspraktischen Angelegenheiten (Fortbewegung und 
Pflege gesellschaftlicher Kontakte, Hilfeleistungen für das selbstständige 
Wohnen sowie die Begleitung durch Dritte bei ausserhäuslichen Verrich-
tungen und Kontakten) betrage wöchentlich 211.54 Minuten respektive 
3.53 Stunden, womit ein Anspruch auf Ausrichtung einer Hilflosenentschä-
digung für eine Hilflosigkeit leichten Grades gegeben sei. 
Mit Beschwerdeantwort vom 28. Januar 2016 beantragt die Beschwerde-
gegnerin Abweisung der Beschwerde, unter Auferlegung der Verfahrens-
kosten zu Lasten der Beschwerdeführerin. In der Begründung verweist sie 
auf die Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. bzw. 21. Januar 
2016 (in den Gerichtsakten).
Mit Replik vom 15. Februar 2016 macht die Beschwerdeführerin unter Be-
zugnahme auf die Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. bzw. 
21. Januar 2016 im Wesentlichen geltend, auf ärztliche Einschätzungen 
bezüglich Hilflosigkeit könne erfahrungsgemäss „höchstens sehr bedingt 
abgestellt werden“. Ferner benötige die Beschwerdeführerin – da sie Erfah-
rungen nur bedingt abrufen könne – bei der saisongerechten Kleiderwahl 
Anleitung. Sodann übersteige die von den Eltern und von Dritten geleistete 
Hilfestellung bei der Ernährung und der Haushaltführung ein zumutbares 
Mass, weshalb die von der Beschwerdegegnerin erfolgte Berufung auf die 
Schadenminderungspflicht nicht rechtens sei. Schliesslich sei die Be-
schwerdegegnerin bei den einzelnen Verrichtungen grundsätzlich von ei-
nem unrealistischen Zeitaufwand ausgegangen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 10. November 2015 
(act. II 50). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf eine Hilflosenentschädigung. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 5
2.
2.1
2.1.1
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Als hilflos gilt eine Per-
son, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Le-
bensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).
Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind die fol-
genden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:
- Ankleiden, Auskleiden;
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- Essen;
- Körperpflege;
- Verrichtung der Notdurft;
- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
Als hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der 
Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung 
angewiesen ist. Ist nur die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss 
für die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine Vier-
telsrente gegeben sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf lebensprakti-
sche Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor 
(Art. 42 Abs. 3 IVG).
2.1.2
Es ist zu unterscheiden zwischen schwerer, mittelschwerer und 
leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 IVG). 
Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe 
von Hilfsmitteln
a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;


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c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwän-
digen Pflege bedarf;
d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperli-
chen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen 
Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e. dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 
831.201]) angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).
2.2
2.2.1
Gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer 
Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige ver-
sicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung 
der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig woh-
nen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung 
auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft ge-
fährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c). 
2.2.2
Ziel der lebenspraktischen Begleitung ist es, den Eintritt einer ver-
sicherten Person in ein Heim nach Möglichkeit hinauszuschieben oder zu 
verhindern. Das Wohnen einer versicherten Person bei den Eltern schliesst 
den Anspruch auf lebenspraktische Begleitung nicht aus. Massgebend ist 
einzig, dass sich die versicherte Person nicht in einem Heim aufhält (BGE 
133 V 450 E. 5 S. 461; SVR 2008 IV Nr. 17 S. 52 E. 4.2.1). 
2.2.3
Nach Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV ist nur diejenige lebenspraktische 
Begleitung zu berücksichtigen, die regelmässig und im Zusammenhang mit 
den in Abs. 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nach Randziffer 8053 
des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi-
cherung (KSIH) ist die lebenspraktische Begleitung regelmässig im Sinne 
von Art. 38 Abs. 3 Satz 1 IVV, wenn sie über eine Periode von drei Mona-
ten gerechnet im Durchschnitt mindestens zwei Stunden pro Woche 
benötigt wird. Diese Verwaltungsweisung ist gesetzes- und verordnungs-
konform (BGE 133 V 450 E. 6.2 S. 462 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 7
3.
3.1
Zum Gesundheitszustand und der geltend gemachten Hilflosigkeit 
lässt sich den Akten im Wesentlichen das Folgende entnehmen: 
3.1.1
Im Bericht der Psychiatrischen Dienste C.________ vom 22. Juni 
2001 (act. II 4 S. 2 f.) wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin weise 
einen IQ von 57 auf, was im Bereich sehr niedriger Intelligenz liege. Die 
Beschwerdeführerin brauche im schulischen Bereich sehr lange Übungs-
phasen, um einen Lerninhalt zu begreifen. Handle es sich um komplexere 
Aufgaben, sei es ihr nicht möglich, diese zu lösen. Neue Situationen über-
forderten sie schnell einmal. Kenne sie die Situation oder einen Arbeitsvor-
gang, so könne sie die an sie gestellte Aufgabe bewältigen. Für den 
praktischen Bereich habe dies zur Folge, dass sie nur einfache Aufgaben 
mit klarer Handlungsfolge meistern könne. Werde es komplexer, sei die 
Beschwerdeführerin überfordert. Die berufliche Eingliederung sollte in ei-
nem geschützten Rahmen stattfinden; eine IV-Anlehre sei die beste Mög-
lichkeit. Im Umgang sei die Beschwerdeführerin sehr angenehm, sie sei 
freundlich und gepflegt. 
3.1.2
Nach einer (von der Beschwerdegegnerin unterstützen) Anlehre 
als Hauswirtschaftsmitarbeiterin in der D.________ (act. II 14 S. 1 - 8) trat 
die Beschwerdeführerin im … 2004 ein (bis … 2006) befristetes Arbeitsver-
hältnis als Aushilfe in einer … an (act. II 14 S. 9; 20 S. 1). 
Im Austrittsbericht der D.________ vom 23. August 2004 (act. II 14 S. 1 f.) 
wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin sei als stets freundliche, um-
gängliche und gepflegte junge Frau wahrgenommen worden. Sie habe sich 
bemüht sorgfältig zu arbeiten, die Aufträge pflichtbewusst zu erledigen und 
gute Resultate zu erzielen. Ihr Arbeitstempo sei eher langsam und gleich-
zeitig erteilte Aufträge hätten sie leicht überfordert. Es habe sich gezeigt, 
dass die Beschwerdeführerin auf kontinuierliche Unterstützung, Anleitung 
und Begleitung angewiesen sei. Kleine Arbeitsschritte habe sie nach einer 
längeren Einführungszeit selbstständig erledigen können, wenn sie nicht 
abgelenkt worden sei und ihre Konzentration nicht nachgelassen habe. 
Eine Fremdkontrolle sei jedoch unerlässlich gewesen und eine Regelmäs-
sigkeit in den Arbeitsabläufen komme ihr sicher entgegen (S. 1). Im Febru-


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ar sei von einer … eine Stelle im Bereich Küche und Hausdienst angeboten 
worden. Das Schnuppern im … 2004 habe den Vorstellungen der Be-
schwerdeführerin entsprochen. Sie sei im lebhaften, jedoch gut strukturier-
ten Küchen- und Haushaltsbereich unter Anleitung der Köchin „wohl“ 
gewesen und habe auch Gefallen an den Arbeitsaufträgen gefunden. Der 
Leiter und die Köchin der … seien mit der positiven Arbeitseinstellung und 
den angenehmen Umgangsformen der Beschwerdeführerin zufrieden ge-
wesen. 
3.1.3
Im August 2006 trat die Beschwerdeführerin in der E.________ 
eine neue Arbeitsstelle im geschützten Bereich als Mitarbeiterin „Restau-
rant …“ an (act. II 25; 40). 
3.1.4
Am 23. September 2015 fand zur Abklärung der Hilflosigkeit in 
Anwesenheit der Beschwerdeführerin sowie deren Mutter eine Erhebung in 
der Wohnung der Beschwerdeführerin statt. Im entsprechenden Ab-
klärungsbericht vom 25. September 2015 (act. II 46 S. 2 ff.) wurde im We-
sentlichen festgehalten, die Beschwerdeführerin bewohne seit dem 1. Mai 
2015 mit ihrem Sohn eine Dreizimmerwohnung mit Küche und Bad im 2. 
Stock eines kleinen älteren Mehrfamilienhauses. Die Liegenschaft sei im 
Eigentum der Eltern. Die Eltern wohnten im 1. Stock, zwei junge Frauen 
bewohnten die zweite Wohnung im 2. Stock. Im 1. Stock befinde sich eine 
Wohnung, die als WG-Wohnung für die Hausbewohner genutzt werde. In 
der Küche würden gemeinsam die Hauptmahlzeiten zubereitet und einge-
nommen, die beiden Zimmer als Gästezimmer genutzt. Die Mutter der Be-
schwerdeführerin manage die Küche und den Einkauf, die jungen Frauen 
müssten bei den Grosseinkäufen mithelfen. Die Beschwerdeführerin neh-
me an Arbeitstagen (Montag bis Mittwoch ganztags) ihr Mittagessen in der 
Kantine der E.________ ein. Bis Ende April 2015 habe sie zusammen mit 
den Eltern in … gewohnt. Den Arbeitsweg habe sie mit dem Bus bestritten. 
Seit dem Umzug gehe sie zu Fuss, gleichzeitig bringe sie den Sohn in die 
KITA (S. 2), welcher seit … 2015 das erste Kindergartenjahr besuche. Von 
Montag bis Mittwoch gehe er ganztags in die KITA, werde dort verpflegt 
und gehe von der KITA aus in den Kindergarten. Die Beschwerdeführerin 
lebe in einer Beziehung, der Freund wohne nicht bei ihr. Der Vater des 
Sohnes sei trotz mehrmaligem Entzug drogenabhängig. Seit einiger Zeit 


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beständen zwischen Vater und Sohn keine Kontakte mehr. Davor hätten 
die Eltern der Beschwerdeführerin das Besuchsrecht auf einmal wöchent-
lich und nur noch in Anwesenheit eines Familienmitgliedes beschränkt. Sie 
selber wolle mit ihm nichts mehr zu tun haben. Die Beschwerdeführerin 
habe keinerlei funktionelle Einschränkungen. Gesundheitlich gehe es ihr 
gut. Sie leide an einer Lernbehinderung. Wenn sie mehrere Aufträge mit-
einander habe, vergesse sie Dinge oder komme in Stress und sei blockiert. 
Sie benötige Unterstützung in zeitlichen Abläufen (beispielsweise beim 
Kochen oder in der Ferienplanung), bei der Interpretation von Rezepten, 
Mengen oder schwierigeren Texten. Einfache administrative Arbeiten kön-
ne sie sehr gut selber ausführen (Rechnungen am Postschalter zahlen, 
Post sichten und ordnen, Geld einteilen). Die Haushaltführung habe sie in 
der Anlehre erlernt. Dafür benötige sie keine Aufforderung, sie führe den 
Haushalt selbstständig. Sie benötige mehr Zeit, um etwas zu erlernen oder 
Abläufe zu verinnerlichen (Kaffeemaschine, Tumbler, Waschmaschine ein-
stellen), sie sei in Teilbereichen verlangsamt (Billetautomat/Rückgeld kon-
trollieren). 
Die 
Beschwerdeführerin 
sei 
in 
den 
alltäglichen 
Lebensverrichtungen selbstständig, sie benötige keinerlei Aufforderung 
(S. 3). Die Beschwerdeführerin bedürfe weder der dauernden Pflege oder 
der dauernden persönlichen Überwachung (S. 4) noch sei sie in den alltäg-
lichen Lebensverrichtungen eingeschränkt (S. 4 f.). Mit Bezug auf die le-
benspraktische Begleitung benötige sie seitens der Mutter pro Woche 
durchschnittlich 43.74 Minuten Hilfe für das selbstständige Wohnen (S. 6) 
sowie 4.61 Minuten Hilfe für die Begleitung bei ausserhäuslichen Verrich-
tungen (S. 7), womit die zeitlichen Mindestanforderungen nicht erfüllt wür-
den und die Beschwerdeführerin nicht auf lebenspraktische Hilfe 
angewiesen sei (S. 8). 
3.1.5
Am 9. November 2015 (act. II 55 S. 29) erstellte die E.________ 
zu Handen der Beschwerdeführerin einen Bericht, welcher auf einem mit 
den Eltern der Beschwerdeführerin und ihr selber am 5. November 2015 
erfolgten Gespräch basiert und ihre Arbeitsleistung im vergangenen halben 
Jahr thematisiert. Seitdem die Beschwerdeführerin im Mai in eine eigene 
Wohnung umgezogen sei, sei eine Abnahme der Leistung am Arbeitsplatz 
in der Küche festgestellt worden. Bei alltäglichen Arbeiten stosse sie 
schnell an ihre Grenzen. Bei Stresssituationen fühle sie sich schnell über-


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fordert. Diese Grenzen zeigten sich schon bei einfachen Arbeiten wie Bir-
chermüsli nach Rezept herstellen, etwas, das sie schon viele Male ge-
macht habe. Mittlerweile müsse das Resultat kontrolliert werden, weil z. B. 
die Menge der Haferflocken nicht stimme. Auch wisse die Beschwerdefüh-
rerin nicht mehr, wie der Backofen funktioniere, was sie bisher immer ge-
konnt habe. Im kognitiven Denken sei eine deutliche Verschlechterung 
festzustellen. Die Beschwerdeführerin kenne viele Sorten Gemüse nicht 
mehr. Auch bei einfachen Arbeitsabläufen wie eine Gemüsesuppe mixen 
müsse sie eine Anleitung und enge Begleitung haben. Auch wiederkehren-
de Arbeiten müssten gemahnt werden. Früher habe sie dies selbstständig 
ausgeführt. Aus diesen Gründen sei ein Arbeitsplatzwechsel in einen seriel-
len Bereich vorgeschlagen worden. 
3.2
3.2.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 
3.2.2
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die 
Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende 
Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-


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schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2). 
Diese Rechtsprechung gilt entsprechend auch für die Abklärung der Hilflo-
sigkeit unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 
133 V 450 E. 11.1.1 S. 468).
3.3
3.3.1
Im Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung vom 
30. April 2015 (act. II 42) beantragt die Beschwerdeführerin erstmals le-
benspraktische Begleitung, nachdem sie einen entsprechenden Bedarf im 
Rahmen der von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevisionen jeweils 
verneint hatte (act. II 17 S. 2 [2006]; 39 S. 3 f. [2013]). Ferner macht die 
Beschwerdeführerin in der Beschwerde vom 8. Dezember 2015 erstmals 
auch 
eine 
Einschränkung 
bei 
der 
alltäglichen 
Lebensverrichtung 
„Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ geltend, nachdem sie 
bisher – auch in der Anmeldung vom 30. April 2015 – die Erforderlichkeit 
einer entsprechenden Dritthilfe negiert hatte (act. II 17 S. 2 [2006]; 35 S. 2 
[2009]; 39 S. 3 f. [2013]; 42 S. 3 [2015). Indessen räumt die 
Beschwerdeführerin insoweit selber ein, dass dieser Aspekt bei der 
lebenspraktischen Begleitung einfliesse (Beschwerde, S. 2; Replik, S. 2). 
Davon abgesehen, vermöchte sich die Einschränkung in einer alltäglichen 
Lebensverrichtung allein ohnehin nicht anspruchsrelevant auszuwirken. 
Indem gestützt auf die Akten keine Hinweise auf eine entsprechende 
Hilflosigkeit bestehen, steht im Rahmen der beantragten Hilflosenentschä-
digung für eine Hilflosigkeit leichten Grades (vgl. E. 2.1.2 vorne) respektive 
des diesfalls anwendbaren Art. 37 Abs. 3 IVV einzig die Tatbestandsvarian-
te von lit. e (dauernde Angewiesenheit auf lebenspraktische Begleitung) als 
Anspruchsgrundlage zur Diskussion.
3.3.2
Streitig ist somit, ob ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung 
gestützt auf Art. 38 Abs. 1 IVV besteht. Insoweit ist zunächst festzuhalten, 
dass die in Art. 42 Abs. 3 Satz 2 IVG und Art. 38 Abs. 2 IVV statuierte 
Voraussetzung 
eines 
Rentenanspruchs 
erfüllt 
ist, 
da 
die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 12
Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Lernbehinderung mit einem IQ von 57 
(act. II 4 S. 2 f.; zur potentiell invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz 
einer Intelligenzminderung, vgl. Entscheid des BGer vom 24. September 
2014, 8C_108/2014, E. 2.2) seit August 2004 (act. II 16) eine ganze 
Invalidenrente bezieht, welche zuletzt mit Mitteilung vom 23. April 2013 
(act. II 41) revisionsweise bestätigt wurde. Die im Rahmen des laufenden 
Revisionsverfahrens per November 2010 in Aussicht gestellte rückwirkende 
Herabsetzung auf eine Dreiviertelsrente (act. II 49) würde am Bestehen 
eines Rentenanspruchs als Grundlage einer Anspruchsberechtigung 
betreffend lebenspraktische Begleitung nichts ändern (vgl. E. 2.1.1 vorne). 
Sodann lebt die Beschwerdeführerin auch nicht in einem Heim; dass sie bis 
Ende April 2015 noch bei ihren Eltern wohnte, schliesst einen Anspruch auf 
lebenspraktische Begleitung grundsätzlich nicht aus (vgl. E. 2.2.2 vorne).
Der Anspruchsbeginn richtet sich entgegen dem wörtlich verstandenen 
Verweis in Art. 42 Abs. 4 IVG nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Demnach ent-
steht der Anspruch auf Hilflosenentschädigung im Zeitpunkt, in dem die 
Hilflosigkeit während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch gedauert 
hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird, ohne dass dabei die Ka-
renzfrist von Art. 29 Abs. 1 IVG zur Anwendung gelangen würde (BGE 137 
V 351 E. 5.1 S. 361).
In zeitlicher Hinsicht ist derjenige Sachverhalt massgebend, wie er sich bis 
zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 10. November 2015 (act. II 
50) entwickelt hat (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4). 
3.4
In medizinischer Hinsicht steht fest und Gegenteiliges wird auch 
nicht vorgebracht, dass die Beschwerdeführerin an einer Lernbehinderung 
leidet (act. II 4 S. 2) und sich ihr Gesundheitszustand seit jeher stationär 
präsentiert (vgl. act. II 22 S. 1; 35 S. 1; 39 S. 1). Im Rahmen der Abklärun-
gen durch den Abklärungsdienst der Beschwerdegegnerin Ende Septem-
ber 2015 gab die Beschwerdeführerin (jeweils in Anwesenheit der Mutter) 
an, es gehe ihr gesundheitlich gut (act. II 46 S. 3; 48 S. 3). Insbesondere 
fehlen jegliche Hinweise, wonach sich die im (nach der vorbescheidweise 
in Aussicht gestellten Verweigerung eines Anspruchs auf Hilflosenentschä-
digung erstellten) Bericht der E.________ vom 9. November 2015 geltend 
gemachte „deutliche Schwächung der Arbeitsleistung“ (act. II 55 S. 29) im 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 13
vorliegend massgeblichen Beurteilungszeitraum (vgl. E. 3.3.2 hiervor) auch 
in den für eine lebenspraktische Begleitung anspruchsrelevanten Lebens-
bereichen manifestiert hätte. 
3.5
Der Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 25. September 
2015 (act. II 46 S. 2 ff.) erfüllt die von der Rechtsprechung an den Beweis-
wert eines solchen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2.2 vorne). 
Er wurde durch eine Abklärungsfachperson gestützt auf einen Hausbesuch 
vom 23. September 2015, einem persönlichen Gespräch mit der Be-
schwerdeführerin sowie deren Mutter verfasst, berücksichtigt sowohl die 
Angaben der Beschwerdeführerin als auch die medizinische Situation und 
ist nachvollziehbar begründet und überzeugt. Somit ist der Abklärungsbe-
richt voll beweiskräftig und es besteht kein Anlass, in das Ermessen der 
Abklärungsperson einzugreifen. 
3.5.1
Mit Bezug auf die Hilfeleistungen für das selbstständige Wohnen 
(Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV) ermittelte der Abklärungsdienst einen (von der 
Mutter der Beschwerdeführerin geleisteten) Hilfsbedarf von 43.74 Minuten 
pro Woche, wohingegen die Beschwerdeführerin einen Aufwand von gut 3 
Stunden geltend macht. 
Zunächst ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin eine Anlehre als 
Hauswirtschaftsmitarbeiterin absolviert hat und seit … 2004 in diesem Be-
reich tätig ist, weshalb ihr die Anforderungen an die Führung eines Haus-
halts grundsätzlich (und seit Jahren) bekannt sind. Dabei wird nicht 
verkannt, dass die Beschwerdeführerin an einem geschützten Arbeitsplatz 
(act. II 25 S. 1) tätig ist und – wie aus den Akten übereinstimmend hervor-
geht – auf Unterstützung, Begleitung und Anleitung angewiesen ist, da sie, 
insbesondere bei mehreren Aufträgen gleichzeitig, schnell überfordert ist. 
Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin (zu Recht) einen grundsätzli-
chen (wenn auch nicht anspruchsrelevanten) Hilfsbedarf anerkannt. Indes-
sen ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass bei regelmässigen, gut 
strukturierten Arbeitsabläufen – wie sie zu einem erheblichen Teil auch bei 
der Führung eines kleineren Privathaushalts vorliegen – nach einer länge-
ren Einführungszeit eine gewisse Selbstständigkeit eintritt (vgl. act. II 14 
S. 1 f.). Wie der Abklärungsdienst zudem im Rahmen seiner Stellungnah-
me vom 12. Januar 2016 festhielt und was in der Folge – auch in der Replik 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 14
vom 15. Februar 2016 – unbestritten blieb, wurden die jeweiligen Zeitauf-
wände anlässlich der Abklärung mit der Mutter besprochen. Diesen – vor 
dem ablehnenden Vorbescheid erfolgten – Angaben kommt grösseres 
Gewicht zu als jenen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen 
Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst 
worden sein könnten („Aussagen der ersten Stunde“; BGE 121 V 45 E. 1a 
S. 47). 
Unter diesen Prämissen vermögen die von der Beschwerdeführerin in 
Anschlag gebrachten Zeitaufwände nicht zu überzeugen: Dass sie für das 
Einsetzen und Bedienen von Geräten zuweilen die Hilfe der Mutter 
benötigt, ist unbestritten. Die geltend gemachten 10 Minuten werden indes 
letztlich nur mit dem Verweis auf Anleitungen beim Waschen der 
Winterkleider begründet, welcher Einzelaspekt es nicht rechtfertigt, von den 
Feststellungen des Abklärungsdienstes abzurücken. Im Weiteren ist nicht 
ersichtlich und ergeben sich aus den Akten auch keine Hinweise, dass die 
Beschwerdeführerin betreffend Hygiene und der Wahl saisongerechter 
Kleidung regelmässiger Beratung respektive Hilfestellung bedürfte, zumal 
weder ihr Hausarzt noch sie selber unter dem Blickwinkel der alltäglichen 
Lebensverrichtungen je einen entsprechenden Hilfsbedarf geltend gemacht 
haben und auch fraglich ist, ob dieser Aspekt im Rahmen der 
lebenspraktischen Begleitung überhaupt zu berücksichtigen wäre. Ferner 
ist nicht ersichtlich, inwieweit dem Aufwand für die Gespräche mit dem 
Arbeitgeber der Beschwerdeführerin nicht adäquat Rechnung getragen 
worden sein sollte, gilt es doch festzuhalten, dass die entsprechenden 
Angaben gegenüber dem Abklärungsdienst zu einem Zeitpunkt erfolgten, 
da die Beschwerdeführerin bereits seit fast sechs Monaten in ihrer eigenen 
Wohnung lebte, mithin über die sich aus der neuen Selbstständigkeit 
ergebenden Probleme am Arbeitsplatz und dem allenfalls dadurch 
bedingten 
(Mehr)aufwand 
bei 
Gesprächen 
mit 
dem 
Arbeitgeber 
hinreichende Klarheit bestanden haben dürfte und somit auch insoweit kein 
Anlass besteht, den von der Beschwerdegegnerin ermittelten Wert in Frage 
zu stellen. 
Schliesslich fallen insbesondere die von der Beschwerdeführerin geltend 
gemachten Zeitaufwände für die administrativen Aufgaben und die 


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Anweisungen und Anleitungen beim Kochen/Einkaufen deutlich höher aus 
als von der Beschwerdegegnerin veranschlagt: Was Erstere betrifft, hat die 
Beschwerdegegnerin einen Aufwand von 30 Minuten errechnet, wobei sie 
die möglichen Aspekte rund um die Bewältigung administrativer Aufgaben 
umfassend berücksichtigt hat. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzu-
weisen, dass viele der von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerde ins 
Feld geführten Aufgaben und Hilfestellungen im Umgang mit Behörden 
bloss unregelmässig respektive nicht allwöchentlich anfallen, weshalb sich 
die zugrunde gelegten 30 Minuten als schlüssig erweisen. 
Hinsichtlich der Anweisungen und Anleitungen beim Kochen/Einkaufen ist 
zunächst festzustellen, dass der Beschwerdegegnerin insofern ein Rech-
nungsfehler unterlaufen ist, als sie lediglich 5 Minuten pro Woche veran-
schlagt hat. Da sich jedoch der nämliche Zeitaufwand pro Tag ergibt, 
resultiert ein Gesamtaufwand von 35 Minuten. Auch dieser liegt indes noch 
deutlich unter den von der Beschwerdeführerin in der Beschwerde geltend 
gemachten 120 Minuten pro Woche. Insoweit ist zudem darauf hinzuwei-
sen, dass die Beschwerdeführerin darin 60 Minuten für den Grosseinkauf 
miteinrechnete, welcher grundsätzlich bereits bei der Invaliditätsbemes-
sung im Aufgabenbereich Haushalt berücksichtigt wurde (vgl. act. II 48 
S. 11) und deshalb im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung nicht 
nochmal angerechnet werden darf. Sodann ist darauf hinzuweisen, dass 
die Mutter der Beschwerdeführerin offenbar auch für die übrigen Hausbe-
wohner Hilfe leistet, welcher Umstand invalidenversicherungsrechtlich aus-
ser Acht zu bleiben hat. Bestehen demnach keine Gründe, von dem von 
der Beschwerdegegnerin auf (richtig) 35 Minuten festgelegten Bedarf ab-
zuweichen, bedarf auch die Frage, ob und wenn ja inwieweit die Mithilfe 
der Eltern und Dritter im Rahmen der Schadenminderungspflicht (auf-
wandmindernd) zu berücksichtigen wäre, keiner Erörterung.
3.5.2
Hinsichtlich der Begleitung bei ausserhäuslichen Kontakten (An-
spruchsvoraussetzung gemäss Art. 38 Abs. 1 lit. b IVV) ermittelte der Ab-
klärungsdienst eine wöchentlich durchschnittlich erforderliche Hilfeleistung 
von 4.61 Minuten. Die Beschwerdeführerin macht insoweit einzig geltend, 
sobald Behördengänge oder Ausserordentliches anstehe, müsse sie be-
gleitet werden. Die Beschwerdegegnerin hat den erforderlichen Zeitauf-


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wand für die Hilfeleistungen auch insoweit nachvollziehbar ermittelt. Na-
mentlich vermögen ausserordentliche bzw. einmalige Ereignisse keinen 
höheren (anspruchsrelevanten) Zeitaufwand zu begründen.
Was ferner die Anspruchsvoraussetzung gemäss Art. 38 Abs. 1 lit. c IVV 
betrifft (regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinderung einer 
dauernden sozialen Isolation) ist festzuhalten, dass sich eine soziale Isola-
tion bereits manifestiert haben müsste, damit insoweit von der Notwendig-
keit lebenspraktischer Begleitung gesprochen werden könnte (vgl. ULRICH 
MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 
[IVG], 3. Aufl. 2014, S. 505 N. 44), was bei der einer geregelten Arbeit 
nachgehenden und in einer wohngemeinschaftsähnlichen Wohnform le-
benden Beschwerdeführerin offensichtlich nicht der Fall ist. Entsprechend 
hat sie denn auch bei der Anmeldung zum Leistungsbezug eine entspre-
chende Unterstützungsbedürftigkeit verneint (act. II 42 S. 5).
Schliesslich erweist sich die von der Mutter der Beschwerdeführerin ge-
währte Unterstützung des im Jahr 2010 geborenen Sohnes (vgl. act. II 57 
S. 32) als nicht anspruchsrelevant, ist dieser Aspekt doch im Rahmen der 
Invaliditätsbemessung im Aufgabenbereich zu berücksichtigen, was vorlie-
gend denn auch grundsätzlich erfolgt ist (vgl. act. II 48 S. 12 f.). 
3.5.3
Unter Berücksichtigung der im Abklärungsbericht vom 25. Sep-
tember 2015 (act. II 46 S. 2 ff.) ermittelten respektive korrigierten Werte 
(S. 6 f.; vgl. E. 3.5.1 vorne) resultiert ein Zeitaufwand von wöchentlich ins-
gesamt 78.35 Minuten (1.73 + 30 + 0.28 + 1.73 + 35 + 5 [Hilfeleistungen für 
selbstständiges Wohnen] + 4.61 [Begleitung für ausserhäusliche Kontak-
te]), womit die für einen Anspruch auf lebenspraktische Begleitung gefor-
derte Regelmässigkeit (vgl. E. 2.2.3 vorne) nicht gegeben respektive eine 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch dauernde (und wei-
terhin andauernde) Hilflosigkeit nicht ausgewiesen ist. 
3.6
Nach dem Dargelegten erweist sich die Verfügung vom 10. No-
vember 2015 als rechtens. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 17
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen. 
Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnom-
men.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Feb. 2016, IV/15/1093, Seite 18
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (samt Replik vom 15. Februar 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.