be_verwaltungsgericht · 200 2014 808 · 2016-04-05 · de

Verfügung vom 4. Juli 2014

200 14 808 IV
LOU/BRM/WIL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. April 2016
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Braune
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 4. Juli 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1966 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), 
geschieden und Mutter zweier erwachsener Töchter, war von Dezember 
2006 bis Februar 2011 zu 80 % als ... in der ... tätig (Akten der IV-Stelle 
Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 12 S. 1) und dadurch bei der 
C.________ obligatorisch gegen Unfallfolgen versichert (act. II 7). Im Fe-
bruar 2011 meldete sie sich unter Hinweis auf seit einem Sturz im August 
2010 bestehende Beschwerden im linken Knie erstmals bei der Invaliden-
versicherung (IV) zum Leistungsbezug an (act. II 2). Nach verschiedenen 
Abklärungen (act. II 26, 27, 37, 38, 42, 52.2) wurde im Juni 2012 durch das 
Spital D.________ ein rheumatologisches Gutachten erstellt, in welchem 
der Versicherten bei leichter Tätigkeit eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
von 100 % attestiert wurde (act. II 52.1). Mit Vorbescheid vom 10. Septem-
ber 2012 (act. II 57)) stellte die IVB der Versicherten unter Annahme eines 
Status 80 % Erwerb und 20 % Haushalt bei einem Invaliditätsgrad von 4 % 
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Daran hielt sie nach 
erhobenem Einwand vom 28. September 2012 (act. II 58) fest und erliess 
am 1. November 2012 eine unangefochten gebliebene entsprechende Ver-
fügung (act. II 63). Mit ebenfalls unangefochten gebliebener Verfügung vom 
5. Dezember 2013 lehnte die C.________ ihre Leistungspflicht mangels 
Kausalzusammenhanges ab (act II 77.5).
B.
Nach am 4. Juni 2013 erfolgter Operation (bikondyläre Knieprothese und 
Patellaplastik links; act. II 71) meldete sich die Versicherte am 17. Novem-
ber 2013 erneut bei der IVB zum Leistungsbezug an (act. II 67). In der Be-
urteilung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst der IVB (RAD) vom 27. 
Februar 2014 kam Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chir-
urgie FMH, gestützt auf die vorhandenen Akten, insbesondere das rheuma-
tologische Gutachten vom 5. Juni 2012 (act. II 52.1), zum Ergebnis, es be-
stehe bei angepasster Tätigkeit keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 


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Mit Vorbescheid vom 11. April 2014 (act. II 90) stellte die IVB der Versi-
cherten bei einem in Anwendung der gemischten Methode (80 % Erwerb / 
20 % Haushalt) ermittelten Invaliditätsgrad von 5 % die Abweisung des 
Leistungsbegehrens in Aussicht, wobei der Abklärungsbericht Haushalt 
vom 7. April 2014 (act. II 89) zum integrierenden Bestandteil der Verfügung 
erklärt wurde. Am 2. Juni 2014 erhob die Versicherte Einwand gegen den 
Vorbescheid und beantragte mit Hinweis auf die trotz regelmässiger Thera-
pie bestehenden Beschwerden sowie diverse Arztberichte die Neuberech-
nung des Leistungsanspruchs (act. II 93). Am 4. Juli 2014 verfügte die IVB 
wie im Vorbescheid angekündigt (act. II 98). Zur Begründung führte sie 
aus, es gehe aus einer zwischenzeitlich vom RAD-Arzt eingeholten or-
thopädischen Stellungnahme (act. II 97) hervor, dass die in der Einsprache 
geklagten Einschränkungen auf einer vorliegenden massiven Adipositas 
sowie der Vernachlässigung regelmässiger Eigenübungen beruhten.
C.
Dagegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwältin 
B.________, am 4. September 2014 Beschwerde und beantragte, die Ver-
fügung vom 4. Juli 2014 sei aufzuheben und ihr sei eine Invalidenrente 
zuzusprechen. Eventualiter sei der Rentenanspruch bzw. subeventualiter 
der Anspruch auf Massnahmen der beruflichen Eingliederung festzustellen 
und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die nötigen Schritte zu unter-
nehmen. Zur Begründung wird vorgebracht, aufgrund des Gesundheitszu-
stands der Versicherten sowie des Umstandes, dass das in ... erworbene 
Fähigkeitszeugnis in der Schweiz nicht anerkannt werde, sei ihr die erlernte 
Tätigkeit als ... nicht mehr zumutbar, wovon der Abklärungsbericht Haus-
halt vom 7. April 2014 (act. II 89) bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 
aber fälschlicherweise ausgehe. Sowohl der besagte Abklärungsbericht als 
auch der Bericht des RAD-Arztes Dr. med. E.________ vom 27. Februar 
2014 (act. II 88) gründeten allein auf einer telefonischen Befragung bzw. 
den vorhandenen Akten, weshalb diese Berichte als Entscheidungsgrund-
lage ungeeignet seien, zumal sie auf ein vor der operativen Versorgung 
verfasstes Gutachten (act. II 52.1) abstellten. Zudem werde im Abklärungs-
bericht Haushalt zu Unrecht von einer Schadenminderungspflicht der bei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 4
den erwachsenen Töchter ausgegangen; es sei diesen nicht zumutbar, die 
Haushaltsarbeit der Mutter zu übernehmen. Mit der Beschwerde wurde 
ferner ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin eingereicht.
In der Beschwerdeantwort vom 6. Oktober 2014 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde. Sie bringt vor, es werde zwar im 
rheumatologischen Gutachten des Spitals D.________ vom 5. Juni 2012 
die Tätigkeit als ... als dem Zumutbarkeitsprofil entsprechend beurteilt (act. 
II 52.1 S. 15 Ziff. 11), jedoch sei das Invalideneinkommen sowohl in der 
Verfügung vom 1. November 2012 als auch in der vorliegend angefochte-
nen Verfügung anhand der Tabellenlöhne errechnet worden, weshalb im 
Ergebnis irrelevant sei, ob die erlernte Tätigkeit der Versicherten weiterhin 
zumutbar sei oder nicht. Eine persönliche Untersuchung durch den RAD-
Arzt, Dr. med. E.________, sei vorliegend nicht nötig gewesen, da seine 
Berichte vom 27. Februar 2014 und 1. Juli 2014 (act. II 88, 97) mit den Aus-
führungen der bisher behandelnden Ärzte in Einklang stünden und alle bis-
her erfolgten Untersuchungen keine Verschlechterung, sondern vielmehr 
eine leichte Verbesserung des Gesundheitszustands der Versicherten 
bestätigt hätten. Gegen die Rügen bezüglich des Abklärungsberichts 
Haushalt (act. II 89) bringt die IVB vor, dass selbst bei einer 100 %igen 
Einschränkung im Aufgabenbereich ein rentenabweisender Gesamtinvali-
ditätsgrad von lediglich 24 % resultieren würde und zudem gemäss BGE 
133 V 504 E. 4.2 S. 509 f. bei Invalidität der Hausfrau von einer weiterge-
henden als der üblicherweise zu erwartenden Mithilfe der Familienangehö-
rigen ausgegangen werden könne. 
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an den bisher ver-
tretenen Standpunkten und den gestellten Anträgen fest. 
Mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 wurde das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin B.________ als amtli-
che Anwältin gutgeheissen. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten soweit die Zusprechung einer Invalidenrente, even-
tualiter die Feststellung des Rentenanspruchs beantragt wird. 
Nicht einzutreten ist hingegen auf das Subeventualbegehren der Be-
schwerdeführerin, ihren Anspruch auf Massnahmen für die berufliche Ein-
gliederung festzustellen und die Vorinstanz zur Vornahme der entspre-
chenden Schritte anzuweisen. Auch wenn mit der Anmeldung alle An-
sprüche gewahrt werden, hat die Beschwerdegegnerin in der angefochte-
nen Verfügung über den Anspruch auf berufliche Massnahmen noch nicht 
befunden, sodass es an einem entsprechenden Anfechtungs- bzw. Streit-
gegenstand fehlt. Im Übrigen handelt es sich beim Antrag der Beschwerde-
führerin um ein Feststellungsbegehren, welches gegenüber einem leis-
tungsverpflichtenden Urteil subsidiär ist. Die antragsstellende Person muss 
demnach ein Leistungsbegehren stellen, wenn sie ihr schutzwürdiges In-
teresse mit einem solchen wahren kann und ihr daraus keine unzumutba-
ren Nachteile entstehen (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 6
bernischen Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG, 1997, Art. 49 N. 20). 
Dies trifft vorliegend ohne weiteres zu, indem die Beschwerdeführerin einen 
Antrag auf berufliche Massnahmen stellen kann. Über den Anspruch hat 
sodann die IVB zu befinden. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 4. Juli 2014. Streitig 
und zu prüfen ist, ob die IVB den mit Neuanmeldung vom 26. November 
2013 (act. II 67) geltend gemachten Rentenanspruch zu Recht verneint hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). 
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Ren-
te, die ihre Erwerbstätigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 
betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her-
stellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätzlich während 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 7
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsren-
te.
2.3
2.3.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.3.2
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG (bis 31. Dezember 2007 aArt. 28 Abs. 2
 
IVG) wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die un-
entgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, für 
diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben 
auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit 
gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a Abs. 2 IVG; bis 
31. Dezember 2007 aArt. 28 Abs. 2
bis IVG). In diesem Falle sind der Anteil 
der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehe-
gatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 
festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen 
(sog. gemischte Methode; BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20, 125 V 146 E. 2a 
S. 150).
Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich praxisgemäss 
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfü-
gung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) entwickelt haben, wobei für die hy-
pothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbs-


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tätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 125 
V 146 E. 2c S. 150). 
2.3.3
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 
125 V 146 E. 2c S. 150). Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Er-
werbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet wer-
den könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig 
wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.4.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 9
Nach der Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, wenn die Ak-
ten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Sta-
tus ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersuchungsbefund 
muss lückenlos vorliegen. Der Experte muss sich aufgrund vorhandener 
Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können (RKUV 2006 U 
578 S 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b).
2.4.2
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 
S. 547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).
Den ärztlichen Schätzungen der Arbeitsfähigkeit kommt kein genereller 
Vorrang gegenüber den Abklärungen der Invalidenversicherung im Haus-
halt zu. So wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensver-
gleichs nach Art. 16 ATSG kann beim Betätigungsvergleich nach Art. 28a 
Abs. 2 IVG (bis 31. Dezember 2007 aArt. 28 Abs. 2
bis IVG) auf eine medizi-
nisch-theoretische Schätzung der Invalidität abgestellt werden. Massge-
bend ist die Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betäti-
gen, was unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Einzelfall 
festzustellen ist. Die von der Invalidenversicherung eingeholten Ab-
klärungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete und im Regelfall genü-
gende Grundlage für die Invaliditätsbemessung dar. Nach der Rechtspre-
chung bedarf es des Beizuges eines Arztes, der sich zu den einzelnen Po-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 10
sitionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit 
zu äussern hat, nur in Ausnahmefällen, insbesondere bei unglaubwürdigen 
Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen 
Befunden stehen (SVR 2005 IV Nr. 21 S. 84 E. 5.1.1).
2.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
2.6
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden 
kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei be-
gründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen 
sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Dies gilt auch für Revisionsgesu-
che im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) 
sowie analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener 
rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme bean-
tragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintre-
tensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder 
mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung 
des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 
V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.7
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 11
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1). 
Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung ist vom Gericht 
nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114).
2.8
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.8.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, 
sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349).
2.8.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-


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ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.8.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1)
3. 
3.1
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
vom 17. November 2013 (act. II 67) eingetreten ist und den Rentenan-
spruch materiell geprüft hat. Die Eintretensfrage ist damit vom Gericht nicht 
zu beurteilen (vgl. E. 2.7 hiervor). Zu prüfen ist, ob zwischen der rentenab-
weisenden Verfügung vom 1. November 2012 (act. II 63) und der hier an-
gefochtenen Verfügung vom 4. Juli 2014 (act. II 98) in den tatsächlichen 
Verhältnissen eine erhebliche Veränderung eingetreten ist (vgl. E. 2.8 hier-
vor).
3.2
Die rentenablehnende Verfügung vom 1. November 2012 (act. II 63) 
basierte im Wesentlichen auf dem rheumatologischen Gutachten des Spi-
tals D.________ vom 5. Juni 2012 (act. II 52.1). Darin wurde eine sich auf 
die Arbeitsfähigkeit auswirkende posttraumatische mediale Gonarthrose 
links (ICD-10: M17.9) sowie eine Adipositas und ein leichter Nikotinabusus, 
welche keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit haben, diagnostiziert. 
In der Tätigkeit als ... wurde aufgrund der verminderten Belastbarkeit des 
linken Knies eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Eine leichte bis 
mittelschwere Tätigkeit sei der Versicherten bei Unterlassen bestimmter 
Bewegungen hingegen uneingeschränkt zumutbar.
3.3
Zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin seit Erlass der 
Verfügung vom 1. November 2012 (act. II 63) ist den Akten im Wesentli-
chen das Folgende zu entnehmen:
3.3.1
Am 4. Juni 2013 wurde der Versicherten linksseitig eine Knietotal-
prothese und Patellaplastik implantiert (act. II 71). Der nach der Neuanmel-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 13
dung 
eingegangene 
Verlaufsbericht 
der 
Hausärztin, 
Pract. 
med. 
F.________, Ärztin für Allgemeine Medizin, vom 4. Dezember 2013 (act. II 
74) hielt bei gleichbleibender Diagnose einen teilweise stationären, teilwei-
se verbesserten Gesundheitszustand bei einem Status nach Knievollpro-
these links fest. Hinsichtlich der angestammten Tätigkeit wurde eine Ar-
beitsunfähigkeit von 100 % attestiert. Eine sitzende Tätigkeit mit zeitlich 
begrenztem Aufstehen und Gehen wurde als zumutbar erachtet.
3.3.2
In einem weiteren Verlaufsbericht vom 10. Februar 2014 (act. II 83) 
beschrieb Pract. med. F.________ den Gesundheitszustand als leicht ver-
bessert. Bezüglich der Tätigkeit als ... attestierte sie nach wie vor eine Ar-
beitsunfähigkeit von 100 %; noch nicht erkennbar sei, welche Tätigkeiten in 
welchem Ausmass der Versicherten zumutbar seien.
3.3.3
Der Bericht des RAD-Arztes Dr. med. E.________ vom 27. Februar 
2014 (act. II 88) stellte gestützt auf die vorhandenen Akten eine durch die 
Implantation einer Knietotalprothese erreichte leichte Verbesserung bei 
funktionell verminderter Belastbarkeit des linken Knies fest. Die Tätigkeit im 
angestammten Beruf hielt Dr. med. E.________ für nicht mehr zumutbar 
und verwies bezüglich einer angepassten Tätigkeit auf das Zumutbar-
keitsprofil des rheumatologischen Gutachtens vom 5. Juni 2012.
3.3.4
In einem Schreiben an die Hausärztin Pract. med. F.________ vom 
21. Mai 2014 (act. II 95 S. 3 f.) nannte der operierende Arzt Dr. med. 
G.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 
FMH, als Diagnose milde Restbeschwerden bezüglich der Knieprothese 
links sowie eine Adipositas bei einem BMI von ca. 40 kg/m2. Die Wunde sei 
gut verheilt und die Versicherte habe bereits weniger Schmerzen als vor 
der Operation, sodass sie keine Medikamente mehr einnehmen müsse. 
Trotz einigen Restbeschwerden attestierte Dr. med. G.________ der Be-
schwerdeführerin volle Arbeitsfähigkeit, wobei aber noch nicht alle Tätigkei-
ten ausgeführt werden könnten.
3.3.5
Im Kurzbericht vom 31. Mai 3014 (act. II 95 S. 2) hielt H.________, 
Dipl. Physiotherapeut FH, fest, die Versicherte trainiere seit zwei bis drei 
Monaten auf dem Hometrainer und könne ohne Gehhilfen gehen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 14
3.3.6
In einem weiteren Bericht des RAD-Arztes Dr. med. E.________ 
vom 1. Juli 2014 (act. II 97) bestätigte dieser mit Verweis auf die zwischen-
zeitlich ergangenen Berichte seine Einschätzungen vom 27. Februar 2014. 
Das Ergebnis ein Jahr postoperativ sei gut und die Arbeitsfähigkeit somit zu 
bejahen. Es sei zudem darauf hinzuweisen, dass die noch bestehenden 
Einschränkungen bei der Beugefähigkeit unter anderem auf die massive 
Adipositas sowie auf zu wenige Eigenübungen der Versicherten zurückzu-
führen seien.
4.
4.1
Den medizinischen Berichten ist zu entnehmen, dass sich der 
Sachverhalt seit der Verfügung vom 1. November 2012 insofern geändert 
hat, als nicht mehr eine Gonarthrose, sondern ein Status nach Knievollpro-
these vorliegt. Es wurde hingegen keine neue, zusätzliche Diagnose ge-
stellt, weshalb insgesamt von einer eher geringfügigen Änderung auszuge-
hen ist. Die Frage, ob damit eine wesentliche Änderung des Sachverhalts 
im Sinne eines Revisionsgrundes eingetreten ist, kann offen bleiben. Denn 
selbst wenn die Revisionsvoraussetzungen - entsprechend dem Vorgehen 
der Beschwerdegegnerin - bejaht werden und der Rentenanspruch damit 
einer freien und uneingeschränkten Prüfung zugänglich ist (vgl. E. 2.8.2 
hiervor), führt die materielle Prüfung, wie nachfolgend dargelegt wird, zur 
Verneinung des Rentenanspruchs und zur Abweisung der Beschwerde.
4.2
Die unter E. 3.3 zusammengefassten Arztberichte gehen im We-
sentlichen übereinstimmend von einer mindestens leichten Verbesserung 
des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der operativen 
Versorgung am 6. Juni 2013 aus. Diese Einschätzung überzeugt, zumal die 
durchgeführte Operation gemäss den Berichten des operierenden Arztes 
erfolgreich und eine mindestens leichte Verbesserung der Gesundheitssi-
tuation somit zu erwarten war. Während vor der Implantierung der Knieto-
talprothese eine mediale Gonarthrose diagnostiziert wurde und die Be-
schwerdeführerin stark auf ihre Gehhilfen angewiesen war (act. II 52.1 
S. 8), lagen ein Jahr postoperativ noch milde Restbeschwerden vor, so-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 15
dass die Versicherte ohne Gehhilfen gehen konnte und keine Medikamente 
mehr benötigte (act. II 95 S. 2 f.). 
Widersprüchlich erscheint in den medizinischen Beurteilungen einzig die 
von RAD-Arzt Dr. med. E.________ im Bericht vom 27. Februar 2014 (act. 
II 88) erhobene Kritik, die Einschätzung der medizinischen Situation im 
Bericht von Pract. med. F.________ vom 10. Februar 2014 (act. II 83) sei 
aus orthopädischer Sicht nicht nachvollziehbar, weshalb diesbezüglich auf 
das rheumatologische Gutachten des Spitals D.________ vom 5. Juni 2012 
(act. II 52.1) abzustellen sei. Diese Würdigung scheint auf der fehlerhaften 
Annahme zu basieren, die durch Pract. med. F.________ attestierte 
vollständige Arbeitsunfähigkeit beziehe sich auf sämtliche Tätigkeiten, ob-
gleich sich die Ärztin lediglich in Bezug auf die Arbeit als ... äusserte. Im 
Ergebnis halten die Berichte aber übereistimmend fest, dass die ange-
stammte Tätigkeit der Versicherten nicht mehr zugemutet werden kann. 
Während nach Auffassung von Pract. med. F.________ noch nicht abseh-
bar ist, welche Arbeiten von der Versicherten in Zukunft ausgeübt werden 
können, attestiert Dr. med. E.________ ihr volle Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit bei angepasster Tätigkeit und verweist bezüglich des Zumutbar-
keitsprofils auf das rheumatologische Gutachten vom 5. Juni 2012 (act. II 
52.1). Zwar wurde dieses Gutachten vor der operativen Versorgung vom 
6. Juni 2013 erstellt, da sich der Gesundheitszustand seither aber nicht 
wesentlich verändert bzw. sogar leicht verbessert hat, kann weiterhin dar-
auf abgestellt werden. Bezüglich der Arbeit als ... attestierte das Gutachten 
der Versicherten vollständige Arbeitsunfähigkeit, erachtete eine ganztägige 
leichte (sitzende) Tätigkeit unter Berücksichtigung initial häufiger Pausen 
sowie Unterlassung bestimmter Bewegungen und genügend Beinfreiheit 
hingegen als zumutbar (act. II 52.1 S. 14). Dass Dr. med. E.________ der 
Beschwerdeführerin eine volle Arbeitsfähigkeit bei angepasster Tätigkeit 
attestiert, ist somit nachvollziehbar und überzeugt. Festzuhalten ist, dass 
sowohl der Gesundheitszustand als auch dessen Auswirkungen auf die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin einwandfrei abge-
klärt wurden und von den beurteilenden Ärzten unbestritten blieben, wes-
halb Dr. med. E.________ zu Recht auf die vorhandenen Akten abgestellt 
hat und sein Bericht die beweisrechtlichen Anforderungen an solche Ak-
tenberichte erfüllt (vgl. E. 2.4.1 hiervor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 16
An diesem Ergebnis vermag auch der im Beschwerdeverfahren eingereich-
te Befundbericht von Dr. med. I.________, Facharzt für Radiologie FMH, 
vom 21. Juli 2014 (Beschwerdebeilagen [act. I] 3) nichts zu ändern, zumal 
darin hauptsächlich die bildgebende Untersuchung beurteilt sowie Ver-
dachtsbefunde genannt werden. Der Bericht äussert sich nicht zur Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin, weshalb er für die Bemes-
sung des Invaliditätsgrades nicht massgeblich ist. Es sind ihm ausserdem 
auch keine Hinweise zu entnehmen, die auf eine relevante Veränderung 
des Gesundheitszustands hindeuten würden.
Es ist deshalb unter Würdigung der gesamten Umstände auf die mit über-
zeugender Begründung attestierte 100 %ige Arbeitsfähigkeit bei angepass-
ter Tätigkeit abzustellen. Zu prüfen bleibt, wie sich diese medizinische Aus-
gangslage in erwerblicher Hinsicht auswirkt und wie es sich mit der Ein-
schränkung im Haushalt verhält.
4.3
Was den Status und die Einschränkungen im Haushalt anbelangt, 
basierte die rentenablehnende Verfügung vom 1. November 2012 (act. II 
63) auf dem Abklärungsbericht Haushalt vom 6. September 2012 (act. II 
56). Davon ausgehend, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit 
zu 20 % im Haushalt tätig wäre, wurde eine Einschränkung für diesen Be-
reich von 5.5 % resp. gewichtet (x 0.2) von 1.1 % (act. II 56 S. 9 Ziff. 7) 
festgestellt. 
Die angefochtene Verfügung vom 4. Juli 2014 (act. II 98) gründet ihrerseits 
auf dem aktualisierten Abklärungsbericht Haushalt vom 7. April 2014 (act. II 
89), worin bei unverändertem Status (80 % Erwerbstätigkeit / 20 % Haus-
halt) wiederum eine Einschränkung im Haushalt von 5.5 % resp. gewichtet 
(x 0.2) von 1.1 % festgehalten wurde (act. II 89 S. 10 Ziff. 7). 
4.3.1
Der Status von 80 % Erwerb und 20 % Haushalt blieb vorliegend 
unbestritten und ist insofern nicht zu beanstanden, als er bereits in der ers-
ten Verfügung aus nachvollziehbaren Gründen gleich veranschlagt worden 
war: Zwar gab die Beschwerdeführerin schon damals an, eine Pensener-
höhung in Betracht gezogen zu haben, trotz dem damaligen Alter ihrer 
Tochter von 16 Jahren hat sie aber bis zum Unfall im Juli 2010 keine kon-
kreten Schritte diesbezüglich eingeleitet (act. II 56 S. 4 Ziff. 3.5). Die vorlie-


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gende freie Prüfung im aktuellen Verfahren weist auf keine Änderungen 
seit dem Referenzzeitpunkt hin, welche Anlass zur Anpassung des Status 
geben würden.
4.3.2
Der Abklärungsbericht Haushalt vom 7. April 2014 (act. II 89) stellt 
auf die ärztlichen Berichte sowie ein mit der Beschwerdeführerin durchge-
führtes Telefongespräch ab und legt in überzeugender Weise die invali-
ditätsbedingten Einschränkungen dar, womit er die beweisrechtlichen An-
forderungen an solche Abklärungsberichte erfüllt (vgl. E. 2.4.2 hiervor). 
Angesichts der ausgewiesenen Verbesserung des Gesundheitszustands 
der Beschwerdeführerin ist er als eher wohlwollend einzustufen, zumal der 
Versicherten derselbe Invaliditätsgrad attestiert wird wie bereits im Bericht 
der früheren Haushaltsabklärung vom 6. September 2012 (act. II 56). 
Der in der Beschwerde vorgebrachte Einwand, der Abklärungsbericht 
Haushalt berücksichtige nur ungenügend, dass die Versicherte bei der Er-
ledigung der Haushaltsarbeit stark auf die Hilfe ihrer erwachsenen Töchter 
angewiesen sei und die Schadenminderungspflicht auf diese übertragen 
werde, vermag an der Invaliditätsberechnung vorliegend nichts zu ändern. 
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung umfasst die Schaden-
minderungspflicht als allgemeiner Grundsatz des Sozialversicherungs-
rechts auch die Pflicht, die Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigun-
gen auf die Einsatzfähigkeit unter anderem durch die Mithilfe von Familien-
angehörigen zu mildern, sofern diesen dadurch keine übermässige Belas-
tung entsteht (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 23. Juni 2015, 
9C_715/2014, E. 4.3.2 mit Hinweisen). Wie im Bericht festgestellt wird, 
kann die Beschwerdeführerin einen grossen Teil der Haushaltsarbeiten 
selbst erledigen, wobei sich ihr Gesundheitszustand nur auf einige konkrete 
Arbeiten auswirkt. Obgleich diese Arbeiten von den Töchtern erledigt wer-
den, berücksichtigt der Abklärungsbericht die Einschränkungen der Be-
schwerdeführerin durch Attestierung einer entsprechenden Arbeitsunfähig-
keit in diesen Bereichen, woraus letztlich ein Invaliditätsgrad von insgesamt 
5.5 % resultiert. Wie die IVB in ihrer Beschwerdeantwort zu Recht vor-
bringt, würde selbst eine vollständige Einschränkung im Haushalt zusam-
men mit dem Invaliditätsgrad im erwerblichen Bereich (vgl. E. 4.4.2 hier-
nach) lediglich zu einem Invaliditätsgrad von 24.06 % führen und der ren-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 18
tenrelevante Schwellenwert von 40 % (vgl. E. 2.2 hiervor) damit nicht er-
reicht.
Nach dem Ausgeführten ist im Haushalt entsprechend dem Abklärungsbe-
richt vom 7. April 2014 (act. II 89) von einer Einschränkung von 5.5 % aus-
zugehen.
4.4
Bei unbestrittenem Status 80 % Erwerb und 20 % Haushalt ist im 
Folgenden der Invaliditätsgrad anhand der gemischten Methode zu ermit-
teln (vgl. E. 2.3.2 hiervor).
4.4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). 
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-
erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person kon-
kret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 
E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizeri-
schen Lohnstrukturerhebung (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 
E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). 
4.4.2
Entsprechend dem im Abklärungsbericht Haushalt vom 7. April 
2014 (act. II 89) vorgenommenen Einkommensvergleich stellte die IVB zur 
Ermittlung des hypothetischen Valideneinkommens auf einen Auszug aus 
dem individuellen Konto (IK-Auszug) von 2010 ab (act. II 80 S. 5) und be-
rechnete ein Valideneinkommen von Fr. 41'103.59. Der in der Beschwerde 
vorgebrachte Einwand, es würde zu Unrecht zur Berechnung des Validen-
einkommens die Tätigkeit als ... hinzugezogen, ist deshalb unbegründet. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 19
Das Invalideneinkommen wurde anhand der Tabellenlöhne gemäss der 
LSE von 2012 ausgehend vom Totalwert der Löhne der Frauen, Anforde-
rungsniveau 4, und unter Berücksichtigung eines invaliditätsbedingten Ab-
zuges von 10% berechnet. Bei einer Erwerbstätigkeit von 80 % resultiert 
daraus ein jährliches Erwerbseinkommen von Fr. 39'014.64. 
Aus einem Valideneinkommen von maximal Fr. 41'103.59 und einem Inva-
lideneinkommen von minimal Fr. 39'014.64 ergibt sich ein Invaliditätsgrad 
von 5.08 %.
4.4.3
Bei einem Status 80 % Erwerbstätigkeit und 20 % Haushalt und 
unter Anwendung der gemischten Methode resultiert ein rentenausschlies-
sender Gesamtinvaliditätsgrad von gewichtet 5.16 % ([0.8 x 5.08 %] + [0.2 
x 5.5 %]), weshalb die Rentenberechnung der IVB nicht zu beanstanden 
ist. 
Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Ausführungen zur neusten Entwicklung 
in der Rechtsprechung zur Anwendbarkeit der gemischten Methode (nicht 
endgültiger Entscheid der zweiten Kammer des EGMR vom 2. Februar 
2016 [7186/09], abrufbar unter ), da selbst wenn 
die gemischte Methode vorliegend nicht zur Anwendung käme und von 
einer Erwerbstätigkeit von 100 % auszugehen wäre, lediglich ein Invali-
ditätsgrad von 5.08 % resultierte. So oder anders wird der rentenrelevante 
Mindestwert von 40 % klar nicht erreicht.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. 
Da mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 das Gesuch um unentgeltliche 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 20
Rechtspflege gutgeheissen wurde, ist die Beschwerdeführerin von der Zah-
lungspflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befreien; dies unter Vorbe-
halt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272), d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfah-
rens zur Nachzahlung in der Lage ist.
5.2
5.2.1
Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG 
i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
5.2.2
Festzusetzen bleibt der tarifmässige sowie der amtliche Parteikos-
tenersatz von Rechtsanwältin B.________ aufgrund der gewährten unent-
geltlichen Rechtspflege. 
Gemäss Art. 42 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
verordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG 
i.V.m. Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwäl-
tinnen und Anwälten vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt 
der Stundenansatz Fr. 200.--.
5.2.3
Die Bemessung der Parteientschädigung beurteilt sich nach kanto-
nalem Recht (BGE 125 V 408 E. 3a S. 409). Dieses hat den bundesrechtli-
chen Anforderungen gemäss Art. 61 lit. g ATSG zu genügen. Nach Art. 13 
der kantonalen Parteikostenverordnung vom 17. Mai 2006 (PKV; BSG 
168.811) beträgt das Honorar in sozialversicherungsrechtlichen Klage- und 
Beschwerdeverfahren Fr. 400.-- bis Fr. 11'800.-- pro Instanz.
Als Grundsatz gilt, dass die Parteientschädigung nur den objektiv erforder-
lichen Vertretungsaufwand umfassen soll (SVR 2006 BVG Nr. 26 S. 105 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 21
E. 11.3.1). Bei der Beurteilung des Arbeits- und Zeitaufwandes darf das 
Sozialversicherungsgericht auch beachten, dass der Sozialversicherungs-
prozess im Unterschied zum Zivilprozess von der Untersuchungsmaxime 
beherrscht wird, wodurch in vielen Fällen die Arbeit des Anwalts erleichtert 
wird. Dessen Tätigkeit kann nur in dem Umfang berücksichtigt werden, als 
sich der Anwalt bei der Erfüllung seiner Aufgabe in einem vernünftigen 
Rahmen hält, unter Ausschluss nutzloser oder sonstwie überflüssiger 
Schritte. Im Weiteren fallen Bemühungen, welche der Anwalt vor der Einlei-
tung des Prozesses unternommen hat, bei der gerichtlichen Festsetzung 
der Höhe seines Honorars ausser Betracht (BGE 114 V 83 E. 4b S. 87; 
ZAK 1989 S. 254 E. 4b - d).
5.2.4
Im Lichte dieser Grundsätze erscheint die von Rechtsanwältin 
B.________ mit Kostennote vom 13. Januar 2015 geltend gemachte Ent-
schädigung von Fr. 5'125.-- (20.5 Stunden à Fr. 250.--) Stunden als zu 
hoch. Es handelte sich um überblickbare Akten und der vorliegende Fall 
bedingte - trotz dem zweimaligen Schriftenwechsel - keinen besonders 
hohen Aufwand, zumal weder der Sachverhalt noch die sich stellenden 
Rechtsfragen von hoher Komplexität waren. Als angemessen erscheint ein 
zeitlicher Aufwand von höchstens 15 Stunden. Gestützt darauf ergibt sich, 
bei einem Honorar von Fr. 3'750.-- (15 Stunden à Fr. 250.--), den geltend 
gemachten Auslagen von Fr. 67.30 und der Mehrwertsteuer von Fr. 305.40 
(8 % auf Fr. 3'817.30), ein Parteikostenersatz von Fr. 4'122.70. Davon ist 
Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus 
der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 3'000.-- (15 Stunden x 
Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 67.30 und MwSt. von Fr. 245.40 (8% 
von Fr. 3'067.30), total somit eine Entschädigung von Fr. 3'312.70, auszu-
richten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin 
gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/14/808, Seite 22
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin - unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 4'122.70 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt. 
Davon wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3'312.70 festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MwSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.