be_verwaltungsgericht · 200 2023 409 · 2023-05-01 · de

Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023

200 23 409 ALV
SCP/GET/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 14. Juni 2023
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) war ab dem 30. März 2021 im Rahmen eines saisonalen Arbeits-
verhältnisses im B.________ als … angestellt (Akten des Amts für 
Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [nachfolgend AVA bzw. Be-
schwerdegegner], [Dossier Regionales Arbeitsvermittlungszentrum {RAV}, 
act. IIA] 310 f.). Vom 28. September 2021 an war der Versicherte beim 
RAV zur Stellenvermittlung angemeldet (act. IIA 315 f.), bis er per 20. März 
2022 aufgrund einer erneuten saisonalen Anstellung als … im B.________ 
von der Arbeitsvermittlung abgemeldet wurde (act. IIA 247). 
Dieses zuletzt ausgeübte Arbeitsverhältnis endete per 31. Oktober 2022 
(act. IIA 231). Am 28. bzw. 29. September 2022 meldete sich der Versi-
cherte erneut beim zuständigen RAV zur Arbeitsvermittlung an (act. IIA 231 
f.; 237) und beantragte am 13. Oktober 2022 die Ausrichtung von Taggel-
dern der Arbeitslosenversicherung ab 15. November 2022 (Akten des AVA, 
Dossier Arbeitslosenkasse [act. II] 127-130; act. IIA 169 f.). Nachdem der 
Versicherte eine ihm angebotene (unbefristete) Anstellung als … (act. IIA 
125) nicht angenommen hatte und stattdessen ein neues (befristetes) Be-
schäftigungsverhältnis mit dem B.________ (mit Beginn am 7. April 2023) 
vereinbarte (act. IIA 112 f.; 121), stellte ihn das RAV mit Verfügung vom 
12. Januar 2023 (act. IIA 116-118) ab 16. Dezember 2022 wegen erstmali-
ger Ablehnung einer zumutbaren Stelle für die Dauer von 38 Tagen in der 
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein. Dagegen er-
hob der Versicherte Einsprache (act. IIA 106) und machte geltend, die Sai-
sonstelle 2023 bereits im Oktober 2022 mündlich mit dem Arbeitgeber 
vereinbart gehabt zu haben, weshalb er die unbefristete Stelle nicht habe 
annehmen können. In der Folge verneinte das AVA (Rechtsdienst) mit Ver-
fügung vom 7. März 2023 (act. IIA 80-83) die Vermittlungsfähigkeit des 
Versicherten ab dem 15. November 2022. Ferner forderte die Arbeitslosen-
kasse vom Versicherten mit Verfügung vom 20. März 2023 (act. II 55-57) 
den Betrag von Fr. 4'781.90 für in der Zeit vom 15. November 2022 bis 
28. Februar 2023 wegen fehlender Vermittlungsfähigkeit angeblich zu Un-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 3
recht ausbezahlte Taggelder zurück. Gegen beide Verfügungen erhob der 
Versicherte, welcher per 6. April 2023 beim RAV abgemeldet wurde (act. 
IIA 72 f.), Einsprache (act. IIA 66-68), welche das AVA mit Entscheid vom 
1. Mai 2023 (ER RD 346/2023 [act. IIA 51-55]) betreffend die Verfügung 
vom 7. März 2023 (Vermittlungsfähigkeit) abwies. Mit weiterem Entscheid 
vom 1. Mai 2023 (ER ALK 174/2023 [act. II 8 f.]) sistierte das AVA das Ein-
spracheverfahren betreffend die Verfügung vom 20. März 2023 (Rückforde-
rung) bis zum Vorliegen rechtskräftiger Entscheide in den Verfahren 
bezüglich der Verfügungen vom 12. Januar und 7. März 2023. 
B.
Mit ans AVA adressierter und von diesem ans Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern weitergeleiteter Eingabe vom 18. Mai 2023 erhob der Versicherte 
Beschwerde. Er beantragt sinngemäss, es sei von der Rückforderung von 
(angeblich zuviel ausgerichteten) Taggeldern abzusehen bzw. die Vermitt-
lungsfähigkeit sei zu bejahen. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 26. Mai 2023 erwog der Instruktions-
richter, dass ausgehend vom Anfechtungsobjekt (Einspracheentscheid ER 
RD 346/2023) Gegenstand des vorliegenden Verfahrens einzig die rückwir-
kende Ablehnung der Anspruchsberechtigung per 15. November 2022 bil-
de, mithin eine allenfalls daraus resultierende Rückforderung nicht im 
vorliegenden Verfahren zu beurteilen sei (E. 1b). 
Mit Beschwerdeantwort vom 5. Juni 2023 beantragt der Beschwerdegegner 
die Abweisung der Beschwerde. 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 
31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 7. März 2023 (act. 
IIA 80-83) bestätigende Einspracheentscheid Nr. ER RD 346/2023 vom 
1. Mai 2023 (act. IIA 51-55). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerde-
gegner die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers für die Zeit ab 
15. November 2022 zu Recht verneint hat. Soweit der Beschwerdeführer 
beschwerdeweise auch die Rückforderung angeblich zuviel erbrachter 
Taggeldleistungen beanstandet, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. 
Denn der Beschwerdegegner hat das entsprechende Verfahren mit Ein-
spracheentscheid vom 1. Mai 2023 (ER ALK 174/2023 [act. II 8 f.]) bis zum 
Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheids (u.a.) im vorliegenden Verfah-
ren sistiert. Dabei handelt es sich bei der Prüfung der Vermittlungsfähigkeit 
einerseits und der Rückforderung andererseits um unterschiedliche Verwal-
tungsverfahren (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 9. März 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 5
2007, C 169/06, E. 2.2), welche separat zu entscheiden sind. Zudem macht 
der Beschwerdeführer mit Blick auf die unbeanstandet gebliebene E. 1b 
der prozessleitenden Verfügung 26. Mai 2023 zu Recht nicht geltend, die 
mit Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 (ER ALK 174/2023 [act. II 8 f.]) 
angeordnete Verfahrenssistierung hinsichtlich der mit Verfügung vom 
20. März 2023 (act. II 55-57) erfolgten Rückforderung sei unrechtmässig. 
1.3
Der Beschwerdeführer wurde per 6. April 2023 beim RAV abge-
meldet (act. IIA 72 f.). Bei Bejahung der Vermittlungsfähigkeit bzw. der be-
schwerdeweise geltend gemachten Anspruchsberechtigung ab dem 
15. November 2022 (vgl. E. 1.2 vorne) besteht potentiell Anspruch auf 
Taggelder für 103 kontrollierte Werktage (12 [November 2022; act. II 87] + 
22 [Dezember 2022; act. II 66] + 22 [Januar 2023; act. II 69] + 20 [Februar 
2023; act. II 67] + 23 [März 2023] + 4 [April 2023]; vgl. Art. 23 Abs. 2 lit. a 
AVIV) à Fr. 141.80, ausmachend Fr. 14'605.40. Der Streitwert liegt dem-
nach unter Fr. 20‘000.--, womit die Beurteilung der Beschwerde in die ein-
zelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
i.V.m. Art. 15 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt eine arbeitslose Person, 
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit an-
zunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 
1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeits-
fähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die 
Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der 
üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Die Vermittlungsfähigkeit als An-
spruchsvoraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist 
die versicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumut-
bare Arbeit (im Umfang von mindestens 20% eines Normalarbeitspensums; 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 6
vgl. Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht. Die Vermittlungsfähigkeit beur-
teilt sich prospektiv, somit aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie 
bis zum Erlass des Einspracheentscheids bestanden haben (BGE 146 V 
210 E. 3.1 f. S. 212).
2.2
Ein wesentliches Merkmal der subjektiven Vermittlungsfähigkeit ist 
die Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle als Arbeitnehmer oder Ar-
beitnehmerin. Entscheidend ist dabei, ob jemand bereit ist, im Rahmen von 
Arbeitsbemühungen, Stellenzuweisungen, Zuweisungen in Programme zur 
vorübergehenden Beschäftigung (PvB) usw., eine zumutbare Stelle anzu-
nehmen und die Weisungen der Organe der Arbeitslosenversicherung zu 
befolgen. Dazu genügt die Willenshaltung oder die bloss verbal erklärte 
Vermittlungsbereitschaft nicht. Vielmehr ist die versicherte Person mit Blick 
auf Art. 17 Abs. 1 AVIG gehalten, sich der öffentlichen Arbeitsvermittlung 
zur Verfügung zu stellen, angebotene zumutbare Arbeit anzunehmen und 
sich selbst intensiv nach einer zumutbaren Stelle umzusehen (SVR 2020 
ALV Nr. 5 S. 16 E. 2.1; Entscheide des BGer vom 27. Januar 2022, 
8C_494/2021, E. 2.2, und 8C_576/2021, E. 2.2).
Eine versicherte Person, welche bewusst nur saisonale Arbeitsverhältnisse 
eingeht und deren Arbeitsbemühungen sich stets auf zeitlich befristete Stel-
len beschränken, gilt als vermittlungsunfähig. Die bisherigen Arbeits-
bemühungen können Aufschluss über die subjektive Bereitschaft geben, 
Einkommenseinbussen während der Übergangszeit zu vermeiden (ARV 
2013 S. 348 E. 2; Entscheid des BGer vom 18. April 2007, C 217/06, E. 3).
3.
3.1
Aufgrund der Akten steht fest, dass der Beschwerdeführer bereits 
in der Zeit vom 30. März bis 31. Oktober 2021 (act. IIA 310; 315) im 
B.________ 
im 
Rahmen 
eines 
(zuvor 
befristeten) 
Saisonnier-
Arbeitsverhältnisses beschäftigt war. Im Zuge der am 28. September 2021 
erfolgten Anmeldung zur Stellenvermittlung beim RAV gab er an, dass ihm 
ab dem 1. März 2022 wiederum eine befristete Anstellung (im B.________) 
zugesichert sei (act. IIA 316). Auch anlässlich der Anmeldung zur Arbeits-
vermittlung vom 28. bzw. 29. September 2022 gab der Beschwerdeführer 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 7
an, ihm sei ab 1. März 2023 beim B.________ eine befristete Beschäfti-
gung zugesichert worden (vgl. act. IIA 232). 
Im Rahmen des gegen die Verfügung vom 12. Januar 2023 (act. IIA 116 f.) 
gerichteten Einspracheverfahrens präzisierte der Beschwerdeführer, die 
Anstellung beim B.________ sei bereits im Oktober 2022 mündlich verein-
bart worden (act. IIA 106), was der Arbeitgeber ausdrücklich bestätigte (act. 
IIA 107) und welche Tatsache der Beschwerdegegner in der Folge dem 
angefochtenen Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 (ER RD 346/2023) 
zugrunde legte (vgl. act. IIA 53). Auch im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren wiederholt der Beschwerdeführer, er habe bereits über einen mündli-
chen Vertrag mit dem B.________ verfügt, als er sich beim RAV zur 
Arbeitsvermittlung angemeldet habe (Beschwerde, S. 1 f.). Mit Blick auf 
diese übereinstimmenden Angaben ist demnach erstellt, dass dem Be-
schwerdeführer bereits vor Eintritt der Stellenlosigkeit per 1. November 
2022 eine erneute (befristete) Saisonnier-Beschäftigung im B.________ 
zugesichert war, zumal sich dies – wie gezeigt – bereits eindeutig aus der 
Anmeldung vom 28. bzw. 29. September 2022 ergibt. Insoweit ist denn 
auch festzuhalten, dass die Anstellung gemäss Art. 4 Abs. 1 Landes-
Gesamtarbeitsvertrag 
des 
Gastgewerbes 
(L-GAV; 
abrufbar 
unter 
 ->Recht ->L-GAV) aufgrund eines Einzelarbeits-
vertrages erfolgt und der Arbeitsvertrag grundsätzlich nicht an eine be-
stimmte Form gebunden respektive auch ein mündlicher Arbeitsvertrag 
gültig ist (vgl. Kommentar L-GAV zu Art. 4, abrufbar a.a.O.). Demnach ist 
überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass bereits im Zeitpunkt der Anmel-
dung zur Arbeitsvermittlung feststand, dass der Beschwerdeführer im Früh-
ling 
2023 
beim 
B.________ 
wiederum 
ein 
(befristetes) 
Beschäftigungsverhältnis antreten wird, zumal befristete Verträge wie Sai-
sonverträge während ihrer Dauer grundsätzlich unkündbar sind (vgl. L-
GAV, Kommentar zu Art. 6) bzw. die Kündbarkeit vorliegend erst im 
schriftlichen Vertrag vom 11. Januar 2023 (nach Massgabe einer Kündi-
gungsfrist von einem Monat; vgl. Ziff. 3d i.V.m. Ziff. 4a des Arbeitsvertrags) 
vorgesehen war (act. IIA 112). 
3.2
Somit stand bereits am 15. November 2022 – ab welchem Zeit-
punkt die streitbetroffene Frage der Vermittlungsfähigkeit zu prüfen ist (vgl. 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 8
act. IIA 169 f.; 192) – fest, dass der Beschwerdeführer ab März bzw. April 
2023 wiederum im Rahmen eines befristeten Arbeitsverhältnisses im 
B.________ beschäftigt sein würde. Damit fehlte ihm von Anbeginn weg 
respektive bereits ab dem 15. November 2022 die subjektive Bereitschaft, 
die Arbeitskraft während des ganzen Jahres entsprechend den persönli-
chen Verhältnissen einzusetzen, womit die Vermittlungsfähigkeit nicht mehr 
als gegeben angenommen werden kann. 
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, dringt nicht durch: 
3.2.1
Soweit er geltend macht, er habe von August bis Oktober (gemeint 
wohl 2022) nach einer Daueranstellung gesucht, jedoch keine gefunden 
(Beschwerde, S. 1), so sind zwar für die Monate August und September 
2022 Nachweise der persönlichen Arbeitsbemühungen dokumentiert (act. 
IIA 227; 229). Dass es sich um Bewerbungen auf Daueranstellungen ge-
handelt hat, ergibt sich daraus jedoch nicht. Namentlich aber widerspricht 
die Darstellung des Beschwerdeführers seinen Angaben gegenüber dem 
RAV, wonach er allein für die Zeit von November 2022 bis März 2023 eine 
Stelle gesucht habe (act. IIA 79), was er denn auch beschwerdeweise aus-
drücklich bestätigt (S. 2, dritter und vierter Abschnitt). Insbesondere aber 
steht der beschwerdeweise erfolgten verbalen Bekundung, eine unbefriste-
te Arbeitsstelle anzuvisieren, die – wie gezeigt, unbestrittene – Tatsache 
entgegen, dass der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt der Anmeldung 
beim RAV erneut – wie schon im Zuge der erstmaligen Anmeldung vom 
28. September 2021 – ein befristetes Beschäftigungsverhältnis mit dem 
B.________ eingegangen war (vgl. E. 3.1 vorne). Dieses Vorgehen bzw. 
das nunmehr fortgesetzte und vorzeitige Eingehen allein zuvor befristeter 
Arbeitsverhältnisse weckt erhebliche Zweifel an der Bereitschaft zur An-
nahme einer Dauerstelle (vgl. E. 2.2 vorne), zumal dem Beschwerdeführer, 
welcher sich beschwerdeweise selber auf Art. 11 des Schweizerischen 
Obligationenrechts (OR; SR 220) beruft, bewusst sein musste, dass er die-
se mündliche Vereinbarung nicht ohne weiteres wird rückgängig machen 
(vgl. E. 3.1 vorne) und er eine ihm angebotene zumutbare Arbeit gar nicht 
oder aber nur unter dem Vorbehalt einer (gerade nicht bezweckten) Befris-
tung würde annehmen können (vgl. E. 2.2 vorne). Daran ändert auch 
nichts, dass das Vorgehen des RAV insoweit widersprüchlich war, als es 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 9
als Ziel nebst einer "Feststelle" auch eine Saisonstelle ab März 2023 im 
B.________ formulierte (act. IIA 204; vgl. jedoch E. 3.2.3 hinten). Denn 
einerseits war dem Beschwerdeführer – wie aus der Einsprache vom 28. 
März 2023 klar hervorgeht – durchaus bewusst, dass er in erster Linie eine 
unbefristete Anstellung anzustreben hatte (act. IIA 67 Ziff. 2; vgl. E. 2.2 
vorne). Andererseits stand bereits vor der Unterzeichnung der Wiederein-
gliederungsvereinbarung am 17. Oktober 2022 bzw. bereits bei der Anmel-
dung zur Arbeitsvermittlung Ende September 2022 fest, dass der 
Beschwerdeführer im Frühling 2023 eine weitere befristete Anstellung im 
B.________ antreten wird und damit die Annahme einer unbefristeten An-
stellung für den vertragsgetreuen Beschwerdeführer zum vornherein aus-
ser Betracht fiel. Auch kann nicht ausser Acht gelassen werden, dass der 
Beschwerdeführer eine ihm im Dezember 2022 angebotene Anstellung als 
… unter Angabe von unterschiedlichen Gründen – darunter gemäss dem 
potentiellen Arbeitgeber auch mit dem Hinweis auf die in Aussicht stehende 
Anstellung im B.________ – ablehnte (act. IIA 125; 131). Dies ist insofern 
von Bedeutung, als sich der Beschwerdeführer erstmals dazu äussern 
musste, ob er eine ihm konkret angebotene Daueranstellung anzutreten 
bereit ist, was auf die ins Recht gelegten Bewerbungen (Akten des Be-
schwerdeführers [act. I]) nicht zutrifft und aus welchen deshalb allenfalls 
auf eine Willenshaltung, nicht jedoch auf eine effektive Vermittlungsbereit-
schaft des Beschwerdeführers geschlossen werden kann. 
Demnach ändern die Vorbringen in der Beschwerde nichts daran, dass die 
verbal geäusserte Vermittlungsbereitschaft hinsichtlich der Annahme einer 
Daueranstellung nicht mit dem konkreten Verhalten und Vorgehen des Be-
schwerdeführers korreliert. Insbesondere hätte vom Beschwerdeführer er-
wartet werden können, im Hinblick auf einen früheren und durchaus 
wahrscheinlichen Antritt einer (unbefristeten) Stelle mit der erneuten An-
nahme einer befristeten Beschäftigung zuzuwarten. Indem er dies nicht tat, 
nahm er einen dadurch entstehenden Lohnausfall, welchen er mit Blick auf 
das zweite Jahr einer bloss saisonalen Beschäftigung nicht mehr der Ar-
beitslosenversicherung überwälzen konnte, in Kauf. 
3.2.2
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer 
aus dem Umstand, wonach ihm zunächst Taggelder ausgerichtet wurden, 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 10
nichts zu seinen Gunsten ableiten kann. Denn für die Beurteilung der Ver-
mittlungsfähigkeit ist die kantonale Amtsstelle und nicht die Arbeitslosen-
kasse zuständig (Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG), weshalb die Kasse in dieser 
Frage keine bindenden Anordnungen treffen konnte (vgl. E. 1.2 vorne). 
Dabei braucht nicht geprüft zu werden, ob die Verwaltung verpflichtet ge-
wesen wäre, den Beschwerdeführer bereits beim ersten Beratungsge-
spräch und nicht erst im Februar 2023 (act. IIA 86-89) darüber aufzuklären, 
dass seine Vermittlungsfähigkeit infrage gestellt war und noch überprüft 
werde (Art. 27 ATSG). Denn diese Frage ist nicht im vorliegenden Verfah-
ren, sondern allenfalls – wie nachfolgend dargelegt – im Verfahren um den 
Erlass der Rückforderung von Relevanz.
3.2.3
Die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers ist folglich zu 
verneinen. Inwieweit im Lichte der Wiedereingliederungsvereinbarung vom 
17. Oktober 2022 und dem Wissen des RAV-Personalberaters allenfalls 
von einem gutgläubigen Taggeldbezug auszugehen wäre, kann offen blei-
ben. Insoweit ist zu erwähnen, dass der Grundsatz von Treu und Glauben 
im Bereich der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen durch 
Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG konkretisiert wird, wonach, wer Leistungen in 
gutem Glauben empfangen hat, sie nicht zurückerstatten muss, wenn eine 
grosse Härte vorliegt; diese Voraussetzungen werden allerdings in einem 
besonderen Erlassverfahren (Art. 4 der Verordnung vom 11. September 
2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 
830.11]) und nicht im vorliegenden Prozess zu prüfen sein (vgl. E. 1.2 vor-
ne). 
3.3
Demnach hat der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit für 
die Zeit ab 15. November 2022 zu Recht verneint und die Beschwerde ge-
gen den Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 (ER RD 346/2023) ist ab-
zuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss, vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2023, ALV/23/409, Seite 11
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG). Ebenso hat auch der Beschwerdegegner keinen An-
spruch auf Parteikostenersatz (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R)
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.