be_verwaltungsgericht · 200 2020 179 · 2020-05-08 · de

Verfügung vom 6. Februar 2020

200 20 179 IV
SCP/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. Mai 2020
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 6. Februar 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Mai 2020, IV/20/179, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im August 2019 bei der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 1). Die 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) tätigte erwerbliche sowie 
medizinische Abklärungen und legte die Akten dem Regionalen Ärztlichen 
Dienst (RAD) zur Beurteilung vor (AB 27). Gestützt auf die Stellungnahme 
des RAD-Arztes Dr. med. B.________, Facharzt für Allgemeine Innere Me-
dizin, vom 21. November 2019 (AB 28) wies die IVB das Leistungsbegeh-
ren nach entsprechender vorbescheidweiser Ankündigung (AB 32) mit Ver-
fügung vom 6. Februar 2020 (AB 34) mangels invalidisierenden Gesund-
heitsschadens ab.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2. März 2020 Beschwer-
de mit dem Antrag auf einen „Aufschub“ zur Vornahme weiterer medizini-
scher Abklärungen.
Mit prozessleitender Verfügung vom 3. März 2020 stellte der Instruktions-
richter fest, dass die Beschwerde den gesetzlichen Anforderungen an die 
Beschwerdeführung nicht genüge. Er setzte der Beschwerdeführerin Frist 
zur Verbesserung der Beschwerde unter Androhung des Nichteintretens im 
Unterlassungsfall.
Mit verbesserter Beschwerde vom 12. März 2020 beantragt die Beschwer-
deführerin sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme 
weiterer medizinischer Abklärungen.
Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 17. April 
2020 auf Abweisung der Beschwerde. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 6. Februar 2020 
(AB 34). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf eine Rente der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
2.2.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 
IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizini-
sche Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer 
nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist 
(BGE 145 V 215 E. 5.1 S. 221).
2.2.2
Psychosoziale und soziokulturelle Faktoren lassen sich oft nicht 
klar vom medizinisch objektivierbaren Leiden trennen. Trotzdem können 
solche äusseren Umstände nicht als gesundheitliche Beeinträchtigungen 
im Sinne des Gesetzes verstanden werden, weil der gesetzliche Invali-
ditätsbegriff klar zwischen dem Gesundheitsschaden, an dem die versi-
cherte Person leidet, und der durch ihn verursachten Erwerbsunfähigkeit 
unterscheidet. Infolgedessen können psychische Störungen, welche durch 
soziale Umstände verursacht werden und bei Wegfall der Belastung wieder 
verschwinden, nicht zur Invalidenrente berechtigen. Zwar kann einer fach-
gerecht diagnostizierten psychischen Krankheit der invalidisierende Cha-


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rakter nicht mit dem blossen Hinweis auf eine bestehende psychosoziale 
Belastungssituation abgesprochen werden. Je stärker aber psychosoziale 
und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und 
das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine 
fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden 
sein (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Nur 
wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren einen derart 
verselbstständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder seine – 
unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen 
verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken 
(BGE 139 V 547 E. 3.2.2 S. 552; SVR 2010 IV Nr. 19 S. 59 E. 5.2). In die-
sem Sinn werden Wechselwirkungen zwischen sich körperlich und psy-
chisch manifestierenden Störungen und der sozialen Umwelt berücksich-
tigt, wenn auch bedeutend weniger stark als nach dem in der Medizin ver-
breiteten bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell (SVR 2008 IV Nr. 62 
S. 204 E. 4.2).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades Erwerbstätiger wird das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegli-
chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-


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lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
3.
3.1
Den Akten ist bezüglich des Gesundheitszustandes der Be-
schwerdeführerin bzw. ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit – soweit ent-
scheidwesentlich – das Folgende zu entnehmen:
3.1.1
Im Bericht vom 20. Februar 2019 (AB 2) diagnostizierte Dr. med. 
C.________, Facharzt für Oto-Rhino-Laryngologie, ein Plattenepithel-
Carzinom pT2 cN0 cMO G2 Stad. II, einen Status nach Pelviglossektomie, 
Hautlappendeckung und selektive Neck-Dissection Level I-III beidseits so-
wie aktuell eine Accessoriusparese rechts. Die Patientin habe über eine 
persistierende Bewegungsstörung des rechten Arms berichtet, wobei die-
ser nicht über die Horizontale gehoben werden könne. Hierbei dürfte es 
sich um einen motorischen Ausfall in Folge einer Accessoriusparese rechts 
handeln. Mit einer Erholung dürfe grundsätzlich gerechnet werden. Dies 
könne jedoch bis zu einem Jahr dauern, unter Umständen könnte eine Er-
holung auch ausbleiben. Solange die erwähnte motorische Einschränkung 
bestehe, sei es der Patientin kaum möglich, ihre Tätigkeit als ... auszu-
führen.
3.1.2
PD Dr. med. E.________, Facharzt für Oto-Rhino-Laryngologie, 
berichtete am 9. April 2019 (AB 12 S. 2 f.), es gehe der Patientin drei Mo-
nate nach CO2-Laser-Pelviglossektomie und selektiver Neck-Dissection der 
Level 1-3 beidseits relativ gut, ausser dass sie über eine Frozen-Shoulder 
rechts mit einer Schulter-Abduktion von nur 90° klage. Dies sollte sich nor-
malisieren. Im MRI vom 26. März 2019 hätten sich kein Hinweis auf ein 
Lokalrezidiv und keine metastasensuspekte zervikale Lymphknoten ge-
zeigt. Die Patientin sei lokoregionär klinisch und radiologisch rezidivfrei.


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3.1.3
Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
attestierte am 5. August 2019 (AB 8.2 S. 1) eine vollständige Arbeitsun-
fähigkeit für den Zeitraum von November 2018 bis Ende Juni 2019 sowie 
eine solche von 75 % vom 1. Juli bis Ende August 2019.
Im Bericht vom 17. Oktober 2019 (AB 26 S. 2 f.) hielt Dr. med. D.________ 
fest, aktuell bestehe weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 75 % als .... Ge-
plant sei eine Steigerung um einen Halbtag pro Woche per 1. Januar 2019 
(richtig wohl 2020). Die aktuellen Restbeschwerden bestünden in Müdigkeit 
und Schmerzen in der rechten Schulter bei Elevation; die Patientin sei re-
aktiv depressiv aufgrund der Gesamtsituation. Die Medikation bestehe in 
einem Johanniskrautpräparat, Physiotherapie bezüglich der rechten Schul-
ter erfolge im Moment nicht. Sofern sich die depressive Symptomatik bes-
sern würde (Stellenwechsel, Ausbau Medikation) und kein Rezidiv des Tu-
morleidens auftrete, sei die Prognose grundsätzlich günstig. Die aktuelle 
Tätigkeit als ... mit der steten Konfrontation mit dem bevorstehenden Ster-
ben und Tod der … des ... sei psychologisch sehr belastend und vor dem 
Hintergrund der eigenen Krankheit im Moment höchstens langsam aus-
baubar.
3.1.4
Der RAD-Arzt Dr. med. B.________ beurteilte im Bericht vom 
21. November 2019 (AB 28) die Arbeitsfähigkeit der Versicherten in der 
angestammten Tätigkeit als ... aus rein somatischer Sicht wieder als unein-
geschränkt gegeben. Anhand der Akten lasse sich die vom Hausarzt auf-
grund der reaktiv depressiven Stimmungslage weiterhin attestierte Teilar-
beitsunfähigkeit nicht objektivieren, da kein Psychostatus vorliege und sich 
die Versicherte nicht in psychologisch-psychiatrischer Behandlung befinde.
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).


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3.3
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte die hier angefochtene Verfügung 
vom 6. Februar 2020 (AB 34) in medizinischer Hinsicht auf den Bericht des 
RAD-Arztes Dr. med. B.________ vom 21. November 2019 (AB 28). Dieser 
erfüllt die vorerwähnten höchstrichterlichen Beweisanforderungen und er-
bringt vollen Beweis. Was die Beschwerdeführerin hiergegen vorbringt, 
vermag hieran keine Zweifel zu wecken und führt zu keinem anderen Er-
gebnis.
Aufgrund der Aktenlage ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin seitens 
der Krebserkrankung als geheilt gilt (vgl. AB 12 S. 2) und sie im Oktober 


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2019 bezüglich der Restbeschwerden in der rechten Schulter keine Physio-
therapie mehr benötigte (AB 26 S. 2). Damit überzeugt die Beurteilung des 
RAD-Arztes, wonach aus somatischer Sicht zu diesem Zeitpunkt wiederum 
eine vollständige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als ... be-
stand.
Soweit die Beschwerdeführerin auf das von Dr. med. D.________ im Be-
richt vom 17. Oktober 2019 (AB 26 S. 2 f.; ebenfalls Beschwerdebeilage 3) 
festgehaltene reaktive depressive Geschehen verweist, ist festzustellen, 
dass dieser Bericht dem RAD-Arzt vorgelegen hat und er sich in seiner 
Beurteilung denn auch explizit hierzu geäussert hat. Er hat dabei schlüssig 
dargelegt, weshalb der seitens des behandelnden Arztes attestierten Dia-
gnose kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beizumessen ist. Es fehlt dies-
bezüglich bereits an einer fachärztlich diagnostizierten Gesundheitsbeein-
trächtigung (vgl. E. 2.2 hiervor). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführe-
rin bis zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung – welcher 
die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis des zu beurtei-
lenden Sachverhalts bildet (vgl. BGE 140 V 201 E. 4.3 S. 205; 130 V 138 
E. 2.1 S. 140) – sich keiner psychiatrischen Behandlung unterzog. Der be-
handelnde Arzt erachtet die aktuelle Tätigkeit, in welcher die Beschwerde-
führerin sich mit sterbenden Menschen konfrontiert sieht, mit Blick auf die 
eigene Krankheit als psychologisch sehr belastend. Er beschreibt damit ein 
Beschwerdebild, welches in den psychosozialen Belastungsfaktoren seine 
hinreichende Erklärung findet (vgl. E. 2.2.2 hiervor). Dass die Beschwerde-
führerin entsprechende Reaktionen zeigt, ist denn auch keineswegs Zei-
chen einer psychischen Erkrankung, sondern zutiefst menschlich. Ein inva-
lidisierender psychischer Gesundheitsschaden liegt damit nicht vor, zumal 
Dr. med. D.________ die Eingliederung in eine andere (...) Tätigkeit, ohne 
direkte Konfrontation mit dem Sterben und dem Tod als realistisch ein-
schätzt, und sich der Begriff der Invalidität auf die Erwerbsunfähigkeit und 
nicht auf die Arbeitsunfähigkeit bezieht (vgl. E. 2.1 hiervor). Unter diesen 
Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin (auch) 
bezüglich des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 
von weiteren medizinischen Abklärungen und insbesondere einer Begut-
achtung abgesehen hat, da davon keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten 


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waren (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 
90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4).
3.5
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 
6. Februar 2020 (AB 34) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 
Parteientschädigung; auch die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VR-
PG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.