be_verwaltungsgericht · 200 2016 375 · 2016-03-15 · de

Verfügung vom 15. März 2016

200 16 375 IV
MAW/GET/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 12. Juli 2016
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 15. März 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die … geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerde-
führerin) meldete sich im Mai bzw. Juni 2015 unter Hinweis auf Rückenbe-
schwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum 
Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin], [act. II], 1; 11). Im Juli 2015 beantragte sie die 
Übernahme der Kosten für einen Elektrorollstuhl (act. II 15). Die IVB holte 
die Akten des Unfallversicherers ein, zog Berichte der behandelnden Ärzte 
bei, veranlasste eine fachtechnische Abklärung durch die B.________ (vgl. 
fachtechnische Beurteilung vom 20. Oktober 2015 [act. II 36 S. 3 ff.]) und 
holte bei Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), einen ärztlichen Bericht ein (act. II 40). 
Mit Vorbescheid vom 11. Dezember 2015 (act. II 43) stellte die IVB die Ab-
lehnung des Kostengutsprachegesuchs mit der Begründung in Aussicht, 
die Abgabe eines Rollstuhls – ob hand- oder elektrisch betrieben – sei kon-
traindiziert. Dagegen erhob die Versicherte Einwand (act. II 45), woraufhin 
die IVB bei Dr. med. C.________ (RAD) eine Stellungnahme einholte (act. 
II 56). Am 15. März 2016 (act. II 63) verfügte sie wie im Vorbescheid in 
Aussicht gestellt. 
B.
Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 11. und 13. April 2016 
Beschwerde. Sie beantragt die Erteilung der Kostengutsprache für einen 
Elektrorollstuhl. In der Begründung macht die Beschwerdeführerin geltend, 
sie sei schon jetzt auf Hilfe angewiesen und könne nicht alleine leben und 
sich nicht alleine versorgen. Nur dank dem Elektrorollstuhl könne sie die 
Wäsche machen, kochen, einkaufen und kleine administrative Aufgaben 
erledigen. Ihr Gesundheitszustand sei seit 18 Monaten unverändert. Sie 
besitze bereits seit einem halben Jahr einen Elektrorollstuhl und werde 
diesen noch mindestens ein Jahr benötigen. Sie habe überdies nicht die 
Kraft, einen Handrollstuhl anzutreiben. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 3
Mit Schreiben vom 3. Mai 2016 ersucht die Beschwerdeführerin um unent-
geltliche Rechtspflege. 
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Juni 2016 beantragt die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde, unter Auferlegung der Verfahrenskos-
ten zu Lasten der Beschwerdeführerin. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 15. März 2016 (act. II 
63). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Hilfsmittel bzw. auf Übernahme der Kosten für einen Elektrorollstuhl.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 4
1.3
Die Kosten für die Anschaffung des beantragten Elektrorollstuhls 
(Modell Twist T4 2x2) belaufen sich inklusive behinderungsbedingtem Zu-
behör und Anpassungen auf Fr. 18‘808.20 (act. II 36 S. 5 f.). Der Streitwert 
liegt damit unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in 
die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
2.1.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Zu diesen 
Massnahmen gehören nach Art. 8 Abs. 3 lit. d i.V.m. Art. 21 Abs. 1 IVG im 
Rahmen einer vom Bundesrat aufzustellenden Liste die Hilfsmittel, derer 
eine versicherte Person für die Ausübung der Erwerbstätigkeit oder der 
Tätigkeit im Aufgabenbereich, zur Erhaltung oder Verbesserung der Er-
werbsfähigkeit, für die Schulung, die Aus- und Weiterbildung oder zum 
Zwecke der funktionellen Angewöhnung bedarf. Ferner bestimmt Art. 21 
Abs. 2 IVG, dass Versicherte, die infolge ihrer Invalidität für die Fortbewe-
gung, für die Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbst-
sorge kostspieliger Geräte bedürfen, im Rahmen einer vom Bundesrat 
aufzustellenden Liste ohne Rücksicht auf die Erwerbsfähigkeit Anspruch 
auf solche Hilfsmittel haben.
2.1.2
Die Befugnis zur Aufstellung der Hilfsmittelliste und zum Erlass 
ergänzender Vorschriften im Sinne von Art. 21 Abs. 2 und 4 IVG hat der 
Bundesrat in Art. 14 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) an das Eidg. Departement des Innern 


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(EDI) übertragen, welches die Verordnung des EDI über die Abgabe von 
Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung vom 29. November 1976 (HVI; 
SR 831.232.51) mit anhangsweise aufgeführter Hilfsmittelliste erlassen hat. 
Laut Art. 2 Abs. 1 HVI besteht im Rahmen der im Anhang aufgeführten 
Liste u.a. Anspruch auf Hilfsmittel, soweit diese für die Fortbewegung, die 
Herstellung des Kontaktes mit der Umwelt oder für die Selbstsorge not-
wendig sind. 
2.1.3
Die im Anhang zur HVI enthaltene Liste von Hilfsmitteln umfasst 
unter Ziffer 9 in der Kategorie "Rollstühle" einerseits solche ohne 
motorischen Antrieb (Ziffer 9.01) und andererseits Elektrorollstühle für 
Versicherte, die einen gewöhnlichen Rollstuhl nicht bedienen und sich nur 
dank elektromotorischem Antrieb selbstständig fortbewegen können (Ziffer 
9.02). 
Die 
Selbstständigkeit 
in 
der 
Fortbewegung 
mit 
einem 
elektromotorisch angetriebenen Rollstuhl ist Eingliederungsziel und 
Voraussetzung für die Abgabe eines Elektrofahrstuhls an die versicherte 
Person. 
Der 
Eingliederungsbereich 
umfasst 
die 
selbstständige 
Verschiebung im häuslichen Bereich wie auch ausserhalb des Hauses 
(BGE 135 I 161 E. 4.1 S. 164).
2.2
Bei Hilfsmitteln gilt die Invalidität dann als eingetreten (Art. 4 Abs. 
2 IVG), wenn der Gesundheitsschaden objektiv erstmals die Versorgung 
mit einem solchen Gerät notwendig macht. Die Invalidität im Sinne von Art. 
21 IVG wird in Anlehnung an die Begriffsmerkmale von Art. 4 Abs. 1 und 
Art. 8 Abs. 1 IVG konkretisiert: So ist die Voraussetzung der längere Zeit 
dauernden Beeinträchtigung dann erfüllt, wenn das Hilfsmittel voraussicht-
lich während mindestens eines Jahres benötigt wird, wobei es auf die Pro-
gnose im Zeitpunkt des Verfügungserlasses ankommt. Der Begriff der 
drohenden Invalidität (Art. 8 Abs. 1 IVG) ist bei den Hilfsmitteln in Funktion 
zu den dort erwähnten Betätigungen (sei es nach Abs. 1 oder nach Abs. 2 
von Art. 21 IVG) zu verstehen; der Hilfsmittelanspruch setzt somit voraus, 
dass der Versicherte bei diesen Betätigungen beeinträchtigt ist oder dass 
eine Beeinträchtigung droht (vgl. ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bun-
desgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 231 f., 
Rz. 11 f.)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 6
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung vom 
15. März 2016 (act. II 63) die Ablehnung des Kostengutsprachegesuchs 
damit begründet, dass die Abgabe eines hand- respektive eines elektrisch 
betriebenen Rollstuhls medizinisch kontraindiziert sei. 
Zum Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin lässt sich den Akten im 
Wesentlichen das Folgende entnehmen: 
3.1.1
Nach einem Quetschtrauma im … 2013 (act. II 17 S. 6) litt die Be-
schwerdeführerin an einer Kapselkontraktur Baker IV in der linken Brust, 
welche im Juni 2014 operativ behandelt wurde (act. II 22 S. 16). Zudem 
stellte sich im Verlauf nach dem Trauma allmählich eine Lumbago ein, wel-
che einerseits auf eine Spinalkanalstenose L4/5 und andererseits auf eine 
Diskushernie L5/S1 zurückgeführt wurde (act. II 21 S. 20 f.). Im … 2014 
erfolgte eine Dekompression L3-S1 (act. II 21 S. 19). Da die Beschwerde-
führerin auch fortan Rückenbeschwerden beklagte, erfolgten weitere Un-
tersuchungen, welche eine Rezidivhernie im Bereich L4/5 ergaben (act. II 
21 S. 14). Im Bericht des Spitals D.________ vom 14. April 2015 (act. II 21 
S. 11 ff.) wurde als Diagnose ein lumbospondylogenes Syndrom linksbe-
tont festgehalten und weiter ausgeführt, aufgrund der aktuellen Präsentati-
on 
mit 
wiederholten 
Tränenausbrüchen 
und 
stark 
leidender 
Beschwerdeführerin mit depressiven Anteilen sowie der ausgedehnten 
Vorgeschichte mit zurzeit verschiedenen psychosozialen Belastungen sei 
eher von einer vermehrten Schmerzausweitung mit muskulärer Dysbalance 
auszugehen als einer richtigen lumboradikulären Symptomatik (S. 11). 
3.1.2
Vom … bis … 2015 war die Beschwerdeführerin in der Rehaklinik 
E.________ hospitalisiert. Im entsprechenden Austrittsbericht vom 20. Mai 
2015 (act. II 21 S. 8 ff.) wurde als Hauptdiagnose eine Dekonditionierung 
im Rahmen einer Rezidivdiskushernie L5/S1 links, eines Status nach De-
kompression L3-S1, einer Diskushernie L5/S1 und L3/4 links nach 
Quetschtrauma sowie einer Spinalkanalstenose L4/5 festgehalten (S. 8). 
Bei Eintritt habe die Beschwerdeführerin insbesondere über Erschöpfung, 
schlechtes Gangbild und mangelndes Gleichgewicht geklagt. In der neuro-
logischen Untersuchung habe sich eine gute Kraft in allen vier Extremitäten 


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gezeigt, so dass das schlechte Gangbild, das die Beschwerdeführerin am 
Rollator aufgewiesen habe, auf eine Dekonditionierung und gelernte 
Schonhaltung zurückgeführt worden sei. Die Beschwerdeführerin habe ein 
flüssiges, jedoch sehr langsames Gangbild am Rollator gezeigt, habe auf 
beiden Füssen weniger als 30 Sekunden frei stehen können und der Ze-
hen-, Fersen- und Strichgang sei nur mühsam möglich gewesen. Als Re-
habilitationsziel 
sei 
die 
Rekonditionierung 
und 
Verbesserung 
des 
Gangbildes definiert worden. Bereits nach kurzer Zeit habe sie eine erfreu-
liche Verbesserung ihrer Kondition gezeigt, es jedoch dennoch nicht ge-
schafft, bis zum Austritt komplett ohne Rollator zu gehen (S. 9). 
3.1.3
Im Bericht des Spitals D.________ vom 29. Juli 2015 (act. II 24 S. 
4 ff.) wurden als Diagnose im Wesentlichen chronisch lumbale Beschwer-
den mit Ausstrahlung ins linke Bein festgehalten (S. 4). Seit dem Aufenthalt 
in der Rehaklinik E.________ seien die Beschwerden praktisch vollständig 
regredient gewesen. Das Gangbild habe sich am Rollator normalisiert, die 
Beschwerdeführerin habe wieder über den linken Fuss abrollen können. 
Mitte Juni 2015 sei es im Rahmen der Physiotherapie zu einer Auseinan-
dersetzung gekommen, wobei bei Gleichgewichtsübungen ein Stolpersturz 
erfolgt sei. Andererseits seien persönliche Differenzen vorhanden. In die-
sem Zeitraum hätten sich die Beschwerden stark verstärkt, aktuell bestän-
den konstant lumbale Beschwerden sowie Schmerzen in der Wade links. 
Die Physiotherapie sei abgebrochen worden, die Beschwerdeführerin ma-
che zur Zeit keine Übungen mehr (S. 6). Zur Zeit seien die Beschwerden 
weiterhin im Rahmen der Dekonditionierung und der muskulären Dysba-
lance zu interpretieren (S. 5). Das Gangbild am Rollator sei flüssig (S. 4). 
3.1.4
Vom … bis … 2015 war die Beschwerdeführerin im Spital 
D.________ hospitalisiert. Im entsprechenden Austrittsbericht vom 12. Au-
gust 2015 (act. II 37 S. 2 ff.) wurden im Wesentlichen chronifizierte lumbale 
Beschwerden mit Ausstrahlung ins linke Bein, eine Depression, ein Ver-
dacht auf Asthma COPD overlap Syndrom, eine Benzodiazepinabhängig-
keit sowie täglicher Cannabiskonsum diagnostiziert (S. 2). In der 
Beurteilung wurde festgehalten, nach interdisziplinärer Beurteilung lägen 
einerseits führende psychiatrische Probleme mit Rückzugstendenz, ande-
rerseits chronische lumbale Beschwerden mit Chronifizierung und Schmer-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 8
zausweitung im Rahmen der Dekonditionierung vor. Eine konsequente 
Therapie sei nötig. Fraglich scheine, ob die Beschwerdeführerin gewillt sei, 
dies zu leisten. Ursprünglich sei eine ambulante Anbindung im … geplant 
gewesen mit dem Schwerpunkt einer psychiatrischen Therapie und beglei-
tend ambulanter Physio- sowie Ergotherapie. Dies sei von der Beschwer-
deführerin mehrfach abgelehnt worden. Im Übrigen seien die Beschwerden 
unter der bisherigen Opiat-Medikation gut kontrolliert, die Beschwerdefüh-
rerin habe im Spital ohne Rollator frei gehen können. Die Hauptproblematik 
seien die Angst vor einem Sturz sowie die fehlende Kraft gewesen. Bei 
Austritt habe die Beschwerdeführerin 100m in der Ebene und 2 Stockwer-
ke, entsprechend 20 Treppenstufen, ohne Stock bewältigen können (S. 3).
3.1.5
Im Arztbericht für Hilfsmittel vom 17. August 2015 (act. II 24 S. 2 f.) 
hielt die Hausärztin der Beschwerdeführerin, Dr. med. G.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, unter Verweis auf ihren 
Bericht vom 11. Juli 2015 (act. II 21 S. 2 ff.) fest, die Beschwerdeführerin 
sei am Rollator knapp mobil, bewege sich sehr langsam, klage über 
Schmerzen lumbal und im linken Bein.
3.1.6
Im Bericht der B.________ vom 20. Oktober 2015 (act. II 36 S. 
3 ff.) wurde festgehalten, Schmerzen seien immer vorhanden, wofür die 
Beschwerdeführerin starke Mittel einnehme. Freies Gehen sei kaum mehr 
möglich. In der Wohnung laufe sie den Wänden entlang oder halte sich wo 
immer möglich fest. Mit dem Rollator sei sie für eine maximale Gehstrecke 
von 15 Minuten gehfähig. Danach benötige sie eine Ruhepause von ein bis 
zwei Stunden. Aufgrund der Sensibilitätsstörung und Sehnenverkürzung im 
linken Bein sei sie stark stolper- und somit sturzgefährdet (S. 3). Im Aus-
senbereich sei die Beschwerdeführerin für längere Distanzen nicht mobil. 
Für Physio- und Arzttermine nehme sie den Rotkreuzfahrdienst in An-
spruch. Selbständiges Einkaufen sei nicht möglich. Aktuell benutze sie ei-
nen Elektromietrollstuhl, der durch die Gemeinde finanziert werde. Der 
offerierte Elektrorollstuhl Twist T4 2x2 ermögliche der Beschwerdeführerin 
mehr Selbständigkeit, Unabhängigkeit und Mobilität im Aussenbereich. 
Zudem ermögliche er es ihr, wieder mehr soziale Kontakte zu pflegen und 
aus dem Haus zu kommen (S. 4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 9
3.1.7
Im Bericht des Spitals F.________ vom 23. Oktober 2015 (act. II 
42 S. 6 f.) wurde festgehalten, der Gang sei stark verlangsamt, aber hink-
frei. Zudem seien die angegebenen Beschwerden insgesamt nicht eindeu-
tig konklusiv (S. 6). 
3.1.8
Mit ärztlichem Bericht vom 24. November 2015 (act. II 40) hielt Dr. 
med. C.________ (RAD) in der Beurteilung fest, vor dem Hintergrund der 
ausgeprägten Dekonditionierung und der muskulären Dysbalance sowie 
der angst- und nicht schmerzbedingten Benützung einer Gehilfe sei die 
Benützung eines Rollstuhls – unabhängig davon, ob hand- oder elektrisch 
betrieben – absolut kontraindiziert. Zum einen würde dies die Dekonditio-
nierung noch weiter fördern, da die zum Gehen benötigten Muskeln zusätz-
lich 
noch 
ruhig 
gestellt 
würden, 
zum 
anderen 
würde 
die 
Beschwerdeführerin das Gehen selber noch weiter verlernen, d.h. ein 
Schonverhalten erlernen, da sie sich an das sitzende Fortbewegen in ei-
nem Rollstuhl gewöhnen würde. Das primäre Ziel sei jedoch, die Be-
schwerdeführerin 
wieder 
zu 
befähigen, 
selbstständig, 
selbstsicher, 
ausdauernd und stabil zu stehen und zu gehen respektive sich fortzubewe-
gen (S. 7 f.).
3.1.9
Im Bericht des Spitals F.________ vom 18. Dezember 2015 (act. II 
49) wurde festgehalten, dass die durchgeführte Myelo-CT-Untersuchung 
(vgl. act. II 51 S. 6 f.) keine Hinweise für eine persistierende Neurokom-
pression, insbesondere im Bereich L5 und S1, ergeben habe. Neurologisch 
habe auch kein akuter Denervationsprozess nachgewiesen werden kön-
nen, womit eine chirurgische Therapieoption entfalle.
3.1.10
Dr. med. G.________ hielt mit E-Mail vom 17. Februar 2016 (act. II 
53) an die Adresse der Beschwerdegegnerin fest, aus medizinischen 
Gründen sei die Beschwerdeführerin auf einen elektrischen Rollstuhl an-
gewiesen. Sie leide an chronischen starken Rückenschmerzen mit einer 
Schwäche in den Beinen. In der Wohnung bewege sie sich quasi den 
Wänden entlang, für kurze Distanzen von wenigen Metern benütze sie den 
Rollator und sonst sei sie auf den Rollstuhl angewiesen. Sie sei zu 
schwach, als dass sie diesen selber bewegen könnte. Ihr Partner leide 
ebenfalls an Rückenschmerzen und könne sie nicht schieben. Ohne elek-
trischen Rollstuhl könne sie das Haus nicht mehr verlassen. Sie – Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 10
G.________ – ersuche die IV deshalb, die Kosten für diesen Rollstuhl zu 
übernehmen.
Im Bericht vom 6. April 2016 (act. II 67 S. 2) ergänzte Dr. med. 
G.________, in Anbetracht des Verlaufs in den letzten 18 Monaten werde 
die Beschwerdeführerin noch mindestens ein halbes Jahr auf einen Elek-
trorollstuhl angewiesen sein. 
3.2
3.2.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 
3.2.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.3
3.3.1
Die verfügbaren medizinischen Akten erlauben eine zuverlässige 
Beurteilung der Frage nach der (medizinischen) Erforderlichkeit eines Elek-
trorollstuhls. Namentlich erfüllt der Bericht von Dr. med. C.________ (RAD) 
vom 24. November 2015 (act. II 40) die höchstrichterlichen Vorgaben an 


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den Beweiswert ärztlicher Berichte (vgl. E. 3.2.2 hiervor). In seiner Beurtei-
lung gelangt der RAD-Arzt zum Schluss, dass die Benützung eines Roll-
stuhls – unabhängig davon, ob hand- oder elektrisch betrieben – vor dem 
Hintergrund der ausgeprägten Dekonditionierung und der muskulären Dys-
balance sowie der angst- und nicht schmerzbedingten Benützung einer 
Gehilfe „absolut kontraindiziert“ sei. Diese Einschätzung steht im Einklang 
mit den übrigen medizinischen Berichten, welche sowohl das schlechte 
Gangbild wie auch die angegebenen Beschwerden übereinstimmend auf 
eine Dekonditionierung bzw. Schonhaltung und nicht in erster Linie auf ei-
nen strukturellen Gesundheitsschaden zurückführen. Weiterhin geht aus 
den Akten hervor, dass diese Problematik therapeutisch grundsätzlich und 
ohne weiteres (physio- und psychotherapeutisch sowie – soweit die Be-
schwerden betreffend – auch medikamentös) angehbar ist, wurde doch 
anlässlich des stationären Aufenthalts in der Rehaklinik E.________ innert 
kurzer Zeit eine signifikante Verbesserung des Gangbildes erzielt (vgl. act. 
II 21 S. 9) und waren die Beschwerden praktisch vollständig regredient 
(act. II 24 S. 6). Dass sich sowohl Beschwerden wie auch Gangbild in der 
Folge wieder verschlechterten, ist in erster Linie dem Umstand zuzuschrei-
ben, dass die Beschwerdeführerin die Physiotherapie aus invalidenversi-
cherungsrechtlich unbeachtlichen Gründen – der im Rahmen der 
physiotherapeutischen Behandlungen im … 2015 erlittene Stolpersturz 
zeitigte ausweislich der Akten keine gesundheitlichen Folgen – abgebro-
chen hat und zu deren Wiederaufnahme nur fraglich gewillt schien bzw. 
scheint (vgl. act. II 24 S. 6; 37 S. 3). Die Beschwerdeführerin ist indes dar-
auf hinzuweisen, dass sie im Lichte des auch in der Invalidenversicherung 
geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht zur Wahrnehmung 
zumutbarer Therapien gehalten ist, bevor sie Leistungen geltend macht, 
zumal weder Gründe ersichtlich sind noch welche vorgebracht werden, die 
auf eine Unzumutbarkeit der bisher durchgeführten physiotherapeutischen 
und medikamentösen Behandlungen schliessen liessen. Vielmehr wurden 
solche Therapien seitens der behandelnden Ärzte mit Nachdruck empfoh-
len (act. II 37 S. 3). Entsprechend hielt Dr. med. C.________ fest, es sei 
das primäre Ziel, die Beschwerdeführerin wieder zu befähigen, selbststän-
dig, selbstsicher, ausdauernd und stabil zu stehen und zu gehen respektive 
sich fortzubewegen (act. II 40 S. 8). Hieraus sowie aus dem Umstand, wo-
nach die Beschwerdeführerin vermittels Eigenanstrengung in der Lage ist, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 12
ihren Gesundheitszustand positiv zu beeinflussen folgt, dass im massgebli-
chen Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 15. März 2016 weder 
von einer bestehenden noch einer drohenden Invalidität im Sinne von Art. 8 
Abs. 1 i.V.m. Art. 21 Abs. 2 IVG (vgl. E. 2.2 vorne) auszugehen war. 
Abgesehen davon, dass eine Rekonditionierung möglich und zumutbar 
erscheint, präsentierten sich Gesundheitszustand und Gangbild der Be-
schwerdeführerin bis zum vorliegend massgeblichen Zeitpunkt der ange-
fochtenen Verfügung vom 15. März 2016 keineswegs in einer Weise, 
welche die Abgabe eines Elektrorollstuhls als objektiv gerechtfertigt er-
scheinen liessen, ist die Beschwerdeführerin doch gestützt auf die insoweit 
einhellige Auffassung der Ärzte (mindestens) am Rollator – welcher im Üb-
rigen nicht in erster Linie schmerzbedingt, sondern wegen der Angst vor 
einem Sturz benutzt wird (vgl. act. II 37 S. 3) – gehfähig (vgl. E. 3.1 vorne). 
Dass eine selbstständige Verschiebung im und ausser Haus ohne Elektro-
rollstuhl nicht möglich wäre (vgl. E. 2.1.3 vorne), ist nicht erstellt. Zudem 
wäre gemäss nachvollziehbarer Einschätzung des RAD-Arztes Dr. med. 
C.________ die Verwendung eines (Elektro)-Rollstuhls im Hinblick auf die 
dem Dargelegten zufolge anzustrebende Rekonditionierung geradezu kon-
traindiziert. Demnach besteht keine medizinische Notwendigkeit respektive 
Erforderlichkeit für die Abgabe eines Elektrorollstuhls. 
3.3.2
An dieser Einschätzung des RAD-Arztes ändern auch der Bericht 
der B.________ vom 20. Oktober 2015 (act. II 36 S. 3 ff.) und die Berichte 
der Hausärztin Dr. med. G.________ (act. II 53; 67 S. 2) nichts: So beruht 
das Abklärungsergebnis der – nicht von einer Arztperson durchgeführten – 
fachtechnischen Beurteilung der B.________ ausschliesslich auf den An-
gaben der Beschwerdeführerin und nicht auf einer objektivierten, insbeson-
dere die medizinische Befundlage berücksichtigenden Betrachtungsweise, 
weshalb es am Beweiswert der RAD-Beurteilung keine Zweifel begründet. 
Gleiches gilt mit Bezug auf die Berichte von Dr. med. G.________ vom 
17. Februar und 6. April 2016: Insbesondere werden darin keine medizini-
schen Aspekte aufgezeigt, welche die Schlussfolgerungen von Dr. med. 
C.________ in beweismässiger Hinsicht zu erschüttern vermöchten. 
3.3.3
Ist die Abgabe eines Elektrorollstuhls demnach medizinisch nicht 
erforderlich und fehlt es somit bereits an der Voraussetzung der (leistungs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 13
spezifischen) Invalidität (vgl. E. 2.2 und 3.3.1 vorne), können die weiteren 
Voraussetzungen der Eingliederungswirksamkeit und Geeignetheit (vgl. 
Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 13. September 2011, 
8C_34/2011, E. 3.2; BGE 139 V 115 E. 5.1 S. 118) offen gelassen werden.
3.4
Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Verfügung vom 
15. März 2016 als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen. 
4.
4.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Die Beschwerdeführerin bezieht Sozialhilfe (Akten der Beschwerdeführerin, 
[act. IA], 1 f.), womit die Prozessarmut ausgewiesen ist. Im Weiteren er-
scheint mit Blick auf die Berichte des B.________ und der Hausärztin (vgl. 
E. 3.3.2 vorne) das Rechtsbegehren nicht als zum vornherein aussichtslos, 
womit das Gesuch der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin um 
Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege betreffend die Verfahrenskosten 
gutzuheissen ist. 
4.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festgesetzt 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt. Aufgrund der ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.1 hiervor) wird die Be-
schwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 14
4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung. 
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/16/375, Seite 15
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.