be_verwaltungsgericht · 200 2015 911 · 2015-09-16 · de

Verfügung vom 16. September 2015

200 15 911 IV
LOU/BRM/WIL/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. Februar 2016
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Braune
A.________ 
vertreten durch Fürsprecherin B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. September 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2016, IV/15/911, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1984 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 26. August 2011 wegen einem psychischen Leiden bei der 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Leistungen 
der Invalidenversicherung an (Akten der IVB [act. II] 6). Um über das 
Leistungsbegehren entscheiden zu können, holte die IVB medizinische 
Berichte ein (act. II 17 ff.) und veranlasste gestützt auf eine Stellungnahme 
des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn 
(RAD; act. II 21) weitere medizinische Abklärungen (act. II 23). Nachdem 
der Versicherte – obwohl er auf seine Mitwirkungspflicht und die 
Rechtsfolgen im Unterlassungsfall hingewiesen worden war (act. II 26) – 
mehrere Begutachtungstermine abgesagt hatte (act. II 27 f.) und eine 
medizinische Begutachtung beim Versicherten zuhause von den durch die 
IVB beauftragten Ärzten abgelehnt worden war (act. II 29), verfügte die IVB 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 31 f.) am 2. Oktober 
2012 die Abweisung des Leistungsgesuchs (act. II 35). Im darauffolgenden 
Beschwerdeverfahren erklärte sich der Versicherte – auf Nachfrage des 
Instruktionsrichters mit prozessleitender Verfügung vom 6. November 2012 
– am 21. November 2012 (act. II 38) bereit, sich einer Begutachtung zu 
stellen. 
Daraufhin 
hob 
die 
IVB 
die 
angefochtene 
Verfügung 
wiedererwägungsweise auf (act. II 39) und das Beschwerdeverfahren 
wurde mit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. 
Dezember 
2012, 
IV/2012/1045, 
als 
gegenstandslos 
geworden 
abgeschrieben (act. II 41). 
B.
In der Folge veranlasste die IVB im Rahmen der Anspruchsprüfung weitere 
Termine für eine medizinische Abklärung (act. II 44), welche vom Versi-
cherten, nachdem sein Ersuchen um eine Begutachtung bei sich zuhause 
oder um eine Durchführung nach 17 Uhr vom beauftragten Arzt abgelehnt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2016, IV/15/911, Seite 3
worden war (act. II 48, 54), trotz mehrmaligem Hinweis auf seine Mitwir-
kungspflicht (act. II 47, 53, 56), allesamt abgesagt wurden.
Mit Vorbescheid vom 30. September 2013 (act. II 63), bestätigt mit Verfü-
gung vom 21. November 2013 (act. II 72), trat die IVB erneut auf das Leis-
tungsbegehren des Versicherten nicht ein. Die gegen diese Verfügung er-
hobene Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit 
Urteil IV/2013/1143 vom 8. Mai 2014 gutgeheissen und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen, insbesondere 
der Zumutbarkeit einer Begutachtung des Versicherten, zurückgewiesen 
(act. II 76).
C.
Der von der Beschwerdegegnerin in der Folge auf Empfehlung des RAD 
(act. II 87, 95) veranlassten Begutachtung kam der Beschwerdeführer auch 
nach Aufforderung zur Mitwirkung nicht nach (act. II 100-105, 108-111). Mit 
Vorbescheid vom 7. August 2015 (act. II 118) stellte die IVB dem Versi-
cherten in Aussicht, wegen Verweigerung der Mitwirkungspflicht nicht auf 
sein Leistungsbegehren einzutreten. Hiergegen liess dieser, vertreten 
durch Fürsprecherin B.________, Einwand erheben und beantragte mit 
Hinweis auf den VGE IV/2013/1143 eine Begutachtung bei sich zuhause 
(act. II 119). Am 16. September 2015 verfügte die IVB im Sinne des Vorbe-
scheids (act. II 122).
D.
Dagegen erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch Fürsprecherin 
B.________, am 19. Oktober 2015 Beschwerde. Er beantragt die Aufhe-
bung der Verfügung vom 16. September 2015 sowie die Anweisung der 
Beschwerdegegnerin, die Abklärung der Zumutbarkeit einer Begutachtung 
wieder aufzunehmen, eventualiter alle Abklärungen zwölf Monate zu sistie-
ren. Ferner wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (uR) 
nachgesucht.


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Mit Beschwerdeantwort vom 18. November 2015 schliesst die Beschwer-
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. Dezember 2015 wurde das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Fürsprecherin 
B.________ als amtliche Anwältin gutgeheissen. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
16. September 2015. Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin auf das Leis-
tungsbegehren zu Recht wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht nicht 
eingetreten ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2016, IV/15/911, Seite 5
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide sowie gegen Abschreibungsverfügungen oder -entscheide 
(Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2. 
2.1
Die Versicherten haben beim Vollzug der Sozialversicherungsge-
setze unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungsleistungen bean-
sprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur Abklärung des 
Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich 
sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG). 
Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung not-
wendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu un-
terziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).
2.2
Die Voraussetzung der Zumutbarkeit ist objektiv und subjektiv zu 
verstehen, wobei die zu Art. 21 Abs. 4 ATSG entwickelten Grundsätze ana-
log gelten. Dabei ist die Frage der subjektiven Zumutbarkeit ebenfalls ob-
jektiv zu klären. Es geht mithin nicht etwa darum, ob die betreffende Person 
aus ihrer eigenen (subjektiven) Wahrnehmung heraus die Untersuchung 
als zumutbar betrachtet oder nicht, sondern darum, dass die subjektiven 
Umstände (etwa Alter der Person, Gesundheitszustand, bisherige Erfah-
rungen mit Abklärungen) in einer objektiven Betrachtung dahingehend ge-
würdigt werden, ob diese Umstände die Untersuchung zulassen oder nicht. 
Die üblichen Untersuchungen in einer Gutachtenstelle sind ohne konkret 
entgegenstehende Umstände generell als zumutbar zu betrachten (UELI 
KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 2015, Art. 21 N. 110, Art. 43 N. 82 
mit Hinweisen).


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2.3
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leis-
tungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unent-
schuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund 
der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten be-
schliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die 
Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit ein-
zuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG). Von der Möglichkeit des Nichteintretens 
auf ein Leistungsgesuch ist nur mit grösster Zurückhaltung Gebrauch zu 
machen (BGE 131 V 42 E. 3 S. 47). Nichteintreten kommt erst in Betracht, 
wenn eine materielle Beurteilung des Leistungsbegehrens auf Grund der 
gesamten Aktenlage ohne Mitwirkung der Partei ausgeschlossen ist (ARV 
2011 S. 64 E. 6.2).
Bei der gestützt auf Art. 43 Abs. 3 ATSG zu verfügenden Sanktion ist der 
Verhältnismässigkeitsgrundsatz zu berücksichtigen. Wird die verweigerte 
Mitwirkung in einem späteren Zeitpunkt erbracht, kann sich die festgelegte 
Sanktion – Nichteintreten, Entscheid aufgrund der Akten – nur auf diejenige 
Zeitspanne beziehen, während der die Mitwirkung verweigert wurde (BGE 
139 V 585 E. 6.3.7.5 S. 590).
2.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-


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nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwal-
tung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeu-
gung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu 
betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem fest-
stehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer 
Beweise zu verzichten. Gleiches gilt, wenn der Sachverhalt, den die Partei 
beweisen will, nicht rechtserheblich erscheint (BGE 122 V 157 E. 1d 
S. 162). In einem solchen Vorgehen liegt kein Verstoss gegen das rechtli-
che Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Auch 
das Fairnessgebot von Art. 6 Ziff. 1 EMRK gewährt in diesem Zusammen-
hang keinen zusätzlichen Schutz (BGE 124 V 90 E. 4b S. 94).
3. 
Zu prüfen ist, ob entschuldbare Gründe für das Nichteinhalten der Termine 
durch den Beschwerdeführer vorliegen, mithin eine Begutachtung unzu-
mutbar ist, oder ob dieser mit seinem Verhalten die Mitwirkungspflicht nach 
Art. 43 Abs. 3 ATSG verletzt hat. Hinsichtlich der Krankengeschichte des 
Beschwerdeführers, kann zunächst auf die Ausführungen im VGE 
IV/2013/1143, E. 4, verwiesen werden. Darüber hinaus ist den Akten neu 
Folgendes zu entnehmen:
3.1
Im Nachgang zum Urteil vom 8. Mai 2014, VGE IV/2013/1143, holte 
die Beschwerdegegnerin einen Bericht des behandelnden Arztes, Dr. med. 
C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 
6. September 2014 (act. II 83) ein. Als Diagnose wird darin eine seit Kind-
heit bestehende Aufmerksamkeits- und Hyperaktivitätsstörung (ADHS) mit 
schwer oppositioneller Verhaltensstörung (ICD-10: F90.1) sowie eine seit 
2008 vorliegende schwere Anpassungsstörung mit sozialem Rückzug (ICD-
10: F43.2) genannt. Weiter erwähnt Dr. med. C.________, es seien, im 
Gegensatz zu früheren Untersuchungen, keine depressive Verstimmung 


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und Antriebslosigkeit mehr vorhanden und der Versicherte unternehme seit 
einem Monat in Begleitung seines Bruders oder Vaters oder auch alleine 
Veloausflüge in der Umgebung. Ihm seien jedoch lediglich eigenmotivierte 
Schritte möglich, wobei er jegliche anderen, nicht selbstbestimmten Tätig-
keiten konsequent ablehnen würde. Insbesondere medizinischen Ab-
klärungen stehe der Beschwerdeführer verweigernd gegenüber, da er die-
se als entwürdigend erlebe und überzeugt sei, es lägen der IVB bereits 
genügend medizinische Informationen für eine Beurteilung vor. Für den 
Vergleich des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers bezieht sich 
Dr. med. C.________ offensichtlich auf die früheren Berichte vom 24. Juni 
2013 und 26. Oktober 2013, in welchen jeweils eine erhebliche Verschlech-
terung beschrieben worden war, jedoch ohne depressive Erkrankung (act. 
II 52, 70).
3.2.
Nach ersten Beurteilungen durch den RAD vom 28. Oktober 2014 
und 28. Januar 2015 empfahl dieser eine Begutachtung durch Dr. med. 
D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, zuhause 
beim Versicherten, zumal keine Hinweise auf eine Unzumutbarkeit einer 
ärztlichen Untersuchung vorliegen würden (act. II 87, 96). Entsprechend 
dieser Empfehlung beauftragte die IVB in der Folge Dr. med. D.________ 
mit der psychiatrischen Begutachtung des Beschwerdeführers in dessen 
Wohnung (act. II 99). Trotz Mahnung des Versicherten und Einbezug von 
dessen Rechtsvertreterin scheiterten sämtliche Versuche einer Terminver-
einbarung für die Untersuchung des Beschwerdeführers in dessen Zuhau-
se (act. II 100-105, 108-111), woraufhin Dr. med. D.________ mit Stellung-
nahme vom 30. Juni 2015 (act. II 112.1) eine Begutachtung beim Versi-
cherten zuhause ablehnte und einen letzten Termin für eine Untersuchung 
in ihrer Praxis auf den 29. Juli 2015 ansetzte, zumal sie eine externe Be-
gutachtung aus psychiatrischer Sicht für zumutbar hielt. Zur Begründung 
führte sie aus, die Wohnung des Versicherten liege nur knapp 30 Minuten 
von ihrer Praxis entfernt und es stünden Parkplätze zur Verfügung, damit 
die Eltern ihn wenn nötig fahren könnten. Zudem könne er sich auf diesen 
Termin einstellen, sodass es ihm trotz seiner Tag-Nachtverschiebung mög-
lich sei, rechtzeitig aufzustehen. Eine gewisse Anspannung sei ausserdem 
vor einer derartigen Untersuchung normal und lasse sich notfalls medika-
mentös behandeln. Dennoch nahm der Versicherte auch den Begutach-


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tungstermin vom 29. Juli 2015 ungeachtet einer Aufforderung zur Mitwir-
kung und Androhung des Nichteintretens bei unentschuldigt nicht eingehal-
tener Mitwirkungspflicht (act. II 114) nicht wahr (act. II 117).
4.
4.1
Aus den Akten ergeben sich keine objektiven Gründe im Sinne äus-
serer Umstände, welche gegen die Durchführung einer ärztlichen Ab-
klärung sprechen.
Bezüglich der subjektiven Zumutbarkeit steht der Gesundheitszustand des 
Beschwerdeführers im Vordergrund. Nachdem eine Untersuchung des Be-
schwerdeführers durch Dr. med D.________ nicht erfolgen konnte, ist die 
Frage der Zumutbarkeit einer ärztlichen Begutachtung aufgrund der vor-
handenen Akten zu beurteilen. Dabei ist auf die umfassende Stellungnah-
me von Dr. med. D.________ vom 30. Juni 2015 (act. II 112.1) abzustellen, 
welche sich auf die Akten und insbesondere den Bericht und das Mail von 
Dr. med. C.________ vom 6. September 2014 und 10. Juni 2015 (act. II 83, 
105) bezieht. Diese vermag den beweisrechtlichen Anforderungen an ärzt-
liche Berichte zu genügen (vgl. E. 2.4 hiervor) und überzeugt. Es wird darin 
in widerspruchsfreier und schlüssiger Weise dargelegt, dass die für eine 
gutachterliche Untersuchung notwendige Kooperation und Mitwirkung dem 
Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht ohne weiteres zugemutet wer-
den kann und dessen Gesundheitszustand selbst einer Durchführung in der 
Praxis von Dr. med. D.________ nicht entgegensteht (vgl. E. 3.2 hiervor). 
4.2
Zur Prüfung des Anspruchs auf Leistungen der IVB ist die Begut-
achtung des Beschwerdeführers erforderlich, was unbestritten blieb. Nach 
Würdigung der gesamten Umstände und gestützt auf die Stellungnahme 
von Dr. med. D.________ kann zudem mit überwiegender Wahrscheinlich-
keit davon ausgegangen werden, dass sogar eine externe Begutachtung in 
der Praxis von Dr. med. D.________ dem Beschwerdeführer zumutbar ist. 
Trotz dieser Feststellung in der Stellungnahme der Psychiaterin lehnte er – 
nach durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren (act. II 114) – auch 
den von ihr angesetzten letzten Begutachtungstermin ab, womit er gegen 
seine Mitwirkungspflicht (Art. 43 Abs. 3 ATSG) verstiess. In der Folge war 


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der IVB mangels genügender medizinischer Entscheidgrundlagen die 
Überprüfung des Rentenanspruchs nicht möglich, weshalb sie auf das Leis-
tungsbegehren zu Recht nicht eingetreten ist. Es ist im Übrigen festzuhal-
ten, dass bei diesem Ergebnis für die Beschwerdegegnerin kein Raum be-
stand, allein zur Frage der Zumutbarkeit einer Begutachtung eine Feststel-
lungsverfügung zu erlassen (vgl. BGE 130 V 388 E. 2.4 S. 391).
Auch unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit ist das Vorgehen 
der Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden, da sich der Beschwerde-
führer auch nach dem Bericht von Dr. med. D.________ weiterhin und bis 
zum Verfügungserlass einer Begutachtung entzog (vgl. E. 2.3 hiervor).
5.
Nach dem Gesagten und aufgrund der bisherigen Erfahrungen sowie der 
langjährigen unveränderten unzugänglichen Haltung des Beschwerdefüh-
rers ist bei ihm nicht von einer wesentlich anderen Einstellung bis in einem 
Jahr auszugehen (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 136 I 229 E. 5.3 
S. 236). Deshalb ist der Eventualantrag auf Sistierung des Verfahrens um 
ein Jahr nicht begründet und abzuweisen. 
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen 
und dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen. 
Da mit Verfügung vom 18. Dezember 2015 das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege gutgeheissen wurde, ist der Beschwerdeführer – unter Vor-
behalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 


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SR 272), d.h. sobald er innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens 
zur Nachzahlung in der Lage ist – von der Zahlungspflicht betreffend die 
Verfahrenskosten zu befreien.
6.2
Angesichts seines Unterliegens hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG 
i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Festzusetzen bleibt der tarifmässige sowie der amtliche Parteikostenersatz 
von Fürsprecherin B.________ aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege. 
Gemäss Art. 42 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
verordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG 
i.V.m. Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwäl-
tinnen und Anwälten vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt 
der Stundenansatz Fr. 200.--.
Fürsprecherin B.________ macht in ihrer Honorarnote vom 30. Dezember 
2015 einen Arbeitsaufwand von 9.5 Stunden sowie Auslagen von Fr. 50.-- 
zuzüglich Mehrwertsteuer geltend. Diese Honorarnote ist nicht zu bean-
standen. Gestützt darauf ist der tarifmässige Parteikostenersatz auf total 
Fr. 2'516.40 festzusetzen (Honorar: Fr. 2'280.--, Spesenpauschale: Fr. 50.--
, MwSt.: Fr. 186.40). Davon ist Fürsprecherin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von 
Fr. 1'900.-- (9.5 Stunden x Fr. 200.--) zuzüglich Spesenpauschale von 
Fr. 50.-- und MwSt. von Fr. 156.-- (8% von Fr. 1'950.--), total somit eine 
Entschädigung von Fr. 2'106.--, auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nach-
zahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern ent-
sprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO.


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3. Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2'516.40 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt. 
Davon wird Fürsprecherin B.________ nach Eintritt der Rechtskraft die-
ses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'106.-- festgesetzte Ent-
schädigung (inkl. Auslagen und MwSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Zu eröffnen (R):
-
Fürsprecherin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
-
IV-Stelle Bern
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, 
Postfach 8334, 3001 Bern
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.