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Einspracheentscheid vom 9. Juli 2020

200 20 625 EO
WIS/SAW/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 14. Juli 2021
Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Baumann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Beiträge und Zulagen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 9. Juli 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juli 2021, EO/20/625, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1979 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war seit Dezember 2011 als ... (Akten der Ausgleichskasse des Kantons 
Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 20) und seit 23. 
Juli 2012 als Geschäftsführerin der Firma C.________ (vgl. Handelsregis-
terauszug, abrufbar unter: www.zefix.ch) tätig, als sie sich am 20. März 
2019 (AB 20) unter Hinweis auf die Geburt ihrer Tochter vom 23. Dezem-
ber 2018 bei der AKB für eine Mutterschaftsentschädigung anmeldete. In 
der Folge richtete die AKB vom 23. Dezember 2018 bis 30. März 2019 die 
entsprechende Mutterschaftsentschädigung aus (AB 16). Nachdem die ... 
der AKB am 11. April 2019 (AB 15) im Rahmen einer telefonischen Anfrage 
mitgeteilt hatten, dass die Versicherte im Februar 2019 an einer ...sitzung 
und ab dem 4. März 2019 (...) fast täglich an weiteren Sitzungen teilge-
nommen habe, wurde die für die Zeit vom 4. bis 30. März 2019 ausgerich-
tete Mutterschaftsentschädigung zunächst formlos (AB 12 ff.) und ansch-
liessend auf Verlangen der Versicherten hin (AB 9) am 19. Juli 2019 (AB 8) 
mittels Verfügung zurückgefordert. Die dagegen erhobene Einsprache (AB 
6) wies die AKB mit Entscheid vom 9. Juli 2020 (AB 1) nach Einholung ei-
ner Stellungnahme der Versicherten vom 25. März 2020 (AB 3) ab.
B.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. 
B.________, mit Eingabe vom 26. August 2020 Beschwerde und beantrag-
te, der Einspracheentscheid vom 9. Juli 2020 sei aufzuheben und es sei die 
Mutterschaftsentschädigung auch über den 4. März 2019 bis zur Erschöp-
fung des gesetzlichen Anspruchs zu gewähren.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. Oktober 
2020 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 


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Mit Replik vom 24. November 2020 und mit Duplik vom 6. Januar 2021 
hielten die Parteien an ihren Anträgen fest. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 25. September 1952 
über die Erwerbsersatzordnung für Dienstleistende und bei Mutterschaft 
[EOG; SR 834.1]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) 
sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantona-
len Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; 
BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 9. Juli 2020 (AB 1). 
Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung der Mutterschaftsentschädi-
gung für die Zeit vom 4. bis 30. März 2019.
1.3
Der Streitwert liegt unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).


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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung setzt gemäss 
Art. 16b Abs. 1 EOG voraus, dass die Frau während der neun Monate un-
mittelbar vor der Niederkunft im Sinne des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 
831.10) obligatorisch versichert war (lit. a), in dieser Zeit mindestens fünf 
Monate lang eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat (lit. b) und im Zeitpunkt der 
Niederkunft Arbeitnehmerin im Sinne von Art. 10 ATSG (lit. c Ziff. 1) oder 
Selbständigerwerbende im Sinne von Art. 12 ATSG ist (lit. c Ziff. 2) oder im 
Betrieb des Ehemannes mitarbeitet und einen Barlohn bezieht (lit. c Ziff. 3).
2.2
Der Entschädigungsanspruch entsteht am Tag der Niederkunft 
(Art. 16c Abs. 1 EOG) und endet am 98. Tag nach seinem Beginn (Art. 16d 
erster Satz EOG). Er endet vorzeitig, wenn die Mutter ihre Erwerbstätigkeit 
wieder aufnimmt (Art. 16d zweiter Satz EOG). Art. 25 der Verordnung vom 
24. November 2004 zum Erwerbsersatzgesetz (EOV; SR 834.11) konkreti-
siert, dass der Anspruch der Mutter auf Entschädigung am Tag der Wie-
deraufnahme einer Erwerbstätigkeit, unabhängig vom Beschäftigungsgrad, 
endet. Eine Erwerbsaufnahme mit geringfügigem Lohn gemäss Art. 34d 
Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinter-
lassenenversicherung (AHVV; SR 831.101), welcher den Betrag von 
Fr. 2'300.-- im Kalenderjahr nicht übersteigt, beendet den Anspruch auf 
Mutterschaftsentschädigung hingegen nicht (BGE 139 V 250 E. 4.6 
S. 258).
2.3
Die Mutterschaftsentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet 
(Art. 16e Abs. 1 EOG). Das Taggeld beträgt 80% des durchschnittlichen 
Erwerbseinkommens, welches vor Beginn des Entschädigungsanspruchs 
erzielt wurde (Art. 16e Abs. 2 erster Satz EOG). Grundlage für die Ermitt-
lung dieses Erwerbseinkommens bildet das Einkommen, von dem die Bei-
träge nach dem AHVG erhoben werden (Art. 16e Abs. 2 zweiter Satz i.V.m. 


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Art. 11 Abs. 1 erster Satz EOG). Gemäss Art. 4 Abs. 1 AHVG werden Bei-
träge auf dem Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Erwerbs-
tätigkeit erhoben. Für die Beiträge auf Einkommen aus unselbständiger 
Erwerbstätigkeit gilt als massgebender Lohn jedes Entgelt für in un-
selbständiger Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Ar-
beit (Art. 5 Abs. 2 AHVG). Erfasst werden grundsätzlich alle Einkünfte, die 
im Zusammenhang mit einem Arbeits- oder Dienstverhältnis stehen und 
ohne dieses nicht geflossen wären. Umgekehrt unterliegen grundsätzlich 
nur Einkünfte, die tatsächlich geflossen sind, der Beitragspflicht (BGE 138 
V 463 E. 6.1 S. 469).
2.4
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Zu 
Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen 
Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung 
Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, 
nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung 
(wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichti-
gung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision (wegen 
vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 ATSG) 
bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 
130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nach-
dem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens 
aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen 
Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung 
hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, 
so ist diese Frist massgebend (aArt. 25 Abs. 2 ATSG in der bis 31. Dezem-
ber 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fassung [vgl. Art. 83 
ATSG]).
3.
3.1
Unbestritten und aufgrund der Akten erstellt ist, dass die Beschwer-
deführerin die Anspruchsvoraussetzungen zum Bezug von Mutterschafts-
entschädigung ab dem 23. Dezember 2018 (Geburt der Tochter; AB 20) 
erfüllt (vgl. E. 2.1 hiervor) und die Beschwerdegegnerin ab diesem Zeit-


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punkt Mutterschaftsentschädigung ausgerichtet hat (AB 16). Mutterschafts-
entschädigung kann nur auf Einkommen ausgerichtet werden, welches mit 
einer Erwerbstätigkeit erzielt wird. Grundlage für die Berechnung der Mut-
terschaftsentschädigung bildet gemäss Art. 16e Abs. 2 zweiter Satz i.V.m. 
Art. 11 Abs. 1 EOG das Einkommen, von dem die Beiträge nach dem 
AHVG erhoben werden. Laut dem Wortlaut von Art. 4 Abs. 1 AHVG werden 
die Beiträge auf dem Einkommen aus unselbständiger und selbständiger 
Erwerbstätigkeit festgesetzt (vgl. E. 2.3 hiervor). Gestützt auf die Abrech-
nungen ab Dezember 2017 (AB 20) steht fest (vgl. Beschwerde S. 3 Ziff. 
4), dass auf dem Einkommen für die ... sowie auf den … für die ... Beiträge 
nach Art. 4 f. AHVG erhoben wurden, was unter Berücksichtigung des 
AHV-rechtlichen Begriffs der Erwerbstätigkeit nicht zu beanstanden ist. 
Folglich stellt die ...tätigkeit eine Erwerbstätigkeit dar. Inwiefern der Begriff 
der Erwerbstätigkeit im AHVG ein anderer sein soll als im EOG, ist – ent-
gegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 3 Ziff. 
4) – nicht ersichtlich, zumal das EOG explizit auf das AHVG verweist (vgl. 
Art. 11 Abs. 1 erster Satz EOG). Der Umstand, dass die Beschwerdeführe-
rin als ... … Rechte und Pflichten wahrnimmt (vgl. Beschwerde S. 3 Ziff. 4), 
ändert nichts daran, dass es sich vorliegend um eine Erwerbstätigkeit han-
delt. Unerheblich ist zudem, dass die Ausübung des … nicht an eine Dritt-
person übertragen werden kann und allen Mitgliedern des ... unabhängig 
von der Dauer der bisherigen ...tätigkeit und ohne Berücksichtigung von 
Fähigkeiten und Einsatz dieselbe Entschädigung ausgerichtet wird (vgl. 
Beschwerde S. 4), sind doch auch bei anderen Erwerbstätigkeiten eine 
persönliche Erfüllungspflicht und aufwandsunabhängige Pauschalentschä-
digungen nicht ausgeschlossen. Wäre die Argumentation der Beschwerde-
führerin, es handle sich nicht um eine Erwerbstätigkeit, korrekt, hätte sie 
auf dem Einkommen als ... keinen Anspruch auf Mutterschaftsentschädi-
gung, setzt ein solcher doch wie soeben dargelegt eine Erwerbstätigkeit 
voraus. Mithin stellt die Mutterschaftsentschädigung ein nach Tagen be-
messenes Ersatzeinkommen einer erwerbstätigen Frau dar, das für die Zeit 
ab Geburt des Kindes während längstens 14 Wochen gewährt wird, weil 
die Mutter wegen der Erholung nach der Geburt und der Betreuung des 
Neugeborenen an der Ausübung ihrer Erwerbstätigkeit verhindert ist (THO-
MAS LOCHER/THOMAS GÄCHTER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 
4. Aufl. 2014, § 47 N. 2; BBI 2003 1114 Ziff. 2.2).


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3.2
Aus den Angaben der ... (AB 15) und der Abrechnung für März 2019 
(AB 3) ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin ab dem 4. März 2019 an 
elf Sitzungen teilgenommen und dafür die volle Entschädigung bezogen 
hat. Damit steht fest, dass sie ab diesem Zeitpunkt ihre Erwerbstätigkeit 
wieder aufgenommen hat. Daran ändert der Einwand der Beschwerdefüh-
rerin, sie habe sich im Zusammenhang mit der Pflege ihres Kindes jeweils 
nur sehr kurz im ... aufgehalten (vgl. Beschwerde S. 6), nichts. Endet doch 
der Taggeldanspruch der Mutter am Tag der Wiederaufnahme einer Er-
werbstätigkeit, unabhängig vom Beschäftigungsgrad (Art. 25 EOV; BGE 
139 V 250 E. 4.5 S. 257). Abgesehen davon ist davon auszugehen, dass 
auch nur kurze Anwesenheiten im ..., u.a. für die Teilnahme an ..., mit 
grosser Wahrscheinlichkeit seriöse Vorbereitungsarbeiten erfordert haben. 
Selbst wenn die Beschwerdeführerin bis am 30. März 2019 im Bereich ihrer 
selbständigen Erwerbstätigkeit nicht gearbeitet hat, entfällt der gesamte 
Taggeldanspruch ab dem 4. März 2019. Eine Wiederaufnahme der Er-
werbstätigkeit führt auch dann zum Ende des Anspruchs, wenn die Arbeit 
nur teilweise wiederaufgenommen wird. Mit dieser Lösung wollte der Ge-
setzgeber explizit erreichen, dass der Mutterschaftsurlaub voll ausschöpft 
wird (vgl. BBI 2002 7546; BGE 139 V 250 E. 4.5 S. 257; LOCHER/GÄCHTER, 
a.a.O., § 47 N.17). Der Einwand, der Wegfall der gesamten Entschädigung 
sei nicht korrekt, wenn nur in einem Teilbereich eine Erwerbstätigkeit auf-
genommen werde (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 6; Replik S. 2 Ziff. 5), erweist 
sich damit als unbehelflich. Ein Wiederaufleben bzw. Wiederentstehen der 
Mutterschaftsentschädigung ist gesetzlich nicht vorgesehen. Zudem hat die 
Erwerbstätigkeit als ... auch nach der ... weiterbestanden, womit nicht von 
einem Abschluss der Tätigkeit per 30. März 2019 (Replik S. 2 Ziff. 5) aus-
zugehen ist (vgl. ergänzend auch Duplik S. 2 Ziff. 3).
3.3
Schliesslich ist festzuhalten, dass eine Erwerbsaufnahme mit einem 
geringfügigen Lohn, welcher im Kalenderjahr Fr. 2'300.-- nicht übersteigt, 
gemäss Art. 34d Abs. 1 AHVV den Anspruch auf Mutterschaftsentschädi-
gung zwar nicht beendet (vgl. E. 2.2 hiervor). Der Abrechnung für März 
2019 (AB 3) ist jedoch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführerin für die 
...tätigkeit im März 2019 für die … Fr. 2'166.65 und für die Teilnahme an 
der ... … in der Höhe von Fr. 4'840.-- ausgerichtet wurden. Damit ist der 
Einwand der Beschwerdeführerin, in der „hier interessierenden Zeitspanne“ 


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werde der Grenzwert von Fr. 2'300.-- nicht überstiegen (vgl. Beschwerde 
S. 6), widerlegt, zumal sich der Grenzwert auf ein Kalenderjahr bezieht. 
3.4
Der Beschwerdeführerin wurde für die Zeitperiode vom 1. bis 
30. März 2019 Mutterschaftsentschädigung für die Tätigkeiten als ... und 
Geschäftsführerin der Firma C.________ ausgerichtet (AB 16). Da der An-
spruch auf Mutterschaftsentschädigung mit der Wiederaufnahme der 
...tätigkeit per 4. März 2019 endete (Art. 16d EOG), hat die Beschwerde-
gegnerin die vom 4. bis 30. März 2019 ausgerichteten Taggelder zu Recht 
zurückgefordert. Die Rückforderung ist nicht verwirkt (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Nach dem Dargelegten ist der Einspracheentscheid vom 9. Juli 2020 (AB 
1) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist als 
unbegründet abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 EOG i.V.m. aArt. 61 lit. a ATSG in 
der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und hier anwendbaren Fas-
sung (vgl. Art. 82a ATSG) sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahren besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
EOG i.V.m. Art. 61 Bst. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf Par-
teientschädigung.
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Beiträge und Zulagen
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.