be_verwaltungsgericht · 200 2014 1169 · 2015-11-20 · de

Verfügung vom 7. November 2014

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 19. April 2016 abgewiesen 
(8C_940/2015).
200 14 1169 IV
FUR/BOC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 20. November 2015
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 7. November 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1973 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 24. März 2004 – damals Mutter eines am 
xx.xx.1998 geborenen Sohnes – unter Hinweis auf ein bei einem Fahrra-
dunfall am 8. Januar 2003 erlittenes schweres Schädel-Hirntrauma bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern 
[nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 1, 8/18). Die IVB 
nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, holte die Unfallversi-
cherungsakten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ein 
und liess durch ihren Abklärungsdienst einen Abklärungsbericht Haushalt 
erstellen (act. II 5, 8, 11, 14, 16, 20, 21, 23). Darin ermittelte sie bei einem 
Status von 61 % Erwerb und 39 % Haushalt im erwerblichen Bereich eine 
Einschränkung von 100 % und im Haushalt eine solche von 29 %, was ei-
nen gewichteten Invaliditätsgrad von 72 % ergab (act. II 21). Mit Verfügung 
vom 17. Mai 2005 sprach die IVB der Versicherten bei einem Invaliditäts-
grad von 72 % rückwirkend ab dem 1. Januar 2004 eine ganze Rente zu 
(act. II 24/3 ff.). Aufgrund einer nachträglich getätigten Minusbuchung durch 
die Eidgenössische Ausgleichskasse auf dem individuellen Konto der Ver-
sicherten für das Jahr 2003 erfolgte mit zwei Verfügungen vom 14. Novem-
ber 2005 eine betragsmässige Reduktion der ganzen Invalidenrente, was 
zudem eine teilweise Rückforderung der bereits erbrachten Leistungen zur 
Folge hatte (act. II 27 f.).
Die SUVA ihrerseits sprach der Versicherten im Zusammenhang mit dem 
Unfall vom 8. Januar 2003 mit Verfügung vom 9. September 2005 bei einer 
Erwerbsunfähigkeit von 100 % ab dem 1. Juni 2005 eine Invalidenrente 
sowie bei einem Integritätsschaden von 75 % eine Integritätsentschädigung 
zu (act. II 26).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 3
B.
Im Rahmen einer im Juni 2008 von Amtes wegen eingeleiteten Revision 
stellte die IVB keine Änderung fest, weshalb sie der Versicherten am 
26. September 2008 mitteilte, dass weiterhin Anspruch auf die bisherige 
Rente (Invaliditätsgrad von 72 %) bestehe (act. II 29 – 32).
Mit Verfügung vom 10. Januar 2011 erfolgte eine Neuberechnung der Ren-
te infolge Scheidung am 16. November 2010 (act. II 33).
Im Juni 2013 leitete die IVB eine weitere Revision von Amtes wegen ein. 
Die von der IVB vorgenommenen Abklärungen ergaben keine Änderungen, 
so dass die Versicherte am 25. Oktober 2013 über die Weiterausrichtung 
der bisherigen Rente (Invaliditätsgrad 72 %) informiert wurde (act. II 34 – 
44).
C.
Mit Schreiben vom 23. Dezember 2013 teilte die Versicherte der IVB mit, 
sie habe am xx.xx.2013 ihren zweiten Sohn C.________ geboren (act. II 
46). 
Auf Empfehlung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) liess die IVB 
die Versicherte neurologisch-psychiatrisch Begutachten (Expertise vom 
7. Juli 2014 [act. II 62.1 bzw. 63.1]). Zudem wurde vom Abklärungsdienst 
der IVB ein Abklärungsbericht Haushalt erstellt (act. II 70). Darin wurde bei 
einem Status von je 50 % Erwerb und Haushalt im erwerblichen Bereich 
eine Einschränkung von 100 % und im häuslichen Bereich eine solche von 
24.8 % ermittelt, was einen gewichteten Invaliditätsgrad von 62 % ergab. 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und der Einholung einer Stel-
lungnahme des Abklärungsdienstes verfügte die IVB am 7. November 2014 
bei einem Invaliditätsgrad von 62 % die Herabsetzung der bisherigen gan-
zen Rente auf eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab dem ersten Tag des 
zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (act. II 71 – 
76).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 4
D.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
am 8. Dezember 2014 Beschwerde. Sie beantragt die Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung und die weitere Ausrichtung einer ganzen Invaliden-
rente, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Gleichzeitig stellt die 
Beschwerdeführerin ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt. 
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Januar 2015 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 5
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 7. November 2014 (act. II 76). 
Streitig und zu prüfen ist die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine 
Dreiviertelsrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 6
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die 
im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit nicht zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 
ATSG), wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in wel-
chem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 
28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149).
2.4
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil 
erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der 
Ehegattin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 
festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die 
Invalidität für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermit-
telt (Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätig-
keit beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des 
Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbe-
reich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemes-
sen (sog. gemischte Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 150). 
2.5
2.5.1
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG).
2.5.2
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 7
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 
3.3 S. 508).
2.5.3
Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonderen 
entscheidet sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige zu betrachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbstätig 
war oder nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob sie im Gesundheitsfall mit 
Rücksicht auf die gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im 
Haushalt beschäftigt wäre. Nebst den finanziellen Verhältnissen sind sämt-
liche weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie all-
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, 
die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Nei-
gungen und Begabungen der versicherten Person (BGE 137 V 334 E. 3.2 
S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind die 
konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Mass-
gabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b 
S. 195).
2.5.4
Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich praxis-
gemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwal-
tungsverfügung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) entwickelt haben, wobei 
für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) 
Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 334 E. 3.2 
S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150).
2.6
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 8
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.7
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die 
Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende 
Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
Den ärztlichen Schätzungen der Arbeitsfähigkeit kommt kein genereller 
Vorrang gegenüber den Abklärungen der Invalidenversicherung im Haus-
halt zu. So wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensver-
gleichs nach Art. 16 ATSG kann beim Betätigungsvergleich nach Art. 28a 
Abs. 2 IVG auf eine medizinisch-theoretische Schätzung der Invalidität ab-
gestellt werden. Massgebend ist die Unmöglichkeit, sich im bisherigen Auf-
gabenbereich zu betätigen, was unter Berücksichtigung der konkreten 
Verhältnisse im Einzelfall festzustellen ist. Die von der Invalidenversiche-
rung eingeholten Abklärungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete 
und im Regelfall genügende Grundlage für die Invaliditätsbemessung dar. 
Nach der Rechtsprechung bedarf es des Beizuges eines Arztes, der sich 
zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswin-
kel der Zumutbarkeit zu äussern hat, nur in Ausnahmefällen, insbesondere 
bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Wider-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 9
spruch zu den ärztlichen Befunden stehen (SVR 2005 IV Nr. 21 S. 84 E. 
5.1.1).
2.8
Im Sozialversicherungsrecht gilt die Beweismaxime, wonach die 
sogenannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbe-
fangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst 
oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher 
oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 
133 E. 8c S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 1.2). 
3.
3.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im 
üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 
199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).
3.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 10
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
3.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.4
Bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt 
noch die Meldepflicht verletzt haben, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhe-
bung der Renten frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung 
der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung über 
die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).
4.
4.1
Seit der ursprünglichen Rentenzusprache mit Verfügung vom 
17. Mai 2005 (act. II 24/3 ff.) wurde die weitere Ausrichtung der ganzen 
Rente zwei Mal revisionsweise mit Mitteilungen vom 26. September 2008 
und 25. Oktober 2013 bestätigt (act. II 32, 44; zu den Voraussetzung der 
Gleichstellung einer solchen Mitteilung mit einer rechtskräftigen Verfügung 
in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt vgl. SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 
3.1.2, 2010 IV Nr. 4 S. 8 E. 3.1). Dabei hat jedoch jeweils keine materielle 
Überprüfung des Leistungsanspruchs stattgefunden (vgl. E. 3.2 hiervor); 
Gleiches gilt für die Verfügungen vom 14. November 2005 (act. II 27 f.) und 
10. Januar 2011 (act. II 33) im Zusammenhang mit einer Korrekturbuchung 
im individuellen Konto der Beschwerdeführerin und der Neuberechnung der 
Rente infolge Scheidung. Massgebende zeitliche Vergleichsbasis ist vorlie-
gend demnach die Verfügung vom 17. Mai 2005 (act. II 24/3 ff.). Folglich ist 
durch einen Vergleich des Sachverhaltes in diesem Zeitpunkt mit demjeni-
gen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 7. Novem-
ber 2014 (act. II 76) zu prüfen, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 11
wesentliche Änderung eingetreten ist, welche geeignet ist, den Invaliditäts-
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 3.1 hiervor). 
Ein Revisionsgrund ist mit der Tatsache gegeben, dass sich die Beschwer-
deführerin 2007 von ihrem damaligen Ehemann getrennt hat (act. II 
63.1/15) und damals offenbar auch der 1998 geborene Sohn, welcher 
gemäss Angaben im Abklärungsbericht Haushalt vom 15. August 2014 
heute jedenfalls bei seinem Vater lebt (act. II 70/1), ausgezogen ist (vgl. 
Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 7. August 2015, 9C_193/2015, 
E. 2.1). Ein weiterer Revisionsgrund stellt sodann die Geburt des zweiten 
Sohnes am xx.xx.2013 (zu den Auswirkungen auf den Status vgl. E. 5 hier-
nach) dar (act. II 46). Folglich ist der Leistungsanspruch frei zu prüfen (vgl. 
E. 3.3 hiervor).
4.2
In medizinischer Hinsicht hat die Beschwerdegegnerin ein neurolo-
gisch-psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. D.________, Facharzt für 
Neurologie FMH, und Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH (Expertise vom 7. Juli 2014 [act. II 62.1 bzw. 63.1]), in 
Auftrag gegeben. Darin wurden aus neurologischer Sicht die folgenden 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten (act. II 
63.1/10):

Zustand nach schwerem Schädel-Hirn-Trauma am 8. Januar 2003 mit bifronta-
len und bitemporalen Kontusionen und im MR (29. Juni 2004) nachgewiesen 
ausgedehnten Parenchymdefekten bifrontal und bitemporal mit leichter 
Rechtsbetonung

Mittelschwer ausgeprägte kognitive Beeinträchtigung mit insbesondere Kom-
promittierung exekutiver Funktionen sowie subkortikaler Defizite

Posttraumatische Fatigue

Zustand nach möglicher partieller posttraumatischer Epilepsie

Leichte vestibuläre Störung
Aus psychiatrischer Sicht wurde die folgende Diagnose mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit festgehalten (act. II 63.1/16).

Verdacht auf organisch bedingte kognitive Störungen nach Schädelhirntrauma 
mit Parenchym-Defekt (siehe neurologisches Gutachten)
Aufgrund der Konsensbesprechung hielten die Gutachter fest (act. II 
63.1/19), aus psychiatrischer Sicht bestünden bei der Beschwerdeführerin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 12
weder vor noch nach dem Unfall Befunde und Hinweise für eine Persön-
lichkeitsstörung oder eine andere psychiatrische affektive Störung. Aktuell 
leide die Beschwerdeführerin an keiner Depression, keiner Angststörung 
und auch keiner posttraumatischen Belastungsstörung. Die entsprechen-
den ICD-Kriterien würden nicht erfüllt. Die Einschränkungen lägen auf ko-
gnitiv organisch bedingter Ebene. Wenn die Beschwerdeführerin in diesem 
Bereich überfordert sei, komme es zu Angstreaktionen, die aber sofort wie-
der verschwänden, wenn ihr geholfen werde und sie die Situation verstehe. 
Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe unabhängig von der organisch be-
dingten kognitiven Einschränkung eine volle Arbeitsfähigkeit. Der psychia-
trische Referent gehe davon aus, dass die Beschwerdeführerin in ihrer 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus neurologischer Sicht beeinträchtigt sei. 
Weiter gaben die Gutachter an, aus neurologischer Sicht bestehe ein Zu-
stand nach schwerem Schädel-Hirn-Trauma am 8. Januar 2003 mit bifron-
talen und bitemporalen Kontusionen mit mittelschwer ausgeprägter kogni-
tiver Beeinträchtigung, einer posttraumatischen Fatigue, einem Zustand 
nach möglicher partieller posttraumatischer Epilepsie sowie einer leichten 
vestibulären Störung. Die Beschwerdeführerin benötige zur Erledigung ad-
ministrativer Belange sowie zur Beratung im Hinblick auf private Problem-
stellungen Hilfe von Drittpersonen, was gemäss Angabe vom privaten 
Umfeld der Beschwerdeführerin getragen werde. Es bestehe wie bis anhin 
für jegliche Tätigkeit ausser Hause eine 100 %-ige Beeinträchtigung der 
Arbeitsfähigkeit. Auch im eigenen kleinen Haushalt bestehe eine Beein-
trächtigung von zumindest 30 %, dies unter Berücksichtigung, dass sie 
administrative Belange nicht selber erledigen könne und ihr auch bei Ein-
käufen sowie auch der Erziehung des Kleinkindes geholfen werden müsse 
und sie ihren Haushalt nur mit Unterbrüchen erledigen könne. Behindert sei 
die Beschwerdeführerin zudem durch den Umstand, faktisch ausschliess-
lich … zu sprechen, dies nicht zuletzt deshalb, weil sei seit dem Unfaller-
eignis 2003 bei stark ausgeprägter Beeinträchtigung neue Inhalte 
aufzunehmen, nicht in der Lage gewesen sei, Schweizerdeutsch oder 
Deutsch zu erlernen bzw. ihre Sprachkenntnisse zu verbessern.
Im Rahmen der Konsensbesprechung kamen die Referenten nach einge-
hender Diskussion zum Schluss, dass die neurologische Beurteilung hin-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 13
sichtlich der Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit massgebend 
sei. 
4.3
Zu Recht ist unbestritten, das dem Gutachten der Dres. med. 
D.________ und E.________ volle Beweiskraft zukommt. Die Expertise ist 
für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchun-
gen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der 
Vorakten abgegeben; zudem ist sie in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtend und 
enthält begründete Schlussfolgerungen (vgl. E. 2.6 hiervor). Es kann 
folglich darauf abgestellt werden.
5.
5.1
Umstritten sind vorliegend insbesondere der Status sowie die Ein-
schränkungen im Aufgabenbereich.
5.2
5.2.1
Bei den Erhebungen vom 13. Februar 2014 für den Abklärungsbe-
richt Haushalt vom 15. August 2014 (act. II 70) waren neben der Be-
schwerdeführerin 
und 
der 
Abklärungsfachperson 
zusätzlich 
Herr 
F.________ (Anwalt) und der 1998 geborene Sohn der Beschwerdeführe-
rin, G.________, anwesend. Dem Abklärungsbericht ist zum Status bzw. 
zur Frage, ob ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt würde, 
Folgendes zu entnehmen (act. II 70/3): Die Beschwerdeführerin habe 
Mühe, die Frage auf Deutsch gestellt zu verstehen. Sie wiederhole mehr-
mals, dass es ihr nicht möglich sei, in ihrem Zustand zu arbeiten. Herr 
F.________ übersetze die Frage in … . Die Beschwerdegegnerin gebe 
daraufhin dezidiert Auskunft, dass sie ohne Baby 100 % arbeiten würde, 
mit Baby lediglich 50 %. Sie möchte für das Baby da sein. Vielleicht wäre 
die Situation anders, wenn der Vater des Kindes in der Schweiz leben und 
auf den Sohn aufpassen würde. Das sei aber aktuell noch nicht der Fall. 
Die Kinderbetreuung würde sie durch eine Tagesmutter oder eine Kita ab-
decken. Sie würde es in Kauf nehmen, vom Sozialdienst abhängig zu sein, 
es wäre ihr aber wichtig, nicht vollständig davon abhängig zu sein. Zu ei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 14
nem späteren Zeitpunkt im Gespräch wiederhole der Sohn nochmals die 
Statusfrage für seine Mutter; diese gebe auf … genauso unvermittelt wie 
zuvor die Auskunft, dass sie mit C.________ maximal 50 % erwerbstätig 
wäre. Sie würde als … arbeiten.
5.2.2
In der Beschwerde, S.3, wird zur Statusfrage insbesondere geltend 
gemacht, die Beschwerdeführerin habe in ihrer Einsprache ausgeführt, die 
Aussage (im Abklärungsbericht), dass sie bei guter Gesundheit maximal 
50 % arbeiten würde, sei völlig falsch und entspreche nicht der Wirklichkeit. 
Sie habe gesagt, sie würde mindestens 50 % arbeiten. Sie habe schon vor 
der Geburt ihres ersten Sohnes fünf Stunden pro Tag gearbeitet, weshalb 
es nicht stimmen könne, dass sie nach der zweiten Geburt nur maximal 
50 % arbeiten würde. Der Abklärungsbericht sei nicht schlüssig, da nicht 
sichergestellt worden sei, dass im Rahmen der Abklärung korrekt übersetzt 
worden sei. Herr F.________ und G.________ würden die Behauptungen 
der Beschwerdegegnerin zurückweisen, wonach sie übersetzt hätten, die 
Beschwerdeführerin habe „maximal 50 %“ gesagt anlässlich der Erhebung 
bzw. die Beschwerdeführerin habe nicht gesagt, sie könne nicht mehr als 
50 % arbeiten mit dem Baby. Vorliegend sei (im Gesundheitsfall) von einer 
Erwerbstätigkeit von mindestens 50 % und möglichen 70 – 100 % auszu-
gehen (Beschwerde S. 4 f.). 
5.2.3
Unter Würdigung der gesamten Umstände ist vorliegend erstellt, 
dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall in ihrer Situation nicht voll 
erwerbstätig wäre. Sie hat in der Schweiz nie eine vollschichtige Tätigkeit 
ausgeübt. Nach ihrer Einreise 1996 (act. II 1/9) war sie bis 1999 nur in sehr 
geringem Ausmass erwerbstätig (act. II 5/3). Nach der Geburt des ersten 
Sohnes im Jahr 1998 war sie dann ab Juli 1999 als … tätig und übte im 
Zeitpunkt des Unfalls im Jahr 2003 ein Pensum von 61 % aus (act. II 11). 
Dies war jedoch allein mit der Unterstützung der damaligen Schwiegermut-
ter möglich (act. II 21/3). Diese Situation hat sich in der Zwischenzeit nicht 
nur gesundheitsbedingt grundlegend verändert. Im massgebenden Beurtei-
lungszeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 7. November 
2014 (act. II 76; vgl. E. 2.5.4 hiervor) lebte die geschiedene Beschwerde-
führerin alleine mit ihrem 2013 geborenen zweiten Sohn C.________, des-
sen Vater in … lebt und mit dem die Beschwerdeführerin damals noch nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 15
verheiratet war (vgl. Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 8. De-
zember 2014, S. 3). Der ältere Sohn lebt bei seinem Vater, von dem sich 
die Beschwerdeführerin 2010 scheiden liess (act. II 70/2). Dass die Be-
schwerdegegnerin aufgrund der anlässlich der Abklärung gemachten kla-
ren und konsistent protokollierten Aussagen der ersten Stunde, welche 
stärker zu gewichten sind als spätere allenfalls von versicherungsrechtli-
chen Überlegungen beeinflusste Äusserungen (vgl. E. 2.8 hiervor), einen 
Status von je 50 % Erwerb und Haushalt angenommen hat, ist nachvoll-
ziehbar und nicht zu beanstanden. Das erst im Beschwerdeverfahren vor-
gebrachte Argument, die Beschwerdeführerin habe aufgrund der Sprache 
die Frage nach dem Umfang der Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall nicht 
richtig verstehen können, ist nicht glaubhaft. Bei der Klärung dieser auch 
für Laien gut verständlichen, zentralen Frage des Lebenssachverhalts wa-
ren der offenbar rechtskundige Herr F.________ und der ältere Sohn an-
wesend. Diese beherrschen unbestrittenermassen die Sprache der 
Beschwerdeführerin wie auch die deutsche Sprache und haben sich inten-
siv als Übersetzungshilfe betätigt. Es erfolgte eine eingehende Auseinan-
dersetzung mit den für die Statusfestlegung massgeblichen Fragen. Es 
wurde schliesslich nachvollziehbar und überzeugend dargelegt, dass die 
Beschwerdeführerin dezidiert erklärt habe, sie würde maximal 50 % er-
werbstätig sein. Darauf ist abzustellen. 
5.3
5.3.1
Zu den im Haushaltbericht vom 15. August 2014 (act. II 70) festge-
haltenen Einschränkungen im Haushaltbereich wird beschwerdeweise ins-
besondere geltend gemacht (Beschwerde S. 6 ff.), aus gesundheitlichen 
Gründen könne die Beschwerdeführerin ihre eigene Leistungsfähigkeit 
nicht richtig einschätzen, weshalb ihre diesbezüglichen Aussagen und 
Wahrnehmungen (während der Haushaltabklärung) mit besonderer Vor-
sicht zu geniessen seien. Aus diesem Grund sei nicht auf die fehlerbehafte-
te Abklärung vor Ort, sondern auf das Ergebnis der erfolgten Begutachtung 
abzustellen, wonach im Haushalt eine Beeinträchtigung von mindestens 
30 % bestehe, bzw. es liege im Haushaltbereich gar eine Einschränkung in 
der Höhe von 55.9 % vor. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 16
5.3.2
Bei erheblichen Divergenzen zwischen der Einschätzung der IV-
Abklärungsperson und den medizinischen Stellungnahmen sind bezüglich 
des auf Grund psychischer bzw. kognitiver Aspekte verminderten Einsatz-
vermögens die spezialärztlichen Angaben höher zu gewichten. Ebenso wie 
im Falle psychisch bedingter Behinderungen dürfte es der medizinisch nicht 
geschulten Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich sein, 
das Ausmass der kognitiven Leistungseinbussen zu erkennen (Kreis-
schreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 
[KSIH] des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV], Rz. 3083.1 mit 
Hinweis auf die Entscheide des BGer vom 5. September 2011, 
9C_201/2011, E. 2, und 8. Februar 2012, 8C_620/2011, E. 5.2.2).
5.3.3
Bei der Beschwerdeführerin bestehen gemäss gutachterlicher Fest-
stellung zwar keine psychiatrischen Beschwerden, hingegen leidet sie –
neben einer posttraumatischen Fatigue, einem Zustand nach möglicher 
partieller posttrauamtischer Epilepsie sowie einer leichten vestibulären 
Störung – insbesondere an mittelschwer ausgeprägten kognitiven Beein-
trächtigungen (act. II 63.1/19). Dabei begründen die Gutachter die attestier-
te, mindestens 30 %-ige Einschränkung im Haushalt damit, dass die 
Beschwerdeführerin administrative Belange nicht selber erledigen könne 
und ihr auch bei Einkäufen sowie der Erziehung des Kleinkindes geholfen 
werden müsse und sie ihren Haushalt nur mit Unterbrüchen erledigen kön-
ne (act. II 63.1/19). 
Zunächst ist festzuhalten, dass vorliegend zwischen der Einschätzung der 
IV-Abklärungsperson und den gutachterlichen Einschätzungen nicht bereits 
von erheblichen Divergenzen gesprochen werden kann, wurde doch im 
Abklärungsbericht Haushalt vom 15. August 2014 (act. II 70) eine Ein-
schränkung im Haushalt von 24.8 % und von den Gutachtern eine solche 
von (mindestens) 30 % (act. II 63.1/19) angenommen. Insoweit ist die me-
dizinische Einschätzung nicht zwangsläufig höher zu gewichten. Zudem ist 
mit Blick auf die von den Gutachtern für die Einschränkung im Haushalt 
genannten Gründe zu berücksichtigen, dass beschwerdeweise nicht gel-
tend gemacht wird, die fehlende Möglichkeit, administrative Belange selber 
zu erledigen, sei bei der Haushaltabklärung nicht angemessen berücksich-
tigt worden; Gleiches gilt für die Notwendigkeit der Erledigung des Haushal-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 17
tes mit Unterbrüchen. Ebenso wird auch die bei den Einkäufen ermittelte 
Einschränkung nicht beanstandet. Was die Einschränkung bei der Erzie-
hung des Sohnes C.________ (Betreuung der Kinder) betrifft, wird be-
schwerdeweise unter Hinweis auf den Einwand vom 9. September 2014 
(act. II 72) geltend gemacht, die Schwester sei der Beschwerdeführerin bei 
der Haushaltführung, Wohnungspflege und vor allem bei der Kinderpflege 
behilflich, was im Abklärungsbericht fehle. Diesbezüglich ist auf die Stel-
lungnahme des Abklärungsdienstes vom 22. Oktober 2014 (act. II 75) hin-
zuweisen, wonach der anwesende Sohn die Angaben seiner Mutter zu den 
Einschränkungen im Haushalt bestätigt und teilweise ergänzt habe. Der 
Anwesende Übersetzer, Anwalt und gute Bekannte der Beschwerdeführe-
rin, Herr F.________, habe nichts anzufügen gehabt. Folglich ist auch hier 
auf die Aussagen der ersten Stunde (vgl. E. 2.8 hiervor) wie sie im Ab-
klärungsbericht Haushalt festgehalten wurden, abzustellen.
Zudem erfüllt der Abklärungsbericht Haushalt vom 15. August 2014 (act. II 
70) die an eine Abklärung im Haushalt erforderlichen Kriterien und es sind 
keine Fehleinschätzungen ersichtlich. Die einzelnen Einschätzungen sind 
nachvollziehbar begründet. Daran ändert auch die erstmals beschwerde-
weise vorgetragene detaillierte Kritik nichts. Es wird darin weitgehend pau-
schal geltend gemacht, die Einschränkungen seien höher einzuschätzen, 
ohne dass jedoch nachvollziehbar auf die effektiv vorliegenden und medizi-
nisch erhobenen Einschränkungen Bezug genommen würde bzw. auch nur 
ansatzweise Fehlerhebungen des Abklärungsdienstes zu belegen wären. 
5.4
Nach dem Dargelegten ist gestützt auf den Abklärungsbericht 
Haushalt vom 15. August 2014 (act. II 70) im häuslichen Bereich von einer 
Einschränkung von 24.8 % auszugehen, was bei einem Status von je 50 % 
Erwerb und Haushalt eine gewichtete Einschränkung von 12.4 % ergibt 
(24.8 % x 0.5). Im erwerblichen Bereich ist die Beschwerdeführerin gestützt 
auf das neurologisch-psychiatrische Gutachten der Dres. med. D.________ 
und E.________ in jeglicher Tätigkeit ausser Haus zu 100 % eingeschränkt 
(act. II 63.1/19), womit in diesem Bereich beim erwähnten Status eine ge-
wichtete Behinderung von 50 % resultiert (100 % x 0.5). Gesamthaft be-
trägt der Invaliditätsgrad demnach gerundet 62 % (12.4 % + 50 %; zu den 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 18
Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123), was einen 
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente ergibt.
Die Beschwerdegegnerin hat damit zu Recht die bisherige ganze Rente mit 
Wirkung ab dem ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung 
folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) bzw. ab dem 1. Januar 
2015 auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt. Die Beschwerde ist demnach 
abzuweisen. 
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festzusetzen 
und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegen-
den Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. 
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
6.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann einer Partei überdies ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die 
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 61 lit. f 
ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2).
Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Prozesskos-
ten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur De-
ckung des Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 
I 225 E. 2.5.1 S. 232). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 19
im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (BGE 122 I 5 E. 4a S. 6; SVR 2009 
UV Nr. 12 S. 50 E. 4.1). Die Grenze für die Annahme von Bedürftigkeit im 
Sinne der Regeln über die unentgeltliche Verbeiständung liegt höher als 
diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (RKUV 2000 KV 
119 S. 155 E. 2).
6.3.1
Entgegen den Ausführungen im Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege, S. 3, beträgt das monatliche Einkommen der Beschwerdeführerin 
im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung nicht Fr. 4‘207.80, sondern 
Fr. 4‘740.75 (Zahlen pro Jahr: IV-Rente inklusive Kinderrenten Fr. 24‘276.-- 
[12 x Fr. 20‘023.--], IV-Rente Pensionskasse Fr. 7‘508.--, SUVA-Rente 
Fr. 11‘905.--, Unterhaltsbeiträge Fr. 13‘200.-- = Fr. 56‘889.-- : 12 [vgl. Akten 
der Beschwerdeführerin {act. Ia} 1, 2]). Auch der monatliche Grundbedarf 
beträgt entgegen den Angaben im Gesuch, S. 3. f., nicht Fr. 4‘928.70, son-
dern Fr. 4‘771.85 (Grundbetrag Fr. 1‘350.--, Zuschlag für Kind Fr. 400.--, 
zivilprozessualer Zuschlag [30 %] Fr. 525.--, Wohnkosten Fr. 1‘460.--, 
Krankenkasse Fr. 386.80, AHV-Beiträge Fr. 108.15, Steuern Fr. 541.90 
[act. Ia 3 – 7]). Die Differenz rührt von den Krankenkassenbeiträgen her, 
welche sich nicht auf Fr. 543.65, sondern auf Fr. 386.80 monatlich belau-
fen, Fr. 272.60 für die Beschwerdeführerin (act. Ia 4) und Fr. 114.20 (act. Ia 
5) für ihren Sohn C.________. Trotz dieser Korrekturen ist das monatliche 
Einkommen der Beschwerdeführerin von Fr. 4‘740.75 leicht geringer als 
der Zwangsbedarf von monatlich Fr. 4‘771.85, zudem verfügt die Be-
schwerdeführerin kaum über Ersparnisse und auch über keine anderen 
Vermögenswerte, vielmehr liegen ihre Schulden über Fr. 10‘000.-- (vgl. act. 
Ia 2). Damit ist die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ausgewiesen, so 
dass sich auch Weiterungen zur Frage erübrigen, ob die Beschwerdeführe-
rin im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung den Vater von C.________ effek-
tiv geheiratet hat und in der Folge die Unterhaltszahlungen des Ex-
Ehemannes tatsächlich wegfallen sind (vgl. Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege S. 3). Weiter kann das Verfahren nicht als von vornherein 
aussichtslos bezeichnet werden und die Notwendigkeit einer Rechtsverbei-
ständung ist zu bejahen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 
Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ ist demnach gutzuheissen. So-
mit ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. De-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 20
zember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungs-
pflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befreien. Festzusetzen bleibt das 
amtliche Honorar von Rechtsanwalt B.________.
6.3.2
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 11. Februar 2015 macht Rechtsanwalt B.________ 
einen Zeitaufwand von 13.67 Stunden bzw. ein Honorar von Fr. 3‘417.50 
zuzüglich Auslagen von Fr. 118.-- sowie die Mehrwertsteuer von 8 % (auf 
Fr. 3‘535.50) im Betrag von Fr. 282.85, total Fr. 3‘818.35, geltend, was 
nicht zu beanstanden ist. Folglich wird der tarifmässige Parteikostenersatz 
für dieses Verfahren auf Fr. 3‘818.35 festgesetzt. Davon ist Rechtsanwalt 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 2‘734.-- (13.67 h x Fr. 200.--) zuzüg-
lich Auslagen von Fr. 118.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 228.15 (8 % von 
Fr. 2‘852.--), total somit eine Entschädigung von Fr. 3‘080.15, auszurichten. 
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin ge-
genüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 21
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘818.35 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3‘080.15 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2015, IV/14/1169, Seite 22
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.