be_verwaltungsgericht · 200 2014 447 · 2015-07-08 · de

Verfügung vom 28. März 2014

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 3. Mai 2016 teilweise gutge-
heissen (9C_644/2015).
200 14 447 IV
KNB/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. Juli 2015
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 28. März 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1965 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) ist 
ausgebildeter ... und ...; im Jahr 1993 übernahm er den elterlichen Betrieb 
und 1995 gründete er die Firma C.________, .../... (Dossier der Invaliden-
versicherung, Antwortbeilage [AB] 1). Bei einem Verkehrsunfall am 24. Ok-
tober 1998 (AB 8 S. 3 ff.) erlitt er ein Polytrauma mit u.a. offener Kniege-
lenksverletzung links (AB 4 S. 4, 52 S. 10). 
Der Versicherte meldete sich erstmals am 28. September 2000 zum Bezug 
von Leistungen bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) an 
(AB 1). Nach Abklärungen verfügte die IVB am 26. Juni 2001 Berufsbera-
tung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten durch die 
Abteilung berufliche Eingliederung (AB 14). Im Schlussbericht vom 16. Ja-
nuar 2002 wurde festgehalten, der Versicherte sei an keiner Umschulung 
interessiert und werde den Betrieb weiterführen (AB 18). Nach durchge-
führtem Vorbescheidverfahren schrieb die IVB mit Verfügung vom 23. Sep-
tember 2002 das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen ab 
(AB 26). Auf die hiergegen erhobene Beschwerde des Versicherten, vertre-
ten durch Fürsprecher D.________ (AB 28), trat das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern mit Urteil vom 7. Mai 2003, nicht ein (IV 63004; AB 33).
Weiter holte die IVB den Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 10. Sep-
tember 2002 ein (AB 24). Mit Vorbescheid vom 20. September 2002 stellte 
die IVB eine halbe Rente vom 1. Oktober 1999 bis 28. Februar 2000 in 
Aussicht (AB 25). Hiergegen erhob der Versicherte am 5. Februar 2002 
Einwände (AB 28). Mit Verfügung vom 19. November 2002 richtete die IVB 
dem Versicherten rückwirkend vom 1. Oktober 1999 befristet bis 29. Fe-
bruar 2000 eine halbe Rente aus (AB 29). Diese Verfügung wurde nicht 
angefochten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 3
B.
Am 29. April 2011 machte der Versicherte eine Verschlechterung des Ge-
sundheitszustandes geltend (AB 44) und meldete sich am 6. Juni 2011 bei 
der IVB neu an (AB 45). Die IVB veranlasste eine interdisziplinäre Begut-
achtung durch die Dres. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, und F.________, FMH Innere Medizin und Rheuma-
erkrankungen (interdisziplinäres [psychiatrisches/rheumatologisches] Gut-
achten vom 18. Oktober 2012 [AB 78.1, 79.1]). Weiter liess sie einen Ab-
klärungsbericht Landwirtschaft vom 5. April 2013 erstellen (AB 86). Mit 
Vorbescheid vom 11. April 2013 stellte die IVB bei einem Invaliditätsgrad 
von 30 % die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (AB 87). 
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch den G.________, Ein-
wände (AB 92). Nach Stellungnahmen des Abklärungsdienstes (AB 96, 97) 
erliess die IVB am 24. September 2013 einen neuen Vorbescheid, worin 
sie die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht stellte (AB 98). 
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch den G.________, am 28. 
Mai 2013 (AB 100 S. 27 ff.) und am 24. Oktober 2013 (AB 100 S. 1 ff.) 
Einwände; dazu reichte er Berichte der behandelnden Psychiaterin Dr. 
med. H.________ vom 12. Juni 2013 (AB 100 S. 5 ff.) und der Psychologin 
I.________ vom 16. Februar 2013 (AB 100 S. 8 ff.) sowie ein Kurzgutach-
ten von med. prakt. J.________, FMH orthopädische Chirurgie, vom 
24. Oktober 2013 ein (AB 102). In der Folge holte die IVB eine Stellung-
nahme des Psychiaters Dr. med. K.________, Regionaler Ärztlicher Dienst 
(RAD), vom 4. Februar 2014 ein (AB 105 S. 2). Am 20. Februar 2014 er-
gänzte 
der 
Versicherte, 
nunmehr 
vertreten 
durch 
Rechtsanwältin 
B.________, die Einwände (AB 109). Nach einer Stellungnahme des Ab-
klärungsdienstes vom 18. März 2014 (AB 113 S. 3 f.) verfügte die IVB am 
28. März 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 0 % die Ablehnung einer 
Rente (AB 114).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 4
C.
Am 12. Mai 2014 erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Er 
beantragt das Folgende:
1.
Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer rückwirkend 
ab 1. Dezember 2011 eine halbe Invalidenrente auszurichten, zuzüglich Verzugs-
zins von 5 % ab 1. Dezember 2013.
2.
Eventualiter: Die Streitsache sei zu ergänzenden Abklärungen (Betätigungsver-
gleich und medizinische Abklärungen) an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen.
-
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2014 beantragte die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde und reichte dazu eine Stellungnahme des Ab-
klärungsdienstes vom 16. Juni 2014 ein.
Mit Replik vom 3. Juli 2014 hielt der Versicherte an seinen Anträgen fest. In 
der Folge verzichtete die IV-Stelle auf eine ausführliche Duplik und 
bestätigte ihrerseits das gestellte Rechtsbegehren.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 


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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
28. März 2014 (AB 114). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine 
Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 6
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 
SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG). 
2.4
2.4.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 
und 4 IVV).
2.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sa-
che materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi-
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 7
einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-
schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.6
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 8
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.7
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer meldete sich erstmals am 28. September 
2000 bei der IVB an (AB 1), worauf diese nach Abklärungen mit Verfügung 
vom 19. November 2002 rückwirkend vom 1. Oktober 1999 befristet bis 
29. Februar 2000 eine halbe Rente ausrichtete (AB 29); weitergehende 
Rentenleistungen wurden abgelehnt. Am 6. Juni 2011 meldete sich der 
Beschwerdeführer bei der IVB neu an (AB 45) und machte eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Die IVB trat auf die 
Neuanmeldung ein, weshalb die Eintretensfrage hier nicht zu beurteilen ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Nach Abklärungen und umfassender Prü-
fung lehnte sie mit Verfügung vom 28. März 2014 (AB 114) den Anspruch 
auf eine Rente ab. Zu prüfen ist zunächst, ob veränderte, d.h. potentiell 
rentenbegründende Verhältnisse vorliegen (vgl. E. 2.4.2 hiervor). Dabei ist 
der Sachverhalt zur Zeit der Verfügung vom 19. November 2002 (AB 29) 
mit demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
28. März 2014 (AB 114) entwickelt hat, zu vergleichen. 
3.2
Die Verfügung vom 19. November 2002 (AB 29) stützte sich im 
Wesentlichen auf die folgenden medizinischen Berichte:
3.2.1
Die Ärzte der Klinik L.________ diagnostizierten am 16. Februar 
2000 eine persistierende Schmerzsymptomatik bei Status nach offener 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 9
Revision mit Osteosynthese des medialen Femurcondylus und Refixation 
des Streckapparates im Oktober 1998 nach offener Knieverletzung mit 
Condylusfrakturen beidseits sowie Patellatrümmerfraktur und Hüftluxation 
links und einen Status nach Kniearthroskopie und arthroskopischer Arthro-
lyse sowie Schraubenentfernung im Mai 1999. Der Beschwerdeführer klage 
weiterhin über Schmerzen bei Belastung vor allem am medialen Kniege-
lenk links. Er könne momentan nur leichtere Arbeiten ausführen (AB 4 S. 
7).
3.2.2
Im Bericht vom 26. Oktober 2000 diagnostizierte Dr. med. 
M.________, orthopädische Chirurgie, einen Status nach Polytrauma im 
Oktober 1998 mit unter anderem offener Patellafraktur, Condylenfraktur 
und Hüftluxation links, sowie Commotio cerebri. Der Beschwerdeführer sei 
in den angestammten Tätigkeiten als ... und ... eingeschränkt, so sei das 
Knien, Treppensteigen und Leiternsteigen praktisch nicht möglich; die 
Gehstrecke sei herabgesetzt und schwere körperliche Arbeit nur bedingt 
ausführbar. Es könne mit beruflichen Massnahmen die Erwerbsfähigkeit 
erheblich verbessert werden (AB 5 S. 1).
3.2.3
Der Hausarzt Dr. med. N.________ diagnostizierte im Bericht vom 
28. August 2002 eine posttraumatische Gonarthrose links seit dem 24. Ok-
tober 1998 und eine depressive Verstimmung seit Februar 1999 (AB 24 S. 
13). Er ging davon aus, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der post-
traumatischen Gonarthrose links schwere Arbeiten nicht mehr allein und 
mittelschwere Tätigkeiten nur kurzfristig circa einen halben Tag möglich 
seien. Die Arbeit auf dem ... und in der ... sei ihm zu 50 bis 70 % zumutbar 
(circa sechs Stunden pro Tag; AB 24 S. 15). Er erachtete eine angepasste 
Arbeit (körperlich leichte Tätigkeit, Sitzen, Gehen ohne Lasten, Gewichte 
tragen bis 10 kg) für acht Stunden pro Tag, mit der Möglichkeit stereotype 
Haltungen zu vermeiden, für zumutbar (AB 24 S. 16).
3.3
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 
28. März 2014 ist den Akten im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:
3.3.1
Im interdisziplinären Gutachten vom 18. Oktober 2012 diagnostizier-
ten die Dres. med. F.________ und E.________ mit Auswirkung auf die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 10
Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht eine posttraumatische Gonarthrose 
links nach Unfall vom 24. Oktober 1998 und aus psychiatrischer Sicht eine 
rezidivierende depressive Störung, nicht näher bezeichnet, im Sinne einer 
atypischen monopolaren Depression, gegenwärtig leichte Ausprägung (AB 
79.1 S.6). Zur Arbeitsfähigkeit aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht 
hielten die Gutachter fest, für die bisher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten 
als selbstständig erwerbender ... und in den in Selbstständigkeit ausgeüb-
ten beruflichen Tätigkeiten im C.________ sei der Beschwerdeführer nach 
dem Unfall vorübergehend vollständig eingeschränkt gewesen; nach dem 
Ende der posttraumatischen Rehabilitationsphase, und damit ab circa 
Sommer 1999, sei er zu circa 10 bis 15 % eingeschränkt gewesen. Seit 
circa Sommer 2010 bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in den 
angestammten Tätigkeiten von circa 20 bis 25 %. Das zumutbare Arbeits-
pensum könne sowohl am Stück als auch, mit vermindertem Tempo, über 
den Tag verteilt geleistet werden. Für eine angepasste Verweistätigkeit 
gingen die Gutachter davon aus, dass seit dem Ende der posttraumati-
schen Rehabilitationsphase, und damit seit Sommer 1999, aus rein soma-
tisch-rheumatologischer Sicht beurteilt, keine Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit formuliert werden könne (AB 79.1 S. 10); es wurde jedoch auch 
auf die Einschätzung aus psychiatrischer Sicht verwiesen (AB 79.1 S. 11). 
Im psychiatrischen Gutachten wurde ausgeführt, dem Beschwerdeführer 
sei aktuell ein volles zeitliches Pensum zumutbar, es bestehe eine Ein-
schränkung der Leistungsfähigkeit von 30 %: Er sei für seine bisherige Ar-
beitstätigkeit als ... und ... gut ausgebildet und diese Arbeit sei ihm zumut-
bar (AB 78.1 S. 33 Ziff. 3, 4, 9, 12). Aus interdisziplinärer Sicht, d.h. auch 
unter Berücksichtigung der psychiatrischen Komponente, gingen die Gut-
achter in den bisher ausgeübten Tätigkeiten seit Sommer 1999 von einer 
maximalen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % aus. Seit Sommer 
2010 attestierten sie eine maximale Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 
40 % (AB 79.1 S. 11). Als angepasste Verweistätigkeit definierten die Gut-
achter leicht- bis maximal mittelgradig körperlich belastende Arbeiten, wel-
che die Möglichkeit des Wechsels zwischen sitzender, stehender und ge-
hender Körperhaltung zulassen (AB 79.1 S. 11). 
3.3.2
Im Bericht vom 12. Juni 2013 diagnostizierte die behandelnde 
Psychiaterin Dr. med. H.________ eine starke, langdauernde depressive 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 11
Verstimmung (ICD-10 F34.1; Dysthymia) mit Schlafstörungen, Energielo-
sigkeit, vermindertem Selbstwertgefühl, Entscheidungsschwierigkeiten, 
deutlicher Beeinträchtigung in wichtigen Lebensbereichen (sozial und be-
ruflich) sowie negativistische und narzisstische Persönlichkeitszüge 
(Selbstwertproblematik) und Verarbeitungsmodi (ICD-10 F60.8) sowie eine 
starke psychosoziale Beeinträchtigung (soziales Umfeld, Arbeit, Finanzen) 
und eine ernsthafte Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (AB 100 S. 5). 
Die Prognose des Verlaufs der Depression sei schlecht. Es handle sich um 
eine starke und langdauernde depressive Verstimmung, welche ernsthaft 
die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtige. Es bestehe 
aktuell und bis auf noch nicht absehbare Zeit eine Arbeitsunfähigkeit von 
50 %. Eine andere zumutbare Arbeit komme derzeit wegen des schlechten 
psychischen Zustands und des unlösbaren Generationenkonflikts nicht in 
Frage (AB 100 S. 7).
3.3.3
Im Kurzgutachten vom 24. Oktober 2013 diagnostizierte med. pract. 
J.________, FHM orthopädische Chirurgie, eine fortgeschrittene posttrau-
matische trikompartimentäre Gonarthrose (medial und femoropatellär be-
tont) bei Varusachse mit posteromedialer Instabilität und lateraler femoro-
patellärer Hyperkompression bei ausgedehntem lateralem Patellaüberhang 
(ICD-10 M17.3) bei: Status nach Osteosynthese einer offenen Patella-
Trümmerfraktur sowie osteochondraler Abscherfraktur des medialen und 
lateralen Femurkondylus links vom 24. Oktober 1998 und eine rezidivieren-
de depressive Störung (ICD-10 F33.01; AB 102 S. 4 Ziff. 4.1). Es bestün-
den vor allem körperliche Beeinträchtigungen im Rahmen der verminderten 
Belastbarkeit des linken Knies. Langes Stehen und Gehen, das Treppen-
steigen, Arbeiten auf einer Leiter, das Fahren auf einem Traktor (Kuppeln) 
und vor allem das Knien seien nicht oder nur eingeschränkt möglich 
(AB 102 S. 7 Ziff. 6.1). Arbeiten auf dem Betrieb könnten nur bedingt 
selbstständig oder allenfalls mit deutlich vermehrtem Zeitaufwand bewältigt 
werden. Die Knieschmerzen könnten durch das Einlegen von mehreren 
Arbeitspausen nicht mehr dermassen positiv beeinflusst werden, dass eine 
vernünftige Planung des Arbeitspensums möglich sei (AB 102 S. 7 Ziff. 
6.2). Diese bisherige Tätigkeit sei im aktuellen Gesundheitszustand für vier 
bis fünf Stunden zumutbar (AB 102 S. 7 Ziff. 6.3). Die Arbeitsfähigkeit sei 
lange stationär gewesen. Aufgrund der Verschlechterung im Winter 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 12
2012/2013 sei nun eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit eingetreten 
(AB 102 S. 7 Ziff. 6.6).
3.4
Aus medizinischer Sicht ist erstellt, dass im massgebenden Zeit-
raum (vgl. E. 3.1 hiervor) eine Verschlechterung eingetreten ist, denn aus 
somatischer Sicht hielt der Gutachter Dr. med. F.________ fest, seit dem 
orthopädischen Konsiliarbericht vom 16. Februar 2000 habe sich der Ge-
sundheitszustand verschlechtert (AB 79.1 S. 9). Auch med. pract. 
J.________ geht im Bericht vom 15. Oktober 2013 davon aus, dass sich 
der Zustand des linken Knies deutlich verschlechtert habe, führte er doch 
aus, die im Vergleich zum MRI vom 30. August 2000 beschriebenen dege-
nerativen Veränderungen im MRI vom 4. Juli 2013 zeigten zweifellos die 
relevante Zunahme der arthrotischen Veränderungen (AB 102 S. 6). Be-
steht wie hier eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse, so ist in der 
Folge umfassend zu prüfen, ob eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt, die sich 
rentenbegründend auswirkt (vgl. E. 2.4.2 hiervor).
3.5
Bezüglich der Festlegung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit hat die 
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 28. März 2014 
(AB 114) massgeblich auf das interdisziplinäre Gutachten der Dres. med. 
F.________ und E.________ vom 18. Oktober 2012 abgestellt (AB 78.1 
und 79.1). Dieses erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an 
den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten Anforderungen 
und überzeugt (vgl. E. 2.6 hiervor). Die Gutachter haben – in Berücksichti-
gung und Würdigung der medizinischen Vorakten – einleuchtend sowie 
nachvollziehbar begründet, dass aus interdisziplinärer Sicht für die bisher 
ausgeübten Tätigkeiten als .../... seit Sommer 2010 eine maximale Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % vorliegt (AB 78.1 S. 31 unten, AB 
79.1 S. 11). Nachvollziehbar ist auch, dass aus somatischer Sicht in einer 
angepassten Tätigkeit (leichte bis maximal mittelgradig körperlich belas-
tende Arbeiten) keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht (AB 79.1 
S. 10 unten und S. 11). Aus psychiatrischer Sicht ist dem Beschwerdefüh-
rer ein volles zeitliches Arbeitspensum zumutbar (AB 78.1 S. 32 Ziff. 3). Ob 
bei Akzentuierung der Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen, welche kei-
nen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hat, sowie bei einer rezidivierenden 
depressiven Störung, tatsächlich eine 30 %ige Einschränkung der Arbeits-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 13
fähigkeit besteht (AB 78.1 S. 32 Ziff. 4), erscheint – bei der im Zeitpunkt der 
Begutachtung vorliegenden leichten Ausprägung der depressiven Störung 
(AB 78.1 S. 26) – eher fraglich; dies kann jedoch hier letztlich offen bleiben. 
Auch ausgehend von der insgesamt 30 bzw. 40 %igen Einschränkung der 
Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit resultiert bei einem zu-
mutbaren Wechsel in eine Arbeitnehmertätigkeit (vgl. E. 4.3 hiernach) kein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad (vgl. E. 4.4 hiernach).
3.6
An diesem Ergebnis ändert auch der vom Beschwerdeführer nach-
gereichte Bericht vom 12. Juni 2013 der behandelnden Psychiaterin Dr. 
med. H.________ nichts. Sie diagnostizierte eine starke, langdauernde 
depressive Verstimmung im Sinne einer Dysthymie (ICD-10 F34.1; AB 100 
S. 5). Nach der Praxis ist eine Dysthymie nach der im gebräuchlichen ICD-
Klassifikationssystem enthaltenen Umschreibung eine chronische depres-
sive Verstimmung, die weder schwer noch hinsichtlich einzelner Episoden 
anhaltend genug ist, um die Kriterien einer schweren, mittelgradigen oder 
leichten rezidivierenden depressiven Störung zu erfüllen; daher sei sie in 
der Regel nicht invalidisierend (SVR 2008 IV Nr. 8 S. 23, I 649/06 E. 3.3.1; 
vgl. auch SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, 9C_98/2010 E. 2.2.2; Entscheid vom 
16. Oktober 2011, 8C_842/2011, E. 4.3.1). Ausnahmen könnten vorliegen, 
wenn eine Dysthymie zusammen mit einer ernsthaften Persönlichkeitss-
törung auftrete (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 6. Dezember 
2012, 8C_303/2012, 8C_340/2012, E. 4.2). Die behandelnde Psychiaterin 
stellte zwar die Diagnose „negativistische und narzisstische Persönlich-
keitszüge (Selbstwertproblematik)“ im Sinne von ICD-10 F60.8 (andere 
spezifische Persönlichkeitsstörungen [DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT, Interna-
tionale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V {F}, Klinisch-
diagnostische Leitlinien, 9. Aufl., 2014, S. 283]); dies im Gegensatz zum 
Gutachter Dr. med. E.________, welcher von einer nicht die Arbeitsfähig-
keit einschränkenden Z-Diagnose (Akzentuierung der Persönlichkeit mit 
narzisstischen Zügen [ICD-10 Z73.1]; AB 78.1 S. 24) ausging. Die behan-
delnde Psychiaterin legte jedoch nicht weiter dar, weshalb eine Persönlich-
keitsstörung vorliege; vielmehr verwies sie zusätzlich auf IV-fremde 
psychosoziale Beeinträchtigungen (soziales Umfeld, Arbeit, Finanzen, Ge-
nerationenkonflikt; AB 100 S. 5) mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (AB 
100 S. 7). Die von ihr attestierte höhere Arbeitsunfähigkeit von 50 % (AB 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 14
100 S. 7) überzeugt unter diesen Umständen nicht bzw. erfüllt den Begriff 
des Krankheitswertes im Sinne der Invalidenversicherung nicht, so dass 
ihre Einschätzung diejenige des Gutachters Dr. med. E.________ nicht zu 
entkräften vermag. Ihre Auffassung ist weder aufgrund der Diagnose noch 
mit einer Verschlechterung seit der Begutachtung im Oktober 2012 nach-
vollziehbar begründet, weshalb darauf nicht abgestellt werden kann.
Das Kurzgutachten von med. pract. J.________ (AB 102) vermag das in-
terdisziplinäre Gutachten der Dres. med. F.________ und E.________ 
nicht in Zweifel zu ziehen. Die Einschätzung von med. pract. J.________ 
stimmt mit dem Gutachten von Dr. med. F.________ insofern überein, als 
der Beschwerdeführer bei schweren Tätigkeiten als .../... eingeschränkt ist 
(vgl. AB 79.1 S. 10; AB 102 S. 7), wobei med. pract. J.________ für die 
bisherigen Tätigkeiten von einer Arbeitsfähigkeit von vier bis fünf Stunden 
pro Tag (AB 102 S. 7 Ziff. 6.3) und die Gutachter interdisziplinär von einer 
Einschränkung von 40 % ausgehen (AB 79.1 S. 11 S. 11). Zur Arbeits-
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit äusserte sich med. pract. 
J.________ jedoch nicht. Med. pract. J.________ äusserte sich vor allem 
kritisch zum Vorschlag des Gutachters Dr. med. F.________ zur Durch-
führung einer totalprothetischen Versorgung des linken Knies (vgl. AB 79.1 
S. 12); er legte dar, dass er bei der anstrengenden Tätigkeit als ... trotz der 
bestehenden degenerativen Veränderungen von einer prothetischen Ver-
sorgung des Knies absehen würde (AB 102 S. 6 oben). Auf die Einschät-
zung der Arbeitsfähigkeit hat diese unterschiedliche Beurteilung der Pro-
thesenversorgung jedoch keine Auswirkung. 
3.7
Zusammenfassend ist somit bezüglich der Arbeitsfähigkeit und des 
Zumutbarkeitsprofils auf das überzeugende interdisziplinäre Gutachten der 
Dres. med. F.________ und E.________ vom 18. Oktober 2012 abzustel-
len, woran auch die vom Beschwerdeführer nachgereichten medizinischen 
Berichte nichts zu ändern vermögen, denn es ist – entgegen der Meinung 
des Beschwerdeführers – seit der Begutachtung durch die Dres. med. 
F.________ und E.________ bis zum massgebenden Verfügungszeitpunkt 
im März 2014 keine Verschlechterung nachgewiesen. Damit steht fest, 
dass der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit aus somatischer 
Sicht uneingeschränkt arbeitsfähig ist (AB 79.1 S. 10, 11) und aus psychia-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 15
trischer Sicht maximal eine Einschränkung von 40 % besteht (AB 78.1 S. 
32).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin stellte auf den Abklärungsbericht Land-
wirtschaft vom 26. August 2013 ab (AB 97), worin sie beim Validenein-
kommen, ermittelt gestützt auf die Angaben im individuellen Konto, von 
einem massgebenden Einkommen für das Jahr 2009 von Fr. 33‘900.-- 
ausging (AB 58.2, 97 S. 4). Bei der Festlegung des Invalideneinkommens 
ging sie davon aus, dass dem Beschwerdeführer die Aufnahme einer un-
selbstständigen Erwerbstätigkeit zumutbar sei; sie zog deshalb die Tabel-
lenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE), Total, Anforderungsniveau 4, Männer, her-
an und ermittelte ein Invalideneinkommen von Fr. 62‘768.-- (AB 97 S. 4), 
davon berücksichtigte sie eine Einschränkung von 40 %, weshalb ein hypo-
thetisches Invalideneinkommen von Fr. 37‘661.-- resultierte. Der Vergleich 
des Validen- und Invalideneinkommens ergab, dass der Beschwerdeführer 
bei Aufgabe der selbstständigen Tätigkeit und Annahme einer angepassten 
Tätigkeit als Arbeitnehmer ein rentenausschliessendes Einkommen erzie-
len könnte. 
Der Beschwerdeführer bringt vor, es sei ihm nicht zumutbar, den Betrieb 
und das C.________ zugunsten einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit 
aufzugeben; der … stelle nach wie vor nicht nur die Erwerbsgrundlage für 
ihn und seine Familie, sondern auch für seine Eltern dar und werde aktuell 
in der siebten Generation bewirtschaftet. Der jüngste Sohn werde zudem 
den Betrieb übernehmen und entsprechend seine Berufsausbildung aus-
richten. Die Aufgabe des ... würde auch dem Sohn die zukünftige Lebens-
grundlage entziehen. Der Beschwerdeführer kenne zudem nur die Tätigkeit 
als ... und .... Ein Wegzug der gesamten Familie aufgrund der Auflösung 
des Betriebes sei, da ein Mehr-Generationen-Haus vorliege, unzumutbar. 
Nebst der Ermittlung des Invalideneinkommens gestützt auf die LSE bean-
standet er auch die Festsetzung des Valideneinkommens durch die Be-
schwerdegegnerin aufgrund statistischer Werte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 16
4.2
Zu prüfen ist zunächst, ob dem Beschwerdeführer die Aufnahme 
einer unselbstständigen Verweistätigkeit respektive die Betriebsaufgabe im 
Rahmen der Schadenminderung zumutbar ist.
Aufgrund der einem Versicherten obliegenden Schadenminderungspflicht 
kann die Aufnahme einer unselbstständigen (Haupt-)Erwerbstätigkeit als 
zumutbar erscheinen, wenn hiervon eine bessere erwerbliche Verwertung 
der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter 
Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbil-
dung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zu-
mutbar erscheint. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit eines Berufswech-
sels, auch von der selbstständigen in eine unselbstständige Tätigkeit, ist 
die Gerichtspraxis sehr streng. Da Berufswechsel heute häufiger, ja alltäg-
lich sind, muss dies grundsätzlich auch für ... gelten. Schon der sich im 
Gang befindliche ständige Strukturwandel in der Agrarwirtschaft erfordert 
Flexibilität. Es muss weitgehend eine objektive Betrachtungsweise Platz 
greifen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heu-
te BGer] vom 18. Mai 2006, I 640/05, E. 3.1).
Das Alter des Beschwerdeführers (Jahrgang 1965; AB 1 S. 1) spricht nicht 
gegen einen Berufswechsel: mit Blick auf die im Verfügungszeitpunkt noch 
lange Aktivitätsdauer des Beschwerdeführers von 16 Jahren ist basierend 
auf der entsprechenden strengen höchstrichterlichen Rechtsprechung ein 
Berufswechsel zumutbar. Es ist verständlich, dass dem Beschwerdeführer 
eine ... Aufgabe schwer fällt, da der ... seit Generationen von der Familie 
betrieben wurde. Nachvollziehbar ist auch, dass der Beschwerdeführer mit 
Blick auf eine geltend gemachte, allfällige … Übernahme durch den heute 
16-jährigen Sohn – bis dahin – den Betrieb weiterführen möchte. Die Inva-
lidenversicherung hat jedoch keine Strukturpolitik zu betreiben und den – 
noch keineswegs sicheren – Übergang des ... auf die nächste Generation 
sicherzustellen resp. zu finanzieren; vielmehr hat dieser Sozialversiche-
rungszweig u.a. die verbleibenden ökonomischen Folgen der Invalidität im 
Rahmen einer angemessenen Deckung des Existenzbedarfs auszuglei-
chen (Art. 1a lit. b IVG). Die Pflicht zur Schadenminderung gebietet vorlie-
gend den Wechsel in eine angepasste Tätigkeit als Arbeitnehmer. Bereits 
im Rahmen des ersten invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens (vgl. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 17
AB 4 S. 3, 13 S. 3) waren die behandelnden Ärzte der Meinung, der Be-
schwerdeführer sei in der Tätigkeit als ... und ... eingeschränkt (vgl. auch 
AB 17 S. 2) und eine angepasste Tätigkeit wäre besser geeignet. Obwohl 
ihm bereits vor rund zehn Jahren eine Berufsänderung „nahe gelegt“ wor-
den war, zeigte sich der Beschwerdeführer nach Abklärungen an keiner 
Umschulung interessiert (AB 18); dabei ist zu bemerken, dass ein Berufs-
wechsel durch das noch weitere „Aufschieben“ mit fortschreitendem Alter 
nicht erleichtert wird. Nicht berücksichtigt werden kann, dass gemäss An-
gaben des Beschwerdeführers auch seine Eltern von der … Aufgabe finan-
ziell betroffen wären, denn hier wird lediglich die Invalidität des Beschwer-
deführers geprüft. Fest steht, dass die Restarbeitsfähigkeit in einer ange-
passten Tätigkeit besser d.h. rentenausschliessend verwertet werden kann. 
Der Beschwerdeführer kann freiwillig auf ein höheres Einkommen verzich-
ten; dies ist jedoch bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades nicht zu 
berücksichtigen und somit auch von der Invalidenversicherung nicht zu 
finanzieren. Die Invaliditätsbemessung ist deshalb aufgrund eines Ein-
kommensvergleichs (vgl. E. 2.3 hiervor) vorzunehmen.
4.3
Das von der Beschwerdegegnerin ermittelte Valideneinkommen von 
Fr. 33‘900.-- (vgl. auch AB 58.1) ist nicht zu beanstanden: bezüglich der 
Vorbringen des Beschwerdeführers wird auf die Stellungnahme des Ab-
klärungsdienstes vom 16. Juni 2014 verwiesen. Die Beschwerdegegnerin 
weist zu Recht daraufhin, dass das Durchschnittseinkommen der im indivi-
duellen Konto ausgewiesenen Einkommen tiefer ist, als das von der Be-
schwerdegegnerin beigezogene Valideneinkommen von Fr. 33‘900.--. Auch 
wenn das höchste ausgewiesene Einkommen von Fr. 40‘000.-- als Vali-
deneinkommen beigezogen würde (vgl. AB 51 S. 2), ändert sich letztlich 
nach Vergleich mit dem Invalideneinkommen nichts am Ergebnis (vgl. 
E. 4.5).
4.4
Es ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei der 
Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Zahlen der LSE, Anforde-
rungsniveau 4, abgestellt hat; ebenso hat sie die Einschränkung der Leis-
tungsfähigkeit von 40 % korrekt berücksichtigt (vgl. E. 3.7 hiervor). Es ist 
deshalb von einem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 37‘661.-- 
auszugehen (AB 114 S. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 18
4.5
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer bei ei-
ner Aufgabe der angestammten selbstständigen Erwerbstätigkeiten (Be-
trieb/...), welche ihm zumutbar ist, und bei einer Annahme einer angepass-
ten Tätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte. 
4.6
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung der IVB vom 
28. März 2014 (AB 114) als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, IV/14/447, Seite 19
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.