be_verwaltungsgericht · 200 2018 100 · 2018-01-04 · de

Verfügung vom 4. Januar 2018

200 18 100 IV
FUR/LUB/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 3. April 2018
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 4. Januar 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1964 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich erstmals im Dezember 2002 unter Hinweis auf Rückenpro-
bleme bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungs-
bezug an (Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 1). Die IV-Stelle Bern (IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin) nahm erwerbliche sowie medizinische Ab-
klärungen vor und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 18. März 
2009 (AB 121 S. 2 ff.) ab dem 1. Mai 2003 eine Viertelsrente und ab dem 
1. Februar 2007 eine Dreiviertelsrente zu. Eine hiergegen erhobene Be-
schwerde (AB 124) zog die Versicherte, nachdem sie vom Instruktionsrich-
ter auf die Möglichkeit einer Schlechterstellung aufmerksam gemacht wor-
den war (AB 127), zurück, woraufhin das Beschwerdeverfahren mit Urteil 
des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Juli 2009, VGE 
IV/2009/450 (AB 128), als erledigt vom Protokoll abgeschrieben wurde. 
Im Rahmen einer im 2010 von Amtes wegen eingeleiteten Revision machte 
die Versicherte eine gesundheitliche Verschlechterung geltend (AB 131). 
Die IVB tätigte wiederum medizinische Erhebungen (AB 132, 134), wobei 
sie auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 135) 
durch die C.________ (MEDAS), eine polydisziplinäre Begutachtung veran-
lasste (Gutachten vom 21. Dezember 2011; AB 138). In der Folge gelangte 
die IVB zum Schluss, dass die Verfügung vom 18. März 2009 offensichtlich 
unrichtig sei. Dementsprechend verfügte sie am 11. Juli 2012 die wieder-
erwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen Rentenverfügung und hob 
gleichzeitig die laufende Rente per Ende des der Verfügungszustellung 
folgenden Monats auf (AB 151). Auf Beschwerde hin (AB 154) bestätigte 
das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 3. Oktober 2013, VGE IV/2012/829 
(AB 162), die mit Verfügung vom 11. Juli 2012 erfolgte Rentenaufhebung 
mit der substituierten Begründung in Anwendung der Schlussbestimmun-
gen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 
1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; 6. IV-Revision, ers-
tes Massnahmenpaket [SchlBest. IV 6/1]; in Kraft seit 1. Januar 2012).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 3
Am 26. Mai 2014 teilte die IVB der Versicherten mit, sie habe ab dem 
1. September 2012 Anspruch auf Weiterausrichtung einer Dreiviertelsrente. 
Diese Rente werde ausgerichtet, wenn Massnahmen zur Wiedereingliede-
rung durchgeführt würden, längstens bis 31. Oktober 2015. Bei Abbruch 
der Massnahme werde die Weiterausrichtung der IV-Rente eingestellt 
(AB 164). In diesem Rahmen erteilte die IVB am 27. November 2014 Kos-
tengutsprache für ein Belastbarkeitstraining, vorgesehen vom 17. Novem-
ber 2014 bis 22. Februar 2015 (AB 179), welches per 19. Dezember 2014 
abgebrochen wurde (AB 191). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren 
(AB 196 f.) stellte die IVB mit Verfügung vom 15. April 2016 (AB 200) die 
weiterausgerichtete Rente rückwirkend auf den 1. Januar 2015 ein. Die 
dagegen am 18. Mai 2016 erhobene Beschwerde (AB 207) zog die Versi-
cherte am 6. Juni 2016 zurück (AB 209 S. 4). Das Verwaltungsgericht 
schrieb alsdann mit Urteil vom 7. Juni 2016, VGE IV/2016/482 (AB 209 
S. 1 – 3), das Beschwerdeverfahren als erledigt vom Protokoll ab.
B.
Mit Neuanmeldung vom 23. Januar 2017 ersuchte die Versicherte die IV 
unter Angabe, bei der kleinsten Tätigkeit verstärken sich die Schmerzen 
am ganzen Körper, erneut um Leistungen (AB 210). Die IVB wies die Ver-
sicherte darauf hin, dass sie durch ärztliche Zeugnisse oder entsprechende 
Berichte und Bestätigungen glaubhaft machen müsse, dass eine massge-
bliche Änderung eingetreten sei, ansonsten werde auf ihr Gesuch nicht 
eingetreten (AB 216). Nachdem die Versicherte diverse medizinische Be-
richte eingereichte hatte (AB 217 S. 5 – 12), nahm die IVB Rücksprache mit 
dem RAD (AB 219, 222 S. 3 ff.) und stellte mit Vorbescheid vom 6. Oktober 
2017 (AB 223) ein Nichteintreten auf das Leistungsgesuch in Aussicht. 
Nach erhobenem Einwand (AB 224) trat die IVB am 4. Januar 2018 
(AB 226) entsprechend dem Vorbescheid auf das Leistungsbegehren nicht 
ein.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 4
C.
Mit Eingabe vom 1. Februar 2018 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 
4. Januar 2018 sei vollumfänglich aufzuheben und es sei ihr eine ganze IV-
Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Verfügung vom 4. Januar 2018 
vollumfänglich aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung zurückzu-
weisen. Gleichzeitig ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege und Bei-
ordnung ihres Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 19. Februar 2018 schloss die Beschwer-
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-


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tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – unter Vor-
behalt der nachstehenden Erwägung – auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Nichteintretensverfügung vom 4. Janu-
ar 2018 (AB 226). Streitig und zu prüfen kann damit einzig sein, ob die Be-
schwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 23. Januar 2017 (AB 210) 
hätte eintreten müssen, worauf die Beschwerdeführerin mit ihrem Eventu-
albegehren (Beschwerde S. 2 Ziff. I Ziff. 2) denn auch implizit abzuzielen 
scheint. Das Hauptbegehren (Beschwerde S. 2 Ziff. I Ziff. 1) bezieht sich 
hingegen auf einen materiellen Leistungsanspruch (ganze Rente), der aus-
serhalb des Anfechtungs- und Streitgegenstandes steht, weshalb darauf 
nicht einzutreten ist. 
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der IV-
Grad in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 
Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversi-
cherung [IVV; SR 831.201]). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, 
wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente 
(oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten 
Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). 
Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 
(BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte Per-
son nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Einglie-
derungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 6
S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforde-
rungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht nach 
dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend gemach-
ten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte 
bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei 
eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdarstellung 
nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftmachen weni-
ger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss – im Ge-
gensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der behaupte-
ten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht vollständig 
und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Revisions-
gesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Un-
tersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richti-
ge und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sor-
gen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder dem Revisi-
onsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern bloss auf 
ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die 


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noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist 
der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Be-
weismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergän-
zenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu 
erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gege-
benenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintretens-
verfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erforder-
nissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 
5.2.5 S. 69).
2.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 
Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und 
rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der strei-
tigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 
S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
glaubhaft gemacht ist. Dabei ist der Sachverhalt zur Zeit der Verfügung 
vom 11. Juli 2012 (AB 151) – bestätigt durch das unangefochten gebliebe-
ne Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. Oktober 2013, VGE IV/2012/829 
(AB 162) –, mit welchem die verfügte Rentenaufhebung mit der substituier-
ten Begründung in Anwendung der SchlBest. IV 6/1 geschützt worden war, 
zu vergleichen mit demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen 
Nichteintretensverfügung vom 4. Januar 2018 (AB 226) entwickelt hat (vgl. 
E. 2.3 hiervor). Der Verfügung vom 15. April 2016 (AB 200), mit welcher die 
Wiedereingliederungsmassnahmen per 19. Dezember 2014 abgebrochen 
und die weiterausgerichtete Dreiviertelsrente rückwirkend per 1. Januar 
2015 eingestellt wurde, kommt – entgegen der angefochtenen Nichteintre-
tensverfügung (AB 226) – als Vergleichszeitpunkt keine Bedeutung zu, lag 
ihr doch keine umfassende Prüfung des Leistungsanspruchs zu Grunde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 8
3.2
Die Verfügung vom 11. Juli 2012 (AB 151) basierte im Wesentlichen 
auf dem interdisziplinären Gutachten der MEDAS vom 21. Dezember 2011 
(AB 138). Auf dieses stellte auch das Verwaltungsgericht im Urteil vom 
3. Oktober 2013, VGE IV/2012/829 (AB 162), ab. Im als voll beweiskräftig 
qualifizierten Gutachten (vgl. VGE IV/2012/829, E. 4.1 und 5.2.1; AB 162 
S. 17 f., 19) diagnostizierten die Experten der MEDAS eine anhaltende 
somatoforme 
Schmerzstörung 
mit 
dazu 
gehörender 
depressiv-
dysphorischer Affektlage (ICD-10 F45.4) und ein thorakolumbaler Morbus 
Scheuermann (ICD-10 M42.0; S. 25 Ziff. 7). Körperlich und geistig lägen 
keine Beeinträchtigungen vor. Die depressiv-dysphorische Grundstimmung 
sei nicht als eigenständige psychische Störung, sondern als notwendige 
Begleitsymptomatologie der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
anzusehen (S. 23 Ziff. 6.1). Erstere stehe in einem engen Zusammenhang 
mit psychischen Belastungen in der Familie und der für die Beschwerdefüh-
rerin schwierigen sozialen Situation. Es bestehe ein erheblicher sekundärer 
Krankheitsgewinn (Umsorgung durch die Kinder, den Lebenspartner, Spi-
tex, freiwillige Sozialhelfer), der ihre depressive Grundstimmung verfestige 
(S. 22 f.). Die Versicherte könne eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit 
mit einem etwa halben Leistungsvermögen (50%) ausüben. Dies ergäbe 
sich aus einer Reduktion des Arbeitszeitrahmens auf vier bis fünf Stunden 
täglich an fünf Tagen der Woche. Damit sei eine durch Schmerzen (im Ver-
laufe des Tages zunehmend) bedingte Leistungsminderung berücksichtigt 
(S. 24 f. Ziff. 9 – 14).
3.3
Für die Zeit nach der Verfügung vom 11. Juli 2012 (AB 151) bis zur 
angefochtenen Nichteintretensverfügung vom 4. Januar 2018 (AB 226) 
lassen sich in medizinischer Hinsicht den Akten im Wesentlichen die fol-
genden Angaben entnehmen:
3.3.1
Im Verlaufsbericht vom 12. Februar 2015 (AB 186) erwähnte 
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der 
Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Alle drei im Bericht vom 
25. November 2010 (AB 132) genannten Diagnosen (symptomatische De-
pression [ICD-10 F38.8], progrediente, generalisierte Muskelschmerzen 
[ICD-10 M54] und anankastische Persönlichkeitszüge [ICD-10 F60.5]) hät-
ten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (AB 186 S. 1). Die Patientin sei nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 9
nur aktuell, sondern schon in den letzten Jahren arbeitsunfähig gewesen 
und werde dies höchstwahrscheinlich mindestens für den Rest des laufen-
den Jahres bleiben. Sie habe nachweislich fortschreitende körperliche Be-
schwerden und die Depression habe seit der zweiten Hälfte von 2014 zu-
genommen (S. 3).
Im Arztbericht für berufliche Integration/Rente vom 11. August 2015 
(AB 194 S. 2 ff.) führte Dr. med. D.________ bei gleicher diagnostischer 
Einschätzung aus, das körperliche Leiden schränke die gesamte Mobilität 
und Kraft ein. Die Patientin könne nur unter stärksten Analgetika kleine 
Verrichtungen im Haushalt unternehmen, jedoch nur fünf bis zehn Minuten 
am Stück. Danach müsse sie für mindestens eine Viertelstunde abliegen. 
Zwinge sie sich zu einer längeren Leistung, müsse sie danach mehrere 
Stunden liegen (S. 5). Die Angehörigen müssten bei den anfallenden Auf-
gaben im Haushalt unterstützen. Die Patientin selber vermöge täglich ins-
gesamt keine zwei Stunden zu arbeiten, die restliche Zeit verbringe sie 
liegend.
Am 4. Mai 2016 berichtete der behandelnde Psychiater, die Beschwerden 
seien in den vergangen 14 Jahren mehrheitlich therapieresistent geblieben 
und hätten in dieser Zeit noch zugenommen. Die körperlichen Beschwer-
den stünden immer im Vordergrund und die psychische Beeinträchtigung 
sei eine Reaktion darauf gewesen. Die Arbeitsfähigkeit beschränke sich 
seit 2002 auf kleine Verrichtungen im Haushalt, welche regelmässig Ent-
spannungspausen benötigten, manchmal alle zehn Minuten (AB 207 
S. 18).
3.3.2
Der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, hielt im Bericht vom 5. Mai 2016 (AB 207 S. 19) fest, die Patientin 
leide an einer schweren somatoformen Schmerzstörung, einer Somatisie-
rungsstörung und einer chronifizierten Depression. Wie sich gezeigt habe, 
sei eine Wiedereingliederung aufgrund der Schmerzen und der Zunahme 
der depressiven Symptome bis zu latenter Suizidalität nicht möglich. Es 
erscheine somit klar, dass die Patientin aufgrund des langjährigen chroni-
schen Krankheitsverlaufs nicht mehr in den Arbeitsprozess integrierbar sei.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 10
3.3.3
Im Bericht vom 21. Februar 2017 (AB 217 S. 5) erläuterte Dr. med. 
D.________, dass sich das Krankheitsbild seit dem Eingliederungsversuch 
von 2004 (recte wohl: 2014) zunehmend verschlechtert habe. Der körperli-
che Allgemeinzustand habe sich ganz langsam aber stetig verschlechtert. 
Die Erschwernisse erforderten einen erhöhten invaliditätsbedingten Auf-
wand an Hilfeleistungen, die von Angehörigen erbracht werden müssten. 
Infolge des chronischen Leidens sei die Patientin arbeitsunfähig geworden.
3.3.4
Am 1. März 2017 diagnostizierte Dr. F.________, Chiropraktor, ein 
ausgeweitetes chronisches und invalidisierendes myofasziales Dysfunkti-
onssyndrom, Cervicobrachialgien links bei Osteochondrosen C5/6 und 
C6/7 mit höhergradiger Stenosierung der intervertebralen Foramen und 
Kompromittierung 
der 
dort 
austretenden 
Nervenwurzeln, 
Schulter-
Armbeschwerden rechts im Rahmen einer intervertebralen Foramensteno-
se 
C6/7 
rechts, 
sowie 
rezidivierenden 
costovertebralen 
Gelenks-
blockierungen der oberen bis mittleren BWS, mit zum Teil pseudoradikulä-
rer Ausstrahlung in den rechten Arm (AB 217 S. 8). Es sei offensichtlich, 
dass kaum noch der Alltag im Alleingang bewältigt werden könne. An eine 
Arbeitsfähigkeit sei auch unter günstigen Bedingungen in keiner Form zu 
denken (AB 217 S. 7).
3.3.5
Dr. med. E.________ berichtete am 5. März 2017, die Patientin ha-
be sich wieder bei der IV angemeldet, da die Beschwerden im Langzeitver-
lauf zunähmen. Im Haushalt betrage ihr Handlungsspielraum 10 bis 15 Mi-
nuten und das betreffe nur leichte Arbeiten. Diese Phasen seien umgehend 
von Schmerzen gefolgt, die lange Pausen notwendig machten. Schwere 
Arbeiten müssten abgegeben werden. Eine geregelte Arbeitstätigkeit sei 
auch im Sitzen nicht möglich. Eine Arbeit sei mit diesem Krankheitsbild 
nicht möglich (AB 217 S. 12).
3.3.6
In der Aktennotiz vom 10. Juli 2017 (AB 219) hielt die RAD-Ärztin 
Dr. med. G.________, Fachärztin für Orthopädie und Traumatologie des 
Bewegungsapparates, fest, im Bericht des Chiropraktors vom 1. März 2017 
würden objektiv keine Funktionsausfälle mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit beschrieben und der Bericht des Hausarztes vom 5. März 2017 
enthalte weder Diagnosen noch eine objektive Beschreibung von Funkti-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 11
onsausfällen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands im somati-
schen Bereich sei somit nicht ausgewiesen.
3.3.7
Im RAD-Bericht vom 4. Oktober 2017 (AB 222 S. 3 ff.) diagnostizier-
te Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie ein thorakolumbaler Morbus Scheu-
ermann (ICD-10 42.0; S. 5). Die aktuelle Beschwerdeschilderung sei ver-
gleichbar wie 2008 und 2012. Bereits damals habe die Versicherte ange-
geben, dass sie weder berufliche Massnahmen noch ihren Haushalt erledi-
gen könne und auf Hilfe angewiesen sei (S. 4). Seitens Dr. med. 
D.________ liege weder eine Änderung der Diagnosen noch eine Ände-
rung der Befundlage vor. Im Bericht vom Mai 2016 habe dieser eine soma-
toforme Schmerzstörung, eine Somatisierungsstörung sowie eine chronifi-
zierte Depression, die er bereits vor der Erstellung des Gutachtens im 2012 
diagnostiziert habe, genannt. Die aktuell angegebenen Verschlechterungen 
entsprächen denen, die bereits 2012 benannt worden seien (S. 5).
3.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 


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Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
3.5
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
4. Januar 2018 (AB 226) gestützt auf die Einschätzungen der RAD-Ärzte 
Dres. med. G.________ und H.________, richtigerweise davon aus, eine 
relevante Veränderung des Gesundheitszustandes sei nicht wenigstens 
glaubhaft gemacht. Die Einschätzungen der beiden RAD-Ärzte erfüllen die 
Voraussetzungen der Rechtsprechung an den Beweiswert von Arztberich-
ten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) und überzeugen. Aus den Akten erge-
ben sich keine Hinweise, welche sie in Zweifel zu ziehen vermöchten.
3.5.1
In somatischer Hinsicht führt Dr. med. G.________ nachvollzierbar 
aus, dass mit den Berichten des Chiropraktors vom 1. März 2017 (AB 217 
S. 7 ff.) bzw. des Hausarztes vom 5. März 2017 (AB 217 S. 12) keine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen werde (AB 219). 
Zutreffend weist sie darauf hin, dass der Chiropraktor keine objektiven 
Funktionsausfälle mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beschreibe und 
der Bericht des Hausarztes vom 5. März 2017 (AB 217 S. 12) weder Dia-
gnosen noch eine objektive Beschreibung von Funktionsausfällen enthalte 
(AB 219). Eine medizinische Veränderung wird nicht genannt, sondern 
mehrheitlich Angaben der Beschwerdeführerin zu den Einschränkungen im 
Alltag wiedergegeben. Hinzu kommt, dass sich die geschilderten Be-
schwerden und Einschränkungen mit denjenigen anlässlich der gutachterli-
chen Abklärungen von 2011 (AB 138) decken. Bereits damals bezeichnete 
die Beschwerdeführerin die ganze Körpersilhouette als schmerzhaft und sie 
gab an, den Tag nahezu ausschliesslich auf dem Sofa oder im Bett zu ver-
bringen sowie zur Haushaltführung auf fremde Hilfe angewiesen zu sein 
(AB 138 S. 7, 22). Zudem wurde schon im MEDAS-Gutachten vom 6. März 
2008 (AB 104) ein thorakolumbaler Morbus Scheuermann diagnostiziert 
und festgehalten, aufgrund der thorakolumbalen Veränderungen seien 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 13
schwere körperliche Arbeiten nicht mehr zumutbar (S. 25, 28). Diese Ein-
schätzung wurde im MEDAS-Gutachten vom 21. Dezember 2011 (AB 138) 
sowohl in diagnostischer als auch in arbeits- und leistungsmässiger Hin-
sicht bestätigt (S. 24 f.). Die Rückenbeschwerden waren also bereits be-
kannt bzw. haben schon bestanden. Neue Fakten werden von den behan-
delnden Ärzten bzw. vom Chiropraktor nicht bekannt gemacht. 
3.5.2
Aus psychiatrischer Sicht ist gestützt auf den schlüssigen Bericht 
des RAD-Arztes Dr. med. H.________ vom 4. Oktober 2017 (AB 222 
S. 3 ff.) eine Veränderung ebenfalls nicht glaubhaft gemacht. Dr. med. 
H.________ führt in einleuchtender Weise aus, dass der behandelnde 
Psychiater weder eine Änderung der Diagnosen noch der Beschwerdelage 
dokumentiere. Aus den Berichten von Dr. med. D.________ ergeben sich 
keine neuen gesundheitlichen Beeinträchtigungen, welche nicht bereits aus 
früheren Berichten bekannt gewesen und anlässlich der Rentenaufhebung 
im 2012 berücksichtigt worden wären. Im Verlaufsbericht vom 12. Februar 
2015 (AB 186) verweist Dr. med. D.________ ausdrücklich auf die von ihm 
bereits im November 2010 gestellten Diagnosen (AB 132), welche im be-
weiskräftigen MEDAS-Gutachten gewürdigt worden waren. Die Experten 
begründeten nachvollziehbar, dass aus psychiatrischer Sicht – nebst der 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung – keine Beeinträchtigung und 
insbesondere keine eigenständige Depression vorliegt. Demgegenüber 
stellten sie eine depressiv-dysphorische Grundstimmung als notwendige 
Begleitsymptomatologie der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
fest (AB 138 S. 21, 23). Der behandelnde Psychiater erläutert nicht, inwie-
fern sich der psychische Gesundheitszustand verändert haben sollte. Viel-
mehr hält er fest, dass sich die Arbeitsfähigkeit seit 2002 auf kleine Verrich-
tungen im Haushalt beschränke (AB 207 S. 18) und in den alltäglichen Le-
bensverrichtungen seit 2006 eine Hilfsbedürftigkeit bestehe (AB 186 S. 2). 
Eine relevante Veränderung seit der Verfügung vom 12. Juli 2012 (AB 151) 
ist nicht erkennbar. 
3.5.3
Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die Beschwerdegegnerin habe 
keine Abklärungen vorgenommen, insbesondere weder ein ärztliches Gut-
achten oder Ergänzungsgutachten erstellen lassen, noch habe sie sonstige 
ärztliche Berichte eingeholt (vgl. Beschwerde S. 5 f. Art. 4), zieht diese Rü-


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ge offensichtlich ins Leere. Der Untersuchungsgrundsatz gilt bei der Neu-
anmeldung nur beschränkt (vgl. E. 2.2 hiervor). In diesem Stadium des 
Verfahrens ist es nicht Sache der Verwaltung, Abklärungen durchzuführen, 
vielmehr hat in erster Linie die versicherte Person substantielle 
Anhaltspunkte für eine allfällige neue Prüfung des Leistungsanspruchs 
darzulegen. Wenn die der Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte 
so wenig substantiiert sind, dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund 
weiterer Erkenntnisse allenfalls rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur 
Nachforderung weiterer Angaben nur, aber immerhin dann verpflichtet, 
wenn den – für sich allein genommen nicht Glaubhaftigkeit begründenden – 
Arztberichten konkrete Hinweise entnommen werden können, wonach 
möglicherweise eine mit weiteren Erhebungen erstellbare rechtserhebliche 
Änderung vorliegt (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 18. 
September 2009, 9C_312/2009, E. 2.4 mit Hinweisen). Dies ist vorliegend 
jedoch nicht der Fall. Es war den RAD-Ärzten ohne weiteres möglich, 
aufgrund der eingereichten Arztberichte zu erkennen und darzulegen, dass 
keine andauernde relevante Veränderung des Gesundheitszustands 
glaubhaft 
gemacht 
werden 
kann 
(vgl. 
E. 3.5.1 f. 
hiervor). 
Die 
Beschwerdegegnerin war daher nicht gehalten, weitere Abklärungen 
vorzunehmen.
3.6
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdeführerin keine massge-
bliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit der letzten ma-
teriellen Prüfung vom Juli 2012 (AB 151) glaubhaft gemacht, welche zu 
einer anspruchsrelevanten Änderung des Invaliditätsgrades führen könnte 
oder die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen hätte veranlassen 
müssen. Damit erweist sich die angefochtene Nichteintretensverfügung 
vom 4. Januar 2018 (AB 226) als rechtens und die Beschwerde vom 1. Fe-
bruar 2018 ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2018, IV/18/100, Seite 15
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen 
und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegen-
den Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. 
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann einer Partei überdies ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die 
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 61 lit. f 
ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2).
4.3.1
Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aufgrund der Akten 
und angesichts der Sozialhilfeabhängigkeit ausgewiesen (vgl. Beschwer-
debeilage [BB] 6). Zudem kann das Verfahren gerade noch nicht als von 
vornherein aussichtslos bezeichnet werden und die Notwendigkeit einer 
Rechtsverbeiständung ist zu bejahen. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ ist demnach 
gutzuheissen. Somit ist der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessord-
nung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrens-
kosten zu befreien. Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar von Rechts-
anwalt B.________.
4.3.2
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 


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Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung sind nach den 
gleichen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 5. März 2018 macht Rechtsanwalt B.________ ein 
Honorar, basierend auf einem Aufwand von 13 Stunden à Fr. 250.--, von 
Fr. 3‘250.-- geltend. Unter Berücksichtigung des im Vergleich zu ähnlich 
gelagerten Fällen gebotenen Aufwands und der sich im vorliegenden Pro-
zess stellenden Fragen (vgl. E. 1.2 hiervor) erscheint der geltend gemachte 
Zeitaufwand als zu hoch. Objektiv erforderlich bzw. der Fallkonstellation 
angemessen erscheint ein Aufwand von maximal 8 Stunden. 
Dementsprechend ist das amtliche Honorar auf Fr. 1'600.-- (8 Std. à 
Fr. 200.--), zuzüglich den geltend gemachten Auslagen von Fr. 156.-- und 
Mehrwertsteuer von Fr. 135.20, somit auf total Fr. 1‘891.20, festzusetzen 
und Rechtsanwalt B.________ aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbe-
halten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gegenüber 
dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-


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zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dem amtlichen Anwalt wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils 
aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘891.20 festgesetzte Entschädi-
gung (inkl. Auslagen und MwSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die Nach-
zahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.