be_verwaltungsgericht · 200 2018 941 · 2018-11-13 · de

Verfügung vom 13. November 2018

200 18 941 IV
FUR/IMD/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 12. Februar 2019
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. November 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1968 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Januar 2006 unter Hinweis auf Schmerzen in den Armen 
und Ellenbogen erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 1). Nach 
medizinischen und erwerblichen Abklärungen lehnte die IV-Stelle Bern (IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin) mit Verfügung vom 21. September 2007 
(AB 46) einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 8 % ab. Wei-
tere Leistungsgesuche vom Mai 2008 (AB 58) und Mai 2012 (AB 80) wur-
den mit Verfügungen vom 31. Juli 2009 (AB 76) bzw. vom 1. Oktober 2013 
(AB 120) abschlägig beschieden. Dabei stützte sich die IVB jeweils auf ein 
interdisziplinäres Gutachten der Dres. med. C.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, und D.________, Facharzt für Rheumato-
logie, vom 9. März 2009 (AB 68 f.) bzw. vom 16. April 2013 (AB 107.1, 
107.2, 112.1).
Nachdem der Hausarzt mit Schreiben vom 5. März 2018 (AB 125) unter 
Beilage diverser medizinischer Unterlagen eine Verschlechterung des Ge-
sundheitszustandes postuliert hatte, meldete sich die Versicherte im Juni 
2018 wiederum bei der IVB zum Leistungsbezug an (AB 129). Die IVB un-
terbreitete die Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Stellung-
nahme hinsichtlich einer allfälligen Veränderung des Gesundheitszustan-
des seit der letzten Verfügung (AB 135). Gestützt auf den Bericht von 
Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 
28. August 2018 (AB 136) stellte sie mit Vorbescheid vom 4. September 
2018 (AB 137) das Nichteintreten auf das Leistungsgesuch in Aussicht. 
Nach dagegen vorgebrachten Einwänden (AB 140) und einer Stellungnah-
me durch den RAD-Arzt Dr. med. E.________ (AB 143) verfügte sie am 
13. November 2018 wie angekündigt (AB 144).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 3
B.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 13. Dezember 2018 Beschwerde. Sie bean-
tragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung 
der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärun-
gen.
Mit Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2019 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 13. November 2018 
(AB 144). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung vom Juni 2018 (AB 129) zu Recht nicht eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so 
ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der 
Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands 
oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine 
Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu 
geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, 
verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset-
zung nach Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 
E. 3.5.3 S. 351). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn ange-
nommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren 
Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als 
richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretens-
voraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit 
gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des 
Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 
108 E. 5.3.1 S. 112).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 5
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat 
sie unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze 
oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub-
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern 
steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätz-
lich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung oder dem 
Revisionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung oder dem 
Revisionsgesuch kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern 
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewie-
sen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen 
seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung 
der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die 
ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis 
zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten ge-
gebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintre-
tensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erfor-
dernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 
E. 5.2.5 S. 69).
2.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 


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demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Um den Leistungsanspruch beurteilen zu können, ist die Verwal-
tung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 
haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin eine erhebliche Ände-
rung des Sachverhalts, die geeignet ist, ihren Anspruch auf Leistungen der 
IV zu beeinflussen, in zureichender Weise glaubhaft gemacht hat (vgl. 
E. 2.3 hiervor). Dabei ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der (letzten) leis-
tungsabweisenden Verfügung vom 1. Oktober 2013 (AB 120) mit demjeni-
gen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Nichteintretensverfügung 
vom 13. November 2018 (AB 144) zu vergleichen.
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte die Verfügung vom 1. Oktober 
2013 (AB 120) auf das interdisziplinäre Gutachten der Dres. med. 
C.________ und D.________ vom 16. April 2013 (AB 107.1, 107.2, 112.1).
Dr. med. D.________ diagnostizierte aus somatischer Sicht das Folgende 
(AB 107.1 S.11):
1. Generalisierte Schmerzen ohne erkennbare, ausreichend erklärende 
somatische Veränderungen (seit 2000)
2. Rechtsbetonte Gonalgie
- Zustand nach operativen Eingriffen (Flakedebridement, 2007/2008)
- Patellarückflächenersatz rechts 01/2010 wegen Patellaarthrose
- Leichtes bis mässiggradiges Funktionsdefizit rechtes Knie
- Im Rahmen der Diagnose 1
3. Thorako-lumbales Schmerzsyndrom 


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- Leichte Bewegungseinschränkung der Wirbelsäule, geringer muskulä-
rer Trainingszustand, Adipositas, ansonsten altersübliche Verhältnisse
- Degenerative Veränderungen der LWS, v.a. L5/S1
- Im Rahmen der Diagnose 1
4. Anamnestisch Periarthropia humeroscapularis calcarea rechts
- Aktuell normale Klinik
5. Zustand nach Operation einer beidseitigen Epicondylitis radialis in den 
Jahren 2002/2003.
Klinisch habe ein diffuses Schmerzbild, weitgehend ohne erkennbare ur-
sächliche Befunde, im Vordergrund gestanden. Die Situation am rechten 
Knie habe sich im Vergleich zur früheren Begutachtung merkbar ver-
schlechtert, bestehe doch heute ein Streck- und Beugedefizit und eine mi-
nim verstärkte Valgusabweichung. Daneben sei das Knie allerdings reizlos 
gewesen. Eine eigentliche Quadrizepsschwäche sei rechts nicht erkennbar 
gewesen, die geäusserte Kraftlosigkeit sei eher als Schmerzäquivalent zu 
interpretieren. Die Prognose hänge unverändert in erster Linie von extra-
somatischen Momenten ab. Allerdings müsse mit einer Zunahme der de-
generativen Veränderungen am rechten und evtl. auch linken Knie gerech-
net werden. Insgesamt bestehe eine leichtgradige Minderbelastbarkeit des 
Rückens und eine mässiggradige Minderbelastbarkeit des rechten Kniege-
lenks. Auf die aktuelle Tätigkeit hätten diese Einschränkungen keinen Ein-
fluss. Bei einer die Einschränkungen berücksichtigenden Tätigkeit bestehe 
keine Arbeitsunfähigkeit (S. 12 f.). Zumutbar seien körperlich leichte, wech-
selnd belastende Tätigkeiten ohne grössere statische und dynamische Rü-
ckenbelastung und vor allem ohne grössere Kniebelastung (Treppen, Lei-
tern, Hocke [S. 14]).
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierte Dr. med. C.________ eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine depressive 
Reaktion (März 2012 bis ca. August 2012 [ICD-10: F43.21]), seither remit-
tiert (AB 112.1 S. 5). Bei der Versicherten hätten sich nach Februar 2009 
Änderungen eingestellt. Es sei trotz der Knieoperation zu einer markanten 
Verschlimmerung der Schmerzproblematik gekommen. Sie leide jetzt auch 
an Ganzkörperschmerzen. Nach wie vor fänden sich deutliche Hinweise für 
eine psychosomatische Überlagerung: Die Versicherte sei auf die Schmer-
zen fixiert, sie äussere hypochondrische Befürchtungen und zeige eine 
Schmerzausdehnung. Lebensprobleme führten oft zu einer Verstärkung der 
Schmerzen. Im März 2009 habe ein Status nach depressiver Reaktion 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 8
festgestellt werden können. Im März 2012 sei es wegen familiärer Schwie-
rigkeiten zu einer erneuten depressiven Reaktion gekommen. Die Versi-
cherte habe für einige Monate eine ambulante psychiatrische Behandlung 
aufgenommen und ein antidepressiv wirkendes Medikament erhalten. Die-
se therapeutischen Massnahmen hätten zum Verschwinden der depressi-
ven Reaktion geführt. Seither nehme sie keine Antidepressiva mehr ein. Es 
lägen ungünstige krankheitsfremde Faktoren vor, welche manchmal zu 
"Verleiderstimmungen" führten, welche jedoch das Ausmass eines norma-
len Verhaltens nicht überschreiten würden (AB 112.1 S. 6 f.). Die frühere 
Arbeitstätigkeit sei in vollem Ausmass zumutbar, seit September 2012 be-
stehe keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (AB 112.1 S. 8 f.).
Interdisziplinär hielten die Gutachter fest, für leichte Arbeiten ohne grössere 
Rücken- und Kniebelastung bestehe keine Einschränkung der Zumutbar-
keit (AB 107.2 S. 2).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes der Be-
schwerdeführerin seit Erlass der Verfügung vom 1. Oktober 2013 (AB 120) 
ergibt sich aus den Akten im Wesentlichen das Folgende:
3.3.1
Der Krankengeschichte von Dr. med. F.________, Facharzt für 
Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 
sind die Diagnosen Hallux interphalangeus und symptomatische Hammer-
zehe Dig. II rechts zu entnehmen (AB 125 S. 10, Eintrag vom 6. Mai 2015). 
Nach der am 22. Juni 2015 durchgeführten Operation sei die Patientin ab-
solut beschwerdefrei und mit dem postoperativen Resultat zufrieden 
(AB 125 S. 9, Eintrag vom 15. September 2015).
3.3.2
Dr. med. G.________, Facharzt für Oto-Rhino-Laryngologie, ver-
merkte im Bericht vom 16. Mai 2017 (AB 125 S. 8) ein habituelles Schnar-
chen bei prädisponierender Anatomie im Mesopharynx und eine Rhinosi-
nusitis linksbetont. Es werde eine Therapie nasal mit Nasonex und Bactro-
ban durchgeführt. Chirurgische Massnahmen könnten nur in zweiter Linie 
und nach einer Gewichtsreduktion empfohlen werden.
3.3.3
Im Bericht vom 10. Oktober 2017 (AB 125 S. 5 f.) diagnostizierte 
Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Kar-
diologie, unklare, teilweise belastungsabhängige Thoraxschmerzen. Eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 9
koronarischämische Ätiologie der beklagten Thoraxschmerzen lasse sich 
nicht sicher ausschliessen, weswegen er die Patientin für eine Herz-MRI-
Untersuchung anmelden werde.
Gemäss Bericht des Spitals I.________ vom 27. November 2017 (AB 125 
S. 3 f.) hätten sich im Rahmen der MR-Untersuchung des Herzens normale 
Befunde gezeigt.
3.3.4
Der Hausarzt Dr. med. J.________, Facharzt für Allgemeine Inne-
re Medizin, berichtete am 5. März 2018 (AB 125 S. 1 f.) über einen ver-
schlechterten Gesundheitszustand. Die Patientin könne maximal drei Stun-
den täglich arbeiten (Arbeitsfähigkeit von 40 %), danach träten Kopf-
schmerzen, Schwindel und rheumatische Beschwerden auf.
3.3.5
Der RAD-Arzt Dr. med. E.________ hielt im Bericht vom 28. Au-
gust 2018 (AB 136) fest, eine kardiale Genese der von der Versicherten im 
Herbst 2017 beschriebenen belastungsabhängigen Thoraxschmerzen und 
der Anstrengungsdyspnoe NYHA II habe ausgeschlossen werden können. 
Bezüglich des offenbar seit Jahren festgestellten nächtlichen Schnarchens 
würden weder Tagesmüdigkeit noch ein gestörter nächtlicher Schlaf be-
schrieben. Seitens der am 22. Juni 2015 durchgeführten Hammerzehen-
operation II rechts werde ein problemloser postoperativer Verlauf mit ra-
schem Erreichen einer Beschwerdefreiheit und uneingeschränkter Geh-
strecke beschrieben. Gemäss der Versicherten würden nach drei Stunden 
Arbeit Schwindel und Kopfschmerzen auftreten. In den aktuellen medizini-
schen Berichten würden diese Beschwerden nicht erwähnt. Im kardiologi-
schen Bericht vom 10. Oktober 2017 werde erwähnt, dass gelegentlich 
orthostatischer Schwindel auftreten würde. Aus Sicht des RAD bilde dies 
jedoch keine Einschränkung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, da ein 
orthostatischer Schwindel in der Regel mit entsprechendem körperlichen 
Training vermieden werden könne oder durch eine kurze Pause von selbst 
wieder bessere. Ebenfalls sei bekannt, dass mit täglicher adäquater Flüs-
sigkeitszufuhr das Auftreten eines orthostatischen Schwindels ebenfalls 
reduziert werden könne. Gemäss Aktenlage sei im Oktober 2017 bei einem 
HbA1c-Wert an der oberen Norm-Grenze eine diabetische Stoffwechsella-
ge diagnostiziert worden. Gemäss Angaben des Hausarztes stehe die Ver-
sicherte unter einer Therapie mit Metformin, diabetische Spätschäden wür-


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den nicht beschrieben. Insgesamt sei damit eine wesentliche Veränderung 
des Gesundheitszustandes seit der Verfügung vom 1. Oktober 2013 nicht 
glaubhaft gemacht. In der Stellungnahme vom 19. Oktober 2018 (AB 143 
S. 2 ff.) bekräftigte der RAD-Arzt diese Einschätzung.
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
Die Berichte des RAD-Arztes Dr. med. E.________ vom 28. Au-
gust 2018 (AB 136) und vom 19. Oktober 2018 (AB 143) – auf welche sich 
die Beschwerdegegnerin bei Erlass der Verfügung vom 13. November 
2018 (AB 144) massgeblich gestützt hat – erfüllen die vorerwähnten höch-
strichterlichen Beweisanforderungen und erbringen vollen Beweis. Der 
RAD-Arzt setzte sich ausführlich mit den seitens der Beschwerdeführerin 
im Verwaltungsverfahren beigebrachten medizinischen Berichten ausein-
ander und begründete nachvollziehbar und schlüssig, weshalb eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung vom 
1. Oktober 2013 (AB 120) nicht glaubhaft gemacht worden ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 11
Auch mit dem beschwerdeweise eingereichten Bericht des Dr. med. 
J.________ vom 2. Oktober 2018 (Beschwerdebeilage [BB] 4) vermag die 
Beschwerdeführerin eine massgebliche Verschlechterung ihres Gesund-
heitszustandes nicht glaubhaft zu machen. Der behandelnde Arzt verweist 
auf die seit Jahren bestehende Schmerzproblematik und hält fest, in der 
Zeit seit 2013 sei die gesundheitliche Situation konkret durch eine Fraktur 
des Mittelfussknochens im Jahr 2014 und die Operation einer Hammerzehe 
II links im Jahr 2015 zusätzlich erschwert worden. Dies habe eine mehr-
wöchige bzw. mehrmonatige Arbeitsunfähigkeit zur Folge gehabt. Ein län-
gerfristiger Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wird von Dr. med. J.________ 
nicht postuliert. Während sich hinsichtlich der Fraktur des Mittelfusskno-
chens keine medizinischen Berichte in den Akten befinden – deren Beibrin-
gung wäre Sache der Beschwerdeführerin gewesen (vgl. E. 2.3 hiervor) – 
ist bezüglich der Operation der Hammerzehe ein folgenloser Abschluss der 
Behandlung erstellt (AB 125 S. 9). Die vom behandelnden Arzt erwähnten 
psychosozialen Probleme (wiederholter Wohnortswechsel, familiäre Span-
nungen, anhaltender Druck beim Sozialdienst) und deren negativer Einfluss 
auf die Schmerzproblematik haben aus invalidenversicherungsrechtlicher 
Sicht unbeachtlich zu bleiben.
3.6
Entgegen der Darstellung in der Beschwerde war die Beschwer-
degegnerin mangels Glaubhaftmachens einer massgeblichen gesundheitli-
chen Verschlechterung nicht zu einer umfassenden medizinischen Ab-
klärung inklusive Einholens eines interdisziplinären Gutachtens verpflichtet 
(vgl. E. 2.2 hiervor). Eine Verletzung der Abklärungspflicht (Art. 43 Abs. 1 
ATSG) liegt damit nicht vor.
3.7
Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich auf die mit BGE 141 V 
281 geänderte Rechtsprechung bezüglich psychosomatischer Leiden ver-
weist, kann sie daraus nichts für sich ableiten, stellt eine Änderung der 
Rechtsprechung doch keinen Neuanmeldungsgrund dar (vgl. BGE 141 V 
585 E. 5.3 S. 588 f.) bzw. wird dadurch ebenfalls keine wesentliche Tatsa-
chenänderung glaubhaft gemacht.
3.8
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuan-
meldung vom Juni 2018 (AB 129) zu Recht nicht eingetreten. Dementspre-


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chend ist die gegen die Verfügung vom 13. November 2018 (AB 144) erho-
bene Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen. 
4.2
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Feb. 2019, IV/18/941, Seite 13
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.