be_verwaltungsgericht · 200 2014 151 · 2015-07-13 · de

Verfügung vom 17. Januar 2014

200 14 151 IV
SCP/IMD/JAA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Juli 2015
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 17. Januar 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2015, IV/14/151, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1981 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im April 2005 unter Hinweis auf gesundheitliche 
Beschwerden im linken Fuss erstmals bei der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, Antwortbeilage 
[AB] 3). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) 
nahm Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor und wies 
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 28. Juni 2005 (AB 14) mangels 
eines invalidisierenden Gesundheitsschadens ab. Diese Verfügung blieb 
unangefochten.
B.
Im Oktober 2010 erfolgte eine weitere Anmeldung zum Leistungsbezug bei 
der IVB. Hinsichtlich der gesundheitlichen Beeinträchtigung gab die Versi-
cherte das Folgende an: "Augen schielen, Fuss, Schleudertrauma, psychi-
sches Leiden" (AB 23). Die IVB nahm wiederum die üblichen Abklärungen 
vor und verneinte nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 45) 
mit Verfügung vom 30. Juni 2011 (AB 46) abermals einen Leistungsan-
spruch unter Hinweis auf eine fehlende Invalidität.
C.
Ein Wiedererwägungsgesuch vom 13. Juli 2012 (AB 50) nahm die IVB als 
Neuanmeldung entgegen. Sie holte medizinische Unterlagen ein, legte die 
Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor (Bericht vom 10. De-
zember 2012 [AB 58]) und liess die Versicherte in der MEDAS B.________ 
orthopädisch und psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 19. März 
2013 [AB 61.1]). Im Anschluss liess die IVB durch ihren Abklärungsdienst 
einen Abklärungsbericht Haushalt vom 13. Juni 2013 (AB 70) erstellen. 
Mittels Vorbescheid vom 27. Juni 2013 (AB 71) stellte sie der Versicherten 


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gestützt auf einen anhand der gemischten Methode (je 50 % Erwerbstätig-
keit und Aufgabenbereich Haushalt) ermittelten Invaliditätsgrad von 51 % 
die Ausrichtung einer halben Rente ab dem 1. Januar 2013 in Aussicht. 
Nach dagegen vorgebrachten Einwänden (AB 75) sowie Stellungnahmen 
der Gutachter (AB 79) und ihres Abklärungsdienstes (AB 83) verfügte die 
IVB am 17. Januar 2014 dem Vorbescheid entsprechend (AB 89). 
D.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 12. Februar 2014 Be-
schwerde mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente auszurichten. Sie rügt die Be-
messung des Invaliditätsgrades mittels "der spezifischen Methode des 
Betätigungsvergleichs" und bringt vor, bei guter Gesundheit wäre sie voll-
zeitig erwerbstätig. Im Weiteren ersucht sie um Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege. 
Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 14. März 
2014 unter Verweis auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung 
und in der Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes die Abweisung der 
Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 6. März 2015 machte der Instruktions-
richter die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit einer Schlechterstellung 
(reformatio in peius) aufmerksam und gab ihr Gelegenheit, sich dazu zu 
äussern bzw. einer allfälligen Schlechterstellung durch Rückzug der Be-
schwerde zu entgehen. Ebenso gewährte er der Beschwerdegegnerin die 
Möglichkeit, sich zu den diesbezüglichen Ausführungen zu äussern.
Während die Beschwerdeführerin sich nicht vernehmen liess, teilte die Be-
schwerdegegnerin mit Eingabe vom 2. April 2015 ihren Verzicht auf eine 
Stellungnahme mit.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 17. Januar 2014 (AB 89). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 
Rente der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG). Mit dieser Regelung sind die bisher ungeschriebenen 
Rechtsgrundsätze und insbesondere die Rechtsprechung zur Ausschei-
dung der invaliditätsfremden Faktoren und zum Zumutbarkeitsprinzip neu 
ausdrücklich im Gesetz festgehalten (BGE 140 V 197 E. 6.2.1 S. 199, 135 
V 215 E. 7.3 S. 230; Botschaft zur 5. IVG-Revision, BBl 2005 4530 ff.).
2.2
2.2.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).


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2.2.2
Psychosoziale und soziokulturelle Faktoren lassen sich oft nicht 
klar vom medizinisch objektivierbaren Leiden trennen. Trotzdem können 
solche äusseren Umstände nicht als gesundheitliche Beeinträchtigungen 
im Sinne des Gesetzes verstanden werden, weil der gesetzliche Invali-
ditätsbegriff selber klar zwischen der versicherten Person als Trägerin des 
(invalidisierenden) Gesundheitsschadens und der durch ihn verursachten 
Erwerbsunfähigkeit unterscheidet. Infolgedessen können psychische 
Störungen, welche durch soziale Umstände verursacht werden und bei 
Wegfall der Belastung wieder verschwinden, nicht zur Invalidenrente be-
rechtigen. Zwar kann einer fachgerecht diagnostizierten psychischen 
Krankheit der invalidisierende Charakter nicht mit dem blossen Hinweis auf 
eine bestehende psychosoziale Belastungssituation abgesprochen werden. 
Je stärker aber psychosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in 
den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto aus-
geprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von 
Krankheitswert vorhanden sein (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV 
Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Nur wenn und soweit psychosoziale und soziokultu-
relle Faktoren einen derart verselbstständigten Gesundheitsschaden auf-
rechterhalten oder seine – unabhängig von den invaliditätsfremden Ele-
menten bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar 
invaliditätsbegründend auswirken (BGE 139 V 547 E. 3.2.2 S. 552; SVR 
2010 IV Nr. 19 S. 59 E. 5.2). In diesem Sinn werden Wechselwirkungen 
zwischen sich körperlich und psychisch manifestierenden Störungen und 
der sozialen Umwelt berücksichtigt, wenn auch bedeutend weniger stark 
als nach dem in der Medizin verbreiteten bio-psycho-sozialen Krankheits-
modell (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 4.2).
2.2.3
Nach ständiger Rechtsprechung begründen Alkoholismus, Medi-
kamentenmissbrauch und Drogensucht für sich allein keine Invalidität im 
Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird eine solche Sucht invalidenversiche-
rungsrechtlich erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall be-
wirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die 
Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, 
oder wenn sie selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 
E. 3c S. 268; SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2).


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2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 


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widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.7
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-


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teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin das Wiedererwägungs-
gesuch vom 13. Juli 2012 (AB 50) als Neuanmeldung entgegen nahm, dar-
auf eingetreten ist und den Rentenanspruch in der angefochtenen Verfü-
gung vom 17. Januar 2014 (AB 89) materiell geprüft hat. Die Eintretensfra-
ge ist – da nicht streitig – vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum 
zwischen der Verfügung vom 30. Juni 2011 (AB 46) und derjenigen vom 
17. Januar 2014 (AB 89) eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnis-
sen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in einer für den 
Rentenanspruch erheblichen Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.7 hiervor).
3.2
Mit Verfügung vom 30. Juni 2011 (AB 46) wies die Beschwerde-
gegnerin einen Leistungsanspruch mit der Begründung ab, es bestehe kein 
ausgeprägter verselbstständigter psychischer Gesundheitsschaden, der die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit einschränke, fehle es doch bei den akuten 
psychotischen Störungen am Erfordernis der Dauerhaftigkeit der Beein-
trächtigung und die psychosozialen Belastungsfaktoren und persönlichen 
Umstände hätten als invaliditätsfremde Faktoren unberücksichtigt zu blei-
ben. Dieser Beurteilung lagen im Wesentlichen die nachfolgend erwähnten 
medizinischen Unterlagen zugrunde.
3.2.1
Im Austrittsbericht des Spitals C.________ vom 15. Juli 2010 (AB 
43 S. 15 ff.) betreffend einer Behandlung zwischen dem 17. Mai und dem 
7. Juli 2010 wurden akute vorübergehende psychotische Störungen ohne 
Symptome einer Schizophrenie, mit akuter Belastung (ICD-10: F23.01) und 
ein Verdacht auf eine Akzentuierung der Persönlichkeit mit abhängigen 
Zügen (ICD-10: Z73.1) diagnostiziert. Zu Beginn des stationären Aufenthal-
tes sei die schwere psychotische Symptomatik im Vordergrund gestanden. 
Die Patientin sei sehr unruhig, nervös, angetrieben, das formale Denken 
sei weitschweifig gewesen. Die Herstellung eines affektiven Rapports sei 


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schwer gewesen. Die Patientin habe zusammenhangslos und teilweise 
schwer nachvollziehbar von verschiedenen Ereignissen und immer wieder 
von einer Vergewaltigung berichtet, welche sie in die jetzige Krise gestürzt 
habe. Bei einem ersten Wochenendurlaub nach Stabilisierung nach zwei 
Wochen sei es zu einer Destabilisierung im häuslichen Milieu gekommen. 
Während des stationären Aufenthaltes sei es zu zweimaligem Cannabis-
konsum gekommen, welcher die Psychose sichtbar verstärkt habe. Die 
Patientin habe sich einsichtig gezeigt, dass sich dies negativ auf ihre Ver-
fassung auswirke. Die danach durchgeführten Drogenscreenings seien 
allesamt negativ gewesen. 
3.2.2
Dem Austrittsbericht vom 17. September 2010 (AB 43 S. 11 ff.) 
bezüglich einer Hospitalisation vom 21. Juli bis zum 10. September 2010 ist 
zu entnehmen, dass die Patientin, nachdem sie am 7. Juli 2010 nach Hau-
se entlassen worden ist, ihre Medikamente nicht mehr regelmässig einge-
nommen hat und wieder in ein Tief gefallen ist. Diagnostiziert wurden akute 
vorübergehende psychotische Störungen ohne Symptome einer Schizo-
phrenie, mit akuter Belastung, länger dauerndem Paarkonflikt und Drohun-
gen (ICD-10: F23.01), DD: Schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressiv 
(ICD-10: F25.1), und eine abhängige Persönlichkeitsstörung (ICD-10: 
F60.7). Bei Eintritt sei die Patientin niedergeschlagen, antriebslos und stark 
verängstigt gewesen. Sie habe berichtet, dass sie Mitte Juli 2010 von ihrem 
Ex-Freund erneut bedroht und vergewaltigt worden sei. Eine Woche nach 
Eintritt seien psychotische Gedanken in den Vordergrund gerückt. Verfol-
gungswahn habe sich mit Schuldwahn abgewechselt. Durch Reizabschir-
mung, den stationären Therapien und der regelmässigen Medikamenten-
einnahme habe der Zustand stabilisiert werden können. Bei Austritt habe 
die Patientin zwischen kindlich-magischen Vorstellungen und wahnhafter 
Symptomatik geschwankt. Die Medikamentencompliance sei besonders im 
ambulanten Rahmen weiterhin ein Problembereich. 
3.2.3
Im Bericht vom 23. Dezember 2010 (AB 43 S. 8 ff.) betreffend ei-
ner teilstationären sozialpsychiatrischen Behandlung zwischen dem 
20. September und dem 21. Dezember 2010 finden sich die folgenden Aus-
trittsdiagnosen: Anamnestisch Status nach akuter vorübergehender psy-
chotischer Störung ohne Symptome einer Schizophrenie bei akuter Belas-


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tung im Frühling 2010 (ICD-10: F23.01), Akzentuierung der Persönlichkeit 
mit abhängigen Zügen (ICD-10: Z73.1) und Gebrauch psychotroper Sub-
stanzen (Cannabiskonsum; ICD-10: Z72.2). Im Zusammenhang mit der 
unregelmässigen Einnahme der neuroleptischen Medikation sowie des 
Cannabiskonsums sei die erneute Hospitalisation unumgänglich gewesen. 
Die Patientin verlasse die Tagesklinik in einem deutlich stabileren psychi-
schen Zustandsbild. Aufgrund des Schweregrades der psychotischen De-
kompensation und deren Auswirkungen sei sie nicht voll arbeitsfähig. Im 
Moment stehe im Vordergrund, dass sie ihre Aufgaben als Mutter und die 
Haushaltführung wieder übernehmen könne.
3.3
Bezüglich der Entwicklung des Gesundheitszustandes nach Erlass 
der Verfügung vom 30. Juni 2011 (AB 46) lässt sich den Akten im Wesent-
lichen das Folgende entnehmen.
3.3.1
Im Austrittsbericht des Spitals C.________ vom 19. April 2012 (AB 
55 S. 8) bezüglich einer Hospitalisation zwischen dem 18. Januar und dem 
5. März 2012 wurden eine schizoaffektive Störung, gegenwärtig gemischte 
Episode (ICD-10: F25.2), eine Akzentuierung der Persönlichkeit mit abhän-
gigen Zügen (ICD-10: Z73) sowie psychische und Verhaltungsstörungen 
durch Cannabinoide (ICD-10: F12.2) diagnostiziert. Im Verlauf des statio-
nären Aufenthaltes sei es etwas klarer geworden, was die Patientin in die 
jetzige Krise gestürzt habe. Neben dem zunehmenden Cannabiskonsum 
und dem Absetzen der antipsychotischen Medikation habe sie stark unter 
den Herausforderungen als Mutter eines Jugendlichen gelitten. Während 
des Aufenthaltes sei es zu zweimaligem Cannabiskonsum ohne sichtbare 
Dekompensation gekommen. Der Austritt sei auf Wunsch der Patientin in 
gebessertem, jedoch noch labilem psychischem Zustand erfolgt. In ge-
schütztem Rahmen sei eine behinderungsangepasste Tätigkeit von 40 - 50 
% vorstellbar (AB 55 S. 3).
3.3.2
Dem 
orthopädisch-psychiatrischen 
Gutachten 
der 
MEDAS 
B.________ vom 19. März 2013 lassen sich die folgenden Diagnosen ent-
nehmen (AB 61.1 S. 26):


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Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Femoroacetabuläres CAM-Impingement mit kleiner Labrumläsion 
rechts und Verdacht auf femoroacetabuläres CAM-Impingement 
links
-
Insuffizienz des Ligamentum fibulotalare anterius und Ligamentum 
fibulocalcaneare links
-
Schizoaffektive Störung, gegenwärtig depressive Episode (ICD-10: 
F25.1)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Fersensporn links bei Senk-/Spreizfuss
-
Hallux valgus beidseits
-
Senk-/Spreizfuss rechts
-
Nikotinabusus
-
Adipositas
-
Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen Zügen (ICD-10: 
Z73.1)
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Cannabinoide, gegen-
wärtiger Substanzgebrauch (ICD-10: F12.25).
Die Gutachter hielten fest, aus psychiatrischer Sicht lasse sich seit 2010 
eine schizoaffektive Störung mit depressiven und manischen Episoden, 
kombiniert mit ausgeprägter psychotischer Erlebnisverarbeitung, erheben. 
Dabei sei es nach exogenen Belastungen anfangs zu depressiven Episo-
den mit ausgeprägten formalen und inhaltlichen Denkstörungen mit Wahn-
ideen, akustischen Halluzinationen und Depersonalisationserscheinungen 
gekommen. Unter stationärer und teilstationärer psychiatrischer Behand-
lung in der psychiatrischen Klinik D.________ habe eine Besserung des 
psychischen Zustandsbildes mit Besserung der depressiven Störung und 
Abklingen der ausgeprägten psychotischen Symptome erreicht werden 
können. Trotz ambulanter psychiatrischer Behandlung sei es 2012 auf-
grund von Cannabiskonsum und Medikamentenreduktion zu einer zuneh-
menden manischen Episode mit erneut psychotischer Erlebnisverarbeitung 
gekommen. Nach neuerlicher stationärer Behandlung in der psychiatri-
schen Klinik D.________ bis März 2012 habe sich diese schizoaffektive 
Störung gebessert. In der Folge habe eine gemischte Episode bestanden, 
die in Remission begriffen sei. Zum Untersuchungszeitpunkt lasse sich eine 
leichte depressive Störung mit auffallenden Affektstörungen erheben. Die 
psychische Belastbarkeit erscheine weiterhin deutlich reduziert. Damit 
komme es bereits bei geringen Belastungen zu verstärkten formalen 
Denkstörungen, Konzentrationsstörungen mit stark vermindertem Durch-
haltevermögen und rascher psychotischer Dekompensation. Daneben fän-


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den sich weiterhin Hinweise auf akzentuierte Persönlichkeitszüge mit ab-
hängigen Zügen und ein langjähriger Cannabiskonsum (AB 61.1 S. 20). 
Aufgrund der schizoaffektiven Störung mit gegenwärtig depressiver Episo-
de erschienen die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexibilität, der 
Antrieb, die Interessen, die Motivation, die Kontaktfähigkeit und die Dauer-
belastbarkeit weiterhin erheblich beeinträchtigt und es bestehe eine Ein-
schränkung der zumutbaren Willensanstrengung zur Wiederaufnahme ei-
ner beruflichen Tätigkeit mit Verwertung der Restarbeitsfähigkeit. Die Ver-
sicherte erscheine einem Arbeitsumfeld eingeschränkt zumutbar und be-
dürfe vermehrter Rücksicht und Verständnis (AB 61.1 S. 21). Bei einer an-
gepassten Tätigkeit könne aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit 
von 50 % im geschützten Rahmen seit etwa Mai 2012 angenommen wer-
den. Im Zeitraum zwischen Mai 2010 und April 2012 habe aufgrund der 
schizoaffektiven Störung eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen 
(AB 61.1 S. 22).
In orthopädischer Hinsicht führten die Gutachter aus, seit 4 Jahren bestün-
den Schmerzen lateral in der Hüfte rechts mehr als links, die die körperli-
che Leistungsfähigkeit subjektiv einschränkten. Eine Behandlung sei bisher 
nicht erfolgt. Auf Schmerzmittel werde verzichtet. Die klinische Untersu-
chung der Hüften sei unauffällig. Radiologisch, insbesondere im MRI, sei 
ein reduziertes Schenkelhalsoffset mit Hinweisen für ein femoroaceta-
buläres CAM-Impingement mit kleiner Labrumläsion rechts sichtbar, wo-
durch die Hüftschmerzen rechts erklärt seien. Nachdem auch links radiolo-
gisch Hinweise für ein CAM-Impingement bestünden, könnten die Schmer-
zen in der linken Hüfte ebenfalls im Rahmen dieses Impingements interpre-
tiert werden. 1992 habe die Versicherte in … ein Distorsionstrauma des 
linken oberen Sprunggelenks erlitten, welches weiter nicht behandelt wor-
den sei. Seither persistierten sowohl therapieresistente Schmerzen als 
auch eine Instabilität des linken OSG, wodurch die körperliche Leistungs-
fähigkeit subjektiv limitiert sei. Die gelegentlich getragene OSG-Bandage 
lindere die Beschwerden. Bei der klinischen Untersuchung würden eine 
vermehrte vordere Schublade und eine laterale Aufklappbarkeit im Bereich 
des linken OSG auffallen. Im MRI sei ein fehlendes Ligamentum fibulotala-
re anterius und fibulocalcaneare dokumentiert, wodurch die Beschwerden 
objektiviert seien. Seit 2006 leide die Versicherte an Schmerzen plantar an 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2015, IV/14/151, Seite 14
der linken Ferse, die bisher, ausser mit Schuheinlagen, welche wirkungslos 
gewesen waren, nicht therapiert worden seien. Bei der körperlichen Unter-
suchung finde man einen Senk-/Spreizfuss links und eine Druckdolenz 
plantar medial an der Ferse. Radiologisch sehe man einen angedeuteten 
Fersensporn. Im MRI des linken Rückfusses bestünden ebenfalls Hinweise 
für einen Fersensporn sowie eine fragliche Abszessbildung subkutan plan-
tar am Fuss, wofür sich aber klinisch keine Hinweise fänden. Die Be-
schwerden an der Ferse seien durch den Fersensporn bedingt und führten 
zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Körperlich schwere Arbeiten, 
die vorwiegend gehend ausgeübt werden müssten, insbesondere mit häu-
figem Laufen auf schrägen Ebenen, Leitern und unebenem Boden und die 
mit häufigen Positionen in der Hocke verbunden sind, könnten nicht mehr 
vollumfänglich zugemutet werden. Die Arbeitsfähigkeit als …, einer Tätig-
keit mit häufigem Laufen, insbesondere auch auf unebenem Boden und 
Positionen in der Hocke, betrage dementsprechend seit dem Zeitpunkt der 
jetzigen Begutachtung bei voller Stundenpräsenz eines normalen Pensums 
65 % (Arbeitsunfähigkeit 35 %). Körperlich leichte Tätigkeiten, die ab-
wechselnd sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass 
dabei häufig gelaufen werden müsse, insbesondere auf Leitern, schrä-
gen Ebenen sowie unebenem Boden und die nicht mit häufigen Positio-
nen in der Hocke verbunden seien, könnten seit jeher vollumfänglich bei 
voller Stundenpräsenz zugemutet werden (AB 61.1 S. 6 f.).
Anlässlich der gemeinsamen orthopädisch-psychiatrischen Beurteilung am 
12. März 2013 sei die Arbeitsfähigkeit gesamthaft bei voller Stundenprä-
senz eines normalen Pensums als … seit mindestens Mai 2012 auf 0 % 
(Arbeitsunfähigkeit 100 %) festgelegt worden, da aufgrund der schizoaffek-
tiven Störung mit gegenwärtig depressiver Episode die emotionale Belast-
barkeit, die geistige Flexibilität, der Antrieb, die Interessen, die Motivation, 
die Kontaktfähigkeit und die Dauerbelastbarkeit erheblich beeinträchtigt 
seien. Körperlich leichte Tätigkeiten, die abwechselnd sitzend und stehend 
ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig gelaufen werden müs-
se, insbesondere auf Leitern, schrägen Ebenen und unebenem Boden und 
die nicht mit häufigen Positionen in der Hocke verbunden seien sowie Ar-
beiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne 
erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und oh-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2015, IV/14/151, Seite 15
ne überdurchschnittliche Dauerbelastung könnten im geschützten Rahmen 
seit etwa Mai 2012 zu 50 % (Arbeitsunfähigkeit 50 %) bei voller Stunden-
präsenz zugemutet werden. Von Mai 2010 bis April 2012 habe eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden (AB 61.1 S. 26 f.)
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte die Rentenzusprache vom 
17. Januar 2014 (AB 89) in medizinischer Hinsicht auf das Gutachten der 
MEDAS B.________ vom 19. März 2013 (AB 61.1). Nachdem sie mit Ver-
fügungen vom 28. Juni 2004 (AB 14) und 30. Juni 2011 (AB 46) einen Ren-
tenanspruch noch mangels invalidisierenden Gesundheitsschadens abge-
wiesen hatte, ging sie in der angefochtenen Verfügung offenbar von einer 
im massgebenden Vergleichszeitraum eingetretenen gesundheitlichen Ver-
schlechterung aus, verneint sie doch explizit die Möglichkeit der Wiederer-
wägung der früheren Verfügungen mangels deren zweifelloser Unrichtig-
keit. Ausführungen dazu, worin eine wesentliche Veränderung des Ge-
sundheitszustands zu erblicken sei, fehlen jedoch in der angefochtenen 
Verfügung (vgl. AB 71 S. 2 f.). 
3.4.1
Aus den hiervor wiedergegebenen medizinischen Berichten erhellt, 
dass die verschiedenen Hospitalisationen in den Jahren 2010 und 2012 
jeweils im Wesentlichen aufgrund derselben Umstände erfolgten: So ver-
weisen die behandelnden Ärzte einerseits auf diverse akute Belastungssi-
tuationen (Vergewaltigung im Rahmen eines konflikthaften Beziehungsum-
feldes, Paarkonflikt, Drohungen [AB 43 S. 15 f., 43 S. 11 f., 43 S. 9]), die zu 
Rückfällen und psychischen Dekompensationen geführt und die jeweils 
mangelnde Medikamentencompliance (AB 43 S. 12, 43 S. 8, 55 S. 9) sowie 
der anhaltende Cannabiskonsum (AB 43 S. 16, 43 S. 8, 55 S. 9) zur Ver-
stärkung der Symptomatik beigetragen hätten. Eine Bestätigung für die im 
massgebenden Vergleichszeitraum grundsätzlich unverändert gebliebene 
gesundheitliche Situation in psychischer Hinsicht – wenn auch mit kurzzei-
tiger Verbesserung (AB 43 S. 10) – findet sich im undatierten Bericht der 
behandelnden Ärzte des Spitals C.________ (Eingang bei der Beschwer-
degegnerin am 29. August 2012 [AB 55 S. 2]), demgemäss die Versicherte 
unter einer schizoaffektiven Störung leide, welche seit 2010 drei Hospitali-
sationen erfordert habe. Das Störungsbild sei persistierend vorhanden und 
unterscheide sich nur hinsichtlich des Ausprägungsgrades. Nichts anderes 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2015, IV/14/151, Seite 16
ergibt sich aus dem Gutachten der MEDAS B.________ vom 19. März 
2013, wonach sich das diagnostizierte Störungsbild seit 2010 erheben las-
se (AB 61.1 S. 20). Bezüglich des Gesundheitszustandes in somatischer 
Hinsicht hat die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 30. Juni 2011 
(AB 46) zwar keine Ausführungen gemacht. Es lässt sich jedoch auch 
diesbezüglich feststellen, dass im massgebenden Vergleichszeitraum keine 
wesentliche Veränderung eingetreten ist, führen die Gutachter doch aus, 
dass die geklagten Schmerzen in den Hüften seit vier Jahren, die Schmer-
zen im linken oberen Sprunggelenk sowie dessen Instabilität seit einem 
Distorsionstrauma im Jahr 1992 bestehen (AB 61.1). Entgegen der (offen-
baren) Ansicht der Beschwerdegegnerin ist damit aufgrund der Aktenlage 
eine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Situation im interessie-
renden Zeitraum nicht ausgewiesen.
3.4.2
Bei unverändert gebliebenem Sachverhalt hätte die Beschwerde-
gegnerin im Rahmen der Prüfung der Neuanmeldung zum Ergebnis gelan-
gen müssen, dass der Beschwerdeführerin weiterhin kein Rentenanspruch 
zusteht, dies insbesondere auch mit Blick auf die nachfolgenden Aus-
führungen.
Aus den medizinischen Berichten geht insgesamt in aller Deutlichkeit her-
vor, dass die psychiatrische Problematik wesentlich durch das Zusammen-
spiel der verschiedenen (teils massiven) psychosozialen Belastungsfakto-
ren mit dem anhaltenden Cannabiskonsums mitbestimmt und unterhalten 
wird. So nannten die behandelnden Ärzte des Spitals C.________ als 
Grund für die Hospitalisation im Januar 2012 – welche schliesslich zur 
Neuanmeldung im Juli 2012 führte (AB 50) – neben dem zunehmenden 
Cannabiskonsum und dem Absetzen der antipsychotischen Medikamente 
die Herausforderungen als Mutter eines Jugendlichen, Sorgen wegen des 
Cannabis-Konsums, Schuld- und Insuffizienzgefühle sowie ein schwieriges 
Verhältnis mit den Behörden (AB 55 S. 9). Die Gutachter der MEDAS 
B.________ ihrerseits verwiesen auf exogene Belastungen, infolge deren 
depressive Episoden mit psychotischen Symptomen auftraten, die sich im 
Rahmen von stationärer bzw. teilstationärer Behandlung besserten. Im 
Weiteren hielten die Gutachter ebenfalls fest, die manische Episode mit 
erneut psychotischer Erlebnisverarbeitung im Jahr 2012 sei auf Cannabis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2015, IV/14/151, Seite 17
konsum und Medikamentenreduktion zurückzuführen (AB 61.1 S. 20). An 
anderer Stelle führten sie aus, der regelmässige Cannabiskonsum könne 
zumindest zu einer Verstärkung vor allem der psychotischen Erlebnisverar-
beitung geführt haben (AB 61.1 S. 24). 
Unter Berücksichtigung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bezüglich 
psychosozialer Faktoren sowie Drogensucht (vgl. E. 2.2.2 f. hiervor) ist 
nachvollziehbar, dass die Gutachter den Diagnosen psychische und Ver-
haltensstörungen durch Cannabinoide, gegenwärtiger Substanzgebrauch 
(ICD-10: F12.25) und akzentuierte Persönlichkeitszüge mit abhängigen 
Zügen (ICD-10: Z73.1) keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beige-
messen haben (AB 61.1 S.18). Da schliesslich die schizoaffektive Störun-
gen durch ebendiese Faktoren ausgelöst und unterhalten werden, ist damit 
aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht insgesamt von einem unverän-
dert gebliebenen Gesundheitszustand bzw. insgesamt von einem nicht 
invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden auszugehen. Für diese 
Annahme sprechen auch die Tatsachen, dass sich der Gesundheitszu-
stand der Beschwerdeführerin bei adäquater Behandlung und Einnahme 
der ärztlich verschriebenen Medikation jeweils relativ rasch verbessert hat 
(AB 55 S. 10) und die von den Gutachtern diagnostizierte schizoaffektive 
Störung im Zeitpunkt der Begutachtung in Remission begriffen war und 
keine psychotischen Symptome mehr bestanden haben (AB 61.1 S. 19).
3.5
Als Ergebnis ist zusammenfassend festzuhalten, dass die Be-
schwerdeführerin nicht im rentenbegründenden Ausmass in ihrer Erwerbs-
fähigkeit eingeschränkt ist. Die Beschwerde erweist sich damit als unbe-
gründet und ist abzuweisen. In Abänderung der angefochtenen Verfügung 
vom 17. Januar 2014 (AB 89) wird zudem festgestellt, dass die Beschwer-
deführerin keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. 
Die Voraussetzungen zur Vornahme einer reformatio in peius nach Art. 61 
lit. d ATSG sind erfüllt. Das angerufene Gericht hat die Beschwerdeführerin 
mit Verfügung vom 6. März 2015 (in den Gerichtsakten) auf die drohende 
Schlechterstellung und die Möglichkeit eines Beschwerderückzugs auf-
merksam gemacht.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2015, IV/14/151, Seite 18
4.
4.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG).
Die Prozessarmut ist aufgrund der aktenkundigen Sozialhilfebedürftigkeit 
(Beschwerdebeilage 1) ausgewiesen. Da der Prozess zudem mit Blick auf 
die gerügte Statusfrage – auch wenn diese letztlich offen gelassen werden 
kann – nicht zum vornherein als aussichtslos erschien, sind die Vorausset-
zungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege erfüllt. 
Das entsprechende Gesuch ist somit gutzuheissen.
4.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend werden die Verfahrens-
kosten auf Fr. 700.-- festgesetzt und der unterliegenden Beschwerdeführe-
rin auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird sie 
– unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – 
jedoch von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juli 2015, IV/14/151, Seite 19
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 17. Januar 2014 wird aufgeho-
ben und es wird festgestellt, dass kein Anspruch auf eine Invalidenren-
te besteht. Soweit weitergehend wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________ (samt Stellungnahme der Beschwerdegegnerin vom 2. 
April 2015)
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.