be_verwaltungsgericht · 200 2015 551 · 2016-09-12 · de

Verfügung vom 13. Mai 2015

200 15 551 IV
FUR/SAW/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. September 2016
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1957 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) ist 
von Beruf ... und wurde im Mai 2011 von seiner Arbeitgeberin bei der IV-
Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zur Früherfassung angemeldet 
(Akten der Beschwerdegegnerin [act. II] 18). Am 7. Juni 2011 erfolgte – mit 
Hinweis auf eine Wirbelsäulenproblematik – sodann die Anmeldung zum 
Leistungsbezug (act. II 21). In der Folge tätigte die IVB diverse erwerbliche 
und medizinische Abklärungen (act. II 26 ff.), wobei sie unter anderem eine 
neurochirurgisch-psychiatrische Expertise (vgl. Gutachten vom 23. August 
2012 [act. II 62] und vom 31. Oktober 2012 [act. II 67]; interdisziplinäre Be-
urteilung vom 8. November 2012 [act. II 68]) veranlasste. Nach durchge-
führtem Vorbescheidverfahren (act. II 76; 81) verfügte sie am 2. September 
2013 (act. II 86 S. 2) bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 57% die 
Zusprechung einer halben Invalidenrente ab dem 1. Juli 2012. Die dagegen 
erhobene Beschwerde (act. II 87 S. 3) hiess das Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern mit Urteil vom 13. August 2014, IV/2013/876 (act. II 101), 
teilweise gut und änderte die angefochtene Verfügung insofern ab, als es 
dem Versicherten bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von maximal 67.9% 
eine Dreiviertelsrente zusprach. 
B.
Im Rahmen einer im Oktober 2014 von Amtes wegen eingeleiteten Renten-
revision machte der Versicherte geltend, sein Gesundheitszustand habe 
sich verschlechtert; neben dem Rückenleiden seien zusätzlich Lungenpro-
bleme aufgetreten (act. II 110 S. 2). Daraufhin holte die IVB beim behan-
delnden Hausarzt einen Verlaufsbericht (act. II 112 S. 2) ein und unterbrei-
tete das medizinische Dossier dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur 
Stellungnahme (vgl. ärztlicher Bericht vom 17. März 2015, act. II 116 S. 3). 
Mit Vorbescheid vom 18. März 2015 (act. II 117) stellte die IVB die Abwei-
sung des Gesuchs um Rentenerhöhung in Aussicht. Zur Begründung legte 
sie dar, in der gesamtheitlichen Beurteilung sei trotz der ausgewiesenen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 3
Verschlechterung davon auszugehen, dass die angestammte Tätigkeit dem 
Versicherten weiterhin möglich und zumutbar sei. Nach erhobenem Ein-
wand (act. II 120) und erneuter Stellungnahme des RAD vom 30. April 
2015 (act. II 124) verneinte die IVB mit Verfügung vom 13. Mai 2015 (act. II 
125) entsprechend dem Vorbescheid einen Anspruch auf eine höhere Inva-
lidenrente.
C.
Mit Eingabe vom 15. Juni 2015 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde und beantragte, die Verfügung 
vom 13. Mai 2015 sei kostenfällig aufzuheben. Der Invaliditätsgrad sei auf 
mindestens 70% festzulegen und dem Beschwerdeführer sei eine ganze 
Rente zuzusprechen. Eventualiter seien die Akten zur Neubeurteilung 
zurückzuweisen. 
Am 8. Juli 2015 teilte der Beschwerdeführer mit, dass seine Arbeitgeberin 
das Arbeitsverhältnis per 30. September 2015 gekündigt habe (vgl. Akten 
des Beschwerdeführers [act. I] 3).
In der Beschwerdeantwort vom 14. Juli 2015 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Unaufgefordert reichte der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 21. Okto-
ber 2015 weitere Beilagen (Akten des Beschwerdeführers [act. IA] 4 ff.) zu 
den Akten. Die Beschwerdegegnerin verzichtete hierauf am 23. November 
2015 auf Schlussbemerkungen.
Mit prozessleitender Verfügung vom 12. Mai 2016 machte die Instruktions-
richterin den Beschwerdeführer auf eine mögliche Schlechterstellung (re-
formatio in peius) bei Aufhebung der Verfügung und Rückweisung zu weite-
ren Abklärungen (BGE 137 V 314) aufmerksam und bot ihm Gelegenheit 
zur Stellungnahme resp. zum Rückzug der Beschwerde. 
Der Beschwerdeführer hielt mit Eingabe vom 9. Juni 2016 an seiner Be-
schwerde fest.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 13. Mai 2015 (act. II 
125). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente und 
dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht keine höhere 
als die bisherige Dreiviertelsrente gewährt hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 5
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 6
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349).
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.4.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
Im Folgenden ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzuspre-
chenden, jedoch vom Verwaltungsgericht abgeänderten Verfügung vom 
2. September 2013 (act. II 86 resp. 101) mit demjenigen im Zeitpunkt der 
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 13. Mai 2015 (act. II 125) zu 
vergleichen und zu prüfen, ob in den für den Leistungsanspruch relevanten 
Tatsachen eine wesentliche Änderung eintrat, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad in anspruchsrelevanter Weise zu beeinflussen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 7
3.1
Die ursprüngliche Rentenzusprache basierte in medizinischer Hin-
sicht im Wesentlichen auf der neurochirurgisch-psychiatrischen Beurteilung 
der Dres. med. C.________, Fachärztin für Neurochirurgie, und 
D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (vgl. Gut-
achten vom 23. August 2012 [act. II 62] und vom 31. Oktober 2012 [act. II 
67]; interdisziplinäre Beurteilung vom 8. November 2012 [act. II 68]).
3.1.1
Dr. med. C.________ führte im neurochirurgischen Gutachten vom 
23. August 2012 (act. II 62) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit auf: 
•
Chronisches lumbales und lumboischialgiformes Schmerzsyndrom beid-
seits mit/bei
-
LWS Fehlform/-haltung
-
degenerativen LWS-Veränderungen (Ieichtgradige Osteochondrose, 
leicht- bis mässiggradige Spondylarthrose, relative Stenose der Neurof-
oramina L5, angedeutet L3 und L4, flache foraminal/extraforaminale DH 
L3/4, keine Neurokompression)
-
St. n. Dekompression L5/S1 durch Segmentaufrichtung, interkorporelle 
Abstützung mit T-PAL-Cage und Spondylodese mit lokalem Knochen, 
Stabilisierung L5/S1 mit USS polyaxial, Spondylodese posterolateral mit 
lokalem Knochen, augmentiert mit chronOs (August 2011)
•
Zervikales Schmerzsyndrom mit/bei
-
HWS-Fehlform/-haltung
-
degenerativen HWS-Veränderungen (fortgeschrittene Osteochondrose 
C6/7, Osteochondrose C5/6, leichtgradige Osteochondrose C4/5, 
leichtgradige Spondylarthrose, Atlantodentalarthrose)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beständen keine 
(S. 22). Die bisherige Tätigkeit sei noch während 6 Stunden pro Tag an fünf 
Tagen pro Woche zumutbar; dabei bestehe eine 20-30%ige Leistungsmin-
derung (S. 26). An die Beeinträchtigungen angepasste Tätigkeiten seien 
während 8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche zumutbar; dabei 
bestehe eine 10-20%ige Leistungsminderung (S. 27).
3.1.2
Dr. med. D.________ nannte im versicherungspsychiatrischen Gut-
achten vom 31. Oktober 2012 (act. II 67) folgende Diagnosen: 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
•
Mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1)
•
Akzentuierte 
Persönlichkeitszüge 
mit 
ängstlichen, 
anankastischen,
abhängigen, rigiden und skrupulösen Elementen (ICD-10 F73.1 [richtig: 
Z73.1])


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 8
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
•
Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit (ICD-10 Z56) 
Differentialdiagnostisch könnten Persönlichkeitsänderungen (ICD-10 F61.1) 
in Erwägung gezogen werden. Insofern könne von einem komorbiden Lei-
den ausgegangen werden, wobei Persönlichkeitszüge und depressive so-
wie Angstsymptome einander verstärken und überlappen könnten (S. 13). 
Es beständen mittelgradige bis teils stärkere funktionelle Einbussen im All-
tag wegen Antriebsverlangsamung, Gehemmtheit, Grübeln, Ermüdungs- 
und Rückzugstendenz, Ängsten sowie wahrscheinlich durch die depressive 
Störung verstärkte kognitive Beeinträchtigungen (S. 14). Das Ressourcen-
potential sei reduziert und es bestehe eine erhöhte psychische Vulnerabi-
lität. Bei Überforderung könne eine zusätzliche psychische Dekompensati-
on drohen. Aus gutachterlicher Sicht werde eine Arbeitsunfähigkeit von 
50% attestiert (S. 15). Die bisherige Tätigkeit sei aus rein psychiatrischer 
Sicht während 4.25 Stunden pro Tag an fünf Wochentagen zumutbar; da-
bei bestehe keine verminderte Leistungsfähigkeit (S. 16). Indiziert sei die 
Fortsetzung der psychotherapeutischen Behandlung, wobei der erneute 
Einsatz eines antidepressiven Medikaments zu erwägen sei. Damit könne 
eine Stabilisierung des aktuellen Zustands erreicht und einer zusätzlichen 
Dekompensation vorgebeugt werden. Die verbleibenden Fähigkeiten könn-
ten in einer anderen Tätigkeit nicht besser verwertet werden (S. 17).
3.1.3
In der interdisziplinären Beurteilung vom 8. November 2012 (act. II 
68) hielten die Dres. med. C.________ und D.________ fest, die Arbeits-
fähigkeit des Beschwerdeführers sei aufgrund körperlicher und psychischer 
Beeinträchtigungen qualitativ und quantitativ beeinträchtigt. Die bisherige 
Tätigkeit sowie körperlich leichte und zeitweise körperlich mittelschwere, 
konsequent wechselbelastende Tätigkeiten seien in einem zeitlichen Rah-
men von 4.25 Stunden pro Tag an fünf Tagen in der Woche zumutbar; da-
bei bestehe keine Verminderung der Leistungsfähigkeit. Ausgeschlossen 
seien körperlich schwere Tätigkeiten, ständig sowie häufig/überwiegend 
körperlich mittelschwere Tätigkeiten, Tätigkeiten, welche die HWS und 
LWS statisch belasteten, solche mit Haltungs- und Positionsmonotonien 
von LWS und HWS, Tätigkeiten in Zwangshaltung der LWS und HWS, ins-
besondere vornübergeneigte Tätigkeiten, repetitive Arbeiten über Kopf und 
über Schulterhöhe, Tätigkeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 9
LWS und HWS sowie Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen auf das 
Achsenorgan. Das repetitive Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei 
mit 10kg limitiert (S. 4).
3.2
Zum Gesundheitszustand resp. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
13. Mai 2015 (act. II 125) ist den Akten im Wesentlichen das Folgende zu 
entnehmen:
3.2.1
Im Verlaufsbericht vom 10. Dezember 2014 (act. II 112 S. 2) stellte 
der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 
FMH, folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit: 
•
Chronische Asthmabronchitis, GOLD Stadium III mit rezidivierenden In-
fektexazerbationen, letztmals im September 2014, aktuell in ambulanter 
pneumologischer Rehabilitation
•
Komplexes Rückenleiden mit/bei
-
lumbosakraler Anterolisthesis LWK5/SWK1 bei bilateraler interartikulä-
rer Lyse von L5
-
dadurch beidseitig hochgradig osteodiskale Einengung der Neurofora-
mina L5/S1
-
bilaterale L5 Kompression ist denkbar
-
St. n. M. Scheuermann thorakolumbal
-
links-konvexe Torsionsskoliose
-
Dekompression und instrumentierte Fusion L5/S1
•
Ängstlich depressives Syndrom
•
Schulterproblem links
-
chronische (traumatische) Rotatorenmanschettenruptur links
-
arthroskopische Subcapsularissehnen- und Supraspinatussehnenrefi-
xation sowie subakromiale Dekompression, miniopen am 28. Oktober 
2010
•
Chronische Schulterbeschwerden rechts
-
St. n. ossärer Refixation der Rotatorenmanschette und der Bizepsseh-
ne rechts, Akromionplastik und Limbusrefixation
•
Rezidivierende Infekte z.B. St. n. Bakteriämie mit Staphylococcus aureus 
RSE (21. April bis 6. Mai 2014)
•
Laparoskopische Adhäsiolyse und IPOM am 22. August 2014
•
Aktivierte OSG-Arthrose
•
Bursitis olecrani sinister


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 10
Der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert, als neue medizinische 
Befunde seien die laparoskopische Adhäsiolyse, die aktivierte OSG-
Arthrose, Bursitis und insgesamt eine Verschlechterung der COPD hinzu-
getreten (S. 2). Aus pneumologischer Sicht sei der Patient für körperlich 
leichte Tätigkeiten in lufthygienisch einwandfreier Umgebung höchstens zu 
einem Drittel arbeitsfähig. Aufgrund der langen Liste der weiteren Erkran-
kungen sowohl des Bewegungsapparates wie auch der Psyche und des 
Herzkreislaufsystems sei eine Arbeitsfähigkeit über 25% nicht mehr realis-
tisch. Seit (mindestens) dem 20. August 2014 liege eine 100%ige Arbeits-
unfähigkeit aus diversen Gründen vor (S. 3).
3.2.2
Die RAD-Ärztin Dr. med. F.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin FMH, nannte in der Stellungnahme vom 17. März 2015 
(act. II 116 S. 4) folgende Diagnosen:
•
COPD, gemäss aktueller Angabe Stadium Gold III
•
Chronisches Rückenleiden mit degenerativen Veränderungen der HWS, 
der BWS und der LWS, mit St. n. Dekompression und Versteifung auf der 
Höhe L5/S1 2011
•
St. n. operierter Rotatorenmanschettenruptur links 2010 und Operation der 
Rotatorenmanschette rechts 2003
•
Ängstlich depressive Symptomatik seit Jahren mit mittelgradig depressiver 
Episode zur Zeit der Begutachtung 2012
•
Zystenniere mit St. n. Pyelonephritis 2009 (Diagnose jetzt: Verdacht auf 
polycytische Niere)
•
Gastro-ösophagealer Reflux
•
St. n. Umbilicalhernienoperation (laparoskopisch), anschliessend Reope-
ration mit Adhäsiolyse
•
Adipositas (BMI 31)
•
Varusgonarthrose links
•
Kardiomegalie, hoher Blutdruck, schlechte Leistung in Spiroergometrie 
(bei vorzeitigem Abbruch)
Die meisten von Dr. med. E.________ im Bericht vom 10. Dezember 2014 
genannten Diagnosen seien alt und längst bekannt, einige seien aber auch 
neu. Die Bursitis sei zwar vorbekannt, allerdings sei nicht klar, ob die glei-
che Seite gemeint sei und wie sie therapiert worden sei (S. 3). Eine COPD 
sei bei einem Raucher mit 65pack years nicht verwunderlich und könne 
eigentlich erwartet werden. Zudem sei die Argumentation seltsam, wenn 
einem Raucher wegen der entwickelten COPD nur in einwandfreier Luft 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 11
und nur in kleinster Belastung Arbeit zugemutet werde, sich dieser die 
„einwandfreie Luftqualität“ in seinen Rauchpausen jedoch freiwillig abspre-
che. Die Verschlechterung der COPD könnte durch einen Rauchstopp in 
gewisser Hinsicht nicht nur aufgehalten, sondern auch verbessert werden. 
Auch wenn der Versicherte inzwischen ein Stadium Gold III erreicht habe, 
so sei ihm die bisherige leichte Arbeit weiterhin in demselben Ausmass 
(halbtags) zumutbar. Betreffend die Vielzahl der Diagnosen gab Dr. med. 
F.________ an, diese verunmöglichten nicht an sich die Arbeit (im zugemu-
teten Ausmass), hingegen böten sie genügend Ansätze, um Verhinde-
rungsgründe für die Arbeit darzustellen, sei es durch neue Operationen 
oder durch die Angabe von Schmerzen, so dass der Versicherte immer 
wieder krankgeschrieben werden könne. Rein theoretisch seien Arbeiten 
mit einer Belastung von 10kg nur noch selten zumutbar, solche mit einer 
Belastung von 3kg könne der Versicherte hingegen häufig ausführen. Dies 
wirke sich nicht auf die angestammte Tätigkeit als ... aus, diese Arbeit sei 
wie bisher zumutbar (S. 4 f.).
Im Bericht vom 30. April 2015 (act. II 124 S. 2) bestätigte Dr. med. 
F.________ ihre Ausführungen in der Stellungnahme vom 17. März 2015. 
Insbesondere präzisierte sie, dass eine gesundheitliche Verschlechterung 
einzig wegen der Zunahme der COPD eingetreten sei und eine repetitive 
Belastung mit 10kg eine für die Atmung zu hohe Belastung darstellen wür-
de. Bei einer Lungenproblematik gehe es in erster Linie darum, die Belas-
tung herabzusetzen und nicht die Zeit. 4.5 Stunden am Tag für eine niedri-
ge Belastung seien dem Versicherten durchaus zumutbar (S. 3).
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 12
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfü-
gung vom 13. Mai 2015 (act. II 125) hauptsächlich auf die Einschätzungen 
des RAD vom 17. März 2015 (act. II 116 S. 3) und vom 30. April 2015 
(act. II 124 S. 2). Darin ging die RAD-Ärztin Dr. med. F.________ davon 
aus, dass eine gesundheitliche Verschlechterung aufgrund der Zunahme 
der COPD zwar eingetreten sei, dem Beschwerdeführer die angestammte 
Tätigkeit als ... jedoch weiterhin im gleichen Rahmen zugemutet werden 
könne.
Die Einschätzung von Dr. med. F.________ beruht allein auf den Akten. 
Nach der Praxis sind solche Berichte nicht zu beanstanden, wenn die Ak-
ten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Sta-
tus ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersuchungsbefund 
muss lückenlos vorliegen. Der Arzt muss sich aufgrund der vorhandenen 
Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können (RKUV 2006 U 
578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Diese Voraussetzungen sind 
hier nicht erfüllt.
3.4.1
Zunächst erlauben die vorliegenden Akten keine schlüssige Beurtei-
lung der psychischen Situation: Im psychiatrischen Gutachten vom 31. Ok-
tober 2012 (act. II 67) attestierte Dr. med. D.________ mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) 
sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge mit ängstlichen, anankastischen, 
abhängigen, rigiden und skrupulösen Elementen (ICD-10 Z73.1). Zur weite-
ren Therapie sah er die Fortsetzung der psychotherapeutischen Behand-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 13
lung als indiziert und wies darauf hin, dass der erneute Einsatz eines anti-
depressiven Medikaments zu erwägen sei (act. II 67 S. 12, 15). Demge-
genüber nannte der Hausarzt Dr. med. E.________ im Verlaufsbericht vom 
10. Dezember 2014 (act. II 112 S. 2) als psychiatrische Diagnose einzig ein 
ängstlich depressives Syndrom ohne diese Diagnose medizinisch zu be-
gründen oder deren Verlauf zu erläutern. In der Stellungnahme der RAD-
Ärztin vom 17. März 2015 (act. II 116 S. 4) wurde diese Diagnose ohne 
weitere Ausführungen übernommen. Ein Verlaufsbericht eines Facharztes 
bzw. ein Bericht des behandelnden Psychiaters befindet sich nicht in den 
Akten, weshalb der tatsächliche psychische Gesundheitszustand nicht ab-
schliessend beurteilt werden kann. 
3.4.2
Aus somatischer Sicht teilte der Hausarzt Dr. med. E.________ in 
seinem Verlaufsbericht (act. II 112 S. 2 f.) mit, der Gesundheitszustand 
habe sich verschlechtert, als neue medizinische Befunde seien die laparo-
skopische Adhäsiolyse, die aktivierte OSG-Arthrose, Bursitis und insge-
samt eine Verschlechterung der COPD hinzugetreten. Zu diesen Befunden 
äusserte sich die RAD-Ärztin kaum. In Bezug auf die Bursitis gab sie an, 
diese sei schon vorbekannt, allerdings sei nicht klar, ob die gleiche Seite 
gemeint und wie sie therapiert worden sei (act. II 116 S. 3). Weiter legte sie 
dar, dass die Verschlechterung der COPD durch einen Rauchstopp in ge-
wisser Hinsicht nicht nur aufgehalten, sondern auch verbessert werden 
könnte und kam zum Schluss, dass die Vielzahl der Diagnosen nicht an 
sich die Arbeit (im zugemuteten Ausmass) verunmöglichten, sondern viel-
mehr genügend Ansätze böten, um Verhinderungsgründe für die Arbeit 
darzustellen, sei es durch neue Operationen oder durch die Angabe von 
Schmerzen (act. II 116 S. 4 f.). Gestützt auf die vorhandenen medizini-
schen Unterlagen lässt sich somit nicht zuverlässig beurteilen, ob und in 
welchem Ausmass aufgrund der neuen somatischen Befunde Einschrän-
kungen in der Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehen (vgl. act. II 116 S. 
4). Zudem bleibt die Frage offen, ob der Beschwerdeführer im Rahmen der 
Schadenminderungspflicht (BGE 113 V 22 E. 4a S. 28; AHI 2001 S. 282 E. 
5a aa; RKUV 1987 U 26 S. 391) mittels einer zumutbaren Nikotinabstinenz 
seinen Gesundheitszustand verbessern und seine Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit positiv beeinflussen könnte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 14
3.4.3
Aus dem Dargelegten folgt, dass nicht auf die Einschätzung der 
RAD-Ärztin Dr. med. F.________ abgestellt werden kann. Entgegen den 
Ausführungen in der Beschwerde (S. 3 f. Art. 3 f.) kann indessen auch nicht 
den Einschätzungen des Hausarztes gefolgt werden. So sind diese – wie 
hiervor dargelegt (vgl. E. 3.4.1 vorstehend) – insbesondere aus psychiatri-
scher Sicht unvollständig. Zudem legte die RAD-Ärztin in ihren Stellung-
nahmen (act. II 116 S. 3; 124 S. 3) u.a. aus pneumologischer Sicht nach-
vollziehbare Argumente gegen die Ausführungen von Dr. med. E.________ 
dar.
An diesem Ergebnis vermögen die im Beschwerdeverfahren eingereichten 
weiteren medizinischen Berichte (act. IA 4 ff.) nichts zu ändern, betreffen 
diese doch erst den Zeitraum nach der hier angefochtenen Verfügung 
(act. II 125), weshalb sie vorliegend nicht zu berücksichtigen sind. Gleiches 
gilt bezüglich der Kündigung des Arbeitsverhältnisses per 30. September 
2015 (act. I 3).
4.
4.1
Nach dem Ausgeführten steht fest, dass eine aktuelle und umfas-
sende beweiskräftige medizinische Beurteilung sowohl in Bezug auf die 
Frage des Vorliegens eines Revisionsgrundes als auch im Hinblick auf eine 
(freie) Prüfung des Rentenanspruchs fehlt. Bei dieser Ausgangslage durfte 
die Beschwerdegegnerin nicht ohne Einholung eines externen Gutachtens 
allein gestützt auf die Stellungnahmen des RAD entscheiden. Weil der me-
dizinische Sachverhalt somit nicht rechtsgenüglich erhoben wurde, ist die 
Sache zur weiteren Abklärung des Gesundheitszustandes an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese hat in Nachachtung der Unter-
suchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) eine interdisziplinäre Begutach-
tung zu veranlassen unter Beizug der notwendigen Fachrichtungen. Die 
Expertise wird insbesondere auch den höchstrichterlichen Anforderungen 
hinsichtlich der Frage nach revisionsbegründenden Veränderungen zu 
genügen haben (vgl. SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 6.1.2; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 30. September 2015, 8C_162/2015, E. 2.2). Zu 
prüfen ist zudem, ob dem Beschwerdeführer ein Rauchstopp zumutbar ist 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 15
und welche Auswirkungen dies auf die Arbeitsfähigkeit hätte; unter Um-
ständen ist in dieser Hinsicht ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzu-
führen.
4.2
Gestützt auf das Dargelegte ist die angefochtene Verfügung vom 
13. Mai 2015 (act. II 125) in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie die ent-
sprechenden Sachverhaltserhebungen trifft und danach erneut über den 
Rentenanspruch befindet. Anzumerken bleibt, dass vorliegend das Verfah-
ren gemäss BGE 137 V 314, wonach der Beschwerde führenden Partei 
auch dann die Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist, 
wenn eine rentenzusprechende Verfügung aufgehoben und die Sache zu 
weiterer Abklärung und neuer Entscheidung an die IV-Stelle zurückgewie-
sen werden soll, durchgeführt und damit dem Beschwerdeführer das recht-
liche Gehör gewährt wurde (vgl. prozessleitende Verfügung vom 12. Mai 
2016).
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der vom Beschwerdeführer 
geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist ihm nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.
5.2
Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer die Parteikosten zu ersetzen. Diese werden ohne Rück-
sicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 
Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 16
In der Kostennote vom 9. Juni 2016 hat Rechtsanwalt B.________ ein Ho-
norar von Fr. 1'971.--, Auslagen von Fr. 207.50 und die Mehrwertsteuer in 
der Höhe von Fr. 174.30 geltend gemacht. Diese Beträge sind nicht zu be-
anstanden. Der gesamte Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 2'352.80 
(inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 13. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2'352.80 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Sept. 2016, IV/15/551, Seite 17
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.