be_verwaltungsgericht · 200 2014 598 · 2015-04-17 · de

Verfügung vom 23. Mai 2014

200 14 598 IV
ACT/GET/BEH/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 17. April 2015
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch Einwohnergemeinde B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. Mai 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015, IV/14/598, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1956 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Mai 2007 unter Hinweis auf Rückenschmerzen, Beschwer-
den in der linken Hand sowie "Nervosität wegen den Schmerzen" bei der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten 
der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 1). Die IVB 
tätigte erwerbliche Abklärungen und holte diverse ärztliche Unterlagen ein, 
insbesondere Gutachten der Dres. med. C.________, Facharzt für Psych-
iatrie und Psychotherapie FMH, und D.________, Facharzt für Rheumato-
logie FMH (act. II 30 f.). Mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 
25. April 2008 (act. II 35) wies die IVB das Leistungsgesuch mit der Be-
gründung ab, eine angepasste Tätigkeit könne in vollem Umfang zugemu-
tet werden.
Am 12. März 2013 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf einen 
Morbus Bechterew erneut bei der IV zum Leistungsbezug an (act. II 41). 
Die IVB zog medizinische Berichte bei und veranlasste Begutachtungen 
durch die Dres. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 
und Rheumatologie FMH, und C.________ (Expertisen vom 18. Dezember 
2013 [act. II 63.1; 64.1 f.]). Mit Vorbescheid vom 14. Januar 2014 (act. II 
65) stellte die IVB die Ablehnung des Leistungsbegehrens mit der Begrün-
dung in Aussicht, es bestehe kein invalidisierender Gesundheitsschaden im 
Rechtssinne. Dagegen liess die Versicherte Einwand erheben (act. II 70) 
und unter anderem einen Bericht des behandelnden Rheumatologen, 
Dr. med. F.________, Facharzt für Rheumatologie FMH, (act. II 72 S. 4) 
einreichen, woraufhin die IVB beim RAD, Dr. med. G.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin FMH, Physikalische Medizin und Rehabilita-
tion FMH sowie Tropen- und Reisemedizin FMH, eine Stellungnahme ein-
holte (act. II 75). Am 23. Mai 2014 (act. II 76) verfügte die IVB wie im Vor-
bescheid in Aussicht gestellt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015, IV/14/598, Seite 3
B.
Dagegen liess die Versicherte, vertreten durch die Gemeinde B.________, 
mit Eingabe vom 18. Juni 2014 Beschwerde erheben und folgende Rechts-
begehren stellen:
"2.1. Die bisher nicht schlüssig vorgebrachten Begründungen von Seiten der 
Invalidenversicherung sollen für die Versicherte nachvollziehbar begründet wer-
den, namentlich:
2.1.1.
Die Schlussfolgerung des RAD, dass aufgrund der Vorge-
schichte nicht von einer hohen Motivation der Versicherten auszugehen 
sei und deshalb eine Begutachtung einem Arbeitsversuch vorzuziehen 
sei.
2.1.2.
Weshalb die IV zum Schluss kommt, dass die weiteren zu 
beachtenden Kriterien einer ausnahmsweisen Unzumutbarkeit der 
Überwindung des Beschwerdebildes nicht gehäuft und in erheblicher 
Ausprägung vorhanden sind.
2.2.
Die Gesundheitliche Situation soll nochmals von einem unabhängigen 
Facharzt geprüft werden (Obergutachten).
2.3.
Der Versicherten seien Leistungen der beruflichen Massnahmen gemäss 
Art. 14a, sowie Art. 15 ff. IVG zuzusprechen."
In der Begründung lässt die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen vorbrin-
gen, die Ausführungen der Beschwerdegegnerin im Vorbescheid wie auch 
in der Verfügung generalisierten und seien nicht auf die Beschwerdeführe-
rin bezogen; ferner seien die Schlussfolgerungen nicht nachvollziehbar 
begründet worden. Im Weiteren weise gemäss Bericht von Dr. med. 
F.________ vom 19. März 2014 das Gutachten vom 18. Dezember 2013 
qualitative Mängel auf. Dr. med. F.________ scheine den Gesundheitszu-
stand anders einzustufen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 15. September 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. Mai 2014 (act. II 
76). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der IV, auch 
wenn formell allein berufliche Massnahmen beantragt worden sind (Be-
schwerde, S. 2 Ziff. 2.3): Die Verwaltung hat (wie schon 2008; act. II 35) 
umfassend verfügt (act. II 76) und es wird aus dem Gesamtzusammenhang 
der Beschwerde deutlich, dass die Beschwerdeführerin sämtliche An-
sprüche und nicht allein diejenigen auf berufliche Massnahmen überprüft 
wissen will.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2. 
Zunächst macht die Beschwerdeführerin sinngemäss eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs geltend (Beschwerde, S. 2).
2.1
Die Begründungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, 
dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Be-
troffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzu-
fechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch 
die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild 
machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegun-
gen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie 
sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtli-
chen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für 
den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 
E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181).
2.2
Die Verwaltung hat ihre Verfügung genügend begründet (vgl. 
BGE 124 V 180 E. 1a S. 181); es sind denn auch nicht allein die Verfü-
gung, sondern ebenfalls die – der Beschwerdeführerin bekannten (vgl. 
act. II 70 f.) – Akten zu berücksichtigen: Dass die Kriterien für die Unzu-
mutbarkeit der Schmerzüberwindung nicht erfüllt sind (Beschwerde, S. 2 
Ziff. 2.1.2), ergibt sich klar aus dem Gutachten des Dr. med. C.________ 
vom 18. Dezember 2013 (act. II 64.1 S. 9); ob diese Einschätzung zutrifft, 
ist eine Frage der Beweiswürdigung (E. 4.5 hiernach). Ebenso war die 
Notwendigkeit einer Begutachtung angesichts der geltend gemachten Be-
schwerden offensichtlich (Beschwerde, S. 2 Ziff. 2.1.1).
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-


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lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).
3.2
3.2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 
ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte 
Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Ein-
gliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 
S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
3.2.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015, IV/14/598, Seite 7
3.2.3
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 
E. 3.1.1).
3.2.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
4.
4.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung (act. II 41) eingetreten, 
weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob Anspruch auf Leistungen 


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der IV besteht und dabei ob die Beschwerdegegnerin zu Recht angenom-
men hat, es liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Massge-
bende Vergleichszeitpunkte bilden die Verfügung vom 25. April 2008 (act. II 
35), mit der ein Leistungsanspruch verneint wurde, und die nunmehr ange-
fochtene Verfügung vom 23. Mai 2014 (act. II 76; vgl. E. 3.2.4 vorne).
4.2
Bei Erlass der Verfügung vom 25. April 2008 stützte sich die Be-
schwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf die Gut-
achten der Dres. med. C.________ und D.________ (act. II 30 f.) ab.
Im rheumatologischen Gutachten vom 23. Januar 2008 (act. II 30) diagnos-
tizierte Dr. med. D.________ hauptsächlich ein chronisches zervikothora-
kolumbales Schmerzsyndrom ohne ausreichend erklärbare somatische 
Befunde, einen residuellen Streckausfall im linken Ellbogen sowie eine 
Adipositas (S. 10). Zusammenfassend fänden sich klinisch und radiologisch 
trotz jahrelangen Verlaufs keine relevanten, krankhaften Veränderungen, 
die eine Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen könnten. Der geringe körperliche 
Trainingszustand, der die Belastbarkeit sicher reduziere, wäre bei aktiver 
Mitarbeit sicher positiv beeinflussbar (S. 13). 
Dr. med. C.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten vom 
11. Februar 2008 (act. II 31) eine anhaltende somatoforme Schmerz-
störung, eine Dysthymia sowie Schwierigkeiten bei der kulturellen Integrati-
on und prekäre wirtschaftliche Verhältnisse (S. 5). Vorerst sei es der Be-
schwerdeführerin gelungen, dem Schmerzsyndrom Stand zu halten. Die 
Rückenschmerzen hätten sich im Laufe der Jahre aber ausgedehnt, es sei 
zusätzlich zu einer Schmerzproblematik gekommen, welche durch diverse 
Körperverletzungen ihres damaligen Freundes hervorgerufen worden sei-
en. Auch sei hier eine Schmerzausdehnung festzustellen gewesen. Die 
Beschwerdeführerin zeige in Hinsicht auf die Schmerzen ein maladaptives 
Verhalten. Sie sei darauf fixiert und zeige hypochondrische Befürchtungen. 
Es könne somit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnosti-
ziert werden. Infolge der beschriebenen Lebensprobleme seien bei der 
Beschwerdeführerin sodann gewisse Verstimmungen entstanden. Die 
Anamnese spreche dafür, dass eine Dysthymia vorhanden sei (S. 6). Zu-
sammenfassend zeige sich, dass die Willensanstrengung zur Schmerzbe-
wältigung im vorliegenden Fall zumutbar sei (S. 7). Es bestünden keine 


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Beeinträchtigungen, welche sich massgeblich negativ auf die bisherige 
Tätigkeit auswirken würden (S. 8).
In der interdisziplinären Beurteilung vom 7. Februar 2008 (act. II 30 S. 14) 
hielten die Dres. med. C.________ und D.________ zusammenfassend 
fest, die Zumutbarkeit bei einer angepassten Arbeit sei voll erhalten.
4.3
Für den Zeitraum zwischen Erlass der Verfügung vom 25. April 
2008 (act. II 35) und der hier angefochtenen Verfügung vom 23. Mai 2014 
(act. II 76) präsentiert sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie 
folgt: 
4.3.1
Im Bericht vom 14. August 2012 (act. II 44) hielt Dr. med. 
H.________, Fachärztin für Anästhesiologie FMH, fest, im Rahmen eines 
im März durchgeführten rheumatologischen Konsiliums habe ein Morbus 
Bechterew diagnostiziert werden können. Es seien fortgeschrittene und 
florid-aktive Aktivitäten bzw. Veränderungen im Brustwirbelsäulenbereich, 
in der Lendenwirbelsäule und in den Iliosakralgelenken gefunden worden. 
Diese erklärten die erneute Zunahme der Schmerzen. Im medizinischen 
Gutachten von 2008 habe die Diagnose eines Morbus Bechterew noch 
nicht gestellt werden können. Man habe damals auch weder klinische noch 
radiologische Befunde gefunden, welche die Beschwerden hätten erklären 
können. Dies sei aktuell anders. Man habe nun sowohl klinische wie radio-
logische Befunde, welche den Morbus Bechterew bewiesen. Ebenso sei 
die Beurteilung des Psychiaters, es handle sich vorwiegend um psychoso-
matische Schmerzen, nicht haltbar. Es sei bekannt, dass bei einem Morbus 
Bechterew regelmässig Schmerzen aufträten, welche zum Teil schubweise 
kommen könnten.
4.3.2
Im Bericht vom 5. April 2013 (act. II 49) hielt Dr. med. I.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, unter Diagnosen mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit einen Morbus Bechterew, florid-aktiv fortge-
schritten mit postentzündlichen Veränderungen, sowie eine relevante Os-
teoporose fest (S. 1). Mit Bezug auf die bisherige Tätigkeit hielt Dr. med. 
I.________ fest, viele Dinge seien nicht mehr möglich und die Leistungs-
fähigkeit sei stark reduziert. Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar 
(S. 4).


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4.3.3
Im Bericht vom 17. Juni 2013 (act. II 53) hielt Dr. med. J.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, unter Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein generalisiertes Schmerzsyndrom, 
eine rezidivierende Anpassungsstörung mit Angst und Depression ge-
mischt sowie eine Traumatisierung durch gewalttätigen Partner fest. Die 
Leistungsfähigkeit liege vermutlich im Bereich von 50%.
4.3.4
Die Dres. med. C.________ und E.________ stellten in ihren Gut-
achten vom 18. Dezember 2013 (act. II 63.1; 63.3; 64.1 f.) interdisziplinär 
folgende Diagnosen (act. II 63.1 S. 10):
"- mit langdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Keine
- ohne langdauernde Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
2. Anhaltende somatoforme Schmerzstörung und Dysthymia […]
3. Chronisches, generalisiertes Schmerzsyndrom
- nicht ausreichend somatisch abstützbar
- primäres Fibromyalgie-Syndrom
- betont im Bereich der linken im Vergleich zur rechten Körperhälfte
- Panalgie
- diffuse Druckschmerzangabe
- Polyarthralgien axialer und peripherer Gelenke
- multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, Schmerzen im 
Brustkorb und Bauch, Atembeschwerden
4. Thorakal- und lumbalbetontes Panvertebralsyndrom mit spondylogener 
Ausstrahlung in den Kopf und in alle Extremitäten
5. 03/12 anamnestisch entzündliche Systemaffektion vom Typ einer seronegati-
ven Spondylarthropathie
- […]
6. Adipositas mit Body Mass Index von 30,7 kg/m2
7. 06/12 Osteoporose des linken Handgelenkes
8. Streckdefizit linker Ellbogen
9. [...]
10. Anamnestisch Reizmagen-Syndrom
11. Verdacht auf subklinische Hypothyreose"
In der Beurteilung hielt Dr. med. E.________ im Wesentlichen fest, im 
rheumatologischen Gutachten vom 23. Januar 2008 sei auf ein panverte-


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brales Schmerzsyndrom hingewiesen worden, bei dem damals keine, die 
seit mehr als zehn Jahren geschilderten Beschwerden ausreichend er-
klärenden Befunde hätten objektiviert werden können (act. II 63.1 S. 11). 
Die Beschwerdeführerin schildere diffuse Druckschmerzen, deutlich betont 
am Körperstamm, die sämtliche der an typischer Lokalisation gelegenen 
Fibromyalgie-Triggerpunkt-Zonen umfassen würden. Diese diffusen Druck-
schmerzen könne er vordergründig nicht auf ein bekanntes somatisch-
pathologisches Krankheitsbild abstützen, zumal er auch keinen korrelieren-
den klinisch-pathologischen Befund wie eine Myogelose oder einen Trig-
gerpunkt objektivieren könne (S. 11). Somit könne anlässlich dieser aktuel-
len Begutachtung neu die Diagnose eines primären Fibromyalgie-
Syndroms gestellt werden (S. 12). In den seit dem 19. April 2012 vorlie-
genden rheumatologischen Konsiliumsberichten sei auf die Diagnose eines 
Morbus Bechterew hingewiesen worden. Weder die bisherige Behandlung 
noch die bis anhin eingesetzten verschiedenen schmerz- und entzün-
dungshemmend wirkenden Medikamente hätten, gemäss der Beschwerde-
führerin, die chronisch generalisierten Schmerzen lindern können, was auf 
vordergründig nicht somatisch abstützbare Beschwerden hinweise (S. 12). 
Relevante entzündlich-pathologische Befunde kämen in den aktualisierten 
Röntgenaufnahmen nicht zur Darstellung. Das heisse konkret, dass Jahre 
nach der Entwicklung des chronisch-generalisierten Schmerzsyndroms 
eine entzündliche Systemerkrankung aufgetreten sei, die mit einer sehr 
geringgradigen Aktivität einhergehe und die nicht mit den geschilderten 
Beschwerden korreliere (S. 13). Er – Dr. med. E.________ – gehe aktuell 
von der Diagnose einer anamnestisch bestehenden entzündlichen Syste-
maffektion vom Typ einer seronegativen Spondylarthropathie aus. Mögli-
cherweise werde sich nach einem mehrjährigen Beschwerdeverlauf eine 
Spondylitis ankylosans Bechterew entwickeln. Aufgrund der Ergebnisse 
dieser Begutachtung könne mit Bezug auf die dokumentierte entzündliche 
Systemaffektion zu keinem Zeitpunkt eine anhaltende Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit für die früher in der Schweiz ausgeübten beruflichen Tätig-
keiten begründet werden (S. 14), was ebenso hinsichtlich der Diagnose 
einer leichtgradigen Osteoporose zutreffe (S. 15). Im Weiteren hätten sich 
die Befunde der unteren und oberen Extremitäten sowie der Wirbelsäule im 
Vergleich zum Gutachten vom 23. Januar 2008 nicht relevant verändert 
(S. 15 ff.). Allgemeininternistisch könne, abgesehen von der Adipositas, 


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kein relevanter klinisch-pathologischer Befund objektiviert werden (S. 18). 
Die Arbeitsfähigkeit sei, aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht beur-
teilt, für die früher in der Schweiz ausgeübten beruflichen Tätigkeiten zu 
keinem Zeitpunkt anhaltend eingeschränkt gewesen (S. 20).
Im psychiatrischen Gutachten vom 18. Dezember 2013 (act. II 64.1) hielt 
Dr. med. C.________ im Wesentlichen fest, nebst den rheumatologischen 
Krankheiten beständen weiterhin Hinweise für eine anhaltende somatofor-
me Schmerzstörung: Die Beschwerdeführerin sei auf die Schmerzen fixiert, 
sie äussere hypochondrische Befürchtungen auch ausserhalb des Morbus 
Bechterew und es bestehe eine Schmerzausdehnung. Lebensprobleme 
führten zu einer Verstärkung der Schmerzen; diese bildeten oft den Haupt-
fokus ihres Interesses. Die psychogene Seite habe sich insgesamt wenig 
verändert. Die Beschwerdeführerin zeige noch immer Hinweise für eine 
Dysthymie: Sie sei längere Zeit ohne wesentliche Verstimmungen, habe 
dann leichtere Rückfälle. Dies sei vor allem dann der Fall, wenn Lebens-
probleme anständen (S. 8). Es beständen keine geistigen oder psychi-
schen Beeinträchtigungen; die Funktionen seien nicht eingeschränkt und 
die Belastbarkeit nicht herabgesetzt (S. 10).
In der interdisziplinären Einschätzung der Arbeitsfähigkeit könne für die in 
der Schweiz bisher ausgeübten Tätigkeiten zu keinem Zeitpunkt eine an-
haltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit formuliert werden (act. II 63.1 
S. 21).
4.3.5
Mit zu Handen des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin ver-
fasstem Bericht vom 19. März 2014 (act. II 72 S. 4 f.) hielt Dr. med. 
F.________ im Wesentlichen fest, der pauschale Begriff eines "Morbus 
Bechterews" sei veraltet und werde "modernerweise" in "genauer differen-
zierte Spondarthropathie" eingeteilt. Die New-York-Kriterien seien keine 
Diagnosekriterien, sondern Klassifikationskriterien. Sowohl eine Spondar-
thropathie wie auch eine Osteopenie/Osteoporose würden sich in jedem 
Falle auf die Arbeitsfähigkeit auswirken.
4.3.6
Mit Stellungnahme vom 5. Mai 2014 (act. II 75 S. 2 f.) hielt Dr. med. 
G.________ (RAD) fest, die von Dr. med. F.________ als solche bezeich-
nete "entzündliche Diagnose" sei vom Gutachter Dr. med. E.________ ein-


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gehend gewürdigt worden. Es frage sich tatsächlich, ob die radiologisch 
diskret vorhandenen Veränderungen überhaupt einen Zusammenhang mit 
der geäusserten Schmerzsymptomatik hätten. Es fehle der typische (nächt-
liche) Entzündungsschmerz, die Morgensteifigkeit, die Besserung auf Be-
wegung, das gute Ansprechen auf NSAR und die vertebragene Symptoma-
tik mit eingeschränkter LWS-Beweglichkeit. Dies alles wären typische 
Symptome für eine entzündliche Wirbelsäulenerkrankung. Dafür seien für 
eine Fibromyalgie typische Schmerzen vorhanden, die sich sehr von ent-
zündlichen Schmerzen unterscheiden würden. Es sei deshalb nachvoll-
ziehbar, dass der Gutachter die Diagnose "seronegative Spondylarthropa-
thie" in die Nebendiagnosen einreihe, ohne Einfluss auf die Arbeitsfähig-
keit. Die von Dr. med. F.________ erwähnten Klassifikationskriterien wür-
den nicht einheitlich gehandhabt; es gebe keine befriedigende Klassifikati-
on, die unumstritten wäre. Für die Diagnosestellung seien die Schmerzen 
vom entzündlichen Typ und die eingeschränkte LWS-Beweglichkeit wichtig, 
was beides fehle. 
Ferner liessen sich bei der Beschwerdeführerin keine funktionellen Einbus-
sen ausmachen, ausser, dass wegen der radiologisch diskreten entzündli-
chen Veränderungen und der Fehlhaltung eine verminderte Belastbarkeit 
der Wirbelsäule anzunehmen sei. Von einer entzündlichen Wirbelsäulener-
krankung könne man nicht, wie Dr. med. F.________ schreibe, "in jedem 
Fall" einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erwarten. Bei der Beschwerde-
führerin könne auf Grund der vorwiegend nur im MRI feststellbaren diskre-
ten Veränderungen an der BWS und an den ISG nicht von einem klinisch 
schweren Verlauf ausgegangen werden. Aufgrund des fehlenden entzünd-
lichen Charakters der geäusserten Beschwerden und der freien, uneinge-
schränkten Beweglichkeit der Wirbelsäule, könne davon ausgegangen 
werden, dass die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten beruflich und zu Hause 
weiter zumutbar seien. Die Schmerzen, welche seit vielen Jahren angege-
ben würden, seien vorrangig auf eine somatoforme Schmerzstörung 
zurückzuführen. An den Aussagen des Gutachtens vom 18. Dezember 
2013 könne aus medizinischer Sicht festgehalten werden.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015, IV/14/598, Seite 14
4.4
4.4.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 
4.4.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
4.5
4.5.1
In der angefochtenen Verfügung vom 23. Mai 2014 (act. II 76) wur-
de in psychiatrischer Hinsicht auf das Gutachten des Dr. med. C.________ 
vom 18. Dezember 2013 (act. II 64.1) abgestützt. Dieses erfüllt die Voraus-
setzungen der Rechtsprechung an Expertisen (vgl. E. 4.4.2 hiervor) und 
erbringt vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Es ist durch-
wegs nachvollziehbar und die Schlussfolgerungen sind überzeugend be-
gründet. Dr. med. C.________ führt aus, dass sich von psychogener Seite 
her insgesamt wenig verändert hat (S. 8) und dass – wie bereits anlässlich 
der Begutachtung im Jahr 2008 – keine geistigen oder psychischen Beein-
trächtigungen bestehen (S. 10). Daran ändert der (bloss rudimentär abge-
fasste) Bericht von Dr. med. J.________ vom 17. Juni 2013 (act. II 53) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015, IV/14/598, Seite 15
nichts, lassen sich demselben doch keine konkreten Aspekte entnehmen, 
welche den Beweiswert des Gutachtens von Dr. med. C.________ schmä-
lerten oder die der Experte nicht beachtet hätte und äussert sich Dr. med. 
J.________ zur verbleibenden Leistungsfähigkeit bloss unverbindlich. 
In der Folge liegt weiterhin kein invalidisierender psychischer Gesundheits-
schaden und damit insoweit kein Neuanmeldungsgrund vor. Dies ist denn 
auch nicht bestritten.
4.5.2
Das Gutachten von Dr. med. E.________ vom 18. Dezember 2013 
(act. II 63.1) erfüllt ebenfalls die Voraussetzungen der Rechtsprechung an 
Expertisen (vgl. E. 4.4.2 hiervor) und erbringt vollen Beweis (vgl. BGE 125 
V 351 E. 3b/bb S. 353; vgl. auch die überzeugende und zutreffende Zu-
sammenfassung der medizinischen Problematik im Bericht des RAD vom 
5. Mai 2014, act. II 75 S. 2). Soweit die Beschwerdeführerin in der Be-
schwerde (S. 2) vorbringt, der Bericht von Dr. med. F.________ (act. II 72 
S. 4) weise auf qualitative Mängel im erstellten Gutachten hin, ist dem ent-
gegenzuhalten, dass dieser Bericht keinen Anhaltspunkt gegen die Zuver-
lässigkeit der Einschätzung des Experten enthält. Im Weiteren widerspricht 
sich Dr. med. F.________ selbst, indem er in seinen Berichten einen Mor-
bus Bechterew diagnostiziert (act. II 51 S. 2 ff.; 61 S. 2 ff.) und anschlies-
send vorbringt, der pauschale Begriff eines Morbus Bechterew sei veraltet 
(act. II 72 S. 5). Indem Dr. med. F.________ in seinem Bericht weiter gel-
tend 
macht, 
eine 
Spondarthropathie 
(wie 
auch 
eine 
Osteope-
nie/Osteoporose) wirke sich "in jedem Falle auf die Arbeitsfähigkeit" aus, 
verkennt er, dass eine Diagnose oder eine Krankheit für sich genommen 
noch nicht den Schluss auf eine invalidenversicherungsrechtlich relevante 
Einschränkung der Leistungsfähigkeit zulässt. Zudem übersieht er, dass 
Dr. med. E.________ in seinem Gutachten vom 18. Dezember 2013 (act. II 
63.1) schwere körperliche Arbeiten – welche die Beschwerdeführerin nie 
ausgeübt hat – ausschliesst (S. 20). Schliesslich weckt auch der Bericht 
von Dr. med. I.________ vom 5. April 2013 (act. II 49) keine Zweifel an der 
Einschätzung von Dr. med. E.________, werden doch die geltend gemach-
ten Einschätzungen mit Bezug auf die Arbeit bloss pauschal beurteilt (vgl. 
S. 4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015, IV/14/598, Seite 16
Demnach ist in somatischer Hinsicht ein invalidisierender Gesundheits-
schaden zu verneinen. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob die neu 
gestellte Diagnose eines Morbus Bechterew vorliegend einen Neuanmel-
dungsgrund darstellt, führt der behandelnde Rheumatologe Dr. med. 
F.________ im Bericht vom 19. April 2012 (act. II 51 S. 16) sowie in den 
Folgeberichten doch aus, diese Krankheit bestehe wahrscheinlich langjäh-
rig.
4.5.3
In der Folge erweist sich der rechtserhebliche Sachverhalt gestützt 
auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. C.________ und 
E.________ als rechtsgenüglich erstellt, weshalb es keiner weiteren Ab-
klärungen bedarf.
4.6
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet 
und ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. April 2015, IV/14/598, Seite 17
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Einwohnergemeinde B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.