be_verwaltungsgericht · 200 2018 550 · 2018-12-18 · de

Verfügung vom 13. Juni 2018

200 18 550 IV
KNB/RUM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Dezember 2018
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Rüfenacht
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. Juni 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1966 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich erstmals am 29. August 1994 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) 
zum 
Leistungsbezug 
an 
(Antwortbeilage 
[AB] 77.1/116-121). Die IVB kam nach medizinischen Abklärungen zum 
Schluss, dass die Versicherte an keinem invalidisierenden Gesundheits-
schaden leide, und wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
30. Juni 1997 ab (AB 77.1/75 f.).
B.
Am 17. Dezember 1997 gelangte die Versicherte erneut mit einem Leis-
tungsgesuch an die IVB (AB 77.1/57-63). Nach Einholung eines psychiatri-
schen Gutachtens vom 9. März 1998 (AB 77.1/35-45) und weiteren medizi-
nischen Erhebungen wies die IVB das Gesuch mit Verfügung vom 25. März 
1998 wegen Fehlens eines körperlichen und/oder psychischen Leidens mit 
Krankheitswert ab (AB 77.1/30-32). Dies wurde auf Beschwerde hin 
(AB 77.1/27 f.) mit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
17. September 1998 bestätigt (IV 52841; AB 77.1/2-14).
C.
Auf eine weitere Neuanmeldung vom 6. November 2000 (AB 1) trat die IVB 
mangels Vorbringen neuer Tatsachen mit Verfügung vom 12. Dezember 
2000 nicht ein (AB 3).
Ein weiteres Leistungsgesuch vom 29. März 2001 (AB 7) wies die IVB am 
17. September 2001 ab, da keine tatsächliche Verschlechterung des Ge-
sundheitszustandes ausgewiesen sei (AB 15).
Am 13. August 2003 meldete sich die Versicherte abermals zum Leistungs-
bezug an (AB 17). Die IVB ersah aus den eingereichten medizinischen Un-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 3
terlagen keine objektivierte Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
und trat auf das Gesuch mit Verfügung vom 24. September 2003 nicht ein 
(AB 21). Eine am 27. Oktober 2003 dagegen erhobene Einsprache (AB 23) 
hiess die IVB mit Entscheid vom 16. Juli 2004 in dem Sinn gut, als die an-
gefochtene Verfügung zwecks Vornahme von weiteren Abklärungen aufge-
hoben und der Erlass einer neuen Verfügung in Aussicht gestellt wurde 
(AB 27). In der Folge veranlasste die IVB eine polydisziplinäre Begutach-
tung in der MEDAS Medizinischen Abklärungsstation F.________. Gestützt 
auf das entsprechende Gutachten vom 30. Juni 2006 (AB 40), wies die IVB 
das 
Leistungsbegehren 
nach 
durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren 
(AB 41, 44) mit Verfügung vom 6. Oktober 2006 mangels einer tatsächli-
chen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab (AB 45).
D.
Am 11. Juni 2008 stellte die Versicherte bei der IVB wieder ein Rentenge-
such (AB 46). Diese holte medizinische Unterlagen ein und liess die Versi-
cherte durch den Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stellen BE/FR/SO 
(RAD) psychiatrisch untersuchen. Gestützt auf den entsprechenden Bericht 
vom 26. März 2009 (AB 58) und eines weiteren RAD-Berichts vom 
31. März 2009 (AB 60/3 f.) stellte die IVB im Vorbescheid vom 17. April 
2009 die Ablehnung eines Rentenanspruchs in Aussicht (AB 61). Daran 
hielt sie – nachdem die Versicherte am 22. Mai 2009 dagegen opponiert 
hatte (AB 63) – nach Einholung einer Stellungnahme des RAD vom 10. Ju-
ni 2009 (AB 65) mit Verfügung vom 15. Juni 2009 fest (AB 66). Eine dage-
gen am 15. Juli 2009 erhobene Beschwerde (AB 67/3 ff.) wies das Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 23. November 2009 ab 
(IV/2009/741; AB 70). In der Folge fällte das Bundesgericht auf Beschwer-
de hin (AB 71/2 ff.) am 10. Februar 2010 einen Nichteintretensentscheid 
(AB 72).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 4
E.
Am 3. Juli 2013 erfolgte eine weitere Neuanmeldung. Die IVB holte aktuelle 
medizinische Unterlagen namentlich auch zu einer am 7. Juni 2013 durch-
geführten Rückenoperation (AB 100/4 f.) ein und veranlasste eine bidiszipli-
näre 
(orthopädische 
und 
psychiatrische) 
Begutachtung 
durch 
die 
C.________ (MEDAS). Nachdem das entsprechende Gutachten am 
20. April 2015 erstattet worden war (AB 130.1), holte die IVB zusätzlich 
einen 
Abklärungsbericht 
Haushalt 
vom 
30. November 
2015 
ein 
(AB 133/2 ff.). Daraufhin stellte sie gestützt auf einen Status von 55 % Er-
werb und 45 % Haushalt sowie einen Gesamtinvaliditätsgrad von 20 % die 
Ablehnung eines Rentenanspruchs in Aussicht (AB 134). Dagegen erhob 
die Versicherte am 14. und 26. Januar 2016 Einwand (AB 137, 139). Mit 
Verfügung vom 2. Februar 2016 lehnte die IVB einen Rentenanspruch, wie 
angekündigt, ab (AB 140), was unangefochten blieb.
F.
Am 29. Dezember 2017 bzw. 3. Januar 2018 (Posteingang) stellte die Ver-
sicherte ein neues Leistungsgesuch (AB 141). Die IVB holte wiederum ak-
tuelle Berichte der behandelnden Ärzte sowie zwei Stellungnahmen des 
RAD vom 12. und 14. März 2018 (AB 157/4, 159/4-6) ein. Mit Vorbescheid 
vom 15. März 2018 hielt die IVB fest, dass seit der letzten Verfügung vom 
2. Februar 2016 keine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen vor-
liege, und stellte bei einem Status von 55 % Erwerbstätigkeit und 45 % 
Haushalt sowie einem Gesamtinvaliditätsgrad von 20 % die Ablehnung ei-
nes Rentenanspruchs in Aussicht (AB 160). Mit Eingabe vom 20. April 
2018 liess die Versicherte dagegen Einwand erheben (AB 164). Mit Verfü-
gung vom 13. Juni 2018 lehnte die IVB, wie angekündigt, einen Rentenan-
spruch ab (AB 168).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 5
G.
Mit Eingabe vom 3. August 2018 liess die Versicherte, vertreten durch die 
B.________, Beschwerde führen. Sie beantragt, es sei ihr in Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung vom 13. Juni 2018 ab 1. Januar 2018 eine 
Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 40 % zuzusprechen. Eventua-
liter seien bei den behandelnden Ärzten weitere Verlaufsberichte einzuho-
len bzw. es seien weitere Abklärungen vorzunehmen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 17. September 2018 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) sind eingehalten. Die mit der Beschwerde ein-
gereichte Vollmacht wurde nicht von der Beschwerdeführerin ausgestellt. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 6
Jedoch liegt den IV-Akten eine von der Beschwerdeführerin unterzeichnete, 
auch für das vorliegende Gerichtsverfahren gültige Vollmacht bei. Auf die 
Beschwerde ist einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 13. Juni 2018 (AB 168). Strei-
tig ist der Anspruch auf eine IV-Rente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 7
geworden wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die 
im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit nicht zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 
ATSG), wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 
ATSG darauf abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode [Betäti-
gungsvergleich]; BGE 142 V 290 E. 4 S. 293). Nach Art. 28a Abs. 3 IVG 
wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, für diesen Teil die 
Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Auf-
gabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit gestützt auf ei-
nen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle 
sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit im Aufga-
benbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu be-
messen (sog. gemischte Methode; BGE 144 I 21 E. 2.1 S. 23, 142 V 290 
E. 4 S. 293).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). Der Beweis-
wert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streiti-
gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu-
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend 
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege-
benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 8
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das So-
zialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhän-
gig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die 
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.
3.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades ver-
weigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn damit glaubhaft 
gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 
17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Erheb-
lich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der 
Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, 
falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten 
(SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Tritt die Verwaltung auf die Neuanmel-
dung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach 
zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs-
pflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 
S. 117 E. 2.1).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 9
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).
3.2
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 3. Januar 
2018 (AB 141) eingetreten und hat den Rentenanspruch in der angefochte-
nen Verfügung vom 13. Juni 2018 (AB 168) materiell geprüft. Die Eintre-
tensfrage ist damit vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114).
Die weitere Frage, ob eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver-
hältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan-
spruch zu beeinflussen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 und E. 3.1 hiervor), 
eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur 
Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachver-
haltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechts-
kräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 
neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; 
AHI 1999 S. 84 E. 1b). Zu vergleichen ist vorliegend mithin der Sachverhalt 
zur Zeit der rentenablehnenden Verfügung vom 2. Februar 2016 (AB 140) 
mit demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
13. Juni 2018 (AB 168) entwickelt hat.
3.3
Der rentenablehnenden Verfügung vom 2. Februar 2016 lag in me-
dizinischer Hinsicht im Wesentlichen das bidisziplinäre (orthopädische und 
psychiatrische) Gutachten der MEDAS vom 20. April 2015 zu Grunde 
(AB 130.1).
Darin wurden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine undif-
ferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) und eine Lumboischial-
gie bei Chondrosen L3-S1, einer Diskushernie L5/S1 und einem Ausfallsyn-
drom L5/S1 rechts aufgeführt. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit wurden eine unklare Zervikobrachialgie rechts sowie ein Status 
nach Epicondylitis-Operation 1994 rechts festgehalten (AB 130.1/4). Kli-
nisch-orthopädisch bestünden eine schmerzbedingt eingeschränkte Len-
denwirbelsäulenbeweglichkeit und muskuläre Verspannung im Bereich der 
Lendenwirbelsäule sowie seitendifferente Reflexe im Bereich der unteren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 10
Extremität und Sensibilitätsstörungen im Bereich der Dermatome L5/S1. 
Die Schmerzangaben seien in relativ guter Konsistenz zu den klinischen 
und radiologischen Befunden. Für die übrigen Beschwerden, insbesondere 
im Bereich der Halswirbelsäule, ergäben sich keine nachvollziehbaren Ein-
schränkungen bei deutlichen Diskrepanzen zwischen den geklagten Be-
schwerden und den klinischen Befunden, insbesondere der spontanen Be-
weglichkeit. Das über das somatisch plausible hinausgehende Schmerzer-
leben, das sich bereits in der insgesamt siebenmaligen IV-Anmeldung seit 
1994 spiegle, sei aus psychiatrischer Sicht als undifferenzierte Somatisie-
rungsstörung zu diagnostizieren. Diese habe bei Fehlen von sonstigen 
nachvollziehbaren affektiven Störungen resp. einer sonstigen Psychopatho-
logie keinen zusätzlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ausserhalb der 
aus somatischer Sicht definierten Einschränkungen in einer angepassten 
Tätigkeit. Orthopädisch sei die Beschwerdeführerin für schwere, mittel-
schwere körperliche Arbeiten zu 100 % arbeitsunfähig. Gesamtmedizinisch 
seien leichte körperliche Arbeiten zu 80 % möglich. Aufgrund der Lenden-
wirbelsäulenproblematik sei es nicht mehr zumutbar, länger in Zwangsposi-
tionen zu verharren, rein sitzend oder rein stehend resp. vornübergebeugt 
zu arbeiten und/oder Gewichte über 10 kg zu tragen. Aufgrund der Befund-
situation bestehe zur Vermeidung der Exazerbation der Beschwerden im 
Bereich der Lendenwirbelsäule ein vermehrter Pausenbedarf, was gesamt-
haft zu einer Reduktion der täglichen Arbeitszeit an einem adaptierten Ar-
beitsplatz führe. Aus psychiatrischer Sicht ergäben sich keine weiteren Ein-
schränkungen über das somatische hinaus (AB 130.1/4 f.).
3.4
Für die Verlaufsbeurteilung bis zum Erlass der angefochtenen Ver-
fügung vom 13. Juni 2018 (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 
S. 140) ergibt sich aus den Akten im Wesentlichen Folgendes:
3.4.1
Im Bericht vom 10. Mai 2017 führte PD Dr. med. D.________, 
Facharzt für Orthopädische Chirurgie, als Diagnosen ein chronisches und 
sicherlich auch chronifiziertes lokales lumbales Schmerzsyndrom mit vor-
nehmlich rechtsseitigen Abstrahlungen sowie ein chronisches zervikales 
Schmerzsyndrom mit wechselnden Abstrahlungen auf. Im Kern gehe es um 
eine gleichbleibende Problematik, die seit Jahren bestehe. Bildgebend sei 
keine Veränderung zu verzeichnen, auch auf den jetzigen Aufnahmen er-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 11
kenne man keine neurale Kompromittierung. Vor einem Jahr habe die neu-
rologische Symptomatik auch nicht klar zugeordnet werden können 
(AB 153/9 f.).
3.4.2
Dem Bericht vom 22. November 2017 von PD Dr. med. 
D.________ ist zu entnehmen, dass aus den Voruntersuchungen degene-
rative Veränderungen auch im Bereich der Halswirbelsäule bekannt seien.
3.4.3
Im Bericht vom 15. Januar 2018 hielt Dr. med. E.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin, einen seit Juli 2014 verschlechterten 
Gesundheitszustand fest. Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig-
keit bestünden degenerative Wirbelsäulenveränderungen mit zervikalen, 
thorakalen und lumbalen Schmerzsyndromen. Die Schmerzsymptomatik 
sei ihm seit mindestens 2007 bekannt. Bereits vorher sei die Beschwerde-
führerin wegen chronischer Schmerzen in spezialärztlicher Behandlung ge-
wesen. Neu seien jetzt Beschwerden im Sinne eines Reizdarmsyndromes 
(abgeklärt im Spital F.________). Die Hypertonie sei gut eingestellt. Es 
bestünden eine schlechte Beweglichkeit, Schmerzen im Rücken und Hin-
terkopf. Die Beschwerdeführerin brauche Pausen bereits bei der Hausar-
beit. Es bestünden eine Verlangsamung, rasche Ermüdbarkeit. Ein adäqua-
tes Arbeitsumfeld sei nicht bekannt (AB 150/2 ff.).
3.4.4
Im Bericht vom 25. Januar 2018 hielt PD Dr. med. D.________ 
fest, kurzfristig habe die Facetteninfiltration C4/5 links vom 8. Dezember 
2017 eine gewisse Besserung gebracht, ein längerfristiger Effekt sei jedoch 
nicht eingetreten. Die von der Beschwerdeführerin berichteten Blutdruck-
schwankungen hätten nach der Infiltration wohl etwas zugenommen. Insge-
samt sollte nicht an operative Interventionen gedacht werden, das Be-
schwerdebild sei sicherlich chronisch und teilweise auch chronifiziert. Der 
weitere Verlauf unter der konservativen Therapie bleibe abzuwarten 
(AB 153/3 f.).
3.4.5
Im Bericht vom 14. Februar 2018 hielt die behandelnde Chiroprak-
torin J.________ als Diagnosen ein chronisches lumbovertebrales bis 
spondylogenes Schmerzsyndrom, eine Zervikobrachialgie links bei/mit de-
generativen Veränderungen mit Touchierung der Nervenwurzel C5 links 
(2013) sowie ein seit Jahren diagnostiziertes generalisiertes, weichteilrheu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 12
matisches Schmerzsyndrom fest. Da die Beschwerdeführerin keiner Arbeit 
nachgehe, sei von chiropraktorischer Seite keine Arbeitsunfähigkeit attes-
tiert worden. Die Beschwerdeführerin sei für belastende, nicht wechselhafte 
Arbeiten zu 100 % arbeitsunfähig. Bei geeigneter Tätigkeit sei die Progno-
se zur Eingliederung gut (AB 154/3 ff.).
3.4.6
Am 12. März 2018 hielt der RAD-Arzt Dr. med. G.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, fest, somatisch lägen im Vergleich 
zur medizinischen Referenzsachlage (Gutachten der MEDAS von 2015) 
keine grundlegend neuen Fakten vor (AB 157/4).
3.4.7
Im Bericht vom 14. März 2018 hielt die RAD-Ärztin Dr. med. 
H.________, Fachärztin für Neurologie sowie Fachärztin für Psychiatrie 
und Psychotherapie, fest, bei der Beschwerdeführerin lägen keine objekti-
ven neurologischen Reizerscheinungen oder Ausfälle vor. Die plakative 
Beschwerdedarstellung und die Diskrepanz zwischen subjektivem Befinden 
und objektiven Befunden seien im Sinne von Verdeutlichung und Aggrava-
tion zu bewerten. Die im Gutachten der MEDAS von der Psychiaterin Dr. 
med. I.________ gestellte Diagnose einer unspezifischen Somatisierungs-
störung könne vor dem Hintergrund objektivierbarer degenerativer Wir-
belsäulenveränderungen einerseits und der plakativen Beschwerdedarstel-
lung andererseits nicht aufrechterhalten werden. Es erfolge offensichtlich 
auch keine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung. Eine leis-
tungsrelevante Diagnose im neurologischen und/oder psychiatrischen 
Fachgebiet sei nicht objektiv ausgewiesen. Zusammengefasst ergebe sich 
seit der letzten Rentenverfügung vom 2. Februar 2016 keine neue medizi-
nische Referenzlage im neurologischen und im psychiatrischen Fachgebiet 
(AB 159/5 f.).
3.4.8
Im Bericht vom 12. Juli 2018 (im Gerichtsdossier) hielt PD Dr. 
med. D.________ fest, das klinische Beschwerdebild sei gleichbleibend, es 
werde auf die Vorberichte verwiesen. Das neue MRI-Bild zeige in nochmali-
ger Durchsicht vergleichbare Befunde wie die Bilder von 2013. Die Osteo-
chondrose C4/5 scheine eine gewisse Progredienz zu haben, grundsätzlich 
seien aber auf dem MRI von 2013 ebenfalls bereits deutliche Veränderun-
gen festzustellen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 13
3.5
Aus den Berichten des behandelnden Orthopäden PD Dr. med. 
D.________ von 2017 und 2018 ergibt sich klar, dass die lumbale und zer-
vikale Schmerzproblematik bereits im Zeitpunkt der rentenabweisenden 
Verfügung vom Februar 2016 vorgelegen hatte und seither – in klinischer 
und bildgebender Hinsicht – im wesentlichen gleich geblieben ist 
(AB 153/10, 153/8; Bericht vom 12. Juli 2018 [im Gerichtsdossier]; vgl. 
E. 3.4.1 f., 3.4.4, 3.4.8 hiervor). Insbesondere vermag die Auffassung der 
Beschwerdeführerin, auf der Basis der neuesten bildgebenden Untersu-
chung vom 4. Juni 2018 sei eine Veränderung ausgewiesen (Beschwerde, 
S. 4 Ziff. 12; Beschwerdebeilage 3), nicht zu überzeugen; PD Dr. med. 
D.________ bestätigte im Bericht vom 12. Juli 2018 explizit mit Hinweis auf 
das MRI vom 4. Juni 2018 eine mit der Situation von 2013 vergleichbare 
Befundlage. Nichts anderes ergibt sich aus dem Bericht der Chiropraktorin 
vom 14. Februar 2018 (AB 154/4) und aus den Angaben des Hausarztes, 
der im Bericht vom 15. Januar 2018 einzig Beschwerden im Sinne eines 
Reizdarmsyndroms sowie eine „gut eingestellte“ Hypertonie als „neu“ be-
zeichnete (AB 150/3). Bezüglich des Reizdarmsyndroms wurde ein ent-
sprechender Verdacht im Bericht vom 22. November 2016 des F.________ 
Bern aufgeführt (AB 150/15 f.). Aus diesem Bericht geht aber auch hervor, 
dass ein Reizdarmsyndrom bereits im Jahr 2008 diagnostiziert worden war. 
Zudem vermochten die neuerlichen Untersuchungen keine (objektiven) An-
haltspunkte für die geklagten Beschwerden zu geben; eine Arbeitsunfähig-
keit wurde nicht attestiert. Letzteres gilt auch für die arterielle Hypertonie, 
die gemäss Bericht vom 23. Mai 2017 der Kardiologie … medikamentös 
behandelt wird und die Beschwerdeführerin ebenfalls nicht einschränkt 
(AB 150/10). Dass die RAD-Ärzte Dres. med. G.________ und H.________ 
auf dieser Grundlage im Vergleich zur Situation per Februar 2016 aus so-
matischer Sicht (einschliesslich der neurologischen Situation) keinen ver-
änderten Gesundheitszustand festzuhalten vermochten (AB 157/4), ist 
nachvollziehbar und schlüssig.
In psychiatrischer Hinsicht hielten die Gutachter der MEDAS im April 2015 
eine undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit fest, letzteres jedoch allein im Rahmen der 
bereits aus somatischer Sicht attestierten 20 %igen Einschränkung in an-
gepasster Tätigkeit (AB 130.1/4 f.). Nach Auffassung der RAD-Ärztin Dr. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 14
med. H.________ in deren Aktenbericht vom 14. März 2018 (AB 159/5) 
kann die Einschätzung der Gutachter der MEDAS nicht aufrechterhalten 
werden. Wie es sich damit genau verhält, kann indes offen bleiben. Die 
Beschwerdeführerin stand bzw. steht nicht in psychiatrischer Behandlung 
(AB 159/5 [am Schluss]). Dementsprechend finden sich in den Akten auch 
keine fachärztlich-psychiatrischen Angaben zum Gesundheitszustand und 
ist mithin eine Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszu-
standes nicht ausgewiesen.
Somit ist, entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung, in me-
dizinischer Hinsicht keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver-
hältnissen erstellt.
3.6
3.6.1
Am 1. Januar 2018 sind die neuen Bestimmungen der IVV zur Be-
stimmung des Invaliditätsgrads bei Teilerwerbstätigen mit Aufgabenbereich 
in Kraft getreten (Änderung vom 1. Dezember 2017 [AS 2017 7581 f.]).
Gemäss Art. 27bis Abs. 2 IVV werden bei Teilerwerbstätigen, die sich zu-
sätzlich im Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigen, für die Be-
stimmung des Invaliditätsgrads der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Er-
werbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Auf-
gabenbereich summiert. Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf 
die Erwerbstätigkeit richtet sich nach Art. 16 ATSG. Das Erwerbseinkom-
men, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, wird dabei auf ein Vollpen-
sum hochgerechnet. Die prozentuale Erwerbseinbusse wird schliesslich an-
hand des Beschäftigungsgrads, den die Person hätte, wenn sie nicht inva-
lid geworden wäre, gewichtet (Art. 27bis Abs. 3 IVV). Für die Berechnung 
des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird 
der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufga-
benbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht 
invalid geworden wäre, ermittelt. Er wird anhand des Anteils des Aufga-
benbereichs gewichtet (Art. 27bis Abs. 4 IVV).
Wurde eine Rente vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 1. Dezember 
2017 (AS 2017 7581 f.) wegen eines zu geringen Invaliditätsgrads einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 15
teilerwerbstätigen versicherten Person, die sich zusätzlich im Aufgabenbe-
reich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigte, verweigert, so wird eine neue An-
meldung geprüft, wenn die Berechnung des Invaliditätsgrads nach Art. 27bis 
Abs. 2 - 4 voraussichtlich zu einem Rentenanspruch führt (Abs. 2 der Über-
gangsbestimmung zur Änderung vom 1. Dezember 2017).
3.6.2
Der Rentenanspruch wurde mit Verfügung vom 2. Februar 2016 – 
mithin vor Inkrafttreten der geänderten IVV-Bestimmungen – auf der Basis 
eines (seither unveränderten; vgl. AB 168/2) Status von 55 % Erwerb und 
45 % Haushalt zufolge eines rentenausschliessenden Gesamtinvaliditäts-
grades abgelehnt (AB 140/2). Damit gelangt Art. 2 der Übergangsbestim-
mungen zur Änderung vom 1. Dezember 2017 zur Anwendung, wonach ei-
ne neue Anmeldung dann geprüft wird, wenn die Berechnung des Invali-
ditätsgrades nach den neuen Bestimmungen voraussichtlich zu einem Ren-
tenanspruch führt. Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, lässt sich prüfen, in-
dem die der ursprünglichen Verfügung zu Grunde liegenden Variablen 
(Status Erwerb/Aufgabenbereich, Valideneinkommen, Invalideneinkom-
men, Einschränkung im Aufgabenbereich) in die neue Berechnungsformel 
eingesetzt werden (RALPH LEUENBERGER, GISELLA MAURO; BUNDESAMT FÜR 
SOZIALVERSICHERUNGEN, Invalidenversicherung, Änderungen bei der ge-
mischten Methode, in: CHSS 1/2018, S. 45; erläuternder Bericht des Bun-
desamts für Sozialversicherungen [BSV] zur Änderung der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV], Invaliditätsbe-
messung für teilerwerbstätige Versicherte [gemischte Methode], S. 15).
3.6.3
Die Beschwerdeführerin war zuletzt als … im … eines … tätig (AB 
70/2, 77.1/3, 77.1/109, 133/3). Die Beschwerdegegnerin zog in der Verfü-
gung vom 2. Februar 2016 zur Festlegung des Validen- wie auch des Inva-
lideneinkommens einen Durchschnittslohn für Hilfsarbeiten auf der Basis 
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) heran (AB 133/3, 
140/1 f.). Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben 
Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 
Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn 
(SVR 2018 UV Nr. 29 S. 103 E. 5.2). Gemäss Gutachten der MEDAS vom 
April 2015 – das der Verfügung vom 2. Februar 2016 zugrunde lag – betrug 
die Arbeitsunfähigkeit bezogen auf ein Vollpensum 20 % (AB 130.1/5, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 16
140/2; vgl. E. 3.3 hiervor). Ein Tabellenlohnabzug wurde nicht gewährt. Mit 
diesen Parametern von Februar 2016 beträgt der Teilinvaliditätsgrad im 
Erwerbsbereich auf der Basis von Art. 27bis Abs. 3 IVV 20 % bzw. gewichtet 
11 % (55 % [Status Erwerb] von 20 %).
Im Aufgabenbereich Haushalt ging die Beschwerdegegnerin in der Verfü-
gung vom 2. Februar 2016 von einer (ungewichteten) Einschränkung von 
20 % aus (AB 140/2, 133/4). Damit beträgt der Teilinvaliditätsgrad im Auf-
gabenbereich auf der Basis von Art. 27bis Abs. 4 IVV gewichtet 9 % (45 % 
[Status Haushalt] von 20 %).
Der Gesamtinvaliditätsgrad nach Art. 27bis Abs. 2 beträgt somit 20 % (11 % 
+ 9 %). Dieser liegt deutlich unterhalb der rentenerheblichen Schwelle von 
40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG), womit die neue Berechnung des Invaliditätsgra-
des allein aufgrund des neuen Art. 27bis Abs. 2-4 IVV zu keinem Rentenan-
spruch führt. Damit ist vorliegend auch unter dem Gesichtspunkt des Abs. 2 
der Übergangsbestimmung zur Änderung vom 1. Dezember 2017 (vgl. E. 
3.6.1 [am Schluss] hiervor) keine umfassende Neuprüfung des Rentenan-
spruchs durchzuführen.
3.7
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin in der ange-
fochtenen Verfügung vom 13. Juni 2018 einen Rentenanspruch im Ergeb-
nis zu Recht verneint.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Entsprechend dem Ausgang des Ver-
fahrens werden die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, 
der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 
Sie werden dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss entnom-
men.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2018, IV/18/550, Seite 17
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat weder die Beschwerdeführerin 
(Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]) noch die obsiegende Beschwerde-
gegnerin einen Anspruch auf Parteikostenersatz (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.