be_verwaltungsgericht · 200 2017 155 · 2017-01-31 · de

Einspracheentscheid vom 31. Januar 2017

200 17 155 ALV
GRD/SCM/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 4. Mai 2017
Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174, 
3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 31. Januar 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1984 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit dem 1. Mai 2012 in einem vollzeitlichen Pensum bei der C.________ 
(Arbeitgeberin) angestellt, als letztere das Arbeitsverhältnis mit Schreiben 
vom 14. August 2016 per Ende Oktober 2016 aufhob (Akten der Arbeits-
lossenkasse Unia [Unia bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilagen 
[AB] 115, 130).
Mit Verfügung vom 23. November 2016 (AB 79) stellte die Unia den Versi-
cherten wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. November 
2016 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen erhobe-
ne Einsprache (AB 69) wurde mit Entscheid vom 31. Januar 2017 (AB 49) 
insofern teilweise gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung aufgeho-
ben und der Versicherte ab dem 1. November 2016 neu für die Dauer von 
18 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch die B.________, am 
9. Februar 2017 Beschwerde mit dem Antrag, den angefochtenen Ent-
scheid aufzuheben und auf eine Einstellung zu verzichten.
Mit Beschwerdeantwort vom 8. März 2017 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde sowie die Bestätigung des angefoch-
tenen Entscheids.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 31. Januar 2017 
(AB 49). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung des Beschwerdeführers in 
der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit.
1.3
Der Streitwert liegt bei einer Einstelldauer von 18 Tagen und einem 
Taggeld von Fr. 167.75 (AB 84) unter Fr. 20‘000.--, womit die Beurteilung 
der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 4
2.
2.1
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 
genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur Kündigung bzw. Entlas-
sung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht 
vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den 
Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; ARV 
2016 S. 60 E. 5; SVR 2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).
2.2
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-
keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-
mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vorsätzlich erfolgt 
sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das allge-
meine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen 
vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz Wissens 
um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie dem Ar-
beitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Aus-
schlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheid 
des Bundesgerichts vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1; ARV 
2016 S. 60 E. 5).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 5
2.3
Eine versicherte Person kann nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV in der 
Anspruchsberechtigung nur eingestellt werden, wenn das ihr zur Last ge-
legte Verhalten in beweismässiger Hinsicht klar feststeht. Anders ausge-
drückt darf nicht einzig auf die Aussagen des Arbeitgebers zu den Umstän-
den der vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses abgestellt werden, 
insbesondere nicht, wenn diese bestritten und durch keine weiteren Indizi-
en gestützt werden (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245; ARV 1999 S. 39 E. 7b). 
Von zusätzlichen Abklärungen darf nicht schon deshalb abgesehen wer-
den, weil die versicherte Person die von ihrem Arbeitgeber erhobenen 
Vorwürfe nicht substantiell bestritten hat (ARV 2016 S. 60 E. 5, 1993/94 
S. 188 E. 6b bb).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer war von der damaligen Arbeitgeberin unstrit-
tig am 29. März sowie am 7. und 17. Mai 2016 zur Einhaltung der internen 
Abläufe und Vorschriften und am 28. Juni 2016 zur Verbesserung hinsicht-
lich der Kommunikation gegenüber anderen Mitarbeitenden aufgefordert 
worden (AB 94 - 96, 98), bevor diese am 14. August 2016 mit Wirkung per 
Ende Oktober 2016 die Kündigung aussprach (AB 115). In der Stellung-
nahme vom 16. November 2016 (AB 97) führte die Arbeitgeberin als Grund 
für die Kündigung denn auch mehrfache Verwarnungen aus. 
Demgegenüber bestreitet der Beschwerdeführer ein ihm anzulastendes 
Fehlverhalten und macht im Wesentlichen geltend, die Vorwürfe der Ar-
beitgeberin seien lediglich vorgeschoben (vgl. AB 86 - 88, 69 - 71 sowie 
Beschwerde).
3.2
Die ehemalige Arbeitgeberin führte in der Stellungnahme vom 
16. November 2016 (AB 97) zuhanden der Beschwerdegegnerin hinsicht-
lich der Kündigungsgründe aus, der Beschwerdeführer sei zuvor mehrfach 
schriftlich sowie mündlich verwarnt worden, was jedoch zu keiner Änderung 
des Verhaltens und der Arbeitseinstellung geführt habe. Diesbezüglich be-
findet sich in den Akten zunächst ein Gesprächsprotokoll betreffend einer 
„Minutes Discussion“ vom 29. März 2016 (AB 95). Darin wurde der Be-
schwerdeführer auf Verstösse gegen die Lebensmittelsicherheit hingewie-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 6
sen sowie darauf, dass die allgemeine Betriebsführung und der momenta-
ne Zustand nicht den Standards der Arbeitgeberin entsprechen würden. 
Dieses Protokoll wurde vom Beschwerdeführer – verbunden mit seinem 
Hinweis, dass keine Verfehlungen mehr vorkommen würden – mittels Un-
terschrift zur Kenntnis genommen. Weiter liegt ein an den Beschwerdefüh-
rer gerichtetes Schreiben vom 7. Mai 2016 (AB 98) bei den Akten, in wel-
chem die Arbeitgeberin diesen ersuchte, fehlende Quittungen im Zusam-
menhang mit einem Geldbezug aus dem Tresor innert Frist an die zustän-
dige vorgesetzte Person zu übergeben. In einem weiteren Schreiben vom 
17. Mai 2016 (AB 94) forderte die Arbeitgeberin den Beschwerdeführer 
bezugnehmend auf einen von diesem am 4. Mai 2016 erlittenen Unfall auf, 
bis am 20. Mai 2016 mit der zuständigen Person zwecks Ausfüllen der Un-
fallmeldung in Kontakt zu treten, was bisher versäumt worden sei. Es wur-
de festgehalten, dass der Beschwerdeführer erneut gegen die internen 
Abläufe und Vorschriften verstossen habe. Zu diesem Unfallereignis liegt 
eine Ende Mai 2016 stattgehabte Kommunikation über die Nachrichten-App 
„WhatsApp“ vor, in welcher der Beschwerdeführer die Vorgesetzte mit ei-
nem ärztlichen Zeugnis vom 27. Mai 2016 bediente, worin dem Beschwer-
deführer rückwirkend vom 4. bis 29. Mai 2016 eine 100%ige und ab dem 
30. Mai 2016 für mindestens zwei Wochen eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 
attestiert wurde (AB 16 f.). Schliesslich ist eine weitere „Minutes Discussi-
on“ vom 28. Juni 2016 (AB 96) dokumentiert, anlässlich welcher der Be-
schwerdeführer von seinem Vorgesetzten darauf hingewiesen wurde, seine 
Kommunikation und die Anweisungen gegenüber den anderen Mitarbeiten-
den in Zukunft auf das Berufliche zu beschränken und einen respektvollen 
Umgang mit den Mitarbeitern zu pflegen. Insbesondere seien zweideutige 
oder missverständliche Andeutungen zu unterlassen. Auch von diesem 
Protokoll nahm der Beschwerdeführer – unterschriftlich bestätigt und unter 
Schilderung seiner Version des thematisierten Vorfalls – Kenntnis. 
3.3
In Art. 11 des Arbeitsvertrages vom 30. August 2012 (AB 130 f.) 
wurde die Verpflichtung des Arbeitnehmers statuiert, die verantwortliche 
Person des ... sofort über gesundheitliche Beeinträchtigungen zu orientie-
ren und bei Verhinderung der Arbeitsleistung ab dem vierten Tag ein ärztli-
ches Zeugnis vorzulegen, wobei die Arbeitgeberin bereits ab dem ersten 
Tag ein entsprechendes Zeugnis verlangen könne. Die auszugsweise in 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 7
den Akten vorhandene WhatsApp-Kommunikation zwischen dem Be-
schwerdeführer und seiner Vorgesetzten von Ende Mai 2016 belegt, dass 
der Beschwerdeführer Letztere erst zu diesem Zeitpunkt mit einem mehr 
als drei Wochen nach dem entsprechenden Unfallereignis vom 4. Mai 2016 
datierenden und sowohl zukünftig wie auch rückwirkend eine Arbeitsun-
fähigkeit attestierenden ärztlichen Zeugnis bediente (AB 16 f. bzw. E. 3.2 
hiervor). Mit diesem Vorgehen hat der Beschwerdeführer die arbeitsver-
traglichen Verpflichtungen verletzt. Was seinen sinngemässen Hinweis 
anbelangt, nicht er, sondern die Arbeitgeberin habe die Unfallmeldung je-
weils einzureichen (vgl. AB 70, 87 sowie Beschwerde S. 5), so sieht Art. 45 
Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversiche-
rung (UVG; SR 832.20) zwar vor, dass der Arbeitgeber dem Versicherer 
eine Mitteilung über einen Unfall eines versicherten Arbeitnehmers zu ma-
chen hat, trotzdem kann eine solche Meldung nachvollziehbarerweise nicht 
ohne Mitwirkung des Arbeitnehmers erfolgen. Weiter bestreitet der Be-
schwerdeführer die in den Gesprächsprotokollen vom 29. März und 28. Ju-
ni 2016 (AB 95 f.) dokumentierten Beanstandungen hinsichtlich Qualitätssi-
cherung sowie Verhalten bzw. Kommunikation gegenüber Mitarbeitenden 
nicht in grundsätzlicher Weise (vgl. AB 86 - 88, 69 - 71 sowie Beschwerde). 
Hierzu ist immerhin zu bemerken, dass gerade im ...bereich die Einhaltung 
der Hygienevorschriften sowie der korrekte Umgang mit den ... – wie auch 
unter den Mitarbeitern – im Sinne einer einwandfreien Kommunikation von 
grosser Bedeutung sind. Ein gutes Betriebsklima ist für den massgeblich 
durch die Teamarbeit getragenen Erfolg eines Unternehmens essentiell. 
Das Verhalten eines Arbeitnehmers, und dabei insbesondere die Einhal-
tung der (betriebsinternen) Vorschriften und Abläufe, ist für die Arbeitgebe-
rin im Hinblick auf die Eingehung bzw. Fortführung eines Anstellungsver-
hältnisses von erheblicher Relevanz. Unter diesen Umständen kann 
schliesslich offen bleiben, wie es sich im Zusammenhang mit den unter-
schiedlichen Schilderungen hinsichtlich der Quittungen bzw. Abrechnungen 
tatsächlich verhalten hat (vgl. AB 70, 86, 98, Beschwerde S. 3), denn so 
oder anders ist ein weisungswidriges Verhalten ausgewiesen, was eine 
Verletzung arbeitsvertraglicher Verpflichtungen darstellt (vgl. JACQUELINE 
CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 
1998, S. 110) und der Arbeitgeberin berechtigten Anlass zur Kündigung 
gab. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 8
3.4
Nach dem Ausgeführten musste der Beschwerdeführer aufgrund 
der nicht vertragskonform vorgenommenen Meldung zum Unfallereignis 
vom 4. Mai 2016 sowie der mehrfachen Verwarnungen hinsichtlich Nicht-
einhaltens betriebsinterner Abläufe und Vorschriften damit rechnen, dass 
sein Verhalten die Kündigung arbeitgeberseits zur Folge haben könnte, 
womit er diese in Kauf nahm (vgl. E. 2.1 f. hiervor). Der Tatbestand der 
selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit ist damit erfüllt und die Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung ist grundsätzlich zu Recht erfolgt
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 18 Ein-
stelltagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-
behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.2
In verschuldensmässiger Hinsicht hat die Beschwerdegegnerin im 
Rahmen des Einspracheverfahrens die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachten Umstände berücksichtigt (vgl. AB 52, 69 f.) und die Sanktion 
von 31 Einstelltagen (schweres Verschulden [Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV]) auf 
18 Einstelltage (mittleres Verschulden [Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV]) reduziert 
(AB 49). Mit Blick auf die gesamten Umstände wie auch auf vergleichbare 
Fälle liegt diese Einstelldauer innerhalb des der Beschwerdegegnerin zu-
stehenden Ermessens, weshalb für das Gericht kein Anlass besteht, korri-
gierend einzugreifen (vgl. E. 4.1 hiervor). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2017, ALV/17/155, Seite 9
4.3
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung des Beschwerdeführers in 
der Anspruchsberechtigung weder in grundsätzlicher, noch in masslicher 
Hinsicht zu beanstanden. In der Folge ist die gegen den Einspracheent-
scheid vom 31. Januar 2017 (AB 49) erhobene Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben. 
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- B.________, z.H. des Beschwerdeführers
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.