be_verwaltungsgericht · 200 2012 535 · 2014-05-21 · de

Verfügung vom 10. Mai 2012

200 12 535 IV
SCP/IMD/BRL/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. Mai 2014
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 10. Mai 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2014, IV/12/535, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1952 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
erlitt am 6. November 1998 einen Arbeitsunfall, wobei er sich eine 
superiore Berstungsfraktur LWK 2 zuzog, welche operativ versorgt werden 
musste (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], 
Antwortbeilage [AB] 9, S. 26, 29). Am 21. Juni 2000 meldete er sich unter 
Hinweis auf Rückenbeschwerden und eine Wirbeloperation bei der IVB 
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an (AB 1). Nach 
Einholung verschiedener beruflicher und medizinischer Unterlagen wies die 
IVB den Rentenanspruch mit Verfügung vom 4. November 2003 (AB 48) 
bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 20% ab, wogegen der 
Versicherte am 4. Dezember 2003 Einsprache erheben liess (AB 52). 
Nachdem 
im 
Beschwerdeverfahren 
betreffend 
Leistungen 
der 
Unfallversicherung ein Invaliditätsgrad von 20% nicht geschützt worden war 
(vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. August 
2004, UV 64179; AB 73, S. 8 ff.), hiess die IVB die Einsprache mit 
Entscheid vom 27. September 2004 (AB 62) gut und nahm weitere 
Abklärungen vor. Mit Verfügung vom 30. März 2006 (AB 88, S. 2) sprach 
sie dem Versicherten bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 58% ab 
dem 1. November 1999 eine halbe Invalidenrente zu.
B.
Im Jahr 2008 leitete die IVB eine Revision von Amtes wegen ein (AB 105) 
und traf in der Folge verschiedene berufliche und medizinische 
Abklärungen. Am 1. Oktober 2010 (AB 131) verfügte die IVB die 
wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 30. März 2006 
sowie die Aufhebung der bisherigen halben Invalidenrente per Ende 
November 2010.
Die dagegen erhobene Beschwerde (AB 132, S. 3 ff.) hiess das 
Verwaltungsgericht teilweise gut und hob die angefochtene Verfügung 


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insoweit auf, als der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung ab 
dem 1. Dezember 2010 verneint wurde. Die wiedererwägungsweise 
Aufhebung der Verfügung vom 30. März 2006 beurteilte es als rechtens. 
Das Verwaltungsgericht wies die Akten zur Vornahme einer erneuten 
psychiatrischen Untersuchung und anschliessender Neuverfügung an die 
IVB zurück. Das Gericht erwog, aufgrund der durch Sprachschwierigkeiten 
erschwerten 
Untersuchungsbedingungen 
erfülle 
das 
psychiatrische 
Teilgutachten von Dr. med. C.________, Fachärztin für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, vom 8. Dezember 2009 (AB 115) die Anforderungen 
an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens nicht vollumfänglich. 
Der medizinische Sachverhalt erweise sich damit als ungenügend 
abgeklärt (Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. April 
2011, IV/2010/1162, E. 4.3.2; AB 139, S. 14 f.). 
In der Folge liess die IVB bei Dr. med. D.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutachten vom 15. 
November 2011 (AB 153) erstellen. Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2012 
(AB 156) stellte die IVB bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 26% die 
Aufhebung der halben Invalidenrente per Ende November 2010 in 
Aussicht. Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 30. März 2012 (AB 164) Einwand. Nach Einholung einer 
Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 18. April 
2012 (AB 167) verfügte die IVB am 10. Mai 2012 (AB 168) wie im 
Vorbescheid vorgesehen.
C.
Hiergegen erhob der Versicherte, wiederum vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 1. Juni 2012 Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung der 
Verfügung vom 10. Mai 2012 sowie die Weiterausrichtung einer 
Invalidenrente über den 30. November 2010 hinaus. Eventualiter seien die 
Akten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach der 
Vornahme 
weiterer 
medizinischer 
Abklärungen 
neu 
verfüge. 
Zur 
Begründung führt er im Wesentlichen aus, Dr. med. D.________ habe sich 
im Gutachten vom 15. November 2011 nur rudimentär mit den Kriterien zur 


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willentlichen Schmerzüberwindung auseinandergesetzt. Im Übrigen sei die 
attestierte 
verminderte 
Arbeits- 
bzw. 
Leistungsfähigkeit 
von 
der 
Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht berücksichtigt worden.
Mit 
Beschwerdeantwort 
vom 
6. 
Juli 
2012 
beantragt 
die 
Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, das 
Gutachten von Dr. med. D.________ erfülle die Voraussetzungen, die an 
den Beweiswert eines solchen gestellt würden. Gesamthaft sei ein 
invalidisierender 
Gesundheitsschaden 
zu 
verneinen 
und 
von 
der 
Überwindbarkeit der diagnostizierten Schmerzproblematik auszugehen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der 
angefochtene 
Entscheid 
ist 
in 
Anwendung 
von 
Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche 
Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des 
kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der 
Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden 
gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen 
Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den 
angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). 
Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; 
SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie 
Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; 
BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.


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1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 10. Mai 2012 (AB 168). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der 
Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der 
Erwerbsmöglichkeiten 
auf 
dem 
in 
Betracht 
kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist - im 
Unterschied zur Arbeitsunfähigkeit - nicht die Arbeitsmöglichkeit im 
bisherigen 
Tätigkeitsbereich, 
sondern 
die 
nach 
Behandlung 
und 
Eingliederung verbleibende Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für die 
betroffene Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage 
kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise Verlust einer solchen 
Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 
346).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit 
invalidenversicherungsrechtlich 
nicht 
als 
relevant 
gelten 
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu 
verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei 


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weitgehend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 
2.2.1 S. 353; SVR 2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4). 
Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person trotz ihres 
Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr 
nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu 
verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies ist nach einem 
weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 281).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer 
anhaltenden 
somatoformen 
Schmerzstörung, 
setzt 
zunächst 
eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 
282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch 
eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche 
noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren 
Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den 
Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die 
versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den 
Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall 
vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im 
Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von 
erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können 
auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein 
mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder 
progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer 
Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht 
mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, 
psychisch 
aber 
entlastenden 
Konfliktbewältigung 
(primärer 
Krankheitsgewinn; „Flucht in die Krankheit“); das Scheitern einer 
konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung 
(auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer 
Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je 


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ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind 
- 
ausnahmsweise 
- 
die 
Voraussetzungen 
für 
eine 
zumutbare 
Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 
E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354). Diese 
für alle Versicherten in gleicher Weise geltende Gerichtspraxis ist weder 
menschenrechtswidrig noch diskriminierend (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 
4.2) noch basiert sie - mit Blick auf die rechtliche Natur des 
Kriterienkataloges - auf medizinwissenschaftlich unhaltbaren Annahmen 
(SVR 2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5). 
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, 
die 
ihre 
Erwerbsfähigkeit 
oder 
die 
Fähigkeit, 
sich 
im 
Aufgabenbereich 
zu 
betätigen, 
nicht 
durch 
zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 
können (lit. a) und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen 
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) 
gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 
(Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der 
Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 
70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid 
ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf 
eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 
solcher auf eine Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer 
erwerbstätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen 
Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, 
in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 
haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 


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bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im 
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch 
zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Vorab 
ist 
festzustellen, 
dass 
hinsichtlich 
der 
somatischen 
Beschwerden sowie deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf die 
Einschätzung von Dr. med. E.________, Fachärztin für Rheumatologie und 
Innere Medizin FMH, im Gutachten vom 8. Dezember 2009 (AB 116) 
abzustellen ist. Seit diesem Zeitpunkt haben sich nach der Aktenlage keine 
Änderungen des somatischen Gesundheitszustandes ergeben und werden 
denn auch nicht geltend gemacht. Somit kann vorliegend auf die Erwägung 
4.1.2 des Entscheids VGE IV/2010/1162 (AB 139, S. 12) verwiesen 
werden, worin das Folgende festgehalten wurde:
«Im rheumatologischen Teilgutachten vom 8. Dezember 2009 (AB 116) 
diagnostizierte Dr. med. E.________ ohne Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit eine Berstungsfraktur LWK 2 mit „initialer Aufrichtung und 
Stabilisierung durch Fixateur interne/unisegmentale Spondylodese L1/2 
rechts“ (ICD-10: M84.0), chronifizierte Knieschmerzen rechts ohne 
somatisches Korrelat (ICD-10: M25.5) und ein Zervikalsyndrom mit 
Spannungskopfschmerzen (ICD-10: M53.0; S. 9 Ziff. 3).
In der interdisziplinären Beurteilung vom 8. Dezember 2009 (AB 115, S. 9 ff.) 
gaben die Dres. med. E.________ und C.________ an, aus somatischer 
Sicht sei eine körperliche Schwerarbeit nach traumatischer Fraktur LWK 2 
nicht mehr zumutbar (S. 10 Ziff. 4). Ferner sei eine körperlich leichtgradig 
belastende, rückenergonomisch korrekt durchführbare und regelmässige 
Positionswechsel erlaubende Tätigkeit ohne Hochheben von Gewichten 
über 15 kg und ohne Zwangshaltungen vollumfänglich (100%) zumutbar. 
[…]»
Damit ist erstellt, dass der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht in 
einer dem Zumutbarkeitsprofil entsprechenden Verweistätigkeit zu 100% 
arbeitsfähig ist. Zu prüfen bleibt in der Folge, ob diese Arbeitsfähigkeit 
durch einen psychischen Gesundheitsschaden mit invalidisierender 


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Wirkung im Rechtssinne (Art. 4 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG) 
eingeschränkt wird. 
3.2
In psychiatrischer Hinsicht ist den Akten im Wesentlichen das 
Folgende zu entnehmen:
3.2.1
Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, diagnostizierte im Bericht vom 22. Januar 2009 (AB 110) mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Entwicklung mit 
Symptomen einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: 
F32.00) sowie ein chronifiziertes Schmerzsyndrom (ICD-10: F54; S. 1). 
Einfache manuelle und den körperlichen Beschwerden angepasste 
Tätigkeiten seien aus rein psychiatrischer Sicht in der aktuellen 
Krankheitsphase noch zu sechs bis sieben Stunden pro Tag zumutbar (S. 
2).
3.2.2
Im psychiatrischen Teilgutachten vom 8. Dezember 2009 (AB 115) 
wurden von Dr. med. C.________ mit versicherungsmedizinischer 
Relevanz eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie eine 
leichte depressive Episode reaktiven Charakters (ICD-10: F32.11) mit 
somatischem Syndrom diagnostiziert (S. 8). Es finde sich eine diskrete 
affektive Störung mit ängstlich-unsicherer Ausprägung, traurig-weinerlicher 
Grundhaltung, 
Desinteresse, 
trüben 
Gedanken 
und 
somatischen 
Beschwerden wie Schlafstörungen und Erschöpfung (S. 7). Aufgrund der 
(unter geeigneter Behandlung) maximal leicht ausgeprägten Depressivität 
könne keine Leistungseinschränkung im angestammten Tätigkeitsbereich 
begründet werden. Aufgrund der somatoformen Schmerzstörung lasse sich 
- aufgrund von Verlangsamung, vermehrtem Pausenbedürfnis und 
verlängerter Rekreationsdauer - eine quantitative Leistungsminderung von 
20 - 30% plausibilisieren (S. 10).
3.2.3
Im Bericht vom 29. Januar 2010 (AB 120) diagnostizierte Dr. med. 
F.________ eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 
depressive Episode, sowie eine undifferenzierte Somatisierungsstörung bei 
stationärem Gesundheitszustand. Es habe eine affektiv-emotionale 
Stabilisierung erreicht werden können (S. 1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2014, IV/12/535, Seite 10
3.2.4
Dr. med. D.________ diagnostizierte im Gutachten vom 15. 
November 2011 (AB 153) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
anhaltend leichtgradig depressive Episode, im Verlauf leicht- bis 
mittelgradig ausgeprägt, im Rahmen einer depressiven Entwicklung (ICD-
10: F32.00). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe eine 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
(ICD-10: F45.41). Der Gutachter führte weiter aus, der Beschwerdeführer 
habe über eine ausgeweitete Schmerz- und Beschwerdesymptomatik, 
durchgängig vorhanden, berichtet. Hinsichtlich des Tagesablaufs sei ein 
relativ tiefes Aktivitätsniveau mit Schonverhalten explorierbar. Die 
Persönlichkeit weise eine deutliche Risikokonstellation hinsichtlich der 
Entwicklung psychosomatischer Beschwerden auf. Der Beschwerdeführer 
habe in der Untersuchung einen einfach-strukturierten, mit seiner 
Lebenssituation 
deutlich 
überforderten, 
teilweise 
ratlosen 
Eindruck 
gemacht (S. 17). Weiter sei die Schmerzbewältigung durch ein passives 
Copingverhalten gekennzeichnet. Der Beschwerdeführer delegiere die 
Verantwortung für die Verbesserung seines gesundheitlichen Zustandes an 
die Ärzte und Therapeuten. Ferner wurde dargelegt, neben der 
diagnostizierten Schmerzstörung liege eine komorbide depressive Störung 
leichtgradigen Ausmasses vor. Psychopathologisch zeige sich eine 
gedrückte, nicht tief depressive, in der affektiven Modulationsfähigkeit leicht 
verminderte Stimmungslage, situative Aufhellungen seien mehrfach 
feststellbar gewesen (S. 18). Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der 
Schmerzstörung und der zum Untersuchungszeitpunkt leichtgradig 
ausgeprägten depressiven Störung von einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit in 
einer den Fähigkeiten und körperlichen Möglichkeiten des Versicherten 
entsprechenden Tätigkeit auszugehen (S. 20).
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 


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anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 
These abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.4
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen 
Verfügung vom 10. Mai 2012 (AB 168) in psychiatrischer Hinsicht 
massgeblich auf das Gutachten von Dr. med. D.________ vom 15. 
November 2011 (AB 153) gestützt. Dieses ist in der Darlegung der 
Befunde, der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeit widerspruchsfrei und 
nachvollziehbar begründet, wurde in Kenntnis der Vorakten sowie aufgrund 
einer im Beisein eines Übersetzers durchgeführten Untersuchung erstellt 
und erfüllt damit die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.3 hiervor). Die diagnostizierten Beschwerden sowie die attestierte 
Arbeitsfähigkeit stimmen denn auch mit den Beurteilungen der Dres. med. 
F.________ und C.________ überein (vgl. E. 3.2.1 - 3.2.3), zumal die 
gegenüber der Einschätzung durch Dr. med. C.________ leicht erhöhte 
Arbeitsfähigkeit gemäss Dr. med. D.________ mit einer seit der letzten 
Begutachtung 
eingetretenen 
Verbesserung 
des 
psychiatrischen 
Gesundheitszustandes zu begründen sei (AB 153, S. 22). Damit erbringt 
das psychiatrische Gutachten vollen Beweis (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 
353).
Dr. med. D.________ führte in seinem Gutachten vom 10. Mai 2012 
schlüssig und nachvollziehbar aus, dass beim Beschwerdeführer eine 
anhaltend leichtgradig depressive Episode sowie eine chronische 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2014, IV/12/535, Seite 12
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren bestehe (AB 
153, S. 16). Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund dieser Beschwerden 
von einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit in einer den Fähigkeiten und 
körperlichen 
Möglichkeiten 
des 
Versicherten 
entsprechenden 
Arbeitstätigkeit auszugehen (S. 20).
3.5
Nach konstanter bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt es eine 
von der Verwaltung bzw. vom Gericht zu prüfende Rechtsfrage dar, ob ein 
ärztlicherseits 
diagnostiziertes 
Leiden 
den 
Rechtsbegriff 
der 
invalidisierenden Krankheit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG erfüllt 
(Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 29. Juni 2011, 9C_176/2011, E. 
4.1). Selbst wenn aus medizinischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 20% 
besteht, ist deshalb nachfolgend zu prüfen, ob und inwiefern den gestellten 
Diagnosen bei rechtlicher Würdigung eine invalidisierende Wirkung 
zugesprochen werden kann.
Zunächst ist festzuhalten, dass es sich bei einer leichten depressiven 
Episode 
gemäss 
ständiger 
höchstrichterlicher 
Rechtsprechung 
grundsätzlich um keinen invalidisierenden Gesundheitsschaden handelt. 
Vielmehr ist davon auszugehen, dass die versicherte Person die daraus 
resultierenden Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bei Aufbietung allen 
guten 
Willens, 
die 
verbleibende 
Leistungsfähigkeit 
zu 
verwerten, 
überwinden könnte (vgl. E. 2.2 hiervor; Entscheid des BGer vom 25. Januar 
2010, 
9C_260/2009, 
E. 2.3; 
Entscheid 
des 
Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 4. April 2007, I 251/06, E. 
3.3.1). Daher kann die attestierte Arbeitsunfähigkeit vorliegend zur 
Bemessung der Invalidität nicht berücksichtigt werden, soweit sie auf der 
diagnostizierten leichten depressiven Episode beruht. 
Gleiches gilt auch für die chronische Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren, welche von Dr. med. D.________ als Diagnose 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt wurde (AB 153, S. 16). 
Soweit die Schmerzstörung angesichts der Ausführungen des Gutachters - 
wonach die Schmerzüberwindung leicht erschwert sei und aufgrund der 
leichtgradig ausgeprägten depressiven Störung und der Schmerzstörung 
eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit in einer Verweistätigkeit bestehe - 
allenfalls 
richtigerweise 
als 
Diagnose 
mit 
Auswirkung 
auf 
die 


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Arbeitsfähigkeit aufzuführen gewesen wäre, ist festzuhalten, dass 
Schmerzstörungen dieser Art aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht 
ohnehin nur dann von Bedeutung sind, wenn eine psychische Komorbidität 
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer festgestellt wird oder die 
rechtsprechungsgemäss erforderlichen weiteren Kriterien gehäuft und in 
ausgeprägter Weise erfüllt sind (vgl. E. 2.2 hiervor), was vorliegend zu 
verneinen ist: Zunächst vermag eine leichte depressive Episode allein nach 
ständiger Rechtsprechung keine Komorbidität von erheblicher Schwere und 
Ausprägung 
darzustellen 
(vgl. 
etwa 
Entscheid 
des 
BGer 
vom 
26. September 2011, 8C_420/2011, E. 2.5). Im Weiteren kann angesichts 
der Aktenlage insbesondere nicht von einem sozialen Rückzug in allen 
Belangen des Lebens gesprochen werden (vgl. AB 153, S. 11). Zudem 
liegen keine Hinweise für einen therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren 
innerseelischen Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber 
entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; „Flucht in die 
Krankheit“) oder für ein Scheitern einer konsequent durchgeführten 
Behandlung vor, zumal Dr. med. D.________ ausdrücklich auf nicht 
ausgeschöpfte Therapie- und Behandlungsoptionen hingewiesen hat (AB 
153, S. 20 - 22). 
Da die leichte depressive Episode keine invalidenversicherungsrechtlich 
relevante Gesundheitsschädigung darstellt und die vom Bundesgericht 
entwickelten Kriterien zur ausnahmsweisen Unüberwindbarkeit der aus der 
chronischen 
Schmerzstörung 
gegebenenfalls 
resultierenden 
Einschränkungen nach dem Dargelegten nicht erfüllt sind, begründen die 
gestellten Diagnosen keine leistungsspezifische Invalidität (Art. 4 Abs. 2 
IVG i.V.m. Art. 8 ATSG). Demnach sind beide von Dr. med. D.________ 
diagnostizierten psychischen Beeinträchtigungen aus rechtlicher Sicht nicht 
invalidisierend und die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 20% (AB 153, 
S. 20) ist - wie von der Beschwerdegegnerin treffend ausgeführt (vgl. 
Beschwerdeantwort) - für die vorliegend streitigen Belange nicht zu 
berücksichtigen. 
3.6
Nach dem Gesagten ist zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 
Beschwerdeführers mangels eines psychischen Gesundheitsschadens mit 


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invalidisierender Wirkung im Rechtssinne ausschliesslich das somatische 
Zumutbarkeitsprofil beizuziehen.
Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschwerdeführer in einer 
angepassten 
Tätigkeit 
(eine 
körperlich 
leichtgradig 
belastende, 
rückenergonomisch 
korrekt 
durchführbare 
und 
regelmässige 
Positionswechsel erlaubende Tätigkeit ohne Hochheben von Gewichten 
über 15 kg und ohne Zwangshaltungen) zu 100% arbeitsfähig ist.
4.
4.1
Für 
den 
Einkommensvergleich 
ist 
auf 
den 
Zeitpunkt 
der 
wiedererwägungsweise erfolgten Rentenaufhebung (AB 131) abzustellen. 
Massgebend sind somit die Verhältnisse des Jahres 2010.
4.2
4.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung 
angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325).
4.2.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 
E. 
4.1). 
Hat 
die 
versicherte 
Person 
nach 
Eintritt 
des 
Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare 
neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung 
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 
5.2 S. 301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 


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zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig 
benachteiligt 
sind 
und 
deshalb 
in 
der 
Regel 
mit 
unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand 
ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 
322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in 
welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von 
sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten 
Einzelfalles 
ab 
(leidensbedingte 
Einschränkung, 
Alter, 
Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss 
sämtlicher 
Merkmale 
auf 
das 
Invalideneinkommen 
ist 
nach 
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf 
insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 
134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
4.3
In 
der 
hier 
angefochtenen 
Verfügung 
stützte 
sich 
die 
Beschwerdegegnerin zur Berechnung des Valideneinkommens auf VGE 
UV 64179, in dem das von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt 
(SUVA) festgesetzte Valideneinkommen von Fr. 61‘070.-- für das Jahr 
2001 als massgebend beurteilt wurde (VGE UV 64179, E. 4; AB 73, S. 28; 
vgl. AB 168, S. 3). Dies ist nicht zu beanstanden. Aufindexiert auf das Jahr 
2010 resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 68‘537.95 (Fr. 61‘070.-- ÷ 
109.4 [Bundesamt für Statistik {BFS}, Lohnentwicklung 2005, T1.1.93, …, 
2001] x 114.0 [Lohnentwicklung 2005, T1.1.93, …, 2005] ÷ 100 x 107.7 
[Lohnentwicklung 2010, T1.1.05, …, 2010; Index 2005 = 100]).
4.4
Da dem Beschwerdeführer nur noch eine angepasste berufliche 
Tätigkeit 
zumutbar 
ist 
(eine 
körperlich 
leichtgradig 
belastende, 
rückenergonomisch 
korrekt 
durchführbare 
und 
regelmässige 
Positionswechsel erlaubende Tätigkeit ohne Hochheben von Gewichten 
über 15 kg und ohne Zwangshaltungen) und er keine diesem 
Zumutbarkeitsprofil entsprechende Tätigkeit aufgenommen hat, ist das 
Invalideneinkommen aufgrund der LSE 2010 festzusetzen. Dazu ist 
vorliegend auf die Tabelle TA1, „Monatlicher Bruttolohn Zentralwert nach 
Wirtschaftsabteilungen, 
Anforderungsniveau 
des 
Arbeitsplatzes 
und 
Geschlecht, Privater Sektor“, Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten), 
Männer, Total, abzustellen, welche für das Jahr 2010 einen Betrag von Fr. 


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4‘901.-- pro Monat bzw. Fr. 58‘812.-- pro Jahr enthält. Umgerechnet auf die 
betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 41.6 Stunden („Die Volkswirtschaft“ 
12-2013, S. 90, Tabelle B9.2, Total) ergibt dies ein Einkommen von jährlich 
Fr. 61‘164.50 (Fr. 58‘812.-- ÷ 40 x 41.6). 
Vom errechneten Invalideneinkommen gewährte die Beschwerdegegnerin 
einen leidensbedingten Abzug von 10%. Ein Abzug in grösserem Ausmass 
könne nicht gewährt werden, insbesondere wirke sich das Alter des 
Beschwerdeführers lohnerhöhend aus und verfüge dieser über eine 
Niederlassungsbewilligung 
C 
(vgl. 
Beschwerdeantwort). 
Diesen 
Ausführungen kann nicht ohne Weiteres gefolgt werden. Vielmehr ist davon 
auszugehen, dass der 58-jährige Beschwerdeführer, der nur über eine 
unzureichende Ausbildung verfügt, in der Schweiz stets im … tätig war und 
seit seinem im Jahr 1998 erlittenen Unfall keiner Erwerbstätigkeit mehr 
nachging 
(vgl. 
AB 
110, 
S. 
3; 
153, 
S. 
10), 
mit 
weiteren 
Einkommenseinbussen zu rechnen hat. Weitere lohnmindernde Umstände, 
wie etwa das einschränkende Zumutbarkeitsprofil, wurden dagegen schon 
bei der Wahl des Tabellenlohns (Anforderungsniveau 4 für einfache und 
repetitive Tätigkeiten) berücksichtigt, so dass dem Vorbringen des 
Beschwerdeführers, es sei ein Abzug von 25% zu gewähren, nicht 
stattgegeben werden kann. 
Die Frage, ob der Abzug allenfalls um 5 oder 10% zu erhöhen wäre, 
braucht indessen nicht abschliessend geklärt zu werden, da - wie die 
nachfolgenden Ausführungen zeigen - selbst bei Anrechnung eines Abzugs 
von 20% ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad resultiert; diesfalls 
ergäbe sich ein Invalideneinkommen von Fr. 48‘931.60 (Fr. 61‘164.50 ÷ 
100 x 80).
4.5
Da bei einem Valideneinkommen von Fr. 68‘537.95 und einem 
Invalideneinkommen von mindestens Fr. 48‘931.60 eine Erwerbseinbusse 
von Fr. 19‘606.35 und damit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad 
von gerundet (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123) 29% resultiert 
([Fr. 68‘537.95 - Fr. 48‘931.60] ÷ Fr. 68‘537.95 x 100), ist die angefochtene 
Verfügung vom 10. Mai 2012 (AB 168) nicht zu beanstanden und die 
dagegen erhobene Beschwerde ohne Weiterungen abzuweisen.


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5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen.
Bei 
diesem 
Ausgang 
des 
Verfahrens 
hat 
der 
unterliegende 
Beschwerdeführer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--
, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten 
Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
5.2
Vorliegend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 15. Mai 
2013)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2014, IV/12/535, Seite 18
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen 
Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde 
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.