be_verwaltungsgericht · 200 2015 651 · 2015-12-10 · de

Verfügung vom 9. Juni 2015

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 9. Juni 2016 abgewiesen 
(8C_95/2016).
200 15 651 IV
KOJ/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 10. Dezember 2015
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Advokatin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 9. Juni 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1960 in … geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) heiratete im Jahr 1990 in … einen Schweizer und reiste im Jahr 1994 in 
die Schweiz ein. Die Ehe wurde im Jahr 1995 geschieden (Dossier der In-
validenversicherung, Antwortbeilage [AB] 1; 7 S. 5; 10 S. 15).
Nach einem Unfall (Folge: Tibiaplateaufraktur; AB 10 S. 15; 18 S. 3) melde-
te sich die Versicherte am 11. März 2002 zum Bezug von Leistungen der 
Invalidenversicherung bei der IV-Stelle Bern (IVB) an (AB 1). Mit Verfügung 
vom 24. August 2004 sprach die IVB der Versicherten ab dem 1. Dezember 
2001 bis zum 31. Dezember 2002 eine ganze Rente bei einem Invaliditäts-
grad von 100 % und ab dem 1. Januar 2003 auf der Basis eines Invali-
ditätsgrades von 47 % eine halbe Härtefallrente zu (AB 37 S. 11 ff.). Mit 
Entscheid vom 12. Oktober 2004 hiess die IVB die dagegen erhobene Ein-
sprache insoweit gut, als dass sie weitere Abklärungen vornehmen liess 
(AB 41). Im Rahmen der Abklärungen holte die IVB u.a. Gutachten der 
Dres. med. C.________, Spezialarzt FMH für Rheumatologie (rheumatolo-
gisches Gutachten vom 2. April 2008 [AB 122]), und D.________, Psychia-
trie Psychotherapie FMH (psychiatrisches Gutachten vom 5. Mai 2008 [AB 
121]), sowie ihre interdisziplinäre Beurteilung vom 5. Mai 2008 (AB 121 S. 
16 f.) ein. 
Am 25. Februar 2009 verfügte die IVB die Abweisung des Rentenbegeh-
rens (AB 133). Diese Verfügung hob sie am 9. März 2009 aufgrund eines 
Fehlers in der Stellungnahme zur Anhörung (AB 135) wieder auf. Am 
3. Juni 2009 erliess die IVB eine Verfügung (AB 140), welche sie später 
wieder annullierte und mit der Verfügung vom 11. Juni 2009 ersetzte 
(AB 142). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen die Verfügungen 
vom 3. und 11. Juni 2009 (Beschwerde: AB 145) zog die IVB diese in Wie-
dererwägung (AB 148, 149). Mit Urteil des Einzelrichters vom 3. August 
2009 wurde das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden ab-
geschrieben (AB 152). Mit Verfügung vom 1. Februar 2010 wies die IVB 
einen Rentenanspruch ab (AB 162). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 3
Die hiergegen erhobene Beschwerde vom 1. März 2010 hiess das Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 5. August 2010 (IV/2010/264) 
in dem Sinne gut, als dass die Verfügung vom 1. Februar 2010 aufgehoben 
und festgestellt wurde, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 
ganze Rente der Invalidenversicherung vom 1. Dezember 2001 bis zum 
31. Dezember 2002 habe; danach bestehe kein Anspruch auf eine Rente 
mehr (AB 169).
B.
Im Januar 2013 meldete die Versicherte zusammen mit dem Hausarzt eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes (AB 185); dazu wurden Be-
richte der E.________ vom 9. November 2012 (AB 227 S. 27 ff.) und der 
Klinik F.________ des Spitals G.________ vom 13. März 2012 (AB 227 S. 
21 ff.) eingereicht (AB 184). Am 20. März 2013 meldete sich die Versicher-
te neu an (AB 189). Im Rahmen der Abklärung wurde eine psychiatrische 
Verlaufsbegutachtung bei Dr. med. D.________ veranlasst (psychiatrisches 
Gutachten vom 11. Dezember 2013 [AB 209.1]). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren (AB 211) verfügte die IVB am 19. Februar 2014 die 
Abweisung des Leistungsbegehrens (AB 213). Hiergegen erhob die Versi-
cherte am 17. März 2014 beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Be-
schwerde (AB 219). Mit Ergänzung der Beschwerde vom 21. Mai 2014 
reichte die Rechtsvertreterin der Versicherten, Advokatin B.________, u.a. 
einen Bericht des Hausarztes vom 26. März 2014 (AB 227 S. 31 f.) ein. 
Nach Einholung einer Stellungnahme beim Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD; AB 230) verfügte die IVB am 27. Juni 2014 (AB 233) wiedererwä-
gungsweise die Aufhebung der Verfügung vom 19. Februar 2014. Mit Urteil 
vom 8. Juli 2014 schrieb das Verwaltungsgericht des Kantons Bern das 
Verfahren hinsichtlich der Verfügung vom 19. Februar 2014 als gegen-
standslos geworden ab (AB 235). Die IVB veranlasste eine neurologische 
Begutachtung (neurologisches Gutachten der Klinik H.________, Spital 
G.________, vom 16. März 2015 [AB 250.1]). Nach einer Stellungnahme 
durch Dr. med. I.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, RAD, vom 
27. März 2015 (AB 252) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 2. April 2015 
die Abweisung des Leistungsbegehrens (Rente) bei einem Invaliditätsgrad 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 4
von 10 % in Aussicht (AB 253). Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten 
durch Advokatin B.________, Einwände (AB 254). Nach einer Stellung-
nahme des RAD vom 4. Juni 2015 (AB 258) verfügte die IVB wie im Vorbe-
scheid in Aussicht gestellt (AB 259). 
C.
Am 10. Juli 2015 erhob die Versicherte, vertreten durch Advokatin 
B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Sie 
beantragt das Folgende:
1.
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. Juni 2015 aufzuheben und 
es sei der Beschwerdeführerin eine ganze IV-Rente ab 1. September 2013 zuzu-
sprechen. 
2.
Eventualiter sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. Juni 2015 aufzu-
heben und eine neuropsychologische und/oder psychiatrische Begutachtung anzu-
ordnen. Es seien diese Abklärungen in … durchzuführen. Anschliessend sei der 
Beschwerdeführerin eine ganze IV-Rente ab 1. September 2013 zuzusprechen. 
3.
Unter o/e Kostenfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.
4.
Eventualiter sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-
gen und demzufolge von der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen.
Sie bringt vor, dass eine Verschlechterung seit den Begutachtungen bzw. 
seit dem Gerichtsentscheid vom 5. August 2010 relevant sei. Der Sachver-
halt sei mangelhaft festgestellt worden. Das Gutachten von Dr. med. 
D.________ sei weder vollständig noch schlüssig. Der Hinweis der neuro-
logischen Gutachter auf die festgestellten neurologischen Defizite und eine 
allfällige psychiatrische Diagnose hätten dazu führen müssen, dass noch-
mals Abklärungen vorgenommen würden.
Mit Beschwerdeantwort vom 20. August 2015 beantragt die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 24. August 2015 hiess der Instrukti-
onsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut und ordnete der 
Beschwerdeführerin Advokatin B.________ als amtliche Anwältin bei.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 5
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 9. Juni 2015 
(AB 259), mit welcher nach einer Neuanmeldung der hier streitige An-
spruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente abgewiesen wurde. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 6
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 
SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 7
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG). 
2.4
2.4.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 
und 4 IVV).
2.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sa-
che materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi-
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades 
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei 
einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-
schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 8
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.6
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.7
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin meldete sich erstmals im März 2002 zum 
Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (AB 1). Die gegen die 
Verfügung vom 1. Februar 2010, mit welcher ein Rentenanspruch abge-
wiesen wurde (AB 162), erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern mit Urteil vom 5. August 2010 (IV/2010/264) in dem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 9
Sinne gut, als dass der Beschwerdeführerin ein befristeter Anspruch auf 
eine ganze Rente der Invalidenversicherung vom 1. Dezember 2001 bis 
zum 31. Dezember 2002 zugesprochen wurde (AB 169). Im Januar 2013 
meldete sich die Beschwerdeführerin bei der IVB neu an (AB 185) und 
machte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Die IVB 
trat auf die Neuanmeldung ein, weshalb die Eintretensfrage hier nicht zu 
beurteilen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Nach Abklärungen und um-
fassender Prüfung lehnte sie mit Verfügung vom 9. Juni 2015 (AB 259) den 
Anspruch auf eine Rente ab. Zu prüfen ist zunächst, ob veränderte, d.h. 
potentiell rentenbegründende Verhältnisse vorliegen (vgl. E. 2.4.2 hiervor). 
Dabei ist der Sachverhalt zur Zeit der Verfügung vom 1. Februar 2010 
(AB 162) mit demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Ver-
fügung vom 9. Juni 2015 (AB 259) entwickelt hat, zu vergleichen. 
3.2
Die Verfügung vom 1. Februar 2010 (AB 162) stützte sich im We-
sentlichen auf eine neurologisch-neurochirurgische Untersuchung im Spital 
G.________ vom 27. Februar 2007 und die Gutachten bzw. die interdiszi-
plinäre Beurteilung vom 5. Mai 2008 der Dres. med. C.________ und 
D.________ (vgl. VGE IV/2010/264, E. 4.4.4):
3.2.1
Die Ärzte der Neurologisch-neurochirurgischen Poliklinik, Spital 
G.________, hielten – gestützt auf eine ambulante neurologisch-
neurochirurgische Untersuchung vom 27. Februar 2007 – fest, die nachge-
wiesenen cerebralen Strukturveränderungen würden sich nicht auf die Ar-
beitsfähigkeit auswirken (AB 98 S. 1 f.).
3.2.2
Dr. med. C.________ diagnostizierte am 2. April 2008 eine begin-
nende mediale Kniearthrose links, linksseitige Beinschmerzen unklarer 
Natur mit funktioneller Hypästhesie des Beines, ein chronisches lumbales 
Schmerzsyndrom (seit 2005), eine Teilsteife des Ellenbogens, anamnes-
tisch ein zervikales Syndrom, eine mässiggradige Leukenzephalopathie, 
am ehesten hypertensiv bedingt, Senk-Spreizfuss beidseitig und einen 
Verdacht auf Spannungskopfschmerzen. Die im Vordergrund stehenden 
linksseitigen Beinschmerzen liessen sich nicht mit der Kniepathologie er-
klären. 
Nebst 
möglichen 
extraartikulären 
Ursachen 
spielten 
extrasomatische Gründe sicher eine wesentliche Rolle. Das beklagte Aus-
mass an Rückenschmerzen könne mit den objektivierbaren Befunden nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 10
erklärt werden. Auch hier seien extrasomatische Ursachen ein wesentlicher 
Grund. Es fänden sich Hinweise auf eine zumindest erhebliche Aggravati-
on. Körperlich bestehe eine verminderte Steh- und Gehfähigkeit. Das orga-
nisch begründete Ausmass lasse sich erst nach erfolgreicher Behandlung 
oder Ausschluss einer extraartikulären Schmerzursache festlegen. Bis da-
hin könne eine stehend-gehende Tätigkeit nicht zugemutet werden. Es be-
stehe zudem eine leichte, aber behandelbare Minderbelastbarkeit des Rü-
ckens. Der teilsteife rechte Ellenbogen sei ebenfalls vermindert belastbar. 
Zumutbar seien jedoch mindestens körperlich leichte, sitzend auszuführen-
de Tätigkeiten ganztags. Bei Ausschluss oder Behandlung eines denkba-
ren neurogenen Schmerzes seien auch teils stehend-gehende Arbeiten 
möglich (AB 122 S. 13 ff.).
3.2.3
Im Gutachten vom 5. Mai 2008 diagnostizierte Dr. med. D.________ 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4), eine rezidivierende 
depressive Störung, derzeit remittiert (F 33.4), und atypische familiäre Si-
tuation, schwierige ökonomische Verhältnisse, Schwierigkeiten bei der kul-
turellen Integration (Z60.3, Z59, Z60.1). Die Beschwerdeführerin fühle sich 
vor allem durch die Schmerzen in ihrer Lebensführung eingeschränkt. Es 
zeige sich aber eine Diskrepanz zwischen den Befunden und der subjekti-
ven Wahrnehmung. Sie wirke auf die Schmerzen fixiert und zeige hypo-
chondrische Befürchtungen; es sei eine Schmerzausdehnung festzustellen. 
Bezüglich der beklagten Konzentrationsstörungen seien diese nicht verifi-
zierbar. Obschon keine kognitiven Störungen nachweisbar seien, sei die 
Beschwerdeführerin vermutlich nicht fähig, intensiv geistig angespannt zu 
arbeiten. Gegen Schluss des Gesprächs sei sie ermüdet; es könne auf eine 
gewisse Dekonditionierung hingewiesen werden. Eine Depression sei der-
zeit nicht nachweisbar. Aus psychiatrischer Sicht sei von einer ca. 30%igen 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Dass die Beschwerdefüh-
rerin ihre Restarbeitsfähigkeit nicht ausnütze, liege an krankheitsfremden 
Faktoren (AB 121 S. 8 ff.).
3.2.4
In der interdisziplinären Beurteilung vom 5. Mai 2008 hielten die 
Dres. med. C.________ und D.________ fest, ohne neurogene Schmerz-
ursache sei eine teils sitzende, teils gehend-stehende Tätigkeit zumutbar. 
Aus psychiatrischer Sicht bestehe – vorwiegend aufgrund psychosomati-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 11
scher Beschwerden im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung – eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30%. Damit erachte-
ten die Gutachter interdisziplinär eine angepasste Tätigkeit zu 70% als zu-
mutbar (AB 121 S. 16 f.).
3.3
Die angefochtene Verfügung vom 9. Juni 2015 (AB 259) stützt sich im 
Wesentlichen auf das Folgende:
3.3.1 Im Schlussbericht der Klinik F.________, Spital G.________, vom 13. 
März 2012 diagnostizierten die Ärzte nach einer Demenzabklärung eine 
schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 
F32.3), kognitive Einschränkungen mit schweren Gedächtnisstörungen, 
Störung von Aufmerksamkeit und Konzentration, DD im Rahmen der oben 
genannten Diagnosen, MMS 8/30 Punkten. Aufgrund der Progredienz der 
kognitiven Defizite werde eine erneute Abklärung hinsichtlich Neurolues 
empfohlen (AB 184 S. 6 f.).
3.3.2 Im Schlussbericht der ambulanten Sprechstunde Alterspsychiatrie der 
E.________ vom 9. November 2012 diagnostizierten die Ärzte einen Ver-
dacht auf andauernde Persönlichkeitsveränderung nach psychischer 
Krankheit (ICD-10 F62.1) sowie kognitive Einschränkungen mit schweren 
Gedächtnisstörungen sowie Störungen von Aufmerksamkeit und Konzen-
tration. Im im Juli durchgeführten Montreal Cognitive Assessment habe die 
Beschwerdeführerin nur 4 von 30 Punkten erreicht. Vor dem Hintergrund 
des depressiven Zustandsbilds sowie bei zumindest partiellem Analphabe-
tismus mit lediglich vier Jahren Schulbildung, bei vor allem aber auch sehr 
apathischem Verhalten sie es erneut sehr schwierig gewesen, die offen-
sichtlich vorhandenen kognitiven Einschränkungen genauer einzuordnen. 
Ein MR Schädel habe im Vergleich zu den Voraufnahmen vom Februar 
2012 stationäre multiple fleckförmige Hyperintensitäten mit für eine Mikro-
angiopathie eher untypischem Verteilungsmuster ergeben. Eine Hirnathro-
phie habe sich nicht gezeigt (AB 184 S. 2 f.).
3.3.3 Im Bericht vom 9. Januar 2013 hielt der behandelnde Hausarzt Dr. 
med. J.________, Facharzt für Allgemeinmedizin FMH, fest, es habe sich 
neu eine schwere progrediente Demenz entwickelt. Die Desorientiertheit 
der Beschwerdeführerin verunmögliche eine Erwerbstätigkeit (AB 185). Am 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 12
29. April 2013 diagnostizierte er mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine dementielle Entwicklung, eventuell mit psychotischen Anteilen, seit 
einigen Jahren mittelgradige Leukenzephalopathie, Abklärung und Behand-
lung bei Verdacht auf Neurolues (Jahre und erneut 2011/2012), rezidivie-
rende Kopfschmerzen und komplexe Bein- und Rückenschmerzen mit/bei 
Status nach Osteosynthese einer Tibiakopffraktur (2000) sowie Status nach 
Materialentfernung, posttraumatischer Gonarthrose und medialer Menis-
kusdegeneration. Er hielt fest, es bestehe psychisch eine Desorientiertheit 
sowie körperlich Belastungsschmerzen im Rücken und linken Bein und 
attestierte seit mindestens vier Jahren eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit 
von 100 % (AB 195 S. 2 ff.).
3.3.4 In der Stellungnahme vom 29. August 2013 legte Dr. med. 
I.________, RAD, dar, es sei entgegen der Annahme des Hausarztes bis-
her nie eine Demenz oder eine dementielle Entwicklung schlüssig nachge-
wiesen worden. In psychischer Hinsicht sei keine diagnostische Klarheit 
ausgewiesen, weshalb eine Begutachtung zu empfehlen sei. In somati-
scher Hinsicht habe sich objektiverweise nichts verändert (AB 202 S. 3).
3.3.5 Im psychiatrischen Gutachten vom 11. Dezember 2013 stellte Dr. 
med. D.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose 
einer rezidivierenden depressiven Störung; von Januar 2012 bis Sommer 
2012 habe eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.2), von 
Sommer 2012 bis Juni 2013 eine leichtgradige Episode (ICD-10 F33.1) 
bestanden und seit Juni 2013 liege eine Remission der rezidivierenden 
depressiven Episode vor (ICD-10 F33.4). Unklar sei die Zuordnung der 
kognitiven Einschränkungen. Bei der Anamneseerhebung zeige sich, dass 
Gedächtnislücken bestünden. Auffallend seien die Schwankungen in den 
Gedächtnisleistungen. Es bestehe der Verdacht, dass die Beschwerdefüh-
rerin teilweise aus Nachlässigkeit über Gedächtnislücken klage. Eine ein-
deutige organische Demenz sei nicht nachweisbar. Beim Memory-Test vom 
13. März 2012 sei als möglich angesehen worden, dass die kognitiven De-
fizite wegen der damaligen depressiven Episode entstanden seien. Immer-
hin sei die Beschwerdeführerin fähig, eine geregelte Tagesstruktur aufzu-
bauen, sich selbstständig zu pflegen und den Haushalt zu erledigen. Es 
bestünden markante ungünstige krankheitsfremde Faktoren. Es sei davon 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 13
auszugehen, dass diese daran mitbeteiligt seien, dass sie nicht arbeite. Es 
müsse insbesondere auf die lange Arbeitspause und die kulturelle Desinte-
gration hingewiesen werden. Es habe sich zudem die jahrelange schlechte 
Wohnsituation in … negativ ausgewirkt. Eine eindeutige psychische 
Störung sei nicht nachweisbar. Der Gutachter attestierte von Januar bis 
Sommer 2012 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % und von Sommer 2012 bis 
Juni 2012 von ca. 20 %. Seither sei keine Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit mehr vorhanden (AB 209.1).
3.3.6 In der Stellungnahme vom 26. März 2014 hielt der Hausarzt fest, eine 
Demenz sei ein Syndrom und keine organische Diagnose. Sie könne je-
doch organische Ursachen haben. Es bestehe ein arterieller Bluthochdruck 
und es seien organische Veränderungen des Gehirns festgestellt worden, 
die nicht klar zuzuordnen seien. Als mögliche Ursachen seien Läsionen 
kleinerer Gefässe, kleine Infarkte, entzündliche Narben, eine demyelisie-
rende Erkrankung erwähnt. Der Entscheid des Gutachters, dass keine psy-
chischen Beeinträchtigungen bestünden und geistige Beeinträchtigungen 
nicht eindeutig nachweisbar seien, erscheine nicht fundiert. Auch bestün-
den Hinweise auf organische Gehirnveränderungen, die im Zusammen-
hang mit den kognitiven Störungen durchaus als organische Ursache einer 
Demenz in Betracht gezogen werden sollten (AB 227 S. 31 f.).
3.3.7 Im Austrittsbericht vom 30. September 2014 – nach einem statio-
nären Aufenthalt vom 20. bis 29. September 2014 – diagnostizierten die 
Ärzte des Spitals K.________ bei koronarer 2-Asterkrankung, ED 20. Sep-
tember 2014, Diabetes mellitus, ED 21. September 2014, Verdacht auf 
andauernde Persönlichkeitsveränderung nach psychischer Krankheit, 
PTBS, Cholezystolithiasis, Status nach schädlichem Gebrauch von Alkohol 
und Nikotin, abstinent seit 2003, Status nach komplexen Bein- und Rü-
ckenschmerzen bei Status nach Osteosynthese einer Tibiakopffraktur 
2002. Es erfolgte eine ambulante Weiterbetreuung (AB 246 S. 3 f.) und 
eine Versorgung mit Stents (im Ramus marginalis II; AB 246 S. 2).
3.3.8 Im neurologischen Gutachten vom 16. März 2015 führten Dr. med. 
L.________, Oberarzt der Klinik H.________, Spital G.________, und 
M.________, Assistenzärztin, aus, subjektiv und in der Untersuchungssi-
tuation liege eine schwere Beeinträchtigung vor, welche jedoch im Gegen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 14
satz zur weitgehend erhaltenden Alltagsselbstständigkeit stehe. Diese 
Konstellation lasse sich schwer einem organischen Leiden im Sinne einer 
Demenz zuordnen. Untypisch sei auch der relativ stabile Zustand über viele 
Jahre. Zudem liessen sich im Liquor keine Demenzmarker oder Hinweise 
für eine Infektion nachweisen und bildgebend zeige sich keine Atrophie. Es 
würden Hinweise für eine unfallbedingte Contusio cerebri fehlen. Die nach-
gewiesene mittelgradige Leukenzephalopathie könne die Gedächtniss-
törung ebenfalls nicht erklären. Diese könne mit der nur unzureichend be-
handelten arteriellen Hypertonie erklärt werden (AB 250.1 S. 22). Es könne 
somit keine neurologische Grunderkrankung als Ursache für das komplexe 
Beschwerdebild festgestellt werden. Aus neurologischer Sicht bestehe da-
her keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es sei davon auszugehen, 
dass diese in erster Linie aus psychiatrischer Sicht eingeschränkt sei 
(AB 250.1 S. 24).
3.3.9 In Bericht vom 27. März 2015 führt Dr. med. I.________, RAD, aus, 
die neurologische – wie zuvor die psychiatrische – Begutachtung habe kei-
ne medizinische Erklärung für das von der Beschwerdeführerin vorgebrach-
te subjektive Beschwerdebild ergeben. Das Vorliegen einer zerebralen, 
insbesondere einer dementiellen Erkrankung sei ausgeschlossen. Die Be-
schwerdeführerin habe einen Herzinfarkt erlitten. Gestützt auf das gute 
Ergebnis der interventionellen Massnahmen und die gute Herzfunktion be-
stehe keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Von körperli-
cher Schwerstarbeit sei abzusehen; vermieden werden sollten auch Arbei-
ten unter Zeitdruck, Schicht- und Nachtarbeit oder stark stressbelastende 
Tätigkeiten (AB 252 S. 3). Am 4. Juni 2015 hielt der RAD fest, eine neuro-
psychologische Testung sei nicht durchzuführen, weil sich in der neurologi-
schen Begutachtung keine Hinweise auf eine Demenz ergeben hätten (AB 
258 S. 2).
3.4
Im massgebenden Vergleichszeitraum (vgl. E. 3.1 hiervor) kann ge-
stützt auf die erhobenen Befunde im neurologischen Gutachten (vgl. 
E. 3.3.8 hiervor) sowie mit Blick darauf, dass die Beschwerdeführerin unter 
einer neu aufgetretenen Herzerkrankung (vgl. E. 3.3.7 hiervor) leidet, von 
einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustanden ausgegangen 
werden. Damit ist ein Neuanmeldungsgrund zu bejahen und es ist zusätz-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 15
lich frei zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr 
eine rentenbegründende Invalidität zu bejahen (vgl. E. 2.4.2 hiervor).
3.5
Bezüglich der Festlegung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit hat die 
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 9. Juni 2015 
(AB 259) massgeblich auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
D.________ vom 11. Dezember 2013 (AB 209.1) und das neurologische 
Gutachten der Klinik H.________, Spital G.________, vom 16. März 2015 
(AB 250.1) abgestellt. Diese erfüllen die von der höchstrichterlichen Recht-
sprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten An-
forderungen und überzeugen (vgl. E. 2.7 hiervor). 
Dr. med. D.________ hat in Berücksichtigung und Würdigung der medizini-
schen Vorakten einleuchtend sowie nachvollziehbar begründet, dass keine 
psychischen Einschränkungen, insbesondere seit Juni 2012 keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit wegen Depressionen, mehr bestehen und 
dass nicht iv-relevante krankheitsfremde Faktoren (Mühe mit der kulturellen 
und sprachlichen Integration sowie mangelnde Motivation) massgeblich 
beeinflussen, dass die Beschwerdeführerin nicht arbeitstätig ist (AB 209.1 
S. 10 ff.). Überzeugend ist seine Beurteilung, dass die Schmerzproblematik 
in den Hintergrund getreten ist (AB 209.1 S. 10), weshalb im Vergleich zum 
Gutachten vom 5. Mai 2008 (E. 3.2.3 hiervor) keine Diagnose einer soma-
toformen Schmerzstörung mehr erfolgt ist. Dr. med. D.________ hat sich 
mit den Berichten der behandelnden Ärzte auseinandergesetzt, insbeson-
dere konnte er die Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsverände-
rung durch die behandelnden Psychiater nicht bestätigen (AB 209.1 S.13 
f.). Soweit die Beschwerdeführerin auf die Dauer des Gesprächs von 1 ¼ 
Stunden hinweist (Beschwerde S. 17), so ist zu bemerken, dass es darauf 
praxisgemäss für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens 
nicht ankommt; massgebend ist in erster Linie, ob die Expertise inhaltlich 
vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Immerhin muss der für eine 
psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Frage-
stellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein 
(Entscheid des BGer vom 29. März 2010, 8C_942/2009, E. 5.2). Die Be-
schwerdeführerin bringt denn auch nicht vor, dass letzteres nicht erfüllt sei. 
An der Schlüssigkeit des psychiatrischen Gutachtens ändert nichts, dass 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 16
sich Dr. med. D.________ nicht mit dem Schädel-MR auseinandergesetzt 
hat (Beschwerde S. 17); denn dieses zeigt lediglich organische Befunde 
auf, weshalb es für den psychiatrischen Facharzt nicht zwingend ist, sich 
damit zu befassen. Wenn die Beschwerdeführerin bemängelt, dass der 
Gutachter die kognitiven Einschränkungen nicht habe einordnen können 
(Beschwerde S. 17), kann ihr nicht gefolgt werden. Die geklagten Be-
schwerden konnten eben gerade nicht einer psychiatrischen Erkrankung 
zugeordnet werden (AB 209.1 S. 9 f.). Es ist auch nicht widersprüchlich, 
wenn die Einschränkungen bei dieser Ausgangslage auf krankheitsfremde 
Ursachen zurückgeführt wurden. 
Auch das neurologische Gutachten ist umfassend. Die Gutachter haben 
sich mit den Berichten der behandelnden Ärzte auseinandergesetzt 
(AB 250.1 S. 20 f.). Ihre Beurteilung, dass keine Befunde vorliegen (keine 
Hinweise auf eine Neurodegeneration, traumatische Hirnläsion oder ent-
zündliche/infektiöse ZNS-Erkrankung), welche für eine Demenz sprächen, 
ist überzeugend und schlüssig. Nachvollziehbar ist die Beurteilung, dass 
die nachgewiesene mittelgradige Leukenzephalopathie die Gedächtniss-
törung nicht erklären kann. Damit ist auf die Angaben, dass keine neurolo-
gische Grunderkrankung als Ursache für das komplexe Beschwerdebild 
festgestellt werden kann und deshalb aus neurologischer Sicht keine Ar-
beitsunfähigkeit besteht (vgl. AB 250.1 S. 24), abzustellen.
Die Ergebnisse der Gutachten werden von Dr. med. I.________, RAD, in 
der Stellungnahme vom 27. März 2015 (AB 252) bestätigt. Hinsichtlich der 
Herzerkrankung hält er zudem fest (AB 252 S. 3 Mitte), dass aus kardiolo-
gischer Sicht – nach erfolgreicher Behandlung – keine wesentliche Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit besteht (vgl. AB 246 S. 2 ff.), einzig eine 
Schwerstarbeit ist nicht möglich und stressbelastende (Zeitdruck, Schicht- 
und Nachtarbeit) Arbeiten sollten vermieden werden.
Nichts an diesem Ergebnis ändern die Angaben der Ergotherapeutin. Bei 
den Ausführungen im Bericht vom 4. Oktober 2012, die Beschwerdeführe-
rin zeige in den Bereichen Körperfunktionen und -strukturen, insbesondere 
in den mentalen Funktionen (Gedächtnis, Aufmerksamkeit) deutliche Defizi-
te (AB 195 S. 12), wie auch bei den Hinweisen aus dem persönlichen Um-
feld der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 19, Beschwerdebeilage 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 17
[BB] 4) hinsichtlich Vergesslichkeit, mangelnder örtlicher Orientierung, feh-
lender Konzentration und Aufmerksamkeit handelt es sich um fachmedizi-
nisch nicht objektivierte Feststellungen; diese können allenfalls für die the-
rapeutische Arbeit von Bedeutung sein. Für die Bemessung der Arbeits-
fähigkeit ist jedoch in erster Linie auf die Angaben der Ärzte abzustellen.
Auch die Ausführungen des Hausarztes Dr. med. J.________ vermögen 
die schlüssigen Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Soweit er im Bericht 
vom 29. April 2013 erwähnt, die Beschwerdeführerin sei seit mindestens 
vier Jahren zu 100 % arbeitsunfähig und eine Erwerbstätigkeit sei nicht 
denkbar (AB 195 S. 3 f.), widerspricht dies den Feststellungen in VGE 
IV/2010/264. Hier ist zudem der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, 
dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens-
stellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 
125 V 351 E. 3b cc S. 353). Hinsichtlich der Diagnose, es liege eine de-
mentielle Entwicklung vor, kann dem Hausarzt nicht gefolgt werden. Weder 
konnten aus psychiatrischer Sicht eine eindeutige psychische Störung (vgl. 
AB 209.1 S. 9) noch aus neurologischer Sicht objektive Befunde als Er-
klärung für die kognitiven Einschränkungen gefunden werden. Im neurolo-
gischen Gutachten wurden keine Neurolues nachgewiesen (vgl. AB 250.1 
S. 22); die bekannte mittelgradige Leukenzephalopathie erklärt die Ge-
dächtnisstörungen nicht (AB 250.1 S. 22) und die rezidivierenden Kopf-
schmerzen sowie die komplexen Bein- und Rückenschmerzen (AB 195 S. 
2), welche kaum zu objektivieren waren (AB 169 S. 32), wurden bereits in 
VGE IV/200/264 berücksichtigt (vgl. AB 169 S. 27, 32). Eine diesbezügliche 
Veränderung ist nicht eingetreten (vgl. AB 202 S. 3) und wird auch nicht 
geltend gemacht.
Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 15 Ziff. 35) 
ist der medizinische Sachverhalt genügend abgeklärt. Daran ändert nichts, 
dass keine neuropsychologische Testung durchgeführt wurde. Zwar hielt 
Dr. med. I.________, RAD, in der im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 
VGE IV/2014/268 eingeholten Stellungnahme vom 24. Juni 2014 dafür, es 
sei eine neuropsychologische Untersuchung erforderlich; der Entscheid 
über eine zusätzliche neuropsychologische Abklärung wurde aber dem 
Gutachter überlassen (AB 230 S. 4). Es ist dem neurologischen Gutachten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 18
vom 15. März 2015 (AB 250.1) nicht zu entnehmen, dass eine zusätzliche 
neuropsychologische Abklärung angezeigt wäre. Stattdessen wird eine 
psychiatrische Verlaufsbegutachtung befürwortet (AB 250.1 S. 24). Darauf 
konnte indessen angesichts der klaren Angaben im Gutachten von 
Dr. med. D.________ vom 11. Dezember 2013 (AB 209.1) verzichtet wer-
den. Dr. med. I.________, RAD, hat denn auch darauf hingewiesen, dass 
seither keine Verschlechterung des psychischen Zustandes eingetreten ist 
(AB 252 S. 3).
3.6
Nach dem Dargelegten ist aus psychiatrischer und neurologischer 
Sicht von einer vollen Leistungsfähigkeit in leichten und mittelschweren 
Tätigkeiten auszugehen.
4.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 
abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).
4.2
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruktur-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 19
erhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Für die Bestimmung des Invalidenein-
kommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, die nach Eintritt 
des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht an-
spruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel vom durchschnitt-
lichen monatlichen Bruttolohn („Total“) für Männer oder Frauen bei einfa-
chen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) auszugehen. Da-
bei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse im privaten Sektor massge-
bend (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c cc). Da den Tabellenlöhnen gene-
rell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, ist eine Um-
rechnung auf eine betriebsübliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit er-
forderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb S. 76).
4.3
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Per-
sonen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-
durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit 
einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 
E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
4.4
In der angefochtenen Verfügung vom 9. Juni 2015 (AB 259) stellte 
die Beschwerdegegnerin beim Validen- und Invalideneinkommen auf die 
LSE 2012, Tabelle TA1, Total, Kategorie 1, Frauen, ab. Dies ist nicht zu 
beanstanden, denn die Beschwerdeführerin ist seit Jahren nicht mehr ar-
beitstätig und hat bisher keine zumutbare Arbeit aufgenommen. Sind Vali-
den- und Invalideneinkommen vom selben Tabellenlohn zu berechnen, 
erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditäts-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 20
grad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälli-
gen Abzugs vom Tabellenlohn (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
24. Juli 2014, 8C_450/2014 E. 7.3). Beim Invalideneinkommen ist zu 
berücksichtigen, dass der Beschwerdeführerin eine vollzeitliche, leichte bis 
intermittierend mittelschwere, den Beschwerden angepasste Tätigkeit (vgl. 
E. 3.6 hiervor) zugemutet werden kann. Dabei ist sie jedoch aus kardiologi-
scher Sicht insoweit eingeschränkt, als dass ihr keine stressbelastenden 
Tätigkeiten zumutbar sind (vgl. AB 252 S. 3). Es ist deshalb ein leidensbe-
dingter Abzug von 10 % zu gewähren. Ein Abzug wegen invaliditätsfremder 
Gründe (Alter, Nationalität, Aufenthaltskategorie) ist nicht vorzunehmen, da 
dies bei beiden Einkommen zu berücksichtigen wäre (Entscheid des BGer 
vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008 E. 5). Der von der Beschwerdegegnerin 
ermittelte Invaliditätsgrad von 10 % ist somit nicht zu beanstanden (AB 259 
S. 2).
4.5
Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 9. Juni 2015 (AB 252) als rechtens und die Beschwerde 
ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die Beschwerdeführerin ist aufgrund der mit Ver-
fügung vom 24. August 2015 gewährten unentgeltlichen Rechtspflege – 
unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) i.V.m. 
Art. 113 VRPG – von der Zahlungspflicht der Verfahrenskosten von 
Fr. 700.-- befreit.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 21
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]). 
5.3
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
In der angemessenen Honorarnote vom 10. Juli 2015 geht Advokatin 
B.________ von einem Stundenansatz von Fr. 200.-- aus, was dem Stun-
denansatz für die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte 
entspricht. Der tarifmässige Parteikostenersatz ist deshalb auf Fr. 1‘638.70 
(inkl. Auslagen und MWSt.) festzusetzen. Auch das amtliche Honorar ist 
auf Fr. 1‘484.--, zuzüglich Auslagen von Fr. 33.30 sowie Mehrwertsteuer 
von Fr. 121.40 (8 % von Fr. 1‘517.30), insgesamt Fr. 1‘638.70, festzulegen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Dez. 2015, IV/15/651, Seite 22
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Der tarifmässige Parteikostenersatz sowie das amtliche Honorar von 
Advokatin B.________ werden in diesem Verfahren auf Fr. 1‘638.70 
(inkl. Auslagen und MWSt.) festgelegt. Der amtlichen Anwältin wird 
nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine 
auf Fr. 1‘638.70 festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und 
MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 
123 ZPO.
4.
Zu eröffnen (R):
- Advokatin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.