be_verwaltungsgericht · 200 2017 527 · 2017-09-27 · de

Einspracheentscheid vom 5. Mai 2017

200 17 527 EL
KOJ/GET/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 27. September 2017
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 5. Mai 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Mit zwei separaten Verfügungen vom 14. Dezember 2016 sprach die Aus-
gleichskasse des Kantons Bern (nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegeg-
nerin) dem … geborenen A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. 
Beschwerdeführer) ab August 2016 Ergänzungsleistungen zur vorbezoge-
nen AHV-Altersrente zu (Akten der AKB, [act. II], 1 S. 1; 21; 44; 46). Bei 
den anrechenbaren Einnahmen berücksichtigte die AKB u.a. jeweils zwei 
Drittel des jährlichen hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des 
Versicherten in der Höhe von Fr. 16‘009.-- (2/3 x [Fr. 27‘208.-- {hypotheti-
sches Erwerbseinkommen} - Fr. 1‘694.-- {Sozialversicherungsbeiträge} - 
Fr. 1‘500.-- {Freibetrag}]) sowie einen Zehntel des (anrechenbaren) Ver-
mögens in der Höhe von Fr. 12‘112.-- (act. II 42 f.; 45). Die dagegen vom 
Versicherten erhobene Einsprache (act. II 111 ff.; 117) hiess die AKB mit 
Entscheid vom 5. Mai 2017 (act. II 146) insoweit teilweise gut, als sie das 
als Einkommen jährlich anrechenbare Vermögen auf Fr. 11‘219.-- (für die 
Zeit von August bis Dezember 2016 [act. II 143 f.]) bzw. auf Fr. 7‘583.-- (für 
die Zeit ab Januar 2017 [act. II 140-142]) reduzierte und die ab August 
2016 bestehenden EL-Ansprüche auf monatlich Fr. 392.-- (ab August 
2016), Fr. 533.-- (ab November 2016), Fr. 870.-- (ab Januar 2017) und 
Fr. 1‘237.-- (ab April 2017) neu festsetzte. Soweit weitergehend, wies sie 
die Einsprache ab.
B.
Gegen den Einspracheentscheid vom 5. Mai 2017 erhob der Versicherte, 
vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 31. Mai 2017 
Beschwerde. Er stellt das folgende Rechtsbegehren: 
Der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin sei bezüglich Anrechnung 
von hypothetischem Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers aufzu-
heben und es seien die Ergänzungsleistungen wie folgt festzusetzen: 
- Fr. 1‘726.-- ab 1. August bis 31. Oktober 2016
- Fr. 1‘867.-- ab 1. November bis 31. Dezember 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 3
- Fr. 2‘204.-- ab 1. Januar bis 31. März 2017 
- Fr. 2‘571.-- ab 1. April 2017; 
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge - 
In der Begründung macht der Beschwerdeführer hauptsächlich geltend, er 
akzeptiere das ihm angerechnete Vermögen, hingegen sei er mit der An-
rechnung von hypothetischem Einkommen der Ehefrau nicht einverstan-
den. Sie sei aus gesundheitlichen Gründen seit bald 20 Jahren keiner 
Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen und die frühere Erwerbstätigkeit im ... 
Bereich sei ihr aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar. Im Übrigen 
verfüge sie nur über sehr ungenügende Deutschkenntnisse. 
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Juni 2017 beantragt die AKB die Abwei-
sung der Beschwerde. In der Begründung macht die Beschwerdegegnerin 
im Wesentlichen geltend, seitens der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) sei festgehalten worden, dass die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers ein Erwerbseinkommen von jährlich brutto Fr. 27‘208.-- erzielen könne, 
welches rechtsprechungsgemäss als hypothetisches Einkommen bei der 
Berechnung der Ergänzungsleistungen zu berücksichtigen sei. 
In Nachachtung der prozessleitenden Verfügung des Instruktionsrichters 
vom 20. Juni 2017 liess die IV-Stelle Bern (IVB) dem Gericht am 26. Juni 
2017 die die Ehefrau des Beschwerdeführers betreffenden Akten zur Ein-
sichtnahme zukommen (act. III). 
Mit prozessleitender Verfügung vom 26. Juni 2017 stellte der Instruktions-
richter den Eingang der IV-Akten fest und forderte den Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers zur Einreichung der Honorarnote auf. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 4
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 5. Mai 
2017 (act. II 146). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerde-
führers auf Ergänzungsleistungen und dabei insbesondere die Frage, ob 
die Beschwerdegegnerin bei der EL-Berechnung zu Recht ein hypotheti-
sches Einkommen für seine Ehefrau angerechnet hat. Aufgrund der Akten 
besteht kein Anlass, die unbestrittenen Berechnungspositionen in die Prü-
fung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330). 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben u.a. Personen mit Wohnsitz und gewöhn-
lichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung 


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(AHV) beziehen (lit. a). Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährli-
chen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- und Behin-
derungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung ent-
spricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechen-baren 
Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2
Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht 
unter Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen 
anzurechnen, gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen 
handelt (BGE 139 V 574 E. 3.3.3 S. 578). 
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögenswerte, 
auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser Rege-
lung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine ein-
heitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine Ergänzungsleistung tatsächlich eine 
Rolle gespielt hat oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 
S. 397).
2.3
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-
Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumut-
bare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. 
Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau 
oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familien-
rechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbu-
ches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das 
Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die 
bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf 
die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 
E. 3.2 S. 14). Dabei ist dem Ehegatten rechtsprechungsgemäss sowohl im 
Falle laufender als auch erstmals beantragter Ergänzungsleistungen eine 
realistische 
Übergangsfrist 
für 
die 
zumutbare 
Aufnahme 
einer 
Erwerbstätigkeit oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums einzuräumen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 6
Dies gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen Bezug von 
Ergänzungsleistungen des einen Ehepartners, beispielsweise infolge 
Eintritts in das AHV-Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem 
anderen Ehepartner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um 
sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12). 
2.4
2.4.1
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der 
Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung 
zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 S. 270). Bemüht sich der Ehegatte trotz 
(teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um eine Stelle, ver-
letzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (SVR 2016 
EL Nr. 1 S. 2 E. 3.2.1).
2.4.2
Ein Unterschied zwischen der Invalidenversicherung und den 
Ergänzungsleistungen besteht darin, dass die Invalidenversicherung bei 
der Ermittlung des Invaliditätsgrades – im Sinne eines objektiven 
Tatbestandselements – auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abstellt, 
während im Bereich der Ergänzungsleistungen von den tatsächlichen 
Verhältnissen, nicht nur der ergänzungsleistungsberechtigten Person, 
sondern auch des Arbeitsmarktes im fraglichen Zeitpunkt und in der Nähe 
des Wohnortes der betreffenden Person auszugehen ist (BGE 140 V 267 
E. 5.3 S. 275; AHI 2001 S. 136 E. 2d).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat bei den Berechnungen der Ergän-
zungsleistung für den gesamten Beurteilungszeitraum seit August 2016 ein 
hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau in der Höhe von 
Fr. 16‘009.-- angerechnet (act. II 140-144). Demgegenüber macht der Be-
schwerdeführer geltend, seiner Ehefrau sei jegliche Erwerbstätigkeit aus 
gesundheitlichen Gründen unzumutbar, womit er die Anrechenbarkeit eines 
entsprechenden hypothetischen Erwerbseinkommens grundsätzlich in Ab-
rede stellt. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 7
3.2
Für die Berechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der 
Ehegattin stützte sich die Beschwerdegegnerin auf die IV-Verfügung vom 
22. Mai 2007 (act. III 51) ab (act. II 44 S. 3), mit welcher ein Rentenan-
spruch bei einem nach Massgabe der gemischten Methode (Erwerb: 70%; 
Haushalt: 30%) ermittelten Invaliditätsgrad von 22% verneint wurde. Dabei 
errechnete die IVB mit Bezug auf den erwerblichen Anteil ein Invalidenein-
kommen von Fr. 27‘208.--, wobei sie zusätzlich einen leidensbedingten 
Abzug von 20% berücksichtigte. 
Die der IV-Verfügung vom 22. Mai 2007 zugrunde liegenden Arztberichte 
äussern sich zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der Ehefrau 
des Beschwerdeführers wie folgt:
3.2.1
3.2.1.1
Im zu Handen von Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin und Rheumatologie, verfassten Überweisungsschreiben 
vom 18. März 2006 (act. III 35 S. 5 f.) hielt Dr. med. D.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin, fest, er kenne die Patientin seit 1999. Neben 
der Schmerzpräsentation, welche zum Teil sehr eindrücklich sei, sei von 
Anfang an auch ein Rentenbegehren im Vordergrund gestanden und er 
sollte weiterhin dafür sorgen, dass eine Rente gewährt werde. Die Patientin 
mache auch immer wieder depressive Phasen durch, welchen Anteil er 
nicht als „erpresserisch“ betrachte und er denke, dass Antidepressiva als 
einzige Medikamente wenigstens einen gewissen Nutzen hinsichtlich der 
Gesamtbefindlichkeit hätten (S. 5). 
3.2.1.2
Dr. med. C.________ diagnostizierte im Bericht vom 6. April 2006 
(act. III 35 S. 7 f.) eine chronifizierte somatoforme Schmerzstörung mit ak-
tueller, wahrscheinlich ileosakraler Dysfunktion rechts. Die Patientin berich-
te über Probleme seit 1997, die stets gleich im Bereich der rechten 
dorsalen Beckenpartie gelegen hätten und von dort seitlich über das rechte 
Bein bis unter das Knie ausgestrahlt seien, daneben auch teilweise in die 
Region des rechten Schulterblatts und des Arms. Bewegung sei nicht gut, 
Belastungen wie Staubsaugen schon gar nicht, auch nicht langes Sitzen. 
Alle medizinischen Massnahmen hätten nicht geholfen (S. 7). Es bestehe 
kein Zweifel, dass hier die chronische Schmerzverarbeitungsstörung weit 


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im Vordergrund stehe, obschon sich als einigermassen isolierbares Pro-
blem eine Dysfunktion des rechten Ileoskralgelenkes abzuzeichnen schei-
ne. Seine diagnostischen Bemühungen seien dahin gegangen, eine allen-
falls mögliche Sakroiliitis auszuschließen. Der Radiologe beschreibe ein auf 
mögliche floride ISG-Arthritis verdächtiges „buntes Bild“ beidseits; seiner-
seits sei ihm das rechte ISG unauffällig erschienen, das linke von einer 
fraglichen Sakroiliitis betroffen. Die MR-Bilddokumentation der LWS zeige 
die beschriebene, nicht kompressive Discushernie L5/S1 und gebe keine 
Erklärung für das langjährige, intensive Schmerzbild (S. 8).
3.2.1.3
Im Gutachten vom 29. Oktober 2006 (act. III 42) hielt Dr. med. 
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, als Diagnosen 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen eine leichte depressi-
ve Episode, ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10) sowie einen Ver-
dacht auf eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung fest (S. 11). Die 
Ehefrau des Beschwerdeführers sei eingeengt auf ihre körperlichen Be-
schwerden und die damit verbundene Leistungseinbusse. Immer wieder 
stöhne und ächze sie und gehe im Zimmer auf und ab wegen ihrer 
Schmerzen. Ihre Haltung und Mimik wirkten oft theatralisch und betont 
„schmerzhaft“. Mit expressiver Gestik demonstriere sie die Lokalisation 
diverser Schmerzen, wobei sie ohne Schwierigkeiten die Kniegelenke bie-
ge und aufstehen könne. Die motorische Beweglichkeit erscheine während 
der Begutachtung weitgehend unbeeinträchtigt und frei (S. 8). Die Diagno-
se einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung sei nicht eindeutig zu 
stellen (S. 22). Hinsichtlich der leichten depressiven Episode ständen die 
subjektive Darstellung der Ehefrau des Beschwerdeführers, wonach sie an 
Verlust an Selbstvertrauen sowie Schlafstörungen leide und Gedanken an 
Tod und Sterben habe, in einem deutlichen Kontrast zu den objektivierba-
ren psychopathologischen Befunden (S. 15). Aus psychiatrischer Sicht be-
stehe eine medizinisch-theoretische Minderung der Arbeitsfähigkeit von 
75% in der angestammten Tätigkeit (als ... [vgl. act. III 76]) und von 30% in 
einer körperlich angemessenen Verweistätigkeit (act. III 42 S. 24). 
3.2.1.4
Im Bericht vom 29. Dezember 2006 (act. III 44) des Regionalen 
Ärztlichen Dienstes (RAD) wurde eine Arbeitsunfähigkeit von 30% in einer 
angepassten Tätigkeit festgehalten (S. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 9
3.2.2
Für die Zeit ab der Verfügung vom 22. Mai 2007 präsentiert sich 
die Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 
Auf weitere Leistungsgesuche in den Jahren 2008 und 2010 (act. III 52; 71) 
trat die IVB wegen jeweils unveränderter Verhältnisse in den tatsächlichen 
medizinischen Verhältnissen (vgl. act. III 57; 82 S. 4) nicht ein (act. III 66; 
86). 
Ende 2011 liess die Ehefrau des Beschwerdeführers bei der IVB ein weite-
res Leistungsgesuch einreichen. Im ärztlichen Bericht des RAD vom 7. Au-
gust 2012 (act. III 94 S. 3 ff.) wurde festgehalten, es beständen keine 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit; als Diagnose ohne 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielt der RAD eine somatoforme 
Schmerzstörung mit starkem Akzent auf schmerzvermittelnden Äusserun-
gen fest. Leichtere körperliche Tätigkeiten seien der Ehefrau des Be-
schwerdeführers weiterhin und grundsätzlich in einem vollen Pensum 
zumutbar, wenn auf die objektiven Befunde abgestellt werde (S. 6). Mit 
Verfügung vom 24. Oktober 2012 (act. III 99) verneinte die IVB einen An-
spruch auf Leistungen der Invalidenversicherung mit der Begründung, es 
liege kein invalidisierender Gesundheitsschaden im Rechtssinne vor. 
Anfangs 2014 wurde der IVB das (vorderhand) letzte Leistungsgesuch ein-
gereicht (act. III 103; vgl. act. II 67), auf welches die IVB mit unangefochten 
gebliebener Verfügung vom 24. März 2014 (act. III 107) mangels Glaub-
haftmachung einer wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnis-
sen nicht eintrat.
3.2.3
Für die Zeit ab 24. März 2014 präsentieren sich die Akten wie 
folgt: 
3.2.3.1
Im Bericht der orthomed vom 19. Oktober 2016 (act. II 39) wurde 
bei unveränderten Diagnosen in befundmässiger Hinsicht Folgendes fest-
gehalten: Sehr extrem leidende Patientin; Gangbild kleinschrittig, ohne Hin-
ken. Zehenspitzen-/Fersengang beidseits möglich; Finger-Boden-Abstand 
40cm, dabei bereits wieder sehr starke Lumbalgien; Druckdolenz panverte-
bral betont thorakolumbal und lumbosakral bei leidender Patientin. Neuro-
logie 
der 
unteren 
Extremität: 
Reflexe 
lebhaft 
und 
symmetrisch. 
Oberflächensensibilität an allen Dermatomen und grobe Kraft für alle 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 10
Kennmuskeln erhalten. Hüftgelenke beidseits gut beweglich und ohne 
Schmerzangabe. In der Beurteilung wurde festgehalten, die Patientin leide 
an einer chronifizierten Schmerzsituation mit anscheinend auch psychia-
trisch diagnostizierter somatoformer Schmerzstörung. Im MRI vermutlich 
leichte Zunahme der degenerativen Veränderungen, insgesamt jedoch 
nicht relevanten Ausmasses und eine relevante Neurokompression zeige 
sich ebenfalls nicht. Betreffend Arbeitsunfähigkeit „respektive anstehender 
Beurteilung durch die IV“ sei festzuhalten, dass zwar im MRI die degenera-
tiven Veränderungen vermutlich leicht zunähmen, dass dies jedoch insge-
samt bei chronifizierter Schmerzsituation nicht relevant sei (S. 2). 
3.2.3.2
Mit zu Handen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers ver-
fasstem Bericht vom 22. Mai 2017 (Akten des Beschwerdeführers [act. I], 
7) hielt Dr. med. F.________ fest, bei der Patientin bestehe eine persistie-
rende chronifizierte lumbosacrale Schmerzsymptomatik bei mehrsegmenta-
len Chondrosen, Spondylarthrosen vor allem L4-S1, Discopathie L2-S1 und 
sacrum acutum. Zusätzlich beständen eine somatoforme depressive Ent-
wicklung mit Antriebsstörung, eine arterielle Hypertonie sowie eine Adiposi-
tas. Aufgrund dessen halte er aus medizinischer Sieht eine Arbeitsfähigkeit 
für nicht gegeben. Bezüglich des IV-Antrags sei es so, dass MRI und CT 
keine schwerwiegenden Veränderungen zeigten und diese schienen die 
Schmerzen nicht hinreichend erklären zu können. Die spezialärztlichen 
Kontrolluntersuchungen und die bildgebende Diagnostik seien weitgehend 
unverändert gewesen, sodass eine neuerliche Anmeldung bei der IV abge-
lehnt werde.
3.3
Für die Beantwortung der Frage, ob dem Ehegatten eine 
Erwerbstätigkeit zumutbar ist, ist auch die invalidenversicherungsrechtliche 
Betrachtungsweise zu berücksichtigen (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 17. Juli 2009, 9C_184/2009, E. 2.4; vgl. auch E. 2.4.1 vorne). 
In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden 
Beweisschwierigkeiten muss im Rahmen der sozialversicherungs- und da-
mit auch der ergänzungsleistungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt 
werden, dass die subjektiven Schmerzangaben durch damit korrelierende, 
fachärztlich schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind (vgl. 
BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Sowohl bei Leiden, deren Ursache 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 11
bekannt oder (bildgebend) zu objektivieren ist, als auch bei Beschwerden 
mit unklarer Ätiologie und Kausalität vermögen die subjektiven Angaben 
der versicherten Person eine invalidenversicherungsrechtlich relevante 
Arbeitsunfähigkeit 
jedenfalls 
nicht 
ohne 
Weiteres 
rechtsgenüglich 
nachzuweisen, sondern es hat stets eine sorgfältige Plausibilitätsprüfung 
der geltend gemachten Funktionseinschränkungen zu erfolgen (BGE 140 V 
290 E. 3.3.1 S. 296). Beruht die Leistungseinschränkung auf Aggravation 
oder einer ähnlichen Konstellation, liegt regelmässig keine versicherte Ge-
sundheitsschädigung vor (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 51). 
3.4
Aus dem in E. 3.2 vorne Dargelegten folgt, dass sich die gesund-
heitliche Situation, wie sie der Verfügung vom 22. Mai 2007 zugrunde lag, 
im Längsschnitt respektive im weiteren Verlauf bis zum hier vorliegend 
massgebenden Überprüfungszeitraum seit August 2016 nicht wesentlich 
verändert hat: Seit jeher – und insbesondere auch im Rahmen der Begut-
achtung durch Dr. med. E.________ – konnten und können die von der 
Ehefrau des Beschwerdeführers geschilderten mannigfaltigen, körperlich 
empfundenen Beschwerden weder aus psychiatrischer noch auch aus so-
matischer Sicht hinreichend erklärt, geschweige denn objektiviert werden. 
Insbesondere wurde während des gesamten aktenmässig dokumentierten 
Zeitraums von diversen Ärzten darauf hingewiesen, dass offensichtlich eine 
Berentung angestrebt wird (vgl. etwa act. III 1 S. 10; 35 S. 5; 81 S. 16; 87 
S. 2), welcher Umstand auch durch die wiederholten, trotz jeweils unverän-
derten Gesundheitszustand in relativ kurzzeitiger Abfolge gestellten (und 
jeweils abgelehnten) Leistungsgesuche um Ausrichtung einer Invalidenren-
te illustriert wird. Auch im Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheent-
scheids vom 5. Mai 2017 (act. II 146) lag – wie schon bei Erlass der 
Verfügung vom 22. Mai 2007 – in somatischer Hinsicht eine allein beschei-
dene Befundlage vor bzw. wurden die vorliegenden Befunde bei chronifi-
zierter Schmerzsituation als „nicht relevant“ taxiert (vgl. act. II 39). Auch Dr. 
med. F.________ räumte zu Handen des Rechtsvertreters des Beschwer-
deführers ein, dass bildgebend keine schwerwiegenden Veränderungen 
dokumentiert seien bzw. sich die bildgebende Diagnostik weitgehend un-
verändert präsentiere (act. I 7), weshalb seiner pauschalen Einschätzung, 
eine Arbeitsfähigkeit sei nicht gegeben, nicht gefolgt werden kann. In 
psychiatrischer Hinsicht ist aufgrund der Aktenlage unverändert von einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 12
somatoformen Problematik auszugehen, wobei eine fachärztlich gesicherte 
(psychiatrische) Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkannten 
Klassifikationssystem (BGE 131 V 49 E 1.2 S. 50) bis anhin nicht gestellt 
werden konnte (vgl. auch act. III 87) bzw. bereits Dr. med. E.________ 
hinsichtlich der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine blosse 
Verdachtsdiagnose gestellt hatte (vgl. act. III 42 S. 11). 
In Anbetracht der auch ergänzungsleistungsrechtlich massgebenden, 
wenngleich mit Bezug auf den dem Ehegatten offen stehenden konkreten 
Arbeitsmarkt 
(vgl. 
E. 
2.4.2 
vorne) 
anzuwendenden 
objektivierten 
Zumutbarkeitsprüfung gelingt es dem Beschwerdeführer nicht darzutun, 
dass es seiner Ehefrau wegen der geltend gemachten Leiden nicht mehr 
zumutbar wäre, zu arbeiten. Unter diesen Umständen sowie in Anbetracht 
der Tatsache, dass der RAD im Jahr 2012 eine den Leiden angepasste 
Tätigkeit für uneingeschränkt zumutbar erachtet (act. III 94 S. 6) und die 
IVB in der Verfügung vom 24. Oktober 2012 (act. III 99) das Vorliegen einer 
(rechtlich relevanten) Invalidität – wenngleich nach Massgabe der mit BGE 
141 V 281 aufgegebenen Überwindbarkeitspraxis – gar gänzlich verneint 
hatte, erweist sich die gestützt auf die Verfügung vom 22. Mai 2007 getrof-
fene Annahme der Beschwerdegegnerin (vgl. act. II 109), wonach der Ehe-
gattin die Erzielung eines Erwerbseinkommens in einer den Leiden 
angepassten Tätigkeit zumutbar wäre (act. III 44 S. 2), als zutreffend, so-
weit dabei eine bloss 70%ige Arbeitsfähigkeit mit einem Tabellenlohnabzug 
von 20% berücksichtigt wurde gar als wohlwollend.
Zusammenfassend hat die Beschwerdegegnerin unter dem Blickwinkel des 
Gesundheitszustandes entgegen dem Beschwerdeführer die Verwertbar-
keit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit seiner Ehefrau zu Recht bejaht. 
3.5
Auch die übrigen praxisgemäss zu berücksichtigenden Kriterien 
(vgl. E. 2.3 vorne) stehen der Annahme eines hypothetischen Erwerbsein-
kommens nicht entgegen: 
3.5.1
Die Ehefrau des Beschwerdeführers war im Zeitpunkt des Ein-
spracheentscheids …jährig, womit ihr rund … Jahre bis zum Erreichen des 
Pensionsalters verbleiben. Dies spricht nicht gegen die Aufnahme einer 
Erwerbstätigkeit, zumal selbst bei Vorliegen einer (hier nicht gegebenen) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 13
Teilinvalidität von 40% bis 69% eine Verwertung der Erwerbsfähigkeit bis 
mindestens zum Alter von 60 Jahren nicht ausgeschlossen ist (Art. 14a wie 
Art. 14b der Verordnung des Bundesrates vom 15. Januar 1971 über die 
Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-
rung [ELV; SR 831.301]). Schliesslich ergeben sich aus den Akten keine 
konkreten Hinweise, die auf eine altersbedingte eingeschränkte Vermittel-
barkeit schliessen lassen. 
3.5.2
Hinsichtlich der sprachlichen Kenntnisse bestehen in den Akten 
unterschiedliche Angaben: Während im Spital G.________ die Deutsch-
kenntnisse zwar als reduziert, für ein Interview jedoch ausreichend be-
zeichnet wurden (act. III 24 S. 6), führte Dr. med. E.________ die 
Begutachtung mit Hilfe eines Dolmetschers durch, weil die Ehefrau „nicht 
ausreichend Deutsch“ spreche und verstehe (act. III 42 S. 3). Hinweise, 
wonach ihr in deutscher Sprache selbst eine rudimentäre Verständigung 
nicht möglich wäre, bestehen nicht. Wenngleich nach der Aktenlage somit 
von eingeschränkten Deutschkenntnissen auszugehen ist, so ist mit Blick 
auf die über mehrere Jahre hinweg in der (deutschsprachigen) Schweiz 
ausgeübte Tätigkeit als ... (vgl. act. III 34; 76) erstellt, dass die seit 1988 
hier lebende (act. III 73 S. 1) und über die Niederlassungsbewilligung C 
(act. III 24 S. 10) verfügende Ehefrau zumindest hinreichende Kenntnisse 
der deutschen Sprache besitzt, welche es ihr ermöglichen, eine einfache 
Hilfstätigkeit aufzunehmen, zumal insoweit in der Regel keine hohen Anfor-
derungen an sprachliche Fähigkeiten gestellt werden. 
3.5.3
Schliesslich sprechen auch die Kriterien Ausbildung, bisherige 
Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage und die Dauer der Abwesenheit 
vom Berufsleben nicht gegen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit: Zwar 
gibt die Ehefrau des Beschwerdeführers an, keinen Beruf erlernt zu haben 
(vgl. act. III 22 S. 4) und geht sie seit 1998 (act. III 1 S. 2; 37 S. 1) keiner 
Arbeit mehr nach. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass dem Faktor 
„Ausbildung“ bei den hier in Frage kommenden Hilfstätigkeiten keine aus-
schlaggebende Bedeutung zukommt. Zudem fällt entscheidend ins Ge-
wicht, dass sie sich – trotz zumutbarerweise verwertbarer (teilweiser) 
Arbeitsfähigkeit – nach Lage der Akten nie, insbesondere auch nicht im 
vorliegend 
massgeblichen 
Beurteilungszeitraum 
seit 
August 
2016 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 14
(hinreichend) um eine Stelle bemüht hat. Damit verletzte die Ehegattin 
einerseits die ihr obliegende Schadenminderungspflicht (vgl. E. 2.4.1 
vorne). Dabei ist in Erinnerung zu rufen, dass die behandelnden Ärzte im 
Rahmen des invalidenversicherungsrechtlichen Verwaltungsverfahrens 
wiederholt auf eine Rentenbegehrlichkeit hingewiesen respektive eine 
solche zumindest in Betracht gezogen haben (vgl. E. 3.4 vorne); die damit 
einhergehende 
subjektive 
Krankheitsüberzeugung 
ist 
auch 
ergänzungsleistungsrechtlich relevant und mit Bezug auf die hier im Streit 
stehende Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu 
berücksichtigen. Andererseits führt der Umstand fehlender (qualitativ sowie 
quantitativ genügender) Stellenbewerbungen dazu, dass die behauptete 
fehlende Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit nicht belegt ist 
respektive die Vermutung der Verwertbarkeit nicht umgestossen wird. 
3.6
Nachdem auch anderweitig keine familiären und sozialen 
Umstände ersichtlich sind noch solche geltend gemacht werden, welche 
der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Wege gestanden hätten bzw. 
stünden, hat die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des EL-
Anspruchs des Beschwerdeführers somit grundsätzlich zu Recht ein 
hypothetisches Erwerbseinkommen seiner Ehefrau berücksichtigt. Zwar 
kann entgegen der Beschwerdegegnerin bei dessen Berechnung nicht 
direkt das von der IVB angerechnete Invalideneinkommen zugrunde gelegt 
werden, sondern es ist auf die Tabellen der Schweizerischen Lohnstruktur-
erhebung (LSE) abzustellen und der Wert ist bezogen auf die massgeben-
de Wohnregion zu plausibilisieren (vgl. E. 2.4.2 vorne; ferner Entscheide 
des BGer vom 17. Juli 2009, 9C_184/2009, E. 2.5 und vom 27. Februar 
2004, P 64/03, E. 3.3.2). Dies zeitigt indessen vorliegend keine erheblichen 
Abweichungen von den Berechnungen der Beschwerdegegnerin: Gestützt 
auf den Wert Total, Frauen, von Tabelle TA1 der LSE 2004 resultiert ein 
nach Massgabe einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden im 
Jahre 2004 (vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach 
Wirtschaftsabteilungen, 2004) sowie unter Berücksichtigung eines leidens-
bedingten Abzugs von 20% hypothetisch erzielbares Erwerbseinkommen 
von Fr. 27‘272.-- (Fr. 3‘893.-- x 12 /40 x 41.7 x 0.7 [Restarbeitsfähigkeit] x 
0.8 [leidensbedingter Abzug]). Für die vorliegend massgebende Grossregi-
on Espace Mittelland ergibt sich bei einem Ausgangswert von Fr. 3‘927.-- 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 15
(vgl. TA1, Espace Mittelland [BE, FR, SO, NE, JU]) ein nur unwesentlich 
anderes Ergebnis. Soweit die Beschwerdegegnerin das auf den 
gesamtschweizerischen LSE basierende tiefere hypothetische Einkommen 
von Fr. 27‘208.-- angerechnet hat, erfolgte dies demnach zu Gunsten des 
Beschwerdeführers, zumal sie auch auf eine Indexierung verzichtet hat. 
Eine Übergangsfrist entfällt, da der Beschwerdeführer seit August 2016 
AHV-Rentner ist (vgl. act. II 21) und sich seine Ehefrau auf die Aufnahme 
einer Erwerbstätigkeit vorbereiten konnte (vgl. E. 2.3 vorne). 
3.7
Der Einspracheentscheid vom 5. Mai 2017 erweist sich demnach 
als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Be-
schwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Sept. 2017, EL/17/527, Seite 16
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.