be_verwaltungsgericht · 200 2018 332 · 2018-04-11 · de

zwei Verfügungen vom 5. und 11. April 2018

200 18 332 IV und
200 18 333 IV (2)
SCJ/SCM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 16. Oktober 2018
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend zwei Verfügungen vom 5. und 11. April 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog gemäss Verfügung vom 8. August 2007 ab 1. Juli 2006 bei einem 
Invaliditätsgrad von 60 % eine Dreiviertelsrente und ab 1. Oktober 2006 bei 
einem Invaliditätsgrad von 50 % eine halbe Rente der Eidgenössischen 
Invalidenversicherung (IV; Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], Antwortbeilage [AB] 22). Revisionsweise bestätigte die IVB den 
Anspruch auf die laufende halbe Rente mit Mitteilung vom 23. Oktober 
2009 (AB 34) und Verfügung vom 7. Mai 2013 (AB 48).
Anlässlich einer weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision 
(vgl. AB 51) stellte die IVB die Rentenzahlungen mit Verfügung vom 9. No-
vember 2017 (AB 59) per sofort mit der Begründung ein, sie habe erfahren, 
dass der Versicherte bereits seit dem Jahr 2008 deutlich mehr verdient 
habe als das der Invaliditätsbemessung in der ursprünglichen Rentenverfü-
gung (AB 22) zu Grunde gelegte Invalideneinkommen. Die dagegen erho-
bene Beschwerde (AB 64) wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
mit Urteil vom 16. Februar 2018 ab (VGE IV/2017/1071 [AB 69]). In der 
Folge hob die IVB die Rente mit Verfügung vom 5. April 2018 (AB 71) bei 
einem neu ermittelten Invaliditätsgrad von 27 % rückwirkend per 31. De-
zember 2008 auf und forderte mit Verfügung vom 11. April 2018 (AB 73) für 
die Zeit von 1. April 2013 bis 30. November 2017 zu Unrecht erbrachte 
Rentenleistungen im Gesamtbetrag von Fr. 65‘695.-- zurück.
B.
Am 1. Mai 2018 erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, gegen die Verfügung vom 5. April 2018 (rückwirkende Ren-
tenaufhebung) Beschwerde und beantragte die Aufhebung des angefoch-
tenen Entscheids sowie die Weiterausrichtung der bisherigen halben Inva-
lidenrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 3
Mit Eingabe vom gleichen Tag erhob der Versicherte, ebenfalls vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, auch gegen die Verfügung vom 11. April 
2018 (Rückforderung) Beschwerde und stellte den Antrag, die angefochte-
ne Verfügung sei aufzuheben und auf eine Rückforderung der ausbezahl-
ten Rentenleistungen sei zu verzichten.
Mit zwei Beschwerdeantworten vom 1. Juni 2018 schliesst die Beschwer-
degegnerin auf Abweisung der Beschwerden.
Die beiden Beschwerdeverfahren IV/2018/332 und IV/2018/333 wurden mit 
prozessleitender Verfügung vom 12. Juni 2018 vereinigt. 
Am 16. Oktober 2018 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss 
Art. 56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) statt.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren 
mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Ent-
scheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, 
weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 
1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 4
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
den einzutreten.
1.2
Angefochten sind die beiden Verfügungen vom 5. und 11. April 
2018 (AB 71, 73). Streitig und zu prüfen ist einerseits die rückwirkende 
Rentenaufhebung per 31. Dezember 2008 (Verfügung vom 5. April 2018 
[AB 71]) sowie andererseits die Rückforderung der von 1. April 2013 bis 
30. November 2017 ausgerichteten Rentenzahlungen im Betrag von insge-
samt Fr. 65‘695.-- (Verfügung vom 11. April 2018 [AB 73]).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 5
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Bei rückwirkender Zusprechung einer abge-
stuften oder befristeten IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden 
Bestimmungen analog anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 
1998 S. 121 E. 1b).
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349).
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 6
2.4.3
In zeitlicher Hinsicht zu vergleichen ist der Sachverhalt im Zeitpunkt, 
in welchem die Rente rechtskräftig gewährt bzw. materiell bestätigt worden 
ist, mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der Neubeurteilung (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351).
2.5
Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden 
Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen 
oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 
ATSG). Art. 77 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invaliden-
versicherung (IVV; SR 831.201) konkretisiert diesbezüglich, dass der Be-
rechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, de-
nen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche 
Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- 
oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Be-
treuungsaufwandes, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung mass-
gebenden Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebenenfalls der wirt-
schaftlichen Verhältnisse des Versicherten, unverzüglich der IV-Stelle an-
zuzeigen haben. Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein 
schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtspre-
chung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a 
S. 218; SVR 2012 IV Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1).
2.6
Unrechtmässig 
bezogene 
Leistungen 
sind 
zurückzuerstatten 
(Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung ist bei 
der Rückerstattung danach zu unterscheiden, ob die Unrechtmässigkeit 
des Leistungsbezugs in AHV-analogen oder IV-spezifischen Gesichtspunk-
ten begründet liegt. Bezüglich der ersten (z.B. fehlende Versicherteneigen-
schaft, falsche Rentenberechnung) erfolgt eine rückwirkende Leistungsan-
passung. Bezüglich der zweiten (alle Umstände, die im Bereich des Invali-
ditätsgrades von Bedeutung sind) gilt der Grundsatz der Leistungsanpas-
sung mit Wirkung ex nunc, vorbehalten bleibt eine Verletzung der in Art. 77 
IVV geregelten Meldepflicht (BGE 119 V 431 E. 2 S. 432) sowie eine un-
rechtmässige Erwirkung der in Frage stehenden Leistung (vgl. Art. 85 
Abs. 2 i.V.m. Art. 88bis Abs. 2 lit. a und b IVV).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 7
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten und Hilflosenentschädigun-
gen erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Ände-
rung, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu-
führen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm 
gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist 
(aArt. 88bis Abs. 2 lit. b IVV, in Kraft bis 31. Dezember 2014). Gemäss dem 
revidierten Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV (in Kraft seit 1. Januar 2015) erfolgt die 
rückwirkende Leistungsanpassung bei einer Meldepflichtverletzung oder 
bei einer unrechtmässigen Erwirkung der Leistung unabhängig davon, ob 
diese ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin begründet die rückwirkende Einstellung 
der Invalidenrente in der angefochtenen Verfügung vom 5. April 2018 (AB 
71) damit, dass der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2008 ein im Vergleich 
zum ursprünglichen Invalideneinkommen deutlich höheres Erwerbsein-
kommen erzielt habe. Eine auf diesen Zeitpunkt hin durchgeführte Invali-
ditätsbemessung ergebe einen Invaliditätsgrad von weniger als 40 %. We-
gen einer Meldepflichtverletzung sei die halbe IV-Rente rückwirkend per 
Ende 2008 aufzuheben. Damit ist vorab zu prüfen, ob im Vergleichszeit-
raum zwischen der rentenzusprechenden Verfügung vom 8. August 2007 
(AB 22) und der per Ende Dezember 2008 vorgenommenen Neubeurtei-
lung in den tatsächlichen Verhältnissen eine Änderung eingetreten ist, die 
geeignet ist, den Invaliditätsgrad in anspruchsbegründender Weise zu be-
einflussen, und ob damit ein Revisionsgrund gegeben ist (vgl. E. 2.4.1 und 
2.4.3 hiervor).
3.2
Am 10. August 2005 wurde beim Beschwerdeführer am Spital 
C.________ bei Verdacht auf multiple endokrine Neoplasien eine totale 
Thyreoidektomie und Parathyreoidektomie, eine Adenomentfernung Ne-
benniere rechts sowie eine Pankreaslinksresektion mit Splenektomie 
durchgeführt (AB 10 S. 11). Der Hausarzt Dr. med. D.________ attestierte 
bis 19. März 2006 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit, bis 31. März 2006 
eine solche von 80 % und bis 30. September 2006 eine Einschränkung von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 8
40 % (recte: 60 %). Ab 1. Oktober 2006 bescheinigte er eine Arbeitsfähig-
keit von 50 % (AB 10 S. 1). Die Ärzte des Spitals C.________ bestätigten 
am 8. Dezember 2006 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50 % 
(AB 13 S. 3). Zudem attestierte der behandelnde Psychiater Dr. med. 
E.________ am 19. Februar 2007 aufgrund einer posttraumatischen Belas-
tungsstörung sowie einer mittelgradigen depressiven Episode ab 1. Okto-
ber 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % (AB 14 S. 1). Der RAD-Arzt Dr. 
med. F.________ empfahl in einer Aktenbeurteilung vom 5. April 2007 eine 
Prüfung der Rentenfrage aufgrund der bescheinigten Arbeitsunfähigkeiten 
(AB 16 S. 1).
3.3
In einem Fragebogen Arbeitgeber vom 27. September 2006 hielt die 
G.________ AG, Zweigniederlassung ... (G.________ bzw. Arbeitgeberin), 
fest, der Beschwerdeführer hätte ohne Gesundheitsschaden ab dem 1. Ja-
nuar 2006 in seiner Tätigkeit als Vorarbeiter ... ein Einkommen von Fr. 
5‘900.-- pro Monat erzielt (AB 8 S. 2). Entsprechend ermittelte die Be-
schwerdegegnerin ein hypothetisches Valideneinkommen ab 2006 von 
Fr. 76‘700.-- (Fr. 5‘900.-- x 13) sowie aufgrund einer zumutbaren Arbeits-
fähigkeit von 40 % ab Juli 2006 ein hypothetisches Invalideneinkommen 
von Fr. 30‘680.-- (Fr. 2‘360.-- x 13). Ab Oktober 2006 setzte die Beschwer-
degegnerin das Invalideneinkommen gestützt auf eine Leistungsfähigkeit 
von 50 % (vgl. E. 3.2 hiervor) auf Fr. 38‘350.-- (Fr. 2‘950.-- x 13) fest. Mit 
Verfügung vom 8. August 2007 sprach die Beschwerdegegnerin ab 1. Juli 
2006 eine Dreiviertels-Invalidenrente und ab 1. Oktober 2006 eine halbe 
Invalidenrente zu (AB 22).
3.4
In einem weiteren Fragebogen Arbeitgeber gab die G.________ am 
20. Juli 2009 an, der Lohn betrage seit dem 1. Oktober 2007 Fr. 3‘200.-- 
(AB 32 S. 2), wogegen sich den mit dem Fragebogen eingereichten Lohn-
auszügen entnehmen lässt, dass der effektiv erzielte Bruttolohn im Jahr 
2008 Fr. 58‘442.-- (AB 32 S. 7) betragen hat. Letzterer Betrag deckt sich 
mit den Angaben gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) 
(AB 36), wonach im Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 58‘442.-- abgerech-
net worden ist. Damit ist für das Invalideneinkommen per 2008 nicht auf die 
Angaben im Fragebogen Arbeitgeber, sondern auf den tatsächlich erzielten 
Lohn abzustellen (siehe jedoch E. 4.4 hiernach). Unter diesen Umständen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 9
ist zwischen der rentenzusprechenden Verfügung vom 8. August 2007 
(AB 22) und dem Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 31. Dezember 2008 
(AB 71) insofern eine revisionsrechtlich relevante Veränderung eingetreten, 
als sich das im Jahr 2008 tatsächlich erzielte Einkommen (Fr. 58‘442.--) 
gegenüber dem im Zeitpunkt der Rentenzusprache angenommenen Invali-
deneinkommen (Fr. 38‘350.--) erheblich erhöht hat. In der Folge ist der 
Rentenanspruch per Ende Dezember 2008 in rechtlicher und tatsächlicher 
Hinsicht allseitig und frei zu prüfen (E. 2.4.2 hiervor). 
4.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). 
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Übt die versicherte 
Person nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – ku-
mulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzu-
nehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer 
Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar-
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 10
der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 143 V 295 E. 2.2 
S. 296). 
Praxisgemäss sind an den Nachweis von Soziallohn strenge Anforderun-
gen zu stellen, da vom Grundsatz ausgegangen werden muss, dass aus-
bezahlte Löhne normalerweise das Äquivalent einer entsprechenden Ar-
beitsleistung sind (BGE 141 V 351 E. 4.2 S. 353). Bei der richterlichen 
Würdigung von Arbeitgeberbescheinigungen ist auch zu bedenken, dass 
ein Arbeitgeber ein eigenes Interesse daran haben kann, die Bezahlung 
von Soziallohn zu behaupten. Als Indiz für eine freiwillige Sozialleistung 
fallen insbesondere verwandtschaftliche Beziehungen zwischen dem Ar-
beitgeber und der versicherten Person oder eine lange Dauer des Arbeits-
verhältnisses in Betracht (BGE 117 V 8 E. 2c aa S. 18, 104 V 90 E. 2 S. 93; 
SVR 2014 BVG Nr. 22 S. 81 E. 2.3.4; RKUV 1996 U 240 S. 95 E. 3c; ZAK 
1980 S. 345 E. 2b).
4.1.3
Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen 
erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die 
Rente nur dann im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert, wenn die Ein-
kommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.-- beträgt (Art. 31 Abs. 1 
IVG [geltend ab dem 1. Januar 2012]). Bis zum 31. Dezember 2011 wurden 
für die Revision der Rente vom Betrag, der Fr. 1'500.-- überstieg, zwei Drit-
tel berücksichtigt (aArt. 31 Abs. 2 IVG in der bis 31. Dezember 2011 gültig 
gewesenen Fassung). Nach dem Rechtssinn des Art. 31 IVG bezog sich 
der lediglich zu zwei Dritteln zu berücksichtigende Betrag auf die (um 
Fr. 1'500.-- reduzierte) Einkommensverbesserung und nicht auf das ge-
samte Erwerbseinkommen (BGE 137 V 369 E. 4.4.3.3 S. 372). Unter der 
seit 1. Januar 2012 geltenden Rechtslage gilt der Betrag von Fr. 1‘500.-- 
nur noch als Revisionsschwelle und ist nicht mehr zusätzlich von der Ein-
kommensverbesserung in Abzug zu bringen (vgl. BVR 2013 S. 581 
E. 5.2.2).
4.2
Für den Einkommensvergleich ist grundsätzlich auf den Zeitpunkt 
der Rentenrevision abzustellen (Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 12. Februar 2004, I 607/03, 
E. 7.2.1). Vorliegend ist das Bestehen eines (erwerblichen) Revisionsgrun-
des – und damit auch der Revisionszeitpunkt – seit dem im Jahr 2008 deut-


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lich erhöhten Erwerbseinkommen ausgewiesen (vgl. E. 3.4 hiervor). Dem-
nach sind die Vergleichseinkommen auf das Jahr 2008 hin zu bestimmen.
4.3
Hinsichtlich des Valideneinkommens lag der Rentenzusprache vom 
8. August 2007 ein Betrag von Fr. 76‘700.-- zugrunde (AB 22 S. 3), was 
sich offensichtlich auf die Angaben im Fragebogen Arbeitgeber vom 
27. September 2006 stützte, worin die G.________ festhielt, der Be-
schwerdeführer hätte ohne Gesundheitsschaden ab dem 1. Januar 2006 in 
seiner Tätigkeit als Vorarbeiter ... ein Einkommen von Fr. 5‘900.-- pro Mo-
nat erzielt (AB 8 S. 2 Ziff. 16; Fr. 5‘900.-- x 13 = Fr. 76‘700.--). In der Folge 
wurde in der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 5. April 2018 ausge-
hend vom soeben genannten Betrag und indexiert auf das Jahr 2008 ein 
Valideneinkommen von Fr. 79‘663.-- ermittelt (AB 71 S. 1). Diese Zahlen 
können indessen nicht unbesehen übernommen werden. Gemäss IK-
Auszug vom 13. September 2006 (AB 6) ergeben sich in den letzten fünf 
Jahren vor Eintritt des Gesundheitsschadens Einkommensbeträge von 
Fr. 89‘253.-- (2000), Fr. 86‘436.-- (2001), Fr. 90‘397.-- (2002), Fr. 88‘316.-- 
(2003) und Fr. 87‘534.-- (2004; vgl. auch AB 8 S. 2 Ziff. 20), was einen 
durchschnittlichen Betrag von Fr. 88‘387.20 ergibt. Zudem führte die ehe-
malige Arbeitgeberin in einem weiteren Fragebogen vom 20. Juli 2009 aus, 
ohne Gesundheitsschaden hätte sich das (monatliche) Einkommen seit 
dem 1. Oktober 2007 auf Fr. 6‘400.-- belaufen (AB 32 S. 2 Ziff. 16), was 
aufgerechnet auf ein Jahr sowie unter Berücksichtigung eines 13. Monats-
lohns einem Betrag von Fr. 83‘200.-- entsprechen würde. Gründe, weshalb 
das im Gesundheitsfall erzielte Einkommen im Jahr 2008 tiefer sein sollte 
als der vor Eintritt des Gesundheitsschadens gemäss Angaben der 
G.________ zuletzt erzielte Lohn von Fr. 87‘534.-- (2004; AB 8 S. 2 
Ziff. 20) bzw. das in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Invalidität 
tatsächlich erzielte Einkommen von durchschnittlich Fr. 88‘387.20 (vgl. 
AB 6), sind nicht ersichtlich. Soweit demgegenüber die Personalverantwort-
liche der G.________ in einem Schreiben vom 29. November 2017 (AB 75 
S. 39) festhielt, bei einer 100%igen Tätigkeit wären sowohl der Monatslohn 
als auch die ergebnisabhängigen Prämien des Beschwerdeführers exakt 
doppelt so hoch ausgefallen wie bei der vertraglichen Tätigkeit von 50 %, 
so kann auch hierauf nicht ohne weitere Prüfung abgestellt werden, ist 
doch der dieser Aussage zugrunde zulegende Parameter – das Invaliden-


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einkommen – mittels Rückfrage bei der ehemaligen Arbeitgeberin weiter 
abzuklären (vgl. E. 4.4 hiernach). Immerhin ist festzuhalten, dass der Be-
schwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens als ... (AB 2.1 S. 15 
Ziff. 2.2) bzw. als diesbezüglicher Vorarbeiter (AB 8 S. 1 Ziff. 6a) angestellt 
war und keine Ausbildung in diesem Bereich abgeschlossen hat (vgl. 
AB 2.1 S. 57 Ziff. 5, 3 S. 4 Ziff. 6). Mit Blick auf die vom BFS herausgege-
benen statistischen Erhebungen, wonach im Wirtschaftszweig „Verarbei-
tendes Gewerbe; Industrie“ im Jahr 2008 ein jährliches Einkommen von 
Fr. 78‘374.75 (Fr. 6‘341.-- x 12 / 40 x 41.2; vgl. LSE 2008, Monatlicher Brut-
tolohn [Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des 
Arbeitsplatzes und Geschlecht - Privater Sektor, TA1, Männer, Annahme 
des für den Beschwerdeführer günstigeren Totalwertes, sowie BFS, Be-
triebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Zeile C 10-33 Verar-
beitendes Gewerbe / Herstellung von Waren) erzielt wurde, erscheint das 
beschwerdeweise geltend gemachte Valideneinkommen von Fr. 116‘884.-- 
(vgl. Beschwerde [Rentenaufhebung] S. 6 Ziff. 1.4) nach derzeitiger Sach-
verhaltskenntnis zumindest zweifelhaft. Im Rahmen der weiteren Abklärun-
gen hinsichtlich des Valideneinkommens für das Jahr 2008 wird von der 
ehemaligen Arbeitgeberin insbesondere in Erfahrung zu bringen sein, wie 
sich die Prämien und Zulagen (siehe hierzu AB 32 S. 7 sowie E. 4.4 hier-
nach) im Detail zusammengesetzt haben und nach welchen Kriterien diese 
an die einzelnen Mitarbeiter und im Besonderen an den Beschwerdeführer 
ausgerichtet wurden.
4.4
Für die Ermittlung des Invalideneinkommens ist nach Eintritt der 
gesundheitlichen Einbusse nur unter den in vorstehender Erwägung 4.1.2 
genannten Voraussetzungen auf das tatsächlich noch erzielte Einkommen 
abzustellen (vgl. auch UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 2015, 
Art. 16 N. 50). Zwar ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im 
Jahr 2008 im Rahmen der Weiterbeschäftigung bei der bisherigen Arbeit-
geberin ein Einkommen von Fr. 58‘442.-- erzielte (vgl. E. 3.4 hiervor), je-
doch kann auf diesen Betrag derzeit nicht abgestellt werden. Gemäss IK-
Auszug (AB 53) sowie mit Blick auf die Angaben gemäss den Lohnauswei-
sen der ehemaligen Arbeitgeberin (AB 32 S. 9 f.) erwirtschaftete der Be-
schwerdeführer im Jahr 2007, in welchem (ebenfalls) eine ärztlich attestier-
te Arbeitsunfähigkeit von 50 % bestand (vgl. E. 3.2 hiervor), ein Einkom-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 13
men von Fr. 38‘896.--, wobei Prämien und Zulagen in der Höhe von unge-
fähr Fr. 17‘000.-- aufgeführt werden (AB 32 S. 9). Es wird weder geltend 
gemacht noch bestehen aufgrund der Akten Anhaltspunkte dafür, dass sich 
die medizinische Situation im Nachfolgejahr 2008 verändert hätte. Bei die-
sen 
Gegebenheiten 
kann 
die 
Einkommenserhöhung 
um 
beinahe 
Fr. 20‘000.-- auf gesamthaft Fr. 58‘442.-- (vgl. AB 32 S.7 f., 53) nicht 
schlüssig nachvollzogen werden. Die dabei ausgewiesen Prämien und Zu-
lagen in der Höhe von etwa Fr. 20‘000.-- (AB 32 S. 7) sind sowohl hinsicht-
lich deren Zusammensetzung und Verteilschlüssel innerhalb der einzelnen 
Mitarbeiter der Unternehmung wie auch konkret bezogen auf den Be-
schwerdeführer mangels entsprechender Rückfragen (noch) nicht absch-
liessend überprüfbar. Die Beschwerdegegnerin wird in Zusammenhang mit 
den weiteren Abklärungen unter Berücksichtigung des seit 1986 bestehen-
den Arbeitsverhältnisses (vgl. AB 2.1 S. 45, 8 S. 1) besonderes Augenmerk 
darauf zu legen haben, ob der ausgerichtete Lohn der tatsächlich erbrach-
ten Leistung entsprach oder ob allenfalls teilweise von einem Soziallohn 
ausgegangen werden müsste (vgl. E. 4.1.2 hiervor sowie KIESER, a.a.O., 
Art. 16 N. 53, siehe auch Art. 25 Abs. 1 lit. b IVV). Dabei ist zu beachten, 
dass die Frage an die G.________, ob der angegebene Lohn der Arbeits-
leistung des Beschwerdeführers entspreche, von letzterer am 20. Juli 2009 
mit Bezug auf einen im gleichen Dokument angegebenen Monatslohn von 
Fr. 3‘200.-- bejaht wurde (AB 32 S. 2 Ziff. 12 und 13), dieser Lohn aber im 
Widerspruch zum tatsächlich ausbezahlten Entgelt steht.
4.5
Unter den dargelegten Umständen wird die Beschwerdegegnerin 
sowohl das der Rentenberechnung per 2008 zugrunde zu legende Validen- 
wie auch das Invalideneinkommen näher abzuklären haben. Für die Folge-
jahre, in welchen gemäss IK-Auszug insbesondere in den Jahren 2009 und 
2010 eine nicht unwesentliche Veränderung des (Invaliden-)Einkommens 
zu verzeichnen war (AB 53), wird die Prüfung eines Revisionsgrundes un-
ter Berücksichtigung von Art. 31 IVG in der jeweils gültig gewesenen Fas-
sung (vgl. E. 4.1.3 hiervor) vorzunehmen sein (E. 2.4 hiervor). Ob mit der 
Auflösung des Arbeitsvertrages per 31. Dezember 2016 (AB 56 f.) – bzw. 
der auf dieses Datum hin offenbar erfolgten vorzeitigen Pensionierung 
(AB 58 S. 2) – ein weiterer Revisionsgrund ausgewiesen wäre, kann man-
gels derzeitiger Klarheit über einen allfällig bis ins Jahr 2016 bestandenen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 14
Rentenanspruch nicht beantwortet werden. Zu bemerken bleibt immerhin, 
dass die Verhältnisse auch diesbezüglich unklar sind: Der Beschwerdefüh-
rer bringt vor, die Vertragsauflösung sei aus gesundheitlichen Gründen, 
mithin unfreiwillig, erfolgt (AB 56 S. 2 Ziff. 2.2), währenddem die Beschwer-
degegnerin implizit davon ausgeht, dass dies aus invaliditätsfremden 
Gründen geschehen sei, und dementsprechend in der angefochtenen Ver-
fügung vom 5. April 2018 (Rentenaufhebung) für die Berechnung des Inva-
lideneinkommens weiterhin den bei der G.________ erzielten Lohn berück-
sichtigt (vgl. AB 71). Indessen hat die Beschwerdegegnerin hinsichtlich der 
Kündigungsgründe bisher keine Feststellungen tatsächlicher Natur getrof-
fen. Die von ihr sinngemäss geltend gemachte Beweisführungslast des 
Beschwerdeführers greift insofern nicht (vgl. Beschwerdeantwort [betref-
fend Rückforderung] S. 2 Ziff. C.a.2). Weil die letzten ärztlichen Berichte 
aus den Jahren 2012 (AB 39) und 2013 (AB 45) stammen, wird die Be-
schwerdegegnerin die erforderlichen Abklärungen nachzuholen haben. 
Nach Einholung sämtlicher für die Vornahme einer Rentenberechnung 
massgeblichen Unterlagen wird die Beschwerdegegnerin über den An-
spruch ab Januar 2009 neu zu befinden haben.
5.
5.1
Gestützt auf das Ausgeführte ist in Gutheissung der Beschwerde 
die angefochtene Verfügung vom 5. April 2018 (AB 71) betreffend die per 
31. Dezember 2008 vorgenommene rückwirkende Rentenaufhebung auf-
zuheben und die Sache zur umfassenden Prüfung des Sachverhalts an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese hat in Nachachtung der Un-
tersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) insbesondere sowohl das vom 
Beschwerdeführer seit dem Jahr 2008 erzielte Invalideneinkommen, das 
hypothetische Valideneinkommen wie auch die Gründe der Arbeitsver-
tragsauflösung per Ende Dezember 2016 einer genauen Prüfung zu unter-
ziehen. Alsdann wird sie über den Rentenanspruch neu zu verfügen haben. 
Zu bemerken bleibt, dass mit der genannten Verfügung einer dagegen er-
hobenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen wurde (AB 71 
S. 2) und der Entzug bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur 


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Vornahme weiterer Abklärungen grundsätzlich auch noch für den Zeitraum 
dieses Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verfügung andau-
ert (BGE 129 V 370).
5.2
Was die Verfügung vom 11. April 2018 (AB 73) betrifft, mit welcher 
die Beschwerdegegnerin für die Zeit von 1. April 2013 bis 30. November 
2017 die Rückforderung zu Unrecht bezogener Rentenleistungen geltend 
macht (vgl. hierzu E. 2.6 hiervor), so ist diese mangels Rechtskraft der ihr 
zugrunde liegenden Rentenrevisionsverfügung vom 5. April 2018 (AB 71; 
vgl E. 5.1 hiervor) in Gutheissung der dagegen erhobenen Beschwerde 
ebenfalls aufzuheben.
Indessen ist die Beschwerdegegnerin darauf hinzuweisen, dass die einjäh-
rige Verwirkungsfrist zur Rückforderung (Art. 25 Abs. 2 ATSG) ohne weite-
res gewahrt bleibt, auch wenn es im Anschluss an die neu zu erlassende 
Rentenverfügung zu einer allfälligen neuen Rückerstattungsverfügung 
kommen sollte (vgl. ARV 2001 S. 93 E. 2b sowie Entscheid des EVG vom 
17. Dezember 2003, C 19/03, E. 3.2.2). Dabei ist zu beachten, dass eine 
rückwirkende Rentenaufhebung für die Zeit bis zum 31. Dezember 2014 
aufgrund von aArt. 88bis Abs. 2 lit. b IVV und ab dem 1. Januar 2015 nach 
der ab diesem Zeitpunkt gültigen geänderten Fassung des Verordnungsar-
tikels zu prüfen ist (E. 2.6 hiervor).
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Okt. 2018, IV/18/332, Seite 16
6.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61). Dies gilt unabhän-
gig davon, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Be-
gehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2017 KV Nr. 9 
S. 43 E. 9.1).
Die Kostennote von Rechtsanwalt B.________ vom 21. Juni 2018 über ein 
Honorar von Fr. 4‘500.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 25.-- und der Mehr-
wertsteuer von Fr. 348.45 gibt zu keinen Beanstandungen Anlass. Entspre-
chend wird die Parteientschädigung auf Fr. 4‘873.45 festgesetzt. Diesen 
Betrag hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 5. April 2018 (rückwirkende Rentenaufhebung) auf-
gehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, 
damit sie – nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägun-
gen – über den Rentenanspruch neu verfüge. 
2.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 11. April 2018 (Rückforderung) aufgehoben.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-


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tenvorschuss von Fr. 800.-- wird ihm nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4‘873.45 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-


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fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.