be_verwaltungsgericht · 200 2023 17 · 2022-11-24 · de

Einspracheentscheid vom 24. November 2022

200 23 17 ALV
KNB/SVE/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 21. September 2023
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Schwitter
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 24. November 2022
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2023, ALV/23/17, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1970 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war seit dem 1. März 2020 in der B.________ angestellt, als sie mit Schrei-
ben vom 1. März 2021 ihre Stelle per 30. Juni 2021 kündigte (Akten des 
Amtes für Arbeitslosenversicherung [AVA bzw. Beschwerdegegner], Dossi-
er RAV [Regionales Arbeitsvermittlungszentrum]-Region Seeland-Berner 
Jura [act. IIA] 207-209). Am 7. Juni 2021 meldete sich die Versicherte beim 
RAV ab 1. Juli 2021 als stellenlos zur Arbeitsvermittlung an (act. IIA 210-
211) und beantragte am 24. Juni 2021 Arbeitslosentaggelder ab 1. Juli 
2021 (Akten des AVA, Dossier Arbeitslosenkasse … [ALK; act. IIB, IIC], 
act. IIB 203-206). Mit Schreiben vom 27. Juli 2022 (act. IIA 137-139) forder-
te das AVA die Versicherte auf, eine Stellungnahme in Bezug auf ihre Ver-
mittlungsfähigkeit einzureichen, da sie gemäss den Akten seit dem 2. März 
2021 bis mindestens zum 15. August 2022 vollständig arbeitsunfähig sei. 
Mit Stellungnahme vom 17. August 2022 (act. IIA 129-130) teilte die Versi-
cherte mit, durch ihre Ärztin per sofort für eine Tätigkeit im Homeoffice zu 
20 % arbeitsfähig erklärt worden zu sein und legte ein entsprechendes (un-
datiertes) Arztzeugnis bei. Sie ergänzte dazu, diese 20 % Homeoffice soll-
ten selbständig, je nach gesundheitlichen Möglichkeiten auf die Woche 
verteilt 
werden 
können. 
Mit 
Verfügung 
vom 
7. September 
2020 
(act. IIA 103-107) verneinte das AVA die Vermittlungsfähigkeit und damit 
die Anspruchsberechtigung ab 2. Januar 2022. Die dagegen erhobene Ein-
sprache (act. IIA 83-84) wurde mit Entscheid vom 24. November 2022 
(act. IIA 30-34) insoweit gutgeheissen, als die Vermittlungsfähigkeit und die 
Anspruchsberechtigung ab 3. Oktober 2022 bejaht wurden, sofern die übri-
gen Anspruchsvoraussetzungen, welche durch die ALK geprüft würden, 
erfüllt seien. Darüber hinaus wurde die Einsprache abgewiesen.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2023, ALV/23/17, Seite 3
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 8. Januar 2023 Be-
schwerde und beantragte sinngemäss, in teilweiser Aufhebung des ange-
fochtenen Einspracheentscheides vom 24. November 2022 sei die Vermitt-
lungsfähigkeit für die Zeit vom 16. August bis 2. Oktober 2022 zu bejahen.
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 10. Februar 
2023 auf Abweisung der Beschwerde. Diese ging zur Kenntnis an die Be-
schwerdeführerin.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 
über 
die 
obligatorische 
Arbeitslosenversicherung 
und 
die 
Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2023, ALV/23/17, Seite 4
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist grundsätzlich 
auf die Beschwerde einzutreten (vgl. allerdings E. 1.2 hiernach). 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 24. Novem-
ber 2022 (act. IIA 30-34), mit welchem die Vermittlungsfähigkeit und damit 
die Anspruchsberechtigung vom 2. Januar bis 2. Oktober 2022 verneint 
wurden. Die Beschwerdeführerin bestreitet die hier Thema bildende Ver-
neinung der Vermittlungsfähigkeit beschwerdeweise einzig für den Zeit-
raum vom 16. August bis 2. Oktober 2022 (vgl. Beschwerde S. 2 f.); sie hat 
damit den Streitgegenstand auf diesen Zeitraum beschränkt. Betreffend die 
Zeit vom 2. Januar bis zum 15. August 2022 ist der angefochtene Einspra-
cheentscheid unangefochten in Rechtskraft erwachsen (vgl. BGE 125 V 
413 E. 1b S. 414 f.).
Soweit die Beschwerdeführerin die „ungerechtfertigt verkürzte Rahmenfrist“ 
bestreitet (Beschwerde S. 2), ist darauf vorliegend nicht einzutreten. Im 
angefochtenen Einspracheentscheid wurde – durch den Rechtsdienst als 
„kantonale Amtsstelle“ i.S.v. Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG, an den die Arbeitslo-
senkasse das Dossier überwiesen hatte – einzig über die Vermittlungs-
fähigkeit entschieden bzw. es liegt betreffend die Rahmenfrist kein Anfech-
tungsobjekt vor (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414). Diesbezüglich ist die Ar-
beitslosenkasse (und nicht der Rechtsdienst) zuständig (vgl. unter anderem 
Art. 81 Abs. 1 lit. a AVIG), bei welcher die Beschwerdeführerin gegebenen-
falls eine anfechtbare Verfügung verlangen könnte. 
1.3
Zu prüfen ist hier – wie erwähnt – einzig die Vermittlungsfähigkeit 
bzw. die Anspruchsberechtigung für die Zeit vom 16. August bis zum 2. Ok-
tober 2022. Mit Blick auf das Taggeld (act. IIB 53; act. IIC 4) liegt der 
Streitwert unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in 
die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
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2.
2.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
i.V.m. Art. 15 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt eine arbeitslose Person, 
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit an-
zunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 
Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Ar-
beitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, 
die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der 
üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchs-
voraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versi-
cherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Ar-
beit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. 
Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht. Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt 
sich prospektiv, somit aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis 
zum Erlass des Einspracheentscheids bestanden haben (BGE 146 V 210 
E. 3.1 f. S. 212).
2.2
Nach der Rechtsprechung gelten Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer als vermittlungsfähig, wenn sie aufgrund ihrer körperlichen und 
geistigen Fähigkeiten sowie der persönlichen Verhältnisse in der Lage sind, 
ihre Arbeitskraft auch an einem anderen zumutbaren Arbeitsplatz, inner- 
oder ausserhalb des bisherigen Berufs, zu verwerten. Dagegen sind nicht 
nur Personen vermittlungsunfähig, die wegen ihres Gesundheitszustandes 
keine Arbeit mehr finden, sondern auch solche, die aus persönlichen oder 
familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen können, wie es ein 
Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf an-
derweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen 
wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 
enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 
Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 
120 V 385 E. 3a S. 388, 115 V 434 E. 2a S. 436; ARV 1998 S. 265 E. 1b).
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2023, ALV/23/17, Seite 6
3.
3.1
Die ALK hat das Dossier der Beschwerdeführerin am 22. Juli 2022 
dem Rechtsdienst des AVA zur Überprüfung der Vermittlungsfähigkeit und 
zum Entscheid überwiesen (act. IIA 141-142; vgl. Art. 85 Abs. 1 lit. d AVIG 
und Art. 24 AVIV). Mit Einspracheentscheid vom 24. November 2022 
(act. IIA 30-34) wurde die Vermittlungsfähigkeit ab dem 3. Oktober 2022 
bejaht und für die Zeit davor (2. Januar bis 2. Oktober 2022) verneint. Die 
Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei auch vom 16. August bis zum 2. Ok-
tober 2022 vermittlungsfähig gewesen (Beschwerde S. 2) und die Arbeit im 
Homeoffice sei nur eine mögliche Variante gewesen, weshalb ihre Ärztin 
C.________, im Medizinalberuferegister ohne Facharzttitel verzeichnet 
(vgl. ), den Homeoffice-Vermerk im nunmehr 
auf den 15. August 2022 „nachdatierten“ Arztzeugnis (Akten der Be-
schwerdeführerin [act. I] 3) durchgestrichen habe (Beschwerde S. 2). Zu 
beurteilen ist vorliegend einzig die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerde-
führerin im Zeitraum vom 16. August bis zum 2. Oktober 2022 (vgl. E. 1.2 
hiervor).
3.2
Aufgrund der Akten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin dem 
Rechtsdienst des AVA am 17. August 2022 (act. IIA 129) ein undatiertes 
ärztliches Zeugnis einreichte, in welchem die Ärztin C.________ ihr unter 
anderem vom 16. August bis zum 3. Oktober 2022 eine 80%ige Arbeitsun-
fähigkeit attestiert hatte. Dabei vermerkte die Ärztin, dass die Beschwerde-
führerin eine 20%ige Tätigkeit im Homeoffice („en télé-travail“) ausüben 
könne, ohne dies weiter zu begründen. Die Beschwerdeführerin selbst 
bestätigte diese Einschätzung in ihrer Stellungnahme vom 17. August 2022 
(act. IIA 129) und ergänzte dazu, diese 20 % Homeoffice sollten „selbstän-
dig, je nach gesundheitlichen Möglichkeiten auf die Woche verteilt werden 
können“. Unter den erwähnten, einschränkenden Bedingungen sei sie „be-
reit, eine passende Tätigkeit von 20 % zu suchen und wenn passend auch 
anzunehmen.“ Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin das 
gleiche, nunmehr auf den 15. August 2022 „nachdatierte“ Zeugnis der Ärz-
tin C.________ (act. I 3) erneut ein. Dabei machte sie – entgegen ihren 
bisherigen Ausführungen (vgl. etwa act. IIA 83-84, 129) – geltend, Homeof-
fice sei nur eine mit ihrer Ärztin diskutierte, mögliche Variante gewesen, 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2023, ALV/23/17, Seite 7
aber sicher nie eine „Variante für immer“ (Beschwerde S. 2). Ob ihre Ärztin 
oder die Beschwerdeführerin selbst die Anmerkung betreffend Homeoffice 
durchgestrichen hat, kann offen bleiben, denn abzustellen ist auf die soge-
nannten spontanen „Aussagen der ersten Stunde“, welche hier unbefange-
ner und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder 
unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder 
anderer Art beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 E. 5.2.2 S. 174, 121 V 
45 E. 2a S. 47). Mithin ist überwiegend wahrscheinlich erstellt (vgl. zum 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit BGE 144 V 427 E. 3.2 
S. 429), dass die Beschwerdeführerin bezugnehmend auf ihre Ärztin im 
hier massgeblichen Zeitraum lediglich zur Annahme einer Arbeit mit einer 
alleinigen Präsenz im Homeoffice, d.h. zu keiner ausserhäuslichen Tätig-
keit, bereit war und sich zu Letzterer auch nicht in der Lage sah. Überdies 
war die Beschwerdeführerin denn auch nur zu einer bloss 20%igen Home-
office-Tätigkeit bereit, die sie „selbständig“ auf die ganze Woche hätte ver-
teilen wollen (act. IIA 129). Bei dieser Ausgangslage waren ihr bei der Ar-
beitssuche so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr 
unwahrscheinlich war (vgl. E. 2.2 hiervor). Denn notorisch wird auch bei 
Anstellungen mit der Möglichkeit von Homeoffice – insbesondere in der 
Einarbeitungsphase, aber auch in der Zeit danach – zumindest eine teil-
weise Präsenz im Betrieb verlangt. Eine vollschichtige und ausnahmslose 
Homeoffice-Tätigkeit ist bei der Einarbeitung kaum möglich und ganz all-
gemein (falls überhaupt) äusserst selten. Zudem ist im Rahmen der Einar-
beitung eine frei einteilbare Arbeitszeitgestaltung – vor allem und gerade im 
niedrigen Beschäftigungsgrad von bloss 20 % – äusserst unwahrscheinlich. 
Auch der Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin – wie sie geltend 
macht (Beschwerde S. 2) – im fraglichen Zeitraum nichtsdestotrotz auf 
Stellen in einem 80%-Pensum beworben hat, vermag dies nicht zu widerle-
gen. Denn die Beschwerdeführerin führte in der Beschwerde (S. 2) selbst 
aus, sie sei von der Beratungsperson dazu angehalten worden und habe 
dies in der Annahme getan, dass ein Bewerbungsprozess bis zur Anstel-
lung immer Zeit in Anspruch nehme und sie dann (erst) zu gegebener Zeit 
bereit gewesen wäre. Mit anderen Worten war sie (unabhängig vom pro-
zentualen Umfang) gar nicht bereit per sofort eine zumutbare Stelle anzu-
nehmen. Der im Nachhinein anders dargestellte Sachverhalt überzeugt 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2023, ALV/23/17, Seite 8
nicht. Nur nebenbei sei erwähnt, dass die Anerkennung der Vermittlungs-
fähigkeit ab dem 3. Oktober 2022 äusserst grosszügig erscheint. Dies na-
mentlich mit Blick auf die E-Mail vom 28. September 2022 (act. IIA 102), 
wonach sie „voll mit dem Umzug beschäftigt“ sei und ein Beratungsge-
spräch vom 5. Oktober 2022 bloss telefonisch abhalten wollte. Die Vermitt-
lungsfähigkeit ab dem 3. Oktober 2022 bildet allerdings nicht Thema des 
vorliegenden Verfahrens.
3.3
Zusammenfassend ist unter Berücksichtigung des Gesamtverhal-
tens (vgl. BARBARA KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts 
zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 90) erstellt, dass die Beschwerdeführerin im 
vorliegend einzig streitigen Zeitraum vom 16. August bis zum 2. Oktober 
2022 offensichtlich nicht vermittlungsfähig war.
4.
Nach dem Dargelegten ist der Einspracheentscheid vom 24. November 
2022 (act. IIA 30-34) betreffend die hier streitige Zeit nicht zu beanstanden 
und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss, vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG; Art. 104 Abs. 3 VRPG).
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2023, ALV/23/17, Seite 9
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.