be_verwaltungsgericht · 200 2015 132 · 2015-01-08 · de

Einspracheentscheid vom 8. Januar 2015

200 15 132 EL
ACT/COC/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 23. Juni 2015
Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch Fürsprecherin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 8. Januar 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/132, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1972 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht seit Dezember 2005 bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 50% 
eine halbe Invalidenrente (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern 
[AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1, 83). Am 19. April 
2012 meldete sie sich bei der AKB zum Bezug von Ergänzungsleistungen 
(EL) an (AB 1). Mit Verfügung vom 3. Dezember 2012 (AB 228) sprach die 
AKB rückwirkend vom 1. Dezember 2006 bis am 31. Juli 2009 und ab 
1. Oktober 2010 monatliche EL in verschiedener Höhe zu. Vom 1. August 
2009 bis am 30. September 2010 verneinte sie dagegen einen Anspruch 
auf EL. 
Im weiteren Verlauf sprach die AKB mit Verfügung vom 3. März 2014 
(AB 242) ab 1. Oktober 2014 monatliche EL in der Höhe von Fr. 1‘139.-- 
zu. Dabei berücksichtigte sie (neu) bei den Einnahmen ein zumutbares 
Erwerbseinkommen für die teilinvalide Versicherte von Fr. 19'210.-- resp. 
die Differenz von Fr. 12‘507.-- zum tatsächlich erzielten Einkommen 
(AB 241 S. 1). Ferner gewährte sie mit Verfügung vom 7. März 2014 
(AB 240) ab 1. Dezember 2013 monatliche EL im Umfang von Fr. 1‘645.-- 
und ab 1. Januar 2014 bis auf weiteres monatliche EL im Umfang von 
Fr. 1‘654.--. 
Mit der Verfügung vom 3. März 2014 zeigte sich die Versicherte nicht ein-
verstanden und liess am 15. Oktober 2014 Einsprache erheben (AB 251). 
Dabei wurde namentlich beantragt, die angefochtene Verfügung sei infolge 
Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzuheben und es sei Frist zur Stel-
lungnahme zur beabsichtigten Neuberechnung der EL unter Anrechnung 
eines Mindesterwerbseinkommens anzusetzen. Mit Entscheid vom 12. No-
vember 2014 (AB 255) hiess die AKB die Einsprache in dem Sinne gut, als 
sie die Verfügung vom 3. März 2014 aufhob. Soweit weitergehend wies sie 
die Einsprache ab. In der Folge sprach die AKB mit Verfügung vom 12. No-
vember 2014 (AB 258) ab 1. Juni 2015 monatliche EL in der Höhe von Fr. 
959.-- zu. Dabei berücksichtigte sie (wiederum) bei den Einnahmen ein 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/132, Seite 3
zumutbares Erwerbseinkommen für die teilinvalide Versicherte von 
Fr. 19'210.-- resp. die Differenz von Fr. 12‘507.-- zum tatsächlich erzielten 
Einkommen (AB 257 S. 1). Die gegen diese Verfügung erhobene Einspra-
che (AB 264) wies die AKB mit Entscheid vom 8. Januar 2015 (AB 278) ab.
B.
Hiergegen liess die Versicherte am 5. Februar 2015 Beschwerde erheben 
und folgende Anträge stellen:
1. Die Beschwerde sei gutzuheissen und der angefochtene Einspra-
cheentscheid sei infolge Verletzung des rechtlichen Gehörs aufzu-
heben.
2. Eventualiter seien die Beschwerde gutzuheissen und der ange-
fochtene Einspracheentscheid vom 8. Januar 2015 aufzuheben. 
Der Beschwerdeführerin seien auch nach dem 1. Juni 2015 EL im 
bisher gewährten Umfang auszurichten.
– unter Kosten- und Entschädigungsfolge – 
Mit Beschwerdeantwort vom 9. März 2015 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/132, Seite 4
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet der Einspracheentscheid 8. Januar 
2015 (AB 278). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL für die Zeit 
ab 1. Juni 2015 (AB 257 und 258) und in diesem Zusammenhang einzig die 
Frage, ob bei der Berechnung der EL ein hypothetisches Erwerbseinkom-
men anzurechnen ist. Die richterliche Beurteilung hat sich praxisgemäss 
auf diese Punkte zu beschränken, wogegen aufgrund der Akten kein An-
lass besteht, die übrigen unbestritten gebliebenen Punkte in die Prüfung 
miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330). 
1.3
Mit Blick darauf, dass ein EL-Entscheid in zeitlicher Hinsicht Rechts-
beständigkeit nur für ein Kalenderjahr entfalten kann (BGE 128 V 39 E. 3b 
S. 41) und dass einzig die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein-
kommens von Fr. 12‘507.-- (AB 257 S. 1) streitig ist, erreicht der Streitwert 
den Betrag von Fr. 20'000.-- offensichtlich nicht, weshalb die Beurteilung 
der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin vorab eine Ver-
letzung des rechtlichen Gehörs geltend. Sie beanstandet sinngemäss, die 
Beschwerdegegnerin habe ihr keine Möglichkeit eingeräumt, vor Erlass der 


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Verfügung vom 12. November 2014 (AB 258) zur beabsichtigten Neube-
rechnung der EL unter Anrechnung eines Mindesterwerbseinkommens 
Stellung zu nehmen (Beschwerde S. 4 Art. 2).
2.2
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen 
nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar 
sind (Art. 42 ATSG). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 
musste die Beschwerdegegnerin vor Erlass der Verfügung vom 12. No-
vember 2014 (AB 258) deshalb das rechtliche Gehör nicht gewähren, da 
diese durch Einsprache anfechtbar war. Der in der Beschwerde (S. 4 Art. 2) 
zitierte BGE 117 V 153 datiert aus der Zeit vor Einführung des ATSG, als 
im Bereich der EL (noch) kein Einspracheverfahren durchzuführen war (vgl. 
UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 2. Aufl. 2009, Art. 52 N. 1 und 47), 
und ist deshalb diesbezüglich nicht mehr massgebend. Das Vorliegen einer 
Gehörsverletzung ist folglich zu verneinen.
Letztlich bleibt darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin durchaus 
Gelegenheit hatte, sich vor Erlass der Verfügung vom 12. November 2014 
(AB 258) zur beabsichtigten Neuberechnung der EL zu äussern; dies im 
Rahmen des (ersten) Einspracheverfahrens hinsichtlich der Verfügung vom 
3. März 2014 (AB 242), welche mit Entscheid vom 12. November 2014 
(AB 255) aufgehoben worden ist.
3.
3.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/132, Seite 6
3.2
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
3.2.1
Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 
[ELV; SR 831.301]). Für Invalide unter 60 Jahren gelten gemäss Art. 14a 
Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um einen Drittel er-
höhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 
Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40% bis unter 50% (lit. a); 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 
50% bis unter 60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebens-
bedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60% bis unter 70% (lit. c).
3.2.2
Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der 
Vorschriften von Art. 14a und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Per-
sonen oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich 
zu nutzen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch 
den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher 
auch Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der In-
validität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theore-
tische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind 
alle Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern 
oder erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, 
die Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Umstände, die es dem 
Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebene Erwerbsfähigkeit 
in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für die Berechnung der 
Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkommen, das die versi-
cherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 
117 V 153 E. 2c S. 156, 202 E. 2a S. 204).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/132, Seite 7
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin bezieht seit Dezember 2005 bei einem IV-
Grad von 50% eine halbe Invalidenrente (AB 83). Unter diesen Umständen 
ist ihr grundsätzlich bei der Berechnung der EL ein Mindesterwerbsein-
kommen anzurechnen, da vermutet wird, dass sie ihre Resterwerbsfähig-
keit tatsächlich nutzen kann. Diese gesetzliche Vermutung kann durch den 
Beweis des Gegenteils umgestossen werden (vgl. E. 3.2.2 hiervor).
4.2
Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass es ihr möglich und zumut-
bar sei, ein solches Mindesterwerbseinkommen zu erzielen. Dabei verweist 
insbesondere auf dem Umstand, dass sie aus gesundheitlichen Gründen 
nicht mehr in ihrem angestammten Beruf … arbeiten könne. Seit Dezember 
2011 arbeite sie als … für die C.________. Ihre monatliche Arbeitszeit 
könne je nach Einsätzen bei den Kunden variieren. Darüber hinaus habe 
sie sich trotz ihrer Anstellung regelmässig aber erfolglos auf 50%-Stellen 
beworben (Beschwerde S. 6).
Aus den vorliegenden Akten geht hervor, dass die Beschwerdeführerin bei 
der C.________ auf Stundenbasis angestellt ist (AB 78). Im Jahr 2013 hat 
sie dabei ein Einkommen von Fr. 5‘586.-- erzielt (AB 235). Somit hat sie ein 
Arbeitspensum von weit unter 50% ausgeübt und ihre Restarbeitsfähigkeit 
nicht voll verwertet. Daran ändert nichts, dass sie – gemäss eigenen Anga-
ben (Beschwerde S. 6) – ihrer Arbeitgeberin monatlich zu 50% zur Verfü-
gung steht. Zudem vermag die Beschwerdeführerin nicht zu belegen, dass 
sie an ihrem aktuellen Arbeitsplatz kein höheres Einkommen realisieren 
könnte resp. dass dies unmöglich wäre. Dem Schreiben der Arbeitgeberin 
vom 12. Dezember 2014 (Beschwerdebeilage [BB] 4) kann in dieser Hin-
sicht nichts entnommen werden. Vielmehr wird allein ausgeführt, die Be-
schwerdeführerin stünde „monatlich zu 50% zur Verfügung". Hinsichtlich 
der geltend gemachten erfolglosen Bewerbungen vermag die Beschwerde-
führerin einzig Bewerbungsschreiben aus dem Jahr 2012 vorzuweisen 
(AB 261 und BB 5). Für die Zeit danach liegen keine Arbeitsbemühungen 
vor. Sie bestätigt selber, dass sie sich „seit einigen Monaten“ nicht mehr 
beworben hat (Beschwerde S. 6). 


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Damit hat die Beschwerdeführerin die Vermutung nicht umstossen können, 
dass sie in der Lage ist, ein Mindesteinkommen von Fr. 19‘290.-- (vgl. 
E. 4.3 hiernach) zu erzielen (vgl. E. 3.2.2 hiervor). Schliesslich kann offen 
bleiben, ob die angestammte Tätigkeit … gesundheitsbedingt nicht mehr 
möglich ist (Beschwerde S. 6), da auf dem Arbeitsmarkt genügend andere 
Arbeitsstellen offen stehen. 
4.3
Die angerechnete Höhe des Mindesterwerbseinkommens von 
Fr. 19'210.-- (AB 258; vgl. auch AB 257) ist insofern zu beanstanden, als 
dieses der bis zum 31. Dezember 2014 gültig gewesenen Fassung des 
Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG entspricht. Seit dem 1. Januar 2015 ist bei 
Invaliden mit einem IV-Grad zwischen 50% und unter 60% ein Erwerbsein-
kommen von Fr. 19‘290.-- anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV i.V.m. 
Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG). 
Demzufolge ist eine neue EL-Berechnung vorzunehmen. Dabei ist das an-
zurechnende Erwerbseinkommen um Fr. 80.-- (Fr. 19‘290.-- – Fr. 19'210.--) 
auf Fr. 17‘871.-- (Fr. 17‘791.-- [AB 257 S. 1] + Fr. 80.--) zu erhöhen. Davon 
sind zwei Drittel anrechenbar (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG), was ein Einkom-
men von Fr. 11‘914.-- ergibt (2/3 von Fr. 17‘871.--). Das Total der anzu-
rechnenden Einnahmen beträgt somit Fr. 23‘038.-- (Fr. 11‘914.-- + 
Fr. 11‘124.-- [IV-Rente]). Stellt man diese Einnahmen dem Total der anzu-
rechnenden Ausgaben gegenüber, ergibt dies eine Differenz von 
Fr. 11‘454.-- (Fr. 34‘492.-- [AB 257] – Fr. 23‘038.--) im Jahr resp. ein An-
spruch auf EL von (gerundet) Fr. 955.-- (Fr. 11‘454.-- : 12) im Monat.
Dies führte zu einer Reduktion des EL-Anspruchs um Fr. 4.-- im Monat (im 
Vergleich zu den von der Beschwerdegegnerin zugesprochenen Fr. 959.-- 
im Monat; AB 258 und 278) resp. um Fr. 48.-- im Jahr. Diese Schlechter-
stellung ist jedoch derart gering, dass vorliegend ausnahmsweise auf eine 
reformatio in peius durch das Gericht verzichtet wird. 
4.4
Schliesslich gibt die EL-Herabsetzung auch in zeitlicher Hinsicht zu 
keinen Beanstandungen Anlass. Gemäss Art. 25 Abs. 4 ELV wird die Her-
absetzung einer laufenden EL infolge der Anrechnung eines Mindestein-
kommens nach Art. 14a ELV sechs Monate nach Zustellung der entspre-


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chenden Verfügung wirksam. Die Reduktion per 1. Juni 2015 (AB 257 und 
258) erweist sich damit als korrekt.
4.5
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 
5.
5.1
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG muss das Verfahren für die Parteien 
kostenlos sein; einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 
können jedoch eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt 
werden. Leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung kann vorliegen, 
wenn die Partei ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt – hier die haupt-
sächlich geltend gemachte Verletzung des rechtlichen Gehörs – abstützt, 
von dem sie weiss oder bei der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, 
dass er unrichtig ist (BGE 124 V 285 E. 4b S. 288, 112 V 333 E. 5a S. 334; 
SVR 2007 IV Nr. 19 S. 69 E. 2.2).
Auf das Erheben von Verfahrenskosten kann vorliegend gerade noch ver-
zichtet werden, obwohl die Beschwerde nahe an der Grenze zu leichtsinni-
ger Prozessführung liegt.
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecherin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.