be_verwaltungsgericht · 200 2018 343 · 2018-04-12 · de

Einspracheentscheid vom 12. April 2018

200 18 343 ALV
KOJ/FRN/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 23. August 2018
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Franzen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 12. April 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 25. Oktober 2017 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum Bern (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Akten des RAV-Region 
Bern-Mittelland [act. IIA] 5-6) und stellte am 2. November 2017 Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung (Dossier Arbeitslosenkasse Bern [act. IIB] 14-
17). 
Mit Schreiben vom 10. Januar 2018 (act. IIA 53) teilte das RAV dem Versi-
cherten mit, dass es von ihm für die Zeit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit zu 
wenige Arbeitsbemühungen erhalten habe und gab ihm Gelegenheit, diese 
nachzureichen und/oder die fehlenden Arbeitsbemühungen zu begründen. 
Mit Eingabe vom 12. Januar 2018 (act. IIA 55) führte der Versicherte aus, 
für die Monate November und Dezember 2017 habe er acht Arbeits-
bemühungen vorzeigen müssen, diese habe er schriftlich nachgewiesen. 
Betreffend die fehlenden Arbeitsbemühungen für die Monate September 
und Oktober verwies er auf den Tod seines Vaters am ... September 2017 
und die damit verbundenen Belastungen und Aufgaben, auf seine eigenen 
zweiwöchigen Ferien im Oktober sowie darauf, dass eine durchdachte Stel-
lenbewerbung erst nach einer Standortbestimmung und Berufspositionie-
rung möglich gewesen sei. Mit Verfügung vom 5. Februar 2018 (act. IIA 60-
61) stellte das RAV den Versicherten wegen erstmalig ungenügenden Ar-
beitsbemühungen vor Antragstellung im Umfang von acht Tagen in seiner 
Anspruchsberechtigung ein. Mit Einsprache vom 10. Februar 2018 (act. IIA 
68) verwies der Versicherte auf ein Gespräch mit seiner RAV-Beraterin, 
gemäss welcher er die Weisung erhalten habe, bis Ende Jahr acht Bewer-
bungen zu schreiben und beantragte, die Einstelltage von acht auf einen zu 
reduzierten. Daraufhin holte das RAV bei der zuständigen RAV-Beraterin 
eine Stellungnahme ein (act. IIA 76) und gab dem Versicherten anschlies-
send Gelegenheit, sich dazu zu äussern (act. IIA 84). Dem kam dieser mit 
Eingabe vom 21. März 2018 nach (act. IIA 86). Mit Entscheid vom 12. April 
2018 hiess das beco Berner Wirtschaft (beco bzw. Beschwerdegegner) die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 3
Einsprache teilweise gut und reduzierte die Einstelltage von acht auf sechs 
(act. IIA 87-91). 
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 5. Mai 2018 Beschwerde und bean-
tragte die Reduktion der Einstelltage von sechs auf einen.
Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juli 2018 schloss der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde. 
 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 4
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 12. April 
2018 (act. IIA 87-91). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner 
den Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügenden Arbeitsbemühun-
gen während der Kündigungsfrist für sechs Tage in der Anspruchsberechti-
gung eingestellt hat.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von sechs Tagen unter 
Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
 
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 S. 
525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 5
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht 
darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die ar-
beitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 
sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
2.3
Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 der Bundesverfassung 
[BV; SR 101]) umfasst einerseits den Anspruch auf Schutz berechtigten 
Vertrauens in Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen be-
gründendes Verhalten der Behörden, sofern sich dieses auf eine konkrete, 
den betreffenden Bürger berührende Angelegenheit bezieht. Andererseits 
verbietet er sowohl den staatlichen Behörden wie auch den Privaten, sich 
in ihren öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen widersprüchlich oder 
rechtsmissbräuchlich zu verhalten. Rechtsmissbrauch liegt insbesondere 
dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von In-
teressen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 
130 I 26 E. 8.1 S. 60, 127 II 49 E. 5a S. 56; Entscheid des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 14. Dezember 
2004, H 157/04, E. 3.3.1).
Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben, welcher die Bürgerin 
und den Bürger in ihrem berechtigten Vertrauen auf behördliches Verhalten 
schützt, können falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden unter be-
stimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende Be-
handlung der rechtsuchenden Person gebieten. Gemäss Lehre und Recht-
sprechung (BGE 131 V 472 E. 5 S. 480; 143 V 341 E. 5.2.1 S. 346) ist dies 
der Fall,
1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte 
Personen gehandelt hat; 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 6
2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder 
wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Gründen 
als zuständig betrachten durfte; 
3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres er-
kennen konnte; 
4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen 
getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden können, 
und 
5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Ände-
rung erfahren hat. 
2.4
Der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersu-
chungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungs-
last begriffsnotwendig aus, da es Sache des Gerichts – und der verfügen-
den Behörde – ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt 
zu sein. Die Parteien tragen mithin in diesem Verfahrensbereich in der Re-
gel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Ent-
scheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen geblie-
benen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift aller-
dings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, durch die Beweiswür-
digung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlich-
keit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 S. 
222; SVR 2017 UV Nr. 17 S. 58 E. 2.2). Für eine anspruchsbegründende 
Tatsache liegt die objektive Beweislast bei der leistungsansprechenden 
Person (BGE 121 V 204 E. 6a S. 208).
3.
3.1
Erstellt und unbestritten ist, dass dem Beschwerdeführer von seiner 
Arbeitgeberin am 6. September 2017 auf den 31. Dezember 2017 gekün-
digt worden ist (act. IIB 1). Im Oktober 2017 hat der Beschwerdeführer zwei 
Wochen Ferien im Ausland verbracht, die er bereits im März 2017 gebucht 
hatte (act. IIA 63-64). Zwischen dem 11. und dem 28. Dezember 2017 wies 
er schliesslich acht Arbeitsbemühungen nach (act. IIA 52). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 7
3.2
Rechtsprechungsgemäss ist die versicherte Person bereits vom 
Zeitpunkt der Kündigung an verpflichtet, sich intensiv um neue Arbeit zu 
bemühen (vgl. E. 2.2 hiervor). Diese Pflicht ergibt sich aus der in Art. 17 
Abs. 1 AVIG (vgl. E. 2.1 hiervor) verankerten Schadenminderungspflicht 
und gilt im Übrigen – entgegen der Auffassung beider Partien – auch für die 
Zeit, in der sich Versicherte ferienhalber im Ausland aufhalten, zumal Stel-
lenbewerbungen mit den heutigen elektronischen Kommunikationsmitteln 
sowie Personalvermittlungsagenturen inzwischen weltweit ohne zeitliche 
Verzögerungen durchführbar sind (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 23. Februar 2015, 8C_768/2014, E. 2.2.3). Dieser gesetzlichen Pflicht 
ist der Beschwerdeführer dadurch, dass er in den Monaten September, 
Oktober und November 2017 keine Stellenbewerbungen getätigt hat, nicht 
hinreichend nachgekommen, was zu Recht unbestritten ist. 
3.3
Der Beschwerdeführer beruft sich indessen auf Vertrauensschutz 
(vgl. E. 2.3 hiervor), indem die zuständige RAV-Beraterin ihm beim ersten 
Gespräch vom 7. November 2017 zugesichert habe, es reiche, wenn er die 
nötigen acht Bewerbungen erst im Dezember 2017, dem letzten Monat der 
Kündigungsfrist, vornehme. Er habe sich an diese Vereinbarung gehalten 
(Beschwerde S. 1). Die RAV-Beraterin hat diese Angaben des Beschwer-
deführers indessen nicht bestätigt und in ihrer E-Mail-Stellungnahme vom 
16. März 2018 lediglich darauf hingewiesen, vermutlich habe sie dem Be-
schwerdeführer gesagt, dass er für die ganze Kündigungsfrist mindestens 
acht Bewerbungen, verteilt auf alle Monate nachweisen müsse. Es könne 
sein, dass sie darauf hingewiesen habe, dass es in Ordnung sei, wenn ein 
grösserer Teil auf Dezember falle (act. IIA 76). In den Akten ist diesbezüg-
lich nichts Schriftliches zu finden; insbesondere wurde am Gespräch vom 
7. November 2017 noch keine Wiedereingliederungsvereinbarung unter-
zeichnet (act. IIA 105-106; vgl. act. IIA 47-49). Da der Beschwerdeführer 
aus dieser angeblichen Zusicherung der RAV-Beraterin Rechte ableiten 
will, trägt er hierfür die Beweislast, bzw. das Risiko der Beweislosigkeit (vgl. 
E. 2.4 hiervor). Da die fragliche Auskunft der RAV-Beraterin nicht belegt ist, 
kann der Beschwerdeführer sich von vornherein nicht auf Vertrauensschutz 
berufen und es erübrigen sich weitere Ausführungen zu den übrigen ein-
schlägigen Voraussetzungen (vgl. E. 2.3 hiervor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 8
3.4
Weil der Beschwerdeführer seiner Schadenminderungspflicht nicht 
hinreichend nachgekommen ist, wurde er zu Recht in seiner Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt. 
4.
4.1
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
sechs Einstelltagen (act. IIA 87). 
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens 
(Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 
30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschul-
den (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt insbe-
sondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine 
zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben oder 
eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b AVIV). Die 
Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die Vorausset-
zungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). 
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 
S. 230 E. 2.1).
4.2
Vorliegend hat der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer für 
sechs Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt (act. IIA 87), was im 
unteren Bereich des leichten Verschuldens liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV). 
Mit Blick auf die gesamten Umstände erscheint das verfügte Einstellmass 
als angemessen. Ein triftiger Grund für ein richterliches Eingreifen in das 
Ermessen des Beschwerdegegners ist nicht gegeben, weshalb die verfügte 
Einstelldauer von sechs Tagen zu bestätigen ist. 
4.3
Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung in der Anspruchs-
berechtigung weder in grundsätzlicher noch in masslicher Hinsicht bean-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Aug. 2018, ALV/18/343, Seite 9
standen. In der Folge erweist sich der Einspracheentscheid vom 12. April 
2018 (act. IIA 87-91) als korrekt und die dagegen erhobene Beschwerde ist 
abzuweisen.
5.
5.1
Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen. 
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco 
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.