be_verwaltungsgericht · 200 2014 1100 · 2015-06-26 · de

Verfügung vom 16. Oktober 2014

200 14 1100 IV
SCJ/BRL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 26. Juni 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichterin Fuhrer 
Gerichtsschreiberin Brönnimann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. Oktober 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 31. Januar 1995 unter Hinweis auf Diskushernien zum 
Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an 
(Akten der IV-Stelle Bern [act. II] 6.1/136-141). In der Folge holte die IV-
Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) diverse erwerbliche und medi-
zinische Unterlagen ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren 
(act. II 6.1/95 f.) wurde der Versicherten mit Verfügung vom 30. November 
1996 mit Wirkung ab 1. Februar 1995 eine halbe Invalidenrente zugespro-
chen (act. II 6.1/13-18).
Im Rahmen zweier Revisionen wurde der Anspruch auf eine halbe Invali-
denrente mit Verfügung vom 21. Oktober 1999 bei einem Invaliditätsgrad 
von 51 % (act. II 5) sowie mit Verfügung vom 5. Juli 2002 bei einem Sta-
tuswechsel zur vollen Erwerbstätigkeit und einem Invaliditätsgrad von neu 
60 % bestätigt (act. II 22). Am 1. März 2004 verfügte die IVB infolge Inkraft-
tretens der 4. IV-Revision die Ausrichtung einer Dreiviertelsrente ab 1. Ja-
nuar 2004 (act. II 26). Dies wurde mit Verfügung vom 15. Juni 2006 
bestätigt (act. II 39).
Am 20. Oktober 2008 ersuchte die Versicherte um Ausrichtung einer gan-
zen IV-Rente (act. II 66). Hierauf holte die IVB weitere erwerbliche und me-
dizinische Unterlagen ein und veranlasste eine interdisziplinäre neurochir-
urgisch-psychiatrische Begutachtung durch die Dres. med. C.________, 
Fachärztin für Neurochirurgie FMH (vgl. Gutachten vom 28. Mai 2009, Ak-
ten der IVB [act. IIA] 78), und D.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH (vgl. Gutachten vom 16. Juni 2009, act. IIA 79). Nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. IIA 80) verfügte die IVB am 
10. September 2009 die Weiterausrichtung einer Dreiviertelsrente bei ei-
nem Invaliditätsgrad von neu 66 % (act. IIA 81).


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B.
Anlässlich einer Revision von Amtes wegen im April 2013 machte die Ver-
sicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustands geltend (act. IIA 
87/2). In der Folge holte die IVB unter anderem ein interdisziplinäres Gut-
achten der Dres. med. E.________, Fachärztin für Neurochirurgie, und 
F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1. Novem-
ber 2013 bzw. 28. November 2013 ein (act. IIA 98.1, 101.1 f.). Nach der 
Einholung einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-
Stellen (RAD) vom 26. März 2014 (act. IIA 103/2 f.) stellte die IVB der Ver-
sicherten mit Vorbescheid vom 16. Mai 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 
33 % die Aufhebung der bisherigen Leistungen auf Ende des der Zustel-
lung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht (act. IIA 104). Hiergegen 
erhob die Versicherte Einwand (act. IIA 107, 110, 116), woraufhin die IVB 
eine weitere Stellungnahme des RAD vom 2. Oktober 2014 einholte (act. 
IIA 118). Am 16. Oktober 2014 verfügte die IVB wie mit Vorbescheid vom 
16. Mai 2014 vorgesehen (act. IIA 119). 
C.
Mit Eingabe vom 17. November 2014 erhob die Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, Beschwerde und beantragte die Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung. Gleichzeitig ersuchte die Beschwerde-
führerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Beiord-
nung von B.________ als amtlicher Anwalt. 
In der Beschwerdeantwort vom 5. Januar 2015 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 22. Januar 2015 reichte die Beschwerdeführerin ergänzende Unterla-
gen zum Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zu den 
Akten.
Mit Eingabe vom 3. Februar 2015 reichte die Beschwerdegegnerin in Er-
gänzung zur Beschwerdeantwort vom 5. Januar 2015 eine Stellungnahme 
des RAD vom 20. Januar 2015 ein.


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Mit Stellungnahmen vom 17. März 2015 bzw. 10. April 2015 hielten die 
Parteien an ihren Anträgen fest. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 16. Oktober 2014 (act. IIA 119), 
mit welcher die bisherige Dreiviertelsrente der IV revisionsweise mit Wir-
kung auf Ende November 2014 aufgehoben worden ist. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 5
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
2.3.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-


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denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b 
S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1). Unerheblich unter revisions-
rechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die unterschiedliche 
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 
112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2).
2.3.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und andererseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.3.3
Eine rentenrelevante Änderung des Gesundheitszustandes muss 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 126 V 353 E. 5b 
S. 360). Da die IV-Stelle aus einer anspruchsaufhebenden Tatsache Rech-
te ableiten will, trägt sie insofern die Beweislast, als der Entscheid im Falle 
der Beweislosigkeit zu ihren Ungunsten ausfällt (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b 
S. 264; URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversiche-
rung, 2010, N. 1538). 
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 7
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
2.5.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
2.5.2
Abgesehen von den üblichen Anforderungen an den Beweiswert 
eines medizinischen Berichts hängt der Beweiswert eines zwecks Renten-
revision erstellten Gutachtens wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend 
auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – be-
zieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und 
schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 8
Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in 
der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer 
früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber 
ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustan-
des stattgefunden hat (SVR 2012 IV Nr. 18 S. 82 E. 4.2).
3.
Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der (auf 
einer umfassenden materiellen Leistungsprüfung basierenden) Verfügung 
vom 10. September 2009 (act. IIA 81) und desjenigen im Zeitpunkt der vor-
liegend angefochtenen Verfügung vom 16. Oktober 2014 (act. IIA 119) zu 
prüfen, ob in den für den Leistungsanspruch relevanten Tatsachen eine 
wesentliche Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 
in anspruchsrelevanter Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.3 hiervor).
3.1
Der Verfügung vom 10. September 2009 (act. IIA 81) lag in medizi-
nischer Hinsicht im Wesentlichen die neurochirurgisch-psychiatrische Be-
gutachtung der Dres. med. C.________ und D.________ vom 28. Mai bzw. 
vom 16. Juni 2009 (act. IIA 78 f.) zugrunde. 
Die Neurochirurgin Dr. med. C.________ diagnostizierte im Gutachten vom 
28. Mai 2009 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbovertebrales 
Schmerzsyndrom mit wechselhafter Sensibilitätsstörung des rechten Beins 
sowie ein zervikales Schmerzsyndrom, welches weitgehend abgeklungen 
sei. Neurologisch bestünden eine eingeschränkte Beweglichkeit der Len-
denwirbelsäule (LWS) und eine etwas verminderte Beweglichkeit der Hals-
wirbelsäule (HWS) bei einem Status nach mehrfachen Operationen beider 
Etagen. Radiologisch/neuroradiologisch seien keine wesentlichen degene-
rativen Veränderungen L3/4 feststellbar, jedoch beginnende degenerative 
Veränderungen der Nachbarsegmente C4/5 und C7/Th1. Zumutbar seien 
noch Tätigkeiten mit Heben und Tragen von ca. 5 kg, Stehen bei regelmäs-
sigen Positionswechseln, die Sitzdauer liege unter einer Stunde, die Geh-
strecke bei einer Stunde. Anhaltend gebücktes Arbeiten sei ausgeschlos-
sen, wiederholte Rotationsbewegungen sowie Überkopfarbeiten in Reklina-
tionsstellung des Kopfes seien zu vermeiden. Eine solche, den Beeinträch-


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tigungen angepasste Tätigkeit sei im Rahmen von 40 %, d.h. ca. dreiein-
halb Stunden täglich, ohne Leistungseinbusse zumutbar (act. IIA 78/13-19).
Im Gutachten vom 16. Juni 2009 legte Dr. med. D.________ dar, es 
bestünden weder psychische noch psychosomatische Beeinträchtigungen. 
Aus psychiatrischer Sicht seien die Funktionen nicht eingeschränkt und die 
Belastbarkeit nicht reduziert (act. IIA 79/7).
In der interdisziplinären Beurteilung wurde festgehalten, unter Berücksichti-
gung der psychiatrischen und neurochirurgischen Befunde sei von einer 
Arbeitsfähigkeit von 40 % für eine leichte Tätigkeit auszugehen (act. IIA 
78/20, 79/8).
3.2
Hinsichtlich des Verlaufs des Gesundheitszustands nach Erlass der 
Verfügung vom 10. September 2009 (act. IIA 81) ergibt sich aus den medi-
zinischen Unterlagen das Folgende:
3.2.1
Im Bericht vom 25. Februar 2013 diagnostizierte Dr. med. 
G.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 
Bewegungsapparates, 
einen 
Status 
drei 
Monate 
nach 
Dynesys-
Stabilisation Segment L3/4 bei Nachbarsegmentspathologie bei Status 
nach ventrodorsaler Stabilisation L4/5 und L5/S1 im Mai 2005. Als Neben-
diagnosen führte er ein chronisches zervikales und anamnestisch auch 
zervikobrachiales Schmerzsyndrom rechts bei Status nach Prothesenver-
sorgung C5/6 im Juni 2007 und C6/7 im Februar 2002 auf. Drei Monate 
nach der Dynesis-Stabilisation zeige sich ein sehr schönes Ergebnis. Es 
bestehe noch eine leichte Dysästhesie auf der rechten Seite. Die lokal lum-
bale Schmerzkomponente halte sich sehr in Grenzen, Medikamente wür-
den seit längerem nicht mehr eingenommen (act. IIA 89/5 f.).
3.2.2
Im Rahmen der im April 2013 eingeleiteten Revision liess die Be-
schwerdegegnerin 
die 
Beschwerdeführerin 
durch 
die 
Dres. 
med. 
E.________ und F.________ interdisziplinär (neurochirurgisch und versi-
cherungspsychiatrisch) begutachten.
Im neurochirurgischen Gutachten von Dr. med. E.________ vom 1. No-
vember 2013 wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
hauptsächlich ein chronisches lumbales, lumboischialgieformes und aktuell 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 10
-femoralgieformes Schmerzsyndrom rechts mit/bei LWS-Fehlform bzw. 
-Fehlhaltung und degenerativen LWS-Veränderungen (leichtgradige Os-
teochondrose der drei oberen Segmente, mässiggradige Spondylarthrose 
L5/S1) sowie ein chronisches zervikales und zervikobrachialgieformes 
Schmerzsyndrom beidseits, aktuell linksbetont, residuelle sensible Aus-
fallssymptomatik C6/C7 rechts mit/bei HWS-Fehlform bzw. -Fehlhaltung 
und 
degenerativen 
HWS-Veränderungen 
festgestellt 
(beginnende 
Ostechondrose HWK4/5 und HWK7/BWK1, beginnende Unkovertebralar-
throse C4-C6 mit p.m. C4/5). Die von der Versicherten berichteten körperli-
chen Beeinträchtigungen seien qualitativ und quantitativ mit objektivierba-
ren Befunden, vornehmlich einem Status nach mehrfachen und mehrseg-
mentalen operativen Eingriffen im Bereich der LWS und HWS, erklärbar. 
Durch die durchgeführten Eingriffe im Bereich der LWS und HWS habe 
jeweils eine passagere/vorübergehende subjektive Beschwerdebesserung 
erreicht werden können. Eine relevante Befundverschlechterung könne 
nicht bestätigt bzw. festgestellt werden. Der Beschwerdeführerin seien kör-
perlich leichte und zeitweise körperlich mittelschwere (der Anteil mittel-
schwerer Arbeit sei mit 10 % begrenzt) konsequent wechselbelastende 
Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von sechs Stunden pro Tag an fünf 
Tagen der Woche bei einer um bis 10 % verminderter Leistungsfähigkeit 
zumutbar. Ausgeschlossen seien körperlich schwere und ständig sowie 
häufig bzw. überwiegend körperlich mittelschwere Tätigkeiten, die LWS 
und HWS statisch belastende Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Haltungs- und 
Positionsmonotonien der LWS und HWS, Tätigkeiten in Zwangshaltungen 
der LWS und HWS (vornübergeneigte Tätigkeiten, repetitive Tätigkeiten 
über Schulterhöhe und über Kopf), Tätigkeiten mit repetitiven Rotationsbe-
wegungen der LWS und HWS, Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen 
auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 
10 kg, repetitiv mit 5 kg limitiert (act. IIA 98.1/34 ff.). 
Im versicherungspsychiatrischen Gutachten vom 28. November 2013 legte 
Dr. med. F.________ dar, es bestünden keine geistigen oder psychischen 
Beeinträchtigungen. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht sei der Be-
schwerdeführerin jegliche Tätigkeit während achteinhalb Stunden an fünf 
Tagen der Woche zumutbar (act. IIA 101.1/13 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 11
In der interdisziplinären Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
sowie des Zumutbarkeitsprofils wurden die entsprechenden Angaben des 
neurochirurgischen Gutachtens übernommen (vgl. act. IIA 101.2).
3.2.3
Im Bericht vom 26. März 2014 führte die RAD-Ärztin med. pract. 
H.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, aus, 
seit der Sprechstunde bei Dr. med. G.________ am 13. Februar 2013 sei 
eine Verbesserung des Gesundheitsschadens ausgewiesen. Hinsichtlich 
der Arbeitsfähigkeit sowie des Zumutbarkeitsprofils könne auf das interdis-
ziplinäre Gutachten verwiesen werden (act. IIA 103/2 f.).
3.2.4
Im Bericht vom 29. Juni 2014 diagnostizierte Dr. med. G.________ 
ein rezidivierendes tieflumbales (rechtsbetontes) Schmerzsyndrom mit 
auch eher pseudoradikulären Abstrahlungen sowie ein chronisches zervi-
kales und anamnestisch auch zervikobrachiales Schmerzsyndrom rechts. 
An der belastungsabhängigen Grundproblematik der Beschwerdeführerin 
habe sich in den letzten Jahren nicht viel geändert (Beschwerdebeilage 
[act. I] 3).
3.3
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 16. Oktober 2014 (act. IIA 119) massgeblich auf die Gutachten 
der Dres. med. E.________ und F.________ (act. IIA 98.1, 101.1) bzw. auf 
deren interdisziplinäre Beurteilung vom 28. November 2013 gestützt (act. 
IIA 101.2). Diese erfüllen die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung 
an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten Anforderungen 
(vgl. E. 2.5 hiervor). Insbesondere basieren die Beurteilungen auf umfas-
senden Untersuchungen, berücksichtigen die beklagten Beschwerden und 
wurden in Kenntnis und nach Auseinandersetzung mit den Vorakten erstat-
tet. Sie leuchten in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 
in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Zudem nehmen die 
Gutachter ausreichend Stellung zur Entwicklung des Gesundheitszustan-
des. Den beiden Gutachten bzw. der interdisziplinären Beurteilung kommt 
damit volle Beweiskraft zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b bb S. 353).
In Bezug auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit legten die Gutachter dar, 
der Beschwerdeführerin sei eine den leidensbedingten Einschränkungen 
angepasste Tätigkeit mit einem Pensum von sechs Stunden täglich bei 


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einer um 10 % verminderten Leistungsfähigkeit zumutbar (act. IIA 101.2/3; 
vgl. E. 3.2.2 hiervor). Diesbezüglich weicht die Beurteilung von jener der 
Dres. med. C.________ und D.________ ab, welche die Arbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin in ihrer interdisziplinären Begutachtung vom 28. 
Mai bzw. vom 16. Juni 2009 auf 40 % bezifferten (act. IIA 78/20, 79/8; vgl. 
E. 3.1 hiervor). Im Folgenden ist zu prüfen, ob diese Erhöhung der Arbeits-
fähigkeit auf eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes 
zurückzuführen ist. 
3.3.1
Unbestritten und aufgrund der Akten erstellt ist, dass sich der psy-
chische Gesundheitszustand im massgebenden Zeitraum nicht veränderte, 
lag doch aus psychiatrischer Sicht weder bei Erlass der Verfügung vom 
10. September 2009 (act. IIA 81) noch im Zeitpunkt der vorliegend ange-
fochtenen Verfügung vom 16. Oktober 2014 (act. IIA 119) eine psychische 
Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor (vgl. act. IIA 79/7, 
101.1/13). 
3.3.2
Hinsichtlich einer allfälligen Veränderung des neurochirurgischen 
Gesundheitszustandes ergibt sich das Folgende:
Dem Gutachten von Dr. med. E.________ vom 1. November 2013 ist zu 
entnehmen, dass nach einem operativen Eingriff im November 2012 eine 
vorübergehende leichte Besserung der Schmerzsymptomatik eingetreten 
ist (act. IIA 98.1/35). Weiter geht aus den Ausführungen der Neurochirurgin 
hervor, dass sich im Vergleich zu den Voruntersuchungen im Mai 2009 
sowie im Januar 2012 kaum relevante Befundänderungen ergeben haben 
(vgl. act. IIA 98.1/39). Gestützt auf das schlüssige Gutachten von Dr. med. 
E.________ ist folglich von einem im Wesentlichen unveränderten Ge-
sundheitszustand auszugehen. Zu keinem anderen Schluss scheint die 
Beschwerdegegnerin zu kommen. Sie trägt jedoch vor, es liege eine Fall-
konstellation wie im Entscheid des Bundesgerichts (BGer) vom 28. August 
2012 (8C_338/2012) vor, in welchem gemäss dem Gutachten zwar „de 
facto“ keine wesentliche Verbesserung des Zustandsbildes bestehe, sich 
die revisionsrechtlich relevante Veränderung jedoch aus den Berichten und 
Stellungnahmen der behandelnden Ärzte ergebe (vgl. Beschwerdeantwort, 
S. 3, Ziff. 13). Ein solcher Fall liegt hier indessen nicht vor:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 13
Aus den übrigen Akten geht zunächst hervor, dass sich die Beschwerde-
führerin im November 2012 einer Dynesis-Stabilisation L3/4 unterzog 
(vgl. act. IIA 89). Entgegen der Auffassung der RAD-Ärztin med. pract. 
H.________ (vgl. Bericht vom 2. Oktober 2014, act. IIA 118/2) kann jedoch 
nicht bereits aufgrund dieser Operation auf einen erheblich veränderten 
Gesundheitszustand geschlossen werden. Der behandelnde Arzt, Dr. med. 
G.________, führte mit Bericht vom 25. Februar 2013 zwar aus, die Be-
schwerdeführerin gebe an, sich seit Jahren nicht mehr so beschwerdearm 
sowie belastbar gefühlt zu haben (act. IIA 89/5). Diese Aussage beruht 
jedoch einzig auf den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin und 
vermag mit Blick auf das auch gutachterlich attestierte Leistungsprofil, bei 
welchem die Gutachterin festhielt, die körperlichen Beeinträchtigungen 
liessen sich durch medizinische Massnahmen nicht wesentlich verbessern 
(act. IIA 98.1/42), keinen Revisionsgrund zu begründen. Soweit Dr. med. 
G.________ sodann darlegte, drei Monate nach der Dynesis-Stabilisation 
zeige sich ein sehr schönes Ergebnis (act. IIA 89/6), beweist auch dies 
noch keine massgebliche und dauerhafte Veränderung des Gesundheits-
zustands, nimmt Dr. med. G.________ damit doch in keiner Weise Bezug 
auf eine Verbesserung gegenüber dem (hier massgebenden) Gesundheits-
zustand im Jahr 2009 oder auf eine allfällige Veränderung der Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit. Diesbezüglich hielt Dr. med. G.________ im Bericht 
vom 29. Juni 2014 fest, an der belastungsabhängigen Grundproblematik 
der Beschwerdeführerin habe sich in den letzten Jahren nicht viel geändert. 
Wenngleich die letzte Operation lumbal eine Besserung zur Folge gehabt 
habe, sei anzuzweifeln, ob dies eine direkte Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit habe (act. I 3). In seinen Berichten vom 29. Juni 2014 sowie vom 
11. November 2014 diagnostizierte Dr. med. G.________ ausserdem im 
Unterschied zum Bericht vom 25. Februar 2013 (act. IIA 89/5) auch wieder 
(vgl. Bericht vom 3. Juni 2009, act. IIA 89/7) ein rezidivierendes tieflumba-
les (rechtsbetontes) Schmerzsyndrom (act. I 3 f.). Demnach geht Dr. med. 
G.________ in Übereinstimmung mit der nachvollziehbaren Beurteilung 
von Dr. med. E.________ von einer nur vorübergehenden Besserung des 
Gesundheitszustandes aus. Zu keinem anderen Ergebnis gelangt auch der 
Hausarzt Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 
FMH, welcher im Bericht vom 24. Juni 2013 im Zusammenhang mit der 
Operation vom November 2012 zwar einen guten Erfolg erwähnt, die zu-


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mutbare Arbeitszeit in einer angepassten Tätigkeit jedoch unverändert auf 
drei bis vier Stunden beziffert (act. IIA 91/2 f.). Damit kann der Auffassung 
der Beschwerdegegnerin, wonach sich aus den Berichten und Stellung-
nahmen der behandelnden Ärzte eine erhebliche Änderung ergebe, nicht 
gefolgt werden. Vielmehr ist vorliegend auch aufgrund der übrigen Akten 
keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes belegt – weder 
im Sinne einer Verbesserung noch einer Verschlechterung. Der nicht weiter 
begründete Hinweis auf eine Verbesserung des Gesundheitszustandes im 
Bericht des J.________ vom 29. Mai 2013 (act. IIA 89/3) ändert an diesem 
Ergebnis nichts.
Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die nunmehr gerin-
gere Arbeitsunfähigkeitsschätzung nicht auf einen geänderten bzw. ver-
besserten Gesundheitszustand, sondern bloss auf eine unterschiedliche 
Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes 
zurückzuführen ist. Hierfür spricht auch die Aussage von Dr. med. 
E.________, wonach die gutachterliche Beurteilung des Jahres 2009 an-
gesichts der erhobenen Befunde weder aus der damaligen Sicht noch im 
heutigen Zeitpunkt nachvollzogen werden könne (act. IIA 98.1/41). Bei der 
Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit besteht – wie vom Bundesgericht fest-
gehalten (vgl. Entscheid des BGer vom 6. Mai 2015, 8C_779/2014, E. 3.3) 
– ein beachtlicher Ermessensspielraum, worauf Dr. med. C.________ in 
der Stellungnahme vom 20. August 2014 (act. IIA 116/4) zu Recht hinwies. 
Der Umstand, dass der vorliegende Gesundheitszustand durchaus unter-
schiedliche Einschätzungen der Arbeitsunfähigkeit zulässt, zeigt sich zu-
dem in den zeitnah erstatteten Berichten der behandelnden Ärzte. 
Während im Bericht des J.________ vom 29. Mai 2013 eine zumutbare 
Präsenzzeit in einer angepassten Tätigkeit von sechs Stunden täglich er-
wähnt wurde (act. IIA 89/2), führte der Hausarzt Dr. med. I.________, mit 
Bericht vom 24. Juni 2013 unter Berücksichtigung derselben Diagnosen 
und Beschwerden aus, der Beschwerdeführerin sei eine angepasste Tätig-
keit im Umfang von drei bis vier Stunden täglich zumutbar (act. IIA 91/2). 
Welche der ärztlichen Einschätzungen letztlich die zutreffende ist, braucht 
bei fehlendem Revisionsgrund nicht geprüft zu werden. Diese Frage wäre 
gegebenenfalls vor weiteren Eingliederungsmassnahmen, insbesondere 
auch unter Berücksichtigung des aktuellen Aktivitätsniveaus zu prüfen.


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Folglich ist überwiegend wahrscheinlich, dass im massgebenden Ver-
gleichszeitraum keine wesentliche dauerhafte Veränderung des Gesund-
heitszustandes der Beschwerdeführerin eingetreten ist. Auch bestehen 
keine Hinweise dafür, dass die erhöhte Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus 
einer Anpassung an die leidensbedingten Einschränkungen resultierte. Bei 
diesem Beweisergebnis und mit Blick auf den Umstand, dass sich die 
schlüssige interdisziplinäre Begutachtung der Dres. med. E.________ und 
F.________ ausreichend auf das Beweisthema – die erhebliche Verände-
rung des medizinischen Zustands – bezieht (vgl. E. 2.5.2 hiervor), erweist 
sich der Sachverhalt als genügend abgeklärt, weshalb auf weitere Beweis-
massnahmen verzichtet werden kann (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). 
3.3.3
Demnach ist erstellt, dass im Vergleich zur letzten rechtskräftigen 
Rentenbestätigung im Jahr 2009 aus psychiatrischer wie auch aus neuro-
chirurgischer Sicht im Wesentlichen eine gleich gebliebene medizinische 
Situation mit unveränderter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliegt. 
3.4
Schliesslich ist festzuhalten, dass seit der Verfügung vom 10. Sep-
tember 2009 auch in den erwerblichen Verhältnissen keine erhebliche Ver-
änderung eingetreten ist. So übt die Beschwerdeführerin im vorliegend 
massgebenden Zeitpunkt keine Erwerbstätigkeit aus, womit das Invaliden-
einkommen weiterhin aufgrund von Tabellenwerten zu ermitteln ist 
(vgl. act. IIA 105/9, 106). Des Weiteren sind keine Gründe ersichtlich, wes-
halb die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall entgegen dem Vergleichs-
zeitpunkt keiner 100 %-igen Arbeitstätigkeit mehr nachgehen sollte, so 
dass auch der Status keine Veränderung erfahren hat. Die Beschwerde-
gegnerin macht denn auch nichts Entsprechendes geltend. 
3.5
Nach dem Gesagten ist weder in medizinischer noch in erwerblicher 
Hinsicht ein Revisionsgrund mit dem erforderlichen Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin war 
somit nicht berechtigt, den Rentenanspruch umfassend neu zu prüfen bzw. 
die bisherige Dreiviertelsrente in Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG auf-
zuheben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 16
4.
4.1
Fehlen – wie hier – die in Art. 17 Abs. 1 ATSG genannten Voraus-
setzungen, so kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für die Wie-
dererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln 
abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell 
rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher 
Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos 
unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das 
Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen-
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche 
Rentenverfügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher 
Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 125 V 368 E. 2 S. 369, 110 V 
291 E. 3c S. 296). Diese Voraussetzungen liegen hier offensichtlich nicht 
vor. Die gegenüber der Einschätzung von Dr. med. E.________ höhere 
Arbeitsunfähigkeitsschätzung bei (im Wesentlichen) unverändertem Ge-
sundheitszustand ist nach dem Ausgeführten (vgl. E. 3.3.2 hiervor) nicht 
auf eine fehlerhafte Beurteilung durch Dr. med. C.________ zurückzu-
führen, sondern rührt aus einer unterschiedlichen aber gleichfalls vertretba-
ren Beurteilung. Unter diesen Umständen kann die angefochtene Revisi-
onsverfügung vom 16. Oktober 2014 (act. IIA 119) nicht mit der substituier-
ten Begründung der zweifellosen Unrichtigkeit der Verfügung vom 10. Sep-
tember 2009 (act. IIA 81) geschützt werden.
4.2
Schliesslich besteht für eine Rentenaufhebung auch unter dem Titel 
der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG kein Anlass, insbe-
sondere werden keine neuen erheblichen Tatsachen festgestellt, deren 
Beibringung vorher nicht möglich gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin 
beruft sich denn auch zu Recht nicht auf diesen Rückkommenstitel.
5.
Zusammenfassend sind weder die Voraussetzungen für eine Revi-
sion gemäss Art. 17 ATSG noch für eine Wiedererwägung bzw. prozessua-
le Revision der Verfügung vom 10. September 2009 (act. IIA 81) erfüllt. Die 
Beschwerdegegnerin hat die Invalidenrente der Beschwerdeführerin damit 
zu Unrecht per 1. Dezember 2014 aufgehoben. Die Beschwerde ist daher 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juni 2015, IV/14/1100, Seite 17
gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 16. Oktober 2014 
(act. IIA 119) aufzuheben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch 
auf eine Dreiviertelsrente.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
6.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Pro-
zesses bemessen (vgl. Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). 
Entsprechend der mit Blick auf den entstandenen Aufwand gerade noch 
angemessenen Kostennote von Rechtsanwalt B.________ vom 19. März 
2015 wird die Parteientschädigung auf total Fr. 4‘868.65 (Aufwand Fr. 
4‘390.--, Auslagen von Fr. 118.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 360.65) fest-
gesetzt. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführe-
rin zu ersetzen. 


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
16. Oktober 2014 aufgehoben. Die Beschwerdeführerin hat weiterhin 
Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der IV.
2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 700.-- werden der Be-
schwerdegegnerin zur Bezahlung auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4‘868.65 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.