be_verwaltungsgericht · 200 2024 673 · 2024-09-04 · de

Verfügung vom 4. September 2024

IV 200 2024 673 publiziert in BVR 2025 S. 332
KOJ/IMD/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 13. März 2025
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsdienst B.________, MLaw C.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 4. September 2024


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. März 2025, IV 200 2024 673
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Sachverhalt:
A.
Der 2007 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
wurde im Oktober 2017 unter Hinweis auf ein "Asperger-Syndrom" bei der 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug angemeldet (Akten der IV 
[act. II] 1). Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) tätigte medi-
zinische Abklärungen und gewährte mit formloser Mitteilung vom 14. De-
zember 2018 (act. II 34) medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit 
dem Geburtsgebrechen Ziff. 405 gemäss Anhang der Verordnung vom 
9. Dezember 1985 über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21 [in Kraft 
gestanden bis 31. Dezember 2021, abgelöst durch die Verordnung des 
Eidgenössischen Departements des Innern {EDI} vom 3. November 2021 
über Geburtsgebrechen {GgV-EDI; SR 831.232.211}, in Kraft seit 1. Januar 
2022]). Daneben sprach sie mit Verfügung vom 17. Dezember 2018 
(act. II 35) ab dem 1. Januar 2018 eine Hilflosenentschädigung für Minder-
jährige wegen leichter Hilflosigkeit zu; per 1. September 2019 wurde diese 
auf eine Hilflosenentschädigung bei mittlerer Hilflosigkeit erhöht (act. II 46). 
Des Weiteren sprach die IVB diverse berufliche Eingliederungsmassnah-
men zu (vgl. act. II 79, 87, 95, 105). Ein Gesuch um Kostenübernahme für 
ein Stimmcoaching (act. II 102) lehnte sie mit Verfügung vom 4. September 
2024 (act. II 107) ab. Gleichentags erliess die IVB einen gleichlautenden 
Vorbescheid (act. II 108).
B.
Der Versicherte, vertreten durch Rechtsdienst B.________, erhob gegen 
die Verfügung vom 4. September 2024 mit Eingabe vom 2. Oktober 2024 
Beschwerde mit den Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei 
aufzuheben und der Antrag auf Kostengutsprache für das Stimmcoaching 
sei gutzuheissen.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezem-
ber 2024 auf Abweisung der Beschwerde.


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Mit prozessleitender Verfügung vom 5. Dezember 2024 stellte der Instrukti-
onsrichter fest, dass nach der Aktenlage die angefochtene Verfügung ver-
früht bzw. ohne vorgängig durchgeführtes Vorbescheidverfahren erging, 
was nach der Rechtsprechung eine schwerwiegende Verletzung des An-
spruchs auf rechtliches Gehör darstelle, wobei die Möglichkeit der Heilung 
einer entsprechenden Unterlassung im Rahmen des Beschwerdeverfah-
rens nur sehr zurückhaltend angenommen werde. Der rechtskundig vertre-
tene Beschwerdeführer habe indessen eine Verletzung seines Anspruchs 
auf rechtliches Gehör nicht gerügt, womit derzeit davon auszugehen sei, 
dass er sein Interesse an einer beförderlichen Beurteilung der Sache min-
destens gleich hoch gewichte wie dasjenige an seiner Anhörung. Damit sei 
materiell über den streitigen Anspruch zu entscheiden.
Die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers reichte mit Eingabe vom 
18. Dezember 2024 ihre Kostennote zu den Akten und teilte gleichzeitig 
mit, an der Beschwerde vom 2. Oktober 2024 werde vollumfänglich festge-
halten.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 


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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 4. September 2024 
(act. II 107). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf medizinische Massnahmen im Sinne eines Stimmcoachings.
1.3
Der Beschwerdeführer beantragt die Übernahme der Kosten für 
eine wöchentliche Sitzung à 50 Minuten (vgl. act. II 102/1 sowie Beschwer-
de, S. 3 Rz. 5). Mit Blick auf die voraussichtliche bzw. potenzielle Dauer der 
Massnahme (maximal bis zum vollendeten 20. Altersjahr [vgl. Art. 13 
Abs. 1 IVG; BGE 120 V 277 E. 2 S. 279; SVR 2020 IV Nr. 60 S. 204, 
9C_620/2019 E. 3.1 und E. 3.2.1]) sowie die in der Praxis erhobenen An-
sätze (ca. Fr. 80.-- für 50 Minuten [vgl. bspw. , 
 , www.stimmwerk.ch/kurse]) liegt der 
Streitwert offensichtlich unter Fr. 20'000.--. Damit fällt die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 
20. Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen zur Behandlung 
von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG). Gemäss Art. 13 Abs. 2 IVG 
werden medizinische Massnahmen nach Abs. 1 gewährt für die Behand-
lung angeborener Missbildungen, genetischer Krankheiten sowie prä- und 
perinatal (zur Präzisierung dieser Begriffe vgl. Art. 3 Abs. 1 der Verordnung 


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vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) 
aufgetretener Leiden, die:
a. fachärztlich diagnostiziert sind;
b. die Gesundheit beeinträchtigen;
c. einen bestimmten Schweregrad aufweisen;
d. eine langdauernde oder komplexe Behandlung erfordern; und
e. mit medizinischen Massnahmen nach Art. 14 behandelbar sind.
2.2
Der Umfang der medizinischen Massnahmen und die Vorausset-
zungen für die Leistungsübernahme richten sich nach Art. 14 IVG. Gemäss 
Art. 14 Abs. 2 IVG müssen die medizinischen Massnahmen wirksam, 
zweckmässig und wirtschaftlich sein. Die Wirksamkeit muss nach wissen-
schaftlichen Methoden nachgewiesen sein; im Fall von seltenen Krankhei-
ten wird die Häufigkeit des Auftretens einer Krankheit berücksichtigt. Die 
Versicherung übernimmt gemäss Art. 14 Abs. 3 IVG keine Kosten für lo-
gopädische Massnahmen.
3.
3.1
In Bezug auf die beantragten medizinischen Massnahmen im Sin-
ne eines Stimmcoachings ergibt sich aus den Akten – soweit entscheidwe-
sentlich – das Folgende:
3.1.1
Der Beschwerdeführer leidet unter einer Autismus-Spektrum-
Störung gemäss Ziff. 405 Anhang zur GgV-EDI (act. II 34). In diesem Zu-
sammenhang stellte die Logopädin D.________ am 18. September 2009 
(act. II 26/8 f.) bei diagnostizierter schwerer Spracherwerbsstörung via Spi-
tal E.________ beim Amt für Kindergarten, Volksschule und Beratung ei-
nen Antrag um Kostengutsprache für eine logopädische Therapie für die 
vorläufige Dauer von zwei Jahren bei durchschnittlich zwei Therapiesitzun-
gen à 60 Minuten pro Woche.
Im logopädischen Kurzbericht von 16. Juni 2011 (act. II 26/7) führte die 
Logopädin aus, der Versicherte habe in der Therapie innerhalb kürzester 
Zeit sehr grosse Fortschritte machen können. Die Anwendung, d.h. die 
sozial-kommunikativen Aspekte der Sprache (verbal und non-verbal) seien 


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für ihn auch heute noch sehr schwierig. Zuhause zeige er nach Aussage 
der Eltern ein normales Kommunikationsverhalten. Ausserhalb seines fami-
liären Umfeldes und des Therapiesettings spreche er nicht oder kaum.
Am 29. Oktober 2011 (act. II 26/6) beantragte die Logopädin eine Verlän-
gerung der Kostengutsprache für logopädische Therapie und hielt fest, 
formal sei die Sprache des Versicherten jetzt altersgemäss. Schwierigkei-
ten zeigten sich jedoch noch im kommunikativen Bereich. Mittlerweile spre-
che er im Kindergarten mit der Logopädin und mit anderen Kindern, jedoch 
nur in Anwesenheit der Logopädin. 
3.1.2
Im Austrittsbericht der Psychiatrischen Dienste F.________ vom 
17. September 2018 (act. II 18/4 ff.) wurde ein atypischer Autismus (ICD-
10: F84.1) diagnostiziert und u.a. eine deutliche Beeinträchtigung der ge-
genseitigen Interaktion und Kommunikation festgestellt. Im Rahmen seiner 
autistischen Wahrnehmung falle es dem Versicherten schwer, auf offene 
Fragen zu antworten und ein wechselseitiges Gespräch zu führen. Ein 
Ausgleich der mangelnden Sprachfähigkeit durch Mimik und Gestik finde 
nicht statt (act. II 18/8).
3.1.3
Dr. med. G.________, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, 
führte im Bericht vom 28. Mai 2020 (act. II 53/2) aus, dem heute 13-
Jährigen sei es erschwert möglich, gesellschaftliche Kontakte zu knüpfen. 
In vertrauten sozialen Settings seien eingeschränkte Sozialkontakte mög-
lich, aber auch hier nur mit heilpädagogischer Unterstützung.
3.1.4
In der "Vereinbarung individueller Nachteilsausgleich" des Gymna-
siums H.________ vom 20. Juli 2022 (act. II 81/3 ff.) wurde festgehalten, 
es liege eine ausgeprägte Autismus-Spektrum-Störung vor, die sich (u.a.) 
wie folgt auswirke: Akustische Sensibilität, stark beeinträchtigte Kommuni-
kation mit Erwachsenen (selektiver Mutismus), unbewusst leise/undeutliche 
Stimme. Es werde ein regelmässiges Stimmcoaching durchgeführt.
3.1.5
Im Schreiben vom 8. Juli 2024 (act. II 102/2 ff.) führte lic. phil. 
I.________, "Autismusspezialist", aus, der Versicherte sei im Sprechen 
bzw. in der Kommunikation mit anderen Menschen weiterhin deutlich be-
einträchtigt. Er habe ausgeprägte Schwierigkeiten, seine Stimme zu benut-
zen, laut und deutlich zu sprechen, zu modulieren und zu intonieren. Es 


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falle ihm aufgrund seiner autistischen Besonderheiten schwer, nonverbale 
Signale in einem Dialog einzusetzen. Seit er ins Stimmcoaching gehe, ge-
linge es ihm deutlich besser, für die Gegenseite erkennbar zu nicken oder 
den Kopf zu schütteln. Auch spreche er mittlerweile etwas lauter. Dennoch 
komme es oft vor, dass er akustisch nicht verstanden werde. Trotzdem 
habe er mit dieser Form der Stimmtherapie bereits Fortschritte gemacht. 
3.2
Aufgrund der Akten erstellt und zwischen den Parteien unbestritten 
ist, dass die Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers in der Kommuni-
kation mit der diagnostizierten Autismus-Spektrum-Störung in Zusammen-
hang stehen. Die Beschwerdegegnerin verneinte das beantragte Stimm-
coaching in der angefochtenen Verfügung vom 4. September 2024 
(act. II 107) mit der Begründung, medizinische Massnahmen müssten von 
der Wissenschaft anerkannt sein und den Eingliederungserfolg auf einfa-
che und zweckmässige Weise anstreben. Die beantragte Massnahme kön-
ne keiner von der IV anerkannten medizinischen Therapie zugeordnet wer-
den, weswegen keine Kostengutsprache erteilt werden könne. Die Frage, 
ob und inwiefern die beantragte Behandlung bewährter Erkenntnis der me-
dizinischen Wissenschaft entspricht, lässt sich aufgrund der Aktenlage 
nicht beantworten. Da jedoch aufgrund der nachfolgenden Erwägungen so 
oder anders kein Anspruch auf die anbegehrte Massnahme besteht, kann 
die Frage hier offen gelassen werden.
3.3
Die IV übernimmt keine logopädischen Massnahmen (vgl. Art. 14 
Abs. 3 IVG), da alle Sonderschulmassnahmen und pädagogischen Mass-
nahmen (u.a. auch psychomotorische Therapien) durch die Neugestaltung 
des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen 
(NFA) vom 1. Januar 2008 in die alleinige Verantwortung der Kantone 
übergegangen sind (Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die 
Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV] vom 15. Februar 2017 
[BBl 2017 2651 f.]). Hierzu gehören neben der Logopädie und den Sonder-
schulmassnahmen weitere pädagogische Massnahmen wie die schulische 
und klinische Heilpädagogik, die Psychomotorik, die Früherziehung sowie 
sozialpädagogische Massnahmen (vgl. Rz. 1026 des Kreisschreibens des 
Bundesamtes für Sozialversicherungen über die medizinischen Eingliede-
rungsmassnahmen der IV [KSME]).


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3.4
Im Rahmen der beantragten medizinischen Massnahme in Form 
von Stimmcoaching wird das Empfinden für hörbare Lautstärke und Deut-
lichkeit erarbeitet sowie Artikulation, Modulation, Gestik und Auftritt im All-
gemeinen geübt. Das Coaching komme dem Beschwerdeführer insbeson-
dere bei den zunehmenden mündlichen Aufträgen während des Unterrichts 
im Gymnasium zugute (act. II 82/13). Der Beschwerdeführer wird gemäss 
Aussage von lic. phil. I.________ von einer ausgebildeten Theaterpädago-
gin und Sängerin darin trainiert, lauter und deutlicher sprechen zu lernen. 
Ebenfalls werde dabei eine bessere Körperhaltung zur Unterstützung von 
gelungener Kommunikation trainiert. Im Coaching bekomme er klare und 
direkte Hinweise, was er verändern könne. Der Beschwerdeführer lerne 
den Einsatz seiner Stimme mehr und mehr zu regulieren. Die Trainerin 
arbeite mit ihm unter Einbezug ihres pädagogischen Wissens und vermittle 
ihm sinnvolle und für ihn hilfreiche Analogien (act. II 102/2 f.).
3.5
Das beschriebene Coaching wird zwar formell nicht als Logopädie 
bezeichnet, unterscheidet sich allerdings inhaltlich und in der konkreten 
Zielsetzung nicht von dieser. Als interdisziplinäres Fachgebiet der Medizin, 
Linguistik und Psychologie beschäftigt sich die Logopädie mit der Präventi-
on, Diagnostik, Therapie, Beratung und Erforschung von Kommunikations-, 
Sprach-, Sprech-, Stimm-, Hör- und Schluckstörungen. Indikationen für 
Logopädie sind u.a. Sprachentwicklungsstörungen (vgl. Pschyrembel, Kli-
nisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 1065). Die in Zusammenhang mit 
der Autismus-Spektrum-Störung bestehenden Kommunikationsbeeinträch-
tigungen wurden in der Kindheit des Beschwerdeführers bereits zu einem 
gewissen Grad erfolgreich mit Logopädie therapiert (vgl. act. II 26/6 ff.). Im 
Rahmen des Stimmcoachings werden die weiterhin bestehenden Kommu-
nikationsbeeinträchtigungen therapiert bzw. werden Wege gesucht, wie der 
Beschwerdeführer trotz dieser Einschränkungen besser mit seiner Umwelt 
kommunizieren kann. Die beantragte Massnahme stellt damit im Wesentli-
chen eine Fortsetzung der früheren logopädischen Therapie im Zusam-
menhang 
mit 
den 
sozial-kommunikativen 
Aspekten 
der 
Sprache 
(vgl. act. II 26/7) dar. Dies fällt – wie hiervor festgehalten (vgl. E. 3.3) – 
nicht in den Zuständigkeitsbereich der IV.


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3.6
Nach dem Dargelegten ist die Verneinung der beantragten Leis-
tung durch die Beschwerdegegnerin im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die 
gegen die Verfügung vom 4. September 2024 (act. II 107) erhobene Be-
schwerde ist damit abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung aufzuerlegen. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 800.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 300.-- ist ihm nach 
Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe 
von Fr. 800.-- entnommen. Die Restanz von Fr. 300.-- wird ihm nach 
Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.


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3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsdienst B.________, MLaw C.________ z.H. des Beschwerde-
führers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.