be_verwaltungsgericht · 200 2019 2 · 2018-11-19 · de

Verfügung vom 19. November 2018

200 19 2 IV
FUR/BRM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 14. Mai 2019
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Braune
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin C.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 19. November 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Mai 2019, IV/19/2, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der im Jahre 2000 geborene A.________ wurde erstmals im Oktober 2008 
unter Hinweis auf eine leichte Ataxie sowie Leistungseinbrüche zum Bezug 
von IV-Leistungen für Versicherte vor dem 20. Altersjahr bei der IV-Stelle 
Bern (IVB) angemeldet (Akten der IVB [act. II] 1). Nach entsprechenden 
Abklärungen erteilte die IVB Kostengutsprache für medizinische Massnah-
men zur Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 390 für den Zeitraum 
vom 7. Januar 2009 bis 31. Dezember 2013 (act. II 8) sowie auf Anmel-
dung vom 13. November 2009 hin (act. II 13) zur Behandlung des Geburts-
gebrechens Nr. 387 für die Zeit vom 11. November 2009 bis 30. November 
2014 (act. II 20). Die Kostengutsprache betreffend das Geburtsgebrechen 
Nr. 390 wurde am 5. März 2014 bis am 30. November 2020 (act. II 64) und 
diejenige betreffend das Geburtsgebrechen Nr. 387 am 3. November 2014 
bis am 30. November 2017 (act. II 78) verlängert. Mit Verfügung vom 8. Ju-
ni 2015 schloss die IVB die Medikamente Strattera und Ritalin von der Kos-
tengutsprache im Rahmen der Geburtsgebrechen Nr. 387/390 aus (act. II 
88). Kostengutsprache wurde ferner auf Anmeldung vom 10. Juni 2015 hin 
(act. II 89) für die Behandlung des Geburtsgebrechens Nr. 206 erteilt (act. II 
106).
B.
Am 17. November 2015 reichte die Mutter des Versicherten ein Gesuch um 
berufliche Integrationsmassnahmen in Form von spezifischer Berufsbera-
tung und eines Coachings ein. Trotz guter Noten in der derzeit besuchten 
Quarta am Gymnasium D.________ habe der Versicherte nach wie vor 
beim Lernen grosse Mühe sich zu organisieren, zu strukturieren und Prio-
ritäten zu setzen; die Problematik habe sich durch den hohen Leistungs-
druck verschlechtert. Bei der im August 2016 begonnenen Suche nach 
einer Lehrstelle als … EFZ wirke sich seine geringe Selbstsicherheit und 
seine schwierige emotionale/zwischen-menschliche Erreichbarkeit negativ 
aus (act. II 109). 


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Die IVB holte medizinische Unterlagen ein (act. II 116, 120) und legte diese 
dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme vor; aufgrund 
der Empfehlung der RAD-Ärztin Dr. med. E.________, Fachärztin für Kin-
der- und Jugendpsychiatrie und -Psychotherapie FMH (act. II 122), erteilte 
die IVB Kostengutsprache für eine Abklärung der Ausbildungsfähig-
keit/Coachingbedarf (act. II 138). Daran anschliessend erteilte die IV als 
Frühinterventionsmassnahme in Form von Lerncoaching und Abklärung der 
Ausbildungsfähigkeit Kostengutsprache vom 1. September bis 31. Dezem-
ber 2016 (act. II 143). 
Mit Verfügung vom 2. November 2016 erteilte sie ferner Kostengutsprache 
für medizinische Massnahmen zur Behandlung des Geburtsgebrechens 
Nr. 404 (act. II 150), während sie eine solche im Zusammenhang mit dem 
Geburtsgebrechen Nr. 405 (Autismus) mit Verfügung vom 9. November 
2016 verweigerte (act. II 152). 
Mit Blick auf die Berufswahl und Ausbildungsstellensuche absolvierte der 
Versicherte verschiedene Schnuppertage im Bereich … und es zeichnete 
sich neben der gymnasialen Ausbildung eine Anschlusslösung ab. Dabei 
vertraten die mit Lernberatung befassten Mitarbeiter/innen der ….ch die 
Auffassung, dass der Versicherte unter Berücksichtigung seines Ausbil-
dungswunsches das Gymnasium ordentlich und mit Unterstützung im bis-
herigen Rahmen abschliessen könne (act. II 159, 164). Daraufhin verlän-
gerte die IVB die Kostengutsprache für das Lerncoaching mit Mitteilung 
vom 2. März 2017 zunächst bis zum 30. Juni 2017 (act. II 167), mit derjeni-
gen vom 4. Juli 2017 bis am 31. Dezember 2017 (act. II 175) und mit derje-
nigen vom 5. Januar 2018 bis am 30. Juni 2018 (act. II 177). Am 5. Juli 
2018 erteilte sie Kostengutsprache für Nachhilfe/Stützunterricht für die Zeit 
vom 13. August bis 30. November 2018 unter Ausschluss der Herbstferien 
(act. II 185). Nachdem sich die Mutter des Versicherten damit nicht einver-
standen erklärt hatte (act. II 186), verfügte die IVB nach Durchführung des 
Vorbescheidverfahrens (act. II 187) am 19. November 2018 entsprechend 
der – damit ersetzten – Mitteilung; zu dem am 10. August 2018 erhobenen 
Einwand (act. II 192) nahm sie in der Verfügung Stellung (act. II 205). 


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C.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch den B.________, 
Rechtsanwältin C.________, Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung 
vom 19. November 2018 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 
Kostengutsprache zu leisten für die Zeit vom 1. August 2018 bis am 31. 
Dezember 2018 (inkl. Schulferien) sowie vom 1. Januar 2019 bis 30. Juni 
2019 (inkl. Schulferien). Zur Begründung wird im Wesentlichen geltend 
gemacht, dass die Fortführung des Lerncoachings entgegen der Auffas-
sung der Beschwerdegegnerin geeignet, notwendig und angemessen sei, 
um dem Beschwerdeführer bis zum Beginn seiner Lehre im Sommer 2019 
eine gute Übergangslösung zu bieten Andernfalls würde das Eingliede-
rungsziel mangels eines geregelten Tagesablaufes und aufgrund seiner 
defizitären sozialen Grundfähigkeiten gefährdet; der Erhalt dieser beiden 
Element sei massgebend für das Gelingen der beruflichen Integration in 
den ersten Arbeitsmarkt. 
In ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Januar 2019 beantragt die IVB unter 
Hinweis auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung die Abwei-
sung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-


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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 19. November 2018 
(act. II 205). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf berufliche Mass-
nahmen in Form eines Coachings (Nachhilfe und Stützunterricht). Die IVB 
hatte Kostengutsprache für die Zeit vom 13. August bis 30. November 2018 
(unter Ausschluss der Schulferien) erteilt; beantragt wird Kostengutsprache 
für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2018 (inkl. Schulferien) sowie 
vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 (inkl. Schulferien). 
1.3
Die Kosten für die zusätzlich beantragten beruflichen Massnahmen 
(insgesamt 128 Lektionen à Fr. 120.--, gesamthaft Fr. 15‘360.--, abzüglich 
die zugesprochenen Leistungen) betragen weniger als Fr. 20‘000.--, wes-
halb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Eingliede-


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rungsmassnahmen bestehen nach Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG unter anderem in 
Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbil-
dung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe).
Versicherte, die noch nicht erwerbstätig waren und denen infolge Invalidität 
bei der erstmaligen beruflichen Ausbildung in wesentlichem Umfange 
zusätzliche Kosten entstehen, haben Anspruch auf Ersatz dieser Kosten, 
sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versicherten entspricht (Art. 16 
Abs. 1 IVG).
2.2
Die versicherte Person hat in der Regel nur Anspruch auf die dem 
jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnah-
men, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen 
Vorkehren (vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG). Das Gesetz will die Eingliederung ledig-
lich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch 
genügend ist (BGE 142 V 523 E. 6.3 S. 535).
2.3
Anders als im Rentenrecht (Art. 28 Abs. 1 IVG) nennt das Gesetz 
keinen Mindestgrad der Invalidität, damit Eingliederungsmassnahmen ge-
währt werden können (BGE 116 V 80 E. 6a S. 81). Eingliederungsmass-
nahmen unterliegen jedoch den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen 
des Art. 8 Abs. 1 IVG. Eine Eingliederungsmassnahme hat somit neben 
den dort ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Not-
wendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit im 
engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsat-
zes zu genügen. Danach muss sie unter Berücksichtigung der gesamten 
tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem ange-
messenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Hin-
sichtlich der Angemessenheit lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, 
nämlich die sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche An-
gemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestimmtes 
Mass an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; sodann muss gewährleistet 
sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraussichtlich von einer 
gewissen Dauer ist; des Weitern muss der zu erwartende Erfolg in einem 
vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmass-
nahme stehen; schliesslich muss die Massnahme dem Betroffenen auch 
zumutbar sein (BGE 142 V 523 E. 2.3 S. 526).


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2.4
Der Anspruch auf Massnahmen beruflicher Art setzt voraus, dass 
die objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 1. Februar 2012, 9C_726/2011, E. 5.1; vgl. auch SILVIA BUCHER, Ein-
gliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 75 N. 124 und S. 278 
N. 539, ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invali-
denversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 110).
3.
3.1
Aufgrund der Akten erstellt und an sich unbestritten ist, dass der 
Beschwerdeführer nach der medizinischen Dokumentation an verschiede-
nen gesundheitlichen Problemen leidet, die – soweit im vorliegenden Zu-
sammenhang von Bedeutung – den Geburtsgebrechen Nr. 387, 390 und 
404 zugeordnet wurden (vgl. act. II 8. 20. 64, 78, 150). In diesem Rahmen 
erteilte die Beschwerdegegnerin Kostengutsprachen für entsprechende 
medizinische und berufliche Massnahmen. Im Hinblick auf die Berufswahl 
während laufendem Besuch des Gymnasiums erteilte die IVB sodann als 
Frühinterventionsmassnahme Kostengutsprache für eine Lerncoaching und 
eine Abklärung der Ausbildungsfähigkeit (act. II 138, 143). In der Folge 
sprach sie Leistungen für Lerncoaching vom 1. Februar 2017 bis 30. Juni 
2018 zu (act. II 143, 167, 175, 177); mit der vorliegend angefochtenen – die 
Mitteilung vom 5. Juli 2018 bestätigenden (act. II 185) – Verfügung sprach 
sie schliesslich weitere Leistungen für das Lerncoaching (Nachhil-
fe/Stützunterricht) zu, allerdings in gekürztem Umfang, d.h. lediglich für die 
Zeit vom 13. August bis 30. November 2018 und unter Ausschluss der 
Herbstferien. Dies, weil die IVB die Weiterführung des Gymnasiums bis zur 
Matura im Hinblick auf das angestrebte Ausbildungsziel nicht mehr als not-
wendig erachte; im Übrigen sei bereits im Frühjahr 2017 auf die schrittwei-
se Reduktion des Lerncoachings hingewiesen worden.
3.2
Auszugehen ist davon, dass der Beschwerdeführer eine schulische 
Ausbildung begonnen hatte und hierfür aufgrund seiner gesundheitlichen 
Beeinträchtigungen einer Unterstützung bedurfte. Im Laufe des Besuchs 
des Gymnasiums und nach der durch die Invalidenversicherung finanzier-


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ten Abklärung der beruflichen Ausbildungsfähigkeit, welche ergab, dass der 
Beschwerdeführer Unterstützung bei der Methodik und Lerntechnik benöti-
ge, und die empfohlene praktische Ausbildungsfähigkeit mittels Schnupper-
tagen in der freien Wirtschaft absolviert worden war, konkretisierte sich das 
Berufsziel in Richtung einer Ausbildung zum „… EFZ“. Dabei handelt es 
sich um eine Ausbildung in Form einer vierjährigen Lehre, für welche in 
schulischer Hinsicht der Abschluss der Sekundarstufe A/B vorausgesetzt 
wird (vgl. Hinweise auf den Web-Sites verschiedener Berufsbildungszen-
tren sowie Ausbildungsanbieter). Damit steht – worauf sich auch die Be-
schwerdegegnerin bei ihrem Entscheid in erster Linie stützt – ohne weite-
res fest, dass der Abschluss des Gymnasiums mit der Matura für das an-
gestrebte Berufsziel nicht notwendig war bzw. ist. Und zwar dies bereits ab 
dem Zeitpunkt, als für den Beschwerdeführer feststand, dass er die er-
wähnte … absolvieren möchte. Wann genau er diese Zusage für seine 
Lehrstelle, die er im Sommer 2019 antreten wird, erhalten hat, lässt sich 
den Akten nicht eindeutig entnehmen, kann letztlich aber auch dahingestellt 
bleiben. In der Regel werden die Lehrstellen im Herbst vor Beginn der Leh-
re vergeben, sodass nicht zu beanstanden ist, wenn die IVB das bisher 
zugesprochene Coaching bis Ende November 2018 befristet hat. Daran 
ändert letztlich nichts, dass die Weiterführung der gymnasialen Ausbildung 
für die persönliche Entwicklung allenfalls sinnvoll wäre und er von der Ma-
tura zur Nachreifung profitieren könnte. Das Erfordernis der Notwendigkeit 
der zuvor gewährten Eingliederungsmassnahme war mit der Feststellung 
der Ausbildungsfähigkeit – womit auch die Berufswahl abgeschlossen war 
– jedenfalls nicht (mehr) erfüllt. Da dies bereits im Jahr 2017 – anlässlich 
des Gesprächs vom 24. Januar 2017 (vgl. Verfügung vom 19. November 
2018, Stellungnahme zu zum Einwand) wurde die Ausbildungsfähigkeit für 
eine Lehre in der freien Wirtschaft klar bestätigt – der Fall war, erscheint 
die Kostenübernahme für das Lerncoaching bis Ende November 2018 be-
reits als grosszügig. 
Soweit sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Ziff. 23 S. 7 
oben) darauf beruft, als erstmalige berufliche Ausbildung gelte gemäss Art. 
5 Abs. 1 IVV nebst einer Berufslehre oder Anlehre unter anderem auch der 
Besuch einer Mittelschule, ist darauf hinzuweisen, dass vorliegend als 
erstmalige berufliche Ausbildung die im Sommer 2019 beginnende Lehre 


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als … EFZ zu betrachten ist und nicht die Gymnasialausbildung. Beide 
Ausbildungswege können nicht erstmalige berufliche Ausbildungen darstel-
len. Wie es sich mit einem allfälligen Anspruch auf Übernahme zusätzlicher 
Kosten seitens der Invalidenversicherung an die erstmalige berufliche Aus-
bildung im Sinne von Art. 16 Abs. 1 IVG verhält, ist mangels einer entspre-
chenden Verfügung hierüber nicht Gegenstand des vorliegenden Verfah-
rens und wird zu gegebener Zeit zunächst von der Verwaltung auf Antrag 
hin zu prüfen sein. 
3.3
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtmässig, die 
dagegen erhobene Beschwerde ist dementsprechend abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Vorliegend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 


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2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.