be_verwaltungsgericht · 200 2015 1014 · 2015-10-19 · de

Verfügung vom 19. Oktober 2015

200 15 1014 IV
MAW/ABE/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 5. April 2016
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________ 
gesetzlich vertreten durch B.________ 
vertreten durch Rechtsanwältin C.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 19. Oktober 2015
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/15/1014, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 2005 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
wurde am 10. Mai 2010 mit Hinweis auf Autismus bei der IV-Stelle Bern 
(IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug angemeldet (Ant-
wortbeilage [AB] 8). Die IVB tätigte Abklärungen (AB 4 ff.) und erteilte mit 
formloser Mitteilung vom 11. August 2010 (AB 16) Kostengutsprache für 
medizinische Massnahmen für die Zeit vom 24. März 2010 bis 30. April 
2015 (Revision) bzw. für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 
gemäss Anhang zur Verordnung vom 9. Dezember 1985 über Geburtsge-
brechen (GgV; SR 831.232.21).
Am 23. Juni 2011 bewilligte die IVB die Durchführung einer ärztlich verord-
neten (AB 20) Ergotherapie für die Dauer von „vorläufig“ zwei Jahren (AB 
21). Auf Gesuch des behandelnden Arztes (AB 22) verlängerte die IVB die 
Kostengutsprache für die Ergotherapie bis zum 30. April 2015 (AB 23).
Am 12. März 2015 beantragte der behandelnde Arzt eine weitere Verlänge-
rung der Kostengutsprache für medizinisch-therapeutische Massnahmen 
mit Weiterführung der Ergotherapie (AB 27); am 2. April 2015 erstattete er 
einen „Verlaufsbericht zur Revision der Leistungen bei Jugendlichen“ (AB 
28). Nachdem die IVB einen Ergotherapiebericht (AB 32) eingeholt und 
diesen dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme unter-
breitet hatte (AB 34), teilte sie den Eltern des Versicherten am 3. Juli 2015 
mit, die Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 405 wür-
den bis zum 30. April 2020 (Revision) weiterhin übernommen (AB 35) und 
stellte mit Vorbescheid vom 6. Juli 2015 (AB 36) die Abweisung des Ver-
längerungsgesuchs für die Ergotherapie bzw. die Aufhebung der entspre-
chenden Leistungen per 1. November 2015 in Aussicht. Dagegen erhoben 
sowohl die Eltern des Versicherten als auch seine Krankenversicherung 
Einwand (AB 42, 45). Nach Rücksprache mit dem RAD (AB 46) wies die 
IVB das Verlängerungsgesuch für die Ergotherapie ab und hob die Leis-
tungen für Ergotherapie mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2015 auf (Verfü-
gung vom 19. Oktober 2015 [AB 47]).
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. april 2016, IV/15/1014, Seite 3
B.
Dagegen erhob der Versicherte, gesetzlich vertreten durch seine Eltern, 
diese vertreten durch Rechtsanwältin C.________, am 17. November 2015 
Beschwerde. Beantragt wird, die Beschwerdegegnerin sei in kostenfälliger 
Aufhebung der Verfügung vom 19. Oktober 2015 zu verpflichten, die ge-
setzlichen Leistungen zu erbringen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren 
Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 18. Dezember 2015 schloss die Be-
schwerdegegnerin mit Verweis auf eine RAD-Stellungnahme vom 17. De-
zember 2015 (in den Gerichtsakten) auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Replik vom 16. Februar 2016 und Duplik vom 29. Februar 2016 hielten 
die Parteien an den bisherigen Anträgen und Ausführungen fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 19. Oktober 2015 
(AB 47). Streitig und zu prüfen ist der weitere Anspruch auf Kostenüber-
nahme der Ergotherapie.
1.3
Die Beschwerdegegnerin sprach die medizinischen Massnahmen 
grundsätzlich bis zur geplanten Revision am 30. April 2020 zu (AB 35). 
Ergotherapie im Rahmen von medizinischen Massnahmen wird jeweils für 
zwei Jahre verfügt (vgl. E. 2.4 hiernach); der streitige Anspruch beschlägt 
somit den Zeitraum vom 1. Dezember 2015 (vgl. AB 47/2) bis zum 30. No-
vember 2017. Die Therapieleistungen betreffen Ziff. 7601 und 7602 (24 
bzw. 18 Taxpunkte pro Viertelstunde) des Tarifvertrags vom 15. Juli 1993 
(abrufbar unter www.mtk-ctm.ch > Tarife > Ergotherapie > Ergotherapie 
Ambulant > Grundlagen [vgl. AB 38]). Bei einem Taxpunktwert von Fr. 1.10 
(Ziff. 1 der Vereinbarung über den Taxpunktwert [Bestandteil des Tarifver-
trages]) und einer Behandlung von 120 Minuten pro Woche (AB 32/3) wird 
die Streitwertgrenze von Fr. 20‘000.-- nicht erreicht (vgl. auch Rechnungs-
beträge bzw. Kontrollblatt per 18. Dezember 2015 [nach AB 54]), weshalb 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 
20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen 
(Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen. Der Bun-
desrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt 
werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von 
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geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). Die Geburtsgebrechen 
sind in der Liste im Anhang zur GgV aufgeführt.
2.2
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Ge-
burtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach 
bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und 
den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstre-
ben (Art. 2 Abs. 3 GgV; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 21. Mai 
2015, 8C_664/2014, E. 2.2).
2.3
Nach der Rechtsprechung erstreckt sich der Anspruch auf medizini-
sche Massnahmen ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekundärer 
Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des Ge-
burtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung häufig die 
Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem 
sekundären Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater Kausalzu-
sammenhang bestehen. Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächli-
che Zusammenhang zwischen sekundärem Gesundheitsschaden und 
Geburtsgebrechen gegeben ist und sich die Behandlung überdies als not-
wendig erweist, hat die Invalidenversicherung im Rahmen des Art. 13 IVG 
für die medizinischen Massnahmen aufzukommen. Nicht erforderlich ist, 
dass das sekundäre Leiden unmittelbare Folge des Geburtsgebrechens ist; 
auch mittelbare Folgen des angeborenen Grundleidens können zu diesem 
in einem qualifiziert adäquaten Kausalzusammenhang stehen (BGE 100 V 
41 E. 1a S. 41; SVR 2011 IV Nr. 14 S. 38 E. 3.1).
2.4
Gemäss dem vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) her-
ausgegebenen Kreisschreiben über die medizinischen Eingliederungs-
massnahmen der Invalidenversicherung (KSME; in der hier anwendbaren, 
ab dem 1. Januar 2015 gültig gewesenen Fassung [abrufbar unter 
www.bsv.admin.ch]) ist Ergotherapie im Rahmen von medizinischen Mass-
nahmen gemäss Art. 13 IVG jeweils für zwei Jahre zu verfügen. Anträge 
zur Verlängerung der Ergotherapie sind aufgrund der vom Arzt im Verlauf 
erhobenen detaillierten Befunde, deren Auswirkungen im Alltag und eines 
ausführlichen Therapieberichts zu prüfen. Dabei ist auf eine nachvollzieh-
bare Therapieplanung zu achten, aus der auch die Ziele der Behandlung 
hervorgehen (Rz. 1015.1 KSME).
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3.
3.1
In medizinischer Hinsicht ist den Akten Folgendes zu entnehmen:
3.1.1
Im Bericht der Klinik D.________ vom 16. Juni 2010 (AB 7/5) wurde 
festgehalten, eine autistische Störung sei nachgewiesen. Es bestehe eine 
qualitative Beeinträchtigung der gegenseitigen sozialen Interaktion sowie 
der Kommunikation; ausserdem zeige der Knabe ein eingeschränktes 
Spielverhalten und eine Bevorzugung von repetitiven Tätigkeiten. Wegen 
der Sprachentwicklungsverzögerung werde die Diagnose eines frühkindli-
chen Autismus gestellt (ICD-10 F84.0). Die Intelligenz sei noch nicht ein-
deutig feststellbar; im entsprechenden Test sei ein unterdurchschnittlicher 
Wert erreicht worden, der auf eine leichte geistige Behinderung hinweise.
3.1.2
Dr. med. E.________, Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin 
FMH, nannte im Bericht vom 2. April 2015 (AB 28) als Diagnosen
einen frühkindlichen Autismus (mit/bei Teilleistungsschwächen und fein-/
grobmotorischer Dysfunktion) sowie eine langstreckige diaphysäre Femur-
Torsionsfraktur (8. November 2014; Fixateur externe). Die Weiterführung 
der Ergotherapie bezwecke eine Verbesserung der Auge-Hand- bzw. der 
Hand-Hand-Koordination, der Exekutivfunktionen, der Graphomotorik, der 
ADL (activities of daily living)-Funktionen, der Selbstständigkeit, der 
Gleichgewichtsreaktionen und der Visuokonstruktion. Bis zum Unfallereig-
nis vom 8. November 2014 seien unter der Ergotherapie diverse Fortschrit-
te erzielt worden. Durch die viermonatige Therapiepause nach dem Unfall 
seien Rückschritte zu verzeichnen; eine Weiterführung der Ergotherapie sei 
sehr indiziert. Weitere Fortschritte seien zu erwarten.
3.1.3
Im Ergotherapiebericht vom 2. Juni 2015 (AB 32) wurde festgehal-
ten, durch die Ergotherapie seien verschiedene Ziele erreicht worden. Ver-
bessert habe sich unter anderem die Körperwahrnehmung, die rechts-links-
Differenzierung, die Tonusanpassung und -regulierung, die Kraftdosierung 
in verschiedensten Spiel- und Alltagsaktivitäten und die Gleichgewichtsre-
aktionen. Grosse Verbesserungen gebe es in den fein-, grafo- und visuo-
motorischen Kernkompetenzen, bei der Ausreifung der Handdominanz und 
im bilateralen Arbeiten. Nach dem Unfall sei intensiv an der Gangschulung, 
der Gewichtsverlagerung und am Gleichgewicht gearbeitet worden; heute 
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bestehe wieder annähernd ein Normalbild. Ein grosser Wunsch der Eltern 
sei die Verbesserung und Erweiterung der Selbstständigkeit und Praxie im 
Alltag; geplant sei dies im Bereich der Körperpflege, der Alltagsaufgaben in 
der Familie und beim autonomen Beschäftigen und Spielen.
3.1.4
Die RAD-Ärztin Dr. med. F.________, Fachärztin für Kinder- und 
Jugendpsychiatrie und -psychotherapie FMH, führte in der Stellungnahme 
vom 26. Juni 2015 (AB 34/2) aus, die Ergotherapie sei zumindest zeitweise 
nicht im Zusammenhang mit dem Autismus, sondern im Zusammenhang 
mit der leichten intellektuellen Behinderung bzw. den Unfallfolgen gestan-
den. Aktuell würden Therapieziele formuliert, die auf die Verbesserung der 
Einschränkungen durch die leichte intellektuelle Behinderung ausgerichtet 
seien; die Indikation zur Behandlung des Autismus sei nicht mehr gegeben.
3.1.5
Die Vertrauensärztin des Krankenversicherers hielt am 10. August 
2015 (AB 45/5) fest, die Behandlung des Geburtsgebrechens könne erst 
weitergeführt werden, wenn die durch die unfallbedingten Pausen verur-
sachten Einschränkungen wieder weggefallen seien. Bei einer Femurfrak-
tur sei klar, dass zunächst die ADL im Vordergrund gestanden hätten.
3.1.6
Am 15. September 2015 (AB 46) legte Dr. med. F.________ dar, 
die von den behandelnden Personen genannten Gründe für eine Weiter-
führung der Ergotherapie (Förderung der motorischen Fähigkeiten und der 
ADL) würden angesichts des Alters des Beschwerdeführers die Schwere 
der geistigen Behinderung unterstreichen. Mit den eigentlichen Autismus-
symptomen ständen diese Einschränkungen nicht im Zusammenhang. 
Auch seien die Voraussetzungen für die Kostenübernahme nach Art. 12 
IVG nicht erfüllt.
3.1.7
Im Ergotherapiebericht vom 11. November 2015 (Beschwerdebeila-
ge [BB] 3) wurde ausgeführt, die Behandlungsziele seien in der Tat etwas 
stark auf motorische Aspekte fokussiert. Primäre Symptome einer autisti-
schen Störung seien eher Verhaltensauffälligkeiten und soziale Störungen; 
motorische Defizite seien eher ein sekundäres Symptom. Ob es sich bei 
Letzteren um eine Komorbidität handle oder die autistischen Symptome 
ursächlich für die motorischen Störungen seien, sei nicht abschliessend 
geklärt. Es sei jedoch anzunehmen, dass eine höhere motorische Kompe-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/15/1014, Seite 8
tenz die Körperwahrnehmung, die Selbstständigkeit und das Selbstvertrau-
en fördere und damit erethisches Verhalten, Rückzug und auto-/fremd-
aggressives Verhalten abbaue. Bei der Diagnose Autismusspektrums-
störung handle es sich um ein Störungsbild mit einem breiten Spektrum an 
Defiziten. Es gebe keine festgelegte Standardbehandlung; die Interventio-
nen müssten individuell angepasst werden. In den vorliegenden Arztberich-
ten 
sei 
stets 
die 
Rede 
von 
einer 
autistischen 
Störung 
mit 
Entwicklungsverzögerung, also von einer einzigen Diagnose mit verschie-
denen Aspekten. Es sei nicht möglich, die motorischen Störungen einem 
einzelnen Aspekt der Behinderung zuzuordnen. Somit könne nicht argu-
mentiert werden, die Behandlung der motorischen Defizite sei Autismus-
unspezifisch. Die leichte geistige Behinderung sei Teil der Autismus-
Diagnose und könne nicht gesondert betrachtet werden. Die Therapie im 
Rahmen des Geburtsgebrechens Ziff. 405 sei weiterhin indiziert.
3.1.8
Am 17. Dezember 2015 erwog die RAD-Ärztin, es liege eine Autis-
musspektrumsstörung und eine Minderintelligenz vor. Die beiden Störun-
gen müssten einerseits differentialdiagnostisch beurteilt werden, da viele 
Symptome bei beiden Störungen vorkämen; anderseits würden beide 
Störungen oft gleichzeitig vorkommen, seien also komorbid. Vorliegend 
müssten die ADL trainiert werden; gesamthaft sei die Ergotherapie auf 
Symptome der Minderintelligenz ausgerichtet (in den Gerichtsakten).
3.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. april 2016, IV/15/1014, Seite 9
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.3
Der Anspruch des Beschwerdeführers in Bezug auf medizinische 
Massnahmen, die infolge des anerkannten Geburtsgebrechens notwendig 
werden, richtet sich ausschliesslich nach Art. 13 IVG. Erst wenn feststeht, 
dass die Ergotherapie nicht unter diesem Titel beansprucht werden kann, 
stellt sich die Frage nach eingliederungsorientierten medizinischen Mass-
nahmen im Sinne von Art. 12 IVG. Mit anderen Worten ist der Anwen-
dungsbereich von Art. 12 IVG nur betroffen, wenn ein nicht in die GgV 
aufgenommenes Geburtsgebrechen vorliegt oder wenn es am genügenden 
adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem anerkannten Geburtsge-
brechen und einem sekundären Gesundheitsschaden fehlt (vgl. ERWIN 
MURER, Handkommentar zum Invalidenversicherungsgesetz, 2014, Art. 12 
N. 23). Insoweit sind die (rechtlichen) Überlegungen der RAD-Ärztin (AB 
46/5 und Stellungnahme vom 17. Dezember 2015 [in den Gerichtsakten]) 
zu Art. 12 IVG im vorliegenden Kontext vorderhand unbeachtlich. Zu prüfen 
ist vorab ein Leistungsanspruch auf Ergotherapie nach Art. 13 IVG.
3.4
Beim (hier zu Recht anerkannten) frühkindlichen Autismus (ICD-10 
F84.0) handelt es sich um eine tiefgreifende Entwicklungsstörung, die 
durch eine gestörte Funktionsfähigkeit in den Bereichen soziale Interaktion, 
Kommunikation und in eingeschränktem repetitiven Verhalten charakteri-
siert ist. Neben diesen spezifischen diagnostischen Merkmalen zeigen Kin-
der mit Autismus oft auch eine Reihe anderer, unspezifischer Probleme wie 
Befürchtungen, Phobien, Schlaf- und Essstörungen, Wutausbrüche und 
Aggressionen. Bei einem Autismus kann jedes Intelligenzniveau vorkom-
men, jedoch besteht in etwa drei Viertel der Fälle eine Intelligenzminderung 
(vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psy-
chischer Störungen: ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch diagnostische Leitlinien, 
9. Aufl. 2014, S. 344 ff.).
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/15/1014, Seite 10
3.4.1
Die ergotherapeutische Behandlung des Beschwerdeführers bezog 
sich – neben der Verhaltensregulierung und Verbesserungen im Bereich 
der Aufmerksamkeit und Konzentration – auch auf lebenspraktische Fertig-
keiten (selbständiges Ankleiden, Essen mit Besteck) sowie auf motorische 
Kernkompetenzen und Bewegungsabläufe (vgl. AB 28, 32; BB 3 f.).
Sofern nicht eine zusätzliche Erkrankung vorliegt, weist die Motorik beim 
frühkindlichen Autismus grundsätzlich keine Einschränkung auf (vgl. 
HELMUT REMSCHMIDT, Autismus, 5. Aufl. 2012, S. 25 Tabelle 2 Spalte 1). 
Dies legt den Schluss nahe, dass die motorischen Defizite des Beschwer-
deführers auf eine zusätzliche, d.h. von der autistischen Störung unabhän-
gige 
geistige 
Behinderung 
zurückzuführen 
sind, 
zumal 
auch 
Beeinträchtigungen in den alltagsrelevanten Verrichtungen bestehen. In-
dessen wurde – entgegen den insofern nicht schlüssigen (vgl. E. 3.2 hier-
vor) Ausführungen der RAD-Ärztin – eine „Minderintelligenz“ (AB 53/5) 
resp. eine „leichte intellektuelle Behinderung“ bei einem IQ von 50 bis 69 
(AB 34/2; vgl. auch AB 46/4) bzw. eine (schwere) geistige Behinderung (AB 
46/5) nie diagnostiziert. Vielmehr wurde anlässlich der (Autismus-)
Abklärung im Jahr 2010 explizit darauf hingewiesen, dass in einem ent-
sprechenden Test zwar ein unterdurchschnittlicher Wert erreicht worden sei 
und dieser auf eine leichte geistige Behinderung „hinweist“; die Intelligenz 
sei aber noch nicht eindeutig feststellbar (AB 7/8). Zwar besteht bei autisti-
schen Störungen häufig bzw. in etwa drei Viertel aller Fälle eine Intelli-
genzminderung (vgl. AB 53/5; vgl. auch E. 3.4 hiervor). Liegt neben der 
Autismusspektrum-Störung eine zusätzliche Störung vor, ist diese nach 
den klinisch-diagnostischen Leitlinien separat zu kodieren; dies gilt insbe-
sondere bei Intelligenzminderungen, da solche nicht bei allen Entwick-
lungs- bzw. autistischen Störungen vorkommen (vgl. DILLING/MOMBOUR/
SCHMIDT, a.a.O., S. 344). Wie erwähnt wurde im vorliegenden Fall jedoch 
keine Intelligenzminderung im Sinne einer eigenständigen psychischen 
Krankheit (ICD-10 F70 ff.) diagnostiziert. Dass im Ergotherapiebericht vom 
11. November 2015 (BB 3) unter Bezugnahme auf die RAD-
Stellungnahmen in der Folge ebenfalls die Rede von einer leichten geisti-
gen Behinderung war, ändert daran nichts.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. april 2016, IV/15/1014, Seite 11
Eine Intelligenzminderung, die hier zwar nicht diagnostiziert, jedoch nicht 
auszuschliessen ist, gehört jedenfalls weder zur Kernsymptomatik noch zu 
den blossen Begleitsymptomen des Autismus, sondern stellt eine (homoty-
pe) Komorbidität dar (SVEN BÖLTE [Hrsg.], Autismus, 2009, S. 46 Ziff. 
1.3.1), deren Grund bisher unklar ist (vgl. FRITZ POUSTKA et al., Autistische 
Störungen, Leitfaden Kinder- und Jugendpsychotherapie – Band 5, 2. Aufl. 
2008, S. 20 f.). Selbst unter der Prämisse, dass eine (allfällige) Intelligenz-
minderung als (mittelbare) Folge des frühkindlichen Autismus auftritt – mit-
hin als sekundärer Gesundheitsschaden (vgl. E. 2.3 hiervor; vgl. auch 
Entscheid des BGer vom 15. Juni 2010, 8C_80/2010, E. 2.2) zu werten 
wäre –, könnte darin unbesehen der beachtlichen Koinzidenz kaum eine 
fast zwangsläufige Konsequenz des betroffenen Geburtsgebrechens im 
Sinne eines qualifizierten ursächlichen Zusammenhangs erblickt werden 
(vgl. SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, 
N. 206). Ob die Ergotherapie, so wie sie bisher durchgeführt wurde, ent-
sprechend der Argumentation der Beschwerdegegnerin tatsächlich der 
Behandlung einer allfälligen Intelligenzminderung und nicht des Autismus 
gedient hat, kann allerdings letztlich ohnehin offen bleiben. Denn im vorlie-
genden Verfahren ist nicht die Frage entscheidend, ob die angeordnete 
Therapie fachgerecht durchgeführt worden ist oder allenfalls der Behand-
lungsplan anzupassen wäre, sondern ob die Ergotherapie bei richtiger 
Durchführung nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft 
weiterhin angezeigt ist (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.4.2
Die Beschwerdegegnerin anerkannte im Rahmen der Mitteilungen 
vom 23. Juni 2011 (AB 21) und vom 31. Mai 2013 (AB 23) den Anspruch 
auf Ergotherapie, wobei zu bemerken ist, dass bereits damals weitgehend 
die gleichen wie die aktuell formulierten Ziele im Raum standen (Förderung 
der Alltagskompetenzen und der Bewegungsabläufe; vgl. AB 7/3). Die Er-
gotherapie stellt demnach eine medizinische Behandlung dar, welche von 
der Invalidenversicherung grundsätzlich zu tragen ist. Daran würde sich nur 
etwas ändern, wenn die Ergotherapie inzwischen untauglich geworden wä-
re, das therapeutische Ziel einfach und zweckmässig anzustreben. Wie es 
sich damit verhält, wurde von der Beschwerdegegnerin nicht geprüft und 
lässt sich anhand der aktuellen medizinischen Aktenlage nicht beurteilen. 
Folglich ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
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sie in Nachachtung der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) das 
Erforderliche nachholt. Dabei wird insbesondere in einer medizinischen 
Abklärung des Beschwerdeführers zu untersuchen sein, ob eine Ergothe-
rapie als medizinische Massnahme zur Behandlung des Geburtsgebre-
chens Ziff. 405 GgV Anhang über den 1. Dezember 2015 hinaus angezeigt 
war bzw. ist, allenfalls mit konkreter Erhebung, ob eine Abgrenzung zwi-
schen einer allfälligen Minderintelligenz und dem Autismus im konkreten 
Fall überhaupt vorgenommen werden kann (was bei Komorbiditäten per 
definitionem eigentlich möglich sein müsste [vgl. BÖLTE, a.a.O.]). Falls die 
Weiterführung der Ergotherapie als angezeigt erachtet wird, ist zudem zu 
prüfen, mit welchen Zielen eine solche Behandlung beim Beschwerdeführer 
zu erfolgen hat, auch wenn die diesbezüglichen Schwierigkeiten (vgl. BB 3) 
nicht verkannt werden. Immerhin sollte das gezielte therapeutische Vorge-
hen zu einem Gesamtkonzept geordnet werden und insofern, trotz der För-
derung verschiedener Einzelbereiche, ganzheitlich sein (vgl. REMSCHMIDT, 
a.a.O., S. 43).
3.5
Die Beschwerde erweist sich als begründet und ist im vorgenannten 
Sinne und in Aufhebung der angefochtenen Verfügung (AB 47) gutzuheis-
sen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist 
ihm nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. april 2016, IV/15/1014, Seite 13
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG).
In der Kostennote vom 8. März 2016 hat Rechtsanwältin C.________ ein 
Honorar von Fr. 4‘187.50 (16.75 Stunden à Fr. 250.--) sowie Auslagen von 
Fr. 776.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 397.10 (8% auf Fr. 4‘963.50), total 
Fr. 5‘360.60, geltend gemacht. Die Beträge erscheinen im Vergleich zu 
ähnlich gelagerten Fällen zwar hoch, sind aber mit Blick auf den durch die 
umfangreiche Stellungnahme des RAD vom 17. Dezember 2015 (in den 
Gerichtsakten) bedingten doppelten Schriftenwechsel letztlich nicht zu be-
anstanden. Der Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 5‘360.60 (inkl. Ausla-
gen und MWSt.) festgesetzt. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin 
dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 19. Oktober 2015 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 500.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurückerstat-
tet. 
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 5‘360.60 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/15/1014, Seite 14
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin C.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.