be_verwaltungsgericht · 200 2017 413 · 2017-04-11 · de

Einspracheentscheid vom 11. April 2017

200 17 413 ALV
SCP/JAP/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 18. August 2017
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitsvermittlung Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 11. April 2017
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1966 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 26. Oktober 2015 beim regionalen Arbeitsvermittlungszen-
trum (RAV) an und stellte am 12. November 2015 Antrag auf Arbeitslosen-
entschädigung ab 1. November 2015 (Akten des beco Berner Wirtschaft 
[beco bzw. Beschwerdegegner], Dossier RAV [act. IIA] 29 f.; Akten des 
beco, Dossier Arbeitslosenkasse [act. IIC] 5 f.). Am 6. Februar 2017 teilte 
das beco dem Versicherten unter Hinweis auf die Rechtsfolgen einer 
Pflichtverletzung mit, dass dieser auf eine Einladung zum Vorstellungsge-
spräch für eine unbefristete Arbeitsstelle nicht reagiert habe (Akten des 
beco, Dossier RAV [act. IIB] 68). Nachdem der Versicherte hierzu am 
9. Februar 2017 Stellung genommen hatte (act. IIB 75 f.), stellte das beco 
ihn mit Verfügung vom 21. März 2017 (act. IIB 110-112) wegen erstmaliger 
Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle im Umfang von 35 Tagen ab 
1. März 2017 in der Anspruchsberechtigung ein. Daran hielt es auf Ein-
sprache hin (act. IIB 124 f.) mit Entscheid vom 11. April 2017 (Akten des 
beco, Dossier Rechtsdienst [act. II] 14-17) fest.
B.
Mit Eingabe vom 28. April 2017 erhob der Versicherte Beschwerde. Er be-
antragt sinngemäss die ersatzlose Aufhebung des angefochtenen Einspra-
cheentscheids bzw. eventualiter die angemessene Reduktion des Einstel-
lungsmasses.
In seiner Beschwerdeantwort vom 24. Mai 2017 schloss der Beschwerde-
gegner auf Abweisung der Beschwerde.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht vollständig durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid 
berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, wes-
halb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständig-
keit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 
31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 
Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. April 
2017 (act. II 14-17). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung im Umfang von 35 Tagen ab 1. März 2017 wegen 
erstmaliger Ablehnung einer zumutbaren Arbeitsstelle.
1.3
Bei streitigen 35 Einstelltagen und einem versicherten Verdienst von 
Fr. 8‘688.-- (act. IIC 20) liegt der Streitwert unter Fr. 20‘000.-- (Fr. 8‘688.-- x 
80 % / 21.7 x 35 Tage; vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG; Art. 40a AVIV). Selbst un-
ter Berücksichtigung eines allfälligen Zuschlags für Ausbildungszulagen 
(vgl. Art. 22 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 34 AVIV; Art. 5 Abs. 2 des Bundesge-
setzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen [Familienzulagenge-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 4
setz, FamZG; SR 836.2] i.V.m. Art. 1 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2008 über die Familienzulagen [KFamZG; BSG 832.71]; act. IIC 4) 
würde sich daran nichts ändern, weshalb die Beurteilung der Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere muss der Versicherte zur Schaden-
minderung 
grundsätzlich 
jede 
Arbeit 
unverzüglich 
annehmen 
(Art. 16 Abs. 1 AVIG).
2.2
Eine Arbeit ist gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG unter anderem 
dann unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen, wenn 
sie nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit 
des Versicherten Rücksicht nimmt. Der Begriff «Fähigkeiten» umfasst die 
körperlichen, geistigen und fachlichen Fähigkeiten. Die Arbeit darf eine 
versicherte Person bezüglich ihrer Fähigkeiten unterfordern, jedoch nicht 
überfordern (vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft seco, AVIG-Praxis ALE, 
B285 [abrufbar unter: , Rubrik: Publikationen/
Kreisschreiben/AVIG-Praxis]; BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur 
l’assurance-chômage, 2014, Art. 16 N. 25; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeits-
losenversicherung, in: ULRICH MEYER [Hrsg.], Band XIV, Soziale Sicherheit, 
3. Aufl. 2016, S. 2356, N. 295). 
2.3
Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung einzustel-
len, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen 
Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt 
(Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG). Gemäss Rechtsprechung ist dieser Einstel-
lungstatbestand auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person die Arbeit 
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zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf nimmt, 
dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Die arbeitslose versicherte Person 
hat bei den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeu-
tig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendi-
gung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E. 3b S. 38; 
ARV 2002 S. 58 E. 1; SVR 2015 ALV Nr. 7 S. 19 E. 2).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer hat eine Kochlehre absolviert und ist geprüf-
ter Küchenmeister. Er bildete sich zum diätisch geschulten Koch weiter und 
verfügt unter anderem einen Fähigkeitsausweis für Gastwirte sowie Diplo-
me als Gastronomie-Betriebsleiter und Restaurateur (act. IIA 14 f., 26 f., 
38). In seiner letzten Arbeitsstelle vor der Anmeldung zum Leistungsbezug 
hatte er im Vollpensum die Leitung Gastronomie eines Restaurants bzw. 
Bistros inne (act. IIA 7-12). Ausweislich der Akten orientierte der zuständige 
Personalberater des RAV ihn per E-Mail am 19. Januar 2017 darüber, dass 
die B.________ GmbH für das von diesem Unternehmen betriebene Re-
staurant einen Souschef benötige. Am 2. Februar 2017 antwortete der Be-
schwerdeführer, die betreffende Arbeitsstelle sei bereits vor seiner Bewer-
bung vergeben gewesen (act. IIB 72). Auf Rückfrage wurde seitens des 
besagten Unternehmens angegeben, der Beschwerdeführer habe sich per 
E-Mail als Souschef beworben, worauf ihm mitgeteilt worden sei, dass man 
einen Chef de Partie, Entremetier suche und ihn gerne zu einem Vorstel-
lungsgespräch einladen würde, falls er Interesse an der freien Arbeitsstelle 
habe; leider habe der Beschwerdeführer auf diese Nachricht nicht geant-
wortet (act. IIB 70).
3.2
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer trotz einem angebo-
tenen Vorstellungsgespräch für die noch vakante Arbeitsstelle als Chef de 
Partie, Entremetier auf eine Bewerbung verzichtet hat. Er macht im We-
sentlichen geltend, er verfüge nicht über die körperlichen und geistigen 
Fähigkeiten für diese Funktion. Er habe seit 19 Jahren nicht mehr aktiv 
«à la Carte» am Herd gekocht. Seine Stärken in der Küche lägen in Ausbil-
dung und der Organisation von Banketten und Events, die dynamische und 
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lebhafte «à la Carte-Küche» im betreffenden Betrieb beherrsche er hinge-
gen nicht mehr (Beschwerde S. 2 Lemma 2; act. IIB 75, 117, 124 f.). 
3.3
Mit Entremetier wird der Koch einer Küchenbrigade bezeichnet, der 
für die Zubereitung von Beilagen zuständig ist (Beilagenkoch) und im 
Dienstgrad eines Chef de Partie (Postenchef) steht (vgl. etwa , Stichworte: Entremetier bzw. Küchenbrigade; , Rubrik: Bewerber/Berufsbilder in der Gastronomie/Entre
metier). Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er sei für diese Funk-
tion innerhalb der Küche nicht befähigt (vgl. E. 3.2 hiervor), ist dies nicht 
stichhaltig. So wies der Beschwerdegegner zutreffend darauf hin, dass der 
Beschwerdeführer zuletzt von Mai 2012 bis April 2013 in diversen Aushilfs-
stellen als Koch gearbeitet habe, ohne dass sein Alter oder die körperlichen 
und geistigen Fähigkeiten ihn daran gehindert hätten (Beschwerdeantwort 
S. 2 Ziff. III Art. 4; act. II 16; act. IIA 37). Überdies ist aktenkundig, dass er 
auch im Rahmen der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug Zwi-
schenverdienste als Aushilfskoch in einem Landgasthof (act. IIC 43, 46, 52) 
bzw. als Aushilfe Souschef Produktionsküche in einem bekannten Grand-
hotel (act. IIC 78, 83) erzielte, wobei er teilweise Einsätze von über 
15 Stunden pro Tag leistete (act. IIC 83 Ziff. 1). Beide Lokale bieten à la 
Carte-Speisen an (vgl. , Rubrik: Speisekarten; , 
Rubrik: Restaurants & Bars). Mit dem Beschwerdegegner (Beschwerdeant-
wort S. 2 Ziff. III Art. 4; act. II 16) ist angesichts der dokumentierten Ar-
beitsbemühungen zudem davon auszugehen, dass sich der Beschwerde-
führer eine Arbeitsstelle in einer Gastronomieküche durchaus zutraut. So 
bewarb er sich immer wieder auf Arbeitsstellen als Souschef (act. IIB 6, 16, 
30, 88, 97 i.V.m. 103), unter anderem auch beim Unternehmen, welches 
ihn zum Vorstellungsgespräch für die Funktion als Beilagenkoch eingela-
den hatte (Beschwerde S. 1; act. IIB 70, 76). Wenngleich der dem Beila-
genkoch übergeordnete Souschef (bei Abwesenheit des Küchenchefs bzw. 
zu dessen Entlastung) mit der Sicherstellung des operativen Küchenbetrie-
bes und administrativen Angelegenheiten betraut ist, hat er in der Regel 
auch die Verantwortung für einen der Posten und ist somit voll in das 
Küchengeschehen eingebunden; mit anderen Worten bereiten Souschefs 
auch selbst Speisen zu und richten sie an (vgl. , 
Rubrik: 
Bewerber/Berufsbilder 
in 
der 
Gastronomie/Sous 
Chef; 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 7
 , Rubrik: Berufsfelder/Berufsfelder Gastronomie/Sous-Chef). 
Der Beschwerdeführer sah sich also selbst als befähigt, eine im Vergleich 
zum Beilagenkoch anspruchsvollere und kaum weniger stressbelastete 
Funktion auszuüben, womit das offerierte Bewerbungsgespräch keine Ar-
beitsstelle betraf, die ihn überfordert hätte (vgl. E. 2.2 hiervor). Folglich 
würde eine Tätigkeit des Beschwerdeführers als Beilagenkoch sehr wohl 
angemessen auf dessen Fähigkeiten und bisherigen Beschäftigungen 
Rücksicht nehmen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG). Da ein anderer Aus-
schlussgrund im Sinne von Art. 16 Abs. 2 AVIG weder ersichtlich ist noch 
geltend gemacht wird, ist ohne weiteres auf die Zumutbarkeit der in Frage 
stehenden Arbeit zu schliessen.
3.4
Die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach ihm gar kein 
konkretes Stellenangebot vorgelegen habe (Beschwerde S. 1; act. IIB 75), 
ist unbehelflich. Denn der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG setzt 
nicht ein verbindliches Angebot des potentiellen Arbeitgebers voraus, viel-
mehr erfasst der Einstellungsgrund prinzipiell jedes Verhalten, welches das 
Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses scheitern lässt, wozu auch 
das Nichteinreichen von Bewerbungsunterlagen oder die unterlassenen 
Vorsprache beim Arbeitgeber auf eine Zuweisung hin gehört (vgl. BARBARA 
KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, S. 178 f.). Indem der 
Beschwerdeführer auf die Einladung zum Bewerbungsgespräch nicht rea-
gierte, verunmöglichte er einen möglichen Vertragsschluss von Anfang an. 
Dieses Verhalten wurde demnach zu Recht mit einer Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung sanktioniert. Ein einstellungswürdiges Fehlverhal-
ten kann hier nicht bereits deshalb verneint werden, weil der Beschwerde-
führer bisher seinen Pflichten nachgekommen ist (vgl. Kasuistik in ARV 
2000 S. 103 f. E. 3a; ARV 2013 S. 186, E. 2; Beschwerde S. 2 Lemma 3), 
wurden ihm doch anlässlich des Kontrollgesprächs vom 24. Oktober 2016 
sowohl seine Verpflichtung zur Schadenminderung als auch die hohen 
Chancen als Koch einen Zwischenverdienst zu erzielen, einlässlich erläu-
tert (act. IIB 195). Zu prüfen bleibt, ob die Einstellung in masslicher Hinsicht 
angemessen ist.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 8
4.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-
behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.2
Vorliegend hat der Beschwerdegegner eine Sanktion von 35 Ein-
stelltagen angeordnet, was im unteren Bereich des schweren Verschuldens 
liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV) und sich im Rahmen des vom seco heraus-
gegebenen «Einstellrasters» bewegt (AVIG-Praxis ALE, D79 Ziff. 2.B/1). 
Mit Blick auf die gesamten Umstände ist das verfügte Einstellmass dem 
schweren Verschulden des Beschwerdeführers angemessen und nicht zu 
beanstanden, zumal die Sanktion auch den Umstand berücksichtigt, dass 
es sich um die erstmalige diesbezügliche Verfehlung handelte und er sich 
bisher wohlverhalten hatte (Beschwerde S. 2 Lemma 3). Bei dieser Aus-
gangslage besteht seitens des Gerichts keine Veranlassung, in das Ermes-
sen der Verwaltung einzugreifen.
4.3
Somit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 11. April 
2017 (act. II 14-17) weder rechtsfehlerhaft noch unangemessen. Die dage-
gen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2017, ALV/17/413, Seite 9
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.