be_verwaltungsgericht · 200 2014 328 · 2015-11-24 · de

Verfügung vom 3. März 2014

200 14 328 IV
KNB/BRM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 24. November 2015
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Braune
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. März 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2015, IV/14/328, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene und im Jahre 1991 in die Schweiz eingereiste 
A.________ meldete sich – nachdem im März 2012 von der Krankentag-
geldversicherer C.________ das Formular Früherfassung eingereicht wor-
den war (Akten der IV-Stelle Bern [IVB; act. II] 1) – am 3. Mai 2012 unter 
Hinweis auf eine seit Februar 2011 bestehende Herzkrankheit für Berufli-
che Integration/Rente an (act. II 7). Die IVB lud den Versicherten zu einem 
Gespräch zwecks Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten 
ein (act. II 8) und holte erwerbliche (act. II 12) sowie medizinische (act. II 
24, 29) Unterlagen ein. In der Folge ordnete die IVB eine vierwöchige Ar-
beitsmarktlich-Medizinische Abklärung (AMA) in der D.________, an (act. II 
31); hierüber wurde am 18. September 2013 Bericht erstattet (act. II 41). 
Über die medizinische Situation berichtete die RAD-Ärztin Dr. med. 
E.________, FMH Allgemeine Medizin, am 19. September 2013 und defi-
nierte ein Zumutbarkeitsprofil (act. II 39). 
B.
Gestützt auf diese Abklärungen stellte die IVB dem Versicherten mit Vor-
bescheid vom 20. Januar 2014 bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 
31% die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (act. II 48) und 
verfügte am 3. März 2014 entsprechend dem Vorbescheid (act. II 49).
C.
Mit Beschwerde vom 3. April 2014 lässt der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, beantragen, die Verfügung vom 3. März 2014 
sei aufzuheben und der Invaliditätsgrad des Versicherten sei mit Wirkung 
ab 1. Mai 2012 auf 50% festzusetzen; eventualiter sei die Angelegenheit im 
Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausge-


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führt, dass der Beschwerdeführer nach den Ergebnissen der AMA auf dem 
allgemeinen Arbeitsmarkt nicht vermittelbar sei, dagegen die jetzige Tätig-
keit seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten entspreche, sodass eine weitere 
Beschäftigung beim bisherigen Arbeitgeber optimal sei. Das von der RAD-
Ärztin Dr. med. E.________ definierte Zumutbarkeitsprofil basiere auf einer 
reinen Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung und enthalte wider-
sprüchliche Angaben zu eigenen Ausführungen sowie den Feststellungen 
der AMA. Die medizinischen Probleme des Beschwerdeführers seien letzt-
lich ungenügend abgeklärt worden. Vor dem Hintergrund der vorliegenden 
Abklärungen müsse von einem Valideneinkommen von Fr. 63‘000.— sowie 
einem Invalideneinkommen von Fr. 30‘000.— ausgegangen werden, was 
einen Invaliditätsgrad von 52% und damit einen Anspruch auf eine halbe 
Invalidenrente ergebe. 
In ihrer Beschwerdeantwort vom 29. April 2014 schliesst die IVB auf Ab-
weisung der Beschwerde. Das Valideneinkommen sei angesichts der 
gemäss IK-Auszug erzielten Einkommen und damit entgegen der Auffas-
sung des Beschwerdeführers niedriger als in der angefochtenen Verfügung 
zu bemessen, nämlich auf Fr. 54‘255.90. Die medizinische Situation sei im 
Rahmen der AMA unter Begleitung einer RAD-Ärztin hinreichend abgeklärt; 
dabei habe sich ergeben, dass nicht die gesundheitlichen Einschränkun-
gen, sondern invaliditätsfremde Faktoren einer besseren Verwertung der 
Restarbeitsfähigkeit entgegenstünden. 
Am 19. Mai 2014 sowie am 5. Mai 2015 reichte der Beschwerdeführer wei-
tere Arztberichte nach. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2015, IV/14/328, Seite 4
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. März 2014 (act. II 
49). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-


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reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente. 
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


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ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.
3.1
Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ist den Akten im 
Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:
3.1.1
Der den Versicherten seit Mai 2012 behandelnde med. pract. 
F.________ (Praktischer Arzt) hielt in seinem nicht datierten Bericht (act. II 
24 S. 2 – 6; Eingang bei der IVB 13. Dezember 2012) als Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Ermüdbarkeit bei Herzinsuffizienz mit 
dilatativer Kardiopathie, einen Status nach Vorhofflattern sowie eine schwer 
eingeschränkte linksventrikuläre Funktion fest; als Diagnosen ohne Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit gab er ein obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, 
eine Adipositas per magna (BMI 36), eine Neuronitis vestibularis und einen 
Status nach Hepathopathie an. Er beschrieb einen stabilen Zustand bei 
subjektiv angegebener Ermüdbarkeit, Atemschwierigkeiten, Schlafstörun-
gen, Brustschmerzen links sowie Lumbalgie, bezeichnete die Befunde als 
unauffällig und bescheinigte bei guter Prognose eine Arbeitsunfähigkeit von 
50% in der bisherigen und derzeit in diesem Pensum ausgeübten Tätigkeit 
ab dem 1. Mai 2012 bis auf weiteres; in einer leichten Tätigkeit könne er 
100% arbeiten. 


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3.1.2
Zuhanden des Krankentaggeldversicherers C.________ nannte Dr. 
med. G.________, FMH Allgemeine Medizin, am 13. März 2012 als Haupt-
diagnose eine dilatative Kardiopathie unklarer Ätiologie. Unter unveränder-
ter kardialer Therapie habe eine Steigerung des Pensums auf 75% per 
April 2011 wegen zunehmender Müdigkeit und Dyspnoe per Mai 2011 wie-
der rückgängig gemacht werden müssen; das jetzige Pensum von 50% 
toleriere der Patient gut; die Prognose sei unsicher (act. II 29 S. 3 f.). 
3.1.3
In der Medizinischen Dokumentation zur AMA gibt Dr. med. 
E.________ nebst einer Zusammenfassung der aktenkundigen medizini-
schen Unterlagen die Schilderungen des Patienten (mittels Übersetzung 
durch dessen Tochter) zu seinen Beschwerden (Atemnot, Schlafstörungen, 
Gewichtszunahme, Müdigkeit) sowie zu seiner derzeitigen beruflichen 
Tätigkeit in einer … anlässlich des Eintrittsgesprächs vom 16. Juli 2013 
wieder; ein informatives Gespräch beim Austritt aus der AMA sei mangels 
Anwesenheit der Tochter zwecks Übersetzung nicht möglich gewesen. 
Unter den Verantwortlichen der AMA seien die Abklärungsresultate disku-
tiert worden, wobei festgestellt worden sei, dass für die – zur Leistungs-
messung zugewiesenen körperlich sehr leichten, oft sitzenden – Arbeiten 
aus rein gesundheitlichen Gründen eine volle Leistung zu erwarten gewe-
sen wäre; die Leistungen seien sehr schwankend und es sei offensichtlich 
gewesen, dass Arbeiten mit praktischem Nutzen mit besserer Leistung er-
ledigt worden seien als sehr einfache serielle Arbeiten oder Sortierarbeiten. 
Anhand dieser Ergebnisse definierte die RAD-Ärztin als Zumutbarkeitspro-
fil, dass – bei der sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkenden Diagnose: St. 
nach Herzdekompensation im Mai 2012 bei dilatativer Kardiopathie, unter 
Therapie gut eingestellt und systolischer Herzfunktion knapp subnormal – 
die bisherige leichte Tätigkeit mit einer Leistungsfähigkeit von 50 – 60% 
zumutbar sei, während aus gesundheitlichen Gründen in einer noch besser 
angepassten Tätigkeit mit hohem Anteil Sitzen eine Leistung von 60 – 75% 
erwartet werden könne; die Einarbeitung in ein neues Tätigkeitsfeld sei 
jedoch nicht erfolgversprechend. 
3.2
Die oben zusammengefassten Arztberichte gehen im Wesentlichen 
übereinstimmend von einer die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Kardiopa-
thie des Beschwerdeführers aus. Med. pract. F.________ nennt dabei al-


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lerdings unauffällige Befunde, bescheinigt dennoch eine 50%ige Arbeitsun-
fähigkeit für die bisherige Tätigkeit und hält eine leichte Tätigkeit mit einem 
vollen Pensum für möglich, ohne dabei allerdings seine Einschätzung – wie 
auf Seite 4 der Beschwerde zu Recht bemerkt wird – näher zu begründen 
bzw. das massgebende Anforderungsprofil zu umreissen. Dr. med. 
G.________ attestiert eine Arbeitsunfähigkeit von 50% in der bisherigen, 
als H.________ zu betrachtenden, Tätigkeit ohne Aussicht auf Reduktion 
dieser Arbeitsunfähigkeit in absehbarer Zeit; er äussert sich indessen nicht 
zur Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit (vgl. E. 
3.1.2). Letzteres gilt auch für die Berichte von Dr. med. I.________, FMH 
Pneumologie und Innere Medizin, SGSSC Schlafmedizin (act. II 24 S. 11 f. 
und 8 f.), welche weder den Grad der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
benennen noch ein Zumutbarkeitsprofil formulieren. Ein klares Bild über die 
tatsächliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers aus medizinischer 
Sicht lässt sich aus diesen Berichten mithin nicht ableiten. 
Widersprüchlich ist sodann, dass Dr. med. E.________ einerseits in einer 
leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit ein volles Pensum als zumutbar 
erachtet, abschliessend indessen – wie im AMA-Bericht wiedergegeben – 
bemerkt, die Restarbeitsfähigkeit könne (nach den Beobachtungen in der 
AMA) am besten im bisherigen Tätigkeitsfeld umgesetzt werden (vgl. act. II 
41 S. 10 oben). Aufgrund der Abklärungsergebnisse konnte denn auch 
keine Verweistätigkeit benannt werden (act. II 41 S. 10 Ziff. 8). Hinzu 
kommt, dass weder die RAD-Ärztin noch die behandelnden Ärzte med. 
pract. F.________ und Dr. med. G.________ über die nötigen fachärztli-
chen Qualifikationen für die Beurteilung der vorliegend diagnostizierten 
kardiologischen und pneumologischen Beeinträchtigungen verfügen. Da 
sich der AMA-Bericht vom 18. September 2013 in medizinischer Hinsicht 
auf die, wie oben ausgeführt, nicht schlüssige Einschätzung der RAD-Ärztin 
stützt, kann darauf ebenfalls nicht abgestellt werden. 
Es ist zwar, wie in der Beschwerdeantwort ausgeführt wird, durchaus mög-
lich, dass eine iv-fremde Problematik besteht und der Beschwerdeführer 
auch nach weiteren, rechtsgenüglichen medizinischen Abklärungen aus 
gesundheitlichen Gründen in einer angepassten Tätigkeit keine oder nur 
eine geringfügige Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit erlei-


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det bzw. ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen in der Lage 
ist; dies vermag jedoch nichts daran zu ändern, dass bei der hier diesbe-
züglich unklaren Ausgangslage die gesundheitliche Situation vorgängig 
einlässlich abzuklären ist. Die derzeit vorliegenden (Kurz-)Berichte der 
nicht auf die hier massgebenden fachlichen Disziplinen spezialisierten Ärz-
te vermögen diesen Anforderungen jedenfalls nicht zu genügen. 
3.3
Aufgrund der obigen Ausführungen ergibt sich, dass eine abschlies-
sende Beurteilung des Leistungsanspruchs des Beschwerdeführers an-
hand der derzeit vorliegenden medizinischen Akten nicht möglich ist. Die 
Sache ist deshalb an die IVB zurückzuweisen, damit sie die nötigen medi-
zinischen Abklärungen – in Form eines polydisziplinären Gutachtens – ver-
anlasst und anschliessend über den Leistungsanspruch neu verfügt. 
In den nachgereichten Arztberichten vom 20. März 2014 (Beschwerdebei-
lage [act. I] 3) sowie vom 1. Mai 2015 (act. I 4), 14. Juli 2014 (act. I 5), 
29. September 2014 (act. I 6) und 5. Januar 2015 (act. I 7) wird nebst der 
bekannten – bisher ungenügend abgeklärten – Herzproblematik und dem 
Schlafapnoe-Syndrom nunmehr auch ein metabolisches Syndrom, ein lum-
bo- und zervikospondylogenes Schmerzsyndrom sowie eine psychosoziale 
Belastungssituation, DD Beginn einer depressiven Entwicklung, diagnosti-
ziert; die IVB wird bei ihren Abklärungen auch die in diesen – mit dem Urteil 
an sie weiterzuleitenden – Berichten neu erhobenen Diagnosen zu berück-
sichtigen haben. 
In diesem Sinn ist die Beschwerde gutzuheissen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.— bis Fr. 1’000.— festzulegen.


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Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.—, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der vom Beschwerdeführer 
geleistete Kostenvorschuss von Fr. 700.— ist nach Rechtskraft des Urteils 
zurückzuerstatten.
4.2
Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer die Parteikosten zu ersetzen. Diese werden vom Versi-
cherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 
der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 
bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 
In der Kostennote hat Rechtsanwalt B.________ ein Honorar von 
Fr. 1'687.50 sowie Auslagen von Fr. 45.60 und Mehrwertsteuer von 
Fr. 138.65 geltend gemacht. Diese Beträge sind nicht zu beanstanden. Der 
Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 1'871.75 (inkl. Auslagen und MWSt.) 
festgesetzt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2015, IV/14/328, Seite 11
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
3. März 2014 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Abklärungen im Sinne 
der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.— werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.— wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteien-
tschädigung, festgesetzt auf total Fr. 1'871.75 (inkl. Auslagen und 
MWSt.), zu bezahlen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt den Eingaben vom 19. Mai 2014 und vom 5. Mai 
2015 und den damit eingereichten Arztberichten [act. I 4 – 7])
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.