be_verwaltungsgericht · 100 2014 167 · 2015-03-25 · de

nachträgliche Baubewilligung für den Betrieb einer Brockenstube (Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 20. Mai 2014 - RA Nr. 110/2014/5) | Baubewilligung/Baupolizei

100.2014.167U
STE/KOM/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 25. März 2015
Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Herzog, Verwaltungsrichterin Steinmann
Gerichtsschreiber Kocher
A.________
handelnd durch die statutarischen Organe
vertreten durch Fürsprecher …
Beschwerdeführerin
gegen
B.________
Beschwerdegegner 
und
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern
sowie
Einwohnergemeinde Bern
Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 3001 Bern
betreffend nachträgliche Baubewilligung für den Betrieb einer Brockenstube (Entscheid 
der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 20. Mai 2014; RA Nr. 
110/2014/5)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25.03.2015, Nr. 100.2014.167U, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Seit 1996 betreibt die A.________ auf dem in der Wohnzone gelegenen Grundstück 
Bern … (…) Gbbl. 1___ (C.________weg 2___) eine Brockenstube mit Lager-, 
Verkaufs- und Werkstattfläche. Im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens für die 
Umnutzung des bestehenden Angestelltenbistros in einen öffentlichen Gastgewerbe-
betrieb stellte die Einwohnergemeinde (EG) Bern fest, dass weder für die Nutzung der 
Räumlichkeiten als Brockenstube noch für zahlreiche damit zusammenhängende bau-
liche Einrichtungen sowie Nutzungen im Aussenbereich je eine Baubewilligung erteilt 
worden war, weshalb sie die A.________ aufforderte, ein (nachträgliches) Baugesuch 
einzureichen.
Dieser Aufforderung kam die A.________ mit Eingabe vom 21. Juli 2011 nach. Gegen 
das nachträgliche Baugesuch erhob nebst anderen B.________ Einsprache und 
machte namentlich geltend, der Betrieb der Brockenstube sei zonenwidrig. Am 
18. März 2013 reichte die A.________ eine Projektänderung ein, gegen die unter 
anderen wiederum B.________ Einsprache erhob. Am 4. Dezember 2013 erteilte die 
EG Bern schliesslich die (nachträgliche) Baubewilligung für die Einrichtung eines 
Warendepots und Recyclinglagers im Raum «Möbel 2», die Firmenanschriften an der 
West- und Südfassade, den Velounterstand West, den Einbau eines Galeriegeschos-
ses über dem Raum «Warenlager und Recyclinglager», den Notausgang an der 
Südfassade, den Ersatz der Zugangstüre beim Tor Warenannahme sowie die 
Installation eines Blachenbehangs. Betreffend das Warendepot und Recyclinglager im 
Bereich Überdachung Süd, um dessen Aufhebung die A.________ mit der 
Projektänderung selber ersucht hatte, verfügte die EG Bern die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands.
B.
Dagegen erhob B.________ am 13. Januar 2014 Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- 
und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE). Mit Entscheid vom 20. Mai 2014 hiess 
die BVE die Beschwerde gut, hob die Verfügung vom 4. Dezember 2013 auf und wies 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25.03.2015, Nr. 100.2014.167U, Seite 3
die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens im Sinn der Erwägungen an die EG Bern 
zurück.
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 20. Juni 2014 beantragt die A.________, der 
angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Baubewilligung der EG Bern vom 
4. Dezember 2013 sei «in Abweisung der Beschwerde B.________, soweit 
verfahrensrechtlich noch relevant, vollumfänglich zu bestätigen».
Mit Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2014 beantragt B.________ die Abweisung der 
Beschwerde; desgleichen die BVE mit Vernehmlassung vom 17. Juli 2014. Die EG 
Bern äussert sich mit Stellungnahme vom 21. Juli 2014 zum Streitgegenstand des 
Verfahrens und verweist im Weiteren auf ihre Verfügung vom 4. Dezember 2013 und 
ihre Stellungnahme im vorinstanzlichen Verfahren.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale 
Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 49 
Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]).
1.2
Die BVE kam zum Schluss, dass mit der Einrichtung der Brockenstube eine 
bewilligungspflichtige Nutzungsänderung stattgefunden habe, welche entgegen der 
Auffassung der Gemeinde nicht von der Besitzstandsgarantie gedeckt und deshalb 
(nachträglich) auf ihre Zonenkonformität zu prüfen sei. In diesem Sinn wies sie die 
Sache zur Fortsetzung des Verfahrens an die Vorinstanz zurück. Sie machte der 
Gemeinde dabei keine verbindlichen Vorgaben, welche die neu zu treffende Verfügung 
präjudizieren könnten. Der Rückweisungsentscheid ist deshalb als Zwischenentscheid 


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aufzufassen, der nur mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbar ist, wenn die 
Voraussetzungen von Art. 61 VRPG erfüllt sind (Art. 74 Abs. 3 VRPG; vgl. auch BGE 
138 I 143 E. 1.2, 134 II 137 E. 1.3.1, 133 V 477 E. 3.1; VGE 2012/127 vom 6.11.2013, 
E. 1.4.3 [noch nicht rechtskräftig], 2011/468 vom 29.6.2012, E. 1.3). Nach Art. 61 
Abs. 3 VRPG sind Zwischenverfügungen, die nicht die Zuständigkeit oder den 
Ausstand und die Ablehnung betreffen, nur selbständig anfechtbar, wenn sie einen 
nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Bst. a) oder die Gutheissung 
der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden 
Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde 
(Bst. b). Die Voraussetzungen von Bst. b sind vorliegend erfüllt: Käme das 
Verwaltungsgericht in Gutheissung der Beschwerde zum Schluss, dass die 
Zonenkonformität der Brockenstube nicht zu prüfen ist, wäre das Verfahren insofern 
endgültig abgeschlossen und bliebe der Beschwerdeführerin der weitere mit dem 
(nachträglichen) Baugesuchsverfahren verbundene Aufwand erspart (vgl. auch BGE 
133 II 409 E. 1.2 mit Hinweis; BVR 2012 S. 463, nicht publ. E. 1.2 [VGE 2011/371 vom 
16.1.2012]; VGE 2012/116 vom 24.6.2013, E. 1.3).
1.3
Im Übrigen hat die Beschwerdeführerin am vorinstanzlichen Verfahren 
teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; 
vgl. auch Art. 40 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 BauG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten. 
1.4
Das 
Verwaltungsgericht 
überprüft 
den 
angefochtenen 
Entscheid 
auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).
2.
Umstritten ist zunächst, ob die Brockenstube vor der BVE überhaupt Verfah-
rensgegenstand bildete. 
2.1
Die 
Beschwerdeführerin 
macht 
geltend, 
die 
Gemeinde 
habe 
die 
Zonenkonformität der Brockenstube zu Recht nicht zum Thema gemacht, weil sie 
erkannt habe, dass für die gewerbliche Nutzung eine Bewilligung vorliege. Ausserdem 
habe der Beschwerdegegner vor der BVE ausdrücklich anerkannt, dass die 
Zonenkonformität nicht Verfahrensgegenstand sei, und die entsprechenden Anträge 


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zurückgezogen. Auch die Gemeinde vertritt die Ansicht, die Nutzung der 
Gewerberäume sei nicht Verfahrensgegenstand, weshalb die Zonenkonformität nur 
soweit 
zu 
prüfen 
gewesen 
sei, 
als 
es 
im 
Rahmen 
des 
nachträglichen 
Baubewilligungsverfahrens betreffend die einzelnen Gegenstände nötig gewesen sei. 
Sie sei vom Besitzstand der gewerblichen Nutzung ausgegangen und habe deshalb 
die Zonenkonformität der Brockenstube gerade nicht geprüft, so dass diese Frage nicht 
Verfahrensgegenstand sein könne.
2.2
Der Entscheid in der Sache ist ebenso wie das Verfahren auf den 
Streitgegenstand begrenzt. Dieser bezeichnet im Beschwerdeverfahren den Umfang, 
in dem das mit dem angefochtenen Entscheid geregelte Rechtsverhältnis umstritten ist. 
Zur Bestimmung des Streitgegenstands ist somit von der angefochtenen Verfügung 
bzw. vom angefochtenen Entscheid, dem sog. Anfechtungsobjekt, auszugehen. Dieses 
gibt den Rahmen des Streitgegenstands vor, der mithin nicht über das hinausgehen 
kann, was die Vorinstanz geregelt hat oder hätte regeln sollen. Innerhalb dieses 
Rahmens können die Parteien in ihren Rechtsmitteleingaben mit Beschwerdeanträgen 
und 
Beschwerdebegründung 
den 
Streitgegenstand 
bezeichnen 
(sog. 
Dispositionsmaxime; BVR 2011 S. 391 E. 2.1; BGE 136 II 457 E. 4.2, 133 II 35 E. 2; 
Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 72 N. 6 f.).
2.3
Mit ihrem Schreiben vom 10. Februar 2011 hat die Gemeinde ein 
baupolizeiliches Verfahren eröffnet, indem sie der A.________ zu den gemachten 
Feststellungen – unter anderem jene, dass die Nutzung als Brockenstube nie bewilligt 
worden sei – Frist für eine Stellungnahme ansetzte (Baubewilligungsakten, act. 3B, 
pag. 294; vgl. vorne Bst. A). Die Rechtmässigkeit der Brockenstube als solche war 
somit von Anfang an Thema des Verfahrens. Dass die Gemeinde in der Folge für diese 
Nutzung kein nachträgliches Baugesuch verlangte und entsprechend auch keines 
dafür eingereicht wurde, ändert daran nichts. Dieses Vorgehen gründet darin, dass die 
Gemeinde entgegen ihrer ersten Einschätzung zum Schluss kam, für die 
Räumlichkeiten im fraglichen Gebäudeteil liege eine Bewilligung für gewerbliche 
Nutzung vor, weshalb die Beschwerdeführerin sich auf die Besitzstandsgarantie 
berufen könne, zumal es sich bei der Brockenstube grundsätzlich um eine 
zonenkonforme Nutzung handle (vgl. Baubewilligungsakten, act. 3C, pag. 523; 
Stellungnahmen der Gemeinde im vorinstanzlichen Verfahren vom 14.2.2014 
und 16.5.2014, Akten BVE, pag. 37 und 62). In seiner Einsprache vom 21. Oktober 
2011 bestritt der Beschwerdegegner ausdrücklich die Zonenkonformität und wies 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25.03.2015, Nr. 100.2014.167U, Seite 6
darauf 
hin, 
dass 
ursprünglich 
ein 
stilles 
Gewerbe 
bewilligt 
worden 
sei 
(Baubewilligungsakten, act. 3B, pag. 331 ff.). Die Nutzung von Gebäudeteilen als 
Brockenstube war damit Gegenstand des nachträglichen Baubewilligungsverfahrens 
und musste dies auch sein, weil die unbestrittenermassen der Brockenstube 
dienenden Einrichtungselemente und Nutzungen, um deren Bewilligung die 
Beschwerdeführerin ersucht hat, grundsätzlich nur bewilligt werden können, wenn die 
Grundnutzung (Brockenstube) rechtmässig ist. Dies setzt nebst anderem voraus, dass 
die Brockenstube über eine Bewilligung verfügt oder – soweit bewilligungspflichtig – 
bewilligungsfähig ist, d.h. namentlich dem Zweck der Nutzungszone entspricht (Art. 22 
Abs. 2 Bst. a des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung 
[Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700]; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen 
BauG, Band I, 4. Aufl. 2013, Art. 2 N. 3). Dass die Gemeinde diese Auffassung 
ursprünglich teilte, zeigen ihre Ausführungen zur zeitweiligen Sistierung des 
nachträglichen Baubewilligungsverfahrens. Danach rechtfertige sich eine Sistierung, 
weil die Frage der Zonenkonformität Prozessgegenstand im gastgewerblichen 
Verfahren vor dem Verwaltungsgericht sei und sich der Ausgang jenes Verfahrens 
präjudiziell auf das vor der Gemeinde hängige Verfahren auswirken könne (Verfügung 
vom 8.11.2011, Baubewilligungsakten, act. 3B, pag. 356).
2.4
Mit seiner Beschwerde an die BVE hat der Beschwerdegegner die fehlende 
Zonenkonformität wiederum gerügt (Akten BVE, pag. 5 und 8). Die Frage war folglich 
auch im Verfahren vor der BVE Streitgegenstand. Dass der Beschwerdegegner im 
Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens erklärte, er sehe nun ein, dass die Frage der 
Umnutzung 
in 
eine 
Brockenstube 
nicht 
Gegenstand 
des 
nachträglichen 
Baubewilligungsverfahrens gewesen sei, und von der BVE verlangte, sie solle die 
Akten 
an 
das 
Regierungsstatthalteramt 
überweisen, 
damit 
die 
Frage 
der 
Zonenkonformität in einem separaten Verfahren geprüft werde, ändert daran nichts 
(Eingabe vom 30.4.2014, Akten BVE, pag. 57). Einerseits hielt der Beschwerdegegner 
weiterhin an seinem Antrag auf Aufhebung der nachträglichen Baubewilligung fest; 
andererseits 
zog 
er 
seinen 
Antrag 
auf 
Weiterleitung 
der 
Akten 
an 
das 
Regierungsstatthalteramt mit Eingabe vom 16. Mai 2014 wieder zurück und 
begründete die verlangte Aufhebung der nachträglichen Baubewilligung weiterhin mit 
der Zonenwidrigkeit des Betriebs bzw. dem Umstand, dass die Umnutzung als 
Brockenstube 
zu 
Unrecht 
nicht 
Gegenstand 
des 
nachträglichen 
Baubewilligungsverfahrens 
gewesen 
sei 
(vgl. 
Akten 
BVE, 
pag. 66). 
Die 
Rechtmässigkeit des Betriebs der Brockenstube als solchen blieb somit auch im 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25.03.2015, Nr. 100.2014.167U, Seite 7
vorinstanzlichen Verfahren umstritten und hätte im Übrigen – da sie Grundlage für die 
nachgesuchte nachträgliche Baubewilligung ist (vgl. E. 2.3 hiervor) – ungeachtet der 
Parteistandpunkte von der BVE auch von Amtes wegen thematisiert werden können 
(Art. 40 Abs. 3 BauG; VGE 2010/206 vom 1.3.2011, E. 2.2; Zaugg/Ludwig, a.a.O, 
Art. 40 N. 11).
3.
Zu prüfen bleibt somit, ob die BVE zu Recht zum Schluss gekommen ist, dass die 
Brockenstube als solche einer (nachträglichen) Baubewilligung bedarf.
3.1
Der von der Brockenstube belegte Gebäudeteil wurde ursprünglich als 
Gewerbevorbau für ein stilles Gewerbe mit darüber liegender Einstellhalle bewilligt 
(Baugesuch vom 25.9.1968 inkl. Begleitschreiben vom 7.10.1968, Dokumente 
Beschwerdegegner [act. 3G], D27.1 f.; Baubewilligung vom 2.7.1969, act. 3G, D27.6; 
Planauszug [Querschnitt A-A] zur Baubewilligung vom 2.7.1969, act. 3G, D27.11). 
1970 erteilte das Kantonale Industrie- und Gewerbeinspektorat der D.________ AG 
sodann eine Einrichtungsbewilligung für einen Betrieb für die Reparatur von 
Registrierkassen und den Umbau von Datenverarbeitungsanlagen mit einer 
Versuchsabteilung. Gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführerin wurde dieser 
Betrieb bis ins Jahr 1995 an diesem Standort geführt (Baubewilligungsakten, act. 3B, 
pag. 295 ff.). Seit 1996 werden die Räumlichkeiten durch die Beschwerdeführerin als 
Brockenstube genutzt. Die Gemeinde geht mit der Beschwerdeführerin davon aus, 
dass die Brockenstube keiner weiteren Bewilligung bedarf (vgl. vorne E. 2.3).
3.2
Art. 1a Abs. 2 BauG stellt eine Bewilligungspflicht für die Zweckänderung von 
Bauten, Anlagen und Einrichtungen auf. Davon ausgenommen sind Umnutzungen, 
welche keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betreffen (Art. 1b 
Abs. 1 BauG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Bst. c des Dekrets vom 22. März 1994 über das 
Baubewilligungsverfahren [Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1]). Wie die BVE 
zutreffend ausgeführt hat, ist eine Nutzungsänderung insbesondere dann in einem 
förmlichen Bewilligungsverfahren zu prüfen, wenn sie die Zonenvorschriften oder die 
Umweltvorschriften berührt oder wenn sie zu einer Mehrbelastung der Erschliessung 
führt (vgl. angefochtener Entscheid, E. 3b; BVR 2004 S. 508 E. 4.4.5 mit Hinweisen; 
Zaugg/Ludwig, 
a.a.O, 
Art. 1a 
N. 24). 
– 
Die 
BVE 
hat 
den 
Betrieb 
der 


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Beschwerdeführerin 
mit 
einem 
Detailhandelsgeschäft 
verglichen, 
das 
erfahrungsgemäss Kundenverkehr (Zulieferung und Abtransport von Waren) und damit 
ein bedeutend höheres Verkehrsaufkommen im Quartier verursache als der frühere 
Gewerbebetrieb. Aufgrund der damit verbundenen Auswirkungen auf Raum und 
Umwelt sei die Umnutzung in eine Brockenstube als Zweckänderung im Sinn von 
Art. 1a Abs. 2 BauG zu betrachten, die eine Baubewilligung benötige (angefochtener 
Entscheid, E. 3c f.). Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, verfängt nicht: 
Selbst wenn es zutreffen sollte, dass mindestens 60 % der von ihr betreuten Personen 
mit der Aufbereitung und Instandstellung der anschliessend feilgebotenen Waren 
innerhalb der Gewerberäumlichkeiten beschäftigt wären, widerlegt dies die Annahme 
der BVE nicht, wonach (daneben) ein reges Verkehrsaufkommen für Zulieferung und 
Abtransport von Waren stattfindet, das mit dem früheren Betrieb nicht vergleichbar ist 
und aufgrund der (neuen) Auswirkungen auf Raum und Umwelt auf seine 
Bewilligungsfähigkeit geprüft werden muss. Anders als die Gemeinde meint, vermittelt 
im Übrigen die Besitzstandsgarantie von vornherein keinen Anspruch auf Nut-
zungsänderung; die Besitzstandsgarantie besteht nur so weit, als die bisherige 
Nutzung im bisherigen Umfang weitergeführt wird – was hier gerade nicht der Fall war 
–, und sie entbindet zudem nicht vom Erfordernis einer Baubewilligung (VGE 2013/84 
vom 16.10.2013, E. 3.3, 2012/101 vom 2.4.2013, E. 3.2; Zaugg/Ludwig, a.a.O, Art. 3 
N. 1c und 2a mit Hinweis). Die BVE hat die (nachträgliche) Bewilligungspflicht der 
Brockenstube damit zu Recht bejaht.
3.3
Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich vorbringt, allfällige Wieder-
herstellungsmassnahmen könnten wegen Zeitablaufs ohnehin nicht mehr angeordnet 
werden, stellt sich diese Frage zurzeit nicht, da offen ist, ob der Betrieb – allenfalls 
unter 
Auflagen 
– 
nachträglich 
bewilligt 
werden 
kann. 
Zudem 
kann 
die 
Wiederherstellung auch nach Ablauf von fünf Jahren noch verlangt werden, wenn 
zwingende öffentliche Interessen es erfordern, wozu etwa der Schutz der Wohnzone 
vor zonenwidrigen Immissionen zählt (Art. 46 Abs. 3 BauG; BVR 2006 S. 80 E. 5b f., 
2004 S. 440 E. 4.1; Zaugg/Ludwig, a.a.O, Art. 46 N. 11 Bst. c).
4.
4.1
Der angefochtene Entscheid hält damit der Rechtskontrolle stand. Die 
Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25.03.2015, Nr. 100.2014.167U, Seite 9
des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 
Ersatzfähige Parteikosten sind keine angefallen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 
VRPG).
4.2
Gegen das vorliegende Urteil steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen 
Angelegenheiten 
an 
das 
Bundesgericht 
offen 
(Art. 82 ff. 
des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; SR 173.110]). Da der Rechtsmittelentscheid über einen Zwischenentscheid 
ebenfalls als Zwischenerkenntnis gilt (vgl. etwa BGE 139 V 604 E. 2.1), ist die 
Beschwerde aber nur zulässig, wenn die zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 93 
Abs. 1 BGG erfüllt sind.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 3'000.--, werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- dem Beschwerdegegner
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
- der Einwohnergemeinde Bern
Der Abteilungspräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25.03.2015, Nr. 100.2014.167U, Seite 10
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.