be_verwaltungsgericht · 200 2014 499 · 2014-05-12 · de

Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 (ER RD 180/2014)

200 14 499 ALV
SCJ/SCM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. August 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 (ER RD 180/2014)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 2
Sachverhalt:
Die 1981 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 5. November 2012 zur Arbeitsvermittlung an (Dossier der 
Regionalen 
Arbeitsvermittlung 
[RAV] 
Region 
Emmental-Oberaargau 
[act. IIA] 4 f.) und stellte am 17. Januar 2013 Antrag auf Arbeitslosenent-
schädigung (Dossier der Arbeitslosenkasse … [act. IIB] 2 - 5). Mit Verfü-
gung vom 11. März 2013 (act. IIA 32 f.) stellte das RAV … die Versicherte 
wegen erstmals zu spät eingereichter Arbeitsbemühungen während der 
Arbeitslosigkeit für die Dauer von acht Tagen in der Anspruchsberechti-
gung ein. Dieser Entscheid wurde in der Folge sowohl im Einsprachever-
fahren (act. IIA 56, 69 - 72) als auch im Beschwerdeverfahren (act. IIA 
79 f., 92 - 98) bestätigt. 
Am 29. Januar 2014 verfügte das beco Berner Wirtschaft (beco bzw. Be-
schwerdegegner) wegen zweitmals zu spät eingereichter Arbeitsbemühun-
gen während der Arbeitslosigkeit elf Einstelltage ab dem 1. Januar 2014 
(act. IIA 150 f.). Eine dagegen von der Versicherten erhobene Einsprache 
(act. IIA 160 f.) wies das beco mit Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 
ab (act. IIA 177 - 180).
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 26. Mai 2014 (Poststempel; Postein-
gang am 27. Mai 2014) Beschwerde und beantragte sinngemäss die Auf-
hebung des angefochtenen Entscheids.
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juli 2014 schliesst der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; 
BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 12. Mai 
2014 (act. IIA 177 - 180). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung im Umfang von elf Tagen wegen (zweitmals) zu 
spät eingereichter Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit (Kon-
trollperiode Dezember 2013).
1.3
Der Streitwert liegt bei einer Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung von elf Tagen unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 4
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können.
2.2
Die versicherte Person muss sich gezielt um Arbeit bemühen, in der 
Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung (Art. 26 Abs. 1 AVIV). Sie 
muss den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode 
spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf die-
sen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen werden 
nicht mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt und keinen 
entschuldbaren Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 2 AVIV). Die zuständige 
Amtsstelle überprüft die Arbeitsbemühungen der versicherten Person mo-
natlich (Art. 26 Abs. 3 AVIV).
Nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeitslosigkeit innerhalb der Rahmenfrist 
hat die versicherte Person Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontroll-
freie Tage, die sie frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss 
sie nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvorausset-
zungen (Art. 8 AVIG) erfüllen (Art. 27 Abs. 1 AVIV). Die versicherte Person 
hat den Bezug ihrer kontrollfreien Tage spätestens 14 Tage im Voraus der 
zuständigen Amtsstelle zu melden. Ohne entschuldbaren Grund gelten die 
kontrollfreien Tage auch bei Nichtantritt als bezogen (Art. 27 Abs. 3 AVIV). 
2.3
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG sind Versicherte in der An-
spruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genügend 
um zumutbare Arbeit bemühen.
Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion will das 
AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine missbräuchliche 
Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die Einstellung 
in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene Mitbeteiligung 
der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch ihr pflichtwidri-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 5
ges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und adäquat kausal 
verursacht hat (BGE 133 V 89 E. 6.1.1 S. 91). 
2.4
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221).
Der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersuchungsgrund-
satz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffs-
notwendig aus, da es Sache des Gerichts – und der verfügenden Behörde 
– ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Die 
Parteien tragen mithin in diesem Verfahrensbereich in der Regel eine Be-
weislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu 
Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 
Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst 
Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, durch die Beweiswürdigung ei-
nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich 
hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6 S. 222).
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Nachweis 
für die Kontrollperiode Dezember 2013 am 23. Januar 2014 – nachdem der 
Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 21. Januar 
2014 (act. IIA 139) auf ihr Versäumnis hingewiesen und ihr Gelegenheit zur 
Stellungnahme gegeben hat – beim RAV … eingegangen ist (act. IIA 
141 f.). Der Nachweis erfolgte damit nicht innerhalb der gemäss Art. 26 
Abs. 2 AVIV geltenden Frist (spätestens am 5. Tag nach Ablauf der Kon-
trollperiode; hier Montag, 6. Januar 2014). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 6
3.2
Streitig ist hingegen, ob ein entschuldbarer Grund für den verspäte-
ten Nachweis der Arbeitsbemühungen vorliegt. Die Beschwerdeführerin 
bringt vor, der für sie zuständige RAV-Berater habe nicht erwähnt, dass sie 
vor bzw. nach ihren Ferien Arbeitsbemühungen einreichen müsse (vgl. 
act. IIA 160 f.). Demgegenüber führt der RAV-Berater aus, er habe die Be-
schwerdeführerin darauf aufmerksam gemacht, dass sie während den Fe-
rien keine Arbeitsbemühungen einreichen müsse. Weiter habe er ihr sinn-
gemäss ebenfalls mitgeteilt, dass sie die Arbeitsbemühungen vor und nach 
den Ferien fristgerecht einreichen müsse (act. IIA 175).
3.3
Zunächst ist zu prüfen, wann die Beschwerdeführerin ihre Ferien 
und demnach kontrollfreien Tage (vgl. E. 2.2 hiervor) bezogen hat. 
Gemäss dem Formular „Abwesenheits- und Mutationsmeldungen“ vom 
21. November 2013 (act. IIA 134 f.) meldete die Beschwerdeführerin einen 
Ferienbezug vom 9. bis 31. Dezember 2013 an. Dass die Beschwerdefüh-
rerin anlässlich des Beratungsgesprächs vom 23. Januar 2014 ausgeführt 
habe, ihre effektiven Ferien seien vom 23. Dezember 2013 bis 6. Januar 
2014 gewesen (vgl. act. IIA 151), spielt vorliegend keine Rolle. Weiter ist 
ebenfalls nicht relevant, ob die Beschwerdeführerin landesabwesend war 
oder nicht. Soweit aus den Akten ersichtlich, hatte sie seit ihrer kontrollier-
ten Arbeitslosigkeit ab Januar 2013 (vgl. act. IIA 4 f., 22 f.) noch keine Feri-
en bezogen. Demnach gelten die am 21. November 2013 unter Einhaltung 
der 14-tägigen Frist angekündigten Ferien mit Blick auf Art. 27 Abs. 3 AVIV 
als vom 9. bis 31. Dezember 2013 bezogen. Für diesen Zeitraum hatte die 
Beschwerdeführerin keine Arbeitsbemühungen einzureichen.
3.4
Weiter ist zu prüfen, ob entschuldbare Gründe für die Nichteinrei-
chung bzw. die verspätete Einreichung der Arbeitsbemühungen vorliegen.
Es ist denkbar, dass im Zuge der Kommunikation zwischen der Beschwer-
deführerin und dem RAV-Berater ein Missverständnis eingetreten ist und in 
diesem Sinne beide Sachverhaltsdarstellungen aus je subjektiver Sicht der 
Beteiligten zutreffen. Nicht ersichtlich ist jedoch, weshalb der RAV-Berater 
die Beschwerdeführerin über die Pflicht zur rechtzeitigen Einreichung des 
Nachweises der Arbeitsbemühungen für die Zeit vom 1. bis 8. Dezember 
2013, falsch informiert haben sollte. Die Beschwerdeführerin räumte in der 


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Beschwerde denn auch ein, dass es allenfalls zu einem Missverständnis 
zwischen ihr und dem Berater gekommen sei. Damit ist nicht überwiegend 
wahrscheinlich, dass der RAV-Berater die Beschwerdeführerin in unzuläng-
licher Weise über ihre Pflichten aufgeklärt hat. Angesichts der Aktenlage 
und der Aussagen der direkt Beteiligten ist nicht ersichtlich, inwiefern weite-
re Beweiserhebungen zusätzlichen Aufschluss über die tatsächlichen Ver-
hältnisse erteilen könnten.
3.5
Nach dem Ausgeführten ist nicht erstellt, dass der RAV-Berater eine 
unrichtige Auskunft erteilt hat, weshalb kein entschuldbarer Grund für die 
verspätet eingereichten Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode De-
zember 2013 vorliegt. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist 
demnach vom Grundsatz her zu Recht erfolgt.
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von elf Ein-
stelltagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheidet die Kasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversiche-
rungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desje-
nigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Ge-
gebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausü-
bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; 
ARV 2006 S. 230 E. 2.1). 
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung ein-
gestellt, so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Ver-
längerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt 
(Art. 45 Abs. 5 AVIV).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 8
4.2
 Unter Berücksichtigung der angemeldeten kontrollfreien Tage (Fe-
rien) vom 9. bis 31. Dezember 2013 ist davon auszugehen, dass die Be-
schwerdeführerin lediglich für die Zeit vom 1. bis 8. Dezember 2013 zu Ar-
beitsbemühungen verpflichtet war (vgl. E. 3.3 hiervor) bzw. dass der Vor-
wurf unentschuldbar verspätet eingereichter Arbeitsbemühungen nur diese 
beschränkte Zeitspanne betrifft. Dieser Umstand ist bei der Festsetzung 
der Einstelldauer zu berücksichtigen. Ebenso zu berücksichtigen ist, dass 
die Beschwerdeführerin die Mindestanzahl von monatlich sieben vorzu-
nehmenden Arbeitsbemühungen (Wiedereingliederungsvereinbarung vom 
19. September 2013 [act. IIA 118 f.]) mit elf getätigten Arbeitsbemühungen 
(act. IIA 141 f.) übertroffen hat.
4.3
Vorliegend hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin für 
elf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was im oberen Bereich 
des leichten Verschuldens liegt (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV), und sich dabei 
an dem vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) herausgegebenen 
„Einstellraster“ orientiert (AVIG-Praxis ALE/D72 vom Januar 2014 
Ziff. 1.E/2 [zweitmals zu spät eingereichte Arbeitsbemühungen: 10 - 19 
Tage]). Angesichts der beschränkten Dauer der Pflicht zu Arbeits-
bemühungen von lediglich acht Tagen (vgl. E. 4.2 hiervor), ist die nach dem 
Gesamtverhalten der Beschwerdeführerin zu beurteilende Schwere des 
Verschuldens entsprechend zu reduzieren und das Mass der Einstellung – 
unter Berücksichtigung von Art. 45 Abs. 5 AVIV (vgl. E. 4.1 hiervor) – in 
Unterschreitung des vom SECO vorgesehenen Rahmens auf fünf Tage 
festzusetzen (vgl. hierzu Entscheid des Bundesgerichts vom 10. Juni 2014, 
8C_257/2014, E. 4.3). Damit wird eine Gleichstellung mit versicherten Per-
sonen erreicht, denen ungenügende resp. fehlende Arbeitsbemühungen 
vorgeworfen werden und bei denen verschuldensmindernd berücksichtigt 
wird, dass Arbeitsbemühungen nur während eines Teils der Kontrollperiode 
getätigt werden mussten.
4.4
Nach dem Dargelegten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwer-
de der Einspracheentscheid vom 12. Mai 2014 (act. IIA 177 - 180) dahin-
gehend abzuändern, als die Dauer der Einstellung von elf Tagen auf fünf 
Tage herabgesetzt wird.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 9
5.
5.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
5.2
Trotz ihres teilweisen Obsiegens hat die Beschwerdeführerin nach 
konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da der 
Aufwand zur Wahrung ihrer Interessen den Rahmen dessen nicht über-
schreitet, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur 
Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat 
(BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des beco Berner Wirtschaft vom 12. Mai 2014 dahin-
gehend abgeändert, als die Dauer der Einstellung von elf Tagen auf 
fünf Tage herabgesetzt wird.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
-
Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Aug. 2014, ALV/14/499, Seite 10
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.