be_verwaltungsgericht · 200 2015 129 · 2015-04-29 · de

Einspracheentscheid vom 28. Januar 2015

200 15 129 ALV
SCJ/BRM/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. April 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Braune
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
SYNA Arbeitslosenkasse
Römerstrasse 7, Postfach, 4601 Olten
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 28. Januar 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2015, ALV/15/129, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1964 geborene A.________, …, ist seit 2010 bzw. 2013 in drei un-
gekündigten Arbeitsverhältnissen als … mit einem insgesamt geringen 
Pensum berufstätig. Da sie beabsichtigte, ihren Beschäftigungsgrad auf 
100% auszudehnen, meldete sich die Versicherte zur Arbeitsvermittlung 
beim RAV Bern Zentrum an und erhob bei der SYNA Arbeitslosenkasse ab 
dem 8. Mai 2014 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Akten der 
SYNA Arbeitslosenkasse [act. II] 1). 
Nachdem die Versicherte die von der Arbeitslosenkasse eingeforderten 
Unterlagen betreffend die bestehenden Arbeitsverhältnisse (act. II 24) ein-
gereicht hatte, lehnte die Kasse den Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung ab dem 8. Mai 2014 mangels anrechenbaren Verdienstausfalls resp. 
Weiterbestehen der Arbeitsverhältnisse mit Verfügung vom 23. Juli 2014 ab 
(act. II 49).
B.
Die hiergegen erhobene Einsprache vom 30. Juli 2014, in welcher die Ver-
sicherte geltend machte, sie sei einerseits teilweise arbeitslos im Sinne der 
Gesetzgebung und erziele andererseits wegen der Anstellung im Stunden-
lohn stark schwankende Monatslöhne bzw. während den … Ferien keinen 
Verdienst (act. II 51), wies die SYNA Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 
28. Januar 2015 ab (act. II 53).
C.
In ihrer hiergegen erhobenen Beschwerde vom 2. Februar 2015 erneuert 
die Versicherte ihren Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädi-
gung. Dies begründet sie im Wesentlichen damit, dass sie bloss drei kleine 
Teilzeitbeschäftigungen habe, aber eine Vollzeitbeschäftigung oder zumin-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2015, ALV/15/129, Seite 3
dest eine weitere Teilzeitbeschäftigung mit einem Beschäftigungsgrad von 
80% suche, um ihre Existenz sichern zu können; in diesem Sinne sei sie 
teilweise arbeitslos und habe folglich auch Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung. 
In ihrer Eingabe vom 9. März 2015 verzichtete die SYNA Arbeitslosenkasse 
unter Verweis auf die Ausführungen im Einspracheentscheid auf eine Stel-
lungnahme.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestim-
mungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechts-
pflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2015, ALV/15/129, Seite 4
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 28. Januar 2015 
(act. II 53). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Taggelder der Ar-
beitslosenversicherung ab dem 8. Mai 2014.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. a, b und e AVIG hat die versicherte Person 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie u.a. ganz oder teilweise 
arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat und die Bei-
tragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist.
2.2
Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und 
eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG).
Als teilweise arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und ledig-
lich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder wer 
eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeit-
beschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG).
2.3
Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist der Arbeitsausfall anrechenbar, wenn 
er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander 
folgende volle Arbeitstage dauert. Nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, 
für den der arbeitslosen Person Lohnansprüche oder wegen vorzeitiger 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses Entschädigungsansprüche zustehen 
(Abs. 3). Als voller Arbeitstag gilt der fünfte Teil der wöchentlichen Arbeits-
zeit, die die versicherte Person normalerweise während ihres letzten Ar-
beitsverhältnisses geleistet hat (Art. 4 Abs. 1 AVIV). Der Arbeitsausfall von 


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teilweise Arbeitslosen ist anrechenbar, wenn er innerhalb von zwei Wochen 
mindestens zwei volle Arbeitstage ausmacht (Art. 5 AVIV).
Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in der Re-
gel auf Grund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Person 
allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln. Besteht hingegen eine beson-
dere Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bemisst sich 
die normale Arbeitszeit nach der persönlichen Arbeitszeit der versicherten 
Person. Wird die Arbeit vereinbarungsgemäss jeweils nur auf Aufforderung 
des Arbeitgebers aufgenommen, gilt im Allgemeinen die auf dieser beson-
deren Vereinbarung beruhende Arbeitszeit als normal, sodass die versi-
cherte Person während der Zeit, da sie nicht zur Arbeit aufgefordert wird, 
keinen anrechenbaren Verdienstausfall erleidet. Von diesem Grundsatz 
kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz 
während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. In 
diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als normal zu betrachten. 
Der Beobachtungszeitraum kann dabei umso kürzer sein, je weniger die 
Arbeitseinsätze in den einzelnen Monaten schwanken, und er muss länger 
sein, wenn die Arbeitseinsätze sehr unregelmässig anfallen oder wenn die 
Arbeitsdauer während der einzelnen Einsätze starken Schwankungen un-
terworfen ist (BGE 139 V 259 E. 5.3.1 S. 262, 107 V 59 E. 1 S. 61; SVR 
2006 ALV Nr. 29 S. 99 E. 1.2 f.).
Für die Ermittlung der Normalarbeitszeit ist grundsätzlich auf einen Beob-
achtungszeitraum der letzten 12 Monate des Arbeitsverhältnisses abzustel-
len. Damit von einer Normalarbeitszeit ausgegangen werden kann, dürfen 
die Beschäftigungsschwankungen in den einzelnen Monaten im Verhältnis 
zu den im Monatsdurchschnitt geleisteten Arbeitsstunden höchstens 20 % 
nach unten oder nach oben ausmachen (ARV 2011 S. 149).
Ob ein anrechenbarer Arbeitsausfall vorliegt, beurteilt sich bei Versicherten, 
die zwar eine Teilzeitbeschäftigung ausüben, aber eine Ganztagesstelle 
suchen, nicht an den Verhältnissen der Vergangenheit, sondern prospektiv 
im Hinblick auf die von ihnen angestrebte Beschäftigung. Mit Bezug auf 
eine gewünschte Erweiterung der Erwerbstätigkeit liegt deshalb regelmäs-
sig ein anrechenbarer Arbeitsausfall vor (BGE 121 V 336 E. 3 S. 341).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2015, ALV/15/129, Seite 6
2.4
Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der 
Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 
beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Bei-
tragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Per-
son erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 
i.V.m. Abs. 2 AVIG).
Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 
lit. a AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, 
wer nach AHVG versichert und für Einkommen aus unselbstständiger 
Tätigkeit beitragspflichtig ist (BGE 122 V 249 E. 2b S. 251). 
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem 
Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit ist grundsätzlich einzig die Ausü-
bung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Min-
destbeitragsdauer. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. 
Eine versicherte Person, welche ihre Tätigkeit erweitern will, erfüllt bezüg-
lich der gewünschten Ausdehnung ihrer Tätigkeit die Voraussetzungen der 
Beitragszeit nicht, auch wenn sie die bisherige – und unverändert weiterge-
führte – Teilzeitbeschäftigung während mehr als zwölf Monaten ausgeübt 
hat (BGE 121 V 336 E. 4 S. 341; Entscheid des BGer vom 27. Juli 2010, 
8C_999/2009, E. 4).
3.
3.1
Der Beschwerdeführerin ist zunächst beizupflichten, wenn sie gel-
tend macht, sie sei teilweise arbeitslos. Tatsächlich erfüllt sie die An-
spruchsvoraussetzung gemäss Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG, nachdem sie teil-
zeitlich beschäftigt ist und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäfti-
gung sucht. Dies allein begründet indessen, anders als die Beschwerdefüh-
rerin dies offenbar interpretiert, noch keinen Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung. Vielmehr müssen die in Art. 8 Abs. 1 AVIG genannten Voraus-
setzungen kumulativ erfüllt sein. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2015, ALV/15/129, Seite 7
3.2
Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass die Beschwerde-
führerin in der Rahmenfrist für die Beitragszeit drei Teilzeitbeschäftigungen 
mit einem insgesamt niedrigen Pensum ausgeübt hat und sie diese Tätig-
keiten gemäss eigenen Angaben auch weiterführt. Dabei steht sie bei der 
B.________ sowie der C.________ in ungekündigten Arbeitsverhältnissen 
(act. II 6, 19), während in der Arbeitgeberbescheinigung der D.________ 
vom 13. Mai 2014 eine Dauer des Arbeitsverhältnisses vom 1. Dezember 
2012 bis am 31. Januar 2014 ausgewiesen wird; überdies wird angegeben, 
dass es sich um eine Beschäftigung auf Abruf handle (act. II 14). Unter 
diesen Umständen ist die Beschwerdegegnerin – entgegen der von der 
Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung – nicht von falschen Tatsa-
chen ausgegangen. Weitere Ausführungen in diesem Zusammenhang erü-
brigen sich indessen, nachdem aufgrund der Angaben der Beschwerdefüh-
rerin (vgl. act. II 30) anzunehmen ist, dass auch diese Teilzeitbeschäftigung 
im bisherigen Rahmen weitergeführt wird. 
Damit erleidet sie hinsichtlich aller drei Arbeitsverhältnisse keinen anre-
chenbaren Arbeits- und Verdienstausfall.
Die Tatsache, dass die von der Beschwerdeführerin geleiteten … nicht un-
unterbrochen andauern, sondern beispielsweise während … ausgesetzt 
werden, und sich daraus auch erheblich schwankende Löhne ergeben, 
vermag ebenfalls keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu be-
gründen. Aufgrund der mit den Arbeitgebern getroffenen Vereinbarungen 
gilt die geleistete unregelmässige Arbeitszeit als normal, sodass sich auch 
unter diesem Aspekt kein anrechenbarer Arbeits- bzw. Verdienstausfall 
ergibt.
3.3
Ein anrechenbarer Arbeits- und Verdienstausfall liegt hingegen oh-
ne weiteres hinsichtlich der angestrebten, aber – noch – nicht zustande 
gekommenen Erweiterung ihrer Erwerbstätigkeit vor (vgl. E. 2.3 letzter Ab-
satz hiervor). 
Dagegen erfüllt die Beschwerdeführerin hinsichtlich der gewünschten Aus-
dehnung ihrer beruflichen Tätigkeit die Voraussetzungen der Beitragszeit 
im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. e AVIG nicht (vgl. E. 2.4 letzter Absatz hier-
vor). Einerseits ist im Umfang des beabsichtigten, über die ausgeübten 


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Tätigkeiten hinausgehenden Beschäftigungsvolumens keine beitragspflich-
tige Tätigkeit ausgewiesen; andererseits ergeben sich aus den Akten keine 
Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Befreiungstatbestandes und ein sol-
cher wird auch von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht.
3.4
Die Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unbegründet 
und ist dementsprechend abzuweisen. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht von vornherein kein An-
spruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2015, ALV/15/129, Seite 9
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- SYNA Arbeitslosenkasse 
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.