be_verwaltungsgericht · 200 2020 520 · 2020-06-08 · de

Einspracheentscheid vom 8. Juni 2020

200 20 520 ALV
SCP/FRN/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 4. September 2020
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Franzen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 8. Juni 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sep. 2020, ALV/20/520, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1993 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 7. November 2019 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) Interlaken zur Arbeitsvermittlung an (Akten des RAV-
Region Oberland [act. IIB] 132-133) und stellte am 25. November 2019 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Akten der Arbeitslosenkasse Inter-
laken [act. IIA] 99-102). Mit Schreiben vom 25. November 2019 (act. IIB 
114) gab das RAV dem Versicherten Gelegenheit, den Nachweis von Ar-
beitsbemühungen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit einzureichen und/oder die 
fehlenden Arbeitsbemühungen zu begründen. Mit E-Mail vom 26. Novem-
ber 2019 (act. IIB 97-98) nahm der Versicherte Stellung. Am 12. Dezember 
2019 (act. IIB 86-88) verfügte das RAV die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung für 11 Tage ab dem 7. November 2019 wegen zweitmalig unge-
nügender Arbeitsbemühungen vor Antragsstellung. Zur Begründung führte 
es aus, während drei Monaten vor der Anmeldung (vom 7. August bis zum 
6. November 2019) habe sich der Versicherte - im Hinblick auf die drohen-
de Arbeitslosigkeit - um lediglich sieben neue Stellen beworben. Das Amt 
für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst (Beschwer-
degegner) wies die dagegen erhobene Einsprache (Akten des Beschwer-
degegners [act. II] 11-12) mit Entscheid vom 8. Juni 2020 (act. II 2-5) ab. 
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 3. Juli 2020 (Postaufga-
be) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern. Er beantragt 
sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Ausrichtung 
der Arbeitslosenentschädigung. 
In der prozessleitenden Verfügung vom 7. Juli 2020 stellte der Instruktions-
richter fest, dass der Beschwerdeführer mit 11 Einstelltagen sanktioniert 
worden sei, weil sein Arbeitsverhältnis als "Arbeit auf Abruf" qualifiziert 
worden sei und er deswegen während dieses Arbeitsverhältnisses dauer-


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haft hätte Arbeitsbemühungen tätigen müssen. Der Beschwerdeführer so-
mit zu Unrecht davon ausgehen dürfte, die Sanktion sei wegen der Beendi-
gung des Arbeitsverhältnisses verfügt worden, bilde doch der Zeitpunkt der 
Beendigung lediglich das Ende der dreimonatigen Beobachtungsfrist. 
Überdies entspreche die Eingabe des Beschwerdeführers den Mindestan-
forderungen nicht. Der Instruktionsrichter setzte dem Beschwerdeführer 
deshalb eine Nachfrist zur Verbesserung der Eingabe. Dem kam der Be-
schwerdeführer mit Schreiben vom 17. Juli 2020 nach. Er wies darauf hin, 
dass er nach einem Missverständnis mit einer Mitarbeiterin von einem auf 
den anderen Tag von der App blockiert worden sei, weshalb es unmöglich 
gewesen sei, drei Monate im Voraus Bewerbungen zu machen. 
Der Beschwerdegegner schliesst mit Beschwerdeantwort vom 28. Juli 2020 
auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 


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des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 8. Juni 2020 
(act. II 2-5). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung von 11 Tagen wegen ungenügender Arbeits-
bemühungen vor Antragstellung. 
1.3
Der Streitwert liegt bei einer Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung von insgesamt 11 Tagen (vgl. E. 1.2 hiervor) unter Fr. 20'000.--, wes-
halb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 S. 
525 und E. 2.1.4 S. 528).
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die 
Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung 
des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosig-


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keit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person hat 
sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch 
generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu 
bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht ge-
wusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug 
zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam 
gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Per-
son den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 
lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird sie sämtliche während 
der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben 
(BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
2.2
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen 
der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünfti-
ger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent-
schädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
2.3
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwin-
gend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhal-
ten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mit-
hin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden vor-
aus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits 
dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich bergen (BGE 141 V 
365 E. 2.1 S. 367).
3.
3.1
Zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 
fehlender Arbeitsbemühungen vor Anspruchsstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt wurde.
3.1.1
Bei der Prüfung der Arbeitsbemühungen vor der Anspruchsstellung 
(vgl. E. 2.1 hiervor) ist praxisgemäss (vgl. dazu das vom Staatssekretariat 
für Wirtschaft [SECO] herausgegebene Kreisschreiben AVIG-Praxis ALE, 


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[abrufbar unter , Rubrik: Arbeitgeber/Publikationen/
Kreisschreiben/ AVIG-Praxis], B314) auf die letzten drei Monate vor An-
meldung zum Leistungsbezug abzustellen. Vorliegend erfolgte die Anmel-
dung am 7. November 2019 (act. IIB 132-133) für einen Leistungsbezug ab 
diesem Zeitpunkt, womit die Arbeitsbemühungen zwischen dem 7. August 
und dem 6. November 2019 massgebend sind. Für diesen Zeitraum wies 
der Beschwerdeführer sieben Arbeitsbemühungen nach (act. IIB 95). Ak-
tenkundig ist zusätzlich eine schriftliche Bewerbung vom 26. Oktober 2019 
(act. IIB 99). 
3.1.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer in zwei 
Arbeitsverhältnissen auf Abruf stand. Einerseits mit der B.________ AG 
vom 25. April bis 2. November 2019 (act. IIB 115), dort war der Grund der 
Beendigung des Arbeitsverhältnisses unklar und andererseits mit der 
C.________ AG vom 16. Mai bis 31. Oktober 2019 (act. IIA 28-29), wobei 
der Beschwerdeführer dort selbst gekündigt hat (act. IIA 26 f.). Der Be-
schwerdegegner weist zutreffend darauf hin, dass die Beschäftigungen 
sehr abwechslungsreich und die Arbeitseinsätze sehr unregelmässig waren 
(vgl. act. II 3, act. IIA 56 ff.). Der Beschwerdeführer erhielt je nach verfüg-
baren Einsätzen stets neue auf wenige bzw. oft gar einzelne Tage befriste-
te Einsatzverträge. Das Risiko einer (zumindest teilweisen) Arbeitslosigkeit 
musste ihm von Beginn an bewusst gewesen sein, denn bei einer Arbeit 
auf Abruf - wie der Beschwerdeführer seine Tätigkeit ausübte - besteht 
keine Garantie für einen bestimmten Beschäftigungsumfang (Entscheid des 
Bundesgerichts vom 6. Oktober 2017, 8C_532/2017, E. 2.2). Der Be-
schwerdeführer war daher nach dem allgemeinen Grundsatz der Scha-
denminderungspflicht grundsätzlich dauerhaft zur Tätigung von Arbeits-
bemühungen verpflichtet (vgl. prozessleitende Verfügung vom 7. Juli 2020 
Ziff. 1c). Diese Pflicht gilt denn auch ganz allgemein und grundsätzlich un-
besehen der persönlichen Situation des Beschwerdeführers, namentlich 
seines Alters sowie der bereits ausgeübten Teilzeittätigkeiten, da eine ver-
sicherte Person sich so zu verhalten hat, wie wenn sie keine Leistungen 
der Arbeitslosenversicherung erhalten könnte (vgl. E. 2.2 hiervor; AVIG-
Praxis ALE, B311). 


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3.1.3
Dass der Beschwerdeführer bei verschiedenen Jobportalen ange-
meldet war und mit seinen unregelmässigen und abwechslungsreichen 
Beschäftigungseinsätzen in den unterschiedlichen Branchen überleben 
konnte bzw. gemäss eigenen Angaben recht gut verdient hat (Eingabe vom 
17. Juli 2020), ändert nichts daran, dass er aktiv und permanent zu persön-
lichen Arbeitsbemühungen verpflichtet war. Der Beschwerdegegner weist 
zutreffend darauf hin, dass ihm dies durchaus bekannt sein musste, wurde 
der Beschwerdeführer doch bereits in den dem angefochtenen Einspra-
cheentscheid vorangegangenen Jahren mehrfach wegen ungenügender 
oder fehlender Arbeitsbemühungen in seiner Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung eingestellt (Beschwerdeantwort S. 4, vgl. act. 
IIA 144, vgl. Akten des Beschwerdeführers [act. I] Übersicht über bisherige 
Einstellungen). Die ausgewiesenen Arbeitsbemühungen sind deshalb un-
genügend. Auch wenn in der Praxis quantitativ in der Regel durchschnittlich 
zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat als genügend erachtet wer-
den (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528), sind die vorliegenden sieben Ar-
beitsbemühung samt schriftlicher Bewerbung vom 26. Oktober 2019 (act. 
IIB 95, 99) bereits mit Blick auf die im Rahmen der Wiedereingliederungs-
vereinbarung vom 25. November 2019 (act. IIB 108-110) für die Zukunft 
vorgesehenen sieben Stellenbewerbungen pro Monat quantitativ klar nicht 
ausreichend. Der Beschwerdeführer setzt sich mit seinen Erwerbsvorstel-
lungen bewusst einem höheren Risiko der Beschäftigungslosigkeit aus, 
welches er nicht (vollumfänglich) auf die Arbeitslosenversicherung abwäl-
zen kann. 
3.1.4
Nach dem Dargelegten hat der Beschwerdegegner den Beschwer-
deführer aufgrund ungenügender Arbeitsbemühungen im hier massgeben-
den dreimonatigen Zeitraum vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zu 
Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt. 
3.2
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 11 
Einstelltagen.
3.2.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 


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für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-
behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
3.2.2
Der Beschwerdegegner hat 11 Einstelltage verfügt und damit die 
Sanktion eher im oberen Bereich des leichten Verschuldens festgesetzt 
(Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV). Dies erscheint angesichts der klarerweise unge-
nügenden Arbeitsbemühungen während einer Frist von drei Monaten trotz 
Vertrautheit des Beschwerdeführers mit dem Verfahren der Arbeitslosen-
versicherung sowie mit Blick auf das - für das Verwaltungsgericht nicht ver-
bindliche (vgl. BGE 144 V 195 E. 4.2 S. 198) - „Einstellraster“ in der AVIG-
Praxis ALE (D79 Ziff. 1./1.A/3) angemessen. Ein Eingreifen in das der Ver-
waltung zukommende Ermessen (vgl. E. 3.2.1 hiervor) ist nicht angezeigt.
3.3
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung nicht nur grundsätzlich, sondern auch in masslicher Hinsicht nicht zu 
beanstanden. Die gegen den Einspracheentscheid vom 8. Juni 2020 erho-
bene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen. 
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.