be_verwaltungsgericht · 200 2018 616 · 2018-08-23 · de

Verfügung vom 23. August 2018

200 18 616 IV
KNB/RUM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 12. Dezember 2018
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Rüfenacht
A.________
vertreten durch Fürsprecher und Notar B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. August 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2018, IV/2018/616, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1954 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 6. März 2014 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) unter Angabe von Schulter- und Hüftproblemen zum Leis-
tungsbezug an (Antwortbeilagen [AB] 1). Die IVB holte erwerbliche und me-
dizinische Unterlagen ein und liess den Regionalen Ärztlichen Dienst der 
IV-Stellen BE/FR/SO (RAD) Stellung beziehen (AB 36, 47/3-6). Am 2. No-
vember 2015 erstattete der Bereich Abklärungen der IVB einen Abklä-
rungsbericht für Selbstständigerwerbende (AB 62). Im Rahmen des darauf-
folgenden Vorbescheidverfahrens (AB 63, 68) holte die IVB je eine weitere 
Stellungnahme des RAD vom 17. Februar 2016 (AB 72/2-3) und des Be-
reichs Abklärungen vom 22. Februar 2016 (AB 74/2) ein. Mit Verfügung 
vom 31. März 2016 sprach sie dem Versicherten vom 1. September bis 
31. Dezember 2014 eine halbe und vom 1. Januar bis 30. September 2015 
eine ganze Rente zu. Ab 1. Oktober 2015 verneinte sie einen Rentenan-
spruch, da der Invaliditätsgrad ab 26. Juni 2015 weniger als 40 % betrage 
(AB 77). Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erho-
bene Beschwerde (AB 78) mit Urteil vom 9. September 2016 (IV/2016/442) 
ab (AB 81). Dieses Urteil wurde auf Beschwerde hin (AB 82) vom Bundes-
gericht (BGer) mit Entscheid vom 1. März 2017 bestätigt (8C_678/2016; 
AB 89).
B.
Am 29. März 2018 ersuchte der Versicherte die IVB erneut um Ausrichtung 
von Leistungen (AB 93). Nach Einholung eines ärztlichen Berichts des RAD 
vom 1. Mai 2018 (AB 97/4-6) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 3. Mai 
2018 ein Nichteintreten auf das Leistungsgesuch in Aussicht (AB 98). Nach 
Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 99, 101) und Einholung ei-
ner Stellungnahme des RAD vom 21. August 2018 (AB 107/3 f.) trat sie, 
wie angekündigt, mit Verfügung vom 23. August 2018 auf das Leistungsbe-
gehren nicht ein (AB 108).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2018, IV/2018/616, Seite 3
C.
Mit Eingabe vom 5. September 2018 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Fürsprecher und Notar B.________, Beschwerde. Er beantragt, die Verfü-
gung vom 23. August 2018 sei aufzuheben, und es sei auf das neu gestell-
te Leistungsbegehren vom 29. März 2018 einzutreten und dieses sei mate-
riell zu prüfen.
In der Beschwerdeantwort vom 28. September 2018 beantragt die Be-
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2018, IV/2018/616, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Nichteintretensverfügung vom 23. Au-
gust 2018 (AB 108). Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuan-
meldung vom 29. März 2018 (AB 93) hätte eintreten müssen.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades ver-
weigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn damit glaubhaft 
gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 
der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; 
SR 831.201]; vgl. BGE 130 V 71 E. 2.2 S. 72). Erheblich ist eine Sachver-
haltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine In-
validenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend ge-
machten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 
E. 2). Die zeitliche Vergleichsbasis für die Frage, ob eine rentenrelevante 
Veränderung des Sachverhalts glaubhaft ist, bildet der Zeitpunkt der letzten 
umfassenden materiellen Prüfung. Der Vergleichszeitraum erstreckt sich 
grundsätzlich bis zur Prüfung und Beurteilung des Gesuchs, d.h. bis zum 
Erlass der Verfügung betreffend die Neuanmeldung. Für die beschwerde-
weise Überprüfung einer Nichteintretensverfügung ist somit der Sachver-
halt, wie er sich der Verwaltung bot, bzw. die Aktenlage bei Erlass dieser 
Verfügung massgeblich (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68, 71 E. 3.2.3 S. 77; 
Entscheid des BGer vom 21. Juni 2016, 8C_244/2016, E. 2.1).
2.2
Im Verfahren der Neuanmeldung nach Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV 
spielt der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG; BGE 136 V 376 
E. 4.1.1 S. 377) insoweit nicht, als die versicherte Person in Bezug auf das 


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Vorliegen einer glaubhaften Änderung der tatsächlichen Verhältnisse seit 
der letzten rechtskräftigen Leistungsverweigerung eine Beweisführungslast 
trifft (Entscheide des BGer vom 10. August 2016, 9C_367/2016, E. 2.3 und 
vom 8. Juli 2011, 9C_236/2011, E. 2.1.2).
2.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte 
Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht 
nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhalts-
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen 
ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdar-
stellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftma-
chen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss 
– im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der 
behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht 
vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2017 IV Nr. 57 
S. 188 E. 2.2, 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).
3.
3.1
Die letzte umfassende Prüfung des Rentenanspruchs erfolgte in der 
Verfügung vom 31. März 2016, mit welcher nach befristeter Zusprache ei-
ner halben Rente vom 1. September bis 31. Dezember 2014 und einer gan-
zen Rente vom 1. Januar bis 30. September 2015 ein weitergehender Ren-
tenanspruch ab 1. Oktober 2015 verneint wurde (AB 77). Diese Verfügung, 
welche in der Folge mit VGE IV/2016/442 (AB 81) und letztinstanzlich mit 
BGer 8C_678/2016 (AB 89) bestätigt wurde, bildet die zeitliche Vergleichs-
basis für die Frage, ob bis zum Erlass der angefochtenen Nichteintretens-
verfügung vom 23. August 2018 (AB 108) eine erhebliche Veränderung des 
Sachverhalts glaubhaft eingetreten ist (vgl. E. 2 hiervor).
3.2
Der der Referenzverfügung vom 31. März 2016 zugrunde liegende 
medizinische Sachverhalt wurde mit VGE IV/2016/442 wie folgt festgestellt 
(AB 81/7 f. E. 3.1.1 und E. 3.1.2):


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Aus den medizinischen Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer 
seit 2012 unter Schulterschmerzen links bei Impingementsymptomatik 
und einer partiellen Rotatorenmanschettenläsion (Supraspinatusseh-
ne) litt, welche sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirken; ohne Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit bestehen leichte Schulterschmerzen 
rechts bei Status nach zweimaliger Operation, ein lumbosakroglutea-
les Schmerzsyndrom bei degenerativer Veränderung der LWS, eine 
beginnende Coxarthrose beidseits sowie eine erektile Dysfunktion 
(act. …). Die Schulterbeschwerden links wurden am 2. September 
2014 operativ angegangen; eine drei Tage nach dieser Operation auf-
getretene Magenperforation bei Magenulkus (DD Stressulkus) wurde 
mittels Laparotomie saniert (act. …). Nach Einholen weiterer Verlaufs-
berichte (act. …) stellte die RAD-Ärztin Dr. med. C.________, Fach-
ärztin für Orthopädie, in ihrer Stellungnahme vom 25. Juni 2015 fest, 
dass die linke Schulter nach wie vor eingeschränkt und auch die rech-
te Schulter nicht voll belastbar sei. Als Zumutbarkeitsprofil hielt sie 
fest, dass in der angestammten, körperlich anspruchsvollen Tätigkeit 
als ... eine höhere Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht nicht rea-
listisch erscheine; in einer angepassten wechselbelastenden Tätigkeit, 
ohne Heben und Tragen von mittelschweren und schweren Lasten, 
ohne Zwangshaltungen wie Bücken, Überkopfarbeit oder andauern-
den Handeinsatz über Brusthöhe sowie absturzgefährdetes Arbeiten 
und Steigen auf Gerüste, Leitern und Dächern bestehe eine 100% Ar-
beitsfähigkeit (act. …). Dieses Zumutbarkeitsprofil wurde mit dem ärzt-
lichen Zeugnis von PD Dr. med. D.________, Leiter Chirurgie der 
Oberen Extremität Orthopädie Spital E.________, vom 1. Oktober 
2015 letztlich bestätigt, indem dieser schwere Arbeiten langfristig als 
unzumutbar beurteilte, Arbeiten ohne Heben von Gewichten über 5 kg 
mit dem linken Arm und ohne repetitives Anhaben des linken Armes 
über Brustniveau dagegen als ganztags mit voller Leistung für möglich 
hielt (act. …).
Zudem war wegen einer Bauchwand-Narbenhernie im Oberbauch bei 
Status nach Operation einer Magenperforation eine Operation mit 
Netzimplantation für den 3. Mai 2016 vorgesehen (act. …). Diese 
Operation dürfte, wie auch in der Beschwerde eingeräumt, bei plan-
mässigem Verlauf zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit 
führen, dieselbe indessen nicht nachhaltig einschränken.
Aufgrund der vorstehend zusammengefassten medizinischen Berichte 
mit weitgehend übereinstimmender Beurteilung ist erstellt und auch 
nicht bestritten, dass der Beschwerdeführer an einem invalidisieren-
den Gesundheitsschaden leidet, welcher eine vollständige Arbeitsun-
fähigkeit im bisher ausgeübten Beruf als selbstständig erwerbender ... 
zur Folge hat. An sich unbestritten ist ferner, dass der Beschwerde-
führer nach dem massgebenden Zumutbarkeitsprofil in einer ange-
passten Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig ist. Gleiches gilt für 
den grundsätzlichen Rentenanspruch sowie den – bei Abstellen auf 
eine Verweisungstätigkeit – Eintritt eines Revisionsgrundes und den 
sich daraus ergebenden rentenausschliessenden Invaliditätsgrad. 
Hiervon ist auch nach richterlicher Überprüfung zu Recht auszugehen.


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Diese Feststellung des medizinischen Sachverhalts wurde, wie erwähnt, in 
der Folge mit BGer 8C_678/2016 bestätigt (AB 89).
3.3
Mit der Neuanmeldung vom 29. März 2018 bzw. bis zur angefochte-
nen Nichteintretensverfügung vom 23. August 2018 (AB 108) reichte der 
Beschwerdeführer folgende medizinischen Berichte zu den Akten ein:
3.3.1
Im Bericht MRT Knie rechts vom 16. Februar 2018 des Spitals 
F.________ wurden ein Lappenriss am Übergang Innenmeniskushinter-
horn zur Pars intermedia mit Risseinstrahlung zur Pars intermedia und dem 
Hinterhorn, eine kleine Partialruptur der oberflächlichen Bandanteile femo-
ral des Innenbandes, eine Osteochondrale Läsion im trochlearen Gleitlager 
lateral bei Grad III-IV-Knorpelschaden über 5 x 4 mm und tiefere Grad III-
Knorpelfissuren im trochlearen Gleitlager medial aufgeführt. Der retropatel-
läre Knorpel zeige Grad II-III-Knorpelfissuren, ebenso femorotibial überwie-
gend noch Grad II-III-Knorpelschäden ohne höhergradige Chondropathie 
(AB 93/7).
3.3.2
Im Bericht vom 10. März 2018 hielt Dr. med. G.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin, fest, die gesundheitliche Situation des Be-
schwerdeführers habe sich in letzter Zeit verschlechtert, indem zu den 
beidseitigen Inguinalhernien und der Schulterperiarthropathie beidseits so-
wie eines Lumbovertebralsyndroms noch eine Meniskusläsion, Epicondylal-
gien beidseits und Arthralgien der kleinen Fingergelenke dazu gekommen 
seien (AB 93/5).
3.3.3
Im Bericht vom 14. März 2018 hielt Dr. med. H.________, Facharzt 
für Rheumatologie und Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, als Diagno-
sen Polyarthralgien (neu), anamnestisch persistierende Schulterschmerzen 
beidseits, Knieschmerzen rechts sowie anamnestisch ein Zerviko-Lumbo-
Vertebralsyndrom fest. Betreffend der neu aufgetretenen Polyarthralgien 
ergäben sich aufgrund des klinischen Bildes sowie der Sonographien und 
der konventionellen Röntgenbilder differentialdiagnostisch keine Hinweise 
für eine Systemaffektion, dies unter der Voraussetzung, dass die zur Zeit 
noch ausstehenden Laboruntersuchungen keine relevanten neuen Ge-
sichtspunkte ergäben. Die Beschwerden seien mechanisch bedingt, im Sin-
ne einer Epicondylalgia humeri lateralis und ulnaris beidseits, differential-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2018, IV/2018/616, Seite 8
diagnostisch ohne Hinweise für eine periphere Kompressionsneuropathie 
des Nervus medianus oder ulnaris aufgrund de klinischen Bilds. Die Arth-
ralgien im Hand- und MCP-Bereich seien etwas schwieriger einzuordnen. 
Differentialdiagnostisch stünden hier jedoch beginnende degenerative Ver-
änderungen im Vordergrund. Wie erwähnt, ergäben sich aufgrund der jetzi-
gen Untersuchung und der Voraussetzung, dass die Laboruntersuchungen 
keine neuen Gesichtspunkte brächten, keine Anhaltspunkte für eine Sys-
temaffektion. Eine metabolische Störung werde im Labor auch noch aus-
geschlossen (AB 93/2-4).
3.3.4
Im Bericht vom 13. Juni 2018 hielt Dr. med. G.________ fest, die 
gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers habe sich in letzter Zeit 
verschlechtert, indem zu den früher bestätigten Diagnosen noch ein drin-
gender Verdacht auf ein relevantes Schlafapnoe-Syndrom dazu gekommen 
sei. Dieses beeinträchtige seine Tagesbefindlichkeit erheblich (AB 101/3).
3.3.5
Im Bericht des Zentrums I.________ vom 31. Juli 2018 führte Dr. 
med. J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Pneu-
mologie, als Diagnose ein Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom mittelschwe-
ren Grades (RDI 27/h) auf. Die Abklärung sei auf Drängen der Ehefrau hin 
erfolgt, welche in letzter Zeit bedrohlich wirkende, nächtliche Atempausen 
beobachtet habe. Seit mindestens 2 - 3 Jahrzehnten bestehe Schnarchen. 
Auf gezielte Befragung hin sei eine abnorme Tagesschläfrigkeit auszuma-
chen (Epworth 11/24). Schläfrigkeitsbedingt müssten auf längeren Auto-
fahrten gelegentliche Raststätten-Halte eingelegt werden. Mit dem vorge-
schlagenen CPAP-Behandlungsversuch habe sich der Beschwerdeführer 
einverstanden erklärt (AB 105/2 f.).
3.4
Nachfolgend zu prüfen ist einzig, ob der Beschwerdeführer im Rah-
men der ihm im Neuanmeldungsverfahren obliegenden Beweisführungslast 
(vgl. E. 2.2. hiervor) im Vergleich zur Situation per 31. März 2016 eine er-
hebliche Sachverhaltsänderung (vgl. E. 2.1 hiervor) glaubhaft (vgl. E. 2.3 
hiervor) gemacht hat.
3.4.1
Bei der Frage des Vorliegens eines Revisionsgrundes im Sinne ei-
ner Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Besonderen kommt es 
einzig darauf an, ob sich das Beschwerdebild oder dessen erwerblichen 


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Auswirkungen geändert haben, wobei vorliegend das Glaubhaftmachen ge-
nügt. In Betracht fällt somit auch, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität 
und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat, wie et-
wa bei der Chronifizierung psychischer Störungen, bzw. wenn der Schwe-
regrad oder die Ausprägung der gleichlautenden Diagnosen und Befunde 
sich geändert haben. Grundsätzlich erst in einem zweiten Schritt im Rah-
men der materiellen Behandlung der Neuanmeldung zu prüfen ist, inwie-
fern bspw. bei einem psychischen Leiden IV-fremde psychosoziale und so-
ziokulturelle Belastungsfaktoren eine Rolle spielen, ebenso, ob es voraus-
sichtlich von längerer Dauer oder behandelbar ist (vgl. Entscheid des BGer 
vom 10. August 2016, 9C_367/2016, E. 2.1).
3.4.2
Der Bericht MRT Knie rechts vom 16. Februar 2018 (AB 93/6 f.) be-
schreibt einzig den bildgebenden Befund im Knie rechts. Eine ärztliche Ein-
schätzung, ob bzw. inwieweit dieser bildgebende Befund den Beschwerde-
führer in erwerblichen Tätigkeiten einschränkt, ist dem Bericht nicht zu ent-
nehmen. Gleiches gilt hinsichtlich des Berichts vom 10. März 2018 von Dr. 
med. G.________, der sich darauf beschränkt, verschiedene Leiden aufzu-
zählen, ohne zur Befundlage und zu den gegebenenfalls daraus abzulei-
tenden Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit Stellung zu 
beziehen (AB 93/5). Der Bericht des behandelnden Rheumatologen, Dr. 
med. H.________, vom 14. März 2018 ist zwar bezüglich der darin neu 
aufgeführten Diagnose „Polyarthralgien“ im Ellbogen, Hand- und MCP-
Bereich bzw. bezüglich der Diskussion der entsprechenden Befunde ein-
lässlicher verfasst (AB 93/3 f.). Gemäss diesem Bericht sind die neu ge-
klagten Beschwerden im Ellbogen im Sinne einer Epicondylitis mechanisch 
bedingt und entsprechen die Beschwerden im Hand- und Fingergelenks-
(MCP-)Bereich beginnenden degenerativen Veränderungen. Angaben zu 
allfälligen Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit sind aber 
auch in diesem Bericht nicht enthalten. Ob auf der Basis dieser drei (ur-
sprünglich mit der Neuanmeldung vom 29. März 2018 eingereichten) Be-
richte bereits eine erhebliche Sachverhaltsänderung (d.h. eine Änderung, 
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen; vgl. E. 2.1 hiervor) 
glaubhaft gemacht wurde, ist nach dem Dargelegten fraglich. Wie es sich 
damit genau verhält, kann indes mit Blick auf nachfolgende Erwägung offen 
bleiben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2018, IV/2018/616, Seite 10
3.4.3
Im Vorbescheidverfahren reichte der Beschwerdeführer weitere me-
dizinische Unterlagen betreffend eines Schlafapnoe-Syndroms ein. 
Gemäss dem Bericht des Zentrums I.________ vom 31. Juli 2018 über die 
Schlafabklärung vom 16. bis 30. Juli 2018 (AB 105/2 ff.) leidet der Be-
schwerdeführer an einem obstruktiven Schlafapnoe-Syndrom mittelschwe-
ren Grades. Diese Diagnose war im Zeitpunkt des Erlasses der Referenz-
verfügung vom 31. März 2016 (noch) nicht bekannt. Das Syndrom hat nach 
dem zitierten Bericht eine abnorme Tagesschläfrigkeit zur Folge. Gemäss 
PSCHYREMBEL kommt bei der mittelschweren Form eine Abnahme der intel-
lektuellen Fähigkeit hinzu (PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 266. Aufl. 
2014, S. 1908). Damit bestehen auch hinsichtlich einer angepassten wech-
selbelastenden, körperlich leichten Tätigkeit (vgl. das per 31. März 2016 
gültige Zumutbarkeitsprofil; E. 3.2 hiervor) zumindest gewisse Anhaltspunk-
te (vgl. E. 2.3 hiervor) dafür, dass sich das mittelschwere Schlafapnoe-Syn-
drom auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt und damit geeignet sein könnte, den 
Invaliditätsgrad zu beeinflussen. Damit hat der Beschwerdeführer eine er-
hebliche Änderung im Sinne von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV glaubhaft ge-
macht, zumal – entgegen der in der angefochtenen Verfügung (AB 108 
S. 2) und in der Beschwerdeantwort (S. 2 Ziff. 5 [am Schluss]) vorgetrage-
nen Auffassung – die Frage der Dauer und/oder der Behandelbarkeit des 
Leidens nach höchstrichterlicher Rechtsprechung in diesem Verfahrens-
stadium keine Rolle spielen darf bzw. erst im Rahmen der nachfolgenden 
materiellen Beurteilung zu prüfen ist (vgl. E. 3.4.1 hiervor).
3.5
Nach dem Dargelegten ist in Gutheissung der Beschwerde die 
angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Beschwerde-
gegnerin zur materiellen Anspruchsprüfung zurückzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2018, IV/2018/616, Seite 11
stimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem Ausgang des Verfahrens die unterlie-
gende Beschwerdegegnerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 
S. 186 E. 4).
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Er-
satz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt 
und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 
und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 
Die Honorarnote von Fürsprecher und Notar B.________ vom 12. Oktober 
2018 ist nicht zu beanstanden. Gestützt darauf werden die Parteikosten für 
das vorliegende Verfahren auf Fr. 834.70 (Honorar Fr. 750.--, Auslagen 
Fr 25.--, MWSt. [7.7 %] Fr. 59.70) festgesetzt. Die Beschwerdegegnerin hat 
dem Beschwerdeführer diese Kosten zu ersetzen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 23. August 2018 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zur materiellen Anspruchsprüfung zurückgewie-
sen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 500.-- wird ihm nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 834.70 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Dez. 2018, IV/2018/616, Seite 12
4. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher und Notar B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.