be_verwaltungsgericht · 200 2015 166 · 2015-02-03 · de

Verfügung vom 3. Februar 2015

200 15 166 IV
SCP/BRM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 3. Februar 2016
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Braune
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. Februar 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/166, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1983 geborene, im Jahr 2006 in die Schweiz eingereiste A.________ 
meldete sich am 21. August 2010 unter Hinweis auf seit einem Unfall (bei 
Verrichtung der beruflichen Tätigkeit Sturz aus 3 Meter Höhe am 23. No-
vember 2009) bestehende (Rücken-)Beschwerden zur beruflichen Integra-
tion/Rente bei der IV-Stelle Bern (IVB) an (Akten der IVB [act. II] 2). 
Nach den durch die IVB eingeholten Akten (act. II 6) hat die B.________, 
der der Unfall von Seiten der Arbeitgeberin des Versicherten gemeldet 
worden war (act. II 6.33), die gesetzlichen Leistungen ausgerichtet (act. II 
6.30), stellte diese indessen infolge weggefallender Kausalität zwischen 
den fortbestehenden Beschwerden und dem Unfallereignis mit Verfügung 
vom 1. Juni 2010 per Ende Mai 2010 ein (act. II 6.11). Die IVB holte ferner 
erwerbliche (act. II 8, 11) sowie medizinische Unterlagen (act. II 13, 15) ein 
und erteilte Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung in der Klinik 
C.________, in der Zeit vom 25. Oktober 2010 bis 16. Januar 2011 (act. II 
17). Aufgrund von Arbeitsabsenzen im Rahmen dieser Abklärungsmass-
nahme führte die IVB das sog. Mahn- und Bedenkzeitverfahren durch, in 
welchem sie den Versicherten aufforderte, schriftlich mitzuteilen, dass er 
bereit und in der Lage sei, an einer beruflichen Abklärung gemäss Zumut-
barkeitsprofil motiviert teilzunehmen, verbunden mit dem Hinweis, ohne 
rechtzeitige schriftliche Zusicherung würde die verfügte Eingliederungsbe-
ratung abgeschlossen und aufgrund der vorliegenden Akten über das Leis-
tungsgesuch entschieden (act. II 21); eine entsprechende Erklärung ging 
fristgerecht bei der Verwaltung ein (act. II 23). Über die Ergebnisse der 
beruflichen Abklärung erstattete die Klinik C.________ am 7. Februar 2011 
Bericht (act. II 25). 
Daraufhin lehnte die IVB – nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens 
(act. II 28) – den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente mit 
Verfügung vom 1. Juni 2011 ab (act. II 36). Diese Verfügung blieb unange-
fochten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/166, Seite 3
B.
Da der Versicherte die im Rahmen der gewährten Arbeitsvermittlung durch 
die Invalidenversicherung (vgl. act. II 26) unterbreitete Eingliederungsver-
einbarung (act. II 30) nicht unterschrieben retourniert hatte, wurde zur Erfül-
lung der diesbezüglichen Mitwirkungspflicht Frist bis am 30. August 2011 
gesetzt verbunden mit Hinweisen auf die Folgen im Unterlassungsfall (act. 
II 40); die unterzeichnete Vereinbarung ging am 30. August 2011 bei der 
IVB ein (act. II 41). 
Nachdem trotz der Unterstützung durch die IVB keine berufliche Eingliede-
rung des Versicherten hatte realisiert werden können und dieser bei der 
Stellensuche zudem im Rahmen einer inter-institutionellen Zusammenar-
beit auch durch den Sozialdienst … unterstützt wurde, kündigte die IVB mit 
Vorbescheid vom 11. Januar 2013 an, dass sie Unterstützung bei der Ar-
beitsvermittlung abschliessen werde (act. II 61). Auf Einwand vom 30. Ja-
nuar 2013 hin lud die IVB den Versicherten zu einem Folgegespräch am 3. 
April 2013 ein (act. II 65) und verfügte am 3. Februar 2015 entsprechend 
der Ankündigung (act. II 66).
C.
In der hiergegen mit Eingabe vom 16. Februar 2015 erhobenen Beschwer-
de beantragt der Versicherte die Weiterführung der Arbeitsvermittlung 
durch die IVB. Zur Begründung macht er geltend, dass er sich nach wie vor 
in ärztlicher Behandlung befinde und deshalb der Unterstützung von Äm-
tern bei der ohnehin schwierigen Stellensuche bedürfe.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 2. April 2015 beantragt die IVB unter Hin-
weis auf das Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherung über 
die beruflichen Eingliederungsmassnahmen sowie die höchstrichterliche 
Rechtsprechung die Abweisung der Beschwerde.
Auf entsprechende Anfrage des Instruktionsrichters unter Erläuterung der 
sich präsentierenden Situation (vgl. prozessleitende Verfügung vom 24. 
April 2015) teilte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 11. Mai 2015 mit, 


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dass er an der Beschwerde festhalte und nahm Stellung zu den Erwägun-
gen in Ziffer 3 der genannten prozessleitenden Verfügung. In der Folge 
holte der Instruktionsrichter bei den Sozialen Diensten … einen Amtsbe-
richt bezüglich der inter-institutionellen Zusammenarbeit mit der IVB bei der 
beruflichen Wiedereingliederung des Beschwerdeführers ein. Dieser ging 
am 2. November 2015 beim Gericht ein. 
Auch im Lichte dieses Berichts und den Ausführungen des Instruktionsrich-
ters in der prozessleitenden Verfügung vom 6. November 2015 hielt der 
Beschwerdeführer an der bisher vertretenen Auffassung sowie am gestell-
ten Antrag fest (vgl. Eingabe vom 27. November 2015). 
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/166, Seite 5
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. Februar 2015 
(act. II 66). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitsvermittlung 
durch die Invalidenversicherung.
1.3
Da es sich bei der streitigen beruflichen Massnahme um eine nicht 
kostspielige Leistung handelt und der Streitwert damit jedenfalls unter der 
massgeblichen Grenze von Fr. 20‘000.— liegt, ist für den vorliegenden 
Entscheid einzelrichterliche Zuständigkeit gegeben (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit 
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten 
oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den Anspruch auf 
die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). 
2.2
Als Eingliederungsmassnahmen gelten unter anderem Massnah-
men beruflicher Art, namentlich Berufsberatung, erstmalige berufliche Aus-
bildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 lit. b 
IVG).
2.3
Unter dem Titel Arbeitsvermittlung haben arbeitsunfähige Versicher-
te, welche eingliederungsfähig sind, Anspruch auf aktive Unterstützung bei 
der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG) und 
auf begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Ar-
beitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 lit. b IVG).


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3.
3.1
Vorab ist festzuhalten, dass die IVB mit Verfügung vom 1. Juni 2011 
den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente bei einem 
Invaliditätsgrad von 18% verneint hat; Grundlage hierfür war das Zumut-
barkeitsprofil, wie es der Kreisarzt der B.________ in seinem Untersu-
chungsbericht vom 27. Mai 2010 (act. II 6.12 S. 4) definiert hatte und wel-
chem sich sowohl der Vertrauensarzt des Krankentaggeldversicherers (act. 
II 8 S. 4) als auch die behandelnde Ärztin des Rückenzentrums (act. II 27) 
angeschlossen hatten. Diese Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähig-
keit ist seinerzeit unbestritten und zwischenzeitlich auch unverändert (Be-
schwerdebeilage [act. I] 2) geblieben, sodass weiterhin davon auszugehen 
ist, dass der Beschwerdeführer in der Lage ist, eine wechselnd ste-
hend/sitzende Tätigkeit mit Heben und Tragen von Lasten bis 10 kg, ohne 
Vibrationen, ohne endgradige Zwangshaltungen und ohne Treppensteigen 
ganztägig auszuüben. 
3.2
Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Unterstützung bei der 
Stellensuche durch die Organe der Invalidenversicherung setzt wie jede 
erfolgreiche berufliche Wiedereingliederung – worauf die IVB in der Be-
schwerdeantwort zu Recht hinweist – die subjektive Eingliederungsfähigkeit 
im Sinne der Eingliederungsbereitschaft des Betroffenen voraus. Die Fest-
stellungen der Klinik C.________ im Rahmen der eingliederungsorientier-
ten beruflichen Abklärungen in der Zeit vom 25. Oktober 2010 bis 6. Januar 
2011 lassen – nebst den offenkundig ausbildungsmässig begrenzt gegebe-
nen Voraussetzungen – erhebliche Zweifel daran aufkommen, dass der 
Beschwerdeführer diese Bereitschaft mitbringt. Im Bericht vom 7. Februar 
2011 wurde dem Beschwerdeführer eine geringe Lern- und Wissbegierde, 
fehlende Eigeninitiative, Minimalismus und Selbstlimitierung vorgehalten 
(act. II 25 S. 4 f.). Gleiches ist aus dem Protokolleintrag vom 8. April 2011 
anlässlich des Erstgesprächs zu schliessen; es wurde zudem zwar festge-
stellt, dass die Verständigung auf Deutsch besser funktioniere als ange-
nommen, gleichzeitig aber festgehalten, der Beschwerdeführer besuche 
derzeit via RAV – nebst einem Bewerbungskurs – auch einen Deutschkurs. 
Bereits damals hatte die Klinik C.________ auf mangelnde Deutschkennt-
nisse hingewiesen, welche den Antritt einer Stelle zusätzlich erschwerten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Feb. 2016, IV/15/166, Seite 7
und deshalb dringend verbessert werden müssten. Auch wenn es zwi-
schenzeitlich zu einer Verbesserung der Sprachkenntnisse gekommen sein 
sollte, bedarf es offensichtlich doch noch weiterer Schulung diesbezüglich. 
Dem im vorliegenden Verfahren eingeholten Amtsbericht der Sozialdienste 
… vom 30. Oktober 2015 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im 
Oktober 2012 bei der Fachstelle Arbeitsintegration angemeldet und dort am 
31. Januar 2013 zu einem Erstgespräch empfangen worden war. Eine im 
Mai 2013 begonnene vertiefte Arbeitsabklärung habe wegen grossen 
Schmerzen frühzeitig abgebrochen werden müssen; mangels geeigneten 
Abklärungsplätzen sei dann von einem Stellennetzplatz abgesehen wor-
den. Der Versicherte habe sich – ab anfangs 2013 ohne Spontanbewer-
bungen – intensiv um Stellen beworben, bisher jedoch ohne Erfolg. Nach-
dem die IVB mitgeteilt habe, die Arbeitsvermittlung werde abgeschlossen, 
könne aber wieder aktiviert werden, wenn sich die Deutschkenntnisse des 
Versicherten verbessert hätten, er eine Tagesstruktur habe und nach wie 
vor motiviert sei, einer Arbeitstätigkeit nachzugehen, habe man die Unter-
stützung durch die Sozialdienste auf die Schaffung der genannten Voraus-
setzungen ausgerichtet. Auf Anmeldung der Fachstelle Arbeitsintegration 
habe der Versicherte eine Stelle zu 50% im Beschäftigungs- und Integrati-
onsprogramm antreten können, aber in den ersten drei Monaten immer 
wieder Arztzeugnisse vorgelegt, wonach er nicht arbeiten könne. Der Ein-
satz sei deshalb um drei Monate verlängert worden, der Versicherte sei 
indessen nicht mehr am Arbeitsplatz erschienen; ein Standortgespräch 
habe somit nicht geführt und der Aufbau einer Tagesstruktur nicht weiterge-
führt werden können. Ein erneuter Einsatz im Beschäftigungs- und Integra-
tionsprogramm sei vorgesehen und der Deutschkurs werde in den nächs-
ten Wochen starten.
3.3
Es fällt einerseits auf, dass dem Beschwerdeführer zwar im Rah-
men des Beschäftigungs- und Integrationsprogramms Tätigkeiten zugewie-
sen wurden, die dem unter E. 3.1 hiervor erwähnten Zumutbarkeitsprofil 
entsprechen, er sich diesbezüglich aber nicht für arbeitsfähig hielt und auch 
entsprechende Arztzeugnisse beibrachte. Dies lässt – auch wenn er als 
motiviert und intensiv Arbeit suchend beschrieben wird – Zweifel an der 


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vorausgesetzten Eingliederungsbereitschaft (vgl. E. 3.2. hiervor) aufkom-
men. 
Zu bemerken ist andererseits, dass der Beschwerdeführer den Einsatz im 
verlängerten Beschäftigungs- und Integrationsprogramm mit der Begrün-
dung verweigerte, er verliere damit zu viel Zeit, sodass er sein Ziel, ein 
Praktikum zu absolvieren oder eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt zu 
finden, nie erreichen könne. Damit verhält er sich – wie bereits in der pro-
zessleitenden Verfügung vom 6. November 2015 festgehalten – insofern 
widersprüchlich, als er im vorliegenden Verfahren die Unterstützung bei 
seiner beruflichen Wiedereingliederung durch professionalisierte Stellen 
beschwerdeweise durchzusetzen versucht, dagegen nicht die Einsicht und 
Bereitschaft aufzubringen scheint, die von den professionalisierten Stellen 
schrittweise für notwendig erachteten Eingliederungsmassnahmen zu be-
folgen. 
Entscheidend für die Beurteilung der sich vorliegend stellenden Frage ist 
letztlich aber, dass die Sozialdienste … in inter-institutioneller Absprache 
mit der Beschwerdegegnerin die Aufgabe übernommen hatten, den Be-
schwerdeführer mittels der für notwendig erachteten weiteren Massnah-
men, namentlich dem Aufbau einer Tagesstruktur (geplant war, wie bereits 
erwähnt, ein erneuter Einsatz im Beschäftigungs- und Integrationspro-
gramm) und die Absolvierung eines Deutschkurses, vorgängig einer Wie-
deraufnahme der Arbeitsvermittlung durch die IVB auf eine erfolgreiche 
berufliche Integration vorzubereiten. Im Bericht der Sozialdienste … vom 
30. Oktober 2015 ist denn auch nachvollziehbar und begründet dargelegt, 
weshalb beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen für eine erfolgreiche 
Arbeitsvermittlung (derzeit) noch nicht gegeben sind. 
Soweit der Beschwerdeführer mit seinen Stellungnahmen, insbesondere 
derjenigen vom 27. November 2015, die Wirksamkeit der von den Fachstel-
len für erforderlich gehaltenen, vorbereitenden Massnahmen weiterhin in-
frage stellt und er die unverzügliche Eingliederung in den ersten Arbeits-
markt anstrebt, fehlt es ihm mit Blick auf die hierfür zu treffenden Mass-
nahmen offensichtlich an der für eine berufliche Wiedereingliederung erfor-
derliche Selbsteinsicht. 


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3.4
Unter den gegeben Umständen ist die Beschwerdegegnerin mithin 
im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, die Eingliederungsfähigkeit sei 
derzeit noch nicht gegeben. Die angefochtene Verfügung erweist sich da-
mit als rechtmässig, sodass die dagegen erhobene Beschwerde abzuwei-
sen ist. Sobald die vorbereitenden Massnahmen (erfolgreich) abgeschlos-
sen sind, steht es dem Beschwerdeführer frei, sich zwecks Inanspruch-
nahme der Arbeitsvermittlung wieder bei der IVB zu melden.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.— bis Fr. 1'000.— festzulegen. 
Vorliegend werden die Verfahrenskosten auf Fr. 500.— festgesetzt und 
dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung; auch die obsiegende IVB hat keinen Anspruch auf Aus-
richtung einer Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG). 
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.— werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss ent-
nommen. 


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3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.