be_verwaltungsgericht · 200 2026 230 · 2026-06-18 · de
Verwaltungsgericht


KV 200 2026 230
FRC/COC/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 20. Mai 2026
Verwaltungsrichterin Frey
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
gesetzlich vertreten durch B.________
vertreten durch Rechtsanwältin ass. iur. C.________,
D.________ GmbH
Beschwerdeführerin
gegen
CSS Kranken-Versicherung AG
Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, Postfach 2568, 6002 Lu-
zern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 5. März 2026

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2026, KV 200 2026 230
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Sachverhalt:
A.
Die 2008 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) ist
bei der CSS Kranken-Versicherung AG (CSS bzw. Beschwerdegegnerin)
obligatorisch krankenpflegeversichert. Sie leidet namentlich am Phelan-
McDermid-Syndrom und bezieht eine Hilflosenentschädigung der Invali-
denversicherung für Minderjährige zufolge mittlerer Hilflosigkeit. Ferner
werden Spitex-Leistungen durch die E.________ AG erbracht (Akten der
CSS [act. II 11 S. 2 Ziff. 1.1-1.3]).
Mit Schreiben vom 5. November 2024 (act. II 1) genehmigte die CSS für
die Zeit vom 8. Juli bis zum 7. Oktober 2024 Krankenpflege-Leistungen
(Spitex-Leistungen) für Massnahmen zur Abklärung und Beratung in der
Höhe von 2.43 Stunden und für Massnahmen der Grundpflege in der Höhe
von 153.92 Stunden (anstatt der beantragten 233.65 Stunden). Mit Schrei-
ben vom 2. Dezember 2024 (act. II 3) zeigte sich die Versicherte, gesetz-
lich vertreten durch ihre Mutter B.________, vertreten durch die
D.________ GmbH (vgl. act. II 2), mit der erfolgten Kürzung der Kranken-
pflege-Leistungen nicht einverstanden und ersuchte um eine Neubeurtei-
lung der Sache. Ferner verlangte sie den Erlass einer anfechtbaren Verfü-
gung, falls die CSS an ihrem Entscheid festhalten sollte. Die CSS erliess in
der Folge am 29. Juli 2025 eine anfechtbare Verfügung (act. II 5), in wel-
cher sie an ihrem Entscheid festhielt und für die Zeit vom 8. Juli bis zum
7. Oktober 2024 die Kostenübernahme für Spitex-Leistungen von insge-
samt 156.35 Stunden gewährte. Damit zeigte sich die Versicherte, vertre-
ten durch Rechtsanwältin ass. iur. C.________ der D.________ GmbH,
nicht einverstanden und erhob am 11. September 2025 Einsprache (act. II
6). Mit Schreiben vom 23. Dezember 2025 (act. II 7) wies die CSS die
Rechtsvertreterin der Versicherten darauf hin, dass keine rechtsgültige
Vollmacht vorliege und gab ihr bis am 31. Januar 2026 Gelegenheit, eine
korrekt ausgestellte Vollmacht einzureichen. Nachdem in der angesetzten
Frist keine entsprechende Eingabe eingegangen war, gab die CSS der
Rechtsvertreterin der Versicherten mit Schreiben vom 10. Februar 2026
(act. II 8) nochmals eine Frist von drei Arbeitstagen zur Einreichung einer

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rechtskonformen Vollmacht, ansonsten könne auf die Einsprache nicht ein-
getreten werden. Am 11. Februar 2026 reichte die Rechtsvertreterin der
Versicherten eine auf den 9. Januar 2026 datierte Vollmacht bei der CSS
ein (act. II 9). Mit Entscheid vom 5. März 2026 (act. II 11) trat die CSS auf
die Einsprache vom 11. September 2025 mangels Vorliegens einer rechts-
konformen Vollmacht nicht ein.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte, gesetzlich vertreten durch ihre Mutter,
vertreten durch Rechtsanwältin ass. iur. C.________ der D.________
GmbH, am 4. April 2026 Beschwerde. Sie beantragt der angefochtene Ein-
spracheentscheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzu-
weisen, auf die Einsprache vom 11. September 2025 einzutreten sowie
innert nützlicher Frist einen Einspracheentscheid zu erlassen. Eventualiter
beantragt sie die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids
sowie die Rückweisung der Angelegenheit im Sinne der Erwägungen.
Mit Beschwerdeantwort vom 28. April 2026 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide.

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Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 5. März 2026 (act. II
11). Streitgegenstand bildet allein das Nichteintreten der Vorinstanz auf die
Einsprache vom 11. September 2025 (act. II 6) gegen die Verfügung vom
29. Juli 2025 (act. II 5).
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgericht behandeln als Einzelrichterin
oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG;
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Versicherungsträger kann die Vertretung auffordern, sich durch
schriftliche Vollmacht auszuweisen (Art. 37 Abs. 2 ATSG).
Die Einreichung einer schriftlichen Vollmacht ist keine notwendige formelle
Voraussetzung dafür, dass jemand im Verwaltungsverfahren als Parteiver-
treter auftreten und als solcher anerkannt werden kann. Die Verwaltung
kann sich mit einer mündlichen oder aus konkludentem Handeln zu
schliessenden Bevollmächtigung begnügen (ZAK 1988 S. 399 E. 2b).
2.2
Gegen Verfügungen kann innerhalb von 30 Tagen bei der verfü-
genden Stelle Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind pro-
zess- und verfahrensleitende Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 ATSG).

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Einsprachen müssen ein Rechtsbegehren und eine Begründung enthalten
(Art. 10 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 2002 über den Allge-
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die schrift-
lich erhobene Einsprache muss die Unterschrift der Einsprache führenden
Person oder ihres Rechtsbeistandes enthalten (Art. 10 Abs. 4 ATSV).
2.3
Genügt die Einsprache diesen Anforderungen nicht oder fehlt die
Unterschrift, so setzt der Versicherer eine angemessene Frist zur Behe-
bung der Mängel an und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die
Einsprache nicht eingetreten wird (Art. 10 Abs. 5 ATSV). Gleich wie im Be-
schwerdeverfahren hat auch im Einspracheverfahren die Ansetzung einer
Nachfrist zur Verbesserung einer mangelhaften Einsprache (bzw. Be-
schwerdeschrift) nicht nur bei Unklarheit des Rechtsbegehrens oder der
Begründung, sondern ganz allgemein immer dann zu erfolgen, wenn eine
Einsprache den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt; also auch dann,
wenn ein Rechtsbegehren und/oder eine Begründung überhaupt fehlen
oder wenn mit einer rechtzeitigen unbegründeten Einsprache die Nachrei-
chung einer Begründung in Aussicht gestellt wird, dies aber in der Folge
unterbleibt. Es handelt sich bei der erwähnten Bestimmung um eine formel-
le Vorschrift, die den Versicherungsträger stets verpflichtet, eine Frist zur
Verbesserung der Mängel anzusetzen, sofern dadurch nicht in rechtsmiss-
bräuchlicher Weise eine Verlängerung der Einsprachefrist erreicht werden
soll (BGE 142 V 152 E. 2.3 S. 155; SVR 2013 UV Nr. 10 S. 35,
8C_569/2012 E. 4.2 und 5.2).
2.4
Das Einspracheverfahren wird mit einem Nichteintretensentscheid
abgeschlossen, wenn die Eintretensvoraussetzungen nicht erfüllt sind
(BGE 142 V 152 E. 2.2 S. 155; SVR 2023 UV Nr. 4 S. 11, 8C_289/2022
E. 4.2).
3.
3.1
Mit der von Rechtsanwältin ass. iur. C.________ der D.________
GmbH verfassten Einsprache vom 11. September 2025 (act. II 6) wurde
eine am 14. November 2024 unterschriebene Vollmacht eingereicht, in
welcher die Beschwerdeführerin resp. ihre Mutter der D.________ GmbH

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betreffend "affaire du financement des soins / Philos" eine Vertretungsvoll-
macht erteilt hatte. Die Beschwerdegegnerin informierte die Rechtsvertrete-
rin in der Folge mit Schreiben vom 23. Dezember 2025 (act. II 7) und vom
10. Februar 2026 (act. II 8), dass keine rechtsgültige Vollmacht vorliege; sie
forderte die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin unter Androhung der
Rechtsfolgen auf, innert Frist eine rechtsgültige Vollmacht einzureichen. In
der Folge reichte diese am 11. Februar 2026 eine auf den 9. Januar 2026
datierte Vollmacht (act. II 9) ein, welche als Betreff abermals "affaire du
financement des soins / Philos" aufführte.
3.2
Wird im Verwaltungsverfahren ein Vertretungsverhältnis notifiziert,
steht es im Ermessen des Versicherungsträgers, ob er eine schriftliche
Vollmacht einfordern will, wobei in der Praxis regelmässig eine schriftliche
Vollmacht verlangt wird (vgl. FRANZISKA MARTHA BETSCHART, in: FRÉSARD-
FELLAY/KLETT/LEUZINGER [Hrsg.], Basler-Kommentar zum Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, 5. Aufl. 2025, Art. 37 N. 14; PHILIPP GEERT-
SEN, in: KIESER/KRADOLFER/LENDFERS [Hrsg.], Kommentar zum Bundesge-
setz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG,
5. Aufl. 2024, Art. 37 N. 21). Eine schriftliche Vollmacht durfte somit von der
Beschwerdegegnerin unbestrittenermassen verlangt werden. Bestritten ist
jedoch, ob die eingereichte Vollmacht vom 14. November 2024 (act. II 6)
resp. die gleichlautende Vollmacht vom 9. Januar 2026 (act. II 9) rechtsgül-
tig ausgestellt worden ist. Dies wird von der Beschwerdegegnerin verneint,
da sich diese nicht auf die Beschwerdegegnerin, sondern auf die Philos
(Krankenkasse) beziehe, womit für das Einspracheverfahren keine rechts-
gültige Vollmacht vorliege (act. II 11 S. 3 Ziff. 1.12, 1.15 - 1.17).
Dieser Auffassung der Beschwerdegegnerin kann jedoch nicht gefolgt wer-
den. Mit der gewählten Formulierung "affaire du financement des soins"
wird klargestellt, dass die Vertretene die Vollmacht für Streitigkeiten im Zu-
sammenhang mit der Finanzierung der Pflege erteilt hat, worunter zweifels-
frei auch Streitigkeiten mit der obligatorischen Krankenpflegeversicherung
– im vorliegenden Fall mit der Beschwerdegegnerin – fallen. Daran ändert
– entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (Beschwerdeantwort
S. 2 f. Ad. 26.-30.) – nichts, dass in den erwähnten Vollmachten der Zusatz
"Philos" beigefügt wurde. Dies ist namentlich nicht als Einschränkung der

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Vollmacht, sondern vielmehr als Ergänzung anzusehen. Massgebend ist
hier, dass aus der Vollmacht klar hervorgeht, dass die D.________ GmbH
ermächtigt wird, die Beschwerdeführerin in Pflegefinanzierungsangelegen-
heiten zu vertreten.
Darüber hinaus wäre die Beschwerdegegnerin angesichts der mit einer
vollmachtlosen Vertretung verbundenen Rechtsfolgen nach Treu und Glau-
ben gehalten gewesen, die Aufforderung zum Einreichen einer rechtsgülti-
gen Vollmacht nicht nur der mutmasslichen Vertreterin, sondern auch der
Beschwerdeführerin resp. deren Mutter als gesetzliche Vertreterin zuzu-
senden (vgl. BETSCHART, a.a.O., Art. 37 N. 15; GEERTSEN, a.a.O., Art. 37
N. 22). Dies hat sie jedoch – soweit aus den eingereichten Akten ersichtlich
ist – nicht getan, sondern sie hat weiterhin ausschliesslich mit der Rechts-
vertreterin kommuniziert und sogar den vorliegend angefochtenen Einspra-
cheentscheid einzig an diese eröffnet. Würde tatsächlich keine rechtsgülti-
ge Vollmacht vorliegen, so hätte die Beschwerdegegnerin mit der Be-
schwerdeführerin resp. deren Mutter als gesetzliche Vertreterin kommuni-
zieren müssen und diese insbesondere über die fehlende Vollmacht und
deren Folgen informieren müssen.
Ferner erweist sich das Verhalten der Beschwerdegegnerin auch deshalb
als treuwidrig (vgl. Art. 9 der Bundesverfassung [BV; SR 101]; vgl. auch
BGE 130 I 26 E. 8.1 S. 60, 127 II 49 E. 5a S. 56; Urteil des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] H 157/04 vom
14. Dezember 2004 E. 3.3.1) und überspitzt formalistisch (vgl. dazu BGE
149 III 12 E. 3.3.1 S. 21, 142 V 152 E. 4.2 S. 158), weil sie die seit der Ein-
gabe der Beschwerdeführerin vom 2. Dezember 2024 (act. II 3) bekannte
Vollmacht vom 14. November 2024 (act. II 2) erst im Zusammenhang der
Einsprache vom 11. September 2025 (act. II 6) beanstandet hat. Dass der
Fall bis zur Erhebung der Einsprache von "Nichtjuristen" betreut worden ist
(Beschwerdeantwort S. 2 f. Ad. 26.-30.), ändert daran nichts, zumal das
Verhalten der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Verwaltungsverfahren der
Beschwerdegegnerin anzurechnen ist.
Und schliesslich ist es auch zu beanstanden, dass die Beschwerdegegne-
rin die Beschwerdeführerin nicht über den Mangel der eingereichten Voll-
macht aufgeklärt hat (vgl. Beschwerde S. 9 Rz. 35). Denn im Rahmen der

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Nachfristansetzung bei mangelhafter Einsprache (Art. 10 Abs. 5 ATSV) ist
der Versicherungsträger verpflichtet, die versicherte Person über den kon-
kreten Mangel der Einsprache wie z.B. die fehlende Unterschrift oder Un-
klarheiten des Rechtsbegehrens zu informieren (vgl. E. 2.3 hiervor). Unter
diese formelle Vorschrift hat ohne weiteres auch der Mangel einer einge-
reichten Vollmacht zu fallen, weshalb die versicherte Person über den kon-
kreten Mangel der Vollmacht zu informieren und eine Nachfrist zur Verbes-
serung derselben anzusetzen ist. Dies hat die Beschwerdegegnerin nicht
getan, sondern führte in den Schreiben vom 23. Dezember 2025 (act. II 7)
und vom 10. Februar 2026 (act. II 8) lediglich aus, dass "keine rechtsgültige
Vollmacht" vorliege, ohne dies weiter zu erläutern. Beispielsweise hätte
gerügt werden müssen, dass nach Auffassung der Beschwerdegegnerin
keine rechtsgenügliche Vollmacht für das Verfahren "bei der CSS" vorliege.
Auch diesbezüglich erweist sich das Vorgehen der Beschwerdegegnerin
als fehlerhaft.
3.3
Nach dem Dargelegten bezog sich die mit der Einsprache vom
11. September 2025 (act. II 6) eingereichte Vollmacht vom 14. November
2024 auf die vorliegende Streitigkeit zwischen der Beschwerdeführerin und
der Beschwerdegegnerin als zuständige Krankenpflegeversicherung, wes-
halb eine rechtsgültige Vollmacht vorliegt. Da auch die weiteren Vorausset-
zungen für eine Einsprache zweifelsfrei erfüllt sind (vgl. E. 2.2 hiervor), hät-
te die Beschwerdegegnerin auf die Einsprache vom 11. September 2025
eintreten müssen.
Folglich ist die Beschwerde gutzuheissen, der angefochtene Einspra-
cheentscheid vom 5. März 2026 aufzuheben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese auf die Einsprache vom
11. September 2025 eintritt und über die Sache materiell entscheidet.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu
erheben.

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4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g
ATSG).
Mit Kostennote vom 4. Mai 2026 macht Rechtsanwältin ass. iur.
C.________ ein Honorar von Fr. 1'487.45 (4.249 Stunden x Fr. 350.--) so-
wie Auslagen von Fr. 96.10, insgesamt ausmachend einen Aufwand von
Fr. 1'583.55 geltend. Unter Berücksichtigung der Mehrwertsteuer (MWST)
von 8.1 %, ausmachend Fr. 128.25, beläuft sich der Aufwand somit auf
Fr. 1’711.80. Demnach ist die Parteientschädigung auf Fr. 1'711.80 festzu-
setzen; diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführe-
rin zu ersetzen.
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid der CSS vom 5. März 2026 aufgehoben und die Sache an die
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie auf die Einsprache
vom 11. September 2025 eintrete und über diese materiell entscheide.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten,
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'711.80 (inkl. Auslagen und MWST), zu er-
setzen.

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4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin ass. iur. C.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- CSS Kranken-Versicherung AG, Recht & Compliance
- Bundesamt für Gesundheit
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.