be_verwaltungsgericht · 200 2017 64 · 2017-01-03 · de

Einspracheentscheid vom 3. Januar 2016 (ER RD 1494/2016)

200 17 64 ALV
LOU/ABE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 11. April 2017
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 3. Januar 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1965 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin)
meldete sich am 2. August 2016 (erneut) beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Dossier RAV [act. IIA] 89; 
vgl. act. IIA 4). Am 15. August 2016 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenent-
schädigung ab dem 2. August 2016 (Dossier Arbeitslosenkasse [act. IIB] 
82). Mit Schreiben vom 19. August 2016 (act. IIA 98) machte das RAV die 
Versicherte darauf aufmerksam, dass für die Zeit vor der Arbeitslosigkeit 
keine Arbeitsbemühungen nachgewiesen seien. Sie erhielt – unter Hinweis 
auf die Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen – Gelegenheit, entsprechende 
Nachweise nachzureichen oder den Grund für deren Fehlen anzugeben. 
Davon machte die Versicherte keinen Gebrauch; eingereicht wurden einzig 
Formulare mit Nachweisen persönlicher Arbeitsbemühungen für die Zeit ab 
August 2016 (act. IIA 100 ff.).
Mit Verfügung vom 20. September 2016 (act. IIA 104) stellte das RAV die 
Versicherte im Umfang von 14 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. 
Für die Zeit vor der Anmeldung bzw. vom 2. Mai bis zum 1. August 2016 
sei lediglich eine Arbeitsbemühung – in Form einer befristeten Anstellung 
(vgl. act. IIA 85) – nachgewiesen.
Die dagegen erhobene Einsprache (act. IIA 109) hiess der Rechtsdienst 
des beco Berner Wirtschaft (Beschwerdegegner) mit Entscheid vom 3. Ja-
nuar 2017 (Dossier Rechtsdienst [act. II] 9) insofern teilweise gut, als das 
Einstellmass von 14 auf 11 Tage reduziert wurde. Soweit weitergehend 
wurde die Einsprache abgewiesen.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 17. Januar 2017 Beschwerde. Sinn-
gemäss wird die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids re-
sp. der Einstellung beantragt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Februar 2017 beantragt der Beschwerde-
gegner die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 3. Januar 
2017 (act. II 9). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der 11 Ein-
stelltage. Der Streitwert liegt offensichtlich unter Fr. 20'000.--, weshalb die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 4
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu 
vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu 
suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können.
2.2
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit 
exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung 
zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und 
nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die 
arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 
sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
2.3
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich persönlich nicht genü-
gend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der Beurteilung der Frage, ob sich 
eine versicherte Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist 
nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität ihrer Bewerbungen von 
Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 5
3.
Der fehlende Nachweis von hinreichenden Arbeitsbemühungen vor der Zeit 
der Antragstellung (2. August 2016 [act. IIA 89]) ist erstellt und unbestritten 
(vgl. Beschwerde, S. 4). Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, 
vor dem Auslaufen ihres damaligen Engagements durchaus Arbeits-
bemühungen getätigt, die entsprechenden Unterlagen jedoch nicht (recht-
zeitig) an das RAV geleitet zu haben. Dies begründet sie mit Unkenntnis 
der entsprechenden Pflicht. Zudem stellt sie sich auf den Standpunkt, auf-
grund spezieller Umstände in der Schauspieler- und Sängerbranche sei es 
ausserordentlich schwierig, sich vor Beginn der Stellenlosigkeit um eine 
neue Arbeit zu bemühen; Künstler seien diesbezüglich „besonderen Ge-
setzmässigkeiten […] unterworfen“ (Beschwerde, S. 1).
3.1
Abgesehen davon, dass die Beschwerdeführerin vor der hier zur 
Diskussion stehenden Einstellung (act. IIA 104) die Möglichkeit erhielt, all-
fällige Arbeitsbemühungen bzw. entsprechende Formulare noch bis zum 
29. August 2016 nachzureichen, wobei sie explizit darauf hingewiesen 
wurde, dass spätere Nachweise nicht mehr berücksichtigt würden und 
Pflichtverletzungen zu einer vorübergehenden Einstellung in der An-
spruchsberechtigung führten (act. IIA 98), und sie die ihr eingeräumte 
Nachfrist unbenutzt verstreichen liess, waren der Beschwerdeführerin die 
ihr obliegenden Pflichten und das Prozedere bereits von einer früheren 
Arbeitslosigkeit bekannt. So geht aus den Akten hervor, dass bereits am 
12. Februar 2015 wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Antrags-
tellung (act. IIA 4) eine Einstellung von 9 Tagen verfügt worden war (act. 
IIA 22; vgl. auch act. IIA 15). Die geltend gemachte Unkenntnis erweist sich 
somit als Schutzbehauptung und kann nicht berücksichtigt werden.
3.2
Soweit sich die Beschwerdeführerin darauf beruft, vor Eintritt der 
Arbeitslosigkeit zwei Vorsprechen absolviert zu haben, und damit implizit 
geltend macht, sich hinreichend um eine neue Stelle bemüht zu haben, 
kann ihr nicht gefolgt werden. Die Vorsprechen für … und für … fanden 
offenbar im Mai 2016 statt (vgl. Beschwerde, S. 3 f.; vgl. aber act. IIA 102). 
Wann sie initiiert wurden, ist unklar, kann jedoch offen bleiben. Denn selbst 
wenn diese zwei Auditions als Arbeitsbemühungen für die hier relevante 
Zeit (vgl. BGE 141 V 365 E. 2.2 S. 367) anerkannt würden, wären sie (dem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 6
RAV) weder frist- noch formgerecht gemeldet worden (vgl. act. IIA 98 ff.). 
Dasselbe gilt für weitere, offenbar getätigte Bemühungen der von der Be-
schwerdeführerin mandatierten, im Ausland domizilierten Künstleragentur.
3.3
Was das in der Beschwerde erläuterte spezielle Bewerbungsverfah-
ren in der Künstlerbranche und die damit zusammenhängenden erschwer-
ten Bedingungen von Kulturschaffenden bei der Stellensuche anbelangt, ist 
festzuhalten, dass diese Umstände grundsätzlich nichts an der Schaden-
minderungspflicht ändern. Dass sich die Beschwerdeführerin in einem 
„Dauerbewerbungs-Stress“ (Beschwerde, S. 2) befindet, mag in der Tat 
sowohl zeitlich wie auch finanziell aufwändig sein. Nicht anders ergeht es 
jedoch Versicherten, die ihre Arbeitskraft auf Abruf zur Verfügung halten, 
oder anderen Arbeitnehmenden, die berufs- oder konjunkturbedingt jeweils 
allein befristet angestellt werden. Auch der Umstand, dass in der Schau-
spiel- und Gesangsbranche die Castings und Auditions sowie Re-Calls und 
Bühnenengagements offenbar nur über exklusive Vermittlungsagenturen 
vereinbart werden (vgl. Beschwerde, S. 2 f.), entbindet die betroffenen Ver-
sicherten nicht davon, alles ihnen Zumutbare zu unternehmen, um den 
Eintritt einer Arbeitslosigkeit zu verhindern oder eine solche zu verkürzen. 
Wie in der Beschwerdeantwort (S. 3) zu Recht darauf hingewiesen wird, 
sind die Versicherten unter Umständen sogar verpflichtet, auch eine Arbeit 
ausserhalb ihres Berufs zu suchen und anzunehmen (E. 2.1 hiervor). Ent-
scheidet sich eine versicherte Person für die Ausübung eines Berufes, in 
welchem häufig wechselnde und befristete Anstellungen üblich sind und ein 
gewisser Arbeitsausfall zwischen den jeweiligen Engagements als normal 
bezeichnet werden muss, und beschränkt sie ihre Arbeitsbemühungen auf 
das angestammte Berufsfeld, kann das berufsinhärente Risiko des Arbeits-
ausfalls nicht vollständig auf die Versichertengemeinschaft resp. die Ar-
beitslosenversicherung überwälzt werden (vgl. ARV 2003 S. 114 E. 3.2; 
vgl. auch Beschwerdeantwort, S. 3). Bei allem Verständnis für die schwieri-
ge Situation der Beschwerdeführerin resp. die erschwerten Umstände bei 
der Stellensuche, die sich auch durch die intensive Präsenz und Ortsge-
bundenheit bei einem Theater-Engagement ergeben, sind gewisse sche-
matische Vorgaben und allgemeingültige Pflichten im Sinne der 
Rechtsgleichheit unabdingbar; speziellen Umständen im Einzelfall kann bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 7
der Bemessung des Verschuldens resp. im Rahmen der Sanktionshöhe 
Rechnung getragen werden (dazu vgl. E. 4 hiernach).
3.4
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin zu Recht allein 
das Engagement vom 23. August bis 25. September 2016 als (korrekt und 
fristgerecht nachgewiesene) Arbeitsbemühung für die Zeit vor der Anmel-
dung akzeptiert. Weil dies offenkundig ungenügend ist, erweist sich die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Grundsatz als rechtens 
(Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG; vgl. E. 2.3 hiervor).
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Sanktion. 
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 Art. 45 Abs. 2 
lit. a - c AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Ar-
beitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversi-
cherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle 
desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf 
Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessens-
ausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 
152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.2
Mit den nunmehr noch streitigen 11 Einstelltagen (act. II 9; vgl. 
demgegenüber noch act. IIA 104) ging der Beschwerdegegner von einem 
leichten Verschulden aus (vgl. E. 4.1 hiervor). Der vom Staatssekretariat für 
Wirtschaft SECO herausgegebene „Einstellraster“ (Ziff. D72 ff. der AVIG-
Praxis ALE [abrufbar unter www.treffpunkt-arbeit.ch]) sähe an sich ein 
höheres Einstellmass für die vorliegende Pflichtverletzung vor. Indessen 
entbindet dieser Einstellraster die verfügende Stelle nicht von der Pflicht, 
das Verhalten der versicherten Person unter Berücksichtigung aller wesent-
lichen Umstände des Einzelfalles zu würdigen und eine dem Verschulden 
angemessene Sanktion festzusetzen (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 8
versicherung, in ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundes-
verwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, 
S. 2523 f. N. 862; vgl. auch SVR 2013 ALV Nr. 7 S. 22 [in BGE 139 V 164 
nicht publizierte] E. 4.1). Vorliegend hat der Beschwerdegegner – in teil-
weiser Gutheissung der Einsprache – dem Verschulden der Beschwerde-
führerin, dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit und den konkreten 
Umständen insofern Rechnung getragen, als die Erschwernisse bei der 
Stellensuche angemessen berücksichtigt wurden (vgl. act. II 7). Unter 
Berücksichtigung von Art. 45 Abs. 5 AVIV, wonach bei wiederholter Pflicht-
verletzung (vgl. act. IIA 22) eine Verlängerung der Einstellung zu erfolgen 
hat, erweist sich das (reduzierte) Einstellmass als grosszügig. Eine Veran-
lassung seitens des Gerichts, die Sanktion noch weiter zu reduzieren oder 
gänzlich aufzuheben, d.h. in das Ermessen des Beschwerdegegners ein-
zugreifen (vgl. E. 4.1 hiervor), besteht nicht.
4.3
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung nicht nur grundsätzlich, sondern auch in masslicher Hinsicht nicht zu 
beanstanden. Die gegen den Einspracheentscheid vom 3. Januar 2017 
(act. II 9) erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. April 2017, ALV/17/64, Seite 9
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.