be_verwaltungsgericht · 200 2015 663 · 2015-07-06 · de

Bundesgerichtsentscheid vom 6. Juli 2015 (Rückweisung an Vorinstanz / AHV 675/14)

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 2. Mai 2016 abgewiesen 
(9C_952/2015).
200 15 663 AHV
LOU/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 23. November 2015
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Beiträge und Zulagen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Bundesgerichtsentscheid vom 6. Juli 2015 (Rückweisung an 
Vorinstanz)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 2


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 3
Sachverhalt:
A.
Mit Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 sowie gleichentags erlassenen, 
sechs Verfügungen setzte die Ausgleichskasse des Kantons Bern (nach-
folgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin) die von A.________ (nachfolgend 
Beschwerdeführerin) als Nichterwerbstätige zu entrichtenden persönlichen 
AHV/IV/EO-Beiträge sowie Verwaltungskostenbeiträge für die Jahre 2009 
bis 2014 fest (Akten der AKB [act. II] 4; [act. IIA] 1; 4; 6; 8; 10; 12). Die da-
gegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern mit Urteil vom 12. März 2015 (VGE AHV/2014/675) ab, wobei es in 
Abänderung des angefochtenen Einspracheentscheids für die Jahre 2011 
und 2012 höhere Beiträge festsetzte. Die hiergegen von der Beschwerde-
führerin erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
hiess das Bundesgericht mit Entscheid vom 6. Juli 2015 (9C_238/2015) 
teilweise gut, hob das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 
vom 12. März 2015 (VGE AHV/2014/675) sowie den Einspracheentscheid 
der AKB, soweit die Beitragsjahre 2009 bis 2012 betreffend, auf und wies 
die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück. Im Übrigen wies 
es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat. Ferner forderte es das 
Verwaltungsgericht auf, zwecks vollständiger Sachverhaltsabklärung die 
Steuerakten einzuholen (E. 3.3).
B.
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. Juli 2015 ersuchte der Instrukti-
onsrichter die Steuerverwaltung des Kantons Bern, Region Emmental-
Oberaargau (nachfolgend Steuerverwaltung), um Zustellung der die 
Beschwerdeführerin für die Jahre 2009 bis 2012 betreffenden Steuerakten. 
Diese kamen dem Verwaltungsgericht am 28. Juli 2015 zu (Akten der 
Steuerverwaltung, act. III). 
Mit prozessleitender Verfügung vom 11. August 2015 stellte der Instrukti-
onsrichter fest, gemäss erster Durchsicht enthielten die Akten der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 4
Steuerverwaltung keine Belege und Hinweise, die hinsichtlich der Frage 
nach der Art der von der Beschwerdeführerin in den jeweiligen 
Steuererklärungen 2009 bis 2011 (Ziff. 2.25) angegebenen und als nicht 
steuerbar deklarierten Einkünfte Klarheit ergäben. Für das Jahr 2012 sei 
überhaupt nichts deklariert worden. Gestützt darauf forderte er die 
Beschwerdeführerin auf, betreffend die Jahre 2009 bis 2011 darzulegen 
respektive (mittels greifbarer Beweismittel) zu belegen, um was für 
konkrete Leistungen es sich bei den jeweils unter Ziffer 2.25 der in den 
betreffenden Steuererklärungen deklarierten Einkünfte (2009: Fr. 19‘200.-- 
mit dem Hinweis «Mutter»; 2010: Fr. 38‘287.-- mit dem Hinweis «Zinsloses 
Darlehen; Stipendien»; 2011: Fr. 9‘600.-- mit dem Hinweis «Zinsloses 
Darlehen») handle bzw. hinsichtlich des Jahres 2012 sämtliche relevanten 
Einkommen und Vermögen offen zu legen und (mittels greifbarer 
Beweismittel) zu belegen. 
Mit Stellungnahme vom 8. September 2015 macht die Beschwerdeführerin 
geltend, sie habe den Steuererklärungen die Belege betreffend die 
Stipendien jeweils beigelegt. Bei den restlichen nicht steuerbaren Einkünf-
ten für die Jahre 2009 bis 2012 handle es sich um als zinslose Darlehen 
deklarierte Beträge von der Mutter und ihrem Bruder. Die Mutter sei von 
2009 bis zu ihrem Tod im Oktober 2010 von der Beschwerdeführerin zu-
hause betreut und gepflegt worden. Die sogenannten zinslosen Darlehen 
seien dazu verwendet worden, die Pflegekosten zu bezahlen. Es habe je-
doch nicht gereicht, weswegen der Bruder auch nach dem Tod der Mutter 
noch weitere Zahlungen in Form eines unbefristeten zinslosen Darlehens 
geleistet habe. Der Bruder erwarte keine Rückzahlung dieser Leistungen. 
Die Beschwerdeführerin und das „Steueramt“ hätten sich auf die Deklarati-
on „zinsloses Darlehen“ geeinigt, weil die Beschwerdeführerin damit keine 
Steuern für die Beträge habe bezahlen müssen. Hinsichtlich des Jahres 
2012 wichen die Einkünfte für das massgebende Renteneinkommen nicht 
von den Jahren vorher oder nachher ab. Sobald sie – die Beschwerdefüh-
rerin – wisse, was mit ‚„greifbare Beweismittel“‘ gemeint sei, werde sie die-
se nachliefern.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 5
Mit prozessleitender Verfügung vom 14. September 2015 erläuterte der 
Instruktionsrichter zu Handen der Beschwerdeführerin, was unter „greifba-
ren Beweismitteln“ zu verstehen ist. 
Mit Stellungnahme vom 28. September 2015 macht die Beschwerdeführe-
rin geltend, sie habe immer noch nicht verstanden, was genau mit den 
greifbaren Beweismitteln gemeint sei. Im Übrigen seien die Belege betref-
fend der Stipendien im Besitz der Steuerbehörden. Auf die entsprechende 
Anfrage bei der Erziehungsdirektion des Kantons Bern (nachfolgend ERZ; 
vgl. Akten der Beschwerdeführerin [act. I]) habe sie bis jetzt keine Antwort 
erhalten, weshalb sie dem Gericht beantrage, die Akten direkt bei der ERZ 
einzuverlangen. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 7. Oktober 2015 ersuchte der Instruk-
tionsrichter die Steuerverwaltung um Zustellung der gesamten Steuerakten 
der Beschwerdeführerin betreffend die Jahre 2009 bis 2012 mitsamt den 
zugehörigen Belegen. Ferner ersuchte er die ERZ, einen Auszug über 
sämtliche der Beschwerdeführerin in den Jahren 2009 bis 2012 
ausgerichteten Stipendien zukommen zu lassen. 
Mit Schreiben vom 14. Oktober 2015 hielt die Steuerverwaltung fest, dass 
die am 28. Juli 2015 zugestellten Steuerakten vollständig und keine Belege 
über bezogene Stipendien bzw. zinslose Darlehen vorhanden seien. 
Mit Schreiben vom 14. Oktober 2015 stellte die ERZ Kopien betreffend Ver-
fügungen über Ausbildungsbeiträge sowie die Kopie einer im Rahmen ei-
nes 
Beschwerdeverfahrens 
eingereichten 
Stellungnahme 
der 
ERZ 
betreffend die Rückforderung eines Ausbildungsbeitrags für das Ausbil-
dungsjahr 2009/2010 zu (Akten der ERZ [ERZ-act. III]).
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. Oktober 2015 gewährte der In-
struktionsrichter den Parteien Gelegenheit zur Einreichung allfälliger 
Schlussbemerkungen. 
Mit Eingabe vom 10. November 2015 macht die Beschwerdegegnerin gel-
tend, mit Bezug auf das Jahr 2010 sei nunmehr erstellt, dass die Tochter 
der Beschwerdeführerin Stipendien im Umfang von insgesamt Fr. 20‘287.-- 
bezogen habe. Dieser Betrag sei auf das Konto der Beschwerdeführerin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 6
überwiesen worden und könne nicht zum massgebenden Renteneinkom-
men hinzugerechnet werden. Demzufolge beliefen sich die zu leistenden 
AHV/IV/EO-Beitrage 
bei 
einem 
massgebenden 
Vermögen 
von 
Fr. 400‘000.-- auf Fr. 721.15. Die als zinslose Darlehen in den Steuerer-
klärungen deklarierten Beträge könnten demgegenüber nicht als solche 
berücksichtigt werden. 
Mit Eingabe vom 13. November 2015 reichte die Beschwerdeführerin Aus-
züge der ERZ betreffend die Jahre 2006 bis 2009 ein (act. I 3).
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht hat sich aufgrund des Entscheids des 
Bundesgerichts (BGer) vom 6. Juli 2015, 9C_238/2015, mit der vorliegen-
den Sache zu befassen. Damit erübrigt sich eine erneute Prüfung der Sa-
churteilsvoraussetzungen.
1.2
Das Bundesgericht hat im erwähnten Entscheid das Urteil des 
Verwaltungsgerichts vom 12. März 2015 (VGE AHV/2014/675) sowie den 
zugrundeliegenden Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 mit Bezug auf 
die Beitragsjahre 2009 bis 2012 aufgehoben und das Verwaltungsgericht 
aufgefordert, die Nichterwerbstätigenbeiträge nach Beizug der Steuerakten 
neu festzusetzen. Streitig und zu prüfen ist demnach unter Wiederaufnah-
me des entsprechenden Verfahrens die Höhe der zu leistenden 
AHV/IV/EO-Beiträge als Nichterwerbstätige in den Jahren 2009 bis 2012. 
Demgegenüber ist der Entscheid des Verwaltungsgerichts hinsichtlich der 
für das Jahr 2013 festgesetzten Beiträge (vgl. E. 3.3.3) in Rechtskraft er-
wachsen (vgl. BGer, 9C_238/2015, E. 1), weshalb diese nicht (mehr) zum 
Streitgegenstand gehören. 
1.3
Angesichts der Höhe der im Streit liegenden Beiträge (act. IIA 1; 4; 
6; 8) erreicht der Streitwert den Betrag von Fr. 20'000.-- nicht, weshalb die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 7
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 
57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
Die Versicherten der AHV/IV/EO sind beitragspflichtig, solange sie 
eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Bei-
tragspflicht am 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dauert 
bis zum Ende des Monats, in welchem Frauen das 64. und Männer das 
65. Altersjahr vollendet haben (Art. 3 Abs. 1 AHVG).
2.2
Gemäss Art. 10 Abs. 1 Satz 1 AHVG bezahlen Nichterwerbstätige 
einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen (vgl. auch Art. 3 Abs. 1bis 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 
[IVG; SR 831.20] i.V.m. Art. 1bis Abs. 2 der Verordnung über die 
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201] und Art. 27 
Abs. 2 Satz 4 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für 
Dienstleistende 
und 
bei 
Mutterschaft 
vom 
25. 
September 
1952 
[Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1] i.V.m. Art. 36 Abs. 2 der 
Verordnung zum Erwerbsersatzgesetz vom 24. November 2004 [EOV; SR 
834.11]).
2.3
2.3.1
Nichterwerbstätige 
Studierende, 
Nichterwerbstätige, 
die 
ein 
Mindesteinkommen oder andere Leistungen der öffentlichen Sozialhilfe 
erhalten sowie Nichterwerbstätige, die von Drittpersonen finanziell 
unterstützt werden, bezahlen einen Mindestbeitrag (vgl. Art. 10 Abs. 2 
AHVG in der bis 31. Dezember 2011 sowie ab 1. Januar 2012 gültigen 
Fassung).
2.3.2
Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche 
Mindestbeitrag im Sinne von Art. 10 Abs. 2 AHVG vorgesehen ist, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 8
bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und Renteneinkommens (Art. 28 
Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 
vom 31. Oktober 1947 [AHVV; SR 831.101]). Renteneinkommen sind 
sämtliche wiederkehrenden Leistungen, die die sozialen Verhältnisse des 
Nichterwerbstätigen 
beeinflussen 
und 
die 
weder 
durch 
eine 
Erwerbstätigkeit erzielt werden, noch einen Vermögensertrag darstellen 
(BGE 141 V 186 E. 3.2.2 S. 190). Nicht zum Renteneinkommen gehören 
einmalige Leistungen (BGE 141 V 186) sowie versicherungseigene 
Leistungen (gemäss der bis Ende 2010 gültigen Fassungen) respektive die 
Renten nach den Art. 36 und 39 IVG (nach der ab 2011 gültigen Fassung). 
Verfügt 
ein 
Nichterwerbstätiger 
gleichzeitig 
über 
Vermögen 
und 
Renteneinkommen, so wird der mit 20 multiplizierte jährliche Rentenbetrag 
zum Vermögen hinzugerechnet (Art. 28 Abs. 2 AHVV). Für die Berechnung 
des Beitrages ist das Vermögen einschliesslich des mit 20 multiplizierten 
jährlichen Rentenbetrages auf die nächsten Fr. 50'000.-- abzurunden (Art. 
28 Abs. 3 AHVV). Ist eine verheiratete Person als Nichterwerbstätige bei-
tragspflichtig, so bemessen sich ihre Beiträge aufgrund der Hälfte des ehe-
lichen Vermögens und Renteneinkommens (Art. 28 Abs. 4 AHVV).
2.4
Die Beiträge werden für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Als Bei-
tragsjahr gilt das Kalenderjahr (Art. 29 Abs. 1 AHVV). Die Beiträge bemes-
sen sich aufgrund des im Beitragsjahr erzielten Renteneinkommens und 
des Vermögens am 31. Dezember (Art. 29 Abs. 2 Satz 1 AHVV). Die kan-
tonalen Steuerbehörden ermitteln das für die Beitragsbemessung massge-
bende 
Vermögen 
auf 
Grund 
der 
entsprechenden 
rechtskräftigen 
kantonalen Veranlagung (Art. 29 Abs. 3 Satz 1 AHVV). Die Ausgleichskas-
sen ermitteln das Renteneinkommen; sie arbeiten dabei mit den kantonalen 
Steuerbehörden zusammen (Art. 29 Abs. 4 AHVV). Der Begriff des Ren-
teneinkommens gemäss Art. 28 Abs. 1 AHVV ist jedoch unabhängig vom 
Begriff der Rente oder des Einkommens im Sinne des Steuerrechts, wes-
halb die Ausgleichskassen grundsätzlich eigenständig ohne Bindung an 
den Steuerentscheid zu beurteilen haben, ob bestimmte Einkünfte für die 
Beitragsbemessung 
bei 
Nichterwerbstätigen 
massgebendes 
Renteneinkommen darstellen (BGer, 9C_238/2015, E. 4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 9
Im Übrigen gelten für die Festsetzung und die Ermittlung der Beiträge die 
Art. 22-27 AHVV sinngemäss (Art. 29 Abs. 7 Satz 1 AHVV).
2.5
Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. 
Danach haben der Versicherungsträger oder das Durchführungsorgan und 
im Beschwerdefall das kantonale Versicherungsgericht von sich aus für die 
richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu 
sorgen. Die Versicherten resp. die Parteien trifft eine Mitwirkungspflicht. In 
diesem Sinne rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es 
abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden 
ist. Die Mitwirkungspflicht obliegt der versicherten Person vor allem in 
Bezug auf Tatsachen, die sie besser kennt als die (Verwaltungs- oder 
Gerichts-) Behörde und welche diese sonst gar nicht oder nicht mit 
vernünftigem Aufwand erheben könnte (BGer, 9C_238/2015, E. 3.2.1). 
3.
3.1
Im 
Rückweisungsentscheid 
9C_238/2015 
beanstandet 
das 
Bundesgericht, die Art der für die Jahre 2009 bis 2011 als nicht steuerbar 
deklarierten (und von der Steuerbehörde entgegen der Auffassung des 
Verwaltungsgerichts als solche akzeptierten) Einkünfte von Fr. 19'200.--, 
Fr. 38'287.-- und Fr. 9'600.-- sei entgegen dem vorinstanzlichen Entscheid 
nicht (hinreichend) geklärt. Mit Bezug auf das Jahr 2012 sei zudem zu 
Unrecht auf die Ermessenstaxation der Steuerverwaltung abgestellt 
worden, da der Begriff des Renteneinkommens unabhängig vom Begriff 
des Einkommens und der Rente im Sinne des Steuerrechts sei. Über die 
Frage, ob die nämlichen Einkünfte Renteneinkommen im Sinne von Art. 28 
Abs. 1 AHVV darstellten, sei nach Beizug der Steuerakten neu zu 
entscheiden (vgl. E. 3.2.2, 3.3 und 4). 
3.2
In Nachachtung des höchstrichterlichen Entscheids holte das 
Verwaltungsgericht die Unterlagen der Steuerverwaltung betreffend die 
Jahre 2009 bis 2012 ein (act. III). Diese ergeben indes keinen Aufschluss 
über die Art der genannten (vgl. E. 3.1 vorne) und als nicht steuerbar 
deklarierten Einkünfte. Zudem reichte die Beschwerdeführerin auch nach 
Aufforderung durch den Instruktionsrichter (vgl. prozessleitende Verfügung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 10
vom 11. August 2015) mit den Eingaben vom 8. und 28. September 2015 
keine Unterlagen ein, welche die tatsächlichen und/oder rechtlichen 
Grundlagen der für die Jahre 2009 bis 2011 deklarierten nicht steuerbaren 
Einkünfte zu belegen vermöchten. Das gleiche gilt hinsichtlich des Jahres 
2012, 
in 
welchem 
gar 
keine 
Deklaration 
respektive 
eine 
Ermessensveranlagung erfolgte und die Beschwerdeführerin einzig angab, 
die für das Renteneinkommen massgebenden Einkünfte wichen nicht von 
jenen in den Jahren „vorher oder nachher“ ab (vgl. Stellungnahme vom 8. 
September 2015). Auch die aufgrund der Angaben in der Stellungnahme 
der Beschwerdeführerin vom 28. September 2015 erneut erfolgte Anfrage 
bei der Steuerverwaltung (vgl. prozessleitende Verfügung vom 7. Oktober 
2015) brachte keine sachdienlichen Erkenntnisse (vgl. deren Schreiben 
vom 14. Oktober 2015). 
3.3
Demnach ergibt sich hinsichtlich der jeweils unter Ziffer 2.25 der in 
den 
betreffenden 
Steuererklärungen 
deklarierten 
Einkünfte 
(2009: 
Fr. 19‘200.-- mit dem Hinweis «Mutter» [act. III 14, Formular 2]; 2010: 
Fr. 38‘287.-- mit dem Hinweis «Zinsloses Darlehen; Stipendien» [act. III 12, 
Formular 2]; 2011: Fr. 9‘600.-- mit dem Hinweis «Zinsloses Darlehen» [act. 
III 10) sowie bezüglich der aktenmässigen Grundlagen für die 
Beitragsbemessung das Jahr 2012 betreffend, was folgt: 
3.3.1
In ihrer Stellungnahme vom 8. September 2015 hielt die 
Beschwerdeführerin fest, bei den Einkünften mit dem Vermerk «Zinsloses 
Darlehen» handle es sich um als zinslose Darlehen deklarierte Beträge von 
der Mutter und ihrem Bruder, welche sie – die Beschwerdeführerin – für 
deren Pflege benötigt habe und welche Zahlungen auch über den Tod der 
Mutter im Oktober 2010 hinaus vom Bruder geleistet worden seien. Die 
Beschwerdeführerin und das Steueramt hätten sich auf die Deklaration 
„zinsloses Darlehen“ geeinigt, weil sie damit keine Steuern für die Beträge 
habe bezahlen müssen. Indessen erwarte der Bruder keine Rückzahlung. 
Aus diesen Angaben wird ersichtlich, dass es sich bezüglich der fraglichen 
Einkünfte offensichtlich nicht um zinslose Darlehen im Rechtssinne handel-
te, zumal eine Rückzahlung der vereinnahmten Beträge nicht vorgesehen 
war bzw. ist. Hiervon scheint die Beschwerdeführerin denn auch selber 
auszugehen, indem sie festhält, dass mit der Deklaration als zinslose Dar-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 11
lehen letztlich die (in Absprache mit den Steuerbehörden erfolgte) steuerli-
che Befreiung der nämlichen Einkünfte bezweckt wurde. Vielmehr ist über-
wiegend wahrscheinlich, dass die mit dem Vermerk «Mutter» und 
«Zinsloses Darlehen» bezeichneten Einkünfte Zuwendungen der Mutter 
und des Bruders entsprachen, welche praxisgemäss Renteneinkommen 
darstellen (vgl. Wegleitung über die Beiträge der Selbstständigerwerben-
den und Nichterwerbstätigen [WSN], in der AHV, IV und EO, Ziffer 2089). 
Dies gilt umso mehr, als es sich bei diesen Zahlungen um regelmässige 
respektive wiederkehrende Leistungen handelte, welche geeignet waren, 
die sozialen Verhältnisse der Beschwerdeführerin zu beeinflussen (vgl. 
E. 2.3.2 vorne). Schliesslich ergeben sich – dem Dargelegten zufolge (vgl. 
E. 3.2 vorne) – weder anderweitige Hinweise aus den eingeholten Steuer-
akten noch reichte die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren Un-
terlagen ein, welche auf eine andere beitragsrechtliche Qualifikation der 
fraglichen Einkünfte schliessen lassen.
Demnach stellen die in den Steuererklärungen 2009 bis 2011 als nicht 
steuerbare Einkünfte deklarierten und auch nicht besteuerten Fr. 19‘200.--, 
Fr. 38‘287.-- und Fr. 9‘600.-- – soweit sie in den Steuererklärungen mit den 
Vermerken «Mutter» und «Zinsloses Darlehen» deklariert wurden –
Renteneinkommen im Sinne von Art. 28 Abs. 1 AHVV dar (vgl. E. 2.2 und 
2.3.2 vorne). 
3.3.2
Mit Bezug auf den in der Steuererklärung 2010 (act. III 12, 
Formular 2) bei den nicht steuerbaren Einkünften von Fr. 38‘287.-- 
angebrachten Vermerk «Stipendien» geht aus den im vorliegenden 
Verfahren zusätzlich bei der ERZ eingeholten (und entgegen der 
Beschwerdeführerin [vgl. Eingabe vom 13. November 2015] den gesamten 
Beurteilungszeitraum von 2009 bis 2012 betreffenden) Unterlagen hervor, 
dass diese der Tochter der Beschwerdeführerin im Januar 2010 für das 
Ausbildungsjahr 2009 Stipendien respektive einen Härtefallbeitrag im 
Umfang von Fr. 10‘287.-- bzw. Fr. 10‘000.--, insgesamt somit Fr. 20‘287.--, 
für die … und die … ausrichtete (ERZ-act. III 1 f.; 6 S. 2 f.). Da diese 
Beiträge (ausschliesslich) dem Ausbildungszweck dienten und die 
Beschwerdeführerin damit grundsätzlich nicht frei darüber verfügen konnte 
(vgl. Art. 3, 6 Abs. 1 und 19 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 12
Ausbildungsbeiträge [ABG] vom 18.11.2004; BSG 438.31) – zumal nicht 
die Beschwerdeführerin, sondern ihre Tochter anspruchsberechtigt war –, 
stellen sie, wie auch die Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 10. 
November 2015 zutreffend festhält, kein Renteneinkommen im Sinne von 
Art. 28 Abs. 1 AHVV dar (vgl. dazu BGE 133 V 297 E. 4.2 S. 301 e 
contrario). 
3.3.3
Schliesslich ist für die Beitragsberechnung des Jahres 2012 man-
gels anderweitiger Angaben (weiterhin) auf die Ermessenstaxation der 
Steuerverwaltung abzustellen (vgl. E. 2.4 vorne; ZAK 1988 S. 298 E. 3), 
wie sie im Rahmen der Veranlagungsverfügung vom 4. März 2014 (act. III 
1) erfolgte. Weil zudem keine Stipendien mehr ausgerichtet wurden (vgl. 
ERZ-act. III; act. I 3), rechtfertigt es sich nicht, auf die Angaben der Vorjah-
re abzustellen. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin weder gegenü-
ber den Steuerbehörden noch – trotz entsprechender (und auch betreffend 
das Jahr 2012 expliziter) Aufforderung durch den Instruktionsrichter (vgl. 
prozessleitende Verfügung vom 11. August 2015) – gegenüber dem Ver-
waltungsgericht Angaben zum Einkommen machte, welche ein Abweichen 
von der Ermessenstaxation rechtfertigen würden (vgl. E. 2.5 und 3.2 vor-
ne). Soweit die Beschwerdeführerin insoweit vorbringt, nicht zu wissen, 
was mit „greifbaren Beweismitteln“ gemeint sei (vgl. Stellungnahmen vom 
8. und 28. September 2015), ist dies nicht nachvollziehbar, nachdem der 
Instruktionsrichter in der prozessleitenden Verfügung vom 14. September 
2015 ausführlich dargelegt hat, was darunter zu verstehen ist und die Ein-
gaben der Beschwerdeführerin im Übrigen manifestieren, dass sie sich im 
gesamten Verfahren durchaus gut zu Recht fand respektive findet. 
3.4
Die AHV/IV/EO-Beiträge respektive die entsprechenden Verwal-
tungskostenbeiträge der Jahre 2009 bis 2012 sind demnach gestützt auf 
die 
Angaben 
in 
den 
Steuerakten 
und 
jenen 
der 
ERZ, 
unter 
Berücksichtigung der Angaben der Beschwerdeführerin (act. III und ERZ-
act. III; vgl. E. 3.2 f. vorne) sowie nach Massgabe von Art. 61 Abs. 2 lit. d 
AHVG i.V.m. Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über die Ausgleichskasse des 
Kantons Bern und ihre Zweigstellen vom 4. November 1998 (AKBV; 
BSG 841.111) wie folgt festzusetzen: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 13
3.4.1
Mit Bezug auf das Jahr 2009 ist der Beitragsberechnung – gestützt 
auf den das fragliche Jahr betreffenden Einspracheentscheid der Steuer-
verwaltung (act. III 13) – ein reines Vermögen von Fr. 9‘388.-- 
([Fr. 402‘446.-- - Fr. 383‘670.--] / 2) zuzüglich ein auf der Basis von Renten-
leistungen der beruflichen Vorsorge sowie Zuwendungen der Mutter 
und/oder des Bruders kapitalisiertes Renteneinkommen von Fr. 403‘060.-- 
([Fr. 21‘106.-- + Fr. 19‘200.--] / 2 x 20) zugrunde zu legen, womit ein mass-
gebendes und auf die nächsten Fr. 50'000.-- abgerundetes Vermögen von 
Fr. 400‘000.-- (vgl. E. 2.3.2 vorne) resultiert. Hieraus ergeben sich 
AHV/IV/EO-Beiträge (inklusive Verwaltungskostenbeiträgen) von Fr. 721.15 
(vgl. Beitragstabellen Selbstständigerwerbende und Nichterwerbstätige 
AHV/IV/EO [nachfolgend Beitragstabellen], gültig ab 1. Januar 2009).
3.4.2
In der Steuererklärung des Jahres 2010 deklarierte die Beschwer-
deführerin nicht steuerbare Einkünfte von Fr. 38‘287.-- u.a. mit dem Ver-
merk «Stipendien» (act. III 12, Formular 2). Die Stipendien und der 
Härtefallbeitrag in Höhe von insgesamt Fr. 20‘287.-- (vgl. E. 3.3.2 vorne) 
wurden nach der Aktenlage auf ein auf den Namen des Ehemannes der 
Beschwerdeführerin lautendes Konto überwiesen (vgl. ERZ-act. III 1 f. und 
act. III 12, Formular 3 mit Kontoauszug). Da die Ausbildungsbeiträge dem 
Dargelegten zufolge kein Renteneinkommen darstellen (vgl. E. 3.3.2 
vorne), sind sie vorliegend in Abzug zu bringen, womit hinsichtlich der 
«zinslosen Darlehen» ein (renteneinkommensrelevanter) Betrag von 
Fr. 18‘000.-- verbleibt. 
Demnach präsentiert sich die Betragsrechnung für das Jahr 2010 wie folgt: 
Gestützt auf die Veranlagungsverfügung vom 16. April 2013 der 
Steuerverwaltung (act. III 11) resultiert ein reines Vermögen von 
Fr. 15‘353.-- ([Fr. 412‘528.-- - Fr. 381‘822.--] / 2) und ein kapitalisiertes 
Renteneinkommen von Fr. 393‘060.-- ([Fr. 21‘306.-- + Fr. 18‘000.--] / 2 x 
20), was ein auf die nächsten Fr. 50'000.-- abgerundetes (vgl. E. 2.3.2 
vorne) massgebendes Vermögen von Fr. 400‘000.-- ergibt. Die AHV/IV/EO-
Beiträge (inklusive Verwaltungskostenbeiträgen) belaufen sich somit auf 
Fr. 721.15 (vgl. Beitragstabellen, gültig ab 1. Januar 2009) und nicht – wie 
im aufgehobenen Urteil vom 12. März 2015 festgehalten – auf Fr. 1‘133.20 
(vgl. VGE AHV/2014/675, E. 3.3.1). Demnach ist – dem Antrag der Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 14
schwerdegegnerin in der Eingabe vom 10. November 2015 entsprechend – 
die Beschwerde insoweit gutzuheissen. 
3.4.3
Im Jahr 2011 belaufen sich das reine Vermögen respektive das 
kapitalisierte Renteneinkommen gestützt auf den entsprechenden Steuer-
einspracheentscheid vom 6. Februar 2014 (act. III 5) auf Fr. 14‘587.-- 
([Fr. 403‘174.-- - Fr. 374‘000.--] / 2) bzw. auf Fr. 309‘060.-- ([Fr. 21‘306.-- + 
Fr. 9‘600.--] / 2 x 20), was ein auf die nächsten Fr. 50'000.-- abgerundetes 
massgebendes Vermögen von Fr. 300‘000.-- ergibt, woraus AHV/IV/EO-
Beiträge in der Höhe von Fr. 525.30 (einschliesslich Verwaltungskostenbei-
träge) resultieren (vgl. Beitragstabellen, gültig ab 1. Januar 2011). 
3.4.4
Schliesslich beläuft sich gestützt auf die Veranlagungsverfügung 
vom 4. März 2014 im Jahr 2012 (vgl. E. 3.3.3 vorne) das reine Vermögen 
auf Fr. 20‘000.--, was der Hälfte des steuerpflichtigen Vermögens von 
Fr. 40‘000.-- entspricht (act. III S. 2). Dem Renteneinkommen ist das in der 
Veranlagungsverfügung ermittelte steuerbare Einkommen von Fr. 45‘000.-- 
zugrunde zu legen, was einen kapitalisierten Wert von Fr. 450‘000.-- 
(Fr. 45‘000.-- / 2 x 20) ergibt, womit – unter Mitberücksichtigung des reinen 
Vermögens von Fr. 20‘000.-- – ein auf die nächsten Fr. 50'000.-- 
abgerundetes massgebendes Vermögen von Fr. 450‘000.-- resultiert. 
Die für das Jahr 2012 zu entrichtenden persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge 
belaufen sich somit auf Fr. 824.-- (vgl. Beitragstabelle, gültig ab 1. Januar 
2012) zuzüglich Verwaltungskostenbeiträge von 2% in der Höhe von 
Fr. 16.50, ausmachend insgesamt Fr. 840.50.
3.5
Die gemäss Auszug der ERZ in den Jahren 2006 bis 2008 allen-
falls ausgerichteten Beiträge (act. I 3) sind für die vorliegend strittigen Bei-
tragsperioden 2009 bis 2012 nicht relevant.
3.6
Zusammenfassend ist die Beschwerde dahingehend teilweise gut-
zuheissen, als die Beschwerdeführerin AHV/IV/EO-Beiträge (inklusive Ver-
waltungskostenbeiträge) für das Jahr 2010 von Fr. 721.15 zu entrichten 
hat. Für die Jahre 2009, 2011 und 2012 sind die AHV/IV/EO-Beiträge (in-
klusive 
Verwaltungskostenbeiträge) 
auf 
Fr. 721.15, 
Fr. 525.30 
und 
Fr. 840.50 festzusetzen, weshalb die Beschwerde insoweit abzuweisen ist. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 15
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AHVG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass des-
sen überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf und die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdefüh-
rerin lediglich mit Bezug auf das Beitragsjahr 2010 obsiegt, hat sie keinen 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (BGE 127 V 205 
E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Es wird festgestellt, dass 
die Beschwerdeführerin für das Jahr 2010 AHV/IV/EO-Beiträge (inklusi-
ve Verwaltungskostenbeiträge) von Fr. 721.15 zu entrichten hat. Für die 
Jahre 2009, 2011 und 2012 werden die AHV/IV/EO-Beiträge (inklusive 
Verwaltungskostenbeiträge) auf Fr. 721.15, Fr. 525.30 und Fr. 840.50 
festgesetzt, weshalb die Beschwerde insoweit abzuweisen ist. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Beiträge und Zulagen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Nov. 2015, AHV/15/663, Seite 16
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.