be_verwaltungsgericht · 200 2018 341 · 2019-01-18 · de

Verfügung vom 23. Februar 2018

200 18 341 IV
KOJ/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Januar 2019
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. Februar 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1955 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 28. August 2001 bei der IV-Stelle Bern 
(nachfolgend IVB oder Beschwerdegegnerin) zum Rentenbezug an (Akten 
der IVB [act. II] 2). Diese tätigte in der Folge erwerbliche und medizinische 
Abklärungen. Mit Verfügung vom 13. Januar 2003 (act. II 15) lehnte sie bei 
einem Invaliditätsgrad von 25% den Anspruch des Versicherten auf eine In-
validenrente ab, was sie mit Einspracheentscheid vom 22. Mai 2003 (act. II 
22) bestätigte. Die dagegen erhobene Beschwerde (act. II 23/2) hiess das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abtei-
lung, mit Urteil vom 3. November 2003, IV 63773 (act. II 31), dahingehend 
gut, als es den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob und die Akten 
an die IVB zur Einholung eines interdisziplinären Gutachtens zurückwies.
In der Folge holte die IVB beim C.________ (MEDAS) ein interdisziplinäres 
Gutachten ein, welches am 22. März 2005 (act. II 38) erstellt wurde. Vom 
6. April bis zum 4. Mai 2005 erfolgte – wie von den MEDAS-Gutachtern 
vorgeschlagen – eine stationäre psychiatrische Behandlung (act. II 42/3). 
Nach Einholung einer Aktenbeurteilung beim Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) vom 11. Januar 2006 (act. II 45) sprach die IVB dem Versicherten 
mit Verfügung vom 15. Juni 2006 (act. II 50/2) bei einem Invaliditätsgrad 
von 58% rückwirkend ab Juni 2001 eine halbe Invalidenrente zu. Nach 
hiergegen erhobener Einsprache (act. II 52/2) holte sie auf Anraten des 
RAD (act. II 55) bei der MEDAS ein Zusatzgutachten vom 28. September 
2007 (act. II 59/3) ein. Gestützt auf dessen Schlussfolgerungen wies die 
IVB mit Entscheid vom 22. August 2008 (act. II 62) die Einsprache ab. Die 
dagegen erhobene Beschwerde (act. II 63/3) hiess das Verwaltungsgericht 
mit Urteil vom 28. November 2008, IV 69836 (act. II 67), dahingehend gut, 
als es den angefochtenen Einspracheentscheid aufhob und die Akten an 
die IVB zurückwies, damit diese nach Einholung einer Stellungnahme beim 
psychiatrischen MEDAS-Gutachter die medizinischen Akten neu würdige 
und über den Rentenanspruch neu verfüge. 


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Die daraufhin bei der MEDAS eingeholten Stellungnahmen datieren vom 
27. März 2009 (act. II 71) und 14. August 2009 (act. II 76). Mit Vorbescheid 
vom 16. April 2010 (act. II 78) stellte die IVB bei einem Invaliditätsgrad von 
58% die Ausrichtung einer halben Invalidenrente ab dem 1. Juni 2001 in 
Aussicht, wogegen der Versicherte Einwände erhob (act. II 81). In der Fol-
ge erging keine Verfügung. Die IVB leitete im Dezember 2012 (act. II 95) 
ein „Rentenrevisionsverfahren“ ein. Insbesondere liess sie den Versicher-
ten durch die Dres. med. D.________, Fachärztin für Neurochirurgie, und 
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bidisziplinär 
untersuchen (vgl. neurochirurgisches Teilgutachten vom 20. August 2013 
[Akten der IVB {act. IIA} 100.1/2], psychiatrisches Teilgutachten vom 19. 
August 2014 [act. IIA 112.1/2] sowie bidisziplinäre Beurteilung vom 2. Sep-
tember 2014 [act. IIA 113.2]). Am 22. September 2014 (act. IIA 114) erliess 
sie einen neuen Vorbescheid, in welchem sie in Aussicht stellte, bei einem 
Invaliditätsgrad von 55% das „Rentenerhöhungsgesuch“ abzuweisen. Nach 
hiergegen erhobenen Einwänden (act. IIA 115) und Einholen einer RAD-
Stellungnahme vom 18. Dezember 2014 (act. IIA 118) verfügte die IVB am 
26. Januar 2015 (act. IIA 119) dem Vorbescheid entsprechend. Im darauf-
folgenden Beschwerdeverfahren (act. IIA 126/3) hob die IVB die angefoch-
tene Verfügung wiedererwägungsweise auf (act. IIA 127). Mit Urteil vom 
8. April 2015, IV/2015/205 (act. IIA 129), schrieb das Verwaltungsgericht 
das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden ab. 
In der Folge holte die IVB auf Anraten des RAD (vgl. Bericht vom 12. Fe-
bruar 2016 [act. IIA 145]) bei Dr. med. F.________, Praktische Ärztin sowie 
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, ein psychiatrisches Gutach-
ten vom 2. September 2016 (act. IIA 152.1) ein. Mit Vorbescheid vom 21. 
April 2017 (act. IIA 153) stellte die IVB bei einem Invaliditätsgrad von 58% 
ab dem 1. Juni 2001 die Ausrichtung einer halben Invalidenrente in Aus-
sicht, 
wogegen 
der 
Versicherte 
– 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________ – Einwände erhob (act. IIA 155). Am 23. Februar 2018 (act. IIA 
158) verfügte sie dem Vorbescheid entsprechend.
B.
Mit Eingabe vom 4. Mai 2018 erhob der Versicherte – weiterhin vertreten 


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durch Rechtsanwalt B.________ – hiergegen Beschwerde mit folgenden 
Rechtsbegehren:
1.
Die angefochtene Verfügung vom 23. Februar 2018 sei aufzuheben und es sei 
festzustellen, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Juni 2001 Anspruch auf 
eine ganze Invalidenrente habe.
2.
Eventuell: Die Akten seien der Beschwerdegegnerin zurückzuweisen zur Durch-
führung der notwendigen aktuellen medizinischen Abklärungen und zum ansch-
liessenden Erlass einer neuen Verfügung für den Zeitraum ab August 2007.
3.
Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, unter 
Beiordnung des Rechtsanwaltes des Beschwerdeführers als amtlicher Rechts-
beistand.
4.
Die Ergänzung und Anpassung der Rechtsbegehren bleibt ausdrücklich vorbe-
halten.
– unter Kosten- und Entschädigungsfolgen –
Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 4. Juli 
2018, auf die Beschwerde nicht einzutreten. Eventualiter sei sie abzuwei-
sen. 
Mit Verfügung vom 9. Juli 2018 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch 
des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt gut. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-


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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Auch die örtliche Zuständigkeit 
ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 
über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]) und die Bestimmungen 
über die Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kanto-
nalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VR-
PG; BSG 155.21]) sind eingehalten.
1.2
1.2.1
Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des 
Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache 
ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Dabei sind Art. 
38-41 ATSG sinngemäss anwendbar (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Berechnet 
sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an 
die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Art. 38 
Abs. 1 ATSG). Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt 
sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen (Art. 38 Abs. 2 ATSG). Ist der 
letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht 
oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächst-
folgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die 
Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder 
Sitz hat (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Gesetzliche oder behördliche Fristen, die 
nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen gemäss Art. 38 Abs. 4 
ATSG still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach 
Ostern (lit. a), vom 15. Juli bis und mit dem 15. August (lit. b) und vom 18. 
Dezember bis und mit dem 2. Januar (lit. c). Schriftliche Eingaben müssen 
spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht 
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizeri-
schen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden 
(Art. 39 Abs. 1 ATSG).
Die Eröffnung der Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber an-
nahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre 
Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an. Ob 
die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat 


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keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c S. 95). Aus einer mangelhaften Eröff-
nung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen 
(Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die Eröffnung der Verfügung ist dann mängelfrei, 
wenn die unter Berücksichtigung aller massgebenden Elemente (Schrift-
lichkeit, Begründung, Rechtsmittelbelehrung) ausgefertigte Verfügung ord-
nungsgemäss zugestellt ist (UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 
2015, Art. 49 N. 60). 
Für die Tatsache und den Zeitpunkt der Zustellung trägt die Behörde, wel-
che die Verfügung erlässt, den Zustellungsbeweis (BGE 103 V 63 E. 2a 
S. 65). Bei der Würdigung von Beweisen im Zusammenhang mit der Zu-
stellung von Verfügungen gilt der im Sozialversicherungsrecht übliche Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (KIESER, a.a.O., Art. 49 
N. 51).
1.2.2
Die angefochtene Verfügung vom 23. Februar 2018 (act. IIA 158) 
wurde dem Rechtsanwalt des Beschwerdeführers (gleichentags) am 23. 
Februar 2018 (Eingangsstempel; act. IIA 159/3) per Post zugestellt. Der 
Rechtsvertreter teilte der Beschwerdegegnerin am 20. März 2018 (act. IIA 
159/1) schriftlich mit, die fragliche Verfügung sei ihm unvollständig (nur 5 
von 12 Seiten) eröffnet worden. Die Beschwerdegegnerin habe ihm am 20. 
März 2018 zudem die Verfügung vollständig per E-Mail zugestellt; auch 
diese Zustellung sei jedoch nicht rechtsgenüglich erfolgt. Der Rechtsvertre-
ter bat die Beschwerdegegnerin, ihm unverzüglich per eingeschriebener 
Postsendung die Verfügung vom 23. Februar 2018 zu eröffnen. Dies erfolg-
te schliesslich am 23. März 2018 (act. IIA 160). Am 4. Mai 2018 wurde die 
Beschwerde der Schweizerischen Post übergeben.
1.2.3
Die Beschwerdegegnerin argumentiert mit Bezug auf ihren Haupt-
antrag, die angefochtene Verfügung sei dem Rechtsvertreter des Be-
schwerdeführers am 23. Februar 2018 zugestellt worden und insoweit sei 
nicht von einer mangelhaft eröffneten Verfügung auszugehen. Aus den 
Akten würden sich keine Hinweise ergeben, dass dem Beschwerdeführer 
nicht die gesamte Verfügung zugestellt worden sei. Zudem umfasse der 
Streitgegenstand in concreto den Anspruch auf eine Invalidenrente. Die 
Vergleichseinkommen dagegen würden nur Teilaspekte begründen, welche 
die Leistung (mit-)bestimmten, d.h. sie stellten lediglich ein Begründungs-


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element des Streitgegenstandes dar. Dieser Argumentation ist nicht zu 
folgen.
Im vorliegenden Fall obliegt es nach dem oben Erwähnten (vgl. E. 1.2.1 
hiervor) der Beschwerdegegnerin, die Tatsache zu beweisen, die Verfü-
gung sei komplett zugestellt worden. Dies ist jedoch nicht überwiegend 
wahrscheinlich, ist doch nicht einzusehen, weshalb sie bei einer ursprüng-
lich ordnungsgemässen Eröffnung dem Beschwerdeführer die gleiche Ver-
fügung ein zweites Mal per E-Mail und ein drittes Mal per eingeschriebener 
Postsendung vorbehaltlos hätte zustellen sollen. Es ist daher auf die Dar-
stellung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers abzustellen, wonach 
ihm am 23. Februar 2018 nur 5 Seiten der 12-seitigen Verfügung zugestellt 
wurden und dabei namentlich die Begründung fehlte. Somit war die Eröff-
nung der Verfügung vom 23. Februar 2018 mangelhaft und löste keinen 
Fristenlauf aus. Unter Annahme der Zustellung der vollständigen Verfügung 
via E-Mail am 20. März 2018 (vgl. act. IIA 159/1) begann die Beschwerde-
frist am 21. März 2018 und endete unter Berücksichtigung des Fristenstill-
stands über Ostern (vgl. 1.2.1 hiervor) am Freitag, den 4. Mai 2018. Mit der 
Postaufgabe der Beschwerde an jenem Tag (vgl. Briefumschlag [in den 
Gerichtsakten]) ist die Frist eingehalten. Dies gilt erst recht, wenn auf das 
Datum der Eröffnung der Verfügung mit eingeschriebener Briefsendung am 
23. März 2018 (act. IIA 160) abgestellt wird. Ob die Zustellung per E-Mail 
rechtsgenüglich erfolgte oder nicht (wie dies vom Rechtsvertreter am 20. 
März 2018 geltend gemacht wurde [act. II 159/1]), kann somit offen bleiben.
1.2.4
Aufgrund des Dargelegten ist die Beschwerde rechtzeitig erhoben 
worden, so dass sämtliche Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf die 
Beschwerde einzutreten ist.
1.3
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 23. Februar 2018 
(act. IIA 158), mit welcher dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2001 eine 
halbe Invalidenrente zugesprochen wurde. Anstelle der halben verlangt der 
Beschwerdeführer die Zusprache einer ganzen Rente. Auch wenn lediglich 
einzelne Elemente der Rentenfestsetzung beanstandet werden, bedeutet 
dies nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGE 125 V 413 E. 2d 
S. 17) nicht, dass die unbestrittenen Teilaspekte in Rechtskraft erwachsen 
und demzufolge der richterlichen Überprüfung entzogen sind. Folglich ist 


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vorliegend nicht bloss der Anspruch auf eine höhere als die zugesprochene 
halbe Rente, sondern der Rentenanspruch des Beschwerdeführers als 
Ganzes und in diesem Zusammenhang die Vollständigkeit der Sachver-
haltsabklärung zu prüfen.
1.4
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.5
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Bei der Prüfung eines Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversi-
cherung, der allenfalls schon vor dem Inkrafttreten des ATSG am 1. Januar 
2003 entstanden ist, sind die allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln he-
ranzuziehen. Danach sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massge-
bend, die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts 
gegolten haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1, 131 V 11 E. 1). Demzufolge ist 
der Rentenanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2002 aufgrund der 
bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen 
(BGE 130 V 445). Auf Rentenleistungen ab dem 1. Januar 2004 sind zu-
dem die auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen neuen Vorschriften des 
IVG anzuwenden (4. IV-Revision) und auf Rentenleistungen ab dem 1. Ja-
nuar 2008 die Vorschriften der 5. IV-Revision. Das ATSG und die IV-
Revisionen brachten für die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Än-
derungen gegenüber der früheren Rechtslage, so dass die dazu ergangene 
Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (BGE 130 V 343 ff.; Entscheid 
des Bundesgerichts (BGer) vom 28. August 2008, 8C_373/2008, E. 2.1).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs-
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-


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möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Arbeits-
unfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich, 
sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Erwerbs-
möglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise 
Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 
130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.3
Nach der bis am 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung 
von aArt. 28 Abs. 1 IVG bestand der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
die versicherte Person mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine hal-
be Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte invalid war. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 40% bestand Anspruch auf eine Viertelsrente. In 
Härtefällen hatte die versicherte Person nach aArt. 28 Abs. 1bis IVG bereits 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine halbe 
Rente. Nach der bis am 31. Dezember 2007 gültigen Fassung von aArt. 29 
Abs. 1 IVG entstand der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in 
dem die versicherte Person mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig 
(Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder während eines Jahres ohne wesent-
lichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40% arbeitsunfähig 
(Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b).
Nach dem seit dem 1. Januar 2008 geltenden Art. 28 Abs. 1 IVG haben 
jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 
die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 
Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 
können (lit. a) und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen 
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) 
gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid 
(Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der 
Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 
70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid 
ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf 
eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 
solcher auf eine Viertelsrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 10
2.4
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).
2.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die 
Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Da-
zu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöh-
nung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist ferner 
unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemes-
sung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Auf-
gabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 
S. 349).
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Be-
rücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlagge-
benden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).
2.4.3
Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugespro-
chen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der 
in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 der Verordnung vom 
17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) festzu-
setzende Zeitpunkt der Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massge-
benden Vergleichszeitpunkte (Entscheid des BGer vom 16. Juni 2009, 
8C_87/2009, E. 2.2 mit Hinweisen).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 11
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Im ersten Teil der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2018 
(act. IIA 158) werden die Rentenleistungen ab 1. November 2013 franken-
mässig festgelegt (S. 2 f.). Gemäss dem Dispositiv im zweiten Verfügungs-
teil wird dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2001 eine halbe Invaliden-
rente zugesprochen (S. 9). Diese dispositivmässige Leistungszusprechung 
ist massgebend. In der Verfügung auf S. 7 ff. wird ausführlich begründet 
und gestützt auf die Akten ist denn auch erstellt, dass über den Rentenan-
spruch ab Juni 2001 bis anhin noch nicht rechtskräftig verfügt worden ist 
(vgl. diesbezüglich insbesondere Verfahren IV/2015/205, act. IIA 126-129). 
Aufgrund der Akten (vgl. u.a. act. II 38 S. 4 Ziff. 1.3 und S. 5 Ziff. 2.2) legte 
der Beschwerdeführer im Juni 2000 (letzter effektiver Arbeitstag: 14. Juni 
2000 gemäss den Angaben gegenüber den Gutachtern, gemäss dem Ar-
beitgeberbericht vom 20. Februar 2002 dagegen Mai 2000 [act. II 10 S. 1 
Ziff. 4]) infolge Rückenschmerzen seine Arbeit nieder. In der Folge nahm er 
keine Arbeitstätigkeit mehr auf und es wurde vom behandelnden 
Dr. med. G.________, Praktischer Arzt sowie Facharzt für Neurologie, 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. u.a. act. II 6 S 6). Damit 
entstand ein allfälliger Rentenanspruch nach damals gültiger Gesetzeslage 
(vgl. E. 2.3. hiervor) frühestens im Juni 2001. Was den Gesundheitszu-
stand des Beschwerdeführers ab Juni 2001 betrifft, ist den Akten im We-
sentlichen das Folgende zu entnehmen:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 12
3.1.1
Dr. med. G.________ führte im Bericht vom 31. Oktober 2001 (act. 
II 6/5) aus, der Versicherte sei seit dem 14. Juli 2000 und bis auf Weiteres 
zu 100% arbeitsunfähig (S. 5 lit. B). Nach der Sigma-Karzinom-Operation 
vom 13. November 2000 seien eine deutliche Verschlechterung der Lum-
boischialgie sowie ständige Schmerzen im Unterbauch beidseits, linksbe-
tont, mit mehrmaliger Subileus-Entwicklung postoperativ aufgetreten. Durch 
die verzögerte Wundheilung nach der Operation sei die Rückenbehandlung 
auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden. Der Versicherte sei nicht 
in der Lage, schwere körperliche Tätigkeiten, die mit langem Stehen oder 
Heben von Lasten über 10-15 kg verbunden seien, zu verrichten (S. 6 
Ziff. 2.3).
Im Bericht vom 19. Februar 2002 (act. II 9/5) führte Dr. med. G.________ 
aus, neu liege seit Oktober 2001 ein Diabetes mellitus Typ II vor (S. 5 lit. 
A). Dem Versicherten sei die angestammte (S. 7 lit. A Ziff. 2) wie auch eine 
andere Tätigkeit (lit. B Ziff. 2) nicht möglich. Durch die Schmerzen sei er 
nicht in der Lage, seine Aktivitäten des täglichen Lebens vollumfänglich 
selbstständig durchzuführen (Ziff. 2.2). 
3.1.2
Im Bericht der Klinik H.________ vom 25. Oktober 2002 (act. II 
13/12) wurde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein schweres lumbos-
pondylogenes Schmerzsyndrom mit funktioneller Überlagerungskomponen-
te diagnostiziert (S. 12 lit. A Ziff. 1). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit bestehe der Verdacht auf Kopfschmerzen vom Spannungskopf-
schmerztyp (Ziff. 2). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar (S. 14 
lit. A Ziff. 1). Da die Schmerzen belastungsabhängig seien, sollte das He-
ben von Lasten über 15 kg vermieden werden. Sitzende Tätigkeiten mit 
Belastungen der LWS (z.B. …) seien eher ebenso ungünstig. Ideal wäre 
eine leichte Arbeit mit wechselnden Sitz- und Stehpositionen (Ziff. 2.1). 
Eine solche Tätigkeit wäre bei entsprechend flexibler Arbeitsposition zu 
100% möglich. Die funktionelle Überlagerung bei chronischen Schmerzen 
schränke realistischerweise die Arbeitsfähigkeit insgesamt ein. Eine insge-
samt herabgesetzte Leistungsfähigkeit auf mindestens 80% werde vermu-
tet (Ziff. 2.1).
3.1.3
Gemäss dem Bericht von Dr. med. I.________, Fachärztin für Psy-
chiatrie und Psychotherapie, vom 20. September 2003 (act. II 27/2) sei der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 13
Versicherte seit dem 31. August 2002 wegen einer Depression bei ihr in 
Behandlung (S. 1). Sie diagnostizierte eine rezidivierende depressive 
Störung (ICD-10 F33), gegenwärtig schwere depressive Episode (ICD-10 
F33.2) ohne psychotische Symptome (S. 3 f.). Der Versicherte sei seit dem 
14. Juli 2000 aus körperlichen Gründen krankgeschrieben und seither nicht 
mehr in der Lage zu arbeiten. Aus der Vorgeschichte sei anzunehmen, 
dass er nach der Operation in eine Depression geraten sei. Er sei nicht 
arbeitsfähig (Antriebsstörung, Motivationsstörung, depressive Stimmungs-
lage, S. 4).
3.1.4
Dr. med. G.________ führte im Bericht vom 21. Oktober 2003 (act. 
II 31/13) aus, beim Versicherten bestehe eine schwierige Konstellation mit 
einer multifaktoriellen physischen und psychischen Problematik. Im Vor-
dergrund stehe die massive Schmerzproblematik, die ihn in seiner Konzen-
trationsfähigkeit und psychischen Belastbarkeit stark einschränke. Auf-
grund der Schmerzproblematik sowie bei deutlicher depressiver Entwick-
lung bestehe eine deutlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit, welche eine 
künftige Erwerbstätigkeit beeinträchtige. Therapeutisch beständen keine 
weiteren Möglichkeiten, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern. Durch die 
Schmerzen sei der Versicherte nicht in der Lage, seine Aktivitäten des täg-
lichen Lebens vollumfänglich selbstständig durchzuführen (S. 14). 
3.1.5
Im MEDAS-Gutachten vom 22. März 2005 (act. II 38) wurden fol-
gende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt:
-
Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit älterem motorischem 
radikulärem Ausfallsyndrom L5 rechts geringer Ausprägung bei degenerativen 
Veränderungen der LWS mit Diskushernie L4/L5 und rechtsmediolateraler par-
tiell verkalkter Diskushernie lumbosakral,
-
Cervikalsyndrom mit Tendomyosen im Nacken-/Schulterbereich, ohne radikulä-
re Reiz- und Ausfallsymptome an den oberen Extremitäten,
-
mittelgradige depressive Episode,
-
obstruktives Schlafapnoesyndrom (S. 22 Ziff. 4.1).
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beständen ein metabolisches Syn-
drom, ein Status nach Entfernung eines Sigmakarzinoms 2000, chonifizier-
te Spannungskopfschmerzen sowie eine Epikondylopathia humeri radialis 
und ulnaris beidseits (Ziff. 4.2). Aufgrund der Erkrankungen im Bewegungs-
apparat sei der Versicherte in seiner letzten Tätigkeit als … nicht mehr ein-
setzbar. Bezüglich des vor einigen Monaten diagnostizierten und erst seit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 14
einigen Wochen apparativ behandelten Schlafapnoesyndroms sei der wei-
tere Verlauf abzuwarten. (S. 23 Ziff. 5). Im psychiatrischen Bereich bestehe 
seit der Tumorerkrankung 2000 eine mittelgradige depressive Episode, 
dies auch aktuell. Der Versicherte stehe in kontinuierlicher psychotherapeu-
tischer und medikamentöser Behandlung. Jedoch habe sich in diesem Be-
reich auch kein grosser Erfolg gezeigt. Hinweise für eine somatoforme 
Schmerzstörung hätten nicht gefunden werden können. Insgesamt betrage 
die Arbeitsfähigkeit als … 0% (S. 24). Bezüglich Möglichkeiten zur Verbes-
serung der Arbeitsfähigkeit könnten im somatischen Bereich keine nen-
nenswerten Vorschläge unterbreitet werden. Aufgrund der langdauernden, 
therapierefraktären depressiven Episode schlugen die Gutachter eine stati-
onäre Behandlung vor. Damit lasse sich hoffen, dass der Versicherte eine 
neue Arbeitsfähigkeit erreichen könnte. Nach Durchführung der erwähnten 
Massnahmen sollte er in einer dem Rückenleiden adaptierten Tätigkeit eine 
Arbeitsfähigkeit von zweimal zwei Stunden pro Tag erreichen (Ziff. 6). 
3.1.6
Vom 6. April bis zum 4. Mai 2005 war der Versicherte in den psych-
iatrischen Diensten J.________ hospitalisiert. Gemäss deren Austrittsbe-
richt vom 11. Mai 2005 (act. II 42/3) trat keine Verbesserung der depressi-
ven Symptomatik ein. Der Versicherte habe im Verlauf des Aufenthalts kei-
ne Möglichkeit gefunden, sich von seinen Schmerzen abzulenken und sich 
auf etwas anderes einzulassen (S. 5). 
3.1.7
Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. I.________ führte im Bericht 
vom 10. Dezember 2005 (act. II 43) aus, weder die depressive Symptoma-
tik noch die Schmerzsymptomatik hätten während und nach der stationären 
Behandlung beeinflusst werden können. Der Versicherte leide stark unter 
Rückenschmerzen. Er sei kaum mehr in der Lage, an den Gesprächen teil-
zunehmen und nach einem Gespräch bei ihr müsse er sich mindestens drei 
Stunden erholen (S. 1). Neben diversen somatischen Diagnosen liege eine 
anhaltende somatoforme Schmerzstörung aufgrund einer körperlichen Rü-
ckenerkrankung vor. Der Versicherte leide an einer rezidivierenden Depres-
sion aufgrund der chronischen Schmerzen, die kaum mehr eine Aufhellung 
zeige. Er habe einen mehrjährigen Krankheitsverlauf mit unveränderter, 
progredienter Symptomatik ohne längerfristige Remission und weise einen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 15
sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens auf. Es handle sich bei ihm 
um einen verfestigten, therapeutisch nicht mehr angehbaren Verlauf (S. 2).
3.1.8
Dr. med. G.________ führte im Bericht vom 14. Juli 2006 (act. II 
52/19) aus, seit Mai 2005 habe sich der Allgemeinzustand langsam ver-
schlechtert mit progredientem Schmerzsyndrom sowie Verschlechterung 
der depressiven Stimmungslage (S. 19 Ziff. 1). Der Versicherte sei aktuell 
aufgrund der chronischen Schmerzsymptomatik und seiner psychischen 
und physischen Belastbarkeit schwer eingeschränkt, sodass jegliche Ar-
beitstätigkeit verunmöglicht werde. Dies gelte auch für eine rückenadaptier-
te Tätigkeit von zweimal zwei Stunden pro Tag. Therapeutisch beständen 
keine weiteren Möglichkeiten, die Erwerbsfähigkeit wesentlich zu verbes-
sern (Ziff. 2).
3.1.9
Im MEDAS-Gutachten vom 28. September 2007 (act. II 59/3) wur-
den folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt:
-
Chronisches Lumbovertebralsyndrom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung in 
das rechte Bein, bei Diskushernien LWK4/5, LWK5/S1,
-
cervikales und cervikocephales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Reiz- und 
Ausfallsymptome an den oberen Extremitäten,
-
leichte bis mittelgradige depressive Episode,
-
obstruktives Schlafapnoesyndrom (S. 24 Ziff. 4.1).
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten die Gutachter die gleichen 
Diagnosen wie bereits 2005 (Ziff. 4.2). Nach dem Gutachten von 2005 sei 
der Versicherte einen Monat lang stationär behandelt worden. Die Hospita-
lisation habe nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Somatisch habe man 
heute das gleiche Bild, wie es 2005 erhoben worden sei. Im rheumatologi-
schen-neurologischen Bereich habe sich objektiv nichts Wesentliches 
geändert. Aufgrund der Erkrankung der Wirbelsäule sei der Versicherte in 
ei-nem körperlich schweren Beruf eingeschränkt. Im internistischen Bereich 
sei die Behandlung des Schlafapnoesyndroms weniger erfolgreich. Das 
Leiden schränke die Arbeitsfähigkeit weiter ein, weil der Versicherte nicht in 
der Lage sei, mit …, auf … und als … zu arbeiten. Psychiatrisch liege heu-
te eine leichte bis mittelgradige depressive Episode vor. Diesbezüglich ha-
be sich der Zustand seit 2005 etwas gebessert (S. 24 f. Ziff. 5). Insgesamt 
habe sich der gesamte Gesundheitszustand seit 2005 unwesentlich ver-
bessert. Nach wie vor sei der Versicherte in der zuletzt ausgeübten Tätig-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 16
keit als … nicht mehr arbeitsfähig (S. 26). Bezüglich der Möglichkeiten zur 
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit könnten heute im somatischen und 
psychiatrischen Bereich keine Vorschläge mehr unterbreitet werden. Der 
Versicherte sei in einer dem Rücken wie auch dem Schlafapnoesyndrom 
adaptierten Tätigkeit nach wie vor zweimal zwei Stunden pro Tag arbeits-
fähig (S. 27 Ziff. 6). 
3.1.10 In der MEDAS-Stellungnahme vom 27. März 2009 (act. II 71) wurde 
festgehalten, möglicherweise handle es sich um ein Missverständnis. Beim 
ersten Gutachten hätten sie den Versicherten in seinem damaligen Zustand 
als … als nicht mehr arbeitsfähig betrachtet und postuliert, nach einer stati-
onären Behandlung der mittelschweren depressiven Episode sollte er in 
der Lage sein, zweimal zwei Stunden täglich zu arbeiten (S. 1). Die durch-
geführte stationäre Behandlung habe den psychischen Gesundheitszu-
stand nicht nachhaltig gebessert. Zwei Jahre später, d.h. zum Zeitpunkt der 
zweiten Begutachtung, habe aber nur noch eine leichte bis mittelgradige 
depressive Episode diagnostiziert werden können, was eine Besserung des 
psychischen Zustandes darstelle. Somit habe der Versicherte trotz damals 
erfolgloser stationärer Behandlung den im ersten Gutachten postulierten 
Gesundheitszustand erreicht, der ihm erlauben sollte, einer Tätigkeit von 
zweimal zwei Stunden täglich nachzugehen (S. 2). 
3.1.11 In der MEDAS-Stellungnahme vom 14. August 2009 (act. II 76) wur-
de ausgeführt, es sei bekannterweise schwierig, die Arbeitsfähigkeit einer 
versicherten Person rückwirkend zu beurteilen. Die anlässlich der Begut-
achtungen festgestellten Erkrankungen im Bewegungsapparat seien seit 
Juli 2000 mit der Tätigkeit als … nicht mehr zu vereinbaren (S. 1). Da der 
Versicherte einige Monate später wegen eines Darmkarzinoms habe ope-
riert werden müssen, sei anzunehmen, dass ihm auch eine angepasste 
Tätigkeit zu diesem Zeitpunkt nicht zuzumuten gewesen sei. Der Verlauf 
der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit lasse sich allerdings 
zwischen 2001 und 2005 nicht mehr rekonstruieren. Zumindest ab dem 
Zeitpunkt der Untersuchung in der MEDAS vom August 2007 sei dem Ver-
sicherten eine Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit von zweimal zwei 
Stunden zuzumuten (S. 2 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 17
3.1.12 Dr. med. K.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie vom RAD, vertrat im Bericht vom 15. Oktober 2009 (act. II 77) die Mei-
nung, es sei so gut wie unmöglich, Verläufe retrospektiv zu rekonstruieren, 
ohne auf den behandelnden Arzt abzustellen. Die Gutachter stellten eine 
Besserung der Depression fest und begründeten dies nachvollziehbar. Das 
Gericht werde entscheiden müssen, ob Dr. med. I.________ oder den Gut-
achtern zu folgen sei (S. 3).
3.1.13 Dr. med. I.________ führte im Bericht vom 16. Mai 2010 (act. II 
81/10) an den Versicherten aus, der Gesundheitszustand habe sich seit der 
stationären Behandlung 2005 eher verschlechtert (S. 10). Es bestehe eine 
Chronifizierung einer rezidivierenden Depression (ICD-10 F33.1) über die 
Jahre. Zurzeit erreiche sie einen mittelgradigen bis schweren Grad mit 
ausgeprägter Müdigkeit, Passivität, sozialem Rückzug und latenter Suizida-
lität. Daneben beständen eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
mit Rückenproblemen (ICD-10 F45.4) sowie diverse somatische Probleme 
wie ein Diabetes mellitus Typ II und eine Schlafapnoe. Eine Arbeitsintegra-
tion in der freien Wirtschaft sei aussichtslos, eine Integration in eine ge-
schützte Umgebung nicht sicher umsetzbar (S. 11).
3.1.14 Dr. med. G.________ postulierte im Verlaufsbericht vom 25. Januar 
2013 (act. II 97) eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit dem 
9. Juli 2012; die Diagnosen hätten sich geändert. Es beständen eine Spi-
nalkanalstenose mit Einklemmung der Cauda equina bei Diskushernie und 
Facettenarthrose L3/4, relativer Spinalkanalstenose L4/5, Bandscheiben-
prolaps L5/S1 mit beidseitiger S1-Wurzelbedrängung, klinisch eine Zunah-
me der Claudicatio spinalis, eine Schwäche des linken Beines, links nicht 
möglicher Zehengang, eine Epicondylitis humeri ulnaris links sowie ein zer-
vikoradikuläres Reizsyndrom C7 links bei Diskushernie C6/7 (S. 1 Ziff. 2 f.). 
Es sei keine zumutbare Erwerbsfähigkeit gegeben (S. 3 Ziff. 2).
3.1.15 In der im Rahmen einer neurochirurgisch-psychiatrischen Begutach-
tung vorgenommen bidisziplinären Beurteilung vom 2. September 2014 
(act. IIA 113.2; vgl. auch Teilgutachten vom 20. August 2013 [act. IIA 
100.1] und 19. August 2014 [act. IIA 112.1]) diagnostizierten die Dres. med. 
D.________ und E.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 
chronisches lumbales und lumboischialgiformes Schmerzsyndrom beidseits 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 18
mit/bei 
einer 
LWS-Fehlform/-haltung 
und 
degenerativen 
LWS-
Veränderungen, ein chronifiziertes zervikales und zervikobrachialgiformes 
Schmerzsyndrom links mit/bei einer HWS-Fehlform/-haltung und degenera-
tiven HWS-Veränderungen sowie eine mittelgradige depressive Episode im 
Rahmen einer rezidivierenden Störung bzw. anhaltenden depressiven 
Störung (ICD-10 F33.1; S. 1). Die Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei 
aufgrund bestehender körperlicher und psychischer Beeinträchtigungen 
qualitativ und quantitativ beeinträchtigt. Erstere würden eine verminderte 
Wirbelsäulenbelastbarkeit begründen. Aus psychiatrischer Sicht könne in 
Berücksichtigung des langjährigen Verlaufes seit 2002 von einer anhalten-
den depressiven Störung ausgegangen werden. Dabei hätten insgesamt 
mittelgradige Beeinträchtigungen von Vitalgefühlen, Antrieb, Psychomoto-
rik, Grundstimmung und Affektivität beobachtet werden können. Das 
Störungsbild sei stark überlagert und geprägt von sekundären Faktoren wie 
ausgeprägter Krankheitsüberzeugung, Selbstlimitierung und zahlreichen 
nicht krankheitswertigen psychosozialen Faktoren. Die Kriterien für das 
Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung gemäss ICD-
10 F45.4 hätten nicht vorgefunden werden können (S. 2 f.). Dem Versicher-
ten seien Tätigkeiten ohne körperliche Belastung sowie körperlich leichte 
konsequent wechselbelastende Arbeiten in einem zeitlichen Rahmen von 
sechs Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche bei dabei bestehender 10 
bis maximal 20% verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. Dabei würden 
sich aus psychiatrischer Sicht keine zusätzlichen Anforderungen an ein 
spezifisches Arbeitsplatz-/Belastungsprofil ergeben. Eine Tätigkeit in die-
sem Rahmen werde sowohl den somatischen Befunden wie auch dem 
psychischen Befund gerecht. Ausgeschlossen seien körperlich schwere 
und körperlich mittelschwere Tätigkeiten, solche welche die LWS und HWS 
statisch belasten, Arbeiten mit Haltungs- und Positionsmonotonien der 
LWS und HWS sowie in Zwangshaltungen der LWS und HWS (insbeson-
dere vornübergeneigte Tätigkeiten, repetitive Tätigkeiten über Kopf und 
über Schulterhöhe), mit repetitiven Rotationsbewegungen der LWS und 
HWS sowie mit Vibrationen und Schlägen auf das Achsenorgan. Das repe-
titive Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 5 kg limitiert. In der 
bisherigen Tätigkeit im … müsse grundsätzlich von einer anhaltenden Ar-
beitsunfähigkeit ausgegangen werden (S. 3). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 19
3.1.16 Am 5. November 2013 unterzog sich der Versicherte einer operati-
ven endospinalen Dekompression L3-5, mit Discus-Sequester-Entfernung 
L3/4 rechts sowie semirigider, interspinöser Fusion L3-5. Zwei Monate 
nach der Operation führte Dr. med. L.________, Facharzt für Neurochirur-
gie, im Bericht vom 9. Januar 2014 (act. IIA 115/4) aus, es zeige sich ein 
etwas protrahierter Verlauf, wobei insgesamt eine deutliche Besserung ge-
genüber präoperativ festgestellt werden könne. Er habe eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit für zwei Monate attestiert. Der Versicherte könne nun 
seine Belastungen sukzessive steigern und wieder seinen gewohnten Le-
bensalltag einnehmen (S. 5). Dr. med. L.________ erklärte im Bericht vom 
1. April 2014 (act. IIA 115/2), nachdem vor und nach der Operation keine 
eigentliche radikuläre Symptomatik S1 vorgelegen habe, beständen nun 
wieder zunehmend ischialgiforme Ausstrahlungen links beim Gehen und 
Stehen. Die präoperative Femoralgie habe sich mittlerweile erfreulicherwei-
se vollständig zurückgebildet (S. 3). 
3.1.17 Im RAD-Aktenbericht vom 18. Dezember 2014 (act. IIA 118) legte 
Dr. med. M.________, Fachärztin für Neurologie, dar, offenbar sei neu eine 
Femoralgie links aufgetreten, welche sich nach der Operation vom Novem-
ber 2013 gebessert habe. Es handle sich um eine neue Symptomatik, wel-
che gemäss Operateur vollständig regredient sei. Zu den weiterbestehen-
den ischialgiformen Schmerzen habe Dr. med. D.________ ausführlich und 
sorgfältig Stellung bezogen. Die Befunde seien hinreichend bekannt. Auf 
das von ihr erstellte Zumutbarkeitsprofil könne abgestützt werden. Für eine 
orthopädische Beurteilung würden sich keine Anhaltspunkte ergeben, da 
keine wesentliche Instabilität der Wirbelsäule vorliege (S. 3 f.). 
3.1.18 Dr. med. I.________ führte im Bericht vom 12. Juli 2015 (act. IIA 
134/1) aus, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (S.1 Ziff. 1). 
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beständen eine rezidivierende De-
pression, zeitweise schwere depressive Episoden, mit somatischem Syn-
drom, chronische Rückenschmerzen mit physiologischem Korrelat und ent-
sprechenden klinischen Ausfällen, ein Diabetes mellitus sowie eine Hyper-
tonie (Ziff. 2). Es beständen Rückenschmerzen, eine Gangstörung, Na-
ckenschmerzen, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, eine gestörte 
Stimmung und ein gestörter Antrieb, eine Hoffnungslosigkeit und ein Rück-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 20
zug (S. 4 Ziff. 12). Der Versicherte sei als … bis auf Weiteres zu 100% ar-
beitsunfähig (S. 3 Ziff. 5). Auch eine leidensangepasste Tätigkeit sei ihm 
nicht zuzumuten (S. 4 Ziff. 14).
3.1.19 Dr. med. G.________ postulierte im Bericht vom 11. August 2015 
(act. II 137) eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Der Versi-
cherte könne nicht über längere Zeit Sitzen/Stehen oder Gehen. Er sei zu 
100% arbeitsunfähig (S. 3 Ziff. 11). Es beständen eine Blockierung der 
LWS-Beweglichkeit, Depressionen und die psycho-physische Ausdauer sei 
enorm reduziert (Ziff. 12). Therapeutisch beständen keine weiteren Mög-
lichkeiten, die Erwerbsfähigkeit des Versicherten wesentlich zu verbessern 
(Ziff. 13).
3.1.20 Dr. med. M.________ erklärte in der RAD-Stellungnahme vom 12. 
Februar 2016 (act. IIA 145), Dr. med. I.________ gebe eine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes an, wobei dazu im Widerspruch die eher 
geringe antidepressive Therapie stehe. Auf das bisher formulierte Zumut-
barkeitsprinzip könne bis zur letzten RAD-Stellungnahme vom 18. Dezem-
ber 2014 (act. IIA 118) abgestellt werden. Unklar sei, ab wann (und ob) in 
der Folge eine Verschlechterung des psychischen Leidens eingetreten sei 
(S. 6).
3.1.21 Dr. med. I.________ beschrieb im Bericht vom 15. März 2016 (act. 
IIA 150) einen stationären Gesundheitszustand (S. 2 Ziff. 1). Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit hätten die chronischen Rückenschmerzen mit phy-
siologischem Korrelat und klinischen Ausfällen, die chronischen Kopf-
schmerzen, die chronische Schmerzmitteleinnahme, die rezidivierenden 
Depressionen, zeitweise schwere depressive Episoden, der Diabetes melli-
tus, die arterielle Hypertonie sowie das erhöhte Cholesterin (Ziff. 3). Seit 
Jahren bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (S. 3 Ziff. 11). Dem 
Versicherten sei wegen der Schmerzen keine Belastung mehr zumutbar. Er 
sei unkonzentriert und nicht mehr motivierbar. Weiter bestehe eine einge-
schränkte Wahrnehmung, ein sozialer Rückzug, eine depressive Stimmung 
sowie eine fehlende innere Motivation (Ziff. 12). Ihm seien sämtliche Tätig-
keiten unzumutbar (Ziff. 13). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 21
3.1.22 Dr. med. F.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten 
vom 2. September 2016 (act. IIA 152.1) mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, aktuell höchstens leicht-
gradige Episode (ICD-10 F33.0, S. 10). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä-
higkeit beständen Probleme in Verbindung mit ökonomischen Verhältnis-
sen (ICD-10 Z59) sowie eine Dekonditionierung (S. 11). Seit der gutachter-
lichen Untersuchung am 22. Oktober 2013 sei aus psychiatrischer Sicht 
keine wesentliche Veränderung eingetreten (S. 12 Ziff. 1). Aktuell seien die 
Befunde höchstens leichtgradig ausgeprägt (Ziff. 3). Aufgrund der gesund-
heitlichen Funktionseinschränkungen aus psychiatrischer Sicht sei die Leis-
tungsfähigkeit leicht bis mittelgradig eingeschränkt. Eine Anpassung der 
Tätigkeit sei aus psychiatrischer Sicht nicht notwendig (Ziff. 5). Aktuell sei 
eher eine Verdeutlichung als eine Aggravation festzustellen. Anlässlich frü-
herer Untersuchungen hätten sich gemäss Angaben in den Akten klare 
Hinweise auf Aggravation gefunden (Ziff. 6). Die Einschränkungen durch 
die psychiatrische Diagnose und die somatischen Diagnosen würden sich 
gegenseitig nicht zusätzlich verstärken (S. 13 Ziff. 18). In einer dem körper-
lichen Leiden angepassten Tätigkeit sei angesichts des langjährigen Ver-
laufs der rezidivierenden depressiven Störung eine Leistungseinschrän-
kung von ca. 40% aus psychiatrischer Sicht nachvollziehbar (S. 15 Ziff. 15).
3.2
3.2.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, un-
abhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 22
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situati-
on einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen In-
halt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.2.2
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).
3.2.3
In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu-
gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 
2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für den allgemein prakti-
zierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt 
und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem be-
sonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten 
Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren (Entscheid des Eidgenös-
sischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 20. März 
2006, I 655/05, E. 5.4).
3.3
3.3.1
In medizinischer Hinsicht liegen vorab zwei MEDAS-Gutachten vom 
22. März 2005 (act. II 38) und vom 28. September 2007 (act. II 59/3) vor, in 
welchen die Gutachter zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit sowie 
in einer angepassten Tätigkeit Stellung bezogen (act. II 38 S. 23 f. Ziff. 5 f., 
59/3 S. 24 ff. Ziff. 5 f.). Im darauffolgenden Gerichtsverfahren stellte das 
Verwaltungsgericht in VGE IV 69836 (act. II 67) fest, aus den Akten und 
insbesondere den beiden MEDAS-Gutachten gehe hervor, dass beim Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 23
schwerdeführer rein somatisch keine Änderungen des Gesundheitszustan-
des und damit der Arbeitsfähigkeit eingetreten seien. Das Ausmass der 
Arbeitsfähigkeit hänge somit wesentlich von seinem psychischen Gesund-
heitszustand ab (E. 5.2). Da jedoch weder der Verlauf der verbleibenden 
Arbeitsfähigkeit noch die aktuelle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
aufgrund der MEDAS-Gutachten und Berichte der behandelnden Ärzte be-
urteilt werden könne, sei eine Stellungnahme des psychiatrischen MEDAS-
Gutachters einzuholen (E. 5.3). Gestützt auf diese Ausführungen des ange-
rufenen Gerichts steht fest, dass jedenfalls hinsichtlich der somatischen 
Gesundheitsschäden für die Beurteilung des Arbeits- und Leistungsfähig-
keit ab Juni 2001 auf die beiden MEDAS-Gutachten abgestellt werden 
kann.
In der psychiatrischen MEDAS-Stellungnahme vom 27. März 2009 (act. II 
71) führte die MEDAS die Kritik an der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit auf 
ein mögliches Missverständnis zurück (S. 1) und bestätigte die bisherigen 
Angaben, wonach es dem Beschwerdeführer möglich sein sollte, einer 
Tätigkeit zweimal zwei Stunden täglich nachzugehen (S. 2). In der psychia-
trischen Stellungnahme vom 14. August 2009 (act. II 76) äusserte sich die 
MEDAS zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit da-
hingehend, dass sich dieser zwischen 2001 und 2005 nicht mehr rekonstru-
ieren lasse. Zumindest ab der Begutachtung vom August 2007 sei dem Be-
schwerdeführer eine Arbeitstätigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 
zweimal zwei Stunden täglich zumutbar (S. 2). In beiden MEDAS-Gutach-
ten wurde die Frage nach der aktuellen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 
Tätigkeit als … aufgeworfen und beantwortet (0%; vgl. act. II 38 S. 23 f. 
Ziff. 5, 59/3 S. 26 Ziff. 5). Im ersten Gutachten wurden Möglichkeiten zur 
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit erörtert, bzw. die Prognose betreffend 
einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit 
nach Durchführung der vorgeschlagenen Massnahmen formuliert. Eine 
Angabe zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ohne vorgängi-
ge Massnahmen findet sich jedoch nicht (act. II 39 S. 2 Ziff. 24 Ziff. 6). Im 
zweiten Gutachten wurden erstmals explizite Angaben zur aktuellen Ar-
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit festgelegt (act. II 59/3 S. 26 
Ziff. 6). Auf die hinsichtlich des frühestmöglichen Rentenbeginns im Juni 
2001 zeitnächste gutachterliche Angabe, wonach der Beschwerdeführer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 24
„nach wie vor“ zweimal zwei Stunden pro Tag arbeitsfähig sei (act. II 59/3 
S. 26 Ziff. 6), ist abzustellen. Unter Berücksichtigung der nachträglichen 
Stellungnahme vom 27. März 2009 (act. II 71) bezieht sich diese Einschät-
zung offensichtlich auf den gesamten in Frage kommenden Zeitraum; dies 
deckt sich denn auch im Wesentlichen mit der Einschätzung des Dr. med. 
E.________ im Gutachten vom 19. August 2014 (act. IIA 112.1 S. 28).
Die Vorbringen des Beschwerdeführers, er sei im Zeitraum zwischen 2001 
und Mitte 2007 vollständig arbeits- und erwerbsunfähig gewesen (vgl. Be-
schwerde S. 5 ff. Ziff. 2), ändern daran nichts. Bei der in der Beschwerde 
zitierten Angabe der MEDAS-Gutachter in der Stellungnahme vom 14. Au-
gust 2009 (act. II 76), der Beschwerdeführer habe einige Monate nach Ein-
tritt der massgebenden Arbeitsunfähigkeit im Juni 2000 im November 2000 
wegen eines Darmkarzinoms operiert werden müssen, weshalb anzuneh-
men sei, dass ihm in jenem Zeitpunkt auch eine angepasste Tätigkeit nicht 
zuzumuten gewesen sei (S. 2 oben), handelt es sich um eine blosse Mut-
massung. Nichts zu ändern vermögen auch die Angaben der Gutachter, 
der Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit lasse sich 
zwischen 2001 und 2005 nicht mehr rekonstruieren (S. 2), bzw. der RAD-
Psychiaterin Dr. med. K.________ vom 15. Oktober 2009, wonach es so 
gut wie unmöglich sei, Verläufe retrospektiv zu rekonstruieren ohne auf den 
behandelnden Arzt abzustellen (act. II 77 S. 3). Über die Dauer einer allfäl-
ligen vollständigen Erwerbsunfähigkeit ab Juni 2000 liegen keinerlei Anga-
ben vor, namentlich ist nach dem oben Erwähnten eine gänzliche Erwerbs-
unfähigkeit über den Juni 2001 hinaus nicht ausgewiesen. Aus dem Fehlen 
einer Rekonstruktionsmöglichkeit kann der Beschwerdeführer nichts Ent-
scheidendes zu seinen Gunsten ableiten, insoweit trägt er die Beweislast, 
da er aus dem Bestehen eines Gesundheitsschadens Rechte geltend 
macht.
Ebenfalls nicht abgestützt werden kann auf die Angaben der behandelnden 
Ärzte Dres. med. I.________ und G.________. Diese bescheinigen durch-
wegs höhere Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit als die beigezogenen 
Gutachter. Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des thera-
peutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des 
amtlich bestellten fachmedizinischen Experten andererseits lässt es indes-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 25
sen nicht zu, ein medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets 
in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn 
die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. 
Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 
aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver 
ärztlicher Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rah-
men der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind 
(SVR 2017 IV Nr. 49 S. 148 E. 5.5, 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1). Dies ist 
vorliegend nicht der Fall. Erste Arztberichte datieren vom Herbst 2001 (vgl. 
Arztbericht von Dr. med. G.________ vom 31. Oktober 2001 [act. II 6/5]). 
Darin wurde weder ein psychisches Leiden diagnostiziert (S. 5) noch erge-
ben sich hierfür Anzeichen aus den aufgelisteten Befunden (S. 7 Ziff. 5). 
Soweit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit auch für eine andere als die 
angestammte Tätigkeit attestiert wurde, überzeugt dies nicht, zumal Dr. 
med. G.________ lediglich angab, der Beschwerdeführer sei nicht in der 
Lage, schwere körperliche Tätigkeiten, die mit langem Stehen oder Heben 
von Lasten über 10-15 kg verbunden seien, zu verrichten (S. 6 Ziff. 2.3). 
Auch im Bericht der Klinik H.________ vom 25. Oktober 2002 (act. II 13/12) 
wurde kein psychisches Leiden diagnostiziert oder erwähnt. Bezüglich ei-
ner leidensangepassten Tätigkeit sollten, da die Schmerzen belastungsab-
hängig seien, das Heben von Lasten >15 kg vermieden werden. Sitzende 
Arbeiten mit Belastungen der LWS (z.B. …) seien eher ebenso ungünstig. 
Ideal wäre eine leichte Arbeit mit wechselnden Sitz- und Stehpositionen. 
Eine solche wäre bei entsprechend flexibler Arbeitsposition zu 100% mög-
lich bei einer insgesamt auf 80% herabgesetzten Arbeitsfähigkeit (S. 14 
Ziff. 14). Erstmals wurde im Bericht von Dr. med. I.________ vom 20. Sep-
tember 2003 (act. II 27/2) ein psychisches Leiden diagnostiziert (S. 3). Der 
Beschwerdeführer befinde sich bei ihr seit dem 31. August 2002 wegen 
einer Depression in Behandlung (S. 2) und sei wegen einer Antriebs-
störung, einer Motivationsstörung und einer depressiven Stimmungslage 
nicht arbeitsfähig (S. 4). Dem weiteren Bericht von Dr. med. I.________ 
vom 10. Dezember 2005 (act. II 43) fehlt neben Angaben zur Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit auch eine Auflis-
tung von Befunden. Eine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähig-
keit, geschweige denn eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen 
Tätigkeiten, kann gestützt darauf nicht hinreichend begründet werden. Zu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 26
dem postulierte sie im besagten Bericht wie auch später (vgl. u.a. Bericht 
vom 16. Mai 2010 [act. II 81/10]) eine posttraumatische Belastungsstörung. 
Das Vorliegen einer solchen Erkrankung wurde jedoch sowohl von den 
MEDAS-Gutachtern (vgl. act. II 38 S. 24 Ziff. 5) als auch von den Dres. 
med. D.________ und E.________ (act. IIA 113.2 S. 2 f.) nachvollziehbar 
verneint. Weiter können dem Bericht von Dr. med. G.________ vom 14. 
Juli 2006 (act. II 52) keine Befunde entnommen werden, welche die von 
ihm attestierte 100%-ige Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeit erklären 
könnten. Die Beschwerdegegnerin brachte in der Verfügung vom 23. Fe-
bruar 2018 (act. IIA 158) denn auch zu Recht vor, der Umstand, dass der 
Beschwerdeführer seine Psychiaterin in Abständen von sechs Wochen 
konsultiere (vgl. act. II 59 S. 9 Ziff. 2.3), spreche gegen das Vorliegen eines 
erheblichen psychischen Beschwerdebildes. Bezüglich der Berichte von Dr. 
med. G.________ ist abschliessend darauf hinzuweisen, dass dessen Aus-
führungen zu den psychischen Einschränkungen nicht zu überzeugen ver-
mögen, zumal er über keinen Facharzttitel in Psychiatrie und Psychothera-
pie verfügt. Die abschliessende Beurteilung der sich aus einem Gesund-
heitsschaden ergebenden funktionellen Leistungsfähigkeit obliegt jedoch 
gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung (Entscheid des BGer vom 
31. März 2015, 9C_619/2014, E. 5.1) grundsätzlich dem Facharzt oder der 
Fachärztin. Soweit die Gutachter der MEDAS im Gutachten vom 22. März 
2005 (act. II 38) zum Schluss kamen, eine depressive Episode bestehe seit 
2000 (S. 24 Ziff. 5), erscheint dies nach dem soeben Erwähnten fraglich; 
Weiterungen erübrigen sich indessen, führten die Gutachter diese Erkran-
kung doch auf die im fraglichen Zeitpunkt gestellte Tumordiagnose zurück, 
womit es sich um ein reaktives und damit invaliditätsfremdes Geschehen 
handelte (vgl. Entscheid des BGer vom 1. Februar 2018, 8C_300/2017, 
E. 4.1.4.2).
Aufgrund des Dargelegten bestand somit ab dem frühestmöglichen Ren-
tenbeginn per 1. Juni 2001 in einer leidensangepassten Tätigkeit eine Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit von zweimal zwei Stunden täglich. Insgesamt 
bleibt es für die Folgezeit mangels rechtsgenüglicher Hinweise auf zwi-
schenzeitliche Veränderungen bei diesen Angaben, dies jedenfalls für die 
Zeit bis im April 2010, als im Anschluss an den Vorbescheid vom 16. April 
2010 irrtümlicherweise nicht verfügt wurde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 27
3.3.2
In der Zeit zwischen April 2010 und den Untersuchungen bei den 
Dres. med. D.________ und E.________ am 30. Juli 2013 (Gutachten vom 
20. August 2013, act. IIA 100.1) bzw. 22. Oktober 2013 (Gutachten vom 19. 
August 2014, act. IIA 112.1) hat sich keine anspruchsrelevante Änderung 
im Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ergeben bzw. lassen sich 
den medizinischen Berichten keine Anhaltspunkte hierfür entnehmen. In 
der bidisziplinären Stellungnahme vom 2. September 2014 (act. IIA 113.1) 
wird jedoch ein im Vergleich zum bisher geltenden (vgl. E. 3.3.1 hiervor in 
fine) deutlich unterschiedliches Zumutbarkeitsprofil für eine leidensange-
passte Arbeit formuliert. Danach sind dem Beschwerdeführer Tätigkeiten 
ohne körperliche Belastung und körperlich leichte konsequent wechselbe-
lastende Arbeiten bei Gewährleistung der Einhaltung einer Rückenergono-
mie/rückenergonomische Arbeitsplatzgestaltung/rückenergonomische Ver-
haltensweisen an sechs Stunden pro Tag an fünf Tagen in der Woche zu-
mutbar bei einer Verminderung der Leistungsfähigkeit von 10-20%. Ausge-
schlossen sind körperlich schwere und körperlich mittelschwere Tätigkei-
ten, die LWS und HWS statisch belastende Arbeiten, solche mit Haltungs- 
und Positionsmonotonien der LWS und HWS, Tätigkeiten in Zwangshal-
tungen der LWS und HWS (insbesondere vornübergeneigte Arbeiten, repe-
titive Tätigkeiten über Kopf und über Schulterhöhe), Arbeiten mit repetitiven 
Rotationsbewegungen der LWS und HWS sowie Tätigkeiten mit Vibratio-
nen und Schlägen auf das Achsenorgan. Das repetitive Heben, Tragen und 
Bewegen von Lasten sei mit 5 kg limitiert (S. 32 f. Ziff. 11 ff.). Die Aus-
führungen der Dres. med. D.________ und E.________ überzeugen und 
stützen sich auf ihre eigene Untersuchung sowie die Akten und werden von 
RAD-Ärztin Dr. med. M.________ im Bericht vom 18. Dezember 2014 (act. 
IIA 118) bestätigt. Für die Zeit ab Juli 2013, dem Zeitpunkt der für die Defi-
nition des Zumutbarkeitsprofils massgebenden Untersuchung bei Dr. med. 
D.________, ist somit auf dieses Zumutbarkeitsprofil abzustellen, wobei 
letztlich offen bleiben kann, ob hier wirklich ein Revisionsgrund oder allein 
eine – revisionsrechtlich unbeachtliche – unterschiedliche Einschätzung 
eines im Wesentlichen gleichen Sachverhalts vorliegt (vgl. auch E. 3.3.3 
hiernach).
Nichts an dem von den Dres. med. D.________ und E.________ formulier-
ten Zumutbarkeitsprofil ändern die übrigen medizinischen Berichte sowie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 28
die Vorbringen des Beschwerdeführers. So konnten etwa die Einschätzun-
gen von Dr. med. G.________ im Bericht vom 25. Januar 2013 (act. II 97), 
wonach keine zumutbare Erwerbsfähigkeit gegeben sei, im Ergebnis an-
lässlich der neurochirurgischen Untersuchung bei Dr. med. D.________ 
nicht bestätigt werden (act. IIA 100.1 S. 30). Auch die nach dem bidiszi-
plinären Gutachten aufgetretene Femoralgie hat keine Änderung des Zu-
mutbarkeitsprofils zur Folge, zumal diese sich gemäss dem Bericht des 
Operateurs Dr. med. L.________ vom 1. April 2014 (act. IIA 115/2) wieder 
vollständig zurückgebildet hat (S. 3). Auch die Berichte der behandelnden 
Psychiaterin Dr. med. I.________ vom 12. Juli 2015 (act. IIA 134) und 15. 
März 2016 (act. IIA 150) haben keine Änderung des formulierten Zumut-
barkeitsprofils zur Folge. So führte Dr. med. M.________ vom RAD im Be-
richt vom 12. Februar 2016 (act. IIA 145) überzeugend aus, die von Dr. 
med. I.________ postulierte Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
stehe im Widerspruch zur durchgeführten eher geringen antidepressiven 
Therapie. Weiter kam Dr. med. F.________ im Gutachten vom 2. Septem-
ber 2016 (act. IIA 152.1) bezüglich der von Dr. med. I.________ diagnosti-
zierten schwergradigen depressiven Episoden zum nachvollziehbaren und 
überzeugenden Schluss, es sei unwahrscheinlich, dass eine schwergradige 
depressive Episode mit monatlichen psychiatrischen Sitzungen ausrei-
chend behandelt sei. Daneben hielt sie ebenso plausibel fest, eine Ver-
schlechterung des psychischen Gesundheitszustandes bzw. eine wesentli-
che Änderung des Zumutbarkeitsprofils sei seit der Untersuchung bei Dr. 
med. E.________ nicht eingetreten, eher eine Verbesserung (S. 11 f). Wei-
ter spreche der nicht im therapeutischen Bereich liegende Medikamenten-
spiegel gegen die Ausschöpfung der therapeutischen Optionen. Bei einer 
schweren depressiven Episode wäre eine stationäre Behandlung 
grundsätzlich indiziert. Medikamentös werde seit vielen Jahren mit dem 
Antidepressivum Cipralex behandelt. Ein Wechsel der Medikation oder eine 
Kombination verschiedener Antidepressiva wäre bei einer anhaltenden 
depressiven Symptomatik leitliniengerecht (S. 14 Ziff. 29). Auch die Berich-
te von Dr. med. G.________ vom 11. August 2015 (act. IIA 137) und vom 
22. Februar 2016 (act. IIA 148) haben keine Änderung des Zumutbar-
keitsprofils zur Folge (vgl. E. 3.3.1 hiervor). Zudem ist zu beachten, dass 
Dr. med. G.________ durchgehend von einer Verschlechterung des Ge-
sundheitszustandes ausgeht, obwohl die Gutachter mehrheitlich von einem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 29
gleichgebliebenen bzw. sich verbessernden Gesundheitszustand ausge-
hen.
Letztlich vermag auch das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Be-
schwerdegegnerin habe es unterlassen, im Anschluss an die Rückenopera-
tion im November 2013 weitere gutachterliche Abklärungen in somatischer 
bzw. orthopädischer Sicht zu veranlassen (Beschwerde S. 7 f. Ziff. 3.2), 
nicht zu überzeugen. Dr. med. M.________ vom RAD führte in ihrem Ak-
tenbericht vom 18. Dezember 2014 (act. IIA 118) schlüssig aus, für eine 
orthopädische Beurteilung würden sich keine Anhaltspunkte ergeben, da 
keine wesentliche Instabilität der Wirbelsäule vorliege (S. 3 f.). Hinzu 
kommt, dass Dr. med. L.________ im Rahmen der Rekonvaleszenzphase 
lediglich für zwei Monate eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestierte, was 
im revisionsrechtlichen Kontext (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV) von vornherein 
keine relevante Änderung darstellt. Auf diese Einschätzungen ist abzustel-
len.
Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer ab 
Juli 2013 eine leidensangepasste Tätigkeit sechs Stunden pro Tag an fünf 
Tagen die Woche bei einer Verminderung der Leistungsfähigkeit von
10-20% zumutbar ist. Aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
(vgl. Entscheid des BGer vom 4. Juni 2013, 9C_730/2012, E. 4.2) ist der 
Mittelwert, d.h. 15%, massgebend. 
3.3.3
Unter der Annahme, dass die Gültigkeit dieses Zumutbarkeitsprofils 
zugleich als wesentliche Änderung im Sinne eines Revisionsgrundes (vgl. 
E. 2.4.1 hiervor) zu qualifizieren ist, was mangels Auswirkungen auf den 
Rentenanspruch letztlich jedoch offen bleiben kann, ist per Juli 2013 eine 
neue Invaliditätsgradberechnung vorzunehmen (vgl. zum Ganzen E. 4.5 
hiernach). Diese hat Geltung bis zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses 
vom 23. Februar 2018 (act. IIA 158), sind doch bis dahin keine weiteren 
revisionsrechtlich relevanten Tatsachenänderungen ersichtlich, wobei 
gleichzeitig festzuhalten ist, dass der Sachverhalt rechtsgenüglich abge-
klärt worden ist und auf weitere Beweismassnahmen in antizipierter Be-
weiswürdigung verzichtet werden kann.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 30
4.
Nachfolgend ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs-
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Ar-
beitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkom-
men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG bzw. aArt. 28 Abs. 2 IVG für die Zeit vor dem 1. Januar 2003).
4.2
4.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nöti-
genfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepass-
ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 4.1 
S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1).
4.2.2
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne ge-
sundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend 
genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabel-
lenlohn nach den vom Bundesamt für Statistik (BfS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen 
der Invaliditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöh-
nung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen 
Faktoren abgestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des 
EVG vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).
4.3
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom BfS herausge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 31
gebenen LSE herangezogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297). Es 
gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die 
selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu 
voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohn-
mässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittli-
chen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Ab-
zug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 
129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabel-
lenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und be-
ruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
4.4
Frühestmöglicher Rentenbeginn ist Juni 2001 (vgl. E. 3.1 hiervor). 
Damit ist auf diesen Zeitpunkt hin ein Einkommensvergleich vorzunehmen.
4.4.1
Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ohne Ge-
sundheitsschaden im Jahre 2001 und auch in den folgenden Jahren weiter-
hin bei der … gearbeitet hätte. Gemäss den Angaben der ehemaligen Ar-
beitgeberin (vgl. Fragebogen vom 20. Februar 2002 [act. II 10]) hätte er 
2001 monatlich Fr. 4‘500.-- erwirtschaftet, d.h. Fr. 58‘500.-- pro Jahr (Fr. 
4‘500.-- x 13 Monate). Dabei handelt es sich nicht um ein deutlich unter-
durchschnittliches Brancheneinkommen; solches wird vom Beschwerdefüh-
rer auch nicht geltend gemacht und es besteht kein Anlass für eine allfällige 
Parallelisierung der Vergleichseinkommen (vgl. dazu BGE 141 V 1 E. 5.4 
S. 3). 
4.4.2
Was das Invalideneinkommen betrifft, so ist dieses anhand von Ta-
bellenlöhnen zu berechnen, da der Beschwerdeführer seine Restarbeits-
fähigkeit nicht optimal verwertet bzw. verwertete. Gemäss dem Totalwert 
im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) der Tabelle 
TA1 der LSE 2000 betrug das monatliche Einkommen für Männer im Jahr 
2000 Fr. 4‘437.--. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die betriebsübli-
che Arbeitszeit von 41.9 Stunden (vgl. Totalwert der Tabelle betriebsübli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 32
che Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche) und die 
Nominallohnentwicklung per 2001 (Tabelle T1.93, Nominallohnindex, To-
talwert, Männer) sowie einer Arbeits- und Leistungsfähigkeit von vier Stun-
den täglich (vgl. E. 3.3.1 hiervor) ergibt sich ein Jahreseinkommen von 
Fr. 27‘271.95 (Fr. 4‘437.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.9 Stunden / 106.5 
[2000] x 109.1 [2001] / 41.9 Stunden x 20 Stunden). Weiter hat die Be-
schwerdegegnerin einen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn von 
10% gewährt, was aufgrund sämtlicher Umstände nicht zu beanstanden ist. 
Damit 
beläuft 
sich 
das 
Invalideneinkommen 
auf 
Fr. 
24‘544.75 
(Fr. 27‘271.95 x 90%).
4.4.3
Ab dem 1. Juni 2001 besteht damit bei einer invaliditätsbedingten 
Einbusse von Fr. 33‘955.25 (Fr. 58‘500.-- – Fr. 24‘544.75) bzw. einem In-
validitätsgrad von gerundet 58% (Fr. 33‘955.25 / 58‘500.-- x 100%) An-
spruch auf eine halbe Invalidenrente.
4.5
Nachfolgend ist der IV-Grad ab Juli 2013 zu ermitteln (vgl. E. 3.3.2 hiervor).
4.5.1
Was das Valideneinkommen betrifft, ist vorab festzuhalten, dass 
über die ehemalige Arbeitgeberin des Beschwerdeführers am 23. April 
2009 der Konkurs eröffnet wurde (vgl. www.zefix.ch) und der Beschwerde-
führer somit im Juli 2013 auch im Gesundheitsfall nicht mehr bei ihr arbei-
ten würde. Damit kann das dort erzielte Einkommen nicht mehr für die Be-
stimmung des Valideneinkommens herangezogen werden (Entscheid des 
BGer vom 21. Oktober 2014, 9C_378/2014, E. 4.3.1) und Letzteres ist auf 
der Grundlage statistischer Durchschnittslöhne zu ermitteln. 
Gemäss den Akten (vgl. u.a. act. II 10 S. 1 Ziff. 5, 38 S. 5 Ziff. 2.2, act. IIA 
101 S. 13, 112.1 S. 13) absolvierte der Beschwerdeführer in seiner Heimat 
die Ausbildung zum … bzw. … und ab 1977 arbeitete er in der Schweiz als 
…, …, … und …. Dabei handelt es sich nicht um einfache und repetitive 
(Hilfsarbeiter-)Tätigkeiten, weshalb – insbesondere unter Berücksichtigung 
der mit der langen Arbeitstätigkeit verbundenen erheblichen Berufserfah-
rung – vom Kompetenzniveau 2 der anwendbaren LSE auszugehen ist 
(vgl. auch Entscheid des BGer vom 13. Dezember 2010, 8C_439/2010, E. 
3.3.3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 33
Der Beschwerdeführer hätte gemäss der anwendbaren LSE 2012, Tabelle 
TA1, Baugewerbe, Kompetenzniveau 2, Männer, monatlich ein Einkommen 
von Fr. 5‘874.-- erzielen können. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an 
die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.5 Stunden (Tabelle 
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in 
Stunden pro Woche, Ziff. 41-43 [Baugewerbe/Bau]) sowie die Nominalloh-
nentwicklung per 2013 (Tabelle T1.1.10, Nominallohnindex, Männer Ziff. 
41-43 [Baugewerbe/Bau]) ergibt sich pro Juli 2013 ein massgebendes Vali-
deneinkommen von Fr. 73‘562.75 (Fr. 5‘874.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 
41.5 Stunden / 101.7 [2012] x 102.3 [2013]).
4.5.2
Was das Invalideneinkommen ab Juli 2013 betrifft, lag das monatli-
che Einkommen gemäss dem Totalwert der Tabelle TA1 der LSE 2012 im 
Kompetenzniveau 1 bei Männern bei Fr. 5‘210.--. Aufgerechnet auf ein 
Jahr, angepasst an die betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (vgl. 
Totalwert der Tabelle betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilun-
gen in Stunden pro Woche) und die Nominallohnentwicklung per 2012 (Ta-
belle T1.1.10, Nominallohnindex, Totalwert, Männer) sowie die zumutbare 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit von sechs Stunden täglich bei einer zusätz-
lichen Einschränkung von 15% (vgl. E. 3.3.2 hiervor) resultiert ein Jahres-
einkommen von Fr. 40‘170.-- (Fr. 5‘210.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.7 
Stunden / 101.7 [2012] x 102.5 [2013] / 41.7 Stunden x 30 Stunden x 85%). 
Zusätzlich ist wegen der gesundheitlichen Einschränkungen, welche sich 
auch bei einfachen Tätigkeiten manifestieren, ein leidensbedingter Abzug 
vom Tabellenlohn von 10% zu gewähren (vgl. E. 4.4.2 hiervor). Damit 
beläuft sich das Invalideneinkommen auf Fr. 36‘153.-- (Fr. 40‘170.-- x 
90%).
4.5.3
Bei einer ab Juli 2013 bestehenden invaliditätsbedingten Einbusse 
von Fr. 37‘409.75 (Fr. 73‘562.75 – Fr. 36‘153.--) ergibt sich ein Invaliditäts-
grad von gerundet 51% (Fr. 37‘409.75 / Fr. 73‘562.75 x 100%). Damit bleibt 
es beim Anspruch des Beschwerdeführers auf eine halbe Invalidenrente.
4.6
Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer ab 1. Juni 2001 An-
spruch auf eine halbe Invalidenrente. Damit erweist sich die angefochtene 
Verfügung als rechtens. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuwei-
sen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 34
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Verfah-
renskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 
VRPG). Unter Berücksichtigung des gutgeheissenen Gesuchs um unent-
geltliche Rechtspflege (vgl. Verfügung vom 9. Juli 2018) wird er – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig 
von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
5.2
Aufgrund seines Unterliegens ist dem Beschwerdeführer keine Par-
teientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG 
[Umkehrschluss]). Festzusetzen bleibt indes das amtliche Honorar von 
Rechtsanwalt B.________.
5.2.1
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
5.2.2
Die Kostennote vom 18. Juli 2018, in welcher Rechtsanwalt 
B.________ einen Aufwand von 10.5 Stunden à Fr. 250.-- und Auslagen 
von Fr. 41.60 geltend macht, ist nicht zu beanstanden. Somit ist der tarif-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 35
mässige Parteikostenersatz auf Fr. 2‘871.95 (inkl. Auslagen und MWSt.) 
festzulegen. Entsprechend ist das amtliche Honorar auf Fr. 2‘306.50 (Fr. 
2‘100.-- [10.5 Stunden à Fr. 200.--] zuzüglich Auslagen von Fr. 41.60 und 
MWSt. von Fr. 164.90 [7.7% von Fr. 2‘141.60]) festzusetzen und Rechts-
anwalt B.________ aus der Gerichtskasse zu vergüten. Der Beschwerde-
führer hat dem Kanton Bern diese Kosten nach den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO – d.h. sobald er innert zehn Jahren nach Abschluss des Ver-
fahrens zur Nachzahlung in der Lage ist – nachzubezahlen (Art. 113 VR-
PG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2‘871.95 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘306.50 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Jan. 2019, IV/18/341, Seite 36
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.