be_verwaltungsgericht · 200 2018 138 · 2018-06-28 · de

Verfügung vom 16. Januar 2018

200 18 138 IV
SCJ/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 28. Juni 2018
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. Januar 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1965 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 10. Februar 2014 mit Hinweis auf Be-
schwerden am rechten Knie bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB oder 
Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbei-
lage [AB] 14). Diese tätigte in der Folge erwerbliche und medizinische Ab-
klärungen. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 31) verneinte 
die IVB mit Verfügung vom 26. Juni 2014 (AB 35) den Anspruch des Versi-
cherten auf Leistungen der Invalidenversicherung. Die Verfügung blieb un-
angefochten.
B.
Am 1. April 2016 (Postaufgabe; AB 37) stellte der Versicherte unter Hin-
weis auf eine seit Dezember 2015 bestehende chronische Leukämie erneut 
bei der IVB ein Leistungsbegehren. Diese tätigte berufliche und erwerbliche 
Abklärungen. Insbesondere liess sie eine polydisziplinäre Begutachtung 
durch die C.________ (MEDAS; Gutachten vom 25. September 2017 [AB 
84.1]), durchführen. Nach erfolgtem Vorbescheidverfahren (AB 98) sprach 
die IVB dem Versicherten mit Verfügung vom 16. Januar 2018 (AB 107) 
gestützt auf dieses Gutachten ab dem 1. November 2016 bei einem Invali-
ditätsgrad von 100% eine ganze bzw. ab dem 1. April 2017 bei einem sol-
chen von 58% eine halbe Rente zu. 
C.
Mit Eingabe vom 16. Februar 2018 erhob der Versicherte – vertreten durch 
die B.________ – hiergegen Beschwerde. Er beantragt die Zusprechung 
einer Dreiviertelsrente ab dem 1. April 2017.


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Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 14. März 
2018 auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Replik vom 17. April 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen 
Rechtsbegehren fest. Ein Doppel der Replik wurde der Beschwerdegegne-
rin mit prozessleitender Verfügung vom 18. April 2018 zugestellt. Mit 
Schreiben vom 4. Mai 2018 verzichtete diese auf das Einreichen einer Stel-
lungnahme, hielt jedoch an den gestellten Rechtsbegehren fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 16. Januar 2018 (AB 
107), mit welcher dem Beschwerdeführer von November 2016 bis März 


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2017 eine ganze und ab April 2017 eine halbe Rente der Invalidenversiche-
rung zugesprochen wurde. Zwar beschränkt sich die Beschwerde auf die 
Zeit ab April 2017, für die – unter Berücksichtigung eines Abzugs vom Ta-
bellenlohn von mindestens 15% – die Ausrichtung einer Dreiviertelsrente 
beantragt wird. Die unbestritten gebliebene Rentenbezugszeit von Novem-
ber 2016 bis März 2017 wird dadurch jedoch nicht von der richterlichen 
Prüfung ausgenommen, denn in anfechtungs- und streitgegenständlicher 
Hinsicht liegt ein einziges Rechtsverhältnis vor (BGE 125 V 413; AHI 2001 
S. 278 E. 1a). Folglich ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Invalidenrente – unter Einschluss der grundsätzlich unbestritten gebliebe-
nen Zusprechung einer ganzen Rente vom 1. November 2016 bis 31. Mai 
2017 – zu prüfen und dabei insbesondere, ob die ganze Rente zu Recht 
per 31. März 2017 auf eine halbe Rente herabgesetzt wurde.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs-
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Arbeits-
unfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich, 
sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Erwerbs-
möglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise 
Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 
130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).


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2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-
der herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätzlich 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
2.3.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den 
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, 
so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 
351).
2.3.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) In-
validität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall ob-
liegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).


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2.3.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.4
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).
2.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die 
Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Da-
zu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöh-
nung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist ferner 
unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemes-
sung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Auf-
gabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 
S. 349).
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Be-
rücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlagge-
benden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 7
2.4.3
Wird rückwirkend eine abgestufte oder befristete Rente zugespro-
chen, sind einerseits der Zeitpunkt des Rentenbeginns und anderseits der 
in Anwendung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1 IVV festzusetzende 
Zeitpunkt der Rentenherabsetzung oder -aufhebung die massgebenden 
Vergleichszeitpunkte (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 16. Juni 
2009, 8C_87/2009, E. 2.2 mit Hinweisen).
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im 
Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Änderung 
für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an 
zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraus-
sichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, 
nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat 
und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Bei einer 
Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende Änderung zu be-
rücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate an-
gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, un-
abhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 8
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 1. April 
2016 (AB 37) eingetreten. Folglich ist die Eintretensfrage vom Gericht nicht 
zu prüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Zu vergleichen ist nachfolgend 
der Sachverhalt zur Zeit der letzten leistungsablehnenden Verfügung vom 
26. Juni 2014 (AB 35) mit demjenigen, der sich bis zum Erlass der Verfü-
gung vom 16. Januar 2018 (AB 107) entwickelt hat.
3.2
Am 30. Mai 2013 (AB 30/38) unterzog sich der Versicherte im Spital 
D.________ einer Kniearthroskopie sowie medialen Meniskusteilresektion 
am rechten Knie; am 31. Oktober 2013 (AB 30/21) erfolgte die Implantation 
einer Knietotalprothese rechts. Während der Hospitalisation vom 30. Mai 
bis 1. Juni 2013 wurden auffällige Blutwerte festgestellt (vgl. Austrittsbericht 
vom 4. Juni 2013 [AB 30/33]). Die weiteren Untersuchungen ergaben 
schliesslich die Diagnose einer chronischen lymphatischen Leukämie (CLL; 
vgl. Bericht von PD Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin sowie Hämatologie, vom 10. Juli 2013 [AB 30/25]). Dieser massen 
die behandelnden Ärzte in der Folge keine Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit zu (vgl. u.a. Berichte des Spitals D.________ vom 11. März 2014 
[AB 23/2] und von Dr. med. F.________, Facharzt für Chirurgie, vom 11. 
Mai 2014 [AB 30/1]) bzw. sie verneinten eine Therapienotwendigkeit (vgl. 
Bericht des Spital D.________ vom 3. Dezember 2014 [AB 49/26]). Wegen 
der Knieproblematik war der Versicherte ab dem 30. Mai 2013 zu 100% 
arbeitsunfähig. Er konnte ab dem 17. März 2014 die Arbeitsunfähigkeit 
sukzessive verringern (AB 30/1 S. 3 Ziff. 1.6), bis ab dem 13. Mai 2014 
wieder eine vollständige Arbeitsfähigkeit attestiert wurde. Lediglich eine 
leichte Kraftminderung im rechten Bein, welche sich durch eine raschere 
Ermüdbarkeit bei der Arbeit manifestieren würde, wurde von Dr. med. 
F.________ festgehalten (Ziff. 1.7). 
3.3
Aufgrund der Akten ist erstellt und von den Parteien denn auch nicht 
bestritten, dass es im Herbst 2015 zu einer wesentlichen Veränderung des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 9
Gesundheitszustandes gekommen und der Rentenanspruch damit neu und 
ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen ist. Der bis da-
hin stabile Verlauf der chronischen lymphatischen Leukämie verschlechter-
te sich (Lymphozyten-Verdoppelung innerhalb 6 Monaten), weshalb eine 
Chemotherapie eingeleitet wurde (vgl. Berichte von Dr. med. G.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Medizinische Onkologie, vom 
15. Dezember 2015 [AB 49/21] und vom Spital D.________ vom 21. De-
zember 2015 [AB 49/15]). Dr. med. G.________ beschrieb im Bericht vom 
10. Mai 2016 (AB 47), dass es seit Herbst 2015 zu einer ausgedehnten 
Lymphknotenvergrösserung und einer tumorbedingten Allgemeinver-
schlechterung gekommen sei. Es handle sich um eine nicht heilbare, aber 
gut behandelbare Tumorerkrankung (S. 3 Ziff. 1.4). Er attestierte eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 26. November 2015 bis zum 31. Au-
gust 2016 (S. 4 Ziff. 1.9 und AB 59 S. 3 Ziff. 11). Auch aus psychiatrischer 
Sicht ist es seit der Verfügung vom 26. Juni 2014 (AB 35) zu einer wesent-
lichen Veränderung gekommen, indem der Versicherte Ende 2015 psy-
chisch dekompensierte (vgl. psychiatrisches MEDAS-Teilgutachten [AB 
84.3] S. 14 Ziff. 6.7). Im Bericht der Klinik H.________ vom 15. Dezember 
2016 (AB 61/1), wo der Versicherte vom 21. September bis zum 15. No-
vember 2016 stationär behandelt worden ist, wurde eine vollständige Ar-
beitsunfähigkeit als ... von Dezember 2015 bis zum 14. Dezember 2016 
attestiert (S. 3 Ziff. 1.6). Seit der Chemotherapie bestünden eine raschere 
Ermüdbarkeit und eine verstärkte Tagesmüdigkeit. Zusätzlich leide der 
Versicherte an Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule, am rechten 
Ellenbogen und im Nacken. Auch die ausgeprägte Adipositas und länger-
fristig wohl auch Komplikationen bezüglich des nicht sehr gut eingestellten 
Diabetes mellitus würden zu einer Einschränkung führen. Psychisch seien 
einerseits die einer Depression nahekommenden Symptome geklagt und 
festgestellt worden, andererseits bestünden eine Deprimiertheit, Antriebs-
störung sowie eine Interessen- und Freudlosigkeit. Sicher liege eine ver-
minderte Stresstoleranz vor (S. 3 f. Ziff. 1.7). Zusammenfassend ist auf-
grund der Akten, insbesondere auch der Schlussfolgerungen im MEDAS-
Gutachten vom 25. September 2017 (AB 84.1), von einer vollständigen 
Arbeits- und Leistungsunfähigkeit für die Zeit ab Ende November 2015 bis 
Ende Dezember 2016 auszugehen, (S. 14 f. Ziff. 6.6 f.; AB 47 S. 4 Ziff. 
1.6). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 10
3.4
3.4.1
Was den Gesundheitszustand ab 1. Januar 2017 betrifft, hat die 
Beschwerdegegnerin im Wesentlichen auf das MEDAS-Gutachten vom 25. 
September 2017 (AB 84.1) abgestellt. Darin wurden mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen gestellt:
•
Anpassungsstörung mit Beeinträchtigung verschiedener Gefühle (ICD-10 
F43.23)
•
Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), Somatisierungsstörung (ICD-10 
F45.1)
•
Impulskontrollstörung (Dermatillomanie; ICD-10 F63.9)
•
Verdacht auf Binge-Eating-Disorder (ICD-10 F50.4)
•
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
•
Persönlichkeit mit ängstlich-selbstunsicheren Zügen (ICD-10 Z73.1)
•
Status nach sexuellem Missbrauch in der Kindheit (ICD-10 T74.2)
•
Chronische lymphatische Leukämie vom B-Zell-Typ, Erstdiagnose Juli 2013 
(ICD-10 C91.10)
•
Chronisches nicht radikuläres spondylogenes und diskogenes Lumbalsyndrom 
bei tieflumbal und lumbosakral betonter Facettengelenksarthrose (ICD-10 
M47.17)
•
Chronisches nicht radikuläres spondylogenes Zervikalsyndrom (ICD-10 
M47.12)
•
Funktionelles Subacromialsyndrom linkes Schultergelenk (ICD-10 M75.4)
•
Epicondylitis humeri radialis links (ICD-10 M77.1)
•
Status nach Implantation einer Endoprothese des rechten Kniegelenkes am 30. 
Oktober 2013 bei Gonarthrose (ICD-10 Z96.65)
•
Metabolisches Syndrom mit arterieller Hypertonie, Diabetes mellitus, Adipositas 
permagna und diabetischer Polyneuropathie der unteren Extremitäten (S. 10 
Ziff. 5.1).
Wegen der Chemotherapiebeschwerden und Belastungen sei der Versi-
cherte bis im Dezember 2016 nicht mehr arbeitsfähig gewesen. Aufgrund 
der psychiatrischen Beurteilung mit komplexem psychiatrischem Beschwer-
debild sei ihm die Tätigkeit als ... seit Beginn der psychiatrischen Dekom-
pensation im Rahmen der Therapie der chronischen lymphatischen 
Leukämie nicht mehr zumutbar. Es bestehe somit seit Dezember 2015 blei-
bend keine Arbeitsfähigkeit mehr in der angestammten Arbeit als ..., dies 
hauptsächlich aus psychiatrischen Gründen. Aber auch die massive Adipo-
sitas und die muskuloskelettalen Beschwerden (Knie und Rücken) würden 
eine vorwiegend stehende und gehende Tätigkeit in einem ..., bei der eine 
stabile Gleichgewichtslage notwendig sei, verunmöglichen (S. 14 Ziff. 6.6). 
Eine angepasste Tätigkeit sollte aus psychiatrischer Sicht eine Arbeit ohne 
Zeitdruck und ohne anspruchsvollen Kundenkontakt sein. Es sollte zudem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 11
eine flexible Pausengestaltung möglich sein und der Versicherte sollte die-
se Pausen auch einlegen können. Aus orthopädischer Sicht sollte es sich 
um eine leicht belastende körperliche Tätigkeit handeln, welche in Wech-
selbelastung mit überwiegend sitzenden Anteilen ausgeübt werden kann. 
Zusätzlich sollten keine Überkopftätigkeitsanteile nötig sein und auch hier 
sollte ein vermehrter Pausenbedarf berücksichtigt werden. Aus medizini-
scher Sicht sollte es sich wegen der massiven Adipositas höchstens um 
eine körperlich leichte, vorwiegend sitzende Arbeit handeln. In einer sol-
chen Tätigkeit bestehe aus gesamtmedizinischer Sicht seit Januar 2017 
eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit (S. 15 Ziff. 6.7). 
3.4.2
Das MEDAS-Gutachten erfüllt die von der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens ge-
stellten Anforderungen, weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt. Die 
Fachärzte haben sich in ihren Beurteilungen sorgfältig mit den gesundheit-
lichen Einschränkungen auseinandergesetzt sowie ihre Schlussfolgerungen 
und Einschätzungen gestützt auf ihre Untersuchung und die Akten in 
schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dargelegt. Sie hatten Kenntnis 
aller Vor-akten und würdigten die ihnen zur Verfügung stehenden Informa-
tionen. Die Ausführungen in den Beurteilungen der medizinischen Zusam-
menhänge sind einleuchtend sowie die gezogenen Schlussfolgerungen 
zum Gesundheitszustand überzeugend begründet. Die Schlussfolgerungen 
der Gutachter werden denn auch vom Beschwerdeführer nicht bestritten 
und widersprechen den übrigen vorliegenden Arztberichten nicht. In der 
Folge ist da-rauf abzustellen. Aufgrund des MEDAS-Gutachtens sowie der 
weiteren me-dizinischen Berichte ist eine revisionsrechtlich relevante Ver-
besserung des Gesundheitszustandes ab Januar 2017 ausgewiesen: An-
fang Mai 2016 konnte die Tumorbehandlung abgeschlossen werden (vgl. 
Bericht von Dr. med. G.________ vom 15. August 2016 [AB 90.2/11 Ziff. 
1a]). Dr. med. G.________ wies jedoch darauf hin, dass erfahrungsgemäss 
die Erholung nach durchgeführter intensiver Chemotherapie mehrere Wo-
chen bis Monate in Anspruch nehme (Ziff. 2). Weiter zeigten sich die beim 
Klinikeintritt am 21. September 2016 aufgetretenen Stimmungsschwankun-
gen und Erschöpfungssymptome im Verlauf deutlich regredient (vgl. Kurz-
austrittsbericht der Klinik H.________ vom 17. November 2016 [AB 
90.2/8]). Auch besserten sich die depressiven Symptome. So ergab der 


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BDI-II-Test bei Klinikeintritt einen Wert von 29 Punkten, was einer schwe-
ren Depressivität entspricht, bei Klinikaustritt am 15. November 2016 einen 
Wert von 11 Punkten, was mit einer minimalen Depressivität beurteilt wur-
de (Austrittsbericht der Klinik H.________ vom 15. Dezember 2016 [AB 
90.2/1]). Von einer Verbesserung der psychischen Symptome gehen auch 
die MEDAS-Gutachter aus, indem sie ausführen, unter der aktuellen, seit 
2016 laufenden integrierten psychiatrischen und psychotherapeutischen 
Therapie, regelmässigen Unterstützung durch psychiatrische Spitex und 
medikamentösen Behandlung sei es zu einer leichten Verbesserung der 
psychischen Symptome gekommen (AB 84.1 S. 15 Ziff. 6.8). 
4.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs-
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Ar-
beitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkom-
men, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
4.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 
Statistik (BfS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herange-
zogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297). Es gilt zu berücksichtigen, 
dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfs-
arbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und 
entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind 
und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rech-
nen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn 
Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 13
481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzuset-
zen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen 
des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, 
Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). 
Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach 
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf 
insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 
134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
4.3
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nöti-
genfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepass-
ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 4.1 
S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). Angesichts der in Art. 25 Abs. 1 
IVV vorgesehenen Gleichstellung der invalidenversicherungsrechtlich 
massgebenden hypothetischen Vergleichseinkommen mit den nach AHV-
Recht beitragspflichtigen Erwerbseinkommen kann das Valideneinkommen 
aufgrund der Einträge im Individuellen Konto (IK) der AHV bestimmt wer-
den. Dies gilt einmal für Selbstständigerwerbende, aber auch für (vormals) 
Unselbstständigerwerbende (Entscheid des BGer vom 12. März 2012, 
9C_8/2012, E. 2.1.2).
4.4
Frühestmöglicher Rentenbeginn wäre unter Berücksichtigung der 
Sechsmonatsfrist von Art. 29 Abs. 1 IVG und der Neuanmeldung vom 1. 
April 2016 (AB 37) Oktober 2016. Jedoch ist das Wartejahr gemäss Art. 28 
Abs. 1 lit. b IVG erst im November 2016 – ein Jahr nach Eintritt der Arbeits-
unfähigkeit am 26. November 2015 (AB 47 S. 4 Ziff. 1.6) – abgelaufen. Da-
mit besteht frühestens ab November 2016 Anspruch auf eine Rente, wes-
halb auf diesen Zeitpunkt hin der Einkommensvergleich durchzuführen ist.
4.5
Wie bereits dargelegt (vgl. E. 3.3. hiervor), bestand in der hier in 
Frage stehenden Zeitspanne ab November 2016 vorerst eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit. Damit lässt sich nicht beanstanden, dass die Beschwer-
degegnerin ab 1. November 2016 einen Invaliditätsgrad von 100% annahm 
und eine ganze Invalidenrente zugesprochen hat.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 14
4.6
Wie in E. 3.4.2 hiervor ausgeführt, ist per Januar 2017 eine revisi-
onsrelevante Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten. Richti-
gerweise hat die Beschwerdegegnerin auf diesen Zeitpunkt hin einen (er-
neuten) Einkommensvergleich durchgeführt (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Was das Invalideneinkommen betrifft, so ist dieses anhand von Tabellen-
löhnen zu berechnen, da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit 
nicht optimal verwertet. Aufgrund der Akten erstellt und von den Parteien 
unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten 
Tätigkeit zu 50% arbeits- und leistungsfähig ist. Der monatliche Lohn be-
trägt gemäss Kompetenzniveau 1 der Tabelle TA1_tirage_skill_level der 
LSE 2014 Fr. 5‘312.--. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die be-
triebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden (vgl. Totalwert der 
Tabelle „Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stun-
den pro Woche“ des BfS) und die Teuerung per 2017 (Tabelle T1.1.10, 
Nominallohnindex, Männer, 2011-2017, des BfS, Totalwert) sowie unter 
Berücksichtigung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 50% ergibt dies 
ein hypothetisches Jahreseinkommen von Fr. 33‘677.30 (Fr. 5‘312.-- x 12 
Monate / 40 Stunden x 41.7 Stunden / 103.2 [2014] x 104.6 [2017] x 50%). 
Die Beschwerdegegnerin hat hiervon keinen Abzug vom Tabellenlohn 
getätigt. Der Beschwerdeführer ist seit Geburt Schweizer Bürger (AB 14 S. 
1 Ziff. 1.6), weshalb unter dem Titel Nationalität/Aufenthaltskategorie kein 
Ta-bellenlohnabzug gerechtfertigt ist. Entgegen der Ansicht des Beschwer-
deführers (vgl. Beschwerde S. 3), gilt dies ebenfalls für die Kategorien Alter 
und Dienstjahre. Da Hilfsarbeiten auf dem massgebenden hypothetischen 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunabhängig nachgefragt werden, wirkt 
sich auch der Faktor Alter nicht (zwingend) lohnsenkend, sondern im Kom-
petenzniveau 1 sogar lohnerhöhend aus (Entscheid des BGer vom 15. 
März 2017, 8C_14/2017, E. 6.3). Weiter nimmt die Bedeutung der Dienst-
jahre im privaten Sektor ab, je niedriger das Anforderungsprofil ist. Mit Blick 
auf das Kompetenzniveau 1 kommt dem Umstand, dass der Beschwerde-
führer nicht mehr in seiner angestammten Tätigkeit arbeiten kann und im 
Rahmen einer Verweistätigkeit keine Dienstjahre und kein Erfahrungswis-
sen aufweist, daher keine relevante Bedeutung zu (Entscheid des BGer 
vom 26. April 2018, 8C_699/2017, E. 3.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 15
Weiter hat die Beschwerdegegnerin unter dem Titel leidensbedingte Ein-
schränkung einen Abzug vom Tabellenlohn verneint, was nicht zu bean-
standen ist. Gemäss der interdisziplinären Beurteilung im MEDAS-Gutach-
ten (AB 84.1) ist der Beschwerdeführer seit Dezember 2015 bleibend nicht 
mehr arbeitsfähig in seiner angestammten Tätigkeit, dies hauptsächlich aus 
psychiatrischen Gründen. Aber auch die massive Adipositas und die mus-
kuloskelettalen Beschwerden (Knie und Rücken) verunmöglichen eine vor-
wiegend stehende und gehende Tätigkeit in einem ..., bei der eine stabile 
Gleichgewichtslage notwendig ist (S. 14 Ziff. 6.6). In einer angepassten Tä-
tigkeit besteht seit Januar 2017 aus gesamtmedizinischer Sicht eine 50%-
ige Arbeitsfähigkeit. Sämtliche gesundheitlichen Beeinträchtigungen, ins-
besondere auch der erhöhte Pausenbedarf sowie die Notwendigkeit einer 
flexiblen Pausengestaltung, wurden bereits mit dem gutachterlichen Zu-
mutbarkeitsprofil und der postulierten Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 
50% genügend berücksichtigt und dürfen gemäss bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung nicht noch mit einem Tabellenlohnabzug doppelt berück-
sichtigt werden (vgl. u.a. Entscheid des BGer vom 16. Juli 2014, 
8C_97/2014, E. 4.2). Was die geltend gemachte Lernschwäche betrifft (vgl. 
Beschwerde und Duplik), kamen diesbezüglich die MEDAS-Gutachter in 
der Gesamtbeurteilung zum überzeugenden Schluss, dass diese nicht zu 
einer Verminderung der Arbeitsfähigkeit führt (AB 84.1 S. 12) und somit 
auch keine Verminderung des Invalideneinkommens zur Folge hat. Auch 
der Beschäftigungsgrad von 50% begründet kein Abzug von Tabellenlohn. 
Gemäss der für das Jahr 2016 aktualisierten Tabelle „monatlicher Brutto-
lohn (Zentralwert) nach Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Ge-
schlecht, privater und öffentlicher Sektor (Bund, Kantone, Bezirke, Ge-
meinden, Körperschaften) zusammen“ besteht zwar bei den angegebenen 
Werten (Fr. 5‘875.-- [Teilzeitpensum vom 50-74%] und Fr. 6‘130.-- [Vollzeit-
pensum]) eine Differenz von Fr. 255.-- oder 4.15%. Allerdings ergibt sich 
daraus keine überproportionale Lohneinbusse (vgl. hierzu u.a. Entscheid 
des BGer vom 26. April 2018, 8C_699/2017, E. 3.1). 
4.7
Es ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden weiterhin bei der 
I.________ als ... arbeiten würde. Die Beschwerdegegnerin hat bei der 
Berechnung des Valideneinkommens auf die Angaben im Arbeitgeberfra-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 16
gebogen vom 20. April 2016 (AB 44) abgestellt, wonach der Beschwerde-
führer seit dem 1. April 2014 und damit auch im Jahre 2016 ein Jahresge-
halt von Fr. 79‘383.-- erzielt hätte (S. 5 Ziff. 5.1). Die Angaben der Arbeit-
geberin sind widersprüchlich. Zwar stimmen sie mit den Lohnkonti (AB 
20.2-20.4, 45.1-45.4) dahingehend überein, als sich das monatliche 
Grundgehalt ab Januar 2014 auf Fr. 6‘106.40 bzw. das jährliche Grundge-
halt auf Fr. 79‘383.20 belaufen hat. Unberücksichtigt liess die Beschwerde-
gegnerin jedoch die Entschädigungen für Sonntags- und Nachtarbeit, wel-
che im Jahr 2012 Fr. 4‘980.30 (AB 20.4) bzw. im Jahr 2015 Fr. 4‘557.35 
(AB 45.2) betrugen. Zudem sind für die Bestimmung des Valideneinkom-
mens die Einkommen nach Eintritt des Gesundheitsschadens im Mai 2013 
nicht relevant, da der Beschwerdeführer danach nur noch teilweise arbeits-
tätig war (vgl. Zusammenstellungen der Absenzen [AB 20.1, 45.5]) und ihm 
die angestammte Tätigkeit als ... seit Dezember 2015 bleibend nicht mehr 
zumutbar ist (AB 84.1 S. 14 Ziff. 6.6). Wie dem IK-Auszug (AB 43) ent-
nommen werden kann, unterlagen die Einkommen in den Jahren 2012 und 
davor starken Schwankungen. Um diesen Gegebenheiten Rechnung zu 
tragen, ist zufolge unterschiedlich hoher Einsätze in der Nacht und an den 
Sonntagen das Valideneinkommen aufgrund des Durchschnitts der Saläre 
der Jahre 2008 bis 2012 zu bestimmen (ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 28a 
N. 68). Dieser beträgt gemäss dem IK-Auszug Fr. 84‘001.40 ([Fr. 82‘830.-- 
{2008} + Fr. 90‘334.-- {2009} + Fr. 79‘884.-- {2010} + Fr. 86‘153.-- {2011} + 
80‘806.-- {2012}] / 5). Angepasst an die Nominallohnentwicklung von 2010 
(Mittelwert der Jahre 2008-2012) bis 2017 (vgl. lit. H der Tabelle T1.1.10, 
Nominallohnindex, Männer, 2011-2017 des BfS) beträgt das massgebende 
Valideneinkommen somit Fr. 86‘185.45 (Fr. 84‘001.40 /100 [2010] x 102.6 
[2017]).
4.8
Aufgrund des Dargelegten besteht per Januar 2017 eine invaliditäts-
bedingte Erwerbseinbusse von Fr. 52‘508.15 (Fr. 86‘185.45.-- - Fr. 
33‘677.30) bzw. ein Invaliditätsgrad von gerundet 61% (Fr. 52‘508.15 / Fr. 
86‘185.45 x 100), was einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente begründet. 
Unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV, wonach Verbesserungen 
jeweils nach Ablauf von drei Monaten zu berücksichtigen sind (vgl. E. 2.4.3 
hiervor), hat der Beschwerdeführer, anders als die Beschwerdegegnerin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 17
verfügt hat, ab 1. April 2017 Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und nicht 
nur auf eine halbe Invalidenrente. Insoweit ist die Beschwerde gutzuheis-
sen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
5.2
5.2.1
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Er-
satz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt 
und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 
und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 
Parteien, die durch eine Organisation (Integration Handicap, Procap, Ge-
werkschaft etc.; vgl. für die Auflistung der anspruchsberechtigten Organisa-
tionen BGE 126 V 11 E. 2 S. 11) unentgeltlich vertreten sind, haben von 
Bundesrechts wegen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 122 V 
278 E. 3e aa S. 280; SVR 1997 IV Nr. 110 S. 341 E. 3c). 
5.2.2
Die B.________ macht mit Kostennote vom 17. April 2018 für die 
Tätigkeit ihres juristischen Mitarbeiters ein Honorar von Fr. 450.-- (4.5 
Stunden à Fr. 100.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 10.60, total Fr. 460.60, 
geltend, was nicht zu beanstanden ist. Die Parteientschädigung wird dem-
nach für das vorliegende Verfahren auf Fr. 460.60 festgesetzt; diesen Be-
trag hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 18
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
16. Januar 2018 insoweit abgeändert, als dem Beschwerdeführer ab 1. 
April 2017 eine Dreiviertelsrente zugesprochen wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 800.-- wird ihm nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 460.60 (inkl. Auslagen), zu ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juni 2018, IV/18/138, Seite 19
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.