be_verwaltungsgericht · 200 2023 666 · 2023-07-25 · de

Verfügung vom 25. Juli 2023

200 23 666 IV
SCP/BOC/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. November 2023
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 25. Juli 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1980 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im Oktober 2004 bei der Invalidenversiche-
rung unter Hinweis auf ein seit dem 4. August 2003 bestehendes, 
unfallbedingtes Beschleunigungstrauma der LWS/HWS zum Leistungsbe-
zug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegeg-
nerin; act. II] 3). Die IVB klärte den Leistungsanspruch in erwerblicher und 
medizinischer Hinsicht ab, insbesondere holte sie die Akten der zuständi-
gen Unfallversicherung, der C.________ (C.________), ein (act. II 13) und 
liess den Versicherten bidisziplinär durch die Dres. med. D.________, 
Fachärztin für Neurochirurgie, und E.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, begutachten (Expertisen vom 14. und 23. Februar 
2006 [act. II 38 f.]). Mit Verfügung vom 15. März 2006 (act. II 40) verneinte 
die IVB den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung. Diese 
Verfügung blieb unangefochten.
Im April 2007 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversi-
cherung zum Leistungsbezug an (act. II 45) und verwies auf die seit 2003 
bestehenden unfallbedingten Beschwerden. Nachdem die IVB anfänglich 
das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht gestellt hatte 
(act. II 52), liess sie den Versicherten nach erhobenen Einwänden und 
Vornahme weiterer Abklärungen (act. II 53, 56 - 59) polydisziplinär durch 
die MEDAS F.________ begutachten (Expertise vom 4. August 2008 [act. 
II 66]). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 76) verneinte 
die IVB mit Verfügung vom 23. Januar 2009 (act. II 79) den Anspruch auf 
Leistungen der Invalidenversicherung. Auch diese Verfügung blieb unange-
fochten.
Auf eine im November 2012 unter Hinweis auf seit 2001 bestehende 
krankheitsbedingte chronische Rücken- und Kopfschmerzen erfolgte Neu-
anmeldung (act. II 82) trat die IVB nach Vornahme diverser Abklärungen 
und durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 6. Februar 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 3
2013 (act. II 90, 96) nicht ein. Diese Verfügung blieb ebenfalls unangefoch-
ten.
B.
Nach einer im März 2021 durch die Arbeitgeberin des Versicherten, die 
G.________ AG, vorgenommenen Meldung zur Früherfassung (act. II 101), 
meldete sich der Versicherte im April 2021 erneut bei der Invalidenversi-
cherung zum Leistungsbezug an (act. II 106) und verwies auf einen Ar-
beitsunfall. Die IVB nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor 
(act. II 116, 118, 134) und holte die Akten der Unfall- (C.________) und der 
Krankentaggeldversicherung (H.________ AG [H.________]), ein (act. II 
111.1 - 111.41, 125.1 - 125.5). Am 21. Juni 2021 (act. II 122) teilte die IVB 
mit, zurzeit könnten keine Eingliederungsmassnahmen mit Aussicht auf 
Erfolg durchgeführt werden, der Rentenanspruch werde geprüft. Mit Vorbe-
scheid vom 14. Oktober 2021 (act. II 136) stellte die IVB bei einem Invali-
ditätsgrad von 21 % die Verneinung des Rentenanspruchs in Aussicht. 
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
Einwände (act. II 137, 139, 142) und reichte ein von der H.________ in 
Auftrag gegebenes psychiatrisches Gutachten der Begutachtungsstelle 
I.________ vom 6. Dezember 2021 (act. II 144) ein. Im weiteren Verlauf 
liess die IVB den Versicherten interdisziplinär durch die MEDAS 
J.________ (MEDAS J.________), begutachten (Expertise vom 20. Juli 
2022 inklusive Teilgutachten [act. II 164.1 - 164.5]). Mit Vorbescheid vom 
22. August 2022 (act. II 169) stellte die IVB bei einem Invaliditätsgrad von 
17 % die Verneinung des Rentenanspruchs in Aussicht. Aufgrund der da-
gegen erhobenen Einwände und eingereichten medizinischen Unterlagen 
holte die IVB eine ergänzende Stellungnahme der MEDAS J.________ ein, 
welche am 12. Dezember 2022 erstattet wurde (act. II 174 f., 180 f., 184 f., 
187). Diese Verfahrensschritte wiederholten sich ein weiteres Mal (Vorbe-
scheid vom 21. Dezember 2022 [act. II 189], Einwände inklusive medizini-
scher Unterlagen [act. II 193 - 196], ergänzende Stellungnahme der 
MEDAS J.________ vom 23. März 2023 [act. II 198]). In der Folge vernein-
te die IVB nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und der Einholung 
einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) bei einem 


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Invaliditätsgrad von 17 % mit Verfügung vom 25. Juli 2023 den Anspruch 
auf eine Rente (act. II 199 f., 203, 206 f.).
C.
Dagegen erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 13. September 2023 Beschwerde. Er beantragt, unter 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei die Angelegenheit an die Be-
schwerdegegnerin mit der Anordnung zurückzuweisen, über die Rentenan-
sprüche des Beschwerdeführers nach Einholung eines verwaltungsex-
ternen 
Gutachtens, 
beinhaltend 
die 
medizinischen 
Fachrichtungen 
Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates und Psychiatrie, 
neu zu entscheiden, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2023 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 


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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 25. Juli 2023 (act. II 207). Strei-
tig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleis-
tungen der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere des ATSG) 
in Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich 
besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 148 V 
162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Die angefochtene Verfü-
gung datiert vom 25. Juli 2023 (act. II 207), womit sie nach dem Inkrafttre-
ten der IVG-Änderung vom 19. Juni 2020 erging. Indessen liegt der 
frühestmögliche Zeitpunkt der potentiellen Entstehung des Rentenan-
spruchs vor dem 1. Januar 2022 (vgl. E. 5.4 hiernach), weshalb insoweit 
die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung vom 17. Januar 
1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) in der bis 31. De-
zember 2021 gültigen Fassung (fortan: aArt.) massgebend sind (vgl. auch 
Rz. 9101 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 6
[BSV] über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]; zur 
Bedeutung von Verwaltungsweisungen, vgl. BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82). 
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2021 gültig 
gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 
die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsren-
te, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach 
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 7
nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollen-
dung des 18. Altersjahres folgt.
2.4
2.4.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheb-
lichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). Wurde eine Rente wegen 
eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue Anmel-
dung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 
Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351).
2.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).
2.4.3
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 8
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 
E. 2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1). Unerheblich unter revisi-
onsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die unterschiedli-
che Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes 
(BGE 147 V 161 E. 4.2 S. 164, 144 I 103 E. 2.1 S. 105).
2.4.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
Erfolgte nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle 
Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach 
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durch-
führung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Ände-
rung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) 
abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Per-
son dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwä-
gung oder prozessualen Revision – bei einer weiteren Neuanmeldung 
entgegen halten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom April 2021 
(act. II 106) eingetreten und hat den Leistungsanspruch materiell geprüft. 
Praxisgemäss ist die Eintretensfrage durch das Gericht daher nicht zu be-
urteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist durch einen Vergleich des 
Sachverhalts im Zeitpunkt der leistungsverneinenden Verfügung vom 
23. Januar 2009 (act. II 79) mit demjenigen im Zeitpunkt der angefochtenen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 9
Verfügung vom 25. Juli 2023 (act. II 207) zu prüfen, ob eine wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet 
ist, den Invaliditätsgrad in anspruchsbegründender Weise zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.4.3 und 2.4.4 hiervor). Gegebenenfalls ist anschliessend der Leis-
tungsanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen 
(vgl. E. 2.4.2 hiervor). Die Nichteintretensverfügung vom 6. Februar 2013 
(act. II 96) stellt keinen Vergleichszeitpunkt dar, da damals keine materielle 
Prüfung des Leistungsanspruches stattgefunden hat (vgl. E. 2.4.4 hiervor).
3.2
In medizinischer Hinsicht basierte die leistungsverneinende Verfü-
gung vom 23. Januar 2009 (act. II 79) auf dem MEDAS-Gutachten der 
MEDAS F.________ vom 4. August 2008 (act. II 66) mit Untersuchungen in 
den Fachgebieten Orthopädie, Psychiatrie, Neurologie und Innere Medizin. 
Darin wurden keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf-
geführt (act. II 66/17 Ziff. 4.1). Die Sachverständigen hielten fest (act. II 
66/19 ff. B.), im Rahmen der jetzigen polydisziplinären Abklärung hätten 
internistischerseits keine gravierenden Befunde und Diagnosen festgestellt 
werden können. Die aktenkundige Verdachtsdiagnose des Lupus erythe-
matodes discoides oder tumidus hätte keine Auswirkung auf die Arbeits- 
und/oder Leistungsfähigkeit. Auch psychiatrisch hätten sich keine patholo-
gischen Befunde ergeben. Insbesondere habe die Gutachterin die im Vor-
gutachten von Dr. med. E.________ enthaltenen Diagnosen einer 
rezidivierenden depressiven Episode und einer somatoformen Schmerz-
störung nicht bestätigen können. Die vom versicherungspsychiatrischen 
Dienst der C.________ am 9. März 2005 postulierte Störung ICD-10 
F32.21 sei für die MEDAS-Sachverständigen nicht nachvollziehbar. Auch 
der Aspekt einer posttraumatischen Belastungsstörung sei nicht bestätigt 
worden. Aus neurologischer Sicht seien keinerlei Pathologica feststellbar 
gewesen. Insbesondere hätten sich keine Residuen des Ereignisses vom 
4. August 2003 gefunden. Dieses sei somit übereinstimmend mit der statt-
gehabten unfallanalytischen Triage aus orthopädischer und neurologischer 
Sicht rückblickend als Bagatellunfall zu interpretieren. Es seien weder so-
matisch-orthopädisch-neurologische noch psychiatrische Folgen verblie-
ben. 
Der 
neurologische 
Gutachter 
habe 
insgesamt 
ein 
deutlich 
demonstrativ-aggravierendes Verhalten attestiert. Diese Beobachtung wer-
de auch in den Akten wiederholt festgehalten. Da nach polydisziplinärer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 10
Abklärung tatsächliche pathologische Aspekte nicht auszumachen seien, 
bestehe auch keine indikative Begründung zur Verordnung z.B. von Anti-
depressiva und/oder Analgetika. Der Beschwerdeführer sei, wie bereits im 
neurochirurgischen Gutachten von Dr. med. D.________ am 13. Februar 
2006 beschrieben worden sei, für jede mittelbelastende Tätigkeit uneinge-
schränkt arbeitsfähig. Diese Aussage gelte auch für die angestammte 
Tätigkeit als diplomierter und qualifizierter ... .
3.3
Beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 25. Juli 2023 (act. II 
207) waren im Wesentlichen folgende medizinische Unterlagen zu berück-
sichtigen:
3.3.1
Dr. med. K.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Rheumatologie, führte im Bericht vom 23. November 2021 (act. II 142/6 f.) 
die folgenden (Haupt-)Diagnosen auf: 

Chronisches, intermittierend exazerbierendes lumbovertebrales, gIuteales und 
ischialgiformes Schmerzsyndrom links

Linksbetontes 
zervikothorakales 
und 
intermittierend 
zervikobrachiales 
Schmerzsyndrom
Mit Sicherheit liege ein chronifiziertes schweres lumbovertebrales sowie 
linksseitiges gluteales und ischialgiformes Schmerzsyndrom vor. Zurzeit 
bestehe eine Exazerbation, welche eine vollständig eingeschränkte Beweg-
lichkeit der LWS und eine schmerzbedingte Schonhaltung mit Flexion in 
den Hüft- und Kniegelenken zur Folge habe. Aufstehen und Setzen könne 
sich der Beschwerdeführer nur mit Mühe. Die klinische Untersuchung sei 
schmerzbedingt kaum möglich. Wegen eines stark erhöhten Muskeltonus 
und aktiver Gegenspannung sei eine konklusive Untersuchung der unteren 
Extremitäten nicht möglich. Das Ausmass und die Intensität der Beschwer-
den könnten durch die Befunde in der SPECT-CT-Untersuchung nicht er-
klärt werden. Mit Sicherheit liege eine muskuläre Überlastungsproblematik 
und wahrscheinlich zusätzlich eine Schmerzsensibilisierung vor. Eine 
gleichzeitig vorhandene entzündliche Affektion des Achsenskeletts könne 
nicht ausgeschlossen werden. Zur weiteren Klärung erfolge eine MRI-
Untersuchung der gesamten Wirbelsäule und der ISG. Die Laboruntersu-
chung sei unauffällig geblieben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 11
3.3.2
Dr. med. L.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie, erstellte am 6. Dezember 2021 im Auftrag der Krankentaggeldversiche-
rung H.________ ein psychiatrisches Gutachten (act. II 151.2). Soweit mit 
Bezug auf das vorliegend relevante Beweisthema der Erwerbsunfähigkeit 
von Bedeutung, wird darauf in Erwägung 4.2.2 (am Ende) nachfolgend ein-
gegangen. 
3.3.3
Dr. med. K.________ führte im Bericht vom 12. Januar 2022 (act. II 
144/23 f.) die folgende (Haupt-)Diagnose auf:

Schwere, invalidisierende chronische Schmerzkrankheit
Es handle sich um eine Verlaufskonsultation zur Besprechung des MR-
Befundes bei chronischen invalidisierenden Rückenschmerzen seit einem 
Autounfall 2003 mit im Verlauf multiplen Abklärungen und frustran verlau-
fenen Therapien. In der SPECT-CT der LWS und der ISG vom Oktober 
2021 sei eine Aktivierung im Bereich beider ISG beschrieben worden. Die 
MR-Untersuchung der gesamten LWS und der ISG sei am 8. Dezember 
2021 an der Radiologie des Spitals M.________ erfolgt und habe lediglich 
altersentsprechende degenerative Veränderungen gezeigt. Ein Korrelat für 
das Ausmass und die Intensität der Beschwerden bestünden nicht. Somit 
handle es sich um eine schwere chronische invalidisierende Schmerzer-
krankung ohne anatomisch-strukturelles oder entzündliches Korrelat für die 
Beschwerden. Die Beschwerden hätten zu einem völlig dysfunktionalen 
Bewegungsmuster geführt.
3.3.4
Im interdisziplinären MEDAS J.________-Gutachten vom 20. Juli 
2022 (inklusive Teilgutachten [act. II 164.1 - 164.5]) mit Untersuchungen in 
den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie und Rheuma-
tologie wurde in der interdisziplinären Konsensbeurteilung die folgende 
Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (act. II 164.1/10 
Ziff. 4.3 lit. b):

Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-
10 F45.41) 

Chronisches multilokuläres, somatisch nicht abstützbares Schmerz-
syndrom (ICD-10 R52.9)

Status nach Beckenprellung links am 16. November 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 12
Die Sachverständigen hielten fest (act. II 164.1/9 Ziff. 4.3 lit. a), die ausführ-
liche klinisch-rheumatologische Evaluation, unter Berücksichtigung von 
verschiedenen Berichten von Fachärzten des Bewegungsapparates und 
insbesondere einer ausführlichen früheren Bildgebung, habe keinerlei Dia-
gnosen ergeben, welche die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Be-
schwerdeführers negativ beeinflussen würden. Diagnostisch sei aus 
rheumatologischer Sicht ein chronisches multilokuläres, somatisch nicht 
abstützbares Schmerzsyndrom festgestellt worden in Analogie zu den letz-
ten fachärztlich-rheumatologischen Evaluationen. Die fachärztliche psych-
iatrische Evaluation habe mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine 
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
und als Nebendiagnose eine gegenwärtig remittierte, anamnestisch rezidi-
vierende depressive Störung ergeben. Für die zuletzt angestammte berufli-
che Tätigkeit seien eine 80%ige Arbeitsfähigkeit postuliert worden, für 
sonstige Tätigkeiten eine 90%ige Arbeitsfähigkeit in der freien Wirtschaft. 
Aus allgemeininternistischer und anderweitiger somatischer Sicht hätten 
sich keine Diagnosen ergeben, welche die Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
negativ hätten beeinflussen können. Die Sachverständigen gaben weiter an 
(act. II 164.1/11 Ziff. 4.6 und 4.7), in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit könne 
der Beschwerdeführer sieben bis acht Stunden pro Tag anwesend sein, 
dabei bestehe eine 20%ige Einschränkung der Leistungsfähigkeit bei redu-
zierter Flexibilität und erhöhtem Pausenbedarf. In der bisherigen Tätigkeit 
bestehe bezogen auf ein 100%-Pensum eine 80%ige Arbeitsfähigkeit bzw. 
20%ige Arbeitsunfähigkeit. Eine der Behinderung optimal angepasste 
Tätigkeit müsste die folgenden Merkmale aufweisen: Ausser dass dem 
Beschwerdeführer die Möglichkeit geboten werden sollte, gewisse Pausen 
bei der Arbeit einzulegen, bestünden keinerlei weitere quantitative oder 
qualitative Einschränkungen in Bezug auf die Leistungsfähigkeit im allge-
meinen Arbeitsmarkt. In einer solchen Tätigkeit wäre eine Präsenz von acht 
Stunden pro Tag möglich, dabei bestehe eine geringe Einschränkung zur 
Gewährung von etwas vermehrten Pausen von 10 %. Bezogen auf ein 
100%-Pensum bestehe eine 90%ige Arbeitsfähigkeit bzw. 10%ige Arbeits-
unfähigkeit für jegliche berufliche Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt. Nach 
vorangehend nicht dokumentierter länger andauernder höhergradiger Ar-
beitsunfähigkeit und aufgehobener Arbeitsfähigkeit ab November 2020 
könne die aktuelle Arbeitsfähigkeit seit dem Februar 2021 angenommen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 13
werden. Seither könne, entgegen anderslautenden Einschätzungen in den 
Akten, keine wesentliche Arbeitsunfähigkeit objektiv zuerkannt werden, die 
Einschränkung sei als selbstlimitierend zu interpretieren.
3.3.5
Dr. med. N.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
führte in der Stellungnahme vom 23. September 2022 (act. II 180/5 - 7) 
zum MEDAS J.________-Gutachten vom 20. Juli 2022 (act. II 164.1 - 
164.5) aus, in dem erwähnten Gutachten werde im psychiatrischen Teilgut-
achten die von ihm gestellte Diagnose einer chronischen Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) bestätigt. Auf 
die damit verbundenen relevanten klinischen Beschwerden, funktionellen 
Einschränkungen und die damit verbundenen Einschränkungen in der Ar-
beitsfähigkeit werde jedoch ungenügend eingegangen. Die Sachverständi-
gen gingen einzig aufgrund der gestellten Diagnose (chronische 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren) davon aus, 
dass keine Arbeitsunfähigkeit beim Beschwerdeführer bestehen könne. 
Dies sei eine unzulässige und vorschnelle Schlussfolgerung, welche weder 
der gängigen klinisch-medizinischen noch versicherungsmedizinischen 
Praxis entspreche. Auf die im Gutachten und durch den Referenten wie-
derholt explorierten funktionellen Einschränkungen des Beschwerdefüh-
rers, welche auch im Gutachten aufgeführt und vom Beschwerdeführer 
berichtet worden seien, werde weiter nicht oder nur ungenügend eingegan-
gen. Insbesondere berichte der Beschwerdeführer, dass er Unterstützung 
in der Verrichtung von Alltagsaktivitäten wie Waschen bzw. Kleidung an-
ziehen benötige. Die Sachverständigen gingen weiter nicht auf diese funk-
tionellen Einschränkungen ein, berichteten lediglich diese seien nicht 
objektivierbar. Auf eine genauere Exploration betreffend Art, Umfang und 
Schweregrad beispielsweise mittels Mini-ICF-Rating für psychische 
Störungen (Mini-ICF-P) oder ähnlichen systematischen Tools, wie diese 
zunehmend in der versicherungsmedizinischen Praxis Eingang fänden, 
werde verzichtet bzw. eine weitere Exploration oder Würdigung finde nicht 
statt.
3.3.6
Dr. med. O.________, Facharzt für Neurochirurgie, führte im Bericht 
vom 25. Oktober 2022 (act. II 181/3 f.) die folgenden (Haupt-)Diagnosen 
auf: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 14

Beidseitige, linksbetonte Lumbosakralgie

bei Sakroiliitis

bei ausgeprägten Myogelosen linksseitig

Linksbetonte Zervikalgie mit linksseitiger intermittierender Zervikobrachialgie

bei breitbasiger linksbetonter Diskushernie C5/6 mit Entlordosierung der 
HWS

Klinisch dringender V.a. depressive Episode 10/2021

Status nach Autounfall 2003, von links durch einen anderen Fahrer angefahren
Zur Bildgebung wurde festgehalten: MRI der HWS vom 24. Oktober 2022: 
Breite, linksbetonte Diskushernie C5/6. Ausgeprägte Facettengelenk Effu-
sion L4/5 beidseits (vgl. act. II 203/2). Dr. med. O.________ hielt fest, beim 
Beschwerdeführer fänden sich deutliche bewegungsabhängige Lumbalgi-
en, die zu einer Patienten-Symptomatik L4/5 passten. Weiterhin fänden 
sich linksbetonte Zervikobrachialgien, die durch eine Wurzelkompression 
C6 erklärt werden könnten. Der Neurochirurg erklärte, aus diagnostischen 
Gründen habe er eine Wurzelinfiltration C6 und Facettengelenksinfiltration 
L4/5 beidseits vorgesehen.
3.3.7
Im Bericht vom 6. Dezember 2022 (act. II 185/2 - 4) führte Dr. med. 
O.________ die folgenden (Haupt-)Diagnosen auf: 

Linksbetonte Zervikalgie mit linksseitiger intermittierender Zervikobrachialgie

bei breitbasiger linksbetonter Diskushernie C5/6 mit Entlordosierung der 
HWS

24. November 2022: Facetteninfiltration C5/6 linksseitig mit Wurzelinfiltrati-
on C6 links: Für drei Tage deutliche Verbesserung der Beschwerdesym-
ptomatik

Beidseitige, linksbetonte Lumbosakralgie und Lumbalgie

bei Facettensyndrom L4/5 bei Hypermobilität von LWK 5

Mikroinstabilität L4/5 bei Hypoplasie von LWK 5 gegenüber LWK 4

bei Sakroiliitis

bei ausgeprägten Myogelosen linksseitig

Klinisch dringender V.a. depressive Episode 10/2021

Status nach Autounfall 2003, von links durch einen anderen Fahrer angefahren
Die Infiltration der Facettengelenke C5/6 habe die Beschwerden für etwa 
drei Tage deutlich verbessern können. Die Infiltration der Facettengelenke 
L4/5 habe eine Verbesserung von etwa vier Tagen gebracht. Aktuell seien 
in beiden Bereichen wieder ähnlich starke Schmerzen vorhanden. Im Be-
reich der HWS fänden sich 90 % der Beschwerden auf der linken Seite, die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 15
Beschwerden erreichten auf der visuellen Analogskala (VAS) 7. Es fänden 
sich Schmerzausstrahlungen im Bereich der linken Schulter und des linken 
Oberarmes, vereinbar mit C6. Diese Beschwerden seien bereits seit über 
sechs Monaten stark vorhanden. Alle Schmerzen im Bereich des Nackens 
seien auch mit Kopfschmerzen vergesellschaftet. Kopfschmerzen habe der 
Beschwerdeführer bereits seit etwa 20 Jahren, wobei er seit 15 Jahren re-
gelmässig Schmerzmedikamente einnehme. Die Hauptbeschwerden lokali-
sierten sich auf den linken Hals und die linke Schulter, es komme zu 
regelmässigen Parästhesien im Bereich der Finger II und III, selten IV der 
linken Hand. Diese seien gut erklärt durch die breitbasige Diskushernie 
C5/6.
3.3.8
In der ergänzenden Stellungnahme der MEDAS J.________-
Sachverständigen vom 12. Dezember 2022 (act. II 187) wurde aus psychia-
trischer Sicht unter Bezugnahme auf die Stellungnahme von Dr. med. 
N.________ vom 23. September 2022 (act. II 180/5 - 7) festgehalten, die 
Aussagen des Beschwerdeführers liessen bei diffusen und vagen Angaben 
und Vorbeireden, was auf eine Aggravation hinweise, kein zufriedenstel-
lendes objektivierbares Bild bezüglich Aktivitäten erstellen und zu funktio-
nellen Einschränkungen keine sicheren Angaben erheben. Zudem seien 
Medikamentenspiegel deutlich unterhalb des therapeutischen Bereichs 
gemessen worden. In der somatischen klinischen Untersuchung seien er-
hebliche lnkonsistenzen festgestellt worden, die die Inaktivität im beklagten 
Ausmass in Frage gestellt hätten, resp. nicht hätten nachvollziehbar er-
scheinen lassen. So könnten die vom Beschwerdeführer beklagten Ein-
schränkungen nicht in dem Ausmass zur Beurteilung beigezogen werden. 
Weiter sei festzustellen, dass die Formulierung auf Seite 43 (des Gutach-
tens) ungünstig gewählt sei, da geschrieben werde, dass aufgrund der Dia-
gnose keine relevante Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
vorliegen könne. Hier sei zu präzisieren, dass natürlich nicht die Diagnose 
per se gemeint sei, sondern die festgestellten Symptome und die beklagten 
Beschwerden, wenn diese denn objektivierbar und nachvollziehbar er-
schienen, und welche überhaupt erst zur Diagnosestellung geführt hätten. 
Die Exploration sei erschwert gewesen durch eine diffuse und vage Be-
schwerdeschilderung, was bei einer Befunderhebung mittels Mini-ICF nicht 
zu verlässlich verwertbaren Resultaten geführt hätte, so dass darauf ver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 16
zichtet worden sei. Es sei zu ergänzen, dass der Tatsache, dass eine 
Schmerzstörung vorliege, durchaus Rechnung getragen werde, siehe Ein-
schätzung zur Arbeitsfähigkeit. Beim Vorliegen einer somatoformen 
Störung sei unter anderem erst dann eine erhebliche Invalidisierung anzu-
nehmen, wenn alle Behandlungsmassnahmen ausgeschöpft seien, was 
bislang nicht bestätigt werden könne. Abschliessend bleibe mitzuteilen, 
dass dem Bericht von Dr. med. N.________ keine neuen Gesichtspunkte 
entnommen werden könnten und an der gemachten Einschätzung festge-
halten werde.
Aus rheumatologischer Sicht wurde ausgeführt, zusammenfassend könne 
festgestellt werden, dass die im Nachgang zum Gutachten durchgeführten 
bildgebenden Evaluationen von MRT HWS, MRT LWS und ISG vom 
24. Oktober 2022 im Vergleich zum Gutachtenzeitpunkt des Referenten 
vom 16. Mai 2022 keine relevanten neuen Gesichtspunkte ergeben hätten. 
Das Ausmass der klinisch festgestellten, ganz erheblichen Bewegungsein-
schränkungen im Bereich der Hals- und Lendenwirbelsäule korreliere aus 
Sicht des Referenten in keiner Art und Weise adäquat mit dieser Bildge-
bung. Der Referent habe im Weiteren im Abschnitt 6.1 (des Gutachtens) 
deutliche klinische lnkonsistenzen aufgeführt bei der Beobachtung der 
spontanen Bewegungsfähigkeit des Beschwerdeführers, gegenüber dem 
klinischen Status, z.B. bei der Untersuchung der Hüft- und Kniegelenke. 
Diese erhebliche Schmerzpräsentation sei somatisch orientiert nicht zu 
erklären gewesen. Der Referent habe daher abschliessend eine hochgra-
dige subjektive Krankheits- und Behinderungsüberzeugung mit einer erheb-
lichen Selbstlimitierung und einem offensichtlichen Krankheitsgewinn 
postuliert, indem der Beschwerdeführer geschildert habe, dass er über-
haupt nicht in der Lage sei, irgendeiner Haushaltstätigkeit nachzugehen, 
der gesamte Haushalt werde durch seine Ehefrau und seine drei Kinder 
durchgeführt, er benötige zum Teil Hilfeleistung beim An- und Abziehen 
von Kleidungsstücken. Diese subjektiv massiv geschilderte Einschränkung, 
auch für ganz einfache persönliche Verrichtungen, könne somatisch orien-
tiert in keiner Art und Weise durch adäquate Befunde am Bewegungsappa-
rat erklärt werden, insbesondere nicht durch die oben aufgeführten 
Befunde im Bereich der HWS und der LWS. Daher habe der Referent pos-
tuliert, dass insgesamt keine relevanten Diagnosen vorlägen, welche die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 17
Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich beeinflussen würden. Im Vorder-
grund habe ein chronisches multilokuläres, somatisch nicht abstützbares 
Schmerzsyndrom gestanden. Diese Einschätzung habe sich ganz im We-
sentlichen mit der Evaluation des ambulant behandelnden Rheumatologen 
Dr. med. K.________ in seinem Bericht vom Januar 2022 gedeckt.
3.3.9
Dr. med. N.________ hielt in der Stellungnahme vom 26. Januar 
2023 (act. II 196/3 f.) fest, aus Sicht des Referenten bestätigten die Sach-
verständigen in ihrer Stellungnahme im Gegensatz zu ihrem Gutachten, 
dass funktionelle Einschränkungen aufgrund der Grunderkrankung möglich 
seien und dass eine abschliessende Beurteilung dieser nicht möglich sei. 
Weiterhin könne in Anbetracht vager Aussagen nicht per se auf eine Ag-
gravation geschlossen werden. Die Sachverständigen widersprächen sich 
weiter bezüglich ihrer Aussage im Gutachten und gäben an, dass Behand-
lungsmassnahmen, insbesondere eine stationäre psychosomatische Be-
handlung indiziert seien, bei der genannten Diagnose. Dennoch blieben die 
Sachverständigen bei ihrer Einschätzung und sähen davon ab zunächst 
eine Schadensminderung durchzuführen bzw. zu empfehlen, alle Behand-
lungsoptionen auszuschöpfen. Zusammenfassend könne festgehalten wer-
den, dass in der Stellungnahme auf die restlichen Punkte bzw. 
Beanstandungen des Gutachtens nicht eingegangen worden sei, insbe-
sondere der medizinisch-psychiatrischen Situation sei nicht genügend 
Rechnung getragen worden.
3.3.10 Die MEDAS J.________-Sachverständigen führten in der ergän-
zenden Stellungnahme vom 23. März 2023 (act. II 198) aus, das psychiatri-
sche Beschwerdebild sei anlässlich der Begutachtung eingehend exploriert 
worden, die beklagten Beschwerden seien unter Berücksichtigung der Ak-
ten wie auch des aktuellen psychopathologischen Befundes evaluiert und 
diskutiert worden. Der medizinisch-psychiatrischen Situation sei somit 
Rechnung getragen worden. Vage und diffuse Angaben, Vorbeireden, Wi-
dersprüche, ein fehlendes Eingehen auf Detailfragen und Medikamenten-
spiegel, die auf eine fehlende Einnahme hinwiesen, liessen die 
Authentizität von Beschwerden und präsentierten Symptomen in Frage 
stellen. Es sei durchaus ein behandlungsbedürftiges Krankheitsbild festge-
stellt worden, welches sich auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit auswir-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 18
ke. Es sei jedoch nicht die Aufgabe des Gutachters, einen verbindlichen 
Behandlungsplan aufzustellen. Vielmehr gelte es, auf die leitlinienorientier-
ten Behandlungsmöglichkeiten hinzuweisen. Dem Bericht von Dr. med. 
N.________ seien keine neuen Gesichtspunkte bezüglich klinisch relevan-
ter Symptome oder weiterer Behandlungsschritte zu entnehmen, sodass an 
der Einschätzung von Mai 2022 festgehalten werde.
3.3.11 Dr. med. O.________ hielt im Bericht vom 24. April 2023 (act. II 
200/4 - 7) die folgenden (Haupt-)Diagnosen fest: 

Beidseitige Zervikalgie mit linksseitiger intermittierender Zervikobrachialgie C6

mit radikulärem Reizsyndrom und sensiblem Ausfallsyndrom C6 auf der 
linken Seite

bei beidseitiger starker Unkovertebralarthrose C5/6

bei linksseitiger Foraminalstenose C6

bei breitbasiger linksbetonter Diskushernie C5/6 mit Entlordosierung der 
HWS

24. November 2022: Facetteninfiltration C5/6 linksseitig mit Wurzelinfiltrati-
on C6 links: Für drei Tage deutliche Verbesserung der Beschwerdesym-
ptomatik

Beidseitige, linksbetonte Lumbosakralgie und Lumbalgie

bei Facettensyndrom L4/5 bei Hypermobilität von LWK 5, Mikroinstabilität 
L4/5 bei Hypoplasie von LWK 5 gegenüber LWK 4 bei Sakroiliitis bei aus-
geprägten Myogelosen linksseitig

Klinisch dringender V.a. depressive Episode 10/2021

Status nach Autounfall 2003, von links durch einen anderen Fahrer angefahren

11/2019 (richtig: 11/2020): Arbeitsunfall mit Schlag auf linkes Becken
Beim Beschwerdeführer fänden sich doppelte Beschwerden: Die Hauptbe-
schwerden lokalisierten sich auf die untere HWS, weiterhin fänden sich 
starke Beschwerden im Bereich des lumbosakralen Überganges. HWS: Die 
Beschwerden dort seien durch eine schwere bis starke Unkovertebralar-
throse auf der Höhe C5/6 gut erklärt. Die Pathologien der HWS seien radio-
logisch gut dokumentiert. Alle Tätigkeiten, bei denen der Beschwerdeführer 
seinen Hals stark drehen oder beugen müsse, seien ihm nicht zumutbar. 
Es bestehe darum eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Vorgesehen sei eine 
Infiltration auf der Höhe C5/6 mit Verlaufskontrolle in der Sprechstunde. 
LWS: Hier finde sich eine Hypoplasie von LWK 5 mit Mikroinstabilität. Dies 
erkläre die Beschwerden im Bereich der Facettengelenke L5/S1 und L4/5. 
Vorgesehen sei ein Fortsetzen der Physiotherapie und bei Bedarf eine Infil-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 19
tration der Facettengelenke L4/5 und L5/S1. Bei starken Kopfschmerzen 
bestehe zusätzlich eine Arbeitsunfähigkeit wegen Migräne.
3.3.12 Im Bericht vom 13. Juni 2023 (act. II 203/1 - 3) hielt Dr. med. 
O.________ fest, die Facetteninfiltrationen C5/6 hätten die Zervikalgien für 
einige Stunden fast vollständig zum Verschwinden bringen können. Dies 
belege, dass das Segment C5/6 wesentlich an den Beschwerden beteiligt 
sei. Da die Beschwerden progredient seien, habe er eine neue MRI-
Untersuchung der HWS vorgesehen. 
3.3.13 In der Stellungnahme vom 19. Juli 2023 (act. II 206) führte die RAD-
Ärztin Dr. med. P.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und 
Hämatologie, nach eingehender Würdigung der Akten aus, wie ausführlich 
begründet, erschienen aus medizinischer Sicht erneute medizinische Ab-
klärungen nicht indiziert, da das Gutachten schlüssig und nachvollziehbar 
sei.
3.4
Wie bereits erwähnt (E. 3.1 hiervor), bildet Vergleichsbasis die Ver-
fügung vom 23. Januar 2009 (act. II 79), mit welcher der geltend gemachte 
Anspruch auf eine Invalidenrente gestützt auf das interdisziplinäre Gutach-
ten der MEDAS-F.________ vom 4. August 2008 (act. II 66) abgewiesen 
wurde. Der Beschwerdeführer machte damals Nacken-, Kopf- und Rücken-
schmerzen geltend (act. II 66/17). Wie bereits in der im Jahre 2006 erfolg-
ten Vorbegutachtung durch Dr. med. D.________ (act. II 38), anlässlich 
welcher in der röntgenologischen und MRI-Bildgebung sich weder gravie-
rende degenerative Veränderungen noch traumatische Läsionen der Struk-
turen von HWS, LWS und BWS fanden und aus neurochirurgischer Sicht 
keine die Arbeits- und Leistungsfähigkeit einschränkenden somatischen 
Befunde erhoben werden konnten (so zusammengefasst in act. II 66/18; 
vgl. auch act. II 38/10 und 12 ff.), konnten auch im Rahmen der 2008 er-
folgten MEDAS-Begutachtung keine die Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
einschränkenden Befunde erhoben werden. Damit wurde das von Dr. med. 
D.________ umschriebene Zumutbarkeitsprofil, wonach der Beschwerde-
führer für jede mittelbelastende Tätigkeit uneingeschränkt arbeitsfähig war 
(act. II 38/15), bestätigt (act. II 66/21 f.). Die vom Beschwerdeführer damals 
demonstrierten Beschwerden wurden aus gutachterlicher Sicht als deutlich 
demonstrativ-aggravierendes Verhalten gewertet. Dies unter Hinweis auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 20
die nicht organisch wirkenden Gangstörungen und ein ausgeprägtes 
Schmerz-Schonverhalten, welches eklatant beim Gang und bei der Prüfung 
der HWS zum Vorschein kam, wobei die HWS aktiv kaum bewegt werden 
konnte, kontrastierend mit einem palpatorisch praktisch normalen Tonus 
der Nackenmuskulatur und der Trapeziuswülste (act. II 66/41).
Anlässlich der aktuellen Begutachtung demonstrierte der Beschwerdeführer 
ein unverändertes Beschwerdebild mit anhaltenden, komplett therapieresis-
tenten lumboglutealen Schmerzen, chronischen Zervikalgien mit kapuzen-
artigen Kopfschmerzen und interskapulären Schmerzen mit zum Teil 
Ausstrahlung in den Schultergürtel (act. II 164.5/1), wozu der rheumatologi-
sche Gutachter mit einlässlicher und nachvollziehbarer Begründung fest-
hielt, es bestehe nun eine zur Begutachtung 2008 völlig identische 
Situation, indem ein Bagatelltrauma zu einem anhaltenden und bis anhin 
nicht zu beeinflussenden chronifizierten Schmerzsyndrom geführt habe, 
ohne dass dieses strukturell anatomisch adäquat zu erklären sei. Es beste-
he eine eindrückliche subjektive Krankheits- und Behinderungsüberzeu-
gung 
mit 
einer 
klaren 
Selbstlimitierung 
und 
einem 
sekundären 
Krankheitsgewinn (act. II 164.5/14). Nichts Anderes wurde bereits anläss-
lich der Aufenthalte in der Rehaklinik Q.________ festgestellt (act. II 
13/34). Im Lichte dieser Feststellungen ist eine wesentliche Veränderung 
des Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen, weshalb das neuerliche 
Rentenbegehren bereits deshalb abzuweisen ist. Daran ändert auch der 
Umstand nichts, dass die mit der Beurteilung des aktuellen Zustandes be-
auftragten Sachverständigen dem Beschwerdeführer zufolge seines 
Schmerzverhaltens eine Leistungseinschränkung zugestehen, ist doch die 
Symptomatik nach der Aktenlage unverändert geblieben, womit es sich bei 
der aktuellen Beurteilung bloss um eine andere Einschätzung eines im We-
sentlichen unverändert gebliebenen Zustandes handelt, was revisions- 
bzw. neuanmeldungsrechtlich unerheblich ist (vgl. E. 2.4.3 hiervor). Doch 
selbst wenn eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
vorläge, wäre die Beschwerde aus den nachfolgenden Gründen abzuwei-
sen (vgl. E. 4 und 5 hiernach).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 21
4.
4.1
4.1.1
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).
4.1.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
4.1.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 22
4.2
Das MEDAS J.________-Gutachten vom 20. Juli 2022 (inklusive 
Teilgutachten [act. II 164.1 - 164.5]) erweist sich als voll beweiskräftig, da 
es – beruhend auf allseitigen Untersuchungen und unter Berücksichtigung 
der geklagten Beschwerden – die streitigen Punkte umfassend abhandelt 
und in Kenntnis der Vorakten abgegeben wurde. Weiter leuchtet es in der 
medizinischen Beurteilung ein und die darin gezogenen Schlussfolgerun-
gen werden eingehend begründet (vgl. E. 4.1.2 hiervor). Was der Be-
schwerdeführer aufgrund der bei den behandelnden Ärzten eingeholten 
Stellungnahmen dagegen einwendet, überzeugt nicht:
4.2.1
Im Zusammenhang mit dem rheumatologischen Teilgutachten 
macht der Beschwerdeführer insbesondere geltend (Beschwerde S. 6 f. 
III./Art. 3/Ziff. 4.1), im Bericht des Neurochirurgen Dr. med. O.________ 
vom 25. Oktober 2022 werde gestützt auf eine am 24. Oktober 2022 
durchgeführte MRI-Bildgebung über eine breite, linksbetonte Diskushernie 
C5/6 und eine ausgeprägte Facettengelenk Effusion L4/5 beidseits berich-
tet, mit der Dr. med. O.________ die klinisch und befundlich festgestellte 
Patienten-Symptomatik L4/5 erkläre. Um die Ursache der linksbetonten 
Cervicobrachialgien zu klären, werde er eine Wurzelinfiltration C6 und Fa-
cettengelenksinfiltration L4/5 durchführen. Damit konfrontiert, spreche der 
rheumatologische Teilgutachter in der Stellungnahme von einer fortge-
schrittenen Unkovertebralarthrose, der er – im Vergleich zu den MR-
Aufnahmen vom 7. Oktober 2021 – keine Relevanz beimesse. Weshalb 
dies so sei, bleibe im Dunkeln und sei angesichts der fachärztlich diagnos-
tizierten, objektiv ausgewiesenen Zustandsverschlechterung nicht nach-
vollziehbar. Der Gutachter führe schliesslich aus, dass auch unter 
Berücksichtigung der neusten MR-Bildgebung der HWS vom 24. Oktober 
2022 die im klinischen Status am 16. Mai 2022 erhobenen Bewegungsein-
schränkungen nicht adäquat erklärt werden könnten. Diese Ausführungen 
gingen am Kern der Sache vorbei. Massgebend könne nicht nur sein, ob 
eine festgestellte Bewegungseinschränkung durch den neuen MR-Befund 
erklärt werden könne, sondern vielmehr sei relevant, inwiefern sich daraus 
funktionelle Einschränkungen ergäben. 
Der rheumatologische Gutachter hat anders als der behandelnde Neuro-
chirurge Dr. med. O.________ die bildgebenden Befunde der HWS und der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 23
LWS (act. II 164.5/7 f.) nicht isoliert, sondern im Kontext mit den von ihm 
und dem behandelnden Rheumatologen Dr. med. K.________ (vgl. dazu 
act. II 142/6 f. und 144/23 f.) anlässlich der klinischen Untersuchungen er-
hobenen Erkenntnissen (vgl. dazu act. II 164.5/4 ff. Ziff. 4.1 ff.) sorgfältig 
und für das Gericht in nachvollziehbarer und überzeugender Weise gewür-
digt (act. II 164.5/9 ff. Ziff. 6.1 ff.). Den bildgebenden Befunden vom 7. Ok-
tober 2021 (act. II 156/4 - 9) und 8. Dezember 2021 (act. II 156/2 f.) zufolge 
bestehen an der gesamten Wirbelsäule (HWS, BWS, LWS und ISG) und 
den Hüften im Allgemeinen altersentsprechende Verhältnisse und einzig 
hinsichtlich der C6-Wurzel gibt es Hinweise auf eine mögliche Reizung 
bzw. Neurokompression. Eine solche konnte indessen der Gutachter an-
lässlich der klinischen Untersuchung – in ähnlicher Weise wie bereits die 
Ärzte der Rehaklinik Q.________ (act. II 13/40) – ausschliessen (act. II 
164.5/5 und 10 [leicht unterhalb der Mitte] sowie act. II 187/3). Wenn Dr. 
med. O.________ entgegen den Empfehlungen des behandelnden (act. II 
142/6 f. und act. II 144/23 f.) und des begutachtenden Rheumatologen (act. 
II 164.5/10 ff. Ziff. 6.1 ff.) allein aufgrund der bildgebenden Befunde und der 
im Rahmen eines "völlig dysfunktionalen Bewegungsmusters" (act. II 
144/23) demonstrativ-aggravatorisch (vgl. dazu bereits act. II 22/7, act. II 
38/10, act. II 66/39 und act. II 164.5/10 sowie act. II 187/1 ff.) beklagten 
Schmerzen diese in neurochirurgischer Hinsicht für weiterhin behandlungs-
bedürftig hält und ein operatives Vorgehen ohne jegliche Anhaltspunkte auf 
einen dauerhaften Behandlungserfolg (Infiltrationen bringen einen Behand-
lungserfolg von bloss drei bzw. vier Tagen [act. II 185/2]) weiterhin durch-
führt, spricht dies nicht gegen die Zuverlässigkeit der gutachterlichen 
Beurteilung. Im Übrigen leitet Dr. med. O.________ aufgrund seiner Er-
kenntnisse lediglich Beeinträchtigungen hinsichtlich Tätigkeiten ab, bei de-
nen der Beschwerdeführer seinen Hals stark drehen oder beugen muss, 
woraus mitnichten eine "vollständige Arbeitsunfähigkeit" (act. II 200/6) be-
gründet werden kann. 
4.2.2
Hinsichtlich des psychiatrischen Teilgutachtens bringt der Be-
schwerdeführer insbesondere vor (Beschwerde S. 4 ff. III./Art. 3/Ziff. 3.1 
ff.), wie die Gutachterin zu der die Arbeitsfähigkeit beeinflussenden Dia-
gnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychi-
schen Faktoren (ICD-10 F45.41) komme, namentlich wie sich diese 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 24
herleite, welche Beschwerden zur Diagnosestellung führten und wie der 
Verlauf sei, werde nicht dargelegt. Neben den Beschwerden würden eben-
so wenig die sich daraus ergebenden funktionellen Beeinträchtigungen 
beschrieben, die zentrales Element für die daraus abzuleitende Arbeitsun-
fähigkeit seien. In der ergänzenden Stellungnahme habe die Gutachterin 
diffuse und vage Angaben und ein Vorbeireden des Beschwerdeführers 
geltend gemacht, das auf Aggravation hinweise, weshalb sich kein zufrie-
denstellendes objektivierbares Bild bezüglich Aktivitäten habe erstellen und 
sich zu funktionellen Einschränkungen keine sicheren Angaben hätten er-
heben lassen. Die Gutachterin habe ohne nähere Ausführungen eine 
20%ige bzw. 10%ige Arbeitsunfähigkeit bei "reduzierter Flexibilität und er-
höhtem Pausenbedarf" beziffert; eine nachvollziehbare Begründung zum 
Ausmass (weshalb 20 % bzw. 10 % und nicht 40 % bzw. 50 %) und wes-
halb die Arbeitsunfähigkeiten in Bezug auf die angestammte und die lei-
densangepassten Tätigkeiten unterschiedlich ausfielen, fehle komplett. 
Dass sich der Beschwerdeführer in medizinischen Untersuchungssituatio-
nen als wortkarg, in-sich-gekehrt, mimikarm, schmerzgeplagt und fatalis-
tisch (act. II 13/37, act. II 22/6, act. II 39/4 f., act. II 66/27 und act. II 164.4/5 
f.), in der Schmerzbeschreibung wenig differenziert (act. II 13/33 und act. II 
66/27) bzw. diffus und vage (act. II 187/1) bei auffällig schmerzbetontem 
Schonverhalten mit übertriebener Empfindlichkeit (act. II 66/39) präsentiert, 
ist aufgrund der gesamten medizinischen Aktenlage erstellt und von "vor-
geschoben" kann entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (Be-
schwerde S. 4) keine Rede sein. Was die Diagnose anbetrifft, erweist sich 
diese nicht nur als nachvollziehbar hergeleitet, sondern auch in Überein-
stimmung stehend mit den übrigen psychiatrischen Akten, soweit auf diese 
abgestellt werden kann. Was die Kritik an der Differenz der Leistungsein-
schränkung mit Bezug auf die bisherige und eine angepasste Tätigkeit an-
betrifft, ist diese nicht zu hören, hält doch die Gutachterin bezüglich einer 
angepassten Tätigkeit in Ziff. 8.2.1 (act. II 164.4/9) unmissverständlich fest, 
dass sich diese dadurch auszeichnet, dass sie genügend Möglichkeiten zur 
Einlegung von Pausen einräumt, womit – im Vergleich zu einer Tätigkeit 
ohne diese Möglichkeit – auch weniger Anlass zu einer ermüdungsbeding-
ten Leistungsbeeinträchtigung besteht. Was die Kritik aufgrund der unter-
schiedlichen fachpsychiatrischen Auffassungen über einen sogenannten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 25
"Ausschlussvorbehalt" anbelangt (Beschwerde S. 5 f. III./Art. 3/Ziff. 3.3), 
mag dies fachtheoretisch von Interesse sein, indessen ist die vom Be-
schwerdeführer erhobene Kritik mit Bezug auf das vorliegend relevante und 
von der Gutachterin unter Einbezug der psychopathologischen Befunde, 
welche insbesondere auch depressive Komponenten wie Niedergestimmt-
heit, Traurigkeit und Weinerlichkeit beinhalten (act. II 164.4/6), abschlies-
send beantwortete Beweisthema der Beeinträchtigung des funktionellen 
Leistungsvermögens (auf Nuancen bei der Diagnosestellung kommt es 
dagegen nicht an) nicht relevant und damit ebenfalls nicht zu hören. 
Ebenso wenig vermag die Kritik des Beschwerdeführers, im Gegensatz 
zum psychiatrischen Teilgutachten der MEDAS J.________ zeichne sich 
das von Dr. med. L.________ verfasste Gutachten durch eine sehr detail-
lierte und differenzierende Beurteilung, insbesondere auch betreffend der 
Prognose, die im besten Fall eine Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit in 
zehn Monaten (richtig: sechs Monate; act. II 151.2/18 Ziff. 5.1) vorsehe, 
Zweifel an der Zuverlässigkeit und Beweiskraft der gutachterlichen Beurtei-
lung zu erwecken. Dr. med. L.________ erstattete ihr Gutachten rund ein 
halbes Jahr zuvor im Auftrag der Krankentaggeldversicherung und hatte 
daher ihre Beurteilung primär nicht auf die Erwerbs-, sondern auf die Ar-
beitsfähigkeit zu fokussieren. Dabei hielt sie unmissverständlich fest, dass 
die psychosozialen und soziokulturellen Faktoren einen wesentlichen Ein-
fluss auf die Schwere der von ihr diagnostizierten Depression und zusam-
men mit der langjährigen, chronifizierten Schmerzstörung zu einer 
zunehmenden Verbitterung beim Beschwerdeführer geführt hätten (act. II 
151.2/20 Ziff. 7), was sie bei der Beurteilung der zum Begutachtungszeit-
punkt gegebenen Arbeitsfähigkeit zweifellos mitberücksichtigte. Aufgrund 
dieser Gegebenheiten erachtete sie – wie die Gutachterin der MEDAS 
J.________ (vgl. dazu act. II 164.4/8 Ziff. 7.1) – die Prognose als "reser-
viert", hielt indessen aufgrund der in den Jahren 2013/14 bei intensiven 
therapeutischen Bemühungen erreichten Verbesserung des Gesundheits-
zustandes mit erfolgreicher Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt dafür, 
dass die Ressourcen für eine Salutogenese grundsätzlich vorhanden und 
diese durch geeignete therapeutische Massnahmen auch in der aktuellen 
Situation wieder mobilisierbar sein sollten und der Beschwerdeführer in 
spätestens sechs Monaten wieder eine volle Arbeitsfähigkeit erreichen soll-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 26
te (act. II 151.2/18 Ziff. 5.1). Mit Bezug auf das vorliegend relevante Be-
weisthema der Erwerbsfähigkeit steht diese Beurteilung, insbesondere un-
ter Ausklammerung der therapeutisch angehbaren Auswirkungen der psy-
chosozialen und soziokulturellen Belastungsfaktoren, in Einklang mit 
derjenigen der MEDAS J.________-Gutachterin, welche zusammenfas-
send festhält, aufgrund der Diagnose, den Untersuchungsresultaten in den 
somatischen Teilgutachten und der Tatsache, dass im langjährigen Verlauf 
eine Arbeitsfähigkeit bestanden und keinerlei psychiatrisch-psycho-
therapeutische Behandlung stattgefunden habe, könne keine relevante 
Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit vorliegen (act. II 164.4/8 
f. Ziff. 7.1).
Eine Indikatorenprüfung gemäss BGE 141 V 281 ist entbehrlich, da selbst 
unter Berücksichtigung der psychiatrisch begründeten Leistungseinschrän-
kung (act. II 164.1/10 Ziff. 4.5) kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 
resultiert (vgl. E. 5 hiernach); eine höhere Arbeitsunfähigkeit als die gutach-
terlich attestierte kann aus einer Indikatorenprüfung nicht resultieren (Ent-
scheid des Bundesgerichts vom 14. April 2019, 8C_783/2019, E. 4.1.4).
5.
5.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
5.2
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 
möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf 
sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. 
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermit-
telt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte mitein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 27
ander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; 
BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136; SVR 2019 BVG Nr. 16 
S. 64 E. 4.4.2).
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hy-
pothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- 
und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und 
allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum 
Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 S. 300, 
129 V 222).
5.3
5.3.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft. Die Ermittlung des Valideneinkommens hat 
so konkret wie möglich zu erfolgen (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325; SVR 2022 UV Nr. 4 S. 12 E. 3.2). Lässt sich aufgrund 
der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf statisti-
sche Werte wie die vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen 
der Invaliditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöh-
nung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen 
Faktoren abgestellt werden (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110; SVR 2022 IV 
Nr. 22 S. 71 E. 4.2).
5.3.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181, 143 V 295 E. 2.2 
S. 296). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den LSE herangezogen werden. Dabei wird in der Regel der To-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 28
talwert angewendet. Praxisgemäss ist beim anhand der LSE vorgenomme-
nen Einkommensvergleich sodann von der Tabellengruppe A (standardi-
sierte Bruttolöhne) auszugehen, wobei üblicherweise auf die Tabelle 
TA1_tirage_skill_level, privater Sektor, abgestellt wird. Bei der Verwendung 
der standardisierten Bruttolöhne ist gemäss Rechtsprechung jeweils vom 
sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen (BGE 148 V 174 E. 6.2 
S. 181, 143 V 295 E. 2.2 S. 297).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invaliden-
einkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 
wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist 
(BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182, 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 
S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 S. 148 E. 3.3). 
5.4
Der Beschwerdeführer ist seit dem 17. November 2020 in der Ar-
beitsfähigkeit eingeschränkt (act. II 102) und die Neuanmeldung zum Leis-
tungsbezug erfolgte im April 2021 (act. II 106), so dass der frühestmögliche 
Rentenbeginn in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 und Art. 29 Abs. 1 IVG 
(vgl. E. 2.3 hiervor) auf November 2021 fällt. Auf diesen Zeitpunkt hin ist 
ein Einkommensvergleich vorzunehmen.
5.5
5.5.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens hat die Beschwerde-
gegnerin auf das zuletzt bei der G.________ AG als ... bzw. ... (act. II 101, 
act. II 151.2/8 Ziff. 2.4.1) erzielte Einkommen abgestellt (act. II 207/2). In-
dessen ist für das Valideneinkommen davon ausgehend, dass der Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 29
schwerdeführer nach einer vierjährigen Berufslehre einen Fähigkeitsaus-
weis als ... erlangt haben soll (dieser befindet sich entgegen act. II 3/7 nicht 
in den Akten), auf das Einkommen eines ... mit Fähigkeitsausweis abzustel-
len. 
Auszugehen 
ist 
somit 
von 
den 
LSE 
2020, 
Tabelle 
TA1_tirage_skill_level, Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert), nach Wirt-
schaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Ziff. 45 
- 47, Handel; Instandhaltung und Reparatur von Motorfahrzeugen, Kompe-
tenzniveau 2, Männer, im Betrag von monatlich Fr. 5'480.-- bzw. jährlich 
Fr. 65'760.--. Angepasst an den Nominallohnindex des Jahres 2021 resul-
tiert ein Betrag von Fr. 65'697.50 (Tabelle T1.1.10, Nominallohnindex, 
Männer, 2011 - 2021, Ziff. 45 - 47, Handel und Reparatur von Motorfahr-
zeugen, Index Jahr 2020: 105.2 Punkte, Index Jahr 2021: 105.1 Punkte). 
5.5.2
Da der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine ihm an sich zumutbare Tätigkeit aufgenommen hat, ist auch das In-
valideneinkommen anhand statistischer Daten zu ermitteln (vgl. E. 5.3.2 
hiervor). Auszugehen ist von den LSE 2020, Tabelle TA1_tirage_skill_level, 
Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert), nach Wirtschaftszweigen, Kompe-
tenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Total, Männer, Kompetenzni-
veau 1, im Betrag von monatlich Fr. 5'261.-- bzw. jährlich Fr. 63'132.--. 
Angepasst an den Nominallohnindex des Jahres 2021 resultiert ein Betrag 
von Fr. 62'659.10 (Tabelle T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, 2011 - 
2021, Total, Index Jahr 2020: 106.8 Punkte, Index Jahr 2021: 106.0 Punk-
te). Die Anpassung an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 
41.7 Stunden im Abschnitt Total im Jahr 2021 ergibt einen Betrag von 
Fr. 65'322.10 (Fr. 62'659.10 / 40 h x 41.7 h). Einen leidensbedingten Abzug 
(vgl. E. 5.3.2 hiervor) hat die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht gewährt. 
Unter Berücksichtigung der gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeit von 
90 % in einer angepassten Tätigkeit (act. II 164.1/11 Ziff. 4.7) resultiert ein 
Invalideneinkommen von Fr. 58'789.90 (Fr. 65'322.10 x 0.9). 
5.5.3
Die Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen ergibt 
einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von gerundet 11 % 
([Fr. 65'697.50 - Fr. 58'789.90] / Fr. 65'697.50 x 100 = 10.51 %; zu den 
Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123; SVR 2019 IV 
Nr. 61 S. 198 E. 7.1). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 30
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 
6.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG); auch die obsiegende Beschwerdegegnerin hat als Sozialversiche-
rungsträgerin nicht Anspruch auf Ersatz ihrer Parteikosten (BGE 128 V 124 
E. 5b S. 133).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Nov. 2023, IV/23/666, Seite 31
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.