be_verwaltungsgericht · 200 2013 859 · 2014-03-21 · de

Verfügung vom 26. September 2013

200 13 859 IV
STC/MAK/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. März 2014
Verwaltungsrichterin Stirnimann, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Mauerhofer
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 26. September 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. März 2014, IV/13/859, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ (Jg. 1967) absolvierte nach der obligatorischen Schulzeit 
zunächst die Schule B.________ und anschliessend eine Ausbildung zum 
… bei der C.________ (Antwortbeilage [AB] 1/4). Bis 1992 arbeitete er wei-
terhin bei derselben Gesellschaft. Daraufhin ging er wechselnden Tätigkei-
ten nach. Zuletzt arbeitete er bei D.________ als …. Diese Arbeitsstelle 
verlor er per Ende Juni 2010 (AB 32). 
A.________ geriet im Alter von 23 Jahren in eine zunehmende Drogenab-
hängigkeit. Im Jahr 1995 wurde er in ein Programm zur kontrollierten Hero-
inabgabe aufgenommen. Verschiedene Entzugsversuche scheiterten. Auch 
während einer langjährigen Methadonsubstitution, die bis heute stattfindet, 
kam es mitunter phasenweise zu erheblichem Beikonsum von Alkohol und 
illegalen Drogen (vgl. AB 9/4; 50.4/9).
Im Januar 2000 meldete sich A.________ erstmals bei der Invalidenversi-
cherung (IV) zum Leistungsbezug an und nannte als Gesundheitsschaden 
Drogenkrankheit sowie eingeschränkte Leistungsfähigkeit (Antwortbeilage 
[AB] 1). Die IV-Stelle Bern (IVB) wies das Leistungsgesuch wegen fehlen-
den invalidisierenden Gesundheitsschadens mit Verfügung vom 8. Sep-
tember 2000 ab (AB 11). Diese Verfügung blieb unangefochten. 
B.
Mit Neuanmeldung vom 16. Mai 2011 beantragte der Versicherte abermals 
Leistungen der IV (AB 16). Die IVB führte erwerbliche und medizinische 
Erhebungen durch. Insbesondere liess sie den Versicherten von Dr. med. 
Dipl.-Psych. E.________ (Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie) 
psychiatrisch begutachten (AB 56.1). Am 24. Oktober 2012 erliess sie ei-
nen Vorbescheid, wonach sie das Leistungsbegehren – abermals wegen 
fehlenden invalidisierenden Gesundheitsschadens – abzuweisen gedenke 
(AB 59). Vertreten durch F.________ erhob der Versicherte dagegen Ein-


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wand (AB 60). In der Folge gelangte die IVB mehrfach mit Zusatzfragen an 
den Gutachter und unterbreitete die Sache ausserdem (erneut) ihrem regi-
onalen ärztlichen Dienst (RAD; AB 58, 65, 66, 68). Mit Schreiben vom 10. 
Juni 2012 forderte sie den Versicherten auf, seinen Alkoholkonsum sowie 
den Beigebrauch von Drogen einzustellen und bei den monatlichen Kon-
trollen durch den RAD aktiv mitzuwirken. Zugleich verwies sie auf die 
Schadenminderungspflicht und die Möglichkeit der Leistungskürzung oder -
verweigerung bei Verletzung derselben (AB 69). 
Am 20. Juni 2013 wurde der Versicherte vom RAD zur Laboruntersuchung 
(Blutentnahme/Urinkontrolle) am 27. Juni 2013 aufgeboten (AB 70). Nach-
dem er sich telefonisch abgemeldet hatte (vgl. AB 75/2), ergingen drei wei-
tere Aufgebote zur Laboruntersuchung, denen der Versicherte unentschul-
digt keine Folge leistete (AB 71 – 73). Mit Vorbescheid vom 18. Juli 2013 
teilte ihm die IVB mit, dass sie das Leistungsbegehren wegen Verletzung 
der Schadenminderungspflicht abzuweisen gedenke (AB 75). Der Versi-
cherte erklärte mit Einwand vom 20. August 2013 (AB 76), er sei nicht zur 
Untersuchung erschienen, da es ihm psychisch schlecht gegangen sei und 
er überdies davon ausgegangen sei, die IVB verfüge bereits über Resultate 
von Urinkontrollen. Ausserdem fürchte er sich aufgrund früherer Erfahrun-
gen vor Blutentnahmen aus oberflächlichen Venen. Diese seien bei ihm 
infolge seiner Drogenkarriere in schlechtem Zustand und er wünsche da-
her, dass die Blutentnahme jeweils aus einer Tiefenvene erfolge, was den 
Beizug eines Arztes voraussetze. Er beteuerte weiter, die Termine künftig 
einhalten zu wollen. Die IVB hielt jedoch an ihrer Auffassung fest und ver-
fügte am 26. September 2013 gemäss Vorbescheid (AB 78). 
C.
Der Versicherte hat die Verfügung der IVB vom 26. September 2013 beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern angefochten. Mit Beschwerde vom 
30. September 2013 wird beantragt, es seien ihm Wiedereingliederungs-
massnahmen zu gewähren. Ausserdem sei ihm zuzusichern, dass eine 
Blutentnahme jeweils nur durch einen Arzt vorgenommen werde. 


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Am 14. Oktober 2013 ging beim Verwaltungsgericht ein Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege (uR) ein. 
Die IVB schloss mit Beschwerdeantwort vom 7. November 2013 auf Ab-
weisung der Beschwerde.
Am 28. November 2013 hiess die Instruktionsrichterin das uR-Gesuch gut. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 23. Januar 2014 forderte sie die Be-
schwerdegegnerin auf, dem Gericht zu erläutern, mit welcher Begründung 
sie den Leistungsanspruch verneine. Diese erklärte mit Eingabe vom 
10. Februar 2014, sie bestreite ihre Leistungspflicht gestützt auf das Fehlen 
eines invalidisierenden Gesundheitsschadens. Dem Beschwerdeführer 
wurde diese Ergänzung der Beschwerdeantwort eröffnet. Eine diesbezügli-
che Stellungnahme ist nicht eingegangen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 26. September 2013 (AB 
78). Streitig ist der Anspruch auf Leistungen der IV und dabei insbesonde-
re, ob die Beschwerdegegnerin diesen aufgrund Fehlens eines invalidisie-
renden Gesundheitsschadens zu Recht verneint hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus 
drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Ne-
ben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch sol-
che psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 ATSG).
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit inva-
lidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten 
Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könn-
te; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt 
(BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 2007 IV Nr. 
47 S. 154 E. 2.4).
2.2
Nach ständiger Rechtsprechung begründen Alkoholismus, Medika-
mentenmissbrauch und Drogensucht für sich allein keine Invalidität im Sin-
ne des Gesetzes. Vielmehr wird eine solche Sucht invalidenversicherungs-
rechtlich erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt 
hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Er-
werbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, 


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oder wenn sie selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 
E. 3c S. 268; SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.
Mit Vorbescheid vom 24. Oktober 2012 (AB 59) erklärte die Be-
schwerdegegnerin, mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens 
bestehe kein Anspruch auf Leistungen der IV. Vertreten durch F.________ 
liess der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 22. November 2012 dage-
gen Einwand erheben (AB 60). Nachdem die Beschwerdegegnerin im 
Rahmen eines weiteren Vorbescheidverfahrens und anlässlich der ange-
fochtenen Verfügung argumentiert hatte, es bestehe infolge Verletzung der 
Schadenminderungspflicht kein Leistungsanspruch (AB 75, 78), erklärte sie 
mit Beschwerdeantwort vom 7. November 2013 wiederum, die Beschwerde 


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sei abzuweisen, weil kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege. 
Sie bestätigte diese Auffassung mit ergänzender Eingabe vom 10. Februar 
2014, die dem Beschwerdeführer zugestellt wurde. Dieser hat sich dazu 
nicht geäussert.
4. 
Die psychiatrischen Gutachter äussern sich zum medizinischen 
Sachverhalt wie folgt:
4.1
Dr. med. Dipl.-Psych. E.________, der den Beschwerdeführer im 
Auftrag der G.________ exploriert hatte, diagnostizierte mit Gutachten vom 
19. September 2010 (AB 50.4) eine mittelgradig ausgeprägte depressive 
Episode im Rahmen einer depressiven Störung mit somatischem Syndrom 
(ICD-10: F33.11) sowie eine methadonsubstituierte Opiatabhängigkeit 
(ICD-10: F11.24). Es bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für jed-
wede Tätigkeit unter den Bedingungen der freien Wirtschaft. Bei einem 
Alkohol- und Beikonsumverzicht sei innerhalb von drei Monaten mindes-
tens eine Teilarbeitsfähigkeit von 50 % erreichbar, wobei die Gesamtpro-
gnose reserviert zu beurteilen sei.
4.2
Die G.________ beauftragten anschliessend Dr. med. H.________ 
(Psychiatrie und Psychotherapie FMH). In seinem Gutachten vom 12. De-
zember 2011 (AB 50.4) nannte dieser als genaue medizinische Ursache 
der Arbeitsunfähigkeit eine depressive Episode (aktuell noch leicht, in Re-
mission, ICD-10: F32.0). Diese Störung bestehe spätestens seit Anfang 
des Jahres 2011. Zuvor sei seit Frühjahr 2010 von einer Anpassungs-
störung infolge eines Arbeitsplatzkonfliktes auszugehen (ICD-20: F43). Die 
psychischen Symptome würden noch eine Minderung der Arbeitsfähigkeit 
um maximal 50 % bedingen; eine vorerst noch bestehende Einschränkung 
der Leistungsfähigkeit um maximal 20 % sei darin schon eingerechnet. 
Eine progressive Wiederaufnahme der Arbeit sei zumutbar. Aus rein psych-
iatrischer Sicht seien sowohl die bisherige als auch alle anderen, dem Alter 
und Ausbildungsstand angepassten Tätigkeiten weiterhin zumutbar. Neben 
der erwähnten Diagnose bestünden folgende Faktoren, die keinen Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit hätten: akzentuierte Persönlichkeitszüge, grosser 
Wunsch nach Anerkennung des vermeintlich erlittenen Unrechts, mögli-


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cherweise schwierige Aussichten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sowie 
Zusammenleben mit einer ebenfalls drogenabhängigen Partnerin (AB 
50.4/16).
4.3
Im Auftrag der Beschwerdegegnerin begutachtete Dr. med. Dipl.-
Psych. E.________ den Beschwerdeführer erneut und erstattete dieser am 
22. August 2012 sein Gutachten (AB 56.1). Er diagnostizierte eine leicht- 
bis mittelgradig ausgeprägte depressive Episode im Rahmen einer rezidi-
vierend depressiven Störung mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), 
eine methadonsubstituierte Opiat-Abhängigkeit (ICD-10: F11.24) sowie 
eine akzentuierte Persönlichkeit mit narzisstisch-selbstunsicheren und 
emotional-instabilen Anteilen (ICD-10: F61.0). Der Gutachter führte weiter 
aus, der Beschwerdeführer benötige zunächst ein Arbeitstraining. Nach 
Abschluss desselben sei davon auszugehen, dass bei einer geeigneten 
Arbeitsstelle ein Arbeitspensum von 100 % bei einer Leistungsminderung 
von 50 % zumutbar sei. Als angepasst gelte ein Arbeitsplatz, der ruhig, 
stressarm, emotional nicht belastend, nicht monoton und gut strukturiert sei 
und der keine Arbeit mit Geräten mit erheblichem Gefahrenpotential mit 
sich bringe. Medizinische Massnahmen, die über den geforderten Beikon-
sumverzicht und die Alkoholabstinenz hinausgingen, seien derzeit nicht 
erfolgversprechend, hingegen seien berufliche Integrationsmassnahmen 
angezeigt, um die bestehende Restarbeitsfähigkeit zu erhalten.
Mit Schreiben vom 3. Oktober 2012 ergänzte der Gutachter, eine arbeits-
medizinische-berufliche Abklärung sei zumutbar (AB 58). Es handle sich 
um eine „sekundäre Sucht“ vor dem Hintergrund einer rezidiverend depres-
siven Störung und deutlich akzentuierter Persönlichkeitszüge. Auf entspre-
chende Nachfrage durch die Beschwerdegegnerin erklärte er sodann mit 
Schreiben vom 29. Januar 2013 (AB 65), der Beschwerdeführer leide nicht 
an einer Persönlichkeitsstörung, sondern zeige vielmehr akzentuierte Per-
sönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1). Mit Schreiben vom 31. Mai 2013 führte er 
schliesslich aus, der kontrollierte Beikonsumverzicht sowie die kontrollierte 
Alkoholabstinenz dienten der Erhaltung der festgestellten Restarbeitsfähig-
keit. Eine kurzfristige Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch die genann-
ten Massnahmen sei aus psychiatrischer Sicht nicht zu erwarten. Der Er-
folg derselben könne nach sechs Monaten beurteilt werden. Die Frage, ob 


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dadurch allenfalls sogar wieder innerhalb eines Jahres eine vollständige 
Arbeitsfähigkeit erreicht werden könne, beantwortete der Gutachter mit: 
„Eher nein.“
4.4
Was den Umfang der Arbeitsfähigkeit angeht, kommen die beauf-
tragten Gutachter zu unterschiedlichen Schlüssen. Dr. med. H.________ 
und Dr. med. Dipl.-Psych. E.________ diagnostizieren hingegen überein-
stimmend ein depressives Geschehen. Ferner sind sie sich darin einig, 
dass akzentuierte Persönlichkeitszüge vorliegen, dass aber keine Persön-
lichkeitsstörung besteht (AB 50.4/16, 65). Diese Punkte haben als mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt zu gelten, ebenso die mehrjähri-
ge methadonsubstituierte Opiatabhängigkeit. Diese ist praxisgemäss – von 
Ausnahmen abgesehen – nicht invalidisierend (vgl. vorstehend E. 2.2).
Die von Dr. med. H.________ diagnostizierte aktuell noch leichte depressi-
ve Episode (in Remission, ICD-10: F32.0; AB 50.4/14) bzw. die leicht- bis 
mittelgradig ausgeprägte depressive Episode im Rahmen einer rezidivie-
rend 
depressiven 
Störung 
mit 
somatischem 
Syndrom 
(ICD-10: 
F33.01/F33.11), wie sie von Dr. med. Dipl.-Psych. E.________ festgestellt 
wird (AB 56.1/11), sind definitionsgemäss vorübergehende Leiden, indem 
solche Episoden im Mittel etwa sechs Monate, selten länger als ein Jahr 
dauern. Länger dauernde Störungen sind unter ICD-10: F33 (rezidivierende 
depressive Störung) oder ICD-10: F34 (anhaltende affektive Störung) zu 
subsumieren. Bei der diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode 
liegt damit keine andauernde Depression vor. Die von den beiden Ärzten 
beschriebenen Leiden sind vielmehr vorübergehender Natur und daher in 
der Regel nicht invalidisierend (vgl. Entscheide des Bundesgerichts [BGer] 
vom 14. Juni 2011, 8C_80/2011, E. 6.3.2, und vom 26. Januar 2007, 
I 510/06, E. 6.3).
Damit erübrigt sich auch eine weitere Prüfung der Frage, ob die erwähnten 
psychiatrischen Befunde – im Sinne einer Ausnahme (BGE 124 V 265 E. 
3c S. 268; SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2; vgl. vorstehend E. 2.2) – 
in einem rechtserheblichen Kausalzusammenhang mit der langjährigen 
Opiatabhängigkeit stehen. Dass letztere körperliche Gesundheitsprobleme 
verursacht hat, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen, ist nicht erstellt; 
auch unter diesem Aspekt bleibt die Drogensucht also unerheblich. Unter 


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diesen Umständen kann schliesslich auch offen bleiben, ob die Beschwer-
degegnerin aufgrund einer Verletzung der zumutbaren Mitwirkungspflicht 
im Abklärungsverfahren (vgl. dazu Art. 43 Abs. 3 ATSG) zu Recht auf eine 
Verletzung der Schadenminderungspflicht geschlossen und das Gesuch 
infolgedessen anhand der vorhandenen Akten abgewiesen hat (Art. 21 
Abs. 4 ATSG; AB 78). Die Verfügung erweist sich somit als rechtens und 
die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. De-
zember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht zu befreien.
5.2
Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 


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der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
 3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.