be_verwaltungsgericht · 200 2016 453 · 2016-04-04 · de

Einspracheentscheid vom 4. April 2016

200 16 453 ALV
SCP/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 2. August 2016
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 4. April 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2016, ALV/16/453, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1964 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) ist 
ausgebildete … (Dossier RAV-Region Oberland, act. IIA 24). Sie war u.a. 
vom 1. August 2011 bis 31. Juli 2013 im B.________, (act. IIA 21), in die-
sem Beruf tätig. Bis Ende Oktober 2013 arbeitete sie für das C.________, 
im …. (Dossier der Arbeitslosenkasse Thun, act. IIB 13). Ab 1. November 
2013 war sie in der Leitung … und als … für die D.________, tätig (act. IIA 
35 ff.; act. IIB 69 f.). Nachdem ihr diese Stelle per 31. August 2015 gekün-
digt worden war (act. IIA 31; act. IIB 69 f.), meldete sie sich zur Arbeitsver-
mittlung bei der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) an (act. IIB 37 f.) und 
stellte am 1. September 2015 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (act. 
IIB 61 ff.). Da die Versicherte laut Arztzeugnis vom 17. November 2015 
vom 30. März bis 31. Juli 2015 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen war und 
ihr vom 1. August 2015 bis auf weiteres eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit 
attestiert wurde (act. IIA 91), erfolgte eine Überprüfung der Vermittlungs-
fähigkeit (act. IIA 69). Mit Verfügung vom 30. Dezember 2015 hielt das be-
co Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung (beco bzw. Beschwerdegegner), 
fest, die Versicherte sei ab 1. September 2015 vermittlungsfähig und an-
spruchsberechtigt, sofern auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen 
erfüllt seien (act. IIA 107 ff.).
Am 24. Januar 2016 stellte die Versicherte ein Gesuch um Finanzierung 
des individuellen Kurses mit dem Titel „E.________ im F.________“, von 
Februar bis Juli 2016 (act. IIA 142). Seit dem 1. Februar 2016 ist die Versi-
cherte in einem Pensum von 40 % als … tätig, was sie als Zwischenver-
dienst angibt (act. IIA 117 ff., 120). Mit Verfügung vom 12. Februar 2016 
lehnte das beco die Übernahme der Kosten für den Kurs E.________ vom 
18. Februar bis 31. Juli 2016 als arbeitsmarktliche Massnahme ab (act. IIA 
147 ff.). Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch …, Einsprache 
(act. IIA 156 f.). Mit Entscheid vom 4. April 2016 wies das beco die Ein-
sprache ab (act. IIA 163 ff.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2016, ALV/16/453, Seite 3
B.
Mit (undatierter [Poststempel vom 6. Mai 2016]) Beschwerde, eingereicht 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, beantragt die Beschwerdefüh-
rerin die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids vom 4. April 
2016 und eine Kostengutsprache für den Kurs „E.________ “. Sie macht 
geltend, die Chance, auf dem erlernten Beruf als … eine Anstellung zu fin-
den, sei klein. Die Kriterien für die arbeitsmarktliche Massnahme seien er-
füllt: es handle sich um eine realistische Massnahme, die ihr ein neues 
Tätigkeitsfeld eröffne, um die Arbeitslosigkeit zu beenden. Die Vermittel-
barkeit sei altersbedingt eingeschränkt. Es liege keine Grundausbildung 
vor, vielmehr werde ein neues Berufsfeld eröffnet. Die Kosten seien ange-
messen. Der Kurs sei primär aus arbeitsmarktlichen Gründen notwendig; 
ein Ausweichen auf Hilfstätigkeiten sei wegen der Diskushernie erschwert 
und sie habe zunehmend Mühe, als … ein angemessenes Einkommen zu 
erzielen. Die Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit sei konkret und be-
wiesen, da sie bereits eine Stelle als … (zu 40 %) gefunden habe.
Auf Aufforderung des Instruktionsrichters hin reichte die Beschwerdeführe-
rin am 19. Mai 2016 Unterlagen bezüglich der bei der IV-Stelle beantragten 
beruflichen Eingliederungsmassnahmen ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 5. Juli 2016 beantragt das beco die Abwei-
sung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 


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11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid des beco vom 
4. April 2016 (act. IIA 163 ff.). Streitig ist die Kostenübernahme für den Kurs 
„E.________“ vom 18. Februar bis 31. Juli 2016 als arbeitsmarktliche 
Massnahme.
1.3
Die Kosten betragen Fr. 6‘265.-- (act. IIA 147) bzw. maximal 
Fr. 6‘310.-- (act. IIA 142; die Beschwerdeführerin beantragt die Kosten-
übernahme von drei und nicht vier Kursmodulen [vgl. act. 132, 134], eine 
Zertifikationsgebühr von Fr. 40.-- dürfte damit wohl entfallen, was 
Fr. 6‘270.-- ergäbe). Die Reisekosten für das Modul … betrugen 
Fr. 1‘238.80 (act. IIA 144). Damit kann davon ausgegangen werden, dass 
der Streitwert unter Fr. 20'000.-- liegt, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Gemäss Art. 1a Abs. 2 AVIG gehört es zu den Zielen des Gesetzes, 
drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu 
bekämpfen und die rasche und dauernde Eingliederung in den Arbeits-
markt zu fördern. Zu diesem Zweck dienen u.a. die arbeitsmarktlichen 
Massnahmen (Art. 59 ff. AVIG).
2.2
Nach Art. 59 Abs. 1 AVIG erbringt die Versicherung finanzielle Leis-
tungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von versicherten 
Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Mit ar-
beitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die 
aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert 
werden (Abs. 2).
2.3
2.3.1
Nach Gesetz und Rechtsprechung sind Grundausbildung und die 
allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Ar-
beitslosenversicherung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen 
durch konkrete Eingliederungs- und Weiterbildungsmassnahmen eine be-
stehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen oder eine drohende Arbeitslosig-
keit zu verhindern. Dabei muss es sich um Vorkehren handeln, welche es 
der versicherten Person erlauben, sich dem industriellen und technischen 
Fortschritt anzupassen oder welche sie in die Lage versetzen, ihre bereits 
vorhandene berufliche Fähigkeit ausserhalb der angestammten engen bis-
herigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten (BGE 111 V 
271 E. 2b S. 274; ARV 2005 S. 282 E. 1.2).
Die Grenze zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterausbildung 
einerseits, Umschulung und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungs-
rechtlichen Sinne anderseits ist fliessend. Da ein und dieselbe Vorkehr bei-
derlei Merkmale aufweisen kann und namentlich praktisch jede Massnah-
me der allgemeinen Berufsbildung auch der Vermittlungsfähigkeit des Ver-
sicherten auf dem Arbeitsmarkt zugute kommt, ist entscheidend, welche 
Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände überwiegen 
(BGE 111 V 271 E. 2c S. 274; ARV 2005 S. 282 E. 1.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2016, ALV/16/453, Seite 6
2.3.2
In zeitlicher Hinsicht ist festzustellen, dass nur Kurse von be-
schränkter Dauer als Massnahmen der Umschulung oder Weiterbildung im 
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne anerkannt werden können. 
Dabei hat eine Kursdauer von einem Jahr als obere Limite zu gelten. Leis-
tungsgesuchen für länger dauernde Kurse kann nur ausnahmsweise ent-
sprochen werden. Denn mehrjährige Bildungsgänge – d.h. eigentliche 
Grundausbildungen – sind vom Kreis der von der Arbeitslosenversicherung 
zu übernehmenden Massnahmen regelmässig ausgeschlossen (BGE 111 
V 271 E. 2d S. 276; SVR 2008 ALV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
2.3.3
Als weiterer massgebender Gesichtspunkt ist derjenige der sozialen 
Üblichkeit unter Berücksichtigung des Alters, der Motivation und der weite-
ren Lebensumstände der versicherten Person zu prüfen. Es ist jeweils zu 
untersuchen, ob die fragliche Vorkehr bei den gegebenen Umständen nicht 
ohnehin Bestandteil der üblichen Berufsausbildung ist und ob die versicher-
te Person den Kurs auch besuchen würde, wenn sie – bei im übrigen glei-
chen Verhältnissen – nicht arbeitslos (oder von Arbeitslosigkeit bedroht) 
wäre (BGE 111 V 271 E. 2d S. 276; SVR 2008 ALV Nr. 1 S. 1 E. 2.3).
2.3.4
Was sodann die objektive Zielrichtung anbelangt, muss die fragliche 
Vorkehr für die Förderung der Vermittlungsfähigkeit bestimmt, geeignet und 
notwendig sein. Es darf somit nicht die bildungsmässige, soziale oder wirt-
schaftliche Verbesserung im Vordergrund stehen. Vielmehr geht es darum, 
eine Verbesserung der Einsatzmöglichkeiten auf dem allgemeinen Ar-
beitsmarkt zu erreichen, d.h. es muss eine bestimmte arbeitsmarktliche 
Indikation für die Absolvierung eines Lehrganges gegeben sein (BGE 111 
V 271 E. 2d S. 276).
Ein bloss theoretisch möglicher, aber im konkreten Fall unwahrscheinlicher 
Vorteil hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit genügt nicht. Vielmehr muss 
die Wahrscheinlichkeit dargetan sein, dass die Vermittlungsfähigkeit durch 
einen im Hinblick auf ein konkretes Ziel absolvierten Kursbesuch im Einzel-
fall tatsächlich und in erheblichem Masse gefördert wird (ARV 1988 S. 31 
E. 1c, 1987 S. 114 E. 2c).
2.3.5
Nach dem auch im Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatz 
der Verhältnismässigkeit hat die versicherte Person nur Anspruch auf die 


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dem jeweiligen Umschulungs-, Weiterbildungs- und Eingliederungszweck 
angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den 
gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Ferner muss der zeitli-
che und finanzielle Aufwand mit dem angestrebten Kursziel in einem ver-
tretbaren Verhältnis stehen (BGE 112 V 397 E. 1bS. 399; ARV 2001 S. 88 
E. 3a, 1993/94 S. 268 E. 1b).
3.
3.1
Laut ihrem Lebenslauf (act. IIA 22 ff.) hat die Beschwerdeführerin 
eine Ausbildung zur ... sowie diesbezügliche Weiterbildungen absolviert 
(vgl. auch act. IIA 3, 4, 8-11) und war in verschiedenen Stellen auf dem 
Beruf tätig (act. IIA 12, 15-21). Weiter absolvierte sie einen … (act. IIA 2) 
und war als Betreuerin für Jugendliche und Erwachsene tätig (act. IIA 13 f., 
20 f.). Zuletzt arbeitete sie für die D.________, in der Leitung des … und 
als … (act. IIA 37). Seit August 2015 nimmt die Beschwerdeführerin an 
einem Kurs E.________ teil (act. IIA 88 ff.), dabei beantragt sie die Finan-
zierung von drei Modulen dieses Kurses durch die Beschwerdegegnerin als 
arbeitsmarktliche Massnahme.
Dem Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Vermittelbarkeit im ange-
stammten Beruf sowie in einer Hilfstätigkeit sei aus gesundheitlichen Grün-
den eingeschränkt, kann nicht gefolgt werden. Im Zusammenhang mit einer 
Anmeldung bei der Invalidenversicherung (Beschwerdebeilage [BB] 14) 
erfolgte eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der 
IV-Stelle Bern vom 30. November 2015 (act. IIB 94), wonach der im März 
2015 aufgetretene Bandscheibenvorfall L5/S1 rechts mit Tangention S1 
ohne Operationsindikation im MRI der LWS bei klinisch eindeutig fehlenden 
sensomotorischen Ausfällen zu einer bloss vorübergehenden Arbeitsun-
fähigkeit führte. Damit kann die Beschwerdeführerin die Tätigkeit als ..., bei 
welcher es sich um eine körperlich nicht schwere Tätigkeit handelt, weiter-
hin ausüben. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2015 lehnte denn auch die 
IV-Stelle Bern (IVB) die Zusprechung von Leistungen der IV (insbesondere 
Umschulung) ab, da der Beschwerdeführerin die angestammte Tätigkeit als 
... weiterhin ganztags ohne Leistungsminderung zumutbar ist (BB 17). Die-


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sen Entscheid hat die Beschwerdeführerin akzeptiert, womit davon ausge-
gangen werden kann, dass sie auch andere leichte bis mittelschwere, 
wechselbelastende Tätigkeiten zu verrichten vermag. Aufgrund des von der 
IVB abgelehnten Leistungsbegehrens steht zudem fest, dass die von der 
Beschwerdeführerin ab August 2015 aus eigenen Stücken in Angriff ge-
nommene Umschulung (vgl. act. IIA 25, 90) nicht aus gesundheitlichen 
Gründen angezeigt war, wofür andernfalls die IV aufzukommen gehabt 
hätte. 
Nicht überzeugend ist der Einwand, die Vermittelbarkeit der Beschwerde-
führerin im angestammten Beruf sowie in einer anderen angepassten 
Tätigkeit sei altersbedingt eingeschränkt, denn es ist nicht davon auszuge-
hen, dass lediglich bei den bisher ausgeübten Tätigkeiten als ..., im … oder 
als … bei einer (Nicht)Anstellung das Alter möglicherweise eine Rolle spie-
len kann, nicht jedoch bei der neu zu erlernenden Tätigkeit als ….
Die Beschwerdeführerin hat sich von Anfang an einzig auf Stellen als … 
beworben (vgl. act. IIA 28, 43, 53, 58, 71 ff.). Am 8. Januar 2016 hat sie 
denn auch einen Arbeitsvertrag für eine Tätigkeit als … in einem Pensum 
von 40 % abgeschlossen. Erst ab November 2015 (act. IIA 97, 113, 146, 
159, 167) hat sie einige Bewerbungen auf Stellen im Rahmen ihrer bisheri-
gen Betätigungsfelder vorgenommen. Aus diesem Umstand, schliesst der 
Beschwerdegegner zu Recht, dass persönliche Präferenzen nach einer 
anderweitigen beruflichen Betätigung für die Absolvierung des Kurses als 
Umsteigerin für … und nicht arbeitsmarktliche Gründe bestimmend waren.
Die Beschwerdeführerin war bis Ende Oktober 2013 als ... tätig (act. IIA 
21); diese Anstellung wurde gekündigt, nachdem das Fach … aus dem 
Stundenplan gestrichen worden war (act. IIA 20). Der Beschwerdegegner 
anerkennt, dass die Chancen auf eine Anstellung als ... geringer sind, da 
es sich um einen Nischenberuf handelt. Er hat jedoch zu Recht erwähnt, 
dass eine Anstellung als ... nicht völlig ausgeschlossen ist, denn es sollte 
der Beschwerdeführerin möglich sein, aufgrund ihrer Weiterbildungen auf 
künstlerischem Gebiet oder in … tätig zu werden. Wie der Beschwerde-
gegner somit zu Recht darlegt, kann die Beschwerdeführerin weder als ... 
noch aufgrund ihrer beruflichen und sprachlichen Fähigkeiten sowie der bis 


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anhin bewiesenen Offenheit zur Ausübung anderer Tätigkeiten als im Sinne 
der Art. 59 ff. AVIG schwer vermittelbare Person betrachtet werden.
3.2
Damit erweist sich der angefochtene Einspracheentscheid des beco 
vom 4. April 2016 (act. IIA 163 ff.) als rechtens und die Beschwerde ist ab-
zuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 61 Bst. a ATSG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 Bst. g ATSG [Um-
kehrschluss]). Es besteht auch kein Anspruch des Beschwerdegegners auf 
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 Bst. a VR-
PG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.