be_verwaltungsgericht · 200 2015 196 · 2015-02-18 · de

Einspracheentscheid vom 18. Februar 2015 (PN 490-66-868)

200 15 196 KV
SCP/ZID/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 16. Juni 2015
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Intras Kranken-Versicherung AG 
Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, Postfach 2568, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 18. Februar 2015 (PN 490-66-868)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2015, KV/15/196, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Beschwerdeführer) ist bei der 
Intras Kranken-Versicherung AG (nachfolgend: Intras bzw. Beschwerde-
gegnerin) obligatorisch krankenpflegeversichert; im Jahr 2013 beliefen sich 
die monatlichen Prämien auf Fr. 419.05 (Akten der Intras, Antwortbeilage 
[AB] 9).
Nach erfolgloser Prämienrechnung, Mahnung und Zahlungsaufforderung 
betreffend den Monat Dezember 2013 (AB 1) leitete die Intras am 18. Juni 
2014 beim Betreibungsamt … gegen den Versicherten die Betreibung für 
einen Prämienausstand von Fr. 409.05 nebst Zins zu 5% seit 31. Dezem-
ber 2013 zuzüglich Spesen von 60.-- ein (AB 2). Der Versicherte erhob 
gegen den am 5. August 2014 zugestellten Zahlungsbefehl in der Betrei-
bung Nr. ... Rechtsvorschlag (AB 3), welchen die Intras mit Verfügung vom 
15. Oktober 2014 im Gesamtbetrag von Fr. 485.40 (inkl. Spesen und auf-
gelaufener Verzugszins) aufhob (AB 4).
Mit Einsprache vom 30. Oktober 2014 machte der Versicherte geltend, den 
in Betreibung gesetzten Prämienausstand betreffend Dezember 2013 mit 
einer Zahlung vom 7. Dezember 2013 im Betrag von Fr. 419.05 beglichen 
zu haben (AB 5). Mit Schreiben vom 6. Januar 2015 teilte ihm die Intras 
mit, diese Zahlung (Zahlungseingang bei der Intras am 9. Dezember 2013) 
in erster Linie an einen Prämienausstand für den Monat November 2013 
und bloss noch im Umfang von Fr. 10.-- an die Dezemberprämien 2013 
angerechnet zu haben, weshalb der Ausstand für Dezember 2013 
Fr. 409.05 (Fr. 419.05 - Fr. 10.--) betrage (AB 6). Mit Entscheid vom 
18. Februar 2015 wies die Intras die Einsprache ab und hob den Rechts-
vorschlag in der Betreibung Nr. ... im Umfang von Fr. 409.05 (zzgl. Mahn-
spesen von Fr. 60.-- und Verzugszins zu 5% seit 31. Dezember 2013) auf 
(AB 7).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2015, KV/15/196, Seite 3
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 23. Februar 2015 bei der Intras Be-
schwerde, welche diese zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, weiterleitete. Darin 
bzw. in einer aufforderungsgemäss eingereichten Präzisierung vom 5. März 
2015 hielt der Beschwerdeführer an seiner Auffassung fest, mit der Zah-
lung vom 7. Dezember 2013 die Prämie für Dezember 2013 beglichen zu 
haben (vgl. Akten des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 2 
und 4).
Mit Beschwerdeantwort vom 25. März 2015 hielt die Beschwerdegegnerin 
an den Ausführungen im angefochtenen Einspracheentscheid (AB 7) fest. 
Zusätzlich wies sie darauf hin, die vom Beschwerdeführer am 7. getätigte 
und bei ihr am 9. Dezember 2013 eingegangene Zahlung sei mit der Refe-
renznummer ... erfolgt, welche sich auf eine Mahnung vom 13. April 2013 
betreffend die Prämie für März 2013 bezogen habe (vgl. AB 8). Indessen 
sei eine Zahlung für März 2013 schon vorgängig am 10. Juni 2013 erfolgt, 
weshalb die nunmehrige Zahlung an die älteste bzw. mahn-/betreibungs-
technisch am weitesten fortgeschrittene Forderung – vorliegend die noch 
offene Prämie für November 2013 – angerechnet worden sei (vgl. AB 6/2).
Von der mit prozessleitender Verfügung vom 27. März 2015 gewährten 
Möglichkeit des Beschwerderückzugs machte der Beschwerdeführer kei-
nen Gebrauch; ebenso wenig wies er innert Frist mittels Postquittungen 
nach, dass er die für das Jahr 2013 geschuldeten Monatsprämien von 
Fr. 419.05 12 Mal einbezahlt oder dass er eine Zahlung mit den Referenz-
nummern … (Prämienrechnung Dezember 2013; AB 1/1), … (Mahnung 
Prämien Dezember 2013; AB 1/2) oder … (Zahlungsaufforderung Prämien 
Dezember 2013; AB 1/3) geleistet hätte.
Am 9. Juni 2015 reichte er eine Adressänderung ein.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2015, KV/15/196, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 18. Februar 2015 
(AB 7). Streitig und zu prüfen ist, ob die geltend gemachte Forderung für 
die Prämie des Monats Dezember 2013 geschuldet und die Voraussetzun-
gen für die Aufhebung des Rechtsvorschlags in der Betreibung Nr. ... des 
Betreibungsamtes … (AB 3), im erwähnten Umfang gegeben sind.
1.3
Die Beurteilung der vorliegenden Streitsache fällt angesichts des 
Streitwertes von Fr. 469.05 (inkl. Spesen, exkl. Verzugszinsen) in die ein-
zelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2015, KV/15/196, Seite 5
2.
2.1
Jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz muss sich innert drei Mo-
naten nach der Wohnsitznahme oder der Geburt in der Schweiz für Kran-
kenpflege versichern oder von ihrem gesetzlichen Vertreter beziehungs-
weise ihrer gesetzlichen Vertreterin versichern lassen (Art. 3 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 [KVG; 
SR 832.10]).
2.2
Der Versicherer legt die Prämien für seine Versicherten fest (Art. 61 
Abs. 1 Satz 1 KVG). Die Prämien sind im Voraus und in der Regel monat-
lich zu bezahlen (Art. 90 der Verordnung über die Krankenversicherung 
vom 27. Juni 1995 [KVV, SR 832.102]).
Bezahlt die versicherte Person fällige Prämien oder Kostenbeteiligungen 
nicht, so hat der Versicherer ihr, nach mindestens einer schriftlichen Mah-
nung, eine Zahlungsaufforderung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Ta-
gen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zahlungsverzuges hinzuwei-
sen (Art. 64a Abs. 1 KVG). Der Versicherer muss die Zahlungsaufforderung 
bei Nichtbezahlung von Prämien und Kostenbeteiligungen spätestens drei 
Monate ab deren Fälligkeit zustellen. Er muss sie getrennt von allfälligen 
anderen Zahlungsausständen zustellen (Art. 105b Abs. 1 KVV). Bezahlt die 
versicherte Person trotz Zahlungsaufforderung die Prämien, Kostenbeteili-
gungen und Verzugszinse nicht innert der gesetzten Frist, so muss der 
Versicherer die Betreibung anheben (Art. 64a Abs. 2 Satz 1 KVG).
2.3
Nach der Rechtsprechung sind die Versicherer befugt, den gegen 
eine (noch nicht rechtskräftig festgesetzte) Prämienforderung im Bereich 
der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erhobenen Rechtsvor-
schlag im Rahmen des Verwaltungsverfahrens mittels Verfügung oder Ein-
spracheentscheid aufzuheben (vgl. Art. 79 des Bundesgesetzes über 
Schuldbetreibung und Konkurs vom 11. April 1889 [SchKG; SR 281.1]). 
Dabei muss ausdrücklich auf die Betreibung Bezug genommen und der 
Rechtsvorschlag als aufgehoben erklärt werden. Die Verwaltungsbehörde 
fällt in dieser Konstellation nicht nur einen Sachentscheid, sondern handelt 
gleichzeitig auch als Rechtsöffnungsinstanz. Gleiches gilt im Beschwerde-


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fall für die Gerichte (BGE 121 V 109 E. 2 S. 110, 119 V 329 E. 2b S. 331; 
SVR 2010 KV Nr. 6 S. 28 E. 2.1).
2.4
Gestützt auf Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 26 Abs. 1 ATSG sind für 
fällige Prämien Verzugszinsen zu leisten. Der Satz beträgt 5% im Jahr 
(Art. 105a KVV). Verschuldet die versicherte Person Aufwendungen, die 
bei rechtzeitiger Zahlung nicht entstanden wären, so kann der Versicherer 
angemessene Bearbeitungsgebühren erheben, sofern er in seinen allge-
meinen Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der Versicherten eine 
entsprechende Regelung vorsieht (Art. 105b Abs. 2 KVV; vgl. BGE 125 V 
276).
Die Betreibungskosten sind von Gesetzes wegen geschuldet (Art. 68 
SchKG) und vom Schuldner bei erfolgreicher Betreibung zusätzlich zum 
dem Gläubiger zugesprochenen Betrag zu bezahlen. Es ist nicht Sache 
des Krankenversicherers diese Kosten zu verfügen. Sie bilden nicht Ge-
genstand des Rechtsöffnungsverfahrens und es braucht dafür keine 
Rechtsöffnung erteilt zu werden (SVR 2006 KV Nr. 1 S. 2 E. 4.1; RKUV 
2004 S. 465 E. 5.3.2).
3.
3.1
Es steht fest und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer im 
hier massgebenden Zeitraum bis Ende 2013 bei der Beschwerdegegnerin 
obligatorisch krankenpflegeversichert war.
3.2
Der Prämienausstand für den Monat Dezember 2013 wird von der 
Beschwerdegegnerin mittels der eingereichten Unterlagen hinreichend be-
legt. Diesen ist zu entnehmen, dass die monatlichen Prämien jeweils bis 
zum Monatsletzten ausschliesslich mittels vorgedruckten Einzahlungs-
scheinen (mit Referenznummern; ESR) zu bezahlen waren (vgl. AB 1). 
Dabei ist es seitens des Beschwerdeführers immer wieder zu Unregelmäs-
sigkeiten gekommen, indem die Prämien oftmals verspätet (teilweise gar 
erst auf Mahnung hin; vgl. AB 8/3) und deshalb nicht in chronologischer 
Reihenfolge bezahlt worden sind (vgl. AB 6/2). Die Beschwerdegegnerin 
verbuchte die Zahlungseingänge jeweils entsprechend den vom Beschwer-


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deführer verwendeten – vorgedruckten und so einem bestimmten Bei-
tragsmonat zuordenbaren – Einzahlungsscheinen; erfolgten für einen Mo-
nat gar mehrere Zahlungen (aufgrund von Rechnungen, Mahnungen und 
allfälligen Zahlungsaufforderungen mit je einem zugehörigen Einzahlungs-
schein; vgl. AB 1), hat die Beschwerdegegnerin die weiteren Zahlungen an 
die jeweils längst verfallene Schuld angerechnet (vgl. Beschwerdeantwort, 
S. 1 unten, und AB 6/2). Diese Praxis steht in Einklang mit Art. 86 f. des 
Schweizerischen Obligationenrechts [OR; SR 220]). Folglich lässt der Zah-
lungsbetrag Rückschlüsse dahingehend zu, für die Monate welchen Jahres 
die Prämienzahlung bestimmt war (dies bei einer Monatsprämie 2012 von 
Fr. 411.50 und im Folgejahr von Fr. 419.05; vgl. AB 5/4 und 6/2).
3.2.1
Nach Ansicht des Beschwerdeführers hat er mit der am 7. getätig-
ten und am 9. Dezember 2013 bei der Beschwerdegegnerin gebuchten 
Zahlung im Betrag von 419.05 die Prämien für Dezember 2013 bezahlt 
(vgl. AB 5/4 f., 6/2, BB 2, 4). Hierfür verwendete er den Einzahlungsschein 
mit der Referenznummer ... (AB 8/2), welcher sich auf die Prämie für den 
Monat März 2013 (bzw. auf die entsprechende Mahnung; AB 8/3) bezog, 
und nicht denjenigen für die Dezember-Prämienrechnung mit der Refe-
renznummer … (AB 1/1). Einzig aufgrund dessen vermag der Beschwerde-
führer den Nachweis für die Begleichung der Dezember-Prämie nicht zu 
erbringen.
3.2.2
Mit Blick auf die Erfüllungsreihenfolge gemäss Art. 86 f. OR könnte 
die eben erwähnte Zahlung nur dann zur Tilgung der Prämie für Dezember 
2013 herangezogen werden, wenn sämtliche früher fällig gewordenen Mo-
natsprämien lückenlos beglichen wären. Nach Ansicht des Beschwerdefüh-
rers ist dies der Fall (AB 5/4 und BB 4), was die Beschwerdegegnerin ihrer-
seits in Abrede stellt (AB 6/1). Bei genauer Betrachtung der vom Be-
schwerdeführer im Einspracheverfahren eingereichten Zusammenstellung 
(AB 5/4) zeigt sich, dass er die Prämien von Fr. 331.60 für das Jahr 2009, 
von Fr. 356.60 für 2010, von Fr. 405.95 für 2011 und von Fr. 411.50 für 
2012 je 12 Mal bezahlt hat, hingegen die Prämien von Fr. 419.05 für das 
Jahr 2013 bloss elf Mal. Zwar listete er für das Jahr 2009 12 Überweisun-
gen (Januar bis Dezember) im Betrag von Fr. 331.60 und eine zusätzliche 
Zahlung von Fr. 314.60 (in der Jahreszeile) auf, was einzig den Schluss 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2015, KV/15/196, Seite 8
nahelegt, die letztgenannte Zahlung sei im Januar 2009 (statt einer Zah-
lung im Betrag von Fr. 331.60) rückwirkend für Dezember 2008 erfolgt. 
Entsprechend erfolgte die Zahlung von Fr. 331.60 im Januar 2010 rückwir-
kend für Dezember 2009 und die Zahlung von Fr. 356.60 im Januar 2011 
(statt 8.11. richtig wohl 8.1.) rückwirkend für Dezember 2010. In der Folge 
macht der Beschwerdeführer für das Jahr 2011 elf Zahlungen über je 
Fr. 405.95 geltend. Die zwölfte Prämienzahlung für das Jahr 2011 erfolgte 
dann im Januar 2012: Statt der von ihm angegebenen Zahlung im Betrag 
von Fr. 411.50 (AB 5/4) hat der Beschwerdeführer damals vielmehr eine 
solche von Fr. 405.95 getätigt (vgl. AB 6 und BB 1). Hierauf tätigte er dann 
wieder elf Zahlungen über Fr. 411.50 entsprechend der Prämie 2012. Wie 
schon im Vorjahr erfolgte die zwölfte Prämienzahlung erst im Januar 2013 
(vgl. AB 6 und BB 3), wobei der Beschwerdeführer in diesem Zusammen-
hang zunächst fälschlicherweise eine Zahlung von Fr. 419.05 geltend 
machte (AB 5/4; richtig nunmehr eine Zahlung von Fr. 411.50 gemäss 
BB 4). Demzufolge sind mitsamt der Zahlung vom 7./9. Dezember 2013 
(vgl. E. 3.2.1 hiervor) für das Jahr 2013 bislang erst elf Zahlungen erfolgt 
und die Beschwerdegegnerin hat besagte Zahlung zu Recht an den 
Ausstand November 2013 angerechnet. Gegenteiliges mag der Beschwer-
deführer (trotz ihm mit prozessleitender Verfügung vom 27. März 2015 ein-
geräumter Möglichkeit) nicht nachzuweisen.
3.3
In Anbetracht der widerspruchsfreien und schlüssigen Unterlagen ist 
der in Betreibung gesetzte Prämienausstand von Fr. 409.05 nachvollzieh-
bar.
3.4
Weiter ist erstellt, dass die Beschwerdegegnerin das gesetzlich vor-
geschriebene Mahn- und Vollstreckungsverfahren (vgl. E. 2.2 hiervor) kor-
rekt durchgeführt hat: Der Beschwerdeführer wurde am 28. Januar und 
22. Februar 2014 gemahnt, letztmals unter Einräumung 30-tägige Nachfrist 
und unter Hinweise auf die Folgen des Nichtbezahlens nach Art. 64a 
Abs. 1 KVG (AB 1). Da der gemahnte und sich deshalb in Verzug befindli-
che Beschwerdeführer die in Rechnung gestellten Mahnspesen verursacht 
hat und der zusätzliche Aufwand der Beschwerdegegnerin nicht entstanden 
wäre, wenn dieser die Prämien rechtzeitig bezahlt hätte, ist die Erhebung 
der angemessen erscheinenden Mahnspesen von Fr. 60.-- nicht zu bean-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2015, KV/15/196, Seite 9
standen, zumal gemäss Ziff. 14.3 des Reglements für die Versicherungen 
nach KVG (Ausgabe 01.2011; AB 10) Auslagen der Beschwerdegegnerin 
für Mahnungen und Betreibungen zulasten der versicherten Person fallen 
(vgl. E. 2.4 hiervor) 
3.5
Soweit die Beschwerdegegnerin ferner einen Verzugszins in der 
Höhe von 5% ab 31. Dezember 2013 (AB 2) festlegte, ist auch hiergegen 
nichts einzuwenden (vgl. E. 2.4 hiervor).
3.6
Nach dem vorstehend Dargelegten ist erstellt, dass die Forderung in 
der Höhe von Fr. 409.95 nebst Zins zu 5% seit 31. Dezember 2013 zuzüg-
lich der Mahnspesen von Fr. 60.-- zu Recht in Betreibung gesetzt wurde. 
Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes … 
bleibt im eben erwähnten Umfang aufgehoben und der Beschwerdegegne-
rin wird die definitive Rechtsöffnung erteilt. Die gegen den Einspracheent-
scheid vom 18. Februar 2015 (AB 7) erhobene Beschwerde ist damit ab-
zuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG in Verbindung mit Art. 61 lit. a 
ATSG sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
KVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung.


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes … erhobene 
Rechtsvorschlag bleibt im Umfang von Fr 409.05 (Prämienanteil De-
zember 2013) nebst Zins zu 5% seit 31. Dezember 2013 zuzüglich 
Mahnspesen von Fr. 60.-- aufgehoben und der Beschwerdegegnerin 
wird in diesem Umfang die definitive Rechtsöffnung erteilt.
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Intras Kranken-Versicherung AG (samt der Adressänderung des Be-
schwerdeführers vom 9. Juni 2015)
- Bundesamt für Gesundheit
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.