be_verwaltungsgericht · 200 2016 569 · 2016-05-18 · de

Verfügung vom 18. Mai 2016

200 16 569 IV
KOJ/COC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Januar 2017
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Scheidegger 
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 18. Mai 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2017, IV/16/569, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1968 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 8. Dezember 2004 unter Hinweis auf eine Depression bei 
der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, Ant-
wortbeilage [AB] 1). Daraufhin führte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) medizinische und erwerbliche Erhebungen durch. Fer-
ner liess sie einen Abklärungsbericht Haushalt erstellen (AB 17). Gestützt 
auf die Ergebnisse der getätigten Erhebungen sprach die IVB mit Verfü-
gung vom 18. Januar 2006 (AB 19) bei einem in Anwendung der gemisch-
ten Methode (68% Erwerb und 32% Haushalt) ermittelten Invaliditätsgrad 
(IV-Grad) von 83% ab dem 1. Juli 2004 eine ganze IV-Rente zu. Diese 
wurde im weiteren Verlauf revisionsweise bestätigt (Mitteilungen vom 
20. Dezember 2006 und 24. Dezember 2008; AB 25 und 31). 
B.
Im Rahmen einer im Juli 2012 eingeleiteten Revision von Amtes wegen 
(AB 33) veranlasste die IVB insbesondere eine bidisziplinäre Begutachtung 
durch die Dres. med. C.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, und D.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (bidisziplinäres Gutachten 
vom 23. August 2013; AB 55.1). Ferner liess sie einen Abklärungsbericht 
Haushalt erstellen (AB 57). 
Mit Verfügung vom 25. Februar 2014 (AB 67) hob IVB die laufende ganze 
IV-Rente bei einem in Anwendung der gemischten Methode (68% Erwerb 
und 32% Haushalt) ermittelten IV-Grad von 7% wiedererwägungsweise auf 
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf. Eine dage-
gen erhobene Beschwerde (AB 68) wies das Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern mit Urteil vom 2. März 2015, IV/2014/281 (AB 71), ab. Mit Ent-
scheid vom 10. Juni 2015, 9C_215/2015 (AB 77), hiess das Bundesgericht 
eine hiergegen erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2017, IV/16/569, Seite 3
heiten (AB 73) gut und hob das Urteil VGE IV/2014/281 auf. Daraufhin 
wurde der Versicherten rückwirkend ab April 2014 die bisherige ganze 
IV-Rente weiter ausgerichtet (Verfügung vom 4. Januar 2016; AB 97). 
Ein 
Revisionsgesuch 
der 
IVB 
(AB 
89) 
gegen 
den 
Entscheid 
BGer 9C_215/2015 (AB 77) wies das Bundesgericht mit Entscheid vom 
18. September 2015, 9F_8/2015 (AB 92), ab, soweit es darauf eintrat. 
C.
Mit Vorbescheid vom 17. März 2016 (AB 98) stellte die IVB bei einem in 
Anwendung der gemischten Methode (68% Erwerb und 32% Haushalt) 
ermittelten IV-Grad von 7% nunmehr die revisionsweise Aufhebung der 
ganzen IV-Rente nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden 
Monats in Aussicht. Damit zeigte sich die Versicherte nicht einverstanden 
(AB 99). Am 18. Mai 2016 (AB 101) verfügte die IVB wie im Vorbescheid 
angekündigt und hob die bisher ausgerichtete ganze IV-Rente auf Ende 
des folgenden Monats (Ende Juni 2016) auf.
D.
Hiergegen lässt die Versicherte am 15. Juni 2016 Beschwerde erheben 
und die kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die 
Weiterausrichtung einer ganzen IV-Rente beantragen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 2. August 2016 schliesst die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 18. Mai 2016 (AB 101). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin und 
in diesem Zusammenhang insbesondere, ob der rechtserhebliche Sach-
verhalt genügend abgeklärt ist. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufga-
benbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 
zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird 
für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 
abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu 


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betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode [Betätigungsvergleich]; 
BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20, 125 V 146 E. 2a S. 149).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wa-
ren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 
diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a 
Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der 
Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der IV-Grad in 
beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; BGE 141 V 15 
E. 3.2 S. 20, 125 V 146 E. 2a S. 150).
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 
deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszu-
standes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Aus-
wirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufga-
benbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheb-
lich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 
andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 


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Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 
S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349). 
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
3.
3.1
Vorab macht die Beschwerdeführerin hinsichtlich der durchgeführ-
ten Rentenrevision insbesondere eine Verletzung des Vertrauensschutzes 
geltend (Beschwerde S. 4 f. Ziff. 7). 
3.2
3.2.1
Der Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 der Bundesverfassung 
[BV; SR 101]) umfasst einerseits den Anspruch auf Schutz berechtigten 
Vertrauens in Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen be-
gründendes Verhalten der Behörden, sofern sich dieses auf eine konkrete, 
den betreffenden Bürger berührende Angelegenheit bezieht. Andererseits 
verbietet er sowohl den staatlichen Behörden wie auch den Privaten, sich 
in ihren öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen widersprüchlich oder 
rechtsmissbräuchlich zu verhalten. Rechtsmissbrauch liegt insbesondere 
dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von In-
teressen verwendet wird, die dieses Rechtsinstitut nicht schützen will (BGE 
130 I 26 E. 8.1 S. 60, 127 II 49 E. 5a S. 56; Entscheid des EVG vom 
14. Dezember 2004, H 157/04, E. 3.3.1).
3.2.2
Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben, welcher die 
Bürgerin und den Bürger in ihrem berechtigten Vertrauen auf behördliches 
Verhalten schützt, können falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden 
unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abwei-
chende Behandlung der rechtsuchenden Person gebieten. Gemäss Lehre 
und Rechtsprechung (BGE 131 V 472 E. 5 S. 480; SVR 2012 ALV Nr. 3 
S. 7 E. 5.2) ist dies der Fall,


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1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte 
Personen gehandelt hat;
2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder 
wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Grün-
den als zuständig betrachten durfte;
3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres er-
kennen konnte;
4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen 
getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden kön-
nen, und
5.
wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Ände-
rung erfahren hat.
3.3
Mit Verfügung vom 25. Februar 2014 (AB 67) hob die Beschwerde-
gegnerin die laufende ganze IV-Rente wiedererwägungsweise auf Ende 
März 2014 auf. Diese Verfügung resp. das die Verfügung bestätigende 
Urteil VGE IV/2014/281 (AB 71) hob das Bundesgericht mit dem Entscheid 
BGer 9C_215/2015 (AB 77) auf. Ausgehend von diesem Bundesgerichts-
entscheid wurde der Beschwerdeführerin die (bisherige) ganze IV-Rente zu 
Recht ab dem 1. April 2014 weiter ausgerichtet (AB 86 und 97). 
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist im Schreiben der 
Beschwerdegegnerin vom 15. Juli 2015 bezüglich der Weiterausrichtung 
der laufenden ganzen IV-Rente (AB 86), in welchem als Zeitpunkt der 
nächsten Rentenrevision der 1. Oktober 2019 angegeben worden ist, keine 
verbindliche Zusicherung zu sehen, dass erst in jenem Jahr die nächste 
Rentenrevision durchgeführt werden wird. Denn eine Rentenrevision wird 
gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG dann durchgeführt, wenn eine wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist (vgl. E. 2.5 
hiervor). Da sich der massgebliche Sachverhalt jederzeit – und damit hier 
insbesondere auch vor Oktober 2019 – verändern kann, muss der Verwal-
tung deshalb die Einleitung eines Revisionsverfahrens immer möglich blei-
ben. Darüber hinaus ist nicht ersichtlich – und wird im Übrigen auch nicht 
geltend gemacht –, dass die Beschwerdeführerin im Hinblick auf eine allfäl-
lige Zusicherung nicht rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat 
(vgl. 3.2.2 hiervor). Damit kann sie aus Vertrauensschutz nichts für sich 
ableiten.


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Letztlich bleibt darauf hinzuweisen, dass mit Entscheid BGer 9C_215/2015 
(AB 77) nicht über eine Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG befunden 
worden ist, weshalb insoweit keine bereits abgeurteilte Sache (sog. res 
iudicata) vorliegt. Damit entfaltet der besagte Entscheid im vorliegenden 
Verfahren keine präjudizierende Wirkung. Die Beschwerdegegnerin durfte 
demnach unter formell-rechtlichen Aspekten eine Rentenrevision durch-
führen.
4.
4.1
Zu prüfen ist, ob zwischen der rentenzusprechenden Verfügung 
vom 18. Januar 2006 (AB 19) – anlässlich welcher die letzte materielle 
Überprüfung des Rentenanspruchs stattfand – und der hier angefochtenen 
Verfügung vom 18. Mai 2016 (AB 101) eine wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die potentiell geeignet ist, den 
IV-Grad und folglich den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.5 hier-
vor).
4.2
Vorliegend haben sich seit der rentenzusprechenden Verfügung 
vom 18. Januar 2006 die persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführe-
rin insofern wesentlich verändert, als sie mit ihrer Familie im August 2012 
von … nach … umgezogen ist (AB 33 S. 2). Dieser Umzug kann eine Än-
derung der Einschränkungen im Aufgabenbereich zur Folge haben, da die-
se je nach Haushalt resp. Wohnung unterschiedlich sein können. Darüber 
hinaus ist die Tochter der Beschwerdeführerin (Jahrgang 1995; AB 57 S. 3 
Ziff. 2.1) in der Zwischenzeit volljährig geworden, womit die Betreuungs-
aufwand der Beschwerdeführerin geringer ist als zuvor. Zudem ist der Be-
schwerdegegnerin zuzustimmen, dass der nun volljährigen Tochter eine 
vermehrte Mitarbeit im Haushalt zumutbar ist. 
Da sich die Änderungen in Bezug auf die Wohn- und Betreuungssituation 
der Beschwerdeführerin auf das Ausmass der Einschränkung im Aufga-
benbereich und damit auch auf den Umfang des Rentenanspruchs auswir-
ken können, ist das Vorliegen eines Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 
Abs. 1 ATSG zu bejahen (vgl. E. 2.5 hiervor). Ob sich auch in medizini-
scher Hinsicht Veränderungen eingestellt haben, muss somit unter dem 


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Titel des Revisionsgrundes nicht näher geprüft werden. Der Rentenan-
spruch ist folglich in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. un-
ter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung aus-
schlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere 
Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 
E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
5.
5.1
In medizinischer Hinsicht lassen sich den Akten im Wesentlichen 
die folgenden Angaben entnehmen:
5.1.1
Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, führte im Bericht vom 2. Novem-
ber 2012 (AB 38) aus, die Beschwerdeführerin sei seit 2003 vollständig 
arbeitsunfähig. Aufgrund des chronifizierten Verlaufs mit deutlichen de-
pressiven Symptomen bei Belastungssituationen und permanenten sozia-
len Ängsten sei eine Präsenzzeit an einem Arbeitsplatz zurzeit nicht mög-
lich (S. 2 Ziff. 4). Es bestehe weiterhin eine reduzierte Belastbarkeit mit 
schneller Ermüdbarkeit, reduziertem Antrieb, reduzierter Freude, reduzier-
tem Selbstwertgefühl sowie Störung der Konzentration und Ausdauer. Da-
neben bestünden insbesondere soziale Angstzustände mit somatischen 
Angstkorrelaten sowie bewegungsabhängigen Körperschmerzen im Be-
reich des Rückens und der unteren Extremitäten (S. 3 Ziff. 11). Trotz dem 
im August 2012 erfolgten Wohnortwechsel und den damit verbundenen 
Hoffnungen auf eine Veränderung des allgemeinen Zustandes habe sich 
bezüglich des Gesundheitszustandes wenig verändert (Ziff. 10).
5.1.2
Auf Veranlassung der Beschwerdegegnerin wurde die Beschwerde-
führerin durch die Dres. med. C.________ und D.________ (orthopädisch 
und psychiatrisch) begutachtet. Im bidisziplinären Gutachten vom 23. Au-
gust 2013 (AB 55.1) wurden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine 
Partialruptur der Supraspinatussehne mit geringer Bursitis subacromialis 
und SLAP II-Läsion rechts, ein lumbovertebrales Syndrom bei mässiger 
Facettengelenksarthrose L3/4 sowie L4/5 mit links mediolateraler Discus-
protrusion L4/5 mit möglicher Wurzelirritation, ein femoroacetabuläres Im-


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pingement ventrolateral mit degenerativer Labrumläsion und beginnendem 
Knorpelschaden am Femurkopf ventrolateral rechts sowie eine rezidivie-
rende depressive Störung mit überwiegend mittelgradigen Episoden, be-
stehend seit etwa 2003 (ICD-10 F33.1), diagnostiziert. Ohne Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit wurden persistierende Kniegelenkschmerzen nach 
medialer Teilmeniskektomie und leichter bikompartimentaler Chondropathie 
sowie reduziertem femorotibialem Alignement rechts sowie akzentuierte 
Persönlichkeitszüge mit ängstlich vermeidenden Zügen, bestehend seit 
Jahren (ICD-10 Z73.1), aufgeführt (S. 34 f. Ziff. 11). Aus bidisziplinärer 
Sicht könne die (angestammte) Tätigkeit als … und … im … aufgrund der 
rezidivierenden depressiven Störung mit überwiegend mittelgradigen de-
pressiven Episoden und Beeinträchtigung der emotionalen Belastbarkeit, 
der geistigen Flexibilität, des Antriebs, der Motivation, der Interessen, der 
Kontaktfähigkeit und der Dauerbelastbarkeit gesamthaft bei voller Stun-
denpräsenz eines normalen Pensums seit 2003 zu 50% zugemutet wer-
den. Angepasste Tätigkeiten (ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne 
Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte 
Kundenkontakte, ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung, körperlich 
leichte Arbeiten in temperierten Räumen, abwechselnd sitzend und ste-
hend, kein häufiges Laufen bzw. inklinierte und reklinierte sowie rotierte 
Körperhaltungen und Positionen in der Hocke und Arbeiten über der Hori-
zontalen) seien bei voller Stundenpräsenz seit 2003 zu 60% zumutbar 
(S. 35 Ziff. 12.1 f.). Nach dem bisherigen Krankheitsverlauf erscheine die 
Prognose eher ungünstig und es sei insbesondere bei einer Änderung der 
sozialen Situation eine weitere Fixierung der Beschwerden mit Selbstlimi-
tierung zu befürchten. Allerdings seien die psychiatrischen therapeutischen 
Optionen noch nicht ausgeschöpft. Es könnten teilstationäre und stationäre 
psychiatrische Behandlungen empfohlen werden (S. 36 oben).
5.2
5.2.1
Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die verfügende Instanz 
den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative 
und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, 
abklären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von 
deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder an-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2017, IV/16/569, Seite 12
ders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden 
zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn 
hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten er-
gebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 
E. 4a S. 283). 
5.2.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 
5.2.3
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 
5.3
In der angefochtenen Verfügung vom 18. Mai 2016 (AB 101) resp. 
im Abklärungsbericht Haushalt vom 30. Dezember 2013 (AB 57) hat sich 
die Beschwerdegegnerin bezüglich des Gesundheitszustandes und der 
bestehenden Arbeits- und Leistungsfähigkeit massgeblich auf das bidiszi-
plinäre Gutachten der Dres. med. C.________ und D.________ vom 
23. August 2013 (AB 55.1) gestützt, in welchem die Gutachter in einer an-
gepassten Tätigkeit eine 60%-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit attestiert 
haben (S. 35 Ziff. 12.2). 


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Diese gutachterliche Einschätzung genügt für eine abschliessende und 
umfassende Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes (vgl. E. 5.2 
hiervor) jedoch nicht. Denn das besagte Gutachten wurde rund zwei Jahre 
und neun Monate vor dem vorliegend massgebenden Zeitpunkt des Verfü-
gungserlasses (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243) erstellt und ist damit für die 
Beurteilung des Gesundheitszustandes nicht mehr hinreichend aussage-
kräftig. Weitere aktuelle Arztberichte liegen nicht vor. Die Beschwerdegeg-
nerin hat es unterlassen, nach dem Gutachten weitere medizinische Erhe-
bungen durchzuführen. Insbesondere hat sie keine aktuellen Berichte der 
behandelnden Ärzte und keine Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) eingeholt. Damit hat sie den Sachverhalt unvollständig 
festgestellt und den Untersuchungsgrundsatz verletzt (Entscheid des BGer 
vom 14. August 2009, 9C_881/2008, E. 3.4). Unter diesen Umständen 
kann vorliegend keine abschliessende Beurteilung der massgeblichen me-
dizinischen Situation bzw. deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – wie 
im Übrigen auch auf den Aufgabenbereich – vorgenommen werden. 
6.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als die 
angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen ist, damit sie den medizinischen Sachverhalt 
durch aktuelle Abklärungen ergänze. Danach hat die Beschwerdegegnerin 
auch den Aufgabenbereich betreffend weitere Abklärungen vorzunehmen 
bzw. die entsprechenden Angaben zu aktualisieren. Anschliessend hat sie 
über den Rentenanspruch neu zu verfügen. 
Wird – wie hier – der Beschwerde gegen eine Verfügung, mit der die Rente 
oder eine Hilflosenentschädigung revisionsweise herabgesetzt oder aufge-
hoben wird, die aufschiebende Wirkung entzogen, so dauert dieser Entzug 
bei Rückweisung der Sache an die Verwaltung zur Vornahme weiterer Ab-
klärungen grundsätzlich – unter Vorbehalt einer allfällig missbräuchlichen 
Provozierung eines möglichst frühen Revisionszeitpunktes durch die Ver-
waltung, was hier nicht der Fall ist – auch noch für den Zeitraum dieses 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2017, IV/16/569, Seite 14
Abklärungsverfahrens bis zum Erlass der neuen Verfügung an (BGE 129 V 
370; SVR 2013 IV Nr. 37 S. 112 E. 3.1). 
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der von der Beschwerde-
führerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- wird nach Rechtskraft 
des Urteils zurückerstattet.
7.2
7.2.1
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
7.2.2
In der Kostennote vom 9. August 2016 hat Fürsprecher 
B.________ eine Parteientschädigung von Fr. 2‘400.-- zuzüglich Auslagen 
von Fr. 74.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 197.90, somit von total 
Fr. 2‘671.90, geltend gemacht. Dies ist nicht zu beanstanden. Diesen Be-
trag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2017, IV/16/569, Seite 15
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 18. Mai 2016 aufgehoben und die Sa-
che an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach 
Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge. 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 800.-- wird nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘671.90 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.