be_verwaltungsgericht · 200 2015 1127 · 2015-12-07 · de

Verfügung vom 7. Dezember 2015

200 15 1127 IV
LOU/BRM/WIL/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Mai 2016
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Braune
A.________
vertreten durch Regionaler Sozialdienst B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 7. Dezember 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2016, IV/15/1127, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1959 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im Juli 2015 unter Hinweis auf eine schwere 
Lungenerkrankung und ein deutlich eingeschränktes Lungenvolumen bei 
der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leis-
tungsbezug an (Akten der IVB act. II 1). Die IVB holte erwerbliche und 
medizinische Unterlagen ein und liess den Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) hierzu Stellung nehmen (act. II 16). Mit Vorbescheid vom 27. Okto-
ber 2015 (act. II 18) stellte sie dem Versicherten bei einem ermittelten Inva-
liditätsgrad von 16 % die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. 
Nachdem der Versicherte hiergegen, vertreten durch den Regionalen Sozi-
aldienst B.________ Einwand erhoben hatte (act. II 21), verfügte die IVB 
am 7. Dezember 2015 wie im Vorbescheid angekündigt (act. II 23).
B.
Dagegen reichte der Versicherte, weiterhin vertreten durch den Regionalen 
Sozialdienst B.________ (Vollmacht vom 13. November 2015 act. II 19), 
am 23. Dezember 2015 eine von ihm mitunterzeichnete Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern ein. Er beantragte sinngemäss, die 
Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur erneuten Überprüfung 
des Invaliditätsgrades an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter sei die 
Vorinstanz anzuweisen, erneut einen Bericht beim zuständigen Hausarzt 
einzuholen. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, der Invali-
ditätsgrad betrage aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen mehr 
als 16 % und das dem Einkommensvergleich zugrunde gelegte Invaliden-
einkommen von Fr. 56'210.-- sei nicht realistisch. Im Nachgang zur pro-
zessleitenden Verfügung vom 28. Dezember 2015 reichte der Beschwerde-
führer am 12. Januar 2016 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im 
Sinne einer Befreiung von der Vorschuss- und Kostenpflicht ein. Mit pro-
zessleitender Verfügung vom 14. Januar 2016 verzichtete der Instruktions-
richter vorerst auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2016, IV/15/1127, Seite 3
In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. Januar 2016 beantragte die IVB die 
Abweisung der Beschwerde.
Der Beschwerdeführer hat auf die Einreichung von Schlussbemerkungen 
verzichtet (vgl. prozessleitende Verfügung vom 19. Februar 2016).
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. 
Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 7. Dezember 2015 
(act. II 23). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerde-
führers.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2016, IV/15/1127, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 


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Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers lässt sich den Akten im Wesentlichen Folgendes 
entnehmen:
3.1.1
Der Beschwerdeführer befand sich vom 28. Juli bis 22. August 2008 
in der Klinik C.________ in stationärer Behandlung (act. II 12 S. 9). Im Aus-
trittsbericht vom 26. August 2008 (act. II 12 S. 9 f.) wurden als Diagnosen 
eine Alkoholabhängigkeit, gegenwärtig abstinent in geschützter Umgebung 
(ICD-10: F10.21), eine Tabakabhängigkeit, ständiger Substanzgebrauch 
(ICD-10: F17.25) sowie ein Asthma bronchiale festgehalten. Der Zustand 
des Versicherten wurde als psychophysisch stabil beschrieben, zur Arbeits-
fähigkeit erfolgten keine Ausführungen.
3.1.2
Dr. med. D.________, Facharzt für Pneumologie und innere Medi-
zin FMH, diagnostizierte in seinem Bericht vom 11. Februar 2015 (act. II 7 
S. 8 f.) eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD GOLD III, 
resp. C), Status nach Exacerbation im Januar 2015, Verdacht auf ein Lun-
genemphysem, einen Nikotinabusus, eine schwere Alkoholabhängigkeit, 


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einen Status nach stationärer Entzugsbehandlung, eine Sarkopenie sowie 
ein Untergewicht (BMI 19 kg/m2). Gestützt auf die am 10. Februar 2015 
durchgeführten Testungen (act. II 7 S. 10) führte Dr. med. D.________ aus, 
es bestehe eine schwere obstruktive Ventilationsbehinderung mit einer 
Atemreserve von 37 % des Sollwertes. Der erhöhte CO-Gehalt der Ausat-
mungsluft sei Ausdruck des persistierenden Nikotinabusus des Versicher-
ten. Aufgrund der ventilatorischen Reserven von 37 % sowie einer Arbeits-
hypoxämie attestierte Dr. med. D.________ eine Arbeitsunfähigkeit von 
50 % in der angestammten Tätigkeit als .... Er empfahl eine drastische Re-
duktion oder einen vollständigen Verzicht auf jeglichen Nikotinkonsum so-
wie die Weiterführung der bisherigen Therapie durch den Hausarzt. 
Im Bericht vom 10. Juli 2015 (act. II 7 S. 2 ff.) bestätigte Dr. D.________ 
seine Einschätzungen durch Verweis auf den Bericht vom 11. Februar 
2015 (act. II 7 S. 5). Ergänzend fügte er in Bezug auf die Prognose hinzu, 
dass diese langfristig ungünstig sei (act. II 7 S. 3).
3.1.3
Der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Medi-
zin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 28. Juli 2015 bzw. 8. September 
2015 (act. II 12, 15) eine mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehen-
de COPD bei Nikotinabusus und Dyspnoe sowie ein sich nicht auf die Ar-
beitsfähigkeit auswirkendes Untergewicht. Er hielt fest, dass bei einer wei-
terbestehenden Nikotinsucht der Verlauf der COPD progressiv sei. Da der 
Versicherte zur Sistierung des Nikotinkonsums nicht in der Lage sei, beur-
teilte der Hausarzt die Prognose als eher schlecht. Für die zuletzt ausgeüb-
te Tätigkeit attestierte er eine seit dem 16. Juni 2015 bestehende Arbeits-
unfähigkeit von 50 % und wies darauf hin, dass aufgrund der Lungenpro-
bleme körperlich anstrengende Arbeiten nicht möglich seien. Auch geistig 
anspruchsvolle Arbeiten könnten nicht ausgeführt werden. Die bisherige 
Tätigkeit beurteilte Dr. med. E.________ als weiterhin zumutbar bei einer 
reduzierten Leistungsfähigkeit von 50%. Das Zumutbarkeitsprofil definierte 
er dahingehend, dass vorwiegend im Gehen ausgeübte Tätigkeiten, sowie 
Tätigkeiten, welche das Heben und Tragen von Gewichten oder das Trep-
pensteigen beinhalten, nicht möglich seien. Das Auffassungs- und Konzen-
trationsvermögen sowie die Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit beur-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2016, IV/15/1127, Seite 7
teilte er als vermindert. Für eine angepasste Tätigkeit nannte er keine zeit-
lichen Einschränkungen.
3.1.4
Im Bericht vom 10. September 2015 (act. II 16) legte der RAD-Arzt 
Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, nach Wieder-
gabe der vorliegenden Arztberichte dar, eine Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit von 50 % in einer körperlich anstrengenden Tätigkeit könne mit 
dem dokumentierten Lungenleiden erklärt werden. Eine körperlich leichte 
Tätigkeit sei ohne erhebliche Einschränkungen möglich. 
3.1.5
In einem nach Verfügungserlass eingereichten Schreiben vom 
23. Dezember 2015 (act. II 27) bekräftigte Dr. med. D.________ seine Ein-
schätzung bezüglich der bestehenden Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der 
Tätigkeit als .... Des Weiteren sei auf ein angepasstes Arbeitstempo zu 
achten und dem Versicherten seien regelmässige Pausen, zum Beispiel 
alle zwei Stunden, zu ermöglichen.
3.1.6
In der Stellungnahme vom 25. Januar 2016 (act. II 36 S. 3) hielt der 
RAD-Arzt Dr. med. F.________ an seinen Einschätzungen fest und führte 
aus, eine 50 %ige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit erscheine 
nachvollziehbar, zumal diese auch körperlich mittelschwere Belastungen 
enthalte. In Bezug auf eine körperlich leichte Tätigkeit bestünden keine 
Einschränkungen.
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-


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nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.3
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 7. Dezember 2015 auf die medizinischen Akten und dabei insbe-
sondere auf die Einschätzungen des Pneumologen (vgl. E. 3.1.2) und des 
Hausarztes (vgl. E. 3.1.3 hiervor) gestützt. Deren Berichte erfüllen die von 
der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizini-
schen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2 hiervor), weshalb ih-
nen volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die 
darin gezogenen, weitgehend übereinstimmenden Schlussfolgerungen 
wurden vom RAD-Arzt nach Einsicht in die Vorakten bestätigt, sodass der 
medizinische Sachverhalt ausreichend abgeklärt ist und in antizipierter Be-
weiswürdigung (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) auf die Einholung weite-
rer Berichte verzichtet werden kann. 
In nachvollziehbarer und schlüssiger Weise legen die Ärzte dar, dass der 
Beschwerdeführer an einer chronisch obstruktiven Lungenerkrankung lei-
det, welche ihn bei körperlich schwerer Arbeit einschränkt und in Bezug auf 
die angestammte Tätigkeit als ... zu einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % führt. 
Gestützt auf die ärztlichen Berichte kann dagegen von einer zeitlich unein-
geschränkten Arbeitsfähigkeit bei angepasster Tätigkeit ausgegangen wer-
den. Zwar äussert sich weder Dr. med. D.________ noch Dr. med. 
E.________ explizit zum zumutbaren zeitlichen Umfang bei angepasster 
Tätigkeit; da jedoch nach Einschätzung von Dr. med. E.________ auch für 
die bisherige Tätigkeit keine zeitliche Beschränkung angezeigt ist (sondern 
einzig mit einer verminderten Leistungsfähigkeit gerechnet werden muss 
[act. II 12 S. 2]), gilt dies für eine angepasste bzw. körperlich leichte Tätig-
keit umso mehr. Die im Bericht von Dr. med. E.________ genannten Ein-
schränkungen im Konzentrations- und Auffassungsvermögen sowie in der 
Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit wurden nicht explizit quantifiziert. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2016, IV/15/1127, Seite 9
Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass diese sich auf die in Ziff. 
1.7 des Berichts angeführte Einschränkung bezüglich einer geistig an-
spruchsvollen Tätigkeit (act. II 12 S. 2) beziehen und einzig Auswirkung auf 
die Art der angepassten Tätigkeit und nicht auf deren zeitlichen Umfang 
haben. Da zudem die Fahrtauglichkeit des Beschwerdeführers bejaht wur-
de (act. II 12 S. 4), können die erwähnten Einschränkungen nur von gerin-
gem Ausmass sein. Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, er müsse 
täglich mehrere kurze Pausen pro Stunde einlegen, kann dies durch die 
ärztlichen Berichte nicht bestätigt werden. Dr. med. D.________ weist im 
Bericht vom 23. Dezember 2015 lediglich darauf hin, es sei auf ein verlang-
samtes Arbeitstempo sowie auf regelmässig zu gewährende Pausen, zum 
Beispiel in zweistündigem Abstand, zu achten. Abgesehen davon, dass der 
allenfalls leicht erhöhte Pausenbedarf bei der Berechnung des Invaliden-
einkommens durch einen entsprechenden Abzug mitberücksichtigt wurde 
(vgl. E. 4.3.2 hiernach), kommt ein Anspruch auf Pausen etwa in dieser 
Häufigkeit auch gesunden Arbeitnehmern zu und begründet keine zusätzli-
che Leistungseinschränkung.
Dass Dr. med. D.________ und Dr. med. E.________ von einer langfristig 
ungünstigen bzw. eher schlechten Prognose ausgehen (act. II 7 S. 3, 12 S. 
1), vermag an diesen Einschätzungen nichts zu ändern. Denn die Vorher-
sage eines progredienten Verlaufs der Krankheit basierte auf der Annahme 
eines auch in Zukunft andauernden erheblichen Tabakkonsums und der 
Einschätzung, dass dessen Reduzierung dem Beschwerdeführer nicht 
möglich sei. Da, wie dem Bericht des Arbeitgebers vom 23. August 2015 
(act. II 14) zu entnehmen ist, der Versicherte den Tabakkonsum ab 2015 
jedoch stark reduziert bzw. ganz eingestellt hat (act. II 14 S. 10), kann nicht 
mehr von einer zukünftigen Verschlechterung, sondern von einer mindes-
tens gleichbleibenden Gesundheitssituation ausgegangen werden. Ent-
sprechend wird im Arbeitgeberbericht festgehalten, dass sich die Kondition 
des Versicherten durch den Nikotinverzicht etwas verbessert habe. Damit 
erübrigen sich auch weitere Bemerkungen seitens des Gerichts zu den in 
der Beschwerdeantwort gemachten Ausführungen bezüglich der Zumut-
barkeit eines Rauchstopps.


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Soweit im Arbeitgeberbericht eine durch eine Lungenentzündung Ende 
2014 ausgelöste Verschlechterung des Gesundheitszustands erwähnt wird 
(act. II 14 S. 10), kann darauf nicht abgestellt werden, zumal sich diese 
Aussage mit den Arztberichten, welche allesamt im Jahr 2015 erstellt wur-
den, nicht deckt. 
3.4
Aus dem Dargelegten folgt, dass für die angestammte Tätigkeit eine 
bis auf weiteres bestehende Arbeitsunfähigkeit von 50 % vorliegt. Im Weite-
ren geht aus den Akten hervor, dass dem Beschwerdeführer eine optimal 
angepasste Tätigkeit (körperlich leicht und geistig wenig anspruchsvoll) zu 
100 % zumutbar ist. Auf dieser Basis ist mittels Einkommensvergleichs 
(vgl. E. 2.3 hiervor) der Invaliditätsgrad zu berechnen.
4.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 
abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG vom 30. Oktober 2002, I 
517/02, E. 1.2).
4.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1).


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Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 
oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge-
nommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV 
Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Für die Bestimmung des Invalideneinkommens an-
hand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesund-
heitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle 
Arbeiten verrichten können, ist in der Regel vom durchschnittlichen monat-
lichen Bruttolohn („Total“) für Männer oder Frauen bei einfachen und repeti-
tiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) auszugehen. Dabei sind in erster 
Linie die Lohnverhältnisse im privaten Sektor massgebend (SVR 2002 UV 
Nr. 15 S. 50 E. 3c cc).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
4.3
4.3.1
Gemäss den Akten ist der Beschwerdeführer als gelernter ... seit 
November 2012 mit einem Pensum von 100 % bzw. seit Mai 2013 mit ei-
nem Pensum von 80 % bei der G.________ als ... angestellt (act. II 14 S. 
10). Dem Arbeitgeberbericht ist zu entnehmen, dass der Versicherte als 
"..." arbeitet und dabei ..., die ... und ... erledigt. Wie sich aus dem Auszug 
des Individuellen Kontos ergibt, betrug das höchste Erwerbseinkommen 


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der letzten Jahre Fr. 39'000.-- (act. II 11 S. 2), sodass, wie in der Verfügung 
richtig festgestellt wird, von einem klar unterdurchschnittlichen Verdienst 
ausgegangen werden muss. Folglich hat die Beschwerdegegnerin zur Be-
rechnung des Valideneinkommens zu Recht auf den Tabellenlohn gemäss 
LSE abgestellt (vgl. E. 4.1 hiervor), wobei sich allerdings die herangezoge-
nen Werte mangels hinreichend detaillierter Angaben nicht in allen Teilen 
nachvollziehen lassen.
Ob der Versicherte auch im Gesundheitsfall die Anstellung als ... inne hätte 
oder ob er - wie zu früheren Zeiten (act. II 8 f.) - als ... tätig wäre, lässt sich 
den Akten zwar nicht entnehmen. Diese Frage kann vorliegend aber inso-
fern offengelassen werden, als einerseits die IVB zur Berechnung des Vali-
deneinkommens auf Ziff. 81 "Gebäudebetreuung; Garten- und Land-
schaftsbau", Kompetenzniveau 2, abgestellt hat, was auch mit Blick auf die 
zuvor ausgeübten Tätigkeiten (act. II 8) als angemessen erscheint, und 
andererseits aufgrund des eindeutigen Ergebnisses (vgl. E. 4.4.3 hiernach) 
selbst die Hinzuziehung eines leicht höheren hypothetischen Einkommens 
keine rentenrelevante Auswirkung hätte. Gestützt auf die LSE 2012 ist so-
mit von einem monatlichen Bruttoeinkommen von Fr. 5'212.-- auszugehen 
(BFS, LSE 2012, Tabelle A1, Ziff. 81, Männer, Kompetenzniveau 2). Dieses 
Einkommen ist an die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 42.1 Stunden 
(BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit, Ziff. 81, 2014) anzupassen und auf das 
Jahr 2015 zu indexieren (von 101.3 Punkten 2012 auf 103.2 Punkte 
2015; BFS, Lohnentwicklung, T1.1.10 Nominallohnindex Männer, Ziff. 81, 
2012-2015), womit ein jährlicher Lohn in der Höhe von Fr. 67'062.20 resul-
tiert (Fr. 5'212 x 12 Monate / 40 Wochenarbeitsstunden x 42.1 Wochenar-
beitsstunden / 101.3 x 103.2).
4.3.2
Der Beschwerdeführer arbeitet gemäss dem Arbeitgeberbericht mit 
einem Pensum von 80 % (act. II 14 S. 3, 10), womit er seine medizinisch-
theoretische Arbeitsfähigkeit nicht in zumutbarer Weise voll ausschöpft. 
Soweit die Beschwerdegegnerin - wie aus der Beschwerdeantwort ersicht-
lich - davon ausgeht, die Tätigkeit bei der G.________ entspreche dem 
Zumutbarkeitsprofil des Versicherten und sei ohne Einschränkungen aus-
führbar, geht sie fehl. Wie sich aus dem Tätigkeitsbeschrieb im Bericht des 
Arbeitgebers ergibt, beinhaltet die Arbeit als ... bzw. "..." regelmässig auch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2016, IV/15/1127, Seite 13
körperlich anstrengende Tätigkeiten (act. II 14 S. 7), sodass gemäss dem 
genannten Bericht ein normaler Einsatz dem Beschwerdeführer nicht mehr 
möglich ist (act. II 14 S. 7). Da ihm bei angepasster Tätigkeit hingegen eine 
uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit zuzumuten wäre, zog die Beschwerde-
gegnerin für die Berechnung des Invalideneinkommens richtigerweise die 
Werte der LSE 2012 heran (vgl. E. 4.2 hiervor). Ausgehend von einem hy-
pothetischen Monatslohn von Fr. 5'210.-- (BFS, LSE 2012, Tabelle A1, 
Kompetenzniveau 1 einfache und repetitive Tätigkeiten, Männer, Total-
wert) und unter Berücksichtigung eines als eher grosszügig einzustufenden 
invaliditätsbedingten Abzuges von 15 % aufgrund des medizinisch begrün-
deten leicht erhöhten Pausenbedarfs (vgl. E. 3.3 hiervor), ergibt sich ein 
Bruttojahreslohn von Fr. 56'381.10 (Fr. 5'210.-- x 12 Monate /40 Wochen-
arbeitsstunden x 41.7 Wochenarbeitsstunden [BFS, Betriebsübliche Ar-
beitszeit, Totalwert, 2014] / 101.7 x 103.5 [BFS, Lohnentwicklung, T1.1.10, 
Nominallohnindex Männer, Totalwert, 2012-2015] ./. 15 % invaliditätsbe-
dingter Abzug).
4.3.3
Wird das Valideneinkommen von Fr. 67'062.20 dem Invalidenein-
kommen von Fr. 56'381.10 gegenübergestellt, resultiert daraus eine Ein-
kommenseinbusse von Fr. 10'681.10 oder ein Invaliditätsgrad von gerundet 
16% (zur Rundung vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 f. S. 123). 
4.4
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 7. De-
zember 2015 (act. II 23) im Ergebnis nicht zu beanstanden. Die dagegen 
erhobene Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (uR). 
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen kann 
überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, 
wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen 


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(Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 
S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Vorliegend kann sich das uR-Gesuch – nachdem der Beschwerdeführer 
nicht anwaltlich vertreten ist – lediglich auf die Verfahrenskosten beziehen. 
Die Prozessarmut des vom Sozialdienst unterstützten Beschwerdeführers 
ist aktenmässig erstellt (vgl. Gesuchsbeilagen [act. IA] 1-9). Da weiter das 
Beschwerdeverfahren nicht als von vornherein aussichtslos zu betrachten 
ist, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor 
dem Verwaltungsgericht gutzuheissen. 
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege ist der Beschwerdeführer von der Zahlungspflicht betreffend die Ver-
fahrenskosten zu befreien; dies unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. sobald er innert 
zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage 
ist. 
5.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- Regionaler Sozialdienst B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.