be_verwaltungsgericht · 200 2015 1078 · 2015-11-25 · de

Einspracheentscheid vom 25. November 2015

200 15 1078 ALV
KNB/COC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 4. Mai 2016
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 25. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2016, ALV/15/1078, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1969 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 13. Februar 2015 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) an und stellte am 3. März 2015 einen Antrag auf Arbeitslo-
senentschädigung ab dem 9. Februar 2015 (Akten des beco Berner Wirt-
schaft [beco bzw. Beschwerdegegner], Dossier RAV-Region Oberland II 
[act. IIB], 61-62; Akten des beco, Dossier Arbeitslosenkasse Unia Interla-
ken [act. IIA], 11-12).
Mit Verfügung vom 19. März 2015 (act. IIB 89-91) stellte das beco den Ver-
sicherten wegen erstmalig fehlenden Arbeitsbemühungen vor Antrags-
stellung für 12 Tage in seiner Anspruchsberechtigung ein. Ferner stellte es 
den Versicherten mit Verfügung vom 1. April 2015 (Akten des beco, Dossi-
er RAV-Region Oberland I [act. IIC], 5-7) wegen erstmalig ungenügenden 
Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit für 4 Tage in seiner An-
spruchsberechtigung ein.
Nachdem der Versicherte eine vereinbarte Arbeitsmarktliche Massnahme 
(AMM) nicht angetreten hatte und deshalb von der besagten Massnahme 
ausgeschlossen worden war, gab ihm das beco am 22. Mai 2015 Gelegen-
heit, bis am 1. Juni 2015 hierzu Stellung zu nehmen (act. IIC 24). Dieser 
Gelegenheit kam der Versicherte nicht nach. Daraufhin wurde er mit Verfü-
gung vom 12. Juni 2015 (act. IIC 26-27) ab dem 22. Mai 2015 wegen erst-
maligem Nichtantritt einer AMM für die Dauer von 25 Tagen in der An-
spruchsberechtigung eingestellt. Damit zeigte sich der Versicherte nicht 
einverstanden und erhob Einsprache (act. IIC 40).
Im weiteren Verlauf erfolgten weitere Einstellungen in der Anspruchsbe-
rechtigung in diverser Höhe wegen fehlenden Arbeitsbemühungen während 
der Arbeitslosigkeit resp. Terminversäumnisse (Verfügungen vom 14. Juli 
2015 [act. IIC 43-45]; 28. Juli 2015 [act. IIC 53-55]; 3. August 2015 [act. IIC 
62-64]; 24. August 2015 [act. IIC 68-70]; 1. September 2015 [act. IIC 71-72; 
17. September 2015 [act. IIC 79-81]; 29. September 2015 [act. IIC 82-83]). 
Ferner verneinte das beco mit Verfügung vom 13. Oktober 2015 (act. IIC 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2016, ALV/15/1078, Seite 3
93-96) die Vermittlungsfähigkeit und Anspruchsberechtigung des Versi-
cherten ab dem 1. September 2015.
Mit Entscheid vom 27. Oktober 2015 (act. IIC 103-105) hiess das beco die 
gegen die Verfügung vom 12. Juni 2015 (act. IIC 26-27) erhobene Einspra-
che gut und hob die angefochtene Verfügung auf. Da der Einspracheent-
scheid vom 27. Oktober 2015 aufgrund falscher Unterlagen ergangen war, 
wurde dieser mit Entscheid vom 25. November 2015 (act. IIC 112-115) in 
Wiedererwägung gezogen und die gegen die Verfügung vom 12. Juni 2015 
erhobene Einsprache abgewiesen. 
B.
Am 4. Dezember 2015 und am 13. Januar 2016 leitete das beco zwei Ein-
gaben des Versicherten vom 29. November 2015 und vom 27. Dezember 
2015 an das Verwaltungsgericht weiter, mit welchen dieser sinngemäss die 
Aufhebung des Einspracheentscheids vom 25. November 2015 beantragte. 
Das Verwaltungsgericht nahm diese Eingaben als Beschwerde entgegen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 18. April 2016 schloss der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Mai 2016, ALV/15/1078, Seite 4
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 25. Novem-
ber 2015 (act. IIC 112-115). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung im Umfang von 25 Tagen ab dem 22. Mai 2015 
wegen erstmaligem Nichtantritt einer AMM.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 25 Tagen unter 
Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Auf Weisung 
der zuständigen Amtsstelle haben sie – unter anderem – an AMM teilzu-
nehmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG).


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2.2
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der An-
spruchsberechtigung insbesondere einzustellen, wenn sie die Kontrollvor-
schriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, na-
mentlich eine AMM ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder 
deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder 
verunmöglicht.
2.3
Gemäss Art. 1a Abs. 2 AVIG gehört es zu den Zielen des Gesetzes, 
drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu 
bekämpfen und die rasche und dauernde Eingliederung in den Arbeits-
markt zu fördern. Diesem Zweck dienen u.a. die AMM (Art. 59 ff. AVIG).
Nach Art. 59 Abs. 1 AVIG erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen 
für AMM zu Gunsten von versicherten Personen und von Personen, die 
von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Mit AMM soll die Eingliederung von Ver-
sicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, 
gefördert werden, indem sie u.a. im Hinblick auf die rasche und dauerhafte 
Wiedereingliederung die Vermittlungsfähigkeit der versicherten Personen 
verbessern (Art. 59 Abs. 2 lit. a AVIG).
3.
3.1
Aufgrund der Akten steht fest, dass dem Beschwerdeführer am 
25. März 2015 (act. IIC 3-4) mitgeteilt wurde, dass vom 11. Mai bis am 
3. Juli 2015 eine AMM „… Berufliche Integration“ bei der Abklärungsstelle 
C.__________ stattfinden werde. Am 11., 13. und 15. Mai 2015 meldete 
sich der Beschwerdeführer bei der C.__________ ab, da er an diesen Ta-
gen einer Arbeitstätigkeit nachgegangen war (act. IIC 125). In der Folge 
erschien er trotz schriftlicher Verwarnung durch die C.__________ vom 
18. Mai 2015 (act. IIC 15) bis am 21. Mai 2015 nicht zur AMM, weshalb er 
aus der Massnahme per sofort ausgeschlossen wurde (act. IIC 21).
3.2
Der Beschwerdeführer bringt diesbezüglich vor, dass er sich telefo-
nisch beim Kursleiter abgemeldet habe, da er am arbeiten gewesen sei 
(Eingaben vom 29. November und 27. Dezember 2015 [in den Gerichtsak-
ten]; vgl. auch die Einsprache vom 21. Juni 2015 [act. IIC 40]). Aus dem im 


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vorliegenden Verfahren eingereichten Telefonnachweis für Mai 2015 (Akten 
des Beschwerdeführers [act. I] 2) geht hervor, dass der Beschwerdeführer 
am 20. Mai 2015 nicht den Kursleiter der AMM-Institution, sondern das 
RAV Unterseen kontaktiert hat, um seinen Personalberater zu erreichen. 
Damit hat er sich zwar vor der von C.__________ gesetzten Frist vom 
21. Mai 2015 (act. II 15) gemeldet, dies jedoch nicht bei der richtigen Stelle. 
Denn gemäss den allgemeinen Teilnahmebedingungen für AMM, welche 
dem Beschwerdeführer zusammen mit dem Bestätigungsschreiben vom 
25. März 2015 zugestellt worden waren (act. IIC 1-4), hat der Teilnehmer 
Verhinderungen so rasch wie möglich der zuständigen Person der AMM-
Institution – hier der C.__________ – mitzuteilen. Dies scheint dem Be-
schwerdeführer auch bewusst gewesen zu sein, zumal er sich für den 
11., 13. und 15. Mai 2015 direkt bei der C.__________ abgemeldet hatte 
(act. IIC 125). Dass das Telefongespräch vom Personalberater des RAV 
Unterseen – wie vom Beschwerdeführer geltend gemacht wird (Eingabe 
vom 27. Dezember 2015; in den Gerichtsakten) – an den Kursleiter der 
C.__________ verbunden resp. weitergeleitet worden ist, ist nicht überwie-
gend wahrscheinlich und wird vom Personalberater auch verneint (act. IIC 
123-124). Weiter geht aus der Bescheinigung über den Zwischenverdienst 
von Mai 2015 der B.________ vom 2. Juni 2015 (act. IIA 22) hervor, dass 
der Beschwerdeführer vom 18. bis am 21. Mai 2015 einer Arbeitstätigkeit 
nachgegangen ist und damit ein Grund bestanden hat, weshalb er ab dem 
18. Mai 2015 an der AMM nicht teilnehmen konnte. Die Aufnahme einer 
Arbeitstätigkeit im Zwischenverdienst entbindet den Teilnehmer einer AMM 
jedoch nicht von seiner Informationspflicht gegenüber der AMM-Institution. 
Letztlich bleibt festzuhalten, dass vorliegend keine Umstände ersichtlich 
sind, dass die vorgesehene AMM für den Beschwerdeführer nicht zumutbar 
gewesen sein sollte. Gegenteiliges wird vom Beschwerdeführer auch nicht 
vorgebracht. 
3.3
Nach dem Ausgeführten hat der Beschwerdeführer, indem er die 
AMM-Institution nicht rechtzeitig über einen möglichen Entschuldigungs-
grund informiert hat, gegen eine Weisung der zuständigen Amtsstelle ver-
stossen, weshalb die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung 


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unter dem Blickwinkel des Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) 
dem Grundsatze nach nicht zu beanstanden ist.
4.
Zu prüfen bleibt abschliessend die Angemessenheit der verfügten Sanktion 
von 25 Einstelltagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Dauer der Einstellung rich-
tet sich einzig nach dem Grad des Verschuldens und nicht nach der 
tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV 
Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicher-
ten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des 
Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen 
ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369).
Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung ein-
gestellt, so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Ver-
längerung werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt 
(Art. 45 Abs. 5 AVIV).
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 
S. 230 E. 2.1).
4.2
Indem der Beschwerdegegner eine Einstellung von 25 Tagen ver-
fügte, qualifizierte er das Verschulden des Beschwerdeführers als mittel-
schwer im oberen Bereich. Die vorgenommene Sanktion von 25 Tagen 
bewegt sich an der oberen Grenze der für „Nichtantritt bzw. Abbruch einer 


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vorübergehenden Beschäftigung/Beendigung einer vorübergehenden Be-
schäftigung durch den Programmträger“ vorgesehenen Einstelldauer von 
21 bis 25 Tagen (vgl. Rz. D72 Ziff. 3.C.1 der AVIG-Praxis ALE des Staats-
sekretariats für Wirtschaft SECO). 
Mit diesem Vorgehen hat der Beschwerdegegner die Begleitumstände, die 
zur Einstellung in der Anspruchsberechtigung geführt haben, jedoch zu 
wenig berücksichtigt. Der Nichtantritt der AMM resp. das nicht rechtzeitige 
Abmelden bei der AMM-Institution begründen zwar ein klares Verschulden 
des Beschwerdeführers. Vorliegend gilt es allerdings zu beachten, dass 
dieser der AMM ferngeblieben ist, um einem Zwischenverdienst nachzuge-
hen (act. IIA 22). Damit hat er die gegenüber der Arbeitslosenversicherung 
bestehende Schadenminderungspflicht wahrgenommen. Ferner ist dem 
Beschwerdeführer anzurechnen, dass er sich – zwar nicht wie vorgesehen 
bei der AMM-Institution – beim RAV Unterseen telefonisch gemeldet hat 
(vgl. E. 3.2 hiervor). Ausgehend von den zuvor geschilderten, vom Be-
schwerdegegner zu wenig berücksichtigten Begleitumständen liegt hier ein 
triftiger Grund für einen Eingriff in die Ermessensausübung der Verwaltung 
vor. 
Unter Berücksichtigung aller Begleitumstände und insbesondere auch der 
Tatsache, dass der Beschwerdeführer in seiner Anspruchsberechtigung 
bereits zuvor eingestellt worden ist (Art. 45 Abs. 5 AVIV; act. IIB 49-51, 
54-56, 89-91; act. IIC 5-7), erscheint eine – im unteren Bereich des für mit-
telschweres Verschulden vorgesehenen Rahmens liegende – Einstelldauer 
von 16 Tagen als angemessen. 
4.3
Die Beschwerde ist somit teilweise gutzuheissen und das vom Be-
schwerdegegner verfügte Einstellmass von 25 Tagen auf 16 Tage zu redu-
zieren. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.


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5.2
Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat nach konstan-
ter Praxis trotz seines (teilweisen) Obsiegens keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung, da der Aufwand zur Wahrung seiner Interessen den 
Rahmen dessen nicht überschritten hat, was der Einzelne üblicher- und 
zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung seiner persönlichen Angelegen-
heiten auf sich zu nehmen hat (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des beco Berner Wirtschaft vom 25. November 2015 
dahingehend abgeändert, als die Dauer der Einstellung von 25 auf 
16 Tage herabgesetzt wird. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewie-
sen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.