be_verwaltungsgericht · 200 2013 1116 · 2014-07-15 · de

Verfügung vom 14. November 2013

200 13 1116 IV
KOJ/WSA/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. Juli 2014
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Winz
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. November 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juli 2014, IV/13/1116, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1967 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) erlitt im Jahr 1990 einen Verkehrsunfall, bei dem sie sich eine 
Distorsionsverletzung der Halswirbelsäule zuzog. Im Jahr 1991 meldete sie 
sich deshalb bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug an (vgl. IV-Akten, Teil B [act. II], 41 S. 4 Ziff. 1.1).
Am 20. Mai 1996 sprach ihr die IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) nach verschiedenen medizinischen und beruflichen 
Abklärungen bei einem Invaliditätsgrad von 68% eine ganze Rente zu (vgl. 
act. II 41 S. 4 Ziff. 1.1). Dieser Anspruch wurde im Rahmen von amtlichen 
Revisionen in den Jahren 1999 (vgl. act. II 43 S. 2) und 2001 (act. II 19) 
bestätigt.
B.
Nachdem im anlässlich einer weiteren amtlichen Revision (act. II 24) in 
Auftrag gegebenen interdisziplinären Gutachten der C.________ vom 
17. August 2006 (act. II 41) eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit festge-
stellt worden war, ermittelte die IVB mit Verfügung vom 2. Mai 2007 (act. II 
55) einen Invaliditätsgrad von 18% und hob die Rente per Ende Juni 2007 
auf. Diese Verfügung blieb unangefochten.
C.
Vom 17. September 2007 bis am 16. März 2008 absolvierte die Versicherte 
bei der D.________ eine berufliche Abklärung (act. II 85). Nach einem er-
folgreichen Arbeitstraining erteilte die IVB der Versicherten am 30. Juli 
2008 Kostengutsprache für eine zweijährige Anlehre als … in der 
D.________ (act. II 93). Im Juli 2009 wurde der Lehrvertrag durch die 
D.________ aufgelöst, weil sich der Gesundheitszustand der Versicherten 


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verschlechtert habe (act. II 118 S. 2). Daraufhin wurde das Dossier der 
Versicherten vom Eingliederungsmanagement der IVB abgeschlossen (act. 
II 110) und die Mitteilung vom 30. Juli 2008 (act. II 93) mit Verfügung vom 
9. November 2009 (act. II 128) aufgehoben.
D.
Mit Schreiben vom 4. Juni 2010 (act. II 138) liess die Versicherte geltend 
machen, in Bezug auf eine neu hinzugetretene Rückenproblematik seien 
weitere Arztberichte einzuholen und in der Folge sei über den Rentenan-
spruch neu zu befinden.
Nachdem weitere Arztberichte eingegangen waren (act. II 141 f. und IV-
Akten, Teil A [act. IIA], 147), fand am 6. Dezember 2010 eine Haushaltsab-
klärung statt (Abklärungsbericht datiert vom 24. Februar 2011 [act. IIA 
153]). Sodann wurde die Versicherte am 24. Januar 2011 von Dr. med. 
E.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom Regiona-
len Ärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn unter-
sucht. Im entsprechenden Bericht vom 18. Februar 2011 (act. IIA 152) kam 
die RAD-Ärztin zum Schluss, für eine „leichte Tätigkeit mit nur selten bis 
mittelschweren Elementen“ bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit.
Mit dem Vorbescheid vom 2. März 2011 (act. IIA 154), welcher der Versi-
cherten für die Zeit ab 1. September 2010 eine Viertelsrente und ab 1. April 
2011 eine bis am 31. Juli 2011 befristete ganze Rente in Aussicht gestellt 
hatte, erklärte sich die Versicherte am 6. April 2011 nicht einverstanden 
(act. IIA 157). Sie führte aus, die Beurteilung von Dr. med. E.________ 
könne nicht Grundlage für den Rentenentscheid bilden. Die RAD-Ärztin 
verfüge nicht über den hier massgeblichen Facharzttitel in Orthopädie und 
habe keine Kenntnis der aktuellsten Verlaufsberichte gehabt. Sodann sei 
ihr Bericht von einer deutlich spürbaren negativen Grundhaltung gegenüber 
der Versicherten geprägt. Schliesslich habe es die IVB zu Unrecht unter-
lassen, den Gesundheitszustand auch aus psychischer Sicht beurteilen zu 
lassen. Es bedürfe weiterer Abklärungen.


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In der Folge nahm die IVB Rücksprache mit der RAD-Ärztin Dr. med. 
E.________ (act. IIA 159) und holte weitere Arztberichte ein. Nachdem die 
RAD-Ärztin eine abschliessende Stellungnahme abgegeben (act. IIA 175) 
und der Abklärungsdienst Haushalt eine neue Einschätzung vorgenommen 
hatte (act. IIA 176), stellte die IVB der Versicherten mit Vorbescheid vom 
13. März 2013 (act. IIA 177) für die Zeit ab 1. September 2010 neu eine 
halbe Rente und ab 1. April 2011 eine bis am 31. Juli 2011 befristete ganze 
Rente in Aussicht.
Mit dem vorgesehenen Entscheid war die Versicherte erneut nicht einver-
standen. Sie führte im Einwand vom 30. April 2013 (act. IIA 180) aus, auf 
die Einschätzung der RAD-Ärztin könne nicht abgestellt werden und es sei 
- sollten die bisherigen Berichte der behandelnden Ärzte nicht ausreichen, 
um ihr die seit 1. August 2011 zustehende Rente zuzusprechen - eine po-
lydisziplinäre Begutachtung bei einer neutralen fachärztlichen Gutachter-
stelle in Auftrag zu geben. Zudem sei im Rahmen des Einkommensver-
gleichs kein gemischter Status anzunehmen, da sie im Gesundheitsfall 
100% erwerbstätig wäre.
Nach weiteren Anfragen bei der RAD-Ärztin Dr. med. E.________ (act. IIA 
184) und beim Abklärungsdienst Haushalt (act. IIA 185) sprach die IVB der 
Versicherten mit Verfügung vom 14. November 2013 (act. IIA 187) wie an-
gekündigt ab 1. September 2010 eine halbe Rente und ab 1. April 2011 
eine bis am 31. Juli 2011 befristete ganze Rente zu.
E.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 12. Dezember 2013 Beschwerde. Sie lässt unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge folgende Rechtsbegehren stellen:
1. Die Verfügung vom 14. November 2013 sei insoweit aufzuheben, 
als der Rentenanspruch auf den 31. Juli 2011 befristet worden ist 
und der Beschwerdeführerin sei rückwirkend seit 1. August 2011 
sowie in Zukunft eine Invalidenrente in gesetzlicher Höhe zuzu-
sprechen.
Eventualiter sei die Verfügung vom 14. November 2013 insoweit 
aufzuheben, als der Rentenanspruch auf den 31. Juli 2011 befris-


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tet worden ist und es sei für die Zeitperiode ab 1. August 2011 ein 
gerichtliches Gutachten einzuholen und der Leistungsanspruch 
gestützt darauf neu zu beurteilen.
2. Der Beschwerdeführerin sei für das Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnende 
sei ihr als amtlicher Anwalt beizuordnen.
Mit Beschwerdeantwort vom 29. Januar 2014 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Nachdem der Instruktionsrichter die Beschwerdeführerin mit prozessleiten-
der Verfügung vom 5. Februar 2014 darauf aufmerksam gemacht hatte, 
dass sie als Versicherte der F.________ Krankenpflegeversicherung über 
eine Gesundheits-Rechtsschutzversicherung verfügt, zog sie das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege am 4. März 2014 zurück.
Mit prozessleitender Verfügung vom 5. Mai 2014 erwog der Instruktions-
richter unter Hinweis auf die einschlägige Rechtsprechung, dass aufgrund 
einer ersten Durchsicht der vorliegenden Akten eine mindestens bidiszi-
plinäre Begutachtung angezeigt erscheine und damit die Möglichkeit einer 
Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Ab-
klärungen und neuer Entscheidung bestehe. Um einer möglichen 
Schlechterstellung zu entgehen, erhielt die Beschwerdeführerin Gelegen-
heit, ihre Beschwerde zurückzuziehen oder die Gründe vorzutragen, wel-
che gegen eine reformatio in peius sprechen würden.
Am 16. Mai 2014 liess die Beschwerdeführerin an ihrer Beschwerde fest-
halten und darauf hinweisen, der medizinische Sachverhalt sei für die Zeit-
periode vom 1. September 2010 bis 31. Juli 2011 grundsätzlich unbestritten 
und die Aufhebung der befristeten Rente nicht gerechtfertigt.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen 
Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsan-
waltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfah-
ren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen 
Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhe-
bung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche 
Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über 
die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 32 des kantonalen Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) 
eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. November 2013 
(act. IIA 187), mit welcher der Beschwerdeführerin ab 1. September 2010 
eine halbe Rente und ab 1. April 2011 eine bis am 31. Juli 2011 befristete 
ganze Rente zugesprochen wird. Mit der rückwirkenden Zusprechung einer 
abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente wird ein Rechtsverhältnis 
im anfechtungs- und streitgegenständlichen Sinne geregelt. Wird nur die 
Abstufung oder die Befristung der Leistungen angefochten, wird damit die 
richterliche Überprüfungsbefugnis nicht in dem Sinne eingeschränkt, dass 
unbestritten gebliebene Bezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert 
blieben (BGE 125 V 413 ff.). Folglich ist der Rentenanspruch der Be-
schwerdeführerin umfassend zu prüfen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juli 2014, IV/13/1116, Seite 7
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Ren-
te, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Der Renten-
anspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs 
Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Al-
tersjahres folgt (Abs. 1). Der Rentenanspruch entsteht nicht, solange die 
versicherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG beanspruchen kann (Abs. 
2).
2.2.1
Grundsätzlich wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades 
gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Be-
handlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumut-


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bare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Be-
ziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn 
sie nicht invalid geworden wäre.
2.2.2
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil 
erwerbstätig sind, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festge-
legt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invali-
dität für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invali-
ditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; 
BGE 125 V 146 E. 2a S. 150). 
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist - was je zur Anwendung einer 
anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt -, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508).
Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich praxisgemäss 
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfü-
gung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) entwickelt haben, wobei für die hy-
pothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbs-
tätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150, 
117 V 194 E. 3b S. 195).
Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonderen ent-
scheidet sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
zu betrachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbstätig war 
oder nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob sie im Gesundheitsfall mit Rück-
sicht auf die gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im Haus-


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halt beschäftigt wäre. Nebst den finanziellen Verhältnissen sind sämtliche 
weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie allfällige 
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die 
beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Nei-
gungen und Begabungen der versicherten Person (BGE 125 V 146 E. 2c 
S. 150; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind die konkrete Situation und die 
Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Le-
benserfahrung zu würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b S. 195).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.
3.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 


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der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 
ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte 
Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Ein-
gliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 
S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
3.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
3.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren - analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - 
durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materi-
ellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demje-
nigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
4.
Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neu-
anmeldung vom 4. Juni 2010 (act. II 138) eingetreten ist. Folglich ist die 


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Eintretensfrage vom Gericht nicht zu überprüfen (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114). Zu prüfen ist, ob zwischen der rentenaufhebenden Verfügung vom 
2. Mai 2007 (act. II 55) und der hier angefochtenen Verfügung vom 14. No-
vember 2013 (act. IIA 187) eine anspruchsbegründende Veränderung der 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist (vgl. E. 3.3 hiervor).
4.1
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 2. Mai 
2007 (act. II 55) massgeblich auf das bidisziplinäre Gutachten vom 17. Au-
gust 2006 (act. II 41) ab. Darin hielten die Dres. med. G.________, Fach-
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappa-
rates FMH, H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, und I.________, Facharzt für Neurologie FMH, folgende Diagnosen 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest:
1. chronische Vorfussschmerzen beidseits (ICD-10 M79.6)
-
Status nach mehrfachen Operationen bei Hallux valgus seit 
23. Oktober 1998 (ICD-10 Z98.8)
2. rezidivierende Lumbalgien (ICD-10 M54.5)
3. chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom, wahrscheinlich ei-
nem chronischen Spannungskopfschmerz entsprechend (ICD-10 
M53.1)
Die Gutachter kamen damals zum Schluss, in der bisherigen Tätigkeit als 
… bestehe aus orthopädisch-neurologischer Sicht keine Arbeitsfähigkeit 
mehr. Körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in wechselnder Posi-
tion mit einem mindestens hälftigen Anteil im Sitzen wurden als zeitlich und 
leistungsmässig uneingeschränkt zumutbar erachtet. Die objektivierbaren 
Befunde konnten eine Schmerzprovokation bei derart adaptierten Tätigkei-
ten nicht plausibel erklären. Aus internistischer und psychiatrischer Sicht 
bestand keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Insgesamt war eine an-
gepasste Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar.
4.2
Seither wurde die Beschwerdeführerin mehrmals am Rücken ope-
riert. So führte Dr. med. J.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, am 9. September 2009 
aufgrund einer Discushernie L4/5 eine Dekompression durch (act. IIA 147 
S. 4). Derselbe Arzt nahm sodann am 3. Februar 2010 eine Laparotomie 
und eine ventrale Spondylodese L4/5 vor (act. IIA 147 S. 1). Zusätzlich wird 
seit dem Jahr 2009 eine Epilepsie diagnostiziert (vgl. z.B. act. IIA 147 S. 2). 


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Daraus erhellt, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
insbesondere aufgrund der Rückenproblematik seit der Verfügung vom 
2. Mai 2007 (act. II 55) wesentlich, d.h. in einer allenfalls anspruchsbegrün-
denden Weise, verändert hat, womit ein Revisionsgrund gegeben und der 
Rentenanspruch frei zu prüfen ist.
4.3
4.3.1
In der angefochtenen Verfügung vom 14. November 2013 (act. IIA 
187) stellte die Beschwerdegegnerin in medizinischer Hinsicht auf den Un-
tersuchungsbericht von Dr. med. E.________ vom 18. Februar 2011 (act. 
IIA 152) ab. Darin führte die RAD-Ärztin aus, Schmerzen seien bereits an-
lässlich der Begutachtung im Jahr 2006 ausgiebig geklagt und vom Neuro-
logen zum Anlass genommen worden, eine 20%-ige Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Cervical und am operierten Fuss seien die 
Schmerzen in den Hintergrund getreten, lumbal hätten sie dafür vorüber-
gehend zugenommen, was zu einem MRI und nachfolgend zur Dekom-
pression und Spondylodese bei Diagnose einer Diskushernie L4/5 geführt 
habe. Seit unmittelbar nach der Begutachtung im Jahr 2006 sei eine Epi-
lepsie diagnostiziert und mittels Lamictal stabilisiert worden (allerdings sei-
en keine regelmässigen Elektroenzephalografien mehr durchgeführt wor-
den, die Diagnose sei wenig gefestigt). Daneben seien auch Panikattacken 
beschrieben worden. Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in psychiatri-
scher Behandlung. Deutlicher als im Jahr 2006 werde jetzt ein Missbrauch 
von Opiaten und Benzodiazepinen beschrieben. Die Schmerzsymptomatik 
sei ungefähr gleich einzuschätzen wie im Jahr 2006, wobei nach der De-
kompression L4/5 dort jetzt die Schmerzursache behoben sei. Im Nacken 
bestehe eine fixierte Fehlhaltung, welche wahrscheinlich zeitweise für 
Schmerzen verantwortlich sei. Obwohl diese auf Grund auch des Hautreli-
efs und der Induration der Unterhaut als chronifiziert betrachtet werden 
müsse, wäre sie durch angemessene Mobilisation mit stetem Üben inner-
halb spätestens eines halben Jahres zu beseitigen, denn muskuläre 
Phänomene im Sinne von Verkrampfungen seien beeinflussbar und revi-
dierbar. Die Epilepsie verursache keine Arbeitsunfähigkeit. Hingegen sollte 
eigen- und fremdgefährdende Arbeit, aber auch das Autofahren vermieden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juli 2014, IV/13/1116, Seite 13
werden, umso mehr, als gleichzeitig ein Abusus von Psychopharmaka be-
stehe.
Die RAD-Ärztin fasste zusammen, die Beschwerdeführerin klage subjektiv 
nach wie vor über die schon lange bestehenden Schmerzen. Sie betreibe 
einen Opiatabusus, der weit über einen normalen Einsatz von Opiaten hin-
aus gehe, zudem betreibe sie einen Abusus von Benzodiazepinen, was sie 
nun teilweise mit einer im Jahr 2006 diagnostizierten Epilepsie begründe, 
wobei die beschriebenen Anfälle aber auch teilweise im Rahmen von Pa-
nikattacken gedeutet würden. Trotz Zunahme der beschriebenen „Diagno-
sen“ könne nicht von einem verschlechterten Gesundheitszustand gegenü-
ber dem Jahr 2006 ausgegangen werden. Leichte Arbeiten seien zumutbar, 
vereinzelt seien auch mittelschwere Tätigkeiten zumutbar, bis 15 Kilo-
gramm, dies allerdings eher als Ausnahme. Für solche Tätigkeiten bestehe 
grundsätzlich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Nach der neusten 
Rückenoperation im Januar 2011 bestehe noch bis Mitte April (2011) eine 
volle Arbeitsunfähigkeit.
4.3.2
Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärzt-
liches Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich 
der erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichba-
ren Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 
3.3.2). Soll allerdings ein Versicherungsfall - wie vorliegend - ohne Einho-
lung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Be-
weiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Insbesondere sind die 
von der versicherten Person aufgelegten Berichte der behandelnden Ärz-
tinnen und Ärzte mitzuberücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststel-
lungen der versicherungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollzieh-
baren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so genügt 
der pauschale Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 
351 E. 3a cc S. 353) nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird 
das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an 
den Versicherungsträger zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren 
nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 
4.6 S. 469).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juli 2014, IV/13/1116, Seite 14
4.3.3
Diesen Anforderungen genügt der Untersuchungsbericht von 
Dr. med. E.________ vom 18. Februar 2011 (act. IIA 152) nicht. Zunächst 
ist festzustellen, dass die RAD-Ärztin einen Facharzttitel in Allgemeiner 
Innerer Medizin besitzt. Damit verfügt sie nicht über die erforderliche Quali-
fikation, um die hier im Vordergrund stehenden orthopädischen Leiden der 
Beschwerdeführerin abschliessend zu beurteilen. Der Orthopäde Dr. med. 
J.________ attestierte der Beschwerdeführerin nach der im September 
2009 durchgeführten Dekompression während eines Monats eine vollstän-
dige Arbeitsunfähigkeit (act. IIA 147 S. 3). Weil daraufhin (gemäss Dr. med. 
J.________ unerträgliche) Schmerzen persistierten, erfolgte im Februar 
2010 der bereits erwähnte zweite Eingriff (act. IIA 147 S. 1). Eine dritte 
Operation führte er schliesslich am 5. Januar 2011 - 19 Tage vor der Un-
tersuchung durch die RAD-Ärztin am 24. Januar - durch (act. IIA 164 S. 4). 
Er betreute die Beschwerdeführerin in der Folge bis April 2011. In jenem 
Zeitpunkt bescheinigte er eine anhaltende „invalidisierende Lumbago“ und 
bezeichnete die Beschwerdeführerin nach wie vor als nicht arbeitsfähig 
(act. IIA 160 S. 3). Die RAD-Ärztin hingegen prognostizierte im Untersu-
chungsbericht vom 18. Februar 2011 (act. IIA 152) ab Mitte April 2011 für 
leichte bis mittelschwere rückenschonende Tätigkeiten eine volle Arbeits-
fähigkeit. Angesichts der Angaben von Dr. med. J.________ bestehen 
Zweifel an dieser Prognose. Überdies besteht eine Differenz auch hinsicht-
lich des Zumutbarkeitsprofils, indem Dr. med. J.________ noch im Mai 
2013 lediglich leichte Arbeiten halbtags als zumutbar erachtete (Akten der 
Beschwerdeführerin [act. I] 5). Angesichts dieser divergierenden Einschät-
zungen kann von einer fachärztlichen orthopädischen Untersuchung nicht 
abgesehen werden.
4.3.4
Aufgrund des mit der Beschwerde eingereichten Berichtes von 
Dr. med. K.________, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere 
Medizin FMH, vom 12. November 2013 (act. I 3) und den darin aufgeführ-
ten Diagnosen eines generalisierten Schmerzsyndroms sowie einer begin-
nenden Fingerpolyarthrose ist sodann auch eine rheumatologische Begut-
achtung angezeigt. Zudem vermuten sowohl Dr. med. J.________ wie 
auch Dr. med. K.________ eine zusätzliche psychiatrische Problematik 
(„Verd. auf chron. depressive Entwicklung“ [act. I 3 S. 2] und „Angst- und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juli 2014, IV/13/1116, Seite 15
Panikstörung“ [act. I 5]), weshalb auch in dieser Hinsicht eine nähere Ab-
klärung angezeigt ist.
4.4
Aufgrund des Dargelegten bedarf es einer polydisziplinären (Or-
thopädie, Rheumatologie und Psychiatrie) Begutachtung der Beschwerde-
führerin. Da die Sache bislang lediglich durch den RAD und nicht polydiszi-
plinär abgeklärt wurde und die Begutachtung zudem auch bisher vollstän-
dig ungeklärte Fragen in rheumatologischer und psychiatrischer Hinsicht 
betrifft, ist eine Rückweisung an die Verwaltung geboten und zulässig (BGE 
139 V 99 E. 1.1 S. 100, 137 V 264 E. 4.4.1.4 S. 264). Die Beschwerdegeg-
nerin wird nach den erfolgten medizinischen Abklärungen über den Ren-
tenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu verfügen haben. Dabei wird 
sie in Bezug auf den Status zu berücksichtigen haben, dass die 1967 gebo-
rene Beschwerdeführerin - entgegen der Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes vom 23. Januar 2013 (act. IIA 176 S. 3) mit der darin vertretenen 
Auffassung, das Alter würde gegen eine 100%-ige Erwerbstätigkeit spre-
chen - im Jahr 2007 nicht 50, sondern 40 Jahre alt war. Insofern erweist 
sich die Beschwerde als begründet und ist unter Aufhebung der Verfügung 
vom 14. November 2013 (act. IIA 187) gutzuheissen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Ur-
teils zurückzuerstatten.
5.2
Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdegegnerin der Be-
schwerdeführerin die Parteikosten zu ersetzen. Diese werden vom Versi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juli 2014, IV/13/1116, Seite 16
cherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 
der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses 
bemessen (Art. 61 lit. g ATSG).
In der Kostennote vom 16. Mai 2014 hat Rechtsanwalt B.________ ein 
Honorar von Fr. 2'604.15 (10 Std. und 25 Min. à Fr. 250.--) sowie Auslagen 
von Fr. 34.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 211.05 geltend gemacht. Diese 
Beträge sind nicht zu beanstanden. Jedoch rechtfertigt sich vorliegend kei-
ne Rückerstattung der auf der Kostennote ebenfalls aufgeführten Kosten 
des Arztberichts von Dr. med. K.________ vom 9. Dezember 2013 (act. I 
4), weil der Bericht für die Gutheissung der Beschwerde nicht unerlässlich 
war (vgl. RKUV 2004 U 503 S. 187 E. 5.1). Der gesamte Parteikostener-
satz wird somit auf Fr. 2'849.20 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) fest-
gesetzt.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 14. November 2013 aufgehoben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2'849.20 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Juli 2014, IV/13/1116, Seite 17
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin (samt einge-
reichten Akten)
- IV-Stelle Bern (samt eingereichten Akten)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Hinweis: Im Falle einer Anfechtung dieses Entscheides sind die Akten dem 
Bundesgericht zuzustellen.
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.