be_verwaltungsgericht · 200 2015 347 · 2015-04-08 · de

Einspracheentscheid vom 8. April 2015 (ER RD 264/2015)

200 15 347 ALV
KOJ/PRN/LIA/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 14. August 2015
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 8. April 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1990 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin), Mutter zweier im Februar 2012 und September 2014 geborener 
Kinder (Akten des beco Berner Wirtschaft [beco bzw. Beschwerdegegner], 
Dossier Arbeitslosenkasse Bern [act. IIB] 51-56), arbeitete seit Dezember 
2010 als … im B.________ (act. IIB 14-15). Nach dem Mutterschaftsurlaub 
wurde dieses Arbeitsverhältnis per 31. Dezember 2014 in gegenseitigem 
Einvernehmen aufgelöst (act. IIB 16). Am 12. Dezember 2014 meldete sie 
sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Bern West an (Ak-
ten des beco, Dossier RAV - Region Bern-Mittelland [act. IIA] 3 f.) und stell-
te am 15. Januar 2015 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
1. Januar 2015 (act. IIB 24-27).
Anlässlich des Erstgesprächs erklärte die Versicherte gegenüber dem 
RAV-Berater, die Kündigung sei infolge mangelnder Kinderbetreuung er-
folgt, welche auch momentan noch nicht organisiert sei (act. IIA 19, 65). 
Daraufhin forderte das beco sie am 22. Januar 2015 auf, zu ihrer Vermitt-
lungsfähigkeit Stellung zu nehmen sowie das Formular "Bescheinigung 
Kinderbetreuung (Obhutsnachweis)" einzureichen (act. IIA 23-25). Nach-
dem sich die Versicherte mit Stellungnahme vom 29. Januar 2015 (Ein-
gangsstempel des beco; act. IIA 36) hatte vernehmen lassen, verneinte das 
beco mit Verfügung vom 3. Februar 2015 (act. IIA 37-40) die Vermittlungs-
fähigkeit ab 1. Januar 2015 und damit einen Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung. 
Am 9. Februar 2015 reichte die Versicherte die "Bescheinigung Kinderbe-
treuung (Obhutsnachweis)" ein (act. IIA 43), gemäss welcher die beiden 
Kinder der Versicherten ab sofort von Montag bis Donnerstag jeweils von 
15:00 bis 18:15 Uhr durch eine Drittperson betreut würden. Gestützt darauf 
verfügte das beco am 20. Februar 2015 (act. IIA 46-49) dahingehend, dass 
die Versicherte ab dem 9. Februar 2015 vermittlungsfähig und im Umfang 
von 20% anspruchsberechtigt sei. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 3
B.
Die gegen die Verfügung des beco vom 3. Februar 2015 (act. IIA 37-40) 
erhobene Einsprache vom 23. Februar 2015 (act. IIA 52) wies das beco mit 
Entscheid vom 8. April 2015 bezüglich der Zeit vom 1. Januar bis 8. Febru-
ar 2015 (Akten des beco, Rechtsdienst [act. II] 6-9) ab. Hinsichtlich der Zeit 
ab 9. Februar 2015 trat es mangels aktuellen Rechtsschutzinteresses auf 
die Einsprache nicht ein.
C.
Hiergegen erhob die Versicherte am 17. April 2015 (Eingangsstempel des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Bern) Beschwerde und beantragte sinn-
gemäss, der Einspracheentscheid sei dahingehend aufzuheben, als ihr 
bereits ab 1. Januar 2015 eine Arbeitslosenentschädigung zu gewähren 
sei. In der Begründung wird im Wesentlichen geltend gemacht, sie habe die 
Kinderbetreuung erst im Februar 2015 organisieren können, da sie von der 
Kinderbetreuungsperson nicht schon früher Bescheid bekommen habe. 
Überdies habe sie nicht gewusst und sei auch nicht darüber informiert wor-
den, dass sie keine Arbeitslosenentschädigung erhalte, solange sie keine 
Kinderbetreuung habe.
In seiner Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2015 schloss der Beschwerde-
gegner auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 4
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde 
grundsätzlich einzutreten (vgl. aber E. 1.2 hiernach).
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 8. April 2015 
(act. IIA 60-63), in welchem bezüglich der Zeit ab 9. Februar 2015 ein 
Nichteintretensentscheid gefällt wurde (Ziff. 1) und die Vermittlungsfähigkeit 
für die Zeit vom 1. Januar bis 8. Februar 2015 verneint wurde (Ziff. 2). An-
gefochten wird nur Ziff. 2 des Entscheides. Ziff. 1 wird in der Beschwerde 
nicht erwähnt, weshalb der angefochtene Einspracheentscheid insoweit für 
die Zeit ab 9. Februar 2015 mangels Anfechtung in Teilrechtskraft erwach-
sen ist. 
Streitig und zu prüfen ist einzig der Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung und dabei insbesondere die Vermittlungsfähigkeit der Beschwerde-
führerin für die Zeit vom 1. Januar bis 8. Februar 2015.
1.3
Der Streitwert liegt mit Blick auf die strittige Anspruchsperiode vom 
1. Januar bis 8. Februar 2015 unter Fr. 20'000.--, womit die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 5
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine arbeitslose Person vermitt-
lungsfähig, wenn sie bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare 
Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur 
Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im ob-
jektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft ent-
sprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeits-
zeit einzusetzen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der 
Vermittlungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die ver-
sicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare 
Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. 
Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht (BGE 136 V 95 E. 5.1 S. 97; Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. August 2014, 8C_53/2014, 
E. 2.1).
2.2
Nach der Rechtsprechung gelten Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer als vermittlungsfähig, wenn sie aufgrund ihrer körperlichen und 
geistigen Fähigkeiten sowie der persönlichen Verhältnisse in der Lage sind, 
ihre Arbeitskraft auch an einem anderen zumutbaren Arbeitsplatz, inner- 
oder ausserhalb des bisherigen Berufs, zu verwerten. Dagegen sind nicht 
nur Personen vermittlungsunfähig, die wegen ihres Gesundheitszustandes 
keine Arbeit mehr finden, sondern auch solche, die aus persönlichen oder 
familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen können, wie es ein 
Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf an-
derweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen 
wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 6
enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 
Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 
120 V 385 E. 3a S. 388, 115 V 434 E. 2a S. 436; ARV 1998 S. 265 E. 1b).
2.3
Versicherte, die sich im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen 
und persönliche Umstände – wie Kinderbetreuungsaufgaben – lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden erwerblich betätigen wol-
len, werden nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt (Entscheid 
des BGer vom 3. Januar 2008, 8C_553/2007, E. 2.1). Die Vermittlungs-
fähigkeit darf aber nicht leichthin unter Verweis auf familiäre Betreuungs-
aufgaben verneint werden. Dies gilt namentlich dann, wenn eine Person 
vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bereits den Tatbeweis erbracht hat, dass sie 
trotz Betreuungsaufgaben eine Vollzeitbeschäftigung auszuüben bereit und 
in der Lage war, und die bisherige Stelle aus nicht selbst zu verantworten-
den Gründen aufgegeben werden musste. Fehlt es mit Blick auf eine er-
neut angestrebte Vollzeitstelle am Nachweis einer durchwegs gewährleiste-
ten Kinderbetreuung ist zu prüfen, ob die leistungsansprechende Person 
allenfalls bereit und in der Lage wäre, wenn nicht vollzeitlich, so doch in 
einem – nach der Rechtsprechung für die Bejahung der Vermittlungsfähig-
keit genügenden – Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspen-
sums erwerbstätig zu sein, was bejahendenfalls den Anspruch auf Arbeits-
losenentschädigung in reduziertem Umfange begründet. Ferner dürfen die 
Vollzugsstellen der Arbeitslosenversicherung das Vorhandensein eines 
«Kinderhüteplatzes» ausser bei offensichtlichem Missbrauch nicht schon 
zum Zeitpunkt des Einreichens des Entschädigungsgesuches prüfen 
(BGer 8C_553/2007, E. 2.2; Entscheid des BGer vom 26. November 2008, 
8C_367/2008, E. 4.2). Auch in der vom Staatssekretariat für Wirtschaft (se-
co) herausgegebenen AVIG-Praxis ALE (abrufbar unter ) wird ausgeführt, dass eine versicherte Person mit betreuungs-
bedürftigen Kindern hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit, namentlich in 
Bezug auf die Verfügbarkeit, die gleichen Bedingungen erfüllen muss wie 
alle anderen Personen. Es liegt somit an ihr, das Privat- und Familienleben 
so zu gestalten, dass sie nicht daran gehindert ist, im Umfang des geltend 
gemachten Beschäftigungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbstän-
digen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wie die versicherte Person die Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 7
treuung ihrer Kinder regelt, ist ihr überlassen. Die Durchführungsstellen 
dürfen nicht schon zum Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug einen 
Obhutsnachweis verlangen. Erscheint hingegen im Verlaufe des Leis-
tungsbezuges der Wille oder die Möglichkeit, die Kinderbetreuung einer 
Drittperson anzuvertrauen, zweifelhaft (ungenügende Arbeitsbemühungen, 
Aufgabe der vorangehenden Stelle wegen Betreuungspflichten, unhaltbare 
Anforderungen für die Annahme einer Stelle, Ablehnung zumutbarer Arbeit, 
nicht erfüllbare Ansprüche an die Arbeitszeiten etc.), muss die zuständige 
Amtsstelle die Vermittlungsfähigkeit im Hinblick auf die konkrete Möglich-
keit einer Kinderbetreuung prüfen und mittels Formular einen Obhutsnach-
weis verlangen (vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. B225 bzw. B225a; vgl. zum 
Ganzen: BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, 
S. 80 ff.; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in Ulrich Meyer 
[Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, So-
ziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, S. 2260 f. N. 267).
3.
3.1
Es ist aufgrund der Akten erstellt und von den Parteien nicht bestrit-
ten, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1. Januar 2015 arbeitslos ist 
bzw. sich per 1. Januar 2015 bei der Arbeitsvermittlung angemeldet hat. 
Ferner ist unbestritten, dass sie den Obhutsnachweis am 9. Februar 2015 
eingereicht hat (act. IIA 43) und ab diesem Zeitpunkt vermittlungsfähig bzw. 
im Umfang von 20% anspruchsberechtigt ist. 
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin vom 1. Januar bis 
8. Februar 2015 infolge mangelnder Kinderbetreuung faktisch vermittlungs-
unfähig war und aus diesem Grund die Anspruchsberechtigung für diesen 
Zeitraum zu Recht verneint wurde.
3.2
Hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit ist den vorliegenden Akten zu 
entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in der Anmeldung vom 12. De-
zember 2014 als Grund für die Vertragsauflösung ihre beiden kleinen Kin-
der angab (act. IIA 4). Im Formular "Sind Sie fit für Ihre neue Stelle?" (act. 
IIA 7) hat sie als Grund für eine erschwerte Stellensuche ihre zwei kleinen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 8
Kinder aufgeführt. Anlässlich des Erstgesprächs mit dem RAV-Berater 
(act. IIA 4, 64) vom 16. Januar 2015 hat sich die Beschwerdeführerin da-
hingehend geäussert, dass sie die Kündigung wegen der (fehlenden) Kin-
derbetreuung erhalten habe. Diese sei momentan noch nicht organisiert. 
Zudem möchte sie nicht eine fremde Person für die Kinderbetreuung 
suchen (act. IIA 19, 64).
Im Rahmen der Gewährung des rechtlichen Gehörs reichte die Beschwer-
deführerin schliesslich eine Stellungnahme vom 29. Januar 2015 (Ein-
gangsstempel Beschwerdegegner; act. IIA 36) ein. Darin machte sie gel-
tend, dass sie unter dem Vorbehalt, jemanden für die Kinderbetreuung ge-
funden zu haben, bereit und in der Lage wäre, kurzfristig eine zumutbare 
Arbeitnehmertätigkeit zu suchen und anzunehmen oder an einer arbeits-
marktlichen Massnahme teilzunehmen. Bisher habe sie keine Betreuungs-
person organisieren können. Sie werde sich jedoch melden, sobald sie 
jemanden gefunden habe. Ebenfalls reichte sie den eingeforderten Ob-
hutsnachweis ein (act. IIA 35), wobei weder Betreuungszeiten noch eine 
betreuende Person angegeben wurden. 
Am 9. Februar 2015 reichte die Beschwerdeführerin erneut einen Obhuts-
nachweis (act. IIA 43) ein, gemäss welchem die beiden Kinder nun per so-
fort von Montag bis Donnerstag jeweils von 15:00 bis 18:15 Uhr betreut 
werden. 
3.3
Die Beschwerdeführerin war vom 1. Januar bis 8. Februar 2015 
aufgrund der ihr obliegenden Kinderbetreuung faktisch vermittlungsunfähig. 
So ist den Akten zu entnehmen, dass die Kinderbetreuung bereits der 
Grund für die Auflösung ihres bisherigen Arbeitsverhältnisses war. Im Wei-
teren hat die Beschwerdeführerin selber ausgeführt, dass sie eine zumut-
bare Arbeitstätigkeit suchen bzw. annehmen oder an einer arbeitsmarktli-
chen Massnahme nur teilnehmen kann, wenn sie jemanden für die Betreu-
ung ihrer Kinder gefunden hat. Sie war nicht gewillt oder hatte jedenfalls 
nicht die Möglichkeit, die Kinderbetreuung bereits im Januar 2015 einer 
Drittperson anzuvertrauen. Den Nachweis, dass die Kinderbetreuung ge-
währleistet ist, konnte die Beschwerdeführerin erst am 9. Februar 2015 
erbringen. Für eine bereits ab einem früheren Zeitpunkt bestehende Kin-
derbetreuung fehlen jegliche Anhaltspunkte. Vielmehr gab die Beschwerde-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 9
führerin wiederholt und überstimmend an, dass sie sich erst nach Erhalt 
einer Rückmeldung melden werde (vgl. act. IIA 36, Beschwerde vom 
17. April 2015), was sie dann offensichtlich auch gemacht hat. So hat sie 
auch in der Einsprache vom 23. Februar 2015 (act. IIA 52) ausgeführt, dass 
die Betreuungsperson für ihre beiden Kinder erst im Februar 2015 Be-
scheid gegeben und sie den Obhutsnachweis anschliessend sofort an das 
RAV weitergeleitet hat. Die Beschwerdeführerin bestätigt damit selber, 
dass sie den Obhutsnachweis nicht vor dem 9. Februar 2015 eingereicht 
hat, da sie bis zu diesem Zeitpunkt keine Kinderbetreuung organisiert bzw. 
keine Rückmeldung einer Betreuungsperson erhalten hat. 
3.4
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, sie habe nicht gewusst 
und sei vom RAV auch nicht darüber informiert worden, dass sie keine Ar-
beitslosenentschädigung erhalte, wenn sie keine Kinderbetreuung habe, 
kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Sie hat anlässlich ihrer Anmeldung 
ein Infoblatt sowie eine Broschüre "Arbeitslosigkeit. Ein Leitfaden für Versi-
cherte" erhalten, auf welchem auf weitere Informationsunterlagen hinge-
wiesen wurde. Zudem wurde die Kinderbetreuung im Erstgespräch thema-
tisiert und in der Wiedereingliederungsvereinbarung als Zwischenziel unter 
anderem vereinbart, dass ein Obhutsnachweis einzureichen sei, sobald die 
Betreuung organisiert wurde. Dem Obhutsnachweis lag ebenfalls ein Hin-
weisschreiben zur Vermittlungsfähigkeit bei (act. IIA 34, 42). Die Behörden 
der Arbeitslosenversicherung sind damit der Informationspflicht hinreichend 
nachgekommen. Allgemein darf von der Beschwerdeführerin im Rahmen 
der Schadenminderung ohnehin ein gewisses Minimum an Sorgfalt ver-
langt werden (BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Daher wäre es ihr zumutbar 
gewesen, sich gestützt auf die Unterlagen selber über die Anspruchsvor-
aussetzungen zu informieren, soweit sie nach wie vor einen entsprechen-
den Informationsbedarf hatte, und sich diese nötigenfalls von einer Dritt-
person übersetzen bzw. besorgen zu lassen.
3.5
Nach dem Gesagten ist aufgrund der Aktenlage nicht zu beanstan-
den, dass der Beschwerdegegner davon ausging, die Kinderbetreuung sei 
erst mit dem Obhutsnachweis vom 9. Februar 2015 sichergestellt. Für den 
Zeitraum vom 1. Januar bis 8. Februar 2015 hat er damit der Beschwerde-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, ALV/15/347, Seite 10
führerin die Vermittlungsfähigkeit zu Recht abgesprochen. Die Beschwerde 
erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVlG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin keinen 
Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVlG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.