be_verwaltungsgericht · 200 2016 139 · 2015-12-08 · de

Verfügung vom 8. Dezember 2015

200 16 139 IV
KOJ/JAP/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 17. Mai 2016
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Jakob
KPT Krankenkasse AG
Recht, Postfach 8624, 3001 Bern
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
in Sachen
A.________
betreffend Verfügung vom 8. Dezember 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/16/139, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 2002 geborene A.________ (Versicherter) wurde am 2. März 2003 bei 
der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug 
angemeldet (Akten der IVB [act. II] 1). Diese erteilte Kostengutsprache für 
die Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 395 gemäss Anhang zur Ver-
ordnung 
vom 
9. Dezember 
1985 
über 
Geburtsgebrechen 
(GgV; 
SR 831.232.21) bis zum Ende des zweiten Lebensjahres (act. II 6) sowie 
für heilpädagogische Früherziehung (act. II 11, 13). Mit formloser Mitteilung 
vom 17. September 2013 (act. II 27) sprach sie im Zusammenhang mit 
dem Geburtsgebrechen Ziff. 390 Anhang GgV medizinische Massnahmen 
zu, wobei sie der Durchführungsstelle am 4. November 2013 mitteilte, sie 
könne vorerst vom 26. November 2013 bis am 25. November 2015 Rech-
nung für die Ergotherapie stellen, eine Verlängerung müsse durch einen 
Spezialarzt schriftlich begründet werden (act. II 34). Während die IVB am 
18. September 2013 auch für die Behandlung des Geburtsgebrechens 
Ziff. 405 Anhang GgV Kostengutsprache erteilte (act. II 28), verneinte sie 
einen entsprechenden Anspruch betreffend das Geburtsgebrechen 
Ziff. 404 Anhang GgV mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 
29. Oktober 2013 (act. II 32).
Mit Vorbescheid vom 12. Oktober 2015 (act. II 42) stellte die IVB dem Ver-
sicherten in Aussicht, die bisherige Kostengutsprache vom 4. November 
2013 betreffend die Ergotherapie (act. II 34) mit Wirkung per 1. Januar 
2016 aufzuheben. Nach erhobenem Einwand (act. II 45, 47) und Rückspra-
che mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; act. II 51) verfügte sie am 
8. Dezember 2015 entsprechend dem Vorbescheid (act. II 50).
B.
Mit Eingabe vom 25. Januar 2016 erhob die KPT Krankenkasse AG als 
Trägerin der obligatorischen Krankenpflegeversicherung Beschwerde und 
beantragte, die angefochtene Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/16/139, Seite 3
die Beschwerdegegnerin zur Übernahme der Kosten der Ergotherapie für 
den Versicherten ab 26. November 2015 zu verpflichten.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 25. Februar 2016 schloss die Beschwer-
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, als Trägerin der obligatorischen Kranken-
pflegeversicherung durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur Beschwer-
de befugt ist (Art. 59 ATSG; Befugnis zur Anfechtung «pro Adressat»; vgl. 
BGE 134 V 153 E. 5.4 S. 159 f. mit Hinweisen; zum Verhältnis 
Invalidenversicherung-Krankenversicherung siehe Art. 88quater Abs. 1 der 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; 
SR 831.201] sowie MARIA LONDIS, Das Verhältnis der Krankenversicherer 
zu den anderen Sozialversicherungen, SZS 2001 S. 133 f.). Die örtliche 
Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 
1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/16/139, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. Dezember 2015 
(act. II 50). Gemäss Dispositiv (Entscheidformel) dieser Verfügung wurde 
die Kostengutsprache für Ergotherapie vom 4. November 2013 mit Wirkung 
ab 1. Januar 2016 aufgehoben. Diese an die Durchführungsstelle gerichte-
te Kostengutsprache (act. II 34) war aber ohnehin bis zum 25. November 
2015 befristet und bezog sich gemäss Beilage auf die Mitteilung vom 
17. September 2013 (act. II 27), welche medizinische Massnahmen im Zu-
sammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 390 bis zur geplanten Revi-
sion am 30. Juni 2017 vorsah. Streitig und zu prüfen ist somit der Anspruch 
auf medizinische Massnahmen im Rahmen des anerkannten Geburtsge-
brechens Ziff. 390 Anhang GgV in Form von Ergotherapie für die Zeit vom 
26. November 2015 bis 30. Juni 2017. Weil in der angefochtenen Verfü-
gung (act. II 50) zusätzlich das anerkannte Geburtsgebrechen Ziff. 405 
Anhang GgV (act. II 28) einbezogen wurde, hat sich die Anspruchsprüfung 
auch auf diesen Gesundheitsschaden zu erstrecken.
1.3
Der strittige Anspruch beschlägt den Zeitraum vom 26. November 
2015 bis 30. Juni 2017 (vgl. E. 1.2 hiervor). Die Therapieleistungen betref-
fen die Ziff. 7601 (24 Taxpunkte pro Viertelstunde) bzw. 7602 (18 Taxpunk-
te pro Viertelstunde) des Tarifvertrags vom 15. Juli 1993 (abrufbar unter: 
 , Rubriken: Tarife/Ergotherapie/Ergotherapie Ambulant/
Grundlagen). Bei einem Taxpunktwert von Fr. 1.10 (Ziff. 1 der Vereinba-
rung über den Taxpunktwert [Bestandteil des Tarifvertrages]) und einer 
wöchentlichen Einzelbehandlung von 60 Minuten (act. II 38, 39/2) wird die 
Streitwertgrenze von Fr. 20‘000.-- nicht erreicht (vgl. auch act. II 55 und 
Kontrollblatt per 25. Februar 2016 [unpaginiert im Dossier act. II]), weshalb 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/16/139, Seite 5
2.
2.1
Nach Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 
20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen 
(Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen. Der Bun-
desrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt 
werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von 
geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). Die Geburtsgebrechen 
sind in der Liste im Anhang zur GgV aufgeführt.
2.2
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Ge-
burtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach 
bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und 
den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstre-
ben (Art. 2 Abs. 3 GgV; Entscheid des Bundesgerichts vom 21. Mai 2015, 
8C_664/2014, E. 2.2). 
2.3
Nach der Rechtsprechung erstreckt sich der Anspruch auf medizini-
sche Massnahmen ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekundärer 
Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des Ge-
burtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung häufig die 
Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem 
sekundären Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater Kausalzu-
sammenhang bestehen. Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächli-
che Zusammenhang zwischen sekundärem Gesundheitsschaden und Ge-
burtsgebrechen gegeben ist und sich die Behandlung überdies als notwen-
dig erweist, hat die Invalidenversicherung im Rahmen des Art. 13 IVG für 
die medizinischen Massnahmen aufzukommen. Nicht erforderlich ist, dass 
das sekundäre Leiden unmittelbare Folge des Geburtsgebrechens ist; auch 
mittelbare Folgen des angeborenen Grundleidens können zu diesem in 
einem qualifiziert adäquaten Kausalzusammenhang stehen (BGE 100 V 41 
E. 1a S. 41; SVR 2011 IV Nr. 14 S. 38 E. 3.1).
2.4
Gemäss dem vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) her-
ausgegebenen und ab 1. Januar 2016 gültigen Kreisschreiben über die 
medizinischen 
Eingliederungsmassnahmen 
der 
Invalidenversicherung 
(KSME; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 139 V 122 


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E. 3.3.4 S. 125) ist Ergotherapie im Rahmen von medizinischen Massnah-
men gemäss Art. 13 IVG jeweils für zwei Jahre zu verfügen. Anträge zur 
Verlängerung der Ergotherapie sind aufgrund der vom Arzt im Verlauf er-
hobenen detaillierten Befunde, deren Auswirkungen im Alltag und eines 
ausführlichen Therapieberichts zu prüfen. Dabei ist auf eine nachvollzieh-
bare Therapieplanung zu achten, aus der auch die Ziele der Behandlung 
hervorgehen (Rz. 1015.1 KSME).
3.
3.1
Beim Versicherten wurden hauptsächlich eine gemischte cerebrale 
Bewegungsstörung mit visuo-konstruktiven Teilleistungsstörungen (ICD-10: 
G80) sowie ein Asperger-Syndrom mit Konzentrationsschwierigkei-
ten/Verhaltensauffälligkeiten (ICD-10: F 84.5) diagnostiziert (act. II 4/1 lit. A, 
4/5, 15/4, 17.2/1, 22/2 Ziff. 1.1, 23/2 Ziff. 1, 25/3). Die Beschwerdegegnerin 
erachtete die Kriterien der Geburtsgebrechen Ziff. 390 GgV Anhang (ange-
borene cerebrale Lähmungen) sowie Ziff. 405 GgV Anhang (Autismus-
Spektrum-Störung [ASS]) als erfüllt (act. II 25/3) und erteilte am 17. bzw. 
18. September 2013 formlos Kostengutsprachen für medizinische Mass-
nahmen bis 30. Juni 2017 (act. II 27 f.). Am 26. November 2013 wurde die 
Behandlung im Ergotherapiezentrum des B.________ mit folgenden The-
rapiezielen aufgenommen (act. II 33):

Aufmerksamkeit während zehn Minuten gezielt auf Tätigkeit richten

Handlungsplanung, fünf Arbeitsschritte eigenständig nacheinander 
umsetzen

Augen-Hand-Koordination verbessern

Aufrichten des Rumpfes, Unterstützungsflächen nutzen
In der Folge orientierte die Beschwerdegegnerin die Durchführungsstelle, 
dass sie im Rahmen der Mitteilung vom 17. September 2013 (act. II 27) 
Rechnung stellen könne, wobei die Ergotherapie vorerst vom 26. Novem-
ber 2013 bis am 25. November 2015 übernommen werde (act. II 34).
3.2
Vor Ablauf der zweijährigen Ergotherapiedauer (vgl. Rz. 1015.1 
KSME; act. II 34) beantragte der behandelnde Dr. med. C.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, unter Beilage eines Verlaufsbe-
richts des Ergotherapiezentrums B.________ (act. II 39/2 f.) am 23. Sep-


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tember 2015 die Verlängerung der Kostengutsprache (act. II 39/1). Nach-
dem die Beschwerdegegnerin gestützt auf eine Einschätzung des Regiona-
len Ärztlichen Dienstes (RAD; act. II 41) einen negativen Vorbescheid er-
lassen hatte (act. II 42), nahm das Ergotherapiezentrum B.________ hierzu 
Stellung (act. II 47/3), worauf die Akten erneut dem RAD zur Beurteilung 
vorgelegt wurden (act. II 51). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens legte 
die Beschwerdeführerin eine Beurteilung ihres Vertrauensarztes vom 
14. Januar 2016 (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 14) ins Recht. Im 
Wesentlichen lassen sich diesen Unterlagen die folgenden Angaben ent-
nehmen:
3.2.1
Im Ergotherapiebericht vom 21. September 2015 (act. II 39/2 f.) 
wurden die nachstehenden Therapieziele und -schwerpunkte aufgeführt:

Selbständiges Ausführen von einfachen Arbeitsaufträgen 

Selbständiges Auswerten des eigenen Handelns beim Abschluss 
der Tätigkeit (Evaluation)

Steigerung des Arbeitstempos mittels Spezialuhr

Erkennen von Ablenkungsfaktoren sowie Kenntnis von Strategien 
um angemessen darauf zu reagieren
Die Ergotherapeutin erklärte unter anderem, was die neuromuskulären 
Funktionen anbelange, habe sie im letzten Jahr mit dem Versicherten vor-
wiegend handwerklich gearbeitet und dabei die Aspekte des Haltens einer 
Ausgangsstellung, der Druckdosierung sowie der Bewegungskoordination 
thematisiert. Bezüglich der mentalen Funktionen habe sie den Fokus stark 
auf die Eigenständigkeit und das Zeitmanagement während der Arbeit ge-
legt. 
3.2.2
Die RAD-Ärztin Dr. med. D.________, Fachärztin für Kinder- und 
Jugendmedizin, gelangte in ihrer Aktenbeurteilung vom 6. Oktober 2015 
(act. II 41) zum Schluss, dass die neuen Therapieziele nicht direkt mit den 
Geburtsgebrechen Ziff. 390 bzw. 405 GgV Anhang im Zusammenhang 
stünden, sondern eher mit einer Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10: F90.0) 
im Sinne des (beim Versicherten nicht anerkannten [act. II 32]) Geburtsge-
brechens Ziff. 404 GgV Anhang (Störungen des Verhaltens bei Kindern mit 
normaler Intelligenz, im Sinne krankhafter Beeinträchtigung der Affektivität 
oder Kontaktfähigkeit, bei Störungen des Antriebes, des Erfassens, der 
perzeptiven Funktionen, der Wahrnehmung, der Konzentrationsfähigkeit 
sowie der Merkfähigkeit). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/16/139, Seite 8
3.2.3
Seitens des Ergotherapiezentrums B.________ wurde am 29. Ok-
tober 2015 darauf hingewiesen, dass bei jeder medizinischen Definition des 
Asperger-Syndroms als mögliche Begleiterscheinungen mangelnde Auf-
merksamkeit und die Tendenz, sich durch spontane Ideen ablenken zu 
lassen, aufgeführt würden. Beim Versicherten stehe genau dieses Problem 
zurzeit im Vordergrund, weshalb die entsprechenden Therapieziele gewählt 
worden seien. Dies auch im Hinblick auf den künftigen Übertritt in die 
Oberstufe sowie die spätere Berufswahl (act. II 47/3).
3.2.4
Dr. med. D.________ hielt mit Stellungnahme vom 8. Dezember 
2015 (act. II 51) an ihrer Einschätzung fest. Die Kernsymptome des Asper-
ger-Syndroms beinhalteten erstens eine Beeinträchtigung von wechselsei-
tigen sozialen Interaktionen, zweitens ein eingeschränktes stereotypes sich 
wiederholendes Repertoire von Interessen und Aktivitäten sowie drittens 
fehlende Entwicklungsverzögerungen im Sinne einer normalen Sprach- und 
kognitiven Entwicklung innerhalb der drei ersten Lebensjahre. Diese Kern-
symptome seien nicht Inhalt der neuen Therapieziele. Das Asperger-
Syndrom gehe zwar oft mit Konzentrationsschwierigkeiten respektive mit 
einer Aufmerksamkeitsstörung und mit Ablenkbarkeit einher, die Aufmerk-
samkeitsstörung werde aber am wirksamsten medikamentös behandelt und 
nicht mit Ergotherapie, da die Prognose ungewiss sei.
3.2.5
Der Vertrauensarzt der Beschwerdeführerin, Dr. med. E.________, 
Facharzt für Herz- und thorakale Gefässchirurgie, erklärte am 14. Januar 
2016 (act. I 14), die Aufmerksamkeitsstörung gehöre zum Bild des Asper-
ger-Syndroms. Wohl sei die Evidenz der Ergotherapie als Behandlungsme-
thode im Gesamtkollektiv der Asperger-Patienten weniger gut etabliert als 
andere Behandlungsmethoden, es bestehe beim Versicherten jedoch ein 
zweites Geburtsgebrechen, das eine gewisse Interferenz mit dem Asper-
ger-Syndrom habe, indem dieser nicht nur Mühe im Erlernen gewisser Ver-
haltensmuster habe, sondern auch, diese motorisch umzusetzen. In die-
sem speziellen Fall diene die Ergotherapie vordringlich der erfolgreichen 
Integration in ein künftiges Arbeitsleben. Die Ergotherapie sei eine mögli-
che und anerkannte Therapieform bei diesem Syndrom, die medikamentö-
se Therapie sei hier dagegen nicht die erste Wahl. Das Aufmerksamkeits-
defizit werde seit längerem mit Methylphenidat behandelt; für einen weite-


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ren Ausbau der medikamentösen Therapie bestehe zurzeit keine Notwen-
digkeit und von der RAD-Ärztin sei auch kein dementsprechender Vor-
schlag gemacht worden.
3.3
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.4
3.4.1
Die Beurteilung von Dr. med. D.________ vom 6. Oktober 2015 
(act. II 41) bzw. 8. Dezember 2015 (act. II 51) ist insoweit nachvollziehbar, 
als die im Ergotherapiebericht vom 21. September 2015 (act. II 39/2 f.) 
vermerkten Therapieziele und -schwerpunkte nicht direkt auf die beiden 
von der Beschwerdegegnerin anerkannten Geburtsgebrechen Bezug neh-
men. Zutreffend wies die RAD-Ärztin auf die diagnostischen Kriterien des 
Asperger-Syndroms (ICD-10: F84.5) und den Umstand hin, dass diese ge-
sundheitliche Beeinträchtigung oft mit einer Aufmerksamkeitsstörung und 
Ablenkbarkeit 
einhergehe 
(act. 
II 
51/2; 
vgl. 
auch 
DILLING/MOM-
BOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen: 
ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 2014, 
S. 352). Patienten mit Asperger-Syndrom haben tatsächlich in hohem Mas-
se ein Aufmerksamkeitsdefizit, wobei es sich aber nicht um eine Kernsym-
ptomatik, sondern um eine komorbide psychopathologische Störung han-
delt (vgl. REMSCHMIDT/KAMP-BECKER, Asperger-Syndrom, 2006, S. 36 Ziff. 
3.3 und 43 Ziff. 3.5.2). Indes waren bereits die im November 2013 mitgeteil-
ten Therapieziele unter anderem auf eine Förderung der Aufmerksamkeit 
gerichtet (act. II 33), was die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Kosten-
gutsprache (act. II 34) offensichtlich akzeptierte.


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3.4.2
Ob die initialen Therapieziele (act. II 33) hinfällig, mithin durch die 
im September 2015 formulierten Ziele (act. II 39/3) gleichsam abgelöst 
wurden, ist unklar. Zu berücksichtigten ist, dass die Beschwerdegegnerin 
die Ergotherapie ursprünglich zur Behandlung des Geburtsgebrechens 
Ziff. 390 Anhang GgV gewährt hatte (act. II 34 i.V.m. act. II 27). Bei der 
cerebralen Bewegungsstörung (auch infantile Zerebralparese [ICD-10: 
G80] genannt), treten motorische Defizite auf (vgl. LEONHARD DÖDERLEIN, 
Infantile Zerebralparese, 2. Aufl. 2015, S. 40 und 102; FRITZ HEFTI, Kinder-
orthopädie in der Praxis, 2. Aufl. 2006, S. 732). Gemäss Verlaufsbericht 
vom 21. September 2015 (act. II 39/2 f.) wurden denn auch namentlich die 
neuromuskulären Funktionen angegangen und konnten in diesem Bereich 
Verbesserungen erzielt werden (act. II 39/2). Ob sämtliche der früheren 
Therapieziele erreicht wurden und sich eine weitere ergotherapeutische 
Behandlung insoweit erübrigt, ist dem besagten Bericht hingegen nicht zu 
entnehmen. Immerhin bestehen Anhaltspunkte, dass nach wie vor koordi-
native und feinmotorische Probleme persistieren, was sich auch auf das 
Arbeitstempo auswirke (act. II 39/2). Zwar wird eine Steigerung des Ar-
beitstempos als (neues) Ziel formuliert, doch bleibt offen, ob damit – wie 
auch mit den weiteren neu formulierten Therapiezielen – eine dem Ge-
burtsgebrechen Ziff. 390 Anhang GgV und/oder Ziff. 405 Anhang GgV inhä-
rente oder aber eine hiervon zu unterscheidende Problematik therapeutisch 
angegangen wird. Der blosse Hinweis der RAD-Ärztin auf die Kernsym-
ptome des Asperger-Syndroms (act. II 51/2) greift dabei zu kurz. Massge-
bend ist die Symptomatik beider anerkannten Geburtsgebrechen sowie 
allenfalls auch (adäquat kausale) sekundäre Gesundheitsschäden ausser-
halb dieses Symptomenkreises (vgl. E. 2.3 hiervor). Anhand der medizini-
schen Aktenlage lässt sich nicht abschliessend beurteilen, ob die von Dr. 
med. D.________ vertretene Auffassung zutrifft, wonach die neuen Thera-
pieschwerpunkte ausschliesslich Symptome einer für das Geburtsgebre-
chen Ziff. 404 Anhang GgV typischen Aufmerksamkeitsstörung betreffen. 
Diesbezüglich vermögen auch die von Dr. med. E.________ aus fachfrem-
der Perspektive ausgeführten Überlegungen nicht restlos Klarheit zu schaf-
fen. 
3.4.3
Bei dieser Ausgangslage erweist sich der rechtserhebliche Sach-
verhalt als ungenügend abgeklärt und ist die Sache an die Verwaltung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/16/139, Seite 11
zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin hat in Nachachtung der Unter-
suchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) das Erforderliche nachzuholen. Im 
Rahmen einer medizinischen Abklärung wird zu untersuchen sein, ob eine 
Ergotherapie als medizinische Massnahme zur Behandlung der anerkann-
ten Geburtsgebrechen Ziff. 390 bzw. Ziff. 405 Anhang GgV auch nach dem 
25. November 2015 indiziert ist und den therapeutischen Erfolg in einfacher 
und zweckmässiger Weise anstrebt (vgl. Art. 2 Abs. 3 GgV). Falls die Wei-
terführung der Ergotherapie als angezeigt erachtet wird, sind auch die Be-
handlungsziele zu überprüfen und gegebenenfalls neu zu definieren. In 
diesem Sinne erweist sich die Beschwerde als begründet und ist gutzu-
heissen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der von der Beschwerde-
führerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- ist ihr nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Art. 61 lit. g ATSG schliesst die Zusprechung einer Prozessent-
schädigung an den Sozialversicherungsträger im kantonalen Verfahren 
grundsätzlich aus. Der Wendung «obsiegende Beschwerde führende Per-
son» liegt die gesetzgeberische Absicht zu Grunde, den Sozialversicherern 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung einzuräumen. Eine Ausnahme 
von diesem allgemeinen Prozessgrundsatz für sämtliche Sozialversiche-
rungszweige ist für Fälle vorzusehen, in denen das Verhalten der Gegen-
partei leichtsinnig oder mutwillig ist (BGE 128 V 124 E. 5b S. 133). Dies ist 
hier offensichtlich nicht der Fall. Der obsiegenden Beschwerdeführerin 
kommt somit kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Mai 2016, IV/16/139, Seite 12
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 8. Dezember 2015 aufgehoben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 800.-- wird nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- KPT Krankenkasse AG 
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Zur Kenntnisnahme an:
- Familie F.________ z.H. A.________
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.