be_verwaltungsgericht · 200 2017 927 · 2018-01-23 · de

Verfügung vom 20. September 2017

200 17 927 IV
ACT/SHE/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Januar 2018
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 20. September 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1960 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 12. Juli 2007 mit Hinweis auf psychische Be-
schwerden bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB oder Beschwer-
degegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 
1). Nach getätigten beruflichen und medizinischen Abklärungen verneinte 
die IVB mit Verfügung vom 27. Mai 2008 (AB 21) – insbesondere gestützt 
auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. C.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. März 2008 (AB 19) – den An-
spruch auf eine Invalidenrente, da die Versicherte in ihrer herkömmlichen 
wie auch in anderen Tätigkeiten zu 100% ohne Leistungseinbusse arbeits-
fähig sei. Die Verfügung blieb unangefochten.
B.
Am 29. Juli 2013 (AB 23) stellte die Versicherte mit Hinweis auf Diskusher-
nien und eine Depression erneut ein Leistungsbegehren. Die IVB tätigte 
wiederum Abklärungen, insbesondere ordnete sie eine neurochirurgisch-
psychiatrische Untersuchung an (vgl. Gutachten vom 20. und 24. Juni 2014 
[AB 42.1 und 43.1]) und holte einen Abklärungsbericht Haushalt ein (AB 
51/2). Gestützt darauf stufte die IVB die Versicherte als vollschichtig im 
Haushalt Tätige ein und wies mit Verfügung vom 31. März 2015 (AB 60) bei 
einem Invaliditätsgrad von 8% das Leistungsbegehren erneut ab. Die dage-
gen erhobene Beschwerde (AB 63/3) hiess das Verwaltungsgericht mit 
Urteil vom 13. Juni 2016, IV/2015/370 (AB 66), in dem Sinne gut, als es die 
angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die IVB zurückwies, 
damit sie nach Vornahme weiterer Abklärungen neu verfüge.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 3
C.
Im Nachgang zu VGE IV/2015/370 (AB 66) holte die IVB bei Dr. med. 
D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, das Gutachten 
vom 8. Dezember 2016 (AB 80.1) ein und tätigte Abklärungen zum Status 
der Versicherten (AB 81 bis 87/2). Nach durchgeführtem Vorbescheidver-
fahren (AB 88, 91) und Einholen einer Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes (AB 95) verneinte die IVB mit Verfügung vom 20. September 2017 
(AB 96) bei einem Status Haushalt von 100% und einem Invaliditätsgrad 
von 8% den Anspruch auf eine Invalidenrente. 
D.
Mit Eingabe vom 20. Oktober 2017 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, hiergegen Beschwerde. Sie beantragt, in Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung sei ihr rückwirkend seit wann rech-
tens eine Rente auszurichten. Eventualiter sei die Sache unter Feststel-
lung, dass nicht von einem Haushaltstatus von 100% auszugehen sei, an 
die Beschwerdegegnerin zu neuem Entscheid zurückzuweisen. Weiter sei 
ihr die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwalt 
B.________ zu gewähren.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Eingabe vom 22. November 2017 auf 
Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 4
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 20. September 2017 
(AB 96). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-


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reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG). Ob 
eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige oder 
als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung einer ande-
ren Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betäti-
gungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prüfung, 
was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine ge-
sundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 125 
V 146 E. 2c S. 150). Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Er-
werbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet wer-
den könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wä-
re (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508). Die Frage nach der anwendbaren Me-
thode beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis 
zum Erlass der Verwaltungsverfügung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) 
entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesund-
heitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht 
übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist 
(BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 125 V 146 E. 2c S. 150).
2.4
2.4.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
ge-prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 


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der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Nach Eingang einer Neuanmeldung 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird 
sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur 
kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die 
Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Inso-
fern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grund-
sätzlich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invali-dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 7
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezü-
glich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 29. Juli 
2013 (AB 23) eingetreten. Folglich ist die Eintretensfrage vom Gericht nicht 
zu überprüfen (vgl. E. 2.4.1 hiervor). Massgebend ist, ob zwischen der Ver-
fügung vom 27. Mai 2008 (AB 21) und der hier angefochtenen Verfügung 
vom 20. September 2017 (AB 96) eine wesentliche Änderung in medizini-
scher bzw. erwerblicher Hinsicht eingetreten ist, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad und damit einen allfälligen Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. 
E. 2.4.2 hiervor). Das Vorliegen eines solchen Neuanmeldungsgrundes hat 
das Verwaltungsgericht in VGE IV/2015/370 (AB 66) in E. 3.3 bereits er-
kannt. Damit ist eine freie und umfassende Prüfung des Rentenanspruchs, 
d.h. ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen, vorzunehmen (BGE 
141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 
E. 1.1). 
3.2
Seit der Verfügung vom 27. Mai 2008 (AB 21) ergibt sich betreffend 
Gesundheitszustand im Wesentlichen das Folgende:
3.2.1
Dr. med. E.________, Fachärztin für Neurochirurgie, diagnostizierte 
im neurochirurgischen Gutachten vom 20. Juni 2014 (AB 42.1) mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit thorakovertebrale Schmerzen und ein lumbo-
vertebrales Schmerzsyndrom (S. 13 Ziff. 4.1). Ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit bestünden u.a. ein zervikales Schmerzbild sowie Hand-
schmerzen beidseits (S. 14 Ziff. 4.2). Als körperliche Beeinträchtigungen 
bestünden ein Status nach Spondylodese C5/6 und C6/7 sowie nach trans-
pedikulärer Stabilisation L5/S1 eine Fehlhaltung und degenerative Verän-
derungen des thorakolumbalen Wirbelsäulenabschnittes sowie eine Spon-


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dylosis deformans der mittleren Brustwirbelsäule. Auch sei eine Handpro-
blematik mit vermuteter Rhizarthrose zu beachten (S. 16 Ziff. 1). Weiterhin 
möglich seien leichte Arbeiten, welche die Probleme der Wirbelsäule und 
der Hände berücksichtigen würden (Ziff. 3). Zumutbar seien Arbeiten mit 
Heben und Tragen von Gewichten bis 5 kg. Die Stehdauer sollte sehr kurz 
gehalten werden; auch die Gehstrecke sei möglichst zu reduzieren. Die 
Sitzdauer liege bei 3 Stunden (S. 18 Ziff. 11). Der Arbeitsplatz müsse zu-
dem anhaltend gebücktes Arbeiten oder Tätigkeiten mit repetitiven Torsi-
onsbewegungen ausschliessen. Ausserdem müsse auf das Schmerzge-
schehen im Rahmen der Rhizarthrose beider Hände geachtet werden. Die 
Versicherte sollte keine Arbeit verrichten müssen, welche einen Kraftein-
satz der Hände notwendig mache (Ziff. 12). Eine solche den Beeinträchti-
gungen angepasste Tätigkeit wäre 4.5 bis 5 Stunden, d.h. zu 50 bis 60%, 
zumutbar (Ziff. 13).
3.2.2
Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-pie, 
stellte im psychiatrischen Gutachten vom 24. Juni 2014 (AB 43.1) mit Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit keine Diagnose. Ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit bestünden Angst und eine depressive Störung gemischt, 
gebessert (ICD-10 F41.2), finanzielle und familiäre Schwierigkeiten (ICD-10 
Z59/Z63), Probleme durch negative Kindheitserlebnisse (ICD-10 F61) so-
wie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4; S. 6 Ziff. 
4). Es lägen psychosomatische Beschwerden vor, die keine Beeinträchti-
gung darstellten (S. 10 Ziff. 1). Es gäbe keine Beeinträchtigungen, welche 
sich auf die früheren Tätigkeiten auswirken würden. Dies gelte ebenfalls für 
Haushaltsarbeiten (Ziff. 2). Funktionen und Belastbarkeit seien nicht aus 
Krankheitsgründen eingeschränkt (Ziff. 3). 
3.2.3
Dr. med. D.________ stellte im psychiatrischen Gutachten vom 
8. Dezember 2016 (AB 80.1) keine Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit (S. 24). Aktuell läge keine derartige krankheitswertige Sym-
ptomatik vor, dass vom anhaltenden Einfluss einer eigenständigen primär 
psychischen Störung ausgegangen werden müsste (S. 25). Die Versicherte 
sei medizinisch-theoretisch über den gesamten Verlauf der vergangenen 
Jahre unter bewusster Ausserachtlassung somatischer Faktoren – also nur 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 9
auf die psychische Beschwerdeschilderung bezogen – vollumfänglich ar-
beitsfähig (S. 26 Ziff. 1). 
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen In-
halt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4
3.4.1
Wie das Verwaltungsgericht bereits in VGE IV/2015/370 (AB 66) in 
E. 5.1 verbindlich festgestellt hatte, ist in somatischer Hinsicht auf das neu-
rochirurgische Gutachten von Dr. med. E.________ vom 20. Juni 2014 (AB 
42.1) abzustellen, wonach für eine angepasste Tätigkeit (Gewichte heben 
und tragen bis 5 kg, sehr kurze Stehdauer, reduzierte Gehstrecke, Sitzdau-
er von 3 Stunden, Ausschluss von anhaltend gebücktem Arbeiten oder 
Tätigkeiten mit repetitiven Torsionsbewegungen, kein Krafteinsatz der 
Hände) eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 50-60% ohne weitere Leis-
tungseinbusse besteht (S. 18 Ziff. 11 bis 14). Eine Veränderung dieses 
Gesundheitszustandes seither ist nicht ersichtlich und wird auch nicht gel-


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tend gemacht, weshalb weiterhin auf die Einschätzung von Dr. med. 
E.________ abzustellen ist. 
3.4.2
In psychiatrischer Hinsicht hat die Beschwerdegegnerin in Nachach-
tung von VGE IV/2015/370 (AB 66) das Gutachten von Dr. med. 
D.________ vom 8. Februar 2016 (AB 80.1) eingeholt. Gemäss der gutach-
terlichen Einschätzung besteht kein eigenständiger psychiatrischer Ge-
sundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, d.h. es besteht 
eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit (S. 22). Das psychiatrische Gutachten 
erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert 
eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.3 hier-
vor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb 
S. 353). Der Facharzt hat sich in seinen Beurteilungen sorgfältig mit den 
gesundheitlichen 
Einschränkungen 
auseinandergesetzt 
sowie 
seine 
Schlussfolgerungen und Einschätzungen gestützt auf seine Untersuchung 
und die Akten – insbesondere auch das psychiatrische Gutachten von 
Dr. med. F.________ vom 24. Juni 2014 (Ab 43.1) – in schlüssiger und 
nachvollziehbarer Weise dargelegt. Er hatte Kenntnis aller Vorakten und 
würdigte die ihm zur Verfügung stehenden Informationen. Die Ausführun-
gen in den Beurteilungen der medizinischen Zusammenhänge sind ein-
leuchtend sowie die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszu-
stand überzeugend begründet. Dem Gutachten kommt damit uneinge-
schränkte Beweiskraft zu und es ist in der Folge darauf abzustellen.
Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwendungen sprechen 
nicht gegen die Einschätzungen des Dr. med. D.________. Entgegen der 
Ansicht in der Beschwerde (S. 12 f.) besteht insbesondere keine somato-
forme Schmerzstörung. Denn die dafür notwendigen Voraussetzungen sind 
nicht erfüllt, wie der psychiatrische Gutachter Dr. med. D.________ über-
zeugend ausführt (AB 80.1 S. 20 f.). Daran vermag der Umstand, dass er 
die Kriterien für dieses Krankheitsbild eng auslegt (S. 21 f.), nichts zu än-
dern, denn die entsprechenden Kriterien wären auch im Rahmen einer wei-
ten Auslegung nicht zu bejahen. Eine somatoforme Schmerzstörung ist 
auch nicht gestützt auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
F.________ vom 24. Juni 2014 (AB 43.1) zu diagnostizieren, hat doch das 
Verwaltungsgericht bereits in VGE IV/2015/370 (AB 66) – auch für das vor-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 11
liegende Urteil verbindlich – dargelegt, dass jenes psychiatrische Gutach-
ten hinsichtlich der Diagnosestellung nicht überzeugt und Dr. med. 
F.________ das Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung nicht hinreichend schlüssig begründet hat (E. 5.2.2). Es hat denn 
auch sonst keiner der bei der Abklärung und Behandlung der Beschwerde-
führerin involvierten Ärzte diese Diagnose gestellt. Damit besteht in psych-
iatrischer Hinsicht eine vollständige Arbeitsfähigkeit (AB 80.1 S. 22). 
3.4.3
Aufgrund des Dargelegten besteht aus psychiatrischer Sicht keine 
Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Aus somatischer Sicht 
ist der Beschwerdeführerin eine leidensangepasste Tätigkeit zu 50-60% 
ohne weitere Leistungseinbusse zumutbar. Aufgrund der bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung (vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 21. April 2005, I 822/04, E. 4.4) 
ist der Mittelwert, d.h. 55%, massgebend.
4.
Umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Status. Während die Be-
schwerdeführerin davon ausgeht, dass sie im Gesundheitsfall zu 100% 
erwerbstätig wäre (vgl. Beschwerde S. 6 ff.), geht die Beschwerdegegnerin 
davon aus, sie wäre rein im Haushalt tätig (vgl. Beschwerdeantwort S. 2).
4.1
In VGE IV/2015/370 (AB 66) führte das Verwaltungsgericht aus, auf-
grund der Unterlagen erscheine es als nicht überwiegend wahrscheinlich, 
dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 100% erwerbstätig wä-
re, und es sei auch nicht anzunehmen, dass sie rein im Haushalt tätig wäre 
(E. 4.2). Eine hypothetische Teilerwerbstätigkeit erscheine wahrscheinlich 
(E. 4.3). Zur Bestimmung der Anteile Haushalt/Erwerb wies es die Sache 
zurück an die Beschwerdegegnerin, welche in der Folge erfolglos 
Bemühungen unternahm, die hierfür nötigen Informationen bei der Be-
schwerdeführerin bzw. ehemaligen Arbeitgebern einzuverlangen (AB 81 bis 
86).
4.2
Gegenüber 
der 
neurochirurgischen 
Gutachterin 
Dr. 
med. 
E.________ führte die Beschwerdeführerin 2014 aus, wegen Depressionen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 12
habe sie ab 2004 keiner beruflichen Tätigkeit mehr nachgehen können (AB 
42.1 S. 3 Ziff. 1). Diese Aussage deckt sich in etwa mit den Aussagen ge-
genüber dem psychiatrischen Erstgutachter Dr. med. C.________ anläss-
lich der Exploration 2008 (AB 19 S. 6 f. Ziff. 3). Somit schien es der Be-
schwerdeführerin zu dieser Zeit, d.h. 2004, – rein subjektiv gesehen – gar 
nicht möglich, arbeiten zu können, weshalb die Nichtaufnahme einer Tätig-
keit nicht für die Annahme des Status als Nichterwerbstätige spricht. Dies 
überzeugt jedoch spätestens seit der erstmaligen Rentenverweigerung vom 
27. Mai 2008 (AB 21) nicht mehr. Denn das Verwaltungsgericht stellte be-
reits in VGE IV/2015/370 (AB 66) fest, zumindest im Zeitpunkt der unange-
fochten gebliebenen leistungsablehnenden Verfügung vom 27. Mai 2008 
sei es der Beschwerdeführerin klar gewesen, dass es ihr aus medizinisch-
theoretischer Sicht zumutbar sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen resp. 
dass sie als uneingeschränkt arbeitsfähig gelte (E. 4.2). Die Beschwerde-
führerin hat sich denn auch erst im Sommer 2013 (AB 23) wieder bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet. Es liegen aber 
keine Anhaltspunkte dafür vor, dass sie sich ab dem 27. Mai 2008 auch nur 
um (mindestens) eine Teilzeitstelle bemüht hätte, so dass sie den Tatbe-
weis einer Vollzeit- und auch Teilzeittätigkeit im Gesundheitsfall nicht er-
bracht hat. Dies wird dadurch bestätigt, dass die vom Verwaltungsgericht 
mit VGE IV/2015/370 E. 4.3 (AB 66) angeordneten Abklärungen zum Ar-
beitspensum früher inne gehabter Arbeitsstellen (AB 81 bis 86) keine Er-
gebnisse gezeitigt haben. Entgegen der Ansicht in der Beschwerde (S. 9 f.) 
wirkt sich die Beweislosigkeit zu Lasten der Beschwerdeführerin aus, da sie 
aus dem unbewiesen gebliebenen Umständen Rechte ableiten wollte (BGE 
138 V 218 E. 6 S. 222). Auch ist nicht erstellt, dass sie früher ausschliess-
lich in Vollzeitpensen gearbeitet hätte, worauf das Gericht bereits 2016 
hingewiesen hatte (VGE IV/2015/370 E. 4.2 [AB 66]). Die diesbezüglichen 
Angaben der Beschwerdeführerin basieren denn auch einzig auf ihren ei-
genen Auskünften, welche durch keine sonstigen Angaben und Unterlagen 
nachvollziehbar untermauert werden. Die in VGE IV/2015/370 E. 4.2 (AB 
66) erwähnte Annahme einer Teilerwerbstätigkeit geschweige denn einer 
vollständigen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall hat sich damit nicht bzw. 
nicht im hierfür erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-
lichkeit (vgl. E. 2.3 hiervor) bestätigten lassen; die gegenüber der Ab-
klärungsperson angegebene volle Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall (AB 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 13
87/2 S. 5 Ziff. 3.5 resp. AB 51/2 S. 4 Ziff. 3.5) hat also in den Akten keine 
Grundlage und vermag deshalb nicht zu überzeugen. Daran ändert der 
Widerspruch im Verhalten der Beschwerdegegnerin nichts, dass sie 2015 
einerseits von Nichterwerbstätigkeit ausgegangen ist, andererseits aber 
einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung bejaht hat (AB 60; Beschwerde S. 8 
Ziff. 7; VGE IV/2015/370 E. 4.2 in fine [AB 66]). In der Folge hat es beim 
Status als Nichterwerbstätige sein Bewenden.
5.
5.1
Bei den nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich 
tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet 
werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird für die Be-
messung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, 
in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(spezifische Methode; Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 142 V 290 E. 4 S. 293). 
Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbeson-
dere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie ge-
meinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV in der bis am 
31. Dezember 2017 gültigen Fassung). Der gesamte Aufgabenbereich der 
im Haushalt tätigen Versicherten entspricht in jedem Fall einem Wert von 
100%. Die Gewichtung der einzelnen Teilbereiche der Haushaltführung hat 
sodann nach Massgabe der Verwaltungsweisungen zu erfolgen. Hernach 
ist die gesundheitlich bedingte Einschränkung in den einzelnen Teilberei-
chen festzustellen, woraus sich schliesslich der Invaliditätsgrad ermitteln 
lässt (AHI 1997 S. 291 E. 4a).
5.2
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-


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schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 
547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).
5.3
Die Beschwerdegegnerin führte am 18. Dezember 2014 eine Erhe-
bung vor Ort durch (AB 51/2). Im Nachgang zu VGE IV/2015/370 (AB 66) 
hat die Beschwerdegegnerin keine neue Erhebung vor Ort durchgeführt, 
sondern den früheren Bericht mit den seither neu gewonnenen Erkenntnis-
sen ergänzt (Abklärungsbericht Haushalt vom 23. Mai 2017 [AB 87/2]). Ei-
ne neue Erhebung vor Ort war vorliegend nicht notwendig, ist doch weder 
ersichtlich noch wird von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, dass 
sich seit der Abklärung vom 18. Dezember 2014 eine wesentliche Ände-
rung ergeben hätte. Die somatischen Einschränkungen änderten sich nicht 
(vgl. E. 3.4.1 hiervor). Aus psychiatrischer Sicht erfolgte zwar eine andere 
Beurteilung, jedoch ergab diese wie bereits früher (vgl. AB 51/2 S. 5 Ziff. 
3.8) keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. In der Folge 
besteht ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 8% (AB 87/2 S. 9 
ff. Ziff. 6 f.). 
5.4
Aufgrund des Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung 
vom 20. September 2017 (AB 96) als rechtens und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 15
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist aufgrund der Akten ausgewie-
sen (vgl. Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage [BB] 8 bis 11) 
und das Verfahren war nicht von vornherein als aussichtslos zu bezeich-
nen. Weiter war eine anwaltliche Verbeiständung geboten, so dass die un-
entgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist unter Beiordnung von Rechts-
anwalt B.________ als amtlicher Anwalt.
6.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege wird sie – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 
VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. 
Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
6.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Festzusetzen bleibt indes das amtliche Ho-
norar von Rechtsanwalt B.________.
6.3.1
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 


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Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
6.3.2
Die Kostennote vom 4. Dezember 2017, in welcher Rechtsanwalt 
B.________ einen Aufwand von 12 Stunden à Fr. 250.-- und Auslagen von 
Fr. 90.-- geltend macht, ist nicht zu beanstanden. Somit ist der tarifmässige 
Parteikostenersatz auf Fr. 3‘337.20 (inkl. Auslagen und MWSt.) festzule-
gen. Entsprechend ist das amtliche Honorar auf Fr. 2‘689.20 (Fr. 2‘400.-- 
[12 Stunden à Fr. 200.--] zuzüglich Auslagen von Fr. 90.-- und MWSt. von 
Fr. 199.20 [8% von Fr. 2‘490.--]) festzusetzen und Rechtsanwalt 
B.________ aus der Gerichtskasse zu vergüten. Die Beschwerdeführerin 
hat dem Kanton Bern diese Kosten nach den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO – d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des Ver-
fahrens zur Nachzahlung in der Lage ist – nachzubezahlen (Art. 113 VR-
PG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Jan. 2018, IV/17/927, Seite 17
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘337.20 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘689.20 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.