be_verwaltungsgericht · 200 2019 294 · 2019-03-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. März 2019

200 19 294 ALV
KOJ/ISD/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 5. August 2019
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Isliker
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 15. März 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2019, ALV/19/294, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1958 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 7. Dezember 2018 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) … zur Arbeitsvermittlung an (Akten des RAV [act. II] 
pag. 144-145) und stellte am 19. Dezember 2018 Antrag auf Arbeitslosen-
entschädigung ab dem 1. Dezember 2018 (Akten der Arbeitslosenkasse … 
[act. IIB] pag. 62-65). Mit Schreiben vom 19. Dezember 2018 (act. II 
pag. 162) gab das RAV dem Versicherten Gelegenheit, Arbeitsbemühun-
gen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit einzureichen respektive dazu Stellung 
zu nehmen. Mit E-Mail vom 29. Dezember 2018 (act. II pag. 171) nahm der 
Versicherte Stellung und reichte ein Formular zum Nachweis persönlicher 
Arbeitsbemühungen für den Monat November 2018 (act. II pag. 172-173) 
ein. Am 5. Februar 2019 (act. II pag. 187-189) verfügte das RAV die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung für elf Tage aufgrund ungenügender 
Arbeitsbemühungen vor Antragstellung. Das Amt für Arbeitslosenversiche-
rung das Kantons Bern, Rechtsdienst (Beschwerdegegner), wies die dage-
gen erhobene Einsprache (Akten des Beschwerdegegners [act. IIA] 
pag. 16-17) mit Entscheid vom 15. März 2019 (act. IIA pag. 19-23) ab.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 12. April 2019 (Eingang: 
15. April 2019) Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, der angefoch-
tene Einspracheentscheid sei aufzuheben.
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2019 
auf Abweisung der Beschwerde


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2019, ALV/19/294, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 15. März 
2019 (act. IIA pag. 19-23). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 
der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von elf Tagen wegen unge-
nügender Arbeitsbemühungen vor Antragstellung.
1.3
Angesichts der zu beurteilenden elf Einstelltage (act. IIA pag. 20 
bzw. act. II pag. 188) liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, weshalb die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2019, ALV/19/294, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die 
Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung 
des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosig-
keit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person hat 
sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch 
generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu 
bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht ge-
wusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug 
zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam 
gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Per-
son den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 
lit. d AVIV; BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526). 
2.2
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen 
der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünfti-


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ger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent-
schädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274). 
2.3
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwin-
gend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhal-
ten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mit-
hin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden vor-
aus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits 
dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich bergen (BGE 141 V 
365 E. 2.1 S. 367).
3.
3.1
Zu prüfen ist vorliegend zunächst, ob der Beschwerdeführer zu 
Recht wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Anspruchsstellung in 
der Anspruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.1.1
Im Rahmen der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung vom 7. Dezem-
ber 2018 (act. II pag. 144) gab der Beschwerdeführer unter Bemerkungen 
an, die Anmeldung erfolge nicht aufgrund einer Kündigung, sondern wegen 
eines teilweisen Verdienstausfalls während der Wintersaison. Der Be-
schwerdeführer ist seit 2011 teilzeitlich bei B.________ in … als … und 
zudem seit Juli 2018 teilzeitlich bei C.________ in … als … (act. II 
pag. 141-142, 145, 148) tätig. In der Stellungnahme vom 29. Dezember 
2018 (act. II pag. 171) hielt er fest, der Arbeitsaufwand bei den zwei vor-
stehenden Tätigkeiten sei im Winter sehr verschieden: Bei B.________ 
bestehe zwischen November und März so gut wie keine Arbeit; nur spora-
dische Indooranlässe fänden statt. Für die C.________ könne er keine 
Aussagen machen, da es seine erste Wintersaison sei. Der Arbeitsaufwand 
hänge von meistens „last-minute“ erfolgenden Kundenbuchungen sowie 
von den Wind- und Wetterverhältnissen ab. In seinem Netzwerk habe er 
ferner keine Arbeitsmöglichkeit in den Abendstunden gefunden. Schliess-
lich reichte der Beschwerdeführer am 29. Dezember 2018 (act. II pag. 172-
173) einen Nachweis über Arbeitsbemühungen im Monat November 2018 
ein, in welchem zwei telefonische Spontanbewerbungen vom 2. November 
2018 aufgeführt sind.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2019, ALV/19/294, Seite 6
3.1.2
Dem Beschwerdeführer musste angesichts seiner Angaben in der 
Stellungnahme vom 29. Dezember 2018 (act. II pag. 171) zu den saisona-
len Schwankungen bei der B.________ als … aufgrund seiner dortigen 
Beschäftigung seit 2011 (vgl. act. II pag. 148) sowie des für ihn unklaren 
bzw. unsicheren Arbeitsaufwands bei der C.________ infolge Abhängigkeit 
von Kundenbuchungen und Witterungsbedingungen das – insbesondere 
die Wintermonate betreffende – Risiko einer (teilweisen) Arbeitslosigkeit 
bewusst sein. Dies gilt umso mehr, da der Beschwerdeführer zwei Beschäf-
tigungen (auf Abruf) ausübt, bei welchen er infolge schwankender Auftrags-
lage fortwährend mit einer Teilarbeitslosigkeit zu rechnen hat. Er war daher 
nach dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht gehalten, 
bereits vor der Anmeldung zum Leistungsbezug Arbeitsbemühungen zu 
tätigen. Diese Pflicht gilt denn auch ganz allgemein und grundsätzlich un-
besehen der persönlichen Situation des Beschwerdeführers, namentlich 
seines Alters sowie der bereits ausgeübten Teilzeittätigkeiten, da eine ver-
sicherte Person sich so zu verhalten hat, wie wenn sie keine Leistungen 
der Arbeitslosenversicherung erhalten könnte (vgl. E. 2.2 hiervor; AVIG-
Praxis ALE Rz. B311). 
Der Beschwerdegegner ging bei der Prüfung der Arbeitsbemühungen pra-
xisgemäss (vgl. dazu AIVG-Praxis ALE Rz. B314) von den letzten drei Mo-
naten vor Anmeldung zum Leistungsbezug aus (act. II pag. 189 und 218). 
Dies ist – entgegen der in der Beschwerde (Ziff. 4) vertretenen Ansicht – 
nicht zu bemängeln, da dem Beschwerdeführer aufgrund seiner bereits seit 
längerem bestehenden teilzeitlichen Beschäftigungen auf Abruf und den 
diesen inhärenten Schwankungen sowie Unsicherheiten respektive der 
teilweise unklaren Auftragslage nicht erst im November 2018, sondern mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. zum Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit: BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429 f., 138 V 218 E. 6 
S. 221) fortwährend eine drohende (Teil-) Arbeitslosigkeit bewusst sein 
musste. Entsprechend rechtfertigt es sich, dass der Beschwerdegegner 
hinsichtlich der Frage der Arbeitsbemühungen auf die letzten drei Monate 
vor Anspruchsstellung abstellte.
Für diesen Zeitraum liegen einzig zwei Arbeitsbemühungen vom 2. No-
vember 2018 vor (act. II pag. 173). Anderweitige Arbeitsbemühungen sind 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2019, ALV/19/294, Seite 7
nicht belegt; namentlich auch nicht soweit der Beschwerdeführer geltend 
macht, er habe sich in seinem Umfeld (zusätzlich) umgehört (Beschwerde, 
Ziff. 3). Dies wäre als anspruchsbegründende Tatsache nach der objekti-
ven Beweislastverteilung jedoch vom Beschwerdeführer zu belegen bzw. er 
hat die Folgen allfälliger Beweislosigkeit zu tragen (BGE 121 V 204 E. 6a 
S. 208). Die ausgewiesenen Arbeitsbemühungen sind sodann offensichtlich 
ungenügend. Auch wenn in der Praxis quantitativ in der Regel durchschnitt-
lich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat als genügend erachtet 
werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528), sind die vorliegenden Arbeits-
bemühung bereits mit Blick auf die im Rahmen der Wiedereingliederungs-
vereinbarung vom 19. Dezember 2018 (act. II pag. 164) für die Zukunft 
vorgesehenen fünf Stellenbewerbungen pro Monat quantitativ klar nicht 
ausreichend. Es braucht daher nicht gesondert geprüft zu werden, ob die 
lediglich telefonisch erfolgen Spontananfragen bei möglichen Arbeitgebern 
(vgl. act. II pag. 173) den qualitativen Anforderungen an Arbeitsbemühun-
gen (vgl. dazu ARV 1990 S. 133 E. 2a, 1987 S. 41 E. 2a) zu genügen ver-
möchten. 
Soweit in der Beschwerde vorgebracht wird, das Finden einer Vollzeitstelle 
sei unrealistisch (Ziff. 6) und eine ergänzende Arbeitsstelle aufgrund der 
bestehenden zwei Stellen sowie der möglichen Arbeitszeiten sehr schwie-
rig (Ziff. 3), ist darauf hinzuweisen, dass es nicht auf den Erfolg der 
Bemühungen ankommt, sondern vielmehr auf deren Intensität (THOMAS 
NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in ULRICH MEYER (Hrsg.), Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 
3. Aufl. 2016, N. 844; AVIG-Praxis ALE, Rz. B313). Die ausgewiesenen 
Arbeitsbemühungen waren indes unabhängig von den gewünschten Ar-
beitszeiten offensichtlich ungenügend, das heisst von zu geringer Inten-
sität, was die Sanktionierung begründet – von einer Diskriminierung auf-
grund von Nationalität oder Alter kann dabei keine Rede sein.
Der Umstand, dass die sanktionierende Verfügung vom 5. Februar 2019 
(act. II pag. 187-189) zufälligerweise am Tag eines Beratungsgesprächs 
(vgl. die Einladung zum Beratungsgespräch vom 17. Januar 2019, act. II 
pag. 186) ausgestellt wurde, ist nicht von Belang. Entgegen seiner Darstel-
lung (Beschwerde, Ziff. 8) wurde der Beschwerdeführer bereits mit Schrei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. August 2019, ALV/19/294, Seite 8
ben vom 19. Dezember 2018 (act. II pag. 162) auf die Möglichkeit der Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung bei einer allfälligen Pflichtverletzung 
orientiert. Die Verfügung vom 5. Februar 2019 (act. II pag. 187-189) wurde 
zudem von einer anderen Person erstellt; der RAV-Berater hatte hiervon 
keine Kenntnis, wie bereits im Einspracheentscheid vom 15. März 2019 
(act. II pag. 217) zutreffend dargelegt wurde.
Schliesslich vermag der Beschwerdeführer aus einer – in keiner Weise 
belegten – Aussage eines anderen RAV-Beraters gegenüber einer anderen 
Person (vgl. Beschwerde, S. 2) bereits deshalb nichts zu seinen Gunsten 
abzuleiten, da keine konkrete behördliche Zusage an ihn persönlich erfolg-
te und somit kein schützenswertes, berechtigtes Vertrauen begründet wur-
de (BGE 130 I 26 E. 8.1 S. 60, 127 II 49 E. 5a S. 56; Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht {BGer}] 
vom 14. Dezember 2004, H 157/04, E. 3.3.1). Weiterungen dazu erübrigen 
sich daher.
3.1.3
Angesichts der quantitativ offenkundig ungenügenden Arbeits-
bemühungen im hier massgebenden dreimonatigen Zeitraum vor der An-
meldung zum Leistungsbezug ab 1. Dezember 2018 hat der Beschwerde-
gegner den Beschwerdeführer zu Recht aufgrund ungenügender Arbeits-
bemühungen vor der Antragsstellung in der Anspruchsberechtigung einge-
stellt.
3.2
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von elf 
Einstelltagen.
3.2.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheidet die Kasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversiche-
rungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desje-
nigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Ge-
gebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausü-


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bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; 
ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
3.2.2
Die Beschwerdegegnerin hat elf Einstelltage verfügt und damit die 
Sanktion eher im oberen Bereich des leichten Verschuldens festgesetzt 
(Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV). Dies erscheint angesichts der klarerweise unge-
nügenden Arbeitsbemühungen während einer Frist von drei Monaten trotz 
Vertrautheit des Beschwerdeführers mit dem Verfahren der Arbeitslosen-
versicherung und insbesondere dem Vorgehen bei saisonaler Arbeitslosig-
keit (vgl. act. II pag. 28, 41-44) sowie mit Blick auf das – für das Verwal-
tungsgericht nicht verbindliche (BGE 144 V 195 E. 4.2 S. 198 mit Hinwei-
sen) – „Einstellraster“ in der AVIG-Praxis ALE (vgl. Rz. D79 Ziff. 1./1.A/3; 
abrufbar unter www.arbeit.swiss) angemessen und hat damit sein Bewen-
den. Ein Eingreifen in das der Verwaltung zukommende Ermessen (vgl. 
E. 3.2.1 hiervor) ist nicht angezeigt.
3.3
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 15. März 2018 (act. IIA pag. 19-23) nicht zu beanstanden. Die dage-
gen erhobene Beschwerde ist daher abzuweisen.
4.
4.1
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a 
ATSG).
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco 
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.