be_verwaltungsgericht · 200 2014 134 · 2014-05-20 · de

Verfügung vom 8. Januar 2014

200 14 134 IV
MAW/SCM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 20. Mai 2014
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. Januar 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2014, IV/14/134, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1969 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 30. März 2011 unter Hinweis auf unfallbedingte Beein-
trächtigungen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum 
Leistungsbezug an (Akten der IV [act. II] 1). Nach Abklärungen in medizini-
scher und erwerblicher Hinsicht, insbesondere Beizug der Akten der 
Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und Durchführung 
einer Arbeitsmarktlich-Medizinischen Abklärung (AMA; act. II 36, 42), erteil-
te die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) am 7. März 2012 
(act. II 52) Kostengutsprache für ein dreimonatiges Arbeitstraining in der 
Heimstätte …. Mit Mitteilung vom 13. Juli 2012 (act. II 57) erachtete sie die 
Arbeitsvermittlung als abgeschlossen, da der Versicherte mit Unterstützung 
der IV-Arbeitsvermittlung und der SUVA in der Heimstätte … ein Praktikum 
in … absolvieren könne, was ihm die berufsbegleitende Ausbildung zum … 
ermöglichen werde. 
B.
Am 13. November 2012 ersuchte der Versicherte die IVB erneut um Unter-
stützung bei der Arbeitssuche (act. II 62). Letztere gewährte ihm am 
13. Dezember 2012 Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche 
(act. II 63) und schloss mit dem Versicherten am 25. Januar bzw. 11. Fe-
bruar 2013 eine Eingliederungsvereinbarung ab (act. II 69). Mit Schreiben 
vom 25. Juli 2013 (act. II 74) wies sie den Versicherten auf seine Scha-
denminderungspflicht sowie die Rechtsfolgen im Unterlassungsfall hin und 
orientierte ihn darüber, dass in erster Linie nicht die Berufswahl, sondern 
die berufliche Integration in einem zumutbaren Tätigkeitsfeld im Vorder-
grund stehe. Am 8. Januar 2014 (act. II 80) wies die IVB das Leistungsbe-
gehren nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. II 75 - 78) ab. 
Sie erwog hauptsächlich, der Versicherte sei mit Schreiben vom 25. Juli 
2013 (act. II 74) auf seine Schadenminderungspflicht aufmerksam gemacht 
worden, weshalb der Umstand, dass er sich seither nicht mehr bei der IVB 


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gemeldet habe, als Verzicht auf weitere Unterstützung bei der Arbeitsver-
mittlung gedeutet und das Dossier geschlossen werde.
C.
Hiergegen erhob der Versicherte am 5. Februar 2014 Beschwerde und 
beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Weiter sei eine 
neue Abklärung des Gesundheitszustandes und eine auf die Ergebnisse 
abgestimmte, ordnungsgemässe und engagierte Durchführung der Stellen-
vermittlung bis zum Erfolg vorzunehmen.
Am 8. März 2014 reichte der Beschwerdeführer ein Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege samt Belegen ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. April 2014 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde und führte ergänzend aus, der Be-
schwerdeführer könne sich bei entsprechender Motivation wieder zur Un-
terstützung bei der Stellensuche melden.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 


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zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 8. Januar 2014 (act. II 80). Strei-
tig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Unterstützung der 
Arbeitsvermittlung zu Recht abgeschlossen hat. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 


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zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG).
2.2
Arbeitsunfähige Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, ha-
ben Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten 
Arbeitsplatzes und begleitende Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhal-
tung ihres Arbeitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 IVG). 
Die Arbeitsvermittlung als berufliche Eingliederungsmassnahme bezweckt 
die Wiederherstellung, Verbesserung, Erhaltung oder Förderung der Er-
werbsfähigkeit (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 6. Mai 2008, 
9C_494/2007, E. 2.2.2; vgl. Art. 8 Abs. 1 IVG). Die anspruchsrelevante 
Invalidität besteht darin, dass die versicherte Person bei der Suche nach 
einer geeigneten Arbeitsstelle aus gesundheitlichen Gründen Schwierigkei-
ten hat. Da die Arbeitsvermittlung keine besonders kostspielige Eingliede-
rungsmassnahme darstellt, genügt bereits ein relativ geringes Mass an 
gesundheitlich bedingten Schwierigkeiten (Entscheide des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 10. April 2007, 
I 362/06, E. 4.3; vom 7. Dezember 2005, I 398/05, E. 5; vom 8. April 2005, 
I 68/05, E. 3; BGE 116 V 80 E. 6a S. 81). Notwendige Voraussetzung für 
den Anspruch auf Arbeitsvermittlung ist nebst den gesundheitlich bedingten 
Schwierigkeiten die subjektive Eingliederungsbereitschaft der versicherten 
Person (vgl. BGer 9C_494/2007, E. 2.2.2; EVG I 398/05, E. 5). Der Einglie-
derungswille muss im Zeitpunkt des Verfügungserlasses gegeben sein 
(Entscheid des EVG vom 30. Januar 2003, I 706/02).
2.3
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).


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2.4
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um 
die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu ver-
ringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Sodann 
muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des beste-
henden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 
einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv 
teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Integrati-
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Mass-
nahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 KVG 
und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und 
Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar gilt jede Mass-
nahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenom-
men sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen 
sind (Art. 7a IVG).
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren 
Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche 
Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit 
verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu 
bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt 
oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die 
Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit 
einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine 
Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (Art. 21 
Abs. 4 ATSG).
2.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).


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3.
Den medizinischen Akten ist im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen: 
3.1
Gemäss „Schadenmeldung UVG“ vom 20. September 2010 
(act. II 6.16) ist der Beschwerdeführer am 2. September 2010 (richtig: 
26. August 2010 [vgl. act. II 2]) während der Verrichtung seiner beruflichen 
Tätigkeit in eine Jauchegrube gestürzt und hat sich eine Prellung des rech-
ten Fersenbeins zugezogen. In der Folge attestierte der erstbehandelnde 
Dr. med. B.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, ab 
dem 6. September 2010 abwechselnd Arbeitsunfähigkeiten von 50 % bzw. 
100 %, unterbrochen von vollständiger Arbeitsfähigkeit (act. II 2, 6.12).
3.2
Am 26. November 2010 (act. II 6.11) hielt Dr. med. B.________ als 
Diagnose eine hartnäckig persistierende Schmerzsymptomatik nach Kalka-
neuskontusion rechts am 26. August 2010 fest. Unter Physiotherapie und 
Schonung seien die Schmerzen regredient und die schrittweise Steigerung 
der Arbeitsfähigkeit sei gut möglich gewesen. Ab 30. Oktober 2010 habe 
wieder eine volle Arbeitsfähigkeit als … bestanden. In den letzten drei Wo-
chen habe jedoch erneut eine starke Schmerzzunahme stattgefunden. Eine 
Schonung sei beruflich offenbar nicht möglich, weshalb er den Patienten 
erneut arbeitsunfähig geschrieben habe.
3.3
Anlässlich der kreisärztlichen Untersuchung vom 10. März 2011 
(act. II 6.4) hielt Dr. med. C.________, Facharzt für Orthopädische Chirur-
gie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, fest, die seit dem 
Unfall bestehenden heftigen Fersenschmerzen rechts hätten einen Monat 
nach dem Unfall weder klinisch, radiologisch noch mit einem CT genügend 
objektiviert werden können. Es bleibe ihm nichts anderes übrig, als die 
100 %-ige Arbeitsunfähigkeit (als …) ab 15. Februar 2011 weiter zu 
bestätigen. 
3.4
Im ärztlichen Bericht vom 31. Mai 2011 (act. II 19) liess Dr. med. 
B.________ die Fragen offen, ob die bisherige Tätigkeit als … … noch zu-
mutbar sei oder ob mit deren Wiederaufnahme gerechnet werden könne. 
Gemäss Angaben des Patienten sei eine körperliche Tätigkeit aktuell ma-
ximal während 30 Minuten möglich. 


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3.5
Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, diagnostizierte im Arztbe-
richt vom 18. Juli 2011 (act. II 26 S. 2 - 6) ein Heel-Pain-Syndrom bei post-
traumatischer Periostitis calcanei nach Calcaneus-Anpralltrauma (26. Au-
gust 2010) Fuss rechts mit begleitender Fasciitis plantaris bei vorhandener 
plantarer calcanearer Exostose. In der bisherigen Tätigkeit als … bestehe 
seit dem 26. August 2010 eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit, wobei diese 
Tätigkeit medizinisch auch nicht mehr zumutbar und mit deren Wiederauf-
nahme nicht zu rechnen sei. In einer Verweistätigkeit mit rein bzw. vorwie-
gend sitzender Tätigkeit bestehe hingegen eine ganztägige Arbeitsfähig-
keit.
3.6
Im Rahmen einer weiteren kreisärztlichen Untersuchung vom 
8. September 2011 (act. II 35), ergänzte Dr. med. C.________ seine Dia-
gnose (vgl. E. 3.3 hiervor) bezüglich des Sturzes vom 26. August 2010 um 
eine posttraumatisch begleitende Fasciitis plantaris bei vorbestehendem 
Fersensporn sowie eine markante Verbesserung der Symptomatik unter 
Stosswellentherapie und Schuheinlagenversorgung. Man scheine auf sehr 
gutem Weg zur Reintegration zu sein. Schwere und schwerste körperliche 
Arbeiten seien nicht mehr zumutbar (so auch die Tätigkeit als …). Hinge-
gen seien leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten zumutbar, unter 
Vermeidung von Zwangsstellungen des rechten Fusses, Schlägen und 
Vibrationen auf den rechten Fuss sowie länger dauerndem Gehen auf un-
ebener Unterlage. Ersteigen von Leitern und Treppen sei möglich, jedoch 
nicht unter Belastung. Das Heben und Tragen von Gewichten über 15 kg 
sei zu vermeiden. Für eine wechselbelastende Tätigkeit mit teils stehender, 
teils gehender und teils sitzender Belastung sei der Versicherte uneinge-
schränkt einsetzbar, wobei von einer ganztägigen Präsenz ausgegangen 
werden könne. 
3.7
In der medizinischen Dokumentation zur AMA vom 19. September 
2011 (act. II 36) hielt der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
Dr. med. E.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitati-
on FMH, Tropen- und Reisemedizin FMH sowie Allgemeine Innere Medizin 
FMH, fest, eine adaptierte Tätigkeit sei ab sofort bei einem vollen Arbeits-
pensum zumutbar, wobei diese kein Tragen von Gewichten über 15 kg 


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oder Gehen und Stehen von über ein bis zwei Stunden am Stück beinhal-
ten sollte (vgl. act. II 42 S. 8 Ziff. 7). Zudem sei davon auszugehen, dass in 
einem weiteren Jahr keine Fersenschmerzen mehr bestünden und damit 
gar keine Einschränkungen mehr nachweisbar seien.
3.8
Auf die kreisärztliche Untersuchung von Dr. med. C.________ vom 
8. September 2011 (act. II 35) und den Bericht des RAD-Arztes Dr. med. 
E.________ vom 19. September 2011 (act. II 36 bzw. 42 S. 7 f.) kann vor-
liegend abgestellt werden. Sie erfüllen die von der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestell-
ten Anforderungen (vgl. E. 2.3 hiervor) und sind beweiskräftig. Sie sind für 
die streitigen Fragen umfassend, beruhen auf allseitigen Untersuchungen, 
berücksichtigen die geklagten Beschwerden, wurden in Kenntnis der Vor-
akten abgegeben und sind schlüssig und nachvollziehbar begründet. Somit 
ist erstellt, dass dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte bis mittel-
schwere wechselbelastende (teils stehende, teils gehende, teils sitzende) 
Tätigkeit (Gewichtslimite von 15 kg, ohne Zwangsstellungen des rechten 
Fusses, unter Vermeidung von Schlägen und Vibrationen auf den rechten 
Fuss und länger dauerndem Gehen auf unebener Unterlage, Ersteigen von 
Leitern und Treppen ohne Belastung) spätestens ab dem 8. September 
2011 zu 100 % zumutbar ist. Dieses Zumutbarkeitsprofil wird schlussend-
lich sowohl durch die Einschätzung von Dr. med. D.________ (vgl. E. 3.5 
hiervor) und die kreisärztliche Beurteilung vom 12. November 2013 durch 
med. pract. F.________ (UV/2014/231, Akten der SUVA, act. II 178), 
Facharzt für Chirurgie FMH, als auch durch die Tatsache gestützt, dass der 
Beschwerdeführer das einjährige Arbeitstraining und Praktikum in der 
Heimstätte … ab dem 1. März 2012 absolvieren konnte, ohne dass länger 
dauernde gesundheitliche Probleme ihn daran gehindert hätten. Die gegen 
Ende des Praktikums anderweitig aufgetretenen gesundheitlichen Proble-
me (vgl. act. II 70 S. 3) waren bloss vorübergehend (vgl. „Protokoll per 
9. April 2014“ [Protokoll] S. 9 f.). Der Gesundheitszustand des Beschwerde-
führers ist damit ausreichend abgeklärt.


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4.
4.1
Vorliegend unbestritten ist die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerde-
führers in der bisherigen Tätigkeit als … … (vgl. zum Begriff der Arbeitsun-
fähigkeit: BGE 130 V 343, E. 3.1). Umstritten ist hingegen, ob der Be-
schwerdeführer seine Mitwirkung nach Aufforderung zur Schadenminde-
rung vom 25. Juli 2013 (act. II 74) tatsächlich nicht gebessert hat und die 
Beschwerdegegnerin die Unterstützung der Arbeitsvermittlung somit zu 
Recht abgeschlossen hat (vgl. act. II 80). Die Frage, ob die Unterstützung 
bei der Arbeitssuche wegen gesundheitlichen Schwierigkeiten trotz voller 
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (vgl. E. 3.8 hiervor) über-
haupt notwendig ist (vgl. E. 2.2. hiervor), kann dabei offen gelassen wer-
den.
4.2
Am 25. Januar bzw. 11. Februar 2013 unterzeichneten die Parteien 
eine Eingliederungsvereinbarung (act. II 69), in welcher ein Eingliede-
rungsplan mit gegenseitigen Verpflichtungen festgelegt wurde. Demnach 
hatte der Beschwerdeführer unter anderem die Anerkennung seiner in … 
erworbenen zusätzlichen Fahrausweise abzuklären, alle vorhandenen Ar-
beitszeugnisse, Arbeitsbestätigungen und Fähigkeitsausweise elektronisch 
zuzusenden, sich jeweils in der letzten Woche des Monats bei der Be-
schwerdegegnerin zu melden, eine detaillierte Liste mit Bewerbungen zu 
führen und diese der Beschwerdegegnerin zuzustellen (wenn möglich zehn 
vollständige, schriftliche Bewerbungen pro Monat) sowie alle Abwesenhei-
ten, Arbeitsunfähigkeiten und eine eingeschränkte Erreichbarkeit zu mel-
den. Demgegenüber verpflichtete sich die Beschwerdegegnerin unter an-
derem zur Vermittlung geeigneter Stellenangebote, zur Kontaktaufnahme 
mit geeigneten Arbeitgebern (auf Wunsch), zur Koordination der Zusam-
menarbeit mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum, zur Begleitung 
an alle externen Gespräche (auf Wunsch) sowie zur Kontrolle und Korrek-
tur der Bewerbungsunterlagen des Beschwerdeführers. Die Parteien haben 
ein gewünschtes Arbeitspensum von 100 % bei einem Bruttolohn von 
Fr. 3‘500.-- (unbekannte Tätigkeiten ohne Berufskenntnisse) bzw. gemäss 
Gesamtarbeitsvertrag oder Tarifen festgehalten. Die Stellenvermittlung 
wurde auf die Dauer von sechs Monaten beschränkt und der Beschwerde-
führer auf seine Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht hingewiesen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2014, IV/14/134, Seite 11
4.3
In den Akten finden sich keine einschlägigen Dokumente, welche 
die (beidseitige) Befolgung dieser Vereinbarung darstellen würden. Das 
nächste aktenkundige Dokument in diesem Zusammenhang ist die Auffor-
derung zur Schadenminderung vom 25. Juli 2013 (act. II 74), welche sehr 
allgemein gehalten ist und keine konkreten auf den Einzelfall bezogenen 
Versäumnisse des Beschwerdeführers aufführt. Indessen geht aus dem 
Eintrag vom 9. September 2013 des bei den Akten liegenden Protokolls 
(S. 11) hervor, dass der Beschwerdeführer seiner Mitwirkungspflicht wei-
terhin nicht nachgekommen ist. So habe er sich vor allem gegenüber Stel-
leninseraten in anderen zumutbaren Tätigkeitsfeldern – abgesehen von 
demjenigen des … – wenig kooperativ verhalten. Die Nachweise für die 
Stellenbemühungen habe er seit Januar 2013 nicht eingereicht und auch 
die monatlichen Standorttelefongespräche hätten nicht stattgefunden. Auf 
die Aufforderung zur Schadenminderung sei keine Reaktion erfolgt. 
4.4
Auf die soeben dargestellten Einträge des bei den Akten liegenden 
Protokolls (vgl. E. 4.3 hiervor) kann abgestellt werden. Demnach ist erstellt, 
dass der Beschwerdeführer seinen Verpflichtungen gemäss Eingliede-
rungsvereinbarung vom 25. Januar bzw. 11. Februar 2013 (act. II 69) nicht 
nachgekommen ist. Insbesondere hat er die Pflicht, jeden Monat – wenn 
möglich – zehn schriftliche Bewerbungen zu tätigen und der Beschwerde-
gegnerin jeweils per Ende des Monats eine entsprechende Liste zukom-
men zu lassen, nicht eingehalten. Er ist hierbei darauf hinzuweisen, dass 
die erfolgreiche Arbeitsvermittlung wesentlich auch von den Eigenanstren-
gungen des Betroffenen abhängt, welche von der Beschwerdegegnerin 
auch erwartet werden dürfen. Nur wenn der Beschwerdeführer seinerseits 
diese Anstrengungen erbringt, kann er von der Beschwerdegegnerin im 
Rahmen der Arbeitsvermittlung die Zuweisung einer Stelle erwarten. Es 
kann von der Beschwerdegegnerin im Interesse aller an einer Stelle effektiv 
interessierten Versicherten nicht verlangt werden, ihre Glaubwürdigkeit bei 
den Arbeitgebern durch mehrfache Vermittlung eines nicht Interessierten 
aufs Spiel zu setzen (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 
vom 7. Juni 2011, IV/2011/214, E. 4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2014, IV/14/134, Seite 12
5.
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin die Unterstützung in 
der Arbeitsvermittlung zu Recht abgeschlossen. Die angefochtene Verfü-
gung vom 8. Januar 2014 (act. II 80) ist nicht zu beanstanden und die Be-
schwerde demnach abzuweisen. Wie die Beschwerdegegnerin jedoch in 
der Beschwerdeantwort ausgeführt hat, kann sich der Beschwerdeführer 
für die Unterstützung bei der Stellensuche – bei entsprechender Motivation 
– jederzeit bei ihr melden.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich 
bestimmt auf Fr. 700.--, werden entsprechend dem Ausgang des Verfah-
rens dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VR-
PG), unter Vorbehalt der nachfolgend zu prüfenden unentgeltlichen 
Rechtspflege.
6.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG). Eine Person 
ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Prozesskosten aufzu-
kommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des 
Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 
E. 2.5.1 S. 232). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im 
Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (BGE 122 I 5 E. 4a S. 6; SVR 2009 UV 
Nr. 12 S. 50 E. 4.1).
Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Aufgrund der Sozialhilfebedürftigkeit (vgl. Gesuchsbei-
lage 5 - 9) hat die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers als ausgewiesen zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2014, IV/14/134, Seite 13
gelten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist somit gutzuheissen 
und der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. sobald er innert 
zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage 
ist –von der Pflicht zur Zahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
6.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
 3001 Bern


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2014, IV/14/134, Seite 14
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.