be_verwaltungsgericht · 200 2019 360 · 2021-04-09 · de

Verfügung vom 24. April 2019

200 19 360 IV
FUR/SVE/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. April 2021
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Schwitter
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 24. April 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1954 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer), 
diplomierter ..., meldete sich erstmals im August 2013 unter Hinweis auf 
einen Status nach perimesenzephaler Subarachnoidalblutung (SAB; Grad 
II) mit schneller Erschöpfung, plötzlicher Müdigkeit, schneller Überreizung 
in lauter Umgebung oder mit mehreren gleichzeitigen Gesprächspartnern 
sowie sehr langen Erholungsphasen bei der Eidgenössischen Invalidenver-
sicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin; act. II] 2). Die IVB tätigte in der Folge medizinische 
und erwerbliche Abklärungen. Insbesondere liess sie den Versicherten 
neuropsychologisch begutachten (Expertisen vom 3. Dezember 2014 
[act. II 25.1] und 22. September 2016 [act. II 47.1]). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren (act. II 48) bejahte die IVB mit Verfügung vom 9. Ja-
nuar 2017 (act. II 56 S. 2) bei einem Invaliditätsgrad von 41 % ab 1. Febru-
ar 2014 einen Anspruch auf eine Viertelsrente und eine entsprechende 
Kinderrente. Diese Verfügung blieb unangefochten.
Im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision im Oktober 
2017 (vgl. act. II 69) machte der Versicherte eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes geltend (act. II 72 S. 1 Ziff. 1.1). Zudem habe er 
sein Pensum per 1. Oktober 2016 von 60 % auf 50 % reduziert (S. 2 
Ziff. 2.2). Er beantragte, die IV-Rente sei per 1. Oktober 2016 rückwirkend 
unter Berücksichtigung des neuen Beschäftigungsgrades von 50 % neu zu 
berechnen (S. 5 Ziff. 5). In der Folge holte die IVB erwerbliche und medizi-
nische Unterlagen ein. Am 15. Februar 2018 teilte sie dem Versicherten 
mit, es seien keine Änderungen festgestellt worden, die sich auf die Rente 
auswirkten. Damit bestehe weiterhin ein Anspruch auf die bisherige Vier-
telsrente (act. II 90). Daraufhin ersuchte der Versicherte, vertreten durch 
B.________, Sozialversicherungsfachmann, um Erlass einer beschwerde-
fähigen Verfügung (act. II 91 f.). Mit Vorbescheid vom 29. März 2018 
(act. II 94) stellte die IVB in Aussicht, es seien keine Änderungen festge-
stellt worden, die sich auf die Rente auswirkten, weshalb weiterhin An-
spruch auf eine Viertelsrente bestehe. Nach hiergegen erhobenem Ein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 3
wand vom 16. April 2018 (act. II 95) holte die IVB eine Stellungnahme bei 
Dr. med. C.________, Fachärztin für Neurologie, vom Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD; act. II 111), ein. Mit Vorbescheid vom 28. Januar 2019 
(act. II 113) stellte die IVB dem Versicherten erneut in Aussicht, weiterhin 
eine Viertelsrente auszurichten. Nach dagegen erhobenem Einwand vom 
21. Februar 2019 (act. II 116) holte sie nochmals Stellungnahmen bei den 
RAD-Ärzten Dres. med. C.________ (act. II 118) und D.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie (act. II 121), ein. Am 24. April 2019 
verfügte sie dem Vorbescheid entsprechend (act. II 124). 
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 9. Mai 2019 Beschwer-
de und beantragte sinngemäss, in Aufhebung der Verfügung vom 24. April 
2019 sei ihm eine halbe Rente zu gewähren. Eventualiter sei die Sache zur 
weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Der Beschwerdeführer ersuchte mit Eingabe vom 15. Mai 2019 um mög-
lichst geringe Verfahrenskosten, woraufhin die Instruktionsrichterin ihn mit 
Verfügung vom 17. Mai 2019 auf die Möglichkeit zur Einreichung eines 
Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege hinwies.
Die Beschwerdegegnerin leitete am 24. Mai 2019 eine als Beschwerde 
bezeichnete Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. Mai 2019 zuständig-
keitshalber an das Verwaltungsgericht weiter.
Mit Eingabe vom 2. Juni 2019 reichte der Beschwerdeführer ein Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege ein.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2019 
auf Abweisung der Beschwerde. 
Am 16. Juli 2019 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Stellungnahme 
ein.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 24. April 2019 
(act. II 124). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwer-
deführers und in diesem Zusammenhang, ob seit der Verfügung vom 
9. Januar 2017 (act. II 56 S. 2) eine anspruchsrelevante Veränderung in 
den tatsächlichen Verhältnissen ausgewiesen ist. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 5
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der 
Erwerbsmöglichkeiten 
auf 
dem 
in 
Betracht 
kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist - im 
Unterschied zur Arbeitsunfähigkeit - nicht die Arbeitsmöglichkeit im 
bisherigen 
Tätigkeitsbereich, 
sondern 
die 
nach 
Behandlung 
und 
Eingliederung verbleibende Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für die 
betroffene Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage 
kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise Verlust einer solchen 
Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 
346). 
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG 
sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische 
Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur 
dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 
145 V 215 E. 5.1 S. 221). 
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
2.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 6
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.2
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, 
sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 
E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1). Eine weitere 
Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revisionsrechtlich relevante 
Gesund-heitsverschlechterung oder eine weggefallene Diagnose eine 
verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese veränderten Umstände 
den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12; SVR 2020 IV Nr. 
25 S. 84 E. 3).
2.4.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im 
Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige 
zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 
343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 
3.1).
2.4.4
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der 
Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung 
des 
gesamten 
für 
die 
Leistungsberechtigung 
ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an 
frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 
198 E. 4b S. 200; SVR 2019 IV Nr. 39 S. 124 E. 5). 
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 7
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 
haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 
zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und 
bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im 
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch 
zugemutet werden können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 
99; SVR 2018 IV Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
3.
3.1
Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt 
der rechtskräftigen Verfügung vom 9. Januar 2017 (act. II 56 S. 2), als 
letztmals eine allseitige Überprüfung der Leistungsvoraussetzungen erfolg-
te und mit welcher dem Beschwerdeführer bei einem Invaliditätsgrad von 
41 % eine Viertelsrente zugesprochen wurde, mit demjenigen bei Erlass 
der hier angefochtenen Verfügung vom 24. April 2019 (act. II 124) zu prü-
fen, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine wesentliche Änderung in 
medizinischer bzw. erwerblicher Hinsicht eingetreten ist, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad in anspruchsbegründender Weise zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.4.2 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 9. Januar 2017 (act. II 56 S. 2) stützte sich im 
Wesentlichen 
auf 
das 
neuropsychologische 
Verlaufsgutachten 
von 
lic. phil. E.________, Fachpsychologin für Neuropsychologie und Psycho-
therapie FSP, vom 22. September 2016 (act. II 47.1) sowie die RAD-
ärztliche Stellungnahme von Dr. med. C.________ vom 31. Oktober 2016 
(act. II 53). 
3.2.1
Die Psychologin lic. phil. E.________ hielt im Verlaufsgutachten 
vom 22. September 2016 (act. II 47.1) als neuropsychologische Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte kognitive Störung nach 
SAB im Mai 2001 fest. Im Vordergrund stehe eine verminderte Belastbar-
keit mit/bei reduzierter Stresstoleranz. Testdiagnostisch seien eine intrain-
dividuelle Leistungseinbusse, Arbeitsgedächtnisprobleme und leichte atten-
tionale Defizite nachgewiesen worden. Sekundär komme es darunter zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 8
einer erhöhten Stör- und Fehleranfälligkeit im (beruflichen) Alltag. Diese 
Diagnose bestehe seit der SAB im Mai 2001. Während der mittelschweren 
depressiven Episoden (Erstdiagnose Herbst 2014, weitgehend remittiert im 
Frühsommer 2016) hätten vorübergehend deutlichere Leistungs- und Be-
lastungsminderungen bestanden. Bei der hirnorganisch begründeten, seit 
der SAB im Mai 2001 vorliegenden Leistungs- und Belastungsreduktion 
handle es sich um eine konstant vorhandene und im Ausprägungsgrad 
gleichbleibende Beeinträchtigung, welche sich sowohl im Alltag als auch in 
der beruflichen Tätigkeit leistungsmindernd auswirke. In Zusammenhang 
mit der Beurteilung von Aktivitäts- und Partizipationseinschränkungen sei 
festzuhalten, dass nicht spezifische kognitive Defizite vorlägen, sondern 
eine grundlegend verminderte Stress- und Belastungstoleranz bestehe, 
welche zeitüberdauernd vorhanden sei. Eine Verbesserung des Zustandes 
sei aus fachspezifischer Sicht nicht zu erwarten; nach über einem Jahr-
zehnt seit dem Ereignis könne der Beschwerdeführer weder von einem 
neuropsychologischen Funktionstraining noch von einem ergotherapeutisch 
basierten Hirnleistungstraining profitieren. Der Beschwerdeführer sei in 
einen Teufelskreis von chronischer Überforderung und Erschöpfung gera-
ten. Dieser habe einerseits auf der seitens der Medizin nicht erkann-
ten/anerkannten Leistungsminderung nach der SAB gefusst, andererseits 
auf der hohen Motivation und Leistungsbereitschaft. Final habe die chroni-
sche Überforderung und Erschöpfung in einer depressiven Episode, welche 
im Herbst 2014 erstmals als solche erkannt bzw. benannt worden sei, 
gemündet. Der Beschwerdeführer habe sich in eine störungsgerechte Be-
handlung begeben. Seit Frühling 2016 sei von einer weitgehend remittier-
ten depressiven Episode auszugehen. Der Zustand sei als stationär einzu-
stufen (S. 24 f.). Der Beschwerdeführer sei beruflich ressourcenangepasst 
eingegliedert, indem er im erlernten Beruf als ... mit einem 60%-Pensum 
(ohne spezielle Funktion oder Aufgaben) arbeite, welches er über die gan-
ze Woche aufteilen könne (S. 26). Es werde dringend davon abgeraten, 
das Pensum (60 %) zu erhöhen. Jede Tätigkeit mit hohem Anteil an admi-
nistrativen Aufgaben und/oder hohem Anteil an planungs- und organisati-
onsbezogener Verantwortung sei mit seinen verminderten Ressourcen 
nicht mehr vereinbar. Einem vorwiegend berufspraktischen Einsatz als ... 
sei er hingegen gewachsen (S. 27).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 9
3.2.2
Dr. med. C.________ hielt in ihrer Stellungnahme vom 31. Oktober 
2016 (act. II 53) fest, der Beschwerdeführer sei umfassend und gründlich 
abgeklärt worden und die vorgebrachten Beschwerden, wie erhöhte Er-
schöpfbarkeit und verminderte Belastbarkeit, seien berücksichtigt worden. 
Es lägen keine Hinweise für eine Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes vor (S. 2).
3.3
Hinsichtlich des Verlaufs bis zum Erlass der hier angefochtenen 
Verfügung vom 24. April 2019 (act. II 124) lässt sich den Akten im Wesent-
lichen Folgendes entnehmen:
3.3.1
Im Bericht vom 9. November 2017 (act. II 82) hielt der Psychologe 
lic. phil. F.________ fest, der Gesundheitszustand sei stationär (S. 2 
Ziff. 1). Als Diagnosen hätten die im früher durch die Psychologin 
lic. phil. E.________ erstellten neuropsychologischen Gutachten (vgl. 
act. II 47.1) beschriebenen Symptome, nach einer 2001 erlittenen SAB 
(Grad II), mit sehr langer Erholungspause Einfluss. Die rezidivierende mit-
telgradig depressive Episode könne nach dem Therapieabschluss am 
10. August 2017 als voll remittiert betrachtet werden (Ziff. 3). Das depressi-
ve Zustandsbild habe sich eindeutig verbessert, die schnelle Ermüdbarkeit 
wie auch die Energielosigkeit jedoch wie erwartet nicht (Ziff. 4). Es könne 
davon ausgegangen werden, dass die Ursache der verbleibenden Rest-
symptomatik die Spätfolge der Hirnblutung sei und nicht mehr durch psy-
chotherapeutische Massnahmen verbessert werden könne (S. 3 Ziff. 9). So 
lange der Beschwerdeführer in einem gewohnten und bekannten Arbeits-
umfeld tätig sei, bestünden keine geistigen und kognitiven Einschränkun-
gen. Einzig der Energiemangel und die schnelle Ermüdbarkeit liessen eine 
100%ige Tätigkeit nicht zu (Ziff. 12). Die Arbeitstätigkeit solle, wenn mög-
lich, eine normale tägliche Arbeitszeit von circa acht Stunden nicht über-
schreiten. Somit sei der Beschwerdeführer bei der G.________ an einem 
geeigneten Arbeitsplatz (Ziff. 13). Alle aktuellen Tätigkeiten des Beschwer-
deführers seien zumutbar, sofern berücksichtigt werde, dass die Arbeits-
dauer und Arbeitsintensität nicht den gewohnten Rahmen überschritten 
(Ziff. 14). Eine ergänzende medizinische Abklärung erachte er nicht für 
angezeigt (Ziff. 15).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 10
3.3.2
Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, hielt 
im Bericht vom 8. Dezember 2017 (act. II 87) fest, der Gesundheitszustand 
habe sich verschlechtert (S. 2 Ziff. 1), wobei sich seit der letzten Diagnose-
stellung keine Änderung ergeben habe (Ziff. 2). Als Diagnosen mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit führte er einen Status nach perimesenzephaler SAB 
(Grad II nach Hunt und Hess) 2001 mit neuropsychologischen Defiziten, in 
erster Linie Fatigue Syndrom, auf (Ziff. 3). Gesundheitlich sei eine Arbeits-
unfähigkeit von 50 % ab dem 1. November 2016 bis zur Pensionierung 
begründet (S. 3 Ziff. 11). Es bestünden keine wesentlichen körperlichen 
Einschränkungen. Hingegen bestünden leichte psychische Einschränkun-
gen im Sinne einer Depressivität, ausgelöst durch die persönliche Lebens-
situation und die Tatsache, dass das Erbringen einer korrekten Arbeitsleis-
tung kaum mehr möglich sei. Es bestünden geistige Einschränkungen im 
quantitativen Sinn ohne Einschränkungen im qualitativen Sinn: Die Ergeb-
nisse der neuropsychologischen Testung (die ihm jedoch nicht zur Verfü-
gung stünden) zeigten weitgehend normale kognitive Fähigkeiten (Ziff. 12). 
Rein körperliche Arbeiten seien nur eingeschränkt möglich. Somit sei der 
Einsatz in der G.________, mit teilweise körperlichem Einsatz bei Pflege-
handlungen, mit teilweisem intellektuellem Einsatz bei administrativen An-
gelegenheiten mit stark wechselnder Körperstellung mit stehender, sitzen-
der, gehender Tätigkeit, passend. Rein geistige Arbeit wie etwa aussch-
liesslich administrative Arbeiten führten zu zusätzlicher Ermüdung und 
Leistungseinbusse. Insgesamt stosse der Beschwerdeführer bereits bei 
einer halbtägigen Arbeitsleistung an seine Grenzen (Ziff. 14). Dem Be-
schwerdeführer sei eine Präsenzzeit von vier bis fünf Stunden pro Tag 
möglich und zumutbar (S. 4 Ziff. 15.4).
Im Bericht vom 27. November 2018 (act. II 104) hielt derselbe Arzt erneut 
fest, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (S. 2 Ziff. 1), wobei 
sich seit der letzten Diagnosestellung keine Änderung ergeben habe 
(Ziff. 2). Es fehle die Leistungsfähigkeit, so sei der Beschwerdeführer nach 
zwei bis drei Stunden im Einsatz an seiner Arbeitsstelle erschöpft und wer-
de unproduktiv. Er arbeite seit einigen Jahren nur noch zu 50 % und werde 
trotz seiner verminderten Leistungsfähigkeit von seinem Arbeitgeber mitge-
tragen. Daneben bestünden eine Adipositas und eine arterielle Hypertonie, 
welche per se die Arbeitsfähigkeit nicht relevant verminderten (Ziff. 4). Eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 11
Objektivierbarkeit der Befunde müsste testpsychologisch erfasst werden. 
Verschiedene Untersuchungen hätten in der Vergangenheit stattgefunden 
und bestätigten den vom Beschwerdeführer geschilderten Sachverhalt 
(S. 3 Ziff. 6). Es bestehe eine Dauerarbeitsunfähigkeit bis zum Erreichen 
des Pensionsalters (Ziff. 9).
3.3.3
Die RAD-Ärztin Dr. med. C.________ hielt in ihrer Stellungnahme 
vom 10. Januar 2019 (act. II 111) fest, der Hausarzt berichte zwar von ei-
ner fehlenden Leistungsfähigkeit, wobei aber keine Diagnosen vorlägen, 
welche eine Verschlechterung belegen könnten. Die Folgen der perime-
senzephalen Blutung von 2001 seien ausreichend abgeklärt worden. Es 
handle sich nicht um eine progrediente Erkrankung, sondern um einen re-
siduellen Befund, daher sei eine Verschlechterung in diesem Rahmen nicht 
nachvollziehbar. Es lägen keine neuen objektiven Befunde vor (S. 3).
Auch in der Stellungnahme vom 5. April 2019 (act. II 122) hielt sie daran 
fest, dass eine Verschlechterung aus neurologischer Sicht nicht gegeben 
sei (S. 3).
3.3.4
Dr. med. I.________, Facharzt für Neurologie, stellte im Bericht vom 
15. Februar 2019 (act. II 116 S. 13) folgende Diagnosen:
1.
Status nach perimesenzephaler SAB (Grad II nach Hunt und Hesse) im 
Mai 2001;
- seither persistierende leichtgradige neuropsychologische Defizite 
(Aufmerksamkeitsstörung, 
Arbeitsgedächtnisstörung, 
verminderte 
verbale Ideenproduktion);
- persistierende starke Ermüdbarkeit und Konzentrationsstörung, 
schwere Fatigue;
2.
Rezidivierende depressive Störungen;
- aktuell mittelgradig depressive Störung;
- bisher schlechte Verträglichkeit verschiedener eingesetzter Antide-
pressiva;
3.
Episodische Spannungskopfschmerzen;
- Verbesserung der Kopfschmerzsituation seit Reduktion des Arbeits-
pensums;
4.
Arterielle Hypertonie.
Seit der SAB (Grad II) persistierten einerseits leichte neuropsychologische 
Defizite, welche in zweimaligen neuropsychologischen Gutachten konsis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 12
tent in gleicher Weise hätten nachgewiesen werden können und im Gut-
achten als hirnorganisch bewertet worden seien. Daneben bestehe eine 
konsistente schwere motorische und kognitive Fatigue, wie dies häufig im 
Anschluss an derartige zerebrale Ereignisse von Patienten beklagt werde, 
und welche wie immer nicht eindeutig objektiviert werden könnte. Häufig 
führe die notwendige kognitive Mehranstrengung dazu, dass auch nach 
leichten Hirnschädigungen für die gleiche kognitive Leistung grössere Hir-
nanteile aktiviert werden müssten oder eine vermehre Hyperkonnektivität 
der verschiedenen Hirnregionen aufrecht erhalten werden müsse, was 
dann zu einer derartig verminderten Leistungsfähigkeit und Fatigue führe. 
Somit sei es sicherlich absolut nachvollziehbar, dass aufgrund dieser hirn-
organischen Defizite seit Oktober 2016 eine 50%ige Leistungsminderung in 
der anspruchsvollen Tätigkeit als ... bestehe. Dieses Ausmass der Arbeits-
unfähigkeit sei auch im neuropsychologischen Gutachten vom 3. Dezember 
2014 (vgl. act. II 25.1) durch die Psychologin lic. phil. E.________ bestätigt 
worden. Im Rahmen der verminderten Leistungsfähigkeit sei es auch im-
mer wieder zu sozialen und beruflichen Belastungssituationen, Überforde-
rungssituationen, frustrierenden und das Selbstwertgefühl mindernden Er-
fahrungen und auch zu einem beruflichen Abstieg und verminderten sozia-
len Ressourcen gekommen, was sich immer wieder in depressiven Phasen 
geäussert habe. Es sei davon auszugehen, dass eine Wechselwirkung 
zwischen der initial hirnorganischen Schädigung durch die SAB und den 
dadurch bedingten Lebenserfahrungen und der Entwicklung von depressi-
ven Phasen bestehe. Die aktuelle Verschlechterung könne aufgrund der 
Angaben auf eine erneute mittelschwere depressive Phase zurückgeführt 
werden, 
und 
es 
werde 
vom 
Beschwerdeführer 
im 
Beck-
Depressionsfragebogen mit 22 Punkten doch eine mittelschwere Depressi-
on angegeben. Weiterhin bestehe konsistent eine schwere motorische und 
kognitive Fatigue gemäss Fatigue Skala für Motorik und Kognition. In Kom-
bination mit der initial hirnorganischen Schädigung, welche zu einer 
50%igen Leistungseinbusse geführt habe, sei die aktuelle Verschlechte-
rung durch die erneute mittelschwere depressive Episode gut zu erklären, 
sodass momentan für die anspruchsvolle Tätigkeit in der G.________ si-
cherlich eine länger anhaltende 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 
2018 attestiert werden könne (S. 2 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 13
3.3.5
Med. pract. J.________, Praktischer Arzt und Facharzt für Psychia-
trie und Psychotherapie, sowie die Psychologin lic. phil. K.________, hiel-
ten im „Bericht zu Vorbescheid der aktuellen Rentenrevision von Herrn 
A.________“ vom 27. Februar 2019 (act. II 117 S. 2) als Diagnose akte-
nanamnestisch einen Status nach perimesenzephaler SAB (Grad II nach 
Hunt und Hess) 2001 mit bleibender, leicht kognitiver Störung (im Vorder-
grund verminderte Belastbarkeit mit/bei reduzierter Stresstoleranz) fest. 
Aktuell diagnostizierten sie eine mittelgradige rezidivierende depressive 
Episode als Reaktion auf die seit längerem bestehende chronische Über-
forderung bei der Arbeit (ICD-10 F33.1). Die aktuelle Einschätzung des IV-
Grades von 41 % liege unter dem Ausmass der effektiven Beeinträchtigun-
gen. Eine Wiederaufnahme der Arbeit erscheine vor der Pensionierung 
Ende Oktober 2019 nicht realistisch. Das aktuelle depressive Rezidiv 
scheine eine Folge der chronischen Überforderung durch die somatischen 
Leistungseinschränkungen zu sein. Die nochmalige Reduktion des Arbeits-
pensums im Jahr 2016 von 60 % auf 50 % habe nach Angaben des Be-
schwerdeführers keine Erleichterung gebracht. Auch die 2016/2017 vom 
damaligen Psychotherapeuten attestierte Remission der 2014 aufgetrete-
nen depressiven Episode habe wenig Einfluss auf die erlebte massiv ein-
schränkende schnelle Erschöpfung und Energielosigkeit bei der Arbeit und 
im Alltag gehabt. Um die 50%ige Arbeitsfähigkeit aufrechterhalten zu kön-
nen, habe er gemäss eigenen Angaben in den letzten zwei Jahren sein 
gesamtes Leben neben der Arbeit der Erholung untergeordnet. Trotzdem 
sei er sukzessive immer mehr in die Überlastung und Überforderung ge-
kommen, was zum aktuellen depressiven Rezidiv geführt habe (S. 3).
3.3.6
Der RAD-Arzt Dr. med. D.________ hielt in seiner Beurteilung vom 
15. März 2019 (act. II 121) fest, es handle sich diagnostisch um eine leicht- 
bis mittelgradig ausgeprägte depressive Episode in Komorbidität mit einem 
neurologischen Residuum. Der vom Neurologen durchgeführte Beck-Test 
bestehe aus einem Selbstbeurteilungs-Fragebogen, der vom Patienten 
ausgefüllt werde und nicht als objektivierter Befund bezeichnet werden 
könne. Sowohl die Befunde des Neurologen als auch die des Psychiaters 
enthielten wenig objektivierbare Feststellungen und bezögen sich überwie-
gend auf anamnestische Angaben. Die vom Psychiater attestierte Arbeits-
unfähigkeit von 100 % für einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahr 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 14
sei für die dokumentierte Ausprägung der Gesundheitsstörung nicht nach-
vollziehbar (S. 3).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische 
These abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Sofern RAD-Berichte den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten 
(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich der erforderli-
chen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren Beweiswert 
wie ein anderes Gutachten (SVR 2018 IV Nr. 4 S. 12 E. 3.2, 2009 IV Nr. 53 
S. 165 E. 3.3.2). Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen 
Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 
Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuver-
lässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-
stellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Insbesondere 
sind die von der versicherten Person aufgelegten Berichte der behandeln-
den Ärztinnen und Ärzte mitzuberücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der 
Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen durch einen nach-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 15
vollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so 
genügt der pauschale Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 
125 V 351 E. 3a cc S. 353) nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Viel-
mehr wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder 
die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen haben, damit die-
ser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 
142 V 58 E. 5.1 S. 65, 139 V 225 E. 5.2 S. 229, 135 V 465 E. 4.4 - 4.6 
S. 469). 
3.5
3.5.1
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei Erlass der vorliegend an-
gefochtenen Verfügung in neurologischer Hinsicht auf die Stellungnahmen 
der RAD-Ärztin Dr. med. C.________ vom 10. Januar 2019 (act. II 111) 
und vom 5. April 2019 (act. II 122), welche beweiskräftig sind (vgl. E. 3.4 
hiervor). Sie hielt fest, dass aus neurologischer Sicht keine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes gegeben sei, so lägen insbesondere keine 
neuen Diagnosen vor. Seit der neuropsychologischen Exploration vom 
22. August 
2016 
durch 
die 
Psychologin 
lic. phil. E.________ 
(vgl. act. II 47.1) blieb die neurologische Situation diagnostisch denn auch 
unverändert. So hielt bereits die Psychologin lic. phil. E.________ als Dia-
gnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte kognitive 
Störung nach SAB fest, wobei im Vordergrund eine verminderte Belastbar-
keit mit/bei reduzierter Stresstoleranz bestehe. Diese grundlegend vermin-
derte Stress- und Belastungstoleranz sei zeitüberdauernd vorhanden. Bei 
der hirnorganisch begründeten Leistungs- und Belastungsreduktion handelt 
es sich damit um eine konstant vorhandene und im Ausprägungsgrad 
gleichbleibende Beeinträchtigung (vgl. act. II 47.1 S. 24). Der Psychologe 
lic. phil. F.________, bei welchem sich der Beschwerdeführer bis August 
2017 in Psychotherapie befand (vgl. act. II 82 S. 2 Ziff. 3), ging ebenfalls 
von einem stationären Gesundheitszustand (vgl. act. II 82 S. 2 Ziff. 1) aus. 
Dr. med. H.________ hingegen führte aus, der Gesundheitszustand habe 
sich verschlechtert, ohne dies zu spezifizieren bzw. mittels neuer objektiver 
Befunde zu unterlegen. Ferner verneinte er eine Änderung seit der letzten 
Diagnosestellung (vgl. act. II 87 S. 2 Ziff. 1 und 2, 104 S. 2 Ziff. 1 und 2). 
Darüber hinaus attestierte Dr. med. H.________ dem Beschwerdeführer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 16
schon kurze Zeit nach der Expertise vom 22. September 2016 (act. II 47.1) 
ab dem 24. Oktober 2016 eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50 % bis zur 
Pensionierung (vgl. act. II 50 S. 2), ohne die Verschlechterung zu begrün-
den. Diese Verschlechterung hätte ohnehin vor Erlass der Referenzverfü-
gung vom 9. Januar 2017 (act. II 56 S. 2) stattgefunden und wäre daher 
revisionsrechtlich unbeachtlich. Schliesslich bestätigte er dem Beschwerde-
führer ab 1. Dezember 2018 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bis zur 
Pensionierung, wiederum ohne eine nachvollziehbare Begründung der um-
fassenden Leistungseinschränkung, insbesondere weshalb bis zur Pensio-
nierung keine Möglichkeit der Verbesserung bestehe (vgl. act. II 104 S. 3 f. 
Ziff. 9, 11 und 13). Vielmehr führte er aus, eine Objektivierbarkeit der Be-
funde müsse testpsychologisch (erst noch) erfasst werden (vgl. act. II 104 
S. 3 Ziff. 6). Überdies ist auch dem Umstand Rechnung zu tragen, wonach 
behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel-
lung im Zweifelsfall eine Einschätzung eher zu Gunsten ihrer Patienten 
vornehmen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470). Auch der Neurologe 
Dr. med. I.________ führte keine neuen Diagnosen auf resp. führte die 
aktuelle Verschlechterung des Gesundheitszustandes auf eine erneute 
mittelschwere depressive Phase zurück, welche sich insbesondere auch 
aus dem Beck-Depressionsfra-gebogen ergebe (vgl. act. II 116 S. 15). Auf 
rein neurologischem Fachgebiet ist damit keine relevante Gesundheitsver-
schlechterung ausgewiesen.
3.5.2
In psychiatrischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin auf 
die Beurteilung des RAD-Arztes Dr. med. D.________ vom 15. März 2019 
(vgl. act. II 121 S. 3), welche beweiskräftig ist (vgl. E. 3.4 hiervor). Dr. med. 
D.________ führte aus, dass es sich diagnostisch um eine leicht- bis mit-
telgradig ausgeprägte depressive Episode in Komorbidität mit einem neuro-
logischen Residuum handle, wobei die attestierte Arbeitsunfähigkeit von 
100 % für einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahr für die doku-
mentierte Ausprägung der Gesundheitsstörung nicht nachvollziehbar sei. In 
Übereinstimmung mit dem RAD-Arzt ist festzuhalten, dass der Bericht des 
Neurologen Dr. med. I.________ (vgl. act. II 116 S. 13 ff.) keine wesentli-
chen neuen Aspekte enthält. Er führte die aktuelle Verschlechterung, wie 
bereits unter E. 3.5.1 hiervor erwähnt, zwar auf eine erneute mittelschwere 
depressive Episode zurück, stellte dabei aber insbesondere auf die im 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 17
Beck-Depressionsfragebogen durch den Beschwerdeführer gemachten 
subjektiven Angaben ab und führte insbesondere auch nicht aus, weshalb 
eine längerfristige 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehen soll. Der Umstand, 
dass eine Wechselwirkung zwischen der initialen hirnorganischen Schädi-
gung durch die SAB, den dadurch bedingten Lebenserfahrungen und der 
Entwicklung von depressiven Phasen besteht (vgl. act. II 116 S. 14 f.), wur-
de denn auch bereits in der neuropsychologischen Expertise vom 22. Sep-
tember 2016 (act. II 47.1 S. 24 f.) berücksichtigt. Neue objektive Befunde 
wurden auch im Bericht von med. pract. J.________ und der Psychologin 
lic. phil. K.________ (vgl. act. II 117 S. 2 f.) keine aufgeführt. Ebenso fehlt 
es an einer schlüssigen und nachvollziehbaren Begründung, weshalb eine 
Wiederaufnahme der Arbeit vor der Pensionierung Ende Oktober 2019 
nicht realistisch erscheine. Wiederum wurde die mittelgradig rezidivierende 
depressive Episode als Reaktion auf die seit längerem bestehende chroni-
sche Überforderung bei der Arbeit zurückgeführt (vgl. act. II 117 S. 2 f.). 
Soweit med. pract. J.________ und die Psychologin lic. phil. K.________ 
festhielten, dass die aktuelle Einschätzung des IV-Grades von 41 % unter 
dem Ausmass der effektiven Beeinträchtigungen liege (act. II 117 S. 3), 
nahmen sie einen eigentlichen Rollenwechsel von der ärztlichen Tätigkeit 
zum Parteivertreter vor, was gegen die Objektivität der medizinischen An-
gaben spricht (vgl. Entscheide des Bundesgerichts vom 26. November 
2019, 8C_588/2019, E. 4.3 und vom 6. Juni 2018, 8C_79/2018, E. 4.2). 
Bereits die Psychologin lic. phil. E.________, an deren Einschätzung sich 
gemäss den seitherigen überzeugenden Berichten des Psychologen 
lic. phil. F.________ und der RAD-Ärztin Dr. med. C.________ nichts än-
derte, führte die im Gutachtenszeitpunkt weitgehend remittierte depressive 
Episode auf die chronische Überforderung und Erschöpfung zurück (vgl. 
act. II 47.1 S. 24 f.). Sie führte jedoch nachvollziehbar aus, dass der Be-
schwerdeführer in der ausgeübten Tätigkeit als ... bei der G.________ in 
einem 60 %-Pensum, ohne spezielle Funktionen und Aufgaben, optimal 
eingegliedert sei. Diese Tätigkeit sei aus fachspezifischer Sicht ressour-
cenangepasst und es empfehle sich, diese Situation bis zur in drei Jahren 
anstehenden Pensionierung beizubehalten (vgl. act. II 47.1 S. 26 f.). Ge-
stützt auf die Expertise der Psychologin lic. phil. E.________ ist von einer 
hirnorganisch begründeten Leistungs- und Belastungsreduktion, welche 
konstant vorhanden ist und im Ausprägungsgrad gleich bleibt, auszugehen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 18
(vgl. act. II 47.1 S. 24). Da der Beschwerdeführer entsprechend seiner 
Ressourcen mit der Tätigkeit als ... in einem 60 %-Pensum optimal einge-
gliedert war (vgl. act. II 47.1 S. 27), erscheint in Übereinstimmung mit 
Dr. med. D.________ die attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit als nicht 
nachvollziehbar und begründet, und vermag damit keine Zweifel an der 
RAD-ärztlichen Einschätzung zu wecken (vgl. E. 3.4 hiervor), weshalb sich 
weitere Abklärungen in antizipierter Beweiswürdigung erübrigen (vgl. hierzu 
BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d 
S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4).
3.5.3
Zusammenfassend ist in medizinischer Hinsicht mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit keine wesentliche Änderung im Vergleich zum Refe-
renzzeitpunkt im Januar 2017 (vgl. act. II 56 S. 2) eingetreten, die geeignet 
wäre, den IV-Grad zu beeinflussen (vgl. E. 2.4.2 ff. hiervor). Folglich liegt in 
revisionsrechtlicher Hinsicht eine im Wesentlichen unveränderte medizini-
sche Situation vor.
3.5.4
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Reduktion des Pensums 
von 60 % auf 50 % (act. II 72 S. 5) war bereits im Zeitpunkt der Verfügung 
vom 9. Januar 2017 (act. II 56 S. 2) bekannt (vgl. act. II 50), weshalb auch 
kein erwerblicher Revisionsgrund gegeben ist. 
3.6
Nach dem Dargelegten fehlt es an einem Revisionsgrund. Die Ver-
fügung vom 24. April 2019 (act. II 124) ist nicht zu beanstanden und die 
Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 
4.2
Eine Person ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Pro-
zesskosten aufzukommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 19
zur Deckung des Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind 
(BGE 128 I 225 E. 2.5.1 S. 232). Massgebend sind die wirtschaftlichen 
Verhältnisse im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (BGE 122 I 5 E. 4a S. 6; 
SVR 2009 UV Nr. 12 S. 50 E. 4.1). Die Grenze für die Annahme von Be-
dürftigkeit im Sinne der Regeln über die unentgeltliche Verbeiständung liegt 
höher als diejenige des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (RKUV 
2000 KV 119 S. 155 E. 2). Soweit das Vermögen einen angemessenen 
„Notgroschen“ übersteigt, ist der das Gesuch stellenden Person unbesehen 
der Art der Vermögensanlage zumutbar, dieses zur Finanzierung des Pro-
zesses zu verwenden, bevor dafür öffentliche Mittel bereitzustellen sind. 
Die Höhe des „Notgroschen“-Grenzbetrages kann nicht generell, sondern 
nur individuell-konkret festgelegt werden, und zwar namentlich unter 
Berücksichtigung von Erwerbsaussichten, Alter, Gesundheitszustand sowie 
familiären Verpflichtungen (Entscheid des BGer vom 8. August 2016, 
8C_377/2016, E. 2.2 mit Hinweisen; vgl. auch Kreisschreiben Nr. 1 der 
Zivilabteilung des Obergerichts und des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern über die Ermittlung und den Nachweis der Prozessarmut vom 25. Ja-
nuar 2011 lit. F).
Den vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen zum Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege kann entnommen werden, dass er und seine 
Ehefrau unter anderem über ein Barvermögen von Fr. 76‘839.-- verfügen 
(vgl. Steuererklärung 2018 [Akten des Beschwerdeführers zum Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege [act. IB-UR] 12). Dieses liquide Vermögen liegt 
deutlich über einem sog. Notgroschen. Da das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege zudem einzig die Befreiung von den Verfahrenskosten betrifft, 
ist dem Beschwerdeführer ein Rückgriff auf dieses Vermögen zumutbar. 
Der Beschwerdeführer gilt damit für das vorliegende Verfahren nicht als 
prozessarm, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzu-
weisen ist.
5.
5.1
Gemäss aArt. 69 Abs. 1bis IVG in der bis 31. Dezember 2020 gültig 
gewesenen und hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 83 ATSG) ist das 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 20
Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitig-
keiten um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen kosten-
pflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 
vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Wer-
den Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege - wie vorliegend - erst mit 
dem materiellen Urteil abgelehnt, sind die Verfahrenskosten praxisgemäss 
auf Fr. 200.-- zu beschränken (Beschluss der erweiterten Abteilungskonfe-
renz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Mai 2006). Die 
Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 200.--, hat entsprechend 
dem Ausgang des Verfahrens der unterliegende Beschwerdeführer zu tra-
gen.
5.2
Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. 
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. April 2021, IV/19/360, Seite 21
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.