be_verwaltungsgericht · 200 2018 488 · 2019-07-01 · de

Verfügung vom 29. Mai 2018

200 18 488 IV
KOJ/BOC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 1. Juli 2019
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 29. Mai 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 16. Dezember 1996 erstmals bei der In-
validenversicherung wegen Rückenbeschwerden zum Leistungsbezug an 
(Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin; 
act. II] 87.1/58 - 63). Die IVB verneinte mit Verfügung vom 5. August 1997 
den Anspruch auf eine Invalidenrente (act. II 87.1/21 - 23) und gewährte 
mit Verfügung vom 21. Oktober 1997 eine berufliche Abklärung in der Ab-
klärungsstelle C.________ (act. II 87.1/12 f.). Anschliessend schrieb sie mit 
Verfügung vom 6. Mai 1998 das Begehren um berufliche Massnahmen ab 
(act. II 87.1/1 f.). In der Folge konnte der Versicherte bei der ehemaligen 
Arbeitgeberin, der D.________ AG, neu als ... wieder in den Arbeitsprozess 
integriert werden. 
B.
Am 15. November 2005 meldete sich der Versicherte erneut unter Hinweis 
auf Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug 
an und beantragte eine Umschulung auf eine neue Tätigkeit (act. II 1). Die 
IVB nahm in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen vor, ins-
besondere liess sie den Versicherten durch das Spital E.________ begut-
achten (Expertise vom 28. Juni 2006 [act. II 13]). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren verfügte die IVB am 27. Juni 2007 die Verneinung 
eines Rentenanspruchs (act. II 21, 25, 30, 31). Die dagegen erhobene Be-
schwerde (act. II 35) hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, So-
zialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Urteil vom 31. Oktober 2008, IV 
68527, unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung gut (act. II 45) und 
wies die Sache an die IVB zurück zwecks Einholung eines rheumatolo-
gisch-psychiatrischen Gutachtens und anschliessendem Erlass einer neu-
en Verfügung (E. 4.4). Daraufhin liess die IVB den Versicherten 
interdisziplinär durch Dr. med. F.________, Facharzt für Rheumatologie 
und Innere Medizin, und Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 3
und Psychotherapie, begutachten (Expertisen je vom 12. Mai 2009 [act. II 
52 f.]). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 9. Februar 2010 den Anspruch auf Leistungen der Invali-
denversicherung (act. II 56, 66, 69, 72 - 74, 80 f., 83). Die dagegen erho-
bene Beschwerde (act. II 84) wies das Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Urteil vom 29. Oktober 
2010, IV/2010/329 (act. II 98), ab. Dieses Urteil blieb unangefochten. 
C.
Am 29. August 2012 nahm der Versicherte eine Anmeldung betreffend 
Hilfsmittel vor und beantragte infolge eines Hörgeräteverlustes eine Wie-
derversorgung (AB 106). Hinsichtlich beruflicher Eingliederungsmassnah-
men und einer allfälligen Invalidenrente meldete sich der Versicherte, 
vertreten durch Rechtsanwalt B.________, am 11. September 2012 unter 
Beilage verschiedener medizinischer Berichte ein weiteres Mal bei der In-
validenversicherung zum Leistungsbezug an (act. II 104). Die IVB erteilte 
am 24. Januar 2013 Kostengutsprache für eine Hörgerätepauschale (act. II 
122) und vom 29. April 2013 bis 13. Juli 2014 sowie vom 1. Dezember 
2014 bis 28. Februar 2015 absolvierte der Versicherte in der Abklärungs-
stelle H.________ verschiedene berufliche Massnahmen (Belastbarkeits-, 
Aufbau- und Arbeitstraining plus Coaching [125, 133, 136 f., 139 f., 145 f., 
159, 164, 178, 187]). Zur Klärung des Leistungsanspruches liess die IVB 
den Versicherten durch die MEDAS I.________, Interdisziplinäre medizini-
sche Gutachterstelle, polydisziplinär in den Disziplinen Allgemeine Innere 
Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie und ORL begutachten (Expertise vom 
10. Oktober 2014 inklusive Teilgutachten vom 23. Juni, 2. und 30. Juli 2014 
[act. II 173.1 - 173.4]). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IVB mit Verfü-
gung vom 15. Januar 2015 bei einem Invaliditätsgrad von 33 % den An-
spruch auf eine Invalidenrente (act. II 180, 183). Diese Verfügung blieb 
unangefochten. Am 3. März 2015 teilte die IVB dem Versicherten den Ab-
schluss der beruflichen Massnahmen mit (act. II 186).
D.


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Am 5. Februar 2016 meldete sich der Versicherte, weiterhin vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, erneut bei der Invalidenversicherung unter Bei-
lage diverser medizinischer Berichte zum Leistungsbezug an (act. II 191). 
Nachdem die IVB beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) eine Stellung-
nahme eingeholt hatte (act. II 194 - 196), stellte sie dem Versicherten mit 
Vorbescheid vom 17. Juni 2016 die Ablehnung des Leistungsbegehrens in 
Aussicht, da seit der Ablehnung des Rentengesuches im Januar 2015 kei-
ne wesentliche Veränderung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aus-
gewiesen sei (act. II 197). Dagegen erhob der Versicherte am 23. August 
und 21. September 2016 Einwände (act. II 198; Akten der IVB [act. IIa] 
201). 
Am 6. Oktober 2016 reichte der Versicherte zudem eine Anmeldung für 
Hilfsmittel (Hörgeräte) ein (act. IIa 202). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren lehnte die IVB in der Folge eine vorzeitige Kostengutspra-
che für eine Hörgerätepauschale ab (Verfügung vom 9. Juni 2017; vgl. act. 
IIa 206, 214, 225, 232). 
Am 26. Januar 2017 teilte die IVB dem Versicherten mit, dass eine Begut-
achtung durch Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medi-
zin und Rheumatologie, und Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, vorgesehen sei (act. IIa 211). Mit Schreiben vom 13. 
Februar 2017 stellte der Versicherte den Antrag, die Gutachterpersonen 
seien auszutauschen und es sei ein polydisziplinäres Gutachten zu veran-
lassen (act. IIa 218). Nach Einholung einer Stellungnahme des RAD (act. 
IIa 221) teilte die IVB dem Versicherten am 27. März 2017 mit (act. IIa 
222), es sei eine polydisziplinäre Begutachtung in den Disziplinen Allge-
meine Innere Medizin, Rheumatologie, HNO und Psychiatrie vorgesehen. 
Mit Schreiben vom 11. April 2017 (act. IIa 224) machte der Versicherte gel-
tend, dass bei der geplanten Begutachtung auch die Berücksichtigung der 
neuro-otologischen und der angiologischen Fachdisziplinen erforderlich sei. 
Ausserdem formulierte er eine Zusatzfrage zuhanden der Gutachter. Mit 
Schreiben vom 24. Mai 2017 gab die IVB dem Versicherten die Namen der 
Gutachter in den mit Schreiben vom 27. März 2017 vorgesehenen Fach-
disziplinen bekannt (act. IIa 231). 


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Das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS K.________, Interdisziplinäre 
Medizin, wurde am 16. August 2017 erstattet (act. IIa 235.1). Mit Vorbe-
scheid vom 27. Oktober 2017 (act. IIa 236) stellte die IVB dem Versicherten 
die Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht. Dagegen erhob der 
Versicherte am 1. Dezember 2017 bzw. 15. Februar 2018 Einwände unter 
Beilage verschiedener medizinischer Berichte (act. IIa 237, 242). Daraufhin 
stellte die IVB den Gutachtern der MEDAS K.________ am 20. März 2018 
verschiedene Zusatzfragen, darunter auch eine des Versicherten (act. IIa 
243), welche von den Gutachtern am 3. April 2018 beantwortet wurden 
(act. IIa 244). Daraufhin verneinte die IVB mit Verfügung vom 29. Mai 2018 
(act. IIa 246) bei einem Invaliditätsgrad von 33 % den Anspruch des Versi-
cherten auf eine Rente der Invalidenversicherung.
E.
Dagegen erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 29. Juni 2018 Beschwerde. Er stellt die folgenden 
Rechtsbegehren: 
1.
Die Verfügung der IVB vom 29. Mai 2018 sei vollumfänglich aufzuhe-
ben.
2.
a) Es sei die Beschwerdesache zur korrekten Durchführung des Vor-
bescheidverfahrens und der Gewährung der Gehörs- und Teilnahme-
rechte an die IVB zurückzuweisen.
b) Eventualiter: Es seien dem Beschwerdeführer und Versicherten ab 
wann rechtens die gesetzlichen Leistungen (berufliche Massnahmen, 
Invalidenrente) nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von mindes-
tens 40 % zzgl. eines Verzugszinses zu 5 % ab wann rechtens auszu-
richten.
c) Subeventualiter: es seien ergänzende medizinische Abklärungen 
durchzuführen, entweder mittels zusätzlicher Rückfragen bei der ME-
DAS K.________ oder mittels eines neuen medizinischen Gutach-
tens.
3.
Es sei eine öffentliche Verhandlung nach Art. 6 Ziff. 1 der Europäi-
schen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) mit zusätzlicher 
Parteibefragung durchzuführen. 
4.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin.


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Mit Eingabe vom 16. Juli 2018 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht 
von Dr. med. L.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie 
Pneumologie, vom 23. Mai 2018 ein und beantragte, diesen Bericht zu den 
Akten zu nehmen und zum Beweis zuzulassen. Dieser Bericht wurde der 
Beschwerdegegnerin mit prozessleitender Verfügung vom 17. Juli 2018 zur 
Berücksichtigung in der Beschwerdeantwort zugestellt.
Mit Beschwerdeantwort vom 15. August 2018 beantragt die Beschwerde-
gegnerin, auf die Beschwerde vom 29. Juni 2018 sei nicht einzutreten. So-
weit auf die Beschwerde vom 29. Juni 2018 eingetreten werde, sei diese 
abzuweisen.
Der Instruktionsrichter wies mit prozessleitender Verfügung vom 21. August 
2018 den Antrag auf Parteibefragung ab. Gleichzeitig wurde der Be-
schwerdeführer aufgefordert mitzuteilen, ob er an der Durchführung einer 
öffentlichen Schlussverhandlung festhalte, was der Beschwerdeführer mit 
Eingabe vom 31. August 2018 bejahte.
Mit Replik vom 4. Januar 2019 bestätigt der Beschwerdeführer (sinn-
gemäss) die gestellten Rechtsbegehren, ebenso die Beschwerdegegnerin 
mit Duplik vom 5. Februar 2019. 
Der Instruktionsrichter setzte mit prozessleitender Verfügung vom 19. Fe-
bruar 2019 den Termin für die öffentliche Schlussverhandlung auf den 7. 
Mai 2019 fest und gab die Zusammensetzung der urteilenden Kammer des 
Verwaltungsgerichts bekannt. Gleichzeitig schloss er das Beweisverfahren. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 23. April 2019 wurde die öffentliche 
Schlussverhandlung vom 7. Mai 2019 abgesetzt.
Die Beschwerdegegnerin orientierte das Gericht mit Eingabe vom 24. April 
2019 über ihre Teilnahme an der öffentlichen Schlussverhandlung.
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. Mai 2019 setzte der Instruktions-
richter die öffentliche Schlussverhandlung neu auf den 7. Juni 2019 fest.
Die Beschwerdegegnerin bestätigte mit Eingabe vom 29. Mai 2019 die 
Teilnahme an der öffentlichen Schlussverhandlung.


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Am 7. Juni 2019 fand die beantragte öffentliche Schlussverhandlung statt, 
anlässlich welcher der Beschwerdeführer die gestellten Rechtsbegehren 
bestätigte.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – vorbehält-
lich der Ausführungen in E. 1.2 hiernach – auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 29. Mai 2018 (act. IIa 246). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Invalidenrente. Betreffend die eventualiter beantragten beruflichen Mass-
nahmen ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, da darüber nicht verfügt 
wurde und es somit diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand fehlt 
(BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1). Dass die 
angefochtene Verfügung einzig den Rentenanspruch betrifft, ergibt sich aus 


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der Überschrift und dem ersten Satz der Verfügung (act. IIa 246). In der 
Duplik, S. 3 Ziff. 9, stellt die Beschwerdegegnerin denn auch den Erlass 
einer Verfügung betreffend berufliche Massnahmen in Aussicht. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Vorweg macht der Beschwerdeführer die Verletzung des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör und der Vorschriften über das Vorbescheidverfahren 
sowie des Akteneinsichtsrechts geltend. Er bringt vor (Beschwerde, S. 3 
ff.), die Beantwortung der Ergänzungsfragen durch Dr. med. M.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, von der ME-
DAS K.________ vom 3. April 2018 (act. IIa 244) sei ihm erst mit Erlass der 
angefochtenen Verfügung zur Kenntnis gebracht worden; die Fragen an die 
MEDAS K.________ vom 20. März 2018 (act. IIa 243) seien ihm überhaupt 
nicht zugestellt worden. Mit diesem Vorgehen sei das Recht verletzt, sich 
vorgängig zu den Fragen der Beschwerdegegnerin vom 20. März 2018 an 
Dr. med. M.________ zu äussern und das Recht, sich nach Eingang der 
Stellungnahme zu dieser zu äussern und (weitere) Ergänzungsfragen zu 
stellen. Er verlange explizit die Rückweisung an die Beschwerdegegnerin, 
dabei handle es sich nicht um einen formalistischen Leerlauf.
2.2
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Das rechtliche Gehör dient einerseits 
der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-
wirkungsrecht der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, 
die ihre Rechtsstellung betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der 
Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äus-
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, 
mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung 


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wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Be-
weisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu be-
einflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungs-
recht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in 
einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 
143 V 71 E. 4.1 S. 72).
2.3
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen 
nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar 
sind (Art. 42 ATSG). Die Verwaltung hat aber den rechtserheblichen Sach-
verhalt vor Verfügungserlass abzuklären und darf diese Aufgabe nicht ins 
Einspracheverfahren verlegen. Dieses verlöre sonst weitgehend seinen 
Sinn und Zweck, letztlich die Gerichte zu entlasten. Vorbehalten bleiben 
ergänzende Abklärungen, zu denen die in der Einsprache vorgebrachten 
Einwände Anlass geben (BGE 132 V 368 E. 5 S. 374, 125 V 188 E. 1c S. 
191; SVR 2005 AHV Nr. 9 S. 31 E. 1.3.1). Im Verwaltungsverfahren gilt das 
Mitwirkungs- und Äusserungsrecht der betroffenen Person namentlich im 
Zusammenhang mit der Durchführung eines Augenscheins, der Befragung 
von Zeugen sowie bezüglich eines Expertengutachtens. Auf diese Be-
weismittel darf im Verwaltungsverfahren nicht abgestellt werden, ohne den 
Betroffenen Gelegenheit zu geben, an der Beweisabnahme teilzunehmen 
oder wenigstens nachträglich zum Beweisergebnis Stellung zu nehmen 
(BGE 125 V 332 E. 3a S. 335). Insbesondere hat der Versicherungsträger, 
der einer Gutachterin oder einem Gutachter Erläuterungs- oder Ergän-
zungsfragen zu stellen gedenkt, die versicherte Person vorgängig darüber 
zu informieren und ihr Gelegenheit zu geben, auch ihrerseits solche Fragen 
zu stellen. Dies gilt auch in Verfahren, die mittels durch Einsprache an-
fechtbare Verfügung abgeschlossen werden (BGE 136 V 113 E. 5.4 S. 
116).
2.4
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung 
des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt ungeachtet der Erfolgsaussich-
ten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen 
Entscheids. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die An-
hörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentschei-
dung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres 


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Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d aa S. 437; 
SVR 2013 IV Nr. 26 S. 75 E. 4.2).
2.5
Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwie-
gende Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die be-
troffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 
äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen 
kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben 
(BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; SVR 2013 IV Nr. 
26 S. 76 E. 4.2). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des 
rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Man-
gels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs 
abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen 
Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem 
(der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer 
beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 
I 195 E. 2.3.2 S. 197; SVR 2013 IV Nr. 26 S. 76 E. 4.2).
2.6
Der Beschwerdeführer stellte am 11. April 2017 zuhanden der Gut-
achter eine Zusatzfrage (act. IIa 224), welche die Beschwerdegegnerin der 
MEDAS K.________ mit E-Mail vom 22. Mai 2017 zur Beantwortung im 
Gutachten übermittelte (act. IIa 230). Dazu nahmen die Gutachter in der 
Expertise denn auch Stellung (act. IIa 235.1/90). Im Rahmen des Vorbe-
scheidverfahrens wiederholte der Beschwerdeführer am 15. Februar 2018 
in leicht angepasster Form die bereits gestellte Zusatzfrage zuhanden der 
Gutachter und reichte weitere medizinische Berichte ein (act. IIa 242). Die-
se Zusatzfrage und weitere Fragen wurden sodann den Experten unter 
Beilage der eingereichten Arztberichte zur Beantwortung vorgelegt (act. IIa 
243) und die MEDAS K.________ nahm am 3. April 2018 dazu Stellung 
(act. IIa 244). Dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer vor 
Erlass der angefochtenen Verfügung weder die Anfrage zuhanden der 
Gutachter vom 20. März 2019 (act. IIa 243) noch die entsprechende Ant-
wort vom 3. April 2018 (act. IIa 244) zur Stellungnahme zugestellt hat, stellt 
allein eine leichte Gehörsverletzung dar. Denn die Beantwortung der ge-
stellten Zusatzfrage und zweier weiterer Fragen hatte keine Auswirkungen 
auf den Ausgang des Verfahrens; so hat sich denn auch die Begründung in 


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der angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2018 (act. IIa 246) im Vergleich 
zu derjenigen im Vorbescheid vom 27. Oktober 2017 (act. IIa 236) nicht 
verändert. Die leichte Gehörsverletzung kann jedoch geheilt werden, konn-
te der Beschwerdeführer diesbezügliche Rügen doch im Beschwerdever-
fahren vor dem mit voller Kognition ausgestatteten Verwaltungsgericht im 
Rahmen eines doppelten Schriftenwechsels sowie einer öffentlichen 
Schlussverhandlung vortragen. Wie die Beschwerdegegnerin zudem zutref-
fend festgehalten hat (Beschwerdeantwort, S. 4 Ziff. 20), hat der Be-
schwerdeführer beschwerdeweise auch nicht dargelegt, welche Rückfragen 
er an die Gutachter hätte stellen wollen und inwiefern diese entscheidwe-
sentlich gewesen wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 E. 5.1 und 5.2; vgl. 
Entscheide 
des 
Bundesgerichts 
[BGer] 
vom 
24. 
Oktober 
2018, 
9C_411/2018, E. 2.2, und vom 24. Februar 2014, 9C_830/2013, E. 2.2). 
Schliesslich ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer möglich war, 
die fragliche Verfügung sachgerecht anzufechten. 
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 12
3.2
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
3.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf 
von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach 
Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung 
des 18. Altersjahres folgt (Abs. 1). 
3.4
3.4.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Ja-
nuar 1961 [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 13
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 
2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). 
3.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
3.4.3
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV 
Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1). Unerheblich unter revisionsrechtlichem Gesichtswin-
kel ist nach ständiger Praxis die unterschiedliche Beurteilung eines im We-
sentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 
141 V 9 E. 2.3 S. 11; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
3.4.4
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 14
3.4.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1). 
3.6
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
4.
4.1
Da die Verwaltung auf die Neuanmeldung vom 5. Februar 2016 
(act. II 191) eingetreten ist, ist die Eintretensfrage nicht richterlich zu prüfen 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Vorliegend ist zu klären, ob seit der leis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 15
tungsablehnenden Verfügung vom 15. Januar 2015 (act. II 183) bis zum 
Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2018 (act. IIa 
246) eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist (vgl. E. 3.4.3 und 3.4.5 hiervor). Ist 
dies zu bejahen, hat eine allseitige Prüfung des Rentenanspruchs zu erfol-
gen (vgl. E. 3.4.4 hiervor). 
4.2
Der leistungsverweigernden Verfügung vom 15. Januar 2015 (act. II 
183) lag insbesondere das Gutachten der MEDAS I.________ vom 10. 
Oktober 2014 (inklusive Teilgutachten [act. II 173.1 - 173.4]) zu Grunde. 
Darin führten die Gutachter die folgenden Diagnosen mit wesentlicher Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit auf (act. II 173.1/32):
Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit spondylogener Komponente bei Fehl-
statik mit Halteinsuffizienz, muskulärer Dysbalance, Dekonditionierung und Adipo-
sitas 

nativ-radiologisch altersentsprechende degenerative Veränderungen (Röntgen 
vom 5. Juni 2014) 

kernspintomographisch breitbasige Diskushernie L5/S1 mit Kontakt zur Radix 
S1 bilateral und mit linksseitig gelegener Diskushernie L4/L5 mit Kontakt zur 
Radix L5 links (MRI LWS vom 5. Januar 2011) 
Arthralgie des Hüftgelenkes links mit Periarthropathia coxae bei nativ radiologisch 
leichter, weitgehend altersentsprechender Hüftdegeneration beidseits (Röntgen 
vom 5. Juni 2014) 

femoro-acetabuläre Impingementsymptomatik bei diskretem pathologischem 
Offset im Bereich der linken Hüfte
Manifeste, medial und femoropatellär betonte Pangonarthrose rechts mit lateraler 
Meniskusläsion und Meniskusganglien medial und lateral 
Latente, leichte medialbetonte Gonarthrose links mit Innenmeniskus-Hinterhorn-
läsion und mehrkammeriger Ganglienkette (MRI 13. Juni 2013) 
Manifeste Ellbogenarthrose rechts mit Streckdefizit
Hochgradige Innenohrschwerhörigkeit rechts
Leichtgradige Innenohrschwerhörigkeit links
Schwindel unklarer Genese 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren ICD-10 
F45.41 

Dysthymia ICD-10 F34.1


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 16
Als Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber 
mit Krankheitswert führten die Gutachter die Folgenden auf (act. II 173.1/32 
f.):
Adipositas (174cm / 105kg / BMI 35)
Familiäre Lipomatose/Lipofibromatose

Status nach vielfachen Exzisionen
Brillenträger bei Hyperopie
Die Gutachter gaben an (act. II 173.1/33), die früher ausgeübten schweren 
körperlichen Tätigkeiten auf dem … seien dem Beschwerdeführer definitiv 
nicht mehr zumutbar; die Arbeitsfähigkeit als .../... betrage 0 %. Eine kör-
perlich leichte und auch eine körperlich gelegentlich mittelschwere Tätigkeit 
seien dem Beschwerdeführer zu 90 % zumutbar. Mit „gelegentlich mittel-
schwer“ sei gemeint, dass der Beschwerdeführer durchaus intermittierend 
mittelschwer arbeiten könne, dass der Anteil der mittelschweren Arbeit nur 
etwa die Hälfte des Arbeitspensums umfassen sollte. Bei einer Tätigkeit 
müssten folgende einschränkenden Kautelen berücksichtigt werden:

Es dürfe keine ausschliesslich gehende oder ausschliesslich stehende 
Arbeit sein, sondern es müsse möglichst eine wechselbelastende 
Tätigkeit ohne lange Zwangshaltungen ausgeübt werden

Gehen auf unebenem Gelände oder häufig über Treppen sei nicht mög-
lich; das Besteigen von Leitern sei nicht zumutbar

Es bestehe eine Minderbelastbarkeit des rechten Armes für ausgeprägt 
kraftaufwändige Arbeiten

Wegen der Schwerhörigkeit dürfe der Beschwerdeführer keine Arbeit 
ausüben, welche auf ausgeprägten kommunikativen Leistungen beruhe 
und welche erhöhte Anforderungen an das Gehör stelle, zum Beispiel 
Arbeiten mit Maschinen, bei welchen auf Signale geachtet werden 
müsse

Es komme keine Arbeit im Lärm in Frage

Wegen des gelegentlich auftretenden, unklaren Schwindels dürfe der 
Beschwerdeführer nicht an sturzgefährdenden Arbeitspositionen und 
nicht an gefährlichen Maschinen eingesetzt werden.
Die Gutachter hielten zudem fest (act. II 173.1/34), beim Beschwerdeführer 
sei eine drastische Gewichtsreduktion notwendig. Der Rheumatologe 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 17
schlage die erneute Aufnahme einer aufbauenden Rückengymnastik und 
eine Physiotherapie für die Kniegelenke vor. 
4.3
Beim Erlass der angefochtenen Verfügung vom 29. Mai 2018 
(act. IIa 246) stützte sich die Beschwerdegegnerin hauptsächlich auf das 
Gutachten der MEDAS K.________ vom 16. August 2017 (act. IIa 235.1). 
Als (Haupt-) Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 
führten die Gutachter die Folgenden auf (act. IIa 235.1/87): 

Beginnende mediale Gonarthrose links

Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-
10: F45.41)
Als (Neben-)Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit hielten die Gutachter die Folgenden fest (act. IIa 235.1/87):

Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom lumbal betont, altersentspre-
chend degenerative Veränderung der unteren Lendenwirbelsäule

Dysthymia (ICD-10: F34.1)

Schwere Innenohrschwerhörigkeit rechts, leichte Innenohrschwerhörigkeit links

Diffuse Schwindelbeschwerden

Peripher vestibulär nicht erklärt

Massive Adipositas (BMI 34.4kg/m2)

Arterielle Hypertonie

Status nach tiefer Beinvenenthrombose Anfang 2017, seither Antikoagulation
Die Gutachter gaben an (act. IIa 235.1/88), seit über zwanzig Jahren be-
klage der Beschwerdeführer lumbal betonte Rückenschmerzen in Kombi-
nation mit einer massiven Adipositas, welche klinisch vorwiegend mit einer 
eingeschränkten Beweglichkeit lumbal und ausgedehnten Druckdolenzen 
panvertebral sowie myofascial speziell der Beckenkamm-Muskulatur impo-
nierten. Radikuläre Ausfälle seien nie beschrieben worden und seien auch 
aktuell nicht festzustellen. Eine eingeschränkte Beweglichkeit sei durch die 
bildgebenden Befunde der früheren Jahre und auch des aktuellen Rönt-
gens mit altersentsprechenden degenerativen Veränderungen an der unte-
ren Lendenwirbelsäule nur teilweise erklärbar, vorwiegend durch eine 
massive Adipositas. Die Kniegelenke zeigten eine normale Statik und eine 
mässige femoropatellare Krepitation ohne Druckdolenzen. Am linken Un-
terschenkel werde ein Kompressionsstrumpf getragen seit einer Beinve-
nenthrombose Anfang 2017. Bei der aktuellen ORL-Untersuchung werde 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 18
eine hochgradige Innenohrschwerhörigkeit rechts und leichtgradig links 
bestätigt. Diffuse Schwindelbeschwerden seien mehrfach abgeklärt worden 
und seien peripher vestibulär nicht erklärbar. Psychiatrisch werde weiterhin 
eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto-
ren diagnostiziert nebst einer Dysthymia. Zur Arbeitsfähigkeit in der zuletzt 
ausgeübten Tätigkeit führten die Gutachter aus (act. IIa 235.1/88 f.), wie im 
Vorgutachten 10/2014 festgehalten, bestehe aufgrund des chronifizierten 
lumbalen Rückenleidens in Kombination mit einer massiven Adipositas 
sowie einer beginnenden medialen Gonarthrose links keine Arbeitsfähigkeit 
mehr für die früher ausgeübte Tätigkeit als ... und .... Betreffend Arbeits-
fähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit (act. IIa 235.1/89) sei für eine körper-
lich leichte bis mittelschwere Tätigkeit wegen einer beginnenden medialen 
Gonarthrose links und auch wegen eines chronifizierten lumbalen 
Schmerzsyndroms in Kombination mit einer massiven Adipositas eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % anzunehmen, dies wegen ver-
langsamter Bewegungsabläufe und vermehrt nötiger Pausen. Psychiatrisch 
werde eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 10 % geschätzt. Otorhi-
nolaryngologisch bestünden qualitative Einschränkungen. Polydisziplinär 
richte sich die Einschränkung nach der rheumatologischen Beurteilung. In 
Frage komme ein körperlich leichtes bis mittleres Belastungsniveau wech-
selbelastend ohne ausschliesslich gehende und stehende Tätigkeiten und 
ohne länger vorgeneigte Zwangshaltungen. Anzunehmen sei eine leichte 
Minderbelastung des rechten Ellbogens (diskretes Streckdefizit unklarer 
Ursache). Betreffend ORL wäre es gemäss den Gutachtern infolge der sub-
jektiven geschilderten Beschwerden sinnvoll, wenn der Beschwerdeführer 
in einem Gebiet eingesetzt würde, wo keine Sturzgefahr bestehe. Zu mei-
den seien Gerüste, Arbeiten auf Leitern oder an rotierenden gefährlichen 
Maschinen sowie lärmexponierte Berufe mit gleichzeitiger Kommunikati-
onsnotwendigkeit. Zudem wäre seit Jahren eine Gewichtsreduktion wichtig. 
Die Frage, ob sich der Gesundheitszustand und die Auswirkungen dessel-
ben auf die Arbeitsfähigkeit seit der Verfügung der Beschwerdegegnerin 
vom 15. Januar 2015 verändert hätten, verneinten die Gutachter (act. IIa 
235.1/90); hinzugekommen sei gemäss Hausarztbericht vom 1. Februar 
2017 eine tiefe Venenthrombose 2016/2017 am linken Unterschenkel. 
Seither werde eine Behandlung mit Kompressionsstrumpf und Antikoagula-
tion mit Xarelto durchgeführt. Deshalb seien auch Tätigkeiten zu meiden, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 19
die ein höheres Verletzungsrisiko mit sich brächten. Weitere qualitative 
Einschränkungen seien davon nicht abzuleiten. 
4.4
Im Vorbescheidverfahren reichte der Beschwerdeführer die folgen-
den medizinischen Unterlagen ein:
4.4.1
Im Bericht vom 20. November 2017 (act. IIa 242/9) führte Dr. med. 
N.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, aus, sie sehe den 
Beschwerdeführer regelmässig alle zwei bis drei Wochen. Insgesamt sei 
seine Schmerzproblematik unverändert und subjektiv sehr belastend. Neu 
bestehe aktuell eine leichte Follikulitis der Kopfhaut, weshalb er noch einen 
dermatologischen Termin im … in ... habe. 
4.4.2
Dr. med. O.________, Facharzt für Dermatologie und Venerologie, 
führte im Bericht vom 28. November 2017 (act. IIa 242/8) die folgende Dia-
gnose auf:

2017 seborrhoisches Kopfhautekzem mit Follikulitis capitis
Dr. med. O.________ gab an, der Beschwerdeführer leide schon seit Jah-
ren unter diesem Juckreiz an der Kopfhaut, was ihn zu Kratzattacken ver-
führe. Er habe ihm die Verursachung durch Bakterien oder Pilzelemente 
erklärt. Auch Medikamente, besonders Voltaren und Xarelto, könnten Pruri-
tus auslösen. 
4.4.3
Dr. med. N.________ gab im Bericht vom 15. Dezember 2017 (act. 
IIa 242/7) an, aufgrund einer komplexen Problematik sei es weiterhin un-
denkbar, dass der Beschwerdeführer in irgendeiner Form wieder arbeits-
fähig werden könnte. Im Vordergrund stünden nach wie vor massive 
lumbale Schmerzen, bei bekannter fortschreitender Diskushernie mit S1-
Wurzelreizung links. Daneben bestehe auch auf Höhe 3/4 eine zunehmen-
de Schmerzproblematik, wobei ebenfalls dort eine mediane Diskushernie 
habe nachgewiesen werden können. Die lumbalen Schmerzen seien im 
Leben des Beschwerdeführers sehr einschränkend, es seien nur noch kür-
zere Gehstrecken von weniger als 200 m möglich. Dazu komme das Pro-
blem im Bereich der Halswirbelsäule. Auch dort bestünden ausgeprägte 
nuchale Myogelosen mit Spannungskopfschmerzen, welche den Be-
schwerdeführer im Alltag stark beeinträchtigten. Auch die Knieschmerzpro-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 20
blematik beidseitig habe zugenommen. Zum Beispiel sei das Treppenstei-
gen sehr mühevoll, der Beschwerdeführer könne die Treppe nur bewälti-
gen, indem er beide Beine auf die gleiche Treppenstufe setze. Zudem habe 
der Beschwerdeführer seit der tiefen Beinvenenthrombose im linken Unter-
schenkel chronische Unterschenkelschmerzen. Aufgrund einer aktuellen 
Follikulitis sei er in dermatologischer Behandlung im DELC in .... Nachvoll-
ziehbar sei auch, dass sich aufgrund der belastenden körperlichen Proble-
matik auch zunehmend ein depressives Zustandsbild entwickelt habe, 
welches ihn in seiner Konzentration und seinem Antrieb stark einschränke. 
Wie oben erwähnt, sei der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig. Am 
negativen IV-Vorbescheid sei ihr die Diskrepanz zwischen der erreichten 
Arbeitsfähigkeit bei der Abklärungsstelle H.________ von maximal 50 % 
und der vom RAD beurteilten Arbeitsfähigkeit aufgefallen. Aus hausärztli-
cher Sicht sei eine Teilberentung absolut gerechtfertigt.
4.4.4
Dr. med. P.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Kardiologie, führte im Bericht vom 18. Januar 2018 (act. IIa 242/4 – 6) die 
folgenden (Haupt-)Diagnosen auf:

Thorakale Beschwerden, Verdacht auf symptomatische ventrikuläre Extrasys-
tole 

Tiefe Beinvenenthrombose links 9/2015 und 1/2015 

Chronisches Schmerzsyndrom

Chronischer Schwindel 

Depressive Störung 
somatoforme Störung 

Rezidivierende Urolithiasis 

Tubuläres Adenom 2012 
Hinweise für eine koronare Ursache dieser angegebenen Beschwerden 
fänden sich anhand unauffälliger Echokardiographie sowie klinisch und 
elektrisch negativer Ergometrie keine. Auch heute seien die Beschwerden 
nur intermittierend vorhanden bei heute gleichzeitig beobachteter mässig 
häufiger ventrikulärer Extrasystolie. Die beklagten Beschwerden seien auch 
anlässlich der Pulspalpitation mit häufig auftretenden ventrikulären Extra-
systolen aufgetreten. Eine antiarrhythmische Therapie empfehle er auf-
grund der aktuellen Ausprägung keine.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 21
4.5
Am 3. April 2018 nahm Dr. med. M.________ von der MEDAS 
K.________ zu verschiedenen Ergänzungsfragen Stellung (act. IIa 244). 
Die Frage, ob sich die medizinische Beurteilung (Diagnose, Verlauf, Ar-
beitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit) 
seit 
dem 
Gutachten 
der 
MEDAS 
K.________ vom 16. August 2017 aufgrund der mit den Einwänden neu 
vorgelegten Arztberichte geändert habe (und falls ja, inwiefern), beantwor-
tete er mit „nein“. Zur Frage, ob gestützt auf die neuen Berichte der behan-
delnden Ärzte weitere Abklärungen notwendig seien, hielt Dr. med. 
M.________ fest, die Berichte des Kardiologen (act. IIa 242/4 - 6) und der 
Hausärztin (act. IIa 242/7 und 9) ergäben keine neuen Gesichtspunkte. 
Kardiologisch sei keine Herzkrankheit festgestellt worden. Die angegebe-
nen Beschwerden seien somit funktionell und nicht organisch. In einem 
ersten Bericht der Hausärztin Dr. med. N.________ vom 20. Januar 2017 
(act. IIa 242/9) sei lediglich betont worden, dass die Schmerzproblematik 
unverändert und subjektiv belastend sei. Vermutlich auf Insistieren des 
Rechtsvertreters habe sie erneut lumbale Schmerzen betont (act. IIa 
242/7), wo neu auch eine mediale Diskushernie L3/4 nachgewiesen wor-
den sei. Eine solche habe sich bereits im CT-Befund vom 16. Juli 2010 
gezeigt und werde im aktuellen Gutachten wie im Vorgutachten vom 
10. Oktober 2014 der MEDAS I.________ berücksichtigt als chronisches 
Rücken-Schmerzsyndrom lumbal betont bei altersentsprechenden degene-
rativen Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule, wie die Verände-
rungen auch weiterhin zu bezeichnen seien. Nackenbeschwerden seien 
sowohl im Vorgutachten wie im aktuelleren Gutachten einbezogen worden 
als panvertebrales Schmerzsyndrom, begleitet auch von diffusen Schwin-
delbeschwerden, welche otorhinolaryngologisch/vestibulär nicht erklärt 
werden könnten. Dass die Knieschmerzen durch eine diskret beginnende 
mediale Gonarthrose links nun teilweise erklärbar seien, werde im Gutach-
ten gesagt, wo dies auch als erste Hauptdiagnose aufgeführt werde, wel-
che 
auch 
zu 
den 
geschätzten 
quantitativen 
und 
qualitativen 
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit führe. Die Hausärztin sage zudem in 
ihrem zweiten Schreiben (act. IIa 242/7), dass am linken Unterschenkel 
nach einer Beinvenenthrombose Anfang 2017 chronische Unterschenkel-
schmerzen bestünden. Wichtig sei dort lediglich die Feststellung, dass kei-
ne ödematösen Schwellungen feststellbar gewesen seien und wegen einer 
Dauerantikoagulation Tätigkeiten mit erhöhtem Verletzungsrisiko wegfielen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 22
Zur Frage des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers, ob sich die Befun-
de am linken und rechten Knie respektive die Auswirkungen des Kniescha-
dens auf die Arbeitsfähigkeit seit dem Vorgutachten der MEDAS 
I.________ vom 10. Oktober 2014 verändert hätten, gab Dr. med. 
M.________ an, im Vorgutachten 10/2014 sei die Arbeitsfähigkeit als .../... 
mit häufig schwerer körperlicher Tätigkeit als nicht mehr zumutbar erachtet 
worden. Hingegen seien für eine körperlich leichte und auch gelegentlich 
mittelschwere Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 90 % als zumutbar erach-
tet worden. Die aktuell feststellbare leichte und beginnende Kniearthrose 
auf der Innenseite sei insofern berücksichtigt worden, als eine etwas höhe-
re Arbeitsunfähigkeit von 20 % für adaptierte leichtere Tätigkeiten ge-
schätzt worden sei, welche in die psychiatrisch genannte Einschränkung 
der Arbeitsunfähigkeit von 10 % zu integrieren gewesen sei.
4.6
Im vorliegenden Verfahren reichte der Beschwerdeführer einen Be-
richt des Allgemeinmediziners und Pneumologen Dr. med. L.________ 
vom 23. Mai 2018 ein (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 3). Darin wur-
den die folgenden (Haupt-)Diagnosen aufgeführt:

Postinfektiös prolongiert hyperreagibles Bronchialsystem nach bronchitischem 
Infekt 01/18

Chronisches Schmerzsyndrom

Status nach PVT links 2015 und 2017, unter Xarelto
Dr. med. L.________ gab an, zusammenfassend könne beim Beschwerde-
führer derzeit ein normaler lungenfunktioneller Befund eruiert werden, eine 
manifeste Pneumopathie liege nicht vor. Auffallend sei die Zunahme der 
FEV1 nach Inhalation mit einem kurzwirksamen Beta-Mimetikum, ohne 
dass das Obstruktionskriterium erfüllt sei oder weitere Anhaltspunkte für ein 
Asthma bronchiale vorliegen würden. Dies könne im Rahmen eines noch 
postinfektiös hyperreagiblen Bronchialsystems gewertet werden. Eine kurz-
fristige inhalative Therapie mit einem LAMA habe er abgegeben. 
5.
5.1
Das Gutachten der MEDAS K.________ vom 16. August 2017 (act. 
IIa 235.1; inklusive Beantwortung der Ergänzungsfragen vom 3. April 2018 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 23
[act. IIa 244]) erfüllt die Anforderungen an den Beweiswert einer medizini-
schen Expertise (vgl. E. 3.6 hiervor). Es ist voll beweiskräftig, da es – beru-
hend auf allseitigen Untersuchungen und unter Berücksichtigung der ge-
klagten Beschwerden – die streitigen Punkte umfassend abhandelt und in 
Kenntnis der Vorakten abgegeben wurde. Weiter leuchtet es in der medizi-
nischen Beurteilung ein und die darin gezogenen Schlussfolgerungen wer-
den eingehend begründet.
Zwar haben die Gutachter anfänglich – mit Ausnahme einer tiefen Venen-
thrombose am linken Unterschenkel, welche keine relevanten Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit hat – verneint, dass sich seit der Verfügung 
vom 15. Januar 2015 (act. II 183) eine Veränderung des Gesundheitszu-
standes ergeben habe (act. IIa 235.1/90). Auf explizite Nachfrage hinsicht-
lich der Situation an den beiden Kniegelenken gingen sie mit Blick auf die 
leichte und beginnende Kniearthrose links jedoch von einer (im Vergleich 
zum Vorgutachten aus dem Jahr 2014 mit damals 10 %-iger Einschrän-
kung [act. II 173.1/33]) etwas höheren Arbeitsunfähigkeit von 20 % für lei-
densangepasste Tätigkeiten aus (act. IIa 244), wobei sie dieses Ausmass 
der Arbeitsunfähigkeit bereits im Gutachten selber festgehalten hatten (act. 
IIa 235.1/89). Weitere Nachfragen bei den Gutachtern waren entgegen den 
Ausführungen des Beschwerdeführers anlässlich der öffentlichen Schluss-
verhandlung unter Berufung auf den Entscheid des Bundesgerichts vom 
20. April 2018, 9C_70/2018, E. 3.3, nicht erforderlich, da mit der Stellung-
nahme vom 3. April 2018 (act. IIa 244) in medizinischer Hinsicht alle rele-
vanten offenen Fragen geklärt wurden. Insbesondere wurde darin 
überzeugend und schlüssig dargelegt, dass die im Vorbescheidverfahren 
eingereichten Arztberichte an den gutachterlichen Schlüssen nichts ändern 
und dass gestützt auf diese Berichte auch keine weiteren Abklärungen er-
forderlich sind. 
Die Beschwerdegegnerin stuft die von den Gutachtern der MEDAS 
K.________ attestierte 20 %-ige Einschränkung als eine andere Beurtei-
lung eines an sich im Wesentlichen unveränderten medizinischen Sachver-
haltes ein (act. IIa 246), was neuanmeldungsrechtlich unbeachtlich wäre 
(vgl. E. 3.4.3 hiervor), und verweist insbesondere auf die IV-fremde massi-
ve Adipositas (vgl. dazu Entscheid des BGer vom 22. August 2008, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 24
8C_74/2008, E. 2.2) des Beschwerdeführers (Beschwerdeantwort, S. 5 Ziff. 
24). Der Umstand, dass bereits im MEDAS-Gutachten vom 10. Oktober 
2014 von einer latenten, leichten medialbetonten Gonarthrose links die 
Rede war und der Beschwerdeführer auch bereits damals eine massive 
Adipositas aufwies (act. II 173.1/32), spricht für die Auffassung der Be-
schwerdegegnerin. Letztlich kann jedoch die Frage, ob im relevanten Ver-
gleichszeitraum (vgl. E. 4.1 hiervor) tatsächlich eine anspruchsbegründen-
de Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen 
eingetreten ist bzw. ein Neuanmeldungsgrund vorliegt, offen bleiben, da 
selbst bei Berücksichtigung der durch die Gutachter der MEDAS 
K.________ attestierten 20 %-igen Einschränkung kein rentenbegründen-
der Invaliditätsgrad resultiert (vgl. E. 6 hiernach). Eine höhere Einschrän-
kung als 20 % wird auch nicht durch den im Beschwerdeverfahren 
eingereichten Bericht des Dr. med. L.________ vom 23. Mai 2018 (act. I 3) 
belegt. Darin wird von einem normalen lungenfunktionellen Befund berich-
tet und erwähnt, eine manifeste Pneumopathie liege nicht vor; zudem wird 
keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. 
5.2
Nach dem Dargelegten ist der Sachverhalt rechtsgenüglich abge-
klärt. Auf weitere Beweismassnahmen kann in antizipierter Beweiswürdi-
gung (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d 
S. 162; SVR 2017 ALV Nr. 6 S. 18 E. 4.2) verzichtet werden.
6.
6.1
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 
möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf 
sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. 
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermit-
telt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte mitein-
ander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; 
BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136; SVR 2017 IV Nr. 70 S. 
217 E. 2.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 25
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hy-
pothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- 
und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und 
allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum 
Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 S. 300, 
129 V 222).
6.2
6.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1).
6.2.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 
Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen 
werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-


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kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 S. 148 E. 
3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in der Beurteilung der medizini-
schen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht 
zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und 
so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen dürfen 
(SVR 2018 IV Nr. 45 S. 145 E. 2.2).
6.3
Der Einkommensvergleich ist auf einen allfälligen Rentenbeginn hin 
vorzunehmen (vgl. E. 6.1 hiervor). Da im Zusammenhang mit dem Erlass 
der Verfügung vom 15. Januar 2015 nach Ablauf der Wartezeit kein ren-
tenbegründender Invaliditätsgrad vorlag (33 %; act. II 183), ist eine nach-
folgende gesundheitliche Verschlechterung als neuer Versicherungsfall zu 
bezeichnen mit der Folge, dass die Wartezeit erneut zu bestehen ist (BGE 
142 V 547 E. 3.1 S. 550; Entscheid des BGer vom 6. November 2018, 
8C_445/2018, E. 5.2). Dr. med. Q.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, attestierte dem 
Beschwerdeführer am 21. Oktober 2015 (act. II 190) bei einer Zunahme der 
degenerativen Erkrankung der Lendenwirbelsäule mit aktuell Ischialgien 
links für eine leichte körperliche Tätigkeit eine theoretische Arbeitsfähigkeit 
von zwei Mal zwei Stunden täglich. Zudem erfolgte die hier relevante Neu-
anmeldung am 5. Februar 2016 (act. II 191). Folglich fällt der frühestmögli-
che Rentenbeginn in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 lit. b und Art. 29 Abs. 1 
IVG auf Oktober 2016; auf diesen Zeitpunkt hin ist der Einkommensver-
gleich vorzunehmen.
6.4
Für das Valideneinkommen ist auf das zuletzt bei der D.________ 
AG im Jahr 2005 erzielte Einkommen von Fr. 4‘980.-- monatlich bzw. Fr. 
64‘740.-- jährlich (13 x Fr. 4‘980.--) auszugehen (act. II 4). Indexiert auf das 
Jahr 2016 resultiert ein Betrag von Fr. 71‘747.-- (Tabelle T1.1.05, Nominal-
lohnindex, Männer, 2006 - 2010, Abschnitt F, Baugewerbe, Index Jahr 
2005: 100 Punkte, Index Jahr 2010: 107.7 Punkte; Tabelle T1.1.10, Nomi-
nallohnindex, Männer, 2011 - 2017, Abschnitt F, Baugewerbe/Bau, Index 
Jahr 2010: 100 Punkte, Index Jahr 2016: 102.9 Punkte). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 27
Da der Beschwerdeführer nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 
ihm zumutbare Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, ist das Invalideneinkommen 
anhand von statistischen Zahlen zu ermitteln (vgl. E. 6.2.2 hiervor). Auszu-
gehen ist von der Tabelle TA1_tirage_skill_level (Monatlicher Bruttolohn 
[Zentralwert] nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, 
Privater Sektor) der LSE 2014, Total Männer, Kompetenzniveau 1, im Be-
trag von Fr. 5‘312.-- monatlich bzw. Fr. 63‘744.-- jährlich (auch beim Abstel-
len auf die entsprechende Tabelle der LSE 2016 [Fr. 5‘340.-- monatlich], 
welche am 26. Oktober 2018 und damit nach Erlass der vorliegend ange-
fochtenen Verfügung vom 29. Mai 2018 [act. IIa 246] veröffentlicht wurde 
[vgl. www.bfs.admin.ch], würde sich am Ergebnis des Verfahrens gemäss 
E. 6.5 hiernach nichts ändern). Angepasst an die Lohnentwicklung im Jahr 
2016 resultiert ein Betrag von Fr. 64‘299.90 (Tabelle T1.1.10, Nominal-
lohnindex, Männer 2011 - 2017, Abschnitt Total, Index Jahr 2014: 103.2 
Punkte, Index Jahr 2016: 104.1 Punkte). Die Berücksichtigung der be-
triebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit im Abschnitt Total im Jahr 2016 
von 41.7 Stunden ergibt einen Betrag von Fr. 67‘032.65 (Fr. 64‘299.90 : 
40 h x 41.7 h). Nach Abzug der gutachterlich attestierten Einschränkung 
von 20 % verbleibt ein Betrag von Fr. 53‘626.10 (Fr. 67‘032.65 x 0.8). Zum 
leidensbedingten Abzug (vgl. E. 6.2.2 hiervor) ist zu erwähnen, dass 
gemäss Angaben der Gutachter die Einschränkung von 20 % in verlang-
samten Bewegungsabläufen und vermehrten Pausen begründet ist (act. IIa 
235.1/89). Dem Beschwerdeführer ist somit ein Vollzeitpensum zumutbar; 
in solchen Fällen ist kein über die Berücksichtigung der eingeschränkten 
Leistungsfähigkeit hinausgehender Abzug gerechtfertigt (vgl. Entscheid des 
BGer vom 17. November 2015, 9C_380/2015, E. 3.2.3). Weiter kommt feh-
lenden Dienstjahren im untersten Kompetenzniveau im privaten Sektor 
keine grosse Bedeutung zu (Entscheid des BGer vom 16. Juli 2014, 
8C_97/2014, E. 4.2) und werden Hilfsarbeiten auf dem massgebenden 
hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig 
nachgefragt (Entscheid des BGer vom 6. Mai 2008, 8C_321/2007, E. 
8.2.2). Die Nationalität/Aufenthaltskategorie rechtfertigt vorliegend keinen 
leidensbedingten Abzug, da der Beschwerdeführer über die Niederlas-
sungsbewilligung C verfügt (act. II 1/15; ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, S. 348 
f.). Damit beträgt der Tabellenlohnabzug maximal 10 % und es resultiert ein 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 28
Invalideneinkommen von Fr. 48‘263.50 (Fr. 53‘626.10 x 0.9). Der von der 
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung gewährte bzw. aus 
der Verfügung vom 15. Januar 2015 übernommene 15 %-ige Abzug (act. 
IIa 246) ist demgegenüber nicht angemessen, was die Beschwerdegegne-
rin in der Beschwerdeantwort (S. 5 Ziff. 24) nun auch so festhält; im Übri-
gen würde ein Abzug von 15 %, wie ihn der Beschwerdeführer an der 
öffentlichen Schlussverhandlung forderte, am Ausgang des Verfahrens 
nichts ändern, indem das so ermittelte Invalideneinkommen von 
Fr. 45‘582.-- zu keinem Rentenanspruch führt (vgl. E. 6.5 sogleich). 
6.5
Die Gegenüberstellung der beiden hypothetischen Vergleichsein-
kommen ergibt einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von gerun-
det 33 % bzw. 36 % (100 / Fr. 71‘747.-- x [Fr. 71‘747.-- - Fr. 48‘263.50] = 
32.73 % bzw. 100 / Fr. 71‘747.-- x [Fr. 71‘747.-- - Fr. 45‘582.--] = 36.46 %; 
zu den Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123). Folg-
lich lässt sich die angefochtene Verfügung vom 29. Mai 2018 jedenfalls im 
Ergebnis nicht beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, so-
weit darauf einzutreten ist (vgl. E. 1.2 hiervor).
6.6
Abschliessend bleibt festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 
jederzeit frei steht, sich bei der Invalidenversicherung für Eingliederungs-
massnahmen zu melden, worauf die Beschwerdeführerin explizit an der 
öffentlichen Schlussverhandlung hingewiesen hat.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘000.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 29
7.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]). Auch gestützt auf die gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs 
(Beschwerde, S. 5 oben) besteht für eine (reduzierte) Parteientschädigung 
keine Grundlage. Zwar kommt auch bei der Verletzung des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör der allgemeine Rechtsgrundsatz zur Anwendung, wo-
nach jene Partei für die Kosten des Verfahrens aufzukommen hat, welche 
es verursacht hat, wobei für die Kostenfolgen massgebend ist, dass der 
Partei nicht Kosten entstehen, die ihr ohne die Gehörsverletzung nicht ent-
standen wären. Vorliegend war der Beschwerdeführer jedoch nicht ge-
zwungen, Beschwerde zu erheben, um zu einer (nachträglichen) rechtsge-
nüglichen Begründung der Verfügung zu gelangen, so dass ihm insoweit 
keine Mehrkosten entstanden sind (vgl. SVR 2010 IV Nr. 51 S. 159 E. 3.3). 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘000.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2019, IV/2018/488, Seite 30
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers (samt 
Protokoll der öffentlichen Schlussverhandlung vom 7. Juni 2019)
- IV-Stelle Bern (samt Protokoll der öffentlichen Schlussverhandlung 
vom 7. Juni 2019)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.