be_verwaltungsgericht · 200 2015 502 · 2015-05-01 · de

Verfügung vom 1. Mai 2015

200 15 502 IV
FUR/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. März 2016
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 1. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. März 2016, IV/15/502, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1975 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer), der in den Jahren 2000/01 von der Invalidenversicherung 
(IV) zum … umgeschult und damit rentenausschliessend eingegliedert 
worden ist (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], Antwortbeilage [AB] 2, 11, 15), erlitt am 24. Oktober 2007 einen 
Autounfall mit dorsaler Hüftluxation mit Pipkin-Fraktur links, 1° offener dis-
taler Femurfraktur rechts (mehrfragmentär intraartikulär), BWK10 Chance-
Fraktur, ossärem Kapselausriss Grundphalanx MCP I rechts, Thoraxtrauma 
und stumpfem Bauchtrauma (vgl. AB 20). Deshalb meldete er sich im Fe-
bruar 2008 bei der IV zum Leistungsbezug an (AB 17). Diese gewährte 
mehrfach Frühinterventionsmassnahmen (AB 22, 68, 77), führte erwerbli-
che (AB 27 f., 31, 33) und medizinische Abklärungen (AB 35, 43, 44, 57, 
62, 67, 136 f., 141, 143) durch, holte die Akten der Schweizerischen Unfall-
versicherungsanstalt (SUVA; AB 29, 40, 45, 55 f., 63, 66, 70, 85, 108, 110, 
134, 145, 149) ein, veranlasste eine berufliche Abklärung (Abklärungsbe-
richt vom 11. September 2009; AB 92) und gewährte Arbeitsvermittlung 
(AB 93, 99 ff., 109). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens 
(AB 112) wies die IVB das Leistungsbegehren ab, da eine leichtere, wech-
selbelastende Tätigkeit, welche nicht mit Heben oder Tragen von Gewich-
ten über 15 kg verbunden sei, grundsätzlich ganztags möglich und zumut-
bar sei, weshalb behinderungsbedingt eine rentenausschliessende Leis-
tungseinbusse von bloss 15% bestehe (unangefochten gebliebene Verfü-
gung vom 22. Oktober 2010 [AB 117]).
B.
Auf ein am 6. Oktober 2010 bei der IVB eingegangenes Gesuch um Um-
schulung hin (AB 116) erachtete die IVB mit Vorbescheid vom 13. Dezem-
ber 2010 (AB 122) berufliche Massnahmen aufgrund des geltend gemach-
ten Gesundheitszustandes – psychische Probleme (vgl. AB 141) und an-
schliessend noch ein Kniegelenksinfekt links (vgl. AB 134.3 f., 136, 143) – 


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als nicht möglich. Auf Einwand hin (AB 126) verfügte die IVB am 21. März 
2012 entsprechend dem Vorbescheid (AB 153). In der Folge ordnete sie 
auf Empfehlung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 151) eine 
orthopädische Begutachtung an (Expertise vom 16. Juli 2012 [AB 162.1; 
vgl. auch AB 175]) und holte einen Abklärungsbericht Haushalt ein 
(AB 163; vgl. auch AB 171), zumal der Versicherte zwischenzeitlich ge-
schieden und alleinerziehender Vater zweier Kinder geworden war (vgl. 
AB 146, 155). Gestützt darauf stufte sie ihn als vollschichtig im Haushalt 
Tätigen ein und beabsichtigte, das Leistungsbegehren bei einem ermittel-
ten Invaliditätsgrad von 4% erneut abzuweisen (Vorbescheid vom 30. Ja-
nuar 2013 [AB 164]). Auf Einwand hin (AB 165, 172) nahm die IVB weitere 
Abklärungen vor (AB 166 f., 199 ff.) und veranlasste auf Empfehlung des 
RAD (AB 169, 209 ff., 221 ff.) zunächst eine psychiatrische (Expertise vom 
19. Februar 2014 [AB 206.1]) und alsdann eine interdisziplinäre (neuropsy-
chologische und psychiatrische) Begutachtung (Expertise vom 4. Oktober 
2014 [AB 231.1]); ferner holte sie einen aktuellen Abklärungsbericht Haus-
halt ein (AB 234; vgl. auch AB 241). Gestützt darauf ermittelte sie eine Ein-
schränkung im Aufgabenbereich von 4% und wies das Leistungsbegehren 
nach durchgeführtem Vorbescheid- (AB 235) und Einwandverfahren 
(AB 238) erneut ab (Verfügung vom 1. Mai 2015 [AB 242]).
C.
Hiergegen erhob der Versicherte am 1. Juni 2015 Beschwerde und verbes-
serte diese aufforderungsgemäss mit weiterhin vom 1. Juni 2015 datierter, 
aber erst am 5. Juni 2015 eingereichter Eingabe. Darin beantragt er unter 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung mindestens die Ausrichtung einer 
Viertelsrente, dies unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Zur 
Begründung macht er im Wesentlichen geltend, vor dem Unfall stets zu 
100% erwerbstätig gewesen zu sein. Nachdem nach der Trennung im 
Frühjahr 2010 zunächst die Ehefrau alle Kinder betreut hätte, versorge 
nunmehr er die beiden Söhne, da er ja unfallbedingt zu Hause sei. Im Ge-
sundheitsfall würde er aber weiterhin arbeiten. Entsprechend sei mindes-
tens von einer Erwerbstätigkeit zwischen 50 - 80% und einem durchschnitt-
lichen Einkommen als qualifizierter Berufsmann (…) im Rahmen einer 40-


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Stunden-Woche auszugehen, wobei die zahlreichen Einschränkungen im 
Rahmen eines Leidensabzugs von mindestens 15% zu berücksichtigen 
seien. Die Einschränkungen bei angepassten Tätigkeiten bestünden auch 
im Haushalt, zumal er aufgrund des Knieleidens und der ärztlich attestier-
ten maximalen Traglast von 5 kg viele Angelegenheiten im Haushalt gar 
nicht erledigen könne. Schliesslich störe es ihn, dass er nie polydisziplinär 
abgeklärt worden sei, obwohl er ausgesprochen multimorbid sei. 
Mit Beschwerdeantwort vom 1. Juli 2015 beantragt die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. März 2016, IV/15/502, Seite 5
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 1. Mai 2015 (AB 242). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die 
im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit nicht zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 


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ATSG), wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 
ATSG darauf abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG bzw. bis 31. Dezember 2007 
aArt. 28 Abs. 2bis IVG; spezifische Methode [Betätigungsvergleich]; 
BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20, 125 V 146 E. 2a S. 149). Als Aufgabenbereich 
der im Haushalt tätigen, nicht erwerbstätigen Personen gelten insbesonde-
re die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie ge-
meinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die 
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG (bis 31. Dezember 2007 aArt. 28 Abs. 2ter IVG) 
wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgelt-
lich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, für diesen 
Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch 
im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit gestützt 
auf einen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a Abs. 2 IVG; bis 31. De-
zember 2007 aArt. 28 Abs. 2bis IVG). In diesem Falle sind der Anteil der 
Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegat-
ten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 
festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen 
(sog. gemischte Methode; BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20, 125 V 146 E. 2a 
S. 150). 
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 


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(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]).
2.5.1
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.5.2
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung (AB 116) eingetreten 
und hat den Leistungsanspruch materiell geprüft. Die Eintretensfrage ist 
vom Gericht deshalb nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 
Indes ist zu prüfen, ob eine für den Leistungsanspruch potentiell relevante 
Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, wobei der 
Sachverhalt im Zeitpunkt der anspruchsverneinenden Verfügung vom 
22. Oktober 2010 (AB 117) mit demjenigen im Zeitpunkt der angefochtenen 
Verfügung vom 1. Mai 2015 (AB 242) zu vergleichen ist (vgl. E. 2.5 hier-
vor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. März 2016, IV/15/502, Seite 8
3.1
Im Jahr 2010 erachtete die Beschwerdegegnerin den Beschwerde-
führer als voll erwerbstätige Person und nahm zur Invaliditätsbemessung 
einen Einkommensvergleich vor (AB 117). Nunmehr ist der Status und da-
mit verbunden die Invaliditätsbemessungsmethode umstritten. Während die 
Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer als vollschichtig im Haushalt 
Tätigen einstuft und entsprechend einen Betätigungsvergleich vornimmt 
(vgl. AB 242 i.V.m. AB 234/8 Ziff. 7), geht dieser selber sinngemäss von 
der Anwendbarkeit der gemischten Methode aus, indem er sich mindestens 
zu 50 - 80% als erwerbstätig betrachtet (vgl. Beschwerde, S. 3). 
3.2
3.2.1
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 
125 V 146 E. 2c S. 150). Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Er-
werbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet wer-
den könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig 
wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508). Bei einer im Haushalt tätigen versi-
cherten Person im Besonderen entscheidet sich die Frage, ob sie als ganz-
tägig oder zeitweilig Erwerbstätige zu betrachten ist, nicht danach, ob sie 
vor ihrer Heirat erwerbstätig war oder nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob 
sie im Gesundheitsfall mit Rücksicht auf die gesamten Umstände vorwie-
gend erwerbstätig oder im Haushalt beschäftigt wäre. Nebst den finanziel-
len Verhältnissen sind sämtliche weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles 
zu berücksichtigen, wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 
gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbil-
dung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen der versicherten 
Person (BGE 137 V 334 E. 3.2 S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150; AHI 1997 
S. 289 E. 2b). Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der 
versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu 
würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b S. 195).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. März 2016, IV/15/502, Seite 9
Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich praxisgemäss 
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfü-
gung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) entwickelt haben, wobei für die hy-
pothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbs-
tätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 125 
V 146 E. 2c S. 150).
Im Sozialversicherungsrecht gilt die Beweismaxime, wonach die sogenann-
ten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbefangener 
und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbe-
wusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder an-
derer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 133 
E. 8c S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 1.2).
3.2.2
Der Beschwerdeführer hat gegenüber der Abklärungsperson bereits 
anlässlich der Erhebung vom 13. November 2012 angegeben, seit Oktober 
2011 geschieden zu sein und nunmehr die beiden Söhne (Jg. 2005 und 
2007) zu betreuen, wobei in Zukunft vielleicht auch noch seine Tochter 
(Jg. 2003) bei ihm wohnen werde (AB 163/3 Ziff. 2.1). Seine Ex-Frau sei 
überfordert, diese könnte nicht zu den Kindern schauen. Alternativen gäbe 
es keine. Da er gerne zu Hause wäre, wenn die Kinder frei hätten, sei es 
ihm kaum möglich, noch zu arbeiten. Wegen der Kinder, dem Haushalt und 
der Umgebung habe er eigentlich keine Zeit für eine Erwerbstätigkeit. Ihm 
sei es wichtig, dass seine Kinder ein ordentliches Zuhause hätten 
(AB 163/4 Ziff. 3.5). Im Einwand vom 26. Februar 2013 (AB 165) auf den 
Vorbescheid vom 30. Januar 2013 (AB 164) bemängelte er die vollschichti-
ge Bemessung im Haushalt (AB 163/4 Ziff. 3.5) nicht (vgl. auch AB 170). 
Erst mit ergänzender Eingabe vom 28. Mai 2013 (AB 172/2) und nach Kon-
sultation einer gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstelle (vgl. AB 172/1) 
machte er geltend, seine Söhne wohnten deshalb bei ihm, weil er sowieso 
aufgrund seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung daheim sei. Wäre er 
arbeitsfähig, würden diese mindestens teilweise durch ihre Mutter betreut. 
Wenn er arbeiten würde, könnte er mit dem Erwerbseinkommen die 
Fremdbetreuung der Söhne finanzieren. Den psychiatrischen Gutachter 
konfrontierte er dann aber anlässlich der Untersuchung vom Februar 2014 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. März 2016, IV/15/502, Seite 10
(wieder) mit der Frage, wie er denn arbeiten gehen solle, wenn er doch als 
alleinerziehender Vater zu Hause angebunden sei (AB 206.1/23 oben). 
Seine Ex-Frau sei seinerzeit von den Behörden wegen Kindsgefährdung 
bedrängt worden; sie bekäme die Kinder vom Psychiater aus nicht mehr 
zugesprochen. Er gebe die Söhne nicht mehr weg; er habe ihnen einen 
Spielplatz gebaut mit Rutsche und Trampolin. Er wolle, dass es seinen 
Kindern gut gehe (AB 206.1/23 unten). Im Einwand vom 5. März 2015 
(AB 238) machte er dann aber wieder geltend, er würde im Gesundheitsfall 
arbeiten und sich ein Kindermädchen leisten. Beschwerdeweise (S. 2 f.) 
präzisierte er, die Söhne deshalb zu betreuen, weil er unfallbedingt zu 
Hause sei. Er sei nicht von sich aus, sondern gezwungenermassen Haus-
mann. So oder anders erscheint für den Beschwerdeführer die Aufgabe der 
Kinderbetreuung als zentral, zumal er die Betreuung durch Drittpersonen 
oder die Ex-Frau faktisch ausschliesst (AB 241/3, 234/4, 155), was ohne 
weiteres auch im Gesundheitsfall zutreffen würde. Deshalb ist unter Würdi-
gung der gesamten Umstände (Scheidung 2011 und seither Betreuung der 
2005 und 2007 geborenen Söhne) und aufgrund der allgemeinen Lebens-
erfahrung davon auszugehen, dass er auch im Gesundheitsfall nicht voll 
erwerbstätig wäre. Dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der klaren Aus-
sage (der ersten Stunden; vgl. E 3.2.1 letzter Abschnitt hiervor) anlässlich 
der Abklärung vor Ort am 13. November 2012 eine 100%ige Tätigkeit als 
Hausmann annahm (AB 163/4 Ziff. 3.5), ist nachvollziehbar und nicht zu 
beanstanden (vgl. dazu auch BGE 115 II 6 E. 3c S. 10, wonach im Falle 
einer Scheidung dem Grundsatz nach dem betreuenden Elternteil die 
[Wieder-]Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 50% erst zumut-
bar ist, wenn das jüngste Kind 10-jährig ist, und zu 100% erst dann, wenn 
das jüngste Kind das 16. Altersjahr erreicht hat). Bis zum Erlass der ange-
fochtenen Verfügung (AB 242) hat sich seine soziale Situation nicht verän-
dert (vgl. AB 243/5 f. i.V.m. 231.1/9 und 16). Der Beschwerdeführer hat 
zudem seit der Genesung nach dem schweren Unfall vom 24. Oktober 
2007 bis zum massgebenden Zeitpunkt nie eine Tätigkeit im Rahmen der 
verbliebenen Restarbeitsfähigkeit wahrgenommen; er bezog lediglich – wie 
auch schon vor dem Unfall – Arbeitslosenentschädigung in geringem Um-
fang (vgl. AB 119/3 und 224/3).


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3.3
Nach dem Gesagten wäre der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall 
überwiegend wahrscheinlich zu 100% im Haushalt tätig. Infolge dessen ist 
der Invaliditätsgrad mittels Betätigungsvergleichs zu ermitteln (vgl. E. 2.3 
hiervor). Zu prüfen ist damit die Einschränkung im Aufgabenbereich.
3.3.1
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
3.3.2
Den ärztlichen Schätzungen der Arbeitsfähigkeit kommt kein gene-
reller Vorrang gegenüber den Abklärungen der Invalidenversicherung im 
Haushalt zu. So wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommens-
vergleichs nach Art. 16 ATSG kann beim Betätigungsvergleich nach 
Art. 28a Abs. 2 IVG auf eine medizinisch-theoretische Schätzung der Invali-
dität abgestellt werden. Massgebend ist die Unmöglichkeit, sich im bisheri-
gen Aufgabenbereich zu betätigen, was unter Berücksichtigung der konkre-
ten Verhältnisse im Einzelfall festzustellen ist. Die von der Invalidenversi-
cherung eingeholten Abklärungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete 
und im Regelfall genügende Grundlage für die Invaliditätsbemessung dar. 
Nach der Rechtsprechung bedarf es des Beizugs eines Arztes, der sich zu 
den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel 
der Zumutbarkeit zu äussern hat, nur in Ausnahmefällen, insbesondere bei 


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unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu 
den ärztlichen Befunden stehen (SVR 2005 IV Nr. 21 S. 84 E. 5.1.1).
3.3.3
Der Abklärungsbericht Haushalt vom 4. Februar 2015 (AB 234) mit-
samt Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 21. April 2015 (AB 241) 
ist nicht zu beanstanden; er überzeugt, ist angemessen detailliert, plausibel 
begründet und erfüllt die Anforderungen der Rechtsprechung (E. 3.3.1 hier-
vor). Es sind keine klaren Fehleinschätzungen ersichtlich, die ein Eingreifen 
in das Ermessen der kompetenten Abklärungsperson anzeigen würden. 
Insbesondere erweisen sich Haushaltarbeiten als angepasste Tätigkeiten, 
zumal solche dem Zumutbarkeitsprofil entsprechend in teils sitzender (bis 
eine Stunde) und teils stehender (bis zu 30 Minuten) Wechselstellung mit 
Laufen auf gerader Ebene bis zu einer Stunde ausgeführt werden können. 
Auch sollten dabei die Gewichtsbeschränkungen gemäss Zumutbar-
keitsprofil ohne weiteres eingehalten werden können: Heben einmalig vom 
Boden auf den Tisch maximal 20 kg und Tragen nur geringerer Gewichte 
repetitiv bis zu 5 kg, nicht repetitiv bis zu 10 kg (vgl. AB 162.1/20 Ziff. 11 
i.V.m. 231.1/22 unten). Das so im orthopädischen Gutachten vom 16. Juli 
2012 (AB 162.1) festgehaltene Zumutbarkeitsprofil wird im interdiszi-
plinären Gutachten vom 4. Oktober 2014 (AB 231.1/23) explizit übernom-
men. Diesen Gutachten kommt voller Beweiswert zu (vgl. BGE 137 V 210 
E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352). Weitere 
Abklärungen sind – entgegen der Auffassung in der Beschwerde, S. 3 – 
nicht nötig (antizipierte Beweiswürdigung: BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).
Dem Abklärungsbericht Haushalt vom 4. Februar 2015 kommt nach dem 
Gesagten volle Beweiskraft zu. Demnach ist im Aufgabenbereich eine Ein-
schränkung von 4% (AB 234/7 Ziff. 7) erstellt.
3.4
Nach dem Dargelegten beträgt der Invaliditätsgrad als vollschichtig 
im Haushalt Tätiger 4%, was zu keiner Invalidenrente berechtigt (vgl. E. 2.2 
hiervor). Damit hat die Beschwerdegegnerin zu Recht einen Rentenan-
spruch verneint. Die Beschwerde ist abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. März 2016, IV/15/502, Seite 13
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Der unterliegende Beschwerdeführer 
hat damit grundsätzlich die Verfahrenskosten zu bezahlen, die gerichtlich 
auf Fr. 700.-- festgesetzt werden.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Das vorliegend zu beurteilende Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege be-
zieht sich mangels anwaltlicher Vertretung einzig auf die Befreiung von den 
Kosten des Beschwerdeverfahrens.
Die Prozessarmut des vom Sozialdienst unterstützten Beschwerdeführers 
ist gestützt auf die von ihm eingereichten Unterlagen erstellt (vgl. Akten des 
Beschwerdeführers, Beschwerdebeilagen [BB] 6 f.). Da weiter das Be-
schwerdeverfahren nicht als von vornherein aussichtslos zu betrachten ist, 
ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor dem 
Verwaltungsgericht gutzuheissen. Dem Beschwerdeführer ist damit – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272), d.h. sobald er innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens 
zur Nachzahlung in der Lage ist – vorläufig von der Bezahlung der Verfah-
renskosten zu befreien.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. März 2016, IV/15/502, Seite 14
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Ver-
fahrenskosten gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht ge-
mäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________ Andreas
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.