be_verwaltungsgericht · 200 2020 649 · 2020-07-06 · de

Einspracheentscheid vom 6. Juli 2020

200 20 649 ALV
LOU/PRN/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 5. Oktober 2020
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 6. Juli 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1985 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
arbeitete seit Dezember 2017 als … für die B.________ GmbH (Akten des 
Amts für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosenkasse 
[AVA bzw. Beschwerdegegner], Aktenbeilage [AB] 116 f.). Mit Aufhebungs- 
und Freistellungsvereinbarung vom 24. bzw. 25. März 2020 lösten die Ver-
sicherte und die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. März 2020 auf 
(AB 119 f.). Am 31. März 2020 meldete sich die Versicherte zur Arbeits-
vermittlung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) an (AB 108 
f.) und am 1. April 2020 stellte sie Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 1. April 2020 (AB 102 - 105). Mit Schreiben vom 20. April 2020 er-
suchte das AVA die Versicherte unter anderem, die zwei beigelegten For-
mulare durch ihren Arzt ausfüllen zu lassen. Für den Fall, dass sie zur Auf-
lösung des Arbeitsverhältnisses kein Arztzeugnis vorweisen könne, habe 
sie Gelegenheit, zur Kündigung Stellung zu nehmen (AB 88 - 91). Darauf-
hin liess sich die Versicherte mit E-Mail vom 29. April 2020 vernehmen 
(AB 84 f.). Nach erneuter Aufforderung wurden am 25. Mai 2020 zwei Arzt-
zeugnisse eingereicht (AB 37 ff.). Mit Verfügung vom 26. Mai 2020 stellte 
das AVA die Versicherte ab dem 1. April 2020 für 46 Tage in der An-
spruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein wegen selbstver-
schuldeter Arbeitslosigkeit und nicht eingehaltener Kündigungsfrist (AB 34 - 
36). Die hiergegen erhobene Einsprache (AB 24) hiess das AVA mit Ent-
scheid vom 6. Juli 2020 teilweise gut, indem das Einstellmass auf 36 Tage 
reduziert wurde (AB 19 - 23).
B.
Dagegen erhob die Versicherte am 2. September 2020 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern und beantragte sinngemäss die Auf-
hebung des angefochtenen Einspracheentscheides sowie den Verzicht auf 
die Einstellung in der Anspruchsberechtigung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 14. September 2020 beantragte der Be-
schwerdegegner die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 
vom 6. Juli 2020 (AB 19 - 23). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung von 36 Tagen ab 1. April 2020. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 4
1.3
Der Streitwert liegt mit 36 Einstelltagen und einer Taggeldleistung 
von Fr. 129.50 (vgl. AB 29) unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen.
2.2
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV). 
2.3
Die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses "im gegenseitigen Einver-
ständnis" gilt aus der Sicht der Arbeitslosenversicherung als Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin, so-
fern diese nicht gezwungen waren, ihr Einverständnis zu geben, um z.B. 
einer drohenden Kündigung zuvorzukommen (ARV 1979 S. 120 E. 3; Ent-
scheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundes-
gericht {BGer}] vom 16. Februar 2005, C 212/04, E. 1.2.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 5
2.4
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV 
Nr. 105 S. 323 E. 1). Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss 
durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere ge-
eignete Beweismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben 
strenger beurteilt wird als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle 
(BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; Entscheid des 
BGer vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2 und E. 4.3).
2.5
Ist ein Arbeitsverhältnis aus gesundheitlichen Gründen unzumutbar, 
kann dieses grundsätzlich ohne Sanktionsfolge aufgelöst werden (vgl. 
E. 2.1 hiervor). Trotz gesundheitsbedingter Unzumutbarkeit besteht jedoch 
in der Regel kein Anlass, dass die versicherte Person das Arbeitsverhältnis 
ohne Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist auflöst und damit zu Las-
ten der Arbeitslosenversicherung auf Lohnfortzahlungsansprüche verzich-
tet. Tut sie dies trotzdem und meldet sie sich noch während des Zeitraums 
der ordentlichen Kündigungsfrist zum Taggeldbezug an, hat sie der Arbeits-
losenversicherung durch ihr Verhalten einen Schaden verursacht. Für die 
Dauer der ordentlichen Kündigungsfrist ist sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos und entsprechend in der Anspruchsberechtigung einzustellen 
(vgl. BGE 112 V 323 E. 2b S. 325).
Die Höhe der Einstellung ist von der Dauer der Lohnfortzahlung bzw. des 
Krankentaggeldanspruchs abhängig, auf welche zu Lasten der Arbeitslo-
senversicherung verzichtet worden ist (vgl. Audit Letter des Staatssekreta-
riats für Wirtschaft [seco] 2017/2 vom September 2017 S. 4: Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen ohne Einhaltung der 
Kündigungsfrist – selbstverschuldete Arbeitslosigkeit).
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt, dass das unbefristete (Teilzeit-)An-
stellungsverhältnis bei der B.________ GmbH mit Aufhebungs- und Freis-
tellungsvereinbarung vom 24. bzw. 25. März 2020 per 31. März 2020 in 
gegenseitigem Einverständnis aufgelöst worden ist (AB 119 f.), ohne dass 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 6
die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Kündigung eine neue Anstellung 
in Aussicht hatte. Diese Kündigung „in gegenseitigem Einverständnis“ ist 
als Selbstkündigung zu qualifizieren, zumal keine Hinweise dafür bestehen, 
dass die Beschwerdeführerin dazu gezwungen worden ist (vgl. E. 2.3 hier-
vor). Damit liegt eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit vor (vgl. E. 2.2 
hiervor), sofern nicht aus medizinischer Sicht von einem unzumutbaren 
Verbleib am Arbeitsplatz auszugehen ist, was nachfolgend zu prüfen ist.
3.2
In der E-Mail vom 29. April 2020 gab die Beschwerdeführerin an, 
ihre Vorgesetzte und Geschäftsinhaberin habe sie während ihres Mutter-
schaftsurlaubes zu einem Gespräch eingeladen, in welchem sie den Wie-
dereinstieg nach dem Mutterschaftsurlaub besprechen wollte. Im Gespräch 
habe ihr die Vorgesetzte aus heiterem Himmel mitgeteilt, dass sie nach 
dem Mutterschaftsurlaub entlassen werde. Die vorgebrachten Gründe für 
die Entlassung, wonach die Vorgesetzte mit ihrer Arbeit nicht zufrieden sei, 
es negative Äusserungen im Team gegeben hätte und sie zu wenig stress-
resistent sei, seien für sie bis heute nicht nachvollziehbar. In keinem (Mit-
arbeiter-)Gespräch habe ihre Vorgesetzte diese Punkte jemals erwähnt. 
Sie sei geschockt gewesen und habe sich belogen und betrogen gefühlt. 
Von da an sei es ihr von Tag zu Tag mieser gegangen – jeder Kontakt zu 
ihrer Vorgesetzten oder ihren Teamkolleginnen habe ein grosses Unbeha-
gen ausgelöst. Sie habe nicht mehr schlafen können, sei aggressiv gewor-
den, sei bei rot über die Ampel und zu schnell gefahren, habe unter Milch-
stau und Verdauungsstörungen gelitten. Ihre Gesundheit und diejenige 
ihrer kleinen Tochter sei stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Sie habe 
sich aber bereits Anfang März 2020 fähig gefühlt, einer anderen Arbeit 
nachzugehen (AB 84 f.). 
3.3
Den medizinischen Akten ist das Folgende zu entnehmen:
Im Arztbericht vom 13. März 2020 zu Handen der Arbeitgeberin führte die 
Hausärztin Dr. med. C.________ aus, dass die Beschwerdeführerin sich in 
ihrer hausärztlichen Betreuung befinde und ihr eine Arbeitsunfähigkeit vom 
3. bis 12. März 2020 aus gesundheitlichen Gründen bescheinigt worden 
sei. Für die Beschwerdeführerin sei es auch weiterhin aus gesundheitlichen 
Gründen nicht zumutbar, das aktuelle Arbeitsverhältnis fortzusetzen 
(AB 95).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 7
Im Arztzeugnis vom 19. Mai 2020 attestierte Dr. med. C.________ der Be-
schwerdeführerin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 3. bis 12. März 
2020 wegen Krankheit. Ab dem 13. März 2020 sei die Beschwerdeführerin 
wieder voll arbeitsfähig; es bestünden keine Einschränkungen (AB 39).
Dem undatierten und nicht unterzeichneten „Arztzeugnis betr. Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen“ von Dr. med. 
C.________ zu Handen des Beschwerdegegners (Eingang am 25. Mai 
2020) ist zu entnehmen, die Beschwerdeführerin habe ihr gesundheitliche 
Probleme geschildert, die aufgrund der Tätigkeit beim Arbeitgeber entstan-
den seien und sie bei der Arbeit beeinträchtig hätten. Die Beschwerdefüh-
rerin sei bei ihr seit 2014 in ärztlicher Behandlung und habe sie, ihre 
Hausärztin, bezüglich der Belastungen am Arbeitsplatz erstmals am 
27. Februar 2020 wegen Schlafstörungen und einer depressiven Verstim-
mung konsultiert (AB 37). 
In dem im Einspracheverfahren nachgereichten vollständigen und unter-
zeichneten „Arztzeugnis betr. Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus ge-
sundheitlichen Gründen“, das offenkundig auf den 28. April 2020 rückda-
tiert wurde, führte Dr. med. C.________ aus, die Beschwerdeführerin habe 
sie erstmals im Dezember 2019 wegen Schlafstörungen und depressiver 
Verstimmung konsultiert (AB 25). Aufgrund ihrer eigenen Untersuchungen 
und ihrer medizinischen Einschätzung komme sie zum Schluss, dass es 
der Beschwerdeführerin nicht zumutbar sei, am bisherigen Arbeitsplatz zu 
verbleiben; infolge der gesundheitlichen Unzumutbarkeit der Arbeit wurde 
der Beschwerdeführerin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit vom 16. bis 
18. Dezember 2019 sowie vom 3. bis 12. März 2020 attestiert. Für andere 
Tätigkeiten bestünden keine Einschränkungen bzw. eine 100%-ige Arbeits-
fähigkeit (AB 26).
3.4
Vorliegend ist das vom Beschwerdegegner geforderte Formular 
„Arztzeugnis betr. Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen 
Gründen“ undatiert und nicht unterzeichnet (gleichzeitig mit dem Arztzeug-
nis vom 19. Mai 2020) am 25. Mai 2020 durch die Hausärztin Dr. med. 
C.________ eingereicht worden. Diesem ist zu entnehmen, dass die Be-
schwerdeführerin Dr. med. C.________ erstmals am 27. Februar 2020 we-
gen Schlafstörungen und depressiver Verstimmung konsultiert habe. Diese 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 8
Beschwerden seien auf die Tätigkeit beim Arbeitgeber zurückzuführen und 
hätten sie bei der Arbeit beeinträchtigt (AB 37). Die zweite Seite des For-
mulars und dabei insbesondere die Frage, ob der Verbleib am bisherigen 
Arbeitsplatz aus gesundheitlichen Gründen noch zumutbar sei, wurde nicht 
ausgefüllt (AB 38). Gestützt darauf hat der Beschwerdegegner die Einstel-
lungsverfügung vom 26. Mai 2020 erlassen wegen selbstverschuldeter Ar-
beitslosigkeit. Die eingereichten Arztzeugnisse würden nicht belegen, dass 
der Beschwerdeführerin von ärztlicher Seite zur Kündigung geraten worden 
sei (AB 34).
Der Beschwerdeführerin war es nicht möglich, zu diesem unvollständigen, 
von ihrer Ärztin direkt ans AVA eingereichte Formular noch vor Erlass der 
Verfügung Stellung zu nehmen. Sie holte dies mit der Einsprache nach und 
reichte dazu nun das vollständig ausgefüllte Formular „Arztzeugnis betr. 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen Gründen“ ein, 
unterzeichnet von Dr. med. C.________ und datiert vom 28. April 2020 
(AB 25 f.). In diesem nachgereichten Arztzeugnis kommt Dr. med. 
C.________ zum Schluss, dass es der Beschwerdeführerin aus gesund-
heitlichen Gründen (depressive Verstimmung und Schlafstörungen) nicht 
mehr zumutbar (gewesen) sei, am bisherigen Arbeitsplatz zu verbleiben. 
Darauf ist abzustellen, zumal der Beschwerdeführerin das Versäumnis ihrer 
Ärztin nicht vorgeworfen werden kann und sie nach Aufdeckung des man-
gelhaften Arztzeugnisses sofort reagiert und das entsprechende Formular 
noch einmal hatte ausfüllen lassen. Aus dem nachgereichten Arztzeugnis 
geht nunmehr auch hervor, dass die Beschwerdeführerin ihre Hausärztin 
bereits im Dezember 2019 wegen den genannten Leiden konsultierte 
(AB 25). Daraus erhellt, dass die Verhältnisse an der Arbeitsstelle bereits 
länger und noch während des Mutterschaftsurlaubes belastet waren und 
die Beschwerdeführerin ihre Hausärztin auch wieder Ende Februar 2020 
und damit unmittelbar vor der Wiederaufnahme der Arbeit nach dem Urlaub 
aufsuchte aber trotz ihrer offenkundig strapazierten Situation weiterarbeite-
te. Danach leuchtet ein, dass Dr. med. C.________ einen Verbleib am Ar-
beitsplatz aufgrund der zunehmenden Schwierigkeiten aus gesundheitli-
chen Gründen als unzumutbar erachtete und schliesslich im Zeugnis vom 
13. März 2020 – und damit vor der Kündigung – die Fortsetzung des Ar-
beitsverhältnisses als unzumutbar bezeichnete (AB 95; vgl. dazu auch Ent-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 9
scheid des BGer vom 7. November 2018, 8C_513/2018, E. 2.2). Im Ein-
spracheentscheid vom 6. Juli 2020 geht denn nunmehr auch der Be-
schwerdegegner von einer gesundheitsbedingten Unzumutbarkeit des Ar-
beitsverhältnisses aus (AB 21).
3.5
Nach dem Gesagten ist erstellt und unter den Parteien (inzwischen) 
unbestritten, dass der Beschwerdeführerin die Fortführung der Tätigkeit bei 
der Arbeitgeberin aus medizinischen Gründen nicht mehr zumutbar war. 
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses stellt damit keine selbstverschulde-
te Arbeitslosigkeit dar (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b 
AVIV).
3.6
Umstritten ist hingegen nach wie vor, ob die Beschwerdeführerin 
durch die Aufhebungs- und Freistellungsvereinbarung bzw. den Verzicht 
auf die Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist (AB 116 f.) auf Lohn-
fortzahlung (oder allenfalls Krankentaggelder) verzichtete (Art. 30 Abs. 1 
lit. b AVIG).
Aus den aufgelegten Arztberichten von Dr. med. C.________ geht nicht 
hervor, dass der Verbleib der Beschwerdeführerin auch während der drei-
monatigen Kündigungsfrist nicht mehr zumutbar gewesen wäre (vgl. dazu 
E. 2.4 hiervor). So wurde lediglich vom 16. bis 18. Dezember 2019 und 
vom 3. bis 12. März 2020 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 
(AB 26, 39, 95). Darüber hinaus liegen keine weiteren Atteste vor, welche 
(ab dem 13. März 2020) eine (anhaltende) Arbeitsunfähigkeit belegen wür-
den. Dies wird von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht. 
Vielmehr verblieb sie auch noch nach dem 13. März 2020 an ihrem Ar-
beitsplatz und wurde die Aufhebungs- und Freistellungsvereinbarung erst 
am 24. bzw. 25. März 2020 unterzeichnet (AB 119 f.). Dabei war sie ab 
dem 13. März 2020 offenbar wieder in einem 50%-Pensum (vgl. AB 62 ff., 
106, 108, 117) tätig, weshalb angesichts der dadurch jeweils möglichen 
räumlichen und zeitlichen Distanzierung zum Arbeitsplatz eine gesundheit-
liche Gefährdung überwiegend wahrscheinlich ausgeschlossen werden 
kann. Darauf weist auch die von Dr. med. C.________ attestierte volle Ar-
beitsfähigkeit ausserhalb des fraglichen Betriebs hin (AB 26, 39). Damit 
bestanden offenkundig weiterhin gewisse Ressourcen, die den befristeten 
Verbleib bei der B.________ GmbH als zumutbar erscheinen lassen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 10
Mithin ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin durch die nicht eingehaltene 
Kündigungsfrist auf Lohnfortzahlung verzichtet hat, dies zu Lasten der Ar-
beitslosenversicherung. Ein solches Verhalten erfüllt den Tatbestand der 
selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG (vgl. 
das vom Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO] herausgegebene Kreis-
schreiben AVIG-Praxis ALE, [abrufbar unter , Rubrik: 
Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/ AVIG-Praxis], D29). Demnach 
ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung in diesem Punkt 
grundsätzlich zu Recht erfolgt (vgl. E. 2.5 hiervor). Zu prüfen bleibt die An-
gemessenheit der verfügten Sanktion.
4.
4.1
4.1.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-
behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.1.2
Nach Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV liegt unter anderem ein schweres 
Verschulden vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren Grund 
eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle 
aufgegeben hat.
Bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV (vgl. E. 2.2 hiervor) kann 
Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vor-
liegen besonderer Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Inso-
weit ist das Ermessen von Verwaltung und Sozialversicherungsrichter nicht 
auf eine Einstellungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 11
schränkt, sondern lässt auch eine mildere Sanktion zu (ARV 2005 S. 216 
E. 2.3.1; vgl. auch BGE 130 V 125 E. 3.4.3 f. S. 130; SVR 2006 ALV Nr. 5 
S. 16 E. 2.3). Nach der Rechtsprechung sind für den Grad des Verschul-
dens und die Bemessung der Einstellungsdauer Umstände beachtlich, de-
rentwegen eine Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses zwar zu-
mutbar ist, die aber dennoch für die versicherte Person eine erhebliche 
Belastung bedeuten und daher die voreilige Kündigung schuldmindernd 
erscheinen lassen (ARV 1989 S. 92 E. 3b).
4.2
Gemäss dem vom seco herausgegebenen „Einstellraster“ (vgl. 
AVIG-Praxis ALE, Rz. D75 Ziff. 1.G [Die versicherte Person verfügt über 
ein Arztzeugnis und kündigt ihren Arbeitsvertrag ohne Einhaltung der Kün-
digungsfrist. Durch diese Kündigung verzichtet sie auf ihren Lohnanspruch 
während der vertraglichen Kündigungsfrist gemäss Art. 324a OR]) ist bei 
einem Lohnausfall von mehr als zwei Monaten zwar grundsätzlich von ei-
nem mittleren bis schweren Verschulden auszugehen. Indessen geben die 
vorliegenden Umstände, wonach zwar der Verbleib an der Arbeitsstelle 
während der Kündigungsfrist grundsätzlich zumutbar, aber dennoch eine 
erhebliche, durch die Tätigkeit im fraglichen Betrieb hervorgerufene ge-
sundheitliche Beeinträchtigungen entstanden war, Anlass, das Mass der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu reduzieren. In Würdigung der 
gesamten Sachlage erscheinen 23 Einstelltage als angemessen.
5.
Demnach ist in teilweiser Gutheissung der Beschwerde der Einspracheent-
scheid vom 6. Juli 2020 (AB 19 - 23) abzuändern und die Dauer der Ein-
stellung von 36 auf 23 Tage herabzusetzen. Im Übrigen ist die Beschwerde 
abzuweisen.
Schliesslich ist der Beschwerdegegner darauf hinzuweisen, dass sich Ak-
ten einer Drittperson im vorliegenden Dossier befinden (unpaginiert einge-
fügt zwischen AB 91 und AB 94); diese sind unverzüglich zu entfernen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 12
6.
6.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
6.2
Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat trotz des 
teilweisen Obsiegens keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da 
die Interessenwahrung nicht einen Arbeitsaufwand erfordert hat, der den 
Rahmen dessen überschreitet, was der oder die einzelne üblicher- und 
zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenhei-
ten auf sich zu nehmen hat (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des Amts für Arbeitslosenversicherung des Kantons 
Bern vom 6. Juli 2020 dahingehend abgeändert, als die Dauer der Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung auf 23 Tage herabgesetzt wird. 
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2020, ALV/20/649, Seite 13
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, 
Arbeitslosenkasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.