be_verwaltungsgericht · 200 2023 386 · 2024-12-17 · de

Verfügung vom 12. April 2023

200 23 386 IV
MAK/PES/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 17. Dezember 2024
Verwaltungsrichterin Mauerhofer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 12. April 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, IV/23/386, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich erstmals im Juli 2016 wegen Depressionen 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Akten der Invali-
denversicherung [act. II] 5). Nach ersten Abklärungen und Massnahmen 
der Frühintervention (act. II 15, 26, 42) wurde der Versicherte im Septem-
ber 2017 durch Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, begutachtet (psychiatrisches Gutachten vom 4. September 2017 
[act. II 55.1]). Mit Verfügung vom 6. März 2018 (act. II 65) wies die IV-Stelle 
Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) das Leistungsbe-
gehren mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens ab. Das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern (Urteil vom 4. September 2018, VGE 
IV 200 2018 315; act. II 77) und anschliessend auch das Bundesgericht 
(Urteil vom 13. Juni 2019, 8C_703/2018; act. II 89) bestätigten diese Verfü-
gung. 
Am 15. Juli 2021 meldete der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
Dr. iur. B.________, der IV-Stelle per E-Mail, dass sich sein Gesundheits-
zustand verschlechtert habe (act. II 91). Nach Eingang weiterer Dokumente 
(act. II 93, 99 108, 113; siehe auch act. II 116) und Rücksprache mit dem 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; act. II 118) beauftragte die IV-Stelle 
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit 
einer psychiatrischen Begutachtung des Versicherten (vgl. act. II 119 ff., 
126). Das entsprechende Gutachten datiert vom 22. September 2022 
(act. II 145.1), die Beantwortung der Ergänzungsfragen der IV-Stelle (vgl. 
act. II 148) vom 12. Dezember 2022 (act. II 153). Mit Vorbescheid vom 
6. Februar 2023 (act. II 156) stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Ab-
weisung seines erneuten Leistungsbegehrens in Aussicht. Aufgrund der 
einschlägigen Indikatoren könne den vorliegend geltend gemachten Be-
schwerden aus rechtlicher Sicht kein invalidisierender Charakter zuerkannt 
werden. Hiergegen erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________, mit Schreiben vom 18. März 2023 


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Einwand (act. II 159). Mit Verfügung vom 12. April 2023 wies die IV-Stelle 
das erneute Leistungsbegehren des Versicherten ab (act. II 161).
B.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________, am 16. Mai 2023 Beschwerde mit 
den Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und 
es seien ihm eine Rente, eventualiter Eingliederungsmassnahmen, zuzu-
sprechen – Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin.
Mit Eingabe vom 5. Juni 2023 stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin Dr. iur. 
B.________ als unentgeltlichem Rechtsbeistand. 
Am 19. Juni 2023 kam dem Verwaltungsgericht eine weitere Eingabe des 
Beschwerdeführers samt Beilagen zu. Diese gingen in der Folge an die 
Beschwerdegegnerin zur Berücksichtigung in der Beschwerdeantwort. 
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Juli 2023 schliesst die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-


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anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
12. April 2023 (act. II 161). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerde-
führer im Rahmen der Neuanmeldung vom 15. Juli 2021 Anspruch auf 
Leistungen der Invalidenversicherung hat. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 


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nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). 
Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht gesagt, dass 
dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, beurteilt sich 
gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den der Gesund-
heitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Entscheidend ist, 
ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens nicht mehr zu-
mutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine objektivierte 
Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichtigung von Folgen 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110). 
Eine invalidenversicherungsrechtlich erhebliche Gesundheitsbeeinträchti-
gung liegt nur vor, wenn die Diagnose im Rahmen einer Prüfung auf der 
ersten Ebene auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach 
BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte Ge-
sundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggrava-
tion oder einer ähnlichen Erscheinung beruht (BGE 141 V 281 E. 2.2 und 
2.2.1 S. 287; SVR 2021 IV Nr. 76 S. 257 E. 4.2.1). Liegt auch unter dem 
Gesichtspunkt der Ausschlussgründe eine versicherte Gesundheitsschädi-
gung vor, erfolgt schliesslich auf der zweiten Ebene anhand eines normati-
ven Prüfungsrasters mit einem Katalog von Indikatoren eine ergebnisoffene 
symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindern-
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen 
(Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens 
(BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294). Es gilt im Regelfall nach gemeinsamen 
Eigenschaften systematisierte Standardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3 
S. 297), welche sich in die Kategorien „funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3 
S. 298) und „Konsistenz“ einteilen lassen (E. 4.4 S. 303). Der Prüfungsras-
ter ist rechtlicher Natur (E. 5 S. 304). Die Anerkennung eines rentenbe-
gründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus-
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs-
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wi-


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derspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge-
wiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit die materi-
ell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (E. 6 S. 308).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine 
Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Eine 
Rente nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur 
Eingliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind 
(Art. 28 Abs. 1bis IVG). Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 
IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 
Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Mo-
nat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
2.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades 
bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn 
die versicherte Person darin glaubhaft macht, dass sich der Grad der Inva-
lidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. 
Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Dies gilt analog, wenn die versicherte 
Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Ein-
gliederungsmassnahme beantragt. Die Behandlung der Eintretensfrage 
durch die Verwaltung ist vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintre-
ten streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-


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schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums, neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 15. Juli 
2021 (act. II 91) eingetreten und hat über den Leistungsanspruch materiell 
entschieden (act. II 161). Die Frage des Eintretens auf die Neuanmeldung 
ist deshalb – da nicht streitig – vom Gericht nicht zu beurteilen (E. 2.4 
erster Absatz in fine hiervor). Ob eine anspruchsbegründende Änderung in 
den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt 
sich vorliegend durch Vergleich des Sachverhalts zur Zeit der Verfügung 
vom 6. März 2018 (act. II 65) mit demjenigen, der sich bis zum Erlass der 
angefochtenen Verfügung vom 12. April 2023 (act. II 161) entwickelt hat.
3.2
Die Verfügung vom 6. März 2018 (act. II 65) stützte sich in medizi-
nischer Hinsicht im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten des 
Dr. med. C.________ vom 4. September 2017 (act. II 55.1). Als Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurde damals eine rezidivierende 
depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode mit somatischem 
Syndrom (ICD-10: F33.01) festgehalten. Daneben wurden als ohne Aus-


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wirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Persönlichkeitsakzentuierung mit nar-
zisstischen Anteilen (ICD-10: Z73.0) sowie eine Doppeldepression im Sin-
ne einer rezidivierenden depressiven Störung mit partieller Remission 
(DSM-5: 296.35; entsprechend einer Dysthymia gemäss ICD-10: F34.1) 
diagnostiziert (act. II 55.1 S. 13). Eine Beurteilung der Fähigkeiten ausge-
hend vom Mini-ICF-APP ergab, dass die Fähigkeit zur Anpassung an Re-
geln und Routinen, zur Planung und Strukturierung von Aufgaben, die 
Flexibilität/Umstellungsfähigkeit sowie die Durchhaltefähigkeit jeweils 
leichtgradig eingeschränkt waren (act. II 55.1 S. 10 f.; vgl. act. II 55.1 S. 14 
Ziff. 6.3). In der Kontaktfähigkeit zu Dritten, der Selbstbehauptungsfähig-
keit, der Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten sowie in der Wegefähig-
keit wurde der Beschwerdeführer demgegenüber als nicht beeinträchtigt 
gesehen (act. II 55.1 S. 11 f.; vgl. act. II 55.1 S. 15 Ziff. 6.5). Eine stufen-
weise Wiedereingliederung in einer angepassten Tätigkeit beginnend mit 
einem Zeitpensum von 50 % und Steigerung um 10 % monatlich sei er-
folgsversprechend und medizinisch zumutbar (act. II 55.1 S. 15 Ziff. 6.4.5). 
Der Versicherte wurde in der Folge in Bezug auf die angestammte/bisheri-
ge Tätigkeit gutachterlich bis auf weiteres als zu 50 % arbeitsunfähig beur-
teilt. In einer leidensangepassten Tätigkeit sei er seit März 2017 wieder voll 
arbeitsfähig (act. II 55.1 S. 18). Die aktuelle Medikation betrage 150 mg 
Venlafaxin und 15 mg Remeron (Mirtazapin) täglich (act. II 55.1 S. 5).
3.3
Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfü-
gung vom 12. April 2023 (act. II 161) im Wesentlichen auf das psy-
chiatrische Gutachten von Dr. med. D.________ vom 22. September 2022 
(act. II 145.1) samt gutachterlicher Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 
(act. II 153). Das Gutachten ergab als Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit wiederum eine rezidivierende depressive Störung, gegen-
wärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01). Wei-
tere Diagnosen waren gemäss Gutachter keine zu stellen (act. II 145.1 
S. 13). Beim Exploranden könne aktenmässig von sehr gut dokumentierten 
mehreren depressiven Episoden seit 2005/2006 und jahrelanger psycho-
pharmakologischer antidepressiver Behandlung ausgegangen werden, 
womit in diagnostischer Hinsicht eine rezidivierende depressive Störung mit 
mehreren depressiven Phasen und mehreren dazwischenliegenden Re-
missionsphasen ausgewiesen sei (act. II 145.1 S. 11). Beim Exploranden 


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sei aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung von einer anhaltend 
reduzierten psychischen Belastbarkeit mit rascher körperlicher und geisti-
ger Ermüdung und vermehrtem Erholungsbedarf auszugehen, weshalb ihm 
für Tätigkeiten ohne sehr hohe Anforderungen an die Konzentrationsdauer 
und geistige Flexibilität (z.B. längere PC-Arbeit, Tätigkeiten mit sehr häufi-
gem Wechsel der Arbeitsabläufe) und Tätigkeiten ohne häufige Kunden-
kontakte im Längsschnitt eine 60%ige Arbeitsfähigkeit attestiert werden 
könne. 
Seit der psychiatrischen Begutachtung am 4. September 2017 habe sich 
die psychische Verfassung des Exploranden in der Querschnittbeurteilung 
nicht verschlechtert, wobei nach erneuten mehreren depressiven Episoden 
von einer Chronifizierung der festgestellten rezidivierenden depressiven 
Störung auszugehen sei. Dem Exploranden könne deshalb für die ange-
stammte Tätigkeit als … weiterhin keine verwertbare Arbeitsfähigkeit sowie 
für adaptierte Tätigkeiten eine höchstens 60%ige Arbeitsfähigkeit bzw. eine 
40%ige Arbeitsunfähigkeit im Längsschnitt attestiert werden (act. II 145.1 
S. 12). Unter konsequenter Weiterführung der bereits etablierten therapeu-
tischen Massnahmen sei mit der Erhaltung der 60%igen Arbeitsfähigkeit für 
adaptierte Tätigkeiten auszugehen. Eine weitere Verbesserung sei aber 
unter keinen medizinischen Massnahmen mehr zu erwarten (act. II 145.1 
S. 14; vgl. act. II 153 S. 2 Ziff. 3). Ausgehend vom Mini-ICF-APP könne von 
mittelschweren Beeinträchtigungen der Flexibilität und Umstellungsfähig-
keit, der allgemeinen Durchhaltefähigkeit und der Kontaktfähigkeit zu Drit-
ten ausgegangen werden. In sämtlichen übrigen Bereichen (Anpassung an 
Regeln und Routinen, Planung und Strukturierung von Aufgaben, Anwen-
dung fachlicher Kompetenzen, Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, Selbst-
behauptungsfähigkeit, Gruppenfähigkeit, familiäre bzw. intime Beziehun-
gen, Spontan-Aktivitäten, Selbstpflege, Verkehrsfähigkeit) seien keine 
namhaften Beeinträchtigungen festzustellen (act. II 145.1 S. 10). Auch für 
die Tätigkeiten im Haushalt und bei der Gestaltung der Freizeitaktivitäten 
seien keine namhaften Beeinträchtigungen festzustellen (act. II 145.1 
S. 12 f.). Die aktuelle Medikation liege bei 300 mg Venlafaxin und 15 mg 
Mirtazapin täglich (act. II 145.1 S. 9).


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3.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 
E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 
2020 IV Nr. 71 S. 246 E. 2.2). 
3.5
Das der angefochtenen Verfügung vom 12. April 2023 (act. II 161) 
zugrundeliegende psychiatrische Gutachten von Dr. med. D.________ vom 
22. September 2022 (act. II 145.1) erfüllt sämtliche der in E. 3.4 hiervor 
genannten, von der Rechtsprechung an solche Expertisen gestellten An-
forderungen. Es ist im Hinblick auf die streitigen Belange umfassend, 
berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist in Kenntnis der Vorakten 
abgegeben worden. Es ist in der Darlegung der medizinischen Zusammen-
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend und 
die getätigten Schlussfolgerungen sind begründet. Konkrete Indizien, die 
gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen würden, sind keine 
ersichtlich. Die Beschwerdegegnerin hat dem Gutachten in Bezug auf den 
medizinischen Sachverhalt zur Zeit der angefochtenen Verfügung somit zu 
Recht volle Beweiskraft zuerkannt. Das Gutachten wird denn auch seitens 
des Beschwerdeführers nicht in Frage gestellt.


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3.6
Hinsichtlich der Frage, ob seit der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung eines Leistungsanspruchs eine erhebliche 
Änderung des Sachverhalts erstellt ist, ist Folgendes festzuhalten: Für den 
Eintritt einer Verschlechterung sprechen die in gewissen Punkten unter-
schiedlichen Ergebnisse des Mini-ICF-APP (act. II 55.1 S. 10 ff. und 
act. II 145.1 S. 10; vgl. E. 3.2 und 3.3 hiervor). Dies entspricht einem ver-
änderten Befund. Sodann war die Prognose im psychiatrischen Gutachten 
von Dr. med. C.________ vom 4. September 2017 (act. II 55.1) noch als 
gut eingeschätzt worden (act. II 55.1 S. 15 Ziff. 6.4.5; vgl. E. 3.2 hiervor), im 
Gutachten von Dr. med. D.________ hingegen nicht mehr (act. II 145.1 
S. 14; vgl. act. II 153 S. 2 Ziff. 3 sowie E. 3.3 hiervor). Eine veränderte Pro-
gnose bildet zumindest einen möglichen Hinweis auf eine Veränderung des 
Zustands. Dasselbe gilt für die Erhöhung der Medikamentendosis (vgl. 
act. II 55.1 S. 5 und act. II 145.1 S. 9 sowie E. 3.2 und 3.3 hiervor). Dass 
Dr. med. C.________ die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit mit 
100 % bezifferte (act. II 55.1 S. 18 Ziff. 7.2), Dr. med. D.________ hinge-
gen nur noch mit 60 % (act. II 145.1 S. 14 Ziff. 8.2), könnte ebenfalls für die 
Annahme einer Verschlechterung sprechen. Es könnte sich jedoch auch 
um eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich geblie-
benen Sachverhalts handeln, die unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel 
unerheblich bleibt (BGE 147 V 161 E. 4.2 S. 164), zumal Dr. med. 
D.________ ausdrücklich erklärt, es sei keine Verschlechterung eingetre-
ten (act. II 145.1 S. 12 Ziff. 6.1). Ob eine Verschlechterung mit dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen ist, kann 
jedoch offenbleiben, weil selbst bei Annahme einer Verschlechterung kein 
Leistungsanspruch besteht (vgl. E. 4 hiernach).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin hat anhand der Indikatoren des struktu-
rierten Beweisverfahrens geprüft, ob der Beweis einer rechtlich relevanten 
Arbeitsunfähigkeit erbracht ist. Dies stellt – entgegen den Vorbringen in der 
Beschwerde (Beschwerde S. 7) – keine unzulässige juristische Parallelbe-
urteilung dar (vgl. BGE 145 V 361 E. 3.2.2 S. 364 und E. 4.3 S. 367): Der 
psychiatrische Gutachter Dr. med. D.________ hat eine rezidivierende de-


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pressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Sympto-
men (ICD-10: F33.01) diagnostiziert. Diese lässt sich im Allgemeinen nicht 
als schwere psychische Krankheit definieren (vgl. BGE 148 V 49). Die Dia-
gnose ist im Gutachten sachgerecht ausgewiesen (act. II 145.1 S. 11 f.) 
und hält unstrittig auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe 
nach BGE 131 V 49 stand, finden sich doch keine Anhaltspunkte für Ag-
gravation oder Simulation in den Akten. 
Dr. med. D.________ hat sowohl die attestierte vollständige Arbeitsun-
fähigkeit für die angestammte Tätigkeit als … als auch die 40%ige Arbeits-
unfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten allein mit der festgestellten rezidivie-
renden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen 
Symptomen, begründet. Er hat jedoch nicht substantiiert dargelegt, aus 
welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das 
funktionelle Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in quali-
tativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht zu schmälern vermögen (allein 
die Ergebnisse des Mini-ICF-APP-Ratings wiederzugeben, reicht für eine 
hinreichende und nachvollziehbare Begründung der Arbeitsunfähigkeits-
schätzung nicht aus; BGE 148 V 49 E. 6.3 S. 57). Ob die Beschwerdegeg-
nerin anhand der Indikatoren ein stimmiges Gesamtbild für die Annahme 
einer rechtlich relevanten psychischen Funktionseinbusse zu Recht ver-
neint hat, ist nachfolgend zu prüfen.
4.2
Eine schwere Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und 
Symptome ist vorliegend klar zu verneinen. Anlässlich der gutachterlichen 
Exploration vom 17. August 2022 wurden beim Beschwerdeführer objektiv 
eine leichte Gedankeneinengung auf die negative Zukunftsperspektive, 
eine gedrückte Grundstimmung, eine leicht eingeschränkte affektive 
Schwingungsfähigkeit und ein leicht eingeschränkter Elan vitae, leichte 
Antriebsstörungen und eine leicht verlangsamte Psychomotorik festgestellt. 
Damit ist objektiv – in Übereinstimmung mit dem Gutachter – eine leichte 
depressive Symptomatik im Ausmass einer leichten depressiven Episode 
ausgewiesen (act. II 145.1 S. 11 f.). 
Der Gutachter geht von einer Chronifizierung der festgestellten Störung aus 
(act. II 145.1 S. 12). Aufgrund der rezidivierenden depressiven Störung 
könne von einer anhaltend reduzierten psychischen Belastbarkeit mit ra-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, IV/23/386, Seite 13
scher körperlicher und geistiger Ermüdung und vermehrtem Erholungsbe-
darf ausgegangen werden (act. II 145.1 S. 12.). Die psychische Verfassung 
des Exploranden habe sich auf mittlerem Niveau stabilisieren können 
(act. II 145.1 S. 13). Eine weitere Verbesserung sei unter keinen medizini-
schen Massnahmen mehr zu erwarten (act. II 145.1 S. 14). Trotz dieser 
attestierten Chronifizierung kann vorliegend nicht von einem definitiven 
Scheitern einer indizierten, lege artis und mit optimaler Kooperation der 
versicherten Person durchgeführten Therapie gesprochen werden (vgl. 
BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299). Zwar kam es nach einer dokumentierten 
Remission der depressiven Symptomatik im Rahmen eines stationären 
Aufenthalts vom 31. März bis 5. Mai 2022 in der Klinik E.________ 
(act. II 143 S. 3) wieder zu einer leichten Verschlechterung mit erneuter 
leichter depressiver Symptomatik (act. II 145.1 S. 11 unten), die psychische 
Verfassung konnte jedoch auf mittlerem Niveau stabilisiert werden. Der 
Therapieerfolg ist damit zwar nur mässig, Tagesstruktur, Reisefähigkeit und 
Erwerbstätigkeit (im Zeitpunkt der Begutachtung lag eine Erwerbstätigkeit 
im Umfang von 40 % vor) sind jedoch erhalten geblieben (act. II 145.1 
S. 13; vgl. act. II 145.1 S. 11 unten).
Begleitende krankheitswertige Störungen im Sinne von relevanten Komor-
biditäten zur rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Epi-
sode mit somatischen Symptomen (ICD-10: F33.01), waren gutachterlich 
keine zu diagnostizieren, weder psychischer noch somatischer Art. Das 
Vorliegen von Komorbiditäten, die dem Beschwerdeführer Ressourcen 
rauben würden, ist somit zu verneinen. Die von Dr. phil. F.________, 
Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, festgestellten neuropsycho-
logischen Einschränkungen (vgl. act. II 93 S. 17) ändern daran nichts. 
Dr. phil. F.________ hatte anlässlich der Untersuchung vom 22. Januar 
2021 (act. II 93 S. 14 ff.) von leicht bis mittelschwer reichende, das Ge-
dächtnis und die Aufmerksamkeit und in diskretem Ausmass auch exekuti-
ve Funktionen (verbale Fluenz, Flexibilität) betreffende Beeinträchtigungen 
erhoben. Der psychiatrische Gutachter beurteilte diese jedoch schlüssig als 
nachhaltige 
Auswirkung 
der 
rezidivierenden 
depressiven 
Störung 
(act. II 153 S. 1 f.). Kommt hinzu, dass anlässlich der psychiatrischen Ex-
ploration vom 17. August 2022 keine Einschränkungen der Konzentrations-


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fähigkeit, Aufmerksamkeit und Merkfähigkeit mehr ersichtlich waren 
(act. II 145.1 S. 9 Ziff. 4.3; vgl. act. II 153 S. 1 Ziff. 1).
Auch der Komplex "Persönlichkeit" spricht nicht für eine ausnahmsweise 
invalidisierende Wirkung der festgestellten rezidivierenden depressiven 
Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen 
(ICD-10: F33.01), konnten beim Beschwerdeführer doch sowohl jegliche 
Art einer Persönlichkeitsstörung als auch eine andauernde Persönlich-
keitsänderung klar ausgeschlossen werden (act. II 145.1 S. 11). Es erga-
ben sich aufgrund der erhobenen anamnestischen Angaben und der medi-
zinischen Akten auch keine Hinweise auf akzentuierte Persönlichkeitszüge 
oder Ich-Störungen (act. II 145.1 S. 9 Ziff. 4.3, act. II 153 S. 2 Ziff. 4).
Weiter bestehen beim Beschwerdeführer keine namhaften psychosozialen 
Belastungsfaktoren (act. II 145.1 S. 13 Ziff. 7.2), vielmehr bietet das soziale 
Umfeld mit seinen Kindern, den Geschwistern, zu denen er regelmässig 
Kontakt hat, seiner Mutter und seinen Kollegen mobilisierbare Ressourcen 
(act. II 145.1 S. 9). Der soziale Kontext lässt damit nicht auf eine erhebliche 
funktionelle Einschränkung durch die depressive Störung schliessen. 
Was schliesslich die Kategorie "Konsistenz" anbelangt, ist festzuhalten, 
dass der Beschwerdeführer in den Alltags- und Freizeitaktivitäten nicht er-
heblich eingeschränkt ist (act. II 145.1 S. 13) sowie kein behandlungs- und 
eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck besteht.
4.3
Bei einer gesamthaften Würdigung der massgebenden Indikatoren 
kann der festgestellten psychischen Problematik des Beschwerdeführers 
aus rechtlicher Sicht keine invalidisierende Wirkung zuerkannt werden. 
Damit ist die Auffassung der Beschwerdegegnerin zu bestätigen, wonach 
beim Beschwerdeführer kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor-
liegt. Die Beschwerdegegnerin hat der medizinisch-psychiatrischen Fol-
genabschätzung hier zu Recht die juristische Massgeblichkeit versagt (vgl. 
BGE 148 V 49 E. 6.2.2 S. 55). Die angefochtene Verfügung vom 12. April 
2023 (act. II 161) ist somit nicht zu beanstanden und die dagegen erhobe-
ne Beschwerde ist abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, IV/23/386, Seite 15
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 800.-- festzusetzen und 
– unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – dem unterliegenden 
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
5.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
5.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
5.3.2
Aufgrund der zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einge-
reichten Unterlagen (Akten des Beschwerdeführers [act. IA] 1 - 14) ist die 
Prozessbedürftigkeit des Beschwerdeführers erstellt. Das vorliegende Be-
schwerdeverfahren war auch nicht als von vornherein aussichtslos zu be-
zeichnen. Auch war die anwaltliche Verbeiständung im Beschwerdeverfah-
ren gerechtfertigt. Damit sind die Voraussetzungen zur Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung im Beschwerdeverfahren 
erfüllt. Das Gesuch ist somit gutzuheissen. Der Beschwerdeführer ist folg-
lich – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilpro-
zessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die Ver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, IV/23/386, Seite 16
fahrenskosten zu befreien (Art. 113 VRPG) und ihm ist Rechtsanwältin 
Dr. iur. B.________ als amtliche Anwältin beizuordnen. Dem stehen die 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ befristet auferlegten Berufsausübungs-
verbote nicht entgegen, da sämtliche von ihr im vorliegenden Verfahren 
vorgenommenen Vertretungshandlungen noch vor deren Inkrafttreten er-
folgt sind. 
5.4
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Per 1. Januar 2024 hat der massgebende Mehrwertsteuersatz geändert 
(Verordnung über die Anhebung der Mehrwertsteuersätze zur Zusatzfinan-
zierung der AHV vom 9. Dezember 2022 [AS 2022 863]). Massgebend für 
den anzuwendenden Steuersatz ist der Zeitpunkt der Leistungserbringung. 
Für Leistungen, die bis zum 31. Dezember 2023 erbracht wurden, ist der 
Steuersatz von 7.7 % anwendbar. Der Steuersatz von 8.1 % gilt für Leis-
tungen, die ab dem 1. Januar 2024 erbracht wurden. Sind Leistungen vor 
und nach dem 1. Januar 2024 erbracht worden, muss eine separate Be-
rechnung erfolgen (vgl. Art. 115 Abs. 1 i.V.m. Art. 112 des Bundesgesetzes 
vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer [Mehrwertsteuergesetz, 
MWSTG; SR 641.20]).
Die von Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ eingereichte Kostennote vom 
31. Mai 2024 gibt (vom Mehrwertsteuersatz für die Eingabe vom 31. Mai 
2024 abgesehen) zu keinen Bemerkungen Anlass. Gestützt auf diese Kos-
tennote wird der tarifmässige Parteikostenersatz inkl. Auslagen und Mehr-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, IV/23/386, Seite 17
wertsteuer auf Fr. 3’660.75 (Fr. 3’318.00 Honorar, Fr. 80.70 Auslagen, 
Fr. 262.05 Mehrwertsteuer [Fr. 3'313.50 x 7.7 % + 85.20 x 8.1 %]) und die 
amtliche Entschädigung auf Fr. 2'639.65 (Fr. 2'370.00 Honorar, Fr. 80.70 
Auslagen, Fr. 188.95 Mehrwertsteuer [2'389.50 x 7.7 % + 61.20 x 8.1 %]) 
festgesetzt. Die amtliche Entschädigung wird Rechtsanwältin Dr. iur. 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils aus der Gerichtskasse 
vergütet. Der Beschwerdeführer hat dem Kanton Bern diese Kosten ent-
sprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO nachzuzahlen (Art. 113 
VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ als amtliche Anwältin wird gutge-
heissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3’660.75 (inkl. Auslagen und MWST) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'639.65 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, IV/23/386, Seite 18
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.