be_verwaltungsgericht · 200 2024 780 · 2024-11-06 · de

Einspracheentscheid vom 6. November 2024

ALV 200 2024 780 
KOJ/FRJ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 9. Juli 2025
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Frésard
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 6. November 2024


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2025, ALV 200 2024 780
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Sachverhalt:
A.
Der 1985 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit dem 19. Juni 2023 über die B.________ AG bei der Einsatzfirma 
C.________ AG als … in der …industrie angestellt (Akten des Amts für 
Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwerdegeg-
ner], Dossier Arbeitslosenkasse Biel [act. II] 157 ff.). Dieses unbefristete 
Arbeitsverhältnis wurde durch die Arbeitgeberin mit Kündigungsschreiben 
vom 24. Juni 2024 per 31. Juli 2024 aufgelöst (act. II 159 f.).
Am 25. Juni 2024 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeits-
vermittlungszentrum (RAV) Biel zur Arbeitsvermittlung an (act. II 108 f.) und 
stellte am 22. Juli 2024 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (act. II 
153 ff.). Mit Verfügung vom 11. September 2024 (Akten des AVA, Dossier 
RAV-Region Seeland-Berner Jura [act. IIA] 80 ff.) stellte ihn das RAV 
wegen erstmalig ungenügender Arbeitsbemühungen vor Antragsstellung 
für die Dauer von vier Tagen ab dem 1. August 2024 in der 
Anspruchsberechtigung ein. Die hiergegen erhobene Einsprache (act. IIA 
77 ff.) wies das AVA mit Einspracheentscheid vom 6. November 2024 ab 
(act. II 4 ff.).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 22. November 2024 
(Datum Postaufgabe) Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantrag-
te die Aufhebung des angefochtenen Entscheids.
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 7. Januar 
2025 auf Abweisung der Beschwerde. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt 
bildet 
der 
Einspracheentscheid 
vom 
6. 
November 2024 (act. II 4 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerde-
führer zu Recht wegen erstmalig ungenügender Arbeitsbemühungen vor 
Antragsstellung für die Dauer von vier Tagen in seiner Anspruchsberechti-
gung eingestellt wurde. 
1.3
Bei der vorliegenden Einstellung der Anspruchsberechtigung im 
Umfang von vier Tagen liegt der Streitwert unter Fr. 20‘000.--, weshalb die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).


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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht da 
rauf aufmerksam gemacht worden sei. Beim ersten Beratungs- und Kon-
trollgespräch hat die versicherte Person die Nachweise der Arbeits-
bemühungen einzureichen (Art. 20a Abs. 3 AVIV; vgl. BGE 139 V 524 E. 
2.1.2 S. 526; SVR 2020 ALV Nr. 23 S. 71, 8C_744/2019 E. 4.3)
2.3
Nach der Praxis sind als Arbeitsbemühungen im Sinne des Geset-
zes in erster Linie gezielte Bewerbungen um offene Stellen zu verstehen, 
da einem solchen planmässigen Vorgehen am ehesten Erfolg beschieden 


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ist. Blosse Anfragen bei möglichen Arbeitgebern sowie die Kontaktnahme 
mit Stellenvermittlungsbüros mögen als ergänzende Anstrengungen zur 
Beendigung von Arbeitslosigkeit durchaus sinnvoll sein. Da ihr Erfolg aber 
weitgehend vom Zufall abhängt, können sie systematische Bewerbungen 
um offene Stellen nicht ersetzen (ARV 1990 S. 133 E. 2a, 1987 S. 41 
E. 2a).
In quantitativer Hinsicht werden in der Praxis durchschnittlich zehn bis 
zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erachtet 
(BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369, 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528). Dabei ist aller-
dings nicht schematisch auf eine rein quantitative Grenze abzustellen. 
Vielmehr ist die Qualität des Vorgehens der versicherten Person mit Blick 
auf die konkreten Umstände zu prüfen, wobei mitunter eine gezielte Ar-
beitssuche und gut dargestellte Bewerbungen besser sind als zahlreiche 
Arbeitsbemühungen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_737/2017 vom 
8. Januar 2018 E. 2.2).
3.
3.1
Vorab ist festzuhalten, dass Arbeitsbemühungen nicht erst ab dem 
Zeitpunkt der tatsächlichen Arbeitslosigkeit, sondern bereits ab Kenntnis 
der Arbeitslosigkeit und damit auch während der Kündigungsfrist vorzu-
nehmen sind (vgl. E. 2.2 hiervor). Der Beschwerdeführer war entsprechend 
gehalten, ab dem Zeitpunkt des Erhalts des Kündigungsschreibens – daher 
ab dem 24. Juni 2024 (vgl. Beschwerde) – alles Zumutbare zu unterneh-
men, um die drohende Arbeitslosigkeit zu vermeiden resp. zu verkürzen 
(vgl. E. 2.1 hiervor). 
3.2
Gestützt auf die Akten erstellt und von den Parteien nicht bestritten 
ist, dass das Arbeitsverhältnis mit Kündigungsschreiben vom 24. Juni 2024 
per 31. Juli 2024 von der Arbeitgeberin aufgelöst wurde (act. II 159 f.) und 
der Beschwerdeführer im Zeitraum der Kündigungsfrist vier schriftliche Be-
werbungen tätigte und sich mit einem Stellenvermittlungsbüro in Verbin-
dung setzte (vgl. Beschwerde; Akten des Beschwerdeführers [act. I] 1; 
act. II 6, act. IIA 90 f.). Anderweitige Arbeitsbemühungen sind nicht belegt 
und werden vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Damit 


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liegen im massgeblichen, rund fünfwöchigen Zeitraum einzig vier Arbeits-
bemühungen vor, was mit Blick auf die vorerwähnte Praxis (vgl. E. 2.3) 
– auch unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer erwähnten Kon-
taktaufnahme mit einem Stellenvermittlungsbüro – ungenügend ist. 
Entschuldbare Gründe für die ungenügenden Arbeitsbemühungen werden 
nicht geltend macht und sind auch nicht ersichtlich. Dass der Beschwerde-
führer während der Kündigungsfrist noch im Arbeitsprozess stand (vgl. Be-
schwerde), ändert nach dem oben Erwähnten (E. 3.1 hiervor) nichts. Der 
Beschwerdeführer war denn auch mit E-Mail vom 27. Juni 2024 der zu-
ständigen Fachperson des RAV Biel (act. IIA 120) u.a. auf die Broschüre 
"Kundeninformation" (abrufbar unter: ) hingewiesen wor-
den, welcher sich ausdrücklich die Verpflichtung zur Stellensuche während 
der Kündigungsfrist sowie die rechtlichen Konsequenzen bei einer Pflicht-
verletzung entnehmen lassen (S. 10 f.). 
Im Übrigen ändert auch nichts, dass die zuständige Fachperson des RAV 
anlässlich des Erstgesprächs vom 5. August 2024 die im Zeitraum der 
Kündigungsfrist unternommenen vier Arbeitsbemühungen als "genügend" 
bezeichnete (act. IIA 101) bzw. "akzeptierte" (act. IIA 7 f.); dieses Gespräch 
erfolgte erst nach dem hier interessierenden Zeitraum, weshalb vorliegend 
auch ein Anspruch aus Vertrauensschutz (Art. 9 der Bundesverfassung 
[BV; SR 101]) ausser Betracht fällt. 
3.3
Nach dem Dargelegten hielt der Beschwerdegegner zutreffend fest, 
dass die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers im Zeitraum der 
Kündigungsfrist ungenügend waren, weshalb die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung zu Recht erfolgte.
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
vier Einstelltagen. 
4.1
Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst 
sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und 
nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; 
ARV 2023 S. 279 E. 4.1). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versi-


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cherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände 
des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu wür-
digen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 
1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 
60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV).
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, 
die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 
lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 35, 
8C_331/2019 E. 3.3; ARV 2023 S. 279 E. 4.3, S. 197 E. 5.3, 2022 S. 444 
E. 3.3). 
4.2
Vorliegend bewegt sich das verfügte Einstellmass von insgesamt 
vier Einstelltagen im unteren Bereich des leichten Verschuldens (vgl. E. 4.1 
hiervor). Das verfügte Einstellmass entspricht sodann dem Einstellraster 
des SECO, wonach bei ungenügenden Arbeitsbemühungen während einer 
einmonatigen Kündigungsfrist von einem leichten Verschulden auszugehen 
und eine Einstelldauer von drei bis vier Tagen zu verfügen ist (vgl. Ziff. D79 
1.A/1 der Weisung des Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO] betreffend 
Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE]; zur Bedeutung von Verwal-
tungsweisungen vgl. BGE 150 V 1 E. 6.4.2 S. 6, 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 
147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 121 E. 4.4 S. 
125). Die verfügte Sanktion von vier Einstelltagen ist damit – insbesondere 
unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Zeitspanne zwischen Erhalt 
der Kündigung und dem Ende der Kündigungsfrist mehr als fünf Wochen 
betrug – nicht zu beanstanden und ein triftiger Grund, der ein Eingreifen in 
das Ermessen des Beschwerdegegners rechtfertigen würde (vgl. E. 4.1 
hiervor), ist nicht ersichtlich. 
5.
Nach dem Dargelegten ist die verfügte Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung nicht nur in grundsätzlicher, sondern auch in masslicher Hinsicht zu 


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bestätigen und die gegen den Einspracheentscheid vom 6. November 2024 
(act. II 4 ff.) erhobene Beschwerde abzuweisen.
6.
6.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen. 
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.