be_verwaltungsgericht · 200 2013 832 · 2014-05-13 · de

Verfügung vom 13. September 2013

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 17.10.2014 gutgeheissen und das Urteil aufgehoben 
(8C_483/2014).
200 13 832 IV
STC/MAK/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Mai 2014
Verwaltungsrichterin Stirnimann, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Mauerhofer
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. September 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2014, IV/13/832, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ (Jg. 1959) ist Staatsangehöriger von … und seit 1990 in der 
Schweiz wohnhaft (Antwortbeilage [AB] 1/19). Letztmals war er beim 
C.________ als … und … erwerbstätig (AB 1/4, 10/1). Im November 2003 
meldete er sich wegen einer Schulterverletzung und einem Rückenleiden 
bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (AB 1). Gestützt 
auf ein rheumatologisches Gutachten vom 12. April 2005 (AB 35) sprach 
ihm die IV-Stelle Bern (IVB) mit Verfügung vom 23. August 2005 ab De-
zember 2003 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 % zu (AB 
40/2). Diese wurde anlässlich einer Revision mit Verfügung vom 3. April 
2009 bestätigt (AB 64). 
B.
Im Rahmen einer im Dezember 2012 eingeleiteten, weiteren Revision (AB 
66) gab der Versicherte im diesbezüglichen Fragebogen an, sein Gesund-
heitszustand habe sich verschlechtert (AB 74/1). In der Folge holte die IVB 
bei den behandelnden Ärzten Berichte ein und legte die Sache anschlies-
send dem regionalen ärztlichen Dienst (RAD) vor, der eine fachärztliche 
Begutachtung empfahl (AB 79). Gestützt auf die Expertise von Dr. med. 
D.________ (Innere Medizin FMH, Rheumatologie FMH) vom 10. Juni 
2013 (AB 83.1) kam die IVB zum Schluss, dass keine Invalidität mehr vor-
liege und demnach kein Rentenanspruch mehr bestehe. Am 3. Juli 2013 
erliess sie einen Vorbescheid, wonach sie beabsichtige, die laufende halbe 
Rente auf Ende des nach Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf-
zuheben (AB 84). Vertreten durch E.________ von der F.________ erhob 
der Versicherte am 26. Juli 2013 Einwand (AB 88). Nachdem die IVB die 
Angelegenheit erneut dem RAD unterbreitet hatte (AB 92), hielt sie an ihrer 
bisherigen Auffassung fest und verfügte am 13. September 2013 gemäss 
Vorbescheid (AB 94). 


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Am 16. September 2013 ging bei der IVB eine nachträgliche Eingabe der 
Unia ein (AB 101/4 ff.). Die IVB leitete diese an das Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern weiter (AB 101/3).
C.
Mit prozessleitender Verfügung vom 23. September 2013 wurde der Versi-
cherte über die erwähnte Weiterleitung orientiert. Zugleich wurde er aufge-
fordert, dem Gericht mitzuteilen, ob er gegen die Verfügung vom 13. Sep-
tember 2013 (AB 94) Beschwerde zu führen gedenke. Am 27. September 
2013 ging beim Gericht eine Beschwerde ein. Vertreten durch Rechtsan-
walt G.________ liess der Versicherte beantragen, die Verfügung sei auf-
zuheben, es sei ein interdisziplinäres medizinisches Gutachten zu erstellen 
und es sei eine berufliche Abklärung vorzunehmen. Die IVB schloss mit 
Beschwerdeantwort vom 24. Oktober 2013 auf Abweisung der Beschwer-
de. 
Im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien an ihren 
Anträgen fest.
Am 16. Januar 2014 reichte Rechtsanwalt B.________ (unaufgefordert) 
einen weiteren Bericht des behandelnden Rheumatologen vom 11. Januar 
2014 zu den Akten (Beschwerdebeilage [BB] 11). 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 


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die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 13. September 2013, mit 
der die laufende halbe Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Mo-
nats aufgehoben worden ist (AB 94). Streitgegenstand bildet der Renten-
anspruch. Zu prüfen ist, ob im massgeblichen Vergleichszeitraum eine Än-
derung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die zu einer revi-
sionsweisen Aufhebung der Rente führt, und ob der Sachverhalt zur Be-
antwortung dieser Frage hinreichend abgeklärt worden ist. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus 
drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1 
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-


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beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3 
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 109 E. 1.1).
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-


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stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
2.5
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt 
durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zu-
standes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer 
entscheidungserheblichen Differenz in den den medizinischen Unterlagen 
zu entnehmenden Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevisi-
on erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich 
ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sach-
verhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvoll-
ziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf 
eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, 
mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, 
wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 
nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung 
des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachla-
gen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich 


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verändert haben (Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, 
E. 6.1.2).
Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Be-
weisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen 
von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich wer-
den, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind 
oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ih-
rem Ausmass substantiell verändert haben. Eine verlässliche Abgrenzung 
der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist 
als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nominelle Dif-
ferenzen diagnostischer Art bestehen. Die Feststellung über eine seit der 
früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist hingegen 
genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, 
welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Ver-
lauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und 
Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (BGer 
8C_441/2012, E. 6.1.3).
3.
3.1
Mit Revisionsverfügung vom 13. September 2013 wurde die bishe-
rige halbe Rente per Ende Oktober 2013 aufgehoben (AB 94). 
Im Winter 2008/2009 war anlässlich einer Revision von Amtes wegen der 
Gesundheitszustand abgeklärt worden; der Hausarzt und der behandelnde 
Rheumatologe gaben mit Arztberichten vom 27. bzw. vom 29. Januar 2009 
Auskunft (AB 58 f.). Es bestanden keine Hinweise für eine Änderung in den 
erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands zum damaligen 
Zeitpunkt, weshalb auf einen Einkommensvergleich verzichtet werden 
konnte (vgl. vorstehend E. 2.3). In der Folge erging am 3. April 2009 eine 
Verfügung, wonach weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente bestehe (AB 
64); diese bildet den vorliegend massgeblichen Vergleichszeitpunkt. Da die 
behandelnden Ärzte in ihren Zwischenberichten im Wesentlichen auf das 
rheumatologische Gutachten von Dr. med. H.________ (Allgemeine Innere 
Medizin FMH, Rheumatologie FMH) vom 12. April 2005 (AB 35) verweisen 


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– auf das sich die Beschwerdegegnerin bei der erstmaligen Rentenzuspra-
che gestützt hatte (AB 40/2) –, ist allerdings auch dieses zu berücksichti-
gen. 
3.2
3.2.1
Dr. med. H.________ hatte folgende Diagnosen mit Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (AB 35/15): 
-
ausgedehntes 
Weichteilschmerzsyndrom 
(DD 
somatoforme 
Schmerzentwicklung);
-
chronifiziertes 
lumbospondylogenes 
Syndrom 
funktionell-
mechanischer Genese mit/bei Fehlhaltung (rechtskonvexe Skoliose, 
aufgehobene Lendenlordose), muskulärer Dysbalance des Be-
ckengürtels, magnettomographisch nachgewiesener erosiver Os-
teochondrose L5/S1 mit mediolateraler Diskushernie ohne Wurzel-
beteiligung; 
-
chronische bilaterale Schulterschmerzen mit/bei möglicher suba-
cromialem Impingement beidseits, Status nach arthroskopischer 
transossärer Rotatorenmanschetteninsertion des M. supraspinatus 
und M. subscapularis mit Bizepstenotomie und –Tenodese links 
April 2003; 
-
allgemeine Bandlaxität. 
Davon ausgehend hatte er bezüglich einer angepassten Tätigkeit eine Ar-
beitstätigkeit im Umfang von vier bis fünf Stunden pro Tag als zumutbar 
bezeichnet (wechselbelastend, unter Einhaltung der Rückenergonomie, 
ohne repetitives Treppensteigen, ohne Tätigkeiten auf oder über Schulter-
höhe und ohne wiederholtes Aufheben von Gewichten von mehr als 7 kg). 
3.2.2
Der Hausarzt, Dr. med. I.________ (Innere Medizin FMH) diagnos-
tizierte im ersten Revisionsverfahren zusätzlich Folgendes (AB 58): erhöhte 
Infektanfälligkeit, diffuse Abdominalbeschwerden, chronische Obstipation 
mit Hämorrhoidalleiden, Pollinose mit rhinitis chronica, zeitweise leichteres 
Asthma bronchiale, gastro-ösophagealer Reflux, depressive Entwicklung 
sowie arterielle Hypertonie. Der Zustand habe sich leicht verschlechtert, die 
Arbeitsfähigkeit in einer körperlich nicht belastenden Tätigkeit (sitzend, oh-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2014, IV/13/832, Seite 9
ne Beanspruchung der Schultergelenke) betrage aber weiterhin 50 %, bzw. 
vier bis fünf Stunden pro Tag. 
3.2.3
Der behandelnde Rheumatologe, Dr. med. J.________ (Rheumato-
logie FMH, Innere Medizin FMH) nannte als gesundheitliche Einschränkun-
gen chronische Schulter- und lumbale Rückenbeschwerden und verwies 
bezüglich des Zumutbarkeitsprofils auf das Gutachten von Dr. med. 
H.________ (AB 59/2). 
3.3
Im vorliegend streitigen Revisionsverfahren äussern sich die mit 
dem Beschwerdeführer befassten Ärzte zum medizinischen Sachverhalt 
und insbesondere zur Arbeitsfähigkeit wie folgt:
3.3.1
Dr. med. I.________ diagnostizierte mit Bericht vom 12. Februar 
2013 ein schweres rheumatologisches Leiden (chronische Arthritis der 
rechten Schulter, Panvertebralsyndrom, Gichtarthritis), rezidivierende Gas-
tritis, Barett Oesophagus, Bauchbeschwerden und rezidivierende Nierenko-
liken (AB 75/1). Der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Das 
rheumatologische Leiden bilde die Hauptursache für die Erwerbsunfähig-
keit, wobei hinsichtlich der Beschwerden und der erhobenen Befunde auf 
die Behandlung durch den Rheumatologen verwiesen wurde. Der Umfang 
einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit wurde nicht beziffert. 
3.3.2
Dr. med. J.________ äusserte sich mit Verlaufsbericht vom 5. März 
2013 ebenfalls dahingehend, der Gesundheitszustand habe sich ver-
schlechtert (AB 77). Hinsichtlich der Veränderung wurde „polymorbider 
Patient“ angegeben. Die Arbeitsfähigkeit werde durch ein chronifiziertes 
lumbospondylogenes Syndrom sowie durch chronische bilaterale Schulter-
schmerzen beeinträchtigt. Ausserdem seien die folgenden, neuen medizi-
nischen Befunde hinzugetreten: Polyartikuläre Arthritis urica „therapieresis-
tent“, Diabetes mellitus, erythematöse Pangastritis 2012, Nephrolithiasis 
Januar 2013 sowie ein cervicoradikuläres Syndrom C7 rechts 12/2012 bis 
heute. Es bestehe seit 2002 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
3.3.3
Dr. med. D.________ erstattete der Beschwerdegegnerin am 10. 
Juni 2013 sein Gutachten (AB 83.1). Er nannte darin als Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein panvertebrales Schmerzsyndrom 
mit spondylogener Ausstrahlung in den Kopf und in alle Extremitäten und 


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zudem eine beidseitige Periarthropathia humeroscapularis. Ein primäres 
Fibromyalgie-Syndrom sei möglich, wobei er sich nicht vordergründig auf 
ein bekanntes somatisch-pathologisches Krankheitsbild abstützen könne. 
Mangels eines entzündlichen Geschehens bestehe hingegen keine sekun-
däre Fibromyalgie. An den oberen Extremitäten seien, abgesehen vom 
hypermobilen Gelenkscharakter, keine funktionellen Einschränkungen fest-
stellbar, im Vergleich mit den Befunden anlässlich des Gutachtens von Dr. 
med. H.________ sei summarisch eine Verbesserung zu bestätigen. Auch 
hinsichtlich der Befunde im Bereich der Wirbelsäule und der unteren Ex-
tremitäten sei eine diskrete Verbesserung des Gesundheitszustandes ob-
jektivierbar. Ebenso wenig sei allgemeininternistisch ein relevanter klinisch-
pathologischer Befund zu ermitteln. Insgesamt seien die vom Beschwerde-
führer geschilderten Beschwerden bezüglich Umfang und Intensität höchs-
tens als partiell auf die objektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde 
abstützbar. 
Was die Entwicklung des Gesundheitszustands angehe, so seien seinerzeit 
im rheumatologischen Gutachten vom 12. April 2005 (AB 35) auch nicht-
somatisch abstützbare Beschwerden bezüglich der Einschätzung der Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt worden. Zudem habe sich 
der Gesundheitszustand seither verbessert. An der damals attestierten 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit könne aus somatischer Sicht daher 
nicht mehr festgehalten werden. Vielmehr sei die Arbeitsfähigkeit für die 
zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit noch zu maximal 20 % einge-
schränkt. In einer angepassten Verweistätigkeit bestehe keine Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit. Als angepasst gelte eine leicht- bis mittelgradig 
körperlich belastende Arbeit in einem temperierten Raum, welche die Mög-
lichkeit biete, zwischen sitzender, stehender und gehender Körperhaltung 
zu wechseln, wobei das Einhalten der Rückenergonomie wünschenswert 
sei. Zu vermeiden sei repetitiver Handeinsatz oberhalb der Kopfhöhe, so-
fern die Ellbogen nicht abgestützt werden könnten. 
3.3.4
Dr. med. I.________ betonte mit Schreiben vom 18. Juli 2013, die 
Einschränkungen des Beschwerdeführers seien vor allem durch die Er-
krankungen des Bewegungsapparates bedingt, doch bestünden zudem 
auch internistische Erkrankungen (AB 89/2). Diese würden das Wohlbefin-


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den und die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ebenfalls erheblich 
beeinträchtigen. Dabei handle es sich um die folgenden Beschwerden: 
chronische Oberbauchbeschwerden bei nachgewiesenen rezidivierenden 
Gastritiden und bei Refluxösophagitis, rezidivierende Unterbauchbe-
schwerden bei Reizdickdarm, labile arterielle Hypertonie, Diabetes mellitus 
II, depressive Grundstimmung infolge der multiplen Gesundheitsstörungen 
und chronischen Schmerzen sowie Status nach Nierensteinkolik im Januar 
2013. 
Mit Schreiben vom 26. Juli 2013 wiederholte Dr. med. I.________ im We-
sentlichen 
das 
vorstehend 
Erwähnte. 
Er 
ergänzte 
ferner, 
dass 
entzündungshemmende Schmerzmittel der Gruppe NSAR wegen der rezi-
divierenden Pangastritis nicht in Frage kämen (AB 89/1). 
3.3.5
Mit Stellungnahme vom 15. August 2013 erklärte der RAD-Arzt, Dr. 
med. K.________ (Innere Medizin FMH), das rheumatologische Gutachten 
von Dr. med. D.________ sei schlüssig (AB 92). Eine weitere medizinische 
Begutachtung, wie sie seitens des Beschwerdeführers im Einwandschrei-
ben vom 26. Juli 2013 gefordert werde (AB 88/2), sei nicht erforderlich, 
denn die medizinische Befundlage sei im Gutachten ausführlich dokumen-
tiert und der Gutachter ziehe daraus in lückenlos nachvollziehbarer Weise 
seine Schlussfolgerungen. Insbesondere werde darin aufgezeigt, dass die 
Einschränkungen des Bewegungsapparates im Vordergrund stünden, und 
dass die internistischen Befunde keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
hätten. Ebenso wenig bestünden Anhaltspunkte für eine geistige oder psy-
chische Störung. Die seitens des Beschwerdeführers ebenfalls beantragte 
arbeitsmarktlich-medizinische Abklärung (AMA) sei ebenfalls nicht erforder-
lich, da das medizinische Zumutbarkeitsprofil erstellt sei.
3.3.6
Dr. med. J.________ erklärte mit Schreiben vom 16. August 2013, 
der Zustand des Beschwerdeführers habe sich verschlechtert und die Auf-
fassung der Beschwerdegegnerin sei nicht nachvollziehbar (AB 93/2). Es 
bedürfe eines interdisziplinären Gegengutachtens. Der Beschwerdeführer 
sei nach zehnjähriger Arbeitsunfähigkeit und Berentung längstens arbeits-
entwöhnt. 


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3.3.7
Mit Schreiben vom 7. September 2013 nahm Dr. med. J.________ 
abermals Stellung (AB 95). Er führte darin aus, die vom Gutachter diagnos-
tizierte diffuse idiopathische skelettale Hyperostose führe zur Bewegungs-
einschränkung der Wirbelsäule und komme als Teilursache für die Rü-
ckenbeschwerden in Frage. Ferner leide der Beschwerdeführer nachweis-
lich an einer schweren polyartikulären Gicht, wobei sich die medikamentö-
se Behandlung infolge der Pangastritis und des Diabetes schwierig gestal-
te. Es sei daher in den letzten Jahren immer wieder zu schweren, mehrere 
Tage anhaltenden Schmerzschüben gekommen. Ferner bestehe eine Zer-
vikobrachialgie rechts, klinische liege ein sensibles zervikoradikuläres Syn-
drom C7 mit Sensibilitätsstörung vor. Mittels MRI vom 23. August 2013 sei 
zudem eine Diskushernie im Segment C6/7 mit Kompression der Wurzel 
C7 nachgewiesen (vgl. Beschwerdebeilage [BB] 5). Vor diesem Hinter-
grund sei die Schlussfolgerung des Gutachters, das chronische generali-
sierte Schmerzsyndrom sei nicht ausreichend somatisch abstützbar, nicht 
zutreffend. Auf eine Stellungnahme zur medizinisch-theoretischen Arbeits-
fähigkeit werde verzichtet.
3.4
Zu prüfen ist im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht – 
gestützt auf das Gutachten von Dr. med. D.________ vom 10. Juni 2013 
(AB 83.1) – eine wesentliche tatsächliche Veränderung des Gesundheits-
zustands bejaht hat. Dies ist dann der Fall, wenn die Tatsachen, mit denen 
die Veränderung begründet wird, neu sind, oder wenn sich vorbestandene 
Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass wesentlich verän-
dert haben. Vorliegend trifft weder das eine noch das andere zu: Vorab fällt 
auf, dass im Gutachten von Dr. med. H.________ bei den Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an erster Stelle ein ausgedehntes 
Weichteilsyndrom (DD somatoforme Schmerzentwicklung) erwähnt wird 
und an zweiter und dritter Stelle ein chronifiziertes lumbospondylogenes 
Syndrom bzw. chronische bilaterale Schulterschmerzen aufgeführt werden. 
Demgegenüber bezeichnet der Gutachter Dr. med. D.________ das dem 
Weichteilschmerzsyndrom 
entsprechende 
chronisch 
generalisierte 
Schmerzsyndrom (nicht ausreichend somatisch abstützbar, primäres Fi-
bromyalgiesyndrom) als „Diagnose ohne langdauernde Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit“. Als „Diagnose mit langdauernder Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit“ nennt der Gutachter lediglich noch das „Panvertebrale 


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Schmerzsyndrom mit spondylogener Ausstrahlung in den Kopf und in alle 
Extremitäten“ und die „Periarthropthia humeroscapularis beidseits“, die den 
beiden anderen Diagnosen von Dr. med. H.________ entsprechen. Dabei 
fällt auf, dass Dr. med. D.________ die letztgenannte Diagnose auch unter 
denjenigen „(…) ohne langdauernde Auswirkung“ – also doppelt – aufge-
führt hat (AB 83.1 S. 10 f.). Bereits diese diagnostische Darstellung enthält 
Anzeichen dafür, dass Dr. med. D.________ lediglich eine andere Beurtei-
lung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit anhand eines weitgehend unverän-
derten Sachverhalts vorgenommen hat. 
Die konkrete Befundlage hat sich auch nach den Feststellungen von Dr. 
med. D.________ nicht erheblich geändert. Hinsichtlich der oberen Extre-
mitäten hält der Gutachter fest, es liege ein erfreuliches postoperatives 
Resultat nach der am 3. April 2003 durchgeführten Schulteroperation vor. 
Das kann jedoch nicht als Begründung für eine revisionsrechtlich relevante 
Verbesserung dienen, weil diese Umstände bereits bei der Begutachtung 
bzw. Rentenzusprechung im Jahr 2005 bekannt bzw. berücksichtigt worden 
waren. Hingegen hält Dr. med. D.________ fest, dass anhand eines Ver-
gleichs der neuen Röntgenaufnahmen mit denjenigen von 2002 und 2003, 
neu degenerative Veränderungen festzustellen sind. 
Seinen Schluss, aufgrund eines Vergleichs der früheren mit den neuen 
objektivierten Befunden könne „(…) summarisch eine Verbesserung des 
Gesundheitszustands“ bestätigt werden, begründet der Gutachter damit, es 
könne keine Verspannung im Musculus trapezius und rhomboideus beid-
seits mehr objektiviert werden, was auch betreffend Impignement-Zeichen 
im Bereich der Schultern gelte. In Anbetracht des Umstands, dass auch Dr. 
med. H.________ festgehalten hatte, die Impignementzeichen an beiden 
Schultergelenken seien negativ (AB 35/14), bleibt als einzige mögliche 
Veränderung im Bereich der oberen Extremitäten das Wegfallen des Mus-
kelhartspanns. Ausdrücklich hat Dr. med. D.________ die gegenüber dem 
im Gutachten von Dr. med. H.________ festgestellte Verbesserung als 
„diskret“ bezeichnet (AB 83.1/16). Damit liegen hinzugetretene, bildgebend 
erstellte, jedoch nicht wesentliche degenerative Veränderungen vor, wie sie 
altershalber die Regel sind. Eine revisionsrechtlich relevante Verschlechte-
rung des Gesundheitszustands ist nicht gegeben. Gleichermassen kann bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2014, IV/13/832, Seite 14
nach wie vor gleicher Befundlage jedoch auch nicht von einer Verbesse-
rung ausgegangen werden. 
Mit dem Gutachten von Dr. med. D.________ liegt damit eine im Wesentli-
chen (allein) andere Einschätzung des gleichen Gesundheitsschadens vor. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Revisionsvoraussetzungen 
nicht erfüllt sind. Es besteht auch kein Anlass für weitere Abklärungen. 
3.5
Ebenso wenig kommt eine Rentenaufhebung gemäss lit. a Abs. 1 
der per 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Än-
derung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmen-
paket [AS 2011 5659; BBl 2011 2723 und 2010 1817]) in Betracht, da die 
Rentenzusprache mit Verfügung vom 23. August 2005 (AB 40/2) auf der 
Basis somatischer Überlegungen erfolgt war. Dass dem Beschwerdeführer 
allenfalls mehr zumutbar gewesen war bzw. wäre, ist dabei nicht von Be-
deutung und führt auch keinesfalls zur Annahme einer zweifellosen Unrich-
tigkeit (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung.
Daher ist die Rentenrevision auch nicht mit substituierter Begründung 
(BGE 126 V 368 E. 2 S. 369) zu schützen. Die Beschwerde ist gutzuheis-
sen und die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 13. September 2013 
(AB 94) ist aufzuheben. 
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Nach Rechtskraft des Ur-
teils ist der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von 
Fr. 700.-- zurückzuerstatten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2014, IV/13/832, Seite 15
4.2
Der obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteien-
tschädigung. Rechtsanwalt B.________ macht mit Kostennote vom 30. 
Januar 2014 ein Honorar von Fr. 4‘960.--, zuzüglich Auslagen von 
Fr. 261.-- und Mehrwertsteuer zu 8% auf Fr. 5‘221.--, ausmachend 
Fr. 417.70, geltend, somit insgesamt Fr. 5‘638.70. Angesichts des Um-
stands, dass ein doppelter Schriftenwechsel stattgefunden hat, ist dies 
nicht zu beanstanden und durch die Beschwerdegegnerin zu tragen. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
Beschwerdegegnerin vom 13. September 2013 aufgehoben.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 5‘638.70 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt G.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Mai 2014, IV/13/832, Seite 16
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.