be_verwaltungsgericht · 200 2014 995 · 2014-09-22 · de

Einspracheentscheid vom 22. September 2014 (ER RD 1070/2014)

200 14 995 ALV
KOJ/JAP/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 26. Februar 2015
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitsvermittlung Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 22. September 2014
(…)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Feb. 2015, ALV/14/995, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1972 geborene A.________ (fortan Versicherter bzw. Beschwerdefüh-
rer) hatte in … nach der Matura eine …mittelschule besucht und später ein 
…diplom erworben. Danach studierte er …wissenschaften sowie …, war 
als … tätig und absolvierte in der Schweiz eine Weiterbildung an einem … 
(Akten des beco Berner Wirtschaft [fortan beco bzw. Beschwerdegegner], 
Dossier der Regionalen Arbeitsvermittlung [RAV; act. IIC], 54). Aufgrund 
eines am 30. Juni 2013 ausgelaufenen Engagements als … (Akten der 
Arbeitslosenkasse Unia [act. IIA], 40-58) meldete er sich am 21. Juni 2013 
bei der RAV zur Arbeitsvermittlung an (act. IIC 3 f.) und beantragte am 
10. Juli 2013 Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juli 2013 (act. IIA 59-62).
Ein am 26. Juni 2014 gestelltes Gesuch des Versicherten um Übernahme 
der Kosten für den Lehrgang … an der B.________ (Akten der RAV 
[act. IIB], 33-35, 38-42), beschied das beco mit Verfügung vom 22. Juli 
2014 (act. IIB 48 f.) abschlägig und hielt daran auf Einsprache hin (act. IIB 
73-75) mit Entscheid vom 22. September 2014 (Akten des beco, Dossier 
Rechtsdienst [act. II], 21-24) fest.
B.
Mit Eingabe vom 20. Oktober 2014 erhob der Versicherte Beschwerde und 
beantragte sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzu-
heben und ihm seien die Kosten des besagten Lehrgangs zu vergüten.
In seiner Beschwerdeantwort vom 20. November 2014 schloss der Be-
schwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Feb. 2015, ALV/14/995, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 22. Sep-
tember 2014 (act. II 21-24). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Bildungsmassnahmen in Form eines individuellen 
Kurses mit Abschluss … an der B.________.
1.3
Die Kosten für den Lehrgang betragen rund Fr. 6‘000.-- (act. IIB 4, 
34 f.), weshalb der Streitwert unter Fr. 20‘000.-- liegt und die Beurteilung 
der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Feb. 2015, ALV/14/995, Seite 4
2.
2.1
Gemäss Art. 1a Abs. 2 AVIG gehört es zu den Zielen des Gesetzes, 
drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu 
bekämpfen und die rasche und dauernde Eingliederung in den Arbeits-
markt zu fördern. Diesem Zweck dienen u.a. die arbeitsmarktlichen Mass-
nahmen (Art. 59 ff. AVIG). Nach Art. 59 Abs. 1 AVIG erbringt die Versiche-
rung finanzielle Leistungen für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten 
von versicherten Personen und von Personen, die von Arbeitslosigkeit be-
droht sind. Mit arbeitsmarktlichen Massnahmen soll die Eingliederung von 
Versicherten, die aus Gründen des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar 
sind, gefördert werden (Abs. 2).
2.2
Zu den arbeitsmarktlichen Massnahmen gehören unter anderem 
auch die Bildungsmassnahmen (Art. 59 Abs. 1bis AVIG). Als solche gelten 
gemäss Art. 60 Abs. 1 AVIG namentlich individuelle oder kollektive Kurse 
zur Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung sowie Übungsfirmen 
und Ausbildungspraktika.
2.3
2.3.1
Nach Gesetz und Rechtsprechung sind Grundausbildung und die 
allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Ar-
beitslosenversicherung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen 
durch konkrete Eingliederungs- und Weiterbildungsmassnahmen eine be-
stehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen oder eine drohende Arbeitslosig-
keit zu verhindern. Dabei muss es sich um Vorkehren handeln, welche es 
der versicherten Person erlauben, sich dem industriellen und technischen 
Fortschritt anzupassen oder welche sie in die Lage versetzen, ihre bereits 
vorhandene berufliche Fähigkeit ausserhalb der angestammten engen bis-
herigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten (BGE 111 V 
271 E. 2b S. 274; ARV 2005 S. 282 E. 1.2).
Die Grenze zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterausbildung 
einerseits, Umschulung und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungs-
rechtlichen Sinne anderseits ist fliessend. Da ein und dieselbe Vorkehr bei-
derlei Merkmale aufweisen kann und namentlich praktisch jede Massnah-
me der allgemeinen Berufsbildung auch der Vermittlungsfähigkeit des Ver-


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sicherten auf dem Arbeitsmarkt zugute kommt, ist entscheidend, welche 
Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände überwiegen 
(BGE 111 V 271 E. 2c S. 274; ARV 2005 S. 282 E. 1.2).
2.3.2
Was die objektive Zielrichtung anbelangt, muss die fragliche Vor-
kehr für die Förderung der Vermittlungsfähigkeit bestimmt, geeignet und 
notwendig sein. Es darf somit nicht die bildungsmässige, soziale oder wirt-
schaftliche Verbesserung im Vordergrund stehen. Vielmehr geht es darum, 
eine Verbesserung der Einsatzmöglichkeiten auf dem allgemeinen Ar-
beitsmarkt zu erreichen, d.h. es muss eine bestimmte arbeitsmarktliche 
Indikation für die Absolvierung eines Lehrganges gegeben sein (BGE 111 
V 271 E. 2d S. 276).
2.3.3
In zeitlicher Hinsicht ist sodann festzustellen, dass nur Kurse von 
beschränkter Dauer als Massnahmen der Umschulung oder Weiterbildung 
im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne anerkannt werden können. 
Dabei hat eine Kursdauer von einem Jahr als obere Limite zu gelten. Leis-
tungsgesuchen für länger dauernde Kurse kann nur ausnahmsweise ent-
sprochen werden. Denn mehrjährige Bildungsgänge – d.h. eigentliche 
Grundausbildungen – sind vom Kreis der von der Arbeitslosenversicherung 
zu übernehmenden Massnahmen regelmässig ausgeschlossen (BGE 111 
V 271 E. 2d S. 276; SVR 2008 ALV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer verfügt nach der Aktenlage über grosse be-
rufliche Erfahrung, ein entsprechendes … Fachwissen und gute Empfeh-
lungen (act. IIA 3 f., 19 f., 22-27, 42 f., 57-62; act. IIB 68-70; act. IIC 22 f., 
28 f., 53-58). Nach langjähriger …tätigkeit möchte er seinen beruflichen 
Schwerpunkt in Richtung … verlagern, da Festanstellungen an … immer 
seltener würden und neue, befristete Engagements mit zunehmendem Al-
ter schwieriger erhältlich seien (act. IIB 32).
Sein …diplom mit Auszeichnung (act. IIC 54) soll nach Darstellung des 
Beschwerdeführers in der Schweiz nicht als …diplom anerkannt sein 
(act. IIB 32). Ob er die Anerkennung des in einem Nicht-EU/EFTA-Staat 


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erworbenen Diploms durch das Staatssekretariat für Bildung, Forschung 
und Innovation (SBFI) prüfen liess (vgl. Art. 4 f. der Verordnung vom 
12. November 2014 zum Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz 
[V-HFKG; SR 414.201] bzw. Liste der reglementierten Berufe/Tätigkeiten in 
der Schweiz, abrufbar unter ), geht aus den Akten 
nicht hervor. Wie es sich damit verhält, kann hier aber offen bleiben, da die 
Anspruchsvoraussetzungen für die Kostenübernahme des angestrebten 
Lehrgangs – wie aufzuzeigen sein wird – vorliegend nicht erfüllt sind.
3.2
Weil seine bisherigen Bewerbungen für grössere …pensen oder für 
eine Anstellung an einer staatlichen Institution in der Regel am fehlenden 
…diplom gescheitert seien und um seine Möglichkeiten auf dem Stellen-
markt zu verbessern, strebt der Beschwerdeführer den entsprechenden …-
Abschluss der B.________ an, wobei einzelne Teile der bisherigen Studi-
en- bzw. Berufstätigkeit im Lehrgang angerechnet werden könnten (Akten 
des Beschwerdeführers [act. I], 5; act. IIB 28-32, 63-66; Beschwerde S. 2 
Abs. 4). Mit dem Studiengang … sollen gemäss Studienführer (act. IIB 1-
22) in den Bereichen … diverse Fähigkeiten vermittelt werden, darunter 
namentlich auch solche … Natur (act. IIB 18 f. Ziff. 2.2.1 lit. B, Ziff. 2.2.2 
und 2.2.3). Bei erfolgreichem Abschluss wird ein eidgenössisch anerkann-
tes Diplom ausgestellt (act. IIB 20 Ziff. 1.6; vgl. ).
In den Akten finden sich zwei Antwortschreiben auf Stellenbewerbungen 
vom 27. Februar und 27. März 2014 (act. I 2 f.; act. IIB 71 f.), in denen dar-
auf hingewiesen wurde, dass der Beschwerdeführer über kein …diplom für 
das … verfügt. Daran würde sich durch den streitigen Kursbesuch jedoch 
nichts ändern, da der angestrebte Abschluss nicht einem …diplom für eine 
… entspricht (vgl. Reglement … vom … 1998; abrufbar unter , 
…) und für eine entsprechende Stellenbewerbung von vornherein untaug-
lich wäre, was der Beschwerdeführer denn auch selbst einsieht (vgl. Be-
schwerde S. 2 Abs. 5). Nichts anderes ergibt sich aus dem Bericht der Be-
rufs-, Studien- und Laufbahnberatung C.________ vom 29. August 2013 
(act. I 4; act. IIB 27; act. IIC 38), in welchem ebenfalls vermerkt wurde, 
dass der Beschwerdeführer über keinen Abschluss für eine Anstellung an 
einer … verfüge. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Feb. 2015, ALV/14/995, Seite 7
3.3
Was eine allfällige Anstellung an einer … anbelangt, sind … Kennt-
nisse einer erfolgreichen Bewerbung sicherlich förderlich. Entscheidend ist 
indes, dass ein eidgenössisch anerkanntes Diplom für die Anstellung an 
einer … nicht zwingend vorausgesetzt wird (vgl. beispielsweise: …), wofür 
der Beschwerdeführer selber mit seiner Tätigkeit als … in der vom Verein 
D.________ betriebenen … (act. IIA 3 f., 28-39) den Tatbeweis erbracht 
hat. Gemäss Art. 8 Abs. 1 des kantonalen …gesetzes vom … 2011 (…; 
BSG …) stellen die … die … mit einem privatrechtlichen Vertrag an, wobei 
die kantonale …verordnung vom … 2012 (…; BSG …) – anders als das 
kantonale Gesetz vom … 1993 über … (…; BSG …) – nicht explizit vor-
sieht, dass die Anstellungsbehörden anzustreben haben, … anzustellen, 
die über ein durch die Gesetzgebung oder von den zuständigen Behörden 
anerkanntes Diplom verfügen. Zwar ist dem Vortrag der …direktion (…) an 
den Regierungsrat zur … vom … 2012 (Ziff. 4, Erläuterung zu Art. 14 [ab-
rufbar 
unter 
 , 
Regierungsratsbeschlüsse/Sitz-
ungen/Regierungssitzung vom … 2012/…]) zu entnehmen, dass … in der 
Regel ein Diplom mitbringen sollten, um an einer (anerkannten) … ange-
stellt zu werden, dabei kann indes auch ein früheres Diplom eines … oder 
ein Diplom einer vergleichbaren Ausbildungsstätte genügen, was darauf 
hindeutet, dass der Schwerpunkt auf den … Fähigkeiten liegt und nicht das 
formelle Kriterium einer eidgenössischen Anerkennung massgebend sein 
soll. 
Vor diesem Hintergrund würde die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerde-
führers durch den fraglichen Kurs wohl theoretisch begünstigt, nach dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 
S. 221) aber nicht tatsächlich in erheblichem Mass gefördert, weshalb die 
Eingliederungswirksamkeit der angestrebten Bildungsmassnahme zu ver-
neinen ist (vgl. AVIG-Praxis Arbeitsmarktliche Massnahmen [AMM] vom 
Januar 2014, lit. A Ziff. 23 f.; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversiche-
rung, in ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 
[SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, S. 2382 N. 663 f.; 
BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l’assurance-chômage, 2014, 
Art. 60 N. 12 ff.). Die Akten enthalten denn auch keine hinreichenden An-
haltspunkte dafür, dass die Chancen des Beschwerdeführers für eine An-
stellung an einer … durch den angestrebten …-Abschluss wesentlich er-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Feb. 2015, ALV/14/995, Seite 8
höht werden könnte. Namentlich liegen keine Absagen von potentiellen 
Arbeitgebern vor, in welchen die Ablehnung der Stellenbewerbung mit dem 
Fehlen eines eidgenössisch anerkannten Diploms begründet wird. Die ent-
sprechende Behauptung in der Beschwerde (S. 3 Abs. 3) wurde seitens 
des Beschwerdeführers in keiner Art und Weise (mittels entsprechender 
Beweismittel) belegt. 
Der Lehrgang … ist für die Förderung der Vermittlungsfähigkeit zwar be-
stimmt und geeignet, in Anbetracht der grossen beruflichen Erfahrung und 
Fachkenntnisse des Beschwerdeführers jedoch nicht notwendig um die 
Einsatzmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern. 
Mithin gebietet die Arbeitsmarktlage diese Massnahme vorliegend nicht 
unmittelbar, womit es auch an der arbeitsmarktlichen Indikation fehlt (vgl. 
E. 2.3.2 hievor; AVIG-Praxis AMM lit. A Ziff. 16; THOMAS NUSSBAUMER, 
a.a.O., S. 2381 f. N. 660 ff.; AGNES LEU, Die arbeitsmarktlichen Massnah-
men, 2006, S. 34 f. und S. 79 f.). Der Beschwerdeführer dürfte aufgrund 
seines im Ausland erworbenen …diploms mit Auszeichnung (act. IIC 54) 
bereits über die fachliche Befähigung verfügen, um als … tätig zu sein, was 
auch seine Anstellung beim Verein D.________ zeigt (act. IIA 3 f., 28-39). 
Rechtsprechungsgemäss besteht im Übrigen kein Anspruch auf Leistungen 
der Arbeitslosenversicherung für einen Kurs, welcher einem im Ausland 
ausgebildeten Versicherten dazu dient eine schweizerische Berufsausü-
bungsbewilligung zu erhalten. Die Unmöglichkeit, ihn (in seinem Beruf) zu 
vermitteln, ist nicht auf arbeitsmarktliche Gründe zurückzuführen, womit es 
unter der Annahme einer derartigen Konstellation auch deshalb an einer 
arbeitsmarktlichen Indikation fehlen würde (vgl. ARV 1988 Nr. 4 S. 30; vgl. 
auch BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, S. 280; 
AVIG-Praxis AMM lit. B Ziff. 4). 
Bei dieser Ausgangslage ist nicht zu beanstanden, dass der Beschwerde-
gegner den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers mit Einspracheent-
scheid vom 22. September 2014 (act. II 21-24) verneinte. Die hiergegen 
erhobene Beschwerde vom 20. Oktober 2014 erweist sich dementspre-
chend als unbegründet und ist abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Feb. 2015, ALV/14/995, Seite 9
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
-
Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.