be_verwaltungsgericht · 100 2014 294 · 2016-10-17 · de
Einspracheentscheid vom 7. März 2016


100.2014.294/295U
ARB/BAM/BES
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 17. Oktober 2016
Verwaltungsrichterin Arn De Rosa
Gerichtsschreiberin Baldegger
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
und
Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern und direkte Bundessteuer 2011;
Ermessenstaxation (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons
Bern vom 10. September 2014; 100 13 259, 200 13 209)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Nachdem A.________ mit Verfügungen der Steuerverwaltung des Kantons
Bern Region … (Steuerverwaltung) vom 20. November 2012 nach Ermes-
sen veranlagt worden war, reichte er zusammen mit der Einsprache vom
15. Dezember 2012 die Steuererklärung nach. Die Steuerverwaltung stellte
gestützt auf eine sogenannte Vermögensvergleichsberechnung ein Miss-
verhältnis zwischen dem in der Steuererklärung deklarierten Einkommen
und dem Lebensaufwand fest und forderte A.________ (wiederholt) zur
Stellungnahme auf. Erst auf entsprechende Mahnung hin kam er dieser
Aufforderung am 28. Februar 2013 nach.
Mit Einspracheentscheiden vom 16. April 2013 hiess die Steuerverwaltung
die Einsprachen teilweise gut und setzte unter Berücksichtigung eines er-
messensweise ermittelten Fehlbetrags von Fr. 28ʹ074.-- die Kantons- und
Gemeindessteuern für das Jahr 2011 auf Fr. 3ʹ490.50 (inkl. Gebühren,
Bussen, Kosten und Verzugszins) und die direkte Bundessteuer auf
Fr. 200.-- (inkl. Gebühren, Bussen, Kosten) fest.
B.
Dagegen erhob A.________ am 14. Mai 2013 Rekurs und Beschwerde bei
der Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK). Er beantragte
sinngemäss, die Veranlagung der Steuern 2011 habe im ordentlichen Ver-
fahren zu erfolgen und er sei entsprechend den Angaben in der Steuerer-
klärung zu veranlagen. Mit Entscheid vom 10. September 2014 hiess die
StRK den Rekurs und die Beschwerde teilweise gut und wies die Akten zur
Festsetzung der Steuerfaktoren im Sinn der Erwägungen an die Steuer-
verwaltung zurück.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 3
C.
Hiergegen hat A.________ am 18. Oktober 2014 Beschwerden beim Ver-
waltungsgericht erhoben. Er beantragt sinngemäss, der Entscheid der
StRK sei aufzuheben und er sei für das Jahr 2011 nicht nach Ermessen,
sondern im ordentlichen Verfahren bzw. entsprechend den Angaben in der
Steuererklärung zu veranlagen.
Mit Verfügung vom 22. Oktober 2014 hat der Abteilungspräsident die Ver-
fahren betreffend die Kantons- und Gemeindessteuern sowie die direkte
Bundessteuer vereinigt. Mit Schreiben vom 3. November 2014 hat
A.________ sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
ersucht. Auf Aufforderung des Abteilungspräsidenten hin hat er mit Einga-
ben vom 22. November und vom 12. Dezember 2014 Angaben zu seinen
aktuellen finanziellen Verhältnissen gemacht und die Steuererklärung 2013
zu den Akten gereicht. Die StRK und die Steuerverwaltung beantragen mit
Beschwerdevernehmlassung vom 8. Januar 2015 bzw. Beschwerdeantwort
vom 10. Februar 2015 die Abweisung der Beschwerden.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG;
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom
21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]
sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Voll-
zug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochte-
nen Rückweisungsentscheiden handelt es sich um Endentscheide, ver-
bleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum mehr; die
Rückweisung dient nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des Angeord-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 4
neten (vgl. statt vieler BGE 134 II 124 E. 1.3; für das kantonale Verfahren
auch BVR 2012 S. 558, nicht publ. E. 1.2 [VGE 2011/324 vom 16.5.2012];
VGE 2015/37/38 vom 4.8.2016, E. 1.1). Die zusätzlichen Voraussetzungen
von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 VRPG für die Anfechtung von Zwi-
schenentscheiden müssen daher nicht erfüllt sein. Der Beschwerdeführer
hat am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen,
ist durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und hat ein
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79
Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m.
Art. 140 Abs. 1 DBG). Auf die form- und fristgerecht eingereichten Be-
schwerden ist einzutreten.
1.2
Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteu-
ern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwal-
tungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern
handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen. Allerdings können
die Entscheide in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl.
BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Vorliegend ist eine ermessens-
weise vorgenommene Einkommensaufrechnung umstritten. Da die ein-
schlägigen Normen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitge-
hend gleich lauten, rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Strei-
tigkeit hinsichtlich kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern.
1.3
Eine Gutheissung der Beschwerden hätte für den Beschwerdeführer
sowohl bei den Kantons- und Gemeindesteuern als auch bei der direkten
Bundessteuer eine Ersparnis von deutlich unter Fr. 20'000.-- zur Folge,
weshalb die Streitigkeit in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57
Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
1.4
Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 5
2.
2.1
Der Einkommenssteuer unterliegen alle wiederkehrenden und ein-
maligen Einkünfte, die nicht ausdrücklich von der Besteuerung ausgenom-
men sind (Art. 19 Abs. 1 StG; Art. 16 i.V.m. Art. 24 DBG; vgl. auch Art. 7
Abs. 1 und 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Har-
monisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG;
SR 642.14]). Die Veranlagungsbehörde stellt zusammen mit der steuer-
pflichtigen Person die für eine vollständige und richtige Besteuerung mass-
gebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse fest (Art. 166 Abs. 2
StG; Art. 123 Abs. 1 DBG). Aus dem Untersuchungsgrundsatz ergibt sich
die Pflicht (und das Recht) der Veranlagungsbehörde, den rechtserhebli-
chen Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären; sie hat insbesondere die
Steuererklärung zu prüfen und die erforderlichen Untersuchungen vorzu-
nehmen, um den materiell wahren Sachverhalt zu erforschen (vgl. Art. 166
Abs. 3 Satz 1, Art. 174 Abs. 1 StG; Art. 123 Abs. 2 Satz 1, Art. 130 Abs. 1
DBG; vgl. auch Art. 46 Abs. 1 StHG; vgl. zum Ganzen auch Richner/
Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 130
N. 3 ff.; Martin Zweifel, in Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum
Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. Aufl. 2008, Art. 130 DBG N. 2).
Die steuerpflichtige Person hat ihrerseits alles zu tun, um eine vollständige
und richtige Veranlagung zu ermöglichen (Art. 167 Abs. 1 StG; Art. 126
Abs. 1 DBG; vgl. auch Art. 42 Abs. 1 StHG). Sie muss insbesondere die
Steuererklärung und Einlageblätter wahrheitsgemäss und vollständig aus-
füllen, persönlich unterzeichnen und samt den vorgeschriebenen Beilagen
fristgerecht bei der zuständigen Behörde einreichen (Art. 170 Abs. 2 Satz 1
StG; Art. 124 Abs. 2 DBG; zum Ganzen etwa auch VGE 2013/310/311 vom
9.1.2015, E. 2.1, 2013/363/364 vom 22.12.2014, E. 2.1).
2.2
Hat die steuerpflichtige Person trotz Mahnung ihre Verfahrenspflich-
ten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Un-
terlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Steuerverwaltung
die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor (Art. 174 Abs. 2
Satz 1 StG; Art. 130 Abs. 2 Satz 1 DBG; vgl. auch Art. 46 Abs. 3 StHG).
Anlass zu einer Ermessensveranlagung bietet jede nicht zu beseitigende
Ungewissheit im Sachverhalt, welche es der Veranlagungsbehörde verun-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 6
möglicht, die Steuerfaktoren oder Teile davon einwandfrei zu ermitteln. Die
Ungewissheit über den massgebenden Sachverhalt kann, muss aber nicht
auf einer Nicht- bzw. Schlechterfüllung von Verfahrenspflichten beruhen
(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 26, 30, 38, 41; Martin
Zweifel, a.a.O., Art. 130 DBG N. 30, 42; Zweifel/Casanova, Schweizeri-
sches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, 2008, § 19 N. 10, 16 sowie
zum Ganzen VGE 2013/361/362 vom 3.11.2014, E. 2.3, 2012/359/360 vom
4.9.2014, E. 2.2). Bevor eine Ermessensveranlagung vorgenommen wer-
den darf, ist im Beweisverfahren anhand der angebotenen oder anhand
anderer geeigneter Beweismittel zu prüfen, ob die geltend gemachten Tat-
sachen ausgewiesen sind. Die Anforderungen an das einwandfreie Vorlie-
gen des steuerlich relevanten Sachverhalts dürfen nicht überspannt wer-
den. Hat die steuerpflichtige Person alle Mitwirkungspflichten erfüllt, findet
bei ungewissem Sachverhalt grundsätzlich die allgemeine Beweislastregel
Anwendung, wonach die Veranlagungsbehörde für die steuerbegründen-
den bzw. -erhöhenden Tatsachen, die steuerpflichtige Person für die steu-
eraufhebenden bzw. -mindernden Tatsachen die Beweislast trägt. Die
Veranlagungsbehörde darf nur dann eine Schätzung vornehmen, wenn das
Beweisverfahren genügend Anhaltspunkte für einen steuerbegründenden
bzw. -mehrenden oder steueraufhebenden bzw. -mindernden Sachverhalt
ergeben hat, ohne dass im Quantitativen eine eindeutige Abklärung mög-
lich war. Die Ungewissheit über die Höhe der Steuerfaktoren muss so
gross sein, dass der korrekt handelnden steuerpflichtigen Person zuge-
mutet werden darf, in einem allfälligen Rechtsmittelverfahren das Gegenteil
der Schätzung zu beweisen (vgl. zum Ganzen VGE 2013/363/364 vom
22.12.2014, E. 2.2, 2012/359/360 vom 4.9.2014, E. 2.2, je mit Hinweisen).
2.3
Die Ermessensveranlagung besteht in einer Schätzung der Steu-
erfaktoren oder einzelner Einkommens- bzw. Gewinnbestandteile und be-
ruht auf einer Sachverhaltsfeststellung durch Wahrscheinlichkeitsschluss.
Ziel der ermessensweisen Schätzung ist die bestmögliche Annäherung an
den wirklichen Sachverhalt. Die Veranlagungsbehörde hat die amtliche
Schätzung pflichtgemäss vorzunehmen. Sie kann dabei Erfahrungszahlen,
Vermögensentwicklung und Lebensaufwand der steuerpflichtigen Person
berücksichtigen (Art. 174 Abs. 2 StG; Art. 130 Abs. 2 DBG; vgl. auch
Art. 46 Abs. 3 StHG). Der steuerpflichtigen Person steht allerdings der

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 7
Nachweis offen, dass sie besonders sparsam gelebt hat oder ihren Le-
bensunterhalt durch Vermögensverzehr oder steuerfreie Einkünfte bestrit-
ten hat (vgl. zum Ganzen VGE 2013/310/311 vom 9.1.2015, E. 2.3,
2013/363/364 vom 22.12.2014, E. 2.3 sowie Richner/Frei/Kaufmann/
Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 61 f., 71; Zweifel/Casanova, a.a.O., § 19
N. 18 f.). Eine Ermessensveranlagung wird etwa dann vorgenommen, wenn
das deklarierte und belegte Einkommen in nicht erklärbarer Weise niedriger
ist als der Aufwand der davon lebenden Personen. Liegen über die Ent-
wicklung der Vermögensverhältnisse verlässliche bzw. überprüfbare Anga-
ben vor, so ist von der Differenz des jeweiligen Vermögensstands am
Anfang und am Ende der Bemessungsperiode auszugehen und zum so
ermittelten Betrag der geschätzte Lebens- und Privataufwand hinzuzurech-
nen (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 130 N. 70 ff.).
2.4
Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen kann die steu-
erpflichtige Person nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten; die
Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen
(Art. 191 Abs. 3 und 5 StG bzw. Art. 132 Abs. 3 DBG; vgl. auch Art. 48
Abs. 2 StHG). Bei Einsprachen gegen Ermessensveranlagungen stellen
diese Erfordernisse Prozessvoraussetzungen dar (vgl. BGE 131 II 548
E. 2.3; BVR 2006 S. 174 E. 2.4.1; VGE 2015/298/299 vom 3.8.2016, E.
3.4.1, 2011/423/424 vom 11.10.2012, E. 2.1). Diese gegenüber der Ein-
sprache im ordentlichen Verfahren qualifizierte Anforderung folgt aus der
besonderen Natur der Ermessensveranlagung. Weil sich der betragsmäs-
sige Umfang der zu bestimmenden Steuerfaktoren nicht genau feststellen
lässt, ist er zu schätzen. Die Schätzung beruht notwendigerweise auf An-
nahmen und Vermutungen. Da die Ermessensveranlagung deshalb
zwangsläufig gewisse Ungenauigkeiten aufweist, ist die Möglichkeit, sie
anzufechten, entsprechend eingeschränkt. Mithilfe eines umfassenden
Unrichtigkeitsnachweises hat die steuerpflichtige Person die bestehende
Ungewissheit bezüglich des Sachverhalts zu beseitigen; blosse Teilnach-
weise genügen nicht. In der Begründung der Einsprache ist daher der
Sachverhalt in substanziierter Weise darzulegen, und es sind die Beweis-
mittel für diese Sachverhaltsdarstellung zu nennen. Es reicht nicht aus, die
Einschätzung in pauschaler Weise zu bestreiten oder lediglich einzelne
Positionen der Einschätzung als zu hoch zu bezeichnen (vgl. zum Ganzen

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 8
VGE 2012/359/360 vom 4.9.2012, E. 2.4; vgl. auch BGer 2C_136/2011
vom 30.4.2012, E. 4.2.1 mit Hinweisen; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,
a.a.O., Art. 132 N. 54; Martin Zweifel, a.a.O., Art. 132 DBG N. 42). Offen-
sichtlich unrichtig ist eine Schätzung dann, wenn sie an einem in die Augen
springenden, qualifizierten Fehler leidet. Dies ist der Fall, wenn ein wesent-
licher erwägenswerter Gesichtspunkt übergangen oder falsch gewürdigt
worden ist (statt vieler BGer 2C_260/2014 und 2C_261/2014 vom 2.4.2014,
E. 4.1 mit Hinweisen) oder wenn die Schätzung sachlich nicht begründbar,
insbesondere erkennbar pönal oder fiskalisch motiviert ist, sich auf sach-
widrige Schätzungsgrundlagen, -methoden oder -hilfsmittel stützt oder aus
sonstigen Gründen mit den aktenkundigen Verhältnissen des Einzelfalls
nicht vereinbar ist (BVR 2008 S. 181 E. 4.3 mit Hinweisen; Richner/
Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., Art. 132 N. 68; Martin Zweifel, a.a.O.,
Art. 132 DBG N. 52).
3.
Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, dass die Veranlagung
nach Ermessen mangels vorgängiger Mahnung rechtsfehlerhaft sei. – Wie
in E. 2.4 ausgeführt worden ist, können Ermessensveranlagungen nur we-
gen offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden und die Begründung
und Nennung von Beweismitteln stellen Prozesserfordernisse dar. Diese
qualifizierten Anforderungen bedeuten für die betroffenen Individuen eine
Verfahrenserschwernis. Die gesetzlichen Bestimmungen verlangen daher
ausdrücklich, dass die steuerpflichtige Person, die ihren Verfahrenspflich-
ten nicht nachgekommen ist, vor einer Ermessensveranlagung zu mahnen
ist (Art. 174 Abs. 2 StG bzw. Art. 130 Abs. 2 DBG). Die Mahnung hat vor
Erlass der Verfügung bzw. des Entscheids zu ergehen, der die Steuerfakto-
ren rechtsverbindlich festsetzt und unter Ansetzung einer Nachfrist die
letzte (peremptorische) Aufforderung der steuerpflichtigen Person zu ent-
halten, ihren bisher versäumten Verfahrenspflichten vollständig nachzu-
kommen (vgl. VGE 2015/298/299 vom 3.8.2016, E. 3.4.1 mit Hinweisen).
Konkret bemängelt der Beschwerdeführer, dass er die «Ermessensveran-
lagung» am 16. Januar 2013 erhalten habe (Schreiben «Vermögensent-
wicklung 2011» vom 11. 1.2013), jedoch erst am 8. Februar 2013 gemahnt

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 9
worden sei (vgl. Beschwerde, S. 3 und Akten StRK, pag. 29 und 30). Er
übersieht, dass das Schreiben vom 11. Januar 2013 die Steuerfaktoren
nicht rechtsverbindlich festsetzt und somit keine Veranlagungsverfügung
bzw. keinen Veranlagungsentscheid darstellt. Es handelt sich dabei (ledig-
lich) um eine prozessleitende Verfügung im Rahmen des rechtlichen Ge-
hörs, mit der ihn die Steuerverwaltung über die Berechnung der Vermö-
gensentwicklung informiert hat. Die Steuerveranlagung wurde erst mit dem
Einspracheentscheid vom 16. April 2013 vorgenommen. Es ist unbestritten
und aktenkundig, dass er davor mit Schreiben vom 8. Februar 2013 ge-
mahnt worden ist, seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen. Der Vor-
wurf unzureichender Mahnung erweist sich demnach als unbegründet.
4.
In materieller Hinsicht ist umstritten und zu prüfen, ob die Voraussetzungen
für die Vornahme einer Ermessensveranlagung erfüllt waren.
4.1
Die StRK hat erwogen, dass der Beschwerdeführer den von der
Steuerverwaltung berechneten Einkommensfehlbetrag nicht nachvollzieh-
bar habe begründen können. Er habe lediglich pauschal geltend gemacht,
dass die von der Steuerverwaltung angenommenen Haushaltsausgaben
und Mietkosten zu hoch seien. Massgebliche Tatsachen für die Steuerfak-
toren seien der Steuerverwaltung damit weiterhin unbekannt geblieben,
sodass eine von Ungewissheiten freie Ermittlung des steuerbaren Ein-
kommens nicht möglich gewesen sei. Entsprechend gelangte die StRK
zum Schluss, dass die Voraussetzungen für eine ermessensweise Veran-
lagung unter diesen Umständen gegeben seien. – Der Beschwerdeführer
hält der StRK im Wesentlichen entgegen, er habe seine Mitwirkungspflich-
ten vollständig erfüllt und alle vorhandenen Unterlagen eingereicht, um sein
Einkommen zu belegen. Was er nicht erhalten habe, könne er auch nicht
belegen. Eine Veranlagung nach Ermessen entbehre daher jeglicher
Grundlage. Seinen Lebensaufwand könne er nicht mit Belegen darstellen,
da er dazu nicht verpflichtet sei. Er müsse lediglich Belege einreichen, so-
weit er Abzüge geltend mache. Zudem habe er mehrmals erwähnt, dass er
einen besonders bescheidenen Lebensstil pflege und insbesondere keine

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 10
Miete bezahle. Es sei an der Steuerverwaltung zu beweisen, dass ihm
mehr Mittel zu Verfügung gestanden hätten als er in der Steuererklärung
angegeben und belegt habe.
4.2
Der Beschwerdeführer ist aktenkundig seit Juni 2010 arbeitslos und
erhielt von seinem ehemaligen Arbeitgeber im Jahr 2011 eine Abgangsent-
schädigung und Treueprämie in der Höhe von Fr. 11'748.--. Er deklarierte
in der nachträglich eingereichten Steuererklärung 2011 ein Einkommen von
Fr. 11ʹ748.--; Vermögenswerte führte er keine auf. Dem standen deklarierte
Ausgaben von Fr. 4ʹ536.-- für die private Kranken- und Unfallversicherung
sowie Unterstützungsleistungen an seine Mutter in der Höhe von Fr. 7ʹ200.-
- gegenüber, welche die Steuerverwaltung im Umfang von Fr. 3ʹ500.-- bzw.
Fr. 4ʹ600.-- als abzugsberechtigt anerkannte. Ferner machte er den Pau-
schalabzug für übrige Berufskosten sowie für das Führen eines eigenen
Haushalts geltend. Die Steuerverwaltung anerkannte insoweit Beträge in
der Höhe von Fr. 2ʹ350.-- bzw. Fr. 2ʹ400.-- als abzugsfähig (Akten Steuer-
verwaltung, pag. 39 ff. und 75). Folgt man den Angaben des Beschwerde-
führers in der Steuererklärung, verblieben ihm – nach Bezahlung der
Krankenkassenprämien und des Unterstützungsbeitrags an seine Mutter –
12 Franken, um seinen Lebensunterhalt im Jahr 2011 zu bestreiten. Selbst
unter Berücksichtigung des äusserst bescheidenen Lebensstils des Be-
schwerdeführers, welchen das Verwaltungsgericht nicht in Frage stellt, ist
offenkundig, dass diese Mittel nicht zum Leben ausreichen. Das räumt im
Übrigen der Beschwerdeführer selber ein, macht er doch geltend, nicht
mehr als Fr. 2ʹ445.-- im Jahr auszugeben (Beschwerde S. 5). Gemäss sei-
nen Angaben in der Steuererklärung 2011, auf die er grundsätzlich zu be-
haften ist, besteht demnach ein offensichtlicher Fehlbetrag und damit eine
Ungereimtheit bei den Lebenshaltungskosten des Beschwerdeführers bzw.
die Vermutung, dass er über weitere Einkünfte verfügt. Vor diesem Hinter-
grund ist nicht zu beanstanden, dass die StRK die Voraussetzungen für
eine ermessensweise Veranlagung als gegeben erachtet hat. Was der Be-
schwerdeführer hiergegen vorbringt, überzeugt nicht. Er verkennt nament-
lich, dass es nicht seine Privatsache ist, wie er seinen Lebensunterhalt
bestreitet, wenn er namhafte Abzüge in der Steuererklärung geltend macht
(hier: Unterstützung seiner Mutter mit mehreren Tausend Franken), welche
zu einem Fehlbetrag in seinen eigenen Lebenshaltungskosten führen. Auf-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 11
grund der Ungereimtheiten in der Steuererklärung wäre es daher entgegen
seiner Auffassung an ihm gewesen, mit detaillierten Angaben und, soweit
vorhanden, mit Belegen nachvollziehbar zu erläutern, wovon er lebt und ob
er allenfalls Leistungen von Drittpersonen erhält. Beispielsweise wäre es
ihm ohne weiteres möglich und zumutbar gewesen, seine Behauptung zu
untermauern, er zahle keine Miete, indem er mittels einer Kopie des Miet-
vertrags und Einzahlungsbelegen nachweist, dass eine Drittperson für die
Miete aufkommt. Dazu war der Beschwerdeführer indes nicht bereit. Seine
Ausführungen beschränken sich vielmehr auf pauschale, das heisst nicht
nachvollziehbare, Behauptungen zu seinen Lebenshaltungskosten, wie
beispielsweise er zahle keine Miete und lebe sehr bescheiden (Be-
schwerde S. 3). Sollte er Geld von seiner Mutter erhalten haben, wie er
andeutungsweise geltend macht, jedoch ohne einen Betrag zu nennen,
dann wäre sie offensichtlich nicht bedürftig und der Abzug für Unterstüt-
zungsleistungen an sie zu Unrecht erfolgt (Art. 40 Abs. 5 StG; Art. 35 Abs.
1 Bst. b DBG). Wie es sich damit verhält, kann offenbleiben. Fest steht,
dass der Beschwerdeführer nicht nur seine Mitwirkungspflichten verletzt,
sondern auch die Ungereimtheiten betreffend seine Lebenshaltungskosten
nicht hat ausräumen können, sodass eine Ermessensveranlagung
erforderlich wurde.
4.3
Anzumerken bleibt mit Blick auf den vom Beschwerdeführer vor
Verwaltungsgericht erneut vorgetragenen Einwand, er werde zu Unrecht
nach Aufwand besteuert (Beschwerde S. 4), dass bei der beanstandeten
Ermessensveranlagung das massgebliche Einkommen (mangels genügen-
der Angaben des Beschwerdeführers) zwar unter Berücksichtigung seines
(mutmasslichen) Lebensaufwands im Rahmen einer Vermögensver-
gleichsberechnung berechnet worden ist. Dies ändert indes nichts daran,
dass es sich bei den von ihm erhobenen Steuern um Einkommens- und
Vermögenssteuern und nicht um eine Besteuerung nach Aufwand im Sinn
von Art. 16 StG bzw. 14 DBG handelt. Im Weiteren kann diesbezüglich auf
die eingehenden und zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Ent-
scheid verwiesen werden (E. 4).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 12
5.
Wurde der Beschwerdeführer demnach zu Recht nach Ermessen veran-
lagt, bleibt zu prüfen, ob die von der StRK neu ermittelte ermessensweise
Aufrechnung des steuerbaren Einkommens um Fr. 16ʹ512.-- offensichtlich
unrichtig ist.
5.1
Der Beschwerdeführer hält die Berechnung der StRK für willkürlich,
da sie nicht auf beweisbaren Tatsachen beruhe und seine individuellen
Verhältnisse nicht berücksichtige. Er verstehe nicht, weshalb er seine Mut-
ter nicht mit Fr. 7ʹ200.-- unterstützen könne und was das mit seinen Le-
benshaltungskosten zu tun habe. Gerade wegen dieser finanziellen Hilfe-
leistung verbleibe ihm sehr wenig Geld für seinen Lebensunterhalt. Die von
der StRK berechneten monatlichen Lebenshaltungskosten von Fr. 977.--
(ohne Mietkosten) seien daher viel zu hoch. Willkürlich sei zudem, dass die
StRK bei den Lebenshaltungskosten von einem Einpersonenhaushalt aus-
gehe, den Alleinstehendenabzug dagegen mit der Begründung verweigert
habe, dass er in einem Dreipersonenhaushalt lebe.
5.2
Die StRK hat bei Ermittlung der Lebenshaltungskosten auf Schät-
zungen und Durchschnittszahlen abgestellt, die den Lebensverhältnissen
des Beschwerdeführers möglicherweise nicht ganz entsprechen. Ein sol-
ches Vorgehen ist jedoch bei Ermessensveranlagungen unumgänglich und
damit nicht zu beanstanden (vgl. E. 2.3 f.). Dass eine Ermessensveranla-
gung überhaupt nötig wurde, hat er aufgrund seiner fehlenden Bereitschaft,
die Lebenshaltungskosten bzw. weitere Einkommensquellen mit detaillier-
ten Angaben zu erläutern und dadurch gegebenenfalls die Ungereimtheiten
über seine Lebenshaltungskosten bzw. Einkünfte (12 Franken für den Le-
bensunterhalt 2011) zu beseitigen, selber zu verantworten (vgl. vorne
E. 4.2).
5.3
Bei der Berechnung des aufzurechnenden Fehlbetrags nach Ver-
mögensentwicklung und Lebensaufwand hat die StRK grundsätzlich auf die
Zahlen der Steuerverwaltung abgestellt. Diese hatte einen Fehlbetrag von
Fr. 28ʹ074.-- zu den steuerbaren Einkünften hinzugerechnet, womit unter
Berücksichtigung der gewährten Abzüge ein steuerbares Einkommen von
Fr. 21ʹ300.-- (Kantons- und Gemeindesteuer) resultierte (Akten Steuerver-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 13
waltung, pag. 70 und 75). Aufgrund der Vorbringen des Beschwerdeführers
und eigener Nachforschungen hat die StRK daran indes gewisse Korrektu-
ren vorgenommen und den Einkommensfehlbetrag zu Gunsten des Be-
schwerdeführers auf Fr. 16ʹ512.-- reduziert (vgl. zur Vermögensvergleichs-
berechnung der StRK angefochtener Entscheid, E. 6). Die wesentlichste
Änderung zur Vermögensvergleichsberechnung der Steuerverwaltung
(Akten Steuerverwaltung, pag. 65) besteht darin, dass die StRK davon
ausging, der Beschwerdeführer habe die im Jahr 2011 erfolgten Steuer-
zahlungen in der Höhe von Fr. 12ʹ286.-- nicht aus Einkommen, sondern
aus (nicht deklariertem) Vermögen bestritten (angefochtener Entscheid,
E. 6.4). Im Gegenzug hat die StRK die Haushaltsaufgaben zu Ungunsten
des Beschwerdeführers um Fr. 1ʹ724.-- erhöht, aber zugleich die von der
Steuerverwaltung berücksichtigten Ausgaben für den öffentlichen Verkehr
von Fr. 1ʹ000.-- gestrichen. Im Ergebnis resultierte damit eine Erhöhung der
Haushaltsausgaben um Fr. 724.-- pro Jahr. Unter Einbezug der Mietkosten
(und abzüglich der Unterstützungsleistungen an die Mutter) ging die StRK
somit von Lebenshaltungskosten von insgesamt Fr. 16ʹ524.-- bzw.
Fr. 1ʹ377.-- pro Monat aus. Damit hat sie den geltend gemachten beschei-
denen Verhältnissen hinreichend Rechnung getragen. Der Beschwerdefüh-
rer bringt nichts vor, was die von der StRK ermessensweise festgelegten
Zahlen als offensichtlich unzutreffend erscheinen liesse (vgl. vorne E. 4.2).
Für das Verwaltungsgericht besteht daher kein Anlass, die Berechnung der
Lebenshaltungskosten durch die Vorinstanz in Zweifel zu ziehen, zumal
jeder Schätzung eine gewisse Zufälligkeit bzw. Ungenauigkeit anhaftet.
Nicht zu beanstanden ist ferner die Feststellung der StRK, dass entgegen
der Einspracheverfügung der Steuerverwaltung keine Abzüge für Berufs-
kosten und Alleinstehende zu berücksichtigen sind, ist doch unbestritten,
dass der Beschwerdeführer im 2011 nicht arbeitstätig war und zusammen
mit seiner Mutter und seinem Bruder lebte. Die von der StRK vorgenom-
mene ermessensweise Aufrechnung der steuerbaren Einkünfte des Be-
schwerdeführers um Fr. 16ʹ512.-- ist demnach nicht offensichtlich unrichtig.
Die Beschwerden erweisen sich damit auch in der Sache als unbegründet
und sind abzuweisen. Die vorinstanzlichen Entscheide sind zu bestätigen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 14
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerde-
führer an sich kostenpflichtig (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 und 3
VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG); er hat indessen für das
verwaltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
6.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von
den Verfahrenskosten, wenn diese nicht über die erforderlichen Mittel ver-
fügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1
VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom
19. Dezember 2008 [ZPO; SR 272]). Ein Prozess ist nicht aussichtslos,
wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das heisst wenn
Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die Waage halten
oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als aussichtslos sind nach der
bundesgerichtlichen Praxis demgegenüber Prozessbegehren anzusehen,
bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlust-
gefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können.
Massgebend ist dabei, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt,
sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen oder
aber davon absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf ei-
gene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austragen
können, weil er sie nichts kostet (BVR 2015 S. 487 E. 7.1, 2008 S. 97
E. 5.2; BGE 139 III 475 E. 2.2). – Die StRK hat dem Beschwerdeführer
einlässlich dargelegt, weshalb er nach Ermessen veranlagt wurde; sie hat
sodann unter Berücksichtigung seiner Argumente den aufzurechnenden
Fehlbetrag und damit das steuerbare Einkommen zu seinen Gunsten er-
heblich reduziert. Der Beschwerdeführer geht in der Verwaltungsgerichts-
beschwerde kaum auf die Argumente der Vorinstanz ein und äussert sich
nicht detailliert zu seinen eigenen Lebenshaltungskosten, sondern be-
schränkt sich vielmehr in weiten Teilen auf allgemeine Ausführungen zu
den Lebenshaltungskosten in der Schweiz. Stichhaltige Argumente, wes-
halb der vorinstanzliche Entscheid falsch sein soll, bringt er nicht vor. Unter
diesen Umständen muss der Prozess als aussichtlos bezeichnet werden,
da die Gewinnaussichten deutlich geringer waren als die Verlustgefahren
(BVR 2015 S. 487 E. 7.1 und BGE 139 III 475 E. 2.2).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10.16, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 15
6.2
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist folglich abzuwei-
sen, weshalb der unterliegende Beschwerdeführer die Kosten des verwal-
tungsgerichtlichen Verfahrens zu tragen hat (vgl. Art. 151 StG i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG). Da
über das Gesuch erst im Endentscheid befunden wird, sind die Kosten pra-
xisgemäss bloss in der Höhe der üblichen Abschreibungsgebühr zu erhe-
ben (BVR 2014 S. 437 E. 7.9). Parteikosten sind keine angefallen (Art. 151
StG i.V.m. Art. 108 Abs. 3 und Art. 104 Abs. 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m.
Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR172.021]).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2011
wird abgewiesen.
2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2011 wird abge-
wiesen.
3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf
eine reduzierte Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden dem Beschwer-
deführer auferlegt.
5. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17.10 2016, Nrn. 100.2014.294/
295U, Seite 16
6. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- der Eidgenössischen Steuerverwaltung
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.