be_verwaltungsgericht · 200 2016 509 · 2017-06-13 · de

Verfügung vom 3. Mai 2016

200 16 509 IV
KNB/PES/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Juni 2017
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. Mai 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/509, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Mai 2003 unter Angabe von Rücken- und Kopf-
schmerzen, einer Endometriose sowie einer Depression mit Angstzustän-
den bei der Invalidenversicherung zum Bezug von IV-Leistungen für Er-
wachsene an (Antwortbeilage [AB] 1). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-
Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) nahm in der Folge in medizinischer und 
erwerblicher Hinsicht Abklärungen vor, wobei sie insbesondere das Gut-
achten der MEDAS C.________ des Spitals D.________ vom 21. Februar 
2006 (AB 21) einholte. Mit Verfügung vom 28. März 2006 (AB 22) und Ein-
spracheentscheid vom 14. Juni 2006 (AB 31) wies sie den Rentenanspruch 
ab, was das Verwaltungsgericht mit unangefochten gebliebenem Urteil vom 
15. Januar 2007 (VGE IV 66965; AB 35) bestätigte.
B.
Am 24. Oktober 2013 ging der IV-Stelle eine erneute Anmeldung der Versi-
cherten inkl. Beilagen zu (AB 39 – 41). Die IV-Stelle nahm wiederum Ab-
klärungen vor (insbesondere Bezug des Gutachtens der MEDAS 
E.________ vom 16. Juli 2015 [AB 80.1 – 80.4]). Mit Vorbescheid vom 
22. Januar 2016 stellte die IV-Stelle der Versicherten die Abweisung ihres 
Leistungsbegehrens hinsichtlich einer Invalidenrente in Aussicht, da bei 
einem ermittelten Invaliditätsgrad von 30% kein Anspruch auf eine Rente 
der Invalidenversicherung bestehe (AB 88). Hiergegen erhob die Versicher-
te am 11. Februar 2016 Einwand (AB 89), welchen sie am 2. März 2016 
nachbegründen liess (AB 92). Mit Verfügung vom 3. Mai 2016 (AB 94) wies 
die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten auf eine Invaliden-
rente ihrem Vorbescheid vom 22. Januar 2016 entsprechend ab.


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C.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsan-
walt B.________, am 25. Mai 2016 Beschwerde mit den sinngemässen 
Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei 
ihr mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. Eventualiter seien die Ak-
ten zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zu-
dem sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechts-
anwalt B.________ als amtlicher Anwalt zu gewähren.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2016 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-


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tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätz-
lich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die 
zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Ver-
fügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den 
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt 
fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteils-
voraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 
V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1).
Anfechtungsgegenstand bildet vorliegend die Verfügung der IV-Stelle Bern 
vom 3. Mai 2016 (AB 94), mit der die Beschwerdegegnerin einen Renten-
anspruch der Beschwerdeführerin verneint hat. Soweit die Beschwerdefüh-
rerin in der hiergegen erhobenen Beschwerde einen Anspruch auf berufli-
che Massnahmen geltend macht (vgl. Beschwerde S. 7 und 9 f.), kann auf 
dieses Begehren nicht eingetreten werden, da berufliche Massnahmen 
nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung bilden und es diesbezüg-
lich somit an einer Sachurteilsvoraussetzung – nämlich dem Anfechtungs-
gegenstand – fehlt. Zu überprüfen und zu beurteilen ist vorliegend nur, was 
Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist und damit, ob ein Rentenan-
spruch besteht.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, die 
Beschwerdegegnerin setze sich in der angefochtenen Verfügung nicht 
rechtsgenüglich mit den von ihr vorgebrachten Einwänden auseinander, 


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sondern bringe im Grunde nur vor, dass das polydisziplinäre Gutachten 
vom 16. Juli 2015 umfassend, schlüssig und nachvollziehbar sei. Die Be-
schwerdegegnerin habe damit ihre Begründungspflicht verletzt, welche 
Teilgehalt des rechtlichen Gehörs sei (vgl. Beschwerde S. 6, 7 und 10). 
2.2
Die Begründungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung 
(BV; SR 101). Sie soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen 
Motiven leiten lässt, und den Betroffenen ermöglichen, die Verfügung ge-
gebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl 
die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Trag-
weite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 
bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständli-
chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 
muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Ge-
sichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a 
S. 181).
2.3
Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom 3. Mai 2016 
(AB 94) die wesentlichen Überlegungen genannt, von denen sie sich hat 
leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Neben der sich aus 
dem Dispositiv ergebenden Tragweite der Verfügung sind aus der Begrün-
dung auch die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ersichtlich, 
womit die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör fliessende Begrün-
dungspflicht erfüllt ist. Die Beschwerdeführerin konnte die Verfügung denn 
auch sachgerecht anfechten. Dass die Beschwerdegegnerin in ihrer Be-
gründung nicht in der von der Beschwerdeführerin gewünschten Ausführ-
lichkeit auf die erhobenen Einwände eingegangen ist, stellt nach der 
Rechtsprechung (vgl. E. 2.2 hiervor) noch keine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs dar. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs infolge ungenügender 
Begründung ist somit zu verneinen. 


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3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
3.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente. Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühes-
tens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leis-
tungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, 
der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
3.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 


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zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). 
3.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.4.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.4.2
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).
Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch täti-
gen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestell-
ten fachmedizinischen Experten anderseits lässt es nicht zu, ein medizini-
sches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und 


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zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 
Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben 
Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die be-
handelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpreta-
tion entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 
unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 
E. 2.2.1).
3.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). 
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur Prü-
fung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 


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die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Be-
schwerdeführerin vom Oktober 2013 (AB 39) eingetreten, hat materiell ge-
prüft, ob seit der letzten rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruchs 
(vgl. den mit Urteil vom 15. Januar 2007 [VGE IV 66569; AB 35] bestätigten 
Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. Juni 2006 [AB 31]) 
eine im Hinblick auf den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist 
und hat dies in der Folge gestützt auf die vorgenommenen medizinischen 
Abklärungen bejaht. Zunächst zu prüfen ist, ob tatsächlich eine wesentliche 
Änderung eingetreten ist. Dagegen ist die Frage des Eintretens auf die 
Neuanmeldung hier nicht zu prüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
4.2
Nachdem im Vergleichszeitraum in somatischer Hinsicht im Jahr 
2013 unstrittig im Rahmen einer beidseitigen OSG-Arthrose sowie einer im 
Juni 2013 operierten Spontanruptur der Tibialis posterior-Sehne bei dege-
nerativen Fussveränderungen die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 
beeinträchtigende Fussbeschwerden neu hinzugekommen sind (siehe 
AB 41, 50, 60 S. 4, 80.1 S. 28 ff.), ist das Vorliegen eines Neuanmelde-
grundes ohne weiteres zu bejahen. Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerde-
führerin aufgrund des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums nunmehr Anspruch auf eine Rente der In-
validenversicherung hat. 


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5.
5.1
Im April 2015 fand eine polydisziplinäre Begutachtung der Be-
schwerdeführerin in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, 
Orthopädie sowie Psychiatrie und Psychotherapie statt (AB 80.1 ff.). 
Im Rahmen dieser polydisziplinären Begutachtung gelangte die psychiatri-
sche Gutachterin gestützt auf die Akten, die Angaben der Beschwerdefüh-
rerin sowie die erhobenen Untersuchungsbefunde (vgl. AB 80.3 S. 1) bei 
psychopathologisch weitestgehend unauffälligem Befund (vgl. AB 80.3 S. 7 
und 9) zur Einschätzung, dass unter Berücksichtigung der selbstberichte-
ten, authentisch wirkenden kindlichen Biographie der Beschwerdeführerin 
mit mangelhafter Betreuung und gravierender emotionaler Vernachlässi-
gung von einer mangelnden Persönlichkeitsreifung mit defizitären Ich-
Strukturen sowie Defiziten in der emotionalen Regulationsfähigkeit und 
Impulskontrolle, etwa im Sinne einer „frühen Störung“, auszugehen sei. 
Gemäss ICD-10 sei die Störung am treffendsten als Persönlichkeit mit 
emotional instabilen und impulsiven Zügen, am ehesten auf Störungsni-
veau, abgebildet. Die psychopathologisch weitestgehend unauffällige Be-
schwerdeführerin, die unter antidepressiver Medikation keine depressive 
Störung angegeben und die aktenanamnestisch häufig beschriebene 
Angststörung selbst als weitestgehend remittiert bezeichnet habe, habe 
anlässlich der Untersuchung ein deutlich agierend-manipulatives Verhalten 
gezeigt bzw. berichtet. Das appellative manipulative Verhalten (wie etwa 
die appellativen Suizidandrohungen beim ältesten Sohn, über die sie unbe-
schwert berichtet habe; vgl. AB 80.1 S. 22) sei einerseits Teil der erhebli-
chen Abweichung des Erlebens und des (Beziehungs-)Verhaltens von der 
Norm und damit ein krankheitswertiges Störungselement. Dieses werde 
von der Beschwerdeführerin jedoch über einen nicht überwindbaren Kern 
hinaus instrumentalisierend ausgestaltet und manipulativ zwecks Errei-
chung eigener Ziele eingesetzt. Dieser Teil der Selbst- bzw. Beschwerden-
präsentation sei nicht ausschliesslich krankheits- bzw. persönlichkeitsbe-
dingt, sondern bewusstseinsnah und zielgerichtet instrumentalisierend 
„aufgepfropft“ und insofern kontrollier- bzw. vermeidbar (vgl. AB 80.1 
S. 21 ff., insbesondere S. 23). Die aktenanamnestisch langjährig und häufig 
beschriebene Angststörung sei gemäss Selbstbericht und Verhaltensbeob-


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achtung (keine Angstsymptomatik trotz Triggersituation) so deutlich gebes-
sert, dass ihr kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr zuzusprechen sei. 
Sie sehe die emotional instabilen und differentialdiagnostisch histrionischen 
Persönlichkeitszüge deutlich im Vordergrund und bezüglich der jeweils an-
gegebenen Suizidalität bzw. den Medikamentenintoxikationen ein ausge-
prägt appellativ-manipulatives Verhalten. Dies sei mit grosser Wahrschein-
lichkeit im Zusammenhang mit den erheblichen kindheitsbiographischen 
Belastungen teilweise persönlichkeitsassoziiert zu verstehen, es hätten 
sich jedoch deutliche Hinweise auf ein bewusstseinsnahes intentionales 
dysfunktionales Verhalten ergeben, das durch Dekonditionierung, Selbstli-
mitierung und den manipulativ-agierenden, teils aggressiven Einsatz re-
gressiver Versorgungswünsche gekennzeichnet sei. Abweichend von den 
Einschätzungen der behandelnden Ärzte, die die Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin wegen Angst- und depressiven Störungen bis hin zu sui-
zidalen Phasen als völlig aufgehoben beurteilt hätten, schätze sie die Ar-
beitsfähigkeit der Versicherten aus rein psychiatrischer Sicht auf ca. 70% 
ein (täglich ca. 5.5 bis 6 Stunden) mit qualitativen Einschränkungen auf-
grund der Beziehungs- bzw. Verhaltensstörung und der Störung durch 
Benzodiazepine. Die quantitative Einschränkung sei durch die konstatierte 
Beziehungs- und Verhaltensstörung begründet. Die Limitierung solle dazu 
beitragen, dass die Interaktionskapazität der Versicherten nicht überfordert 
werde und ausreichend Zeit für eine begleitende und monitorisierende, 
integrationsorientierte, hinsichtlich der Arbeit gewissermassen „coachende“ 
Psychotherapie bleibe. Die störungsbedingt eingeschränkte emotionale 
Regulationsfähigkeit, Impulskontrolle und Stresstoleranz, einhergehend mit 
Beeinträchtigungen der Flexibilität, der Anwendung fachlicher Kompeten-
zen sowie sämtlicher interaktionsassoziierter Fähigkeiten erfordere ein ru-
higes und gut strukturiertes Umfeld mit gewissen Rückzugsmöglichkeiten. 
Gefährdende Tätigkeiten und solche mit mehr als nur geringen Anforde-
rungen an Sorgfalt und eine konstante Aufmerksamkeitsleistung seien auf-
grund der Impulskontrollschwäche und des regelmässigen Benzodiazepin-
gebrauchs zu vermeiden. Ebenso Tätigkeiten spät abends oder nachts. 
Gemäss Gutachterin sollte die Beschwerdeführerin in einem gut vorstruktu-
rierten Arbeits- bzw. Tätigkeitsfeld eingesetzt werden, möglichst weitge-
hend ohne Kundenkontakt und unter Vermeidung komplexer Teamsituati-


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onen, allein oder in kleinen Gruppen mit klaren Strukturen und Aufgabenzu-
teilungen (AB 80.1 S. 23 f.). 
Gemäss orthopädischem Gutachter war die körperliche Untersuchung der 
Beschwerdeführerin von zum Teil inadäquaten Schmerzäusserungen ge-
prägt. Die Bewegungsprüfung der HWS sei als schmerzhaft angegeben 
worden, das Bewegungsausmass sei uneingeschränkt gewesen, Hinweise 
einer Nervenwurzelkompression seien nicht zu erheben gewesen. Die kon-
ventionelle radiologische Diagnostik vom 22. April 2015 habe degenerative 
Veränderungen in Form einer multisegmentalen Facettengelenks- und 
Unkovertebralarthrose der HWS sowie eine Bandscheibendegeneration der 
unteren Segmente gezeigt. Die geschilderten Beschwerden im Schulter-
Nackenbereich mit möglicher Ausstrahlung in den Kopf seien somit im 
Rahmen eines chronischen spondylogenen und diskogenen Schmerzsyn-
droms zu interpretieren. Hinsichtlich der berichteten Schmerzen in den un-
teren Wirbelsäulenabschnitten habe sich die Beweglichkeit der Brust- und 
Lendenwirbelsäule unter Angabe von Schmerzen in allen Ebenen leicht- 
bis mittelgradig eingeschränkt gezeigt. Es seien im gesamten Verlauf para-
vertebrale Druckschmerzen geäussert worden. Eine Schmerzausstrahlung 
in die Beine bestehe nicht. Die geschilderte Hypästhesie im Bereich des 
linken Beines sei insgesamt inkonsistent und keinem Dermatom zuzuord-
nen gewesen. Hinweise einer Wurzelreizung hätten nicht vorgelegen. Die 
durchgeführte Röntgendiagnostik vom 22. April 2015 weise – ausser de-
zenter Spondylosen im Bereich der LWS – keine Pathologien auf. Die ge-
schilderten Symptome seien somit schwerlich einer strukturellen Wirbelsäu-
lenschädigung zuzuordnen und eher im Rahmen des schon vorbeschrie-
benen Fibromyalgiesyndroms zu sehen. Hinsichtlich der geschilderten 
beidseitigen Hüftschmerzen lägen klinisch keine Hinweise einer Hüftge-
lenks- oder ISG-Pathologie vor. Die zu erhebenden Druckschmerzen seien 
myofaszial, die Beweglichkeit habe sich uneingeschränkt gezeigt. Die ra-
diologisch sichtbaren minimalen degenerativen Veränderungen im Bereich 
der linken Hüfte stünden nicht in Korrelation zum Beschwerdeausmass und 
seien dem Fibromyalgiesyndrom zuzuordnen. Bei Status nach linksseitiger 
Fussoperation sei im Bereich der Operationsnarbe eine Hyperalgesie 
geäussert worden. Beide Füsse (linksseitig führend) seien druckempfind-
lich. Schwellungszustände hätten sich nicht gezeigt. Nach durchgeführter 


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Arthrodese sei die Beweglichkeit des OSG und USG links reduziert. Radio-
logisch seien moderate degenerative Veränderungen im Bereich beider 
MTPI-Gelenke und beider OSG zu sehen. Der Hallux valgus-Winkel zeige 
sich auf beiden Seiten mild ausgeprägt. Links sei keine Materiallockerung 
zu sehen und bei Status nach talonavikularer Arthrodese zeige sich der 
Gelenkspalt vollständig durchbaut. Die geschilderten Schmerzen im Be-
reich der Füsse seien auf die degenerativen Veränderungen und die Fehl-
belastung infolge der Fussfehlform zurückzuführen. Bei Status nach Ar-
throdese im Bereich des linken Fusses bestehe auf dieser Seite zusätzlich 
ein höheres Risiko, degenerative Veränderungen in den arthrodese-
angrenzenden Gelenken zu entwickeln. Für körperlich leicht belastende 
Tätigkeiten sei die Beschwerdeführerin zu 70% arbeitsfähig. Die Ein-
schränkung resultiere aus dem erhöhten Pausenbedarf im Rahmen der 
aufgeführten Erkrankungen. Ein Wechsel zwischen sitzenden, stehenden 
und gehenden Tätigkeiten sei leidensgerecht, wobei die sitzenden Anteile 
überwiegen sollten. Es bestehe keine Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten mit 
signifikanter Vibrations- oder Erschütterungsexposition sowie für Tätigkei-
ten mit häufiger Rotation und Reklination der Halswirbelsäule, also Über-
kopfarbeiten. Des Weiteren müsse vom wiederholten Tragen von Lasten 
von mehr als 15 kg sowie vom Besteigen von Leitern und Gerüsten abge-
sehen werden (AB 80.1 S. 26 f.). 
In ihrer medizinischen Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter in der Fol-
ge fest, gesamthaft gesehen bestehe bei der Beschwerdeführerin sowohl 
eine verminderte emotionale Belastbarkeit als auch eine Minderbelastbar-
keit am Bewegungsapparat, wobei seit circa dem Jahr 2013 eine Ver-
schlechterung des orthopädischen Status vorliege. Gesamtmedizinisch 
gesehen sei die Beschwerdeführerin als zu 70% arbeitsfähig zu beurteilen. 
Die Einschränkung gegenüber einem Vollpensum begründe sich dabei mit 
der aus psychiatrischer Sicht persönlichkeitsbedingten eingeschränkten 
Beziehungs- und Verhaltensstörung sowie aus orthopädischer Sicht mit der 
Minderbelastbarkeit des Bewegungsapparates und dem damit einherge-
hend schmerzbedingt erhöhten Pausen- und Erholungsbedarf. Bei der Um-
setzung der Arbeitsfähigkeit von 70% seien folgende Einschränkungen zu 
beachten: Es brauche ein gut strukturiertes Arbeits- und Tätigkeitsumfeld 
weitgehend ohne Kundenkontakt, vorzugsweise allein oder in kleinen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/509, Seite 14
Gruppen mit klaren Strukturen und Aufgabenzuteilungen. Komplexe Team-
situationen seien zu vermeiden. Es sollten keine Tätigkeiten mit hohem 
Mass an Aufmerksamkeit und Sorgfalt oder erhöhtem Gefährdungspotenti-
al, keine Tätigkeiten mit der Notwendigkeit zur Benutzung eines motorisier-
ten Fahrzeugs und keine Spät- oder Nachtschichten sein. Geeignet seien 
körperlich leichtbelastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit zum Wechsel 
zwischen Sitzen, Gehen und Stehen mit möglichst überwiegend sitzenden 
Anteilen. Tätigkeiten mit Vibrations- und Erschütterungsexposition, mit häu-
figer Rotation und Reklination der HWS und Überkopfarbeiten seien zu 
vermeiden. Ebenso ein wiederholtes Tragen von Lasten von mehr als 15 kg 
sowie ein Besteigen von Leitern und Gerüsten (AB 80.1 S. 31 f.).
5.2
Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 16. Juli 2015 (inkl. 
der verschiedenen Teilgutachten; vgl. AB 80.1 – 80.4) erfüllt sämtliche der 
unter Erwägung 3.4.1 hiervor genannten, von der Rechtsprechung an me-
dizinische Expertisen gestellten Anforderungen. Es ist im Hinblick auf die 
streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, 
berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden und in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtend und die getätigten Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar be-
gründet. Konkrete Indizien, die gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens 
sprechen würden, sind keine ersichtlich. Insbesondere ist es entgegen der 
in der Beschwerde vertretenen Auffassung (vgl. Beschwerde Art. 4 S. 4 f.) 
nicht widersprüchlich, wenn die Gutachter zum Schluss kommen, dass der 
Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht ein Pensum von 70% mög-
lich und zumutbar ist und ihr auch aus orthopädischer Sicht ein 70%-
Pensum möglich und zumutbar ist, ihr auch aus gesamtmedizinischer Sicht 
ein Pensum von 70% möglich und zumutbar ist. Das auf 70% reduzierte 
Pensum wird sowohl psychiatrischer- als auch orthopädischerseits damit 
begründet, dass es darum gehe, dass die Beschwerdeführerin nicht über-
fordert werde und ihr genügend Zeit zur Psychotherapie und zur körperli-
chen Erholung bleibe. Beides ist zweifellos in den gleichen Zeitabschnitten 
möglich. Die Beurteilung der begutachtenden Psychiaterin, wonach der 
Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit zu einem Pensum von 70% 
möglich und zumutbar ist, was je nach üblicher Normalarbeitszeit 5.5 bis 6 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/509, Seite 15
Stunden täglich entspricht, ist auch keineswegs zu vage und spricht nicht 
gegen die Zuverlässigkeit der Beurteilung. Ebenso wenig, dass der Be-
schwerdeführerin von ihren behandelnden Ärzten eine vollständige Ar-
beitsunfähigkeit attestiert worden ist, zumal sich weder in deren Berichten 
noch in den übrigen medizinischen Akten nicht rein subjektiver ärztlicher 
Interpretation entspringende Aspekte finden, die von den Gutachtern uner-
kannt oder ungewürdigt geblieben wären. Die Beschwerdegegnerin hat 
dem polydisziplinären MEDAS-Gutachten vom 16. Juli 2015 somit zu Recht 
in medizinischer Hinsicht volle Beweiskraft zuerkannt. 
6.
6.1
Die IV-Stelle ging gestützt auf den Abklärungsbericht Haus-
halt/Erwerb vom 20. Januar 2016 (AB 87) von einem Status von 100% Er-
werb aus, was nicht zu beanstanden ist. 
6.2
Die Beschwerdeführerin war von August 1990 bis April 1991 bei 
F.________ als … angestellt (AB 1 S. 4, AB 5 S. 2, AB 13 S. 3). Sie verfügt 
über keine abgeschlossene Berufsausbildung und hat seit Verlust dieser 
Arbeitsstelle keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen. In der Folge ist 
auf die Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn abzustel-
len. Dabei ist vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn für Frauen bei 
einfachen Tätigkeiten im privaten Sektor auszugehen, wie dies die Be-
schwerdegegnerin gemacht hat. Gleiches gilt für die Bestimmung des Inva-
lideneinkommens, da der betreffende Tabellenlohn eine breite Palette von 
der Beschwerdeführerin noch möglichen Tätigkeiten wiederspiegelt, kennt 
der für die Belange der Invalidenversicherung massgebende hypothetische 
ausgeglichene Arbeitsmarkt doch durchaus zahlreiche körperlich nur 
leichtbelastende Hilfsarbeitstätigkeiten mit klaren Strukturen und Aufga-
benzuteilungen, die vorwiegend im Sitzen ausgeübt werden können, kein 
hohes Mass an Aufmerksamkeit und Sorgfalt erfordern und kein erhöhtes 
Gefährdungspotential beinhalten (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459; SVR 
2016 IV Nr. 2 S. 6 E. 4.4, 2008 IV Nr. 62 S. 205 E. 5.1). Damit ist die Rest-
arbeitsfähigkeit durchaus verwertbar.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/509, Seite 16
6.3
Sind beide Vergleichseinkommen – wie vorliegend (vgl. E. 6.2 
hiervor) – auf der gleichen Basis zu berechnen, erübrigt sich ein zahlen-
mässiger Einkommensvergleich. Der Invaliditätsgrad entspricht diesfalls 
grundsätzlich der medizinisch-theoretischen Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit der Beschwerdeführerin, die gemäss schlüssigem MEDAS-
Gutachten vom 16. Juli 2015 (AB 80.1) 30% beträgt. Allfällige invaliditäts-
fremde Gründe, die auf ein unterdurchschnittliches Einkommen der Be-
schwerdeführerin schliessen liessen (Alter, Dienstjahre, Nationalität/Auf-
enthaltskategorie) wären vorliegend bei beiden statistischen Vergleichsein-
kommen gleichermassen zu berücksichtigen, weshalb diese Faktoren vor-
liegend unbeachtlich sind (Entscheid des BGer vom 19. Januar 2009, 
8C_42/2008, E. 5). Soweit die Beschwerdeführerin wegen ihres erhöhten 
Pausen- und Erholungsbedarfs einen Abzug vom Tabellenlohn geltend 
macht (vgl. Beschwerde S. 8), ist festzuhalten, dass der erhöhte Pausen- 
und Erholungsbedarf vorliegend bereits bei der Festsetzung des noch zu-
mutbaren Arbeitspensums explizit und vollumfänglich berücksichtigt wor-
den ist (vgl. E. 5.1 hiervor) und dass entgegen ihrer Auffassung bereits bei 
der Ermittlung der Arbeitsunfähigkeit vollumfänglich berücksichtigte Fakto-
ren bei der Bemessung des Leidensabzugs nicht zusätzlich berücksichtigt 
werden dürfen. Die Bemessung des Invaliditätsgrades durch die Be-
schwerdegegnerin ist nach dem Dargelegten korrekt. Die angefochtene 
Verfügung der IV-Stelle Bern vom 3. Mai 2016 ist damit nicht zu beanstan-
den und die dagegen erhobene Beschwerde – soweit darauf einzutreten ist 
(vgl. E. 1.2 hiervor) – als unbegründet abzuweisen. Soweit darin ein An-
spruch auf berufliche Massnahmen geltend gemacht wird, ist die Eingabe 
der Beschwerdeführerin vom 25. Mai 2016 zur entsprechenden Prüfung an 
die Beschwerdegegnerin weiterzuleiten.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/509, Seite 17
Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 800.-- festzusetzen und – 
unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegenden Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).
7.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
7.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch der Beschwerdeführerin um unent-
geltliche Rechtspflege.
7.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
7.3.2
Aufgrund des zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einge-
reichten Sozialhilfebudgets (Beschwerdebeilage [BB] 3) ist die Prozessbe-
dürftigkeit der Beschwerdeführerin erstellt. Ihre Rechtsbegehren waren 
nicht von vornherein aussichtslos und aufgrund der tatsächlichen und 
rechtlichen Verhältnisse war eine anwaltliche Verbeiständung im vorliegen-
den Beschwerdeverfahren gerechtfertigt. Die Voraussetzungen zur Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung im Be-
schwerdeverfahren sind damit erfüllt. Das Gesuch ist somit gutzuheissen. 
Die Beschwerdeführerin ist folglich – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zah-
lungspflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befreien (Art. 113 VRPG) 
und ihr ist Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt beizuordnen.
7.4
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/509, Seite 18
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Die von Rechtsanwalt B.________ eingereichte Kostennote vom 10. Fe-
bruar 2017 gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Gestützt auf diese Kos-
tennote wird der tarifmässige Parteikostenersatz von Rechtanwalt 
B._______ inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer auf Fr. 2'082.90 (Fr. 1'875.-- 
Honorar, Fr. 53.60 Auslagen, Fr. 154.30 Mehrwertsteuer) und seine amtli-
che Entschädigung auf Fr. 1'677.90 (Fr. 1'500.-- Honorar, Fr. 56.60 Ausla-
gen, Fr. 124.30 Mehrwertsteuer) festgesetzt. Die amtliche Entschädigung 
wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils aus 
der Gerichtskasse vergütet. Die Beschwerdeführerin hat dem Kanton Bern 
diese Kosten entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO nach-
zuzahlen (Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Juni 2017, IV/16/509, Seite 19
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2'082.90 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1'677.90 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 25. Mai 2016 geht zur Prü-
fung betreffend berufliche Massnahmen an die Beschwerdegegnerin.
7.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.