be_verwaltungsgericht · 200 2012 772 · 2014-02-18 · de

Verfügung vom 21. Juni 2012

200 12 772 IV
KNB/BOC/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Februar 2014
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 21. Juni 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1968 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer), gelernter … und …, meldete sich am 26. September 2007 
unter Verweis auf psychische Probleme bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). 
Die IVB gewährte am 3. Oktober 2007 Berufsberatung und nahm medizini-
sche und erwerbliche Abklärungen vor (AB 5, 7 – 9, 12 –18). Weiter erfolg-
te vom 17. März bis 6. Juni 2008 eine berufliche Abklärung in der Ab-
klärungsstelle C.________ und die IVB erteilte Kostengutsprache für eine 
Umschulung vom 1. August 2009 bis 31. Juli 2011 zum … (19 – 21, 24, 26, 
30, 32 f.). Im Herbst 2009 führte ein persistierendes Lumbovertebralsyn-
drom zu einer 100 %-igen Arbeitsunfähigkeit (AB 39). Ein für die Dauer 
vom 31. Mai bis 22. August 2010 vorgesehenes Belastbarkeitstraining bei 
der D.________ wurde aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig am 13. Juli 
2010 abgebrochen (AB 44, 56; vgl. auch Verfügung vom 7. September 
2011 [AB 79]). In der Folge hielt sich der Versicherte vom 13. Oktober bis 
6. November 2010 zur stationären Rehabilitation in der Rehaklinik 
E.________ auf (AB 63). Auf Empfehlung ihres regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) liess die IVB den Versicherten durch eine medizinische 
Abklärungsstelle (MEDAS) interdisziplinär begutachten (Expertise vom 
11. August 2011 [AB 73.1]).
Am 1. September 2011 stellte die IVB dem Versicherten vorbescheidweise 
die Verneinung des Rentenanspruchs in Aussicht, wogegen er am 5. Okto-
ber 2011 Einwände erhob (AB 78, 83). Nachdem die IVB dem Versicherten 
ebenfalls vorbescheidweise den Abschluss der beruflichen Abklärungen in 
Aussicht gestellt hatte und dieser mit Einwand vom 6. Dezember 2011 die 
Wiedereröffnung des Dossiers Eingliederungsmanagement beantragt hatte 
(AB 77, 81, 87, 88), erteilte die IVB Kostengutsprache für den Aufbau der 
Arbeitsfähigkeit und Referenzerarbeitung für eine angepasste Tätigkeit vom 
7. März bis 29. Mai 2012 in der Abklärungsstelle F.________ (AB 101). 


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Sowohl im Vorfeld als auch während dieser beruflichen Massnahme mach-
te die IVB den Versicherten mit Schreiben vom 22. Februar und 10. Mai 
2012 auf seine Schadenminderungspflicht aufmerksam (AB 97, 109). 
Mit Vorbescheid vom 18. Juni 2012 stellte die IVB dem Versicherten die 
Verneinung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen und die Bejahung 
des Anspruchs auf Unterstützung bei der Arbeitsvermittlung in Aussicht. 
Den Anspruch auf eine Invalidenrente verneinte sie mit Verfügung vom 
21. Juni 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 31 % (AB 112).
B.
Dagegen erhob der anwaltlich vertretene Versicherte am 22. August 2012 
Beschwerde. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben 
und es sei dem Beschwerdeführer eine IV-Rente zuzusprechen, eventuali-
ter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen. Gleichzeitig stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Pro-
zessführung unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher 
Anwalt. 
Mit Beschwerdeantwort vom 29. Oktober 2012 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 


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11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 21. Juni 2012 (AB 112). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer meldete sich im September 2007 zum Leis-
tungsbezug an (AB 1). Bei der Prüfung eines Anspruchs auf eine Rente der 
Invalidenversicherung, der allenfalls schon vor dem Inkrafttreten der 5. IV-
Revision am 1. Januar 2008 entstanden ist, ist gemäss den allgemeinen 
übergangsrechtlichen Regeln, wonach in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich 
diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des recht-
lich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung 
haben (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220), der Rentenanspruch für die 
Zeit bis zum 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen und ab diesem 
Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen. Die 5. IV-Revision brachte für 
die Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der 
bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage, so dass die zur 


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altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend 
ist (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 28. August 2008, 
8C_373/2008, E. 2.1). Gleiches gilt bezüglich dem per 1. Januar 2012 in 
Kraft getretenen 1. Massnahmenpaket der 6. IV-Revision.
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG, bis 31. Dezember 2007 aArt. 7 ATSG). 
Massgebend ist – im Unterschied zur Arbeitsunfähigkeit – nicht die Ar-
beitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich, sondern die nach Behand-
lung und Eingliederung verbleibende Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für 
die betroffene Person auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage 
kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise Verlust einer solchen 
Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 
346). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus 
objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG, in Kraft seit 
1. Januar 2008).
2.3
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-
mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der 
versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft 
tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prü-
fen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).


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2.4
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 
282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch 
eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche 
noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somato-
forme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensan-
strengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerz-
bewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in 
den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person als-
dann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Res-
sourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im 
Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Fest-
stellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprä-
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: 
chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizier-
ter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik 
ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen 
des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer in-
nerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlas-
tenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die 
Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten 
oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem 
Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser 
Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde 
darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für 
eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 
67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 S. 
354). Diese für alle Versicherten in gleicher Weise geltende Gerichtspraxis 
ist weder menschenrechtswidrig noch diskriminierend (SVR 2008 IV Nr. 62 
S. 204 E. 4.2) noch basiert sie – mit Blick auf die rechtliche Natur des Krite-
rienkataloges – auf medizinwissenschaftlich unhaltbaren Annahmen (SVR 
2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 7
2.5
Nach Art. 28 Abs. 2 IVG (bis 31. Dezember 2007 aArt. 28 Abs. 1 
IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte 
Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 
mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.6
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.7
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 
möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf 
sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. 
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermit-
telt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte mitein-
ander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; 
BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136).
2.7.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
2.7.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 
110 E. 4.1).


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Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 
oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge-
nommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2010 IV 
Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 
4.1.1).
2.8
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Aufgabe des begutachtenden Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung 
bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung ist, sich 
dazu zu äussern, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände 
gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung im Hinblick auf eine 


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erwerbliche 
Tätigkeit 
behindern. 
Gestützt 
darauf 
haben 
die 
rechtsanwendenden 
Behörden 
zu 
entscheiden, 
ob 
der 
Gesundheitsschaden invalidisierend ist, d.h. zu prüfen, ob eine festgestellte 
psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder 
mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und 
Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf 
eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung 
überwindbare Schmerzstörung zu erlauben. Die Prüfung schliesst die 
Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der 
psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte 
(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 
mitberücksichtigt (SVR 2012 IV Nr. 1 S. 2 E. 3.4.1).
2.9
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.10
Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren ih-
ren Beweiswert auch mit Rücksicht auf die in BGE 137 V 210 erläuterten 
Korrektive nicht. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des 
Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rü-
gen entscheidend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen 
Beweisgrundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standhält 
(BGE 137 V 210 E. 6 S. 266; SVR 2012 IV Nr. 48 S. 175 E. 4.1.1). 
Allerdings ist dem Umstand, dass ein nach altem Standard in Auftrag 
gegebenes Gutachten eine massgebende Entscheidungsgrundlage bildet, 
unter Umständen bei der Beweiswürdigung Rechnung zu tragen. In dieser 
speziellen Übergangssituation lässt sich die beweisrechtliche Situation der 


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versicherten 
Person 
mit 
derjenigen 
bei 
versicherungsinternen 
medizinischen Entscheidungsgrundlagen vergleichen (dazu BGE 135 V 
465 E. 4 S. 467). In solchen Fällen genügen schon relativ geringe Zweifel 
an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, um 
eine (neue) Begutachtung anzuordnen (BGE 139 V 99 E. 2.3.2 S. 103; 
SVR 2013 IV Nr. 6 S. 14 E. 1.4).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stützte ihren Entscheid in medizinischer 
Hinsicht auf das interdisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 11. August 2011 
(AB 73.1). Dieses basiert auf allgemeinmedizinischen und internistischen, 
orthopädischen, neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen und 
Beurteilungen. Die Gutachter führten die folgenden Diagnosen auf (AB 
73.1/33):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

Chronisches Lumbovertebralsyndrom
-
leichtgradige degenerative LWS-Veränderungen (MRI 24. Januar 2001)
-
St. n. mikrochirurgischer Synovialis-Zystenentfernung L5/S1 links am 
2. März 2010
-
St. n. Facetteninfiltration L5/S1 beidseits am 15. Juli 2010
-
muskuläre Rumpf- und Bauchdeckendysbalance
-
keine Radikulopathie
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:

Meralgia paraesthetica rechts

Adipositas, BMI 29.5

Mittelschweres obstruktives Schlafapnoesyndrom, ED: 2001
-
CPAP-Maskenbeatmung seit 2002

Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
-
akzentuierte, abhängige Persönlichkeitszüge
-
St. n. langjährigem Alkoholabusus, gegenwärtig seit zirka 2006 abstinent 
mit/bei
-
St. n. depressiver Episode, mittelgradig, gegenwärtig remittiert

St. n. Heimaufenthalten und fraglich emotionaler Verwahrlosung in der Kind-
heit, Aufenthalte in diversen Pflegefamilien


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Die Experten berichteten (AB 73.1/34 f.), zusammenfassend liessen sich 
aus somatischer Sicht die Beschwerden nur teilweise mit den degenerati-
ven Veränderungen im Bereich der LWS erklären. Das Ausmass, die Inten-
sität der Beschwerden und die gezeigte Einschränkung liessen sich aber 
mit den somatischen Befunden nicht erklären. Im Vordergrund stehe eine 
deutliche psychogene Überlagerung im Sinne einer Schmerzfehlverarbei-
tung, dies im Sinne einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Es 
könne jedoch keine invalidisierende psychische Komorbidität mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert werden. Die Gutachter hielten weiter 
fest (AB 73.1/35 f.), gesamthaft gesehen, unter Berücksichtigung der soma-
tischen und psychiatrischen Aspekte sei der Beschwerdeführer für die an-
gestammte Tätigkeit als … als zu 100 % arbeitsunfähig zu beurteilen. Dem 
Beschwerdeführer seien angepasste, körperlich leichte Tätigkeiten, ohne 
repetitive Einnahme von körperlichen Zwangshaltungen, ohne dauerndes 
sich Bücken müssen, ohne Heben und Tragen schwerer Lasten über 5 bis 
10 kg vollschichtig zumutbar. Der Zeitpunkt dieser Beurteilung könne 
gemäss Akten nicht eindeutig festgelegt werden. Zuletzt sei er 11/2010 in 
der Rehaklinik E.________ hospitalisiert gewesen. Ab 12/2010 könne von 
einer vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen werden. 
Schliesslich hielten die Gutachter fest (AB 73.1/37), Rehabilitationsmass-
nahmen wären an sich theoretisch zu empfehlen mit dem Ziel, den Be-
schwerdeführer in einer körperlich leichten Tätigkeit wieder einzugliedern. 
Problematisch sei aber die subjektive Einstellung, wonach er sich als 
vollständig arbeitsunfähig halte. Aus diesem Grund seien Rehabilitations-
massnahmen nicht sinnvoll. 
3.2
Das MEDAS-Gutachten ist für die streitigen Belange umfassend, 
beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Be-
schwerden, wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben und ist in der Dar-
legung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-
dizinischen Situation einleuchtend und die Schlussfolgerungen sind be-
gründet (vgl. E. 2.9 hiervor). Der Expertise kommt somit volle Beweiskraft 
zu.
Die Gutachter haben der beim Beschwerdeführer diagnostizierten anhal-
tenden somatoformen Schmerzstörung keine Auswirkung auf die Arbeits-


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fähigkeit beigemessen (vgl. AB 73.1/33); damit ist sie bereits aus medizini-
scher Sicht nicht von Bedeutung. Kommt hinzu, dass sich diese Einschät-
zung mit dem rechtlichen Blickwinkel deckt, wie die Prüfung der massge-
benden Morbiditätskriterien (vgl. E. 2.4 hiervor) ergibt. So liegt beim Be-
schwerdeführer keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, 
Ausprägung und Dauer vor. Die Gutachter führen diesbezüglich überzeu-
gend und schlüssig aus (AB 73.1/35), die abhängigen Persönlichkeitszüge 
und der langjährige Status nach Alkoholabusus hätten keine Auswirkungen 
in der Psyche hinterlassen, welche eine Arbeitsunfähigkeit begründen wür-
den. Auch die akzentuierten Persönlichkeitszüge hätten keinen Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit, mit diesen habe der Beschwerdeführer bestens immer 
beruflich tätig sein können. Die Depressivität, die in den Akten episodisch 
aufgelistet sei, sei gesichert gegenwärtig vollständig remittiert. Der Be-
schwerdeführer erlebe sich psychisch auch aktuell als voll gesund, vernei-
ne Ängste, Depressivität, emotionale Instabilitäten und verneine auch eine 
Tendenz zur Hyperventilation, die früher bestanden habe. Er verneine auch 
einen Alkoholabusus seit einem erfolgreichen Alkoholentzug, teilstationär 
2006, anfangs 2007, sodass auch von Seiten des langjährigen Alkoholabu-
sus keine Folgeschäden ausgemacht werden könnten, welche Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht hätten.
Zu den praxisgemäss massgebenden weiteren Kriterien (vgl. E. 2.4 hiervor) 
ist festzuhalten, dass das Kriterium der chronischen körperlichen Begleiter-
krankungen hier nicht erfüllt ist, da der Beschwerdeführer in einer leidens-
angepassten körperlich leichten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist (vgl. 
Entscheid des BGer vom 1. Mai 2013, 8C_145/2013, E. 5.6.1). Ein mehr-
jähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredi-
enter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung kann hier bejaht 
werden, aber nicht in ausgeprägter Weise. Weiter ist ein gewisser sozialer 
Rückzug gegeben, jedoch nicht in allen Belangen des Lebens. So sieht der 
Beschwerdeführer seine … geborene Tochter, die nicht bei ihm lebt, alle 
14 Tage (AB 73.1/11), er geht täglich spazieren (AB 73.1/13) und er ist seit 
dem … in … Ehe verheiratet (Akten des Beschwerdeführers, Beschwerde-
beilage [BB] 11). Das Kriterium eines verfestigten, therapeutisch nicht mehr 
beeinflussbaren innerseelischen Verlaufs einer an sich missglückten, psy-
chisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 13
"Flucht in die Krankheit") ist zu verneinen, denn im MEDAS-Gutachten wird 
aus psychiatrischer Sicht das Erlernen eines besseren Umgangs mit den 
Schmerzen in Rahmen einer Schmerzgruppe empfohlen (AB 73.1/31); aus 
ärztlicher Sicht ist demnach noch Verbesserungspotential vorhanden. Hin-
sichtlich des Scheiterns einer konsequent durchgeführten ambulanten oder 
stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem An-
satz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person ist zu erwähnen, 
dass der Beschwerdeführer zwar unter anderem vom 13. Oktober bis 
6. November 2010 in der Rehaklinik E.________ eine stationäre Rehabilita-
tion absolviert hat (AB 63), mit Blick auf den empfohlenen Besuch einer 
Schmerzgruppe aber noch nicht alle Behandlungsmöglichkeiten ausge-
schöpft wurden, so dass das betreffende Kriterium nicht erfüllt ist. Damit 
ergibt die Gesamtwürdigung der massgebenden weiteren Kriterien, dass 
die Unzumutbarkeit der Schmerzüberwindung zu verneinen ist. Die von den 
MEDAS-Gutachtern in einer leidensangepassten Tätigkeit attestierte volle 
Arbeitsfähigkeit ist demnach nicht zu beanstanden.
3.3
An diesem Ergebnis vermögen die Einwendungen des Beschwerde-
führers nichts zu ändern. Er bringt vor (Beschwerde S. 4 f.), die Beschwer-
degegnerin lasse die Ergebnisse der nach der MEDAS-Begutachtung er-
folgten Abklärung in der Abklärungsstelle F.________ vom 7. März bis 29. 
Mai 2012, wonach der Beschwerdeführer in leidensangepassten Tätigkei-
ten nur eine Leistung von 50 % erbringen könne, ausser Acht. Die Be-
schwerdegegnerin gehe ohne Begründung davon aus, dass der Gesund-
heitszustand des Beschwerdeführers seit der Begutachtung (Untersuchun-
gen in der Zeit vom 16. – 19. Mai 2011 [AB 73.1/1]) unverändert geblieben 
sei und schiebe die verminderte Leistung im Umfang von 50 % auf das 
subjektive Empfinden des Beschwerdeführers.
3.3.1
Dem Schlussbericht zur Referenzerarbeitung vom 7. März bis 
29. Mai 2012 in der Abklärungsstelle F.________ (AB 110) ist im Wesentli-
chen das Folgende zu entnehmen: Die Leistung des Beschwerdeführers 
sei durch die zusätzlich beanspruchten Pausen reduziert gewesen. Nach 
Rückmeldung von Seiten der Abklärungsstelle F.________ habe die IVB 
den Beschwerdeführer am 10. Mai 2012 schriftlich zur Schadenminderung 
aufgefordert. Er hätte ab sofort bei voller Präsenzzeit eine 100 %-ige Leis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 14
tung erbringen sollen, da dies gemäss medizinisch-theoretisch erstelltem 
Zumutbarkeitsprofil bei angepassten Tätigkeiten möglich sein sollte. Der 
Beschwerdeführer habe dieser Forderung nicht nachkommen können, die 
Leistung sei unverändert geblieben (AB 110/1). Weiter wurde festgehalten 
(AB 110/3), bei den Einsätzen in der Verpackung/Montageabteilung habe 
der Beschwerdeführer Interesse gezeigt und habe motiviert gewirkt. Er ha-
be vertraute Tätigkeiten selbstständig und pflichtbewusst ausgeführt, das 
Umsetzungsvermögen sei gut gewesen. Er habe ausgeglichen und ruhig 
gearbeitet. Man habe ihn während der ganzen Zeit als motiviert und ar-
beitswillig erlebt. Er habe bei den Aufträgen mitgedacht und habe sich aktiv 
beteiligt. Es sei festgestellt worden, dass die Leistung im Laufe des Nach-
mittags abgenommen habe. Der Beschwerdeführer habe wiederholt ge-
sagt, bis am Mittag seien die Schmerzen erträglich, danach nähmen diese 
stark zu (Schmerzskala 5 – 6 Vormittag / 8 – 9 Nachmittag). Teilweise habe 
er am Mittag Liegepausen gemacht, damit er sich am Nachmittag arbeits-
fähiger gefühlt habe. Beim Treppensteigen habe er auffallend Probleme mit 
dem Gehen gehabt. Er habe glaubhaft gewirkt und man habe den Eindruck 
gehabt, er gebe sein Möglichstes. Bei einem 100 %-Pensum habe er nebst 
den regulären Pausen pro Tag zusätzliche Pausen fürs Umhergehen sowie 
für Streck- und Dehnungsübungen von durchschnittlich 1 ½ Stunden bean-
sprucht. Zur Leistungsbeurteilung bzw. zur Arbeitsleistung hielten die Ein-
gliederungsfachleute der Abklärungsstelle F.________ zusammenfassend 
fest (AB 110/4), bei geeigneten, körperlich leichten Maschinen- und Monta-
gearbeiten, welche der Beschwerdeführer wechselbelastend habe aus-
führen können, habe er eine Leistung von 50 % erreicht. Bei vertrauten 
Arbeiten habe er eine gute Qualität erbringen können. Die Leistung sei am 
Vormittag jeweils höher gewesen, sie habe aber im Verlauf des Tages we-
gen den vermehrten Pausen wesentlich abgenommen.
3.3.2
Gemäss Rechtsprechung obliegt die abschliessende Beurteilung 
der sich aus einem Gesundheitsschaden ergebenden funktionellen 
Leistungsfähigkeit (z.B. nur sitzende oder stehende Arbeiten, nur 
beschränktes Heben/Tragen von Lasten etc.) in der Hauptsache dem Arzt 
oder der Ärztin, nicht den Fachleuten der Berufsberatung/beruflichen 
Eingliederung (Entscheid des BGer vom 4. Juli 2008, 9C_833/2007, E. 
3.3.2). Den Ergebnissen leistungsorientierter beruflicher Abklärungen darf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 15
jedoch 
nicht 
jegliche 
Aussagekraft 
für 
die 
Beurteilung 
der 
Restarbeitsfähigkeit abgesprochen werden. Steht eine medizinische 
Einschätzung der Leistungsfähigkeit in offensichtlicher und erheblicher 
Diskrepanz zu einer Leistung, wie sie während einer ausführlichen 
beruflichen Abklärung bei einwandfreiem Arbeitsverhalten/-einsatz des 
Versicherten 
effektiv 
realisiert 
und 
gemäss 
Einschätzung 
der 
Berufsfachleute objektiv realisierbar ist, vermag dies ernsthafte Zweifel an 
den ärztlichen Annahmen zu begründen und ist das Einholen einer 
klärenden medizinischen Stellungnahme grundsätzlich unabdingbar (SVR 
2013 IV Nr. 6 S. 15 E. 2.3.2; Entscheide des BGer vom 20. November 
2013, 8C_142/2013, E. 3.5, und BGer 9C_833/2007, E. 3.3.2).
Vorliegend besteht zwar ein offensichtlicher und erheblicher Unterschied 
zwischen der gutachterlichen Einschätzung der Leistungsfähigkeit und den 
Ergebnissen der ausführlichen Referenzerarbeitung in der Abklärungsstelle 
F.________ bei einwandfreier Mitwirkung des Beschwerdeführers. Es gilt 
jedoch zu beachten, dass die Eingliederungsfachleute der Abklärungsstelle 
F.________ primär auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers 
abgestellt haben, beispielsweise wurde festgehalten, der Beschwerdeführer 
habe am Mittag Liegepausen gemacht, um sich am Nachmittag arbeitsfähi-
ger „zu fühlen“ (AB 110/3). Sodann ist seit der gutachterlichen Untersu-
chung vom Mai 2011 (AB 73.1/1) bis zur beruflichen Massnahme in der 
Abklärungsstelle F.________ ab dem 7. März 2012 keine gesundheitliche 
Verschlechterung erkennbar, zumal sich der Beschwerdeführer diesfalls 
auch wieder in (vermehrte) ärztliche Behandlung begeben hätte. Er hat 
aber keine entsprechenden (seitherigen) Arztberichte aufgelegt, welche 
von einer (ausgewiesenen) krankheitswertigen Verschlechterung berichte-
ten. Mit der gutachterlich attestierten vollen Arbeitsfähigkeit in einer lei-
densangepassten Tätigkeit deckt sich auch das Attest des Hausarztes Dr. 
med. G.________ vom 12. Dezember 2011 (AB 93, 96), wonach der Be-
schwerdeführer ab dem 1. Dezember 2011 wieder voll arbeitsfähig sei. 
Dr. med. G.________ führte zudem am 27. September 2011 aus (AB 
88/25), prinzipiell habe sich natürlich seit der Begutachtung nichts Wesent-
liches am Zustand des Beschwerdeführers verändern können. Verglichen 
mit dem Zustand im Frühjahr habe er allerdings einen deutlich ausgegli-
cheneren Eindruck gemacht und scheine auch mit seinen Schmerzen bes-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 16
ser zu Recht zu kommen. Im MEDAS-Gutachten wurde zudem in orthopä-
discher Hinsicht festgehalten, dass in der klinischen Untersuchung die 
nicht-organischen Zeichen im Vordergrund gestanden hätten, die objekti-
vierbaren Befunde seien geringgradig gewesen (AB 73.1/34). Sodann sei 
im neurologischen Status das auffällige Verhalten des Beschwerdeführers 
mit massiver funktioneller Überlagerung bis hin zu einem Verdacht auf Ag-
gravation aufgefallen (AB 73.1/34). Auch hat Dr. med. H.________, Fach-
arzt für Neurochirurgie FMH, im Bericht vom 9. Juni 2010 festgehalten (AB 
58/6), die aktuell beschriebenen Beschwerden seien schwierig einzuord-
nen. Eine radikuläre Kompressionspathologie sei klinisch nicht vorhanden, 
es gebe auch keine sicheren Anhaltspunkte für eine relevante segmentale 
symptomatische Instabilität. Auffällig seien die Schmerzen bei schon nur 
leichtem Druck gewesen, was mit der Pathologie nicht erklärbar sei. Mit 
Blick auf die dem Beschwerdeführer obliegende Schadenminderungspflicht 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463; Art. 7 IVG) ist weiter zu erwähnen, dass die 
Gutachter zum Erhalt der Stabilität von Seiten des Rückens eine regelmäs-
sige physikalische Behandlung zum Aufbau der Rückenmuskulatur emp-
fohlen haben, ebenso das Ausschleichen der Schmerzmedikation (AB 
73.1/36). Schliesslich ist die verminderte Leistung in der Abklärungsstelle 
F.________ wohl auch auf psychosoziale und damit IV-fremde bzw. hier 
unbeachtliche Umstände zurückzuführen (vgl. u.a. auch die per … erfolgte 
Scheidung [AB 119/24 ff.]). 
Insgesamt kann festgehalten werden, dass die Ergebnisse der beruflichen 
Massnahme in der Abklärungsstelle F.________ keinerlei Zweifel an den 
medizinischen Schlussfolgerungen des MEDAS-Gutachtens zu begründen 
vermögen (vgl. E. 2.10 hiervor) und die Einschätzung der Abklärungsstelle 
F.________ auch mit den rechtlichen Massstäben betreffend die Über-
windbarkeit somatoformer Schmerzstörungen (vgl. E. 2.4 hiervor) nicht in 
Einklang zu bringen ist. Folglich ergibt sich weder aus rechtlichen, noch 
aus medizinischen, noch aus berufspraktischen Gründen die Annahme 
einer weitergehenden Arbeitsunfähigkeit (vgl. Entscheid des BGer vom 
16. September 2013, 9C_285/2013 E. 2.3.2 unter Hinweis auf SVR 2013 IV 
Nr. 6 S. 15 E. 2.4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 17
4.
4.1
Hinsichtlich der Invaliditätsbemessung (vgl. E. 2.5 – 2.7 hiervor) ist 
zu erwähnen, dass der Zeitpunkt des Einkommensvergleichs – das Jahr 
2010, in welches der Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns fällt – 
nicht zu beanstanden ist. Die einjährige Wartezeit gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. 
b IVG (bis 31. Dezember 2007 aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG) musste der Be-
schwerdeführer ab dem 2. November 2009 (AB 39/3) mit Beginn der Ar-
beitsunfähigkeit wegen Rückenbeschwerden ein weiteres Mal bestehen, da 
die ab dem 4. Juni 2007 attestierte Arbeitsunfähigkeit als … auf einem an-
deren Gesundheitsschaden, nämlich auf psychischen Gründen basierte 
(AB 9).
Dass die Beschwerdegegnerin bei der Invaliditätsbemessung das Einkom-
men des Beschwerdeführers als … des Jahres 2007 (inklusive Indexierung 
auf das Jahr 2010: Fr. 76‘629.-- [AB 112/2]) als Basis für das Validenein-
kommen herangezogen hat (vgl. Beschwerde S. 5), wirkt sich zu Gunsten 
des Beschwerdeführers aus, da dasjenige des Jahres 2006 etwas tiefer 
war (AB 12). 
Auch die Ermittlung des Invalideneinkommens anhand statistischer Daten 
ist nicht zu beanstanden (vgl. E. 2.7.2 hiervor). Ausgehend von den LSE 
2010, Tabelle TA1, Total, Männer, Anforderungsniveau 4, im Betrag von 
Fr. 4‘901.-- monatlich, Fr. 58‘812.-- jährlich und angepasst an die betriebs-
übliche wöchentliche Arbeitszeit im Bereich Total im Jahr 2010 von 41.6 
Stunden resultiert ein Betrag von Fr. 61‘165.-- (Fr. 58‘812.-- / 40 x 41.6). 
Unter Hinweis auf die beim Beschwerdeführer bestehende Adipositas wird 
anstelle des gewährten 15 %-igen behinderungsbedingten Abzuges (vgl. 
E. 2.7.2 hiervor) ein solcher von 25 % verlangt (Beschwerde S. 5). Die Adi-
positas ist als IV-fremder Faktor nicht zu berücksichtigen; im Übrigen ha-
ben die MEDAS-Gutachter dem Übergewicht ohnehin keine Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen (AB 73.1/33). Demnach ist ein maxi-
mal 15 %-iger Abzug nicht zu beanstanden. Folglich resultiert ein Invali-
deneinkommen von zumindest Fr. 51‘990.-- (Fr. 61‘165.-- x 0.85).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 18
Die Gegenüberstellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen 
ergibt einen nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von gerundet 
höchstens 32 % (100 / Fr. 76‘629.-- x [Fr. 76‘629.-- – Fr. 51‘990.--] = 
32.15 %; zu den Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 
S. 123).
4.2
Nach dem Dargelegten lässt sich die angefochtene Verfügung nicht 
beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen. Für allfällige berufliche 
Massnahmen kann sich der Beschwerdeführer wieder bei der Beschwer-
degegnerin melden.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, – unter Vor-
behalt der unentgeltlichen Rechtspflege – zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VR-
PG).
5.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung. 
5.3
Es bleibt über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu ent-
scheiden.
5.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 19
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Sodann sind die übrigen Voraussetzungen erfüllt, ins-
besondere die Prozessarmut. Der Beschwerdeführer wird vom Sozialdienst 
I.________ unterstützt (BB 12). Folglich ist das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege zu bewilligen und ist aufgrund der Erforderlichkeit der Vertre-
tung Rechtsanwalt B.________ dem Beschwerdeführer als amtlicher An-
walt beizuordnen.
5.3.2
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Rechtsanwalt B.________ macht mit der Kostennote vom 1. November 
2013 ein Honorar von Fr. 5‘044.-- (19.40 Std. à Fr. 260.--) zuzüglich Ausla-
gen von Fr. 110.60 und Mehrwertsteuer von Fr. 412.35 (8 % auf 
Fr. 5‘154.60), total Fr. 5‘566.95 geltend. Dies übersteigt den vorliegend 
gebotenen Aufwand mit Blick auf den einfachen Schriftenwechsel samt 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sowie ähnlich gelagerte Fälle. Vor-
liegend ist das gebotene tarifmässige Honorar auf Fr. 3‘200.-- festzusetzen 
zuzüglich Auslagen von Fr. 110.60 und Mehrwertsteuer von Fr. 264.85 
(8 % auf Fr. 3‘310.60), insgesamt Fr. 3‘575.45. Davon ist Rechtsanwalt 
B.________ ein amtliches Honorar von Fr. 2‘400.-- (12 x Fr. 200.--) zuzüg-
lich Auslagen von Fr. 110.60 und Mehrwertsteuer von Fr. 200.85 (8 % von 
Fr. 2‘510.60), insgesamt Fr. 2‘711.45 aus der Gerichtskasse zu vergüten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 20
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers ge-
genüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 
113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘575.45 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘711.45 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic.iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 21
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Feb. 2014, IV/12/772, Seite 22
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.