be_verwaltungsgericht · 200 2017 1020 · 2017-11-13 · de

Einspracheentscheid vom 13. November 2017

200 17 1020 ALV
SCJ/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 13. Februar 2018
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 13. November 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Feb. 2018, ALV/17/1020, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1976 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
stand in einem Arbeitsverhältnis, welches arbeitgeberseitig am 27. April 
2017 per 30. Juni 2017 aufgelöst wurde (Akten des beco Berner Wirtschaft 
[beco bzw. Beschwerdegegner], Dossier des Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrums [RAV; act. IIB] 4, 21). Am 15. Mai 2017 meldete er sich 
beim RAV zur Arbeitsvermittlung an (act. IIB 18 f.) und stellte gleichzeitig 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juli 2017 (Akten des beco, 
Dossier Arbeitslosenkasse [act. IIA] 15-18). 
Am 1. September 2017 verfügte das beco, dass der Versicherte wegen 
ungenügenden Arbeitsbemühungen im Hinblick auf die drohende Arbeitslo-
sigkeit während der Kündigungsfrist ab 3. Juli 2017 für acht Tage in der 
Anspruchsberechtigung eingestellt werde (act. IIB 55-57). Daran hielt es 
auf Einsprache hin (act. IIB 64) mit Entscheid vom 13. November 2017 (Ak-
ten des beco, Dossier Rechtsdienst [act. II] 27-31) fest.
B.
Mit Eingabe vom 18. November 2017 erhob der Versicherte Beschwerde 
und beantragte sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei 
ersatzlos aufzuheben; eventualiter seien die acht Einstelltage angemessen 
zu reduzieren.
In seiner Beschwerdeantwort vom 24. Januar 2018 schloss der Beschwer-
degegner auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Feb. 2018, ALV/17/1020, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 13. Novem-
ber 2017 (act. II 27-31). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung im Umfang von acht Tagen ab dem 3. Juli 2017 we-
gen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Antragstellung.
1.3
Bei streitigen acht Einstelltagen liegt der Streitwert unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion 
will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine miss-
bräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung unterliegt ausschliesslich den 
spezifischen Bestimmungen der Arbeitslosenversicherung (nicht Art. 43 
Abs. 3 ATSG). Daraus folgt, dass vorbehältlich eines entschuldbaren 
Grundes eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausgesprochen 
werden kann, wenn die Nachweise der Arbeitsbemühungen nicht innert der 
Frist des Art. 26 Abs. 2 AVIV eingereicht werden, ohne dass eine zusätzli-
che Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, dass die Nachweise 
später erbracht werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren (BGE 
139 V 164).
2.3
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit 
exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung 
zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und 


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nicht darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die 
arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 
sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
3.
3.1
Das Arbeitsverhältnis wurde mit Kündigungsschreiben der Arbeitge-
berin vom 27. April 2017 (act. IIB 4) per 30. Juni 2017 aufgelöst (vgl. auch 
act. IIA 13 Ziff. 10). Spätestens mit Erhalt dieses Schreibens wusste der 
Beschwerdeführer um die drohende Arbeitslosigkeit, womit die Obliegen-
heit einsetzte, sich genügend um Arbeit zu bemühen (vgl. E. 2.3 hiervor). 
Im beim Beschwerdegegner am 15. Mai 2017 eingelangten Nachweisfor-
mular der persönlichen Arbeitsbemühungen (act. IIB 17) figuriert ein einzi-
ger Eintrag über eine Bewerbung vom 2. Mai 2017. Nachdem der Be-
schwerdeführer am 7. Juli 2017 aufgefordert worden war, bis am 17. Juli 
2017 zu den fehlenden Arbeitsbemühungen Stellung zu nehmen bzw. ent-
sprechende Unterlagen nachzureichen (act. IIB 33), legte er ein am 13. Juli 
2017 unterzeichnetes Formular (act. IIB 45) auf, in welchem jedoch Bewer-
bungen dokumentiert sind, die erst ab 11. Juli 2017 getätigt wurden. Somit 
ist sachverhaltsmässig für den massgebenden Zeitraum lediglich von einer 
einzigen Arbeitsbemühung auszugehen.
3.2
Die Quantität der erforderlichen Bewerbungen ist unter Berücksich-
tigung der jeweiligen konkreten persönlichen Verhältnisse zu beurteilen, 
wobei nach der Praxis in der Regel zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro 
Monat verlangt werden (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369, 139 V 524, E. 2.1.4 
S. 528; BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 4. Aufl. 2013, 
S. 104). Im Fall des Beschwerdeführers wurde mit der Wiedereingliede-
rungsvereinbarung vom 7. Juni 2017 (act. IIB 29-31) bestimmt, dass er (im 
Hinblick auf die künftigen Kontrollperioden) monatlich fünf Arbeits-
bemühungen zu erbringen habe, eine einzige Bewerbung ist aber mit Blick 
auf die erwähnte Praxis jedenfalls auch im Rahmen der sog. Vorbemühun-


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gen 
klar 
zu 
wenig. 
Die 
ungenügenden 
Arbeitsbemühungen 
vor 
Antragsstellung sind folglich grundsätzlich mit einer Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung 
zu 
sanktionieren, 
soweit 
sich 
der 
Beschwerdeführer nicht exkulpieren kann.
3.3
Der Beschwerdeführer gab im Rahmen der Gewährung des 
rechtlichen Gehörs am 11. Juli 2017 an, er habe sich zunächst nur auf eine 
vakante Arbeitsstelle bei einer früheren Arbeitgeberin beworben (vgl. 
act. IIB 23) und keine weiteren Bewerbungen verschickt, weil er überzeugt 
gewesen sei, eine Zusage zu erhalten (act. IIB 48). Sodann sei er vom 
20. bis 31. Mai 2017 in den Ferien geweilt und telefonisch nicht erreichbar 
gewesen, weshalb er sich entschlossen habe, vorher noch keine 
Bewerbungen zu schreiben. Schliesslich habe ihm der Personalberater des 
RAV anlässlich des ersten Termins vom 7. Juni 2017 mitgeteilt, dass im 
Juni noch keine Arbeitsbemühungen nachzuweisen seien (act. IIB 48). 
Am Vorwurf, dass ihm der Personalberater eine unzutreffende Auskunft 
erteilt habe, hielt der Beschwerdeführer in seiner Einsprache (act. IIB 64) 
fest, worauf der Beschwerdegegner beim ersteren als Beweismassnahme 
eine schriftliche Auskunft einholte (act. II 17). Dieser erklärte am 
16. Oktober 2017 unter anderem, er habe den Beschwerdeführer anlässlich 
des ersten Beratungsgesprächs für die geltend gemachte Ferienzeit von 
der Obliegenheit zum Nachweis von Arbeitsbemühungen entbunden, da 
dieser die Reise vor der erfolgten Kündigung gebucht gehabt und sich in 
der 
Kündigungsfrist 
befunden 
habe. 
Dies 
habe 
er 
mit 
dem 
Beschwerdeführer besprochen und entsprechend das Nachweisformular 
(act. IIB 45) zusätzlich mit «Mai und Juni» beschriftet. Die Daten seien 
genau aufgenommen und registriert worden, so dass er bezweifle, von 
seiner normalen Routine und Informationspflicht als Personalberater 
abgewichen zu sein (act. II 19).
In seiner Stellungnahme vom 28. Oktober 2017 (act. II 26) machte der 
Beschwerdeführer weiterhin eine Falschauskunft des Personalberaters 
geltend und gab zudem an, vor dem Ersttermin vom 13. Juli 2017 bei der 
Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung BIZ Bern-Mittelland (act. IIB 76) 
habe es auf dem Stellenmarkt keine ihm zusagenden Angebote gegeben. 
Hätte er im Juni 2017 «Pflicht-Bewerbungen für wenig bis gar nicht 


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zusagende Stellenangebote geschrieben, wäre [er] im Falle einer Zusage 
das Risiko eingegangen, eine ebensolche Stelle annehmen zu müssen».
3.4
Die schriftliche Auskunft des Personalberaters vom 16. Oktober 
2017 (act. II 19) steht der Behauptung des Beschwerdeführers, dass er 
anlässlich des Erstgesprächs vom 7. Juni 2017 nicht korrekt informiert 
worden sei, entgegen. Dass dieser eine unzutreffende Aufklärung des 
Beschwerdeführers rückblickend nicht a priori ausschliesst, sondern 
Indizien gegen ein «Abweichen von seiner normalen Routine und 
Informationspflicht» 
aufführt, 
spricht 
im 
Sinne 
eines 
impliziten 
Eingeständnisses von Erinnerungslücken für die Glaubwürdigkeit der 
schriftlichen Auskunft des Personalberaters. Sodann deutet auch der 
quantitative Detailreichtum der Angaben, wonach der Beschwerdeführer im 
Zusammenhang mit den Arbeitsbemühungen die Ferien geltend gemacht 
und er das Nachweisformular handschriftlich ergänzt habe, auf den 
Wahrheitsgehalt der schriftlichen Auskunft. Des Weiteren erweist sich das 
behauptete 
Vorgehen 
des 
Personalberaters, 
dass 
er 
den 
Beschwerdeführer für die Zeit der Ferienabwesenheit vom Nachweis der 
Arbeitsbemühungen entbunden habe, als einleuchtend und differenziert. 
Schliesslich korreliert diese Aussage auch mit dem echtzeitlichen Eintrag 
des Personalberaters in den Akten, hatte er doch im Zusammenhang mit 
dem 
Thema 
«AB 
vor 
ALV» 
in 
Klammern 
die 
zurückliegende 
Ferienabwesenheit 
des 
Beschwerdeführers 
vermerkt 
(act. IIB 
69). 
Hingegen erscheint der in der Beschwerde geäusserte pauschale und 
unsubstanziierte Vorwurf, dass der Personalberater wohl weder Zeit noch 
Lust gehabt habe, ihn korrekt zu beraten, wenig überzeugend. Somit ist 
zwar möglich, dass der Beschwerdeführer anlässlich des Erstgesprächs 
vom 7. Juni 2017 nicht korrekt informiert wurde, dies erscheint aber 
angesichts der glaubhaften Schilderungen des Personalberaters nicht 
überwiegend wahrscheinlich. Von weiteren Beweismassnahmen sind keine 
zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten (antizipierte Beweiswürdigung [BGE 
122 V 157 E. 1d S. 162]). Folglich liegt kein entschuldbarer Grund für die 
ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen während der Kündi-
gungsfrist vor. Dies zumal der Beschwerdeführer selbst einräumte, unter 
anderem keine weiteren Arbeitsbemühungen getätigt zu haben, weil er sich 
hinsichtlich der einzigen offenen Bewerbung einen positiven Bescheid er-


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hoffte und zudem nicht «einfach den erst besten Job» annehmen wollte, so 
dass er später keine «Pflicht-Bewerbungen» für Arbeitsstellen schrieb, die 
ihm nicht (vollständig) zusagten (act. II 26; act. IIB 48). Da im Rahmen der 
Schadenminderungspflicht insbesondere jede Arbeit als zumutbar gilt und 
anzunehmen ist, die angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisheri-
ge Tätigkeit des Versicherten Rücksicht nimmt (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. b 
AVIG), ist diese Haltung des Beschwerdeführers nicht zu rechtfertigen. Die 
ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Antragstellung wurden damit zu 
Recht mit einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung sanktioniert. Zu 
prüfen bleibt, ob die Einstellung in masslicher Hinsicht angemessen ist.
4.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt 
insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufge-
geben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b 
AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die 
Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 
AVIG). Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach pflicht-
gemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen 
nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die 
Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, 
welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erschei-
nen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.2
Der Umstand, dass der Beschwerdeführer per 1. Oktober 2017 eine 
neue Arbeitsstelle angetreten hat (act. II 25; act. IIA 40 f.; act. IIB 72) und 
beim RAV abgemeldet werden konnte (act. IIB 73 f.), ist im vorliegenden 
Kontext ohne Belang. Die tatsächliche Dauer der Arbeitslosigkeit ist kein 
Kriterium bei der Bemessung der Einstellungsdauer, da die versicherte 
Person die zur Arbeitslosigkeit führenden Gründe zu einem Zeitpunkt setzt, 


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in welchem sie nicht wissen kann, wie lange die Arbeitslosigkeit dauert und 
wie hoch der von ihr verursachte Schaden ist (BGE 113 V 154 E. 3 S. 156; 
ARV 1999 Nr. 32 S. 184; bestätigt mit in BGE 139 V 164 nicht publizierter 
E. 4.1 des Entscheids des Bundesgerichts vom 26. Februar 2013, 
8C_601/2012).
Die verfügte Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von acht 
Tagen liegt im mittleren Bereich des leichten Verschuldens (Art. 45 Abs. 3 
lit. a AVIV) und entspricht der Maximaldauer gemäss dem vom Staatsse-
kretariat für Wirtschaft (SECO) herausgegebenen «Einstellraster» (AVIG-
Praxis/D79 vom Januar 2015 [abrufbar auf , Rubrik: 
Arbeitgeber/Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis], Ziff. 1.A/2), wel-
ches bei ungenügenden Arbeitsbemühungen während der Kündigungsfrist 
(bei zweimonatiger Kündigungsfrist) eine Sanktion von sechs bis acht Ta-
gen vorsieht. Die gewählte Rechtsfolge lässt unberücksichtigt, dass der 
Beschwerdeführer in der fraglichen Zeit vom 20. bis 30. Mai 2017 in den 
Ferien weilte (act. IIB 30). Dieser Umstand war dem Beschwerdegegner 
spätestens bei Erlass des angefochtenen Einspracheentscheids (act. II 27-
31) bekannt. Zwar entbindet eine ferienbedingte Landesabwesenheit die 
versicherte Person nicht von der Pflicht, sich persönlich genügend um Ar-
beit zu bemühen (BARBARA KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103), wobei dies 
auch während laufender Kündigungsfrist gilt, wenn die Auslandferien erst 
nach der Kündigung organisiert wurden (vgl. BORIS RUBIN, Commentaire de 
la loi sur l’assurance-chômage, 2014, Art. 17 N. 11). Vorliegend wurden die 
Ferien aber bereits vor der Kündigung gebucht und zudem wurde der Be-
schwerdeführer für diese Zeit vom Personalberater nachträglich vom 
Nachweis von Arbeitsbemühungen entbunden (act. II 19; act. IIB 69; vgl. 
E. 3.3 hiervor), was bei der Würdigung des für das Einstellmass relevanten 
Verschuldens zu berücksichtigen ist. Weil die Verwaltung dies unterliess, 
rechtfertigt sich ein Eingriff des Gerichts in deren Ermessen (vgl. E. 4.1 
hiervor). Die Sanktion ist auf dem Gesamtverhalten des Beschwerdeführers 
angemessene fünf Einstelltage herabzusetzen. Insoweit ist die Beschwerde 
teilweise gutzuheissen und der Einspracheentscheid vom 13. November 
2017 (act. II 27-31) anzupassen.


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Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Feb. 2018, ALV/17/1020, Seite 11
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass dessen 
überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, besteht trotz des teilweisen Obsiegens des Be-
schwerdeführers kein Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung 
(BGE 127 V 205 E. 4b S. 207, 110 V 132 E. 4d S. 134 AHI 2000 S. 330 
E. 5).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des beco Berner Wirtschaft vom 13. November 2017 
dahingehend abgeändert, als der Beschwerdeführer für fünf Tage in der 
Anspruchsberechtigung eingestellt wird. Im Übrigen wird die Beschwer-
de abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.