be_verwaltungsgericht · 200 2015 320 · 2015-06-23 · de

Einspracheentscheid vom 6. März 2015

200 15 320 EL
LOU/LUB/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Juni 2015
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 6. März 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/320, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1982 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) bezieht seit dem 1. Dezember 2006 Ergänzungsleistungen 
(EL) zur Invalidenrente (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern 
[nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1 und 
54).
Im Rahmen einer ordentlichen Revision im November 2012 (AB 98) stellte 
die AKB fest, dass der Versicherte seit Januar 2009 ein gegenüber der 
bisherigen Berechnungsbasis höheres Erwerbseinkommen erzielte, das er 
ihr gegenüber nicht deklarierte. Mit Verfügung vom 27. November 2012 
(AB 104) legte die AKB den EL-Anspruch ab dem 1. Januar 2009 neu fest 
und forderte für die Zeit von Januar 2009 bis November 2012 einen Betrag 
von Fr. 41‘826.-- für zu viel ausgerichtete EL zurück. Hiergegen erhob der 
Versicherte mit Schreiben vom 21. Dezember 2012 (AB 111) Einsprache 
und stellte zugleich ein Erlassgesuch. Mit Entscheid vom 5. April 2013 
(AB 113) wies die AKB die Einsprache ab und hielt bezüglich des Erlass-
gesuches fest, sie werde nach rechtskräftiger Erledigung des Einsprache-
verfahrens darauf zurückkommen. Eine gegen diesen Entscheid erhobene 
Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 
1. Juli 2013, EL/2013/319 (AB 121), ab. Dieses Urteil wurde nicht ange-
fochten.
B.
Mit Verfügung vom 20. Mai 2014 (AB 125) wies die AKB das Erlassgesuch 
vom 21. Dezember 2012 (AB 111) mit der Begründung ab, weder die AHV-
Zweigstelle noch die Ausgleichskasse sei über die Erwerbsaufnahme um-
gehend informiert worden. Eine Meldung an die IV-Stelle über die Erwerbs-
tätigkeit entbinde zudem nicht von der Meldepflicht an ihre Amtsbehörde. 
Die Erlassvoraussetzung des guten Glaubens sei nicht erfüllt, da nicht nur 
eine leichte Verletzung der Auskunftspflicht vorliege. Die hiergegen erho-


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bene Einsprache (AB 129 S. 2 ff.) wies die AKB nach Vornahme weiterer 
Abklärungen (AB 142 f.) mit Einspracheentscheid vom 6. März 2015 ab 
(AB 147).
C.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 6. April 2015 Beschwer-
de und beantragt sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei 
aufzuheben und ihm sei die Rückerstattungsforderung von Fr. 41‘826.-- zu 
erlassen. Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, die Leistun-
gen in gutem Glauben empfangen zu haben und die Rückforderung bedeu-
te für ihn eine unzumutbare Härte.
Mit Beschwerdeantwort vom 16. April 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 


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ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 6. März 
2015 (AB 147). Streitig und zu prüfen ist allein der Erlass der Rückerstat-
tungsforderung im Betrag von Fr. 41‘826.--. Nicht Streitgegenstand und 
damit nicht zu prüfen ist dagegen die Rückerstattungsforderung als solche 
sowie deren Höhe, denn der die Rückerstattungsverfügung vom 27. No-
vember 2012 (AB 104) bestätigende Einspracheentscheid vom 5. April 
2013 (AB 113) wurde durch das Verwaltungsgericht rechtskräftig geschützt 
(VGE EL/2013/319).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/320, Seite 5
2.2
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).
2.2.1
Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als gutgläu-
big. Sodann darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben berufen, 
dem der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkennbar 
gewesen wäre. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach den 
Umständen verlangt werden kann. Diese zivilrechtlichen Grundsätze gelten 
gleichermassen für den Bereich des Sozialversicherungsrechts (BGE 120 
V 319 E. 10a S. 335).
Nach ständiger Rechtsprechung ist der gute Glaube als Erlassvorausset-
zung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Viel-
mehr darf sich die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger 
nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachläs-
sigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt einerseits, dass der gute 
Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsaus-
richtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunfts-
pflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstat-
tungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaf-
tes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Be-
reichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem ob-
jektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und 
Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 
ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220).
2.2.2
Eine grosse Härte im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG liegt vor, wenn 
die vom ELG anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach 
Abs. 4 die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 5 Abs. 1 
der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSV; SR 830.11]). Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte 
vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig 
entschieden ist (Art. 4 Abs. 2 ATSV).
2.2.3
Guter Glaube und grosse Härte im vorstehend dargelegten Sinn 
sind kumulativ geforderte Voraussetzungen für den Erlass einer Rückzah-


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lung unrechtmässig bezogener Leistungen (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 30. März 2011, 9C_4/2011, E. 1.3).
2.3
Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden 
Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen 
oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 
ATSG). Für den Bereich der EL wird die Meldepflicht durch Art. 24 der Ver-
ordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV; SR 831.301) präzisiert.
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehl-
verhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine 
leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; SVR 2012 IV 
Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1). Die versicherte Person hat der ihr obliegenden Mel-
depflicht persönlich nachzukommen (SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 E. 5b). 
Allfällige Fehler eines Vertreters oder einer Hilfsperson, deren Dienste die 
versicherte Person für die Erfüllung ihrer Auskunfts- oder Meldepflicht in 
Anspruch nimmt, hat sie sich grundsätzlich anrechnen zu lassen (BGE 112 
V 97 E. 3b S. 104; ARV 1992 S. 103 E. 2b).
3.
3.1
Aufgrund des in Rechtskraft erwachsenen VGE EL/2013/319 
(AB 121) steht fest, dass dem Beschwerdeführer für die Zeit von Januar 
2009 bis November 2012 EL im Umfang von Fr. 41‘826.-- zu viel ausgerich-
tet wurden. Wie in E. 1.2 hiervor dargelegt, ist im vorliegenden Verfahren 
einzig zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer die Rückerstattung der zu viel 
ausbezahlten EL erlassen werden kann.
3.2
Die Beschwerdegegnerin hält in ihrem Einspracheentscheid vom 
6. März 2015 (AB 147) fest, der Beschwerdeführer sei seit 2007 Bezüger 
von EL. Der Anspruch auf EL sei bis zur Rückerstattungsverfügung unter 
anderem infolge Wegfalls des ALV-Taggelds und eines Gemeindewechsels 
revidiert worden. Anlässlich dieser Verfügungen sei der Beschwerdeführer 
auf seine Meldepflicht aufmerksam gemacht worden. Es hätte ihm bekannt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/320, Seite 7
sein müssen, dass die Erwerbsaufnahme Einfluss auf die Höhe der EL ha-
be und dies zu einer sofortigen Meldung bei der EL-Durchführungsstelle 
führen müsste. Zumindest wäre eine Nachfrage über die Notwendigkeit 
einer solchen Meldung bei der AHV-Zweigstelle oder der AKB zumutbar 
gewesen. Vorliegend lägen keine Gründe vor, die das Verhalten des Be-
schwerdeführers entschuldigen. Die Unterlassung der sofortigen Meldung 
stelle eine grobe Fahrlässigkeit im Sinne der Rechtsprechung dar und 
schliesse eine Gutgläubigkeit aus.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er hätte die EL in gutem Glauben 
bezogen. Am 29. Juni 2010 im Rahmen einer Besprechung mit Herrn 
B.________, Eingliederungsfachmann der IV, und im Beisein der damali-
gen Arbeitgeberin sei sein Arbeitseinsatz besprochen worden. Die IV bzw. 
die AKB sei somit darüber informiert gewesen. Aufgrund seiner beschei-
denen Lohnverhältnisse bedeute die Rückforderung eine unzumutbare Här-
te.
3.3
Bereits in der Anmeldung zum Bezug von EL zur AHV/IV vom 
30. April 2007 (AB 1) wurde der Beschwerdeführer auf seine Meldepflicht 
aufmerksam gemacht. Er bestätigte unterschriftlich, jede Änderung in sei-
nen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen unaufgefordert sofort 
zu melden (AB 1 S. 4). In der darauf folgenden Empfangsbestätigung 
(AB 9), jedem „Gesuch um Neufestsetzung der EL“ (AB 59 S. 2) sowie je-
der Verfügung (AB 41 S. 3, 54 S. 3, und 62 S. 3) wurde er sodann an seine 
Meldepflicht erinnert.
Im rechtskräftigen VGE EL/2013/319 (AB 121) wurde verbindlich festge-
stellt, dass die Verwaltung erst im November 2012 Kenntnis über die nicht-
deklarierten Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers erhielt. Es steht 
damit fest, dass der Beschwerdeführer die ab Juli 2009 aufgenommene 
Erwerbstätigkeit und die damit einhergehende Änderung in seinen finanzi-
ellen Verhältnissen der Beschwerdeführerin bzw. der zuständigen AHV-
Zweigstelle nicht gemeldet hat, womit er seine Meldepflicht nach Art. 24 
ELV i.V.m. Art. 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat.
3.4
Guter Glaube könnte unter diesen Umständen nur vorliegen, wenn 
das Fehlverhalten im Sinne der dargelegten Meldepflichtverletzung ledig-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/320, Seite 8
lich als eine leichte Fahrlässigkeit zu betrachten wäre. Demgegenüber 
müsste die Gutgläubigkeit verneint werden, wenn das Verhalten als grob-
fahrlässig oder arglistig eingestuft werden müsste (vgl. E. 2.2.1 hiervor). 
Grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn jemand das ausser Acht lässt, was 
jedem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter gleichen Um-
ständen als beachtlich hätte einleuchten müssen (Entscheid des BGer vom 
26. November 2008, 8C_759/2008, E. 3.5).
Bei der gebotenen Aufmerksamkeit hätte der Beschwerdeführer erkennen 
müssen, dass die AHV-Zweigstelle über das ab Juli 2009 erzielte Erwerbs-
einkommen unverzüglich in Kenntnis zu setzen gewesen wäre, enthielten 
doch die jeweiligen Formulare und Verfügungen den expliziten Hinweis, 
jede Änderung in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der 
AHV-Zweigstelle sofort und unaufgefordert zu melden (vgl. E. 3.3 hiervor). 
Es versteht sich denn auch von selbst, dass das von der versicherten Per-
son erzielte Erwerbseinkommen Einfluss auf die Höhe der auszurichtenden 
EL hat. An dieser Beurteilung vermag auch der vom Beschwerdeführer in 
seinem Schreiben an die IVB vom 3. Juli 2010 (AB 109) angerufene thera-
peutische Hintergrund der ausgeübten Tätigkeit nichts zu ändern. Ent-
scheidend ist, dass der Beschwerdeführer Lohn für die geleistete Arbeit 
bezogen hat, der einen Einfluss auf die Höhe der EL haben konnte. Die als 
erstellt zu geltende Meldepflichtverletzung stellt damit eine grobe Fahrläs-
sigkeit dar, womit der gute Glaube zu verneinen ist.
3.5
Sofern sich der Beschwerdeführer im Übrigen auf den Grundsatz 
von Treu und Glauben beziehen sollte, indem er vorbringt, der Eingliede-
rungsfachmann der IV habe zugesichert, dass sein ab Juli 2009 erzieltes 
Erwerbseinkommen keine „juristischen Folgen nach sich ziehe“ (Be-
schwerdebeilage [BB 1]), so ist diesbezüglich auf E. 4 des angefochtenen 
Einspracheentscheids (AB 147) zu verweisen, wonach dieses Vorbringen 
trotz entsprechender Abklärung durch die Beschwerdegegnerin unbewie-
sen geblieben ist.
3.6
Nach dem Ausgeführten hat die Beschwerdegegnerin die Gutgläu-
bigkeit des Beschwerdeführers zu Recht verneint. Da die Erlassvorausset-
zungen des guten Glaubens und der grossen Härte kumulativ erfüllt sein 
müssen (vgl. E. 2.2.3 hiervor), kann die Frage, ob die Rückerstattung für 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/320, Seite 9
den Beschwerdeführer eine grosse Härte bedeuten würde, offen gelassen 
werden. Damit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. März 
2015 (AB 147) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde 
erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/320, Seite 10
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, EL/15/320, Seite 11
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.