be_verwaltungsgericht · 200 2015 412 · 2015-07-29 · de

Einspracheentscheid vom 31. März 2015

200 15 412 ALV
SCJ/JAP/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. Juli 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174, 
3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 31. März 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juli 2015, ALV/15/412, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ (fortan Versicherter bzw. Beschwerdeführer) stand vom 
1. September 2013 bis zum 31. Dezember 2014 in einem Arbeitsverhältnis 
mit der B.________ und figuriert seit 30. März 2012 als einziger Gesell-
schafter sowie Geschäftsführer mit Einzelunterschrift im Handelsregister 
dieser Unternehmung (vgl. Akten der Arbeitslosenkasse Unia, Antwortbei-
lagen [AB] 12 f.). Am 15. Februar 2015 stellte er Antrag auf Arbeitslosen-
entschädigung (AB 16), worauf die Arbeitslosenkasse Unia (fortan Unia 
bzw. Beschwerdegegnerin) mit Verfügung vom 25. Februar 2015 (AB 20) 
einen entsprechenden Anspruch ab 5. Januar 2015 mit der Begründung 
verneinte, er habe in der B.________ eine arbeitgeberähnliche Stellung 
inne. Eine hiergegen erhobene Einsprache (AB 9) wies sie mit Entscheid 
vom 31. März 2015 (AB 6) ab.
B.
Mit Eingabe vom 11. Mai 2015 erhob der Versicherte Beschwerde und be-
antragte sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuhe-
ben und ihm sei Arbeitslosenentschädigung zu gewähren.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 21. Mai 2015 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Replicando bestätigte der Beschwerdeführer am 15. Juni 2015 das gestell-
te Rechtsbegehren, während die Beschwerdegegnerin mit Zuschrift vom 
17. Juni 2015 auf eine Duplik verzichtete.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juli 2015, ALV/15/412, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 31. März 
2015 (AB 6). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung ab 5. Januar 2015 und dabei insbesondere die Frage, ob eine 
arbeitgeberähnliche Stellung vorliegt.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juli 2015, ALV/15/412, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teil-
weise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der 
Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das 
Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, 
vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).
2.2
Nach Art. 31 Abs. 1 AVIG haben Arbeitnehmer, deren normale 
Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz eingestellt ist, Anspruch auf 
Kurzarbeitsentschädigung, wenn sie bestimmte, in lit. a bis d näher um-
schriebene Voraussetzungen erfüllen. Keinen Anspruch auf Kurzarbeits-
entschädigung haben gemäss Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG jene Personen, die 
in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte 
oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen Entscheidungsgremiums 
die Entscheidungen des Arbeitgebers bestimmen oder massgeblich beein-
flussen können, sowie ihre mitarbeitenden Ehegatten.
2.3
Nach der Rechtsprechung muss bei Arbeitnehmern, bei denen 
sich aufgrund ihrer Mitwirkung im Betrieb die Frage stellt, ob sie einem 
obersten betrieblichen Entscheidungsgremium angehören und ob sie in 
dieser Eigenschaft massgeblich Einfluss auf die Unternehmensentschei-
dungen nehmen können, jeweils geprüft werden, welche Entscheidungsbe-
fugnisse ihnen aufgrund der internen betrieblichen Struktur zukommen. Es 
ist nicht zulässig, Angestellte in leitenden Funktionen allein deswegen ge-
nerell vom Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung auszuschliessen, weil 
sie für einen Betrieb zeichnungsberechtigt und im Handelsregister einge-
tragen sind. Amtet ein Arbeitnehmer dagegen als Verwaltungsrat, so ist 
eine massgebliche Entscheidungsbefugnis im Sinne von Art. 31 Abs. 3 lit. c 
AVIG ex lege gegeben, so dass sich weitere Abklärungen zu den konkreten 


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Verantwortlichkeiten in der Unternehmung erübrigen (BGE 123 V 234 E. 7a 
S. 237, 122 V 270 E. 3 S. 272; SVR 2010 ALV Nr. 9 S. 25 E. 2).
2.4
Gemäss Rechtsprechung ist Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG in bestimm-
ten Fallkonstellationen analog auf arbeitgeberähnliche Personen sowie ihre 
mitarbeitenden Ehegatten anwendbar, welche Arbeitslosenentschädigung 
beanspruchen (BGE 133 V 133 E. 2.4.2 S. 135). Denn Kurzarbeit kann 
nicht allein in einer Reduktion der täglichen, wöchentlichen oder monatli-
chen Arbeitszeit, sondern auch darin bestehen, dass ein Betrieb (bei fort-
bestehendem Arbeitsverhältnis) für eine gewisse Zeit vollständig stillgelegt 
wird (100%ige Kurzarbeit). In einem solchen Fall ist ein Arbeitnehmer mit 
arbeitgeberähnlicher Stellung nicht anspruchsberechtigt. Wird das Arbeits-
verhältnis jedoch gekündigt, liegt Ganzarbeitslosigkeit vor, und es besteht 
unter den Voraussetzungen von Art. 8 ff. AVIG grundsätzlich Anspruch auf 
Entschädigung. Dabei kann nicht von einer Gesetzesumgehung gespro-
chen werden, wenn der Betrieb geschlossen wird, das Ausscheiden des 
betreffenden Arbeitnehmers mithin definitiv ist. Entsprechendes gilt für den 
Fall, dass das Unternehmen zwar weiterbesteht, der Arbeitnehmer aber mit 
der Kündigung endgültig auch jene Eigenschaft verliert, derentwegen er bei 
Kurzarbeit aufgrund von Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG vom Anspruch auf Kurza-
rbeitsentschädigung ausgenommen wäre. Eine grundsätzlich andere Situa-
tion liegt jedoch dann vor, wenn der Arbeitnehmer nach der Entlassung 
seine arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb beibehält und dadurch die 
Entscheidungen des Arbeitgebers weiterhin bestimmen oder massgeblich 
beeinflussen kann (BGE 123 V 234 E. 7b bb S. 238).
3.
3.1
In tatsächlicher Hinsicht ist aktenkundig und zwischen den Partei-
en unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Anmeldung 
zum Leistungsbezug als Gesellschafter und einzelzeichnungsberechtigter 
Geschäftsführer der B.________ im Handelsregister eingetragen war 
(AB 12), weshalb ihm nach konstanter Rechtsprechung von Gesetzes we-
gen eine arbeitgeberähnliche Stellung zukommt (vgl. E. 2.4 hievor; Ent-
scheid des Bundesgerichts vom 18. November 2014, 8C_729/2014, E. 2; 


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THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in ULRICH MEYER [Hrsg.], 
Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Si-
cherheit, 2. Aufl. 2007, S. 2316 N. 463). 
3.2
Gemäss Arbeitgeberbescheinigung (AB 14) bestand vom 1. Sep-
tember 2013 bis 31. Dezember 2014 zwischen der B.________ und dem 
Beschwerdeführer ein Arbeitsverhältnis, wobei nach den Lohnabrechnun-
gen (AB 18) auf dem Gehalt Sozialversicherungsbeiträge abgerechnet 
wurden. Für den geltend gemachten Arbeitsausfall aus diesem Arbeitsver-
hältnis besteht zufolge der arbeitgeberähnlichen Stellung kein Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung (vgl. E. 2.4 hievor). Der Beschwerdeführer 
scheint dies denn auch anzuerkennen, er bringt jedoch vor, de facto habe 
er in den Jahren 2013 bis 2014 als nebenamtlicher … bei der C.________ 
und vom April bis September 2014 als … über die D.________ (temporär) 
im Rahmen von abhängigen Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet (Be-
schwerde S. 1 Ziff. II; Replik S. 1). 
3.2.1
Eine Person in arbeitgeberähnlicher Stellung, die in einem Drittbe-
trieb während wenigstens sechs Monaten gearbeitet hat und dort arbeitslos 
wird, kann ungeachtet der im ersten Betrieb weiterhin andauernden arbeit-
geberähnlichen Stellung Arbeitslosenentschädigung beanspruchen. Arbei-
tet die versicherte Person jedoch zuerst in einem Drittbetrieb und danach 
im Betrieb, in welchem sie arbeitgeberähnliche Stellung hat, und wird sie 
dort arbeitslos, besteht kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ARV 
2006 S. 234 E. 2.4 und 2.5; vgl. auch Rz. B 14 der AVIG-Praxis ALE des 
Staatssekretariats für Wirtschaft [seco], abrufbar unter ).
3.2.2
Zwar legte der Beschwerdeführer tatsächlich einen Rahmenver-
trag für … zwischen ihm und der C.________ vom 23. August 2013 
(AB 22) sowie einen Zusammenarbeitsvertrag zwischen der D.________ 
und der B.________ vom 31. März 2014 (AB 17) vor. Im Antragsformular 
(AB 16) deklarierte er jedoch explizit, nebst dem Arbeitsverhältnis mit der 
B.________ sei er bei keinem weiteren Arbeitgeber tätig gewesen. Wie er 
bezüglich allfälliger Einsätze für die C.________ bzw. die D.________ 
AHV-beitragsrechtlich zu qualifizieren war (vgl. Rz. 4013 f. bzw. 4108 der 
vom Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen und ab 


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1. Januar 2008 gültigen Wegleitung über den massgebenden Lohn in der 
AHV, IV und EO [WML]), ist im vorliegenden Kontext nicht entscheidend. 
Denn der Beschwerdeführer macht weder geltend noch wäre aus den Ak-
ten ersichtlich, dass er von diesen beiden juristischen Personen für seine 
Tätigkeit (direkt) entschädigt worden wäre. Vielmehr wird lediglich ein anre-
chenbarer Arbeitsausfall aus der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit 
der B.________ geltend gemacht. Aus welcher Tätigkeit die in den Lohnab-
rechnungen aufgeführten Einkünfte letztlich stammen, kann vorliegend of-
fen bleiben. Der Beschwerdeführer hat die sozialversicherungsrechtlichen 
Konsequenzen zu tragen, dass die Einkünfte – aus welchen Gründen auch 
immer – als über die B.________ entrichtete Lohnzahlungen deklariert 
wurden, in welcher er eine arbeitgeberähnliche Stellung innehat. 
3.3
Schliesslich vermag der Beschwerdeführer auch aus dem Um-
stand, dass er während einer früheren Rahmenfrist mit Verfügung des beco 
Berner Wirtschaft vom 9. März 2007 (AB 19) trotz Handelsregistereintrag 
als vermittlungsfähig betrachtet wurde (Beschwerde S. 1 f. Ziff. II), nichts zu 
seinen Gunsten abzuleiten. Bei der Vermittlungsfähigkeit handelt es sich 
lediglich um eine von mehreren kumulativen Anspruchsvoraussetzungen 
die besagt, dass die arbeitslose Person bereit, berechtigt und in der Lage 
ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnah-
men teilzunehmen (vgl. Art. 15 Abs. 1 AVIG). Versicherte, welche sich nicht 
ausschliesslich der Gründung und dem Aufbau des eigenen Unternehmens 
widmen, sind allenfalls vermittlungsfähig (ARV 1990 Nr. 3 S. 25 [Umkehr-
schluss]). Umgekehrt verschafft eine bestehende Vermittlungsfähigkeit dem 
Versicherten aber keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, so lan-
ge er die arbeitgeberähnliche Stellung nicht endgültig aufgegeben hat (vgl. 
Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bun-
desgericht] vom 5. Januar 2005, C_ 172/04, E. 2.1). 
3.4
Nach dem Gesagten verneinte die Beschwerdegegnerin einen 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 2015 zu Recht. Die 
Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet (vgl. E. 1.3 hievor) 
und ist abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juli 2015, ALV/15/412, Seite 8
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________ (samt Eingabe der Beschwerdegegnerin vom 17. Juni 
2015)
- Arbeitslosenkasse Unia
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.