be_verwaltungsgericht · 200 2014 1213 · 2014-11-18 · de

Verfügung vom 18. November 2014

200 14 1213 IV
LOU/IMD/WIL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 5. Juli 2016
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 18. November 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1956 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im August 2002 unter Hinweis auf einen am 11. September 
1999 erlittenen massiven Stromschlag erstmals bei der Invalidenversiche-
rung (IV) zum Leistungsbezug an (act. II 1). Mit Verfügung vom 25. Sep-
tember 2003 (act. II 25) sprach ihr die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) bei einem Invaliditätsgrad von 50 % rückwirkend ab dem 
1. Dezember 2001 eine halbe Rente zu.
Gestützt auf ein von der C.________ im Juni 2010 angeordnetes polydiszi-
plinäres Gutachten des D.________ vom 22. November 2010 (act. II 82) 
hob die IVB die bisherige halbe Rente mit unangefochten gebliebener Ver-
fügung vom 23. August 2011 (act. IIA 101) bei einem Invaliditätsgrad von 
0 % per Ende September 2011 auf.
Im Februar 2012 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine dras-
tische Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes während der letzten 
zwei Jahre erneut bei der IV zum Leistungsbezug an (act. IIA 126). Die IVB 
holte medizinische und erwerbliche Unterlagen sowie eine Stellungnahme 
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; act. IIA 145) ein. Gestützt darauf 
stellte sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 28. September 2012 (act. 
IIA 146) bei einem Invaliditätsgrad von 25 % die Abweisung des Rentenbe-
gehrens in Aussicht. Am 9. November 2012 verfügte sie wie angekündigt 
(act. IIA 150).
Im April 2013 erfolgte eine zweite Neuanmeldung (act. IIA 153), auf welche 
die IVB mit Verfügung vom 24. September 2013 (act. IIA 169) mangels 
Glaubhaftmachens veränderter Verhältnisse nicht eintrat. Auf die dagegen 
erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern we-
gen Nichtbezahlens des Kostenvorschusses mit Urteil vom 7. April 2014 
(IV/13/945; act. IIA 183) nicht ein.
Im Februar 2014 erkundigte sich die Versicherte bei der IVB über den ak-
tuellen Stand bezüglich einer angeblich im November 2013 erfolgten, bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 3
der IVB jedoch nicht eingegangenen (vgl. E-Mail vom 12. Juni 2014 [act. 
IIA 190]), dritten Neuanmeldung und legte das entsprechende Anmelde-
formular bei (act. IIA 178). Die IVB forderte die Versicherte mit Schreiben 
vom 23. Mai 2014 (act. IIA 185) auf, durch Einreichung entsprechender 
Unterlagen die Veränderung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft zu ma-
chen, andernfalls könne auf das Gesuch nicht eingetreten werden. Dieser 
Aufforderung kam die Versicherte innert angesetzter Frist nicht nach, wor-
aufhin die IVB ihr mit Vorbescheid vom 20. Juni 2014 das Nichteintreten 
auf das Leistungsbegehren in Aussicht stellte (act. IIA 191). Daraufhin 
reichte die Versicherte, vertreten durch ihre Rechtsanwältin, diverse medi-
zinische Unterlagen ein (act. IIA 196, 203), zu welchen die IVB eine Stel-
lungnahme des RAD einholte (act. II 207, 209). Mit Verfügung vom 18. No-
vember 2014 (act. IIA 210) trat die IVB wie im Vorbescheid angekündigt auf 
das Leistungsgesuch nicht ein mit der Begründung, es sei keine wesentli-
che und objektive Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft 
gemacht worden.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. 
B.________, am 16. Dezember 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern und beantragte, die Verfügung vom 18. November 2014 
sei aufzuheben und ihr seien Leistungen der Invalidenversicherung, insbe-
sondere Rentenleistungen, zuzusprechen – alles unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge. In den Beilagen reichte sie einen im Rahmen eines Ge-
suchs vom 17. November 2014 um Revision des Urteils des Verwaltungs-
gerichts des Kantons Bern vom 6. September 2013 (UV/2012/69) zu würdi-
genden Arztbericht (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 3) ein. In verfah-
rensmässiger Hinsicht beantragte sie, das vorliegende Verfahren sei zu 
sistieren, bis das Gericht im Verfahren über das Gesuch um Urteilsrevision 
entschieden habe.
Mit prozessleitender Verfügung 29. Dezember 2014 sistierte der Instrukti-
onsrichter das Verfahren. Mit Urteil vom 18. August 2015 (UV/2014/1097) 
wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern das Revisionsbegehren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 4
vom 17. November 2014 ab, was vom Bundesgericht (BGer) mit Entscheid 
vom 29. Oktober 2015 (8C_683/2015) geschützt wurde. Am 10. November 
2015 wurde die Sistierung mit prozessleitender Verfügung aufgehoben und 
der Beschwerdeführerin die Gelegenheit gegeben, sich innert Frist zur Sa-
che zu äussern. Mit Stellungnahme vom 9. Dezember 2015 kam die Be-
schwerdeführerin dieser Aufforderung nach.
Mit Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2016 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. 
Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 5
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 18. November 2014 (act. IIA 
210). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neu-
anmeldung vom 25. Februar 2014 (act. IIA 178) zu Recht nicht eingetreten 
ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln Beschwerden 
gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide als Einzelrichterin oder 
Einzelrichter (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Erheblich ist eine Sachverhaltsände-
rung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invaliden-
rente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemach-
ten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). 
Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 
(BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte Per-
son nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Einglie-
derungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 
S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 6
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte 
Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht 
nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhalts-
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen 
ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdar-
stellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftma-
chen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss 
– im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der 
behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht 
vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2014 IV Nr. 33 
S. 121 E. 2).
2.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 7
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin eine Änderung des Sach-
verhalts glaubhaft gemacht hat, die geeignet ist, den Grad der Invalidität in 
einer für den Anspruch erheblichen Weise zu beeinflussen. Dabei ist der 
Sachverhalt im Zeitpunkt der leistungsabweisenden Verfügung vom 9. No-
vember 2012 (act. IIA 150) mit demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend an-
gefochtenen Nichteintretensverfügung vom 18. November 2014 (act. IIA 
210) zu vergleichen (vgl. E. 2.4 hiervor).
3.2
Der Verfügung vom 9. November 2012 (act. IIA 150) lagen im We-
sentlichen folgende medizinische Unterlagen zu Grunde:
3.2.1
Im – erst nach Erlass der Aufhebungsverfügung vom 23. August 
2011 (act. IIA 102) bei der Beschwerdegegnerin eingereichten – Bericht 
von Dr. med. E.________, Facharzt für Ophthalmologie FMH, vom 18. April 
2011 (act. IIA 137 S. 3 ff.) wurden folgende Diagnosen gestellt: Vertikale 
Oszillopsie, bds. Orthophorie, bds. Hyperopie/Astigmatismus/Presbyopie, 
bds. Status nach Makulaödem, hyperoper Astigmatismus bds. Dr. med. 
E.________ führte aus, es beständen eine starke Ermüdbarkeit mit kurzer 
Aufmerksamkeitsspanne sowie kontrollbedürftige Gesichtsfeldausfälle. Die 
Situation sei aktuell stabil.
3.2.2
Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
diagnostizierte im Bericht vom 14. März 2012 (act. IIA 137 S. 7) unter ande-
rem eine Sehstörung mit auf und ab bewegenden Bildern (vertikale Oszil-
lopsie), was eine sehr rasche Ermüdbarkeit bei Arbeiten am Bildschirm zur 
Folge habe (10-15 Minuten möglich). Es bestehe eine Fehleranfälligkeit 
durch falsches Lesen sowie eine erhebliche Konzentrationsstörung. Auf-
grund häufiger anfallsartiger Absenzen sei der Versicherten das Autofahren 
verboten. Wegen einer Schlafapnoe mit nötiger nächtlicher Maskenatmung 
sowie Knorpelschäden an beiden Knien könne die Versicherte nicht länger 
als fünf bis sechs Minuten stehen. Die Gehstrecke sei auf 100 bis 200 Me-
ter eingeschränkt, dann müsse sie wegen Schwindel absitzen.
3.2.3
Im Bericht vom 12. April 2012 (act. IIA 139 S. 2 ff.) diagnostizierte 
Prof. Dr. med. G.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, eine fortgeschrittene Va-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 8
rus- und lateralisierende Femoropatellararthrose rechts bei Status nach 
Traumatisierung, einen Status nach Starkstrom-Unfall am 21. September 
1995 (richtig: 11. September 1999 act. II 1 S. 5]) mit multiplen Folgeschä-
den, eine Oszillopsie, eine Hypophysenstörung mit fehlendem Wachstums-
hormon (noch nicht substituiert), Absenzen und Konzentrationsstörungen 
sowie eine Gewichtszunahme von 70 kg auf 160 kg (BMI > 50). Er beurteil-
te die Situation in Bezug auf das rechte Kniegelenk als sehr komplex.
3.2.4
Im Bericht des RAD vom 20. September 2012 (act. IIA 145 S. 3 f.) 
erwähnte Dr. med. H.________, Fachärztin für Allgemeine Medizin und 
Arbeitsmedizin, in Bezug auf die Augenproblematik, diese sei bereits in 
früheren Arztberichten (u.a. Bericht des Spitals I.________ vom 1. Juli 
2010 [vgl. act. II 75]) beschrieben worden. Damals hätten statische Ge-
sichtsfelduntersuchungen fleckige, relative Ausfälle, bitemporal betont ge-
zeigt, welche die Makula beidseits partiell tangiert hätten. Die kinetische 
Gesichtsfelduntersuchung sei unauffällig gewesen. Zusammenfassend sei 
beschrieben worden, dass im Vergleich zu den Vorbefunden von 2001 ein 
unveränderter Zustand vorliege und orthoptisch ein unauffälliger Befund 
bescheinigt werden könne. Weiter fasste Dr. med. H.________ zusammen, 
es seien am 1. März 2011 mittels statischer Perimetrie im rechten Auge 
multiple parazentrale und mittelperiphere Ausfälle in den oberen Quadran-
ten, sowie nasal in den unteren Quadranten beschrieben worden, rechts 
weniger periphere Ausfälle. Die kinetische Perimetrie vom 4. März 2011 
hätte zudem folgende Befunde erbracht: Gesichtsfeldaussengrenze nasal 
rechts bis 80°, links bis 70°, temporal rechts bis 70°, links bis 75°. Laut dem 
Bericht vom 18. April 2011 sei der Zustand stabil. Hinsichtlich der Kniepro-
blematik führte die RAD-Ärztin aus, der Zustand habe sich objektiv und 
wesentlich verschlechtert. Bei leichter, überwiegend sitzender Tätigkeit sei 
von einem 6-stündigen Leistungsvermögen auszugehen. Weitere objektive 
Befunde, welche eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes ausweisen würden, lägen nicht vor.
3.3
Die medizinische Situation präsentiert sich seit der Verfügung vom 
9. November 2012 (act. IIA 150) im Wesentlichen wie folgt:
3.3.1
Im Bericht vom 14. Juli 2014 (act. IIA 196 S. 2 ff.) nannte Dr. med. 
J.________, Facharzt für Neurologie FMH, als Diagnose unter anderem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 9
einen Status nach Stromverletzung am 11. September 1999, anamnestisch 
mit brachiofazialer Parese rechts, persitierend Oszillopsien (vertikal) ohne 
fassbares Korrelat. Bei den visuell evozierten Potentialen hätten sich beid-
seits deutlich verlängerte Latenzen bei dispersen Reizantworten in symme-
trischer Ausprägung gezeigt, was als deutlich pathologisch zu beurteilen 
sei.
3.3.2
Dr. med. K.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Re-
habilitation FMH, gab im Zwischenbericht vom 19. September 2014 (act. 
IIA 203 S. 2 f.) als klinische Symptome und Befunde spontane Oszillopsien 
verstärkt nach raschen vertikalen Sakkaden, einen diskreten Downbeat-
Nystagmus, pathologische vestibulo-spinale Reflexe mit Falltendenz nach 
links sowie eine visuo-manuelle Koordinationsstörung rechtsbetont an. 
Nebst einem diskreten Downbeat-Nystagmus ergebe die klinische Untersu-
chung vom 17. September 2014 eindeutige Hinweise auf eine leichtgradige 
zerebelläre Funktionsstörung. Zusätzlich finde sich eine Störung der tem-
poro-spatialen Organisation komplexer Bewegungen, welche mit einer 
temporo-parietalen Hirnrinden-Funktionsstörung zu vereinbaren sei. Auf-
grund der Befunde sei eine konkrete Schädigung des Flocculus (Teil des 
Kleinhirns) mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Die klinischen Be-
funde müssten allerdings unbedingt mit den Ergebnissen der technischen 
Funktionsuntersuchungen korreliert werden.
Im Bericht vom 3. November 2014 (act. I 3) diagnostizierte Dr. med. 
K.________ unter anderem eine Dyslexie und Dysgraphie in der postaku-
ten Phase, eine persistierende Konzentrations- und Aufmerksamkeits-
schwäche, diffuse rechtsbetonte, persistierende Gesichtsfeldausfälle (Pro-
fil- und Projektionsperimetrie 2. September 2009, statische Perimetrie 
1. März 2011), Oszillopsien mit zerebellärem Downbeat-Nystagmus und N. 
opticus-Schaden (VEP 9. Juli 2014) sowie pathologische vestibulo-spinale 
Reflexe mit Fallneigung und Stürzen bei bekanntem linksseitigem periphe-
rem vestibulärem Defizit (neuro-otologische Untersuchung vom 11. No-
vember 1999 und 6. Juli 2000, pathologische Posturographie 5. Oktober 
2010). Nebst den Ausführungen zur Frage, ob die ausgeprägten Oszillop-
sien mit dem Stromunfall von 1999 zu erklären seien, hielt Dr. med. 
K.________ fest, die Untersuchungsresultate hätten unzweifelhafte Hin-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 10
weise auf eine funktionale Schädigung verschiedener anatomischer Ge-
hirn-Regionen ergeben. Das verspätete und episodische Auftreten des 
Downbeat-Nystagmus könne durch die alters- und ermüdungsbedingte 
Abnahme der neuronalen Adaptionsmechanismen erklärt werden. Die neu-
ronale Plastizität habe möglicherweise dafür gesorgt, dass die meisten 
funktionalen Störungen kaum symptomatisch gewesen seien und eindeutig 
die neuro-endokrinen Folgeschäden (partielle Hypophyseninsuffizienz) im 
Vordergrund gestanden seien. Es sei kaum zu leugnen, dass der Stromun-
fall im Gehirn Narben hinterlassen habe, welche sich mit fortschreitender 
Alterung immer mehr bemerkbar machen würden.
3.3.4
Im Bericht des RAD vom 5. November 2014 (act. IIA 207) beurteilte 
Dr. med. L.________, Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie, die im 
Bericht von Dr. med. K.________ vom 19. September 2014 genannten 
psychischen und neurologischen Befunde als nicht nachvollziehbar darge-
stellt. Seit der letzten formellen Verfügung vom 9. November 2012 hätten 
sich daher aus neurologisch-psychiatrischer Sicht keine objektiven Hinwei-
se auf eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands der 
Versicherten ergeben. Weiter führte sie aus, es sollte aufgrund der Emp-
fehlungen im augenärztlichen Vorbefund vom 18. April 2011 allerdings ein 
aktueller augenärztlicher Befund einschliesslich Gesichtsfeldprüfung beige-
zogen werden, um zu prüfen, ob sich zwischenzeitlich eine leistungsrele-
vante Sehstörung entwickelt habe.
In einem weiteren Bericht des RAD vom 17. November 2014 (act. IIA 209) 
gab Dr. med. H.________ gestützt auf den RAD-Bericht von Dr. med. 
L.________ vom 5. November 2014 an, eine wesentliche und objektive 
Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der letzten formellen Ver-
fügung sei nicht ausgewiesen.
4.
4.1
Die hier angefochtene Verfügung vom 18. November 2014 (act. IIA 
210) basiert insbesondere auf der Beurteilung des RAD, wonach gestützt 
auf die von der Beschwerdeführerin eingereichten medizinischen Unterla-
gen keine relevante Gesundheitsveränderung glaubhaft gemacht worden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 11
sei (vgl. E. 3.3.4 hiervor). Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, es 
seien mittels objektiver Untersuchungsmassnahmen Beeinträchtigungen im 
Sehbereich festgestellt worden, welche – wie selbst der RAD bestätigt ha-
be – aufgrund einer möglichen Verschlechterung medizinische Abklärun-
gen erforderten.
Es ist zunächst festzustellen, dass, obwohl bereits im augenärztlichen Be-
richt des Spitals I.________ vom 1. Juli 2010 (act. II 75) aufgrund der nicht 
erklärbaren unspezifischen Gesichtsfelddefizite eine Verlaufsuntersuchung 
empfohlen wurde und Dr. med. E.________ im Bericht vom 18. April 2011 
die geklagten Gesichtsfeldausfälle als "kontrollbedürftig" bezeichnete (act. 
IIA 137 S. 4), bislang – soweit aus den Akten ersichtlich – keine diesbezüg-
lichen Untersuchungen erfolgt sind. Im Bericht des RAD vom 20. Septem-
ber 2012 (vgl. E. 3.2.4 hiervor), auf welche sich die Verfügung vom 9. No-
vember 2012 (act. IIA 150) in massgeblicher Weise stützt, wurde denn 
auch einzig die Situation in Bezug auf die Knieproblematik beurteilt. Hin-
sichtlich der geklagten Augenleiden wurden die sich dazu äussernden 
Arztberichte ohne die darin jeweils erwähnte Abklärungsbedürftigkeit wie-
dergegeben. Entsprechend berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei 
der letzten Invaliditätsbemessung in der Verfügung vom 9. November 2012 
einzig die festgestellte Verschlechterung der Kniesituation.
In der hier angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdegegnerin auf die 
von Seiten des RAD erfolgte Anregung, es sollte ein aktueller augenärztli-
cher Befund einschliesslich Gesichtsfeldprüfung beigezogen werden, um 
die Entwicklung einer zwischenzeitlich leistungsrelevanten Sehstörung zu 
prüfen (vgl. E. 3.3.4 hiervor), nicht eingegangen. Dies obgleich die Erwäh-
nung von Dr. med. K.________, es sei ernsthaft anzunehmen, dass der 
erlittene Stromschlag im Gehirn Narben hinterlassen habe, welche sich mit 
fortschreitender Alterung immer mehr bemerkbar machen würden (vgl. E. 
3.3.2 hiervor), auf die Möglichkeit einer fortschreitenden Sehstörung hin-
weist. Aufgrund des Umstands, dass die RAD-Ärztin gar die Entwicklung 
einer "leistungsrelevanten Sehstörung" in Betracht zieht, kann eine wesent-
liche Veränderung des Gesundheitszustandes seit dem Erlass der Verfü-
gung im Jahr 2012 nicht ausgeschlossen werden. Mit Blick auf diese Anga-
ben liegen gewisse Anhaltspunkte für eine objektive und wesentliche Ver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 12
schlechterung des Gesundheitszustands vor, womit die herabgesetzten 
Beweisanforderungen des Glaubhaftmachens vorliegend erfüllt sind (vgl. 
E. 2.3 hiervor). 
4.2
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 
18. November 2014 in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die 
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie auf die Neu-
anmeldung vom 25. Februar 2014 eintrete und den Leistungsanspruch ab-
kläre. Dabei scheinen in medizinischer Hinsicht insbesondere augenärztli-
che Abklärungen zum Verlauf des Sehvermögens als angezeigt, wobei 
unerheblich ist, ob die seit der rentenablehnenden Verfügung vom 9. No-
vember 2012 allfällig eingetretenen Veränderungen auf den Stromunfall 
von 1999 zurückzuführen sind oder nicht. Im Anschluss wird die Beschwer-
degegnerin über die Ansprüche der Beschwerdeführerin materiell zu ent-
scheiden haben.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 700.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
5.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 13
Rechtsanwalt Dr. B.________ macht mit der Kostennote vom 3. Juni 2016 
einen Zeitaufwand von 10.2 Stunden sowie Auslagen in Höhe von Fr. 91.80 
geltend, was nicht zu beanstanden ist. Demnach ist die Parteientschädi-
gung, bei einem Honorar von Fr. 2'550.-- (10.2 Stunden à Fr. 250.--), den 
geltend gemachten Auslagen von Fr. 91.80 und der Mehrwertsteuer von 
Fr. 211.35 (8 % auf Fr. 2'641.80), auf total Fr. 2'853.15 festzusetzen; die-
sen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu erset-
zen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 18. November 2014 aufgehoben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmel-
dung eintrete und – nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Er-
wägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von Beschwerdeführerin geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Eintritt der Rechtskraft des Ur-
teils zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2'853.15 (inkl. Auslagen und MwSt.), zu er-
setzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juli 2016, IV/14/1213, Seite 14
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt Dr. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.