be_verwaltungsgericht · 200 2017 220 · 2017-08-14 · de

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200 17 220 IV
SCJ/PRN/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 14. August 2017
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 26. Januar 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2017, IV/17/220, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1967 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich - nach einer Früherfassung im Februar 2016 (Akten der IV-
Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1) - im 
März 2016 bei der IVB zum Leistungsbezug an (AB 7). Nachdem die IVB 
diverse erwerbliche und medizinische Unterlagen eingeholt hatte, gewährte 
sie im April 2016 Beratung und Unterstützung beim Erhalt des derzeitigen 
Arbeitsplatzes (AB 15). Weiter veranlasste die IVB unter anderem einen 
Bericht von Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 26. Mai 2016 (AB 20) sowie an-
schliessend einen Bericht von Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopä-
dische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 
28. Juni 2016 (AB 26, S. 2). Vom 15. August bis am 18. September 2016 
absolvierte der Versicherte eine berufliche Abklärung (AB 37). Am 18. No-
vember 2016 teilte ihm die IVB mit, dass die beruflichen Massnahmen ab-
geschlossen würden. Der Versicherte sei zurzeit an einer Unterstützung bei 
der Stellensuche durch die Arbeitsvermittlung der Invalidenversicherung 
nicht interessiert; er dürfe sich bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt 
melden. Es werde der Anspruch auf weitere Leistungen geprüft (AB 40). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 41) verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 26. Januar 2017 einen Rentenanspruch (AB 49).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, mit Eingabe vom 22. Februar 2017 beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
1.
Es sei der Entscheid der IV-Stelle Kanton Bern vom 26. Januar 2017 auf-
zuheben und dem Beschwerdeführer eine halbe IV-Rente zuzusprechen.
2.
Eventualiter sei der Entscheid der IV-Stelle Kanton Bern vom 26. Januar 
2017 zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -


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Zur Begründung liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen vorbringen, 
dass die behandelnden Ärzte seit über einem Jahr und aktuell eine Ar-
beitsunfähigkeit von 50% attestieren würden. Ein Gutachten sei von der 
Beschwerdegegnerin nicht veranlasst worden, so dass auf die ärztlichen 
Bescheinigungen abzustellen sei. Die behandelnden Ärzte würden sich 
allerdings nicht dazu äussern, ob sich die 50%-ige Arbeitsunfähigkeit auf 
die angestammte oder (auch) auf eine angepasste Tätigkeit beziehe. Inso-
fern sei die Beschwerdegegnerin ihrer Abklärungspflicht nicht nachgekom-
men. Im Übrigen sei die Beschwerdegegnerin zu Unrecht davon ausge-
gangen, dass der Beschwerdeführer nach den beruflichen Abklärungen 
wieder bei seiner (ehemaligen) Arbeitgeberin beschäftigt worden sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 30. März 2017 beantragte die IVB die Abwei-
sung der Beschwerde.
In den Eingaben vom 22. Februar und 23. Mai 2017 hielten die Parteien an 
ihren Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 


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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 26. Januar 2017 
(AB 49). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Invalidenrente. Nicht Teil des Anfechtungsobjekts sind berufliche 
Massnahmen. Soweit der Beschwerdeführer (sinngemäss) eine Umschu-
lung beantragt, kann darauf nicht eingetreten werden (vgl. BGE 131 V 164 
E. 2.1 S. 164).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 


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mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.
3.1
Zum Gesundheitszustand sowie zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
lässt sich den Akten im Wesentlichen Folgendes entnehmen:
3.1.1
Im Bericht vom 15. Februar 2016 diagnostizierte Dr. med. 
D.________ eine massive Tendinopathie mit ventraler, bursaler Partialrup-
tur der Supraspinatussehne der rechten dominanten Schulter. Grundsätz-
lich sei ein Arbeitsplatzwechsel mit weniger schwerer Arbeit Überkopf wün-
schenswert. Es werde ein letzter konservativer Therapieversuch gemacht. 
Dabei bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit. Ansonsten müsste eine Schul-
terarthroskopie durchgeführt werden. Arbeitsplatzprobleme seien mit und 
ohne Operation absehbar (AB 6, S. 1).
3.1.2
Der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 16. März 2016 zuhanden der 
F.________ eine Rotatorenmanschettenläsion rechte Schulter und einen 
Golferellbogen rechts. Zurzeit sei der Beschwerdeführer zu 50% arbeitsun-


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fähig. Ab dem 1. April 2016 bestehe wieder eine volle Arbeitsfähigkeit. Eine 
andere (Arbeits-)Stelle wäre besser. Die aktuelle Stelle sollte aber ebenfalls 
noch knapp möglich sein (AB 14.2, S. 1).
3.1.3
Im Bericht vom 26. Mai 2016 diagnostizierte der RAD-Arzt Dr. med. 
C.________ eine massive Tendinopathie mit ventraler, bursaler Partialrup-
tur der Supraspinatussehne rechts, dominant, und einen Golferellbogen 
rechts (AB 20, S. 2). Bis eine Anschlusslösung für den Beschwerdeführer 
gefunden werden könne, sei es zumutbar, weiterhin zu 50% in der bisheri-
gen Tätigkeit zu arbeiten mit einer schrittweisen Steigerung auf 100%. Das 
Zumutbarkeitsprofil für eine angepasste Tätigkeit könne noch nicht absch-
liessend festgelegt werden, da bisher eine fachorthopädische Stellung-
nahme dazu fehle. Eine solche sei bei Dr. med. D.________ einzuholen 
(AB 20, S. 3).
3.1.4
Dr. med. D.________ führte im Bericht vom 28. Juni 2016 aus, er 
habe den Beschwerdeführer am 12. Februar 2016 letztmals untersucht und 
einen letzten konservativen Therapieversuch mit Physiotherapie eingeleitet. 
Seither habe sich der Beschwerdeführer nicht mehr gemeldet. Eine Um-
schulung in eine weniger belastende Tätigkeit ohne chronische Überkopf-
Tätigkeiten und ohne Heben von schweren Lasten Überkopf wäre sicher 
wünschenswert (AB 26, S. 2).
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-


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nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.3
Den medizinischen Akten lässt sich übereinstimmend entnehmen, 
dass der Beschwerdeführer an Schulterbeschwerden (Tendinopathie mit 
ventraler, bursaler Partialruptur der Supraspinatussehne) rechts leidet 
(AB 6, S. 1; 14.2, S. 1; 20, S. 2; 26, S. 2). Wie sich diese Beschwerden auf 
die Arbeits- und Leistungsfähigkeit auswirken, lässt sich aufgrund der Ak-
ten indessen nicht schlüssig beurteilen.
3.3.1
In der Aktenbeurteilung vom 26. Mai 2016 führte der RAD-Arzt Dr. 
med. C.________ aus, dass es dem Beschwerdeführer zumutbar sei, wei-
terhin zu 50% in der bisherigen Tätigkeit zu arbeiten mit einer schrittweisen 
Steigerung auf ein 100%-Pensum. Gleichzeitig legte der RAD-Arzt dar, 
dass das Zumutbarkeitsprofil für eine angepasste Tätigkeit noch nicht ab-
schliessend festgelegt werden könne, da bisher eine fachorthopädische 
Stellungnahme dazu fehle (AB 20, S. 3).
Wie vom RAD-Arzt angeregt wurde in der Folge ein (weiterer) Bericht von 
Dr. med. D.________ eingeholt. Am 28. Juni 2016 führte der Orthopäde 
aus, er habe den Beschwerdeführer letztmals am 12. Februar 2016 gese-
hen (AB 26, S. 2). Damit enthält dieser Bericht im Vergleich zum früheren 
Bericht vom 15. Februar 2016 (AB 6, S. 1) - welcher Dr. med. C.________ 
bekannt war - keine zusätzlichen Erkenntnisse bzw. Abklärungen. Den Dar-
legungen von Dr. med. D.________ ist daher nach wie vor kein Zumutbar-
keitsprofil zu entnehmen. Der RAD-Arzt hat sich zum Bericht vom 28. Juni 
2016 denn auch nicht mehr geäussert.
In dem dem RAD-Arzt ebenfalls bekannten Bericht vom 16. März 2016 
(AB 14.2, S. 1) führte der Hausarzt Dr. med. E.________ zuhanden des 
Taggeldversicherers aus, dass eine andere bzw. angepasste Stelle für den 
Beschwerdeführer besser wäre. Die bisherige Tätigkeit erachtete er aber 


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als „noch knapp möglich“. Aussagekräftige Ausführungen zum Zumutbar-
keitsprofil in der angestammten wie auch in einer angepassten Tätigkeit 
enthält damit auch dieser Bericht nicht. Die Beschwerdegegnerin hat darauf 
verzichtet, beim Hausarzt einen eigenen Bericht einzuholen. Soweit Dr. 
med. E.________ am 2. September 2016 gegenüber der Eingliederungs-
fachperson telefonisch angab, der Beschwerdeführer sei in einer ange-
passten Tätigkeit ganztags arbeitsfähig und die von ihm attestierte 50%-ige 
Arbeitsunfähigkeit beziehe sich auf die angestammte Tätigkeit (Protokoll 
per 30. März 2017, S. 11; in den Beschwerdeakten), ändert dies nichts. So 
stellt eine telefonische Auskunft kein zulässiges und taugliches Beweismit-
tel dar, wenn Auskünfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen 
Sachverhalts einzuholen sind (vgl. BGE 119 V 208 E. 4b S. 213).
Unter diesen Umständen ist festzustellen, dass die vom RAD-Arzt - zu 
Recht - verlangte zusätzliche fachorthopädische Stellungnahme bzw. Ab-
klärung nicht vorliegt. Somit kann gestützt auf die vorliegenden Akten kein 
schlüssiges Zumutbarkeitsprofil festgelegt werden. Ein medizinisches Zu-
mutbarkeitsprofil ist insofern unerlässlich, als die Beschwerdegegnerin in 
der angefochtenen Verfügung selber davon ausgeht, dass dem Beschwer-
deführer der angestammte Beruf als … nicht mehr zumutbar sei und des-
halb das Invalideneinkommen gestützt auf die LSE festgesetzt hat (vgl. 
BGE 142 V 178 E. 2.5.7 S. 188, 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 
13 S. 40 E. 2.2). Es spielt deshalb keine Rolle, dass die Beschwerdegegne-
rin irrtümlich angenommen hat, der Beschwerdeführer sei im Zeitpunkt des 
Verfügungserlasses weiterhin bei der bisherigen Arbeitgeberin, der 
G.________ AG, tätig.
3.3.2
Sodann lassen sich auch aus dem Bericht der Abklärungsstelle 
H.________ vom 19. September 2016 keine zuverlässigen Rückschlüsse 
auf das zumutbare Leistungsvermögen ziehen. Zwar wird darin ausgeführt, 
dass der Beschwerdeführer während eines zweiwöchigen Praktikums bei 
der I.________ AG zeitlich voll gearbeitet hat (AB 37, S. 3). Allerdings kann 
ein Praktikumsplatz nicht mit einem Einsatz in der freien Wirtschaft vergli-
chen werden. Zudem sind für die Beurteilung der Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit vorab spezialärztliche Berichte bzw. Gutachten und nicht berufli-
che Abklärungen massgebend.


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3.3.3
Wenn die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort ausführt, 
es wäre im Rahmen der Mitwirkungspflicht Sache des Beschwerdeführers 
gewesen, ärztliche Berichte beizubringen, welche gegen die Annahme ei-
nes ganztägigen Einsatzes in einer angepassten Tätigkeit sprechen wür-
den, so kann dem nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin hat im 
Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes diejenigen medizinischen Grund-
lagen zu erheben, welche zur Festlegung eines schlüssigen Zumutbar-
keitsprofils notwendig sind (vgl. BGE 117 V 282 E. 4a S. 283; AHI 1994 
S. 212 E. 4a; SVR 2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2). Daran fehlt es vorliegend. 
Die Mitwirkungspflicht spielt erst dann eine Rolle, wenn es darum geht, die 
aufgrund ausreichender medizinischer Grundlagen erfolgte Annahme eines 
bestimmten Leistungsvermögens zu entkräften.
3.4
Nach dem Gesagten erweist sich der Sachverhalt als ungenügend 
abgeklärt. Gestützt auf die vorhandenen medizinischen Unterlagen lässt 
sich die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht zuverlässig beur-
teilen.
Die Beschwerde ist folglich, soweit darauf einzutreten ist, gutzuheissen und 
die angefochtene Verfügung vom 26. Januar 2017 (AB 49) ist aufzuheben. 
Die Akten sind an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese 
weitere medizinische (orthopädische) Abklärungen im Sinne der Erwägun-
gen vornimmt und anschliessend neu über den Rentenanspruch verfügt.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-


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schuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Mit angemessener Kostennote vom 18. April 2017 hat Rechtsanwältin 
B.________ ein Honorar von Fr. 2‘187.50 sowie Auslagen von Fr. 71.30 
und die Mehrwertsteuer von Fr. 180.70 geltend gemacht. Der gesamte Par-
teikostenersatz wird somit auf Fr. 2‘439.50 (inkl. Auslagen und MWSt.) 
festgesetzt.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, dahingehend gut-
geheissen, als die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
26. Januar 2017 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegne-
rin zurückgewiesen wird, damit sie nach Vornahme der Abklärungen im 
Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 800.-- wird ihm nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.


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3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘439.50 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.