be_verwaltungsgericht · 200 2014 531 · 2014-08-07 · de

Verfügung vom 5. Mai 2014

200 14 531 IV
MAW/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 7. August 2014
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler 
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 5. Mai 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 4. November 2002 unter Hinweis auf ein 
Rückenleiden und eine seit dem 18. Juni 2002 bestehende Arbeitsunfähig-
keit bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB oder Beschwerdegegnerin) 
zum Leistungsbezug an (Akten der IVB [act. II] 1). In der Folge liess die IVB 
den Versicherten durch Dr. med. C.________, Facharzt für Neurochirurgie 
FMH, begutachten (act. II 48 und 49) sowie einen Abklärungsbericht Land-
wirtschaft erstellen (act. II 50). Gestützt auf diese Erkenntnisse verneinte 
die IVB mit Verfügung vom 17. Mai 2005 (AB 51) bei einem Invaliditätsgrad 
von 31% den Anspruch auf eine Invalidenrente. Die dagegen erhobene 
Einsprache (act. II 53 und 56) wurde mit Entscheid vom 16. August 2005 
(act. IIA 59) abgewiesen. Eine hiergegen am 9. September 2005 erhobene 
Beschwerde (act. II 61) wies das angerufene Gericht mit Urteil vom 13. 
Dezember 2005 (Urteil des Verwaltungsgerichts [nachfolgend VGE] IV 
65906; act. II 65) ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Eid-
genössische Versicherungsgericht (EVG; heute Bundesgericht) mit Ent-
scheid vom 7. Juni 2006, I 38/06 (act. II 70) ab. 
B.
Am 2. Mai 2012 meldete sich der Versicherte erneut bei der IVB zum Leis-
tungsbezug an (act. IIA 91). Wieder tätigte diese erwerbliche und medizini-
sche Abklärungen. Insbesondere liess sie den Versicherten durch Dr. med. 
D.________, Fachärztin für Neurochirurgie, und Dr. med. E.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, bidisziplinär begutach-
ten. Gestützt auf deren Erkenntnisse (act. IIA 121.2, 125.1 und 126) sowie 
den Abklärungsbericht Landwirtschaft vom 14. Januar 2014 (act. IIA 127) 
stellte die IVB mit Vorbescheid vom 30. Januar 2014 (act. IIA 128) die Ab-
lehnung des Rentenanspruchs in Aussicht, wogegen der Versicherte am 
6. März (act. IIA 132) und 8. April 2014 (act. IIA 134) Einwand erheben 
liess. Nach Einholung einer Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes 


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(act. IIA 136) verfügte die IVB am 5. Mai 2014 (act. IIA 137) wie im Vorbe-
scheid in Aussicht gestellt.
C.
Mit Eingabe vom 2. Juni 2014 liess der Versicherte hiergegen Beschwerde 
erheben mit folgenden Rechtsbegehren:
„1.
Die Verfügung vom 5. Mai 2014 ist aufzuheben.
 2.
Eventualiter ist der IV-Grad des Beschwerdeführers auf mindestens 
40% anzusetzen.
unter Kosten- und Entschädigungsfolge.“
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Eingabe vom 3. Juli 2014 auf Abwei-
sung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 5. Mai 2014 
(act. IIA 137). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenren-
te.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der 


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versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft 
tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prü-
fen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass 
die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus 
der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die 
fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden 
können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu 
schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu ver-
gleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 29 
E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136).
Bei Selbstständigerwerbenden, welche allein oder zusammen mit 
Familienmitgliedern einen Betrieb bewirtschaften, ist das für die 
Invaliditätsbemessung massgebende Erwerbseinkommen einzig auf Grund 
ihrer eigenen Mitarbeit im Betrieb zu bestimmen. Abzustellen ist einzig auf 
jene Einkünfte, welche die versicherte Person selber durch ihr eigenes 
Leistungsvermögen zumutbarerweise realisieren kann (Art. 25 Abs. 2 der 


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Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 
831.201]; ZAK 1972 S. 238 E. 2a und S. 301 E. 1a).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne 
von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, 
wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ab-
lehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 
E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 
3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts-
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue 
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festge-
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 
3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).


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Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin auf 
die Neuanmeldung vom 2. Mai 2012 (act. IIA 91) eingetreten ist. Folglich ist 
die Eintretensfrage vom Gericht nicht zu prüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 
114). Zu prüfen ist, ob zwischen der rentenabweisenden Verfügung vom 
17. Mai 2005 (act. II 51) und der hier angefochtenen Verfügung vom 5. Mai 
2014 (act. IIA 137) eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads einge-
treten ist (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.2
Der Verfügung vom 17. Mai 2005 (act. II 51) lag im Wesentlichen 
das neurochirurgische Gutachten von Dr. med. C.________ vom 26. Janu-
ar 2005 (act. II 48) zu Grunde. Dieser diagnostizierte neben einer chronisch 
rezidivierenden Lumbalgie (ICD-10 M54.8) nach operativer Behandlung 
einer Spondylolisthesis (ICD-10 M43.1) residuelle radiculäre Reizzeichen 
L5 und S1 links (ICD-10 M54.1; S. 5 Frage A 4). Zwei Jahre nach Hybridfi-
xation L4/5 und L5/S1 wegen Spondylolisthesis L5/S1 habe sich der Be-
schwerdeführer sehr gut erholt. Man stelle noch ein lumbo-vertebrales 
Syndrom fest sowie diskrete, hauptsächlich sensible Restbefunde in den 
Dermatomen vorwiegend L5 und S1 links. Wegen der residuellen vorwie-
gend lumbalen Beschwerden bei längerem Verharren in unveränderter Po-
sition und bei grösseren körperlichen Anstrengungen sei die Leistungs-
fähigkeit bei wiederum praktisch normaler Arbeitszeit, trotz guter Organisa-
tion des Betriebes und adäquaten Hilfsmitteln, nach wie vor deutlich einge-
schränkt. Auf Grund des beobachteten Verlaufes sei zu erwarten, dass die 
Prognose im Grossen und Ganzen jedoch günstig sein werde (S. 5). Der 
postoperative Verlauf sei sehr erfreulich gewesen, so dass der Beschwer-


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deführer als Landwirt seinen gut organisierten und ausgerüsteten landwirt-
schaftlichen Betrieb 10 bis 12 Stunden pro Tag wiederum korrekt bewirt-
schaften könne. Dabei sei er zeitlich voll belastbar, jedoch mit einer Ver-
minderung der Leistungsfähigkeit um 25 - 30% (vermehrte Ruhepausen, 
langsamerer Arbeitsrhythmus). Dazu komme die Tatsache, dass die frühe-
re Arbeit als … und als … nicht mehr ausgeübt werden könne, woraus so-
mit im Vergleich zur präoperativen Lebensphase eine Verminderung der 
Arbeitsfähigkeit von 45% resultiere. Bei der klinischen Untersuchung hätten 
sich weder Anhaltspunkte für Aggravation oder Simulation, noch für de-
pressive Verstimmung oder somatoforme Störungen gezeigt (Frage B). Es 
bestünden keine geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen. Medizi-
nisch-theoretisch könnten die verbleibenden Fähigkeiten in einer anderen 
Tätigkeit besser verwertet werden (Frage C 10). Sporadisch könne er nach 
wie vor Gewichte bis 20 - 25 kg heben oder tragen. Die Steh- und Sitzdau-
er sei sicherlich eingeschränkt (mehr als 1 - 1 ½ Stunden ohne Unterbruch 
kaum zumutbar). Die Gehstrecke sei nicht eingeschränkt (S. 7 Frage C 11). 
Eine solche Tätigkeit wäre ihm medizinisch-theoretisch voll zumutbar, 
eventuell mit vermehrten Pausen (ein, höchstens zweimal 15 Minuten pro 
Halbtag; Frage C 13 f.). 
3.3
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 5. Mai 2014 (act. IIA) 
liegen im Wesentlichen folgende ärztliche Berichte zu Grunde:
3.3.1
Dr. med. D.________ stellte im neurochirurgischen Gutachten vom 
8. April 2013 (act. IIA 121.2) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgen-
de Diagnosen: chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit/bei LWS-
Fehlform/-haltung, degenerativen LWS-Veränderungen, Spondylanterolis-
thesis L3/4 sowie einen Status nach Laminektomie L5 links, foraminaler 
Dekompression, partieller Diskektomie L5/S1, interkorporeller Spondylode-
se (Soft-PLIF) mit autogenem Knochen und Stabilisierung L4-S1 mit Dyne-
sis, dorsolateraler Spondylodese L5/S1 im November 2002 (S. 22 f. Ziff. 4). 
Die bisherige Tätigkeit als selbständig erwerbender Landwirt sei dem Be-
schwerdeführer nicht mehr zumutbar (S. 28 Frage 2). Ihm seien jedoch aus 
neurochirurgischer Sicht andere Tätigkeiten zumutbar (S. 29 Frage 10), 
nämlich körperlich leichte konsequent wechselbelastende. Ausgeschlossen 
seien körperlich schwere und körperlich mittelschwere Tätigkeiten, Tätig-


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keiten mit Haltungs- und Positionsmonotonien der LWS, Tätigkeiten in 
Zwangshaltung der LWS (insbesondere vornübergeneigte Tätigkeiten) und 
mit repetitiven Rotationsbewegungen der LWS. Gewichtsbelastungen seien 
auf 10 kg, repetitiv auf 5 kg limitiert (Frage 11). Diese Tätigkeiten seien an 
8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche zumutbar (Frage 13). Dabei 
bestehe eine 20- bis maximal 30%-ig verminderte Leistungsfähigkeit (S. 30 
Frage 14).
3.3.2
Im psychiatrischen Teilgutachten vom 12. September 2013 (act. IIA 
125.1) diagnostizierte Dr. med. E.________ mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit eine leichte depressive Episode (ICD-10 F32.0; S. 13). Die fortbe-
stehende Schmerzsymptomatik sowie berufliche Unsicherheit und betriebli-
che Umstellungen hätten 2010 zunehmend auch zu psychischen Be-
schwerden geführt. Bis Herbst 2012 sei in der Klinik F.________ eine psy-
chologische / psychiatrische Behandlung erfolgt. Es werde weiterhin ein 
Antidepressivum eingenommen, ansonsten erfolge jedoch keine psychiatri-
sche Behandlung mehr (S. 11 f. B Ziff. 1). Aufgrund der diagnostizierten 
leichten depressiven Episode bestünden leichte Einschränkungen von An-
trieb, Vitalgefühlen, Affektivität und Grundstimmung. Zusätzlich hätten ein 
etwas vermindertes Selbstwertgefühl, Phasen von Lustlosigkeit, Zukunfts-
ängsten und vor allem Durchschlafstörungen mit Früherwachen eruiert 
werden können (S. 15 C. Frage 1). Die psychischen Beeinträchtigungen 
wirkten sich ungünstig auf speditives, zügiges und konstantes Arbeiten 
über einen längeren Zeitraum aus. Sie förderten eine Ermüdungs- und Er-
schöpfungsneigung und bedingten dadurch eine etwas längere Erholungs-
zeit (Frage 2). Der Beschwerdeführer verfüge im Rahmen seiner berufli-
chen Position und Erfahrung über ein differenziertes Ressourcenpotential, 
dessen Mobilisierung jedoch aus psychiatrischen Gründen eingeschränkt 
sei. Psychiatrisch sei die Belastbarkeit vor allem aufgrund affektiver Instabi-
lität, verstärkter Ermüdungsneigung und etwas reduzierter Fähigkeit, sich 
zu erholen, herabgesetzt (Frage 3). Ihm sei aus rein psychiatrischer Sicht 
die bisherige Tätigkeit als Landwirt in einem Pensum von 80% (bezogen 
auf ein Ganztagspensum von 100%) zumutbar (Frage 4). Dabei bestünde - 
nach betrieblichen Anpassungen - keine zusätzliche Leistungsminderung 
(S. 16 Frage 5). Indiziert sei die Wiederaufnahme einer psychiatrischen 
Behandlung auf supportiver Basis mit ca. monatlichen Konsultationen par-


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allel zur bestehenden medikamentösen antidepressiven Therapie. Dadurch 
könne eine bessere psychische Stabilität erreicht und einer zusätzlichen 
Dekompensation vorgebeugt werden (Frage 8). In Bezug auf eine Ver-
weistätigkeit könne kein spezifisches Tätigkeitsprofil attestiert werden (Fra-
ge 10). Aus rein versicherungspsychiatrischer Sicht seien dem Beschwer-
deführer jegliche in Frage kommenden Tätigkeiten zumutbar (Frage 11). 
Kontraproduktiv seien Schicht- oder Nachtarbeit (Frage 12). In Frage kom-
mende angepasste (unselbständige) Tätigkeiten seien ihm in einem Pen-
sum von 6.8 Stunden pro Tag an 5 Wochentagen zumutbar (bezogen auf 
ein Pensum von 8.5 Stunden pro Tag; S. 17 Frage 13). Dabei bestehe kei-
ne zusätzliche Leistungsminderung (Frage 14). 
3.3.3
Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Dres. med. D.________ und 
E.________ am 21. September 2013 (act. IIA 126) zum Schluss, dass die 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf Grund der bestehenden kör-
perlichen und psychischen Beeinträchtigungen qualitativ und quantitativ 
beeinträchtigt sei. (S. 3). Ihm seien körperlich leichte konsequent wechsel-
belastende Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von 8.5 Stunden pro 
Tag an fünf Tagen die Woche zumutbar. Dabei bestehe eine 20- maximal 
30%-ig verminderte Leistungsfähigkeit zufolge der Notwendigkeit schmerz-
bedingt einzuhaltender Pausen. Aus psychiatrischer Sicht wurden keine 
Anforderungen an ein spezifisches Arbeitsplatz- / Belastungsprofil formu-
liert. Ausgeschlossen seien körperlich schwere und mittelschwere Tätigkei-
ten, Tätigkeiten mit Haltungs- und Positionsmonotonien der LWS, Tätigkei-
ten in Zwangshaltungen der LWS (insbesondere vornübergeneigte Tätig-
keiten), Tätigkeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen der LWS. Ge-
wichtsbelastungen seien auf 10 kg, repetitiv auf 5 kg limitiert. In Berück-
sichtigung des vorbeschriebenen positiven und negativen Leistungsbildes 
werde aus interdisziplinärer Sicht in der bisherigen Tätigkeit als selbständig 
erwerbender Landwirt bleibend keine Arbeitsfähigkeit mehr gesehen (S. 3).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 


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widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
3.5
Das neurochirurgische Gutachten von Dr. med. D.________ vom 8. 
April 2013 (act. IIA 121.2), das psychiatrische von Dr. med. E.________ 
vom 12. September 2013 (act. IIA 125.1) sowie deren interdisziplinäre Be-
urteilung vom 21. September 2013 (act. IIA 126) überzeugen. Die beiden 
Fachärzte haben sich in ihren Beurteilungen sorgfältig mit den gesundheit-
lichen Einschränkungen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt sowie 
ihre Schlussfolgerungen und Einschätzungen gestützt auf ihre Untersu-
chungen sowie die Akten in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dar-
gelegt. Die Ausführungen in den Beurteilungen der medizinischen Zusam-
menhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zum 
Gesundheitszustand überzeugend begründet. Diese ärztlichen Beurteilun-
gen erfüllen somit die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an Ex-


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pertisen gestellten Anforderungen und erbringen vollen Beweis (vgl. E. 3.4 
hiervor). 
3.5.1
Aus interdisziplinärer Sicht ist damit erstellt, dass in der bisherigen 
Tätigkeit als selbständig erwerbender Landwirt bleibend keine Arbeitsfähig-
keit mehr besteht. Dem Beschwerdeführer sind jedoch körperlich leichte, 
konsequent wechselbelastende Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen 
von 8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche zumutbar. Dabei be-
steht eine 20 - 30%-ig verminderte Leistungsfähigkeit wegen der Notwen-
digkeit schmerzbedingt Pausen einzuschalten (act. IIA 126 S. 3).
3.5.2
Nicht gefolgt werden kann den Einwänden, die der Beschwerdefüh-
rer gegen das neurochirurgische Gutachten vom 8. April 2013 (act. IIA 
121.2) vorbringen lässt (Beschwerde S. 5 Art. 7 Ziff. 1 f.). Es ist richtig, 
dass das das neurochirurgische Untersuchungsgespräch vom 26. März 
2013 ungefähr eine Stunde gedauert hat (act. IIA 121.2 S. 15). Ein generel-
ler Zeitrahmen für die durchgeführten Untersuchungen lässt sich jedoch 
nicht allgemein gültig definieren. Gemäss Rechtsprechung (Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 30. Juli 2009, 8C_925/2008, E. 3.3) ist nicht 
die Dauer der Exploration, sondern der Inhalt des Gutachtens massge-
bend, d.h. ob es inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Diesen 
Anforderungen genügt das neurochirurgische Gutachten vom 8. April 2013. 
Weiter basiert dieses, entgegen den Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers, nicht primär auf Aktenstudium und einer elektrophysiologischen Un-
tersuchung. Die Schlussfolgerungen von Dr. med. D.________ basieren 
zusätzlich auch und insbesondere auf der einstündigen Untersuchung. Zu-
dem standen ihr auch die Ergebnisse der seit der ursprünglichen Renten-
zusprechung veranlassten bildgebenden Abklärungen von 2011 (act. IIA 
100/7), von 2012 (act. IIA 100/6) sowie die für die besagte Begutachtung im 
März 2013 in Auftrag gegebenen und am 26. März 2013 durchgeführten 
bildgebenden Abklärungen (Röntgen der LWS und funktionelles MRI der 
LWS, Röntgen der BWS und HWS; act II 121.2/17 f.) zur Verfügung. Einer 
arbeitsorientierten Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit bedurfte 
es im vorliegenden Fall nicht, zumal sich die Dres. med. D.________ und 
E.________ im Stand sahen, eine zuverlässige Einschätzung des leis-
tungsmässig Machbaren vorzunehmen (Urteil des BGer vom 23. Februar 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 13
2011, 8C_976/2010, E. 5.5). Gemäss Rechtsprechung ist es grundsätzlich 
Sache des Gutachters, über Art und Umfang der aufgrund der konkreten 
Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden (Urteil des BGer 
vom 29. Januar 2013, 8C_51/2012, E. 3.3.1). Der Vorwurf, die 20 - 30%-ige 
Leistungseinschränkung werde im bidisziplinären Gutachten nicht plausibel 
erläutert, trifft nicht zu. Auf Seite 3 (act. IIA 126) wird nachvollziehbar erläu-
tert, dass der Beschwerdeführer wegen der Notwendigkeit schmerzbedingt 
Pausen einzuschalten, 20 - 30% in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt 
ist. Dabei handelt es sich entgegen der Meinung des Beschwerdeführers 
auch nicht um eine rein theoretische Einschätzung, sondern diese steht im 
Einklang mit den Ergebnissen der Untersuchung sowie den Schlussfolge-
rungen aus den Akten.
Die überzeugenden und nachvollziehbaren Schlussfolgerungen der Dres. 
D.________ und E.________ werden denn auch nicht durch den Bericht 
des behandelnden Hausarztes Dr. med. G.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin, vom 18. Februar 2014 (Akten des Beschwerdefüh-
rers [BB] 2) in Frage gestellt, zumal er lediglich eine rudimentäre Zusam-
menfassung der Leidensgeschichte enthält und sich grösstenteils nur zur 
angestammten Tätigkeit als Landwirt äussert. Bezüglich einer anderen 
Tätigkeit gibt er lediglich an, dass der Beschwerdeführer auch dort vor al-
lem körperlich deutlich eingeschränkt sei, psychisch sicher weniger. Eine 
detailliert begründete und nachvollziehbare Erläuterung findet sich bei Dr. 
med. G.________ jedoch nicht, zumindest keine, die den Beweiswert der 
Schlussfolgerungen der Dres. med. D.________ und E.________ schmäh-
lern würde. Auch diagnostiziert Dr. med. G.________ unter anderem eine 
mittelgradige depressive Episode mit chronischer Schmerzstörung und 
psychosomatischen Faktoren, ohne jedoch zur psychischen Verfassung 
des Beschwerdeführers Ausführungen zu machen. Lediglich bei der Auf-
zählung der Medikamente werden diverse Antidepressiva aufgeführt (S. 2). 
Zudem ist zu erwähnen, dass in Bezug auf Atteste von Hausärzten das 
Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass 
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel-
lung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 
351 E. 3b cc S. 353). Dass die Beschwerdegegnerin nicht auf den Bericht 
von Dr. med. G.________ vom 18. Februar 2014 eingegangen ist, dürfte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 14
damit zusammenhängen, dass dieser Bericht, obwohl er an die Beschwer-
degegnerin adressiert war, dieser offenbar nicht zuging (zumindest ist er in 
deren Akten nicht enthalten), sondern erstmals mit der Beschwerde vom 2. 
Juni 2014 dem angerufenen Gericht eingereicht wurde. 
3.6
Zusammenfassend ergibt sich, dass den Beurteilungen der Dres. 
D.________ und E.________ (act. IIA 121.2, 125.1 und 126) volle Beweis-
kraft zukommt und gestützt darauf der Beschwerdeführer als Landwirt nicht 
mehr arbeitsfähig ist, jedoch in einer leidensangepassten Tätigkeit und 
zwar vollzeitlich allerdings mit einer Leistungseinschränkung von 20 - 30%. 
Darauf ist in der Folge abzustellen. Vergleicht man die Situation mit 2005, 
wo der Beschwerdeführer als Landwirt vollzeitlich, jedoch mit einer vermin-
derten Leistungsfähigkeit von 20 - 25% (notwendige Ruhepausen von 2 - 3 
Stunden pro Tag), erwerbsfähig war, so ist erstellt, dass eine revisions-
rechtlich relevante Änderung eingetreten ist, so dass in der Folge eine um-
fassende Prüfung des Rentenanspruchs vorzunehmen ist. 
4.
4.1
Wenn wie hier, ein Arztbericht eine Spanne von Werten angibt (hier 
20 - 30%), so wird in der Regel auf einen Mittelwert abgestellt, um eine 
ungerechte Behandlung der Fälle bei dieser Art der Evaluation zu verhin-
dern (Urteil des BGer vom 12. April 2011, 9C_280/2010, E. 4.2). Somit ist 
die von der Beschwerdegegnerin angenommenen 25%-ige Einschränkung 
der Leistungsfähigkeit nicht zu beanstanden. Bezüglich des zumutbaren 
Stellenprofils wird auf die Ausführungen unter E. 3.3.1 hiervor verwiesen. 
4.2
Vor dem Hintergrund, dass dem Beschwerdeführer seine ange-
stammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist, hat die Beschwerdegegnerin zu 
Recht geprüft, ob dem Beschwerdeführer die Aufnahme einer unselbst-
ständigen Verweistätigkeit zumutbar ist.
4.2.1
Bevor die versicherte Person Leistungen verlangt, hat sie aufgrund 
der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um 
die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist 
zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 15
falls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein renten-
ausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Für die Auslegung des 
unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im Allgemeinen, wie 
bei der Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen, sind 
die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles 
zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen 
die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die weiteren persönlichen Ver-
hältnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei 
den objektiven Umständen sind insbesondere der ausgeglichene Arbeits-
markt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer massgeblich. Eine Be-
triebsaufgabe ist nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar, und es 
kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung 
aufrecht erhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von 
einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Entscheid des BGer vom 
11. Dezember 2013, 9C_624/2013, E. 3.1.1). Unter bestimmten Vorausset-
zungen hat auch ein selbständig erwerbender Landwirt aus der Sicht der 
Invalidenversicherung seinen Hof aufzugeben (Entscheid des EVG vom 
17. August 2004, I 643/2003 E. 3.2). Da Berufswechsel heute häufiger, ja 
alltäglich sind, muss dies grundsätzlich auch für Landwirte gelten. Schon 
der sich im Gang befindliche ständige Strukturwandel in der Agrarwirtschaft 
erfordert Flexibilität (Entscheid des EVG vom 18. Mai 2006, I 640/05, E. 
3.1).
4.2.2
Das Alter (53 zum Zeitpunkt der Verfügung vom 5. Mai 2014) spricht 
nicht gegen einen Berufswechsel des Beschwerdeführers, auch nicht die 
noch mögliche Aktivitätsdauer (Entscheid des EVG vom 18. Mai 2006, I 
640/05, E. 3.2). Bei einer vorzeitigen invaliditätsbedingten Übergabe des 
Hofes an seinen Schwager, der diesen bereits jetzt zusammen mit dem 
Beschwerdeführer betreibt (act. IIA 125.1/8), bliebe der Hof in der (erweiter-
ten) Familie, was die psychische Entwurzelungs-Problematik, die mit sol-
chen Situationen möglicherweise verbunden ist, sicherlich entschärft. Seine 
drei Kinder arbeiten als bzw. sind in Ausbildung zum …, … und ... (S. 8). 
Somit fällt auch ein mögliches Argument, der selbstbewirtschaftete Land-
wirtschaftsbetrieb müsse für die nächste Generation erhalten bleiben, da-
hin. Auch war der Beschwerdeführer vor Eintritt des Gesundheitsschadens 
während langer Zeit nur zum Teil als Landwirt tätig und ging zusätzlich ei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 16
ner bzw. mehreren unselbstständigen Nebenbeschäftigungen nach (act. II 
1/4 Ziff. 6.5). Diese hat er nur wegen des Gesundheitsschadens aufgege-
ben (act. II 9 S. 8 und 10). In einer Gesamtwürdigung überwiegen die Fak-
toren, welche für die Zumutbarkeit eines Berufswechsels sprechen, wes-
halb aufgrund der Schadenminderungspflicht eine Aufgabe des Landwirt-
schaftsbetriebes zuzumuten ist. Dies ganz abgesehen davon, dass dieser 
Wechsel bereits im Urteil dieses Gerichts vom 13. Dezember 2005 (VGE IV 
65906, E. 6.2.2) wie daraufhin höchstrichterlich bestätigt (Urteil des EVG 
vom 7. Juni 2006, I 38/06, E. 3.2) für geboten und zumutbar erklärt wurde. 
Daraus dass dieser (schadenmindernde) Wechsel bis anhin nicht erfolgt ist, 
kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Somit hat 
sich der Beschwerdeführer bei der Invaliditätsbemessung ein entsprechen-
des Einkommen anrechnen zu lassen, d.h. er ist bei der Festlegung des 
entsprechenden Einkommens so zu behandeln, wie wenn er seinen Betrieb 
aufgegeben und eine zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen hätte. Zu 
diesem Schluss kam das angerufene Gericht bereits in seinem Urteil vom 
13. Dezember 2005 (VGE IV 65906, E. 6.2.2); ebenfalls das Bundesgericht 
(Entscheid des BGer vom 7. Juni 2006, I 38/06, E. 3.2). Die Invalidität ist 
damit nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs zu ermit-
teln, zumal auch die Einkünfte, die er im Rahmen seiner selbstständigen 
Erwerbstätigkeit als Landwirt bzw. seiner beiden Nebeneinkünfte ohne Ge-
sundheitsschaden erzielen würde (Valideneinkommen) ermittel- oder min-
destens schätzbar sind.
4.3
4.3.1
Bei der Ermittlung des Valideneinkommens von Selbstständiger-
werbenden sind abweichend von der AHV-Beitragsbemessung invaliditäts-
fremde Aufwendungen und Erträge aufzurechnen oder auszuscheiden, 
soweit sie aus den vom Versicherten vorgelegten Bilanzen ersichtlich sind 
oder anhand der Buchhaltungsunterlagen nachgewiesen werden (vgl. SVR 
1999 IV Nr. 24 E. 4b). Konkret ist der Zinsertrag auf dem investierten Ei-
genkapital abzuziehen und sind die vom Versicherten in einem bestimmten 
Geschäftsjahr effektiv bezahlten AHV/IV/EO-Beiträge zum Betriebsgewinn 
hinzuzuzählen. Zudem sind Rückstellungen für das Warenlager zum Be-
triebsgewinn hinzuzurechnen und Auflösungen des Warenlagers abzuzie-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 17
hen, um damit die invaliditätsfremden Faktoren auszuscheiden (SVR 1999 
IV Nr. 24 E. 4c).
4.3.2
Bei der Berechnung des hypothetischen Valideneinkommens hat 
die IVB das in der Verfügung vom 17. Mai 2005 (act. II 51) berücksichtigte 
Einkommen der Nominallohnentwicklung bis 2012 angepasst. Dies ist nicht 
zu beanstanden und führt zu folgender Berechnung:
Ausgegangen ist die Beschwerdegegnerin von einem Valideneinkommen 
von Fr. 40‘049.--. Die zu diesem Ergebnis führende Berechnung wurde 
damals vom angerufenen Gericht mit Urteil vom 13. Dezember 2005 (VGE 
IV 65906, E. 6.2.1) bestätigt und auch das Bundesgericht im Urteil vom 
7. Juni 2006 (EVG I 38/06, E. 4; act. II 70) beanstandete den berechneten 
Invaliditätsgrad und somit auch das errechnete Valideneinkommen explizit 
nicht. Was der Beschwerdeführer zur Berechnung des Valideneinkommens 
anbringen lässt (Beschwerde S. 5 Art. 7 Ziff. 3), überzeugt nicht und ver-
mag das damalige Ergebnis nicht in Frage zu stellen. Da sich der Be-
schwerdeführer aus freien Stücken mit diesem Einkommen begnügte, be-
steht für eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen kein Raum (BGE 
134 V 322 E. 4.1 S. 326). Somit ist bei der Bestimmung des Validenein-
kommens der 2005 errechnete Betrag von Fr. 40‘049. -- an die Nominal-
lohnentwicklung bis 2012 (Tabelle T39 des Bundesamtes für Statistik 
[BFS], Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der 
Reallöhne, 1976-2013, Index Männer von 2005 [1992 Punkte] und 2012 
[2188 Punkte]; abrufbar unter www.bfs.admin.ch) anzupassen, was ein 
massgebendes Valideneinkommen von gerundet Fr. 43‘990.-- (Fr. 40‘049.-- 
* 2188 Punkte / 1992 Punkte) ergibt. 
4.4
4.4.1
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohn-
strukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 
301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 18
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 
4.1.1).
4.4.2
Da der Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit behinde-
rungsbedingt nicht mehr ausführen kann und er nach Eintritt des Gesund-
heitsschadens keine ihm an sich zumutbare Verweistätigkeit aufgenommen 
hat (vgl. E. 4.2.2 vorstehend), ist das Invalideneinkommen aufgrund von 
Tabellenlöhnen zu bestimmen. Davon geht offensichtlich auch der Be-
schwerdeführer in seiner Beschwerde (S. 7) aus. 
Dem Beschwerdeführer sind körperlich leichte konsequent wechselbelas-
tende Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von 8.5 Stunden pro Tag an 
fünf Stunden die Woche zumutbar. Dabei ist eine Verminderung der Leis-
tungsfähigkeit von 25% zu berücksichtigen.
Gestützt auf die Tabelle TA1 der LSE 2010 Total betrug der Lohn bei Män-
nern im Jahr 2010 bei einfachen repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsprofil 
4) monatlich Fr. 4‘901.--. Aufgerechnet auf ein Jahr und unter Berücksichti-
gung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden 
(Die Volkswirtschaft Heft 5, 2014, S. 88, Tabelle B9.2, Total) sowie der 
Nominallohnentwicklung von 101.7 Prozentpunkten (Tabelle T1.1.10 des 
BFS, Nominallohnindex, Männer 2011-2013) ergibt sich ein Einkommen 
von Fr. 62‘353.80 (Fr. 4‘901.-- * 12 Monate * 41.7 Stunden / 40 Stunden * 
101.7% / 100%). Da der Beschwerdeführer in einer Verweistätigkeit eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 19
Leistungseinbusse 
von 
25% 
erleidet, 
reduziert 
sich 
dieses 
auf 
Fr. 46‘765.35. Die Bedeutung der Dienstjahre im privaten Sektor nimmt ab, 
je niedriger das Anforderungsprofil der Arbeit ist (LSE 2010 Tabelle TA9). 
Das Alter des Beschwerdeführers fällt kaum negativ ins Gewicht, da Hilfs-
arbeiten auf den massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Arbeits-
markt grundsätzliche altersunabhängig nachgefragt werden (Entscheid des 
EVG vom 22. November 2006, I 654/05 E. 10.2.2). Die Beeinträchtigung 
der Leistungsfähigkeit von 25% hat bereits zur Reduktion des Invalidenein-
kommens geführt und darf nicht doppelt berücksichtigt werden. Der Um-
stand, dass eine grundsätzlich vollzeitlich arbeitsfähige versicherte Person 
gesundheitlich bedingt lediglich reduziert leistungsfähig ist, rechtfertigt kei-
nen Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des BGer vom 5. April 2013, 
8C_99/2013 E. 4.1.3), ebenfalls nicht die Tatsache allein, dass nurmehr 
allein leichte körperliche Tätigkeiten zumutbar sind, da der Tabellenlohn im 
Anforderungsniveau 4 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschwe-
ren Tätigkeiten umfasst (Entscheid des BGer vom 5. April 2013, 
8C_99/2013, E. 4.1.3). Daher erscheint der von der Beschwerdegegnerin 
gewährte leidensbedingte Abzug im Umfang von 15% als eher grosszügig 
und ist jedenfalls nicht zu erhöhen. Unter Berücksichtigung dieser Umstän-
de wird ein Invalideneinkommen von Fr 39‘750.55 (Fr. 46‘765.35 * 85%) in 
die Berechnung übernommen.
4.4.3
Aufgrund der berechneten Vergleichseinkommen resultiert ein inva-
liditätsbedingte Einbusse von Fr. 4‘239.45 (Fr. 43‘990.-- - Fr. 39‘750.55), 
was einen gerundeten Invaliditätsgrad von 10% (Fr. 4‘239.45 * 100 / 
Fr. 43‘990.--) ergibt. Dass, wie der Beschwerdeführer vorbringen lässt (Be-
schwerde S. 5 Art. 6), der Invaliditätsgrad in der Verfügung von 6. Mai 2014 
tiefer ist als bei der Verfügung von 2005, obwohl sich der Gesundheitszu-
stand inzwischen verschlechtert hat, hängt damit zusammen, dass das 
Invalideneinkommen 2005 unter Offenlassen einer abschliessenden 
Klärung zu Gunsten des Beschwerdeführers nicht aufgrund von Tabellen-
löhnen festgelegt wurde und zudem der - im Übrigen bereits damals als 
nicht gerechtfertigt bezeichnete - maximal mögliche leidensbedingte Abzug 
von 25% berücksichtigt wurde. Auf diesen Umstand hat das angerufene 
Gericht bereits im Urteil von 2005 hingewiesen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 20
4.5
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer auf-
grund eines Invaliditätsgrads von 10% keinen Anspruch auf eine Rente hat. 
Die gegen die Verfügung vom 5. Mai 2014 erhobene Beschwerde erweist 
sich als offensichtlich unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen 
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Aug. 2014, IV/14/531, Seite 21
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.