be_verwaltungsgericht · 200 2025 96 · 2025-01-08 · de

Einspracheentscheid vom 8. Januar 2025

ALV 200 2025 96 
FRC/IMD/BRN
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 18. März 2025
Verwaltungsrichterin Frey
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 8. Januar 2025


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. März 2025, ALV 200 2025 96
-2-
Sachverhalt:
A.
Die 1982 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 13. Mai 2024 erneut beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) … zur Arbeitsvermittlung an (vgl. Akten des Amts für 
Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwerdegeg-
ner], Dossier RAV-Region … [act. II] 205 f.) und stellte gleichentags einen 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 14. Mai 2024 (vgl. Akten des 
AVA, Dossier Arbeitslosenkasse Bern [act. IIA] 148 ff.). Mit Schreiben vom 
17. September 2024 (act. II 129) forderte das AVA die Versicherte zur Stel-
lungnahme bezüglich des Vorwurfs quantitativ ungenügender Arbeits-
bemühungen während der Kontrollperiode August 2024 auf. Nachdem die 
Versicherte mit E-Mail vom 26. September 2024 (act. II 100) hierzu Stel-
lung genommen hatte, verfügte das AVA am 25. Oktober 2024 (act. II 86 
ff.) die Einstellung in der Anspruchsberechtigung für vier Tage ab dem 1. 
September 2024 wegen erstmalig ungenügender Arbeitsbemühungen 
während der Arbeitslosigkeit. Die dagegen erhobene Einsprache (act. II 24 
f.) wies das AVA, Rechtsdienst (Beschwerdegegner), mit Einspracheent-
scheid vom 8. Januar 2025 (act. II 14 ff.) ab.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 5. Februar 2025 Be-
schwerde mit dem sinngemässen Antrag, der angefochtene Einspra-
cheentscheid sei aufzuheben.
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 25. Februar 
2025 auf Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 8. Januar 2025 
(act. II 14 ff.). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung der Beschwerdefüh-
rerin in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von vier Tagen wegen 
quantitativ ungenügender Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosig-
keit.
1.3
Bei einer Einstelldauer von vier Tagen und einem Taggeldan-
spruch von Fr. 242.75 (act. IIA 22) liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, 
womit die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständig-
keit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).


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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwin-
gend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhal-
ten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mit-
hin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden vor-
aus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits 
dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich bergen (BGE 141 V 
365 E. 2.1 S. 367; SVR 2022 ALV Nr. 20 S. 67, 8C_24/2021 E. 3.1).
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt es sich 
um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts (BGE 129 
V 460 E. 4.2 S. 463; SVR 2020 EL Nr. 6 S. 21, 9C_251/2019 E. 7.3.1). Ei-
ner versicherten Person sind im Rahmen der Schadenminderungspflicht 
Massnahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage 
ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte 
(BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).


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2.3
Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion 
will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine miss-
bräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung unterliegt ausschliesslich den 
spezifischen Bestimmungen der Arbeitslosenversicherung (nicht Art. 43 
Abs. 3 ATSG). Daraus folgt, dass vorbehältlich eines entschuldbaren 
Grundes eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausgesprochen 
werden kann, wenn die Nachweise der Arbeitsbemühungen nicht innert der 
Frist des Art. 26 Abs. 2 AVIV eingereicht werden, ohne dass eine zusätzli-
che Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, dass die Nachweise 
später erbracht werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren 
(BGE 139 V 164).
2.4
In quantitativer Hinsicht werden in der Praxis durchschnittlich zehn 
bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genügend erach-
tet (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369, 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528). Dabei ist 
allerdings nicht schematisch auf eine rein quantitative Grenze abzustellen. 
Vielmehr ist die Qualität des Vorgehens der versicherten Person mit Blick 
auf die konkreten Umstände zu prüfen, wobei mitunter eine gezielte Ar-
beitssuche und gut dargestellte Bewerbungen besser sind als zahlreiche 
Arbeitsbemühungen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_737/2017 vom 
8. Januar 2018 E. 2.2).
3.
3.1
In der von der Beschwerdeführerin am 19. Juni 2024 unterzeichne-
ten Wiedereingliederungsvereinbarung (act. II 184 f.) verpflichtete diese 
sich, mindestens zehn Arbeitsbemühungen pro Monat zu tätigen; dies über 
den ganzen Monat verteilt. Betreffend die hier interessierende Kontroll-
periode August 2024 wies sie fristgerecht (vgl. Art. 26 Abs. 2 AVIV) am 
5. September 2024 auf elektronischem Weg acht Arbeitsbemühungen zwi-
schen dem 13. und dem 30. August 2024 nach (act. II 135 f.). Damit waren 
die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin im massgebenden Zeit-
raum offenkundig quantitativ ungenügend, was eine Verletzung der Scha-
denminderungspflicht darstellt.


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3.2
Die Beschwerdeführerin bestreitet eine Verletzung der Schaden-
minderungsflicht und macht zunächst geltend, sie habe ab dem 19. August 
2024 eine Individuelle Arbeitsmarktliche Massnahme (AMM) besucht 
(vgl. act. II 33 ff., 107 f.). In diesem Rahmen habe ihr die zuständige Fach-
kraft mitgeteilt, dass acht Arbeitsbemühungen für den Monat August 2024 
ausreichen würden. Sie habe sich daran gehalten (Beschwerde, S. 1). Mit 
dieser Argumentation vermag die Beschwerdeführerin nichts für sich abzu-
leiten. Einerseits ist eine entsprechende Auskunft aktenmässig nicht belegt; 
andererseits ist in den der Beschwerdeführerin ausgehändigten Allgemei-
nen Teilnahmebedingungen für AMM unter dem Titel "Allgemeine Pflichten" 
festgehalten, dass die RAV-Kundinnen während der AMM u.a. der Perso-
nalberaterin oder dem Personalberater die vereinbarten Arbeitsbemühun-
gen zu übermitteln haben (act. II 111). Sollten während der AMM tatsäch-
lich Unklarheiten bezüglich der Anzahl der einzureichenden Arbeits-
bemühungen aufgekommen sein, hätte sich die Beschwerdeführerin hierü-
ber bei ihrer RAV-Beraterin erkundigen müssen, was sie jedoch unterlas-
sen hat. Diesbezüglich kann auf die zutreffenden Ausführungen im ange-
fochtenen Entscheid verwiesen werden (act. II 16).
3.3
Des Weiteren bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe im Au-
gust 2024 zehn weitere Arbeitsbemühungen getätigt, die sie jedoch nicht 
auf dem elektronischen Formular aufgeführt habe. In diesem Zusammen-
hang reichte sie im Einspracheverfahren das handschriftlich ausgefüllte 
und mit 19. August 2024 datierte Formular "Nachweis der persönlichen 
Arbeitsbemühungen" ein (act. II 26 f.). Unabhängig davon, ob die angege-
benen Arbeitsbemühungen effektiv getätigt wurden oder nicht, reichte sie 
das Formular erst am 23. November 2024 und damit deutlich nach dem 
fünften Tag des der Kontrollperiode folgenden Monats (vgl. Art. 26. Abs. 2 
AVIV) beim AVA ein. Folglich haben diese Arbeitsbemühungen unbeachtet 
zu bleiben, zumal ein entschuldbarer Grund für die verspätete Einreichung 
weder ersichtlich ist noch geltend gemacht wird (vgl. E. 2.3 hiervor).
3.4
Am Ganzen ändert schliesslich auch das beschwerdeweise einge-
reichte Schreiben der B.________ vom 28. Oktober 2024 (Akten der Be-
schwerdeführerin [act. I ] 2) nichts, worin diese bestätigt, dass sich die Be-
schwerdeführerin am 10. August 2024 bei ihr beworben habe und einen 


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Arbeitsvertrag ab dem 1. November 2024 unterzeichnet habe. Der Antritt 
einer neuen Anstellung per 1. November 2024 entband die Beschwerdefüh-
rerin im August 2024 nicht von der Pflicht, sich um eine Arbeit zu bemühen, 
zumal sich aus den Akten keine Hinweise dafür ergeben, dass die Be-
schwerdeführerin zu diesem Zeitpunkt bereits eine verbindliche Zusage für 
den Stellenantritt gehabt hätte (vgl. dazu Urteil des BGer 8C_40/2016 vom 
21. April 2016 E. 3 und 4.2). Da sich in den Akten kein Arbeitsvertrag be-
findet, lässt sich nicht bestimmen, wann dieser abgeschlossen wurde. Ge-
genüber dem AVA erwähnte die Beschwerdeführerin ihre neue Arbeitgebe-
rin und den Stellenantritt per 1. November 2024 jedenfalls erstmals am 18. 
Oktober 2024 (act. II 76). Im Beratungsgespräch mit der zuständigen RAV-
Beraterin vom 14. Oktober 2024 (act. II 91) kam die Anstellung noch nicht 
zur Sprache, womit davon auszugehen ist, dass diese zu jenem Zeitpunkt 
noch nicht konkretisiert worden war. Dies umso mehr als u.a. die per Ende 
Oktober 2024 anstehende "Aussteuerung" sowie die Absicht der Be-
schwerdeführerin, einen Kurs des C.________ (…) zu absolvieren, Thema 
des Gesprächs bildeten.
3.5
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerdeführerin ihrer Scha-
denminderungspflicht (E. 2.2 hiervor) nur ungenügend nachgekommen, 
womit die Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu Recht erfolgt ist.
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von vier Ein-
stelltagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst 
sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und 
nicht nach der tatsächlichen Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; 
ARV 2023 S. 279 E. 4.1). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versi-
cherten Person, das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände 
des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu wür-
digen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 
1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 
60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Wird die 


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versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, so 
wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung 
werden die Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 
Abs. 5 AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach 
pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Er-
messen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung set-
zen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, die seine 
abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen 
(BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 35, 8C_331/2019 
E. 3.3; ARV 2023 S. 279 E. 4.3, S. 197 E. 5.3, 2022 S. 444 E. 3.3).
4.2
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von vier 
Tagen entspricht einer Sanktion im unteren Bereich des leichten Verschul-
dens (vgl. E. 4.1 hiervor). Das verfügte Einstellmass liegt innerhalb des 
vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) herausgegebenen "Einstell-
rasters", wonach bei erstmals ungenügenden Arbeitsbemühungen während 
der Kontrollperiode eine Einstelldauer von drei bis vier Tagen vorgesehen 
ist (AVIG-Praxis ALE, D79 Ziff. 3.A/1, ). Da die Be-
schwerdeführerin bereits in der Kontrollperiode Juli 2024 für zu spät einge-
reichte Arbeitsbemühungen für sechs Tage in der Anspruchsberechtigung 
eingestellt worden war (vgl. act. II 122 f.), wäre die Einstellungsdauer an-
gemessen zu verlängern gewesen (vgl. E. 4.1 hiervor). Damit ist die von 
der Verwaltung getroffene Sanktion als äusserst wohlwollend zu qualifizie-
ren. Unter Berücksichtigung der Gesamtumstände, insbesondere der Tat-
sache, dass die Anzahl der zu berücksichtigenden Arbeitsbemühungen nur 
unwesentlich unter der geforderten Mindestanzahl lag, besteht gerade noch 
keine Veranlassung, in die Ermessensausübung der Verwaltung bei der 
Bestimmung der zu treffenden Sanktion einzugreifen.
5.
Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung von vier Tagen weder vom Grundsatz noch von der Dauer her bean-
standen. Die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 8. Januar 
2025 (act. II 14 ff.) erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.


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6.
6.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
6.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.