be_verwaltungsgericht · 200 2016 97 · 2016-06-21 · de

Verfügung vom 25. November 2015

200 16 97 IV
SCJ/SHE/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. Juni 2016
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch Fürsprecher lic.iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 25. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2016, IV/16/97, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1970 geborene und am 16. Dezember 2002 in die Schweiz eingereiste 
A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerdeführer) meldete 
sich am 8. November 2013 mit Hinweis auf ein seit ca. 2003 bestehendes 
starkes Lungenleiden/Asthma bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB oder 
Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbei-
lage [AB] 2). Diese tätigte in der Folge erwerbliche und medizinische Ab-
klärungen. Insbesondere beauftragte sie die MEDAS C.________, mit der 
Untersuchung des Versicherten. Gestützt auf deren polydisziplinäres Gut-
achten vom 29. September 2015 (AB 54.1) verneinte die IVB nach vorgän-
gig durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 55) mit Verfügung vom 25. 
November 2015 (AB 58) bei einem Invaliditätsgrad von 30% den Anspruch 
auf eine Rente. 
B.
Mit Eingabe vom 11. Januar 2016 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Fürsprecher B.________, hiergegen Beschwerde. Er beantragt, die Verfü-
gung vom 25. November 2015 sei aufzuheben und ihm sei mindestens eine 
halbe Invalidenrente zuzusprechen. Zudem beantragt er, ihm sei im vorlie-
genden Beschwerdeverfahren das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege 
zu erteilen und Fürsprecher B.________ amtlich beizuordnen.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Eingabe vom 12. Februar 2016 auf 
Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 16. Februar 2016 hiess der Instrukti-
onsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt gut.
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Rechtsbe-
gehren fest. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2016, IV/16/97, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 25. November 2015 
(AB 58). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-


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werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-
der herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätzlich 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsren-
te.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Was den Gesundheitszustand betrifft, ist den Akten im Wesentli-
chen das Folgende zu entnehmen:


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3.1.1
Der den Versicherten ab 2004 behandelnde Hausarzt Dr. med. 
D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, diagnostizierte 
im Bericht vom 24. März 2014 (AB 16) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit eine chronisch obstruktive Pneumopathie (S. 2 Ziff. 1.1), infolge wel-
cher eine erhebliche Einschränkung der körperlichen Leistungsfähigkeit 
bestehe. Seit Jahren sei der Zustand stationär. Mit einer Verbesserung sei 
nicht mehr zu rechnen (S. 3 Ziff. 1.4).
3.1.2
Gemäss dem Bericht von Dr. med. E.________, Facharzt für Or-
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates vom 
Orthopädischen Zentrum F.________, vom 11. August 2014 (AB 28/2) hat 
der Versicherte anlässlich der Sprechstunde vom 7. November 2013 über 
seit vier Monaten bestehende, intermittierende Schmerzen im linken Knie-
gelenk berichtet. Nach Erstellen eines MRI’s sei am 13. November 2013 
eine Kniegelenksarthroskopie durchgeführt worden (S. 2).
3.1.3
Dr. med. G.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
FMH vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), diagnostizierte im Bericht 
vom 16. März 2015 (AB 44) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
schwere chronisch obstruktive Pneumopathie mit möglicher asthmatischer 
Komponente, Knieprobleme links sowie eine Insomnie mit Angstzuständen. 
Versicherungsmedizinisch liege nachvollziehbar eine körperliche Leis-
tungseinschränkung aufgrund der Lungenkrankheit vor. Zur Entwicklung 
der Leistungseinschränkung könne nichts ausgesagt werden. Dass die 
Knieprobleme links und ein psychisches Leiden Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit hätten, sei nicht ausgeschlossen. Der Gesundheitszustand müsse 
daher polydisziplinär abgeklärt werden (S. 3). 
3.1.4
Im polydisziplinären Gutachten vom 29. September 2015 (AB 54.1) 
wurden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere chronisch 
obstruktive Pneumopathie sowie Knieschmerzen links diagnostiziert. Ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe neben einem Status nach Tu-
berkulose eine mögliche zeitweise Anpassungsstörung bei ängstlicher und 
einfach strukturierter Persönlichkeitsstruktur (ICD-10 F43.2; S. 35). Pulmo-
nal bedingt bestünden eine schwergradige obstruktive Ventilationsstörung 
mit Atemreserven von ca. 44% sowie eine leichte Diffusionsstörung. Die 
Arbeitsfähigkeit sei bei 70% einzuschätzen mit vorwiegend sitzender Tätig-


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keit und maximal intermittierend leichten körperlichen Tätigkeiten sowie 
Einschränkung für Tätigkeiten mit atemwegreizenden Stoffen (Stäube, 
Rauch, Gase, Dämpfe) oder in andauernder Kälte und Nässe (S. 19 f.). Da 
der Versicherte Mühe mit der Lungenerkrankung habe, würden nachvoll-
ziehbar auch gewisse Ängste auftreten, die sicher aufgrund der einfachen 
Persönlichkeitsstruktur noch zusätzlich hypochondrisch verstärkt würden. 
Es könne daher einzig angenommen werden, dass er je nach momentaner 
Situation, resp. Atemnot, unter verstärkten Ängsten leide und daher zeit-
weise Anpassungsschwierigkeiten aufweise. Eine dauerhafte psychische 
Störung mit Behinderungswert lasse sich allerdings nicht vorfinden. Aus 
psychiatrischer Sicht sollte dem Versicherten grundsätzlich eine einfach 
strukturierte Tätigkeit in vollem Umfang möglich sein (S. 26). Aus orthopä-
discher Sicht bestünden Knieschmerzen links resp. ein Schmerzsyndrom 
Knie links nach stattgehabter Arthroskopie. Aufgrund der anhaltenden 
Knieschmerzen links und des erheblichen, subjektiven Leidensdruckes 
seien ständig schwere und das Knie belastende Tätigkeiten nicht sinnvoll, 
d.h. beispielsweise Arbeiten in ständig kniender oder kauernder Position, 
Arbeiten auf rutschigem oder unebenem Gelände sowie Arbeiten mit axia-
len Krafteinwirkungen wie etwa Sprüngen. Für leichte und mittelschwere 
Tätigkeiten mit den genannten Einschränkungen, also wechselbelastende, 
teils sitzende, teils stehende und teils gehende Tätigkeiten sei der Versi-
cherte vollumfänglich einsetzbar (S. 33). Gesamtmedizinisch sei festzuhal-
ten, dass die Arbeitsfähigkeit vorwiegend durch die Lungenproblematik 
eingeschränkt werde. Dem Versicherten seien nur noch leichte, überwie-
gend sitzende Tätigkeiten zuzumuten mit einer Einschränkung von 30% auf 
ein vollschichtiges Arbeitsvolumen (S. 38). 
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).


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Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von 
anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beur-
teilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es 
gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem 
Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung 
abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist 
eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage 
der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).
3.3
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer Verfügung vom 
25. November 2015 (AB 58) im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gut-
achten der BEGAZ vom 29. September 2015 (AB 54.1). Dieses erfüllt die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-
dizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2. hiervor), 
weshalb ihm uneingeschränkte Beweiskraft zukommt, was im Übrigen auch 
vom Beschwerdeführer nicht grundsätzlich bestritten wird. Die Fachärzte 
haben sich in ihren Beurteilungen sorgfältig mit den gesundheitlichen Ein-
schränkungen auseinandergesetzt sowie ihre Schlussfolgerungen und Ein-
schätzungen gestützt auf ihre Untersuchung sowie die Akten in schlüssiger 
und nachvollziehbarer Weise dargelegt. Sie hatten Kenntnis von allen Vor-


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akten und würdigten in ihrer Beurteilung sämtliche ihnen zur Verfügung 
stehenden Informationen. Die Ausführungen in den Beurteilungen der me-
dizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend sowie die gezogenen 
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand überzeugend begründet. 
Daran vermögen, wie nachfolgend ausgeführt, die Einwände des Be-
schwerdeführers nichts zu ändern.
3.4
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei zusätzlich zur 
pneumologisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 30% noch die Dekonditio-
nierung und Adipositas sowie eine Einschränkung von 20% wegen Angst- 
und Panikattacken zu berücksichtigen (Beschwerde S. 3 Ziff. 1 und Replik 
S. 2 f. Ziff. 2), ist ihm nicht zu folgen. 
Der pneumologische Gutachter hat überzeugend dargelegt, dass die rein 
pulmonal bedingte Arbeitsunfähigkeit 30% beträgt (AB 54.1 S. 20). Dass 
dabei die pulmonal irrelevanten Faktoren der Dekonditionierung und Adipo-
sitas nicht berücksichtigt wurden, ist, wie die Beschwerdegegnerin zu 
Recht ausführt (Beschwerde S. 3 Ziff. 8), nicht zu beanstanden, zumal 
auch gutachterlich weder mit noch ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit eine entsprechende Diagnose gestellt und damit auch keine Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit berücksichtigt wurde. Zudem ist das Überge-
wicht bzw. eine allfällige Adipositas vorliegend nicht invalidisierend, verur-
sacht sie doch weder körperliche noch geistige Schäden und ist nicht die 
Folge von solchen Schäden. Auch kann das Gewicht des Beschwerdefüh-
rers durch eine zumutbare Gewichtsabnahme reduziert werden, bei wel-
chem es in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden voraussichtlich keine 
rentenbegründende Auswirkungen mehr auf die Leistungsfähigkeit hat (vgl. 
zur genannten Problematik u.a. den Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 19. September 2012, 8C_496/2012, E. 2.2). Weiter führte die Be-
schwerdegegnerin (vgl. Duplik S. 3 Ziff. 5) korrekterweise aus, dass gut-
achterlich die pulmonale Prognose nicht etwa von einer Gewichtsreduktion, 
sondern von einem bleibenden Nikotinstopp sowie einer optimierten thera-
peutischen Compliance der obstruktiven Pneumopathie abhängig gemacht 
wurde (AB 54.1 S. 20). Daran ändern die Ausführungen in der Eingabe des 
Beschwerdeführers vom 21. März 2016, wonach Dr. med. H.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, telefonisch angegeben habe, 


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die Dyspnoe sei für das Übergewicht ursächlich und die Einschränkung bei 
alltäglichen Spontanaktivitäten als Folge der Dispnoe beeinflusse die kör-
perliche Kondition, nichts. Diese angeblichen Aussagen von Dr. med. 
H.________ sind dessen Arztbericht vom 19. März 2016 (BB 10) nicht zu 
entnehmen, können durch die Akten nicht bestätigt werden und haben so-
mit als unbewiesen zu gelten. 
Was die Angst- und Panikstörung betrifft, so hat der psychiatrische Teilgut-
achter plausibel dargelegt, dass der Beschwerdeführer mit der Lungener-
krankung Mühe hat, wodurch nachvollziehbar auch gewisse Ängste auftre-
ten, die aufgrund der einfachen Persönlichkeitsstruktur noch zusätzlich 
hypochondrisch verstärkt würden. Daher kann einzig angenommen wer-
den, dass der Beschwerdeführer je nach momentaner Situation resp. 
Atemnot unter verstärkten Ängsten leidet und daher zeitweise Anpas-
sungsschwierigkeiten aufweist. Der psychiatrische Teilgutachter schätzt 
diese jedoch überzeugend nicht als dauerhafte psychische Störung mit 
Behinderungswert ein (vgl. AB 54.1 S. 26), zumal diese auch therapier- und 
optimierbar sind (S. 38). Daran ändern die Ausführungen des Beschwerde-
führers (Beschwerde S. 3 Ziff. 1 und Replik S. 3 Ziff. 2) nichts. 
3.5
Entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 4 
Ziff. 2), wurden im Gutachten die Auswirkungen der Kniebeschwerden 
durchaus und umfassend gewürdigt. So sind ständig schwere und das Knie 
belastende Tätigkeiten nicht sinnvoll. Leichte und mittelschwere Tätigkei-
ten, d.h. wechselbelastende, teilweise sitzende, teilweise stehende und 
teils gehende Tätigkeiten sind ihm jedoch vollumfänglich zumutbar (AB 
54.1 S. 33). Von einer Unvollständigkeit des Gutachtens kann somit keine 
Rede sein. Wie der Beschwerdeführer in der Replik auf S. 3 Ziff. 3 zu Recht 
ausführt, sind die orthopädischen Einschränkungen (schwere und das Knie 
belastende Tätigkeiten, wie bspw. Arbeiten in ständig kniender oder kau-
ernden Position, auf rutschigem oder unebenem Gelände sowie mit axialen 
Krafteiwirkungen wie etwa Sprüngen) zu berücksichtigen. Dies hat der 
Gutachter jedoch getan, als er zum Schluss kam, dem Beschwerdeführer 
seien wechselbelastende, teils stehende, teils gehende und teils sitzende 
Tätigkeiten mit den genannten Einschränkungen vollumfänglich zumutbar 
(AB 54.1 S. 33). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2016, IV/16/97, Seite 10
3.6
Was den im Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht vom 20. Ja-
nuar 2016 (BB 9) bezüglich die Hospitalisation im Januar 2016 betrifft, so 
sind diese Ausführungen im vorliegenden Fall nicht relevant, da die ge-
schilderten Gegebenheiten den Sachverhalt nach Erlass der hier angefoch-
tenen Verfügung vom 25. November 2015 (AB 58) betreffen und vorliegend 
unberücksichtigt zu bleiben haben, da sich der zeitliche Überprüfungshori-
zont des angerufenen Gerichts grundsätzlich nur bis zur angefochtenen 
Verfügung erstreckt (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140, SVR 2008 IV Nr. 8 
S. 25 E. 3.4).
3.7
Zusammenfassend wird gemäss dem vollumfänglich beweiskräfti-
gen polydisziplinären Gutachten vom 29. September 2015 (AB 54.1) die 
Arbeitsfähigkeit gesamtmedizinisch vorwiegend durch die Lungenproble-
matik eingeschränkt. Dem Beschwerdeführer sind nur noch leichte, über-
wiegend sitzende Tätigkeiten zuzumuten mit einer Einschränkung von 30% 
bezogen auf ein vollschichtiges Arbeitsvolumen (S. 38). Diese Schlussfol-
gerungen decken sich denn auch mit den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers anlässlich der gutachterlichen Untersuchung, wonach er allenfalls eine 
leichte einfache Tätigkeit durchführen könne, bei welcher er nicht zu stark 
atmen müsse (S. 24). Diese subjektive Einschätzung stimmt - wie die Be-
schwerdegegnerin vorbringt (Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 8) - denn auch 
mit den Feststellungen des Gutachters überein, wonach anlässlich der Un-
tersuchung ein „ungebremster Redefluss“ festgestellt worden sei, sodass 
beim Schildern der Probleme „keinerlei Atemnot“ bestanden hätte (AB 54.1 
S. 11).
4.
In der Folge ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2016, IV/16/97, Seite 11
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts (EVG; heute Bundesgericht) vom 30. Oktober 
2002, I 517/02, E. 1.2).
4.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 
133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BfS) herausgegebenen Lohn-
strukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 
593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Für die Bestimmung des Invali-
deneinkommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, die nach 
Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell 
nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel vom 
durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn („Total“) für Männer oder Frauen 
bei einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (Kompe-
tenzniveau 1; ab LSE 2012) auszugehen. Dabei sind in erster Linie die 
Lohnverhältnisse im privaten Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 
50 E. 3c cc). Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte 
Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-
durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit 
einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 
5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem 
Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persön-
lichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidens-
bedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskatego-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2016, IV/16/97, Seite 12
rie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 
Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 
schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen 
ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV 
Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
4.3
Unter Berücksichtigung, dass der Beschwerdeführer seit Juli 2011 
in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist (AB 54.1 S. 38 i.V.m. Art. 28 
Abs. 1 lit. b IVG) sowie der sechsmonatigen Karenzfrist (Art. 29 Abs. 1 IVG) 
seit Einreichung der IV-Anmeldung vom 8. November 2013 (AB 2) liegt der 
Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns im Mai 2014. Somit ist der 
Einkommensvergleich auf das Jahr 2014 hin vorzunehmen. 
4.4
Seit der Einreise in die Schweiz am 16. Dezember 2002 hat der 
Beschwerdeführer ausser in von der Gemeinde bzw. dem Sozialdienst 
vermittelten Stellen nirgends gearbeitet bzw. kein Einkommen generiert. 
Eine in der Schweiz ausgeführte angestammte Stelle ist daher nicht aus-
zumachen. Somit lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das 
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hin-
reichend genau beziffern, weshalb es gestützt auf statistische Zahlen, d.h. 
die LSE 2012 zu bestimmen ist. Massgebend hierfür ist im vorliegenden 
Fall Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Total, Männer. Diese Zahl spiegelt 
eine breite Palette möglicher Tätigkeiten wieder. Der gleiche Wert ist für 
das Invalideneinkommen heranzuziehen, da der Beschwerdeführer nach 
Eintritt des Gesundheitsschadens keine Erwerbstätigkeit aufgenommen 
hat, obwohl ihm dies zumutbar wäre. Sind Validen- und Invalideneinkom-
men ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich de-
ren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad 
der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellen-
lohn (Entscheid des EVG vom 15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Hier beruhen 
beide Vergleichseinkommen auf statistischen Grössen, weshalb invali-
ditätsfremde Gründe (Alter, Dienstjahr, Nationalität/Aufenthaltskategorie) 
bei beiden Einkommen zu berücksichtigen wären (Entscheid des BGer vom 
19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). Zu den im Beschwerdeverfahren von 
den 
Parteien 
zu 
den 
Punkten 
Alter, 
Dienstjahre, 
Nationa-
lität/Aufenthaltskatego-rie vorgebrachten Ausführungen braucht daher kei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juni 2016, IV/16/97, Seite 13
ne Stellung genommen werden. Der Einwand des Beschwerdeführers, er 
könne nur noch teilzeitlich arbeiten (Beschwerde S. 4 Ziff. 3), ist nicht kor-
rekt. Vielmehr ist gemäss den gutachterlichen Feststellungen davon aus-
zugehen, dass er in einem vollzeitigen Arbeitspensum mit einer Leistungs-
einschränkung von 30% arbeitsfähig ist. Dies begründet gemäss höch-
strichterlicher Rechtsprechung (Entscheid des BGer vom 5. April 2013, 
8C_99/2013, E. 4.1.3) keinen Abzug vom Tabellenlohn. Auch wurden sämt-
lichen behinderungsbedingten Einschränkungen bereits mit der reduzierten 
Arbeitsfähigkeit von 30% genügend Rechnung getragen, so dass diese 
nicht doppelt und zusätzlich mittels eines leidensbedingten Abzugs zu 
berücksichtigen sind (vgl. u.a. Entscheide des BGer vom 22. September 
2010, 8C_652/2010, E. 5.2.2 und vom 7. März 2014, 9C_841/2013, E. 4.6).
4.5
In der Folge besteht bei einem Invaliditätsgrad von 30% kein An-
spruch auf eine Invalidenrente. Unter diesen Umständen kann offen blei-
ben, ob die in erster Linie mit der pulmonalen Krankheit begründete Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit in gleicher Weise bereits bei der Einreise 
des Beschwerdeführers in die Schweiz bestanden hat (vgl. Beschwerdeant-
wort S. 3 Ziff. 8). Die angefochtene Verfügung ist somit nicht zu beanstan-
den und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 
108 Abs. 1 VRPG). Unter Berücksichtigung des mit prozessleitender Verfü-
gung vom 16. Februar 2016 gutgeheissenen Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege wird er – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).


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5.2
Für die obsiegende Beschwerdegegnerin besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
5.3
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 
1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und 
Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stunden-
ansatz Fr. 200.--.
Die dem Verwaltungsgericht am 22. Mai 2016 zugestellte Kostennote von 
Fürsprecher B.________, in welcher er einen Aufwand von 14.15 Stunden 
à Fr. 250.-- geltend macht, ist nicht zu beanstanden. Somit ist der tarifmäs-
sige Parteikostenersatz auf Fr. 3‘866.50 (inkl. Auslagen und MWSt.) festzu-
legen. Entsprechend ist das amtliche Honorar auf Fr. 3‘102.40 (Fr. 2‘830.-- 
[14.15 Stunden à Fr. 200.--] zuzüglich Auslagen von Fr. 42.60 und Mehr-
wertsteuer von Fr. 229.80) festzusetzen und Fürsprecher B.________ aus 
der Gerichtskasse zu vergüten. Der Beschwerdeführer hat dem Kanton 
Bern diese Kosten nach den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO - d.h. so-
bald er innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur Nachzah-
lung in der Lage ist - nachzubezahlen (Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘866.50 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3‘102.40 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher lic.iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.