be_verwaltungsgericht · 200 2017 815 · 2017-07-31 · de

Verfügung vom 31. Juli 2017

200 17 815 IV
KOJ/ZID/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 3. Januar 2018
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 31. Juli 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1975 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im September 2009 unter Hinweis auf Rü-
ckenprobleme erstmals bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage 
[AB] 2). Gestützt auf Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hin-
sicht wies die IVB das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 14. Dezember 
2009 (AB 19) mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens ab. 
Auf Beschwerde hin (AB 21) bestätigte das Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern mit Urteil vom 6. Juli 2010, IV/2010/121 (AB 28), diese Verfü-
gung.
B.
Im Dezember 2012 meldete sich der Versicherte wieder bei der IVB zum 
Leistungsbezug an. Zur Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung verwies 
er auf ein Rückenleiden (Diskushernie) und eine depressive Symptomatik 
(AB 31). Nach Eingang aktueller Arztberichte veranlasste die IVB eine ar-
beitsmarktlich-medizinische Abklärung (AMA; AB 59, 65, 72) vom 25. Juni 
bis 21. Juli 2013, welche vorzeitig per 9. Juli 2013 abgebrochen wurde 
(AB 71, 77). Nach Aufforderung zur Schadenminderung (AB 110) wurde 
eine berufliche Grundabklärung vom 11. Mai bis 10. August 2015 (AB 113, 
115) angeordnet, welche per 22. Juni 2015 abgebrochen wurde (AB 128, 
131). In der Folge wies die IVB das Leistungsbegehren in Bezug auf beruf-
liche Massnahmen wegen Verweigerung der Mitwirkungspflicht mit Verfü-
gung vom 28. September 2015 (AB 138) ab.
Gestützt auf ein bidisziplinäres Gutachten (psychiatrisches Gutachten vom 
4. Mai 2016 [AB 147.1], rheumatologisches Gutachten vom 5. Juni 2016 
[AB 149.1], interdisziplinäre Beurteilung vom 4. Mai 2016 [AB 150]) ver-
neinte die IVB mit Verfügung vom 26. September 2016 auch den Anspruch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 3
auf eine Invalidenrente (AB 157). Diese Verfügungen blieben unangefoch-
ten.
C.
Am 23. Januar 2017 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbe-
zug an mit dem Hinweis, an einer beruflichen Integration (Arbeitstraining) 
interessiert zu sein (AB 158). Aufforderungsgemäss (AB 156) reichte er 
medizinische Unterlagen nach (AB 161). Mit Vorbescheid vom 15. März 
2017 (AB 162) stellte die IVB das Nichteintreten auf das Leistungsbegeh-
ren in Bezug auf berufliche Massnahmen in Aussicht. Mit Vorbescheid vom 
19. Mai 2017 (AB 168) stellte sie auch ein Nichteintreten in Bezug auf das 
Rentenbegehren in Aussicht. Mit Verfügungen vom 23. Mai 2017 (berufli-
che Massnahmen; AB 169) und – nach Konsultation des Regionalen Ärztli-
chen Dienstes (RAD; AB 176) – vom 31. Juli 2017 (Rente; AB 177) verfüg-
te die IVB wie in den Vorbescheiden in Aussicht gestellt.
D.
Nachdem der Versicherte bereits die Verfügung vom 23. Mai 2017 betref-
fend berufliche Massnahmen (AB 169) angefochten hatte (AB 172; vgl. 
Verfahren 
IV/2017/592), 
liess 
er, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 14. September 2017 auch gegen die Verfü-
gung vom 31. Juli 2017 betreffend Rente (AB 177) Beschwerde erheben. 
Dabei beantragte er, unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei 
ihm eine Invalidenrente zu gewähren, eventualiter sei die Sache zur Neu-
beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge. Zur Begründung liess er im Wesentlichen vor-
bringen, dass sich seine medizinische Situation seit dem ablehnenden 
Rentenbescheid vom 26. September 2016 (AB 157) wesentlich verschlech-
tert habe. Gleichzeitig beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege unter 
Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt. Hierzu 
reichte er am 27. September 2017 Unterlagen nach. 


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Mit Beschwerdeantwort vom 13. Oktober 2017 beantragte die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialver-
sicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. Juli 2017 (AB 177). 
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmel-
dung vom 23. Januar 2017 (AB 158) zu Recht nicht eingetreten ist. Nicht 
einzutreten ist hingegen auf die Beschwerde, soweit eine Rentenzuspre-
chung beantragt wird; der materielle Leistungsanspruch bildet nicht Gegen-
stand der angefochtenen Verfügung, weshalb es insoweit an einem An-
fechtungsobjekt fehlt (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164).


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1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Erheblich ist eine Sachverhaltsände-
rung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invaliden-
rente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemach-
ten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). 
Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG 
(BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte Per-
son nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Einglie-
derungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 
S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-


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spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Re-
visionsgesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder dem 
Revisionsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern 
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewie-
sen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen 
seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung 
der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die 
ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis 
zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten ge-
gebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintre-
tensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erfor-
dernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 
E. 5.2.5 S. 69).
2.4
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte 
Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht 
nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhalts-
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen 
ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdar-
stellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftma-
chen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss 
– im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der 
behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht 
vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2014 IV Nr. 33 
S. 121 E. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 7
2.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
glaubhaft gemacht ist. Dabei ist der Sachverhalt zur Zeit der (unangefoch-
ten gebliebenen) Verfügung vom 26. September 2016 (AB 157) zu verglei-
chen mit demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfü-
gung vom 31. Juli 2017 (AB 177) entwickelt hat (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 26. September 2016 (AB 157) stützte sich 
massgeblich auf das bidisziplinäre (rheumatologische/psychiatrische) Gut-
achten der Dres. med. C.________, Facharzt für Rheumatologie sowie 
Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 5. Juni 2016 (AB 149.1) und 
D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Mai 
2016 (AB 147.1) bzw. deren interdisziplinäre Beurteilung (AB 150). Diesem 
voll beweiskräftigen Gutachten zufolge (vgl. dazu eingehend das Urteil des 
Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. November 2017, 
IV/2017/592, E. 3.4) litt der Beschwerdeführer damals (mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit) an einer rezidivierenden depressiven Störung mit ge-
genwärtig leichtgradiger Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 
F33.00; AB 147.1/14), welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 
(höchstens) 15 % für jegliche Tätigkeiten nach sich zog (AB 147.1/20), so-
wie an einem lumbospondylogenen Syndrom (AB 149.1/36), das eine Ar-
beitsunfähigkeit von 20 % bewirkte (AB 150); unter Berücksichtigung der 
Wechselwirkung zwischen den psychischen und somatischen Faktoren 
wurde bei einer an die Wirbelsäule adaptierten Tätigkeit gesamtmedizinisch 
von einer Arbeitsunfähigkeit von maximal 30 % ausgegangen (AB 150). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 8
3.3
Die medizinische Situation präsentiert sich seit Erlass der Verfü-
gung vom 26. September 2016 (AB 157) im Wesentlichen wie folgt:
3.3.1
Mit Bericht vom 23. Januar 2017 wies Dr. med. E.________ darauf 
hin, der Beschwerdeführer befinde sich in der F.________ in ambulanter 
psychiatrischer Behandlung. Er leide an chronischen Depressionen sowie 
an einem Bandscheibenvorfall mit massiven Einschränkungen im Alltag. 
Der psychische und körperliche Zustand stagniere und die Integration in 
der freien Wirtschaft sei nicht möglich (AB 158/1).
Mit weiterem Bericht vom 16. Februar 2017 diagnostizierte Dr. med. 
E.________ eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1) bei 
langjährigen chronischen Rückenschmerzen. Seit dem negativen IV-
Entscheid habe sich der psychische Zustand zunehmend verschlechtert; es 
bestehe eine zunehmende depressive Stimmung, Verzweiflung und Hoff-
nungslosigkeit. Der Beschwerdeführer sehe aufgrund seiner Haupterkran-
kung (Rückenproblematik) keine Perspektiven im Leben (AB 161/1).
Mit Bericht vom 14. Juni 2017 präzisierte Dr. med. E.________, der Be-
schwerdeführer befinde sich seit 2013 in ambulanter psychiatrischer Be-
handlung in der F.________. Aufgrund der (bekannten) körperlichen und 
psychischen Erkrankung habe er Schwierigkeiten, sich beruflich zu integrie-
ren. Im Jahr 2017 habe sich sein psychischer Zustand (trotz Behandlung) 
kontinuierlich verschlechtert. Es sei eine zunehmende depressive Sympto-
matik vorhanden (Verzweiflung, Enttäuschung, Schlafstörungen und Ver-
lust der Lebensfreude). Aus gesundheitlichen Gründen und fehlenden Qua-
lifikationen sei er eingeschränkt, (auch teilweise) eine angepasste Tätigkeit 
zu finden. Er sei zu 60 % arbeitsunfähig in der freien Wirtschaft. Aus psych-
iatrischer Sicht seien alle Therapiemöglichkeiten ausgeschöpft (AB 170/3). 
3.3.2
Der den Beschwerdeführer seit November 2016 als Hausarzt be-
handelnde Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
übernahm im Bericht vom 3. Januar 2017 die (aktuellen) Diagnosen eines 
lumbospondylogenen Syndroms und einer depressiven Verstimmung 
(AB 161/2) und schrieb den Beschwerdeführer mit Zeugnis vom 16. Febru-
ar 2017 bis 31. Mai 2017 zu 100 % arbeitsunfähig (AB 161.4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 9
Mit weiterem Zeugnis vom 14. Juni 2017 schrieb der Hausarzt den Be-
schwerdeführer "ohne weitere Vorinformation" und auf eine entsprechende 
Bitte hin aus somatischer Sicht zu 50 bis 60 % arbeitsunfähig (AB 170/4).
Mit Bericht vom 5. Juli 2017 präzisierte der Hausarzt die somatische Situa-
tion dahingehend, dass sich schon im Februar ein Bandscheibenleiden 
HWK 3/3 und 4/5 und im Juni 2016 degenerative Veränderungen LWK 4/5 
und eine Diskusprotrusion LWK 4/5 hätten finden lassen (dazu MR Wir-
belsäule vom 6. Juni 2016 [AB 173/2]: leicht grössenprogrediente Dis-
kusprotrusion LWK 4/5 mediolateral rechts mit Verlagerung und Kompres-
sion der L5-Wurzel rechts sowie unveränderte, aktivierte Osteochondrose 
LWK 4/5). Bei der Befragung und Untersuchung sei ein Patient vorgefun-
den worden, der völlig auf seine Beschwerden und Schmerzen der Wir-
belsäule fixiert gewesen sei; der Beschwerdeführer habe Genese und The-
rapiemöglichkeiten 
negativ 
beurteilt, 
zumal 
auch 
eine 
massive 
Schmerzpersistenz vorhanden sei (AB 173/1).
3.3.3
Gemäss Stellungnahme der RAD-Ärztin med. pract. H.________, 
Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 27. Juli 2017 
könne eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit den spärlich 
vorgetragenen Berichten von Ärzten, die nicht über Facharzttitel für Psych-
iatrie bzw. das muskuloskelettale System verfügten, aus rein medizinischer 
Sicht nicht belegt werden. Mögliche Entzugsschmerzen bei bekanntem 
Alkoholabusus, welche durchaus auch den von den behandelnden Ärzten 
geschilderten frustranen Behandlungsverlauf erklären könnten, seien nicht 
über die IV versichert (AB 176).
3.4
Soweit vorliegend der Beschwerdeführer vorbringt, eine gesundheit-
liche Verschlechterung sei mit den Berichten seiner behandelnden Ärzte 
(vgl. E. 3.3.1 f. hiervor) glaubhaft gemacht, kann ihm nicht gefolgt werden. 
3.4.1
Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass schon unmittelbar vor der 
psychiatrischen Begutachtung durch den Facharzt Dr. med. D.________ 
(AB 147.1; vgl. E. 3.2 hiervor) die den Beschwerdeführer auf diesem Fach-
gebiet behandelnde Dr. med. E.________ im Zusammenhang mit einer 
beruflichen Grundabklärung durch die Beschwerdegegnerin (vgl. AB 113, 
115) eine deutliche Verschlechterung des psychischen Zustands und eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 10
deutliche Zunahme der depressiven Symptomatik geltend machte, weshalb 
ein stationärer Klinikaufenthalt angestanden habe (Schreiben vom 3. Juli 
2015; AB 126/2). Dem entsprechenden Austrittsbericht vom 28. Juli 2015 
(AB 137) zufolge war der Beschwerdeführer aufgrund einer zunehmenden 
depressiven Symptomatik bzw. einer rezidivierenden depressiven Störung, 
gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), auf freiwilliger Basis 
vom 10. bis 28. Juli 2015 in stationärer Behandlung und habe alsdann im 
verbesserten psychischen Zustand und auf eigenen Wunsch nach Hause 
entlassen werden können.
Mit Blick insbesondere auf das psychiatrischen (Teil-)Gutachten (AB 147.1) 
ergibt sich indessen vielmehr der Eindruck eines Versicherten, der zwar 
aus somatischer Sicht Eingriffe zu verzeichnen gehabt hat (vgl. E. 3.2 hier-
vor), diese jedoch nun zusammen mit eher bescheidenen psychischen 
Problemen aggravierend wenn nicht gar simulierend vorträgt, um sozial-
staatliche Leistungen zu erhalten (vgl. zum Ganzen bereits VGE 
IV/2017/592 E. 3.4.2). So war sein Verhalten weder in der medizinischen 
Behandlung noch im privaten Setting konsistent. Die geschilderten psychi-
schen Beschwerden waren mit der von der hauptsächlich behandelnden 
Ärztin Dr. med. E.________, die über keinen Facharzttitel in Psychiatrie 
verfügt, gestellten Diagnose der Depression – insbesondere auch vor dem 
Hintergrund der diagnostischen Leitlinien – in keiner Weise in Überein-
stimmung zu bringen. So gab der Beschwerdeführer im Rahmen der Be-
gutachtung z.B. an, zwar Angst vor Menschen zu haben, gleichzeitig auf 
Nachfrage hin jedoch auch, er habe keine Probleme mit dem Tram-Fahren, 
weiter blieben die angeblichen Probleme in der Familie vollständig im Un-
klaren und es wurden diesbezüglich auch widersprüchliche (andere) Anga-
ben gemacht. Schliesslich war gemäss den Darstellungen des Beschwer-
deführers selbst anlässlich der Begutachtung im privaten Bereich die Inter-
aktion durchaus gegeben. Die (bereits erwähnte [AB 137] sowie eine frühe-
re [AB 76/2]) stationäre bzw. teilstationäre psychiatrische Behandlung 
standen in einem unmittelbaren Konnex zu beruflichen Massnahmen, an-
lässlich welcher er Compliance hätte beweisen müssen. Eine nachvollzieh-
bare psychiatrische Grundlage für die Eintritte war nicht auszumachen. 
Tatsächlich haben die stationären Behandlungen nicht lange gedauert; 
vielmehr wurde der Beschwerdeführer in der Regel nach wenigen (Behand-


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lungs-)Tagen auf eigenen Wunsch und ohne ärztliche Vorbehalte wieder 
entlassen. Im Rahmen der beruflichen Grundabklärung wurde die Einwei-
sung in die Tagesklinik bereits am 26. Juni (AB 124/1) bzw. 3. Juli 2015 
(AB 126/2) thematisiert (vgl. auch AB 131/11, wonach der Beschwerdefüh-
rer von einem Psychiater der F.________ bereits ab 22. Juni 2015 zu 
100 % arbeitsunfähig geschrieben worden ist), dann aber erst am 10. Juli 
2015 durchgeführt (AB 137/1). Solcherlei wäre indessen bei einer schwer-
wiegenden Störung vom medizinischen Standpunkt aus kaum verantwort-
bar gewesen.
3.4.2
Mit Neuanmeldung vom 23. Januar 2017 verwies Dr. med. 
E.________ auf eine Stagnation des psychischen (und körperlichen) Zu-
stands des Beschwerdeführers (AB 158/1; vgl. E. 3.3.1 hiervor). Damit 
spricht sie sich implizit gegen eine Veränderung bzw. Verschlechterung des 
Gesundheitszustands des Beschwerdeführers aus. In Bezug auf die von ihr 
im gleichen Schreiben diagnostizierten chronischen Depressionen gilt es 
auf das unter E. 3.4.1 hiervor Ausgeführte zu verweisen, wonach sich der 
psychiatrische Gutachter mit dem Schweregrad des depressiven Gesche-
hens des Beschwerdeführers eingehend auseinandergesetzt und in nach-
vollziehbarer Weise (höchstens) eine rezidivierende depressive Störung mit 
chronischem Verlauf und leichtgradiger Episode diagnostiziert hat. Unter 
Berücksichtigung dessen, dass zwischen der Neuanmeldung und der Fer-
tigstellung des psychiatrischen (Teil-)Gutachtens (4. Mai 2016; AB 147.1) 
lediglich etwas mehr als ein halbes Jahr verstrichen ist, rechtfertigt sich ein 
Hinweis auf die ständige Rechtsprechung zur unterschiedlichen Natur des 
Behandlungsauftrages eines therapeutisch tätigen Facharztes einerseits 
und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Exper-
ten andererseits: Diese unterschiedliche Natur lässt es nicht zu, ein medi-
zinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen 
und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden 
Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben 
Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die be-
handelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpreta-
tion entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 
unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 
E. 2.2.1). Letzteres ist vorliegend nicht der Fall; hinzu kommt, dass die be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 12
handelnde Dr. med. E.________ ohnehin nicht über einen Facharzttitel in 
Psychiatrie verfügt.
Mit weiterem Bericht vom 16. Februar 2017 bezieht sich Dr. med. 
E.________ alsdann allgemein auf die mehrjährige Behandlung der rezidi-
vierenden depressiven Störung bei chronischen Rückenschmerzen und 
weist auf eine psychische Verschlechterung nach dem letzten abweisenden 
Entscheid hin (AB 161/1; vgl. E 3.3.1 hiervor). Insoweit ist das verschlech-
terte depressive Geschehen als unmittelbare Folge einer externen Belas-
tung und damit als reaktiv zu sehen, in welchem Fall nach ständiger 
Rechtsprechung kein invalidisierender Gesundheitsschaden angenommen 
werden kann (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299).
Der Bericht vom 14. Juni 2017 (AB 170/3; vgl. E. 3.3.1 hiervor) schliesslich 
lässt eher auf verstärkte psychosoziale Belastungsfaktoren denn auf ein 
krankheitswertiges depressives Geschehen schliessen. Psychosoziale und 
soziokulturelle Faktoren lassen sich oft nicht klar vom medizinisch objekti-
vierbaren Leiden trennen. Trotzdem können solche äusseren Umstände 
nicht als gesundheitliche Beeinträchtigungen im Sinne des Gesetzes ver-
standen werden, weil der gesetzliche Invaliditätsbegriff klar zwischen dem 
Gesundheitsschaden, an dem die versicherte Person leidet, und der durch 
ihn verursachten Erwerbsunfähigkeit unterscheidet. Infolgedessen können 
psychische Störungen, welche durch soziale Umstände verursacht werden 
und bei Wegfall der Belastung wieder verschwinden, nicht zur Invalidenren-
te berechtigen. Zwar kann einer fachgerecht diagnostizierten psychischen 
Krankheit der invalidisierende Charakter nicht mit dem blossen Hinweis auf 
eine bestehende psychosoziale Belastungssituation abgesprochen werden. 
Je stärker aber psychosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in 
den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto aus-
geprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von 
Krankheitswert vorhanden sein (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV 
Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Nur wenn und soweit psychosoziale und soziokultu-
relle Faktoren einen derart verselbstständigten Gesundheitsschaden auf-
rechterhalten oder seine – unabhängig von den invaliditätsfremden Ele-
menten bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar 
invaliditätsbegründend auswirken (BGE 139 V 547 E. 3.2.2 S. 552; SVR 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 13
2010 IV Nr. 19 S. 59 E. 5.2). In diesem Sinn werden Wechselwirkungen 
zwischen sich körperlich und psychisch manifestierenden Störungen und 
der sozialen Umwelt berücksichtigt, wenn auch bedeutend weniger stark 
als nach dem in der Medizin verbreiteten bio-psycho-sozialen Krankheits-
modell (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 4.2).
3.4.3
Auch der Hausarzt – und als solcher Allgemeinmediziner und weder 
Facharzt für Orthopädie noch für Neurologie – attestierte bei unveränderten 
Diagnosen (vgl. AB 161/2) rund ein halbes bis ein Jahr nach dem Gutach-
ten (vgl. E. 3.2 hiervor) durchwegs eine höhere Arbeitsunfähigkeit (vgl. 
E. 3.3.2 hiervor), dies jedoch auf eine entsprechende Bitte hin und "ohne 
weitere Vorinformation" (AB 170/4). In diesem Zusammenhang rechtfertigt 
sich zudem der Hinweis, dass das Gericht in Bezug auf Atteste von 
Hausärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass 
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel-
lung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 
351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht 
nur für den allgemein praktizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den 
behandelnden Spezialarzt und erst recht für den schmerztherapeutisch 
tätigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfor-
dernis, den geklagten Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren 
(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bun-
desgericht] vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4).
In den weiteren Berichten des Hausarztes (AB 161, 173) finden sich darü-
ber hinaus keine Hinweise auf eine somatisch begründete Veränderung 
bzw. Verschlechterung seit September 2016. Insbesondere waren das von 
ihm erwähnte Bandscheibenleiden HWK 3/4 und 4/5 sowie die degenerati-
ve Veränderung LWK 4/5 und die Diskusprotusion LWK 4/5 (vgl. AB 173/1 
Ziff. 2 f.) dem rheumatologischen Gutachter hinlänglich bekannt (vgl. 
AB 149.1/3 ff.). Das vom Hausarzt in diesem Zusammenhang eingereichte 
MRI von 6. Juni 2016 (datiert vom 4. Juli 2017; AB 173/2) spricht denn 
auch bloss von einer leicht grössenprogredienten Diskusprotrusion LWK 
4/5 mediolateral rechts mit Verlagerung und Kompression der L5-Wurzeln 
rechts sowie einer unveränderten, aktivierten Osteochondrose LWK 4/5.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 14
3.4.4
Auch der RAD hält in der Stellungnahme vom 27. Juli 2017 
(AB 176) nachvollziehbar fest, dass eine Verschlechterung nicht ersichtlich 
sei. 
3.5
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerdegegnerin mangels 
Glaubhaftmachens einer massgeblichen Tatsachenänderung auf die Neu-
anmeldung vom 23. Januar 2017 (AB 158) zu Recht nicht eingetreten. 
Dementsprechend ist die gegen die Verfügung vom 31. Juli 2017 (AB 177) 
erhobene Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 
E. 6.1). Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis Pro-
zessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich 
geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft 
bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichts-
los, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage 
halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 
Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung 
zu einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde 
(BGE 140 V 521 E. 9.1 S. 537).
Gestützt auf den kurzen Vergleichszeitraum und die entsprechend hohen 
Anforderungen an das Glaubhaftmachen (vgl. E. 2.2 hiervor) sowie mit 
Blick die wenigen und zudem auch nicht von Fachärzten hier interessieren-
der Fachgebiete verfassten Arztberichte, welche denn auch keine neuen 
Aspekte benennen (vgl. E. 3.4.2 f. hiervor), erweisen sich die Aussichten 
auf einen Prozessgewinn als äusserst gering; eine Person ohne Anspruch 
auf unentgeltliche Rechtspflege hätte sich bei dieser Sachlage zweifellos 
nicht zum Prozess entschieden. Demgemäss ist das vorliegende Verfahren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Jan. 2018, IV/17/815, Seite 15
als aussichtslos zu qualifizieren und das Gesuch um unentgeltliche Recht-
pflege abzuweisen.
4.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten sind 
vorliegend auf Fr. 200.-- festzusetzen (vgl. Beschluss der erweiterten Abtei-
lungskonferenz vom 30. Mai 2006) und dem unterliegenden Beschwerde-
führer aufzuerlegen. 
4.3
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 104 
Abs. 3 VRPG sowie Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.