be_verwaltungsgericht · 200 2016 118 · 2016-06-16 · de

Verfügung vom 2. Dezember 2015

200 16 118 IV
ACT/PES/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 16. Juni 2016
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 2. Dezember 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2016, IV/16/118, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich erstmals im Mai 1997 bei der Invalidenversiche-
rung zum Leistungsbezug an (Antwortbeilage [AB] 2.1 S. 207 – 213), wel-
che ihr Gesuch mit Verfügung vom 30. März 1998 abwies (AB 2.1 S. 11 f.). 
Im Januar 2000 erfolgte eine erneute Anmeldung (AB 3). Die IV-Stelle Bern 
(nachfolgend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) veranlasste in der Folge 
u.a. eine Begutachtung durch das Begutachtungsinstitut E.________ 
(AB 19). Insbesondere gestützt auf dessen Gutachten vom 28. Mai 2001 
(AB 19 S. 2 ff.) sprach sie mit Verfügung vom 21. November 2001 rückwir-
kend ab dem 1. April 1999 eine ganze Rente zu (AB 29 S. 2 ff.). Im Jahr 
2007 bestätigte sie den Rentenanspruch (AB 39).
B.
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens von Amtes wegen machte die Ver-
sicherte im Juli 2010 eine Verschlimmerung des Gesundheitszustands seit 
Anfang 2010 geltend (AB 41). In der Folge holte die IV-Stelle unter ande-
rem einen Bericht des Hausarztes (AB 43) ein und veranlasste eine Nach-
begutachtung im Begutachtungsinstitut E.________ (Gutachten vom 
11. April 2011; AB 47.1). Insbesondere gestützt hierauf verfügte sie am 
13. September 2011 die Aufhebung der Invalidenrente per 31. Oktober 
2011 (AB 60). Die dagegen erhobene Beschwerde (AB 62 S. 2 ff.) wies das 
Verwaltungsgericht mit Urteil vom 15. Mai 2012 (IV/2011/967; AB 67) ab, 
was vom Bundesgericht mit Entscheid vom 3. August 2012 (8C_503/2012; 
AB 69) geschützt wurde.
C.
Im April 2013 meldete sich die Versicherte wiederum bei der Invalidenver-
sicherung an. Sie habe am 20. Oktober 2012 einen (erneuten) Unfall erlit-


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ten (AB 77). Nach der Durchführung diverser Abklärungen beauftragte die 
IV-Stelle das Begutachtungsinstitut E.________ mit einer erneuten Begut-
achtung (Gutachten vom 3. Februar 2015; AB 129.1). Mit dem Ergebnis der 
Begutachtung erklärte sich die Versicherte in der Folge nicht einverstanden 
(AB 131) und reichte am 22. Mai 2015 einen (weiteren) Arztbericht ein 
(AB 132). Nach Rücksprache mit dem RAD (AB 134) erliess die IV-Stelle 
am 4. September 2015 einen Vorbescheid, mit welchem sie die Abweisung 
des Rentenbegehrens in Aussicht stellte (AB 137). Hiergegen erhob die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwältin 
B.________, 
Einwand 
(AB 143). Am 2. Dezember 2015 verfügte die IV-Stelle ihrem Vorbescheid 
entsprechend die Abweisung des Rentenbegehrens (AB 154).
D.
Dagegen erhob die Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 18. Januar 2016 Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den 
Rechtsbegehren, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze 
Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die 
Sache zur ergänzenden Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Februar 2016 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 


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(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 2. Dezem-
ber 2015 (AB 154). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 


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nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 
nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsan-
spruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die 
Vollendung des 18. Altersjahres folgt. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 
der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindes-
tens 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% 
invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht An-
spruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-


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nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Die 
unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen 
(Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten 
fachmedizinischen Experten anderseits lässt es nicht zu, ein medizinisches 
Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum 
Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu 
anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in 
denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandeln-
den Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation ent-
springende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung uner-
kannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 
E. 2.2.1).
2.4
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Die Behandlung der Eintretensfrage 
durch die Verwaltung ist vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintre-
ten streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2016, IV/16/118, Seite 7
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 29. April 
2013 (AB 77) eingetreten und hat in der Folge materiell geprüft, ob nun-
mehr eine einen Rentenanspruch begründende Invalidität zu bejahen ist. 
Gestützt auf die vorgenommenen Abklärungen hat sie dies verneint. Zu 
prüfen ist, ob sie das zu Recht getan hat, wobei die Frage des Eintretens 
auf die Neuanmeldung hier nicht zu prüfen ist (E. 2.4 hiervor). Nachdem die 
Beschwerdegegnerin zum Ergebnis gelangte, der Invaliditätsgrad liege 
bereits aufgrund der aktuellen Verhältnisse, ohne Durchführung von Ein-
gliederungsmassnahmen, unter 40% (AB 154), konnte sie zulässigerweise 
unabhängig von den laufenden Integrationsmassnahmen (vgl. AB 150, 
151) über die Rente entscheiden (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 11. Februar 2016, 8C_691/2015, E. 4).
3.2
Zu vergleichen ist vorliegend der Sachverhalt zur Zeit der renten-
einstellenden Verfügung vom 13. September 2011 (AB 60), welche durch 
Verwaltungs- und Bundesgericht bestätigt worden ist (AB 67, 69), mit 
demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
2. Dezember 2015 (AB 154) entwickelt hat.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2016, IV/16/118, Seite 8
3.2.1
Zur Zeit der renteneinstellenden Verfügung vom 13. September 
2011 (AB 60) lag eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80% für angepasste 
Tätigkeiten vor. Dabei war ein Ganztagespensum zumutbar, wobei die 
Leistungsfähigkeit aus psychischen Gründen bei erhöhtem Pausenbedarf 
um 20% reduziert war. Diese Beurteilung basierte auf den Diagnosen eines 
chronischen panvertebralen Schmerzsyndroms ohne radikuläre Symptoma-
tik, einer leichten depressiven Episode sowie einer undifferenzierten Soma-
tisierungsstörung (siehe Gutachten des Begutachtungsinstituts E.________ 
vom 11. April 2011, AB 47.1 S. 22 ff.; vgl. auch AB 67 S. 9 und 16 sowie 
AB 69 S. 5).
3.2.2
Gemäss dem im Rahmen der Neuanmeldung beim Begutach-
tungsinstitut E.________ eingeholten Gutachten vom 3. Februar 2015 
(AB 129.1) bestehen leichte bis mässiggradige degenerative Veränderun-
gen an der Wirbelsäule. Es könne von einem chronischen panvertebralen 
Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik gesprochen werden. Zu-
dem sei ein subakromiales Impingement der Schulter beidseits anzuneh-
men. Ferner seien verschiedene unspezifische Beschwerden ohne organi-
sches Korrelat im Sinne eines chronischen unspezifischen multilokulären 
Schmerzsyndroms zur Kenntnis zu nehmen. Aufgrund der objektiven Be-
funde könne eine leicht verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule und der 
oberen Extremitäten nachvollzogen werden, so dass keine körperlich 
schweren Tätigkeiten mehr zumutbar seien. Für körperlich leichte bis mit-
telschwere, wechselbelastende Tätigkeiten ohne wiederholtes Heben und 
Tragen von Lasten über 15kg und ohne wiederholten Einsatz der oberen 
Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus bestehe hingegen aus orthopä-
discher Sicht eine uneingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
(AB 129.1 S. 27).
Aus psychiatrischer Sicht könne auf affektiver Ebene eine leichte depressi-
ve Episode bestätigt werden, dies bei im Verlauf rezidivierender depressi-
ver Störung. Im Hintergrund könne eine Zwangsstörung mit vorwiegend 
Zwangshandlungen im Sinne eines Waschzwangs zugeordnet werden. Die 
somatisch nicht ausreichend erklärbaren Befunde für die multiplen Be-
schwerden und Schmerzen und subjektiven Limitierungen seien einer un-
differenzierten Somatisierungsstörung zuzuordnen (AB 129.1 S. 27). Aus 


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psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 
20%. Dies sei durch die vorliegende depressive Episode bedingt. Dadurch 
komme es bei der Arbeit zu einer erhöhten Ermüdbarkeit, was einen ver-
mehrten Pausenbedarf erfordere. Die Zwangsstörung wirke sich nicht ein-
schränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus. Die Beschwerdeführerin müsse 
sich nicht dauernd die Hände waschen; während des Untersuchungsge-
sprächs habe sie darauf verzichten können. Auch die Schmerzstörung wir-
ke sich nicht einschränkend auf die Arbeitsfähigkeit aus (AB 129.1 S. 18). 
Es bestehe eine Selbstlimitierung. Die Beschwerdeführerin könne sich nicht 
vorstellen, auch mit Schmerzen zu arbeiten. Sie verhalte sich gegenüber 
den Schmerzen passiv und erwarte von ihrer Umgebung Hilfe. Deshalb 
ziehe sie sich auch in die Familie zurück. Innerhalb der Familie habe sie 
aber gute Kontakte. Sie falle nicht aus ihrem sozialen Rahmen hinaus. Eine 
emotionale Abstumpfung der Umgebung gegenüber bestehe nicht. Es be-
stehe eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung, auch mit anti-
depressiver Medikation. Das Antidepressivum, das sie verordnet erhalte, 
sei niedrig dosiert. Täglich nehme sie auch eine Analgetikamedikation ein. 
Dadurch könnten vor allem die geklagten Kopfschmerzen verstärkt werden. 
Sie lege sich am Tag auch mehrmals hin, wodurch die geklagten 
Schlafstörungen in der Nacht verstärkt werden könnten (AB 129.1 S. 19). 
Zusammenfassend resultiere für körperlich leichte bis mittelschwere, wech-
selbelastende Tätigkeiten eine 80%-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 
Das Pensum könne vollschichtig umgesetzt werden mit leicht erhöhtem 
Pausenbedarf und leicht reduziertem Rendement. Im Haushalt bestehe bei 
freier Zeiteinteilung und in vertrauter Umgebung keine wesentliche Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
könne über die Zeit gemittelt unverändert seit der letzten Begutachtung im 
Jahr 2011 bestätigt werden. Seither sei keine wesentliche Veränderung 
eingetreten (AB 129.1 S. 27 f.). 
3.3
Das Gutachten des Begutachtungsinstituts E.________ vom 
3. Februar 2015 (AB 129.1) erfüllt sämtliche der unter Erwägung 2.3 hiervor 
genannten, von der Rechtsprechung an medizinische Expertisen gestellten 
Anforderungen. Es ist im Hinblick auf die streitigen Belange umfassend, 
beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Be-


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schwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden und ist in der 
Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtend und die getätigten Schlussfolgerun-
gen sind begründet. Es erbringt damit vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353). 
Soweit die Beschwerdeführerin gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens 
die teilweise abweichenden Diagnosen des behandelnden Psychiaters an-
führen lässt (Beschwerde S. 4), ist festzuhalten, dass sich die Gutachter 
mit dessen abweichender Auffassung explizit auseinandersetzen (AB 129.1 
S. 19 Ziff. 3.8), wobei auffällt, dass Letzterer zur Arbeitsfähigkeit gar nicht 
Stellung nimmt (AB 91 S. 5 ff. und AB 115 S. 7 ff.). Aus den Berichten des 
behandelnden Psychiaters sind denn auch keine objektiven Aspekte er-
sichtlich, die von den Gutachtern unerkannt oder ungewürdigt geblieben 
wären (vgl. E. 2.3 hiervor). Insbesondere haben die Gutachter auch das 
Flüchtlingsschicksal und die erlebte Gewalt als Angehörige einer … Familie 
in der Heimat … als Belastungsfaktoren gewürdigt (AB 129.1 S. 18). Dass 
sie dabei zu keiner im Verhältnis zu 2011 abweichenden Beurteilung der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit gelangt sind, ist – entgegen der Meinung 
der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 4) – nachvollziehbar und über-
zeugend, da diese Belastungsfaktoren unstrittig nicht neu hinzugetreten 
sind, sondern bereits im Rahmen der Begutachtung von 2011 bekannt wa-
ren (AB 47.1 S. 13). Eine objektive Veränderung des Gesundheitszustands 
resultiert daraus nicht. Auch die Dauer der psychiatrischen Untersuchung 
von ca. 45 Minuten (AB 129.1 S. 17) spricht – entgegen der Auffassung in 
der Beschwerde S. 4 – nicht gegen die Zuverlässigkeit der gutachterlichen 
Beurteilung, zumal das Gutachten inhaltlich vollständig und schlüssig ist 
(Entscheid des BGer vom 29. März 2010, 8C_942/2009, E. 5.2). Gleiches 
gilt bezüglich des Berichts des Spitals C.________ vom 18. Mai 2015 
(AB 132 S. 2 f.), enthält dieser doch – gleich wie die Berichte des Hausarz-
tes (vgl. AB 91 S. 3 f., AB 115 S. 4 f.) – kein Element, dass die Experten 
nicht beachtet hätten; dies abgesehen davon, dass die vom Spital 
C.________ abweichend vom Gutachten gestellte Diagnose einer schwe-
ren depressiven Episode (AB 132 S. 2) bislang von keiner psychiatrischen 
Institution gestellt worden ist und im Bericht auch nicht begründet wird. 


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In somatischer Hinsicht deckt sich die Einschätzung der Gutachter, wonach 
eine angepasste Tätigkeit vollumfänglich zumutbar ist (AB 129.1 S. 27), mit 
derjenigen des behandelnden Rheumatologen Dr. med. D.________ (Be-
richt vom 16. Dezember 2013; AB 110 S. 2 und 4). 
3.4
Zusammenfassend sind weder aus den Berichten der aktuell be-
handelnden Ärzte noch aus den Vorakten Aspekte ersichtlich, die von den 
Gutachtern des Begutachtungsinstituts E.________ unerkannt oder unge-
würdigt geblieben wären. Die teilweise abweichenden, nicht nachvollzieh-
bar begründeten Beurteilungen in den Berichten der behandelnden Ärzte 
sind damit nicht geeignet, das Gutachten des Begutachtungsinstituts 
E.________ vom 3. Februar 2015 (AB 129.1) in Frage zu stellen und zum 
Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen (siehe E. 2.3 hiervor). Die bislang 
offenbar ungenügende Leistung der Beschwerdeführerin im Rahmen des 
Belastbarkeitstrainings bei der F.________ (Beschwerde S. 3 und 4 f.) 
spricht schliesslich ebenfalls nicht gegen die Einschätzung der Gutachter, 
widerspiegelt diese doch allein die gezeigte subjektive Leistung und nicht 
die objektive Leistungsfähigkeit. Auf das Einholen eines Berichts bei der 
F.________ ist somit in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten, lässt 
ein solcher im Hinblick auf die vorliegend zu beurteilende Frage eines ver-
änderten Gesundheitszustands doch keine neuen Erkenntnisse erwarten 
(BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).
3.5
Nach dem Dargelegten ist gestützt auf das Gutachten des Begut-
achtungsinstituts E.________ vom 3. Februar 2015 (AB 129.1) erstellt, 
dass seit 2011 keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustands ein-
getreten ist (vgl. E. 3.2 hiervor). Dass sich der Invaliditätsgrad aufgrund 
einer anderweitigen Veränderung im Sachverhalt rentenrelevant erhöht 
haben könnte, wird demgegenüber weder geltend gemacht, noch finden 
sich in den Akten hierfür Anhaltspunkte. Damit erübrigt sich ein Einkom-
mensvergleich. Die Beschwerdegegnerin hat das erneute Rentenbegehren 
der Beschwerdeführerin somit zu Recht der letzten rechtskräftigen Verfü-
gung entsprechend abgewiesen. Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
2. Dezember 2015 (AB 154) ist nach dem Dargelegten nicht zu beanstan-
den und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Juni 2016, IV/16/118, Seite 12
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


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4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.