be_verwaltungsgericht · 200 2015 337 · 2015-07-08 · de

Einspracheentscheid vom 13. März 2015 (82.132.831/332 - 3 PR2)

200 15 337 MV
ACT/SCC/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. Juli 2015
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
SUVA 
Abteilung Militärversicherung, Laupenstrasse 11, Postfach 8715, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 13. März 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juli 2015, MV/15/337, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1983 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete der C.________ (Unfallversicherung) im April 2005, er habe 2004 
in der Rekrutenschule „bei einem Spiel auf dem Feld plötzlich einen ste-
chenden Schmerz in der rechten Hüfte“ gespürt. Die Meldung wurde in der 
Folge an die Militärversicherung weitergeleitet (Dossier der SUVA, Abtei-
lung Militärversicherung [Militärversicherung bzw. Beschwerdegegnerin], 
Antwortbeilage [AB] 2). Die Militärversicherung anerkannte die Haftung für 
die im Militärdienst 2004 eingetretene Verschlimmerung des rechtsseitigen 
(vordienstlichen) Hüftleidens (gemischtes Cam-/Pincer-Impingement an 
beiden Hüften) und erbrachte die gesetzlichen Leistungen (AB 14). Es wur-
den am 25. April 2005 (AB 9), am 15. November 2010 (AB 32) und am 21. 
November 2011 (AB 69) operative Eingriffe durchgeführt. Am 14. März 
2012 erfolgte im Spital D.________ eine Nachkontrolle (AB 81). Der Kreis-
arzt der Militärversicherung Dr. med. E.________, Facharzt für orthopädi-
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, nahm 
am 9. Juli 2013 eine versicherungsmedizinische Beurteilung vor (AB 93). 
Mit Vorbescheid vom 2. Oktober 2013 stellte die Militärversicherung in 
Aussicht, dass Leistungen bezüglich der Verschlimmerung des Hüftim-
pingements rechts per 15. März 2012 sowie der Restbeschwerden der Hüf-
te rechts abgelehnt würden; die dienstliche Verschlimmerung des vorbe-
stehenden Schadens sei spätestens anlässlich der Nachkontrolle im Spital 
D.________ vom 14. März 2012 behoben und der Status quo sine spätes-
tens am 15. März 2012 erreicht gewesen (AB 99). Hiergegen erhob der 
Versicherte, vertreten durch Fürsprecher F.________, G.________, Ein-
wände (AB 104). Nach Einholung einer Stellungnahme des Kreisarztes (AB 
107) lehnte die Militärversicherung mit Verfügung vom 10. März 2014 ihre 
Leistungspflicht für die Verschlimmerung des Hüftimpingements rechts 
spätestens per 15. März 2012 ab. Sie lehnte weiter die Leistungspflicht für 
Restbeschwerden an der Hüfte rechts ab (AB 108). Hiergegen erhob der 
Versicherte am 10. April 2014 Einsprache (AB 115). Mit Einspracheent-


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scheid vom 13. März 2015 wies die SUVA, Abteilung Militärversicherung, 
die Einsprache ab (AB 122).
B.
Am 15. April 2015 erhob der Versicherte Beschwerde. Er beantragt, die 
Verfügung vom 10. März 2015 und der Einspracheentscheid vom 13. März 
2015 der Beschwerdegegnerin seien aufzuheben. Die Beschwerdegegne-
rin sei zu verurteilen, auch nach dem 15. März 2012 und auf unbestimmte 
Zeit die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Eventualiter sei die Sache 
zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der Be-
schwerdeführer bringt vor, er sei beschwerdefrei in die Rekrutenschule 
eingerückt. Nach Meldung der Beschwerden sei er vom Truppenarzt keiner 
weitergehenden Behandlung zugewiesen worden; der Zustand habe sich 
während der Rekrutenschule massiv verschlimmert. Die Beschwerdegeg-
nerin könne – nachdem sie die Haftung anerkannt habe – mit dem Akten-
bericht des Kreisarztes das Dahinfallen des Kausalzusammenhangs nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachweisen. Der Sachverhalt sei 
deshalb mittels polydisziplinärer Expertise abzuklären. Solange seien ihm 
Leistungen (Taggelder und Behandlungskosten) auszurichten. Allenfalls 
dränge sich – nach abgeschlossenem Heilverlauf – der Anspruch auf eine 
Rente sowie eine Integritätsentschädigung auf; eine entsprechende Forde-
rung werde ausdrücklich vorbehalten.
Mit Beschwerdeantwort vom 7. Mai 2015 beantragt die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde. Sie macht geltend, den Akten lasse 
sich nicht entnehmen, dass die Hüftbeschwerden im Dienst gemeldet und 
ärztlich festgestellt worden wären; die Erfordernisse von Art. 5 des Bun-
desgesetzes über die Militärversicherung vom 19. Juni 1992 (MVG; 
SR 833.1) seien nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer habe im Dienst – bei 
erheblichem Vorzustand – kein Trauma erlitten. In der Hüfte sei ein länger 
dauernder Prozess im Gang gewesen, der bereits vordienstlich abgelaufen 
sein müsse. Spätestens Mitte März 2012 sei der Status quo sine eingetre-
ten.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 Satz 1 MVG haftet die Militärversicherung 
nach den Bestimmungen dieses Gesetzes für alle Schädigungen der kör-
perlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit des Versicherten und für 
die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen solcher Schädigungen.
2.2
Die Militärversicherung erstreckt sich auf jede Gesundheitsschädi-
gung, die während des Dienstes in Erscheinung tritt und gemeldet oder 


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sonst wie festgestellt wird (Art. 5 Abs. 1 MVG). Die Militärversicherung haf-
tet nicht, wenn sie den Beweis erbringt, dass die Gesundheitsschädigung 
sicher vordienstlich ist oder sicher nicht während des Dienstes verursacht 
werden konnte (Art. 5 Abs. 2 lit. a MVG) und dass diese Gesundheitsschä-
digung sicher während des Dienstes weder verschlimmert noch in ihrem 
Ablauf beschleunigt worden ist (Art. 5 Abs. 2 lit. b MVG). Wird der nach 
Absatz 2 lit. a geforderte Beweis erbracht, dagegen nicht derjenige nach 
Absatz 2 lit. b, so haftet die Militärversicherung für die Verschlimmerung 
der Gesundheitsschädigung. Der nach Absatz 2 lit. b geforderte Beweis gilt 
auch für die Bemessung des versicherten Schadens (Art. 5 Abs. 3 MVG).
2.2.1
Die Vordienstlichkeit setzt voraus, dass die Gesundheitsschädigung 
in der Zeit vor dem Dienst entstanden ist. Massgebend ist der Krankheits-
beginn, d.h. der Zeitpunkt, in welchem sämtliche Ursachen gegeben sind 
und der pathologische Prozess seinen Anfang genommen hat. Nicht erfor-
derlich ist, dass die Krankheit vom Versicherten wahrgenommen wird (sub-
jektive Symptome). Es genügt, wenn aufgrund der vom Arzt festgestellten 
Krankheitszeichen (objektive Symptome) auf einen mit der gemeldeten 
Gesundheitsschädigung im Zusammenhang stehenden pathologischen 
Prozess aus der Zeit vor dem Dienst geschlossen werden muss (JÜRG 
MAESCHI, Kommentar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung 
[MVG], 2000, N. 26 zu Art. 5).
2.2.2
Nach der Rechtsprechung genügt eine empirische, d.h. medizi-
nisch-praktische Sicherheit. Danach gilt der Sicherheitsbeweis als geleistet, 
wenn feststeht, dass nach der medizinischen Erfahrung eine Einwirkung 
ursächlicher Faktoren während des Dienstes praktisch ausgeschlossen ist. 
Der Sicherheitsbeweis ist unter Berücksichtigung der Besonderheiten des 
Einzelfalls zu erbringen. Er gilt indessen nur als erbracht, wenn die vom 
Arzt bestätigte empirische Sicherheit der medizinischen Erfahrung ent-
spricht (MAESCHI, a.a.O., N. 22 zu Art. 5). Der Sicherheitsbeweis kann sich 
direkt (aufgrund medizinischer Unterlagen aus der vordienstlichen Zeit) 
oder indirekt aufgrund von Indizien (beispielsweise aufgrund des Krank-
heitsverlaufs während des Dienstes) ergeben, sofern diese eindeutig sind 
(MAESCHI, a.a.O., N. 24 zu Art. 5).


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2.3
Wird die Gesundheitsschädigung erst nach Schluss des Dienstes 
durch einen Arzt, Zahnarzt oder Chiropraktor festgestellt und bei der Mi-
litärversicherung angemeldet oder werden Spätfolgen oder Rückfälle gel-
tend gemacht, so haftet die Militärversicherung nur, wenn die Gesundheits-
schädigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit während des Dienstes 
verursacht oder verschlimmert worden ist oder wenn es sich mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit um Spätfolgen oder Rückfälle einer versicherten 
Gesundheitsschädigung handelt (Art. 6 MVG). 
2.3.1
Die Haftung für nachdienstlich festgestellte und gemeldete Gesund-
heitsschädigungen richtet sich grundsätzlich nach dem Kausalitätsprinzip. 
Die Militärversicherung haftet, wenn die Gesundheitsschädigung mit über-
wiegender Wahrscheinlichkeit durch Einwirkungen während des Dienstes 
verursacht oder verschlimmert worden ist. Zwischen der Gesundheitsschä-
digung und den Einwirkungen während des Dienstes muss ein natürlicher 
Kausalzusammenhang bestehen. Ein solcher ist schon dann gegeben, 
wenn die Einwirkungen während des Dienstes eine wesentliche Teilursa-
che für die Entstehung oder Verschlimmerung der Gesundheitsschädigung 
darstellen (MAESCHI, a.a.O., N. 8 zu Art. 6).
2.3.2
Für den Nachweis des vorausgesetzten Kausalzusammenhangs 
zwischen der nachdienstlich festgestellten und bei der Militärversicherung 
angemeldeten Gesundheitsschädigung und Einwirkungen während des 
Dienstes gilt der im Sozialversicherungsrecht allgemein erforderliche Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (MAESCHI, a.a.O., N. 17 
zu Art. 6; vgl. zum Beweisgrad BGE 126 V 353 E. 5b S. 360). 
2.4
Die Beurteilung der Haftungsfrage ist primär juristischer Natur und 
obliegt den rechtsanwendenden Behörden. Verwaltung und Richter sind 
mangels eigener Fachkenntnisse jedoch auf die Mitwirkung des Arztes an-
gewiesen. Aufgabe des Arztes ist es, die für den Entscheid wesentlichen 
medizinischen Grundlagen anzugeben und im Rahmen der ihm unterbreite-
ten Fragen zur medizinischen Einschätzung bestimmter Tatsachen Stellung 
zu nehmen (MAESCHI, a.a.O., N. 44 zu Art. 5-7 [Vorbemerkungen]).
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-


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chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
3.
3.1
Streitig ist der Anspruch auf Leistungen der Militärversicherung we-
gen Hüftbeschwerden; die SUVA hat nur darüber entschieden (AB 108, 
Dispositiv; vgl. AB 122, S. 2 unten), so dass die gegenüber der Invaliden-
versicherung geltend gemachten Fussbeschwerden (vgl. AB 98.2) schon 
deshalb hier nicht zu beurteilen sind (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).
3.2
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 13. März 2015 (AB 
122) stützt sich in medizinischer Hinsicht auf die Beurteilung des Kreisarz-
tes Dr. med. E.________ vom 9. Juli 2013 (AB 93). Dieser hielt fest, ein 


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Unfallereignis oder eine vergleichbare äussere Einwirkung habe sich offen-
bar nicht ereignet. Der gemeldete Gesundheitsschaden stelle eine erhebli-
che vordienstliche Gesundheitsschädigung dar. Der Vorschaden sei gut 
dokumentiert, auch die bereits bestehenden Verknöcherungen im Bereich 
des vorderen hinteren Labrums, wie die deutlichen Knorpelschäden seien 
detailliert beschrieben worden. Die Operation vom 25. April 2005 habe der 
Behandlung des vordienstlichen Schadens gedient und sei aufgrund des 
festgestellten gemischten Cam-/Pincer-Impingements nötig gewesen und 
nicht aufgrund des während des Dienstes aufgetretenen Manifestwerdens. 
Die Operation sei ordnungsgemäss durchgeführt worden; intraoperative 
Probleme seien dem Operationsbericht nicht zu entnehmen. Nachdem der 
Beschwerdeführer über Beschwerden geklagt habe, seien eine Wundrevi-
sion und eine partielle Schraubenentfernung nötig geworden. Im Bericht 
vom 20. Januar 2011 sei erstmals differentialdiagnostisch eine Bursitis bei 
fortbestehenden Beschwerden beschrieben worden. Am 21. November 
2011 sei eine Hüftarthroskopie mit Adhäsiolyse durchgeführt und in diesem 
Rahmen eine Narbenplatte bis ganz lateral vollständig gelöst worden. In 
der Verlaufskontrolle vom 14. März 2012 des Spitals D.________ sei im 
Befundbericht ein Status bei praktischer Beschwerdefreiheit vier Monate 
nach der Hüftarthroskopie und arthroskopischer Adhäsiolyse beschrieben 
und festgehalten worden, dass der Beschwerdeführer auf hohem Niveau 
funktioniere sowie praktisch beschwerdefrei sei. Der Kreisarzt ging davon 
aus, ab diesem Zeitpunkt sei der durch die Militärversicherung versicherte 
Gesundheitsschaden behoben worden. Die erste Operation wäre aufgrund 
des jugendlichen Alters und des erheblichen Befundes auch ohne das im 
Militärdienst verspürte Ereignis nötig gewesen. Der Befund habe bereits 
Verknöcherungen des vorderen und hinteren Labrums aufgezeigt, die bei 
sportlicher Aktivität, beziehungsweise körperlicher beruflicher Belastung 
auch ohne das militärdienstversicherte Ereignis mit Sicherheit früher oder 
später manifest geworden wären. Der Kreisarzt erachtete, dass der Status 
quo sine mit medizinisch praktischer Sicherheit spätestens am 15. März 
2012 erreicht gewesen sei.
Dieser Bericht erfüllt die Anforderungen der Rechtsprechung an Arztberich-
te (E. 2.5 hiervor) und überzeugt; in den Akten findet sich kein Bericht, der 
auch nur einen Anhaltspunkt gegen die Zuverlässigkeit der Einschätzung 


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dieses Mediziners enthielte. Entgegen der Auffassung in der Beschwerde, 
S. 4 unten, schadet nicht, dass es sich um einen Aktenbericht handelt. 
Denn die Akten ergeben ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und 
gegenwärtigen Status; diese Daten sind unbestritten und der Untersu-
chungsbefund liegt lückenlos vor. Der Kreisarzt konnte sich aufgrund der 
vorhandenen Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen (RKUV 
2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b).
Damit ist erstellt, dass es sich beim Hüftleiden um einen vordienstlichen 
Gesundheitsschaden handelt (AB 93 S. 2). Ob während des Dienstes 
tatsächlich eine Verschlimmerung eingetreten ist – was die Verwaltung mit 
Schreiben vom 10. November 2005 anerkannt hat (AB 14) –, kann offen 
bleiben, da keine Rückforderung bereits ausgerichteter Leistungen, son-
dern allein eine Leistungseinstellung ex nunc et pro futuro zu beurteilen ist 
(allein für eine Rückforderung wäre ein Rückkommenstitel notwendig, vgl. 
dazu BGE 130 V 380 E. 2.3.1 S. 384). Es ist weiter erstellt, dass sich der 
aktuelle Zustand auch ohne Militärdienst respektive ohne die dort geltend 
gemachte Verschlimmerung eingestellt hätte (AB 93 S. 3). Dass das Bun-
desgericht im Entscheid vom 23. September 2014, 8C_419/2014, höhere 
Anforderungen an den Beweis für das Erreichen des status quo sine ge-
stellt hätte, ist entgegen der Ausführungen in der Beschwerde, S. 4, nicht 
ersichtlich. Damit ist der status quo sine erreicht, und zwar mit dem Be-
weisgrad der Sicherheit (AB 93 S. 3), weshalb ab Mitte März 2012 keine 
Haftung für die anerkannte Verschlimmerung (AB 14) mehr besteht (MAE-
SCHI, a.a.O., N. 42 zu Art. 5).
3.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann die Frage offen bleiben, 
ob der Gesundheitsschaden während des Dienstes in Erscheinung trat 
oder erst nach Schluss des Dienstes festgestellt worden ist, was je nach 
Sachverhalt eine Haftung gemäss Art. 5 oder 6 MVG zur Folge hätte (vgl. 
Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 6).
3.4
Damit hat die Militärversicherung die Leistungen zu Recht per 
15. März 2012 eingestellt. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 
13. März 2015 erweist sich als rechtens und die Beschwerde ist abzuwei-
sen.


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4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 MVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind keine 
Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 MVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- SUVA, Abteilung Militärversicherung
- Bundesamt für Gesundheit, Aufsicht Militärversicherung, 3003 Bern 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.