be_verwaltungsgericht · 200 2015 576 · 2017-06-29 · de

Bundesgerichtsentscheid vom 5. Juni 2015 (Rückweisung an Vorinstanz / IV 270/11)

200 15 576 IV
KNB/PRN/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. Juni 2017
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Bundesgerichtsentscheid vom 5. Juni 2015 (Rückweisung an 
Vorinstanz / IV 270/11)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2017, IV/15/576, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1950 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete seit April 1992 zu 100% für die C.________ AG. Im Januar 1997 
reduzierte er sein Arbeitspensum auf drei Tage pro Woche und sechs 
Stunden pro Tag (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; 
act. II] 16). 
Mit Verfügung vom 21. April 1998 gewährte das Bundesamt für Militärversi-
cherung dem Versicherten eine Invalidenrente (Invalidität: 41%) ab 1. Ja-
nuar 1997 aufgrund einer im Jahr 1981 erlittenen Knieverletzung im Militär-
dienst (act. II 2, S. 16 ff.). 
Am 17. Februar 2000 meldete sich der Versicherte bei der IVB zum Bezug 
von Leistungen der Invalidenversicherung an, als Art der Behinderung gab 
er eine Gonarthrose Knie rechts, eine Coxarthrose Hüfte links und rechts, 
Rückenbeschwerden seit 1997 und einen beginnenden Fersensporn rechts 
an (act. II 2, S. 1 - 6). In der Folge holte die IVB diverse medizinische und 
erwerbliche Unterlagen ein (act. II 7 ff., 11, 15 f., 21, 24). Am 2. Juli 2001 
erlitt der Versicherte einen Auffahrunfall. Es wurde eine 100%-ige Arbeits-
unfähigkeit ab dem 2. Juli 2001 attestiert (vgl. act. II 26). Die IVB veranlass-
te ein Gutachten von Dr. med. D.________, Facharzt für Chirurgie FMH, 
vom 26. Oktober 2001 (act. II 36). Auf Aufforderung der IVB unterzog sich 
der Versicherte vom 7. bis 30. Januar 2002 einer stationären Rehabilitation 
mit Physiotherapie in der Klinik H.________ (act. II 30, 39). 
Im Zeitraum vom 30. März 2006 bis 16. März 2007 veranlasste die 
E.________ an verschiedenen Tagen eine Beweissicherung vor Ort (BvO) 
mittels 
Observierung 
und 
Videoaufzeichnungen 
des 
Versicherten 
(Akten der IVB [IIA] 104 ff.).
Nach einer gescheiterten Berufsberatung und Abklärung der Eingliede-
rungsmöglichkeiten (act. II 41, 44) holte die IVB unter anderem ein von der 
F.________ in Auftrag gegebenes polydisziplinäres Gutachten der Begut-
achtungsstelle L.________ vom 17. April 2007 (act. II 66) ein.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom «D_END», 
«D_RGB»/«D_DNJ»/«D_DNN», Seite 3
Mit Verfügung vom 20. September 2007 stellte die F.________ ihre Leis-
tungen per 1. Mai 2002 ein (act. IIA 74). Die dagegen erhobene Einsprache 
(act. IIA 77, S. 4 ff.) wurde mit Entscheid vom 8. April 2008 abgewiesen 
(act. IIA 84). Mit Urteil vom 9. März 2009 wies das Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der 
F.________ vom 8. April 2008 ab (act. IIA 100; UV 69397, mit Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 29. Januar 2010, 8C_409/2009, bestätigt).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. IIA 75; 77, S. 1 - 4) ver-
fügte die IVB am 6. Mai 2008 bei einem Invaliditätsgrad von 21% die Ab-
weisung des Rentenbegehrens (act. IIA 85). Die hiergegen erhobene Be-
schwerde (act. IIA 88, S. 3 ff.) hiess das Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern mit Urteil vom 9. März 2009 gut, hob die angefochtene Verfügung auf 
und wies die Akten zu einer umfassenden und aktuellen Gesamtwürdigung 
und Nachbegutachtung des Gesundheitszustandes unter besonderer 
Berücksichtigung der Knieinvalidität sowie der Hüftproblematik und Vorlage 
der Akten der Militär- und Unfallversicherung an die IVB zurück. Weiter 
habe die IVB in dieser Abklärung auch zu den Einschränkungen und allfäl-
liger, daraus entstehender Arbeitsunfähigkeit im Zeitverlauf Stellung zu 
nehmen (act. IIA 95, S. 13 f.; IV 69488).
B.
In der Folge veranlasste die IVB eine medizinische Abklärung im 
K.________ (MEDAS; polydisziplinäres Gutachten vom 29. April 2010, 
act. IIA 122). Aufgrund der nachgereichten Vorwürfe des Beschwerdefüh-
rers gegenüber Dr. med., Facharzt für Neurologie, betreffend die MEDAS-
Untersuchung vom 18. März 2010 (act. IIA 119) reichte der neurologische 
Gutachter am 27. April 2010 eine Stellungnahme ein (act. IIA 121). Nach 
Einholung eines Berichts des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 
30. Juli 2010 (Akten der IVB [act. IIB] 127) und durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (act. IIB 130, 132, 137, 144 f.) verfügte die IVB am 11. Fe-
bruar 2011 bei einem Invaliditätsgrad von 39% die Abweisung des Leis-
tungsbegehrens (act. IIB 146).


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C.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht mit Urteil 
vom 17. März 2014 ab (IV/2011/270). Auf Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten hin hob das Bundesgericht mit Entscheid vom 
5. Juni 2015, 8C_345/2014, das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 
17. März 2014 in teilweiser Gutheissung auf und wies die Sache zu neuer 
Entscheidung an das kantonale Gericht zurück. Im Übrigen wurde die Be-
schwerde abgewiesen.
In der Folge forderte der Instruktionsrichter die Parteien mit prozessleiten-
der Verfügung vom 15. Juli 2015 auf, zur Ermittlung des hypothetischen 
Valideneinkommens Beweismittel einzureichen bzw. Beweisanträge zu 
stellen.
Mit Stellungnahme vom 24. August 2015 teilte die IVB mit, dass ihr keine 
neuen Beweismittel vorlägen. Sie beantragte die Einholung des Arbeitsver-
trages und Stellenbeschriebs, sowie sämtliche Vertragsänderungen und 
Anpassungen des Stellenbetriebes beim Beschwerdeführer und/oder der 
Arbeitgeberin C.________ AG.
In der Stellungnahme vom 13. November 2015 beantragte der Beschwer-
deführer - unter Einreichung weiterer Unterlagen (Beschwerdebeilage 
[act. ID]) - die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente ab 1. Juli 2002.
Von der Möglichkeit von allfälligen Schlussbemerkungen machte die IVB 
keinen Gebrauch.
Am 28. Dezember 2015 wurde das Beweisverfahren geschlossen.
Mit Eingabe vom 27. Oktober 2016 beantragte der Beschwerdeführer, die 
gesamten Akten der Observation und auch das Gutachten der MEDAS 
vom 29. April 2010 seien aus den Akten zu weisen.


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Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht hat sich aufgrund des kassatorischen Ent-
scheides des Bundesgerichts vom 5. Juni 2015, 8C_345/2014, mit der vor-
liegenden Sache zu befassen. Damit erübrigt sich eine erneute Prüfung der 
Sachurteilsvoraussetzungen (vgl. im Übrigen VGE IV/2011/270, E. 1.1).
1.2
Anfechtungsobjekt bildet - nach der Rückweisung der Sache 
gemäss Bundesgerichtsentscheid vom 5. Juni 2015 - nach wie vor die Ver-
fügung vom 11. Februar 2011, mit welcher der Anspruch auf eine Invaliden-
rente abgewiesen wurde (act. IIB 146). Streitig und zu prüfen ist der An-
spruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 des kantonalen Geset-
zes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwalt-
schaft vom 11. Juni 2009 [GSOG; BSG 161.1]).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d des Bundes-
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 
6. Oktober 2000 [ATSG; SR 830.1]; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]). Im Entscheid vom 5. Juni 2015 hat das Bun-
desgericht das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. März 2014 aufge-
hoben und zur weiteren Abklärung betreffend das Valideneinkommen 
zurückgewiesen. Die medizinische Beurteilung bzw. das Zumutbarkeitspro-
fil sowie der allfällige Rentenbeginn und das Invalideneinkommen wurden 
hingegen bestätigt (vgl. E. 3.1 hiernach). Soweit der Beschwerdeführer sich 
im Schreiben vom 27. Oktober 2016 zur Observation äussert und bean-
tragt, die gesamten Akten der Observation wie auch das Gutachten der 
MEDAS vom 29. April 2010 seien aus den Akten zu weisen, sind daher 
weder weitere medizinische Abklärungen vorzunehmen, noch entspre-
chende Unterlagen aus den Akten zu weisen.


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2.
2.1
Bei der Prüfung eines allfälligen schon vor dem Inkrafttreten des 
ATSG auf den 1. Januar 2003 entstandenen Anspruchs auf eine IV-Rente 
sind die allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln heranzuziehen, 
gemäss welchen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, 
die bei Verwirklichung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts galten 
(BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Demzufolge ist der Rentenanspruch für 
die Zeit bis 31. Dezember 2002 auf Grund der damaligen und ab diesem 
Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (BGE 130 V 445). Für die 
Beurteilung der Anspruchsberechtigung ab 1. Januar 2004 sind sodann die 
Bestimmungen der auf diesen Zeitpunkt in Kraft getretenen 4. IV-Revision 
zu beachten (statt vieler: Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsge-
richts [EVG; heute BGer]) vom 28. Dezember 2004, I 584/04, E. 1). Am 
1. Januar 2008 trat schliesslich die 5. IV-Revision in Kraft; ab diesem Zeit-
punkt ist der Rentenanspruch aufgrund dieser Normen zu prüfen. Zu 
erwähnen ist, dass das ATSG sowie die 4. und 5. IV-Revision hinsichtlich 
des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substanziellen Ände-
rungen gebracht haben (vgl. BGE 130 V 343; Entscheid des BGer vom 
28. August 2008, 8C_373/2008, E. 2.1). Die Änderungen der auf den 1. Ja-
nuar 2012 in Kraft getretenen 6. IV-Revision sind hier nicht von Bedeutung.
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Der Invaliditätsbegriff in der Invalidenversicherung stimmt mit demjenigen 
in der obligatorischen Unfallversicherung und in der Militärversicherung 
grundsätzlich überein, weshalb die Schätzung der Invalidität, auch wenn 
sie für jeden Versicherungszweig grundsätzlich selbstständig vorzunehmen 
ist, mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden im Regelfall zum sel-
ben Ergebnis führen muss (BGE 129 V 222 E. 4.2 S. 223, 127 V 129 E. 4d 
S. 135). Die Einheitlichkeit des Invaliditätsbegriffs entbindet die verschie-


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denen Sozialversicherungsträger jedoch nicht davon, die Invaliditätsbe-
messung in jedem einzelnen Fall selbstständig vorzunehmen. Keinesfalls 
dürfen sie sich ohne weitere eigene Prüfung mit der blossen Übernahme 
des von einem anderen Versicherer festgelegten Invaliditätsgrades begnü-
gen (BGE 133 V 549 E. 6.1 S. 553).
2.3
Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2003 gültig ge-
wesenen Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die 
versicherte Person mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe 
Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte invalid ist. Bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertelsrente. In Här-
tefällen hat die versicherte Person nach aArt. 28 Abs. 1bis IVG (in der bis 
31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung) bereits bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine halbe Rente. Gemäss 
aArt. 28 Abs. 1 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 
gültig gewesenen Fassung) bzw. Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit 1. Januar 
2008 geltenden Fassung) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
Der Rentenanspruch erlischt (spätestens) mit der Entstehung des An-
spruchs auf eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung 
(vgl. Art. 30 IVG).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2017, IV/15/576, Seite 8
3.1
Laut Urteil des Bundesgerichts vom 5. Juni 2015 (8C_345/2014) ist 
gestützt auf das Gutachten der MEDAS vom 29. April 2010 von einer Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit von 80% in einer leichten, den gesundheitli-
chen Einschränkungen angepassten Tätigkeit seit Mai 2002 auszugehen 
(E. 4). Bestätigt wurde im Urteil auch der frühest mögliche Rentenbeginn 
ab Juli 2002 (E. 5.1) sowie - gestützt auf die erwähnte Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit - die Festsetzung des Invalideneinkommens auf Fr. 38‘905.-- 
(E. 5.3).
Das Bundesgericht hat die Sache zur neuen Bestimmung des Validenein-
kommens zurückgewiesen. Es hielt dazu fest, massgebend sei der bei der 
C.________ AG vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte und der Re-
allohnentwicklung sowie der Teuerung angepasste Lohn. Während die IVB 
das Valideneinkommen anhand des IK-Auszuges 1992 - 1996 ermittelt 
habe, habe die Vorinstanz diesbezüglich auf den Arbeitgeberbericht vom 
9. Juli 2001 abgestellt, bei welchem sie für das Jahr 2001 einen nicht nach-
vollziehbaren Betrag festgestellt und daher auf die Angaben für das Jahr 
2000 abgestellt habe. Die verschiedenen Angaben würden zu sehr unter-
schiedlichen 
Schlussfolgerungen 
bezüglich 
des 
Valideneinkommens 
führen, womit sich die Vorinstanz nicht näher auseinandergesetzt habe. 
Zudem seien die vom Beschwerdeführer zu den Akten gegebenen, für die 
Steuerbehörden ausgestellten Lohnausweise seit dem Stellenantritt bei der 
C.________ AG, welche wiederum andere Zahlen liefern, nicht berücksich-
tigt bzw. diskutiert worden. Aus dem Arbeitgeberbericht vom 9. Juli 2001 
und dem diesem angefügten Begleitbrief gleichen Datums gehe sodann 
hervor, dass der angegebene Lohn einem 60%-Pensum entspreche, weil 
der Beschwerdeführer wegen eines durch die Militärversicherung entschä-
digten Unfalls nur noch eingeschränkt tätig sein könne. Dieses Einkommen 
sei also bereits mit erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen erzielt 
worden und könne daher nicht als Valideneinkommen herangezogen wer-
den. Auch darauf sei das kantonale Gericht nicht weiter eingegangen. Ins-
gesamt würden sich die verschiedenen Angaben zum vom Beschwerdefüh-
rer vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielten Einkommen als nicht 
schlüssig erweisen (E. 5.2.2).


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Zu prüfen ist somit einzig das hypothetische Valideneinkommen (vgl. hierzu 
bereits E. 1.4 hiervor).
3.2
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
3.3
In der Stellungnahme vom 13. November 2015 lässt der Beschwer-
deführer durch Rechtsanwalt B.________ vorbringen, es lägen weder ein 
schriftlicher Arbeitsvertrag noch ein schriftlicher Stellenbeschrieb vor. Aus-
gehend von den ausgewiesenen Einkommen vor Rentenbeginn bzw. zwi-
schen 1999 und 2002 ergebe sich ein durchschnittliches Einkommen von 
Fr. 102‘837.-- (inklusive Taggeld- bzw. Rentenleistungen der Militärversi-
cherung sowie der Unfall- und Krankentaggeldversicherung; vgl. act. I 36). 
Daraus resultiere ein Invaliditätsgrad von 62,17% bzw. ein Anspruch auf 
eine Dreiviertelsrente als ausgewiesener Minimalanspruch. Das Bundesge-
richt habe im Entscheid vom 5. Juni 2015 als erstellt erachtet, dass der 
Beschwerdeführer bei der Firma C.________ AG als … und … sowie im … 
tätig gewesen sei. Somit sei die mutmassliche reale Einkommensentwick-
lung, welche der Beschwerdeführer ohne gesundheitliche Beeinträchtigun-
gen erfahren hätte, zusätzlich zu den ausgewiesenen Einkommenszahlen 
vor Rentenbeginn zu berücksichtigen. Als Hilfsmittel zur Kontrolle der An-
gaben der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers seien die Lohnangaben 
der LSE 2012 (Zeile: 62-63: Informationstechnologie und Informations-
dienstleistungen, Niveau 1 + 2) beizuziehen. Gestützt darauf ergäbe sich 
ein Jahreseinkommen von Fr. 144‘276.-- und demzufolge ein Invaliditäts-
grad von 73%. Mit diesen Einkommenszahlen der LSE würden auch die 
Angaben der Firma I.________ AG vom 4. Mai 2012 bestätigt, wonach der 
Beschwerdeführer bei dieser Firma ein mutmassliches Valideneinkommen 
von Fr. 156‘000.-- (richtig: Fr. 140‘000.-- + Spesen exkl. Prämi-
en/Provisionen) erzielen würde. Somit sei auch erstellt, dass die Angaben 
der Arbeitgeberin zutreffend seien, weshalb ein Abweichen von den ent-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2017, IV/15/576, Seite 10
sprechenden Angaben nicht erlaubt sei. Schliesslich werde nochmals dar-
auf hingewiesen, dass die aus den erwiesenen Einkommenszahlen der 
Jahre 1999 bis 2002 resultierenden Valideneinkommen auch im Einklang 
mit dem von der Militärversicherung zugrunde gelegten Valideneinkommen 
von Fr. 96‘418.-- (im Jahr 2001) bzw. von Fr. 112‘207.-- (im Jahr 2012) 
stünden. Ausgehend von einem mutmasslichen Valideneinkommen von 
Fr. 156‘000.-- resultiere somit ein Invaliditätsgrad von 75%, was Anspruch 
auf eine ganze Invalidenrente gäbe.
3.4
Die infolge des Entscheids des Bundesgerichts vom 5. Juni 2015 
durchgeführten Abklärungen bezüglich des Valideneinkommens haben 
ergeben, dass weder ein schriftlicher Arbeitsvertrag noch ein schriftlicher 
Stellenbeschrieb existiert. Der Beschwerdeführer hat mit der Eingabe vom 
13. November 2015 diverse (zum Teil neue) Lohn- und Versicherungsun-
terlagen (act. ID) zu den Akten gereicht. Gestützt darauf, sowie die bisheri-
gen Akten, ist vorliegend zu entscheiden.
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall immer 
noch im Bereich … sowie im … für die C.________ AG tätig wäre. Das 
hypothetische Valideneinkommen ist auf das Jahr 2002 hin zu berechnen 
(vgl. E. 3.1 hiervor). Soweit der Beschwerdeführer Berechnungen für späte-
re Jahre vornimmt und dabei auch die hypothetische Einkommensentwick-
lung (Berechnung gestützt auf die LSE 2012) berücksichtigt, ist dies daher 
vorliegend nicht massgebend. Insoweit kann denn auch nicht auf das 
Schreiben der Firma I.________ AG vom 4. Mai 2012 abgestellt werden, 
welche für eine gesunde Person mit der Erfahrung des Beschwerdeführers 
im …-Bereich ein Jahresgehalt von mindestens Fr. 140‘000.-- (+ Spesen) 
als realistisch erachtet (Beschwerdebeilage [act. IB] 24). Der Berechnung 
des Beschwerdeführers, wonach gestützt auf die Angaben der Lohnunter-
lagen für die Jahre 1999 bis 2002 ein hypothetischen Einkommen von 
Fr. 102‘837.-- resultiere, kann ebenfalls nicht gefolgt werden. So beinhalten 
diese Löhne die in dieser Zeit ausbezahlten Leistungen der Militär- und 
Unfallversicherungen, welche jedoch ein versicherungstechnisch errechne-
tes Ersatzeinkommen bei Arbeits- oder Erwerbsunfähigkeit darstellen und 
mit dem hier zu berechnenden hypothetischen Einkommen im Gesund-
heitsfall in keinem direkten Zusammenhang stehen. Aufgrund der Darstel-


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lung des Beschwerdeführers hatte er eine beherrschende Stellung im Un-
ternehmen inne, weshalb weder ein Arbeitsvertrag noch ein Aufgabenbe-
schrieb bestehen würden und auch keine Arbeitszeitrapportierung erfolgte. 
Eine konkrete Pensumsberechnung ist zufolge Unterlassens des Be-
schwerdeführers und seines Unternehmens nicht möglich. Kommt hinzu, 
dass die Löhne der Jahre 1999 und 2001 im Arbeitgeberbericht ohnehin 
nicht mit den entsprechenden Einkommen im IK-Auszug bzw. in den 
Lohnausweisen übereinstimmen (act. IIA 67, S. 3; act. ID 43, 45). Sodann 
sind für die Berechnung des Valideneinkommens auch die (zum Teil neu 
eingereichten) Lohnunterlagen (betreffend die Jahre 1992 bis 2001; act. ID 
37 - 45; act. IIA 88, S. 78 ff.) nicht massgeblich. Insbesondere sind den 
Lohnausweisen für die Steuererklärung bzw. den Bescheinigungen für die 
Ausgleichskasse sowie auch dem IK-Auszug (act. II 7, S. 5) für die Jahre 
1992 bis 1996 unregelmässige bzw. stark variierende Einkommen (zwi-
schen Fr. 42‘501.-- und Fr. 94‘095.--) zu entnehmen.
Gemäss den Akten arbeitete der Beschwerdeführer mindestens bis im Jahr 
1996 in einem Arbeitspensum von 100%. So wurde im Arbeitgeberbericht 
vom 9. Juli 2001 ausgeführt, der Beschwerdeführer habe seit dem 1. April 
1992 bis zum 1. Januar 1997 zu 50 Stunden pro Woche bzw. 10 Stunden 
pro Tag gearbeitet (act. II 16, S. 1). Damit stimmt die spätere Aufstellung 
des Beschwerdeführers insoweit überein, als auch dort ab dem 1. Januar 
1994 keine Arbeitsunfähigkeit aufgeführt wird (Beschwerdebeilage [act. I] 
5). Hiermit in Übereinstimmung steht schliesslich auch die Zusammenstel-
lung der Einkommen 1992 bis 2006 (act. ID 36), wonach in den Jahren 
1994 bis 1996 keine Reduktion aus gesundheitlichen Gründen („Reduktion 
aufgrund Gesundheit“) vorgelegen hat. Auch wenn der Beschwerdeführer 
parallel (unter Geltendmachung einer langdauernden vollständigen Ar-
beitsunfähigkeit; vgl. act. I) Taggeldleistungen der Unfall- und Militärversi-
cherung bezogen hat, so ändert dies an dem vom Unternehmen gegenüber 
der Beschwerdegegnerin echtzeitlich (d.h. im Sinne der Aussage der ersten 
Stunde) verurkundeten, mehr als vollen Arbeitspensum bis Ende 1996 
nichts. Es ist somit erstellt, dass der Beschwerdeführer den gemäss IK-
Auszug verabgabten Lohn in einem Pensum von nicht weniger als 100% 
erzielt hat. Ab dem 1. Januar 1997 bezog der Beschwerdeführer eine Inva-
lidenrente der Militärversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 41% 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2017, IV/15/576, Seite 12
(act. II 2, S. 16 ff.). Daneben habe er gemäss Angaben der C.________ AG 
ab 1997 in einem reduzierten Pensum von 60% gearbeitet (vgl. act. II 16, 
S. 5). Wie nachfolgend ausgeführt wird, kann dem jedoch nicht gefolgt 
werden. Dabei ist vorab festzuhalten, dass die Militärversicherung bei der 
Berechnung des Invaliditätsgrades bzw. des Valideneinkommens auf den 
durchschnittlich erzielten Jahresverdienst der Jahre 1992 bis 1996 abstellte 
(act. II 2, S. 17 f.). Wie die Lohnaufstellungen des Beschwerdeführers zei-
gen (act. ID 39 ff.), umfassen die dortigen Einkommen auch die parallel 
bezogenen Leistungen der Versicherer. Diese haben bei einem effektiv 
geleisteten Arbeitspensum von 100% - wie bereits erwähnt - jedoch bezüg-
lich des hypothetischen Valideneinkommens unberücksichtigt zu bleiben. In 
diesem Sinne erscheint die Berechnung der Militärversicherung als zweifel-
los falsch. Wie es sich damit verhält kann jedoch letztlich offen gelassen 
werden, da die Invalidenversicherung ohnehin nicht an die Berechnung der 
Militärversicherung gebunden ist (vgl. BGE 133 V 549 E. 6.1 S. 553). Ein 
Arbeitspensum von 60% kann allein gestützt auf den errechneten Invali-
ditätsgrad von 41% der Militärversicherung nicht begründet werden. Der 
Annahme eines 60%-Pensums stehen insbesondere die Angaben in den 
Unfall- bzw. Rückfallmeldungen UVG der C.________ AG vom 15. Sep-
tember 1999 und 24. August 2000 entgegen, welchen jeweils zu entneh-
men ist, dass der Beschwerdeführer fünf Tage die Woche bzw. 50 Stunden 
pro Woche arbeite (act. IIB 123.56; 123.45, S. 22; vgl. auch Angaben der 
Arbeitgeberin gegenüber der J.________ vom 24. Januar 2001, act. IIB 
123.39, S. 2). Gestützt auf diese Unterlagen ist mindestens überwiegend 
wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer auch nach dem 1. Januar 1997 
weiterhin zu 100% gearbeitet hatte. Der Umstand, dass der Validenlohn im 
Jahr 2000 mit Fr. 61‘100.-- (13 x Fr. 4‘700.--) tiefer liegt, als die Entlöhnung 
nach der LSE 2002 in einer unselbstständigen Tätigkeit, bedeutet nicht, 
dass der Beschwerdeführer einen Anspruch auf Korrektur zufolge eines 
unterdurchschnittlichen Lohnes hat (vgl. BGE 141 V 1, 135 V 58). Vielmehr 
liegt der Unterschied darin begründet, dass der Beschwerdeführer - 
gemäss seiner Argumentation - im eigenen Unternehmen als … gearbeitet 
hat, womit er sich wie in einer Tätigkeit als Selbstständigerwerbender allein 
einen dem Betriebserfolg folgenden Lohn auszahlen konnte. Insoweit ist 
auch ein - aus freien Stücken - schwankendes und tiefes Einkommen 
nichts Aussergewöhnliches. In diesem Zusammenhang ist denn auch der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom «D_END», 
«D_RGB»/«D_DNJ»/«D_DNN», Seite 13
- den übrigen Akten widersprechende - im Fragebogen Arbeitgeber vom 
9. Juli 2001 erwähnte Validenlohn von Fr. 156‘000.-- seit Januar 2001 
(act. II 16, S. 2) nicht glaubhaft. Es bestehen keine Anzeichen dafür, dass 
sich der Geschäftsgang des Unternehmens derart gravierend verändert 
hätte, dass dem Beschwerdeführer mehr als das doppelte des früheren 
Lohnes hätte ausgerichtet werden können, zumal keine Hinweise für eine 
berufliche Änderung ersichtlich sind.
Nach dem Gesagten ist festzustellen, dass sich das Einkommen im Jahr 
2000 vorab gestützt auf die Rückfallmeldung UVG vom 24. August 2000 
auf Fr. 4‘700.-- pro Monat bzw. Fr. 61‘100.-- (Fr. 4‘700.-- x 13) jährlich 
beläuft (act. IIB 123.56). Aufgerechnet auf das Jahr 2002 ergibt sich ein 
Valideneinkommen von Fr. 63‘980.50 (Fr. 61‘100.-- / 110.3 [2000] x 115.5 
[2002]; T1.1.93, Nominallohnindex, Männer 1993 – 2001, Zeile J, K: Kredit- 
und Versicherungsgewerbe, Immobilienwesen; Vermietung; Informatik; F + 
E; Erbringung von Dienstleistungen für Unternehmen). 
3.5
Somit resultiert bei einem Valideneinkommen von Fr. 63‘980.50 und 
einem Invalideneinkommen von Fr. 38‘905.-- (vgl. E. 3.1 hiervor) eine Er-
werbseinbusse von Fr. 25‘075.50 (39,19%) und damit ein rentenaussch-
liessender Invaliditätsgrad von gerundet (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 
123) 39% (vgl. E. 2.3 hiervor).
Die angefochtene Verfügung vom 11. Februar 2011 (act. IIB 146) erweist 
sich daher als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzu-
weisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2017, IV/15/576, Seite 14
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘000.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘000.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 27. Okto-
ber 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.