be_verwaltungsgericht · 200 2015 800 · 2017-01-11 · de

Verfügung vom 3. August 2015

200 15 800 IV
SCP/PES/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 11. Januar 2017
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsdienst, Fürsprecher C.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. August 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 28. Januar 1993 erstmals bei der Eid-
genössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (AB 5). Die 
IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) nahm in 
der Folge verschiedene medizinische und erwerbliche Abklärungen vor und 
sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 19. September 1994 eine vom 
1. Januar 1993 bis 31. August 1993 befristete halbe Invalidenrente zu 
(Antwortbeilage [AB] 1.1 S. 2 ff.). 
B.
Im Januar 2005 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-
Leistungen an und beantragte wiederum eine Rente (AB 2). Die IV-Stelle 
klärte den erwerblichen und medizinischen Sachverhalt erneut ab und liess 
insbesondere durch Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin sowie für Rheumatologie FMH, ein Gutachten erstellen (AB 21). 
Mit Verfügung vom 22. Dezember 2005 wies die IV-Stelle das Rentenge-
such ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 14% ab (AB 22). Eine da-
gegen erhobene Einsprache des Versicherten wies sie mit Entscheid vom 
8. Februar 2006 ab (AB 26). Mit Schreiben vom 3. März 2006 erhob der 
Versicherte hiergegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Be-
schwerde und beantragte sinngemäss die Zusprechung einer Invalidenren-
te (AB 27 S. 2 ff.). Mit Urteil vom 2. August 2006 (IV 66465) wies das Ver-
waltungsgericht die Beschwerde ab (AB 31). Dieses Urteil ist unangefoch-
ten geblieben. 
C.
Im Juli 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-
Leistungen an. Diesmal beantragte er Arbeitsvermittlung (AB 37). Im Rah-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 3
men des Erstgesprächs stellte sich jedoch heraus, dass der Versicherte 
eigentlich ein erneutes Rentengesuch stellen wollte (AB 40). Mit Verfügung 
vom 18. März 2008 wies die IV-Stelle das erneute Rentengesuch ab 
(AB 48). Dabei stützte sie sich im Wesentlichen auf eine Würdigung der 
neu eingelangten Berichte durch den Regionalen Ärztlichen Dienst RAD, 
welcher zur Beurteilung gelangte, dass sich in den neu eingeholten Arztbe-
richten keine Anhaltspunkte fänden, die eine Verschlechterung des Ge-
sundheitszustands des Versicherten nahelegten (vgl. AB 38, 41 – 44). Ge-
gen die Verfügung vom 18. März 2008 (AB 48) erhob der Versicherte mit 
Schreiben vom 8. April 2008 Beschwerde (AB 51 S. 3 ff.). Mit Sachurteil 
vom 5. März 2009 (IV 69946) wies das Verwaltungsgericht diese ab 
(AB 71). Dieses Urteil ist wiederum unangefochten geblieben.
D.
Im Dezember 2011 ging der IV-Stelle eine weitere Neuanmeldung des Ver-
sicherten zu (AB 75). Mit Verfügung vom 9. Mai 2012 trat die IV-Stelle dar-
auf nicht ein. Es liege lediglich eine andere Beurteilung desselben Sach-
verhalts vor. Es fehle an einer glaubhaften Darlegung, dass sich die 
tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert 
hätten (AB 92). Diese Verfügung ist unangefochten geblieben.
E.
Im Mai 2013 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversiche-
rung zum Leistungsbezug an (AB 93). Mit Verfügung vom 2. September 
2013 trat die IV-Stelle darauf wiederum nicht ein. Es sei auch diesmal nicht 
glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letz-
ten Verfügung wesentlich verändert hätten. Es liege erneut lediglich eine 
andere Beurteilung desselben Sachverhalts vor (AB 113; siehe auch 
AB 99, 100 und 102 f.). Diese Verfügung ist wiederum unangefochten ge-
blieben. 


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F.
Im Juni 2014 ging der IV-Stelle unter Beilage zahlreicher medizinischer 
Berichte eine weitere Neuanmeldung des Versicherten zu (AB 115). Nach 
Rücksprache mit dem RAD (AB 118) erteilte die IV-Stelle in der Folge nach 
Aktualisierung der medizinischen Akten (AB 120, 122) über die Plattform 
SuisseMED@P den Auftrag für eine polydisziplinäre Begutachtung (vgl. 
AB 123 – 127); zugewiesen wurde die E.________ (polydisziplinäres Gut-
achten vom 13. März 2015 inkl. der verschiedenen Teilgutachten und der 
Ergebnisblätter der apparativen Untersuchungen [AB 133.1 – 133.6]). Nach 
Rückfrage bezüglich empfohlener Therapiemassnahmen aus psychiatri-
scher Sicht und der durch sie zu erwartenden Entwicklung (AB 134) unter-
breitete die IV-Stelle das Dossier inklusive des Antwortschreibens des 
psychiatrischen Gutachters vom 1. April 2015 (AB 136) dem RAD zur Stel-
lungnahme (AB 138). Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2015 stellte die IV-
Stelle dem Versicherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aus-
sicht. Bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 20% bestehe kein An-
spruch auf eine Invalidenrente (AB 139). Hiergegen erhob der Versicherte, 
vertreten durch F.________, am 18. Juni 2015 Einwand (AB 144). Mit Ver-
fügung vom 3. August 2015 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ih-
rem Vorbescheid vom 18. Mai 2015 entsprechend ab. Es bestehe kein An-
spruch auf eine Invalidenrente (AB 148).
G.
Gegen 
diese 
Verfügung 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
B.________, Rechtsdienst, Fürsprecher C.________, am 11. September 
2015 Beschwerde mit den Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung 
sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
Mit Beschwerdeantwort vom 5. Oktober 2015 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Verfahrenskosten seien dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen und es sei keine Parteientschädigung aus-
zurichten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 5
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 3. August 
2015 (AB 148). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer An-
spruch auf Rentenleistungen der Invalidenversicherung hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 
nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsan-
spruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die 
Vollendung des 18. Altersjahres folgt. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht 
der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindes-
tens 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% 
invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht An-
spruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 


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sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.6
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Die Behandlung der Eintretensfrage 
durch die Verwaltung ist vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintre-
ten streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 8
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Be-
schwerdeführers vom Juni 2014 eingetreten und hat materiell geprüft, ob 
seit der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Verneinung ei-
nes Rentenanspruchs (vgl. Verfügung vom 18. März 2008 [AB 48], welche 
durch das Verwaltungsgericht bestätigt worden ist [VGE IV 69946; AB71]; 
die Verfügungen vom 9. Mai 2012 [AB 92] und 2. September 2013 [AB 113] 
sind in diesem Zusammenhang unbeachtlich, da sie nicht auf einer materi-
ellen Beurteilung des Leistungsanspruchs gründen) eine im Hinblick auf 
den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch wesentliche Änderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist und hat dies in der Folge 
gestützt auf die vorgenommenen medizinischen Abklärungen bejaht. 
Zunächst zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerde-
führers tatsächlich in wesentlicher Hinsicht verändert hat, wobei die Frage 


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des Eintretens auf die Neuanmeldung hier nicht zu prüfen ist (vgl. E. 2.6 
hiervor).
3.2
Nachdem im Vergleichszeitraum in somatischer Hinsicht unstrittig 
ein die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigendes Schul-
terleiden hinzugekommen ist (siehe AB 120, 133.6 S. 1, 138 S. 2 ff.), ist 
das Vorliegen eines Neuanmeldegrundes ohne weiteres zu bejahen. Zu 
prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer aufgrund des gesamten für die 
Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums nunmehr 
(wieder) Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. 
3.3
Anfang 2015 fand eine polydisziplinäre Begutachtung des Versi-
cherten in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, 
Kardiologie sowie Psychiatrie und Psychotherapie statt (AB 133.1 ff.). Die 
Begutachtung ergab in somatischer Hinsicht für eine adaptierte Tätigkeit 
ohne Arbeiten auf oder über der Schulterhorizontalen und ohne spezifische 
Belastung der Lendenwirbelsäule bei vorwiegend leichten bis selten inter-
mittierend mittelschweren Gewichtsbelastungen eine Einschränkung in der 
Arbeitsfähigkeit von 20%. Dies aufgrund der rheumatologischen Diagnosen 
mit einem Status nach Kniearthrodese und Patellaentfernung rechts, einem 
Schulterimpingement rechts und persistierenden periarthropatischen Be-
schwerden sowie einem rezidivierenden lumbo-spondylogenen Syndrom 
(AB 133.6 S. 7 ff.). Die kardiologische Untersuchung ergab, dass beim Be-
schwerdeführer aus rein kardiologischer Sicht nach einer vorübergehenden 
Arbeitsunfähigkeit von ca. drei Monaten wegen einer koronaren 1-Gefäss-
Erkrankung des RIVA, welche bei einem akuten Koronarsyndrom im Fe-
bruar 2007 erfolgreich habe behandelt werden können, seit Mitte Mai 2007 
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr besteht. Aus rein kardiolo-
gischer Sicht seien dem Beschwerdeführer seither auch schwere körperli-
che Betätigungen zu 100% zumutbar (AB 133.3 S. 8). 
3.4
Anhaltspunkte, die gegen diese Beurteilungen sprechen würden, 
finden sich in den gesamten Akten nicht und werden denn auch von keiner 
Seite geltend gemacht. Die somatischen Teilgutachten der E.________ 
erfüllen sämtliche der unter Erwägung 2.5 hiervor genannten, von der 
Rechtsprechung an medizinische Expertisen gestellten Anforderungen. Sie 
beruhen auf allseitigen fachspezifischen Untersuchungen, berücksichtigen 


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die geklagten Beschwerden, sind in Kenntnis der Vorakten abgegeben 
worden und sind in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und 
in der Beurteilung der somatischen Situation einleuchtend und die getätig-
ten Schlussfolgerungen sind begründet. In somatischer Hinsicht kommt 
dem Gutachten der E.________ bzw. deren rheumatologischem (AB 133.6) 
und kardiologischem Teilgutachten (AB 133.3) nach dem Dargelegten volle 
Beweiskraft zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 
S. 5 E. 4.1). In somatischer Hinsicht ist der Sachverhalt damit rechtsgenüg-
lich abgeklärt. 
3.5
In psychiatrischer Hinsicht vermag das Gutachten der E.________ 
demgegenüber nicht zu überzeugen. Im psychiatrischen Teilgutachten wird 
in der Beurteilung ausgeführt, es könne zusammenfassend angenommen 
werden, dass sich schon seit Jahren eine ungünstige Entwicklung anbah-
ne. Der Beschwerdeführer gebe an, dass er schon seit etwa 1996 unter 
zunehmenden Körperschmerzen leide, so dass er sich einige Zeit nicht 
mehr in der Lage gefühlt habe, eine genügende Leistung zu erbringen und 
schliesslich deswegen auch psychologische und psychiatrische Hilfe in 
Anspruch genommen habe. 2006 werde erstmals eine depressive Störung 
mittelgradigen Ausmasses erwähnt. In der Folge sei es dem Beschwerde-
führer wieder besser gegangen und er habe dann nach 2007 seine Arbeit 
wieder bis zu einem Pensum von 70% aufgenommen, bis er 2011 den 
„Nervenzusammenbruch“ erlitten habe und stationär im Spital G.________ 
und anschliessend in der Tagesklinik behandelt worden sei. Es sei dem-
nach davon auszugehen, dass es sich dabei schon um die mindestens 
zweite depressive Episode handle, weswegen eine rezidivierende depres-
sive Störung angenommen werden könne (AB 133.5 S. 8). Bezüglich Klas-
sifikation der Störung verwendete der Gutachter dann aber nicht den ICD-
10-Code für eine rezidivierende depressive Störung, sondern denjenigen 
für eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1; AB 133.5 S. 6), 
wobei er in der Beurteilung festhielt, so wie sich der Beschwerdeführer bei 
der Untersuchung präsentiere, könne eine depressive Symptomatik durch-
aus bestätigt werden, allerdings nicht in schwergradigem Ausmass. Über-
lagert werde diese depressive Störung vor allem durch eine hypochondri-
sche Haltung den verschiedenen Körperbeschwerden gegenüber, insbe-
sondere einer ängstlich hypochondrischen Fehlentwicklung, erneut einen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 11
Herzinfarkt zu erleiden, wenn er sich zu stark anstrenge und nachts die 
Angst, nicht mehr aufzuwachen. Der Beschwerdeführer verhalte sich da-
durch nicht ganz nachvollziehbar sehr passiv und dekonditioniere zuneh-
mend, was wiederum eine Anstrengungsintoleranz zur Folge habe, wo-
durch er die Beschwerden wiederum ängstlicher verarbeite. Nach Meinung 
des Untersuchers handelt es sich dabei nicht um eine Panikstörung 
gemäss ICD-10 F54, da bei dieser Kodierung eigentlich psychologische 
Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierbaren Krankhei-
ten gemeint seien und die Ängste im Zusammenhang der körperlichen Be-
schwerden interpretiert werden müssten und nicht als frei flottierende Ängs-
te. Sicher bestehe eine ungünstige Interaktion durch den affektiven Zu-
stand, wo durch die depressive Störung eine ängstliche Verarbeitung pro-
voziert werde. Es könne deshalb diskutiert werden, ob allenfalls eine 
selbstständige hypochondrisch-ängstliche Fehlentwicklung anzunehmen 
sei oder diese hypochondrisch-ängstliche Haltung im Rahmen der depres-
siven Störung interpretiert werden könne. Des Weiteren bestehe eine Kör-
perschmerzsymptomatik, die aus somatischer Sicht nicht hinreichend er-
klärt werden könne, auch wenn eine gewisse organische Grundlage vorlie-
ge. Es falle auch auf, wie der Beschwerdeführer seinen körperlichen Zu-
stand eher demonstrativ zur Schau stelle und sich als schwerbehindert 
darstelle, sich dabei sehr langsam und umständlich bewege. Es könne da-
her bestätigt werden, dass eine Körperschmerzfehlentwicklung mit körperli-
chen und psychischen Faktoren vorliege. Diesbezüglich lasse sich aller-
dings grundsätzlich kein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ableiten, wie die 
behandelnde Stelle angebe, da eine derartige Störung für körperlich leichte 
bis mittelschwere Tätigkeiten überwindbar sei. Obwohl der Beschwerdefüh-
rer angebe, unter einem subjektiven Leidensdruck zu stehen, nehme er die 
Medikation nicht zuverlässig ein, was insbesondere bei einer antidepressi-
ven Medikation wichtig wäre, was wiederum die subjektive Schwere der 
Erkrankung relativiere. Auch die Schlafstörung könnte gemäss Gutachter 
mit einer geeigneten Medikation günstig beeinflusst werden. Es falle auf, 
wie der Beschwerdeführer nicht bereit sei, genügend Eigenverantwortung 
zu übernehmen und diese delegiere. Insgesamt müsse die Haltung als 
nicht sehr kooperativ beurteilt werden. Es zeige sich eine eher passiv-
regrediente Entwicklung. Unter den gegebenen Umständen müssten 
gemäss Gutachter eigentlich intensive verhaltenstherapeutische Mass-


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nahmen durchgeführt werden, um die Eigenverantwortung zu fördern. Aus 
dem Gesagten gehe hervor, dass grundsätzlich davon ausgegangen wer-
den könne, dass der Beschwerdeführer in der Lage sein sollte, einfache 
Tätigkeiten durchzuführen. Andererseits müsse auch angenommen wer-
den, dass er durch die depressive Störung mit Ängsten vermindert belast-
bar sei und dadurch längere Erholungsphasen benötige. Er sei nicht in der 
Lage, Verantwortung zu übernehmen. Er delegiere ohnehin schon einfache 
alltägliche Dinge an die Umgebung. Er müsse auf längeren Wegstrecken 
begleitet werden, da er ansonsten verunsichert sei. Der Beschwerdeführer 
sei in diesem Zustand nicht in der Lage, genügend Verantwortung zu über-
nehmen und Aufgaben zu planen, wobei es ihm gemäss Gutachter aber 
möglich sein sollte, eine klar strukturierte Tätigkeit ohne Zeitdruck durchzu-
führen. Aufgrund der depressiven Symptomatik und den zusätzlichen Ängs-
ten sei er allerdings aufgrund der dauernden hintergründigen Anspannung 
vermindert belastbar und benötige auch Erholungsphasen. Er sei daher 
allenfalls in der Lage, halbtags eine adaptierte Tätigkeit durchzuführen. 
Eine Tätigkeit in einer Küche sei eher ungeeignet, da dort mit einem zeit-
weise erhöhten Arbeitsanfall gerechnet werden müsse und insbesondere 
auch vermehrt Eigenverantwortung gefordert werde. Diese Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit bestehe seit Aufnahme der psychiatrischen Therapie 
im September 2011 (AB 133.5 S. 8 ff.). Bezüglich Untersuchungsbefunde 
hielt der psychiatrische Gutachter fest, das Bewusstsein des Beschwerde-
führers sei klar und die Orientierung allseits erhalten. Es habe sich keine 
Störung der kognitiven Funktionen gefunden. Der Gedankengang sei for-
mal unauffällig, sehr einfach strukturiert, völlig undifferenziert und in keiner 
Weise introspektiv gewesen. Es sei aufgefallen, wie der Beschwerdeführer 
jegliche Verantwortung abgegeben habe, indem er zum Beispiel gemeint 
habe, dass die Familienangehörigen zu wenig darauf geachtet hätten, dass 
er die Medikamente regelmässig einnehme. Es hätten sich keine Hinweise 
auf Zwänge, Wahn und psychotische Phänomene gefunden. Der Affekt 
habe etwas gedrückt gewirkt. Insbesondere habe der Beschwerdeführer 
innerlich angespannt, eher ängstlich, unsicher und hypochondrisch auf sei-
ne Beschwerden fixiert gewirkt. Er habe Angst davor, dass er einen Herzin-
farkt erleide und plötzlich sterbe. Er habe detailliert Schmerzen an ver-
schiedenen Körperstellen beschrieben, wodurch er eingeschränkt sei. Ins-
gesamt habe er einen demonstrativ leidenden Eindruck hinterlassen. Die 


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affektive Modulation sei durchaus erhalten gewesen, ebenfalls die gesti-
sche und mimische Mitbeteiligung. Psychomotorisch sei er leicht unruhig 
gewesen (AB 133.5 S. 5).
3.6
Nach der Aktenlage steht das depressive Geschehen beim Be-
schwerdeführer in einem engen Zusammenhang mit den hypochondrischen 
Ängsten um seinen kardiologischen Zustand aufgrund der Familienge-
schichte (siehe betreffend kardiovaskulärer Risikofaktoren: AB 41 S. 14 f., 
AB 133.3 S. 5 sowie Beschwerde S. 6 Ziff. 9). Dies entspricht auch der 
Beurteilung des Gutachters, wenn er ausführt, es lasse sich diskutieren, ob 
allenfalls eine selbständige hypochondrisch-ängstliche Fehlentwicklung 
anzunehmen sei oder diese hypochondrisch-ängstliche Haltung im Rah-
men der depressiven Störung zu interpretieren sei (vgl. AB 133.5 S. 9). In 
den Untersuchungsbefunden wird diesbezüglich festgehalten, der Affekt 
habe etwas gedrückt gewirkt. Insbesondere habe der Beschwerdeführer 
innerlich angespannt, eher ängstlich, unsicher und hypochondrisch auf sei-
ne Beschwerden fixiert gewirkt. Er habe Angst davor, dass er einen Herzin-
farkt erleide und plötzlich sterbe. Die affektive Modulation sei durchaus 
erhalten gewesen, ebenfalls die gestische und mimische Mitbeteiligung. 
Psychomotorisch sei er leicht unruhig gewesen (AB 133.5 S. 5). Angesichts 
dieser Befunde erscheint unklar, ob die Diagnose einer selbständigen de-
pressiven Störung mittelgradigen Ausmasses zu Recht gestellt worden ist, 
zumal der Affekt gemäss den erhobenen Befunden nur etwas gedrückt 
gewirkt hat und die affektive Modulation bei gestischer und mimischer Mit-
beteiligung erhalten war. Gegen eine mittelgradige depressive Störung 
sprechen auch die vom Beschwerdeführer bekundeten und verfolgen Inter-
essen am Tagesgeschehen sowie seine sozialen Kontakte. Der Gutachter 
lässt auch undiskutiert, dass der Beschwerdeführer am Tag der Begutach-
tung das morgendliche Cipralex (vgl. dazu AB 133.1 S. 25 f.) nicht einge-
nommen hat und die depressiv-ängstliche Symptomatik anlässlich der Be-
gutachtung damit ausgeprägter gewesen sein dürfte, als nach zumutbarer 
Einnahme dieses Psychopharmaka. Gegen das Vorliegen einer rezidivie-
renden depressiven Störung spricht sodann, dass in den Akten für die hier 
relevante Vergleichsperiode keine klar abgrenzbaren, gut behandelbaren 
depressiven Episoden mit dazwischen liegenden symptomfreien Intervallen 
dokumentiert sind. Die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 14
ist nicht bereits zu stellen, wenn die betroffenen Menschen selbst oder 
auch Behandler frühere „wiederholte“ Depressionen benennen, sondern 
nur, wenn das eindeutige und klare Krankheitsbild der rezidivierenden de-
pressiven Episoden insbesondere mit dazwischen liegenden symptomfrei-
en Intervallen einhergeht (vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Interna-
tionale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-
diagnostische Leitlinien, 10. Aufl. 2015, S. 176 f.), was vorliegend nicht 
überwiegend wahrscheinlich ist. In diesem Zusammenhang ist festzustel-
len, dass die ärztlich-psychiatrische Behandlung in den Akten nicht ausrei-
chend dokumentiert ist und die Akten auch nicht darüber Aufschluss geben, 
nach welchem Behandlungsplan die Psychologin die bloss zweimal monat-
lich stattfindenden Gespräche durchführt. Um eine eigentliche, vom Gut-
achter für indiziert gehaltene Verhaltenstherapie kann es sich dabei offen-
sichtlich nicht handeln. Weiter ist festzustellen, dass auch der Psychiater 
des RAD die gutachterlichen Feststellungen und Empfehlungen hinsichtlich 
der offenkundig bestehenden Malcompliance und des Nutzens verhaltens-
therapeutischer Massnahmen als widersprüchlich und wenig hilfreich quali-
fiziert (vgl. AB 138 S. 5). Da für die sozialversicherungsrechtliche Beurtei-
lung der vorliegenden Beschwerdesymptomatik in diagnostischer Hinsicht 
Klarheit bestehen muss, ob der Beschwerdeführer aus psychiatrischer 
Sicht wegen eines depressiven und/oder eines neurotischen Leidensbildes 
in seinem funktionellen Leistungsvermögen eingeschränkt wird und das 
psychiatrische Teilgutachten der E.________ diesbezüglich keine Klarheit 
schafft (aufgrund des Gutachtens fallen als depressive Diagnosen ICD-10 
F32 – F34 in Betracht und aus dem neurotischen Formenkreis insbesonde-
re F45.2 und F45.41), kann insoweit auf das E.________-Gutachten nicht 
abgestellt werden. Die Beschwerde ist deshalb gutzuheissen, die ange-
fochtene Verfügung vom 3. August 2015 (AB 148) aufzuheben und die Sa-
che zur Veranlassung einer ergänzenden psychiatrischen Neubegutach-
tung und anschliessendem Erlass einer neuen Verfügung an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 15
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Dem Beschwerdeführer ist 
der am 22. September 2015 geleistete Kostenvorschuss zurückzuerstatten.
4.2
Der obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf Ersatz der 
Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und oh-
ne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und 
nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikostenersatz 
bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen im Sinne von BGE 135 I 1 
sowie Rechtsschutzversicherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden 
aufgrund eines allgemeingültigen pauschalisierten Stundenansatzes fest-
gesetzt, welcher im konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert 
wird. Der Stundenansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertre-
tung festgelegt, wobei als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch 
Juristinnen und Juristen sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialver-
sicherungsexpertinnen und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte 
Vertretung gelten alle übrigen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. 
Rundschreiben vom 16. Dezember 2009, abrufbar unter www.justice.be
.ch). Im Falle der Vertretung durch eine gemeinnützig tätige Rechtsbera-
tungsstelle im Sinne von BGE 135 I 1 wird der Stundenansatz bei einer 
fachlich qualifizierten Vertretung auf Fr. 130.-- festgelegt.
Vorliegend 
wurde 
die 
Beschwerdeführerin 
durch 
Fürsprecher 
C.________ von der B.________, einer gemeinnützig tätigen Rechts-
beratungsstelle im Sinne von BGE 135 I 1, vertreten. Der mit Honorarnote 
vom 4. Oktober 2016 geltend gemachte Zeitaufwand von 10.1 Stunden wie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 16
auch die geltend gemachten Auslagen von total Fr. 48.30 sind nicht zu be-
anstanden. Dem pauschalisierten Stundenansatz von Fr. 130.-- entspre-
chend wird die Parteientschädigung somit gestützt auf diese Honorarnote 
auf total Fr. 1‘470.20 (Honorar Fr. 1‘313.-- [10.1 h à Fr. 130.--], Auslagen 
Fr. 48.30, Mehrwertsteuer Fr. 108.90) festgesetzt. Diesen Betrag hat die 
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 3. August 2015 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – über die Leistungsansprüche 
des Beschwerdeführers neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 800.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘470.20 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________, Fürsprecher C.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Kostennote vom 4. Oktober 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Jan 2017, IV/15/800, Seite 17
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.