be_verwaltungsgericht · 200 2015 497 · 2016-03-21 · de

Verfügung vom 28. April 2015

200 15 497 IV
SCJ/PES/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. März 2016
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Peter
A.________ 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 28. April 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. März 2016, IV/15/497, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) arbeitete nach seiner Ausbildung zum … und einer Anleh-
re zum … in diversen Anstellungen und unterschiedlichen Tätigkeitsberei-
chen. Zuletzt war er als … tätig (Antwortbeilage [AB] 93 S. 1 f.). Ende No-
vember 2003 erlitt er einen Unfall, als er beim Tragen einer … auf einem … 
ausrutschte und auf den Rücken fiel (AB 54 S. 14). Im März 2004 meldete 
er sich unter Hinweis auf eine Lähmung der unteren Körperhälfte bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (AB 1). Nach Abklärungen 
medizinischer und erwerblicher Art sprach ihm die IV-Stelle Bern (nachfol-
gend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) diverse Hilfsmittel (AB 18, 20, 
21, 22, 24, 34, 39, 41, 62), eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit 
leichten Grades (AB 73) und berufliche Eingliederungsmassnahmen in 
Form einer Umschulung zum … zu (AB 69). Diese Massnahme wurde im 
Januar 2006 infolge hoher Fehlzeiten während des Unterrichts abgebro-
chen (AB 92, 94). 
In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung 
bei der C.________(MEDAS) des Spitals D.________ (Gutachten vom 
2. November 2006; AB 123) und forderte den Versicherten im Rahmen 
eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens auf, sich in psychiatrische Behand-
lung zu begeben (AB 126). Nachdem dieser der entsprechenden Aufforde-
rung nachgekommen war (AB 127), leistete die IV-Stelle Kostengutsprache 
für eine dreimonatige berufliche Abklärung in der Stiftung E.________ 
(AB 135) und sprach erneut berufliche Eingliederungsmassnahmen in Form 
einer Umschulung zum … mit eidgenössischem Fähigkeitsausweis für die 
Zeit vom 21. Mai 2007 bis 31. Juli 2010 zu (AB 143 und 159). Am 17. Juli 
2007 verfügte sie die Zusprache einer Dreiviertelsrente ab dem 1. Novem-
ber 2004, wobei infolge Verrechnung mit bestehenden Taggeldansprüchen 
sowie bezogener Leistungen keine Auszahlung an den Versicherten erfolg-
te (AB 149 und 228). Weiter erhöhte die IV-Stelle die bisherige Hilflosen-
entschädigung leichten Grades auf eine solche mittleren Grades (Verfü-
gung vom 18. Februar 2009; AB 172) und forderte den Versicherten mit 


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Hinweis auf die Rechtsfolgen im Unterlassungsfall abermals zu einer kon-
sequenten ambulanten psychiatrischen Behandlung auf (AB 169 und 184). 
Im Januar 2011 veranlasste die IV-Stelle die (rückwirkende) Wiederausrich-
tung der Invalidenrente per August 2010 und machte darauf aufmerksam, 
dass aktuell eine Rentenrevision vorgenommen werde (AB 235, 238). Am 
25. Juli 2011 trat der Versicherte eine Arbeitsstelle als … im F.________ zu 
einem Pensum von 50% an (AB 243), worauf die IV-Stelle im September 
2011 ihre Eingliederungsbemühungen beendete (AB 246). 
Nach weiteren Kostengutsprachen, unter anderem für bauliche Anpassun-
gen in der neuen Wohnung im Kanton … (AB 256 ff.), verfügte die IV-Stelle 
– nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 274, 278 und 293) – am 
9. August 2012 (AB 295) resp. nach korrekter Eröffnung am 28. August 
2012 (AB 300) die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfü-
gung vom 17. Juli 2007. 
B.
Am 3. Oktober 2012 überwies das Kantonsgericht … dem Verwaltungsge-
richt zuständigkeitshalber eine hiergegen erhobene Beschwerde vom 
1. Oktober 2012 zur weiteren Behandlung (AB 312 S. 3 ff.). 
Mit Urteil vom 5. März 2013 (AB 326) wies das Verwaltungsgericht die Be-
schwerde ab, wobei es die wiedererwägungsweise Aufhebung der Dreivier-
telsrente mit der substituierten Begründung der Rentenrevision schützte 
(VGE IV/2012/940, E. 7.3).
Gegen dieses Urteil erhob der Versicherte am 25. April 2013 beim Bundes-
gericht Beschwerde (AB 327 S. 2 ff.). Mit Entscheid vom 2. Dezember 2013 
hiess das Bundesgericht die Beschwerde gut, hob das Urteil des Verwal-
tungsgerichts vom 5. März 2013 und die Verfügung der IV-Stelle vom 
28. August 2012 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit sie, 
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenan-
spruch neu verfüge (BGer 8C_311/2013; AB 335).


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C.
Die IV-Stelle erteilte in der Folge über die Plattform SuisseMED@P den 
Auftrag für eine polydisziplinäre medizinische Untersuchung des Versicher-
ten in den Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Neuro-
logie und Psychiatrie; als Gutachterstelle zugewiesen wurde die Ab-
klärungsstelle G.________ (vgl. AB 345, 347 – 349, 356). Das entspre-
chende MEDAS-Gutachten datiert vom 30. September 2014 (AB 361.1).
Mit Vorbescheid vom 16. Oktober 2014 stellte die IV-Stelle dem Versicher-
ten insbesondere gestützt auf dieses Gutachten die Abweisung seines 
Leistungsbegehrens in Aussicht. Die Aufhebung der Invalidenrente sei zu 
Recht erfolgt (AB 363).
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
B.________, am 21. November 2014 Einwand (AB 365). Am 22. Dezember 
2014 erfolgte eine ergänzende Einwandbegründung (AB 368).
Nach Einholung einer Stellungnahme der Gutachter der Abklärungsstelle 
G.________ zu den erhobenen Einwänden (AB 374) wies die IV-Stelle mit 
Verfügung vom 28. April 2015 das Leistungsbegehren des Versicherten 
ihrem Vorbescheid vom 16. Oktober 2014 (AB 363) entsprechend ab. Die 
Aufhebung der Invalidenrente sei zu Recht erfolgt (AB 375).
D.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, wiederum vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, am 29. Mai 2015 Beschwerde mit den Rechts-
begehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei festzu-
stellen, dass er weiterhin Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe. Es sei 
ihm für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege unter 
Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als unentgeltlicher Rechtsbei-
stand zu gewähren. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Juni 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.


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Mit Eingabe vom 17. Juni 2015 zog der Beschwerdeführer sein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege zurück. Das Gesuch wurde in der Folge mit 
prozessleitender Verfügung vom 18. Juni 2015 als erledigt vom Protokoll 
abgeschrieben.
Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels im Hinblick auf die mit BGE 
141 V 281 geänderte Rechtspraxis wird vom Beschwerdeführer eine neue 
medizinische Begutachtung beantragt, während die Beschwerdegegnerin 
an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde festhält.
Im Februar 2016 liess der Beschwerdeführer dem Gericht einen Bericht 
der Klinik H.________ vom 18. Januar 2016 zukommen (Beschwerdebeila-
ge [BB] 5).
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. März 2016, IV/15/497, Seite 6
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Bis zum rechtkräftigen materiellen Abschluss einen Rentenrevisi-
onsverfahrens bleiben grundsätzlich diejenigen Verhältnisse massgebend, 
welche sich bis zum Erlass der die Vergleichsbasis bestimmenden ersten 
Revisionsverfügung verwirklicht haben, auch wenn diese Verfügung – wie 
vorliegend (BGer 8C_311/2013; AB 335) – aufgehoben und die Sache zur 
näheren Abklärung und Neuverfügung an die Verwaltung zurückgewiesen 
worden ist (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 
heute Bundesgericht] vom 27. April 2006, I 717/03, E. 2.1.1). In tatsächli-
cher Hinsicht ist deshalb vorliegend auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 
der ursprünglich streitigen Verfügung vom 28. August 2012 (AB 300) einge-
tretenen Sachverhalt abzustellen. Streitig und zu prüfen ist nach wie vor, ob 
am 28. August 2012 die Voraussetzungen vorlagen, um die bisherige Drei-
viertelsrente per Ende September 2012 aufzuheben, was die Beschwerde-
gegnerin mit vorliegend angefochtener Verfügung vom 28. April 2015 
(AB 375) bejaht hat (vgl. BGE 129 V 370; EVG I 717/03, E. 2.1.2). Dass die 
Verfügung keine zu ihrem Inhalt passende Überschrift trägt, vermag zu 
keiner anderen Betrachtungsweise zu führen. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-


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beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 


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medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.6
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
2.7
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Vermutung, wonach 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer 
ätiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstren-
gung überwindbar ist, aufgegeben (E. 3.5). Unverändert ist jedoch auch in 
Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität" der versicherten Person auszuge-
hen ist (E. 3.7.2). Dabei ist es aus Gründen der Rechtsgleichheit geboten, 
sämtliche psychosomatischen Leiden den gleichen sozialversicherungs-
rechtlichen Anforderungen zu unterstellen (BGE 141 V 281 E. 4.2 S. 298, 
139 V 346 E. 2 S. 346, 137 V 64 E. 4.3 S. 69, 136 V 279 E. 3.2.3 S. 283). 
Die zu den somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze sind 
deshalb analog anwendbar auf dissoziative Sensibilitäts- und Empfin-
dungsstörungen (BGE 139 V 547 E. 2.2 S. 550, 137 V 64 E. 4.2 S. 68, 136 
V 279 E. 3.2.1 S. 282) wie auch auf dissoziative Bewegungsstörungen 
(BGE 139 V 547 E. 2.2 S. 550, 137 V 64 E. 4.2 S. 68, 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). 
2.8
Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird – gemäss erwähntem 
Entscheid – durch einen strukturierten, normativen Prüfungsraster ersetzt. 
Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene sym-


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metrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder 
äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen 
(Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens 
(E. 3.6). Es gilt neu im Regelfall nach gemeinsamen Eigenschaften syste-
matisierte Standardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3), welche sich in die 
Kategorien „funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3) und „Konsistenz“ einteilen 
lassen (E. 4.4). Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5). Die Aner-
kennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, 
wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten ge-
sundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindi-
katoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender 
Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der 
Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Per-
son zu tragen (E. 6). 
2.9
Die sachverständige Person schätzt das Leistungsvermögen an-
hand der einschlägigen Indikatoren ein. Die Rechtsanwender überprüfen 
die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärzte sich an die 
massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das 
heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, 
welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 
erster Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische Zumutbar-
keitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter 
Satz ATSG; BGE 141 V 281 E. 5.2.2 S. 307). 
2.10
Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren 
nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften 
Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den 
erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die 
vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemäs-
ser Anwendung dieser in BGE 137 V 210 E. 6 S. 266 entwickelten Grund-
sätze auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen 
ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen 
und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten – gegebenenfalls im 
Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine schlüssige Beurteilung 
im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. Je nach Ab-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. März 2016, IV/15/497, Seite 10
klärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine punktuelle 
Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).
3.
3.1
Im Urteil vom 5. März 2013 (AB 326) hat das Verwaltungsgericht 
die Frage offen gelassen, ob die mit Verfügung vom 17. Juli 2007 (AB 149) 
erfolgte Rentenzusprechung zweifellos unrichtig gewesen sei (VGE IV/ 
2012/940, E. 4). Stattdessen hat es die Rentenaufhebung mit der substitu-
ierten Begründung der Rentenrevision geschützt (VGE IV/2012/940, 
E. 7.3). Dabei wurde eine revisionsrechtlich relevante Veränderung der 
erwerblichen Umstände bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszu-
stand als erstellt erachtet (VGE IV/2012/940, E. 5.2). Es besteht kein An-
lass, vorliegend anders zu entscheiden, zumal das Bundesgericht dieses 
Vorgehen in seinem Urteil vom 2. Dezember 2013 (BGer 8C_311/2013; 
AB 335) unbeanstandet gelassen hat. Der Rentenanspruch ist somit, gleich 
wie im Urteil vom 5. März 2013 (VGE IV/2012/940; AB 326), in rechtlicher 
und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesam-
ten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspek-
trums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen 
(BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11). Ob der Rentenanspruch gestützt auf lit. a der 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG auch 
ohne Vorliegen eines Wiedererwägungs- resp. Revisionsgrundes zu über-
prüfen wäre, kann damit offen bleiben.
3.2
Aufgrund des Rückweisungsentscheids des Bundesgerichts vom 
2. Dezember 2013 (BGer 8C_311/2013; AB 335) veranlasste die Be-
schwerdegegnerin eine polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdefüh-
rers in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie, Neurologie 
und Psychiatrie. Anlässlich der Untersuchungen fanden sich – in Überein-
stimmung mit den Vorakten – keine somatischen Befunde, die gegen eine 
volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sprächen (vgl. AB 361.1 
S. 22 f, S. 30 ff., S. 40 ff. und S. 54). Insbesondere fand sich kein Anhalt für 
eine organische Ursache der Paraplegie und des sensiblen Querschnitts-
yndroms. Auch eine peripher-neurogene Schädigung im Bereich der Arme 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. März 2016, IV/15/497, Seite 11
konnte ausgeschlossen werden (AB 361.1 S. 31 und 42). Bezüglich der 
massiv geklagten Beschwerden im Bereich der linken Schulter fand sich 
eine Diskrepanz zu den dazu nicht schlüssigen klinischen, intraoperativen 
und radiologischen Befunden (AB 361.1 S. 42). Es wurde diesbezüglich ein 
chronisches 
leichtgradiges 
Subakromialsyndrom 
links 
diagnostiziert 
(AB 361.1 S. 40). Für die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ergebe 
sich dadurch lediglich für ständige Über-Kopf-Arbeiten eine mögliche Ein-
schränkung, wobei als Rechtshänder gelegentliche Über-Kopf-Arbeiten 
durchaus leistbar seien. Eine eigenständige orthopädische Erkrankung mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei nicht evident (AB 361.1 S. 43). Die 
psychiatrische Begutachtung bestätigte die Diagnose einer funktionellen 
Tetraparese. Nach den Kriterien des ICD-10 ergäben sich die Diagnosen 
einer dissoziativen Bewegungsstörung (ICD-10: F44.7) und einer dissozia-
tiven Sensibilitäts- und Empfindungsstörung (ICD-10: F44.6). Für das Vor-
liegen dieser Störungen sprächen der akute Beginn, das gemäss Vorakten 
vorübergehende Vorhandensein ähnlicher Störungsbilder in der Vergan-
genheit (2 Mal) sowie die nicht vorhandenen affektiven Beeinträchtigungen. 
Allerdings lasse sich bisher kein relevanter Auslöser/Konflikt, der die 
Störungen plausibel erklären könnte, erkennen. Weder in der Anamnese 
noch im vorhandenen Aktenmaterial sei ein Hinweis auf einen relevanten 
Konflikt zu finden. Daraus schlussfolgernd könnten die Diagnosen nur auf-
grund der anderen, oben angeführten Kriterien gestellt werden. Versiche-
rungsmedizinisch ergebe sich aus den dissoziativen Störungen keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit, da Faktoren, die gegen eine willentliche 
Überwindung sprechen würden, nicht identifizierbar seien. Insbesondere 
fänden sich keine ausreichenden Hinweise auf einen tiefen innerseelischen 
Konflikt, welcher einen primären Krankheitsgewinn erklären könnte. Weiter 
bestünden keinerlei Indizien für das Vorliegen einer relevanten ausgepräg-
ten psychischen Komorbidität. Insbesondere fänden sich weder Hinweise 
auf eine affektive Störung noch auf eine psychotische Störung aus dem 
schizophrenen Formenkreis noch auf eine Persönlichkeitsstörung. Bei gu-
ten sozialen Kontakten sei das Phänomen eines ausgewiesenen sozialen 
Rückzugs nicht vorhanden. Der Beschwerdeführer zeige ein gutes alltägli-
ches Aktivitätsniveau und sei unter Verwendung von Hilfsmitteln (Rollstuhl, 
behindertengerecht umgebautes Fahrzeug) gut selbständig und mobil. So 
spreche er beispielsweise davon, mit seinen jeweiligen Fahrzeugen hohe 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. März 2016, IV/15/497, Seite 12
Kilometerleistungen erzielt zu haben. Von Seiten des psychiatrischen 
Fachgebiets ergäben sich somit keine Einschränkungen der Arbeitsfähig-
keit, vor allem nicht in der zuletzt ausgeübten, sitzenden Tätigkeit 
(AB 361.1 S. 52 f.). In Zusammenfassung aller Teilgutachten, der dabei 
erhobenen Anamnesen und Befunde sowie der Aktendaten kamen die 
Gutachter in der Folge gemeinsam zur Beurteilung, dass der Beschwerde-
führer in seiner Arbeitsfähigkeit nie relevant eingeschränkt gewesen sei. 
Weiter führten sie aus, dass selbst wenn man der motorischen Störung 
eine somatische Genese unterlegen würde (was sie nicht täten), der Be-
schwerdeführer zumindest in überwiegend sitzenden Tätigkeiten vollstän-
dig arbeitsfähig wäre (AB 361.1 S. 54 ff.).
3.3
Das polydisziplinäre Gutachten der Abklärungsstelle G.________ 
erfüllt sämtliche der unter Erwägung 2.5 hiervor genannten, von der Recht-
sprechung an medizinische Expertisen gestellten Anforderungen. Es ist im 
Hinblick auf die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen Unter-
suchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, ist in Kenntnis der 
Vorakten abgegeben worden und ist in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtend und die getätigten Schlussfolgerungen sind begründet. Es er-
bringt damit grundsätzlich vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b bb 
S. 353). Aspekte, die von den Gutachtern unerkannt oder ungewürdigt ge-
blieben wären, sind keine ersichtlich. Es trifft zu, dass die Gutachter den 
vom Beschwerdeführer geklagten Schulter- und Darmbeschwerden keine 
relevante Bedeutung im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen ha-
ben (vgl. Beschwerde Ziffern 8 – 11). Dies ist – entgegen der Annahme des 
Beschwerdeführers – angesichts der durch die Gutachter gemachten klini-
schen Feststellungen und erhobenen Befunde nachvollziehbar und schlüs-
sig. Etwas Gegenteiliges ergibt sich auch aus den Vorakten nicht. 
3.3.1
Gemäss sämtlichen somatischen Gutachtern waren beim Be-
schwerdeführer trotz angegebener Nacken- und Schulterbeschwerden we-
der beim An- und Auskleiden noch beim Bedienen des Rollstuhls Beein-
trächtigungen in der spontanen Motorik des Oberkörpers beobachtbar 
(AB 361.1 S. 21, 22, 26, 31, 34). Solche waren aufgrund der intraoperativ 
und bildgebend erhobenen Befunde in den Vorakten denn auch nicht zu 


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erwarten (vgl. die zusammenfassende Darstellung in AB 361.1 S. 42). Dass 
die orthopädische Gutachterin neben den bildgebenden, intraoperativen 
und klinischen Befunden bei der Beurteilung auch den Umstand aus der 
Anamnese berücksichtigt hat, dass der Beschwerdeführer aktiv im Rollstuhl 
Basketball spielt (bzw. zumindest bis 2013 gespielt hat), ist dabei nicht zu 
beanstanden. Selbst wenn der Beschwerdeführer, wie er geltend macht, 
das Basketballspielen wegen seiner Schulterbeschwerden 2013 aufgege-
ben haben sollte, ändert dies nichts an den bildgebenden, intraoperativen 
und klinischen Befunden und lässt auch nicht an der Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit durch die orthopädische Gutachterin in Bezug auf den vorlie-
gend relevanten Zeitpunkt vom 28. August 2012 (vgl. E. 1.2 hiervor) zwei-
feln, zumal der Beschwerdeführer in jenem Zeitpunkt unstrittig noch aktiv 
Basketball gespielt hat (vgl. Beschwerde Ziff. 8 sowie AB 361.1 S. 21).
3.3.2
Auch bezüglich Darmbeschwerden ist das Gutachten schlüssig 
und nachvollziehbar. Die Darmbeschwerden wurden anamnestisch erho-
ben und der Beschwerdeführer entsprechend untersucht. Nachdem sich in 
der Untersuchung kein entsprechendes klinisches Korrelat finden liess 
(siehe AB 361.1 S. 22), hielt der internistische Gutachter in der Diagnose-
liste „Anamnestisch chronische Obstipation“ fest. Dass er dieser mangels 
klinischen Korrelats keine relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
zuerkannt hat, ist auch unter Berücksichtigung der Vorakten, insbesondere 
des vom Beschwerdeführer angeführten Berichts seines Hausarztes vom 
6. Januar 2010 (AB 234 S. 3 f.), folgerichtig. Zwar ergibt sich aus diesem 
Bericht, dass der Beschwerdeführer 2010 wegen Darmbeschwerden einen 
guten Monat vollständig arbeitsunfähig war. Aus dem Bericht ist aber auch 
ersichtlich, dass sich die Beschwerden danach stabilisierten. Wie sich den 
weiteren Berichten des Hausarztes entnehmen lässt, hat sich die Proble-
matik in der Folge deutlich entschärft. So ist im Bericht vom 6. Januar 2011 
noch die Rede von Bauchkrämpfen, die zwei bis viermal pro Monat (bzw. 
gemäss nächstem Satz alle zwei bis vier Wochen) aufträten und jeweils 
nach dem Stuhlgang besserten und dass der Beschwerdeführer deswegen 
während Stunden arbeitsunfähig sein könne (AB 234 S. 5). Im nächsten 
Bericht vom 26. Januar 2012 hält der Hausarzt fest, dass eine gewisse 
zeitliche Flexibilität für den Beschwerdeführer von Vorteil wäre, da bei 
Bauchkrämpfen oder migräniformen Kopfschmerzen stundenweise eine 


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Arbeitsunfähigkeit auftreten könne (AB 262 S. 4). Im Bericht vom 29. Juni 
2012 schliesslich werden die Darmbeschwerden wie auch die Kopfschmer-
zen auch vom Hausarzt nicht mehr als für den Leistungsanspruch relevante 
Beschwerden angeführt (AB 293 S. 5).
3.4
Anders als noch in der Beschwerde macht der Beschwerdeführer 
in der Replik vom 21. September 2015 zu Recht nicht mehr geltend, die zu 
den somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze seien auf 
die bei ihm diagnostizierten dissoziativen Störungen nicht anwendbar (vgl. 
E. 2.7 hiervor). Auch ist zu Recht unbestritten, dass dabei die neue 
Rechtspraxis gemäss BGE 141 V 281 anwendbar ist. Daran ändert nichts, 
dass die zur Prüfung stehende Rentenaufhebung per Ende September 
2012 zu einem Zeitpunkt erfolgte, als die neue Praxis noch nicht bekannt 
war (vgl. Entscheid des BGer vom 7. Dezember 2009, 9C_476/2009, 
E. 3.3).
Der Beschwerdeführer macht geltend, das Gutachten der Abklärungsstelle 
G.________ sei für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-
führers nicht verwertbar, da die Gutachter das Leistungsvermögen des Be-
schwerdeführers nicht anhand der einschlägigen Indikatoren gemäss neuer 
Rechtspraxis eingeschätzt hätten. Dieser Auffassung kann nicht gefolgt 
werden. Es trifft zwar zu, dass im Gutachten der Abklärungsstelle 
G.________ der Einfluss der dissoziativen Störungen auf die Arbeitsfähig-
keit offensichtlich anhand der Foerster-Kriterien beurteilt worden ist, wes-
halb auf die von Seiten des psychiatrischen Fachgebietes erfolgte Attestie-
rung einer vollen Arbeitsfähigkeit entgegen der Auffassung der Beschwer-
degegnerin nicht ohne weiteres abgestellt werden kann. Eine gesamthafte 
Prüfung ergibt jedoch, dass das Gutachten der Abklärungsstelle 
G.________ eine schlüssige Beurteilung auch im Lichte der massgeblichen 
Indikatoren gemäss neuer Rechtspraxis erlaubt, so dass entgegen der Auf-
fassung des Beschwerdeführers keine neue medizinische Begutachtung 
erforderlich ist.
3.5
Der Indikator „Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder 
-resistenz“ spricht angesichts des Umstandes, dass sich der Beschwerde-
führer trotz mehrfacher Aufforderung nie längerdauernd in psychiatrische 
bzw. psychotherapeutische Behandlung begab, als starkes Indiz gegen das 


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Vorliegen einer invalidisierenden Beeinträchtigung. Der Indikator „Komorbi-
ditäten“ spricht angesichts des Fehlens von psychischen oder körperlichen 
Begleiterkrankungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ebenfalls 
gegen das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens. Eben-
so kann der Beschwerdeführer aus dem Komplex „Persönlichkeit“ nichts zu 
seinen Gunsten ableiten. Der psychiatrische Befund war anlässlich der 
Begutachtung unauffällig. Es fanden sich keine Hinweise auf eine Persön-
lichkeitsstörung oder auch nur auffällige Persönlichkeitszüge. Das Vorlie-
gen leistungshindernder Belastungsfaktoren ist somit zu verneinen. Dem-
gegenüber verfügt der Beschwerdeführer über grosses Kompensationspo-
tential bzw. wesentliche Ressourcen. Er verfügt über gute soziale Kontakte, 
lebt in intakten familiären Verhältnissen, zeigt ein gutes alltägliches Akti-
vitätsniveau und ist (dank seiner Hilfsmittel) gut selbständig und mobil (vgl. 
AB 361.1 S. 53). Auch der Komplex „Sozialer Kontext“ spricht somit gegen 
das Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens. Hinsichtlich 
Konsistenz ist festzuhalten, dass offensichtlich von Seiten der Sensibilitäts- 
und Bewegungsstörungen kein erheblicher Leidensdruck besteht (vgl. 
AB 361.1 S. 52), was auch den Umstand erklärt, dass der Beschwerdefüh-
rer keine entsprechende psychiatrische Therapie in Anspruch nimmt. Auch 
scheint der Beschwerdeführer in seinen Alltagsaktivitäten kaum einge-
schränkt zu sein, was gegen eine gleichmässige Einschränkung der Akti-
vitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen spricht. Zusammen-
fassend kann in Würdigung dieser neu massgebenden Indikatoren den 
dissoziativen Störungen des Beschwerdeführers keine invalidisierende 
Wirkung zuerkannt werden. Das Vorliegen eines invalidisierenden Gesund-
heitsschadens ist somit zu verneinen. 
3.6
An diesem Beweisergebnis vermögen auch die vom Beschwerde-
führer eingereichten Berichte von Dr. med. I.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin FMH, vom 9. Dezember 2014 (BB 2) und von 
Dr. med. J.________, Facharzt für Chirurgie sowie für Orthopädische Chir-
urgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, vom 18. Januar 
2016 (BB 5) nichts zu ändern, vermögen doch beide Berichte für den vor-
liegend massgeblichen Zeitpunkt vom 28. August 2012 (vgl. E. 1.2 hiervor) 
keinen relevanten Gesundheitsschaden zu belegen oder Aspekte zu be-


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nennen, die zu einer anderen Beurteilung der Beschwerdesymptomatik 
führen könnten.
3.7
Zusammenfassend lag beim Beschwerdeführer im vorliegend 
massgeblichen Zeitpunkt vom 28. August 2012 (wie auch schon davor) 
kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Die Beschwerdegegnerin 
hat die bisherige Dreiviertelsrente des Beschwerdeführers somit zu Recht 
per Ende September 2012 aufgehoben (vgl. AB 300). Die diesen Entscheid 
bestätigende Verfügung vom 28. April 2015 (AB 375) ist somit nicht zu be-
anstanden und die dagegen erhobene Beschwerde als unbegründet abzu-
weisen. 
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 2. Februar 
2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.