be_verwaltungsgericht · 200 2017 567 · 2018-05-16 · de

Verfügung vom 16. Mai 2017

200 17 567 IV
GRD/ZID/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 16. Mai 2018
Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. Mai 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/567, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Februar 2010 unter Hinweis auf ein Burnout bei 
der IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leis-
tungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). Nach Abklärungen 
erwerblicher und medizinischer Art, anlässlich derer die Versicherte durch 
Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begut-
achtet wurde (Expertise vom 22. Februar 2013 [AB 73.1]; bereits am 
14. Februar 2011 verfasste er eine Expertise zu Handen der Krankentag-
geldversicherung [AB 25.2]), sprach ihr die IVB mit Verfügung vom 24. April 
2015 in Anwendung der gemischten Methode (Status: 83 % Erwerb und 
17 % Haushalt) vom 1. Oktober 2010 bis 31. Mai 2013 bei einem IV-Grad 
von 84 % eine ganze IV-Rente und ab dem 1. Juni 2013 bei einem IV-Grad 
von 54 % eine halbe IV-Rente zu (AB 113).
B.
Auf Beschwerde hin (AB 118) und nach Hinweis auf eine mögliche 
Schlechterstellung (AB 120; vgl. auch AB 121) wies das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern mit Urteil vom 16. November 2015, IV/2015/477 
(AB 124), die Sache zu weiteren Abklärungen an die IVB zurück, weil die 
psychiatrischen Gutachten vom 14. Februar 2011 (AB 25.2) und 22. Febru-
ar 2013 (AB 73.1) in Bezug auf die zumutbare Arbeitstätigkeit unklar waren.
C.
Nachdem der Gutachter die an ihn gerichteten Fragen zur Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen sowie in einer 
angepassten Tätigkeit beantwortet hatte (Stellungnahme vom 15. Februar 
2015 [richtig: 2016]; AB 128), sprach die IVB der Versicherten nach durch-
geführtem Vorbescheidverfahren (AB 137 f.) mit Verfügung vom 16. Mai 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/567, Seite 3
2017 in Anwendung der gemischten Methode (Status: 83 % Erwerb und 
17 % Haushalt) ab 1. Oktober 2010 eine halbe IV-Rente bei einem IV-Grad 
von 54 % zu und forderte die zu viel ausgerichteten Leistungen von 
Fr. 40'040.70 zurück (AB 144). 
D.
Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
mit Eingabe vom 14. Juni 2017 Beschwerde erheben und beantragen, un-
ter Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei ihr für den Zeitraum vom 
1. Oktober 2010 bis 31. Mai 2013 der Anspruch auf eine ganze IV-Rente zu 
bestätigen, eventualiter sei die angefochtene Verfügung soweit aufzuhe-
ben, als diese Rückerstattungen aus einem Zeitraum vor dem 16. Mai 2012 
zum Gegenstand habe, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Be-
gründung lässt sie im Wesentlichen vorbringen, allein gestützt auf die Stel-
lungnahme des Gutachters (AB 128) könne die Frage der Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit nicht rückwirkend für die Zeit ab Oktober 2011 (richtig 
wohl: 2010) anders beurteilt werden als dies für denselben Zeitraum mit 
Verfügung vom 24. April 2015 (AB 113) erfolgt sei. Die Rückforderungsan-
sprüche seien sodann zumindest teilweise verjährt (weshalb auch der Ver-
zugszins neu zu berechnen sei). In der angefochtenen Verfügung finde sich 
auch kein Hinweis auf die Möglichkeit des Erlasses, zumal sie diese Leis-
tungen in gutem Glauben empfangen habe.
Mit Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2017 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde, sofern darauf einzutreten sei.
Mit prozessleitender Verfügung vom 30. November 2017 wies der Instrukti-
onsrichter die Beschwerdeführerin auf eine mögliche Schlechterstellung hin 
und gab ihr Gelegenheit zur Stellungnahme und zum Rückzug der Be-
schwerde.
Mit Eingabe vom 23. Januar 2018 hielt die Beschwerdeführerin wie folgt an 
der Beschwerde fest:


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1.
Die Verfügung vom 16. Mai 2017 sei aufzuheben und der Anspruch 
auf eine ganze Rente sei bis mindestens Ende Mai 2013 sowie min-
destens eine halbe Rente ab Juni 2013 zu gewähren.
2.
Eventualiter: Die Sache sei an die Vorinstanz zur Neubeurteilung im 
Sinne der Erwägungen zurückzuweisen
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge
Zur Begründung lässt sie ausführen, anhand der widersprüchlichen Gut-
achten könne das aktuelle und künftige Leistungsvermögen nicht nach den 
neu massgebenden Indikatoren beurteilt werden. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 16. Mai 2017 (AB 144) 
mit welcher der Beschwerdeführerin einerseits ab dem 1. Oktober 2010 


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eine halbe Rente zugesprochen, andererseits die Rückerstattung zuviel 
ausgerichteter Rentenleistungen angeordnet wurde. Zu prüfen ist zunächst 
der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (vgl. BGE 125 V 
413) und anschliessend je nach Ergebnis auch die Rechtmässigkeit der 
angeordneten Rückerstattung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 
281 E. 2.1 S. 285). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch 
nicht gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies 
zutrifft, beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Ein-


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fluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
hat. Entscheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten 
Leidens nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb 
gilt eine objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berück-
sichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 
106 E. 4.4 S. 110). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsscha-
dens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten 
Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern 
es der versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, 
die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehen-
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesell-
schaft tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab 
zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.2).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). Der Beweis-
wert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streiti-
gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 


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die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu-
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend 
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege-
benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt 
(BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a 
S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat zur Beurteilung des Gesundheitszu-
standes sowie der Arbeits- und Leistungsfähigkeit im Wesentlichen auf die 
Gutachten des Dr. med. C.________ abgestellt.
3.1.1
Im Gutachten vom 14. Februar 2010 (zu Handen der Krankentag-
geldversicherung; AB 25.2) diagnostizierte Dr. med. C.________ rezidivie-
rende depressive Episoden mittleren, früher auch schweren Grades (ICD-
10 F33.1/2) und eine Dysthymie im Sinne einer depressiv-narzisstischen 


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Neurose (ICD-10 F34.1; DD Persönlichkeitsstörung vom narzisstisch-
depressiven Typ [ICD-10 F61.0]). Die Beschwerdeführerin sei hereditär 
belastet; sie habe, so müsse angenommen werden, bereits in ihrer frühe-
ren Kindheit und Jugend einen depressiv-narzisstischen Kern entwickelt, 
den sie mit Leistung und Anpassung zu überspielen versucht habe. Später 
habe sich in ihrer langjährigen Beziehung zum Lebenspartner auch eine 
Abspaltung gewisser Lebensbereiche gezeigt, was darauf hindeute, dass 
bei ihr auch strukturell eher tief angesiedelte Abwehrmechanismen vorlä-
gen. Grundsätzlich, so zeige auch der Verlauf der emotionalen Gestimmt-
heit in ihrer späteren Lebensgeschichte, müsse bei ihr eine depressiv-
narzisstische Neurose immer vorgelegen haben, nehme sie doch seit 1988 
regelmässig ein Antidepressivum ein. Im Sinne ihrer früheren Abwehr und 
Abspaltung emotionaler Bereiche habe sie dann auch nie einen Psychiater 
aufgesucht, sondern habe funktioniert und habe durch die Leistung ihrer 
narzisstischen Befriedigung und Selbstbestätigung gesucht. In der Partner-
schaft sei sie aber fortwährend entwertet worden. Seit 1984 sei sie als ... 
tätig, seit ca. 2000 noch zu 76 %. Zwischen 1995 und 2009 habe sie mit 
ihrem Lebenspartner und der 1996 geborenen Tochter zusammengelebt. 
Zur Trennung sei es im Herbst 2009 gekommen. Im Oktober habe sie der 
Hausarzt voll arbeitsunfähig geschrieben, ehe sie im Dezember 2009 einen 
Psychiater aufgesucht habe. Sie habe damals ihre an einem Karzinom er-
krankte Ersatzmutter gepflegt, bis diese gestorben sei. Die Beschwerdefüh-
rerin habe sich nicht mehr erholt und sei seither arbeitsunfähig geblieben. 
Aufgrund der depressiven Symptomatik sei sie dann von März bis Juli 2010 
in stationärer psychiatrischer Behandlung in der Klinik D.________ gewe-
sen. Sie habe die Arbeit bis heute nicht wieder aufgenommen, doch sei ein 
Wiedereinstiegsplan erstellt worden. Es sei ihr unter Berücksichtigung der 
zumutbaren Willensanstrengung zuzumuten, bezogen auf ein volles Pen-
sum eine Leistung von 20 % zu erbringen. Sie werde zunächst hospitieren, 
dann ab April sechs Lektionen und allenfalls nach den Sommerferien noch 
mehr Lektionen übernehmen. Grundsätzlich sei festzustellen, dass das 
psychische Gleichgewicht der Beschwerdeführerin labil sei und es jederzeit 
auch wieder zu einer Dekompensation kommen könne (vgl. auch 
AB 28/17).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/567, Seite 9
3.1.2
Im Gutachten vom 22. Februar 2013 (AB 73.1) stellte der Gutachter 
die gleichen Diagnosen wie im Februar 2010 (vgl. E. 3.1.1 hiervor), dies mit 
dem Hinweis, dass sich keine Veränderung eingestellt habe. Die Be-
schwerdeführerin habe nach dem Tod ihrer geliebten Tante dekompensiert. 
Zwischenzeitlich habe sie ihre Arbeitsfähigkeit nicht wieder erlangt; sie ha-
be auch kein Teilpensum im ersten Arbeitsmarkt realisiert. Sie führe eine 
vita minima. Ihre Aktivitäten begrenzten sich auf das Zusammenstellen von 
… und den Ankauf und Verkauf von Gegenständen im Internet. Diese 
Tätigkeit übe sie mehrheitlich nach Mitternacht aus. Ansonsten habe sie 
kaum Kontakte ausser mit dem Partner und der Tochter. Sie lebe zurück-
gezogen. Ihr Leben sei geprägt von Missmut, Dysphonie, Anhedonie und 
einem andauernden Groll, einem verminderten Selbstwertgefühl, Insuffizi-
enz- und Schuldgefühlen, Schlafstörungen und Zukunftsängsten. Aufgrund 
der funktionellen Einschränkungen, der bisherigen Symptomatik, dann 
auch dem Verlauf, der keine Veränderung, sondern eher eine Chronifizie-
rung aufweise, müsse aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht davon aus-
gegangen werden, dass eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorliege. Eine 
höhere Bemessung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit (wohl: -unfähigkeit), 
auch wenn dies aus subjektiver Sicht angeblich so sein solle, könne mit 
objektiven Befunden nicht begründet werden. Es sei der Beschwerdeführe-
rin zuzumuten, einer ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten angepassten 
Tätigkeit zu 50 % nachzugehen.
3.1.3
Auf entsprechende Fragen hin führte der Gutachter am 15. Februar 
2015 aus (AB 128), die Beschwerdeführerin habe seit 2009 ihren Beruf als 
... nicht mehr ausüben können. Die Arbeitsunfähigkeit als ... sei von ihm im 
Gutachten vom 14. Februar 2011 mit 80 % beziffert worden (vgl. E. 3.1.1 
hiervor). Aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht müsse festgehalten wer-
den, dass die 20%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit nie realisiert worden 
sei. Somit müsse davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführe-
rin seit dem 27. Oktober 2009 trotz einem Versuch keine Arbeitsfähigkeit 
als ... mehr habe entwickeln können. Im Gutachten vom 22. Februar 2013 
habe er dann eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit fest-
gelegt (vgl. E. 3.1.2 hiervor). So habe er in der Beurteilung von 2013 fest-
gehalten, dass sich die Beschwerdeführerin an Regeln und Routinen an-
passen könne, auch planen und strukturieren könne, aber nicht flexibel und 


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umstellungsfähig sei, nicht lange durchhalten könne, eine Beeinträchtigung 
der Selbstbehauptung, Kontakt- und Gruppenfähigkeit aufweise. Diese 
Faktoren würden darauf hinweisen, dass die Beschwerdeführerin sicherlich 
nicht als ... eingesetzt werden könne. Er habe auch eine Chronifizierung 
diagnostiziert. In Anbetracht der Entwicklung müsse festgestellt werden, 
dass die Beschwerdeführerin zum Beispiel für eine leichte Bürotätigkeit 
damals als zu 50 % arbeits- und leistungsfähig beurteilt worden sei. Rück-
blickend müsse festgestellt werden, dass mit grosser Wahrscheinlichkeit 
bereits 2009 eine 50%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer ange-
passten (leichten Büro-)Tätigkeit bestanden habe, zumal mit Blick auf die 
Befundlage keine wesentliche Verschlechterung bzw. Verbesserung statt-
gefunden habe. Weil er anlässlich der ersten Begutachtung noch die Hoff-
nung gehabt habe, dass sich eine Verbesserung einstelle, habe er auch die 
Wiedereingliederung im angestammten Beruf empfohlen. 2013, nachdem 
sich die beruflichen Massnahmen nicht hätten realisieren lassen, sei er 
davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin zu 50 % in ihrer Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit einsetzbar sei und 
dass dies zumutbar sei. Er könne nur bis 2013 Stellung nehmen, habe er 
die Beschwerdeführerin doch zuletzt am 30. Januar 2013 untersucht.
3.2
Die Gutachten des Dr. med. C.________ vom 14. Februar 2010 (zu 
Handen der Krankentaggeldversicherung; AB 25.2) und 22. Februar 2013 
(AB 73.1) sind in VGE IV/2015/477, E. 4.3, noch als unvollständig erachtet 
worden, da sie sich nicht dazu äusserten, ob die Einschätzung der zumut-
baren Arbeitsfähigkeit sich lediglich auf die angestammte Tätigkeit beziehe 
und welche Verweistätigkeiten der Beschwerdeführerin in welchem Umfang 
zumutbar seien. Deshalb wurde in E. 4.4. des Urteils die Einholung zusätz-
licher Auskünfte beim Gutachter verlangt, welche nun vorliegen (AB 128).
3.3
3.3.1
Die Anmeldung zum Leistungsbezug erfolgte im Februar 2010 
(AB 2). Die Beschwerdegegnerin hatte sich mit Verfügung vom 24. April 
2015 (AB 113) ein erstes Mal zum Leistungsanspruch geäussert. Diese 
Verfügung war jedoch vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil 
vom 16. November 2015, IV/2015/477, aufgehoben und die Sache zu wei-
teren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen worden 


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(AB 124). Nach weiteren Abklärungen verfügte die Beschwerdegegnerin 
am 16. Mai 2017 mit der hier angefochtenen Verfügung (AB 144).
3.3.2
Der psychiatrische Gutachter hat mit Schreiben vom 15. Februar 
2015 (AB 128) zu den an ihn gerichteten Fragen zur Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der bisherigen sowie in einer an-
gepassten Tätigkeit Stellung genommen. Dabei hat er ausgeführt, dass er 
nur bis 2013 Stellung nehmen könne, habe er doch die Beschwerdeführerin 
zuletzt am 30. Januar 2013 untersucht (AB 128/2 Ziff. 2). Weitere medizini-
sche Abklärungen, die den Verlauf ab Februar 2013 dokumentieren und 
beurteilen, liegen nicht vor. Damit fehlen für einen wesentlichen Teil des 
hier hinsichtlich des Rentenanspruchs zu beurteilenden Zeitraums Unterla-
gen, die auch nur ansatzweise eine Beurteilung erlauben würden. Daran 
ändert auch der einzige aktenkundige kurze Verlaufsbericht des behan-
delnden Psychiaters vom 16. März 2016 (AB 130) nichts. Bereits aus die-
sem Grund ist die angefochten Verfügung aufzuheben und die Sache zu 
weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Hinzu 
kommt, dass die von diesem Gericht in seinem Urteil vom 16. November 
2015 erhobenen offenen Fragen bezüglich der Gutachten des Dr. med. 
C.________ selbst nach der gutachterlichen Stellungnahme vom 15. Fe-
bruar 2015 (AB 128) nicht überzeugend beantwortet sind. Namentlich ist 
gestützt auf die gutachterlichen Ausführungen nicht nachvollziehbar, inwie-
fern die klassifikatorischen Vorgaben für die Diagnose der Dysthymie resp. 
Persönlichkeitsstörung gegeben sein sollen (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1.1 
S. 285). Damit erweist sich der medizinische Sachverhalt als nach wie vor 
nicht hinreichend abgeklärt. Die angefochtene Verfügung vom 16. Mai 2017 
(AB 144) ist deshalb aufzuheben und die Akten sind an die Beschwerde-
gegnerin zurückzuweisen, damit diese in Nachachtung der Untersu-
chungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) eine umfassende psychiatrische Be-
gutachtung veranlassen kann. Hierzu wird sie zufolge der bis zur Anmel-
dung zurückreichenden Abklärungen in einem ersten Schritt bei den be-
handelnden Ärzten die vollständigen Krankenakten einzuholen haben, um 
dem Gutachter eine hinreichende Basis auch zur retrospektiven Einschät-
zung der Ressourcen und Einschränkungen zu ermöglichen. Der Gutachter 
wird sich alsdann (unter Berücksichtigung der Vorgaben zum strukturierten 


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Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281) mit den einzelnen Diagnosen 
und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auseinanderzusetzen haben.
3.3.3
Ungenügend sind schliesslich auch die im Zusammenhang mit dem 
gemischten Status und der Tätigkeit im Aufgabenbereich erfolgten Ab-
klärungen. Der der angefochtenen Verfügung zugrunde liegende Ab-
klärungsbericht Haushalt datiert vom 15. August 2013 (AB 91). Zwischen-
zeitlich ist die Beschwerdeführerin umgezogen (damals: ...; neu: ...) und 
deren damals noch minderjährige Tochter (geb. 1996; AB 91/3 Ziff. 2.1) ist 
mittlerweile volljährig. Mithin wird unter Berücksichtigung der medizinischen 
Erkenntnisse eine neue Haushaltabklärung vorzunehmen sein.
3.3.4
Ist die angefochtene Verfügung hinsichtlich des Rentenanspruchs 
zufolge mangelhafter Abklärungen aufzuheben und die Sache zu weiteren 
Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, so fehlt es (vor-
erst) an einer Grundlage für die angeordnete Rückerstattung. Mit der um-
fassenden, d.h. auch die Rückerstattung einschliessenden, Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung ist dies berücksichtigt. Immerhin ist die Be-
schwerdegegnerin vor diesem Hintergrund darauf hinzuweisen, dass vor 
der Rechtskraft einer rentenzusprechenden Verfügung (und umso mehr mit 
deren Aufhebung im Beschwerdeverfahren) eine hinreichende Rechts-
grundlage zur Ausrichtung einer Rente fehlt. Es steht ihr damit frei, zur 
Verhinderung allfällig weiterer Rückforderungen die Rentenzahlungen un-
verzüglich einzustellen.
3.4
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde unter Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung gutzuheissen und die Akten sind an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen zur weiteren Abklärung im Sinne der 
Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 


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Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
4.2.1
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG).
Bei der Berechnung der Mehrwertsteuer ist der Mehrwertsteuersatz anzu-
passen: Für Leistungen, die vor dem 1. Januar 2018 erbracht worden sind, 
ist der Satz von 8 % anwendbar. Der Satz von 7,7 % gilt für Leistungen, die 
nach dem 1. Januar 2018 erbracht worden sind. Sind Leistungen vor und 
nach dem 1. Januar 2018 erbracht worden, muss eine separate Berech-
nung erfolgen (vgl. Art. 115 Abs. 1 i.V.m. Art. 112 des Bundesgesetzes 
vom 12. Juni 2009 über die Mehrwertsteuer [Mehrwertsteuergesetz, 
MWSTG; SR 641.20]). 
4.2.2
Mit Kostennote vom 23. Januar 2018 macht Rechtsanwalt 
B.________ ein Honorar von Fr. 5'625.-- (22.5h x Fr. 250.--) und Auslagen 
von Fr. 35.60 geltend, was nicht zu beanstanden ist. Im Jahr 2017 hat er 
für Fr. 4'475.-- (17.9h x Fr. 250.--) Leistungen erbracht und Auslagen von 
Fr. 23.80 verrechnet. Hierfür gilt der Mehrwertsteuersatz von 8 %, was eine 
Mehrwertsteuer von Fr. 359.90 ergibt. Für die restlichen Leistungen von 
Fr. 1'150.-- (4.6h x Fr. 250.--) und Auslagen von Fr. 11.80, die nach dem 
1. Januar 2018 erbracht wurden, gilt ein Mehrwertsteuersatz von 7.7 %, 
was einen Betrag von Fr. 89.45 ergibt. Die Parteientschädigung ist dem-
nach auf Fr. 6'109.95 (inkl. Auslagen und MWSt.) festzusetzen; diesen Be-
trag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Mai 2018, IV/17/567, Seite 14
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 16. Mai 2017 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 800.-- wird ihm nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 6'109.95 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.