be_verwaltungsgericht · 200 2014 791 · 2015-10-19 · de

Einspracheentscheid vom 27. Juni 2014 (20325)

200 14 791 UV
GRD/SCM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 19. Oktober 2015
Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Lloyd's, London, Zweigniederlassung Zürich
Seefeldstrasse 7, 8008 Zürich 
p.A. Lloyd's Underwriters London, UVG Schadenbüro, Rue de Romont 18, 
P.O. Box 1479, 1701 Fribourg
vertreten durch Rechtsanwalt C.________
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 27. Juni 2014 (20325)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1983 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
am 6. Mai 2007 über seinen Arbeitgeber bei der D.________ für Heilbe-
handlungen und Taggelder und bei der Lloyd's, London, Zweigniederlas-
sung Zürich (Lloyd's bzw. Beschwerdegegnerin), für die langfristigen Leis-
tungen nach Unfällen versichert, als er anlässlich eines Autounfalls ein 
Schädelhirntrauma erlitt (vgl. Akten der Lloyd’s [act. IIA] 4, 7 f., 22 S. 2 f.). 
Mit Verfügung vom 15. April 2008 (act. IIA 28) sprach die Lloyd’s dem Ver-
sicherten – nachdem die D.________ die kurzfristigen Leistungen per 
31. März 2008 eingestellt hatte (vgl. act. IIA 22 S. 2 f.) – per 1. April 2008 
eine Übergangsrente im monatlichen Betrag von Fr. 3‘467.-- zu (vgl. hierzu 
die Korrektur vom 20. Mai 2008 [act. IIA 33]).
Nachdem sich der Versicherte am 16. September 2007 zwischenzeitlich bei 
der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug angemeldet hatte 
(act. IIA 1), führte die IV-Stelle Bern (IVB) berufliche Abklärungs- bzw. Wie-
dereingliederungsmassnahmen durch (vgl. act. IIA 42, 52, 57, 78) und liess 
den Versicherten neurologisch-psychiatrisch begutachten. Gestützt auf das 
eingeholte Gutachten (act. IIA 116), einen hierauf verfassten Bericht über 
die Beweissicherung vor Ort (BvO; act. IIA 123) sowie eine neuerliche Stel-
lungnahme der beteiligten Gutachter (act. IIA 120, 122), verfügte die IVB 
am 11. April 2011 (Akten der Lloyd’s [act. IIB] 145) – nach Durchführung 
des Vorbescheidverfahrens (act. IIA 125, 135, act. IIB 140) – die Abwei-
sung des Rentenbegehrens. Dieser Entscheid wurde auf Beschwerde hin 
sowohl vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern (VGE vom 17. Novem-
ber 2011, IV/2011/488 [act. IIB 166]) als auch vom Bundesgericht (Ent-
scheid des BGer vom 30. Juli 2012, 8C_13/2012 [act. IIB 198]) geschützt. 
Unterdessen hatte die Lloyd’s die von ihr zugesprochene Übergangsrente 
mit Blick auf das IV-Verfahren per 31. Oktober 2010 eingestellt (act. IIA 
134). Am 22. Februar 2013 (act. IIB 212) verfügte sie die Ablehnung eines 
UV-Rentenanspruchs sowie einer Integritätsentschädigung, die Wiederer-
wägung der Rentenverfügung vom 15. April 2008 (vgl. act. IIA 28) sowie 
die Aufhebung der UV-Rente rückwirkend per 1. April 2008. Weiter forderte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 3
sie bezogene Leistungen im Umfang von Fr. 98‘306.-- zurück. Die dagegen 
erhobene Einsprache (Akten der Lloyd’s [act. IID] 27) wies die Lloyd’s mit 
Entscheid vom 27. Juni 2014 (act. IID 30) ab.
B.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 29. August 2014 Beschwerde. Unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge beantragt er Folgendes:
„1. Der Einspracheentscheid der Lloyd's Underwriters London vom 27.06.2014 
sei aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass Herr A.________ dauerhaft erwerbsunfähig ist und 
er Anspruch auf eine UV-Rente hat.
3. Es sei festzustellen, dass bei Herrn A.________ ein dauerhafter Integritäts-
schaden vorliege und er Anspruch auf eine Integritätsentschädigung hat.
4. Die Rentenverfügung vom 15.04.2008 sei nicht aufzuheben und die UV-
Rente sei nicht rückwirkend per 01.04.2008 aufzuheben.
5. Herrn A.________ sei sofort wieder eine UV-Rente auszubezahlen.
6. Herrn A.________ seien die UV-Renten ab 01. November 2010 inkl. Ver-
zugszinsen sofort auszubezahlen.
7. Es sei festzustellen, dass Herr A.________ nicht unrechtmässig Leistungen 
bezogen hat und er stets in gutem Glauben gehandelt hat.
8. Die bisher bezogenen Leistungen im Umfang von Fr. 98'306.00 seien nicht 
zurückzufordern. Herr A.________ habe diese nicht zurückzuerstatten.
9. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen. Die aufschiebende 
Wirkung sei wieder herzustellen.
10. Das Verfahren sei bis zum Vorliegen des im Strafverfahren in Auftrag gege-
benen Gutachtens zu sistieren. Danach sei dem Beschwerdeführer Gelegenheit 
zu geben, ergänzende Begründungen und Anträge zu stellen.
11. Herrn A.________ sei für das Einspracheverfahren und das Beschwerde-
verfahren vor Verwaltungsgericht das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege 
zu gewähren unter Beiordnung des unterzeichnenden Anwalts als amtlichen 
Anwalt.“
Mit Beschwerdeantwort vom 2. Dezember 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt C.________, – unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge – die Abweisung der Beschwerde. Über das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege sei gerichtlich zu entscheiden.
Mit prozessleitender Verfügung vom 29. Januar 2015 wies der Instruktions-
richter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ ab. Die beantragten Beweismassnahmen (Bei-


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zug eines im Strafverfahren veranlassten Gutachtens, diverse Zeugenein-
vernahmen oder deren schriftliche Stellungnahmen), der Antrag auf Sistie-
rung des Verfahrens sowie derjenige auf Erteilung bzw. Wiederherstellung 
der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde wurden ebenfalls abgewie-
sen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 27. Juni 
2014 (act. IID 30). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen 
der Unfallversicherung sowie, ob der Beschwerdeführer bereits bezogene 
Leistungen zurückzuerstatten hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 5
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversi-
cherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines 
Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 [UVG; SR 
832.20]). Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwir-
kung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Kör-
per, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).
2.2
Der Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung 
setzt nebst anderem einen natürlichen und adäquaten Kausalzusammen-
hang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden voraus (BGE 
129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181; SVR 2012 UV Nr. 2 S. 6 E. 3.1).
2.3
Ist die versicherte Person infolge des Unfalles zu mindestens 10 % 
invalid (Art. 8 ATSG), so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 
Abs. 1 UVG). 
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde gan-
ze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsun-
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Arbeits-
unfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich, 
sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Erwerbs-
möglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise 


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Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 
130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des 
Rentenanspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung 
keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten 
mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliede-
rung jedoch erst später gefällt wird (Art. 19 Abs. 3 UVG). 
Ist von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besse-
rung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, wird 
jedoch der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung erst später 
gefällt, so wird vom Abschluss der ärztlichen Behandlung an vorüberge-
hend eine Rente ausgerichtet; diese wird aufgrund der in diesem Zeitpunkt 
bestehenden Erwerbsunfähigkeit festgesetzt. Der Anspruch erlischt: beim 
Beginn des Anspruchs auf ein Taggeld der IV (lit. a); mit dem negativen 
Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung (lit. b); mit der Festset-
zung der definitiven Rente (Art. 30 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die 
Unfallversicherung vom 20. Dezember 1982 [UVV; SR 832.202]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 7
3.
3.1
Unbestritten und durch die Akten belegt ist, dass der Beschwerde-
führer am 6. Mai 2007 einen Unfall im Rechtssinne erlitten hat (vgl. E. 2.1 
hiervor) und die D.________ bzw. die Beschwerdegegnerin hiernach ent-
sprechende Leistungen erbracht hat (vgl. act. IIA 22 S. 2 f., act. IIA 28). 
Streitig ist hingegen, ob der Beschwerdeführer ab dem 1. April 2008 wei-
terhin Anspruch auf Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung 
hat bzw. ob er die bereits bezogenen Leistungen im Umfang von 
Fr. 98‘306.-- zu Unrecht bezogen und somit zurückzuerstatten hat.
Auch wenn die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung gegenüber 
dem 
Unfallversicherer 
keine 
Bindungswirkung 
entfaltet 
(vgl. 
BGE 
131 V 362 E. 2.2 S. 366), sind die Akten des IV-Verfahrens – insbesondere 
die dort erhobenen medizinischen Unterlagen – für den vorliegenden Fall 
von entscheidender Bedeutung. Insoweit kann ohne weiteres auf die ge-
richtlichen Feststellungen verwiesen werden (vgl. VGE IV/2011/488, E. 4 
[act. IIB 166 S. 10 ff.], BGer 8C_13/2012, E. 4 ff. [act. IIB 198 S. 4 ff.]). Be-
steht bereits in der finalen Invalidenversicherung mangels Gesundheits-
schadens kein Leistungsanspruch, so gilt dies umso mehr in der kausalen 
Unfallversicherung.
3.2
3.2.1
Die rentenabweisende Verfügung der IVB vom 11. April 2011 
(act. IIB 145) – bestätigt durch das Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
(VGE IV/2011/488 [act. IIB 166]) sowie das Bundesgericht (BGer 
8C_13/2012 [act. IIB 198]) – basierte im Wesentlichen auf dem Gutachten 
der Dres. med. E.________ und F.________ vom 24. Juni 2010 (act. IIA 
116). Dieses ist für die streitigen Belange umfassend, beruht auf allseitigen, 
neurologischen und psychiatrischen Untersuchungen und berücksichtigt die 
geklagten Beschwerden. Das Gutachten wurde in Kenntnis der Vorakten, 
insbesondere der Berichte der behandelnden Ärzte, abgegeben und es 
fand eine ausreichende Auseinandersetzung damit statt. Weiter ist es in 
der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtend und 
enthält begründete, nachvollziehbare Schlussfolgerungen. Es erfüllt damit 
die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert medi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 8
zinischer Berichte gestellten Anforderungen, womit ihm volle Beweiskraft 
zukommt (vgl. BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.2
Die Dres. med. E.________ und F.________ zeigten – wie von die-
sem Gericht im Entscheid vom 17. November 2011 (act. IIB 166) bereits 
festgehalten und schliesslich höchstrichterlich auch mit Entscheid vom 
30. Juli 2012 (act. IIB 198) bestätigt – in nachvollziehbarer und schlüssiger 
Weise auf, dass weder in neurologischer noch in psychiatrischer Hinsicht 
eine hinreichende Basis für das vom Beschwerdeführer geklagte Be-
schwerdebild 
gefunden 
werden 
konnte. 
So 
lagen 
aus 
klinisch-
neurologischer Sicht keine Anhaltspunkte für Folgen des Schädelhirntrau-
mas vor und die zusätzliche elektroencephalographische Untersuchung 
ergab bei normaler Grundaktivität nur diskrete Hinweise auf das durchge-
machte Schädelhirntrauma (vgl. act. IIA 116 S. 9 Ziff. 4, S. 10). Auch in 
psychiatrischer Hinsicht konnten – bei fehlender Kooperation, Ungenauig-
keit, Inkonsistenz und dauerndem Ausweichen des Beschwerdeführers auf 
konkrete Fragen – keine Befunde einer psychiatrischen Erkrankung erfasst 
werden. Vielmehr äusserten die Gutachter aufgrund der widersprüchlichen 
Untersuchungsresultate den Verdacht auf eine Aggravation resp. Simulati-
on (vgl. act. IIA 116 S. 16 f.). Diese Einschätzung überzeugt. So mussten 
bereits anlässlich der gutachterlichen Exploration verschiedene Auffälligkei-
ten des Beschwerdeführers, wie ein stark wechselhaftes Arbeitstempo, 
eine ausgesprochen wechselhafte Psychomotorik, eine ausgeprägte, zum 
beobachteten Handgebrauch diskrepante Beeinträchtigung der linken 
Feinmotorik, starke Schmerzäusserung ohne Dokumentation von vegetati-
ven Phänomenen wie Schwitzen oder Erblassen sowie organisch nicht 
zuordenbare Befunde (vgl. act. IIA 116 S. 10, 16), erhoben werden. Weiter 
gab sich der Beschwerdeführer häufig begriffsstutzig, löste im Widerspruch 
dazu aber komplexe Aufgaben spontan und ohne Verzug (vgl. act. IIA 116 
S. 10 f., 16). Auch ergaben unterschiedliche Tests, welche eine vergleich-
bare Funktion erfassten, in krasser Weise keine vergleichbaren Resultate 
(vgl. AB 116 S. 11, 16), was ebenfalls für eine Simulation in der Untersu-
chungssituation spricht. In dieses Bild passt letztlich auch die Tatsache, 
dass das vom Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung gezeigte 
Beschwerdebild nach nachvollziehbarer Darstellung der Gutachter das Au-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 9
tofahren wie auch ein selbständiges Leben und Wohnen verbieten würde 
(vgl. act. IIA 116 S. 11). Dem Beschwerdeführer wurde von den behan-
delnden Ärzten jedoch eine Fahrtauglichkeit attestiert (vgl. act. IIA 4 S. 14, 
act. IIA 10 S. 11; vgl. auch den BvO-Bericht und die Überwachungsvideos, 
wonach der Beschwerdeführer effektiv mehrmals Auto fuhr [act. IIA 123]). 
Gestützt auf die objektiv nicht erklärbaren Auffälligkeiten war bereits im 
Verfahren der Invalidenversicherung und ist auch hier von einer Simulation 
in der Untersuchungssituation auszugehen. Die dortigen Schlüsse haben 
hier unverändert Gültigkeit. Es fehlt damit an einem massgeblichen Ge-
sundheitsschaden.
3.3
Gestützt auf die Feststellungen im IV-Verfahren ist demnach erstellt, 
dass der Beschwerdeführer anlässlich des Unfalls zwar erhebliche Verlet-
zungen erlitten hat, diese jedoch eine Besserung resp. Heilung erfahren 
haben. Die Ärzte des Spitals G.________ gingen in ihrer somatischen Be-
urteilung bereits im Januar 2008 davon aus, dass keine weitere Verbesse-
rung der Hirnfunktionsstörungen erzielt werden könne (act. IIA 20, 22 S. 7). 
Demnach bestanden beim Beschwerdeführer bereits am 1. April 2008, als 
die Beschwerdegegnerin ihm eine Übergangsrente zugesprochen hat (vgl. 
act. IIA 28), aufgrund des Ereignisses vom 6. Mai 2007 keine anspruchsre-
levanten gesundheitlichen Einschränkungen mehr. Die Beschwerdegegne-
rin hat damit einen Anspruch auf UV-Rente und Integritätsentschädigung 
zu Recht abgelehnt. 
4.
Weiter ist somit die Rückerstattung der vom 1. April 2008 bis 31. Oktober 
2010 erbrachten Leistungen (vgl. act. IIA 28, 134, act. IIB 212, act. IID 30) 
zu prüfen.
4.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 25 
Abs. 1 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 10
Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete Leis-
tung ist in der Sozialversicherung zurückzuerstatten, wenn entweder die für 
die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision erforderlichen Voraus-
setzungen erfüllt sind (BGE 126 V 23 E. 4b S. 23; SVR 2012 UV Nr. 28 
S. 105 E. 5.1). Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Ver-
fügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifel-
los unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der nachträglichen Kor-
rektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachverhalts-
feststellung durch die Verwaltung (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17, SVR 2014 IV 
Nr. 10 S. 40 E. 4.1).
4.2
4.2.1
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
4.2.2
Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist ist nicht 
das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht-
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Abzustellen ist auf jenen Tag, 
an dem das Durchführungsorgan später bei der ihm gebotenen und zumut-
baren Aufmerksamkeit – etwa aufgrund eines zusätzlichen Indizes – den 
Fehler hätte erkennen müssen, wobei die Voraussetzungen für eine Rück-
forderung erfüllt zu sein haben (BGE 139 V 6 E. 4.1 S. 8; SVR 2011 EL 
Nr. 7 S. 22 E. 3.2.1). Dies ist der Fall, wenn alle im konkreten Einzelfall 
erheblichen Umstände zugänglich sind, aus deren Kenntnis sich der Rück-
forderungsanspruch dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass ge-
genüber einer bestimmten rückerstattungspflichtigen Person ergibt. Es 
genügt nicht, dass bloss Umstände bekannt sind, die möglicherweise zu 
einem Rückforderungsanspruch führen können, oder dass der Anspruch 
nur dem Grundsatz nach, nicht aber in masslicher Hinsicht feststeht; das 
Gleiche gilt, wenn nicht feststeht, gegen welche Person sich die Rückforde-
rung zu richten hat. Ferner ist die Rückforderung als einheitliche Gesamt-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 11
forderung zu betrachten. Vor Erlass der Rückerstattungsverfügung muss 
die Gesamtsumme der unrechtmässig ausbezahlten Leistungen feststellbar 
sein (BGE 112 V 180 E. 4a S. 181; SVR 2013 IV Nr. 24 S. 67 E. 4).
4.3
Mit der vorliegend erstellten Aggravation bzw. Simulation wurden 
die von der Beschwerdegegnerin ausgerichteten Leistungen (vgl. act. IIA 
28, 134) unrechtmässig bezogen. Ein guter Glaube des Beschwerdeführers 
ist zu verneinen, womit das allfällige Vorliegen eines Härtefalles nicht ge-
prüft werden muss. Demnach war die Rentenzusprache vom 15. April 2008 
(act. IIA 28) zweifellos unrichtig und die Beschwerdegegnerin berechtigt 
diese in Wiedererwägung zu ziehen. Auch wahrte sie mit Erlass der Verfü-
gung vom 22. Februar 2013 (act. IIB 212) die fünfjährige absolute Verwir-
kungsfrist für die Geltendmachung des Rückforderungsanspruchs. Entge-
gen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 24 f.) ist 
auch die einjährige relative Verwirkungsfrist eingehalten. Massgebend hier-
für ist nicht die formlose Einstellung der Übergangsrente durch die Be-
schwerdegegnerin vom 2. November 2010 (vgl. act. IIA 134) oder deren 
angebliche Einsicht in die IV-Akten vom 30. September 2010 (vgl. act. IIB 
143), denn dazumal handelte es sich um einen bloss möglichen Rückforde-
rungsanspruch. Nachdem die IVB am 30. September 2010 einen an-
spruchsabweisenden Vorbescheid (act. IIA 125) erlassen, die daraufhin 
erhobenen Einwände des Beschwerdeführers (act. IIA 131, 135) geprüft 
und am 11. April 2011 wie angekündigt verfügt hatte (act. IIB 145), erlangte 
die Beschwerdegegnerin erst mit Zustellung des auf Beschwerde hin (vgl. 
act. IIB 148, 172) ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern vom 17. November 2011 (act. IIB 166) bzw. des Entscheids des Bun-
desgerichts vom 30. Juli 2012 (act. IIB 198) ausreichende Kenntnis des 
Rückforderungsanspruchs. Diese Zustellung lässt sich nicht mehr eindeutig 
ermitteln. Jedoch wurde der Entscheid des Bundesgerichts (act. IIB 198) 
der IVB (als Partei in jenem Verfahren) am 10. August 2012 zugestellt (vgl. 
act. IIB 200), womit auf jeden Fall ausgeschlossen ist, dass die Beschwer-
degegnerin (welche damals nicht Partei war) vor diesem Datum Kenntnis 
des Entscheids hatte. Mit der verfügungsweisen Geltendmachung des 
Rückforderungsanspruchs vom 22. Februar 2013 (act. IIB 212) hat die Be-
schwerdegegnerin demnach sowohl die absolute wie auch die relative 
Verwirkungsfrist gewahrt. Im Übrigen wurde gegen den Beschwerdeführer 


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ein Strafverfahren wegen versuchten Betrugs eröffnet (vgl. act. IIB 156, 
167), womit allenfalls ohnehin eine längere Verjährungsfrist Anwendung 
findet (vgl. E. 4.2.1 hiervor, Art. 97 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 146 Abs. 1 des 
Schweizerischen Strafgesetzbuches [StGB; SR 311.0]). Schliesslich wird 
die Höhe des Rückerstattungsbetrages vom Beschwerdeführer nicht bean-
standet und aufgrund der Akten (vgl. act. IIA 34 S. 3, act. IIB 212 S. 4) be-
steht kein Anlass diesen in Zweifel zu ziehen.
5.
Nach dem Dargelegten erweist sich der die Verfügung vom 22. Februar 
2013 (act. IIB 212) bestätigende Einspracheentscheid vom 27. Juni 2014 
(act. IID 30) als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzu-
weisen.
6.
6.1
Gemäss Art. 61 lit. a ATSG muss das Verfahren für die Parteien 
kostenlos sein; einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, 
können jedoch eine Spruchgebühr und die Verfahrenskosten auferlegt 
werden. Leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung kann vorliegen, 
wenn die Partei ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt abstützt, von 
dem sie weiss oder bei der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, dass er 
unrichtig ist. Mutwillige Prozessführung kann auch etwa angenommen wer-
den, wenn eine Partei eine ihr in dieser Eigenschaft obliegende Pflicht (z.B. 
Mitwirkungs-, Unterlassungspflicht) verletzt oder wenn sie noch vor der 
Rekursbehörde an einer offensichtlich gesetzwidrigen Auffassung festhält 
(vgl. BGE 124 V 285 E. 4b S. 288, 112 V 333 E. 5a S. 334; SVR 2007 IV 
Nr. 19 S. 69 E. 2.2).
Der Beschwerdeführer geniesst das Privileg des kostenlosen Verfahrens, 
welches dem in guten Treuen handelnden und die Mitwirkungspflichten 
achtenden Versicherten den Gang an das Sozialversicherungsgericht er-
leichtern soll, nicht. Der Prozess war von Beginn weg nicht nur aussichts-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2015, UV/14/791, Seite 13
los, sondern eine Beschwerdeanhebung war mit Blick auf die vorstehenden 
Erwägungen geradezu mutwillig bzw. zumindest leichtsinnig. Demnach 
sind dem Beschwerdeführer die Verfahrenskosten, unter Berücksichtigung 
der umfangreichen Akten bestimmt auf Fr. 2‘000.--, aufzuerlegen (vgl. 
Art. 51 lit. e des Dekretes betreffend die Verfahrenskosten und die Verwal-
tungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
24. März 2010 [Verfahrenskostendekret, VKD; BSG 161.12]).
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2‘000.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Rechtsanwalt C.________ z.H. der Beschwerdegegnerin
- Bundesamt für Gesundheit 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.