be_verwaltungsgericht · 200 2015 562 · 2015-05-12 · de

Verfügung vom 12. Mai 2015

200 15 562 IV
FUR/PES/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 29. März 2017
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 12. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. März 2017, IV/15/562, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Im März 2010 meldete sich der 1964 geborene A.________ (nachfolgend 
Versicherter bzw. Beschwerdeführer) bei der Invalidenversicherung zum 
Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene an und beantragte eine Rente 
(Antwortbeilage [AB] 1). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Be-
schwerdegegnerin) nahm in der Folge in erwerblicher und medizinischer 
Hinsicht Abklärungen vor (AB 6, 8.1 – 8.13, 11 f., 15, 18, 23.1 – 23.7, 27, 
35.1, 41 f.). 
Mit Mitteilung vom 21. August 2012 erachtete die IV-Stelle eine berufliche 
Abklärung für notwendig (AB 45). Der Versicherte wurde hierauf zwischen 
dem 11. September 2012 und dem 12. Oktober 2012 während insgesamt 
20 Tagen in der C.________ in … abgeklärt. Aufgrund der dort gezeigten 
Leistung wurde ein Arbeitstraining in der D.________ im Elektrobereich mit 
anschliessender Platzierung im ersten Arbeitsmarkt vorgesehen. Bei voll-
zeitiger Präsenz seien zusätzliche Pausen von knapp zwei Stunden pro 
Tag zur Entlastung nötig. Die Gesamtleistung betrage 80% (AB 54). 
Am 15. Januar 2013 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutspra-
che für ein Arbeitstraining in der D.________ vom 14. Januar bis 7. April 
2013 (AB 60; siehe auch AB 58). Am 12. April 2013 entschied sie, die 
Massnahme bis am 7. Juli 2013 zu verlängern (AB 68), als der behandeln-
de Arzt, der dem Versicherten vom 23. Januar bis 23. März 2013 eine Ar-
beitsunfähigkeit für die Massnahme von 50% bescheinigt hatte (vgl. AB 65 
S. 2, 66 S. 2, 79 S. 1), eine schrittweise Pensumssteigerung auf 80% in 
Aussicht stellte (vgl. AB 67). Eine solche wurde vom Versicherten in der 
Folge jedoch nicht toleriert, worauf sich der behandelnde Arzt gezwungen 
sah, diesen wieder zu 50% arbeitsunfähig zu schreiben. Der Patient gebe 
an, selbst eine Präsenzzeit von 65% sei ihm nicht zumutbar (AB 73 S. 1). 
Nach vorgängiger Information des Versicherten durch die D.________ (vgl. 
AB 71 S. 1) wurden die beruflichen Massnahmen hierauf von der IV-Stelle 
mit Mitteilung vom 1. Mai 2013 abgebrochen (AB 72), wobei sich der Versi-
cherte gemäss einer E-Mail der D.________ an die IV-Stelle vom 30. April 


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2013 mit diesem Abbruch einverstanden erklärte und sogar froh darüber zu 
sein schien (AB 71 S. 1).
Nachdem die weiteren Abklärungen durch die E.________ ergeben hatten, 
dass dem Versicherten eine überwiegend sitzende Tätigkeit ohne repetiti-
ves Heben und Tragen von Gewichten über 10 – 15 kg und ohne Zwangs-
haltungen ganztags möglich und zumutbar ist (vgl. AB 89 S. 10 sowie 
AB 90.1, 94 und 96), forderte die IV-Stelle den Versicherten unter Hinweis 
auf Art. 7 IVG und Art. 21 Abs. 4 ATSG auf, ihr bis am 1. Juli 2014 schrift-
lich mitzuteilen, ob er sich bereit erkläre, bei einer Wiederaufnahme des 
Arbeitstrainings in der D.________ dieses mit einer Präsenzzeit von 100% 
zu absolvieren. Wenn er dieser Aufforderung nicht nachkomme, könnten 
die Leistungen gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert 
werden (AB 92). Der Versicherte liess sich hierauf nicht vernehmen.
Nach Aktualisierung der medizinischen Akten (AB 99.2, 99.3) unterbreitete 
die IV-Stelle das Dossier am 10. September 2014 dem Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD) zur Beurteilung. Dieser kam in Übereinstimmung mit der 
E.________ zum Schluss, dass der Versicherte – von den perioperativen 
Phasen mit 6 bzw. nach dem Prothesenwechsel 12 Wochen vollständiger 
Arbeitsunfähigkeit abgesehen – in Bezug auf eine angepasste, wechselbe-
lastende, vorwiegend sitzende Tätigkeit von funktioneller Seite her nie rele-
vant in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei. Gleichzeitig 
wurde ein MEDAS-Gutachten empfohlen, da der medizinische Sachverhalt 
insbesondere von Seiten der Psyche und des geklagten Schlafapnoe-
Syndroms noch nicht hinreichend geklärt zu sein scheine (vgl. AB 101 
S. 7).
Die IV-Stelle erteilte hierauf nach erneuter Aktualisierung der medizini-
schen Akten (AB 104) über die Plattform SuisseMED@P den Auftrag für 
eine polydisziplinäre Begutachtung; zugewiesen wurde die Begutachungs-
stelle F.________ (siehe polydisziplinäres Gutachten vom 11. Februar 
2015 inkl. Teilgutachten, Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit 
und Laborbefund [AB 115.1 – 115.5]).
Insbesondere gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versi-
cherten in der Folge bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 28% mit 


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Vorbescheid vom 4. März 2015 die Abweisung seines Leistungsbegehrens 
auf eine Invalidenrente in Aussicht. Gemäss Gutachten würden ihm ange-
passte Tätigkeiten – von den perioperativen Phasen von 6 bzw. 12 Wochen 
vollständiger Arbeitsunfähigkeit abgesehen – seit jeher bei voller Stunden-
präsenz vollumfänglich möglich und zumutbar sein (AB 117). Mit Vorbe-
scheid vom 16. März 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten weiter in 
Aussicht, auch keine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen mehr 
zu leisten, da er sich trotz entsprechender Aufforderung vom 17. Juni 2014 
bis heute nicht bereit erklärt habe, das abgebrochene Arbeitstraining mit 
einer Präsenzzeit von 100% wieder aufzunehmen (AB 119). 
Nachdem gegen die vorgesehenen Entscheide keine Einwände eingegan-
gen waren, verneinte die IV-Stelle ihren Vorbescheiden entsprechend mit 
Verfügung vom 4. Mai 2015 (AB 122) einen Anspruch des Versicherten auf 
eine Invalidenrente sowie mit Verfügung vom 12. Mai 2015 (AB 124) eine 
Kostengutsprache für berufliche Massnahmen (Wiederaufnahme des Ar-
beitstrainings in der D.________).
Die einen Rentenanspruch verneinende Verfügung vom 4. Mai 2015 
(AB 122) erwuchs in der Folge unangefochten in Rechtskraft. 
B.
Gegen die Verfügung vom 12. Mai 2015 (keine Kostengutsprache für beruf-
liche Massnahmen) erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
G.________, am 17. Juni 2015 Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit den 
Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Anspruch 
auf berufliche Massnahmen sei festzustellen. Eventuell sei die Angelegen-
heit zur Vervollständigung der Sachverhaltsfeststellungen, namentlich der 
objektiven Leistungsfähigkeit, an die Vorinstanz zurückzuweisen – unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge. 
Mit Beschwerdeantwort vom 21. August 2015 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.


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Am 31. August 2015 reichte der Beschwerdeführer ein Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege ein, welches er nach einem Anwaltswechsel mit Ein-
gabe vom 5. Juli 2016 wieder zurückzog. In der Folge wurde er zur Leis-
tung eines Kostenvorschusses aufgefordert und es wurde ihm gleichzeitig 
Gelegenheit gegeben, Schlussbemerkungen einzureichen. 
Am 8. Juli 2016 wurde der Kostenvorschuss bezahlt und mit Eingabe vom 
30. September reichte der Beschwerdeführer, neu vertreten durch Rechts-
anwältin B.________, Schlussbemerkungen ein mit dem Rechtsbegehren, 
die Beschwerde sei im Sinne der Anträge gutzuheissen. 
Mit Stellungnahme vom 19. Oktober 2016 verweist die Beschwerdegegne-
rin vollumfänglich auf ihre früheren Ausführungen und hält an ihrem Antrag 
auf Abweisung der Beschwerde fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 12. Mai 
2015 (AB 124). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin eine 
Kostengutsprache für berufliche Massnahmen zu Recht abgewiesen hat. 
Da sich die Kosten der Massnahme auf unter Fr. 20‘000.-- belaufen (siehe 
das Kontrollblatt vom 21. August 2015 i.V.m. AB 68, 72, 92 und 124), fällt 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
2.2
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, 
um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu 
verringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. So-
dann muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des 
bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben 
oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, 
aktiv teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Inte-
grationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, 
Massnahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 
KVG und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen 
und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar gilt jede 


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Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausge-
nommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht ange-
messen sind (Art. 7a IVG).
2.3
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumut-
baren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentli-
che Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit 
verspricht, oder trägt sich nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare 
dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd 
gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und 
auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Be-
denkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, 
die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar 
(Art. 21 Abs. 4 ATSG). 
2.4
Gemäss Art. 7b Abs. 1 IVG können die Leistungen nach Art. 21 
Abs. 4 ATSG u.a. gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte 
Person den Pflichten nach Art. 7 IVG (vgl. E. 2.2 hiervor) nicht nachge-
kommen ist.
3.
3.1
Nachdem Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chir-
urgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, dem Beschwerdefüh-
rer trotz objektiv unverändertem, eigentlich reizlosem Befund von Seiten 
des linken Kniegelenks aufgrund von dessen Angabe, das Arbeitstraining in 
der D.________ zu einem Pensum von 100% sei für ihn deutlich zu viel 
und habe jeweils zu starken Schmerzen in der Nacht geführt, vom 23. Ja-
nuar bis 23. März 2013 eine Arbeitsunfähigkeit für die Massnahme von 
50% attestiert hatte (AB 65 S. 2, 66 S. 2, 79 S. 1), hielt die D.________ im 
März 2013 fest, bei einem Pensum von bloss 50% mache eine Verlänge-
rung des Arbeitstrainings keinen Sinn (vgl. AB 66 S. 2). In Absprache mit 
Dr. med. H.________ wurde das Pensum in der Folge ab dem 24. März 
2013 auf 65% gesteigert und für die Zeit ab dem 25. April 2013 eine weite-
re Steigerung auf 80% geplant (vgl. AB 67).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. März 2017, IV/15/562, Seite 8
3.2
Am 23. April 2013 meldete der Beschwerdeführer gegenüber 
Dr. med. H.________, dass er mit dem geforderten Arbeitspensum und der 
Präsenzzeit von 65% nicht zurechtkomme. Mehrmals habe er schon die 
Arbeitsstelle verlassen müssen, da er starke Schmerzen gehabt habe. Ob-
wohl Dr. med. H.________ die subjektiven Schmerzangaben des Be-
schwerdeführers in der Folge nicht durch damit korrelierende, fachärztlich 
schlüssig feststellbare Befunde erklären konnte, hielt er fest, dass er nicht 
umhin komme, den Beschwerdeführer wieder zu 50% arbeitsunfähig zu 
schreiben. Dieser gebe an, selbst eine Präsenzzeit von 65% sei ihm nicht 
zumutbar (AB 73). Hierauf wurden die beruflichen Massnahmen nach vor-
gängiger Information des Beschwerdeführers durch die D.________ (vgl. 
AB 73 S. 1) mit Mitteilung vom 1. Mai 2013 von der IV-Stelle abgebrochen 
(AB 72), wobei sich der Beschwerdeführer gemäss einer E-Mail der 
D.________ an die IV-Stelle vom 30. April 2013 mit diesem Abbruch ein-
verstanden erklärte und sogar froh darüber zu sein schien (AB 71 S. 1).
3.3
Nachdem die weiteren Abklärungen durch die E.________ erge-
ben hatten, dass dem Beschwerdeführer eine überwiegend sitzende Tätig-
keit ohne repetitives Heben und Tragen von Gewichten über 10 – 15 kg 
und ohne Zwangshaltungen ganztags möglich und zumutbar ist (vgl. AB 89 
S. 10 sowie AB 90.1, 94 und 96) und folglich erstellt war, dass es dem Be-
schwerdeführer objektiv zumutbar gewesen wäre und auch nach wie vor 
zumutbar ist, das Arbeitstraining in der D.________ mit einer Präsenzzeit 
von 100% zu absolvieren, forderte die IV-Stelle den Beschwerdeführer un-
ter Hinweis auf Art. 7 IVG und Art. 21 Abs. 4 ATSG auf, ihr bis am 1. Juli 
2014 schriftlich mitzuteilen, ob er sich bereit erkläre, bei einer Wiederauf-
nahme des Arbeitstrainings in der D.________ dieses mit einer Präsenzzeit 
von 100% zu absolvieren. Wenn er dieser Aufforderung nicht nachkomme, 
könnten die Leistungen gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder ver-
weigert werden (AB 92). Der Beschwerdeführer kam dieser Aufforderung 
unstrittig nicht nach. 
3.4
Mit Vorbescheid vom 16. März 2015 stellte die IV-Stelle dem Be-
schwerdeführer in Aussicht, keine Kostengutsprache für berufliche Mass-
nahmen mehr zu leisten, da er sich trotz entsprechender Aufforderung vom 
17. Juni 2014 bis dato nicht bereit erklärt habe, das abgebrochene Arbeits-


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training mit einer Präsenzzeit von 100% wieder aufzunehmen. Auch auf 
diesen Vorbescheid hin erklärte sich der Beschwerdeführer in der Folge 
nicht bereit, das Arbeitstraining mit einer Präsenzzeit von 100% wieder 
aufzunehmen. Hierauf erging die angefochtene Verfügung.
3.5
In den gesamten Akten finden sich keine Anhaltpunkte, die ein 
Arbeitstraining in der D.________ mit einer Präsenzzeit von 100% als dem 
Beschwerdeführer objektiv unzumutbar erscheinen lassen würden. Damit 
ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin, nachdem auf-
grund der weiteren medizinischen Abklärungen durch die E.________ eine 
objektive Unzumutbarkeit bezüglich der Massnahme wie auch des gefor-
derten Pensums hatte ausgeschlossen werden können, den Beschwerde-
führer unter Hinweis auf Art. 7 IVG und Art. 21 Abs. 4 ATSG aufgefordert 
hat, seine Bereitschaft zu einer vollzeitlichen Teilnahme an der Massnahme 
zu erklären, verbunden mit der Androhung, dass die Leistungen ansonsten 
gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden könnten. 
Die Beschwerdegegnerin hat das Mahn- und Bedenkzeitverfahren damit 
korrekt durchgeführt. Dass sich der Beschwerdeführer trotz des Hinweises 
auf die Rechtsfolgen bis heute nicht bereit erklärt hat, das abgebrochene 
Arbeitstraining mit einer Präsenzzeit von 100% wieder aufzunehmen, ob-
wohl ihm dies objektiv zweifellos zumutbar wäre (siehe auch das MEDAS-
Gutachten vom 11. Februar 2015 [AB 115.1] sowie die darauf basierende, 
mittlerweile in Rechtskraft erwachsene Rentenverfügung vom 4. Mai 2015 
[AB 122]), zeigt seine fehlende Eingliederungsbereitschaft. Aufgrund des-
sen hat die Beschwerdegegnerin nach korrekt durchgeführtem Mahn- und 
Bedenkzeitverfahren eine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen zu 
Recht abgelehnt. 
3.6
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung der IV-
Stelle Bern vom 12. Mai 2015 (AB 124) nicht zu beanstanden und die da-
gegen erhobene Beschwerde als offensichtlich unbegründet abzuweisen.


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4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat weder der Beschwerde-
führer (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG) 
noch die obsiegende Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf Parteikos-
tenersatz (BGE 128 V 124 E. 5b S. 133).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


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4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.