be_verwaltungsgericht · 200 2015 819 · 2016-10-05 · de

Verfügung vom 22. Juli 2015

200 15 819 IV
SCP/SCM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. Oktober 2016
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwalt C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 22. Juli 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1971 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 23. Dezember 2008 unter Hinweis auf Minderwertigkeits-
komplexe, fehlendes Selbstwertgefühl, Niedergeschlagenheit und Depres-
sionen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungs-
bezug an (Akten der IV, Antwortbeilagen [AB] 2). Im Rahmen der erwerbli-
chen und medizinischen Erhebungen wurde eine berufliche Abklärung und 
ein Aufbautraining durchgeführt (AB 36, 43) sowie ein versicherungspsych-
iatrisches Gutachten von Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, vom 18. November 2010 (AB 62; inkl. ergänzen-
der Stellungnahme vom 26. Januar 2011 [AB 64]) und ein Abklärungsbe-
richt Haushalt vom 15. Februar 2011 (AB 65) eingeholt. Mit Verfügung vom 
5. April 2011 (AB 69) wies die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegne-
rin) das Leistungsbegehren mangels Vorliegens einer Invalidität ab. 
B.
Auf Neuanmeldung vom 31. August 2012 (AB 70) tätigte die IVB wiederum 
medizinische und erwerbliche Abklärungen. In Folge des von August bis 
Dezember 2013 durchgeführten Belastbarkeitstrainings (AB 95, 101) und 
von Dezember 2013 bis März 2014 absolvierten Aufbautrainings (AB 103, 
109) sowie der daraufhin abgeschlossenen beruflichen Massnahmen 
(AB 119) holte sie ein weiteres versicherungspsychiatrisches Gutachten 
(datierend vom 24. April 2015 [AB 130.1]) bei Dr. med. E.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ein. Mit Vorbescheid vom 
6. Mai 2015 (AB 131) stellte sie der Versicherten die Abweisung des Leis-
tungsbegehrens in Aussicht. Nach Prüfung der dagegen erhobenen Ein-
wände (AB 133, 136, 138) verfügte die IVB am 22. Juli 2015 (AB 139) wie 
vorbescheidweise angekündigt, da kein invalidenversicherungsrechtlicher 
Gesundheitsschaden bestehe. 


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C.
Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher C.________ 
von B.________, am 14. September 2015 Beschwerde erheben mit folgen-
den Anträgen:
1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Juli 2015 sei aufzuhe-
ben.
2. Der Beschwerdeführerin seien berufliche Massnahmen zuzusprechen.
3. Der Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente zuzusprechen.
4. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen 
und sie sei von allfälligen Vorschuss- und Sicherheitsleistungen zu befrei-
en. Zudem sei ihr die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch den Un-
terzeichnenden zu gewähren.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen 
Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin.
Mit Eingabe vom 15. Oktober 2015 verzichtete die Beschwerdegegnerin 
auf eine ausführliche Beschwerdeantwort und beantragt die Abweisung der 
Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 


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und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 22. Juli 2015 (AB 139). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf IV-Leistungen (berufliche Ein-
gliederung und Rente).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher 
Art (Abs. 3 lit. b).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-


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werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.3
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.4
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn 
angenommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder 
deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten Um-
stände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Dies 
gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 
130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte Person 
nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliede-
rungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 


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E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Ver-
waltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, 
d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen 
befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 
130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 31. August 
2012 (AB 70) eingetreten. Folglich ist die Eintretensfrage vom Gericht nicht 
zu überprüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im 
massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der leistungsabweisenden 
Verfügung vom 5. April 2011 (AB 69) und derjenigen vom 22. Juli 2015 
(AB 139) eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten 
ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch 
erheblichen Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.2
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 5. April 
2011 (AB 69), in welcher das Vorliegen eines invalidisierenden Gesund-


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heitsschadens verneint worden ist, massgeblich auf das Gutachten von Dr. 
med. D.________ vom 18. November 2010 (AB 62). Der Psychiater dia-
gnostizierte eine Dysthymia (ICD-10 F34.1) und ging aufgrund der weiter 
vorliegenden selbstunsicheren, abhängigen sowie histrionischen, insge-
samt neurotischen Persönlichkeitszüge von einer mittelgradigen krank-
heitswertigen Störung aus, die zu wechselhaft ausgeprägten, phasenweise 
leichtgradigen, vereinzelt jedoch auch mittelgradigen Beeinträchtigungen 
mit entsprechenden funktionellen Einbussen führe (S. 27). Es bestehe ein 
wechselhaft beeinträchtigter Antrieb, Neigung zu innerer Unruhe und Ner-
vosität, Stimmungsschwankungen sowie eine instabile Affektivität (S. 28). 
Aufgrund des von der Beschwerdeführerin berichteten recht hoch mögli-
chen allgemeinen Aktivitätsniveaus im Alltag schloss Dr. med. D.________, 
dass die beklagten Beeinträchtigungen bedarfsweise überwunden werden 
könnten und dass diese nicht konstant vorhanden seien. Es würden weder 
anhaltende psychomotorische Beeinträchtigungen, eine generelle Antriebs-
störung, eine Adynamie, noch überwiegende Interesse- und Freudlosigkeit 
oder ein massgeblicher sozialer Rückzug vorliegen (S. 20). Die von den 
Ärzten des psychiatrischen Dienstes F.________ im Bericht vom 2. April 
2009 gestellte Diagnose einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit 
selbstunsicheren und abhängigen Zügen (ICD-10 F61.0; AB 16) könne 
retrospektiv nicht nachvollzogen werden. Die erforderlichen ICD-Kriterien 
seien im entsprechenden Bericht nicht diskutiert worden. Anhand der Akten 
und der Untersuchungsergebnisse ergebe sich, dass die Beschwerdeführe-
rin nach abgeschlossener Schulbildung einen Beruf erlernt und sich weiter-
gebildet habe sowie während Jahren arbeitstätig war, ohne dass während 
dieser Zeit irgendwelche Besonderheiten oder tiefliegende Muster in ihrem 
Verhalten aufgefallen wären. Es sei unwahrscheinlich, dass die Beschwer-
deführerin die beruflichen, menschlichen und sozialen Anforderungen im 
Kontakt mit Patienten bei Vorliegen einer kombinierten Persönlichkeitss-
törung, welche mehrere Kriterien spezifischer Persönlichkeitsstörungen 
beinhalteten, hätte erfüllen können (S. 24). Ab dem Zeitpunkt der Untersu-
chung (27. Juli 2010) resultiere in einer Tätigkeit ohne (emotionalen) Druck, 
affektive Belastung oder Herausforderung, unter Vermeidung von Schichta-
rbeit und Überzeit sowie unter Einhaltung der Erholungszeiten eine medizi-
nisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit von 30 % (S. 30). Eine solche ange-
passte Tätigkeit sei in einem zeitlichen Rahmen von sieben Stunden pro 


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Tag an fünf Wochentagen bei einer (zusätzlich) verminderten Leistungs-
fähigkeit von 10 bis 15 % zumutbar (S. 31; vgl. auch AB 64 S. 1).
3.3
Der angefochtenen Verfügung vom 22. Juli 2015 (AB 139) lagen 
insbesondere folgende Berichte zugrunde:
3.3.1
Im Bericht vom 9. Januar 2013 (AB 74 S. 13 f.) stellten die Ärzte 
des psychiatrischen Dienstes F.________ nach tagesklinischer Behand-
lung vom 10. bis 21. Dezember 2012 bzw. vom 7. bis 9. Januar 2013 die 
folgenden Austrittsdiagnosen: rezidivierende depressive Störung, gegen-
wärtig mittelgradig (ICD-10 F33.1), kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 
selbstunsicheren und abhängigen Zügen (ICD-10 F61.0), Zustand nach 
Magen-Bypass-Operation (November 2007) bei Adipositas, Zustand nach 
Varixexhairese sowie eine arterielle Hypertonie (S. 13).
3.3.2
Im Bericht vom 18. Februar 2013 (AB 74 S. 3 ff.) diagnostizierte Dr. 
med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, 
aktuell auch unter antidepressiver Medikation mittelgradige Episode (ICD-
10 F33.1) sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich 
selbstunsicheren und abhängigen Anteilen (ICD-10 F61.0; S. 3). Derzeit 
bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, wobei der Verlauf im letzten Jahr 
klar gezeigt habe, dass nach erfreulichen stabileren Phasen immer wieder 
depressive Einbrüche im Rahmen der rezidivierenden Depression erfolgten 
und dabei auch die Persönlichkeitsstörung deutlicher manifest werde. Das 
wiederholte Scheitern bei arbeitsähnlichen Anforderungen, die wiederholte 
depressive Dekompensation und die ausgeprägte Persönlichkeitsstörung 
würden den Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt trotz grosser Motiva-
tion unwahrscheinlich machen (S. 5). 
3.3.3
Im Verlaufsbericht vom 15. Juni 2014 (AB 117) hielt Dr. med. 
G.________ eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation fest. Seit 
mehreren Jahren bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, wobei es im 
aktuell durchgeführten Belastbarkeitstraining noch immer viele krankheits-
bedingte Absenzen gebe. Ob eine teilweise Reintegration in den ersten 
Arbeitsmarkt erreicht werden könne, sei noch nicht abschätzbar.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 9
3.3.4
Dr. med. E.________ diagnostizierte im versicherungspsychiatri-
schen Gutachten vom 24. April 2015 (AB 130.1) mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit eine langdauernde, subklinische depressive Symptomatik, 
schwankend, fraglich als Dysthymia (ICD-10 F34.1) zu codieren, aus versi-
cherungspsychiatrischer Sicht diskussionsbedürftig. Ohne Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit sei unter anderem eine Persönlichkeitsstörung mit 
ängstlichen und abhängigen Persönlichkeitsmerkmalen (ICD-10 F61.0, 
vordiagnostiziert) und eine rezidivierende depressive Störung (ICD-10 
F33.10, vordiagnostiziert, diskussionsbedürftig, aktuell remittiert [S. 17]). 
Das typische Krankheitsbild einer rezidivierenden depressiven Störung mit 
klar abgrenzbaren, gut behandelbaren Episoden, dazwischen liegenden 
symptomfreien Intervallen, der ärztlich psychiatrischen Behandlung, gege-
benenfalls stationärer Behandlungsbedürftigkeiten und zum Beispiel Ein-
satz von phasenprophylaktischer Medikation sei nicht dokumentiert 
(S. 18 f.). Auch Dr. med. D.________ habe erwogen, dass die Beschwer-
deführerin in ihrem Leben über Jahre anhaltend an leichtgradigen depres-
siven Verstimmungen gelitten habe, die – ineinandergreifend mit Persön-
lichkeitsaspekten – eine gewisse Krankheitswertigkeit angenommen hätten. 
Damit sei die von Dr. med. D.________ gestellte Diagnose einer Dysthymia 
(vgl. AB 62 S. 19) nachvollziehbar. Denn die Beschwerdeführerin habe 
insbesondere unter der pharmakologischen und psychotherapeutischen 
Behandlung über andauernde Zustände von „Depressivität" berichtet, die 
sie wohl in gewissem Ausmasse subjektiv behinderten, ohne dass dabei 
allerdings eine klare Krankheitsentität aus dem Bereich der affektiven 
Störungen ICD-10 F32 oder F33 nachvollzogen werden könne (AB 130.1 
S. 19). Für eine anderweitige Diagnosestellung ergäben sich keine ausrei-
chenden Hinweise (S. 20). Zusammenfassend sei die Explorandin sehr 
wohl nicht psychisch gesund, sondern erleide eine Form einer leichten De-
pression mit wiederkehrenden leichten Phasen, die als Dysthymia bezeich-
net werden könne. Daraus leite sich in Kombination mit akzentuierten Per-
sönlichkeitseigenschaften und der Adipositas als somatischer Erkrankung 
mit „psychischen Auswirkungen“ eine Minderung der zumutbaren Arbeits-
fähigkeit um etwa 30 % (S. 22 f.). Diese seit Jahren, vermutlich seit 2008 
ohne wesentliche Schwankungen oder Veränderungen bestehende Ar-
beitsunfähigkeit von 1/3 äussere sich in einer leicht reduzierten Präsenzzeit 
und dabei leicht (nicht zusätzlich) verminderter Leistungsfähigkeit (S. 25). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 10
Zumutbar sei grundsätzlich der erlernte Beruf als ..., die Tätigkeit als ... wie 
auch jegliche weitere Tätigkeit (S. 26).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
Die Beschwerdegegnerin stützt sich in ihrer rentenabweisenden 
Verfügung vom 22. Juli 2015 (AB 139) im Wesentlichen auf das psychiatri-
sche Gutachten von Dr. med. E.________ vom 24. April 2015 (AB 130.1). 
Darin hat sich der Experte in Kenntnis der medizinischen Vorakten sorgfäl-
tig mit den gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin 
auseinandergesetzt und seine Schlussfolgerungen auch gestützt auf die 
eigene Untersuchung getroffen. Die Ausführungen in der Beurteilung der 
medizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen 
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. 
Somit erfüllt der Bericht die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an 
den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen 
(vgl. E. 3.4 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 11
125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die Einschätzung des Experten wurde denn 
auch vom RAD-Psychiater Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, in seiner Stellungnahme vom 16. Juli 2015 
(AB 138) als nachvollziehbar und schlüssig bezeichnet. Auf das Gutachten 
ist vorliegend abzustellen. 
Unter einlässlicher Würdigung der vorhandenen Einschränkungen und Ak-
tivitäten führte Dr. med. E.________ aus, dass die bereits im Gutachten 
von Dr. med. D.________ vom 18. November 2010 gestellte Diagnose ei-
ner Dysthymia (AB 62 S. 19) nachvollziehbar und zu bestätigen sei 
(AB 130.1 S. 17 und 20). Als Verlaufsbegutachter schilderte er die Be-
schwerdeführerin als umgänglich und sozial angepasst, sie habe über eine 
Reihe von sozialen Kontakten berichtet, die sie wahrnehmen würde. Auf-
grund des von ihm anlässlich der persönlichen Untersuchung vom 4. März 
2015 erhobenen Psychostatus sowie der übrigen Befunde konnte er die 
von den behandelnden Ärzten beschriebenen akzentuierten Persönlich-
keitseigenschaften nicht feststellen. Ebensowenig ergaben sich Hinweise 
auf eine spezifische Angstsymptomatik im Sinne einer eigenständigen spe-
zifischen Angststörung aus dem Kapitel F4 der ICD-10 oder für ein durch-
gehendes affektives Syndrom (AB 130.1 S. 16 f. und 20). Die Beschwerde-
führerin berichtete gegenüber dem Gutachter über Freudfähigkeit, Akti-
vitäten und Interessen wie gerne mit dem Hund spazieren zu gehen, den 
Haushalt zu erledigen, gerne Zeit mit dem Partner zu verbringen, interes-
siert Hörbücher zu hören, sich mit ihrer Nachbarin / Freundin zu einem Kaf-
fee zu treffen, im Fernsehen Serien über Anwälte zu sehen oder auf dem 
PC über Facebook Farmville zu spielen. Weiter attestierte er der Be-
schwerdeführerin auch zielgerichtete Willenskräfte (AB 130.1 S. 17). Gra-
vierende psychiatrische Erkrankungen, die zu andauernden psychischen 
Gesundheitsschäden führten, würden gewöhnlich auch in verschiedenen 
Lebensbereichen sehr deutliche Beeinträchtigungen hinterlassen, die von 
Dr. med. E.________ in dieser Form im Rahmen einer kritischen und über-
zeugenden Würdigung der medizinischen Akten und Untersuchungsbefun-
de nicht nachvollzogen und bestätigt werden konnten (AB 130.1 S. 21). 
Damit konnte er – wie bereits Dr. med. D.________ (AB 62 S. 21) – mit 
überzeugender Begründung das Vorliegen einer depressiven Störung 
ebenso ausschliessen wie eine Persönlichkeits- oder eigenständige Angst-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 12
störung (AB 130.1 S. 18). Die vom Verlaufsgutachter bestätigte Diagnose 
einer Dysthymia erweist sich damit als schlüssig. 
An diesen nachvollziehbaren Schlussfolgerungen vermögen die Einwände 
der Beschwerdeführerin nichts zu ändern. Zunächst hat der Gutachter – 
entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 7) – seine 
Beurteilung in Kenntnis ihrer beruflichen Entwicklung abgegeben (vgl. 
AB 130.1 S. 14). Dass ihm dabei offenbar der Schlussbericht des von De-
zember 2013 bis März 2014 dauernden Aufbautrainings (AB 109) nicht 
vorlag (vgl. Beschwerde S. 8 f.), vermag die medizinische Einschätzung 
nicht in Zweifel zu ziehen. Denn die Beschwerdeführerin berichtete in der 
Untersuchung vom 4. März 2015 doch, dass sie aktuell vormittags vier 
Stunden arbeite, was sie als positiv erlebe (AB 130.1 S. 12). Zudem lag 
dem Gutachter der Verlaufsbericht von med. pract. G.________ vom 
15. Juni 2014 vor (AB 117, vgl. AB 130.1 S. 10), in welchem der Eingliede-
rungsverlauf geschildert wurde. Sollte die gutachterliche Einschätzung den 
Ergebnissen der praktischen Erprobungen der beruflichen Integration teil-
weise widersprechen, ändert dies nichts an der Schlüssigkeit der Einschät-
zung von Dr. med. E.________, da es den beruflichen Abklärungspersonen 
doch regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychi-
schen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen. 
Weiter würdigte Dr. med. E.________ auch die abweichenden ärztlichen 
Beurteilungen sorgfältig und einlässlich und bringt der Bericht von med. 
pract. G.________ und lic. phil. I.________, Fachpsychologin für Psycho-
therapie FSP, vom 15. Juni 2015 (AB 136) keine wesentlichen Neuerungen 
hervor, welche vom Gutachter nicht bereits beachtet worden wären. 
Schliesslich vermögen auch die Aktenbeurteilungen von Dr. med. 
J.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regiona-
ler Ärztlicher Dienst (RAD), vom 30. Januar und 27. Juni 2013 (AB 71, 83) 
sowie vom 17. Juli 2014 (AB 120), das überzeugende Gutachten nicht in 
Zweifel zu ziehen, wird doch mit diesen Stellungnahmen bloss die 
hausärztliche Einschätzung für nachvollziehbar gehalten und konnte sich 
die RAD-Ärztin dabei nicht auf ihre eigenen Wahrnehmungen abstützen.
3.6
Zusammenfassend werden in den medizinischen Akten seit Jahren 
unveränderte gesundheitliche Probleme und Diagnosen beschrieben bzw. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 13
diskutiert. Dabei vermag ein Festhalten an den bereits vom Vorgutachter 
verworfenen Diagnosen keine massgebliche Veränderung darzustellen, ist 
doch hierfür vorauszusetzen, dass sich der Gesundheitszustand als solcher 
in einer für den Anspruch erheblichen Weise ändert (vgl. E. 2.5 und 3.1 
hiervor). Vielmehr ist auf die psychopathologischen Befunde abzustellen, 
welche sich seit der letzten Rentenabweisung (5. April 2011 [AB 69]) nicht 
wesentlich verändert haben. Damit ist nach den Ausführungen hiervor wei-
terhin von einer Dysthymia und somit von einem nicht invalidisierenden 
Geschehen auszugehen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 19. Ja-
nuar 2016, 9C_146/2015, E. 3.2 -3.4; SVR 2011 IV Nr. 17 S. 45 E. 2.2.2). 
Eine massgebliche Veränderung in den erwerblichen Verhältnissen wird 
schliesslich weder geltend gemacht noch ergibt sich eine solche aus den 
Akten.
4.
Nach dem Dargelegten ist im hier massgeblichen Vergleichszeitraum keine 
wesentliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten 
und somit ein Revisionsgrund nicht ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin 
hat damit den Leistungsanspruch zu Recht erneut abgelehnt, weshalb die 
angefochtene Verfügung vom 22. Juli 2015 (AB 139) nicht zu beanstanden 
und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 14
(Art. 108 Abs. 1 VRPG), unter Vorbehalt der nachfolgend zu prüfenden 
unentgeltlichen Rechtspflege (E. 5.2 hiernach).
5.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). Ein Anspruch auf unentgelt-
liche Verbeiständung besteht unter den allgemeinen Voraussetzungen der 
Bedürftigkeit, fehlenden Aussichtslosigkeit und Notwendigkeit der Vertre-
tung auch dann, wenn die versicherte Person durch einen Anwalt einer 
Organisation vertreten wird, sofern diese Organisation einen gemeinnützi-
gen Zweck verfolgt, das Angebot der Rechtsverbeiständung ohne erhebli-
chen Kostenersatz zur Verfügung stellt und die spezifische Interessenwah-
rung im sozialrechtlichen Bereich bezweckt (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4).
Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist aufgrund der Akten und ange-
sichts der Sozialhilfeabhängigkeit ausgewiesen (vgl. Beschwerdebeilage 
[act. I] 5). Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein 
aussichtslos zu bezeichnen. Weiter war eine anwaltliche Verbeiständung 
geboten, so dass der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege 
zu gewähren ist unter Beiordnung von Fürsprecher C.________ als amtli-
cher Anwalt. 
5.3
Für die obsiegende Beschwerdegegnerin besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG). 
5.4
Festzusetzen bleibt indes das amtliche Honorar von Fürsprecher 
C.________.
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Stundenansatz amtli-
cher Anwältinnen und Anwälte gemeinnützig tätiger Rechtsberatungsstellen 
unter Beachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 135 I 1 
E. 7.3 S. 3; SVR 2010 IV Nr. 3 S. 6 E. 5.4) auf Fr. 130.-- festgesetzt. Dieser 
allgemeingültige pauschalisierte Stundenansatz wird im konkreten Fall mit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Okt. 2016, IV/15/819, Seite 15
dem gebotenen Aufwand multipliziert (vgl. Rundschreiben der Sozialversi-
cherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige 
Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Dezember 
2009, abrufbar unter www.justice.be.ch).
Die von Fürsprecher C.________ eingereichte Kostennote vom 19. Sep-
tember 2016 gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Entsprechend dem gel-
tend gemachten Aufwand von 9.85 Stunden à Fr. 130.-- wird das amtliche 
Honorar auf Fr. 1'280.50, zuzüglich Fr. 65.60 Auslagen und Fr. 107.70 
Mehrwertsteuer, somit total auf Fr. 1'453.80 festgesetzt und Fürsprecher 
C.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse vergütet. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 
ZPO. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher C.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit. 
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1'453.80 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Dieser Betrag wird Fürsprecher C.________ nach Eintritt der 


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Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse vergütet. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.