be_verwaltungsgericht · 200 2016 1086 · 2018-04-30 · de

Verfügung vom 6. Oktober 2016

200 16 1086 IV
LOU/FRN/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 30. April 2018
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Franzen
A.________
c/o lic. iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 6. Oktober 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 23. Dezember 2011 unter Hinweis auf eine Krankheit 
erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug an (Akten der IV [act. II] 1). Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 18) wies sie das Leis-
tungsbegehren mangels eines invalidisierenden Gesundheitsschadens mit 
Verfügung vom 9. Juli 2012 ab (act. II 19). 
B.
Am 31. März 2015 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Hepatitis 
B, Echinokokkus, Diabetes mellitus Typ 2, Hypercholesterolemia, mehrma-
lige Herzoperation, Lungenembolie, Adipositas sowie Depressionen erneut 
zum Leistungsbezug an (act. II 20). Daraufhin führte die IVB erwerbliche 
sowie medizinische Abklärungen durch. Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2015 
stellte sie ein Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht (act. II 
25). Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch lic. iur. B.________, 
unter Beilage verschiedener Arztberichte Einwand (act. II 29). Nach Einho-
lung einer Stellungnahme beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; 
act. II 32) holte die IVB bei der MEDAS C.________ AG ein polydiszi-
plinäres (internistisch, kardiologisch sowie psychiatrisch) Gutachten (ME-
DAS-Gutachten; Eingang bei der IVB am 6. Juli 2016; act. II 44.1 bis 44.3) 
ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 49; 50) wies sie 
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 6. Oktober 2016 ab (act. II 52). 
C. 
Hiergeben erhob der Versicherte mit Eingabe vom 4. November 2016 
(Postaufgabe) Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochte-


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nen Verfügung, die Zusprache einer vollen (richtig: ganzen) IV-Rente sowie 
den Erlass der Prozesskosten. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 8. November 2016 wies der Instrukti-
onsrichter darauf hin, dass aus der Beschwerde nicht hervorgehe, ob der 
Beschwerdeführer selbst Beschwerde führen wolle oder ob er von lic. iur. 
B.________ vertreten werde; gleichzeitig forderte er den Beschwerdeführer 
auf, gegebenenfalls eine entsprechende Vollmacht beizubringen sowie die 
in Aussicht gestellte Ergänzung der Beschwerde nachzureichen. 
Mit Eingabe vom 10. November 2016 führte der Beschwerdeführer aus, 
dass er selber Beschwerde führen wolle.
Mit Eingabe vom 21. November 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, dass 
er im Spital D.________ einen Termin gehabt habe und dass er wahr-
scheinlich an einer Leberzirrhose leide. Er stellte die Einreichung weiterer 
Arztberichte in Aussicht, die am 15. Dezember 2016 eingingen (Beschwer-
debeilagen [act. I] 6 und 7).
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Januar 2017 schloss die Beschwerdegeg-
nerin unter Hinweis auf die Stellungnahme des RAD vom 13. Januar 2017 
(act. II 60) auf Abweisung der Beschwerde. 
Mit Replik vom 17. Februar 2017 reichte der Beschwerdeführer einen Arzt-
bericht von Dr. med. E.________, Facharzt für Operative Urologie, vom 
9. Februar 2017 ein (act. I 8). 
Mit Duplik vom 8. März 2017 hielt die Beschwerdegegnerin an der Abwei-
sung der Beschwerde fest und machte geltend, der Bericht von Dr. med. 
E.________ betreffe einen Sachverhalt, der nach Erlass der angefochtenen 
Verfügung eingetreten sei. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 20. Dezember 2017 gab der Instrukti-
onsrichter den Parteien mit Blick auf die neue bundesgerichtliche Recht-
sprechung (BGE 143 V 409 und BGE 143 V 418) Gelegenheit zur Stel-
lungnahme. 
Mit Stellungnahme vom 5. Januar 2018 verneinte die Beschwerdegegnerin 
das Vorliegen eines invalidisierenden psychiatrischen Gesundheitsscha-


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dens auch gestützt auf die neue Rechtsprechung und hielt an der Abwei-
sung der Beschwerde fest. 
Mit Stellungnahme vom 22. Januar 2018 bestätigte der Beschwerdeführer 
sinngemäss die gestellten Rechtsbegehren und reichte zwei weitere Arzt-
berichte ein (act. I 9 und 10). 
Mit prozessleitender Verfügung vom 6. März 2018 gab der Instruktionsrich-
ter den Parteien Gelegenheit, sich zur Frage nach dem für eine Rentenzu-
sprechung heranzuziehenden Valideneinkommen zu äussern. Dem kamen 
der Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin mit Eingaben vom 
20. bzw. 27. März 2018 nach. 
 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 


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1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 6. Oktober 2016 
(act. II 52). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine IV-Rente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.3
Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht gesagt, 
dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, beurteilt 
sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den der Ge-
sundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Entscheidend 
ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens nicht mehr 


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zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine objektivierte 
Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichtigung von Folgen 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110). 
Es ist dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität“ der versicherten Person auszuge-
hen ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295) und die materielle Beweislast für 
Invalidität bei ihr liegt (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110).
Die Sachverständigen sollen die Diagnose so begründen, dass die Rechts-
anwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorgaben 
tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 281 E. 
2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt die Prü-
fung, ob ein psychischer Gesundheitsschaden eine rentenbegründende 
Invalidität zu bewirken vermag, schliesslich anhand eines strukturierten 
normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 428 f., 141 V 281 E. 
4.1 S. 296 ff.). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditäts-
grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizi-
nisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall 
anhand von Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zu-
mindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (BGE 141 
V 281 E. 6 S. 308). Dies gilt für sämtliche psychischen Störungen (BGE 
143 V 418 E. 7.2 S. 429).
Eine invalidenversicherungsrechtlich erhebliche Gesundheitsbeeinträchti-
gung liegt nur vor, wenn die Diagnose im Rahmen einer Prüfung auf der 
ersten Ebene auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach 
BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine versicherte Ge-
sundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggrava-
tion oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und 
andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns ergeben sich 
namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten 
Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht, 
intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung jedoch 
vage bleibt, keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch ge-
nommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständi-


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gen unglaubwürdig wirken oder schwere Einschränkungen im Alltag be-
hauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist. 
Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Verhalten hin. 
Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass nach plausibler ärztlicher Beur-
teilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig überwiegen und 
die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten 
sind, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine verselbständigte, 
krankheitswertige psychische Störung (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) 
zurückzuführen wäre, fällt eine versicherte Gesundheitsschädigung ausser 
Betracht und ein Rentenanspruch ist ausgeschlossen, selbst wenn die 
klassifikatorischen Merkmale einer psychischen Störung gegeben sein soll-
ten (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG erster Satz). Soweit die betreffenden Anzei-
chen neben einer ausgewiesenen verselbständigten Gesundheitsschädi-
gung (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) auftreten, sind deren Auswirkungen 
derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 
S. 285 und E. 2.2 S. 287; SVR 2016 UV Nr. 25 S. 83 E. 6).
Liegt auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe eine versicher-
te Gesundheitsschädigung vor, erfolgt schliesslich auf der zweiten Ebene 
anhand eines normativen Prüfungsrasters mit einem Katalog von Indikato-
ren eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksich-
tigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 
Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreich-
baren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294). Es gilt im Re-
gelfall nach gemeinsamen Eigenschaften systematisierte Standardindikato-
ren zu beachten (E. 4.1.3), welche sich in die Kategorien „funktioneller 
Schweregrad“ (E. 4.3) und „Konsistenz“ einteilen lassen (E. 4.4). Der Prü-
fungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5). Die Anerkennung eines rentenbe-
gründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus-
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs-
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wi-
derspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge-
wiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie 
vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (E. 6). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 8
2.4
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente. 
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.6
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG). 
2.7
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 
deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesund-
heitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 
Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Auf-
gabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes er-
heblich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähig-
keit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein 


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Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 
andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 
10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349). 
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde 
die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Ver-
gleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine 
materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden 
hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsabklärung, eine 
Beweiswürdigung und gegebenenfalls - sofern Hinweise für eine Änderung 
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden - 
ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
3.
3.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die 
Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob zwischen der leistungsabweisenden Verfü-
gung vom 9. Juli 2012 (act. II 19), in welcher ein invalidisierender Gesund-
heitsschaden verneint wurde, und der hier angefochtenen Verfügung vom 
6. Oktober 2016 (act. II 52) in den tatsächlichen Verhältnissen eine erhebli-
che Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den Leistungsanspruch zu 
beeinflussen (vgl. E. 2.6 hiervor). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 10
3.2
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 9. Juli 
2012 (act. II 19) massgeblich auf die Berichte der behandelnden Hausärzte 
vom 14. Juli 2010 (act. II 2 S. 1) und 6. Mai 2012 (act. II 16 S. 2 ff.) sowie 
der Klinik M.________ vom 26. Juli 2010 (act. II 16 S. 10 f.) und der Klinik 
N.________ vom 5. April 2012 (act. II 16 S. 7 ff.). Als relevante Diagnosen 
ergaben sich ein Diabetes mellitus Typ 2 sowie rezidivierende Schmerzen 
bei Status nach Netzeinlage bei medianer Narbenhernie 2004 (act. II 16 S. 
2). Zur Arbeitsfähigkeit äusserte sich bloss der Hausarzt Dr. med. 
F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, im Bericht vom 6. Mai 
2012 (act. II 16 S. 2 ff.), indem er die bisherige tägliche 1.5-stündige Arbeit 
als … für noch zumutbar hielt. Die Leistungsfähigkeit beurteilte er als ver-
mindert durch die allgemeine Dekonditionierung bei metabolischem Syn-
drom und persistierendem Nikotinabusus und eine entsprechende Steige-
rung beurteilte er als nur möglich durch Rekonditionierung, Ernährungsbe-
ratung sowie Fitnesstraining. Dies stand in Widerspruch zur einen Monat 
davor erfolgten telefonischen Äusserung desselben Arztes vom 5. April 
2012 (act. II 13) gegenüber der Beschwerdegegnerin, in der er einen rele-
vanten Gesundheitsschaden ausgeschlossen hatte. Gestützt auf diese Un-
terlagen verneinte die Beschwerdegegnerin einen invalidisierenden Ge-
sundheitsschaden (act. II 19). 
3.3
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 6. Oktober 2016 (act. 
II 52) liegen insbesondere folgende Berichte zugrunde: 
3.3.1
Im Bericht vom 8. April 2015 der Klinik G.________ (act. II 29 S. 6 
ff.) diagnostizierten die Ärzte insbesondere eine Herzinsuffizienz mit nor-
maler LVEF bei a) hypertensiver Kardiopathie mit diastolischer Dysfunktion 
und b) koronarer 2-Gefässerkrankung (S. 6). Es lasse sich eine schwer 
eingeschränkte körperliche Leistungsfähigkeit objektivieren, ohne relevante 
Leistungsverbesserung im Vergleich zur Eintrittsuntersuchung; die Ergome-
trie falle subjektiv grenzwertig und elektrisch negativ aus bezüglich Belas-
tungskoronarinsuffizienz bei nicht aussagekräftigem Doppelprodukt (S. 9). 
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, es bestünden aus kardialer Sicht 
Einschränkungen bezüglich Arbeitsfähigkeit, der Beschwerdeführer arbeite 
zu 40% als … (S. 8). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 11
3.3.2
Der Hausarzt Dr. med. F.________ führte im Bericht vom 8. Juni 
2015 (act. II 29 S. 10) aus, der Beschwerdeführer sei nicht mehr zu 100% 
arbeitsfähig. In der Abschlussuntersuchung nach kardialer Rehabilitation 
bei koronarer 2-Gefässerkrankung sei am 14. April 2015 eine schwer ein-
geschränkte körperliche Leistungsfähigkeit nachgewiesen worden. 
3.3.3
Im Bericht vom 16. Juli 2015 (act. II 29 S. 11) führte Dr. med. 
H.________ aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit Juli 2014 in ihrer 
ambulanten psychiatrischen Behandlung. Er leide an einem schweren de-
pressiven Zustand (ICD-10 F33.2). Aktuell begleitende Symptome seien: 
Verlust der Lebensfreude, apathisch, schwer motivierbar, Schlafstörungen, 
sozialer Rückzug, Vergesslichkeit, Konzentrationsstörungen sowie Todes-
angst. In den letzten Jahren habe sich sein körperlicher Zustand zuneh-
mend verschlechtert. Dies habe auch einen massiven negativen Einfluss 
auf seinen psychischen Zustand. Es bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähig-
keit.
3.3.4
Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 6. Juli 2016 (Eingang 
Beschwerdegegnerin; act. II 44.1 bis 44.3) basiert auf internistischen, kar-
diologischen sowie psychiatrischen Untersuchungen. Unter Berücksichti-
gung aller Fachgebiete stellten die Gutachter insbesondere folgende Dia-
gnosen (act. II 44.1 S. 26 f.): 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
o
Anhaltend depressive Episode im Rahmen einer depressiven Entwicklung, 
im Verlauf unterschiedlichen Schweregrades, zum Untersuchungszeitpunkt 
mittelgradig ausgeprägt (ICD-10 F32.11)
o
Koronare Zweigefässerkrankung ED 2015
o
Koronarangiographie vom 15. Januar 2015, Bifurkationsstenose, LCX, 
PCI/PTCA/Stent (DES) erfolgreich
o
Rekoronarangiographie am 5. März 2015, PCI/PTCA/Stent (DES)
o
Kardiovaskuläres Hochrisikoprofil, metabolisches Syndrom 
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
o
Diabetes mellitus Typ II
o
Chronisches Schmerzsyndrom Becken


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 12
o
Status nach Echinococcus granulosus
o
Asthma bronchiale
o
Chronische Hepatitis B
Im internistischen Teilgutachten (act. II 44.1 S. 13 ff.) wurde keine Diagno-
se mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Es präsentiere sich 
ein kardiopulmonal kompensierter, normotoner Beschwerdeführer. Aus 
dem internistischen Formenkreis seien eine arterielle Hypertonie, ein Dia-
betes mellitus Typ II und eine koronare Herzerkrankung bekannt. Der Dia-
betes mellitus sei nicht gut eingestellt, hier empfehle sich eine engmaschi-
ge Kontrolle, Therapieanpassung sowie eine Ernährungsberatung. Dies 
auch im Zusammenhang mit der ausgeprägten Adipositas per magna. Be-
züglich des Asthma bronchiale finde sich im Status ein pulmonal unauffälli-
ger Beschwerdeführer, auskultatorisch ohne Giemen (S. 17 f.). 
Im psychiatrischen Teilgutachten vom 29. Oktober 2015 (act. II 44.2) führte 
Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, aus, im 
Rahmen der Untersuchung sei die Grundstimmung des Beschwerdeführers 
gedrückt-depressiv, leicht labil, gehemmt, vor allem ängstlich-besorgt ge-
wesen. Die affektive Modulationsfähigkeit sei deutlich vermindert, leichte 
situative Aufhellungen seien allerdings feststellbar gewesen. Hinweise für 
eine willentliche Herbeiführung oder massive Verdeutlichung psychischer 
oder körperlicher Störungen im Sinne einer Aggravation oder Simulation 
hätten sich nicht gezeigt (S. 7). In diagnostischer Hinsicht bestehe eine 
anhaltend depressive Episode im Rahmen einer depressiven Entwicklung, 
im Verlauf unterschiedlichen Schweregrades, zum Untersuchungszeitpunkt 
mittelgradig ausgeprägt (ICD-10 F32.11; S. 10). Die Hauptsymptome einer 
Depression nach ICD-10 seien eine depressive Stimmung, Interessenmin-
derung, Verminderung der emotionalen Reagibilität sowie ein Antriebs-
mangel und eine erhöhte Ermüdbarkeit. Diese seien festzustellen gewesen. 
Als Zusatzsymptome seien eine verminderte Konzentration und Aufmerk-
samkeit, vermindertes Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen, Insuffizienz-
gefühle, pessimistische Zukunftsperspektiven sowie Schlafstörungen eru-
ierbar gewesen. Das Aktivitätsniveau im Alltag sei als reduziert zu beurtei-
len, es bestehe ein soziales Vermeidungsverhalten mit Rückzug (wenn 


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auch nicht in allen Belangen des Lebens). Psychopathologisch zeige sich 
ein gehemmt-depressives Zustandsbild (S. 11 f.). Aus der Aktenlage und 
den Eigenangaben des Beschwerdeführers zeige sich ein mittlerweile pro-
longierter Behandlungs- und Heilverlauf und eine längerdauernde und alle 
Lebensbereiche umfassende Störung mit erheblicher Verminderung der 
psychophysischen und psychosozialen Leistungsfähigkeit. Der Behand-
lungs- und Heilverlauf werde durch die Komorbidität zahlreicher körperli-
cher Beschwerden und der komorbiden depressiven Störung ungünstig 
beeinflusst (S. 13). Eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung 
sei etabliert und angesichts des relevanten depressiven Zustandsbildes 
auch indiziert. Der Behandlungsrahmen sei nicht sehr eng (alle 2-3 Wo-
chen ein Termin, medikamentös-antidepressive Therapie eher niedrig do-
siert) und es sei eine Ausweitung zu erwägen (S. 14 f.). Zur Arbeitsfähigkeit 
führte der Gutachter aus, in einer ruhigen, stressarmen, nicht monotonen 
und den körperlichen Möglichkeiten des Beschwerdeführers angepassten 
Tätigkeit liege eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vor (S. 16). Um die bestehende 
Restarbeitsfähigkeit überhaupt ausschöpfen zu können, wäre eine vorge-
schaltete Belastbarkeitserprobung/Arbeitstraining angezeigt (S. 14). 
Im kardiologischen Teilgutachten vom 27. Oktober 2015 (act. II 44.3) führte 
Dr. med. J.________, Facharzt für Kardiologie, aus, bereits 2014 sei 
mehrmals von einer eingeschränkten kardialen Leistungsfähigkeit gespro-
chen worden, dabei sei zu diesem Zeitpunkt die linksventrikuläre systoli-
sche Globalfunktion als Massgabe für die kardiale Leistungsfähigkeit immer 
im Normbereich gewesen. Die koronare Blut- und Sauerstoffversorgung sei 
mit den Eingriffen 2015 normalisiert bzw. saniert worden, in mehreren Kon-
trollen habe sich echokardiographisch bestätigt eine normale Globalfunkti-
on, entsprechend einer normalen kardialen Leistung, gezeigt. Im weiteren 
Verlauf habe sich nun eine einerseits nach Angaben des Beschwerdefüh-
rers und andererseits auch bestätigt durch Untersuchungen zunehmende 
Verschlechterung der kardialen Leistungsfähigkeit dokumentiert. Dieser 
Sachverhalt sei aus Gutachtersicht nicht nachvollziehbar, da die linksven-
trikuläre Globalfunktion entsprechend der Herzleistung immer noch normal 
sei. Eine Erklärung für diesen Sachverhalt finde sich aus Gutachtersicht 
einerseits in der Polymorbidität, die beim Beschwerdeführer seit längerem 
beobachtet werde, und andererseits in der psychischen Erkrankung. Aus 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 14
diesem Gesichtspunkt erkläre sich die Inkonsistenz, welche sich in den 
Leistungstests zeige. Die als schwer (wohl: eingeschränkt) eingeschätzte 
Leistungsfähigkeit erkläre sich multifaktoriell (Trainingsmangel, Dekonditio-
nierung, massives Übergewicht, depressives Zustandsbild sowie schwer 
eingeschränkte kardiorespiratorische Fitness; S. 5). Aus isoliert kardiologi-
scher Sicht sei der Beschwerdeführer für leichte Körperarbeit behinde-
rungsadaptiert in Wechselbelastung unter psychiatrischem Support voll-
schichtig zu 100% arbeitsfähig (S. 6). 
3.3.5
Dr. med. H.________ führte im Bericht vom 24. August 2016 (act. II 
50 S. 4) aus, der Beschwerdeführer leide an einem mittelgradig chronisch 
depressiven Zustand, einer Persönlichkeitsstörung nach langjähriger Belas-
tung sowie einer Anpassungsstörung bei psychosozialer Belastungssituati-
on (er lebe seit 20 Jahren mit einer F-Bewilligung in der Schweiz). Aus 
psychiatrischer Sicht könne er lediglich drei Stunden im geschützten Rah-
men bei angepasster Tätigkeit arbeiten. 
3.3.6
Im Bericht vom 29. August 2016 (act. II 50 S. 5) führte der Hausarzt 
Dr. med. F.________ aus, es liege auf der Hand, dass die vielen somati-
schen Probleme die Depression ungünstig beeinflussten. Fehlende Eigen-
initiative und Adynamie seien kennzeichnend für Depressionen und könn-
ten dem Beschwerdeführer daher nicht von der Beschwerdegegnerin vor-
geworfen werden. Die Arbeitsfähigkeit sei sicherlich auch aufgrund der so-
matischen Beschwerden reduziert und müsste daher nochmals genauer 
abgeklärt werden. 
3.4
Im Beschwerdeverfahren wurden insbesondere folgende Berichte 
eingereicht:
3.4.1
Im Bericht der Klinik K.________ vom 18. November 2016 (act. I 7) 
diagnostizierten die Ärzte insbesondere eine chronische Hepatopathie bei 
bioptischer nichtalkoholischer Steatohepatitis F3, differentialdiagnostisch 
aktuell einen Verdacht auf eine Zirrhose-Entwicklung (S. 1). Beim Be-
schwerdeführer hätten sich bereits im April 2016 erhöhte Stiffnesswerte im 
Fibroscan gezeigt, welche bis zum jetzigen Zeitpunkt zugenommen hätten. 
Hierfür sei wahrscheinlich das metabolische Syndrom mitverantwortlich. 
Aufgrund der nun zweimalig progredient erhöhten elastographischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 15
Messwerte besprächen sie nun mit ihm die abermalige Durchführung einer 
Leberbiopsie zur Abklärung einer möglichen Entwicklung einer Leberzirrho-
se. 
3.4.2
Vom 30. Januar bis 3. Februar 2017 war der Beschwerdeführer in 
stationär-urologischer Behandlung. Im Bericht vom 9. Februar 2017 (act. I 
8) diagnostizierte Dr. med. E.________ unter anderem eine obstruktive 
benigne Prostatahyperplasie Grad III. Am 30. Januar 2017 sei eine 
Urethrotomia interna (Harnröhrenschlitzung) sowie eine transurethrale 
Prostataresektion 
vorgenommen 
worden 
(S. 
1). 
Der 
intra- 
und 
postoperative Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet. In der Nacht sei 
es erneut zu einem Harnverhalt gekommen, so dass akut ein 
Dauerkatheter habe gelegt werden müssen. Dieser sei bei der 
abschliessenden Kontrolle am 8. Februar 2017 entfernt worden (S. 2).
3.4.3
Im Bericht vom 19. Januar 2018 (act. I 9) führte der Hausarzt Dr. 
med. F.________ aus, in Zusammenschau mit den diversen somatischen 
Leiden sei es dem Beschwerdeführer nicht möglich, ein höheres Arbeits-
pensum zu bewältigen als 20% als …. 
3.4.4
Dr. med. H.________ führte im Verlaufsbericht vom 17. Januar 
2018 (act. I 10) aus, der Beschwerdeführer präsentiere einen ausgeprägten 
Leidensdruck. Die Depressionen stünden nicht im Zusammenhang mit ei-
ner Somatisierungsstörung. Einfluss auf den stagnierenden Krankheitsver-
lauf habe die angeschlagene körperliche Verfassung. Aus psychiatrischer 
Sicht sei der Beschwerdeführer zu 80% arbeitsunfähig. 
3.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 16
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). 
3.6
Das MEDAS-Gutachten vom 6. Juli 2016 (act. II 44.1 bis 44.3) erfüllt 
die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert einer 
Expertise gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.5 hiervor) und überzeugt 
grundsätzlich. Insbesondere basiert die Beurteilung auf umfassenden Un-
tersuchungen, setzt sich interdisziplinär mit den Ergebnissen der Teilgut-
achten auseinander, berücksichtigt die beklagten Beschwerden und wurde 
in Kenntnis und nach Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet. Bei 
divergierenden Beurteilungen in den kardiologischen und psychiatrischen 
Bereichen wurden die anderslautenden Meinungen referiert und begründet. 
Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammen-
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Insoweit 
kommt ihm voller Beweiswert zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 
Dass es die besonderen Anforderungen an die Beweistauglichkeit von 
Gutachten in dem Sinne nicht erfüllt, als es nicht explizit und vergleichend 
Stellung zum Gesundheitszustand im hier massgeblichen Referenzzeit-
punkt nimmt, schadet nicht: Die im Juli 2012 relevanten Beschwerden (vgl. 
E. 3.2 hiervor) sind offensichtlich teilweise nicht mehr manifest und die heu-
tigen Leiden – insbesondere die psychiatrische und die kardiologische Pro-
blematik – sind neu, weshalb sich ein direkter Vergleich erübrigt, weil es 
evident ist, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse verändert haben 
(BGer vom 26. Oktober 2017, 9C_244/2017, E. 4.2.1 mit Hinweisen). 
Mit den seit der ursprünglichen Verfügung vom 9. Juli 2012 (act. II 19) auf-
getretenen Herzproblemen im Januar 2015 und den psychischen Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 17
schwerden, die im Rahmen der kardiologischen Problematik erstmals mani-
fest wurden, zumal im 2014 „Selbstmordgedanken“ aufgetreten seien und 
bis zur Aufnahme der Psychotherapie im Juli 2014 keine Behandlungen 
stattfanden (act. II 44.2 S. 2; 29 S. 11), liegen – wie bereits ausgeführt – 
neu aufgetretene revisionsrechtlich erhebliche gesundheitliche Verände-
rungen vor, weshalb der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversiche-
rung frei und uneingeschränkt zu prüfen ist (vgl. E. 2.6 hiervor). 
3.7
3.7.1
Betreffend den somatischen Gesundheitszustand wurde im ME-
DAS-Gutachten nachvollziehbar ausgeführt, dass aus internistischer Sicht 
keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestehen (act. II 
44.1 S. 13 ff.). Aus den im Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen 
(act. I 7 und 8) geht zudem nicht hervor, dass die Zirrhose-Entwicklung 
oder die Prostataprobleme Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit haben 
(vgl. E. 3.4.1 f. hiervor).
3.7.2
In kardialer Hinsicht hat der Fachgutachter nachvollziehbar begrün-
det, dass die kardiale Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers immer im 
Normbereich gewesen und die koronare Blut- und Sauerstoffunterversor-
gung mit den Eingriffen im Jahre 2015 behoben worden ist (act. II 44.3 S. 
5). Die von den behandelnden Ärzten festgestellte schwer eingeschränkte 
Leistungsfähigkeit (act. II 29 S. 6 ff.; S. 10) betreffend hat er in schlüssiger 
Weise aufgezeigt, dass diese multifaktoriell bedingt ist (Trainingsmangel, 
Dekonditionierung, massives Übergewicht, depressives Zustandsbild sowie 
schwer eingeschränkte kardiorespiratorische Fitness; act. II 44.3 S. 5). Vor 
diesem Hintergrund überzeugt die aus isoliert kardiologischer Sicht attes-
tierte 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichte Körperarbeit in Wechselbelastung 
(act. II 44.3 S. 6). 
3.8
3.8.1
Betreffend den psychischen Gesundheitszustand hat der psychiatri-
sche Gutachter dargelegt, weshalb er mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.11) diagnosti-
ziert hat und dass deshalb in einer ruhigen, stressarmen, nicht monotonen 
und den körperlichen Möglichkeiten des Beschwerdeführers angepassten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 18
Tätigkeit nur noch eine 50%ige Arbeitsfähigkeit vorliegt (act. II 44.2 S. 16). 
Dies deckt sich in diagnostischer Hinsicht im Grundsatz auch mit der Ein-
schätzung von Dr. med. H.________, welche im Juli 2015 von einem 
schweren und im August 2016 von einem mittelschweren depressiven Ge-
schehen ausging (act. II 29 S. 11; 50 S. 4). 
3.8.2
Soweit die Beschwerdegegnerin auf den Umstand verweist, wonach 
Dr. med. H.________ über keinen Facharzttitel verfüge und die Frage auf-
wirft, ob die Therapie überhaupt lege artis durchgeführt werde (Stellung-
nahme vom 5. Januar 2018), steht fest, dass Dr. med. H.________ zwar 
Mitglied der FMH ist, jedoch über keinen Facharzttitel verfügt (vgl. htt-
ps://www.doctorfmh.ch/). Zudem ist sie im Medizinalberuferegister (abruf-
bar unter www.medregom.admin.ch) nicht verzeichnet. Sie arbeitet in der 
Praxis des Dr. med. L.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie. Den von ihr unterzeichneten Berichten ist nicht grundsätzlich zum 
Vornherein jeglicher Beweiswert abzusprechen, es kann aber mangels 
formell ausgewiesenem Facharzttitel nicht unbesehen darauf abgestellt 
werden. Daran ändert die Zusammenarbeit mit Dr. med. L.________ 
nichts, zumal dieser sein Arztdiplom 1963 (laut Medizinalberuferegister) 
erworben und demnach das Pensionsalter offenkundig weit überschritten 
hat. Unter diesen Umständen können Zweifel bestehen, ob der Beschwer-
deführer sich in adäquater psychiatrisch/psychotherapeutischer Behand-
lung befindet (act. II 29 S. 11; 50 S. 4; act. I 10). 
3.9
Mit den Urteilen BGE 143 V 409 und BGE 143 V 418 entschied das 
Bundesgericht, die bisherige Rechtsprechung aufzugeben und auch die 
Folgen von lege artis diagnostizierten leichten bis mittelschweren depressi-
ven Störungen entsprechend dem in BGE 141 V 281 festgelegten struktu-
rierten Beweisverfahren zu beurteilen (vgl. E. 2.3 hiervor). Somit ist eine 
invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheitsschädi-
gung nicht bereits mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz aus-
zuschliessen (BGE 143 V 409 E. 4.5 und 5.1 S. 416 ff.). Das psychiatrische 
Teilgutachten (act. II 44.2) vermag dem neu auch auf Fälle von leichten 
und mittleren depressiven Störungen anzuwendenden strukturierten Be-
weisverfahren bzw. den darin umschriebenen Indikatoren weitgehend zu 
genügen, weshalb auch nach der neuen Rechtsprechung grundsätzlich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 19
darauf abgestellt werden kann (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
27. Dezember 2017, 9C_845/2016 E. 3.5.1). 
Die durch den psychiatrischen Gutachter vorgenommene Konsistenzprü-
fung weist dennoch teilweise Unklarheiten auf. So äussert er sich nicht ein-
lässlich zu den vielfältigen psychosozialen Umständen. Es erfolgt keine 
Auseinandersetzung mit der offenkundig seit je fehlenden hinreichenden 
Integration in den Arbeitsmarkt in der Schweiz. Ob das Gutachten den 
Konsistenzanforderungen genügt, kann letztlich aber offengelassen werden 
(vgl. E. 4 hiernach). 
Ob der diagnostizierten mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10 
F32.11) nach dem Gesagten tatsächlich invalidisierende Wirkung zukommt, 
kann hier ebenso offen gelassen werden: Selbst wenn auf die gutachterlich 
attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50% abgestellt würde, bestünde in einer 
angepassten Tätigkeit kein Rentenanspruch (vgl. E. 4 hiernach). 
4.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). Nicht massgebend ist, was 
sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59, 131 V 51 E. 
5.1.2 S. 53). Ist aufgrund der Umstände des Einzelfalles anzunehmen, 
dass die versicherte Person sich ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen Erwerbstätigkeit begnügen 
würde, so ist darauf abzustellen, auch wenn sie an sich besser entlöhnte 
Erwerbsmöglichkeiten hätte (BGE 125 V 146 E. 5c bb S. 157).
4.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 20
S. 40 E. 2.2). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 
S. 188, 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 S. 40 E. 2.2).
4.3
Dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) ist zu ent-
nehmen, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2008 bis 2011 nur den 
Mindestbeitrag abgerechnet hat (act. II 47 S. 2), wobei dieser durch das 
Gemeinwesen bezahlt worden ist. Seit 2012 ist ein Einkommen von rund 
Fr. 10‘000.— ausgewiesen, welches aus der Tätigkeit des Beschwerdefüh-
rers als … bei der … stammt (act. II 17 S. 2 f.). 
In der Invalidenversicherung ist das versicherte Risiko die Erwerbsinvali-
dität, die von der effektiven, gesundheitlich bedingten Erwerbseinbusse 
abhängt. Eine teilerwerbstätige versicherte Person ohne Aufgabenbereich 
erleidet eine gesundheitlich bedingte Erwerbseinbusse lediglich im Rahmen 
des versicherten Bereiches, der dem (hypothetischen) Beschäftigungsgrad 
entspricht (Entscheid des BGer vom 1. Mai 2016, 9C_178/2015 E. 7.1). 
Mit Verfügung vom 9. Juli 2012 (act. II 19) wurde rechtskräftig festgestellt, 
dass beim Beschwerdeführer kein invalidisierender Gesundheitsschaden 
vorliegt. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der 1998 in die Schweiz eingereiste 
Beschwerdeführer somit aus invaliditätsfremden Gründen nur ein sehr ge-
ringes Einkommen erzielt. Es ist deshalb ohne weiteres davon auszuge-
hen, dass er sich ohne Gesundheitsschaden weiterhin mit einer beschei-
denen Erwerbstätigkeit begnügen würde (vgl. E. 4.1 hiervor). Damit steht 
überwiegend wahrscheinlich fest, dass er infolge des geringen Validenein-
kommens auch ohne Durchführung von beruflichen Massnahmen ein ren-
tenausschliessendes Einkommen erzielen könnte, selbst wenn auf die gut-
achterlich festgestellten Arbeitsfähigkeit von 50% abgestellt würde. 
4.4
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung im Ergebnis 
nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 21
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Im vorliegenden Fall sind die Verfah-
renskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und - unter Vorbehalt der unentgelt-
lichen Rechtspflege - dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezah-
lung aufzuerlegen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist ihm keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
5.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann einer Partei überdies ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die 
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 61 lit. f 
ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2). 
Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aktenkundig (act. I 2). Zu-
dem kann das Verfahren als nicht von vornherein aussichtslos bezeichnet 
werden. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demnach gutzu-
heissen. Somit ist der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) i.V.m. Art. 113 
VRPG - von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befrei-
en. Mit Eingabe vom 10. November 2016 (in den Gerichtsakten) hat er 
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er nicht vertreten wird. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. April 2018, IV/16/1086, Seite 22
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Pro-
zessführung wird der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________ (samt Eingabe der IVB vom 27. März 2018)
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. März 
2018)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.