be_verwaltungsgericht · 200 2014 936 · 2014-09-22 · de

Einspracheentscheid vom 22. September 2014 (ER RD 1051-1053/2014)

200 14 936 ALV
SCJ/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 9. Dezember 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 22. September 2014 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Dez. 2014, ALV/14/936, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1955 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin), war seit 1979 bei diversen Arbeitgebern bzw. selbstständig als 
... tätig (Akten des beco Berner Wirtschaft, Dossier Regionale Arbeitsver-
mittlung [RAV]; [act. IIC] 10 ff.). Nachdem das letzte Arbeitsverhältnis durch 
den Arbeitgeber per Ende März 2014 gekündigt worden war, meldete sich 
die Versicherte am 26. Mai 2014 beim RAV zur Arbeitsvermittlung im Um-
fang von 90-100% an (act. IIC 4 f.) und beantragte zudem am 27. Mai 2014 
Arbeitslosenentschädigung (Akten des beco Berner Wirtschaft, Dossier 
Arbeitslosenkasse [act. IIA] 11 ff.). 
Am 13. Juni 2014 (act. IIC 52 ff.) stellte die Versicherte ein Gesuch um 
Übernahme der Kosten für den Kurs „B.________“ (...), welcher jedoch 
abgesagt wurde, bevor das RAV darüber verfügungsweise entschieden 
hatte (act. IIC 70; 75). 
Am 23. Juli 2014 stellte die Versicherte drei weitere Gesuche um Über-
nahme der Kosten für die Kurse „C.________“ (Kosten: Fr. 3‘850.-- [act. IIC 
83 f.]), „D.________“ (Kosten: Fr. 7‘900.-- [act. IIC 87 f.]) und „E.________“ 
(Kosten: Fr. 3‘630.-- [act. IIC 93 f.]). Mit drei separaten Verfügungen vom 
5. August 2014 wies das RAV die Gesuche mit der Begründung ab, die 
Versicherte verfüge über eine umfassende Berufserfahrung und Weiterbil-
dung in der .... Mit den beantragten Kursen würde sich die Vermittlungs-
fähigkeit bezüglich der beruflichen Situation nicht tatsächlich verbessern 
(act. IIC 105; 107) bzw. der beantragte Kurs „D.________“ gehöre in den 
Bereich der allgemeinen beruflichen Weiterbildung, welche nicht von der 
Arbeitslosenversicherung finanziert werde (act. IIC 112). Die dagegen er-
hobene, alle drei Verfügungen betreffende Einsprache (act. IIC 148 ff.) wies 
das beco mit Einspracheentscheid vom 22. September 2014 ab (Akten des 
beco Berner Wirtschaft, Dossier Rechtsdienst [act. II] 16 ff.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Dez. 2014, ALV/14/936, Seite 3
B.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1. Oktober 2014 Be-
schwerde und beantragte sinngemäss die Übernahme der Kosten von ins-
gesamt Fr. 15‘380.-- für die Kurse „C.________“, „D.________“ und 
„E.________“. In der Begründung macht die Beschwerdeführerin im We-
sentlichen geltend, es sei diskriminierend, wenn über 50jährige kein Recht 
mehr hätten, „sich nach heutigen Massstäben messen zu dürfen.“ Ferner 
sei ihr der (schliesslich nicht durchgeführte) Kurs bei ... bewilligt worden, 
weshalb sie einen gleichwertigen Ersatz gesucht habe. Im Übrigen seien 
Kenntnisse der Social Media notwendig, da der gesamte „HR-Markt“ über 
deren Plattformen ablaufe. Die Kurse böten in ihrem Alter eine ideale Er-
gänzung zur Praxis; ferner ermöglichten sie eine Anstellung in der „Privat-
wirtschaft“ und im „sozialen Bereich“. Auch seien sie – im Falle einer allfäl-
ligen Selbstständigkeit – ein gutes Verkaufsargument. 
Mit Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 2014 beantragte der Beschwer-
degegner Abweisung der Beschwerde. In der Begründung verweist er auf 
den angefochtenen Einspracheentscheid. Ergänzend bringt er hauptsäch-
lich vor, die Beschwerdeführerin verkenne, dass deren erschwerte Vermit-
telbarkeit als eine der für die Bewilligung von Kursen notwendige Voraus-
setzung insbesondere aufgrund ihres Alters von 59 Jahren bejaht und die 
Finanzierung der nachgefragten Kurse nicht wegen des Alters der Be-
schwerdeführerin, sondern aufgrund der fehlenden arbeitsmarktlichen Indi-
kation der Kurse abgelehnt worden sei.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Dez. 2014, ALV/14/936, Seite 4
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 22. Sep-
tember 2014 (act. II 16 ff.). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Be-
schwerdeführerin 
auf 
Übernahme 
der 
Kurskosten 
von 
insgesamt 
Fr. 15‘380.-- (vgl. act. IIC 84; 88; 94). Der Streitwert liegt somit unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 1a Abs. 2 AVIG gehört es zu den Zielen des Gesetzes, 
drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu 
bekämpfen und die rasche und dauernde Eingliederung in den Arbeits-
markt zu fördern. Diesem Zweck dienen u.a. die arbeitsmarktlichen Mass-
nahmen (Art. 59 ff. AVIG). 


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Nach Art. 59 Abs. 1 AVIG erbringt die Versicherung finanzielle Leistungen 
für arbeitsmarktliche Massnahmen zu Gunsten von versicherten Personen 
und von Personen, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Mit arbeitsmarktli-
chen Massnahmen soll die Eingliederung von Versicherten, die aus Grün-
den des Arbeitsmarktes erschwert vermittelbar sind, gefördert werden 
(Abs. 2).
2.2
Zu den arbeitsmarktlichen Massnahmen gehören unter anderem 
auch die Bildungsmassnahmen (Art. 59 Abs. 1bis AVIG). Als solche gelten 
gemäss Art. 60 Abs. 1 AVIG namentlich individuelle oder kollektive Kurse 
zur Umschulung, Weiterbildung oder Eingliederung sowie Übungsfirmen 
und Ausbildungspraktika.
2.3
Nach Gesetz und Rechtsprechung sind Grundausbildung und die 
allgemeine Förderung der beruflichen Weiterbildung nicht Sache der Ar-
beitslosenversicherung. Deren Aufgabe ist es lediglich, in gewissen Fällen 
durch konkrete Eingliederungs- und Weiterbildungsmassnahmen eine be-
stehende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen oder eine drohende Arbeitslosig-
keit zu verhindern. Dabei muss es sich um Vorkehren handeln, welche es 
der versicherten Person erlauben, sich dem industriellen und technischen 
Fortschritt anzupassen oder welche sie in die Lage versetzen, ihre bereits 
vorhandene berufliche Fähigkeit ausserhalb der angestammten engen bis-
herigen Erwerbstätigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu verwerten (BGE 111 V 
271 E. 2b S. 274; ARV 2005 S. 282 E. 1.2).
Die Grenze zwischen Grund- und allgemeiner beruflicher Weiterausbildung 
einerseits, Umschulung und Weiterbildung im arbeitslosenversicherungs-
rechtlichen Sinne anderseits ist fliessend. Da ein und dieselbe Vorkehr bei-
derlei Merkmale aufweisen kann und namentlich praktisch jede Massnah-
me der allgemeinen Berufsbildung auch der Vermittlungsfähigkeit des Ver-
sicherten auf dem Arbeitsmarkt zugute kommt, ist entscheidend, welche 
Aspekte im konkreten Fall unter Würdigung aller Umstände überwiegen 
(BGE 111 V 271 E. 2c S. 274; ARV 2005 S. 282 E. 1.2).
2.4
Als ein massgebender Gesichtspunkt ist derjenige der sozialen Üb-
lichkeit unter Berücksichtigung des Alters, der Motivation und der weiteren 
Lebensumstände der versicherten Person zu prüfen. Es ist jeweils zu un-


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tersuchen, ob die fragliche Vorkehr bei den gegebenen Umständen nicht 
ohnehin Bestandteil der üblichen Berufsausbildung ist und ob die versicher-
te Person den Kurs auch besuchen würde, wenn sie – bei im übrigen glei-
chen Verhältnissen – nicht arbeitslos (oder von Arbeitslosigkeit bedroht) 
wäre (BGE 111 V 271 E. 2d S. 276; SVR 2008 ALV Nr. 1 S. 1 E. 2.3).
Was sodann die objektive Zielrichtung anbelangt, muss die fragliche Vor-
kehr für die Förderung der Vermittlungsfähigkeit bestimmt, geeignet und 
notwendig sein. Es darf somit nicht die bildungsmässige, soziale oder wirt-
schaftliche Verbesserung im Vordergrund stehen. Vielmehr geht es darum, 
eine Verbesserung der Einsatzmöglichkeiten auf dem allgemeinen Ar-
beitsmarkt zu erreichen, d.h. es muss eine bestimmte arbeitsmarktliche 
Indikation für die Absolvierung eines Lehrganges gegeben sein (BGE 111 
V 271 E. 2d S. 276).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin absolvierte eine ... und arbeitete anschlies-
send als ... in verschiedenen …. Zwischen 1987 und 2007 war sie selbst-
ständig in der ... tätig und dabei für die … verantwortlich. Von 2007 bis 
2009 arbeitete sie als Geschäftsführerin in einem …; zuletzt war sie zwi-
schen 2011 und 2014 bei der ... als Bereichsleiterin für … im Bereich … 
tätig (act. IIC 10). Sie verfügt über (gute) Kenntnisse in Französisch, Italie-
nisch und Englisch (act. IIC 4) und absolvierte diverse Weiterbildungen. 
3.2
Zunächst ist festzustellen, dass ein allfälliger Anspruch bzw. die 
arbeitsmarktliche Indikation unter dem Aspekt von Art. 60 Abs. 1 AVIG für 
jeden Kurs separat zu beurteilen ist. Soweit die Beschwerdeführerin mit 
dem Vorbringen, der Beschwerdegegner habe den von ihr nachgefragten, 
schliesslich jedoch abgesagten Kurs „B.________“ bereits bewilligt gehabt, 
auf einen Anspruch auf Übernahme der Kosten hinsichtlich der vorliegend 
Streitgegenstand bildenden Kurse (vgl. E. 1.2 vorne) schliesst, kann ihr 
deshalb nicht gefolgt werden. Im Übrigen hatte der Beschwerdegegner die 
arbeitsmarktliche Indikation des fraglichen Kurses einzig im Rahmen der 
verwaltungsinternen Entscheidfindung bejaht (act. IIC 71), gegenüber der 
Beschwerdeführerin indessen keine (verfügungsweise oder anderweitige) 


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Leistungszusicherung abgegeben. Insofern konnte auch keine – von der 
Beschwerdeführerin implizierte – potentiell den Vertrauensschutz begrün-
dende Vertrauensbasis geschaffen werden. 
3.3
3.3.1
Hinsichtlich des Kurses „C.________“ ist grundsätzlich festzuhalten, 
dass – entgegen dem Beschwerdegegner – mit dem Erwerb von Kenntnis-
sen über Google, Facebook, Twitter u.ä. durchaus ein fachliches, durch die 
technische und wirtschaftliche Entwicklung entstandenes Defizit behoben 
werden könnte. Zudem wird Erfahrung mit neuen (sozialen) Medien 
und/oder neuen Kanälen auch im Bereiche der ... immer wichtiger, weshalb 
insoweit eine wesentliche Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit nicht 
zum Vorneherein ausgeschlossen werden kann (vgl. E. 2.3 f.). 
Indessen richtet sich der Lehrgang in erster Linie an Personen, die im … 
Bereich tätig sind (vgl. http://www....; besucht im 2014). Demgegenüber 
sucht die Beschwerdeführerin einen Beruf im Bereich ... (act. IIC 4). Zwar 
kann die ... im generellen Sinne auch das ... umfassen. Mit Blick auf die 
Kursinhalte (vgl. act. IIC 81) ist die von der Beschwerdeführerin anbegehrte 
Weiterbildung in dieser Hinsicht allerdings zu wenig spezifisch, ist doch 
nicht ersichtlich, dass die Thematik ... (oder gar –…) im fraglichen Lehr-
gang überhaupt behandelt oder ihr gar besonderes Gewicht beigemessen 
würde. Insofern führte der fragliche Kurs lediglich zu einer allgemeinen bil-
dungsmässigen Verbesserung, was jedoch keine Bildungsmassnahme im 
Sinne von Art. 60 Abs. 1 AVIG darstellt (vgl. E. 2.4 vorne). 
Im Ergebnis ist dem Beschwerdegegner somit beizupflichten, wonach die 
Vermittelbarkeit der Beschwerdeführerin durch den streitigen Kursbesuch 
nicht im erforderlichen Ausmass gefördert wird. 
3.3.2
Ferner vermag auch der Kurs „D.________“ die Vermittelbarkeit der 
Beschwerdeführerin im Bereich der ... nicht entscheidend zu verbessern. 
Abgesehen davon, dass sich die Beschwerdeführerin im Verlaufe ihrer 
langjährigen beruflichen Tätigkeit ein erhebliches Wissen und eine reiche 
Praxis im nämlichen Themenbereich angeeignet haben dürfte, ist weder 
ersichtlich noch legt sie substanziiert dar, dass der Abschluss des fragli-
chen Kurses bei Stellen im …-Bereich vorausgesetzt wäre. Angesprochen 


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sind denn auch gemäss den Kursunterlagen in allgemeiner Weise „…“ (act. 
IIC 89). Zudem gehört der Kurs angesichts der Dauer von einem Jahr 
bereits aus zeitlichen Gründen eher zur allgemeinen beruflichen 
Weiterbildung 
und 
nicht 
zur 
Bildungsmassnahme 
im 
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Sinne (vgl. BGE 111 V 271 E. 2d 
S. 276; SVR 2008 ALV Nr. 1 S. 1 E. 2.2). Der Beschwerdegegner hat eine 
Leistungspflicht somit zu Recht verneint. 
3.3.3
Schliesslich richtet sich der Kurs „E.________“ grundsätzlich an 
Personen, welche bereits über eine … Ausbildung oder -praxis verfügen 
(vgl. act. IIC 97), was bei der Beschwerdeführerin nicht der Fall ist. Zudem 
legt die Beschwerdeführerin auch insoweit – beispielsweise anhand kon-
kreter Stellenprofile – nicht dar, dass die Absolvierung des fraglichen Kur-
ses die Chancen auf dem anvisierten Arbeitsmarkt tatsächlich verbessern 
würde. Mithin stünde auch insoweit die allgemeine bildungsmässige Ver-
besserung im Vordergrund, weshalb die Vermittelbarkeit der Beschwerde-
führerin nicht erheblich (qualifiziert) verbessert werden könnte. Der Be-
schwerdegegner hat deshalb eine Leistungspflicht auch mit Bezug auf die-
sen Kurs zu Recht verneint. 
3.4
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die altersbedingt er-
schwerte Vermittelbarkeit der Beschwerdeführerin weder im Verwaltungs-
verfahren noch im vorliegenden Beschwerdeverfahren verkannt wurde bzw. 
wird (vgl. auch act. IIC 101; 108; 113). Wie der Beschwerdegegner in sei-
ner Beschwerdeantwort nach dem hiervor Dargelegten indes zutreffend 
festhält, fehlt es bei den nachfragten Kursen jeweils an der spezifischen 
arbeitsmarktlichen Indikation, weshalb der Beschwerdegegner die Kosten-
übernahme für die beantragten arbeitsmarktlichen Massnahmen zu Recht 
verweigert hat. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Dez. 2014, ALV/14/936, Seite 9
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
-
Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.