be_verwaltungsgericht · 200 2019 184 · 2019-01-10 · de

Verfügung vom 10. Januar 2019

200 19 184 IV
ACT/ISD/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. August 2019
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Isliker
A.________
vertreten durch Fürsprecherin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 10. Januar 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1971 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im April 2003 unter Hinweis auf depressive und manische 
Phasen bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Bezug 
von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an (IV; Akten 
der IVB, Antwortbeilage [AB] 1). Nach Abklärungen in medizinischer und 
erwerblicher Hinsicht verneinte die IVB mit Verfügung vom 10. März 2004 
(AB 16) einen Rentenanspruch. Die dagegen erhobene Einsprache (AB 17) 
wies sie mit Einspracheentscheid vom 9. Juli 2004 ab (AB 21). Dieser blieb 
unangefochten.
Im Juli 2009 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an 
(AB 26). Die IVB holte medizinische Unterlagen ein und veranlasste berufli-
che Massnahmen (vgl. Berichte der Stiftung C.________ vom 12. Januar 
2012 [AB 62], 29. Februar 2012 [AB 69], 4. Juni 2012 [AB 72], 31. August 
2012 [AB 76] und 12. März 2013 [AB 83]). Per 1. August 2013 konnte die 
Versicherte eine 50 %-Stelle als … antreten, weshalb die IVB die Arbeits-
vermittlung abschloss (AB 85). 
B.
Im Mai 2016 meldete sich die Versicherte abermals zum Leistungsbezug 
an (AB 87). Die IVB holte medizinische Unterlagen ein und verneinte einen 
Leistungsanspruch mit Verfügung vom 17. Februar 2017 (AB 122). In Gut-
heissung der dagegen erhobenen Beschwerde (AB 124 S. 4 ff.) hob das 
Verwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Mai 2017, IV/17/…, die angefochtene 
Verfügung auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und anschlies-
send erneuten Verfügung an die IVB zurück (AB 129).
In der Folge veranlasste die IVB ein psychiatrisches Gutachten, welches 
am 8. Dezember 2017 bei ihr einging (AB 141.1 S. 1), sowie eine Ab-
klärung an Ort und Stelle (Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 3
19. März 2018 [AB 146]) und stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 
9. April 2018 (AB 150) die Zusprache einer befristeten halben IV-Rente 
vom 1. November 2016 bis 31. Dezember 2017 in Aussicht. Nach dagegen 
vorgebrachtem Einwand (AB 154) holte die IVB eine ergänzende gutachter-
liche Stellungnahme vom 29. Juli 2018 (AB 160) ein und verfügte nach 
nochmaligem Vorbescheid vom 30. August 2018 (AB 161) am 10. Januar 
2019 (AB 164) wie angekündigt.
C.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Fürsprecherin 
B.________, mit Eingabe vom 4. März 2019 Beschwerde und stellte fol-
gende Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10.01.2019 sei aufzuheben, 
und der Beschwerdeführerin seit ab 01.11.2016 und für die Zukunft un-
beschränkt mindestens eine halbe Invalidenrente auszurichten.
2.
Eventuell: Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 10.01.2019 sei 
aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an letztere zurückzu-
weisen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Mit Eingabe vom 7. März 2019 ersuchte die Beschwerdeführerin um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Fürspre-
cherin B.________ als amtliche Anwältin.
Mit Beschwerdeantwort vom 4. April 2019 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 4
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG; vgl. dazu auch das Schreiben der Beschwerde-
gegnerin an die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin vom 30. Januar 
2019, AB 166) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 10. Januar 2019 
(AB 164). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der Invali-
denversicherung. In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht liegt 
ein Rechtsverhältnis vor, wenn rückwirkend eine abgestufte und/oder be-
fristete IV-Rente zugesprochen wird. Wird nur die Abstufung oder die Be-
fristung der Leistungen angefochten, wird damit die richterliche Überprü-
fungsbefugnis nicht in dem Sinne eingeschränkt, dass die unbestritten ge-
bliebenen Rentenbezugszeiten von der richterlichen Prüfung ausgenom-
men blieben (BGE 125 V 413; AHI 2001 S. 278 E. 1a). Folglich ist der ge-
nerelle Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung – unter Einbe-
zug der Zusprechung einer halben Rente vom 1. November 2016 bis 
31. Dezember 2017 – zu prüfen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 5
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 
281 E. 2.1 S. 285).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 6
Viertelsrente. Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG 
frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 
Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Mo-
nat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.4
Um den Leistungsanspruch beurteilen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
2.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.5.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheb-
lichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 
1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente 
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine neue 
Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist 
(Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 7
2.5.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.5.4
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 IVV). Bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der 
Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeein-
flussende Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Un-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 8
terbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV). Dabei ist im 
Unterschied zu dem in Art. 88a Abs. 1 IVV geregelten Tatbestand der Ver-
besserung der Erwerbsfähigkeit nicht verlangt, dass die Änderung, nach-
dem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat, vor-
aussichtlich weiterhin andauern muss. Das gesetzliche Erfordernis einer 
auf Dauer gerichteten Änderung ist mit Ablauf der dreimonatigen Wartezeit 
grundsätzlich erfüllt (SVR 2017 IV Nr. 71 S. 220 E. 2.3.1).
2.5.5
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).
3.
3.1
Wie das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 29. Mai 2017, IV/17/…, 
E. 3.1 (AB 129 S. 6), festgehalten hat, ist die Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung von Mai 2016 (AB 87) eingetreten, sodass die Eintretens-
frage rechtsprechungsgemäss nicht zu prüfen ist (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im zu beurteilenden Vergleichszeitraum 
zwischen dem Einspracheentscheid vom 9. Juli 2004 (AB 21) und der an-
gefochtenen Verfügung vom 10. Januar 2019 (AB 164) eine Veränderung 
der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beein-
flussen. Hierbei nicht massgebend ist demgegenüber die faktische Leis-
tungsablehnung mit Mitteilung vom 17. Juli 2013 (AB 85), da die Be-
schwerdegegnerin infolge der Neuanmeldung von Juli 2009 (AB 26) alleine 
berufliche Massnahmen gewährt hat und zu Recht (vgl. E. 4.1 hiernach) 
keine materielle Überprüfung des Rentenanspruchs durchgeführt hat (BGE 
133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
3.2
Gestützt auf den Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 19. März 
2018 (AB 146 S. 2 ff.) ging die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 
Verfügung vom 10. Januar 2019 (AB 164 S. 4) von einem Status als Vol-
lerwerbstätige aus, was nicht zu beanstanden ist. Demgegenüber nahm sie 
im Einspracheentscheid vom 9. Juli 2004 (AB 21 S. 2) einen Status von 
50 % Erwerbstätigkeit und 50 % Haushalt an. Insoweit liegen ein veränder-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 9
ter erwerblicher Status und damit ein Revisionsgrund in Form eines Wech-
sels der massgebenden Methode der Invaliditätsschätzung vor (vgl. BGE 
117 V 198 E. 3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b), sodass der Rentenan-
spruch umfassend zu prüfen ist (vgl. E. 2.5.3 hiervor).
3.3
Zur gesundheitlichen Entwicklung seit der Neuanmeldung im Mai 
2016 (AB 87) ergibt sich aus den Akten nach der Rückweisung zur weite-
ren Abklärung mit Urteil des Verwaltungsgerichts vom 29. Mai 2017, 
IV/17/303 (AB 129), im Wesentlichen Folgendes:
3.3.1
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
stellte im psychiatrischen Gutachten vom 6. Dezember 2017 (vgl. AB 141.1 
S. 35; auf S. 1 wurde irrtümlicherweise als Datum der 27. Juni 2016 ver-
merkt) folgende Diagnosen (S. 22):
Psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Bipolare Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10: F31.7)
Psychiatrische Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
Arbeitslosigkeit (ICD-10: Z56)
Niedriges Einkommen (ICD-10: Z59)
Alleinerziehend (ICD-10: Z63)
Aus Anamnese, Befund und Dokumentation ergebe sich die Diagnose ei-
ner remittierten bipolaren affektiven Störung; die diagnostischen Kriterien 
gemäss ICD-10 seien erfüllt. Die bisherige psychiatrische Therapie sei leit-
liniengerecht und die ambulanten und stationären Massnahmen seien aus-
geschöpft. Da der Verlauf der Erkrankung nicht vorhersehbar sei, könne ein 
exakter Zeitpunkt für einen versicherungsmedizinisch relevanten Wir-
kungseintritt nicht festgelegt werden. Eine erneute Begutachtung werde 
nach einem Jahr leitliniengerechter Therapie empfohlen. Das Scheitern der 
diversen Beschäftigungen sei durch das psychische Störungsbild begrün-
det. Eine stufenweise Wiedereingliederung in einer angepassten Tätigkeit, 
beginnend mit einem Zeitpensum von 50 % und Steigerung um 10 % mo-
natlich bis zu 80 %, sei erfolgversprechend und medizinisch zumutbar 
(S. 23 f.). Die Kontaktfähigkeit zu Dritten und die Selbstbehauptungsfähig-
keit, die Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten und die Wegefähigkeit 
seien nicht beeinträchtigt und stellten ebenso wie das soziale Netzwerk, die 
familiäre Unterstützung, die Kommunikationsfähigkeit, das Ausbildungsni-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 10
veau und die Therapieadhärenz mobilisierbare Ressourcen dar. Die gut-
achterliche Konsistenzprüfung habe Hinweise auf nicht im geklagten Um-
fang vorhandene Funktionsbeeinträchtigungen ergeben. Die vorliegenden 
Befunde würden jedoch bei kritischer Würdigung ein konsistentes Bild er-
geben (S. 24 f.). 
Retrospektiv seien die dokumentierten Diagnosen sowie die seit 2009 at-
testierten Arbeitsunfähigkeiten nachvollziehbar und entsprechend dem Ver-
lauf der bipolaren Störung. Entgegen der Ansicht der RAD-Psychiaterin 
vom 20. Dezember 2016 sei die bei remittierter bipolarer Störung seit dem 
7. März 2016 bleibend bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit nach-
vollziehbar. Diese Aussage der behandelnden Psychiaterin beziehe sich 
auf die angestammte Tätigkeit als … und sei aus heutiger Sicht zu bestäti-
gen. In einer angepassten Tätigkeit sei zu diesem Zeitpunkt jedoch eine 
Arbeitsfähigkeit von 50 % anzunehmen (S. 26). In der angestammten bzw. 
bisherigen Tätigkeit bestehe seit März 2016 sowie bis auf weiteres eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit. In einer angepassten Tätigkeit habe ab 
Februar 2016 bis zum Untersuchungstag (18. September 2017 [AB 141.1 
S. 2]) eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bestanden, anschliessend und bis auf 
weiteres eine solche von 80 % (S. 28). Geeignet seien Arbeiten ohne gros-
se Entscheidkompetenz mit möglichst eigenem Aufgabenbereich, konstan-
ten Arbeitszeiten, ohne Nachtarbeit und Zeitdruck, mit der Möglichkeit zu-
sätzlicher betriebsunüblicher Pausen, mit der Möglichkeit zu Rückmeldung 
durch den Arbeitgeber, Achtsamkeit für Überforderungssituationen, verlän-
gerter Einarbeitungszeit, mit konstanter sozialer Umgebung, ohne konflikt-
trächtige soziale Interaktionen, mit flexiblem Leistungspensum, ohne Ver-
antwortung für Menschen oder Maschinen. Die zusätzlichen betriebsunüb-
lichen Pausen richteten sich gegen die Ermüdung während der Arbeitsver-
richtung. Bei Nachlassen der Aufmerksamkeit, der Konzentration, des Pla-
nungs- und Handlungsvermögens, des Antriebs und bei Veränderung im 
Sozialverhalten (z.B. Reizbarkeit, Konzentrationsschwäche) seien Kurz-
pausen von fünf bis zehn Minuten mehrfach täglich erfolgversprechend, um 
die Leistungsfähigkeit aufrechtzuerhalten (S. 28 f.). 
3.3.2
Der gutachterlichen Stellungnahme vom 29. Juli 2018 (AB 160) ist 
zu entnehmen, bei bipolaren Störungen (ICD-10: F31.7) seien die psycho-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 11
sozialen Beeinträchtigungen nicht auf die manischen oder depressiven 
Phasen beschränkt. Vielmehr könnten erhöhte Irritabilität bzw. Depressi-
vität auch im Sinne eines Residualzustandes zwischen den Episoden per-
sistieren. Hinzu komme ein kumulativer Effekt durch die intermittierende 
emotionale Dysregulation seit der Adoleszenz, welche dazu führe, dass 
das Verhalten der Betroffenen mit einer Charakterschwäche verwechselt 
werde. Wenn das formulierte positive Leistungsbild (AB 160 S. 2 und 
AB 141.1 S. 28 f.; vgl. E. 3.3.1 am Ende hiervor) auf dem ersten Arbeits-
markt an einem Nischenarbeitsplatz realisiert werden könne, könne die 
Eingliederung dort erfolgen. Ansonsten verbleibe ein geschützter Arbeits-
platz. Ein 80 %-Pensum sei in einer angepassten Tätigkeit ab dem Unter-
suchungstag zumutbar. Ein 100 %-Pensum sie nicht zumutbar, weil die 
Beschwerdeführerin zur Besorgung ihrer Angelegenheiten (Administration, 
Haushaltführung, Einkauf u.a. Besorgungen, Ernährung, Wohnungspflege, 
Wäsche- und Kleiderpflege, Sorgen um den Sohn) mehr als die üblicher-
weise erforderliche Zeit brauche.
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 12
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353).
3.5
Das psychiatrische Gutachten vom 6. Dezember 2017 (AB 141.1) 
sowie die psychiatrische Stellungnahme vom 29. Juli 2018 (AB 160) wur-
den in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) erstellt und der Experte hat die 
Beschwerdeführerin umfassend sowie unter Berücksichtigung der geklag-
ten Beschwerden bzw. Einschränkungen untersucht. Gestützt darauf hat er 
die medizinischen Zusammenhänge, namentlich den Verlauf der psychi-
schen Erkrankung, einleuchtend dargestellt und die gezogenen Schlussfol-
gerungen zum Gesundheitszustand respektive zur Arbeitsfähigkeit einläss-
lich sowie nachvollziehbar begründet. Entgegen der Beschwerde (Ziff. 13) 
geht aus dem Gutachten klar hervor, dass die Untersuchung am 18. Sep-
tember 2017 stattgefunden hat (AB 141.1 S. 2) und das Gutachten am 
6. Dezember 2017 versandt wurde (vgl. AB 141.1 S. 35) – das auf der ers-
ten Seite angegebene falsche Datum ist nicht von Belang. Auch ist auf-
grund der gesundheitsbedingten Einschränkungen im Rahmen des gutach-
terlichen Leistungsprofils (vgl. AB 141.1 S. 28 f.) offenkundig, dass die 
Höhe der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als … von 
derjenigen in einer angepassten Tätigkeit zu differieren hat – eine Wider-
sprüchlichkeit (vgl. Beschwerde, Ziff. 14) des Gutachtens ist hierbei nicht 
ersichtlich. 
Die gutachterliche Anamneseerhebung (AB 141.1 S. 12 ff.) erfolgte offen-
sichtlich lege artis (vgl. dazu Ziff. 3 der "Qualitätsleitlinien für psychiatrische 
Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung" der Schweizeri-
schen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie [SGPP], 3. Aufl. 
2016, S. 9 f.) und gibt zu keinerlei Beanstandungen Anlass. Die nach einer 
Wiedergabe verschiedener – jedoch nicht als falsch aufgenommen bestrit-
tener – anamnestischer Angaben des Gutachtens vorgebrachte Unterstel-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 13
lung, letzteres sei oberflächlich nach einem Raster und mittels (versehent-
lich eingefügter) Textbausteine erstellt (vgl. Beschwerde, Ziff. 19), ist unbe-
gründet. Überdies sind auch die pauschalen Schlussfolgerungen in der 
Beschwerde (Ziff. 19 Abs. 4) zum anamnestischen Tagesablauf bereits 
deshalb unbehelflich, weil es sich dabei nicht um eine fachärztliche Ein-
schätzung handelt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 21. Juni 
2016, 9C_614/2015, E. 5.1 am Ende). 
Nicht gefolgt werden kann der Beschwerde (Ziff. 20) sodann, soweit eine 
fehlende Auseinandersetzung mit den medizinischen Vorakten geltend ge-
macht und die attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % ab dem Untersuchungs-
tag als nicht nachvollziehbar begründet bezeichnet wird. Die berufliche 
Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 80 % wurde vom Ex-
perten in differenzierter Auseinandersetzung mit den krankheitsbedingten 
Einschränkungen im zeitlichen Längsverlauf und dem Fähigkeits- und Be-
lastungsprofil dargelegt (vgl. AB 141.1 S. 27 ff.; 160 S. 2 f.). Diese begrün-
dete Einschätzung ist ohne weiteres nachvollziehbar und überzeugend. Die 
jeweils frühere Zeiträume betreffenden Einschätzungen der behandelnden 
Ärzte stehen dem nicht entgegen und wurden vom Experten in der retro-
spektiven Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zudem bestätigt (vgl. AB 141.1 
S. 26 und 28).
3.6
Das psychiatrische Gutachten vom 6. Dezember 2017 (AB 141.1) 
sowie die gutachterliche Stellungnahme vom 29. Juli 2018 (AB 160), die 
ebenfalls Bestandteil der Expertise bildet (vgl. Entscheid des BGer vom 
4. März 2013, 9C_794/2012, E. 4.1), erfüllen dem Voranstehenden zufolge 
die Anforderungen der Rechtsprechung an eine beweiskräftige medizini-
sche Expertise (vgl. E. 3.4 hiervor). Der medizinische Sachverhalt ist vor 
diesem Hintergrund hinreichend abgeklärt, weshalb auf weitere Beweisvor-
kehrungen verzichtet werden kann (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 
I 229 E. 5.3 S. 236, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 
2017 ALV Nr. 6 S. 18 E. 4.2). Somit war die Beschwerdeführerin – im vor-
liegend massgebenden Zeitraum (vgl. E. 4.1 hernach) – in einer angepass-
ten Tätigkeit ab November 2016 zu 50 % respektive ab dem 18. September 
2017 (Datum der psychiatrischen Begutachtung; AB 141.1 S. 2) zu 80 % 
arbeitsfähig.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 14
3.7
Die gutachterlich attestierte Restarbeitsfähigkeit ab November 2016 
ist angesichts des formulierten positiven Leistungsprofils (vgl. AB 141.1 
S. 28 f.) und mit Blick auf das Alter der Beschwerdeführerin (Jahrgang 
1971, AB 1; zur Bedeutung des Alters im Zusammenhang mit der Verwert-
barkeit der Resterwerbsfähigkeit vgl. BGE 138 V 457 E. 3.2 S. 460) auf 
dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt i.S.v. Art. 16 ATSG ver-
wertbar. Die Beschwerdeführerin lässt in diesem Zusammenhang ausser 
Acht (vgl. Beschwerde, Ziff. 21), dass an die Konkretisierung von Arbeits-
gelegenheiten und Verdienstaussichten rechtsprechungsgemäss keine 
übermässigen Anforderungen zu stellen sind (BGE 138 V 457 E. 3.1 
S. 459; SVR 2017 IV Nr. 64 S. 201 E. 4.1, 2008 IV Nr. 62 S. 205 E. 5.1), 
namentlich ist der Nachweis einer konkreten Arbeitsstelle nicht erforderlich 
(Entscheid des BGer vom 25. Juni 2018, 9C_286/2018, E. 5, wo eine mög-
liche Beschäftigung in ... im …, im … oder in einer … in der … erwähnt 
werden, was hier aufgrund des Leistungsprofils der Beschwerdeführerin 
durchaus möglich wäre). Sodann ist den Ausführungen des psychiatrischen 
Gutachters, wonach sich die attestierte Arbeitsfähigkeit allein auf einen 
Nischenarbeitsplatz beziehe (AB 160 S. 2), bereits aus dem Grund nicht zu 
folgen, als er sich insoweit explizit auf den effektiven und nicht auf einen 
hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt bezog. Zudem handelt es 
sich – anders als in der Beschwerde angenommen (Ziff. 14, am Ende) – bei 
der Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem hypotheti-
schen ausgeglichenen Arbeitsmarkt um eine vom Rechtsanwender und 
nicht dem (begutachtenden) Mediziner zu beantwortende Rechtsfrage. Die 
Beschwerdegegnerin ging daher zu Recht von einer zumutbaren Verwert-
barkeit der Restarbeitsfähigkeit aus.
4.
4.1
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 
S. 300, 129 V 222). Die Neuanmeldung erfolgte im Mai 2016 (AB 87), wo-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 15
mit gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG angesichts des vorliegend eingehaltenen 
Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) der frühestmögliche Rentenbeginn im 
November 2016 liegt. Auf diesen Zeitpunkt hin ist ein Einkommensvergleich 
durchzuführen. Die Anmeldung vom Juli 2009 (AB 26) blieb nicht wirksam, 
denn mit Blick auf den damaligen Status sowie den Antritt einer 50 %-Stelle 
bestand keine Veranlassung, in der formlosen Mitteilung vom 17. Juli 2013 
(AB 85) auch den Rentenanspruch zu prüfen (vgl. Bundesamt für Sozial-
versicherungen [BSV], Kreisschreiben über das Verfahren in der Invaliden-
versicherung [KSIV] Rz. 1032). Infolge der ab dem 18. September 2017 
(AB 141.1 S. 2) erstellten Arbeitsfähigkeit von nunmehr 80 % (vgl. 
AB 141.1 S. 28) hat auf diesen Zeitpunkt ein erneuter Einkommensver-
gleich stattzufinden, da die dahinterstehende Veränderung des Gesund-
heitszustandes einen Revisionsgrund darstellt.
4.2
In der angefochtenen Verfügung vom 10. Januar 2019 (AB 164 
S. 4) ermittelte die Beschwerdegegnerin – in Anlehnung an den Ab-
klärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 19. März 2018 (AB 146 S. 6) – per 
November 2016 einen Invaliditätsgrad von 57 %, was zu einer halben IV-
Rente berechtigt (vgl. E. 2.2 hiervor), und per September 2017 einen ren-
tenausschliessenden Invaliditätsgrad von 31 %, weshalb sie den Renten-
anspruch unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV per Ende De-
zember 2017 befristete. Dabei stellte sie für das Valideneinkommen unter 
Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse (vgl. AB 146 S. 4 und 6; 
AB 96 f.) auf einen spezifischen Tabellenlohn der vom Bundesamt für Sta-
tistik (BfS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) ab. Für das 
Invalideneinkommen ging sie infolge fehlender Verwertung der zumutbaren 
Restarbeitsfähigkeit vom diesfalls praxisgemäss anwendbaren Totalwert 
der allgemeinen LSE-Tabelle TA1 für Frauen (Entscheide des BGer vom 
13. Juni 
2018, 
8C_212/2018, 
E. 4.4.1, 
und 
vom 
4. April 
2018, 
8C_684/2017, E. 5.3) im Kompetenzniveau 1 aus. Zusätzlich berücksichtig-
te sie beim Invalideneinkommen einen leidensbedingten Abzug (vgl. dazu 
BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481) von 10 % auf-
grund möglicher Kurzpausen von fünf bis zehn Minuten mehrmals täglich 
(vgl. AB 146 S. 6). Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, gibt zu kei-
nen Weiterungen Anlass und wird denn auch zu Recht nicht gerügt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 16
4.3
Nach dem Dargelegten ergibt sich, dass die mit Verfügung vom 
10. Januar 2019 (AB 164) rückwirkend zugesprochene, vom 1. November 
2016 bis 31. Dezember 2017 befristete halbe Invalidenrente nicht zu bean-
standen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
Die Beschwerdegegnerin beantragt schliesslich die Bewilligung der unent-
geltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Fürsprecherin B.________ 
als amtliche Anwältin (Eingabe vom 7. März 2019, S. 2).
5.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
5.2
Die Prozessarmut ist erstellt (vgl. Beschwerdebeilage 10). Die Be-
schwerde ist nicht als von vornherein aussichtslos zu qualifizieren und für 
das Verfahren erscheint der Beizug einer anwaltlichen Vertretung ange-
zeigt. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von 
Fürsprecherin B.________ als amtliche Anwältin ist demnach für das vor-
liegende Beschwerdeverfahren zu bewilligen. 
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Ausgangsgemäss hat die unterlie-
gende Beschwerdeführerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 17
Fr. 800.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten un-
entgeltlichen Rechtspflege wird sie – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO; 
SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung.
6.3
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Der mit Kostennote vom 23. April 2019 (in den Gerichtsakten) geltend ge-
machten Zeitaufwand von 10.83 Stunden ist angemessen. Der tarifmässige 
Parteikostenersatz ist in diesem Verfahren auf Fr. 2‘924.10 (Fr. 270.-- 
x 10.83 Stunden, zuzüglich Auslagen von Fr. 46.90 und MWSt. von 
Fr. 228.75) festzusetzen. Das Honorar der amtlichen Anwältin ist auf 
Fr. 2‘166.-- (Fr. 200.-- x 10.83 Stunden), zuzüglich Auslagen von Fr. 46.90 
und MWSt. von Fr. 170.40 (7.7 % auf Fr. 2‘212.90), total mithin 
Fr. 2‘353.30, festzusetzen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils 
aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungs-
pflicht nach Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 18
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecherin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘199.75 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Fürsprecherin B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘353.30 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecherin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. August 2019, IV/19/184, Seite 19
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.