be_verwaltungsgericht · 200 2021 68 · 2021-01-08 · de

Einspracheentscheid vom 8. Januar 2021

200 21 68 ALV
SCI/ISD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 8. März 2021
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Isliker
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 8. Januar 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. März 2021, ALV/21/68, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1991 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
arbeitete ab dem 1. Mai 2018 bei der B.________ AG in ..., zunächst als ... 
und ab dem 1. September 2018 als .... Dieses Arbeitsverhältnis kündigte 
die Versicherte am 22. Juli 2020 per 30. September 2020 (Akten des Am-
tes für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwer-
degegner], Antwortbeilage [AB] 192-194). Am 6. August 2020 meldete sich 
die Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) ... zur 
Arbeitsvermittlung ab 1. Oktober 2020 an (AB 190 f.) und stellte gleichen-
tags einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Oktober 2020 
(AB 173-176). Mit Schreiben vom 7. September 2020 (AB 158 f.) wurde der 
Versicherten Gelegenheit gegeben, sich zum Kündigungsgrund zu äus-
sern, wozu sie am 11. September 2020 Stellung nahm (AB 128 f.). In der 
Folge stellte das AVA die Versicherte mit Verfügung vom 20. November 
2020 (AB 73-75) wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 31 Tage ab 
dem 1. Oktober 2020 in der Anspruchsberechtigung ein. Die dagegen er-
hobene Einsprache (AB 41 f.) wies das AVA mit Einspracheentscheid vom 
8. Januar 2021 (AB 33-37) ab. 
B.
Mit Schreiben vom 15. Januar 2021 (AB 25 f.) wandte sich die Versicherte 
erneut mit einer „Einsprache/Stellungnahme“ an das AVA und beantragte 
sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Das 
Schreiben wurde vom AVA am 21. Januar 2021 an das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern weitergeleitet (AB 24).
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2021 schloss der Beschwerdegeg-
ner auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:


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1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 8. Januar 
2021 (AB 33-37). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner die 
Beschwerdeführerin zu Recht wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit 
im Umfang von 31 Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.
1.3
Ausgehend von den zu beurteilenden 31 Einstelltagen und einem 
Taggeld von Fr. 71.20 (vgl. AB 48) liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, 
weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zustän-
digkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. März 2021, ALV/21/68, Seite 4
2.
2.1
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).
2.2
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV 
Nr. 105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebskli-
ma den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, 
genügt zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). 
Auch ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und 
Mitarbeitern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Un-
zumutbarkeit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b; Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2). 
Eine Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein ein-
deutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Be-
weismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger 
beurteilt wird als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 
V 234 E. 4b bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; BGer 8C_66/2017, E. 2 
und E. 4.3).
3.
3.1
Per 1. Juli 2020 zog die Beschwerdeführerin von ... nach ... 
(AB 122; vgl. auch AB 128). Die von der Beschwerdeführerin neben ihrer 
Erwerbstätigkeit am 30. September 2017 begonnene Zweitausbildung zur 
... schloss sie am 15. November 2020 ab (vgl. AB 137-153). Ihre Anstellung 


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bei der B.________ AG kündigte sie am 22. Juli 2020 per 30. September 
2020 (AB 192). In der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung nannte die Be-
schwerdeführerin als Grund für die Selbstkündigung „Umzug + Studiums-
ende (Umzug von ...  ...)“ (AB 190). Im Fragebogen „Sind Sie fit für Ihre 
neue Stelle?“ gab sie an: „Ich möchte 60-100 % arbeiten, aber ich konnte 
nicht mehr im ... bleiben. Die Strecken ...  ... sind sehr belastend.“ 
(AB 187). Weiter gab die Beschwerdeführerin im Antrag auf Arbeitslosen-
entschädigung zum Grund der Kündigung an: „Ende meines Studiums in 
..., Pendeln mit unregelmässigen + späten Arbeitszeiten sehr belastend. ... 
 ...“ (AB 174 Ziff. 20). 
In der Stellungnahme vom 11. September 2020 (AB 128 f.) führte die Be-
schwerdeführerin aus, die Stelle als ... in der … in ... habe sie aufgrund der 
unregelmässigen Arbeitszeiten gut mit dem ...studium verbinden können. 
Ihr Ziel sei es gewesen, im Sommer 2020 eine Wohnung in ... zu suchen, 
um wieder in einem Teilzeitpensum in der gelernten Tätigkeit als ... zu ar-
beiten und daneben im kreativen Milieu tätig zu sein. Nach dem Umzug 
nach ... habe das Pendeln von Tür zu Tür zwischen ... und dem Arbeitsort 
in ... eine Stunde und 48 Minuten gedauert. Die Arbeitszeiten seien unre-
gelmässig gewesen, oftmals mit Zimmerstunde und Arbeitsschluss um 
22:00 Uhr mit Ankunft in ... um 00:20 Uhr. Hinzu gekommen seien die Er-
stellung der Diplomarbeit und die Inszenierung der End-Performance. Die-
se Situation sei belastend und kaum noch auszuhalten.
3.2
3.2.1
Aus den Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich der Anmel-
dung zum Leistungsbezug geht zusammengefasst hervor, dass die Kündi-
gung im Wesentlichen aufgrund der ab Juli 2020 veränderten Wohnsituati-
on und des daraus resultierenden längeren Arbeitswegs sowie der Mehr-
fachbelastung durch die Teilzeiterwerbstätigkeit neben der ...ausbildung 
erfolgte. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin – an-
ders als von ihr dargestellt (vgl. Einsprache [AB 41] bzw. Beschwerde S. 2 
[AB 26]) – nicht mindestens 140-160 % gearbeitet hat, da sie bei einem 
tatsächlichen Pensum von 100 % in der ...ausbildung daneben gar nicht in 
der Lage gewesen wäre, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, und damit bis 
zum Abschluss der Ausbildung im November 2020 nicht als vermittlungs-


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fähig im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG gegolten hätte. Wie es sich damit 
verhält, braucht im vorliegenden Verfahren betreffend die Einstellung je-
doch nicht abschliessend geklärt zu werden. Schliesslich ist festzuhalten, 
dass der Beschwerdeführerin durch die vormalige Arbeitgeberin auch nicht 
gekündigt worden wäre, da letztere gemäss den Angaben der Beschwerde-
führerin auf jede ... angewiesen gewesen sei (vgl. AB 42). 
3.2.2
Der von der Beschwerdeführerin auf eine Stunde und 48 Minuten 
bezifferte Arbeitsweg vom Wohnort in ... zum Arbeitsort in ... respektive 
zurück (AB 128) liegt unterhalb von zwei Stunden und ist damit aus arbeits-
losenversicherungsrechtlicher Sicht mit Blick auf die weitreichende Scha-
denminderungspflicht der versicherten Person grundsätzlich zumutbar 
(Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin – 
neben dem Entgegenkommen der Arbeitgeberin in Bezug auf die Einsatz-
pläne – einen Dienstschluss um 22:00 Uhr und eine Ankunft in ... um 
00:20 Uhr angab (AB 128; vgl. auch AB 41), womit eine Rückreise im 
Rahmen des regulären Fahrplans mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 
durchwegs gewährleistet war. Der zufolge des Umzugs von ... nach ... län-
gere Arbeitsweg begründete damit keine Unzumutbarkeit eines (zumindest 
bis zum Finden einer neuen Stelle vorübergehenden) Verbleibs an der bis-
herigen Arbeitsstelle. Demzufolge braucht vorliegend nicht geprüft zu wer-
den, ob der Beschwerdeführerin allenfalls gar eine gelegentliche Übernach-
tung im Grossraum ... hätte zugemutet werden können.
3.2.3
Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte, zunehmend 
belastende gesundheitliche Situation ist sodann ebenfalls nicht geeignet, 
eine Unzumutbarkeit des Verbleibs an der vormaligen Arbeitsstelle zu be-
gründen (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Die Beschwerdeführerin hat sich 
zwischen Juli 2020 und dem Abschluss der ...ausbildung im November 
2020 unbestritten in keine ärztliche Behandlung begeben. Daher ist eine 
objektive Unzumutbarkeit des Verbleibs an der bisherigen Stelle aus ge-
sundheitlichen Gründen nicht erstellt. Dies wird auch dadurch bestätigt, 
dass die Beschwerdeführerin die Arbeitsstelle unter Einhaltung der ordent-
lichen Kündigungsfrist von zwei Monaten kündigte und während dieser Zeit 
das Arbeitsverhältnis ohne ausgewiesene Leistungseinbusse abschliessen 
konnte. Soweit die Beschwerdeführerin hierzu geltend macht, sie habe aus 


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Angst vor Konsequenzen vonseiten der vormaligen Arbeitgeberin keinen 
Arzt aufgesucht (vgl. Beschwerde S. 1), ist dies weder nachvollziehbar 
noch überzeugend. Einerseits hat eine blosse Arztkonsultation keine unmit-
telbaren Konsequenzen und andererseits hätte die Beschwerdeführerin 
selbst wenn längerfristig eine objektive gesundheitliche Unzumutbarkeit 
fachärztlich festgestellt worden wäre, diese bei der Kündigung ihrer Arbeit-
geberin nicht offenlegen müssen. 
3.2.4
Anderweitige Gründe für eine Unzumutbarkeit des Verbleibs am 
bisherigen Arbeitsplatz, namentlich ein negatives Arbeitsklima oder Vorge-
setztenverhalten, wurde nicht beschrieben und ist aus den Akten ebenso 
wenig ersichtlich. In finanzieller Hinsicht vermag sodann der Umstand, dass 
die vormalige Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin in den Monaten März, 
Mai und Juni 2020 eine Kurzarbeitsentschädigung ausrichtete (AB 83), 
keine Unzumutbarkeit des Verbleibs zu begründen. Denn hierbei handelt 
es sich um eine lediglich vorübergehende Verminderung des Lohnes mit 
dem Ziel die betreffende Stelle gerade in der aktuellen Situation zu erhalten 
(vgl. Art. 31 Abs. 1 lit. d AVIG), wodurch die Beschwerdeführerin die Si-
cherheit eines tatsächlichen regulären Einsatzes bei sich bietender Gele-
genheit gehabt hätte. Zudem wäre angesichts der von der Beschwerdefüh-
rerin selbst aufgeführten besonderen allgemeinen (Arbeitsmarkt-)Situation 
aufgrund der Corona-Pandemie (vgl. AB 128; Beschwerde S. 2) ein Fest-
halten an der vormaligen Arbeitsstelle – unbesehen der vorübergehenden 
Kurzarbeitsentschädigung – umso mehr angezeigt gewesen.
3.2.5
Zusammenfassend war der Beschwerdeführerin der Verbleib an der 
vormaligen Arbeitsstelle zumutbar. Die Arbeitslosigkeit infolge der Selbst-
kündigung vom 22. Juli 2020 (AB 192) ohne zugesicherte andere Stelle gilt 
damit als selbstverschuldet (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV), weshalb die Be-
schwerdeführerin gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen ist.
3.3
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
31 Einstelltagen ab 1. Oktober 2020.
3.3.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 


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Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 
E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, 
das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, 
d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 
141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage 
bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Nach Art. 45 Abs. 4 
lit. a AVIV liegt unter anderem ein schweres Verschulden vor, wenn die 
versicherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstel-
le ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat.
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 
ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2).
3.3.2
Die mit Einspracheentscheid vom 8. Januar 2021 (AB 33-37) auf 
31 Tage festgelegte Einstellung in der Anspruchsberechtigung entspricht 
der minimalen Anzahl Einstelltage im Rahmen eines schweren Verschul-
dens, zu welchem die Aufgabe einer zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusi-
cherung einer neuen Arbeitsstelle ohne entschuldbaren Grund zählt 
(Art. 45 Abs. 3 lit. c i.V.m. Abs. 4 lit. a AVIV; vgl. auch das Einstellraster 
gemäss 
AVIG-Praxis 
ALE 
Rz. D75 
Ziff. 
1.D 
[abrufbar 
unter 
www.arbeit.swiss; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen siehe BGE 
146 V 224 E. 4.4.2 S. 228]). Dabei berücksichtigte der Beschwerdegegner 
in pflichtgemässem Ermessen (vgl. E. 3.3.1 hiervor) alle persönlichen Um-
stände, indem er die Sanktion auf das Minimum bei einem schweren Ver-
schulden festsetzte (vgl. AB 49). Die verhängte Sanktion ist damit insge-
samt nicht zu beanstanden, weshalb es hierbei sein Bewenden hat. Es wird 
dabei nicht verkannt, dass sich die Beschwerdeführerin bisher korrekt ver-
halten und ihre (sonstigen) Pflichten gegenüber der Arbeitslosenversiche-
rung erfüllt hat.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. März 2021, ALV/21/68, Seite 9
3.4
Nach dem Dargelegten ist die mit Einspracheentscheid vom 8. Ja-
nuar 2021 (AB 33-37) erfolgte Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
von 31 Tagen ab dem 1. Oktober 2020 wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben. 
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin gemäss 
Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) keinen An-
spruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. März 2021, ALV/21/68, Seite 10
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosen-
kasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.