be_verwaltungsgericht · 200 2016 116 · 2016-03-15 · de

Verfügung vom 2. Dezember 2015

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 4. Juli 2016 abgewiesen 
(9C_306/2016).
200 16 116 IV
FUR/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. März 2016
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Jakob
A.________ 
gesetzlich vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 2. Dezember 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1998 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
wurde am 19. November 2010 unter Hinweis auf ein Asperger-Syndrom bei 
der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug 
angemeldet (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 1). Diese erteilte Kosten-
gutsprache für medizinische Massnahmen (AB 21), sprach eine Hilflosen-
entschädigung wegen einer leichtgradigen Hilflosigkeit zu (AB 30, 59) und 
gewährte gestützt auf einen Antrag vom 20. Dezember 2012 (AB 46) eine 
Lerntherapie (AB 62). Ein Begehren vom 11. August 2014 um Eingliede-
rungsmassnahmen im Ausland (Schulabschluss mit Hochschulzugangsbe-
rechtigung an einer auf das Asperger-Syndrom spezialisierten Institution in 
…; AB 75, 78) wies sie mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 
27. Februar 2015 (AB 95) ab.
Nachdem die IVB die berufliche Eingliederung am 13. Mai 2015 formlos 
abgeschlossen hatte (AB 96), ersuchte der Versicherte am 24. August 
2015 erneut um Eingliederungsmassnahmen im Ausland (Besuch eines 
Gymnasiums in … vom 1. November 2014 bis zum Abitur im Jahr 2017; 
AB 98), worauf die IVB mit Vorbescheid vom 10. September 2015 (AB 99) 
die Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht stellte. Nach erhobenem 
Einwand (AB 100) verneinte sie mit Verfügung vom 2. Dezember 2015 ei-
nen Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen.
B.
Mit Eingabe vom 17. Januar 2016 erhob der Versicherte, gesetzlich vertre-
ten durch seine Mutter, Beschwerde mit folgendem Rechtsbegehren:
«Die Verfügung der IV vom 2.Dezember 2015 sei aufzuheben und 
meinem Antrag auf Kostenübernahme stattzugeben; eventualiter sei 
die IV aufzufordern endlich eine Liste der ihres Erachtens für Asper-
ger geeigneten konkreten Institutionen in der Schweiz vorzulegen 
[…], und ein Gutachten von einem auf Asperger spezialisierten 
Psychiater in Auftrag zu geben.»


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 3
Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2. März 2016 auf eine einlässliche 
Beschwerdeantwort und schloss auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten (vgl. auch E. 1.2 hiernach). 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 2. Dezember 2015 
(AB 103). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Massnahmen berufli-
cher Art, insbesondere in Form einer erstmaligen beruflichen Ausbildung im 
Ausland. Die Rechtsbeständigkeit der Verfügung vom 27. Februar 2015 
(AB 95) steht einer rückwirkenden Leistungsgewährung ab 1. November 
2014 (Eintritt in das private Gymnasium und Internat in …) nicht entgegen, 
denn das Dispositiv (Entscheidformel) der besagten Verfügung bezog sich 
einzig und allein auf den beabsichtigten Schulbesuch in … (AB 75, 78).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 4
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher 
Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Ar-
beitsvermittlung, Kapitalhilfe [Abs. 3 lit. b]).
2.3
Nach Art. 16 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig 
waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbil-
dung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch 
auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versi-
cherten entspricht. Invalid im Sinne von Art. 16 IVG ist, wem aus gesund-
heitlichen Gründen bei einer seinen Fähigkeiten entsprechenden Ausbil-
dung während längerer Zeit (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG) erhebli-


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che Mehrkosten (Art. 5 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversiche-
rung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]) entstehen (BGE 126 V 461 
E. 1 S. 461 f.). Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt gemäss Art. 5 IVV 
jede Berufslehre oder Anlehre sowie, nach Abschluss der Volks- oder Son-
derschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufli-
che Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer ge-
schützten Werkstätte (vgl. auch Rz. 3012 des vom Bundesamt für Sozial-
versicherungen [BSV] herausgegebenen und ab 1. Januar 2014 gültigen 
Kreisschreibens über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KS-
BE]).
2.4
Das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen 
Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und 
ihren Mitgliedern andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsab-
kommen, FZA; SR 0.142.112.681) als solches führt nicht zu einer Verpflich-
tung der schweizerischen Sozialversicherungsträger, Eingliederungsmass-
nahmen im Ausland zu übernehmen (MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz 
über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 9 N. 6). Art. 9 
Abs. 1 IVG bestimmt jedoch, dass Eingliederungsmassnahmen aus-
nahmsweise auch im Ausland gewährt werden. Art. 23bis IVV konkretisiert 
Art. 9 Abs. 1 IVG, indem er die Voraussetzungen für die Gewährung von 
Eingliederungsmassnahmen im Ausland näher umschreibt. So übernimmt 
die Versicherung die Kosten einer einfachen und zweckmässigen Durch-
führung im Ausland, wenn sich die Durchführung einer Eingliederungs-
massnahme in der Schweiz als unmöglich erweist, insbesondere weil die 
erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlen (Art. 23bis Abs. 1 
IVV). Wird eine Eingliederungsmassnahme aus anderen beachtlichen 
Gründen im Ausland durchgeführt, so vergütet die Versicherung die Kosten 
bis zu dem Umfang, in welchem solche Leistungen in der Schweiz zu er-
bringen gewesen wären (Art. 23bis Abs. 3 IVV).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 6
3.
3.1
Beim Beschwerdeführer wurde ein Asperger-Syndrom (ICD-10: 
F84.5) diagnostiziert (AB 7/2 Ziff. 1.1, 7/8, 51/1 Ziff. 1.1, 51/4 Ziff. 1, 54/2) 
und ist eine entsprechende Autismus-Spektrum-Störung (ASS) im Sinne 
von Ziff. 405 des Anhangs zur Verordnung vom 9. Dezember 1985 über 
Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) anerkannt (AB 19/1, 21/1). Er 
wurde nach verschiedenen privaten Kindergärten teilweise zuhause bzw. in 
diversen Privatschulen (C.________ in …, D.________ in …, E.________ 
in …, F.________ unterrichtet und schloss die 9. Klasse in der Sekundar-
schule in … ab (AB 1/2 Ziff. 3, 18/6, 22/2 f. Ziff. 1, 51/2 Ziff. 2.3, 54/2; Akten 
des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 8; Beschwerde S. 5). 
Nach einem Abbruch der 10. Schulklasse (Tertia) im G.________ in … 
besucht er nunmehr seit 1. November 2014 das private Gymnasium und 
Internat H.________ in … (…) mit der Absicht, bis im Jahr 2017 das Abitur 
zu erlangen (AB 57/2 Ziff. 1, 98/1; Beschwerde S. 5).
3.2
3.2.1
Am H.________ wird das Internatsleben als gesamter Lebensraum 
wahrgenommen, in dem sich die Kinder und Jugendlichen bilden und zu 
individuellen, selbstbewussten und eigenverantwortlich handelnden Men-
schen heranwachsen. Unter Berücksichtigung der individuellen Stärken 
und Schwächen steht der persönliche Erfolg eines jeden Schülers im Fokus 
des pädagogischen Handelns. Engagierte Pädagoginnen und Pädagogen 
bieten Unterstützung und Hilfe an, wo diese gebraucht werden, geben ziel-
gerichtete Impulse, fordern und fördern die Kinder und Jugendlichen beim 
Erwerb von Qualifikationen (vgl. , Rubriken: Leben 
und Lernen/Moderne Internatspädagogik). 
3.2.2
Die vom Beschwerdeführer besuchte Institution unterscheidet sich 
letztlich nicht grundlegend von den Maturitätsschulen in der Schweiz (vgl. 
Liste der anerkannten Maturitätsschulen, abrufbar unter , Rubriken: Themen/Maturität), zumal hier ebenfalls Angebote mit Inter-
nat bzw. Begabtenförderung bestehen (vgl. für den Kanton Bern: 
 , Rubriken: Mittelschule/Gymnasien/Gymnasien im Kan-
ton Bern). Gesamtschweizerisch seien exemplarisch etwa das Internat des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 7
Gymnasiums Hofwil, die Stiftungsschulen Engelberg und Einsiedeln sowie 
die Schweizerische Alpine Mittelschule in Davos genannt. Zudem lassen 
sich viele Maturitätsschulen auch ohne Internats-Angebot mit betreuten 
Wohnformen kombinieren. So wohnte der Beschwerdeführer von 12. Au-
gust 2013 bis 12. März 2014 in der Therapiestation I.________ der Klinik 
J.________; AB 55/1, 57/3 Ziff. 2.4, 68; IV-Protokoll [in den Gerichtsakten], 
S. 4, Eintrag vom 11. April 2014) und besuchte die Tertia im G.________.
3.2.3
Es wird weder geltend gemacht noch ist aktenkundig, dass der 
H.________ eine auf Personen mit Asperger-Syndrom spezialisierte Institu-
tion darstellt. Allein der Umstand, dass es sich um die erste Schule handeln 
soll, die «im grossen Ganzen gut» mit dem Beschwerdeführer zurecht 
kommt (Beschwerde S. 7), genügt nicht, um auf eine Unmöglichkeit der 
Durchführung der Eingliederungsmassnahme in der Schweiz zu schliessen. 
Hinzu kommt, dass sich das angerufene Gericht in der Vergangenheit mit 
Versicherten zu befassen hatte, die trotz Asperger-Syndrom an schweizeri-
schen Bildungsinstitutionen erfolgreich die Maturitätsprüfung absolvierten 
(vgl. Urteile des Verwaltungsgerichts vom 8. März 2007, IV/68015, lit. A 
und E. 3.4, vom 31. Oktober 2005, IV/65621, lit. A und E. 3.2). Wenngleich 
die für das Störungsbild typische Symptomatik (vgl. DILLING/MOM-
BOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen: 
ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 2014, 
S. 351 f.) – von der auch der Beschwerdeführer betroffen ist (AB 54/2) – 
unterschiedlich ausgeprägt sein kann, ist in diesem Umstand zumindest ein 
Indiz zu erblicken, dass erforderliche Institutionen und Fachpersonen für 
die betreffende Eingliederungsmassnahme vorhanden sind. 
3.2.4
Des Weiteren besteht mit dem «SUB – Service für unterstützte Be-
rufsbildung für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen» der Pädago-
gischen Hochschule Bern (PH Bern; , Rubriken: Studien-
gänge/Schulische Heilpädagogik/Kontakt und Beratung/Heilpädagogische 
Fachberatung) eine im Auftrag der Invalidenversicherung geschaffene spe-
zielle, integrative Förderung für Minderjährige mit Asperger-Syndrom. Das 
SUB bezieht sich unter anderem auf Schüler des Gymnasiums und umfasst 
dabei bedarfsgerechte Unterstützungsangebote, welche in Ergänzung zum 
Besuch einer (Internats-)Maturitätsschule etabliert werden können. Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 8
schwerdeweise wird denn auch eingeräumt, dass die Beschwerdegegnerin 
(nach dem Abbruch des Lerncoachings sowie der Tertia [AB 62 f., 77/1]) 
die Bereitschaft für ein SUB-Coaching signalisierte (Beschwerde S. 4; IV-
Protokoll, S. 5 f, Einträge vom 7. Mai und 5. Oktober 2014). In der Zeit da-
vor fand das aspergerspezifische Coaching durch die Therapiestation 
I.________ statt (vgl. E. 3.2.2). Der Beschwerdeführer trat aus eigenem 
Antrieb im März 2014 aus dieser Station aus (AB 67/1, 68) und sprach sich 
gegen ein (weiteres) Coaching aus (IV-Protokoll, S. 8, Eintrag vom 5. Ja-
nuar 2015).
3.3
Aufgrund des vorstehend Dargelegten ist nach dem massgebenden 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 138 V 218 
E. 6 S. 221) erstellt, dass die angestrebte erstmalige berufliche Ausbildung 
auch in der Schweiz durchgeführt werden könnte, es insbesondere nicht an 
erforderlichen Institutionen oder Fachpersonen fehlt (vgl. Art. 23bis Abs. 1 
IVV), sondern das in … in Anspruch genommene Bildungsangebot mit sol-
chen in der Schweiz vergleichbar ist. Damit erübrigt sich auch die als Be-
weismassnahme beantragte psychiatrische Begutachtung (Beschwerde 
S. 3), zumal die medizinische Symptomatik feststeht (AB 54/2 f.). Es sind 
auch keine anderen beachtlichen Gründe für die Durchführung der Einglie-
derungsmassnahme im Ausland ersichtlich, insbesondere wären solche 
nicht im Umstand zu erblicken, dass der Beschwerdeführer in eineinhalb 
Jahren das Abitur erlangen könnte (Beschwerde S. 2). Beachtliche Gründe 
im Sinne von Art. 23bis Abs. 3 IVV können nur solche von erheblichem Ge-
wicht sein, weil sonst nicht nur Abs. 1 dieser Bestimmung bedeutungslos, 
sondern auch Art. 9 Abs. 1 IVG unterminiert würde (vgl. MEY-
ER/REICHMUTH, a.a.O. Art. 9 N. 5). Der Beschwerdeführer stellte erst am 
24. August 2015 (AB 98/1) ein spezifisches Leistungsgesuch betreffend der 
bereits im November 2014 aufgenommenen Ausbildung in …; bei dieser 
Ausgangslage stellt die verbleibende Ausbildungsdauer von vornherein 
keinen beachtlichen Grund für die Durchführung im Ausland dar.
Wo der Beschwerdeführer seine Ausbildung absolviert, ist ihm freigestellt. 
Weil die Voraussetzungen von Art. 23bis IVV nicht erfüllt sind und er sich 
auch nicht auf die Austauschbefugnis (vgl. ULRICH MEYER [Hrsg.], Schwei-
zerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 9
3. Aufl. 2016, S. 62 N. 77; UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 2. Aufl. 
2009, Art. 15 N. 31) berufen kann, besteht jedoch kein Anspruch auf Ein-
gliederungsmassnahmen in Form von Massnahmen beruflicher Art im Aus-
land. Die angefochtene Verfügung vom 2. Dezember 2015 (AB 103) ist 
nicht zu beanstanden; die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich als 
offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. März 2016, IV/16/116, Seite 10
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Die Kammerpräsidentin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.