be_verwaltungsgericht · 200 2015 536 · 2015-05-08 · de

Verfügung vom 8. Mai 2015

200 15 536 IV
SCP/JAP/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 18. Dezember 2015
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 11. September 2012 unter Hinweis auf ein Rückenleiden 
bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbe-
zug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). Diese ging hauptsächlich 
von mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbaren Folgen einer soma-
toformen Schmerzstörung aus und wies das Leistungsbegehren mit unan-
gefochten gebliebener Verfügung vom 30. Oktober 2013 (AB 49) mangels 
eines invalidisierenden Gesundheitsschadens ab.
B.
Am 14. Juli 2014 gelangte die Versicherte erneut mit einem Leistungsge-
such (AB 57) an die Beschwerdegegnerin. Nach Aufforderung der IVB, eine 
Veränderung des Gesundheitszustandes seit 30. Oktober 2013 mittels ärzt-
lichen Zeugnissen, Berichten oder Bestätigungen nachzuweisen (AB 58), 
reichte die Versicherte einen Austrittsbericht vom 23. Oktober 2014 (AB 60) 
über eine stationäre Behandlung ein. Gestützt auf eine Stellungnahme des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 63) stellte die IVB der Versicher-
ten daraufhin mit Vorbescheid vom 16. Dezember 2014 (AB 64), mangels 
einer glaubhaft gemachten wesentlichen Veränderung der tatsächlichen 
Verhältnisse, ein Nichteintreten auf das neue Leistungsgesuch in Aussicht. 
Nach erhobenem Einwand (AB 65, 70, 74) und Rücksprache mit dem RAD 
(AB 76) trat die IVB mit Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 79) entsprechend 
dem Vorbescheid auf die Neuanmeldung nicht ein.
C.
Mit Eingabe vom 10. Juni 2015 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, Beschwerde. Sie beantragt, die angefochtene 
Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und es seien ihr Invalidenversiche-


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rungsleistungen zuzusprechen. Gleichzeitig ersuchte sie in formeller Hin-
sicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung 
ihrer Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin sowie um das Einräumen ei-
ner Nachfrist zur Begründung der Beschwerde bzw. des Gesuchs um un-
entgeltliche Rechtspflege.
Am 12. Juni 2015 wies der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege im Sinne der Erwägungen derzeit ab, verzichtete vorläu-
fig auf das Erheben eines Kostenvorschusses und gab der Beschwerdefüh-
rerin Gelegenheit zur Ergänzung der Beschwerde sowie des Gesuchs um 
unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Zuschrift vom 25. Juni 2015 legte die Beschwerdeführerin weitere Un-
terlagen ins Recht (Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilagen 
[BB] 10-17) und ergänzte ihre Rechtsbegehren dahingehend, dass die Sa-
che eventualiter zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen sei.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Juli 2015 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 23. Juli 2015 wies der Instruktionsrichter das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde 
ab.
In Gutheissung einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
hob das Bundesgericht (BGer) mit Entscheid vom 4. November 2015, 
9C_598/2015, die Verfügung vom 23. Juli 2015 auf und wies die Sache zu 
neuer Entscheidung an das Verwaltungsgericht zurück.
Nachdem Rechtsanwältin B.________ auf Anfrage mitgeteilt hatte, dass 
das Mandat nach dem Erhalt der Verfügung vom 23. Juli 2013 erloschen 
sei (Aktennotiz vom 8. Dezember 2015 [in den Gerichtsakten]), hiess der 
Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne 
einer Befreiung von der Kosten- und Vorschusspflicht gut und ordnete der 
Beschwerdeführerin für die Zeit von der Beschwerdeerhebung bis Ende Juli 
2015 ihre Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin bei.


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Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de – unter Vorbehalt des Nachstehenden (vgl. E. 1.2 hienach) – einzutre-
ten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 79). 
Streitig und zu prüfen ist einzig, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neu-
anmeldung vom 14. Juli 2014 zu Recht nicht eintrat. Soweit die Beschwer-
deführerin um Invalidenversicherungsleistungen ersucht (Beschwerde S. 2 
Ziff. I Ziff. 2), stehen diese Rechtsverhältnisse ausserhalb des Anfech-
tungs- und Streitgegenstandes, weshalb darauf nicht einzutreten ist. 
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln Beschwerden 
gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide als Einzelrichterin oder 
Einzelrichter (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Diese Eintretensvoraussetzung soll 
verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112). 
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst 
zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person über-
haupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne 
weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Unter Glaubhaftmachen ist kein Beweis nach dem im Sozialversi-
cherungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr her-
abgesetzt, indem nicht im Sinne eines «vollen Beweises» die Überzeugung 
der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass der behauptete Sach-
verhalt eingetreten ist. Vielmehr genügt es, dass für den geltend gemach-
ten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte 
bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei 
eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdarstellung 
nicht erstellen lassen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Grundsätzlich unter-
liegt das Glaubhaftmachen weniger strengen Anforderungen als im Zivil-
prozessrecht. Dort muss – im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht 
von der Richtigkeit der behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt 


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sein, wenn auch nicht vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels 
(SVR 2003 IV Nr. 25 S. 77 E. 2.2).
2.4
Glaubhaft zu machen ist eine anspruchsbegründende Änderung in 
den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). Erfolgte nach einer ersten Leis-
tungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten 
Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs 
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen 
des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die 
leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht-
sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision – bei einer 
weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 
S. 77).
3.
3.1
Mit der rechtskräftigen Verfügung vom 30. Oktober 2013 (AB 49) 
wurde ein Anspruch auf Invalidenversicherungsleistungen generell verneint 
und die Neuanmeldung vom 14. Juli 2014 (AB 57) bezog sich gemäss 
Betitelung des Anmeldeformulars hauptsächlich auf eine berufliche Einglie-
derung bzw. eine Rente. Beim angefochtenen Prozessentscheid vom 
8. Mai 2015 (AB 79) stand dagegen eine Rente im Vordergrund, denn der 
sachliche Anwendungsbereich von Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV beschlägt 
nebst diesem Anspruch nur Dauerleistungen im Sinne einer Hilflosen-
entschädigung oder eines Assistenzbeitrages, wobei sich aus den Akten 
weder Anhaltspunkte für eine Hilflosigkeit noch einen Hilfebedarf ergeben. 
Ob auf die Neuanmeldung vom 14. Juli 2014 (AB 57) einzutreten ist, ent-
scheidet sich somit danach, ob glaubhaft gemacht worden ist, dass seit der 


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rechtskräftigen Verfügung vom 30. Oktober 2013 (AB 49) ein invalidisie-
render Gesundheitsschaden eingetreten ist.
3.2
Die Verfügung vom 30. Oktober 2013 (AB 49) berücksichtigte in 
medizinischer Hinsicht die Berichte der behandelnden Ärzte und basierte 
auf einer Aktenbeurteilung des RAD vom 24. Mai 2013 (AB 36) sowie ei-
nem durch die Trägerin der Krankentaggeldversicherung veranlassten 
«Psychiatrischen Assessment» vom 5. Juli 2013 (AB 42.2).
3.2.1
Der Hausarzt Dr. med. C.________, praktischer Arzt, diagnosti-
zierte im Attest vom 25. Mai 2012 (AB 3/2) ein lumbospondylogenes 
Schmerzsyndrom links und bescheinigte ab 12. April 2012 eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit (AB 3/1 f., 65/4).
3.2.2
Dr. med. D.________, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine 
Innere Medizin, hielt im Bericht vom 14. November 2012 (AB 15) als Dia-
gnose ein generalisiertes undifferenziertes Schmerzsyndrom bei einem seit 
April 2012 bestehenden chronischen Lumbovertebralsyndrom mit Sym-
ptomausweitung fest. Er attestierte eine zunächst schwankende bzw. seit 
13. August 2012 vollständige Arbeitsunfähigkeit (AB 3/1, 3/3, 15/2 Ziff. 1.6, 
65/3) und überwies die Beschwerdeführerin zur konsiliarischen Abklärung 
an das Spital E.________.
3.2.3
Am 17. Oktober 2012 wurde die Beschwerdeführerin in der ambu-
lanten Sprechstunde des Spitals E.________ untersucht (AB 20) und dort 
vom 12. März bis 5. April 2013 hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 
11. April 2013 (AB 31) vermerkte der Oberarzt Dr. med. F.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, die folgenden Diagnosen:
1.
Chronisches 
therapierefraktäres 
lumbovertebral-lumbospondylo-
genes Schmerzsyndrom links

Differentialdiagnose bei Arthrose des Iliosakralgelenks (ISG), 
Fazettensyndrom bei Spondylarthrose (MRI der Lendenwir-
belsäule [LWS] vom 1. Mai 2012)

muskuläre Dysbalance, Dekonditionierung

beginnende Generalisierung mit Beinschwäche, Schmerzen im 
Bereich der Halswirbelsäule (HWS), des Nacken- und Schulter-
gürtelbereichs mit pseudoradikulärer Ausstrahlung in die Arme 
beidseits
2.
Depressive Episode

Schlafstörungen, Freud- und Interesselosigkeit, anhaltende Ar-
beitsunfähigkeit seit 13. August 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 8
Er bescheinigte für die Dauer der stationären Behandlung eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit und erklärte unter anderem, seit der ambulanten Unter-
suchung vom Oktober 2012 seien die körperlichen Beschwerden schlimmer 
geworden; die Beschwerdeführerin leide unter Ganzkörperschmerzen. 
Hauptproblembereich seien vor allem der Rücken sakro-lumbal mit 
Ausstrahlung in beide Knie, links betont und von brennendem Charakter. 
Zudem bestünden Schmerzen in den Schultern beidseits sowie im Nacken 
mit Verspannungen und gelegentlich Kopfschmerzen. Simultan komme es 
zu Parästhesien im Bereich der Schultern sowie der Oberarme und Kraftlo-
sigkeit der Hände. Das aktuelle Schmerzniveau betrage lumbal gemäss der 
Visuellen Analogskala (VAS) sieben bis acht Punkte. Die Schmerzen seien 
konstant vorhanden, fluktuierten regellos und träten insbesondere auch 
nachts auf, weshalb die Beschwerdeführerin häufig erwache. Schmerzver-
stärkend wirke das Einhalten derselben Körperposition über längere Zeit. 
Die Beschwerdeführerin könne weder länger sitzen und liegen, noch gehen 
oder stehen. Die vertiefte Anamnese habe deutliche Hinweise auf eine 
mindestens mittelgradig ausgeprägte depressive Störung gezeigt. Gemäss 
einer internen Zweitbeurteilung des orthopädischen Konsiliararztes bestün-
den relevante degenerative Veränderungen der LWS mit klar auslösendem 
Moment; die Wirkung einer durchgeführten Infiltration auf Höhe L5/S1 sei 
von der Beschwerdeführerin negativ eingeschätzt worden. Sie schätze sich 
im Sinne einer «katastrophisierenden Kognition» in Zukunft mehr oder we-
niger als rollstuhlpflichtig ein; trotz eingehender Diskussion der Befunde 
und des Krankheitsmodells sei eine Revision dieser Einschätzung nicht 
möglich gewesen. Es sei deutlich geworden, dass sie an einem Rollenver-
lust und der Untätigkeit zuhause sehr leide. Sie werde aktuell von den An-
gehörigen auch bezüglich leichter Tätigkeiten völlig entlastet. Es bestünden 
analog zu einem Krankheitsmodell des Verschleisses aufgrund jahrelanger 
beruflicher Verausgabung ein gewisses regressives Bedürfnis mit dem 
Wunsch nach Versorgung und Ruhe. Angesicht der jahrelangen hohen 
Belastung, der IV-Berentung des Ehegatten usw. sei dieses Bedürfnis ein-
fühlbar, eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation bedürfe letztlich 
aber primär der Aktivität und der Trainingstherapie.
3.2.4
Der RAD-Arzt Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Tropenmedizin 


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und Reisemedizin, erklärte in seiner Stellungnahme vom 24. Mai 2013 
(AB 36), es lägen wenig somatische, aber umso mehr psychiatri-
sche/psychosomatische Probleme vor; eine chronische Schmerzstörung 
sei nachgewiesen. 
3.2.5
Am 5. Juni 2013 wurde die Beschwerdeführerin durch Dr. med. 
H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtet. Im 
«Psychiatrischen Assessment» vom 5. Juli 2013 (AB 42.2) diagnostizierte 
dieser eine aktuell kompensierte Depression sowie eine somatoforme 
Schmerzstörung, wobei die sog. Foerster-Kriterien nicht erfüllt und die 
Schmerzen überwindbar seien. Er attestierte eine uneingeschränkte Ar-
beitsfähigkeit.
3.3
Der medizinische Verlauf seit der rechtskräftigen Verfügung vom 
30. Oktober 2013 (AB 49) präsentierte sich im Wesentlichen wie folgt:
3.3.1
Vom 21. August bis 26. September 2014 war die Beschwerdeführe-
rin erneut im Spital E.________ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 
23. Oktober 2014 (AB 60) figurieren die nachstehenden Diagnosen:
1.
Chronische Schmerzstörung

ausgeprägte degenerative Veränderungen im Bereich der lum-
balen Wirbelsäule

muskuläre Dysbalance und Dekonditionierung

Schmerzausweitung im Nacken- und Schultergürtelbereich mit 
Ausstrahlung in die Arme beidseits, fibromyalgiformes Vertei-
lungsmuster

LWS in zwei Ebenen vom 13. April 2012: Regelrechtes Aligne-
ment. Geringe linkskonvexe lumbale Skoliose. Osteochondrose 
L5/S1. Chondrose L1-L4. Keine Wirbelkörperhöhenminderun-
gen. Keine Frakturen konventionell-radiologisch abgrenzbar. 
Unauffälliges ISG beidseits. Atherosklerose. Status nach Chole-
zystektomie (CHE)

MRI-Untersuchung der Wirbelsäule nativ vom 11. September 
2014: Degenerative Veränderungen im Segment Halswirbelkör-
per (HWK) 6/7 mit Osteochondrose Modic Grad II, Spondylophy-
ten. Keine Nervenwurzelkompression, Diskushernie oder Spi-
nalkanalstenose
2.
Depressive Episode

Schlafstörung, Freud- und Interessenlosigkeit, anhaltende Ar-
beitsunfähigkeit seit 13. August 2012
3.
Adipositas
4.
Polyglobulie

normochormes normozytäres Blutbild, Hämatokrit (Hkt) 049, 
Erythrozyten 5.10 Tera/l


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 10

Pulsoxymetrie vom 25. bis 26. September 2014: normaler Desa-
turations-Index von 4.6/h

Erythropoetin 23. September 2014: 7.4 mU/ml (Referenzbereich 
4.3-29.0)
5.
Vitamin D-Mangel

23. September 2014: 28 nmol/l
Dr. med. F.________ gab insbesondere an, es sei zu einer erneuten Ex-
azerbation der Schmerzproblematik gekommen. Klinisch zeige sich eine 
massiv verhärtete Muskulatur, vor allem des Trapezmuskels, und eine 
Schmerzausweitung auf die gesamte Schulter- und Nackenmuskulatur, es 
zeigte sich kein lokalisierter oder gerichteter Schmerz, alle Bewegungen in 
der HWS seien schmerzhaft. Bei vorbekannten degenerativen Veränderun-
gen sei zusätzlich ein MRI der HWS angefertigt worden, welches an den 
HWK 6/7 eine Osteochondrose Modic Grad II mit ventraler Spondylose 
gezeigt habe. Die gesamte Problematik sei sicherlich auch durch die sozial 
schwierige Lage bei aktuell fehlendem Einkommen und unklarer sozial-
rechtlicher Situation mitbedingt gewesen.
3.3.2
Im Konsiliarbericht vom 9. Februar 2015 (AB 72) über den Verlauf 
der Behandlung in der Schmerzambulanz des Spitals I.________ bestätigte 
PD Dr. med. J.________, Facharzt für Anästhesiologie, die seitens des 
Spitals E.________ gestellten Diagnosen im Wesentlichen, wobei er zu-
sätzlich einen Verdacht auf eine zentrale Sensibilisierung des Schmerz-
syndroms aufführte.
3.3.3
Der seit 27. November 2014 behandelnde Dr. med. K.________, 
Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, ging im Be-
richt vom 20. März 2015 (AB 74/2-5) hauptsächlich ebenfalls von den sei-
tens des Spitals E.________ gestellten Diagnosen aus. Er erklärte, dass 
die Beschwerdeführerin nun seit fast drei Jahren an einem chronischen 
zervikal sowie lumbal betonten Schmerzsyndrom leide und sich im Verlauf 
eine Generalisierung des Schmerzbildes im Sinne eines chronischen aus-
gedehnten, weichteilrheumatisch betonten Schmerzsyndroms ergeben ha-
be. Das Verlaufs-MRI der LWS (vom 19. Februar 2015) zeige eine Zunah-
me der Degenerationen im Segment L4/L5, bei schon zuvor bekanntem, 
eher schwer degeneriertem Segment L5/S1. Die Modic-Läsionen könnten 
auf einen aktiveren schmerzgenerierten Prozess als sonst üblich hinwei-
sen; hingegen bestünden an der LWS weiterhin keine Zeichen für eine re-


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levante Neurokompression, Spinalkanalstenosen etc. Die degenerativen 
Veränderungen vermöchten einen Teil der Beschwerden zu erklären. Im 
Vordergrund stehe nun die Entwicklung des chronischen Schmerzsyn-
droms, mit Schmerzausweitung und praktisch völliger Therapieresistenz. 
Hier spielten wahrscheinlich Faktoren der Schmerzverarbeitungsstörung, 
Somatisierung, depressive Verstimmung sowie Frustration durch die Ent-
wicklung eine Rolle. Für die früher durchgeführte Tätigkeit sei die Be-
schwerdeführerin wahrscheinlich bleibend arbeitsunfähig. Für eine adäqua-
te körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit, ohne zu viele Stressfak-
toren, könnte eventuell eine Reintegration, anfänglich zu 50 %, versucht 
werden.
3.3.4
Die seit März 2014 behandelnde Dr. med. L.________, Fachärztin 
für Psychiatrie und Psychotherapie, vermerkte im Bericht vom 30. März 
2015 (AB 78) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
mittelgradige Episode einer depressiven Störung (ICD-10: F32.1). Sie be-
scheinigte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit Therapiebeginn bzw. 
eine auf 50 % ausbaubare Arbeitsfähigkeit von anfänglich zwei bis drei 
Stunden täglich in einer leidensadaptierten Tätigkeit. Bei Therapieaufnah-
me habe nur eine leichtgradige depressive Symptomatik bestanden, im 
Verlauf sei eine Verschlechterung eingetreten, da sich die Schmerzen aus-
gebreitet hätten und stärker geworden seien.
3.3.5
Nachdem sich Dr. med. M.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, bereits am 6. Fe-
bruar 2015 über eine damalige Untersuchung geäussert hatte (BB 4), ging 
er im Bericht vom 7. Juni 2015 (BB 5) diagnostisch von einem chronischen 
Zervikal- und Lumbalsyndrom bei Segmentdegeneration auf Höhe L4/5 und 
L5/S1 aus. Er erachtete eine Verweisungstätigkeit stundenweise für mög-
lich, es bedürfe aber einer «Arbeitsabklärung», welche Tätigkeiten in wel-
chem zeitlichen Umfang zumutbar seien. Er wies darauf hin, dass für die 
Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit das chronische Schmerzverarbei-
tungssyndrom massgeblich sei und nicht die Degeneration der Wirbelsäule, 
wenn auch diese als Auslöser durchaus vorliege. 
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte die angefochtene Nichteintretens-
verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 79) auf die Beurteilungen des RAD-Arztes 


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Dr. med. G.________, der in seinen Stellungnahmen vom 9. Dezember 
2014 (AB 63) und 2. April 2015 (AB 76) anhand der Akten jeweils zum 
Schluss gelangte, dass gegenüber der Verfügung vom 30. Oktober 2013 
(AB 49) keine relevante objektive Veränderung des Gesundheitszustandes 
nachgewiesen sei. Dieser Auffassung kann, auch ohne eingehende be-
weisrechtliche Würdigung der medizinischen Aktenlage und unter Beach-
tung der herabgesetzten Beweisanforderungen (vgl. E. 2.3), ohne weiteres 
gefolgt werden. 
3.4.1
Nach dem Referenzzeitpunkt vom 30. Oktober 2013 gelangte die 
Beschwerdeführerin bereits im Juli 2014 erneut an die Beschwerdegegne-
rin, nachdem die Leistungen aus der Krankentaggeldversicherung am 
23. März 2014 ausgeschöpft waren (AB 57/3 Ziff. 4.4). Sie machte damals 
nicht geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich verändert, vielmehr gab 
sie an, die Gesundheitsbeeinträchtigung bestehe schon seit April 2013 
(AB 57/5 Ziff. 6.3). Die daraufhin erfolgte Hospitalisation offenbarte weder 
eine wesentliche neue Befundlage, noch eine relevante Veränderung der 
Diagnosen bzw. der Symptomatik. Gegenüber dem Austrittsbericht vom 
11. April 2013 (AB 31) wurden in jenem vom 23. Oktober 2014 (AB 60) 
hauptsächlich die Adipositas, die Polyglobulie sowie der Vitamin D-Mangel 
als neue Diagnosen aufgeführt (AB 60/1 Ziff. 3-5). Der adipöse 
Ernährungszustand wurde aber bereits während der ersten stationären 
Behandlung dokumentiert (AB 31/6), bezüglich der Polyglobulie waren die 
Laborwerte im Normbereich (Erythrozyten) bzw. nur leicht über dem Refe-
renzbereich (Hämatokrit; vgl. PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 266. 
Aufl. 2014, S. 291), wobei sich das in Betracht gezogene Obstruktive 
Schlafapnoe-Syndrom (OSAS) nicht bestätigte, und der Vitamin D-Mangel 
wurde medikamentös substituiert (AB 60/2). Bezüglich der chronischen 
Schmerzstörung zeigte eine bildgebende Untersuchung zwar eine Osteo-
chondrose auch auf Höhe HWK 6/7 (AB 60/2 Ziff. 1 Lemma 5), diese dege-
nerativen Veränderungen hätten indes kaum in einem derart kurzen Zeit-
raum von wenigen Monaten seit der Verfügung vom 30. Oktober 2013 
(AB 49) entstehen können und waren damit allenfalls vorbestehend. Jeden-
falls konnte eine Nervenwurzelkompression, Diskushernie oder Spinalka-
nalstenose ausgeschlossen werden (AB 60/1 Ziff. 1 Lemma 5) und war die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 13
zervikale Schmerzsymptomatik bereits anlässlich der ersten stationären 
Behandlung bekannt (AB 31/2 Ziff. 1 Lemma 3).
3.4.2
Auch die im Vorbescheidverfahren aufgelegten bzw. im Beschwer-
deverfahren ins Recht gelegten Berichte der Dres. med. K.________ und 
M.________ bestätigten sowohl den Ausschluss von Neurokompressionen 
(BB 4/1, 5/1; AB 74/4) als auch die Intensität der beklagten Schmerzen 
gemäss VAS (AB 74/2). Wohl zeigte sich bildgebend eine Zunahme der 
vorbekannten Degenerationen im Bereich der LWS, der Rheumatologe 
wies jedoch darauf hin, dass – bei Ausschluss einer Neurokompression 
oder Spinalkanalstenose – die degenerativen Veränderungen nur einen 
Teil der Beschwerden zu erklären vermöchten und diesbezüglich das chro-
nische Schmerzsyndrom im Vordergrund stehe (AB 74/4). Der Orthopäde 
machte im aktuellsten Bericht zudem klar, dass andere Personen mit 
gleichartigen Befunden problemlos in körperlicher Arbeit berufstätig seien 
(AB 5/1) und nicht die Degeneration der Wirbelsäule, sondern das chroni-
sche Schmerverarbeitungssyndrom für die Einschränkungen der Arbeits-
fähigkeit massgeblich sei (BB 5/2). Dass sich bildgebend gewisse neue 
(zervikal) bzw. veränderte (lumbal) Befunde zeigten, ist demnach von vorn-
herein nicht von Bedeutung; die Symptomatik mit Ganzkörperschmerzen 
bestand in vergleichbarer Ausprägung bereits anlässlich der Hospitalisation 
im Frühjahr 2013 und wurde ebenfalls hauptsächlich mit einem chronifizier-
ten bzw. therapierefraktären Schmerzsyndrom erklärt (AB 31/2 f.). Zudem 
machte die Beschwerdeführerin auch damals massivste funktionelle Ein-
schränkungen geltend, indem ihr ein längeres Sitzen, Liegen, Gehen oder 
Stehen nicht möglich gewesen sein soll und sie ohne organisches Korrelat 
eine Rollstuhlabhängigkeit prognostizierte (AB 31/4 f.). 
Auch die seitens der behandelnden Dres. med. C.________, K.________ 
und M.________ postulierten (Teil-) Arbeitsunfähigkeiten stellen keine An-
haltspunkte für eine eingetretene relevante Veränderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen dar. Der Hausarzt attestierte zuhanden der Taggeld-
versicherung sowohl vor der Verfügung vom 30. Oktober 2013 (AB 49) als 
auch für die Zeit danach ohne nähere Begründung durchwegs eine unver-
änderte vollständige Arbeitsunfähigkeit (AB 65/2 f.). Die Dres. med. 
K.________ und M.________ stützen sich diesbezüglich nicht auf die ob-


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jektivierbaren organischen Befunde, sondern erachteten die (vorbestehen-
de) chronische Schmerzproblematik für massgebend (BB 4/2, 5; AB 74/4).
3.4.3
In psychischer Hinsicht liegt nach Dr. med. L.________ – bei unver-
ändert gebliebenen Befunden und wie schon anlässlich des stationären 
Aufenthalts im Spital E.________ (AB 31/2) – eine mittelgradige Episode 
einer depressiven Störung vor (AB 78/3 Ziff. 1.1). Dass die Depression zwi-
schenzeitlich vollständig remittiert (AB 42.1/8 Ziff. 2) bzw. nur leichtgradig 
ausgeprägt war (AB 78/3 Ziff. 1.4), ist unerheblich. Denn im Rahmen der 
Verfügung vom 30. Oktober 2013 (AB 49) war der gesamte bisherige Ver-
lauf und somit auch die mittelgradige Episode zu berücksichtigen, unter 
Herrschaft der damaligen Rechtsprechung war darin aber kein ver-
selbständigter Gesundheitsschaden zu erblicken (vgl. Entscheid des BGer 
vom 4. März 2014, 8C_759/2013, E. 3.6.1; SVR 2011 IV Nr. 57 S. 171).
3.5
Aufgrund der Aktenlage ist eine wesentliche Tatsachenänderung in 
der Zeit seit der Verfügung vom 30. Oktober 2013 (AB 49) bis zur ange-
fochtenen Nichteintretensverfügung vom 8. Mai 2015 (AB 79) nicht glaub-
haft gemacht. Eine entsprechende Würdigung in der Verfügung vom 
23. Juli 2015 wurde vom Bundesgericht – wenn auch unter dem Blickwinkel 
der fehlenden Aussichtslosigkeit im Zusammenhang mit der unentgeltliche 
Rechtspflege – als bundesrechtskonform betrachtet (BGer 9C_598/2015, 
E. 4.3). 
4.
4.1
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin nicht aufgrund einer 
glaubhaft gemachten Tatsachenänderung, sondern zufolge des in BGE 141 
V 281 publizierten Entscheids 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015, mit welchem 
das 
Bundesgericht 
seine 
Rechtsprechung 
zur 
invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz unklarer Beschwerdebilder 
teilweise geändert hat, auf die Neuanmeldung hätte eintreten müssen (er-
gänzende Beschwerdebegründung vom 25. Juni 2015, S. 2 Ziff. 4). Dies-
bezüglich erwog das Bundesgericht, die Frage, ob BGE 141 V 281 ein Re-
visions- oder Neuanmeldungsgrund darstelle, sei bisher höchstrichterlich 
nicht entschieden worden, weshalb die Annahme der Aussichtslosigkeit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 15
des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege durch das Verwaltungsge-
richt vor Bundesrecht nicht standhalte (BGer 9C_598/2015, E. 4.3).
4.2
Die Praxisänderung erfolgte am 3. Juni 2015 – mithin erst nach Er-
lass der Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 79). Während bei der gerichtli-
chen Überprüfung des Nichteintretensentscheids die Sachverhaltsentwick-
lung nur bis zu dessen Erlass massgebend ist (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5 
S. 70; MEYER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 
[IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 30-31 N. 124), hat rechtlich auch die erst später 
ergangene Praxisänderung im Sinne von BGE 141 V 281 Bedeutung (vgl. 
Entscheid des BGer vom 30. September 2015, 8C_162/2015, E. 1.2; SZS 
2015 S. 385). Aus der grundsätzlichen Anwendbarkeit einer Rechtspre-
chungsänderung auf laufende Verfahren folgt aber nicht ohne weiteres, 
dass in der neuen Praxis ein Neuanmeldungs- bzw. Revisionsgrund zu 
erblicken wäre. Vorab bezieht sich Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV – wie Art. 17 
ATSG – auf Tatsachenänderungen (Gesundheitsverlauf, Statuswechsel 
etc.), zumal nur diese überhaupt glaubhaft gemacht werden können, 
während eine relevante Änderung des Invaliditätsgrades zufolge einer 
Rechtsprechungsänderung einem Beweis(grad) von vornherein nicht 
zugänglich wäre. Sodann würde der vom Verordnungsgeber mit der Eintre-
tensvoraussetzung intendierte Zweck (vgl. E. 2.1 hievor) ausgehebelt, 
wenn Neuanmeldungs- und Revisionsgesuche allein gestützt auf die (nicht 
selten erfolgenden) Praxisänderungen materiell geprüft werden müssten. 
Im Übrigen scheint auch das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) 
die Auffassung zu vertreten, dass die Praxisänderung von BGE 141 V 281 
bei unveränderter Sachlage nicht zu einer Neuanmeldung berechtigt (vgl. 
Rundschreiben Nr. 334, Ziff. 4 lit. b). Anzufügen bleibt das Folgende:
4.3
Im Zusammenhang mit der Revision laufender Renten gemäss 
Art. 17 ATSG gilt der Grundsatz, dass eine neue Verwaltungs- oder Ge-
richtspraxis keine Anpassung zum Nachteil des Versicherten rechtfertigt 
(BGE 135 V 201 E. 6.4 S. 210, 115 V 308 E. 4a bb S. 313). Eine Ausnah-
me setzt zunächst voraus, dass die neue Praxis eine allgemeine Verbrei-
tung erfährt. Darüber hinaus ist erforderlich, dass die frühere Praxis nur 
noch auf einige wenige Personen Anwendung findet, so dass diese als in 
stossender Weise privilegiert erscheinen, oder dass sich die damalige Leis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 16
tungszusprechung aus Sicht der neuen Praxis schlechterdings nicht mehr 
vertreten lässt (BGE 135 V 201, Regeste). Weil diese Voraussetzungen 
bezüglich der damals neuen Praxis von BGE 130 V 352 nicht erfüllt waren, 
musste mit lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 
2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) eigens eine inter-
temporalrechtliche Rechtsgrundlage geschaffen werden, um die laufenden 
Renten auch ohne eingetretene Sachverhaltsänderung zu überprüfen (BBl 
2010 1841 Ziff. 1.3.1; BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13). Bei dieser Rechtspre-
chung orientierte sich die I. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts 
auch an der Praxis der öffentlich-rechtlichen Abteilungen (vgl. BGE 135 V 
201 E. 6.2 S. 208) und der Lehre (vgl. BGE 135 V 201 E. 6.3 S. 208 ff.), 
wobei die Aspekte der Rechtssicherheit, der Rechtsgleichheit und des Ver-
trauensschutzes im Zentrum der Überlegungen standen. Selbstredend sind 
die damit verbundenen Interessen bei einer Rentenanpassung zum Vorteil 
von Versicherten sowie bei einer Neuanmeldung nicht in gleichem Masse 
betroffen bzw. anders zu gewichten. Zwar wurde eine Anpassung von 
Dauerleistungen zu Gunsten der Versicherten in einzelnen Fällen höch-
strichterlich unter weniger strengen Voraussetzungen zugelassen (vgl. 
BGE 135 V 201 E. 6.1.3 S. 207) und soll nach Auffassung eines Teils der 
Lehre ohne weiteres zulässig sein (vgl. BGE 135 V 201 E. 6.3.3 S. 209), 
auch in diesen Fällen dürfen jedoch die betroffenen Interessen nicht ausser 
Acht gelassen werden.
Nach der Preisgabe der Überwindbarkeitsvermutung stellt die nun ergeb-
nisoffene Prüfung der Invalidisierung psychosomatischer Beschwerden 
nach BGE 141 V 281 nicht per se eine günstigere Ausgangslage für die 
Versicherten dar, zumal die Prüfungsgesichtspunkte eine gewisse sachli-
che Erweiterung erfuhren (BGE 141 V 281 E. 4.1.1 S. 297) und die Aus-
schlussgründe in der Praxis bisher zu wenig beachtet wurden (BGE 141 V 
281 E. 2.2 S. 287). Vor diesem Hintergrund besteht weder eine stossende 
Privilegierung der erstmaligen Leistungsansprechenden noch eine eindeu-
tige Diskriminierung der Versicherten, bei denen der Rentenanspruch nach 
der bisherigen Praxis beurteilt wurde. Auch lässt sich nicht sagen, die an-
hand der früheren Überwindbarkeitspraxis erfolgten negativen Rentenver-
fügungen liessen sich aus Sicht der neuen Praxis schlechterdings nicht 
mehr vertreten. Jedenfalls ist das Interesse, sämtliche bereits rechtskräftig 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 17
beurteilten Rentenansprüche ohne Änderung des Tatsachenspektrums – 
gleichsam voraussetzungslos – einer erneuten materiellen Prüfung nach 
der Praxis von BGE 141 V 281 zu unterziehen, unter dem Aspekt der 
Rechtsgleichheit nicht manifest. Anders als bei einer Anpassung laufender 
Invalidenrenten zu Ungunsten der Versicherten stünde in Konstellationen 
wie der Vorliegenden der Vertrauensschutz der versicherten Person einer 
neuen Anspruchsprüfung nicht entgegen, hingegen spricht das Interesse 
der Rechtssicherheit für die Beachtung der Rechtsbeständigkeit der ur-
sprünglichen Verfügung (vorbehältlich hier nicht gegebener Tatbestände 
[vgl. UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 2015, Art. 17 N. 18]).
In Beantwortung der mit BGer 9C_598/2015 (E. 4.3) aufgeworfenen Frage 
kann sich die Beschwerdeführerin aus den genannten Überlegungen nicht 
mit Erfolg auf BGE 141 V 281 als Neuanmeldungsgrund berufen. 
5.
Nach dem Gesagten ist weder eine wesentliche Tatsachenände-
rung im massgebenden Vergleichszeitraum glaubhaft gemacht, noch stellt 
die Praxisänderung nach BGE 141 V 281 einen Neuanmeldungsgrund dar. 
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festzusetzen 
und grundsätzlich der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung 
aufzuerlegen. Da mit Verfügung vom 9. Dezember 2015 das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen wurde, wird die Beschwerdefüh-
rerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG 
i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezem-
ber 2008 (ZPO; SR 272), d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach Ab-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 18
schluss des Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage ist – von der Zah-
lungspflicht betreffend die Verfahrenskosten befreit.
6.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]). 
6.3
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Rechtsanwältin B.________ für die Zeit von der Beschwerde-
erhebung bis Ende Juli 2015 bleibt deren amtliches Honorar festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 17. Dezember 2015 macht Rechtsanwältin 
B.________ einen Zeitaufwand von zehn Stunden bzw. ein Honorar von 
Fr. 2‘000.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 90.-- (ohne MWSt.) geltend, was 
nicht zu beanstanden ist. Weil sie mit einem Stundenansatz von Fr. 200.-- 
fakturiert, entspricht der tarifmässige Parteikostenersatz dem amtlichen 
Honorar von Fr. 2‘090.--, welches ihr nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse auszurichten ist. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gegenüber dem Kanton Bern 
entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VR-
PG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2015, IV/15/536, Seite 19
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2’090.-- (inkl. Auslagen) festgesetzt. Rechtsan-
wältin B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus 
der Gerichtskasse eine auf ebenfalls Fr. 2’090.-- festgesetzte Entschä-
digung (inkl. Auslagen) vergütet. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungs-
pflicht nach Art. 123 ZPO.
5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Rechtsanwältin B.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.