be_verwaltungsgericht · 200 2025 556 · 2026-06-18 · de
EinzelrichterIn des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern


ALV 200 2025 556
WIS/FRJ/SSM
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 18. Juni 2026
Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Frésard
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Recht und Dienste, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 16. Juli 2025

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2026, ALV 200 2025 556
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Sachverhalt:
A.
Die 1984 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin)
war seit dem 1. Januar 2020 als ... bei der B.________ AG befristet in ei-
nem 20%-Pensum und seit dem 1. Januar 2022 zusätzlich als ...-
Spezialistin bei der C.________ AG in einem 60%-Pensum angestellt (Ak-
ten des Amts für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA bzw.
Beschwerdegegner], Dossier Arbeitslosenkasse Kanton Bern [act. IIA] 619
ff., 631 f.). Aufgrund des anstehenden Ablaufs ihrer befristeten Anstellung
bei der B.________ AG per 31. Dezember 2022 meldete sich die Versi-
cherte am 28. Dezember 2022 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszen-
trum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 11. Januar 2023 einen
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Januar 2023 (act. IIA 629 ff.).
Zuvor hatte sich die Versicherte bereits im August 2022 bei der Eidgenös-
sischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug angemeldet
(act. IIA 551 ff.). Die Arbeitslosenkasse richtete ihr in der Folge für die Kon-
trollperioden Dezember 2023 bis Januar 2025 Arbeitslosenentschädigung
auf der Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 7'547.-- aus (vgl.
act. IIA 439, 390 ff., 387, 376, 361 ff., 345, 337, 327, 317; Akten des AVA,
Dossier Arbeitslosenkasse Kanton Bern [act. II] 308, 298, 288, 280, 270,
240, 228).
Mit Vorbescheid vom 13. Dezember 2024 (act. II 250 ff.) stellte die IV-Stelle
Bern der Versicherten die Zusprache einer Invalidenrente von 56 % einer
ganzen Rente ab 1. April 2023 in Aussicht. Nachdem die Versicherte der
Arbeitslosenkasse mitgeteilt hatte, dass sie gegen den Vorbescheid Ein-
wand erhoben habe (act. II 238 f.), und die IV-Stelle Bern der Arbeitslosen-
kasse die an die Ausgleichskasse des Kantons Bern gerichtete Mitteilung
des Beschlusses vom 10. Februar 2025 übermittelt hatte (act. II 209 ff.),
forderte die Arbeitslosenkasse mit Verfügung vom 13. Februar 2025 (act. II
181 ff.) bereits ausgerichtete Leistungen im Betrag von Fr. 32'969.70
zurück resp. verrechnete sie einen Betrag von Fr. 9'045.85 mit der zuge-
sprochenen Invalidenrente. Hiergegen erhob die Versicherte am 19. Fe-
bruar 2025 Einsprache (act. II 158 ff.).

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Am 24. Februar 2025 verfügte die IV-Stelle Bern dem Vorbescheid ent-
sprechend (act. II 128 ff.). Nachdem die Versicherte der Arbeitslosenkasse
mitgeteilt hatte, dass sie gegen die Verfügung der IV-Stelle Bern vom
24. Februar 2025 Beschwerde erhoben habe (act. II 117 ff.), sistierte der
Rechtsdienst (heute: Recht und Dienste) des AVA das Einspracheverfah-
ren mit Entscheid vom 15. April 2025 bis zum Vorliegen eines rechtskräfti-
gen IV-Entscheids (act. II 82 ff.).
Zwischenzeitlich hatte die Arbeitslosenkasse auf Gesuch der Versicherten
hin am 26. März 2025 eine Verfügung über die Abrechnung der
Kontrollperiode Februar 2025 erlassen, in welcher das Taggeld auf der
Basis eines versicherten Verdienstes von Fr. 4‘151.-- auf Fr. 153.05
festgesetzt wurde (act. II 95 ff., 105). Die hiergegen erhobene Einsprache
(act. II 74 f.) wies der Rechtsdienst des AVA mit Entscheid vom 16. Juli
2025 ab (act. II 28 ff.).
B.
Gegen den Entscheid vom 16. Juli 2025 erhob die Versicherte mit Eingabe
vom 7. September 2025 (Datum Postaufgabe) Beschwerde und stellte fol-
gende Anträge:
1.
Ich beantrage, dass mir vom 01.02.2025 bis zum 24.02.2025 (16 Arbeits-
tage) das volle Taggeld von je Fr. 278.25 (wie vor dem 01.02.2025) ent-
richtet wird. Stattdessen wurde mir aufgrund der Verfügung vom
26.03.2025 (mit meiner Einsprache vom 27.04.2025 bekämpft, siehe Anla-
ge) für eben genannten Zeitraum nur ein Taggeld von je Fr. 153.05 entrich-
tet.
2.
Aufgrund des oben genannten Einspracheentscheides (und im Vorlauf mit
der Abrechnung Februar 2025 nebst der Verfügung vom 26.03.2025, siehe
Anlage) ist ein Fehlbetrag von Fr. 2'005.02 (Berechnung, siehe Begrün-
dung) zu meinen Lasten entstanden, den ich beantrage nachgezahlt zu
bekommen.
3.
Sofern Verfahrenskosten entstehen, seien diese dem Beschwerdegegner
aufzuerlegen.
4.
Es sei keine Parteientschädigung auszurichten.
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 9. Oktober
2025 auf Abweisung der Beschwerde.

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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide.
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 16. Juli 2025 (act. II
28 ff.). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung in der Kontrollperiode Februar 2025 und in diesem Zusammenhang,
ob das Taggeld zu Recht auf Fr. 153.05 festgesetzt wurde.
1.3
Der Streitwert liegt unter Fr. 30’000.-- (vgl. E. 1.2 hiervor), weshalb
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG;
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.
2.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem
voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f
i.V.m. Art. 15 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt eine arbeitslose Person,
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit an-
zunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15
Abs. 1 AVIG). Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung
schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versicherte Person
vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Arbeit (im Umfang
von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. Art. 5 AVIV) anzu-
nehmen, oder nicht (BGE 146 V 210 E. 3.1 f. S. 212; SVR 2025 ALV Nr. 15
S. 51, Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_465/2024 vom 5. Februar 2025
E. 4.1 f.).
2.2
Körperlich oder geistig Behinderte gelten nach Art. 15 Abs. 2 AVIG
als vermittlungsfähig, wenn ihnen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage,
unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zu-
mutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Behinderung im Sinne dieser Be-
stimmung meint eine dauernde und erhebliche Beeinträchtigung der Ar-
beitsfähigkeit, die allerdings nicht im invalidenversicherungsrechtlichen
Sinne invalidisierend wirken muss (ARV 2006 S. 142 E. 1.2, 2003 S. 58
E. 2a).
2.3
Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen Ar-
beitsmarktlage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig und hat er sich bei
der Invalidenversicherung oder bei einer anderen Versicherung angemel-
det, so gilt er bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermitt-
lungsfähig (Art. 15 Abs. 3 AVIV). Sinn und Zweck dieser Bestimmung liegt
darin, für die Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen
Versicherung abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht (Schwebezu-
stand), Lücken im Erwerbsersatz zu vermeiden. Dies wird durch die Vor-
leistungspflicht der Arbeitslosenversicherung im Sinne von Art. 70 Abs. 2
lit. b ATSG und Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV bewerkstel-
ligt. Aufgrund dieser Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung ar-
beitslose, bei einer anderen Versicherung angemeldete Personen zu ent-
schädigen, falls ihre Vermittlungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. Die

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Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung ist auf die Dauer des
Schwebezustandes begrenzt. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit
feststeht, wird der versicherte Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV ange-
passt. Gemäss dieser Bestimmung ist der Verdienst massgebend, welcher
der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Der Sinn der vollumfängli-
chen Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer
des Schwebezustandes liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhaltes
der arbeitslosen Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der
Invalidenversicherung oder der anderen Versicherung i.S.v. Art. 15 Abs. 3
i.V.m. Art. 15 Abs. 2 AVIV (in BGE 151 V 296 nicht publ. E. 4.4 des Urteils
des BGer 8C_296/2024 vom 23. April 2025; BGE 145 V 399 E. 2.3 f.
S. 402, 136 V 95 E. 7.1 S. 101).
Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit durch Vorbescheid oder
(noch nicht rechtskräftiger) Verfügung der anderen Sozialversicherung
feststeht, endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung und
der versicherte Verdienst (Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40b AVIV) wird
rückwirkend auf den Zeitpunkt der Einschränkung der Erwerbsunfähigkeit
angepasst. Werden keine Einwände gegen den Vorbescheid erhoben oder
bleibt die Verfügung unbestritten, endet der Schwebezustand, da damit der
Erwerbsunfähigkeitsgrad feststeht. Daher kann zum selben Zeitpunkt die
(rückwirkende) Anpassung des versicherten Verdienstes an die verbleiben-
de Erwerbsfähigkeit erfolgen. In Bezug auf das Ende des Schwebezustan-
des besteht weiter dann kein Anlass, eine Verfügung über den Rentenan-
spruch abzuwarten, wenn bereits vor oder mit dem Vorbescheid eine
vollständige Erwerbsunfähigkeit mit offensichtlicher Vermittlungsunfähigkeit
feststeht (BGE 145 V 399 E. 4.1.1 ff. S. 404).
Fallen das Ende des Schwebezustandes und der Zeitpunkt der Anpassung
des versicherten Verdienstes auseinander – was vor allem Fälle betrifft, wo
nach erfolgter Anfechtung der Verfügung über den Rentenanspruch das
exakte Ausmass der Erwerbsunfähigkeit noch nicht geklärt ist und die
Schwebe bis zum rechtskräftigen Entscheid im Verfahren der Invalidenver-
sicherung anhält – kann eine Anpassung des versicherten Verdiensts nur
dann erfolgen, wenn die Arbeitslosenkasse und die versicherte Person sich
bereits über ein Mindestmass des Invaliditätsgrades einig sind. In diesem

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Umfang des von der Sozialversicherung ermittelten Invaliditätsgrades kann
der versicherte Verdienst bereits korrigiert werden, um so einen Ausgleich
zur weiter andauernden Vorleistungspflicht zu schaffen (BGE 145 V 399
E. 4.1.3 S. 404).
2.4
Gemäss Art. 40b AVIV ist bei Versicherten, die unmittelbar vor oder
während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung
ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, der Verdienst massgebend, welcher der
verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Dabei ist nicht die Arbeitsun-
fähigkeit in einer Verweistätigkeit, sondern die als dauernde Erwerbsun-
fähigkeit umschriebene Invalidität im Sinne des Art. 8 ATSG massgebend
(BGE 140 V 89 E. 5.2 S. 92). In diesen Fällen ist für die Bestimmung des
versicherten Verdienstes jener Lohn massgebend, den die versicherte Per-
son vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung während eines be-
stimmten Zeitraums tatsächlich erzielt hat, wobei das entsprechende Ein-
kommen mit dem Faktor zu multiplizieren ist, der sich aus der Differenz
zwischen 100 % und dem Invaliditätsgrad ergibt (BGE 132 V 357 E. 3.2.4.3
S. 361).
3.
3.1
Gestützt auf die Akten erstellt und zwischen den Parteien nicht be-
stritten ist, dass die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum (ab
1. Dezember 2023 [Beginn der Rahmenfrist; vgl. act. IIA 439, 390 f.]) ver-
mittlungsfähig (E. 2.1 und 2.2 hiervor) war (act. IIA 599 ff.). So attestierte
ihr Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
ab dem 1. November 2022 (mit kurzem Unterbruch) eine 20%ige Arbeits-
fähigkeit und ab dem 1. März 2023 eine 30%ige Arbeitsfähigkeit (act. IIA
610 ff., 524, 513, 500 f., 493, 473 f., 461, 450, 414, 386, 375, 360, 344,
336, 326, 316, act. II 307, 297, 287, 279, 249, 237). Ferner ist unbestritten,
dass die Beschwerdeführerin auch die übrigen Anspruchsvoraussetzungen
gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt und der Beschwerdegegner aufgrund der
Anmeldung der Beschwerdeführerin bei der IV (grundsätzlich vollumfäng-
lich) vorleistungspflichtig ist (act. IIA 390 f.; vgl. E. 2.3 hiervor). Streitig und
zu prüfen ist hingegen, ob der Beschwerdegegner zu Recht für die Kon-

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trollperiode Februar 2025 eine Anpassung des versicherten Verdienstes
vornahm und das Taggeld auf Fr. 153.05 festsetzte (act. II 95 ff., 105; vgl.
E. 2.3 f. hiervor).
3.2
Im vorliegenden Fall erhob die Beschwerdeführerin Einwand gegen
den Vorbescheid der IV-Stelle Bern vom 13. Dezember 2024 (act. II 250 ff.)
und beantragte die Zusprache einer höheren Invalidenrente als der in Aus-
sicht gestellten Rente von 56 % einer ganzen Rente (act. II 238 f., 241 f.).
Nachdem die IV-Stelle Bern am 24. Februar 2025 dem Vorbescheid ent-
sprechend verfügt hatte (act. II 143 ff.), erhob die Beschwerdeführerin am
6. März 2025 Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. II 117 ff.) und be-
antragte wiederum die Zusprache einer höheren Invalidenrente; dieses
Verfahren war weiterhin hängig. Damit steht zwar fest, dass das Ausmass
der Erwerbsfähigkeit noch nicht (abschliessend) geklärt war, der
Schwebezustand weiter fortbestand und der Beschwerdegegner weiterhin
vorleistungspflichtig war (vgl. E. 2.3 hiervor sowie Urteil des BGer
8C_401/2014 vom 25. November 2014 E. 4.3). Wie der Beschwerdegegner
zutreffend erwog (vgl. act. II 30), waren sich die Parteien jedoch darin einig,
dass der Invaliditätsgrad mindestens 56 % beträgt. Aufgrund dessen war
der Beschwerdegegner befugt, ab Erlass der Rentenverfügung vom
24. Februar 2025 und noch vor Beendigung des Schwebezustandes eine
Anpassung
des
versicherten
Verdienstes
an
die
verbleibende
Erwerbsunfähigkeit vorzunehmen bzw. den versicherten Verdienst der
Kontrollperiode Februar 2025 an den nicht umstrittenen Prozentsatz der
Erwerbsunfähigkeit anzupassen. Diese Anpassung bildet insofern ein Kor-
rektiv zur länger andauernden Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversiche-
rung (vgl. E. 2.3 hiervor sowie BGE 142 V 380 E. 5.2.2 S. 386 f.).
3.3
Der Beschwerdegegner berechnete das Taggeld auf der Basis
eines versicherten Verdienstes von Fr. 4‘151.-- (anstelle von ursprünglich
Fr. 7‘547.--
[vgl.
act. IIA
392])
und
setzte
die
Anzahl
der
entschädigungsberechtigten Taggelder auf 4.9 Tage fest (act. II 95 ff., 105).
Die Korrektur des versicherten Verdienstes resp. des Taggeldes erweist
sich als rechtens ([Fr. 7‘547.-- {ursprünglicher versicherter Verdienst} /
80 % {angestammtes Pensum} * 44 % {100 % - 56 %}]; vgl. E. 2.4 hiervor).

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Auch die Anzahl der entschädigungsberechtigten Taggelder wurde korrekt
ermittelt, was vorliegend denn nicht beanstandet wird.
4.
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom
vom 16. Juli 2025 (act. II 28 ff.) nicht zu beanstanden und die dagegen er-
hobene Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 fbis ATSG (Um-
kehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu er-
heben.
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Recht und
Dienste
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO

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Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-

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desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.