be_verwaltungsgericht · 200 2014 850 · 2016-01-08 · de

Verfügung vom 14. Juli 2014

200 14 850 IV
LOU/LUB/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. Januar 2016
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. Juli 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan. 2016, IV/14/850, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1969 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im November 1996 erstmals zum Bezug von 
Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (Akten der 
IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin]; Antwortbeila-
ge [AB] 1.1 S. 122 – 127). Nachdem die IVB erwerbliche und medizinische 
Abklärungen durchgeführt hatte, insbesondere ein neurochirurgisches Gut-
achten vom 28. April 1997 (AB 1.1 S. 86 – 93) inkl. Nachtrag vom 4. Juli 
1997 (AB 1.1 S. 78 f.) veranlasste, lehnte sie mit Verfügung vom 10. No-
vember 1997 (AB 1.1 S. 67 - 69) einen Anspruch auf berufliche Eingliede-
rungsmassnahmen mit der Begründung ab, der Versicherte sei in seiner 
angestammten Tätigkeit als … voll arbeitsfähig und er sei auch nicht unmit-
telbar von einer Invalidität bedroht. Eine dagegen erhobene Beschwerde 
(AB 1.1 S. 45 - 49) wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Ur-
teil vom 27. Juli 1998, IV 51534/497/97 (AB 1.1 S. 2 -11), ab. Dieses Urteil 
blieb unangefochten.
B.
Im Januar 2012 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rücken-
probleme erneut zum Leistungsbezug bei der IVB an (AB 3). In der Folge 
holte diese erwerbliche sowie medizinische Unterlagen ein und unterbreite-
te die Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung 
(AB 19 S. 2 - 4). Am 4. Mai 2012 sprach sie dem Versicherten berufliche 
Massnahmen zu (AB 20), die auf den 31. Mai 2012 abgebrochen wurden, 
da der Versicherte eine neue Arbeitsstelle fand (AB 25).
Mit Schreiben vom 5. Januar 2014 (AB 30 S. 1) gelangte der Versicherte 
wiederum an die IVB und ersuchte um Leistungen der IV. Unter Verweis 
auf beigelegte Arztberichte (AB 30 S. 2 - 6) führte er aus, bei den täglichen 
Arbeiten als … komme es immer wieder zu akuten Schmerzen in der Len-
denwirbelsäule, so dass er manchmal am nächsten Tag arbeitsunfähig sei. 


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Die IVB nahm daraufhin weitere Abklärungen vor und holte eine Stellung-
nahme des RAD ein (AB 35). Mit Vorbescheid vom 22. Mai 2014 (AB 46) 
stellte sie dem Versicherten bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 34 % 
die Ablehnung des Rentenanspruchs in Aussicht. Nachdem der Versicher-
te, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt B.________, am 17. Juni 2014 
Einwand erhoben hatte (AB 52), verfügte die IVB am 14. Juli 2014 (AB 58) 
entsprechend dem Vorbescheid. Demgegenüber gewährte sie ihm mit Mit-
teilung vom 15. Juli 2014 (AB 59) Frühinterventionsmassnahmen in Form 
von Berufsberatung.
C.
Gegen die Verfügung vom 14. Juli 2014 (AB 58) erhob der Versicherte, 
weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 
15. September 2014 Beschwerde. Er beantragt, die angefochtene Verfü-
gung sei aufzuheben und es sei ihm eine Viertelsrente zuzusprechen. Zur 
Begründung bringt er im Wesentlichen vor, er wäre ohne Gesundheits-
schaden weiterhin für die von C.________ als … tätig. Die Beschwerde-
gegnerin habe der angefochtenen Verfügung fälschlicherweise ein Vali-
deneinkommen von Fr. 109‘032.-- zugrunde gelegt. Es sei auf die tatsäch-
lich bei der AHV abgerechnete Jahreslohnsumme abzustellen, welche sich 
auf Fr. 118‘124.-- (recte Fr. 118‘126.--) belaufe. Indexiert auf das Jahr 2012 
ergebe sich ein massgebendes Valideneinkommen von Fr. 120‘156.--. Der 
zugrunde gelegte Invalidenlohn von Fr. 72‘678.-- gebe zu keinen Bemer-
kungen Anlass. In Anbetracht der massiven Rückenproblematik mit Verstei-
fung zweier Lendenwirbel stelle sich höchstens die Frage einer Erhöhung 
des Behindertenabzuges.
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2014 verwies die Beschwerde-
gegnerin auf die Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und bean-
tragt die Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Juli 2014 (AB 58). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung 
nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 
ATSG ist die medizinische Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungs-
fähigkeit kann immer nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge 
einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwandfrei dia-
gnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285).


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2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-


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tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
2.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.6
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan. 2016, IV/14/850, Seite 8
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung vom 5. Januar 2014 
(AB 30) eingetreten, weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu 
überprüfen ist (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b S. 114 f.). Indes ist zu prüfen, ob 
im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 
10. November 1997 (AB 1.1 S. 67 - 69), bestätigt durch das unangefochten 
gebliebene Urteil vom 27. Juli 1998, IV 51534/497/97 (AB 1.1 S. 2 - 11), 
und der angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2014 (AB 58) eine Verän-
derung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu 
beeinflussen (vgl. E. 2.6 hiervor). Gegebenenfalls ist anschliessend der 
Rentenanspruch allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die 
Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und 
ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu beurteilen (vgl. BGE 
117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.2
Die Verfügung vom 10. November 1997 (AB 1.1 S. 67 - 69) basierte 
in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen auf dem neurochirurgischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan 2016, IV/14/850, Seite 9
Gutachten vom 28. April 1997 (AB 1.1 S. 86 – 93) inkl. Nachtrag vom 4. Juli 
1997 (AB 1.1 S. 78 f.).
Im Gutachten führte Dr. med. D.________, Fachärztin für Neurochirurgie 
FMH, als Diagnose eine belastungsabhängige Lumbalgie bei flacher Dis-
cushernie L4/5 und leichter S-förmiger Skoliose der BWS/LWS auf (AB 1.1 
S. 90). Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass neurologisch 
kein pathologischer Befund erhoben werden könne, es lägen weder radi-
kuläre Ausfalls- oder Reizerscheinungen vor noch ein Lumbovertebralsyn-
drom. Neurologisch habe sich der Befund trotz weitergeführter Belastung 
der Wirbelsäule als … seit dem 26. Oktober 1994 nicht wesentlich verän-
dert (AB 1.1 S. 89). Es liege keine Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Aufga-
benbereich vor (AB 1.1 S. 90). Hierbei müsse jedoch betont werden, dass 
ein Weiterführen dieser Tätigkeit mit dem Risiko einer gesundheitlichen 
Verschlechterung verbunden sei, indem sich die flache Discushernie L4/5 
zu einer echten Discushernie ausweiten könnte. Eine solche Entwicklung 
brächte eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit für den Beruf als … mit sich 
(AB 1.1 S. 91 f.).
Im Nachtrag vom 4. Juli 1997 (AB 1.1 S. 78 f.) berichtete Dr. med. 
D.________, neurologisch habe, abgesehen von einer Fehlhaltung im 
BWS- und LWS-Bereich, kein pathologischer Befund festgestellt werden 
können, was gegen eine unmittelbar bevorstehende Dekompensation der 
Wirbelsäule spreche. Auch dass der eindeutig pathologische Befund der 
Computertomographie mit der Discusprotrusion L4/5 und L5/S1 in dieser 
Form bereits 1994 vorgelegen habe, spreche nicht für eine in den nächsten 
Monaten zu erwartende negative Entwicklung.
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustands seit Erlass 
der Verfügung vom 10. November 1997 (AB 1.1 S. 67 - 69.) lässt sich den 
Akten im Wesentlichen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Im Rahmen einer Zweitmeinung diagnostizierte PD Dr. med. 
E.________, Facharzt für Neurochirurgie, am 8. Juni 2011 eine Anterolis-
thesis L4/5 bei Lyse bds. sowie eine relative Foramenstenose L4/5 bds. 
Der Patient leide an einer Claudicatio spinalis Symptomatik bds., so dass 
von einer instabilen Anterolisthesis L4/5 und einer relativen Kompression 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan. 2016, IV/14/850, Seite 10
der Wurzel L4 unter axialer Belastung im Bereich der engen Foramina L4/5 
bds. auszugehen sei. Bei Persistenz der Beschwerden müsste die Operati-
onsindikation gestellt werden (AB 9.4 S. 6 f.).
Am 31. August 2011 führte PD Dr. med. E.________ eine mikrochirurgi-
sche Recessotomie L3/4 und Foraminotomie L4/5 bds., eine Dekompressi-
on der Wurzel L4 bds. sowie eine transpedikuläre Verschraubung und dor-
solaterale Spananlage (SSCS) durch (AB 12 S. 13 f.).
Anlässlich der Nachkontrolle vom 10. Oktober 2011 führte er aus, der Ver-
lauf sei erfreulich, da keine relevanten Schmerzen bestünden und der Pati-
ent gut mobil sei. Leichte Arbeiten im Haushalt in aufrechter Position seien 
erlaubt. Der Patient müsse das Korsett weiter tragen. Unter Annahme eines 
weiter zufriedenstellenden Verlaufs sei ab 1. März (2012) eine Arbeits-
fähigkeit in einer angepassten Tätigkeit möglich (AB 12 S. 9 f.).
Am 25. November 2011 erwähnte PD Dr. med. E.________, der Verlauf sei 
erfreulich, da abgesehen von paroxismalen lumbosakralen Schmerzen der 
Patient beschwerdefrei und gut mobil sei. Dieser werde ein vorsichtiges 
Kräftigungsprogramm selbständig aufnehmen, wobei eine Gewichtslimite 
von 10 -15 kg nötig sei. Aufgrund der Diagnose und der Operation sei eine 
Arbeitsunfähigkeit als … bis einschliesslich 29. Februar 2012 sinnvoll und 
anschliessend sei eine Arbeitsfähigkeit zumindest von 50 % möglich 
(AB 12 S. 7 f.).
3.3.2
Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
diagnostizierte am 8. Februar 2012 (AB 12 S. 2 - 5) mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit 
ein 
chronisches 
recidivierendes 
lumbovertebrales 
Schmerzsyndrom, einen Status nach Recessotomie L3/4 und Foraminoto-
mie L4/5, Dekompression der Wurzel L4 bds., transpedikulärer Verschrau-
bung und dorsolateraler Spananlage L4/5 bds. am 31. August 2011, eine 
Depression mit psychosozialer Problematik und ein jahrelanger Cannabis-
konsum. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er einen 
Status nach HWS-Beschleunigungstrauma 2008, chronische Spannungs-
kopfschmerzen und eine recidivierende Refluxösophagitis (AB 12 S. 2).
3.3.3
Im Bericht der Klinik G.________ vom 6. März 2012 (AB 44 S. 2 - 5) 
über die Hospitalisation vom 9. Januar bis 18. Februar 2012 hielten die 


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Dres. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, und I.________, Assistenzarzt, als Diagnose eine mittelgradige de-
pressive Episode mit Suizidgedanken und Zukunftsängsten (ICD-10 
F32.11) fest. Zum Psychostatus beim Austritt führten sie weiter aus, es 
handle sich um einen 42-jährigen, altersentsprechend aussehenden Mann. 
Das Bewusstsein sei qualitativ und quantitativ gegeben. Die Orientierung 
sei in allen vier Ebenen erhalten. Gedächtnis, Konzentration und Aufmerk-
samkeit seien im Gespräch unauffällig. Im Denken sei der Patient formal 
kohärent, inhaltlich auf die schwierige psychosoziale Situation fokussiert. 
Es bestünden keine Anhaltspunkte für Sinnestäuschungen, Wahn- oder 
Ich-Störungen. Ein affektiver Rapport sei wenig herstellbar. Die Schwin-
gungsfähigkeit sei reduziert. Der Affektinhalt sei traurig, verzweifelt, zu-
kunftsperspektivlos und innerlich unruhig. Der Antrieb und die Psychomoto-
rik seien unauffällig. Der Patient sei aktuell nicht akut suizidgefährdet, ken-
ne jedoch Suizidgedanken und sei vertragsfähig (AB 44 S. 5).
3.3.4
Der RAD-Arzt Dr. med. J.________, Facharzt für Innere Medizin, 
Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie Tropenmedizin und Reise-
medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 23. April 2012 (AB 19 S. 2 - 4) 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Lumbovertebralsyndrom mit/bei 
Lumbalgien seit 1994 (bekannte flache Diskushernie L4/5), MRI 5. Juni 
2011 mit Anterolisthesis L4/5 Grad I und Spondylolyse L4, Operation am 
31. August 2011 (mit Neurolyse L4, Foraminotomie, transpedikuläre Ver-
schraubung L4/5 sowie dorsolaterale Spaneinlage) und postoperativ gutem 
Verlauf. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine 
Depression mit psychosozialer Problematik, einen Cannabiskonsum seit 
Jahren, einen Status nach HWS-Beschleunigungstrauma 2008, Span-
nungskopfschmerzen und eine Refluxoesophagitis. Die Belastbarkeit des 
Rückens sei eingeschränkt. Schwere Arbeiten seien nicht mehr zumutbar. 
Zumutbar seien leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, vorzugsweise in 
wechselbelastender Position. Gewichte könnten bis 15 kg gehoben und 
getragen werden, vereinzelt seien auch 20 kg möglich unter Beachten der 
Rückenergonomie. Längeres Arbeiten in gebückter Stellung sei zu vermei-
den, ebenso in monotoner Stellung und Zwangshaltung. Eine Arbeit als … 
sei in der Regel mit dem erwähnten Zumutbarkeitsprofil nicht vereinbar. 
Eine Arbeit als … und … sei jedoch je nach Stellenanforderungsprofil mög-


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lich oder nur teilweise möglich. Es habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % 
vom 30. August 2011 bis zum 29. Februar 2012 bestanden. Ab dem 
1. März 2012 sei eine Arbeitsfähigkeit wieder gegeben gewesen, ev. mit 
einer Steigerung von 50 auf 100 % innerhalb eines Monats. Für eine adap-
tierte Tätigkeit gemäss obigem Zumutbarkeitsprofil sei eine volle Arbeits-
fähigkeit möglich. Die psychische Problematik werde erstmals im Bericht 
von Dr. med. F.________ erwähnt. Hier sei von einer vorübergehenden, 
behandelbaren Störung auszugehen (AB 19 S. 3).
3.3.5
Im Untersuchungsbericht vom 28. November 2013 erwähnte PD 
Dr. med. E.________ (AB 30 S. 5 f.) als Diagnosen eine instabile Anterolis-
thesis L4/5 mit Lyse L4 und eine Foramenstenose L4/5. Am 31. August 
2011 sei eine mikrochirurgische Recessotomie L3/4 und Foraminotomie 
L4/5 bds., eine Dekompression der Wurzel L4 bds. sowie eine transpedi-
kuläre Verschraubung und eine dorsolaterale Spananlage L4/5 bds. 
(SSCS) durchgeführt worden (AB 30 S. 5). Beim Patienten bestehe ein 
belastungsabhängiges lumbovertebrales Syndrom, wobei der klinische Be-
fund sehr bland sei. Die Problematik liege sicher im Beruf, der keine Einhal-
tung einer Rückenergonomie erlaube, was dem Patienten auch bewusst 
sei, aber er schätze diesen Beruf sehr, da er relativ unabhängig und 
selbständig seine Tätigkeit verrichten könne. Er habe dem Patienten gera-
ten, eine andere Arbeitsstelle zu suchen, die eine Rückenergonomie erlau-
be, und sich mit der IV zwecks Besprechung und Beratung der Möglichkei-
ten in Verbindung zu setzen (AB 30 S. 6).
Im gleichentags erstellten Arztzeugnis (AB 30 S. 4) berichtete PD Dr. med. 
E.________, beim Patienten bestehe eine chronische Rückenproblematik, 
so dass am 31. August 2011 eine Dekompression und Stabilisation der 
LWS (L4/5) erfolgt sei. Aufgrund der Erkrankung und belastungsabhängi-
gen Beschwerden sei eine Einhaltung einer Rückenergonomie notwendig, 
um die Beschwerden zu lindern und vor allen Dingen einer weiteren Chro-
nifizierung und Progression der Schmerzen vorzubeugen. Eine Rückener-
gonomie beinhalte den selbständigen Wechsel zwischen stehender, sit-
zender und laufender Position, die Einhaltung von Gewichtslimiten von 10 
bis 20 kg, die Vermeidung von abrupten Rotations-, Inklinationshaltungen 
der LWS, insbesondere das Arbeiten in gebückter Stellung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan 2016, IV/14/850, Seite 13
Nachdem am 6. Dezember 2013 eine MRI der LWS durchgeführt worden 
war, nahm PD Dr. med. E.________ am 9. Dezember 2013 nochmals Stel-
lung und hielt neben den von ihm bereits gestellten Diagnosen fest, abge-
sehen von der Diskushernie L5/S1 links mit diskreter Verlagerung und 
Kompression der Wurzel L5 respektive S1 links finde sich keine kompressi-
ve Pathologie. Bei fehlender Ischialgie links würde er die medikamentöse 
Therapie fortsetzen und den Verlauf abwarten, wobei eine Rückenergono-
mie essentiell sei (AB 30 S. 2).
3.3.6
Am 4. März 2014 diagnostizierte Dr. med. K.________, Facharzt für 
Handchirurgie und Orthopädische Chirurgie FMH, eine STT Arthrose bds. 
Vor sechs Wochen sei auf der rechten Seite das STT Gelenk mit Depo-
Medrol infiltriert worden. Diesbezüglich sei der Patient mittlerweile sehr 
zufrieden. Er habe nahezu keine Schmerzen mehr. Auf Wunsch sei nun 
auch auf der symptomatischen linken Seite eine Infiltration mit Depo-
Medrol vorgenommen worden (AB 34 S. 7). Zudem attestierte er dem Pati-
enten eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit vom 22. bis 23. Januar 2014 
(AB 34 S. 3).
3.3.7
In der RAD-Sprechstunde vom 12. März 2014 erwähnte Dr. med. 
L.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, es sei keine wesentliche 
Verschlechterung eingetreten. Auch Dr. med. J.________ setze im für den 
Versicherten nach wie vor geltenden Zumutbarkeitsprofil vom 23. April 
2012 eine Gewichtslimite von 15 bis ausnahmsweise 20 kg, genau gleich 
wie PD Dr. med. E.________ in seinem Schreiben vom 28. November 
2013. Wenn eine Tätigkeit als … im Rahmen des erwähnten Zumutbar-
keitsprofils ausgeübt werden könne, erübrigten sich weitere Massnahmen, 
wenn nicht, könne vielleicht eine Modifikation der gegenwärtigen Arbeit in 
Absprache mit dem Arbeitgeber erreicht werden (AB 35).
3.4
In medizinischer Hinsicht ist erstellt, dass sich der Gesundheitszu-
stand des Beschwerdeführers seit Erlass der Verfügung vom 10. November 
1997 (AB 1.1 S. 67 - 69.) verändert hat. PD Dr. med. E.________ führte am 
31. August 2011 eine mikrochirurgische Recessotomie L3/4 und Foramino-
tomie L4/5 bds., eine Dekompression der Wurzel L4 bds. sowie eine tran-
spedikuläre Verschraubung und dorsolaterale Spananlage (SSCS) durch 
(AB 12 S. 13 f.). Zudem erachtete er aufgrund der Erkrankung und der be-


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lastungsabhängigen Beschwerden unter anderem die Einhaltung von Ge-
wichtslimiten von 10 bis 20 kg als notwendig (AB 30 S. 4). Die RAD-Ärzte 
Dres. med. J.________ und L.________ stellten diese Gewichtslimite im 
Rahmen des von ihnen formulierten Zumutbarkeitsprofils nicht in Abrede 
(AB 19 S. 3 und 35 S. 1). Damit bestätigen sie die Progredienz der Rü-
ckenproblematik.
Angesichts der seit der letzten materiellen Prüfung fortgeschrittenen Rü-
ckenbeschwerden ist ein Revisionsgrund zu Recht unbestritten und daher 
der Rentenanspruch frei zu prüfen.
3.5
Es ist aktenkundig, dass vorliegend grundsätzlich drei medizinische 
Problembereiche bestehen. Es handelt sich dabei um die Beeinträchtigun-
gen des Rückens, der beiden Handgelenke und der Psyche.
In der angefochtenen Verfügung vom 14. Juli 2014 (AB 58) stellte die Be-
schwerdegegnerin für die Beurteilung des Rentenanspruchs vorwiegend 
auf die Einschätzung und das entsprechende Zumutbarkeitsprofil des RAD 
vom 23. April 2012 (AB 19 S. 2 - 4) ab. Diese Einschätzung wurde – offen-
kundig gestützt auf die Akten (AB 19 S. 2) – vom Internisten, Dr. med. 
J.________, welcher zudem Tropen- und Reisemediziner wie auch Arzt für 
Physikalische Medizin und Rehabilitation ist (AB 19 S. 4), erstellt. Es fällt 
auf, dass der RAD-Arzt die unmittelbar zuvor vom 9. Januar bis 18. Februar 
2012 stattgefundene Hospitalisation in der Klinik G.________ (AB 44 S. 2 -
 5) unberücksichtigt lässt. In seiner Aktenbeurteilung erwähnte er einzig 
eine Depression mit psychosozialer Problematik bei Cannabiskonsum, wo-
bei er sich offenbar auf den Arztbericht des damaligen Hausarztes (AB 12 
S. 3) bezog.
In seinem Kurzbericht zur RAD-Sprechstunde vom 12. März 2014 (AB 35) 
bezieht sich Dr. med. L.________ auf die Aktenbeurteilung von Dr. med. 
J.________ vom 23. April 2012 (AB 19 S. 2 - 4) und den Bericht von PD 
Dr. med. E.________ vom 28. November 2013 (AB 30 S. 5 f.), welcher eine 
chronische Rückenproblematik mit hohem Medikamentenbedarf feststellte 
und nach durchgeführter MRI vom 6. Dezember 2013 neu eine Diskusher-
nie L5/S1 links mit diskreter Verlagerung und Kompression der Wurzel L5 
respektive S1 links vorfand (AB 30 S. 2). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan 2016, IV/14/850, Seite 15
Soweit ersichtlich wurden bis zum Vorbescheid im Mai 2014 (AB 48) einzig 
die früheren medizinischen Akten beigezogen, aber keine Aktualisierung – 
mit Ausnahme des kurzen RAD-Sprechstundenberichts – oder weitere me-
dizinische Abklärungen vorgenommen. So fanden insbesondere der Bericht 
des Chirurgen Dr. med. K.________ vom 4. März 2014 (AB 34 S. 7) zu den 
seit mehreren Wochen aufgetretenen Schmerzen in beiden Handgelenken 
wie auch die erst am 5. August 2014 per Mail durch den behandelnden 
Psychiater Dr. med. Berthold Flamming, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, der IVB erfolgte Mitteilung, dass bei ihm seit Februar 
2012 eine Therapie laufe (AB 45, 63), bei der Beurteilung keine Berück-
sichtigung.
3.6
Unter diesen Umständen kann vorliegend die medizinische Situation 
bzw. deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Be-
schwerdeführers nicht abschliessend beurteilt werden. Der medizinische 
Sachverhalt erweist sich damit als ungenügend abgeklärt, weshalb auch 
eine Überprüfung der Rentenberechnung nicht möglich ist. Zur Klärung 
drängt sich deshalb eine polydisziplinäre MEDAS-Begutachtung, beinhal-
tend auch den Bereich Psychiatrie, auf. Vorgängig der Begutachtung hat 
die IVB bei den behandelnden Ärzten aktuelle Berichte einzuholen und 
erforderlichenfalls den Beschwerdeführer zur Abstinenz (Cannabis) aufzu-
fordern.
3.7
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die an-
gefochtene Verfügung vom 14. Juli 2014 (AB 58) aufzuheben. Die Akten 
sind an die Beschwerdegegnerin zum weiteren Vorgehen im Sinne der Er-
wägungen zurückzuweisen. Im Anschluss hat sie eine neue Verfügung zu 
erlassen.
4.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan. 2016, IV/14/850, Seite 16
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 700.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Der von Rechtsanwalt B.________ mit Honorarnote vom 23. Oktober 2014 
geltend gemachte Aufwand von total Fr. 3'148.20 (inkl. Auslagen und 
MWSt.) ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerdegegnerin hat dem Be-
schwerdeführer diese Parteikosten zu ersetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan 2016, IV/14/850, Seite 17
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 14. Juli 2014 aufgehoben und die Sache an die 
Verwaltung zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Abklärun-
gen im Sinne der Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3‘148.20 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.