be_verwaltungsgericht · 200 2015 454 · 2015-08-27 · de

Einspracheentscheid vom 27. April 2015

200 15 454 ALV
SCP/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 27. August 2015
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 27. April 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Aug. 2015, ALV/15/454, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1989 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
absolvierte eine Berufslehre als ..., erlangte im Jahr 2013 die Berufsmatu-
rität und besuchte ab 14. August 2014 den Kurs «Passerelle» an der 
B.________. Am 27. Juni 2014 meldete er sich bei der Regionalen Arbeits-
vermittlung (RAV) an und stellte am 22. September 2014 einen Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung ab 15. August 2014 (Akten des beco Berner 
Wirtschaft [beco bzw. Beschwerdegegner], Dossier Arbeitslosenkasse 
[act. IIA], 56, 59-64; Akten des beco, Dossier RAV [act. IIB] 3, 6, 20, 23). 
Mit Verfügung vom 13. März 2015 (act. IIB 48-52) entschied das beco, 
dass der Versicherte ab 14. August 2014 nicht vermittlungsfähig und daher 
auch nicht anspruchsberechtigt sei, da ihm durch den Kursunterricht inkl. 
Lernzeit für die Vermittlungsfähigkeit respektive für den Umfang der An-
spruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein Pensum unter 
20 % verbleibe. Daran hielt das beco auf Einsprache hin (act. IIB 58) mit 
Entscheid vom 27. April 2015 (Akten des beco, Dossier Rechtsdienst 
[act. II], 5-7) fest.
B.
Mit Eingabe vom 17. Mai 2015 erhob der Versicherte Beschwerde. Er be-
antragt sinngemäss, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuhe-
ben und seine Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung sei 
anzuerkennen.
In seiner Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2015 schloss der Beschwerde-
gegner auf Abweisung der Beschwerde.
Auf die mit prozessleitender Verfügung vom 30. Juni 2015 gewährte Mög-
lichkeit zum Einreichen einer Replik verzichtete der Beschwerdeführer.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Aug. 2015, ALV/15/454, Seite 3
Am 25. August 2015 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss 
Art. 56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) statt. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren 
mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Ent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 
1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 27. April 
2015 (act. II 5-7), mit welchem die Verfügung vom 13. März 2015 (act. IIB 
48-52) bestätigt wurde. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeits-


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losenentschädigung ab 14. August 2014 unter dem Aspekt der Vermitt-
lungsfähigkeit. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine arbeitslose Person vermitt-
lungsfähig, wenn sie bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare 
Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur 
Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im ob-
jektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft ent-
sprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeits-
zeit einzusetzen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der 
Vermittlungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die ver-
sicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare 
Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. 
Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht (BGE 136 V 95 E. 5.1 S. 97; Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. August 2014, 8C_53/2014, 
E. 2.1).
2.2
Nach der Rechtsprechung gelten Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer als vermittlungsfähig, wenn sie aufgrund ihrer körperlichen und 
geistigen Fähigkeiten sowie der persönlichen Verhältnisse in der Lage sind, 
ihre Arbeitskraft auch an einem anderen zumutbaren Arbeitsplatz, inner- 
oder ausserhalb des bisherigen Berufs, zu verwerten. Dagegen sind nicht 
nur Personen vermittlungsunfähig, die wegen ihres Gesundheitszustandes 
keine Arbeit mehr finden, sondern auch solche, die aus persönlichen oder 
familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen können, wie es ein 


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Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf an-
derweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen 
wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 
enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 
Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 
120 V 385 E. 3a S. 388, 115 V 434 E. 2a S. 436; ARV 1998 S. 265 E. 1b).
2.3
Je grösser die Nachfrage auf dem für die Stellensuche in Betracht 
fallenden allgemeinen Arbeitsmarkt, umso kürzer kann in der Regel die 
zeitliche Verfügbarkeit ausfallen. Ebenso wird es für einfachere Tätigkeiten, 
welche keine oder nur eine unbedeutende Einarbeitungszeit erfordern, 
leichter sein, für kurze Zeit eine Arbeit zu finden (ARV 1991 S. 24 E. 2b; 
SVR 2000 ALV Nr. 1 S. 2 E. 5).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer besuchte ab August 2014 bis zum vorzeiti-
gen Abbruch im Mai 2015 (act. IIB 69, 77) den von der B.________ durch-
geführten einjährigen Kurs «Passerelle», um sich auf die entsprechende 
Ergänzungsprüfung vorzubereiten (vgl. Richtlinien 2012 der Schweizeri-
schen Maturitätskommission SMK zur Ergänzungsprüfung Passerelle ‚Be-
rufsmaturität – universitäre Hochschulen‘ [abrufbar unter ]; 
Verordnung 
vom 
2. Februar 2011 über die Ergänzungsprüfung für die Zulassung von Inha-
berinnen und Inhabern eines eidgenössischen Berufsmaturitätszeugnisses 
zu den universitären Hochschulen [SR 413.14]). Der Unterricht fand von 
Montag bis Freitag jeweils am Nachmittag statt (act. IIB 37, 42, 46) und der 
Vormittag war für das Selbststudium vorgesehen (vgl. ). 
Die unterrichtsfreie Zeit betrug nach Ferienplan (Akten des Beschwerdefüh-
rers [act. I], 3) insgesamt 13 Kalenderwochen pro Jahr.
3.2
Der Beschwerdeführer suchte eine Arbeitsstelle mit einem Beschäf-
tigungsgrad von 20 %, wobei es ihm möglich gewesen sein soll, jeweils am 


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Donnerstag- und Freitagvormittag oder den ganzen Samstag zu arbeiten 
(act. IIB 2, 5). Ab 3. November 2014 erweiterte er seine Stellensuche auf 
den Mittwochvormittag und erklärte, Montag und Dienstag kämen gegebe-
nenfalls auch in Frage (act. II 16). Damit war er an einer dauerhaften Tei-
lerwerbstätigkeit interessiert und bestand eine andere Situation als bei stu-
dierenden Personen, welche (lediglich) in den Semesterferien einer Er-
werbstätigkeit nachgehen wollen und deshalb von vornherein nicht vermitt-
lungsfähig sind (vgl. BGE 120 V 385 E. 4c cc S. 391). 
3.3
Der Beschwerdegegner gelangte im angefochtenen Einspracheent-
scheid (act. II 5-7) zum Schluss, dass der Kurs zusammen mit der Lernzeit 
einem Pensum zwischen 82 % bis 85 % entspreche. Weil rechtspre-
chungsgemäss dieser zeitliche Aufwand und eine allfällige Arbeitnehmer-
tätigkeit ein Pensum von insgesamt 100 % nicht überschreiten dürfe, ver-
bleibe für eine mögliche Arbeitstätigkeit ein Pensum von unter 20 % einer 
Vollzeitbeschäftigung, was nicht genüge um die Vermittlungsfähigkeit zu 
bejahen.
3.4
3.4.1
Gemäss der von der Erziehungsdirektion des Kantons Bern (ERZ) 
herausgegebenen Broschüre «Hochschulvorbereitung für Erwachsene, 
Gymnasiale Maturität, Passerellen und Vorbereitungskurse» (Ausgabe 
2015/2016; abrufbar unter ) soll ne-
ben dem Vorbereitungskurs «Passerelle» eine Berufstätigkeit – je nach 
Kursanbieter – im Umfang von zirka 25 % (…) bzw. 60 % (…) möglich sein, 
wobei für die B.________ Angaben hierzu fehlen (Broschüre S. 9). Nach 
der vom Psychologischen Institut der Universität Basel im Auftrag des Bun-
desamtes für Berufsbildung und Technologie (BBT; heute: Staatssekretari-
at für Bildung, Forschung und Innovation SBFI) durchgeführten «Evaluation 
Passerelle – Berufsmaturität – Universitäre Hochschulen» vom Mai 2007 
(abrufbar unter ) gehen im Studium rund die Hälfte der 
«Passerelle»-Absolventen einer Erwerbstätigkeit zu durchschnittlich etwa 
acht Stunden (noch bei den Eltern wohnend) bzw. rund neuneinhalb bis 
zehneinhalb Stunden (nicht bei den Eltern wohnend) pro Woche nach (Eva-


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luation S. 45). Zudem sind gemäss Hauptbericht des Bundesamtes für Sta-
tistik (BFS) der Erhebung 2013 zur sozialen und wirtschaftlichen Lage der 
Studierenden (abrufbar unter ) rund 72 % der männlichen Stu-
dierenden erwerbstätig (Bericht S. 47, Tabelle T3.1), wobei der Mittelwert 
der Erwerbstätigkeit sämtlicher Hochschulstudierenden 9.3 Stunden pro 
Woche beträgt, aber insgesamt ein wöchentlicher Aufwand (für Studium, 
Erwerbstätigkeit, Haus- und Familienarbeit sowie ehrenamtliche Tätigkeit) 
von über 50 Stunden betrieben wird (Bericht S. 58, Tabelle G3.18).
3.4.2
Die vorerwähnten empirischen Erhebungen sowie die Angaben der 
anderen beiden Kursanbieterinnen im Kanton Bern lassen darauf schlies-
sen, dass eine Teilzeiterwerbstätigkeit auch mit dem von der B.________ 
angebotenen Kurs «Passerelle» durchaus vereinbar ist. Die B.________ 
bestätigte zumindest, dass der Beschwerdeführer an den von ihm ge-
wünschten Vormittagen einer Erwerbstätigkeit nachgehen könne, ohne 
vom Kurs ausgeschlossen zu werden (act. IIA 56; act. IIB 3, 6). Nicht oder 
höchstens beschränkt aussagekräftig sind diese Quellen jedoch in Bezug 
auf die Frage, ob dabei insgesamt ein zeitlicher Aufwand anfällt, der über 
einem Vollzeitäquivalent liegt. Dieser Aspekt ist hier entscheidend, machte 
der Beschwerdegegner doch, unter Verweis auf den Entscheid des Bun-
desgerichts vom 12. Dezember 2012, 8C_431/2012 (act. II 6; Beschwerde-
antwort S. 3 Art. 4), zutreffend darauf aufmerksam, dass die Arbeitslosen-
versicherung Ausfälle aus einer ein volles Pensum übersteigenden Tätig-
keit nicht abdeckt. Massgebend ist im vorliegenden Einzelfall somit, ob dem 
Beschwerdeführer innerhalb der Arbeitszeit eines durchschnittlichen Voll-
pensums nebst dem Unterricht und dem Lernaufwand genügend Zeit ver-
bleibt, um mindestens im Umfang von 20 % einer Erwerbstätigkeit nachzu-
gehen (vgl. E. 2.1 hievor; Rz. B 218 der vom Staatssekretariat für Wirt-
schaft [seco] herausgegebenen AVIG-Praxis ALE, abrufbar unter 
 ). 
3.4.3
Der Unterricht umfasste 23 Lektionen pro Woche (act. IIB 42, 46), 
wobei im zweiten Semester (ab 9. Februar 2015) zusätzlich zwei Trainings-
lektionen angeboten wurden (act. IIB 37). Unter Einbezug der Präsenzzeit 
in den Pausen zwischen den Lektionen absorbierte der Kurs im ersten Se-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Aug. 2015, ALV/15/454, Seite 8
mester 20.58 Stunden (Montag bis Donnerstag 12.40-17.10 Uhr; Freitag 
12.40-15.15 Uhr [act. IIB 42, 46]) und im zweiten Semester 22.33 Stunden 
(Montag 13.35-18.00 Uhr; Dienstag 12.40-16.15 Uhr; Mittwoch 12.40-17.10 
Uhr; Donnerstag 12.40-18.00 Uhr; Freitag 12.40-17.10 Uhr). Bezüglich des 
zusätzlichen Aufwandes für das Selbststudium ist als Ausgangslage primär 
auf die «Aussagen der ersten Stunde» (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 
133 E. 8c S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 1.2) des leistungsanspre-
chenden Versicherten abzustellen, wobei dessen subjektiven Angaben 
wenn möglich durch offizielle Drittquellen zu plausibilisieren sind. Der Be-
schwerdeführer schätzte, dass seine Lernzeit pro Woche zirka 10 bis 14 
Stunden betrage (act. IIB 43 f., 47). Dabei ist praxisgemäss nicht etwa der 
Höchstwert dieser Bandbreite, sondern das arithmetische Mittel von zwölf 
Stunden (10h + 14h / 2) heranzuziehen. Denn die Schätzung basiert auf 
der tatsächlichen Situation ohne Erwerbstätigkeit und es ist anzunehmen, 
dass der Beschwerdeführer im Falle einer effektiv ausgeübten regelmässi-
gen Teilzeiterwerbstätigkeit seine Lernphasen kontinuierlicher planen 
müsste und diese von Woche zu Woche weniger variieren könnten. Diese 
zwölf Stunden korrelieren mit den Angaben der ERZ in der erwähnten Bro-
schüre (S. 9), wonach das Selbststudium während dem einjährigen Kurs 
der B.________ insgesamt zirka 600 Stunden veranschlagt (600h / 52 Wo-
chen = 11.54h) und erscheinen damit plausibel. Nicht gefolgt werden kann 
dem Beschwerdegegner, soweit er dafür hält, dass die 13 Wochen Ferien 
bei der Durchschnittsberechnung auszuklammern seien (Beschwerdeant-
wort S. 2 Art. 3), verteilen Studierende die Belastung durch das Selbststu-
dium erfahrungsgemäss doch auf das Semester und die vorlesungsfreie 
Zeit, was aufgrund der Strukturierung des Lehrgangs und der Verteilung 
der Ferien im Sinne einer natürlichen Vermutung auch für die Kursteilneh-
menden der «Passerelle» zutreffen dürfte. 
Der gesamte Aufwand für den Unterricht sowie das Selbststudium betrug 
demnach im ersten Semester 32.58 Stunden (20.58h + 12h) und im zwei-
ten Semester 34.33 Stunden (22.33h + 12h).
3.4.4
Aus der Gegenüberstellung mit der durchschnittlichen Normalar-
beitszeit von 41.7h (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit [BUA], Total, 2014) 
ergibt sich im ersten Semester ein disponibles Pensum von knapp 22 % 


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([41.7h ./. 32.58h] / 41.7h x 100) bzw. für das zweite Semester ein solches 
von unter 18 % ([41.7h ./. 34.33h] / 41.7h x 100). Damit war der Beschwer-
deführer ab 14. August 2014 während des ersten Semesters in der Lage, 
eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % anzunehmen. Mit 
Beginn des zweiten Semesters – also ab 9. Februar 2015 (act. IIB 37) – 
stieg der zeitliche Aufwand für den Unterricht, weshalb bereits aus diesem 
Grund eine Teilzeiterwerbstätigkeit von mindestens 20 % nicht mehr mög-
lich war. Hinzu kommt, dass der Durchschnitt von zwölf Stunden für das 
Selbststudium unberücksichtigt lässt, dass nach allgemeiner Lebenserfah-
rung der Aufwand zu Beginn eines Lehrgangs tendenziell tiefer ausfällt und 
im Vorfeld der Prüfungen regelmässig seinen Höhepunkt erreicht. Selbst 
wenn er in gewissen Fächern (Deutsch, Englisch) im Verlauf abgenommen 
haben sollte (Beschwerde S. 1, Lemma 2), was in Anbetracht der prü-
fungsvorbereitenden Lektüre von literarischen Werken zumindest fraglich 
erscheint, dürfte der Lernaufwand im Hinblick auf die Prüfungssession vom 
August 2015 im zweiten Semester insgesamt etwas höher ausgefallen 
sein. Mithin hätte ohne Kursabbruch im Mai 2015 (act. IIB 69, 77) nebst der 
erhöhten Lektionenzahl wohl auch der zusätzliche Lernaufwand einer ent-
sprechenden Erwerbstätigkeit ab 9. Februar 2015 entgegengestanden.
3.5
Aus dem Gesagten erhellt, dass der Beschwerdeführer ab 14. Au-
gust 2014 nach dem massgebenden Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) bereit, berechtigt und in 
der Lage war, eine zumutbare Arbeit im Umfang von mindestens 20 % an-
zunehmen, womit die Vermittlungsfähigkeit ab jenem Zeitpunkt zu bejahen 
ist. Hingegen betrug das disponible Pensum für eine Teilzeiterwerbstätig-
keit mit dem Beginn des zweiten Semesters weniger als 20 %, weshalb der 
Beschwerdeführer für die Zeit ab 9. Februar 2015 nicht mehr vermittlungs-
fähig war. Die Beschwerde ist damit teilweise gutzuheissen und der Ein-
spracheentscheid vom 27. April 2014 (act. II 5-7) insoweit aufzuheben. Die 
Sache ist betreffend die Zeit vom 14. August 2014 bis 8. Februar 2015 an 
die Verwaltung zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen und – 
bei deren Vorliegen – zur Berechnung der Arbeitslosenentschädigung 
zurückzuweisen. Anschliessend wird sie hierüber neu zu verfügen haben. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. Aug. 2015, ALV/15/454, Seite 10
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Trotz seines teilweisen Obsiegens hat der nicht vertretene Be-
schwerdeführer nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteien-
tschädigung, da der Aufwand zur Wahrung seiner Interessen den Rahmen 
dessen nicht überschritten hat, was der Einzelne üblicher- und zumut-
barerweise zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu 
nehmen hat (vgl. BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des beco Berner Wirtschaft vom 27. April 2015, so-
weit den Leistungsanspruch bis 8. Februar 2015 betreffend, aufgeho-
ben. Die Akten werden im Sinne der Erwägungen an den Beschwer-
degegner zurückgewiesen, damit er den Leistungsanspruch ab 
14. August 2014 bis 8. Februar 2015 neu beurteilt. Im Übrigen wird die 
Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.