be_verwaltungsgericht · 200 2018 191 · 2018-02-13 · de

Verfügung vom 13. Februar 20218

200 18 191 IV
SCJ/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 15. Mai 2018
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. Februar 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) wies ein Leistungsge-
such der 1981 geborenen A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) vom 20. August 2014 (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 12) mangels 
eines invalidisierenden Gesundheitsschadens mit Verfügung vom 25. März 
2015 (AB 43) ab. Am 26. Juli 2017 meldete sich die Versicherte erneut bei 
der IVB zum Leistungsbezug an (AB 51). Diese forderte sie unter Hinweis 
auf die Rechtsfolgen im Unterlassungsfall auf, eine massgebliche Ände-
rung des Sachverhalts seit Erlass der letzten Verfügung glaubhaft zu ma-
chen (AB 55 f.), worauf diverse medizinische Berichte und Atteste 
(AB 57 f., 60) einlangten. Daraufhin erliess die IVB, gestützt auf eine Ak-
tenbeurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 62), einen 
Vorbescheid (AB 63), in welchem sie ein Nichteintreten auf das neuerliche 
Leistungsgesuch in Aussicht stellte. Nachdem die Versicherte weitere Un-
terlagen nachgereicht hatte (AB 64), nahm die IVB erneut Rücksprache mit 
dem RAD (AB 66) und trat mit Verfügung vom 13. Februar 2018 (AB 70) 
auf die Neuanmeldung nicht ein.
B.
Mit Eingabe vom 5. März 2018 hat die Versicherte Beschwerde erhoben 
und beantragt, ihr sei eine Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei 
die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzu-
weisen. Zudem hat sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht um eine Nachfrist 
zum Einreichen von weiteren Beweismitteln sowie um unentgeltliche 
Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von der Vorschuss- und Kosten-
pflicht ersucht. Aufforderungsgemäss (prozessleitende Verfügung vom 
7. März 2018) hat sie am 13. März 2018 eine schriftliche Bestätigung über 
die sozialhilferechtliche Unterstützung nachgereicht (Akten der Beschwer-
deführerin, Beschwerdebeilage [BB] 4), zudem hat sie am 15. sowie am 
19. März 2018 weitere Unterlagen ins Recht gelegt (AB 5 [=AB 3], 6).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 3
Ein Gesuch der Beschwerdeführerin vom 23. März 2018 um Fristerstre-
ckung zum Nachreichen eines medizinischen Berichts, der im Rahmen 
eines bevorstehenden stationären Klinikaufenthaltes verfasst werde, hat 
der Instruktionsrichter unter Hinweis auf den massgeblichen gerichtlichen 
Überprüfungshorizont am 27. März 2018 abgewiesen.
In der Beschwerdeantwort vom 13. April 2018 hat die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde geschlossen, soweit darauf einzutreten sei.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de – unter Vorbehalt der nachstehenden Erwägung – einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt 
bildet 
die 
Nichteintretensverfügung 
vom 
13. Februar 2018 (AB 70). Streitig und zu prüfen ist allein, ob die Be-


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schwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 26. Juli 2017 (AB 51) hätte 
eintreten müssen. Soweit die Beschwerdeführerin um Rentenzusprache 
ersucht (Beschwerde S. 1, Rechtsbegehren Ziff. 3), steht dieser materielle 
Leistungsanspruch ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes (vgl. BGE 
131 V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1). Folglich ist in-
soweit auf die Beschwerde nicht einzutreten, worauf die Beschwerdegeg-
nerin zutreffend hingewiesen hat (Beschwerdeantwort S. 3 lit. C lit. b 
Ziff. 9). 
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 128 Abs. 2 lit. c VRPG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenz-
beitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflo-
sigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf 
einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung 
nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 
der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; 
SR 831.201], vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Erheblich ist eine 
Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch 
auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die 
geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV 
Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass 
sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher be-
gründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Renten-
gesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 


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versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat 
sie unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze 
oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub-
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern 
steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätz-
lich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung oder dem Revisions-
gesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Un-
tersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richti-
ge und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sor-
gen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung oder dem Revisi-
onsgesuch kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern bloss auf 
ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die 
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist 
der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Be-
weismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergän-
zenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu 
erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gege-
benenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintretens-
verfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erforder-
nissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 
5.2.5 S. 69).
2.3
Bei der Frage des Vorliegens eines Revisionsgrundes im Sinne ei-
ner Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Besonderen kommt es 
einzig darauf an, ob sich das Beschwerdebild oder dessen erwerblichen 
Auswirkungen geändert haben. In Betracht fällt somit auch, wenn sich ein 
Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit verändert hat, wie etwa bei der Chronifizierung psychischer 
Störungen, bzw. wenn der Schweregrad oder die Ausprägung der gleich-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 6
lautenden Diagnosen und Befunde sich geändert haben. Grundsätzlich erst 
in einem zweiten Schritt im Rahmen der materiellen Behandlung der Neu-
anmeldung zu prüfen ist, inwiefern bei einem psychischen Leiden invali-
ditätsfremde psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren eine 
Rolle spielen, ebenso, ob es voraussichtlich von längerer Dauer oder be-
handelbar ist (SVR 2016 IV Nr. 57 S. 188 E. 2.1).
2.4
Unter Glaubhaftmachen im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV ist nicht 
der Beweis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein massgeben-
den Grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu verstehen. Die Bewei-
sanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, indem nicht im Sinne eines 
vollen Beweises die Überzeugung der Verwaltung begründet zu werden 
braucht, dass tatsächlich eine relevante Änderung eingetreten ist. Es 
genügt, dass für den geltend gemachten rechtserheblichen Sachumstand 
wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch 
mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich 
die behauptete Sachverhaltsänderung nicht erstellen lassen (SVR 2016 IV 
Nr. 57 S. 188 E. 2.2).
2.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Neuan-
meldung vom 26. Juli 2017 (AB 51) nicht eintrat, das heisst, ob sie richti-
gerweise davon ausging, die Beschwerdeführerin habe eine seit der 
rechtskräftigen Verfügung vom 25. März 2015 (AB 43) eingetretene Ver-
schlechterung ihres Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht.


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3.2
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 25. März 
2015 (AB 43) offensichtlich auf die Aktenbeurteilung der RAD-Ärztin Dr. 
med. B.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin (Beschwerde-
antwort S. 2 lit. C lit. a Ziff. 2). Diese vermerkte in ihrer Stellungnahme vom 
8. Januar 2015 (AB 39) die folgenden Diagnosen:

Subjektiv: chronische Schmerzen im rechten Hemithorax, ohne 
organische Erklärung

Migräne, speziell zum Zeitpunkt der Menstruation

Status nach depressiver Episode mittleren Grades (vorübergehend, 
zirka drei bis vier Monate), später leichte depressive Episode bzw. 
reaktive depressive Stimmung auf die sozialen Umstände

Verdacht auf Fibroadenom in der rechten Mamma (gemäss MRI-
Befund)

Status nach Kolektomie, gemäss Angabe wegen Stuhlunregelmäs-
sigkeiten, spez. Obstipation – weiterhin Obstipation

Konsum von Kannabis, gemäss eigenen Angaben wegen «Schmer-
zen»
Dr. med. B.________ qualifizierte diese Diagnosen allesamt als solche 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Sie erklärte unter anderem, der 
Hausarzt Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
mute seiner Patientin wegen dem subjektiv angegebenen Schmerz keine 
schweren Arbeiten zu. Da der geklagte Schmerz jedoch keine organische 
Grundlage habe, könne diese Ansicht nicht geteilt werden, vielmehr seien 
nicht nur leichte Tätigkeiten jeglicher Art, sondern auch anstrengendere 
und schwerere Arbeiten zumutbar, was auch eine manuelle Lastenhandha-
bung bis 15kg umfasse. Die vom behandelnden Dr. med. D.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, bescheinigten Arbeitsun-
fähigkeiten seien höchstens bezüglich des Zeitraums bis August 2013 
nachvollziehbar, als noch eine mittelgradige depressive Episode bestanden 
habe, danach habe nur noch eine leichte depressive Störung vorgelegen. 
Schliesslich wies die RAD-Ärztin darauf hin, dass ohnehin die versiche-
rungsmässigen Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch nicht erfüllt 
wären (vgl. Art. 6 IVG; Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreis-
schreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 
[KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, Rz. 1040 ff.).
3.3
Die angefochtene Nichteintretensverfügung vom 13. Februar 2018 
(AB 70) basiert auf den RAD-Beurteilungen vom 25. Oktober (AB 62) und 
vom 15. Dezember 2017 (AB 66). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 8
3.3.1
Der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, konnte am 25. Oktober 2017 gestützt auf die eingereichten medi-
zinischen Unterlagen (AB 57 f., 60) keine Diagnose mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit stellen. Zusätzlich zu den von Dr. med. B.________ er-
wähnten Diagnosen führte er eine kraniomandibuläre Dysfunktion (CMD; 
bei schlechten Zähnen [Karies?], entsprechender Zahnstellung sowie be-
stehender Zahnlücken) sowie einen febrilen Zustand (seit längerer Zeit, 
bisher ohne fassbare Ursache) auf. Er gab an, es bestehe eine subjektive 
Bewegungs- und Arbeitshemmung durch geklagte Schmerzen, wobei bis-
her jedoch keine Einschränkungen hätten objektiviert werden können. Das 
Phänomen der erhöhten Körpertemperatur sei bereits nach einem Sturz im 
Jahr 2012 aufgetreten und Einschränkungen durch dieses Fieber seien – 
bis auf die bereits im Rahmen der Erstanmeldung geltend gemachte ver-
minderte Belastbarkeit – nicht beschrieben worden. Was die seit 2012 be-
stehende Schmerzproblematik anbelange, könne ein Zusammenhang mit 
der nunmehr diagnostizierten CMD weder bestätigt noch widerlegt werden. 
Die Beschwerdesymptomatik habe aber jedenfalls bereits früher bestanden 
und weder damals noch aktuell könnten daraus konkrete Einschränkungen 
abgeleitet werden. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit 
der Verfügung vom 25. März 2015 (AB 43) sei durch die im Rahmen der 
Neuanmeldung eingereichten medizinischen Berichte nicht glaubhaft ge-
macht (AB 62). 
3.3.2
In der neuerlichen Stellungnahme vom 15. Dezember 2017 (AB 66) 
bestätigte Dr. med. E.________, unter Berücksichtigung der im Nachgang 
zum Vorbescheid vom 10. November 2017 (AB 63) aufgelegten Unterlagen 
(AB 64), seine bisherige Einschätzung. In den zusätzlich eingereichten Be-
richten von Dr. med. F.________, Praktische Ärztin (AB 64/30 f.), der Ergo-
therapeutin H.________ (AB 64/32), sowie des Zahnarztes Prof. Dr. med. 
dent. G.________ (AB 64/24-29) werde erneut auf die bereits in der RAD-
Beurteilung vom 25. Oktober 2017 (AB 62) abgehandelte CMD hingewie-
sen. Zwar habe der Zahnarzt auch eine Schmerzstörung mit somatischen 
und psychischen Faktoren aufgeführt (AB 64/26), diese Diagnose sei je-
doch nicht durch eine körperliche Untersuchung und entsprechende Befun-
de objektiviert worden, sondern basiere auf einem durch die Beschwerde-
führerin ausgefüllten Fragebogen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 9
3.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
3.5
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
13. Februar 2018 (AB 70) gestützt auf die Einschätzungen von Dr. med. 
E.________ (AB 62, 66) richtigerweise davon aus, eine relevante Verände-
rung des Gesundheitszustandes seit dem Referenzzeitpunkt im März 2015 
(AB 43) sei mit den eingereichten Unterlagen nicht wenigstens glaubhaft 
gemacht.
3.5.1
Zwar führte Dr. med. E.________ in seinen Stellungnahmen (AB 62, 
66) mit der CMD und dem febrilen Zustand gegenüber der früheren RAD-
Beurteilung von Dr. med. B.________ (AB 39) zwei neue Diagnosen auf. 


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Die Beschwerdeführerin gab in der Neuanmeldung jedoch selbst an, diese 
bestünden bereits seit dem Jahr 2012 (AB 51/6 Ziff. 6.1). Dies korreliert 
denn auch mit den Angaben in den Berichten der behandelnden Ärzte. So 
berichtete Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 
und Rheumatologie, schon im Dezember 2014 von einem täglichen Fieber, 
das seit einem Jahr bestehe (AB 64/17-23). Auch Dr. med. F.________ 
bestätigte in den Berichten vom 31. August 2017 (AB 58/3 f.) und vom 
15. März 2018 (BB 6), dass die konstant erhöhte Körpertemperatur bereits 
im zeitlichen Umfeld des unglücklichen Sprungs von einer Mauer im Jahr 
2012 (mit konsekutiven Schmerzen im Brustraum) erstmals entdeckt wor-
den sei bzw. schon drei Jahre vor der Erstkonsultation bestanden habe. 
Die Ergotherapeutin gab im September 2017 ebenfalls an, das kontinuierli-
che Fieber begleite die Beschwerdeführerin seit ein paar Jahren (AB 58/2). 
Schliesslich hatte die Beschwerdeführerin auch gegenüber der Eingliede-
rungsfachperson der Beschwerdegegnerin bereits vor der rechtskräftigen 
Verfügung vom 25. März 2015 (AB 43) über andauerndes Fieber geklagt 
(IV-Protokoll [in den Gerichtsakten] S. 3 und S. 5). Die Verwaltung traf be-
züglich des Fiebers unklarer Genese keine weitere Abklärungspflicht (Be-
schwerde S. 1 Ziff. 2), da die Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 
nicht zum Tragen kam (vgl. E. 2.2 hiervor). Was die CMD anbelangt, be-
steht offensichtlich seit Jahren eine insuffiziente Dentalsituation, zumal die 
Beschwerdeführerin aufgrund der früheren, langjährigen Anorexie bzw. 
Bulimie (AB 64/18) sieben Zähne verloren hatte (AB 64/2). Die CMD stellt 
lediglich eine mögliche Erklärung für die bereits seit Jahren bekannte 
Schmerzsymptomatik dar, was im hier zu beurteilenden neuanmeldungs-
rechtlichen Kontext aber letztlich nicht entscheidend ist. Dr. med. 
E.________ wies korrekterweise darauf hin, dass die Schmerzproblematik, 
unbesehen eines allfälligen Zusammenhangs mit der CMD, bereits im 
Rahmen der Erstanmeldung beschrieben wurde und die Diagnose allein 
somit kein neuer Aspekt darstellt (AB 66/3 f., 66/2). Eine weitere Diagnose-
stellung würde nur dann eine neuanmeldungs- bzw. revisionsrechtlich rele-
vante Gesundheitsverschlechterung darstellen, wenn diese veränderten 
Umstände den Rentenanspruch berührten (vgl. BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12), 
was hier gerade nicht glaubhaft gemacht wurde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 11
3.5.2
Mit der von Prof. Dr. med. dent. G.________ aus fachfremder Per-
spektive in Betracht gezogenen und nicht verifizierten chronischen 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Formen (ICD-10: 
F45.41; AB 64/26), die mit einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung (ICD-10: F45.4) gleichzusetzen ist (vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT 
[Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel 
V [F], klinisch-diagnostische Leitlinien, 10. Aufl. 2015, S. 233 Fn. 1), wer-
den im Wesentlichen dieselben Befunde erfasst wie mit der rheumatologi-
schen Diagnose einer Fibromyalgie (ICD-10: M79.7; vgl. BGE 141 V 281 
E. 10.2 S. 311 f., 132 V 65). Die in der Beschwerde (S. 1 Ziff. 1) sowie im 
aktuellsten Bericht von Dr. med. F.________ vom 15. März 2018 (BB 6) 
erwähnte Fibromyalgie stellt wiederum keine neue Diagnose dar, hat die 
Beschwerdeführerin unter Hinweis auf den Bericht von Dr. med. Weber 
vom 17. Dezember 2014 (BB 3 [=BB 5, AB 64/17-23]) doch selbst ein-
geräumt, dass diese bereits vor der rechtskräftigen Verfügung vom 25. 
März 2015 (AB 43) gestellt wurde. Es ist somit nicht entscheidend, unter 
welche diagnostische Kategorie das Schmerzleiden der Beschwerdeführe-
rin zu subsumieren ist, so oder anders wird damit eine Befundlage bzw. 
Symptomatik erfasst, die bereits im Referenzzeitpunkt vorlag.
3.5.3
Schliesslich hat die angekündigte Einweisung in die Schmerzklinik 
Nottwil (Beschwerde S. 1 Ziff. 3; Eingabe vom 23. März 2018 S. 1 f. Ziff. 2) 
für das vorliegende Verfahren keine Bedeutung, da das Verwaltungsgericht 
seiner beschwerdeweisen Überprüfung den Sachverhalt zu Grunde legt, 
wie er sich der Beschwerdegegnerin bot (vgl. E. 2.2 hiervor; prozess-
leitende Verfügung vom 27. März 2018).
3.6
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass eine wesentliche 
Veränderung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht ist. Die 
Beschwerdegegnerin ist in der angefochtenen Verfügung vom 13. Februar 
2018 (AB 70) auf die Neuanmeldung (AB 51) folglich zu Recht nicht einge-
treten. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf 
einzutreten ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 12
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 500.-- festzusetzen 
und – unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegen-
den Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. 
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2).
Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aktenkundig (BB 4). Zudem 
kann das Verfahren als nicht von vornherein aussichtslos bezeichnet wer-
den. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist demnach gutzuheis-
sen. Somit ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) i.V.m. Art. 113 
VRPG – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrenskosten zu befrei-
en.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Mai 2018, IV/18/191, Seite 13
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.