be_verwaltungsgericht · 200 2014 283 · 2014-05-19 · de

Einspracheentscheid vom 11. März 2014

200 14 283 AHV
KOJ/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 19. Mai 2014
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 11. März 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1944 geborenen A.________ (fortan Versicherte bzw. Beschwerdefüh-
rerin) wurde als Bezügerin einer Altersrente der Alters- und Hinterlassenen-
versicherung (AHV) mit unangefochten gebliebener Verfügung der Aus-
gleichskasse des Kantons Bern (fortan AKB bzw. Beschwerdegegnerin) 
vom 13. April 2012 rückwirkend ab 1. Januar 2011 eine Hilflosenentschädi-
gung leichten Grades zugesprochen (vgl. Akten der IV-Stelle Bern [act. II] 
50/2 f.).
Nachdem die Versicherte im Rahmen einer eingeleiteten Revision im Okto-
ber 2012 sinngemäss eine Erhöhung der Hilflosenentschädigung beantragt 
hatte (act. II 51 f., 54), verfügte die AKB am 11. November 2013 gestützt 
auf einen eingeholten Abklärungsbericht der IV-Stelle Bern (fortan IVB) 
vom 31. Oktober 2013 (act. II 55) die Abweisung des betreffenden Gesuchs 
(act. II 56).
B.
Eine hiergegen am 28. November 2013 erhobene Einsprache (act. II 57) 
wies die AKB, nach dem Einholen einer Stellungnahme beim Abklärungs-
dienst der IVB (act. II 65), mit Entscheid vom 11. März 2014 (act. II 66) ab. 
Sie erwog hauptsächlich, dem Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2013 sei 
volle Beweiskraft beizumessen und die Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes der IVB vom 12. Februar 2014, auf welche verwiesen werde, ent-
kräfte die Einwände der Versicherten. Demnach sei sie weiterhin in zwei 
von sechs Lebensverrichtungen auf erhebliche und regelmässige Dritthilfe 
angewiesen. Bei den Lebensverrichtungen «An-/Auskleiden», «Aufste-
hen/Absitzen/Abliegen», «Essen» sowie «Verrichten der Notdurft» sei sie 
unter Inanspruchnahme diverser Hilfsmittel hingegen weitgehend selbstän-
dig. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 3
C.
Mit Eingabe vom 19. März 2014 erhob die Versicherte Beschwerde und 
beantragte implizit, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben 
und ihr sei eine höhere Hilflosenentschädigung zuzusprechen. Zur Begrün-
dung legte sie eine Stellungnahme eines behandelnden Arztes vom 
17. März 2014 (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 3) ins Recht und 
machte im Wesentlichen und sinngemäss geltend, nach einer Rückenope-
ration und durch eine Ende März 2013 aufgetretene Polyneuropathie habe 
sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert. Sie sei zweimal kollabiert, 
müsse Herzmedikamente einnehmen und leide unter «Wasser in den Bei-
nen», hohem Blutdruck und weiteren Beschwerden. Sie benötige dauernd 
Hilfe und Pflege in sämtlichen Bereichen, auch nachts. Es träten mannigfal-
tige Symptome auf und die Hilflosigkeit könne nicht durch Hilfsmittel ver-
mindert werden. Durch die Polyneuropathie sowie den versteiften Rücken 
sei sie unter anderem nicht in der Lage zu Kochen, zu Waschen, sich zu 
Kämmen sowie die Haare und die Zehennägel zu pflegen. Zudem könne 
sie auch nicht selbständig Schuhe, Socken, Strümpfe oder andere Klei-
dungsstücke anziehen. Sie benötige nun vermehrt auch Hilfe beim Aufste-
hen und Zubettgehen, pflege keine gesellschaftlichen Kontakte mehr und 
werde durch die Spitex sowie ihre Cousine betreut.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2014 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 4
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenen-
versicherung vom 20. Dezember 1946 [AHVG; SR 831.10]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. März 
2014 (act. II 66). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerde-
führerin auf eine Hilflosenentschädigung und dabei insbesondere, ob die 
Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf eine Erhöhung der Hilflosenent-
schädigung leichten Grades zu Recht verneinte. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Bezüger von Al-
tersrenten oder Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem 
Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die in schwerem, mittlerem oder 
leichtem Grad hilflos (Art. 9 ATSG) sind (Art. 43bis Abs. 1 AHVG). Als hilflos 
gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltäg-
liche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 5
2.2
Für die Bemessung der Hilflosigkeit sind die Bestimmungen des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; 
SR 831.20) sinngemäss anwendbar. Die Bemessung der Hilflosigkeit zu-
handen der Ausgleichskassen obliegt den IV-Stellen. Der Bundesrat kann 
ergänzende Vorschriften erlassen (Art. 43bis Abs. 5 AHVG). Er hat von die-
ser Kompetenz Gebrauch gemacht und in Art. 66bis Abs. 1 der Verordnung 
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 
(AHVV; SR 831.101) für die Bemessung der Hilflosigkeit Art. 37 Abs. 1, 
Abs. 2 lit. a und b sowie Abs. 3 lit. a - d der Verordnung über die Invaliden-
versicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) sinngemäss an-
wendbar erklärt. Soweit der Bundesrat in Art. 66bis Abs. 1 AHVV bei der Be-
messung der Hilflosigkeit den Bedarf an lebenspraktischer Begleitung 
(Art. 37 Abs. 2 lit. c IVV) im Bereich der AHV unberücksichtigt lässt, ent-
spricht diese Regelung dem Willen des Gesetzgebers und verstösst weder 
gegen das verfassungsmässige Gleichbehandlungsgebot oder das Diskri-
minierungsverbot (Art. 8 Abs. 1 und 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]) 
noch gegen das Gesetz (Art. 43bis Abs. 5 AHVG; BGE 133 V 569 E. 5.4 und 
E. 5.5 S. 573).
2.3
Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV).
Die Hilflosigkeit gilt als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der 
Abgabe von Hilfsmitteln
a) in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist; oder
b) in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer 
dauernden persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 2 IVV).
Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 6
Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe 
von Hilfsmitteln
a) in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b) einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c) einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-
wändigen Pflege bedarf; oder
d) wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperli-
chen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistun-
gen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann (Art. 37 Abs. 3 IVV).
Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind die fol-
genden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:

Ankleiden, Auskleiden;

Aufstehen, Absitzen, Abliegen;

Essen;

Körperpflege;

Verrichtung der Notdurft;

Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
Die benötigte Hilfe kann praxisgemäss nicht nur in direkter Dritthilfe, son-
dern auch bloss in Form einer Überwachung der versicherten Person bei 
Vornahme der relevanten Lebensverrichtungen bestehen, indem etwa die 
Drittperson sie auffordert, eine Lebensverrichtung vorzunehmen, die sie 
wegen ihres psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht 
vornehmen würde (sog. indirekte Dritthilfe; BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463).
2.4
Die Bestimmungen über die Revision und Neuanmeldung bei der 
Hilflosenentschädigung der IV sind im Bereich der AHV sinngemäss an-
wendbar (Art. 66bis Abs. 2 AHVV). Gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG wird – 
nebst der Rente – auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene 
Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt 
oder aufgehoben, wenn sich der ihr zugrunde liegende Sachverhalt 
nachträglich erheblich verändert hat. Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit 
in erheblicher Weise, so finden die Artikel 87 bis 88bis IVV Anwendung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 7
Für die Bestimmung der massgeblichen Vergleichszeitpunkte gelten die zur 
Rentenanpassung entwickelten Grundsätze analog (UELI KIESER, ATSG-
Kommentar, 2. Aufl. 2009, Art. 17 N. 44). Als zeitliche Vergleichsbasis ist 
einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen Leistungsverfü-
gung und anderseits derjenige zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 
zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, 
SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde der Anspruch zuvor bereits revi-
diert oder bestätigt, so ist als zeitliche Vergleichsbasis die letzte rechtskräf-
tige Verfügung heranzuziehen, sofern eine materielle Überprüfung des 
Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden hat (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114). Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der An-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200 be-
treffend Rente).
3.
3.1
Zu prüfen ist vorab, ob die tatsächlichen Verhältnisse eine revisions-
rechtlich relevante Veränderung erfahren haben. Es ist dabei der Sachver-
halt im Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung mit materieller An-
spruchsüberprüfung, d.h. der Verfügung vom 13. April 2012 (act. II 50), mit 
demjenigen im Zeitpunkt des vorliegend angefochtenen Einspracheent-
scheids vom 11. März 2014 (act. II 66) zu vergleichen (vgl. E. 2.4 hiervor).
3.2
Die rechtsbeständige Verfügung vom 13. April 2012 (act. II 50) ba-
sierte auf dem Abklärungsbericht der IVB vom 5. April 2012 (act. II 48). 
Darin wurde zum Gesundheitszustand festgehalten, nach eigenen Anga-
ben leide die Beschwerdeführerin schon lange an körperlichen Problemen 
und sie sei im Oktober 2009 gestürzt. Seither habe sie kein Gefühl mehr in 
den Beinen und verspüre ein stetiges «Ameisenlaufen». Die Behandlungen 
hätten nichts gebracht, viele Medikamente seien unverträglich oder könne 
sie nicht einnehmen, weil sie nur noch eine Niere habe. Auf der verbliebe-
nen Niere habe sich eine Zyste gebildet, ausserdem habe sie Probleme mit 
der Atmung. Aufgrund des Status nach Lungenemphysem sei sie kurzatmig 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 8
und schnell erschöpft. Sie sei an ihr zu Hause gebunden und pflege kaum 
mehr soziale Kontakte. Trotz dauernder Erschöpfung habe sie Mühe zu 
schlafen. Einer im Januar 2012 geplant gewesenen Operation zur Verstei-
fung der Wirbelsäule habe sie sich nicht unterzogen (act. II 48/2 Ziff. 1). Im 
Weiteren wurde im Abklärungsbericht vermerkt, dass die Beschwerdeführe-
rin der dauernden Pflege (act. II 48/3 Ziff. 3) sowie seit 1998 regelmässige 
und erhebliche Hilfe bei der Körperpflege (act. II 48/4 Ziff. 6.4) und seit Ok-
tober 2009 bei der Fortbewegung im Freien bzw. beim Pflegen von gesell-
schaftlichen Kontakten (act. II 48/4 Ziff. 6.6) benötige. Dagegen bedürfe sie 
keiner dauernden persönlichen Überwachung (act. II 48/3 Ziff. 4) und bei 
den alltäglichen Lebensverrichtungen «An-/Auskleiden», «Aufstehen/Ab-
sitzen/Abliegen», «Essen» und «Verrichten der Notdurft» sei sie nicht auf 
regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen (act. II 48/3 f. Ziff. 6).
3.3
Am 19. Oktober 2012 gelangte bei der Beschwerdegegnerin ein von 
Dr. med. B.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilita-
tion sowie Allgemeine Innere Medizin FMH, unterschriebener (und mit 
Stempel von Dr. med. C.________, Facharzt für Hämatologie und Allge-
meine Innere Medizin FMH, versehener) Formularbericht vom 15. Oktober 
2012 ein (act. II 51). Darin wurden gestützt auf eine Untersuchung vom 11. 
September 2012 in diagnostischer Hinsicht eine Fingerpolyarthrose, eine 
Rhizarthrose sowie ein erosives chronisches radikuläres Schmerzsyndrom 
erwähnt und eine weitere Verschlechterung nicht ausgeschlossen. Dies 
veranlasste die Beschwerdegegnerin, eine Revision der Hilflosenentschä-
digung einzuleiten (act. II 52). 
Am 21. März 2013 unterzog sich die Beschwerdeführerin einer Rückenope-
ration, wobei ihr die Bandscheiben der Lendenwirbelsäule auf Stufe L5/S1 
und L4/5 entfernt und mit einem Titankorb ersetzt sowie die Wirbelsäule auf 
Stufe L2-S1 versteift wurde. Der Operateur, Dr. med. D.________, Fach-
arzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsappa-
rates FMH, gab als Indikationsdiagnose im Operationsbericht vom 22. März 
2013 (act. II 57/5) das Nachstehende an:
Rechtsseitige Beinschmerzen sowie invalidisierende lokale lumbale 
Beschwerden bei:

mehretagerer fortgeschrittener Diskopathie der Lendenwirbelsäu-
le auf Stufe L2/3 bis L5/S1 mit kleiner Diskushernie L5/S1 sowie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 9
degenerativer Spondylolisthese L4/5, Grad I mit rezessaler Ste-
nose L4/5 beidseits

Status nach rechtsseitiger präforaminaler Diskushernie L3/4, 
kleiner Diskushernie L5/S1 rechts sowie etwas grösserer Hernie 
L5/S1 links

mässiggradiger Stenose C4/5 foraminal rechts mit chronisch re-
zidivierendem zervikobrachialem Schmerzsyndrom
Am 22. Mai 2013 führte die Beschwerdeführerin im Revisionsfragebogen 
(act. II 45) aus, sie habe wegen den Handbeschwerden ab Oktober 2012 
um eine Revision gebeten. Durch die Rückenoperation sei alles noch 
schlimmer geworden. Seit der Versteifung der Wirbelsäule müssten ihr 
Schuhe, Socken, Unterwäsche, Hosen und Strümpfe an- und ausgezogen 
werden, sie benötige «zu 100 %» Hilfe. Sie sei aufgrund der Rückenver-
steifung zudem auf Hilfe beim Aufstehen, Zubettgehen sowie beim Verrich-
ten der Notdurft angewiesen.
Im Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2013 (act. II 55) wurde zum Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin insbesondere ausgeführt, nach 
deren Angaben hätten die Rückenschmerzen zugenommen und sie könne 
wegen der Niere nach wie vor nicht so viele Medikamente einnehmen. Mit 
der Rückenoperation vom 21. März 2013 seien die Ausstrahlungsschmer-
zen in die Beine zurückgegangen. Die Schwäche in beiden Beinen und die 
Gefühlsstörungen, vor allem im rechten Bein, seien aber geblieben. Durch 
die Versteifung sei sie in der Rückenbeweglichkeit eingeschränkt (act. II 
55/2 Ziff. 1). 
3.4
Nach dem vorstehend Dargelegten ist im Vergleich zum Referenz-
zeitpunkt der letzten rechtsbeständigen Verfügung vom 13. April 2012 
(act. II 50) aufgrund der mit der Rückenoperation vom 21. März 2013 vor-
genommenen Wirbelsäulenversteifung und der damit verbundenen Bewe-
gungseinschränkung eine revisionsrechtlich relevante Veränderung des 
Gesundheitszustandes ausgewiesen, weshalb der Anspruch auf Hilflosen-
entschädigung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht allseitig geprüft 
werden kann (vgl. E. 2.4 hievor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 10
4.
4.1
Im Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2013 (act. II 55) wurde 
bestätigt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin der dauernden Pflege 
bedürfe und bei der Körperpflege sowie bei der Fortbewegung bzw. der 
Pflege von gesellschaftlichen Kontakten hilfsbedürftig sei (act. II 55/4 
Ziff. 3, 55/6 Ziff. 6.4 und 6.6). Dagegen wurde die Notwendigkeit einer dau-
ernden persönlichen Überwachung (act II 55/4 Ziff. 4) sowie einer regel-
mässigen und erheblichen Hilfe bei den übrigen alltäglichen Lebensverrich-
tungen wiederum verneint (act. II 55/5 Ziff. 6). Der angefochtene Einspra-
cheentscheid vom 11. März 2014 (act. II 66), mit welchem die Verfügung 
vom 11. November 2013 (act. II 56) bestätigt wurde, stützte sich auf diesen 
Abklärungsbericht sowie die im Rahmen des Einspracheverfahrens einge-
holte Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. Februar 2014 (act. II 
65).
4.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 
S. 113 E. 3a).
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene Faktoren 
zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizier-
ten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Ver-
hältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden 
Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der 
versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen 
der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich 
muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Einschränkungen 
angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und 
Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbe-
richt voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der die Ab-
klärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschät-
zungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fach-
lich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 11
das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
4.3
Der Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2013 (act. II 55) basiert auf 
einer Erhebung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) vom 15. Juli 2013 
und erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweis-
wert eines Abklärungsberichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 4.2 hievor). 
Insbesondere berücksichtigte die Abklärungsperson darin sämtliche von 
der Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden sowie die Entwicklung 
des Gesundheitszustandes seit dem Vorbericht vom 5. April 2012 
(act. II 48). Dabei fiel hauptsächlich die am 21. März 2013 durchgeführte 
Rückenoperation mit den damit verbundenen funktionellen Einschränkun-
gen ins Gewicht. Dass die Beschwerdeführerin trotz der durch die Spondy-
lodese hervorgerufenen zusätzlichen Bewegungseinschränkung und der 
Fingerpolyarthrose weder eine dauernde persönliche Überwachung noch 
eine regelmässige und erhebliche Hilfe bei den zusätzlichen alltäglichen 
Lebensverrichtungen benötigt, wurde schlüssig und nachvollziehbar darge-
legt. Dass die Cousine entgegen den Angaben im Abklärungsbericht 
(act. II 55/2 Ziff. 1) nicht im selben Haushalt, wohl aber im selben Haus wie 
die Beschwerdeführerin wohnen soll (act. II 57/3 Ziff. 1) ist unter dem As-
pekt der Schadenminderungspflicht durch Mithilfe und Hilfestellung Dritter 
(vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509; SVR 2011 IV Nr. 11 S. 30 E. 5.5) nicht 
ausschlaggebend. Auch das im Beschwerdeverfahren ins Recht gelegte 
Schreiben von Dr. med. E.________, Facharzt für Neurologie sowie Psych-
iatrie und Psychotherapie FMH, vom 17. März 2014 (act. I 3) ist nicht ge-
eignet, Zweifel an der Beweiskraft des Abklärungsberichts zu begründen. 
Seine pauschale Aussage, wonach die eigene Versorgungsfähigkeit der 
Beschwerdeführerin im Alltag tags und nachts in allen Bereichen derart 
eingeschränkt sei, dass sie eine umfassende Hilfe durch eine Mitbewohne-
rin und die Spitex an sieben Tagen pro Woche benötige, ist zu wenig spezi-
fisch. Daraus lässt sich nicht herleiten, welches funktionelle Leistungsver-
mögen die Beschwerdeführerin bezüglich der einzelnen Teilbereiche der 
massgebenden alltäglichen Lebensverrichtungen aufweist (vgl. Rz. 8010 ff. 
des vom Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen 
Kreisschreibens 
über 
Invalidität 
und 
Hilflosigkeit 
in 
der 
Invalidenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2014). Zusätzliche Ein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 12
schränkungen vermochte Dr. med. E.________ jedenfalls nicht aufzuzei-
gen. Klar feststellbare Fehleinschätzungen der Abklärungsperson, welche 
ein Eingreifen in ihr Ermessen rechtfertigten (vgl. E. 4.2 hievor), sind nicht 
ersichtlich. 
Die seitens der Beschwerdeführerin gegen den Abklärungsbericht vorge-
brachte Kritik verfängt nicht. Vorab ist unbestritten, dass sie der dauernden 
Pflege bedarf und bezüglich der Körperpflege sowie der Fortbewegung 
bzw. Pflege gesellschaftlicher Kontakte eine Hilfsbedürftigkeit vorliegt, wo-
mit sich Weiterungen hierzu erübrigen (vgl. act. II 57/3 Ziff. 3, 6.4 und 6.6). 
Weil die Beschwerdeführerin zu Recht auch nicht in Frage stellt, dass keine 
dauernde persönliche Überwachung erforderlich ist, könnte sich ein An-
spruch auf eine Hilflosenentschädigung höheren Grades nur dadurch erge-
ben, dass eine Hilflosigkeit mindestens bezüglich zwei weiterer der verblei-
benden alltäglichen Lebensverrichtungen vorläge (vgl. E. 2.3 hievor). 
4.3.1
Was das An- und Auskleiden anbelangt, wurde bereits im Ab-
klärungsbericht vom 5. April 2012 (act. II 48) darauf aufmerksam gemacht, 
dass eine Dritthilfe durch das Verwenden eines sog. «Sockenanziehers» zu 
vermeiden wäre (act. II 48/4 Ziff. 6.1), trotzdem verzichtete die Beschwer-
deführerin gemäss den erneuten Erhebungen vor Ort vom 15. Juli 2013 
(act. II 55) offenbar weiterhin auf eine solche Anziehhilfe. Als weiteres 
Hilfsmittel könnte sie sich eines Schuhlöffels bedienen und wäre ihr im 
Rahmen der Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463) 
das Tragen von Schuhwerk ohne Schnürsenkel zumutbar, worauf in der 
Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. Februar 2014 (act. II 65) 
ebenso zutreffend hingewiesen wurde wie auf die Möglichkeit, weitere 
Hilfsmittel zu verwenden (Knopfhaken, vergrösserte Reissverschluss-
schlaufen etc.) und die Kleidungsstücke in ergonomischer Höhe im Kleider-
schrank aufzubewahren (act. II 65/3 Ziff. 6.1). Die Beschwerdeführerin wie-
derholte beschwerdeweise die pauschale Behauptung, wonach sie sich 
nicht mehr allein anziehen könne, ohne auf die einleuchtenden Überlegun-
gen des Abklärungsdienstes einzugehen. 
4.3.2
Dass die Beschwerdeführerin beim Aufstehen, Absitzen und Ablie-
gen auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen wäre, ist nicht aus-
gewiesen. Zwar gab sie in der Beschwerdeschrift vom 19. März 2014 an, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 13
sie benötige nun auch vermehrt Hilfe beim Aufstehen und Zubettgehen. 
Aus der medizinischen Aktenlage ergeben sich jedoch keine Hinweise, 
dass ihr diese alltäglichen Bewegungsabläufe aufgrund ihres Gesundheits-
schadens nicht mehr möglich wären und sie vermochte auch nicht 
substantiiert darzulegen, weshalb ihr die seitens des Abklärungsdienstes 
vorgeschlagene Betterhöhung (act. II 55/5 Ziff. 6.2) nicht zumutbar wäre. 
Darüber hinaus kontrastiert ihre Behauptung mit den Aussagen anlässlich 
des Hausbesuchs vom 15. Juli 2013, wonach sie – zwar mühsam und mit 
mehr Zeit, aber dennoch eigenständig – vom Bett aufstehen und in dassel-
be zurückkehren könne (act. II 55/5 Ziff. 6.2). Selbst wenn die Beschwerde-
führerin aber nun tatsächlich «vermehrt» auch für das Aufstehen und Zu-
bettgehen Dritthilfe in Anspruch nähme, könnte dies nicht ohne weiteres als 
eine regelmässige und erhebliche Hilfe qualifiziert werden.
4.3.3
Beim Essen besteht insoweit eine Einschränkung, als es der Be-
schwerdeführerin einerseits wegen arthrotischen Schmerzen in den Hän-
den nicht mehr möglich ist, Brot zu schneiden bzw. mit dem Messer zu be-
streichen und dass ihr andererseits teilweise das Fleisch geschnitten wer-
den muss (act. II 55/5 Ziff. 6.3, 57/3 Ziff. 6.3). In seiner Stellungnahme vom 
12. Februar 2014 führte der Abklärungsdienst der IVB hierzu aus, dass es 
sich beim Zubereiten von Mahlzeiten und dem Brotschneiden nicht um eine 
alltägliche Lebensverrichtung im Sinne des Gesetzes handle, weshalb die-
se Hilfestellung nicht als Hilfsbedürftigkeit im Rahmen der Hilflosenent-
schädigung berücksichtigt werden könne. Im Übrigen gebe es spezielle 
Brotmesser, mit welchen Sägebewegungen gelenkschonend und kraftspa-
rend ausgeführt werden könnten. Allein das Schneiden von Fleisch durch 
Dritte könne nicht als regelmässige und erhebliche Hilfe betrachtet werden. 
Dieser Bereich wäre dann zu berücksichtigen, wenn die Beschwerdeführe-
rin gar keine Speisen selbst zerkleinern könnte (act. II 65/4).
Die Dritthilfe beim Essen bezieht sich einzig auf die Nahrungsaufnahme, 
welche aus den Teilfunktionen Zerkleinern der Speisen, Zuführung der 
Nahrung zum Munde, Kauen und Schlucken besteht. Die Zubereitung einer 
Mahlzeit ist keine Teilfunktionen der Lebensverrichtung «Essen», sondern 
gehört zur allgemeinen Haushaltsführung. Nach der Rechtsprechung 
gehören Einschränkungen bei der Erledigung von Haushaltarbeiten nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 14
zu den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen im Sinne der Regelung 
über die Hilflosigkeit, sondern sind im Bereich der Invalidenversicherung 
bei der Invaliditätsbemessung zu berücksichtigen und vermögen allenfalls 
einen Anspruch auf eine Invalidenrente auszulösen. Gleich verhält es sich 
auf dem Gebiete der Alters- und Hinterlassenenversicherung, wo die 
altersbedingten Beeinträchtigungen in der Betätigung des bisherigen 
Aufgabenbereichs sozialversicherungsrechtlich durch die Altersrente 
abgegolten 
werden 
(vgl. 
Entscheid 
des 
Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht] vom 7. Juni 2004, 
H 299/03, E. 3.4). Da die Beschwerdeführerin die Nahrung zum Mund 
führen, Kauen und Schlucken kann, ist sie lediglich in der Teilfunktion des 
Zerkleinerns der Speisen beeinträchtigt. Rechtsprechungsgemäss ist das 
Schneiden von Brot und Fleisch keine regelmässige und erhebliche 
Hilfeleistung, welche die Annahme einer erheblichen Hilfsbedürftigkeit im 
Bereich Essen rechtfertigt (vgl. Urteil des EVG vom 20. September 2001, 
I 318/01, E. 2 b). Dagegen erwog das Bundesgericht, dass es einer 
versicherten Person nicht zumutbar sei, ausschliesslich zerkleinerte 
Lebensmittel einzukaufen oder auswärts nur Menüs auszuwählen, die sie 
ohne Dritthilfe essen könne (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] vom 28. 
Januar 2011, 8C_728/2010, E. 2.4). In einem weiteren Fall, in welchem die 
versicherte Person beim Zerschneiden von hartem Fleisch sowie beim 
Streichen von Brotscheiben regelmässig auf die Hilfe Dritter angewiesen 
war, erachtete das Bundesgericht die Schlussfolgerung der Vorinstanz, 
dass 
diese 
Hilfe 
als 
erheblich 
zu 
qualifizieren 
sei, 
nicht 
als 
bundesrechtswidrig, weil davon auszugehen sei, dass die versicherte 
Person beim Zerkleinern von härteren Speisen jeglicher Art die Hilfe Dritter 
benötige (Urteil des BGer vom 3. September 2010, 9C_453/2010, E. 2.2.2).
Mit Blick auf den erwähnten Entscheid I 318/01 des EVG sind vorliegend 
die Feststellungen des Abklärungsdienstes der IVB nicht als klare 
Fehleinschätzungen zu werten (vgl. E. 4.2 hievor). Zudem könnte letztlich 
ohnehin offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin – was sie bestreitet 
(act. II 57/3 Ziff. 6.3) – mit einem speziellen Messer in der Lage wäre auch 
härtere Speisen zu zerkleinern. Es würde sich auch dann kein Anspruch 
auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades ergeben, wenn bezüglich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 15
dieser alltäglichen Lebensverrichtung von einem regelmässigen und 
erheblichen Dritthilfebedarf auszugehen wäre (vgl. E. 4.4 hienach).
4.3.4
Beim Verrichten der Notdurft ist die Beschwerdeführerin in keinem 
der Teilbereiche (vgl. KSIH Rz. 8010 fünftes Lemma) eingeschränkt. 
Gemäss den Feststellungen im Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2013 
(act. II 55/6 Ziff. 6.5) kann sie sich nach dem Stuhlgang selbst reinigen und 
die Kleider ordnen. Sie muss nicht regelmässig Einlagen tragen, verliere 
aber beim Husten oder Niesen manchmal etwas Urin. Dass die Inkontinenz 
«im Vormarsch» (act. II 57/3 Ziff. 6.5) ist, genügt zur Annahme einer regel-
mässigen und erheblichen Dritthilfe nicht, zumal die Beschwerdeführerin 
nicht geltend macht, ihr sei das Wechseln der Einlagen nicht selbständig 
möglich. 
4.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 
gestützt auf den beweiskräftigen Abklärungsbericht vom 31. Oktober 2013 
(act. II 55) – nebst dem Bedarf nach einer dauernden Pflege – weiterhin 
lediglich in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen (Körperpflege, Fortbewe-
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte) auf regelmässige und erhebliche 
Hilfe angewiesen ist. Selbst wenn zugunsten der Beschwerdeführerin von 
einer zusätzlichen Hilflosigkeit in einem Teilbereich des Essens ausgegan-
gen würde, läge nicht mindestens bei vier alltäglichen Lebensverrichtungen 
eine Hilfsbedürftigkeit vor, womit die Anspruchsvoraussetzungen für eine 
Hilflosenentschädigung mittleren Grades ebenfalls nicht erfüllt wären (vgl. 
E. 2.3 hievor). 
Bei dieser Ausgangslage ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
11. März 2014 (act. II 66) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde vom 
19. März 2014 erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 16
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Mai 2014, AHV/14/283, Seite 17
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abt. Leistungen
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.