be_verwaltungsgericht · 200 2012 765 · 2014-07-30 · de

Verfügung vom 31. Juli 2012

200 12 765 IV
SCP/MAK/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 30. Juli 2014
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Mauerhofer
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 31. Juli 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juli 2014, IV/12/765, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ (Jg. 1958), ausgebildeter … (Antwortbeilage [AB] 49/2), ist … 
Staatsangehöriger und seit 1988 in der Schweiz wohnhaft. Er hat seit sei-
ner Einreise verschiedene ungelernte Erwerbstätigkeiten ausgeübt (AB 
49/1). Zuletzt arbeitete er als … bei der B.________, verlor diese Arbeits-
stelle dann aber per Ende Februar 2005 (AB 49/10). Er ist geschieden und 
hat einen erwachsenen Sohn sowie eine Tochter mit Jahrgang 1997 (AB 
2).
Im April 2006 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung (IV) 
unter Hinweis auf eine Erkrankung des Bewegungsapparates sowie eine 
psychische Erkrankung zum Leistungsbezug an (AB 2). Die IV-Stelle Bern 
(IVB) traf erwerbliche und medizinische Abklärungen (AB 3 f., 6 f., 9 f., 12, 
14 f.). Gestützt auf ein rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten (AB 22 
f.) der Dres. med. C.________ (Allgemeine Innere Medizin FMH, Rheuma-
tologie FMH) und D.________ (Psychiatrie und Psychotherapie FMH) er-
mittelte sie einen IV-Grad von 28 %. Nach durchgeführtem Vorbescheidver-
fahren wies sie den Rentenanspruch mit Verfügung vom 29. April 2007 ab 
(AB 26, 38). Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern schützte diese Ver-
fügung mit Entscheid vom 29. April 2008 (IV 68875; AB 50), ebenso das 
Bundesgericht mit Urteil vom 23. September 2008 (AB 55). 
B.
Vertreten durch Rechtsanwalt E.________ stellte der Versicherte am 
10. August 2008 ein Neuanmeldungsgesuch und machte geltend, sein Ge-
sundheitszustand habe sich zwischenzeitlich verschlechtert (AB 64). Die 
IVB trat auf das Gesuch ein. Auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) beauftragte sie die F.________ (MEDAS) mit einer rheu-
matologisch-psychiatrischen Begutachtung (AB 65/3). Nachdem die ME-
DAS der IVB am 22. Dezember 2011 sein Gutachten erstattet hatte (AB 
73.1 – 73.4), erging am 27. Januar 2012 ein Vorbescheid, wonach die IVB 


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den Rentenanspruch bei einem IV-Grad von 10 % abzuweisen gedenke 
(AB 76). Weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt E.________ erhob der 
Versicherte am 2. März 2012 dagegen Einwand (AB 77), woraufhin die IVB 
Ergänzungsfragen an den psychiatrischen Gutachter richtete (AB 80). Ge-
stützt auf dessen Bericht vom 30. April 2012 (AB 81), zu dem sich der Ver-
sicherte am 8. Juni 2012 geäussert hatte (AB 84), sowie eine Stellungnah-
me des RAD vom 13. Juli 2012 (AB 85) hielt die IVB an ihrer bisherigen 
Auffassung fest und verfügte am 31. Juli 2012 gemäss Vorbescheid (AB 
86).
C.
Mit Beschwerde vom 17. August 2012 hat der Versicherte die Verfügung 
der IVB vom 31. Juli 2012 (AB 86) beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern angefochten. Er beantragt, es sei ihm mindestens eine halbe Rente 
sowie eine berufliche Abklärung in einer Behindertenwerkstatt zu ge-
währen. Die IVB schliesst mit Beschwerdeantwort vom 27. September 
2012 auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 


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und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten. Soweit mit der Beschwerde eine beruf-
liche Abklärung beantragt wird, ist darauf mangels Anfechtungsgegenstan-
des nicht einzutreten (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 31. Juli 2012 (AB 86). 
Streitgegenstand bildet der Rentenanspruch. Zu prüfen ist, ob im massge-
blichen Vergleichszeitraum eine rentenrelevante Änderung eingetreten ist. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 


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teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch einer an-
haltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine fachärztlich 
(psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich anerkann-
ten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282). Wie 
jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine dia-
gnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch kei-
ne Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme 
Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstren-
gung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewälti-
gung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den 
Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann 
nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressour-
cen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Ein-
zelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststel-
lung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung 
und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chroni-
sche körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter 
Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne 
länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des 
Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innersee-
lischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden 
Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); 
das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder statio-
nären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) 
trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriteri-
en zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstel-
len, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für eine zu-
mutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67, 136 
V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354). 


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Diese für alle Versicherten in gleicher Weise geltende Gerichtspraxis ist 
weder menschenrechtswidrig noch diskriminierend (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 
204 E. 4.2) noch basiert sie – mit Blick auf die rechtliche Natur des Kriteri-
enkataloges – auf medizinwissenschaftlich unhaltbaren Annahmen (SVR 
2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 
3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts-
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue 
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festge-
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 
3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-


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teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
2.6
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
Eine von anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abwei-
chende Beurteilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu 
stellen. Es gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch 


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mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beur-
teilung abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden 
kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende 
Frage der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer macht geltend, sein Gesundheitszustand 
habe sich verschlechtert. Namentlich habe sich das Krankheitsbild chronifi-
ziert. Die Verschlechterung werde auch seitens der behandelnden Ärzte 
bestätigt. Inzwischen sei er nur noch für sehr leichte Tätigkeiten im Umfang 
von zwei bis vier Stunden täglich arbeitsfähig. Er verlangt zudem, die Ar-
beitsfähigkeit sei nicht anhand von Arztberichten, sondern gestützt auf eine 
praktische Abklärung in einer Behindertenwerkstatt zu erheben.
3.2
Unbestritten ist, dass die Verwaltung auf die Neuanmeldung vom 
10. August 2010 (AB 64) eingetreten ist, und dass demnach die Eintretens-
frage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 
3.3
Was die Frage nach dem Eintritt einer rentenrelevanten Verschlech-
terung angeht, bildet massgebender Vergleichszeitpunkt die mit Urteil des 
Bundesgerichts vom 23. September 2008 (AB 55) bestätigte Verfügung 
vom 25. Oktober 2007, mit der ein Rentenanspruch bei einem IV-Grad von 
28 % verneint worden war (AB 38). Die IVB stützte sich dabei in medizini-
scher Hinsicht massgeblich auf das rheumatologisch-psychiatrische Gut-
achten der Dres. med. C.________ und D.________ (AB 22 f.). Diese dia-
gnostizierten Folgendes: 
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit längerer depressiver 
Reaktion, atypischer familiärer Situation und finanziellen Proble-
men, 
-
chronisches generalisiertes Beschwerdebild, teilweise somatisch 
abstützbar bei Schlafstörungen, Panalgie (inklusive Körperstamm) 
unter Ausschluss der Arme, lumbalbetontes Panvertebralsyndrom 
ohne radikuläre Reiz- oder Ausfallkomponente, sowie Tinnitus, 
Atemstörungen, Beschwerden am Körperstamm,


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-
Ossifikationstendenz der Sehnenansätze im Bereich der Fersen und 
Patellaoberpol rechts,
-
DD: diffuse idiopathische skelettale Hyperostose im Status nascen-
di, undifferenzierte Spondarthropathie,
-
Adipositas mit Body Mass Index (BMI) von 33,5 (05/06 BMI von 
31,5),
-
beginnende mediale Gonarthrose beidseits (01/07 Kniegelenkser-
guss rechtsbetont mit „mechanischem“ Gelenkspunktat rechts),
-
arterielle Hypertonie,
-
vormaliger Nikotinkonsum (circa 30 Packyears),
-
Diabetes mellitus Typ II mit phasenweiser antidiabetischer Medika-
tion (Diagnose 06/97) bei gestörter Gluconeogenese,
-
Allergien auf Milben, Schafswolle, Federn und Getreide,
-
leichte Hochtonschwerhörigkeit mit Tinnitus, linksbetont sowie
-
anamnestisch Septumdeviation und chronische Rhinopathie mit Hy-
posmie.
Die Gutachter kamen sodann zum Schluss, aus interdisziplinärer Sicht be-
stehe für eine geeignete Verweistätigkeit eine Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit von höchstens 20 %. Als geeignet gelte leicht- bis mässiggradig 
körperlich belastende Arbeit in einem klimatisierten Raum, welche die Mög-
lichkeit zu wechselbelastender Körperhaltung und zur Einhaltung der Rü-
ckenergonomie zulasse, und bei der die repetitiv zu bewegenden Gewichte 
nicht schwerer als 7,5 bis 10 kg seien. Auch repetitive Arbeit in knieender 
oder kauernder Körperhaltung sei zu vermeiden.
4.
Bezüglich der Entwicklung des Gesundheitszustands wie auch der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit seit Erlass der Verfügung vom 25. Oktober 
2007 (AB 38) lässt sich den Akten Folgendes entnehmen:
4.1
Der Beschwerdeführer liess sich vom 5. November 2007 bis am 
28. März 2008 in der Klinik G.________ behandeln. Die behandelnden Ärz-
te diagnostizierten mit Austrittsbericht vom 17. April 2008 eine rezidivieren-
de depressive Störung bei aktuell mittelgradiger Episode (ICD-10: F33.11), 
ein multiloculäres, teils weichteilrheumatisches Schmerzsyndrom, einen 


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Tinnitus, chronische Obstipation, kardiovaskuläre Risikofaktoren sowie Ni-
kotinabusus (AB 51/12). Zur Frage der Arbeits- und Leistungsfähigkeit wird 
nicht Stellung genommen. 
4.2
Der behandelnde Psychiater, Dr. med. H.________ (Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH), führte mit Schreiben vom 5. Juni 2008 aus, er könne 
sich mit der Beurteilung des psychiatrischen Gutachters, Dr. med. 
D.________, nicht einverstanden erklären (AB 51/9 ff.). Bereits mit Schrei-
ben vom 1. Juni 2007 habe er festgehalten, seiner Meinung nach bestehe 
eine längerdauernde depressive Störung, etwa mittleren Grades, mit soma-
tischem Syndrom und Chronifizierungstendenz. Überdies seien Anteile 
einer Angststörung feststellbar. Gestützt auf eine Konsultation vom 21. Mai 
2008 stelle er aktuell fest, dass weiterhin ein eigenständiges psychiatri-
sches Krankheitsbild gegeben sei. Er verweist auch auf eine Chronifizie-
rung im Krankheitsverlauf trotz einer konsequent durchgeführten Behand-
lung unter kooperativer Mitwirkung seines Patienten. Seiner Meinung nach 
sei auch die Diagnose einer „längeranhaltenden aktuell mittelschweren 
ängstlich-depressiven Episode“ im Austrittsbericht des Spitals I.________ 
vom 29. Oktober 2007 – entgegen der diesbezüglichen Auffassung der 
RAD-Ärztin – korrekt.
4.3
Vom 2. bis am 31. Juli 2009 war der Beschwerdeführer abermals im 
Spital I.________ hospitalisiert. Mit Austrittsbericht vom 18. August 2009 
(AB 69) diagnostizierten die behandelnden Ärzte eine mittelschwere de-
pressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11), eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F54.4 [recte: F45.4]), ein 
metabolisches Syndrom bei Diabetes mellitus Typ 2, Adipositas sowie Hy-
percholesterinämie sowie einen Tinnitus. Zudem wird auf eine psychosozi-
ale Belastungssituation verwiesen. Der Patient sei in ein multimodales Be-
handlungsprogramm integriert worden. Für die Dauer der Hospitalisation 
bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit. 
4.4
Mit Schreiben vom 12. Februar 2010 erklärte Dr. med. H.________, 
der Gesundheitszustand seines Patienten habe sich seit dem 25. Oktober 
2007 erheblich verschlechtert (AB 64/2). Dies insofern, als sich inzwischen 
eine weitergehende Chronifizierung der langandauernden depressiven 
Störung (mittleren bis schweren Grades, mit somatischem Syndrom) entwi-


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ckelt habe. Hinzu komme ein ebenfalls chronifiziertes, multilokuläres weich-
teilrheumatisches Schmerzsyndrom. Der Krankheitsverlauf sei therapiere-
sistent, trotz Behandlung mit Psychopharmaka sei es zu einer generellen 
Störungsausweitung gekommen. Bis auf weiteres dürfte kaum mehr eine 
verwertbare Arbeitsfähigkeit (auch für leidensangepasste Tätigkeiten) ge-
geben sein. 
4.5
Anlässlich der Neuanmeldung beauftragte die Beschwerdegegnerin 
das asim mit einer interdisziplinären Begutachtung des Beschwerdeführers. 
Das Gutachten besteht aus je einem psychiatrischen und einem rheumato-
logischen Fachgutachten (AB 73.3, 73.4), den Ergebnissen einer internisti-
schen Untersuchung (AB 73.1/21) sowie einer interdisziplinären Gesamt-
beurteilung der Arbeitsfähigkeit (AB 73.1/30 f.).
4.5.1
Gestützt auf eine Untersuchung vom 6. Juli 2011 im Spital 
J.________ stellten die begutachtenden Ärzte im rheumatologischen Gut-
achten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 
Panvertebralsyndrom (ICD-10: M54.8):
-
lumbospondylogenes Syndrom beidseits bei Chondrosen LWK3/4 
und LWK4/5, multisegmentaler Spondylarthrose (MRI LWS 2007),
-
Zervikovertebralsyndrom bei diskreter Anterolisthesis C6/7, Unko-
vertebralarthrosen C6/7 (Röntgen 07/2011),
-
muskuläre Dysbalance, Dekonditionierung.
Des Weiteren bestünden, ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit, eine 
beidseitige Fasciitis plantaris sowie eine beidseitige Gonarthralgie bei Ba-
ker-Zysten (Sonographie 2004). Die aktuell erhobenen Befunde der klini-
schen Untersuchung sowie der Bildgebung würden die geklagte Beschwer-
desymptomatik des Patienten nicht erklären. Zudem scheine die Situation 
mit ungünstigen Kontextfaktoren verknüpft zu sein, namentlich mit der fi-
nanziellen, sozialen und psychischen Situation des Exploranden. Was die 
Prognose angehe, sei der psychische Zustand massgeblich entscheidend, 
entscheidend sei ausserdem auch die Mitwirkungsbereitschaft. Für schwe-
re Arbeiten bestehe aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsunfähig-
keit, hingegen sei der Explorand für mittelschwere und leichte Tätigkeiten 
zu 100 % arbeitsfähig, dies auch in seinem angestammten Beruf als Elek-


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tromonteur. Darüber hinaus gebe es keinerlei Einschränkungen. Die Go-
narthralgie und die Faciitis plantaris hätten keine Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der Chronifizierung der Beschwerden und wegen 
der langjährigen Absenz vom Arbeitsleben erscheine eine Wiedereingliede-
rung insgesamt schwierig. 
4.5.2
Im psychiatrischen Fachgutachten vom 13. Oktober 2011 wurde 
festgehalten, es bestünden keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit (AB 73.3/15). Als Diagnosen ohne Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutachter, Dr. med. Dipl. Psych. 
K.________, eine Schmerzverarbeitungsstörung im Sinne einer anhalten-
den längeren depressiven Störung mit somatischen Anteilen (ICD-10: 
F34.1) sowie eine Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen 
Gründen (ICD-10: F68.0). 
Die Klassifikation des Beschwerdebildes durch den behandelnden Psychia-
ter könne nicht nachvollzogen werden, da dieser keine ICD-Codes angebe. 
Jedenfalls sei dessen Diagnose einer mittelgradigen oder gar schweren 
depressiven Episode nicht überzeugend, der angegebene psychopatholo-
gische Befund reiche dafür nicht aus. Zwar mache der Explorand in der 
Untersuchung einen leicht bedrückten Eindruck, doch würden keine de-
pressiven Symptome im eigentlichen Sinn genannt und die Niedergeschla-
genheit erreiche nicht das Ausmass einer depressiven Episode nach ICD-
10: F32 oder F33. Überdies zeige sich auch an der niedrigen Frequenz der 
psychiatrischen Behandlungen (eine Sitzung alle sechs bis acht Wochen), 
dass keine schwerwiegendere depressive Erkrankung vorliegen könne.
Zudem bestünden Verdeutlichungstendenzen. Der Beschwerdeführer limi-
tiere sich selbst, er sei krankheits- und invaliditätsüberzeugt. So sei der 
Patient zwar auf seine Schmerzschilderungen fixiert, die zweistündige Un-
tersuchung könne er jedoch ohne Schmerzäusserung durchhalten. Unter 
diesen Umständen bestehe weiterhin, wie bereits zum Zeitpunkt des inter-
disziplinären Gutachtens der Dres. med. D.________ und C.________, 
eine Schmerzverarbeitungsstörung im Sinne einer anhaltenden längeren 
depressiven Störung nach ICD-10: F34.1, die gegenwärtig nicht die Kriteri-
en für eine leichte oder mittelgradige rezidivierende depressive Störung 
erfülle. Die Foerster Kriterien seien mehrfach nicht erfüllt; insbesondere sei 


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eine mitwirkende psychische Komorbidität, welche die Schmerzbewältigung 
behindere, nicht gegeben. Überdies bestünden IV-fremde, psychosoziale 
Faktoren (atypische familiäre Verhältnisse, finanzielle Probleme). Auch falle 
auf, dass der Beschwerdeführer – anscheinend – weitgehend beschwerde-
frei sei, wenn er sich in seinem Heimatland aufhalte. Aus den genannten 
Gründen sei der Explorand aus psychiatrischer Sicht weiterhin zu 100 % 
arbeitsfähig, eine Verschlechterung der Symptome, wie von Dr. med. 
H.________ angegeben, sei nicht feststellbar. 
4.5.3
Gestützt auf die genannten Teilgutachten sowie die Ergebnisse ei-
ner internistischen Untersuchung vom 6. Juli 2011 kamen die begutachten-
den Ärzte zur folgenden interdisziplinären Gesamtbeurteilung der Arbeits-
fähigkeit (AB 73.1/30 f.): Infolge der Wirbelsäulenveränderungen sei der 
Explorand dauerhaft nicht in der Lage, körperlich schwere Arbeit zu leisten. 
Auch sei von Tätigkeiten abzuraten, die mit dem Arbeiten von Nachtschich-
ten einhergehen, dies wegen der anhaltenden depressiven Störung und 
dem nicht optimal eingestellten Diabetes mellitus. Hingegen bestehe so-
wohl für die erlernte Tätigkeit als … als auch für die zuletzt ausgeübte Ar-
beit als … keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dies gelte auch für 
jede andere körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit. Was den Beginn 
der Arbeitsunfähigkeit angehe, scheine am wahrscheinlichsten, dass in der 
Vergangenheit ein vergleichbarer psychischer Zustand vorgelegen habe, 
differentialdiagnostisch sei von einer Besserung desselben auszugehen. 
Die Frage der Beschwerdegegnerin, ob eine Veränderung oder Ver-
schlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen sei, wurde wie folgt 
beantwortet (AB 73.1/32): Eine Verschlechterung des Gesundheitszustan-
des sei nicht ausgewiesen und werde weder von den behandelnden Ärzten 
noch vom Exploranden selber geltend gemacht. Die von Dr. med. 
H.________ dokumentierte Chronifizierung sei nicht als Verschlechterung 
zu interpretieren, da sie bereits vormals beschrieben worden sei. In der 
aktuellen psychiatrischen Begutachtung liessen sich keine psychiatrischen 
Störungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erfassen, so dass es allen-
falls sogar zu einer Besserung des psychischen Zustandes gekommen sein 
könnte. In somatischer Hinsicht bestehe keine Einschränkung der Arbeits- 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juli 2014, IV/12/765, Seite 14
und Leistungsfähigkeit, abgesehen von körperlich schweren Arbeiten, die 
zu vermeiden seien. 
4.6
Dr. med. H.________ wandte mit Schreiben vom 2. März 2012 
(Eingang IVB; AB 77/4 f.) ein, er sei mit der Beurteilung des Schweregrads 
der Depression durch den psychiatrischen Gutachter nicht einverstanden. 
Er gehe vielmehr weiterhin davon aus, dass eine chronifizierte, langandau-
ernde depressive Störung vorliege, und zwar eine solche mittleren bis 
schweren Grades. Der massgebende ICD-Code laute daher F33.1 - F33.2. 
Aufgrund der psychopathologischen Befunde sei eine Verschlechterung 
ausgewiesen.
4.7
Mit Schreiben vom 30. April 2012 (AB 81) beantwortete der begut-
achtende Psychiater die Ergänzungsfragen der Beschwerdegegnerin (AB 
80), die letztere im Anschluss an den Einwand des Beschwerdeführers vom 
2. März 2012 (AB 77; vgl. vorstehend E. 4.6) formuliert hatte. Hinsichtlich 
der zwischenzeitlich nachgeholten Angabe eines ICD-Codes durch Dr. 
med. H.________ führte er namentlich aus, dessen Klassifikation der Be-
schwerden unter ICD-10: F33.1- F33.2 sei unzutreffend, denn es bestün-
den keine Hinweise auf eine Depression gemäss den genannten Codes, 
eine solche lasse sich aktuell nicht nachweisen. Die rezidivierende depres-
sive Störung sei vielmehr dadurch gekennzeichnet, dass es zwischen den 
depressiven Episoden immer wieder zu Episoden ohne Depression komme 
(Vollremission). Eine anhaltende affektive Störung sei hingegen nach ICD-
10: F34.1 zu klassifizieren, weshalb er im Gutachten eine „Schmerzverar-
beitungsstörung im Sinne einer anhaltenden längeren depressiven Störung 
nach ICD-10: F34.1 mit somatischen Anteilen“ diagnostiziert habe. 
Ferner seien die Angaben von Dr. med. H.________ insofern nicht nach-
vollziehbar, als dieser eine anhaltende zunehmende Verschlechterung oh-
ne Remissionen schildere, obgleich die Therapiefrequenz von einer Sitzung 
alle sechs bis acht Wochen gegen die Annahme einer mittelgradigen bis 
schweren Depression spreche. Bei einem solchen Schweregrad müsste 
eine wesentlich intensivere Behandlung stattfinden, andernfalls der behan-
delnde Arzt sich den Vorwurf einer Fehlbehandlung gefallen lassen müsste. 
Auch die Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der aktuellen Unter-
suchung durch den Gutachter sprächen gegen einen solchen Schwere-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juli 2014, IV/12/765, Seite 15
grad. Was schliesslich die Leiden angehe, die als neu bezeichnet würden, 
bestünden diese schon seit Jahren. 
4.8
Gestützt auf eine Konsultation vom 23. Mai 2012 im Spital 
I.________ wurde mit Schreiben vom 31. Mai 2012 (84/2 f.) Folgendes 
diagnostiziert: rezidivierende depressive Störungen bei gegenwärtig mittel-
schwerer Episode (ICD-10: F33.1), chronische Schmerzstörungen mit so-
matischen und psychologischen Anteilen (ICD-10: F54.41), Verdacht auf 
soziale Phobie, metabolisches Syndrom, Tinnitus, obstruktives Schlafap-
noesyndrom, Penis plastica sowie Hypotesteronämie. Der Bericht äussert 
sich nicht zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 
4.9
Dr. med. H.________ erklärte mit Schreiben vom 8. Juni 2012, er 
habe den Beschwerdeführer für eine stationäre Behandlung im Spital 
I.________ angemeldet (AB 84/4). Er verzichte auf weitere Angaben, da 
der Bericht derselben vom 23. Mai 2012 den aktuellen Zustand des Be-
schwerdeführers gut darstelle. 
4.10
Dr. med. L.________ (Psychiatrie und Psychotherapie FMH) vom 
RAD äusserte sich mit Stellungnahme vom 13. Juli 2012 dahingehend, aus 
den im Anhörungsverfahren vorgebrachten Angaben ergäben sich keine 
psychiatrisch objektivierten Befunde, die nachvollziehbar eine psychiatri-
sche Diagnose mit schlüssiger Verschlechterung belegen würden. Eine 
Verschlechterung sei nach wie vor nicht ausgewiesen (AB 85/2).
4.11
Nachdem sich der Beschwerdeführer vom 28. Juni bis am 26. Juli 
2012 abermals im Spital I.________ aufgehalten hatte, erstatteten diese 
am 2. August 2012 ihren Austrittsbericht (Beschwerdebeilage [BB] 2). Als 
Hauptdiagnosen gaben die Ärzte Folgendes an: rezidivierende depressive 
Störungen bei gegenwärtig mittelschwerer Episode, chronische Schmerz-
störungen mit somatischen und psychologischen Anteilen, soziale Phobie, 
metabolisches Syndrom sowie ein obstruktives Schlafapnoesyndrom. Der 
Umfang der Arbeits- und Leistungsfähigkeit wurde nicht beziffert. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juli 2014, IV/12/765, Seite 16
5.
5.1
Das MEDAS-Gutachten vom 22. Dezember 2011 (AB 73.1 – 73.4) 
erfüllt die Anforderungen der Rechtsprechung an Expertisen (dazu vorste-
hend E. 2.4). Es ist schlüssig, nachvollziehbar begründet sowie in sich wi-
derspruchsfrei und es bestehen keine Indizien gegen seine Zuverlässigkeit; 
damit erbringt das Gutachten vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb 
S. 353). Dasselbe gilt für die Ergänzungen vom 30. April 2012 (AB 81; vgl. 
vorstehend E. 4.7): Der psychiatrische Gutachter setzte sich darin einge-
hend und überzeugend mit der abweichenden Stellungnahme von Dr. med. 
H.________ vom 2. März 2012 (AB 77/4 f.) auseinander. Die von ihm ge-
troffene und vom behandelnden Psychiater bestrittene Beurteilung wird 
zudem von der Psychiaterin des RAD, Dr. med. L.________ (Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH), aufgrund der erhobenen psychopathologischen 
Befunde sowie der übrigen Akten geteilt (AB 85).
5.2
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag nicht zu 
überzeugen. Soweit das anhaltende, leicht depressive Stimmungsbild 
nunmehr im Rahmen einer Dysthymie (ICD-10: F34.1) kodiert wird, ist dies 
unerheblich, wurde doch die von Dr. med. D.________ damals gestellte 
Diagnose einer längeren depressiven Reaktion (ICD-10: F43.21) aufgrund 
des Umstandes diagnostiziert, dass die im Februar 2006 aufgetretenen 
seelischen Probleme im Zeitpunkt der Begutachtung noch nicht zwei Jahre 
dauerten (AB 35/2). Wie bereits Dr. med. D.________ begründet der 
psychiatrische Gutachter der MEDAS aufgrund der von ihm erhobenen 
Befunde überzeugend, dass die Diagnose einer verselbständigten depres-
siven Störung nach wie vor nicht zu stellen ist (AB 73.3/7 sowie AB 81). Die 
vom behandelnden Psychiater erneut – in advokatorischer Weise – vorge-
tragene Kritik ändert nichts an dieser Beurteilung. Mit Blick auf die Angaben 
des Beschwerdeführers über die Intensität und Wirksamkeit der von Dr. 
med. H.________ durchgeführten Behandlung kann jedenfalls nicht davon 
ausgegangen werden, es habe sich hierbei um eine adäquate Behandlung 
einer mindestens mittelgradigen depressiven Störung gehandelt (vgl. auch 
AB 73.3/15 ff. und AB 81/2).
Auch die im Austrittsbericht des Spitals I.________ vom 2. August 2012 
gestellten Diagnosen vermögen den Beweiswert der gutachterlichen Beur-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juli 2014, IV/12/765, Seite 17
teilung nicht zu schmälern, wird doch aufgrund der Zusammenfassung der 
Anamnese im Austrittsbericht offensichtlich, dass die zunehmenden De-
pressionen als Reaktion auf den Verlauf des neuerlichen IV-Verfahrens 
erfolgten (BB 2/4); ausserdem stellte sich im Lauf des stationären Aufent-
halts rasch ein erfreulicher therapeutischer Erfolg ein (BB 2/2). Eine revisi-
onsbegründende Verschlechterung des psychischen Zustands ist unter 
diesen Umständen nicht ausgewiesen. 
5.3
Hinzuweisen ist schliesslich auf die überzeugenden Ausführungen 
des psychiatrischen Gutachters zu den höchstrichterlichen Kriterien zur 
Annahme einer zumutbaren willentlichen Überwindbarkeit des Schmerzge-
schehens (vgl. vorstehend E. 2.2), die im vorliegenden Fall nicht erfüllt sei-
en. Auch unter diesem Aspekt kann daher nicht auf ein invalidisierendes 
Krankheitsbild geschlossen werden: So konnten (chronische) körperliche 
Begleiterkrankungen im vorliegenden Fall nicht in hinreichendem Ausmass 
objektiviert werden (vgl. vorstehend E. 4.5.1). Ausserdem besteht kein so-
zialer Rückzug in allen Belangen des Lebens, zumal der Beschwerdeführer 
durchaus Kontakte pflegt, namentlich mit seinen Kindern und zuweilen mit 
seiner Ex-Frau. Ebenso wenig bestehen Hinweise für die Annahme eines 
primären Krankheitsgewinns. In Anbetracht der niedrigen Behandlungsfre-
quenz ist im Weiteren auch das Kriterium einer gescheiterten konsequent 
durchgeführten (ambulanten oder stationären) Therapie nicht erfüllt. 
Schliesslich lässt sich auch aus der Chronifizierung der Krankheits- und 
Behinderungsüberzeugung und der damit einhergehenden Rentenbegehr-
lichkeit des Beschwerdeführers nichts zu dessen Gunsten ableiten. Viel-
mehr ist die Verweigerung der Rente so lange aufrechtzuerhalten, als von 
den Betroffenen eine willentliche Anstrengung zur Überwindung der 
Schmerzen erwartet werden kann (vgl. zum Ganzen ULRICH MEYER, Recht-
sprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, IVG, 2. Aufl. 
2010, S. 20 ff.). Die Kriterien der so genannten Überwindbarkeitspraxis sind 
damit weder in hinreichender Anzahl noch Ausprägung erfüllt; das Schmer-
zgeschehen gilt somit nicht als invalidisierend. Selbst unter der Annahme 
veränderter Verhältnisse seit der erstmaligen rechtskräftigen Rentenabwei-
sung (AB 38) könnte der aktuelle psychische Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers demnach nicht als leistungseinschränkend berücksichtigt 
werden. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juli 2014, IV/12/765, Seite 18
5.4
Auch in somatischer Hinsicht ist im Vergleich zum Vorgutachten von 
Dr. med. C.________ (AB 23) von einem im Wesentlichen unverändert 
gebliebenen Gesundheitszustand auszugehen. Nach wie vor besteht ein 
Ganzkörper-Schmerzsyndrom, das mit den erhobenen Befunden der klini-
schen Untersuchung sowie der Bildgebung nicht hinreichend objektiviert 
werden kann. Daher ist aus rheumatologischer Sicht denn auch von einem 
unverändert gebliebenen medizinisch-theoretischen Zumutbarkeitsprofil 
auszugehen, nach dem der Beschwerdeführer in einer leichten bis mittel-
schweren Tätigkeit über eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit verfügt 
(AB 73.4/8, vgl. AB 23/11).
5.5
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf das MEDAS-
Gutachten vom 22. Dezember 2011 (AB 73.1 – 73.4, 81) abzustellen ist, 
wonach im massgeblichen Vergleichszeitraum keine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes eingetreten ist. Infolgedessen fehlt es an einem 
Revisionsgrund und es hat – entgegen dem Vorgehen der Beschwerde-
gegnerin – keine weitere Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen zu erfol-
gen. Namentlich entfällt die Vornahme eines Einkommensvergleichs. Im 
Ergebnis erweist sich die rentenablehnende Verfügung jedoch als rechtens 
und die Beschwerde ist ohne Weiterungen abzuweisen. 
6.
6.1
Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versiche-
rungsgericht ist kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensauf-
wand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 
Fr. 1'000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1bis IVG). 
Vorliegend werden die Verfahrenskosten gerichtlich auf Fr. 700.-- festge-
setzt, dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt und 
dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Be-
schwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juli 2014, IV/12/765, Seite 19
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.