be_verwaltungsgericht · 200 2017 992 · 2017-10-16 · de

Einspracheentscheid vom 16. Oktober 2017 (300.172.091.00)

200 17 992 UV
LOU/SCM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. Juli 2018
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG
Geschäftsbereich Schaden, Postfach, 8085 Zürich Versicherung
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 16. Oktober 2017 (300.172.091.00)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2018, UV/17/992, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1996 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war am ... Dezember 2016 über ihre Arbeitgeberin bei der Zürich Versiche-
rungs-Gesellschaft AG (Zürich bzw. Beschwerdegegnerin) obligatorisch 
gegen Berufs- und Nichtberufsunfälle sowie Berufskrankheiten versichert, 
als sie sich gemäss Schadenmeldung beim ... eines Bewohners „die Wir-
belsäule verschob“ (Akten der Zürich, Antwortbeilagen, paginiert aber nicht 
geordnet [AB], nach AB 9). 
Mit Schreiben vom 30. März 2017 (AB 18) bzw. mit Verfügung vom 1. Juni 
2017 (AB 36) lehnte die Zürich die Ausrichtung von Versicherungsleistun-
gen mit der Begründung ab, es liege weder ein Unfall noch eine unfallähnli-
che Körperschädigung vor. Die gegen die Verfügung erhobene Einsprache 
(AB 38, 40) wurde mit Entscheid vom 16. Oktober 2017 (AB 43) abgewie-
sen.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 10. November 2017 Beschwerde und 
stellte den sinngemässen Antrag, den angefochtenen Entscheid aufzuhe-
ben und die Zürich zu verpflichten, die gesetzlichen Leistungen im Zusam-
menhang mit dem Ereignis vom ... Dezember 2016 zu erbringen.
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Dezember 2017 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2018, UV/17/992, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 16. Oktober 
2017 (AB 43). Streitig und zu prüfen ist, ob für die im Zusammenhang mit 
dem Ereignis vom ... Dezember 2016 beklagten Beschwerden Anspruch 
auf Leistungen der Unfallversicherung besteht. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2018, UV/17/992, Seite 4
2.
2.1
Am 1. Januar 2017 sind die Änderung vom 25. September 2015 des 
Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; 
SR 832.20) und die Änderung vom 9. November 2016 der Verordnung vom 
20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) in 
Kraft getreten. Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich – wie vorlie-
gend (vgl. nach AB 9) – vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 25. Sep-
tember 2015 des UVG ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor 
diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, werden nach bisherigem Recht ge-
währt (Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. Sep-
tember 2015 des UVG).
2.2
Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversi-
cherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines 
Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 UVG). 
Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines 
ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 
oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).
2.2.1
Der äussere Faktor ist ungewöhnlich, wenn er – nach einem objek-
tiven Massstab – nicht mehr im Rahmen dessen liegt, was für den jeweili-
gen Lebensbereich alltäglich und üblich ist. Das Merkmal des Ungewöhnli-
chen macht den alltäglichen Vorgang zum einmaligen Vorfall. Einwirkun-
gen, die aus alltäglichen Vorgängen resultieren, taugen in aller Regel nicht 
als Ursache einer Gesundheitsschädigung. Liegt der Grund somit allein im 
Innern des Körpers, ist Krankheit gegeben. Daran ändert die blosse Auslö-
sung des Gesundheitsschadens durch einen äusseren Faktor nichts; Unfall 
setzt vielmehr begrifflich voraus, dass das exogene Element so ungewöhn-
lich ist, dass eine endogene Verursachung ausser Betracht fällt (BGE 
134 V 72 E. 4.1 S. 76 und E. 4.1.1 S. 77). Das Begriffsmerkmal der Unge-
wöhnlichkeit bezieht sich nicht auf die Wirkung des äusseren Faktors, son-
dern nur auf diesen selber. Ohne Belang für die Prüfung der Ungewöhn-
lichkeit ist insoweit, dass der äussere Faktor allenfalls schwerwiegende, 
unerwartete Folgen nach sich zog. Ausschlaggebend ist also, dass sich der 
äussere Faktor vom Normalmass an Umwelteinwirkungen auf den mensch-


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lichen Körper abhebt. Ungewöhnliche Auswirkungen allein begründen kei-
ne Ungewöhnlichkeit (BGE 134 V 72 E. 4.3.1 S. 79).
2.2.2
Das Merkmal des ungewöhnlichen äusseren Faktors kann auch in 
einer unkoordinierten Bewegung bestehen. Bei Körperbewegungen gilt 
dabei der Grundsatz, dass das Erfordernis der äusseren Einwirkung ledig-
lich dann erfüllt ist, wenn ein in der Aussenwelt begründeter Umstand den 
natürlichen Ablauf einer Körperbewegung gleichsam "programmwidrig" 
beeinflusst hat. Bei einer solchen unkoordinierten Bewegung ist der unge-
wöhnliche äussere Faktor zu bejahen; denn der äussere Faktor – Verände-
rung zwischen Körper und Aussenwelt – ist wegen der erwähnten Pro-
grammwidrigkeit zugleich ein ungewöhnlicher Faktor (BGE 130 V 117 
E. 2.1 S. 118; SVR 2011 UV Nr. 11 S. 40 E. 5.2). Dies trifft beispielsweise 
dann zu, wenn die versicherte Person stolpert, ausgleitet oder an einem 
Gegenstand anstösst oder wenn sie, um ein Ausgleiten zu verhindern, eine 
reflexartige Abwehrhaltung ausführt oder auszuführen versucht (RKUV 
2004 U 502 S. 183 E. 4.1, 1999 U 345 S. 422 E. 2b).
2.3
2.3.1
Die einzelnen Umstände des Unfallgeschehens sind vom Leis-
tungsansprecher oder der Leistungsansprecherin glaubhaft zu machen. 
Wird dieser Forderung nicht nachgekommen, indem unvollständige, unge-
naue oder widersprüchliche Angaben gemacht werden, die das Bestehen 
eines unfallmässigen Schadens als unglaubwürdig erscheinen lassen, be-
steht keine Leistungspflicht des Unfallversicherers. Im Streitfall obliegt es 
dem Gericht zu beurteilen, ob die einzelnen Voraussetzungen des Unfall-
begriffs erfüllt sind (BGE 116 V 136 E. 4b S. 140, 114 V 298 E. 5b S. 305; 
SVR 2016 UV Nr. 44 S. 146 E. 3.4).
2.3.2
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-


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haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221; SVR 2017 
UV Nr. 20 S. 67 E. 3.2).
2.3.3
Im Sozialversicherungsrecht gilt die Beweismaxime, wonach die 
sogenannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbe-
fangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst 
oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher 
oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 
133 E. 8c S. 143; SVR 2016 UV Nr. 44 S. 147 E. 3.5).
3.
3.1
Zum Ereignishergang vom ... Dezember 2016 findet sich in den Ak-
ten das Folgende:
3.1.1
In der Schadenmeldung vom 6. Februar 2017 (nach AB 9) wurde 
zum Sachverhalt Folgendes angegeben: Beim ... eines Bewohners habe 
dieser die Kraft verloren und die Beschwerdeführerin musste ihn stützen; 
dabei habe sich bei letzterer die Wirbelsäule „verschoben“. 
Im Fragebogen zum Unfallhergang vom 27. Februar 2017 (AB 9) schilderte 
die Beschwerdeführerin, dass sie an jenem Vormittag bei der Arbeit einen 
Bewohner habe ... müssen. Als sie diesen habe stützen wollen, um seinen 
Sitzplatz vom ...lift zum Rollstuhl zu wechseln, habe der Bewohner seine 
Kräfte in den Beinen verloren und sie habe ihn festgehalten, damit er nicht 
zu Boden stürze. Zur Frage der Ungewöhnlichkeit führte die Beschwerde-
führerin aus, dass sie den Bewohner habe festhalten müssen, damit er 
nicht zu Boden stürze. Sie habe dabei keine unkontrollierte Bewegung ge-
macht. Diese oder eine ähnliche Tätigkeit habe sie seit August (2016) etwa 
vier Mal pro Woche verrichtet.
3.1.2
Dr. med. B.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führ-
te im Bericht vom 6. März 2017 (AB 12) aus, die Beschwerdeführerin habe 
bei der Arbeit versucht, einen stürzenden Patienten aufzufangen, wobei sie 
selber gestürzt sei.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2018, UV/17/992, Seite 7
3.1.3
 Am 20. April 2017 (AB 31) füllte die Beschwerdeführerin den Fra-
gebogen zum Unfallhergang nochmals aus. Dabei gab sie an, sie habe sich 
in einer total ungünstigen Position und ohne die Knie zu beugen gebückt, 
um einem Bewohner die Hosen anzuziehen. Im gleichen Moment habe 
dieser die Kraft in den Beinen verloren, weshalb sie sein ganzes Gewicht in 
dieser Position habe halten müssen. Ohne Vorwarnung und ohne seine 
Hilfe habe sie ihn in den Rollstuhl heben müssen (AB 31 i.V.m. 33).
3.2
In den Angaben zum Ereignishergang vom 27. Februar 2017 (AB 9) 
führte die Beschwerdeführerin aus, sie habe einen Heimbewohner festhal-
ten müssen, damit er nicht zu Boden stürze, wobei sie die Frage der Un-
gewöhnlichkeit im Bewegungsablauf des Ereignisses zunächst offen gelas-
sen und eine unkontrollierte Bewegung verneint hat. Demgegenüber be-
richtete der behandelnde Dr. med. B.________ am 6. März 2017 zuhanden 
der Beschwerdegegnerin von einem Sturz der Beschwerdeführerin selbst 
(AB 12) und hielt am 8. April 2017 fest, aufgrund des geschilderten Unfall-
hergangs stehe die Kostenübernahme durch die Beschwerdegegnerin 
zweifelsfrei fest (AB 28). Am 20. April 2017 bejahte die Beschwerdeführerin 
die Frage nach der Ungewöhnlichkeit des Ereignisablaufs nunmehr und 
führte aus, sie habe sich in einer total ungünstigen Position und ohne die 
Knie zu beugen gebückt und dann eine Person halten müssen, welche 
plötzlich nicht mehr habe stehen können (AB 31 Ziff. 2.2). Auch in der bei-
gelegten detaillierten Schilderung des Unfallhergangs (AB 33) erwähnte sie 
jedoch keinen Sturz, sondern allein das Heben bzw. Stützen eines Patien-
ten in einer ungünstigen Körperposition. Die Arbeitgeberin nannte am 
19. April 2017 die erst fünfmonatige Berufserfahrung und fehlende Ausbil-
dung der Beschwerdeführerin als zu berücksichtigende Punkte (AB 32).
Gestützt auf die vorstehende Chronologie der Aussagen wurde aus einem 
initialen Stützen bzw. Festhalten eines beinahe zu Boden stürzenden Pati-
enten (AB 9 Ziff. 2.1) zunächst ein Sturz der Beschwerdeführerin selbst 
(AB 12) und schliesslich eine Ungewöhnlichkeit im Bewegungsablauf mit 
Bücken in ungünstiger Position und hieraus Auffangen des zu stürzen dro-
henden Heimbewohners (AB 31 Ziff. 2.2). Dabei ist die erste Darstellung 
der Beschwerdeführerin selbst, welche ohne Kenntnis der rechtlichen Kon-
sequenzen erfolgte, glaubwürdiger als die spätere Darstellung, welche von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2018, UV/17/992, Seite 8
nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher Art geprägt schei-
nen (vgl. E. 2.3.3 hiervor). Denn aufgrund des Schreibens vom 30. März 
2017 (AB 18) wusste sie, dass es für die Beurteilung einer allfälligen Leis-
tungspflicht der Beschwerdegegnerin darauf ankam, ob im Bewegungsab-
lauf etwas Ungewöhnliches bzw. Programmwidriges vorgefallen war. Selbst 
da machte sie jedoch keinen eigenen Sturz geltend. Handelte es sich 
gemäss erster Darstellung um einen Kraftverlust beim Transfer eines Be-
wohners – auf den sie auch als Praktikantin gefasst sein musste –, womit 
kein Unfall vorlag, so schilderte sie später einen Kraftverlust beim Anziehen 
des Bewohners. Auch wenn dieser Darstellung zu folgen wäre, würde sich 
nichts ändern: Die erstmals im April 2017 geltend gemachte „total ungüns-
tige Position“ ist nicht glaubhaft (vgl. E. 2.3.1 hiervor). Vielmehr ist davon 
auszugehen, dass das Bekleiden, Zusammensacken und anschliessende 
Stützen eines Heimbewohners in einem normalen Ablauf ohne ein Stolpern 
oder Hinfallen der Beschwerdeführerin selbst oder eine sonstige Pro-
grammwidrigkeit erfolgte. Eine unkoordinierte Bewegung im Sinne der 
Rechtsprechung (E. 2.2.2 hiervor) scheidet somit aus. Dabei spielen die 
eingeschränkten Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin (vgl. AB 40 
sowie Beschwerde) keine entscheidwesentliche Rolle, da davon auszuge-
hen ist, dass sie eine Ungewöhnlichkeit so oder anders in der ersten Schil-
derung des Unfallhergangs zum Ausdruck gebracht hätte. Mit der Angabe, 
dass sie die beim Ereignis vom ... Dezember 2016 ausgeführte Tätigkeit 
seit der Anstellung im August 2016 etwa vier Mal pro Woche verrichtet ha-
be (AB 9 Ziff. 4 i.V.m. nach AB 9 Ziff. 3), ist denn auch ausgewiesen, dass 
es sich nicht um eine ungewöhnliche Arbeit an sich handelte. Die Unter-
stützung von Patienten in der Mobilisation sowie in verschiedenen Alltags-
verrichtungen gehört massgeblich zu den Aufgaben der im Pflegebereich 
tätigen Personen. Dass eine zu betreuende Person einen spontanen Kraft-
verlust, Gleichgewichtsstörungen oder Ähnliches erleiden könnte, stellt 
dabei nichts Ungewöhnliches dar und die Pflegepersonen müssen damit 
rechnen. Schliesslich ist die Ungewöhnlichkeit des äusseren Faktors auch 
nicht dadurch zu bejahen, dass beim Stützen des Patienten ein ganz aus-
serordentlicher Kraftaufwand notwendig gewesen wäre (vgl. hierzu BGE 
116 V 136), war der Heimbewohner doch lediglich ungefähr 55 kg schwer 
(vgl. AB 9 Ziff. 2.4, 31 Ziff. 2.4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2018, UV/17/992, Seite 9
3.3
Zusammenfassend ist in tatsächlicher Hinsicht mit dem Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt (vgl. E. 2.3.2 hiervor), dass 
die Beschwerdeführerin den von ihr betreuten Heimbewohner beim Trans-
fer bzw. beim Bekleiden zwischen ... und Rollstuhl stützen musste, weil er 
auf den Füssen stehend zusammenzusacken drohte. Unter diesen Um-
ständen ist der rechtliche Unfallbegriff mangels Ungewöhnlichkeit nicht 
erfüllt (vgl. E. 2.2 und 2.2.1 hiervor).
3.4
3.4.1
Die Unfallversicherer haben auch Versicherungsleistungen für die in 
der Verordnung abschliessend aufgezählten unfallähnlichen Körperschädi-
gungen zu übernehmen, sofern diese nicht eindeutig auf Erkrankung oder 
Degeneration zurückzuführen sind (aArt. 6 Abs. 2 UVG in der bis 31. De-
zember 2016 gültig gewesenen Fassung; aArt. 9 Abs. 2 lit. a - h UVV, gültig 
gewesen bis 31. Dezember 2016). Dabei müssen sämtliche Begriffsmerk-
male eines Unfalles mit Ausnahme der Ungewöhnlichkeit erfüllt sein. Be-
sondere Bedeutung kommt hierbei der Voraussetzung eines äusseren Er-
eignisses zu, d.h. eines ausserhalb des Körpers liegenden, objektiv fest-
stellbaren, sinnfälligen, eben unfallähnlichen Vorfalles (BGE 129 V 466 
E. 2.2 S. 467). Für die Bejahung eines äusseren auf den menschlichen 
Körper schädigend einwirkenden Faktors ist stets ein Geschehen verlangt, 
dem ein gewisses gesteigertes Gefährdungspotenzial innewohnt. Das ist 
zu bejahen, wenn die zum einschiessenden Schmerz führende Tätigkeit im 
Rahmen einer allgemein gesteigerten Gefahrenlage vorgenommen wird, 
wie dies etwa für viele sportliche Betätigungen zutreffen kann. Der äussere 
Faktor mit erheblichem Schädigungspotenzial ist sodann auch zu bejahen, 
wenn die in Frage stehende Lebensverrichtung einer mehr als physiolo-
gisch normalen und psychologisch beherrschten Beanspruchung des Kör-
pers, insbesondere seiner Gliedmassen, gleichkommt (BGE 129 V 466 
E. 4.2.2 S. 470; SVR 2014 UV Nr. 29 S. 98 E. 2.2.3, 2011 UV Nr. 6 S. 22 
E. 5.2).
3.4.2
Im Bericht vom 6. März 2017 (AB 12) diagnostizierte Dr. med. 
B.________ eine kontusionierte lumbale Situation, während er als Befunde 
gewisse muskuläre Hartspannsituationen links lumbal paravertebral sowie 


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eine eingeschränkte Beweglichkeit angab. Als Röntgenbefund hielt er eine 
MRI-Facettengelenksaffektion L1-3 beidseits fest. 
Im Schreiben vom 8. April 2017 (AB 28) zuhanden der Beschwerdegegne-
rin führte Dr. med. B.________ aus, es liege eine unfallähnliche Körper-
schädigung vor.
3.4.3
Mit Blick auf die von Dr. med. B.________ gestellte Diagnose ist 
eine unfallähnliche Körperschädigung zu verneinen, denn es liegt keine in 
aArt. 9 Abs. 2 UVV aufgeführte Listenverletzung vor.
4.
Nach dem Dargelegten liegt weder ein Unfall noch eine unfallähnliche Kör-
perschädigung vor, womit der angefochtene Einspracheentscheid vom 
16. Oktober 2017 (AB 43) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene 
Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG 
- Bundesamt für Gesundheit 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.