be_verwaltungsgericht · 200 2017 934 · 2018-06-08 · de

Verfügung vom 10. Oktober 2017

200 17 934 IV
LOU/JAP/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. Juni 2018
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 10. Oktober 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juni 2018, IV/17/934, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1974 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
absolvierte nach ihrer Erstausbildung als ... ein ...studium (Akten der IV-
Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilagen [AB] 9/2 f., 
18/2). Da sie während des Studiums zufolge eines Schubs der diagnosti-
zierten Multiple Sklerose (MS) Mühe mit dem ... bekundete, meldete sie 
sich am 21. August 2008 bei der IV-Stelle Wallis zum Bezug eines Hilfsmit-
tels an (AB 11.15), welches ihr am 28. Oktober 2008 formlos zugesprochen 
wurde (AB 11.6). Am 22. Juni 2017 gelangte sie unter Hinweis auf die MS 
sowie eine zusätzliche «schwere elektromagnetische Hypersensibilität 
(EHS)» mit einem neuen Leistungsgesuch an die IVB (AB 4). Gestützt auf 
eine Beurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 22) und 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 26) verneinte diese mit 
Verfügung vom 10. Oktober 2017 (AB 27) mangels eines invalidisierenden 
Gesundheitsschadens einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi-
cherung.
B.
Mit Eingabe vom 23. Oktober 2017 hat die Versicherte Beschwerde erho-
ben und sinngemäss beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe-
ben und ihr seien Leistungen der Invalidenversicherung zuzusprechen. In 
einer Beilage zu ihrer Rechtsschrift (Akten der Beschwerdeführerin, Be-
schwerdebeilage [BB] 1/1) hat sie spezifiziert, dass sie dabei hauptsächlich 
auf berufliche Massnahmen und Hilfsmittel abzielt.
In der Beschwerdeantwort vom 30. November 2017 hat die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde geschlossen.


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Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 10. Oktober 2017 
(AB 27). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Invali-
denversicherung, insbesondere auf Eingliederungsmassnahmen in Form 
von Massnahmen beruflicher Art und Hilfsmittel.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Drohende Inva-
lidität liegt vor, wenn der Eintritt einer Erwerbsunfähigkeit überwiegend 
wahrscheinlich ist. Der Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit ist 
unerheblich (Art. 1novies der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Inva-
lidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Eingliederungsmassnahmen 
bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, 
erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapital-
hilfe) und der Abgabe von Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 lit. a und d IVG).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 


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Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.
3.1
Im Rahmen der Erstanmeldung im Jahre 2008 (AB 11.15) wurde als 
Eingliederungsmassnahme ein Hilfsmittel gewährt, ohne einen Anspruch 
auf Dauerleistungen zu prüfen (AB 11.6), womit eine seither eingetretene 
revisionsrechtlich relevante Tatsachenänderung (vgl. Art. 17 ATSG) hier 
weder in Bezug auf die Eintretensfrage (vgl. Art. 87 Abs. 3 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; 
BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a) noch hinsichtlich des 
materiellen Leistungsanspruchs erforderlich ist. 
3.2
Die angefochtene Verfügung vom 10. Oktober 2017 (AB 27) basiert 
in medizinischer Hinsicht auf der Aktenbeurteilung der RAD-Ärztin Dr. med. 
B.________, Fachärztin für Neurologie, vom 17. August 2017 (AB 22). Die-
se erklärte, im Jahr 2008 sei eine MS beschrieben worden, welche damals 
praktisch keine Einschränkungen bewirkt habe. Viele der von der Be-
schwerdeführerin nunmehr geschilderten Symptome gingen weit über eine 
MS hinaus und würden auf eine nichtorganische Problematik hinweisen. 
Eine Elektrosensibilität stelle keinen medizinischen Gesundheitsschaden 
dar. Die gesundheitlichen Beeinträchtigungen sowie deren Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit liessen sich ohne weitere Erhebungen nicht klären. In ers-
ter Linie sei eine neurologische, sekundär eventuell eine psychosomati-
sche/psychiatrische Evaluation sinnvoll. Aus ärztlicher (und versiche-
rungsmedizinischer Sicht) sei es empfehlenswert, dass die Beschwerdefüh-
rerin hausärztlich betreut und den entsprechenden Spezialärzten zugewie-
sen werde. Aktuell sei aufgrund der medizinischen Aktenlage kein Gesund-
heitsschaden ausgewiesen.
3.3
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 


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Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
3.4
Die fachärztliche Beurteilung von Dr. med. B.________ vom 
17. August 2017 (AB 22), wonach aktuell kein Gesundheitsschaden aus-
gewiesen sei, erfüllt die vorerwähnten höchstrichterlichen Beweisanforde-
rungen (vgl. E. 3.3 hiervor) und erbringt vollen Beweis.
3.4.1
Die Einschätzung der RAD-Ärztin ist mit Blick auf die medizinische 
Aktenlage nachvollziehbar und überzeugend. Der Masson-Tumor am linken 
Ringfinger (Dig. IV), ulnarseitig auf Höhe des Fingerendgelenks (DIP), wur-
de am 19. Mai 2008 folgenlos in toto exzidiert (AB 11.9/5, 20/3 f.) und die 
damalige Hausärztin Dr. med. C.________, Fachärztin für Allgemeine Inne-
re Medizin, ordnete den Status nach Tumorentfernung im Bericht vom 
29. August 2008 (AB 11.9/1 f.) den Diagnosen ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit zu. Die «Elektrosensibilität» bzw. «Elektrohypersensiti-
vität», über welche die Beschwerdeführerin hauptsächlich klagt (Beschwer-
de; BB 1/2), ist durch eine Vielzahl unspezifischer Symptome gekennzeich-


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net, stellt jedoch gemäss WHO kein medizinisches Krankheitsbild dar (Fact 
sheet Nº 296 vom Dezember 2005, abrufbar unter ; vgl. 
auch Stellungnahme des Bundesrates vom 20. Mai 2009 zur Motion 
09.32222 
«Massnahmen 
bei 
Elektrosensibilität», 
abrufbar 
unter 
 ). Selbst wenn diese Problematik diagnostisch allen-
falls unter Z58 der ICD-10 (Probleme mit der physischen Umwelt) zu sub-
sumieren wäre, käme ihr nicht die Qualität eines rechtserheblichen Ge-
sundheitsschadens zu (vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 2. Juni 
2015, 9C_780/2014, E.4.1.1; SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43). Sodann wurde bei 
der Beschwerdeführerin seitens des Spitals D.________ anlässlich der 
Hospitalisation im März 2008 aufgrund der bildgebenden, liquorchemischen 
sowie elektrophysiologischen Befunden und bei gleichzeitigem Ausschluss 
von Differentialdiagnosen eine schubförmig remittierende MS (ICD-10: 
G35) mit einem ersten Schub im Jahr 2003 festgestellt (AB 11.12 f.). Die 
Lhermitte-Zeichen bildete sich aber nach hochdosierter Kortison-Therapie 
vollständig zurück und anlässlich der letzten Sprechstunde vom 25. Juli 
2008 liessen sich klinisch-neurologisch keine pathologischen Befunde mehr 
erheben, zudem wurde ein normaler EDSS-Wert (Expanded Disability Sta-
tus Scale) von 0.0 (vgl. LIENERT et al., Objektivierbarkeit klinischer Sym-
ptome und neuere Entwicklungen in Studien, in: ZETTL/MIX [Hrsg.], Multiple 
Sklerose, 2001, S. 100]) festgehalten (AB 6/1 f. [= AB 11.9/3 f., 20/2; BB6], 
6/3 [= AB 20/5; BB 5]). Die Beschwerdeführerin sah daraufhin offenbar kei-
nen Bedarf mehr für eine klinische bzw. radiologische Verlaufskontrolle und 
sagte einen entsprechenden Termin im August 2009 ab (AB 20/1 [=BB 4]). 
Wenngleich Dr. med. E.________, Facharzt für Neurologie, im Konsiliarbe-
richt vom 28. Januar 2015 (BB 7) gestützt auf die Angaben der Beschwer-
deführerin von mehreren Schüben seit 2008 ausging und ein EDSS-Wert 
von 3.0 (leichte bis mässige Behinderung [vgl. LIENERT et al., a.a.O.]) ver-
merkte, konnte er im somatischen Neurostatus keine wesentlichen Auffäl-
ligkeiten feststellen und attestierte keine Arbeitsunfähigkeit. Ob die Be-
schwerdeführerin tatsächlich seit 2008 weitere MS-Schübe erlitt, kann vor 
diesem Hintergrund offen bleiben, zumal die Beschwerdeführerin ihre Er-
werbstätigkeit weiterhin ausüben konnte (BB 1/2) und sich nunmehr im 
Wesentlichen durch Mobilfunkantennen und die überall installierten WLAN-
Router eingeschränkt sieht (BB 1/2; IV-Protokoll [in den Gerichtsakten] 


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S. 1), was nach dem Dargelegten im invalidenversicherungsrechtlichen 
Kontext irrelevant ist.
3.4.2
Dass die RAD-Ärztin auf eine klinische Exploration der Beschwerde-
führerin verzichtete, ist nicht zu beanstanden, konnte sich die Erstere auf-
grund der vorhandenen Unterlagen doch ein gesamthaft lückenloses Bild 
verschaffen (vgl. RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). 
Zwar hat sich die Beschwerdeführerin sowohl in der Beschreibung ihrer 
Einschränkungen vom 19. Juli 2017 (AB 21 f. [=BB 1/3 f.]) als auch in der 
Sachverhaltsdarstellung vom 23. Oktober 2017 (BB 1/2) auf verschiedene 
nicht namentlich genannte Ärzte und Spezialisten bezogen, von welchen 
keine Berichte vorliegen. So soll sie inzwischen «bei vielen Zahnärzten im 
In- und Ausland, allgemein Medizinern und HNOs» gewesen sein, Augen-
optiker bzw. Augenärzte konsultiert haben und vom «Amtsarzt» der ehema-
ligen Arbeitgeberin untersucht worden sein. Sie räumte jedoch ein, dass sie 
über keine aktuellen Arztzeugnisse verfügt und die im Jahr 2016 wegen der 
«Elektrosensibilität» besuchten Ärzte keine Zeugnisse ausstellen wollten 
(Beschwerde S. 1). Die Beschwerdeführerin nimmt keine Medikamente ein 
(AB 19/1; IV-Protokoll [in den Gerichtsakten] S. 1), steht in keiner medizini-
schen Behandlung (AB 4/7 Ziff. 6.3, 8/3 Ziff. 12, 19/1) und konnte bis zur 
eigenen Kündigung des Arbeitsverhältnisses per 30. April 2017 (AB 10/1) 
uneingeschränkt arbeiten (BB 1/2). Bei dieser Ausgangslage sind weitere 
medizinische Unterlagen über einen objektiven Gesundheitsschaden offen-
sichtlich nicht greifbar. Die Beschwerdegegnerin durfte damit ohne Verlet-
zung der Untersuchungsmaxime (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG) auf weitere 
Sachverhaltserhebungen verzichten und erübrigen sich solche auch im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren (antizipierte Beweiswürdigung [BGE 
122 V 157 E. 1d S. 162]).
3.5
Es liegt – entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin (Be-
schwerdeantwort S. 3 lit. C lit. b Ziff. 8) – nicht etwa eine Beweislosigkeit 
vor, vielmehr ist eine gesundheitliche Beeinträchtigung nach dem massge-
benden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 
218 E. 6 S. 221; SVR 2017 UV Nr. 20 S. 67 E. 3.2) nicht ausgewiesen, 
womit auch nicht von einer erst drohenden Invalidität (vgl. E. 2.2 hiervor) 
ausgegangen werden kann. Dass Dr. med. B.________ eine Wiederauf-


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nahme der hausärztlichen Betreuung bzw. eine Zuweisung an Spezialärzte 
empfahl (AB 22/3), vermag angesichts der vorstehenden Erwägungen 
nichts daran zu ändern. Die Beschwerdeführerin wurde seitens der Verwal-
tung mit E-Mail vom 21. August 2017 (AB 25/1) im Übrigen zutreffend dar-
auf hingewiesen, dass ihr im Falle einer (aus objektiver ärztlicher Sicht 
bestätigten) Verschlechterung der Situation eine Neuanmeldung offen 
steht. Die angefochtene Verfügung vom 10. Oktober 2017 (AB 27) ist nicht 
zu beanstanden und die offensichtlich unbegründete Beschwerde abzuwei-
sen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-
nommen. 
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.