be_verwaltungsgericht · 100 2019 38 · 2019-10-24 · de

Familiennachzug; Nachzug Ehemann durch Schweizerin (Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 19. Januar 2018; 2017.POM.570) | Ausländerrecht

100.2019.38U
HER/SPA/ROS
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 24. Oktober 2019
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichterin Arn De Rosa, Verwaltungsrichter Keller
Gerichtsschreiber Spring 
1. A.________
2. B.________
beide vertreten durch Rechtsanwältin …
Beschwerdeführende
gegen
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Familiennachzug; Verweigerung Nachzug Ehemann durch 
Schweizerin wegen Scheinehe (Entscheid der Polizei- und Militärdirektion 
des Kantons Bern vom 19. Dezember 2018; 2017.POM.570)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 2
Sachverhalt:
A.
B.________ (geb. ... 1989), türkischer Staatsangehöriger, ersuchte am 
3. Mai 2016 in der Schweiz um Asyl. Am 3. Juni 2016 trat das Staats-
sekretariat für Migration (SEM) auf das Asylgesuch nicht ein und wies 
B.________ nach Schweden (Dublin-Staat) weg. Hiergegen erhob 
B.________ Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.
Am 26. September 2016 heiratete B.________ in Biel die türkischstämmige 
Schweizer Bürgerin A.________ (geb. ... 1968). Am 29. September 2016 
ersuchte er um die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung im Familien-
nachzug. Mit Verfügung vom 30. Juni 2017 verweigerte das Amt für Migra-
tion und Personenstand des Kantons Bern (MIP), Migrationsdienst (MIDI), 
die beantragte Bewilligung mit der Begründung, es läge eine Scheinehe 
vor. Es wies B.________ aus der Schweiz weg und machte den Vollzug 
der Wegweisung vom Ausgang des vor dem Bundesverwaltungsgericht 
hängigen Beschwerdeverfahrens betreffend Asyl abhängig.
B.
Gegen diese Verfügung erhoben A.________ und B.________ am 3. Au-
gust 2017 Beschwerde bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons 
Bern (POM).
Am 16. Mai 2018 wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde 
gegen die Asylverfügung des SEM vom 3. Juni 2016 ab und bestätigte die 
Wegweisung von B.________ aus der Schweiz und dessen Überstellung 
nach Schweden.
Die POM wies die Beschwerde gegen die Verweigerung der Aufenthalts-
bewilligung mit Entscheid vom 19. Dezember 2018 ab. Sie verzichtete auf 
das Ansetzen einer Ausreisefrist, weil es Sache des SEM sei, die Modali-
täten der Überstellung von B.________ nach Schweden zu bestimmen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 3
C.
Hiergegen haben A.________ und B.________ am 21. Januar 2019 Ver-
waltungsgerichtsbeschwerde mit folgenden Rechtsbegehren erhoben:
«1. Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und dem Beschwerde-
führer sei eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Familiennachzugs zu 
erteilen.
2. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die 
Sache zur vollständigen sowie richtigen Abklärung und Würdigung 
des rechtserheblichen Sachverhalts und Neubeurteilung zurück-
zuweisen.
3. In prozessualer Hinsicht sei das vorliegende Beschwerdeverfahren 
bis zum Entscheid des SEM über die Durchführung des Asyl-
verfahrens des Beschwerdeführers in der Schweiz zu sistieren.
– unter Kosten- und Entschädigungsfolge –.»
Mit Eingabe vom 24. Januar 2019 haben A.________ und B.________ ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt. Am 18. Februar 2019 
haben A.________ und B.________ weitere Unterlagen eingereicht. 
Die POM beantragt mit Vernehmlassung vom 20. Februar 2019 die Ab-
weisung der Beschwerde. Hinsichtlich des Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege enthält sie sich eines Antrags. 
Mit Zwischenverfügung vom 12. April 2019 hat die Instruktionsrichterin den 
Antrag auf Sistierung des Verfahrens (Rechtsbegehren 3) abgewiesen. 
Mit Eingabe vom 23. April 2019 haben A.________ und B.________ Unter-
lagen zum hängigen Asylverfahren eingereicht und Folgendes beantragt:
«Dem Beschwerdeführer sei im Sinn einer vorsorglichen Massnahme 
zu gestatten, sich während des hängigen Beschwerdeverfahrens in der 
Schweiz aufzuhalten und die Vollzugsbehörden des Kantons Waadt 
seien unverzüglich anzuweisen, bis zum Entscheid über das vor-
liegende Beschwerdeverfahren von jeglichen Vollzugshandlungen ab-
zusehen.» 
Die Instruktionsrichterin hat den Antrag auf vorläufige Massnahme mit Ver-
fügung vom 29. April 2019 abgewiesen. 
Am 6. Mai 2019 haben A.________ und B.________ die Verfügung des 
SEM vom 1. Mai 2019 beigebracht, wonach die Zuständigkeit für die Be-
handlung des Asylgesuchs von B.________ auf die Schweiz übergeht und 
das Asylverfahren wiederaufgenommen wird. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und Art. 77 
des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig. Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanz-
lichen Verfahren teilgenommen, sind durch den angefochtenen Entscheid 
besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Auf-
hebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über 
Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten.
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Auf den 1. Januar 2019 ist eine Teilrevision des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländer-
gesetz, AuG; SR 142.20) in Kraft getreten, welche unter anderem den 
Gesetzestitel und die offizielle Abkürzung ändert. Der Erlass heisst neu 
Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Aus-
länder und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG). 
Die im vorliegenden Verfahren anzuwendenden Bestimmungen sind soweit 
hier interessierend inhaltlich unverändert geblieben.
3.
3.1
Gemäss Art. 14 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG; 
SR 142.31) kann eine asylsuchende Person ab Einreichung des Asyl-
gesuchs bis zur Ausreise nach einer rechtskräftig angeordneten Weg-
weisung kein Verfahren um Erteilung einer ausländerrechtlichen Aufent-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 5
haltsbewilligung einleiten, ausser es bestehe ein Anspruch auf deren 
Erteilung (vgl. BGE 139 I 330 E. 1.4.2; BGer 2C_218/2013 vom 26.3.2013 
E. 5.2, 2C_430/2012 vom 21.5.2012 E. 3; vgl. auch BVR 2012 S. 145 
E. 3.3 mit Hinweisen). Ob ein Anspruch im Sinn von Art. 14 Abs. 1 AsylG 
besteht, beurteilt sich nicht aufgrund einer umfassenden Prüfung des 
geltend gemachten Aufenthaltsanspruchs. Ein solcher Anspruch muss auf-
grund der konkreten Umstände im Einzelfall «offensichtlich» sein, um eine 
Ausnahme des Grundsatzes der Ausschliesslichkeit des Asylverfahrens zu 
rechtfertigen 
(vgl. 
BGE 137 I 351 
E. 3.1 
[Pra 101/2012 
Nr. 61]; 
BGer 2C_947/2016 vom 17.3.2017 E. 3.3 [betreffend VGE 2016/102 vom 
30.8.2016], 2C_647/2016 vom 2.12.2016 E. 3.1, 2C_493/2010 vom 
16.11.2010 E. 1.4). 
3.2
Sowohl das MIP als auch die Vorinstanz haben den geltend ge-
machten Aufenthaltsanspruch umfassend geprüft. In jenem Zeitpunkt lag 
die asylrechtliche Wegweisungs- und Überstellungsverfügung des SEM 
nicht rechtskräftig (Verfügung des MIDI) bzw. rechtskräftig (Entscheid der 
POM) vor. Im heutigen Zeitpunkt ist das Asylgesuch des Beschwerde-
führers (wieder) in der Schweiz hängig (vgl. vorne Bst. C, hinten E. 7). Dem 
Beschwerdeführer kann der Aufenthalt folglich grundsätzlich nur bewilligt 
werden, wenn er offensichtlich Anspruch darauf hat. Wie sich nachfolgend 
ergibt, ist ein Anspruch aber auch bei umfassender Prüfung zu verneinen 
(vgl. auch Zwischenverfügung vom 12.4.2019 S. 2, act. 8).
4.
4.1
Der Familiennachzug des Beschwerdeführers, Staatsangehöriger 
der Türkei, richtet sich nach Art. 42 Abs. 1 AIG, da die Beschwerdeführerin 
Schweizer Bürgerin ist. Diese Bestimmung vermittelt dem ausländischen 
Ehegatten grundsätzlich einen Rechtsanspruch auf Aufenthalt in der 
Schweiz. Das Gleiche ergibt sich aus Art. 8 der Europäischen Menschen-
rechtskonvention (EMRK; SR 0.101), sofern die familiäre Beziehung intakt 
ist und gelebt wird. Gemäss Art. 51 Abs. 1 Bst. a AIG erlöschen die An-
sprüche nach Art. 42 AIG, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht 
werden, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Aus-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 6
führungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu um-
gehen. Ein Bewilligungsanspruch entfällt demnach, wenn zum vornherein 
nie der Wille bestand, eine dauerhafte Gemeinschaft zu begründen, und 
der einzige Zweck der Heirat darin liegt, der ausländischen Person zu einer 
fremdenpolizeilichen Bewilligung zu verhelfen (sog. Schein- oder Aus-
länderrechtsehe; BGE 128 II 145 E. 2.1 mit Hinweis; VGE 2017/349 vom 
13.9.2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.2
Ob eine Scheinehe geschlossen wurde bzw. ob die Ehe bloss for-
mell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur 
durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 [Pra 93/2004 Nr. 171], 
127 II 49 E. 5a). Zu diesen Indizien gehören vorab äussere Begebenheiten: 
Die Tatsache, dass die nachzuziehende Person ohne Heirat keine Aufent-
haltsbewilligung erlangen kann; das Vorliegen eines erheblichen Alters-
unterschieds zwischen den Eheleuten; die Umstände des Kennenlernens 
und der Beziehung, so etwa eine kurze Bekanntschaft vor der Heirat oder 
geringe Kenntnisse eines Ehegatten über den anderen; Schwierigkeiten in 
der Kommunikation; die Vereinbarung einer Bezahlung für die Heirat. Die 
Indizien können aber auch psychische Vorgänge betreffen (tatsächlicher 
Wille; vgl. BGE 128 II 145 E. 3.1; BGer 2C_117/2019 vom 7.6.2019 E. 4.2, 
2C_782/2018 vom 21.1.2019 E. 3.2.2, 2C_483/2017 vom 6.2.2018 E. 4.2; 
VGE 2017/349 vom 13.9.2018 E. 3.2). Eine Scheinehe liegt umgekehrt 
nicht bereits dann vor, wenn auch ausländerrechtliche Motive den Ehe-
schluss beeinflusst haben. Erforderlich ist, dass der Wille zur Führung der 
Lebensgemeinschaft im Sinn einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, 
körperlichen und spirituellen Verbindung zumindest bei einem der Ehe-
partner fehlt (vgl. BGE 121 II 97 E. 3b; BGer 2C_782/2018 vom 21.1.2019 
E. 3.2.2, 2C_483/2017 vom 6.2.2018 E. 4.2; VGE 2017/349 vom 13.9.2018 
E. 3.2).
4.3
Grundsätzlich muss die Migrationsbehörde die Ausländerrechtsehe 
nachweisen. Dass eine solche vorliegt, darf dabei nicht leichthin ange-
nommen werden, insbesondere wenn auf der Basis von Indizien auf eine 
Scheinehe geschlossen wird. Letztere müssen klar und konkret sein (vgl. 
BGE 128 II 145 E. 2.2; BGer 2C_595/2017 vom 13.4.2018 E. 5.2). Die Be-
hörden müssen den Sachverhalt von Amtes wegen möglichst zuverlässig 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 7
abklären; indessen wird der Untersuchungsgrundsatz (Art. 18 Abs. 1 
VRPG) durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert (Art. 20 Abs. 3 
VRPG i.V.m. Art. 90 AIG). Diese kommt namentlich bei Tatsachen zum 
Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre 
Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben werden 
können (vgl. BGE 138 II 465 E. 8.6.4). Das gilt vor allem, wenn bereits ge-
wichtige Hinweise für eine Ausländerrechtsehe sprechen; dann wird von 
den Eheleuten erwartet, dass sie von sich aus Umstände vorbringen und 
belegen, 
um 
den 
echten 
Ehewillen 
glaubhaft 
zu 
machen 
(BGer 2C_483/2017 vom 6.2.2018 E. 4.2, 2C_279/2017 vom 25.9.2017 
E. 3.1; zum Ganzen VGE 2017/349 vom 13.9.2018 E. 3.3).
5.
Aufgrund der Akten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen:
5.1
Die Beschwerdeführerin (Kurdin) wurde am … 1968 in der Türkei 
geboren (Akten MIDI 6B pag. 10, 105) und später in der Schweiz ein-
gebürgert (Akten MIDI 6B pag. 23). Bis zur Scheidung am 10. Juni 2011 
war sie mit … verheiratet (Akten MIDI 6B pag. 22, 25 f.). Aus dieser Ehe 
stammen eine Tochter (Jahrgang 1985) und ein Sohn (Jahrgang 1987). Die 
Beschwerdeführerin hat drei Grosskinder (Akten MIDI 6B pag. 110). Seit 
einem Autounfall im Jahr 2004 ist sie keiner Arbeit mehr nachgegangen 
(Akten MIDI 6B pag. 108, 110). Die Beschwerdeführerin wurde zunächst 
vom Sozialdienst unterstützt (Akten MIDI 6B pag. 24). Seit 2015 bezieht sie 
eine IV-Rente, zusätzlich erhält sie Ergänzungsleistungen (Akten MIDI 6B 
pag. 132 f.; Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beilagen vom 
24.1.2019).
5.2
Der Beschwerdeführer (Kurde) wurde am … 1989 in der Türkei 
geboren. Seine Mutter verstarb früh, sein Vater lebt in der Türkei (Akten 
MIDI 6B pag. 63 f.) Von 2010 bis 2015 lebte und arbeitete er in …/Türkei 
(Akten MIDI 6B pag. 63). Am 3. Mai 2016 reiste er in die Schweiz ein und 
ersuchte gleichentags um Asyl. In der Befragung durch das SEM gab der 
Beschwerdeführer an, von seinen Schleppern getäuscht worden zu sein, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 8
da vereinbart gewesen sei, ihn nach Kanada zu bringen (Ein-
vernahmeprotokoll vom 17.5.2016, Akten MIDI 6B pag. 64, 66, vgl. auch 
pag. 118). Bezüglich des gescheiterten Plans der Ausreise nach Kanada 
äusserte er sich wie folgt (Akten MIDI 6B pag. 66):
«Comme les passeurs m'avaient pris mon ppt et partis avec mes huit 
mille euros, parce qu'on avait un accord à ce prix pour le Canada, j'ai 
tout perdu. Ma sœur m'a grondé en me disant: 'puisque tu veux partir, 
pourquoi ne vas-tu pas chez ta sœur et ton frère en Suisse. Tu as été 
escroqué'.»
Die Schlepper sind laut dem Beschwerdeführer auch für seine Visums-
anfrage in Schweden verantwortlich gewesen (Akten MIDI 6B pag. 64). So 
verfügte er über ein schwedisches Visum mit Gültigkeit vom 25. Dezember 
2015 bis zum 24. März 2016 (Akten MIDI 6B pag. 46 ff., 63). Auf die Frage, 
ob es Gründe gegen die grundsätzliche Zuständigkeit Schwedens zur Be-
handlung des Asylgesuchs gebe, antwortete der Beschwerdeführer wie 
folgt (Akten MIDI 6B pag. 68):
«Je ne veux pas aller en Suède, je ne connais personne là-bas. Je ne 
connais pas la langue. En Suisse je ne connais pas la langue mais j'ai 
de la famille qui pourra m'aider, pour mon intégration ou autre chose.» 
Die Beschwerdeführerin erwähnte der Beschwerdeführer in der Asyl-
befragung mit keinem Wort (vgl. Akten MIDI 6B pag. 60 ff.). Auf den Asyl-
antrag trat das SEM mit Verfügung vom 3. Juni 2016 nicht ein, da es 
Schweden als für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 
staatsvertraglich zuständigen Staat erachtete. Das mit Beschwerde gegen 
den Nichteintretensentscheid des SEM angerufene Bundesverwaltungs-
gericht setzte am 29. Juni 2016 den Vollzug der vom SEM angeordneten 
Überstellung nach Schweden vorerst aus (Akten MIDI 6B pag. 44 f.). Mit 
Entscheid vom 16. Mai 2018 wies es die Beschwerde ab (Beschwerde-
beilage [BB] 18 vor der Vorinstanz, in act. 6A1). Ein Bruder (…) sowie eine 
Schwester (…) des Beschwerdeführers leben in Biel (Akten MIDI 6B 
pag. 21, 64, 109, 118). Der Beschwerdeführer hat in der Türkei als … und 
in verschiedenen Tätigkeiten auf dem Bau gearbeitet (Akten MIDI 6B 
pag. 21, 63). Das Gesuch einer hiesigen Bäckerei, ihn als Aushilfe 
anzustellen, hat der MIDI am 28. Februar 2018 sistiert (Akten POM 6A 
pag. 36 f.). Am 2. März 2018 erliess die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 
des Kantons Zürich einen Strafbefehl gegen den Beschwerdeführer wegen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 9
Ausübung einer Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung (Akten POM 6A pag. 41-
39); am 4. Dezember 2017 war er bereits durch die Staatsanwaltschaft 
Jura bernois-Seeland verurteilt worden (Akten POM 6A pag. 41).
5.3
In einem Erstgespräch am 9. Juni 2017 (Zuweisung durch den 
Hausarzt «wegen schwerer Traumatisierung durch Verfolgung sowie 
politische Unterdrucksetzung») konstatierte ein Psychiater beim Beschwer-
deführer ein «kognitive[s] Defizit, bedingt entweder durch eine Intelligenz-
minderung oder eine schwere posttraumatische Belastungsstörung» 
(Schreiben vom 9.6.2017; Akten MIDI 6B pag. 131). Mit Arztbericht vom 
20. September 2017 diagnostizierte ein anderer Psychiater eine «rezidi-
vierend depressive Störung […] gemischt mit Angststörung», eine «post-
traumatische Belastungsstörung» und ein «Betroffensein von Kriegs- und 
sonstigen Feindseligkeiten». Er leide unter Vergesslichkeit und Konzen-
trationsstörungen und gebe Erlebnisse oft nicht gleich wieder (BB 16 vor 
der Vorinstanz, in act. 6A1). Der Beschwerdeführer selber gab im Asyl-
verfahren an, nur an kleinen psychischen Problemen zu leiden (Akten 
MIDI 6B pag. 68).
5.4
Das Paar soll sich am 25. August 2012 an einer Hochzeit in 
…/Türkei kennengelernt haben (Akten MIDI 6B pag. 21, 104; Beschwerde 
S. 3). Danach seien sie via Internet und Telefon in Kontakt geblieben 
(Akten MIDI 6B pag. 21, 105, 109, 118). Laut der Beschwerdeführerin sei 
sie danach jedes Jahr für Ferien in die Türkei gereist und habe dort den 
Beschwerdeführer jeweils täglich gesehen (Akten MIDI 6B pag. 105). Ihre 
Hochzeit sei in der Türkei geplant gewesen, habe dort aber nicht durch-
geführt werden können, weil er von der Polizei gesucht worden sei (Akten 
MIDI 6B pag. 106, 115). Am 26. Juli 2016 informierte das Zivilstandsamt 
Seeland die Waadtländer Migrationsbehörden darüber, dass die Beschwer-
deführenden ein Ehevorbereitungsverfahren eingeleitet haben (Akten 
MIDI 6B pag. 41). Am 26. September 2016 heiratete das Paar in Biel 
(Akten MIDI 6B pag. 8). Seither wohnen sie zusammen in einer Zwei-
zimmerwohnung in … (Akten MIDI 6B pag. 28 f.).
5.5
Am 4. Mai 2017 wurden die Beschwerdeführenden vom MIDI ge-
trennt voneinander befragt (vgl. Gesprächsprotokolle; Akten MIDI 6B 
pag. 103 ff., 114 ff.):


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 10
5.5.1
Den Befragungsprotokollen lassen sich folgende abweichende Aus-
sagen und Unstimmigkeiten entnehmen: Die Beschwerdeführerin nannte 
als Beziehungsbeginn März 2013. Sie sei sich der Sache, auch wegen 
negativer Rückmeldungen ihrer Familie, zuerst nicht sicher gewesen. Dies 
im Gegensatz zum Beschwerdeführer; für ihn soll es Liebe auf den ersten 
Blick gewesen sein. Dementsprechend sei die Beziehung auf seine Initia-
tive hin entstanden (Akten MIDI 6B pag. 105). Laut dem Beschwerdeführer 
sei die Beziehung auf einen gemeinsamen Entschluss zurückzuführen. Be-
züglich des Beginns der Beziehung machte er widersprüchliche Angaben. 
So sprach er gleichzeitig von der fehlenden Möglichkeit einer Heirat inner-
halb der ersten zwei Jahre nach dem Kennenlernen in der Türkei und 
einem Beginn des «Zusammenseins» seit seinem Aufenthalt in der Asyl-
unterkunft in der Schweiz (Akten MIDI 6B pag. 115). Der Beschwerdeführer 
gab an, dass der Sohn der Beschwerdeführerin an der Trauung dabei ge-
wesen sei, während sie dies explizit verneinte (Akten MIDI 6B pag. 107, 
117). Der Beschwerdeführer konnte sich nicht mehr an den Trauzeugen er-
innern, obwohl es offenbar sein Bruder war (Akten MIDI 6B pag. 107, 117). 
Auch zu seinem Asylantrag in Schweden hatte er in dieser Befragung keine 
Erinnerung mehr (Akten MIDI 6B pag. 118; vgl. aber vorne E. 5.2). Die Be-
schwerdeführerin konnte keine Angaben über frühere Beziehungen des Be-
schwerdeführers machen; darüber würden sie nicht sprechen (Akten 
MIDI 6B pag. 106). Der Beschwerdeführer seinerseits vermochte nur wenig 
zum bisherigen Lebensweg seiner Ehefrau zu sagen (Akten MIDI 6B 
pag. 117 f.). Er wusste auch nicht, wovon seine nicht arbeitstätige Ehefrau 
lebt (Akten MIDI 6B pag. 119). Während der Beschwerdeführer zu Protokoll 
gab, die Kinderfrage sei noch ungeklärt (Akten MIDI 6B pag. 119), äusserte 
sich die Beschwerdeführerin dahingehend, dass er keine Kinder wolle 
(Akten MIDI 6B pag. 110). Bei mehreren Fragen wies der Beschwerde-
führer auf seine Vergesslichkeit hin bzw. wusste keine Antwort zu geben 
(Akten MIDI 6B pag. 117, 119 f.). Dass der Beschwerdeführer an Er-
innerungslücken leide, blieb von der Beschwerdeführerin unerwähnt. 
5.5.2
Den Befragungsprotokollen lassen sich aber auch überein-
stimmende Aussagen entnehmen: Beide gaben an, dass sie sich gegen-
seitig vertrauen können, was sie aneinander schätzen würden (Akten 
MIDI 6B pag. 107, 116 f.). Des Weiteren schilderten sie die Wohnung sowie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 11
den Tagesablauf bzw. die gemeinsamen Aktivitäten in den Grundzügen 
gleich (Akten MIDI 6B pag. 108 f., 117 f.). Gewisse äusserliche Körper-
merkmale konnten sie gegenseitig nennen (Akten MIDI 6B pag. 110, 119).
6.
Strittig ist, ob die Vorinstanz zu Recht geschlossen hat, es bestünden zahl-
reiche konkrete Hinweise, die für die Feststellung einer Scheinehe ge-
nügen.
6.1
Die Beschwerdeführenden machen geltend, die Vorinstanz habe 
nicht berücksichtigt, dass sie im Wesentlichen übereinstimmende Aus-
sagen gemacht haben (Beschwerde S. 5 f., 8). Für einzelne Erinnerungs-
lücken des Beschwerdeführers könnte seine posttraumatische Belastungs-
störung ursächlich sein; sie seien bereits im Asylverfahren ersichtlich 
gewesen und vorgebracht worden. Der Beschwerdeführer habe mehrfach 
gezeigt, dass er ernstlich gewillt sei, eine Familiengemeinschaft mit der Be-
schwerdeführerin zu bilden (Beschwerde S. 7 f.). Gegen eine Scheinehe 
sprächen zudem die lange Bekanntschaft vor der Heirat, das Zusammen-
wohnen seit zweieinhalb Jahren, das Fehlen von Anzeichen für die Be-
zahlung einer Geldsumme sowie der Umstand, dass sie sprachlich keine 
Verständigungsschwierigkeiten haben (Beschwerde S. 10).
6.2
Als Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe führt die POM zunächst 
zu Recht den grossen Altersunterschied von 21 Jahren an (angefochtener 
Entscheid E. 4c). Da die Kinder der Beschwerdeführerin älter sind als der 
Beschwerdeführer, gewinnt dieses Indiz zusätzlich an Gewicht (vgl. vorne 
E. 5.1). Zudem gilt im traditionell-patriarchalisch geprägten Kulturkreis, aus 
dem die Eheleute stammen, erfahrungsgemäss als untypisch, dass der Be-
schwerdeführer eine wesentlich ältere Frau und Mutter von zwei Kindern 
heiratete (vgl. BGer 2C_782/2018 vom 21.1.2019 E. 4.2.1, 2C_177/2017 
vom 20.6.2017 E. 3.1). Dass sich der Altersunterschied in den mittleren 
Lebensjahren zwischen 25 und 50 weniger manifestiere als in der Jugend 
(Beschwerde S. 8), vermag das Gewicht dieses Indizes unter den gege-
benen Umständen dagegen nicht wesentlich zu mindern. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 12
6.3
Nach Einschätzung der Vorinstanz lassen Unstimmigkeiten bei der 
getrennten Befragung starke Zweifel aufkommen, ob der Beschwerdeführer 
ernstlich gewillt ist, sich auf seine Ehefrau und das dauerhafte Zusammen-
leben mit ihr einzulassen (angefochtener Entscheid E. 4b). Dem ist beizu-
pflichten: 
6.3.1
Wie sich aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt, waren bei den 
Befragungen die Widersprüchlichkeiten und Wissenslücken auffallend (vgl. 
vorne E. 5.5.1). Widersprüchliche Antworten und das Ausbleiben von Ant-
worten können auch nicht mit fehlender Absprache erklärt und damit als ein 
«starkes Indiz für eine ernst gemeinte Ehegemeinschaft» gewertet werden 
(Beschwerde S. 6). So gilt als Indiz für eine Scheinehe, wenn die Eheleute 
sich in wichtigen Fragen des Zusammenlebens widersprechen bzw. nur be-
schränkte Kenntnisse über die Lebensgeschichte und die Familie des 
Partners oder der Partnerin bzw. die Heirat und das Eheleben haben 
(BGer 2C_117/2019 vom 7.6.2019 E. 4.2; vgl. vorne E. 4.2). Die wenigen 
übereinstimmenden Antworten treten nach der Darlegung der ausge-
prägten Widersprüchlichkeiten bzw. Wissenslücken klar in den Hintergrund 
(vgl. vorne E. 5.5.2). Von «im Wesentlichen übereinstimmende[n] Aus-
sagen» kann keine Rede sein (Beschwerde S. 8). Dass gewisse Aussagen 
bezüglich Kennenlernen, Wohnung, Tagesablauf und Aktivitäten sich 
deckten, fällt nicht merklich ins Gewicht, zumal die Antworten zu diesen 
simplen Themen zumindest beim Beschwerdeführer teilweise durch Platti-
tüden (z.B. «Wir sind ständig zu Hause. […] Zu Hause sitzen wir, rauchen 
auf dem Balkon eine Zigarette, machen Tee und trinken ihn», Akten 
MIDI 6B pag. 118) geprägt waren. 
6.3.2
Bei der Lektüre der Befragungsprotokolle entsteht vielmehr der Ein-
druck, dass sich vor allem der Beschwerdeführer nur oberflächlich mit 
seiner Ehefrau auseinandergesetzt hat und an dieser nicht wirklich inter-
essiert ist (z.B. «Was sollen wir sprechen. Ich kenne auch die Sprache 
nicht. Keine Ahnung», Akten MIDI 6B pag. 119). Daran ändern die angeb-
lich gleiche Lebenseinstellung sowie die damit zusammenhängenden 
Tattoos des Beschwerdeführers nichts (Beschwerde S. 6). Dasselbe gilt für 
den Hinweis auf die anfänglich ablehnende Haltung der Familien zur Be-
ziehung der Beschwerdeführenden, zumal sich dies nur für die Familie der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 13
Beschwerdeführerin aus den Akten ergibt (vgl. BB 4). Die in der Schweiz 
lebenden Angehörigen des Beschwerdeführers – dem eigentlichen Nutz-
niesser einer potentiellen Scheinehe – scheinen nicht gegen die Ehe ge-
wesen zu sein (Bruder Trauzeuge; persönlicher Kontakt; vgl. BB 12 vor der 
Vorinstanz, in act. 6A1). Zu keiner anderen Einschätzung führt der Um-
stand, dass der Beschwerdeführer auf dem Mietvertrag der gemeinsamen 
Wohnung als Mitmieter aufgeführt ist. Ein Zusammenleben der Beschwer-
deführenden wird nicht generell bestritten. Nicht ersichtlich ist jedoch, dass 
mit dem gemeinsamen Bewohnen der Zweizimmerwohnung der Wille zur 
Führung einer Lebensgemeinschaft im Sinn einer auf Dauer angelegten 
wirtschaftlichen, körperlichen und spirituellen Verbindung verbunden wäre. 
Obwohl die Beschwerdeführenden seit rund drei Jahren in der gleichen 
Wohnung zu leben scheinen (vgl. vorne E. 5.4), haben sie eine solche 
Beziehung nicht zu dokumentieren vermocht. Die vor Verwaltungsgericht 
eingereichten drei Fotos zeigen den Beschwerdeführer einzig in zwei ver-
schiedenen Situationen mit der Beschwerdeführerin bzw. deren Gross-
kindern (BB 3). Das Schreiben Bekannter, auf welches die Beschwerde-
führenden vor Verwaltungsgericht erneut verweisen (Beschwerde S. 10), 
berichtet zwar von einem Paar, das mitunter gemeinsam an Anlässen auf-
tritt; zum tatsächlichen Willen ist damit aber nichts gesagt (BB 12 vor der 
Vorinstanz, in act. 6A1). Es wäre in dieser Situation jedoch an ihnen ge-
wesen, einschlägige Unterlagen und Beweise einzureichen, um zu wider-
legen, dass dem Beschwerdeführer ein Beziehungswille fehlt (vgl. vorne 
E. 4.3; vgl. auch BGer 2C_782/2018 vom 21.1.2019 E. 4.2.3). Die Belege 
reichen jedenfalls nicht aus, um aufzuzeigen, dass der Beschwerdeführer 
sich «für die Ehegemeinschaft einsetzt und auch Energie investiert» (Be-
schwerde S. 8). Die Aussagen des Beschwerdeführers dokumentieren viel 
eher, dass er nicht gewillt ist, ein Mindestmass an Aufmerksamkeit und 
Energie in die Ehe zu stecken (vgl. angefochtener Entscheid E. 4b S. 8). Es 
ist ihm augenscheinlich schon zu viel, sich mit der «Rechnerei» zu den ge-
meinsamen Einkommen auseinanderzusetzen bzw. in Erfahrung zu 
bringen, wovon seine Ehefrau lebt (Akten MIDI 6B pag. 119). Wenn die Be-
schwerdeführerin ihren Ehemann vor Verwaltungsgericht erneut als Zu-
hörer beschreibt, der ruhig und schüchtern sei (Akten MIDI 6B pag. 107; 
Beschwerde S. 7), so erklärt dies seine Gleichgültigkeit und Passivität 
jedenfalls nicht. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 14
6.3.3
Die Widersprüchlichkeiten und nicht beantworteten Fragen im Be-
fragungsprotokoll des Beschwerdeführers suchen die Beschwerde-
führenden mit einer posttraumatischen Belastungsstörung zu erklären 
(Beschwerde S. 6). Mit der Vorinstanz ist diese Erklärung dahingehend zu 
relativieren, dass der Beschwerdeführer im Asylverfahren einzig darauf hin-
wies, an kleinen psychischen Problemen zu leiden (vgl. vorne E. 5.3). Zu-
dem fielen die Qualität der Antworten sowie deren Detailreichtum im 
Befragungsprotokoll des SEM merklich höher aus (vgl. Akten MIDI 6B 
pag. 60 ff.). Die getrennte Befragung der Beschwerdeführenden führte der 
MIDI am 4. Mai 2017 durch, während der erste aktenkundige Besuch eines 
Psychiaters erst am 9. Juni 2017 stattfand (vgl. vorne E. 5.3 und 5.5). Auf 
psychologische Hilfe hat der Beschwerdeführer demnach erst zurück-
gegriffen, nachdem der Verdacht der Scheinehe im Raum stand. In Bezug 
auf die Atteste der behandelnden Psychiater darf und soll das Gericht des 
Weiteren der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im 
Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 
eher zugunsten ihres Patienten aussagen (vgl. BGE 135 V 465 E. 4.5, 
125 V 351 E. 3b/cc; vgl. auch BVR 2009 S. 107 E. 9.2.3). Dass der Be-
schwerdeführer schon im Asylverfahren zu ärztlichen Konsultationen aufge-
boten worden war, führt zu keinen anderweitigen Erkenntnissen. Aus den 
vorinstanzlich eingereichten Unterlagen (BB 13 und 14 vor der Vorinstanz, 
in act. 6A1) ist nicht ersichtlich, um was für eine Untersuchung es sich 
überhaupt gehandelt hat, zumal der Beschwerdeführer den Einladungen 
soweit ersichtlich zweimal nicht Folge leistete (vgl. Akten POM 6A pag. 17). 
Selbst wenn der Beschwerdeführer während der Befragung durch den MIDI 
an gewissen Einschränkungen gelitten haben sollte, lässt sich dadurch die 
grosse Zahl an Widersprüchlichkeiten nicht rechtfertigen. Die Vorinstanz 
durfte daher die Unstimmigkeiten bei der getrennten Befragung als Indiz für 
das Vorliegen einer Scheinehe werten. 
6.4
Ein weiteres Indiz für das Vorhandensein einer Scheinehe sah die 
Vorinstanz darin, dass es – selbst unter Relativierung gewisser wider-
sprüchlicher Aussagen des Beschwerdeführers – unglaubhaft erscheine, 
dass die Beschwerdeführenden seit 2012 ein heiratswilliges Liebespaar 
bilden würden. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Heirat im Zu-
sammenhang mit der drohenden Wegweisung des Beschwerdeführers 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 15
durchgeführt worden sei (angefochtener Entscheid E. 4d). Dieser Ansicht 
ist zuzustimmen: 
6.4.1
Zum Zeitpunkt des Kennenlernens und zur Beziehungspflege durch 
Besuche in der Türkei bzw. via Telefon und Internet zwischen 2012 und der 
Einreise des Beschwerdeführers in die Schweiz im Mai 2016 haben die Be-
schwerdeführenden nur Parteibehauptungen aufgestellt, ohne diese rechts-
genügend zu belegen. Als reine Schutzbehauptung zu qualifizieren ist die 
Aussage, sowohl das Mobiltelefon des Beschwerdeführers (auf der Flucht 
verloren gegangen) wie auch jenes der Beschwerdeführerin (Austausch 
gegen ein neues Telefon) seien für einen Nachweis der Beziehungspflege 
nicht mehr verfügbar (Beschwerde S. 9). Zum einen existieren bei der ver-
wendeten Mobiltelefonapplikation (WhatsApp) technische Möglichkeiten, 
Chatverläufe bei Verlust eines Telefons wiederherzustellen. Zum anderen 
sagten die Beschwerdeführenden aus, dass sie sich angeblich mehrmals in 
der Türkei persönlich trafen bzw. auch über das Internet kommunizierten 
(vgl. vorne E. 5.4). Damit bestanden für die Beschwerdeführenden weitere 
Möglichkeiten, ihre Beziehung durch Reisenachweise (z.B. Flugscheine, 
Passeinträge, Fotos, Videos), Berichte von in der Türkei lebenden gemein-
samen Bekannten oder den Auszug von anderweitig (z.B. Computer) elek-
tronisch verfügbaren Gesprächsprotokollen zu dokumentieren. 
6.4.2
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdeführerin im Asylverfahren 
nicht erwähnt (vgl. vorne E. 5.2). Dies ist ein starker Hinweis darauf, dass 
nicht bereits seit 2012/2013 eine Liebesbeziehung bestand bzw. keine 
Hochzeit in der Türkei vor der Einreise des Beschwerdeführers in die 
Schweiz geplant war (vgl. vorne E. 5.4 und 5.5.1). Der Einwand, er sei im 
Asylverfahren einzig nach Familienangehörigen gefragt worden und sei zu 
diesem Zeitpunkt ja noch nicht mit der Beschwerdeführerin verheiratet ge-
wesen, erscheint wenig glaubhaft (Beschwerde S. 9). Zum einen war er 
laut Protokoll nach «relations» (Akten MIDI 6B pag. 64 f.), nicht nach Ver-
wandten (les parents, la parenté etc.) gefragt worden. Zum anderen hätte 
der Beschwerdeführer die Beziehung sicherlich erwähnt, wäre sie zu 
diesem Zeitpunkt derart ausgeprägt gewesen, wie die Beschwerde-
führenden darzustellen versuchen. Schliesslich sei der Heiratsentscheid ja 
schon 2015 gefasst worden (vgl. Akten MIDI 6B pag. 105, 115), womit die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 16
Beschwerdeführenden im Zeitpunkt der Befragung durch das SEM bereits 
als Verlobte zu betrachten gewesen wären. Vielmehr muss aus seinen 
durchaus konkreten und detailreichen Aussagen gegenüber dem SEM in 
Bezug auf seine Einreisemotivation geschlossen werden, dass hinsichtlich 
seines Willens zum Verbleib in der Schweiz einzig eine Rolle gespielt hat, 
dass zwei seiner Geschwister hier leben (vgl. vorne E. 5.2; ferner E. 6.4.3 
hiernach). 
6.4.3
Ein gewichtiges Argument, dass die Beziehung erst in der Schweiz 
entstand bzw. der Heiratsentscheid unter dem Druck der drohenden Weg-
weisung des Beschwerdeführers fiel, liegt in der ursprünglich geplanten 
Ausreise nach Kanada (vgl. auch Beschwerdevernehmlassung POM S. 2). 
So gab er gegenüber dem SEM zu Protokoll, dass es eine Vereinbarung 
mit den Schleppern gab, ihn zum Preis von EUR 8'000.-- nach Kanada zu 
bringen. Er sei jedoch von ihnen getäuscht worden (vgl. vorne E. 5.2). Dar-
aus lässt sich schliessen, dass es entgegen der Darstellung in der Be-
schwerde (S. 9) sowohl dem Willen als auch dem Plan des Beschwerde-
führers entsprach, primär in Kanada um Asyl zu ersuchen. Er hat dies vor 
dem MIDI bestätigt (vgl. auch Akten MIDI 6B pag. 118). Die Schweiz 
scheint in seinen Plänen hingegen nur eine sekundäre Rolle gespielt zu 
haben. So erwähnte er in der Asylbefragung, seine in der Türkei lebende 
Schwester habe ihn dazu ermuntert, den hier lebenden zwei Geschwistern 
in die Schweiz zu folgen (Akten MIDI 6B pag. 66).
6.4.4
Aus den vorgenannten Gründen lässt sich schliessen, dass die Be-
schwerdeführenden eine Beziehung erst nach Ankunft des Beschwerde-
führers in der Schweiz aufnahmen. Damit rückt der Verdacht in den Vorder-
grund, dass die Heirat im Zusammenhang mit dem Nichteintretens-
entscheid des SEM vom 3. Juni 2016 stand (vgl. vorne E. 5.2 und 5.4). 
Nach dem Entscheid des SEM scheint beim Beschwerdeführer die Über-
zeugung gewachsen zu sein, dass er ohne Heirat kein Aufenthaltsrecht er-
langen kann. Dementsprechend wurde das Ehevorbereitungsverfahren nur 
kurz nach diesem Entscheid eingeleitet (vgl. vorne E. 5.4). 
6.5
Im Übrigen gehört die Beschwerdeführerin als IV-Bezügerin einer 
typischen Bevölkerungsschicht an, die von ausländischen Personen regel-
mässig für den Abschluss von Scheinehen angegangen wird (vgl. für diese 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 17
Wertung BGer 2C_117/2019 vom 7.6.2019 E. 6.4; vgl. vorne E. 5.1). Dass 
keine Anzeichen für die Bezahlung einer Geldsumme für den Eheschluss 
vorliegen, fällt nicht wesentlich zugunsten der Beschwerdeführenden ins 
Gewicht. Zum einen sind solche Zahlungen schwer nachzuweisen, zum 
anderen besteht die Möglichkeit, dass es sich bei der eingegangenen Ehe 
um eine Gefälligkeit unter Verwandten bzw. Bekannten der gleichen Ethnie 
handeln könnte. Nicht ausgeschlossen ist ferner, dass die Beschwerde-
führerin an einem Zusammenleben als Ehepaar tatsächlich interessiert ist 
(vgl. etwa Gesprächsprotokoll; Akten MIDI 6B pag. 111 f.). Das Fehlen von 
Verständigungsschwierigkeiten tritt auch unter diesem Gesichtswinkel 
gegenüber den anderen gewichtigeren Indizien für eine Scheinehe klar in 
den Hintergrund. Schliesslich ist eine Scheinehe nicht erst dann anzu-
nehmen, wenn alle nur denkbaren Indizien vorliegen (BGer 2C_782/2018 
vom 21.1.2018 E. 5; VGE 2011/485 vom 24.5.2012 E. 4.4.2).
6.6
Die dargelegte Indizienlage lässt einen klaren Schluss zu. Es be-
stehen zahlreiche konkrete und gewichtige Hinweise dafür, dass sich der 
Beschwerdeführer auf eine Ehe beruft, die er nur eingegangen ist, um in 
den Genuss der damit verbundenen Aufenthaltsberechtigung zu kommen. 
Es fehlt zumindest bei ihm der Wille zur Führung der Lebensgemeinschaft 
im Sinn einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, körperlichen und 
spirituellen Verbindung. Das angebotene Beweismittel (Befragung der Par-
teien; Beschwerde S. 8 f., 11) lässt in den entscheiderheblichen Punkten 
keine zusätzlichen Erkenntnisse erwarten, weshalb weitere Sachverhalts-
abklärungen unterbleiben können (vgl. zur sog. antizipierten Beweis-
würdigung statt vieler BVR 2017 S. 556 E. 7.4; Merkli/Aeschlimann/Herzog, 
Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 18 N. 9 f.). Der Beweis-
antrag der Beschwerdeführenden wird daher abgewiesen. Die Vorinstanz 
durfte somit auf eine Scheinehe schliessen. Mangels Vorliegens einer 
eigentlichen Ehegemeinschaft bzw. einer echten und tatsächlich gelebten 
Beziehung bedarf es keiner weiteren Interessenabwägung, da die Garantie 
auf Achtung des Familienlebens (Art. 8 EMRK; Art. 13 der Bundes-
verfassung 
[BV; 
SR 101]) 
nicht 
angerufen 
werden 
kann 
(BGer 2C_981/2017 vom 18.2.2019 E. 4.2, 2C_75/2013 vom 29.8.2013 
E. 4.3, je mit Hinweisen). Bei diesem Ergebnis fehlt es umso mehr an 
einem offensichtlichen Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung im Familien-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 18
nachzug (vgl. vorne E. 3.2). Andere Gründe für eine Anspruchsbewilligung 
sind weder ersichtlich noch dargetan. Die Beschwerde erweist sich als un-
begründet und ist abzuweisen. 
7.
Mit Verfügung vom 1. Mai 2019 hob das SEM seine Verfügung vom 3. Juni 
2016 auf und nahm das nationale Asylverfahren in der Schweiz wieder auf 
(vorne Bst. C und E. 5.2). Da der Beschwerdeführer sich nach Art. 42 
AsylG bis zum Abschluss dieses Verfahrens in der Schweiz aufhalten darf, 
sieht das Verwaltungsgericht davon ab, ihm eine Ausreisefrist zu setzen. 
Es wird Sache der Ausländerbehörde sein, je nach Ausgang des Asyl-
verfahrens für den Wegweisungsvollzug besorgt zu sein (vgl. auch Ziff. 2 
Verfügung des MIP vom 30.6.2017 sowie E. 5 des angefochtenen Ent-
scheids).
8.
8.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerde-
führenden an sich kostenpflichtig und haben keinen Anspruch auf Partei-
kostenersatz (Art. 108 Abs. 1 und 3 VRPG). Sie haben indes für das ver-
waltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege ersucht 
(vgl. vorne Bst. C).
8.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Verfahrenskosten, wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel 
verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 
Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 
vom 19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Unter den 
gleichen Voraussetzungen kann einer Partei überdies eine Anwältin oder 
ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen 
Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 111 Abs. 2 VRPG). Ein Prozess ist nicht 
aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das 
heisst wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 19
Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als aussichtslos 
sind demgegenüber Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinn-
aussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die des-
halb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Massgebend ist dabei, 
ob eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger 
Überlegung zu einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen 
würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und 
Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austragen können, weil er sie 
nichts kostet (BVR 2016 S. 369 E. 3.1, 2015 S. 487 E. 7.1; BGE 142 III 138 
E. 5.1).
8.3
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss in der Sache als von 
vornherein aussichtslos bezeichnet werden: Die Vorinstanz hat einlässlich 
begründet, weshalb von einer Scheinehe auszugehen ist. Dabei hat sie auf 
die massgebliche Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Ver-
waltungsgerichts Bezug genommen. Dies darf bei der Beurteilung der 
unentgeltlichen Rechtspflege im oberinstanzlichen Rechtsmittelverfahren 
berücksichtigt werden (BVR 2015 S. 487 E. 7.2 mit Hinweisen). Die Be-
schwerdeführenden haben dagegen vor Verwaltungsgericht kaum substan-
zielle Einwände erhoben. Dass der Verwaltungsgerichtsbeschwerde unter 
diesen Umständen kein Erfolg beschieden sein konnte, musste auch für sie 
erkennbar sein. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist daher ab-
zuweisen, ohne dass die Prozessarmut zu prüfen wäre.
8.4
Da über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erst im End-
entscheid befunden wird und die Beschwerdeführenden deshalb keine Ge-
legenheit hatten, ihr Rechtsmittel nach Abweisung dieses Begehrens 
zurückzuziehen und damit Kosten zu sparen, sind diese praxisgemäss 
bloss im Rahmen der üblichen Abschreibungsgebühren zu erheben 
(BVR 2014 S. 437 E. 7.9).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.10.2019, Nr. 100.2019.38U, 
Seite 20
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine reduzierte Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden den Beschwer-
deführenden auferlegt.
4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
5. Zu eröffnen:
- den Beschwerdeführenden
- der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
- dem Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.