be_verwaltungsgericht · 200 2017 615 · 2017-06-12 · de

Einspracheentscheid vom 12. Juni 2017 (Ref.:1385001)

200 17 615 AHV
KNB/GET/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 15. Februar 2018
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Beiträge und Zulagen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 12. Juni 2017 (Ref.:1385001)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 5. April 2017 (Akten der Ausgleichskasse des Kantons 
Bern [nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 4) setzte die 
AKB die von A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) als Selbstständigerwerbende für das Jahr 2011 zu entrichtenden per-
sönlichen 
AHV/IV/EO-Beiträge 
und 
Beiträge 
an 
die 
Familienaus-
gleichskasse 
sowie 
die 
Verwaltungskostenbeiträge 
definitiv 
auf 
Fr. 13‘274.15 fest. Die dagegen erhobene Einsprache (act. II 3) wies die 
AKB – nachdem sie von der Steuerverwaltung des Kantons Bern eine Stel-
lungnahme eingeholt hatte (act. II 2) – mit Entscheid vom 12. Juni 2017 
(act. II 1) ab. 
B.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 28. Juni 2017 Beschwer-
de, mit welcher sie sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Ein-
spracheentscheides vom 12. Juni 2017 beantragt. In der Begründung 
macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, es sei nicht nach-
vollziehbar, wie sich das der Beitragsverfügung zugrunde gelegte Erwerbs-
einkommen von Fr. 103‘440.-- und das Eigenkapital von Fr. 21‘967.-- 
zusammensetzten. Zudem habe sie den Entscheid der Steuerrekurskom-
mission des Kantons Bern vom 22. September 2016 (vgl. Akten der Be-
schwerdeführerin [act. I] 8) erst vor drei Wochen erhalten und sei über den 
Entscheid ihres Vertreters sowie ihres Gatten, diesen nicht weiter zu zie-
hen, nicht in Kenntnis gesetzt worden. 
Mit Beschwerdeantwort vom 30. August 2017 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
Mit Eingabe vom 6. Februar 2018 hält die Beschwerdeführerin im Wesentli-
chen an ihren in der Beschwerde vom 28. Juni 2017 gemachten Vorbringen 
fest. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 84 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, 
ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.
1.2
Angefochten ist der die Verfügung vom 5. April 2017 bestätigende 
Einspracheentscheid vom 12. Juni 2017 (act. II 1). Streitig und zu prüfen ist 
die Höhe der von der Beschwerdeführerin zu entrichtenden persönlichen 
Beiträge für die Tätigkeit als Selbstständigerwerbende im Jahr 2011. So-
weit sie (implizit) unter Bezugnahme auf die Schlussrechnung vom 5. April 
2017 (act. I 6) weitere in Rechnung gestellte Positionen beanstandet, ist 
auf die Beschwerde nicht einzutreten, nachdem hierüber nicht verfügt wor-
den ist.
1.3
Die persönlichen Beiträge des Jahres 2011 wurden auf 
Fr. 13‘274.15 festgesetzt (act. II 4). Der Streitwert liegt damit unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
Nach dem AHVG versichert sind unter anderem die natürlichen 
Personen mit Wohnsitz in der Schweiz (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). Die 
Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit aus-
üben (Art. 3 Abs. 1 Satz 1 AHVG). Die Beiträge der erwerbstätigen Versi-
cherten werden in Prozenten des Einkommens aus unselbstständiger und 
selbstständiger Erwerbstätigkeit festgesetzt (Art. 4 Abs. 1 AHVG). Die Bei-
träge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sind periodisch 
festzusetzen und zu entrichten (Art. 14 Abs. 2 AHVG).
2.2
Gemäss Art. 22 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) wer-
den die Beiträge Selbständigerwerbender für jedes Beitragsjahr festge-
setzt; als Beitragsjahr gilt das Kalenderjahr. Für die Bemessung der 
Beiträge massgebend ist das Einkommen nach dem Ergebnis des im Bei-
tragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Ge-
schäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital (Abs. 2). 
2.3
Die Ermittlung des für die Festsetzung der persönlichen Beiträge 
von Selbstständigerwerbenden massgebenden Erwerbseinkommens wird 
in Art. 9 AHVG geregelt. Gemäss dem gestützt auf Art. 9 Abs. 3 AHVG 
ergangenen Art. 23 Abs. 1 AHVV obliegt es den Steuerbehörden, das für 
die Berechnung der Beiträge Selbstständigerwerbender massgebende Er-
werbseinkommen aufgrund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte 
Bundessteuer und das im Betrieb investierte Eigenkapital aufgrund der 
entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung zu ermitteln. Die 
Angaben der Steuerbehörden hierüber sind für die Ausgleichskassen ver-
bindlich (Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 139 V 537 E. 2.1 S. 541; AHI 2004 
S. 49 E. 4.2.2). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 5
Nach der Rechtsprechung begründet jede rechtskräftige Steuerveranla-
gung die nur mit Tatsachen widerlegbare Vermutung, dass sie der Wirk-
lichkeit entspreche. Da die Ausgleichskassen an die Angaben der Steuer-
behörden gebunden sind und das Sozialversicherungsgericht grundsätzlich 
nur die Kassenverfügung auf ihre Gesetzmässigkeit zu überprüfen hat, darf 
das Gericht von rechtskräftigen Steuertaxationen bloss dann abweichen, 
wenn diese klar ausgewiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres rich-
tiggestellt werden können, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt wer-
den müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich 
aber bedeutsam sind. Blosse Zweifel an der Richtigkeit einer Steuertaxati-
on genügen hierzu nicht; denn die ordentliche Einkommensermittlung ob-
liegt 
den 
Steuerbehörden, 
in 
deren 
Aufgabenkreis 
das 
Sozialversicherungsgericht nicht mit eigenen Veranlagungsmassnahmen 
einzugreifen hat. Die selbstständigerwerbende versicherte Person hat 
demnach ihre Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitrags-
pflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren (BGE 111 V 289 
E. 3c S. 293, 110 V 369 E. 2a S. 370; AHI 1997 S. 25 E. 2b; SVR 2015 
AHV Nr. 9 S. 33 E. 6). Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der 
Steuermeldung (BGE 139 V 537 E. 5.5 S. 546).
Diese Grundsätze gelten auch hinsichtlich einer steuerlichen Ermessensta-
xation (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 2. Juli 2014, 
9C_918/2013, E. 2; ZAK 1988 S. 298 E. 3). 
3.
3.1
Erstellt und unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin im 
vorliegend massgebenden Beitragsjahr 2011 als Selbstständigerwerbende 
tätig war und gestützt auf diesen Status Beiträge zu entrichten hat (vgl. 
Eingaben der Beschwerdeführerin vom 28. Juni 2017, S. 2 und vom 6. 
Februar 2018).
3.2
Die mit Verfügung vom 5. April 2017 (act. II 4) erfolgte und im Ein-
spracheentscheid vom 12. Juni 2017 (act. II 1) bestätigte Beitragsberech-
nung ist zwar – worauf bereits andernorts verwiesen wurde (vgl. VGE 
AHV/2016/418 vom 11. Juli 2016, E. 3.2) – nicht auf Anhieb nachvollzieh-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 6
bar, im Ergebnis jedoch korrekt: Vom im Steuerverfahren ermittelten (ro-
hen) Erwerbseinkommen von Fr. 103‘440.-- (vgl. act. I 8 S. E. 6.1 S. 19 und 
S. 21) zog die Beschwerdegegnerin vor der Aufrechnung der steuerlich 
abzugsberechtigten AHV/IV/EO-Beiträge (vgl. act. I 8 E. 6, S. 19) die im 
Beitragsjahr 2011 aufgelaufenen Zinsen von 2% des im Betrieb investierten 
Eigenkapitals von Fr. 21‘967.-- (vgl. act. I 8 S. 21) bzw. Fr. 22‘000.-- ab 
(vgl. Art. 9 Abs. 2 lit. f AVHG i.V.m. Art. 18 Abs. 2 AHVV [in den jeweils am 
1. Januar 2011 gültigen Fassungen] sowie die gestützt darauf vom 
Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] erfolgten Mitteilungen an die 
AHV-Ausgleichskassen 
und 
EL-Durchführungsstellen 
Nr. 
299 
vom 
23. Januar 2012), was ein reines Einkommen von Fr. 103‘000.-- 
(Fr. 103‘440.-- - Fr. 440.--) ergibt. Die Beschwerdegegnerin trug damit BGE 
141 V 433 Rechnung, welcher sich jedoch grundsätzlich auf die ab 
1. Januar 2012 gültige Rechtslage bezieht. Ob die nämliche Praxis auch 
auf die Zeit davor Anwendung findet, kann vorliegend offen bleiben, da sich 
die 
Vorgehensweise 
der 
Beschwerdegegnerin 
jedenfalls 
nicht 
zu 
Ungunsten der Beschwerdeführerin auswirkt, resultiert dadurch doch eine 
(leicht) geringere Beitragsbelastung.
Nachdem gemäss Entscheid der Steuerrekurskommission des Kantons 
Bern vom 22. September 2016 (act. I 8) zwecks Ermittlung des steuerbaren 
Erfolgs die persönlichen Beiträge vom Gewinn abgezogen worden waren 
(vgl. E. 6, S. 19), legte die Beschwerdegegnerin – basierend auf dem 
steuerbaren Erfolg bzw. dem Nettoerwerbseinkommen von Fr. 103‘000.-- – 
für die wiederum zu erfolgende Hinzurechnung der steuerrechtlich 
abgezogenen Beiträge (vgl. Art. 27 Abs. 1 AHVV in der bis 31. Dezember 
2011 
in 
Kraft 
gestandenen 
Fassung) 
einen 
gesetzeskonformen 
AHV/IV/EO-Beitragssatz von 9.7% zugrunde (vgl. Art. 8 Abs. 1 AHVG, Art. 
3 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] sowie Art. 27 Abs. 2 des 
Bundesgesetzes vom 25. September 1952 über den Erwerbsersatz für 
Dienstleistende und bei Mutterschaft [Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 
834.1] in den vorliegend massgebenden, im Jahr 2011 in Kraft 
gestandenen Fassungen; vgl. auch BSV, Beitragstabellen Selbständiger-
werbende und Nichterwerbstätige AHV/IV/EO, gültig ab 1. Januar 2011). 
Hieraus resultiert ein Erwerbseinkommen von Fr. 114‘064.25 bzw. ein für 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 7
die Beitragsberechnung massgebendes und auf die nächsten Fr. 100.-- 
abgerundetes (Art. 8 Abs. 1 AHVG in der im Jahr 2011 in Kraft 
gestandenen Fassung) Einkommen von Fr. 114‘000.--. Gestützt darauf 
ermittelte die Beschwerdegegnerin die persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge, 
wobei sie unverändert einen Beitragssatz von 9.7% zugrunde legte (vgl. 
BSV, Beitragstabellen Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige 
AHV/IV/EO, gültig ab 1. Januar 2011). 
Im Weiteren bewegen sich die von der Beschwerdegegnerin erhobenen 
Verwaltungskostenbeiträge von Fr. 221.15 innerhalb des bundes- respekti-
ve kantonalrechtlich zulässigen Rahmens (vgl. Art. 157 AHVV i.V.m. Art. 1 
der Verordnung vom 21. Oktober 2009 des EDI über den Höchstansatz der 
Verwaltungskostenbeiträge in der AHV [SR 831.143.41] und Art. 61 Abs. 2 
lit. d AHVG i.V.m. Art. 16 Abs. 1 der Verordnung über die Ausgleichskasse 
des Kantons Bern und ihre Zweigstellen vom 4. November 1998 [AKBV; 
BSG 841.111] in den 2011 gültigen Fassungen). Schliesslich finden sich 
auch mit Bezug auf die Beiträge an die Familienausgleichskasse keine An-
haltspunkte in den Akten, welche Anlass zu weiteren Abklärungen bieten 
(BGE 110 V 48 E. 4a S. 53). 
3.3
Die Beschwerdeführerin bringt keine Rügen vor, welche (hier allein 
zu berücksichtigende) spezifische ahv-rechtliche Gesichtspunkte betreffen. 
Sie macht jedoch geltend, weder das im Rahmen des Steuerverfahrens 
ermittelte Erwerbseinkommen von Fr. 103‘440.-- noch das damals errech-
nete Eigenkapital von Fr. 21‘967.-- seien nachvollziehbar. Mit dieser Argu-
mentation verkennt die Beschwerdeführerin allerdings, dass sie ihre Rechte 
betreffend die Einkommensermittlung, auch im Hinblick auf die AHV-
rechtliche Beitragspflicht, in erster Linie im Steuerjustizverfahren zu wahren 
gehabt hätte (vgl. E. 2.3 vorne). Insoweit geht aus den Akten hervor und 
stellt auch die Beschwerdeführerin nicht in Abrede, dass der Entscheid der 
Steuerrekurskommission vom 22. September 2016 (act. I 8), mit welchem 
das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit auf Fr. 103‘440.-- und 
das steuerbare Eigenkapital auf Fr. 21‘967.-- festgesetzt wurden (S. 21), 
unangefochten geblieben ist (vgl. act. II 2). Weder substanziiert die Be-
schwerdeführerin ihre Kritik am Entscheid noch ist ersichtlich, dass die dar-
in erfolgte Steuertaxation klar ausgewiesene Irrtümer enthält, die ohne 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 8
weiteres richtiggestellt werden könnten, oder dass vorliegend sachliche 
Umstände gewürdigt werden müssen, die steuerrechtlich belanglos, sozial-
versicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Das Gesagte gilt auch, soweit 
die Festsetzung des steuer- und damit auch beitragsrechtlich massgeben-
den Einkommens auf Ermessen beruhte (vgl. E. 2.3 vorne). Soweit die Be-
schwerdeführerin schliesslich (und erstmals im Beschwerdeverfahren) 
geltend macht, ihr sei der Entscheid der Steuerrekurskommission erst vor 
drei Wochen zugestellt worden bzw. sie habe vom Entscheid ihres Vertre-
ters und ihres Gatten, diesen nicht anzufechten, keine Kenntnis gehabt, 
kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten, war sie doch damals 
rechtskundig vertreten und macht sie nicht geltend und ist auch nicht er-
sichtlich, dass der Entscheid auch der Rechtsvertretung nicht ordnungs-
gemäss eröffnet worden wäre.
3.4
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als 
rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen, soweit 
darauf einzutreten ist. 
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AHVG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG 
[Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 9
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteient-
schädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Beiträge und Zulagen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Feb. 2018, AHV/17/615, Seite 10
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.