be_verwaltungsgericht · 100 2013 88 · 2014-01-13 · de

Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 2011 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 15. Februar 2013 - 100 12 445 - 200 12 369) | Einkommen/Gewinn Vermögen/Kapital Kanton

100.2013.88/89U
BUC/SAD/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 13. Januar 2014
a.o. Verwaltungsrichter Bürki
Gerichtsschreiber Schurter
A.________ und B.________
Beschwerdeführende 
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin 
und
Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 2011 
(Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 15. Februar 2013; 
100 12 445; 200 12 369)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13.01.2014, Nrn. 100.2013.88/89U, Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ und B.________ sind Eigentümer der Liegenschaft C.________ Gbbl. 
Nr. 1________. Die Ladenfläche im Parterre und die zugehörigen Lagerräume im 
Keller sind vermietet. Das erste und zweite Stockwerk des Gebäudes bewohnen 
A.________ und B.________ selbst. Letztmals mit Einspracheentscheiden vom 
12. September 2012 veranlagte die Steuerverwaltung des Kantons Bern (Steuer-
verwaltung), Region …, sie für das Jahr 2011 abweichend von ihrer Selbstdeklaration 
auf ein steuerbares Einkommen von Fr. 35'100.-- bei den Kantons- und 
Gemeindesteuern bzw. Fr. 43'800.-- bei der direkten Bundessteuer. Die Abweichung 
beruhte – soweit hier streitig – darauf, dass die Steuerverwaltung den Eigenmietwert 
der Liegenschaft von Fr. 5'840.-- auf Fr. 9'940.-- (Kantons- und Gemeindesteuern) 
bzw. von Fr. 6'830.-- auf Fr. 11'640.-- (direkte Bundessteuer) erhöhte. Sie hielt dazu 
mit Schreiben vom 17. Juli 2012 fest, im bisherigen Eigenmietwert sei bloss die 
Wohnung im ersten Obergeschoss berücksichtigt gewesen, während nun sämtliche 
selbstbewohnten Räume, also auch diejenigen im zweiten Obergeschoss, im 
Eigenmietwert enthalten seien. 
B.
Dagegen erhoben A.________ und B.________ am 14. September 2012 Rekurs und 
(sinngemäss) Beschwerde bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK), 
welche die Rechtsmittel mit Entscheiden vom 15. Februar 2013 abwies.
C.
In einer einzigen Rechtsschrift vom 12. März 2013 (Postaufgabe) haben A.________ 
und B.________ sowohl bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der 
direkten Bundessteuer 2011 Verwaltungsgerichtsbeschwerden erhoben. Sie bean-
tragen sinngemäss, die Entscheide der StRK seien aufzuheben und die Veranlagung 
sei entsprechend ihrer Selbstdeklaration vorzunehmen. 


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Mit Verfügung vom 19. März 2013 hat der (damalige) Abteilungspräsident die 
Verfahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte 
Bundessteuer vereinigt.
Die StRK und die Steuerverwaltung beantragen mit Eingaben vom 3. bzw. 24. April 
2013 je die Abweisung der Beschwerden.
Am 10. Mai 2013 haben A.________ und B.________ weitere Bemerkungen 
eingereicht. 
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. 
auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und 
Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer 
[DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den 
Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Die Beschwerdeführenden 
haben am vorinstanzlichen Rekurs- und Beschwerdeverfahren teilgenommen, sind 
durch die angefochtenen Entscheide besonders berührt und haben ein schutzwürdiges 
Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- 
und fristgerecht eingereichten Beschwerden ist einzutreten.
1.2
Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch 
der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile 
fällen; denn es handelt sich um zwei verschiedene Steuern, die unterschiedlichen 
Gemeinwesen zustehen und in getrennten Verfahren veranlagt werden. Die beiden 
Entscheide können aber in ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden 
(BGE 130 II 509 E. 8.3). – Vorliegend ist die Höhe des Eigenmietwerts als steuerbares 
Einkommen umstritten. Da die massgeblichen Rechtsnormen des kantonalen und 
eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfertigt sich nicht nur die 


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Vereinigung der Verfahren (Art. 17 Abs. 1 VRPG; vgl. vorne Bst. C), sondern auch die 
gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit in einer Urteilsschrift.
1.3
Die Gutheissung der Beschwerden würde sowohl bei den Kantons- und 
Gemeindesteuern als auch bei der direkten Bundessteuer zu einer Steuerersparnis von 
weniger als Fr. 20'000.-- führen, womit die Beurteilung in die einzelrichterliche 
Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
1.4
Das 
Verwaltungsgericht 
überprüft 
die 
angefochtenen 
Entscheide 
auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG). 
2.
2.1
Erträge aus unbeweglichem Vermögen unterliegen der Einkommenssteuer 
(Art. 25 Abs. 1 StG; Art. 21 Abs. 1 DBG). Steuerbar ist insbesondere der Mietwert von 
Grundstücken oder Grundstücksteilen, die der steuerpflichtigen Person aufgrund von 
Eigentum oder eines unentgeltlichen Nutzungsrechts für den Eigengebrauch zur 
Verfügung stehen (sog. Eigenmietwert; Art. 25 Abs. 1 Bst. b StG; Art. 21 Abs. 1 Bst. b 
DBG; vgl. auch Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die 
Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; BSG 
642.14]). Während der Eigenmietwert bei der direkten Bundessteuer grundsätzlich 
nach dem objektiven Marktwert zu bemessen ist (vgl. Art. 21 Abs. 2 DBG; BGE 132 I 
157 E. 3.3), ist er bei den Kantons- und Gemeindesteuern unter Berücksichtigung der 
Förderung von Eigentumsbildung und Selbstvorsorge «massvoll» festzulegen (Art. 25 
Abs. 3 StG). Indessen muss er gemäss konstanter Praxis des Bundesgerichts auch 
hier mindestens 60 % des effektiven Marktwerts betragen (statt vieler BGE 132 I 157 
E. 3.3; BGer 2C_682/2009 vom 8.4.2010, E. 3.1.1; BVR 2003 S. 1 E. 2a, je mit 
Hinweisen). 
Der 
Eigenmietwert 
einer 
Liegenschaft 
wird 
ausgehend 
vom 
Protokollmietwert ermittelt. Der Protokollmietwert wiederum, der im Rahmen der 
amtlichen Bewertung festgelegt wird, ist namentlich von der Benotung der Liegenschaft 
und der Anzahl ihr zugewiesener Raumeinheiten abhängig (BVR 2003 S. 1 E. 2d). Die 
Protokollmietwerte werden mit einem Mietwertfaktor multipliziert, der anhand von 
Mietzinserhebungen für jede Veranlagungsperiode neu bestimmt wird (BVR 1999 


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S. 285 E. 3b [noch zum alten Recht]; zum Ganzen auch VGE 22118 vom 16.12.2005, 
E. 5.3.1).
2.2
Das 
streitige 
Grundstück 
umfasst 
ein 
Wohngebäude 
mit 
Garage 
(Objektbezeichnung: «Wohn- und Geschäftshaus»). Die Ladenfläche im Parterre und 
das Lager haben die Beschwerdeführenden vermietet, während sie die Wohnfläche im 
ersten und zweiten Obergeschoss sowie die Garage selber nutzen. Anlässlich der 
allgemeinen amtlichen Neubewertung der Grundstücke im Kanton Bern mit steuerlicher 
Wirkung ab 1. Januar 1999 wurde der Protokollmietwert für das «Wohnhaus» auf 
Fr. 12'381.-- festgelegt, derjenige für die Garage auf Fr. 707.--, ausmachend insgesamt 
Fr. 13'088.-- (vgl. Objektprotokoll vom 15.9.1988, unpag. Vorakten StRK, act. 6A). Den 
entsprechenden Protokollmietwert multiplizierte die Steuerverwaltung mit den für die 
Bemessungsperiode 2011 massgeblichen Mietwertfaktoren von 0,76 bei den Kantons- 
und Gemeindesteuern bzw. 0,89 bei der direkten Bundessteuer, was zu den 
bestrittenen Eigenmietwerten von Fr. 9'940.-- bzw. Fr. 11'640.-- führte (Mietwertblatt 
vom 27.9.2011, unpag. Vorakten StRK, act. 6A; vgl. auch Einspracheentscheide vom 
12.9.2012, in Vorakten Steuerverwaltung pag. 24 ff.). 
2.3
Die StRK hat in den angefochtenen Entscheiden ausführlich dargelegt, weshalb 
die Steuerverwaltung die – im Vergleich zu den Vorjahren höheren – Eigenmietwerte 
korrekt ermittelt hat. So sei anlässlich der allgemeinen Neubewertung der 
Protokollmietwert sowohl für das gesamte «Wohnhaus» (erstes und zweites 
Stockwerk) als auch für die Wohnung im ersten Stockwerk gesondert berechnet 
worden. Der Eigenmietwert sei in der Folge basierend auf dem Protokollmietwert der 
«Wohnung 1. OG» (Fr. 6'978.--) und der «Garage» (Fr. 707.--) im Umfang von 
Fr. 7'685.-- ermittelt worden; dies wohl in der Annahme, es werde lediglich die 
Wohnung im ersten Stockwerk genutzt. Gestützt auf die seit 1999 unveränderten Miet-
wertfaktoren von 76 % bzw. 89 % seien die Eigenmietwerte deshalb bis zum Jahr 2010 
auf Fr. 5'840.-- (kantonale Steuern) bzw. Fr. 6'830.-- (direkte Bundessteuer) veranlagt 
worden 
(angefochtene 
Entscheide, 
E. 5). 
Aufgrund 
eines 
von 
den 
Beschwerdeführenden im Jahr 2010 geltend gemachten Abzugs von Fr. 43'841.-- für 
eine Dachsanierung habe die Steuerverwaltung am 5. August 2011 einen Augenschein 
vorgenommen und dabei festgestellt, dass die Räume im zweiten Obergeschoss von 
den Beschwerdeführenden ebenfalls genutzt würden, bei der Festsetzung des 
Eigenmietwerts aber bislang fälschlicherweise ausser Acht gelassen worden seien. Die 
Gründe dafür könnten heute nicht mehr eruiert werden, seien aber für die Anpassung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13.01.2014, Nrn. 100.2013.88/89U, Seite 6
des Eigenmietwerts der Steuerperiode 2011 auch nicht von Bedeutung (angefochtene 
Entscheide, E. 5.1). – Die Beschwerdeführenden bringen im Wesentlichen vor, den 
Steuerbehörden sei bereits seit dem Ausbau des Dachgeschosses (zweites 
Stockwerk) im Jahr 1967 bekannt, dass dort Zimmer vorhanden seien. Es handle sich 
jedoch nicht um eine separate Wohnung und sie seien darum nicht bereit, neu den 
Eigenmietwert für eine zweite Wohnung zu versteuern. Seit dem Ausbau im Jahr 1967 
habe es weder im ersten noch im zweiten Stockwerk irgendwelche baulichen Änderun-
gen gegeben. Beide Stockwerke seien im Eigenmietwert, wie er in den Vorjahren 
gegolten habe, bereits berücksichtigt. 
2.4
Die Auffassung der Beschwerdeführenden überzeugt nicht. Wie die StRK 
zutreffend ausgeführt hat, geht aus dem Aufnahme- und aus dem Objektprotokoll für 
die amtliche Bewertung hervor, dass unter dem Titel «Wohnhaus» die Räume des 
ersten und zweiten Stockwerks erfasst wurden (vgl. unpag. Vorakten StRK, act. 6A). 
Ausgehend von 11 Raumeinheiten wurde der für das «Wohnhaus» massgebende 
Protokollmietwert von Fr. 12'381.-- berechnet. Dieser Wert berücksichtigt mithin 
sämtliche Räume des ersten und zweiten Stockwerks, wobei dem Aufnahmeprotokoll 
weiter entnommen werden kann, dass die Steuerverwaltung bei der Bewertung des 
zweiten Stockwerks nicht von einer separaten Wohnung, sondern – gleich wie die 
Beschwerdeführenden – von vier Zimmern mit Bad und Toilette ausging. Die 
Beschwerdeführenden bestreiten nicht, dass sie die betreffenden Räume im zweiten 
Stockwerk selber nutzen. Dennoch wurde der Mietwert bis und mit Steuerjahr 2010 
bloss 
gestützt 
auf 
den 
separat 
ausgewiesenen 
Protokollmietwert 
der 
6,2 Raumeinheiten im ersten Stockwerk («Wohn. 1. OG»; ausmachend Fr. 6'978.--) 
sowie der Garage (Fr. 707.--) berechnet und fälschlicherweise nicht auf den 
massgeblichen 
Protokollmietwert 
von 
Fr. 13'088.-- 
abgestellt. 
Die 
Beschwerdeführenden stören sich offenbar vor allem an der Tatsache, dass der 
Eigenmietwert im Vergleich zu den Vorjahren erhöht wurde, obschon sie keine 
baulichen Änderungen vorgenommen haben und die Räume auch nicht anders nutzen 
als zuvor. Ob sich hinsichtlich der Nutzung etwas geändert hat, ist vorliegend allerdings 
ebensowenig von Bedeutung wie die Frage, aus welchen Gründen das zweite 
Stockwerk beim Eigenmietwert (anders als beim amtlichen Wert) bis zur Steuerperiode 
2011 unberücksichtigt blieb. Jedenfalls durfte die Steuerverwaltung den Eigenmietwert 
den tatsächlichen Verhältnissen anpassen, als sie feststellte, dass dieser in der 
Vergangenheit zu tief veranlagt worden war; bei periodischen Steuern gilt der 
allgemeine 
Grundsatz, 
dass 
jede 
Veranlagung 
ein 
eigenes, 
von 
früheren 


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Veranlagungen weitgehend unabhängiges Verfahren darstellt, in dem die Behörden die 
tatsächliche und rechtliche Ausgangslage vollumfänglich neu beurteilen dürfen (statt 
vieler BVR 2013 S. 506 E. 4.3 mit Hinweisen). Daran ändert nichts, dass der Pro-
tokollmietwert im Rahmen der amtlichen Bewertung festgelegt wird, kann dieser doch 
trotz Rechtskraft des amtlichen Werts (vgl. Art. 181 Abs. 3 StG) im Verfahren um 
Festlegung des Eigenmietwerts grundsätzlich noch überprüft und allenfalls abgeändert 
werden (vgl. BVR 2003 S. 1 E. 3). Soweit die Beschwerdeführenden schliesslich die 
Benotung der Raumeinheiten in Frage stellen, indem sie vorbringen, im zweiten 
Stockwerk gebe es keine separate Wohnung, sondern bloss vier Mansardenzimmer 
mit Dusche und Toilette, ist ihnen entgegenzuhalten, dass davon gemäss 
Aufnahmeprotokoll 
für 
die 
amtliche 
Bewertung 
auch 
die 
Steuerverwaltung 
ausgegangen ist. Es sind daher keine Gründe für eine mangelhafte Bewertung 
ersichtlich, 
zumal 
die 
Steuerverwaltung 
insoweit 
über 
einen 
erheblichen 
Ermessensspielraum verfügt (vgl. BVR 2003 S. 1 E. 4b; zur Schätzung im Rahmen der 
amtlichen Bewertung zuletzt VGE 2012/111 vom 4.12.2013, E. 1.2 mit Hinweisen). 
2.5
Die Beschwerden erweisen sich somit als unbegründet und sind abzuweisen. 
Anzumerken bleibt, dass den Beschwerdeführenden entgegen ihren Ausführungen 
weder eine Steuerhinterziehung noch sonstige Widerhandlungen gegen das 
Steuergesetz vorgeworfen worden sind. Die zu tiefe Veranlagung in den Vorjahren 
dürfte wohl vielmehr auf ein Versehen bei der Steuerverwaltung zurückzuführen sein, 
haben doch die Steuerpflichtigen in früheren Steuerjahren jeweils bloss den in der 
Steuererklärung vorgedruckten Mietwert deklariert und versteuert (vgl. etwa 
Steuererklärung 2010, Vorakten Steuerverwaltung pag. 46).
3.
Bei diesem Ausgang der Verfahren werden die Beschwerdeführenden kostenpflichtig 
(Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 VRPG; 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG). 
Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 und 104 VRPG; 
Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13.01.2014, Nrn. 100.2013.88/89U, Seite 8
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2011 wird 
abgewiesen.
2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2011 wird abgewiesen.
3. Die Kosten der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 1'500.--, werden den Beschwerdeführenden auferlegt.
4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
5.
Zu eröffnen:
- den Beschwerdeführenden
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- der Eidgenössischen Steuerverwaltung
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.