be_verwaltungsgericht · 200 2021 358 · 2021-04-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. April 2021

200 21 358 ALV
MAK/SVE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 19. Juli 2021
Verwaltungsrichterin Mauerhofer
Gerichtsschreiberin Schwitter
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 15. April 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juli 2021, ALV/21/358, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1976 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 16. November 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) Spiez zur Arbeitsvermittlung an (Akten des Amtes für Ar-
beitslosenversicherung des Kantons Bern [AVA bzw. Beschwerdegegner], 
Dossier RAV Region Oberland [act. IIA] 107-108) und stellte gleichentags 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Akten des AVA, Dossier Arbeitslo-
senkasse Thun [act. II] 50-55). Mit Schreiben vom 20. November 2020 
(act. IIA 105) forderte das RAV den Versicherten auf, den Nachweis von 
Arbeitsbemühungen für die Zeit vor Beginn des Leistungsbezugs einzurei-
chen und/oder die fehlenden Arbeitsbemühungen zu begründen. Nachdem 
sich der Versicherte hierzu nicht innert der angesetzten Frist hatte verneh-
men lassen, verfügte das RAV am 18. Dezember 2020 die Einstellung in 
der Anspruchsberechtigung für neun Tage ab 16. November 2020 
(act. IIA 83-85). Die dagegen erhobene Einsprache (act. IIA 69-73) wies 
das AVA mit Entscheid vom 15. April 2021 (Akten des AVA, Dossier 
Rechtsdienst [act. IIB] 1-5) ab.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 14. Mai 2021 (Postauf-
gabe) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern und bean-
tragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheides und die Aus-
richtung der Arbeitslosenentschädigung.
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2021 schloss der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juli 2021, ALV/21/358, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 15. April 
2021 (act. IIB 1-5). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von neun Tagen wegen 
ungenügender Arbeitsbemühungen vor der Antragsstellung.
1.3
Der Streitwert liegt bei einer Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung von insgesamt neun Einstelltagen unter Fr. 20'000.-- (vgl. hierzu 
Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 22 Abs. 1 der Verordnung vom 20. Dezem-
ber 1982 über die Unfallversicherung [UVV; SR 832.202]), weshalb die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 
57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juli 2021, ALV/21/358, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die 
Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung 
des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosig-
keit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte Person hat 
sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch 
generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu 
bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht ge-
wusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug 
zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam 
gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Per-
son den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 
lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird sie sämtliche während 
der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen einzureichen haben 
(BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
2.2
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juli 2021, ALV/21/358, Seite 5
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463; SVR 2020 EL Nr. 6 S. 23 E. 7.3.1). Einer 
versicherten Person sind im Rahmen der Schadenminderungspflicht Mass-
nahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage er-
greifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte (BGE 
140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
2.3
Der 
den 
Sozialversicherungsprozess 
beherrschende 
Untersuchungsgrundsatz 
schliesst 
die 
Beweislast 
im 
Sinne 
einer 
Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Gerichts – und 
der verfügenden Behörde – ist, für die Zusammentragung des 
Beweismaterials besorgt zu sein. Die Parteien tragen mithin in diesem 
Verfahrensbereich in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle 
der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die 
aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. 
Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich 
erweist, durch die Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der 
zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu 
entsprechen (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429, 138 V 218 E. 6 S. 222). Für 
eine anspruchsbegründende Tatsache liegt die objektive Beweislast bei der 
leistungsansprechenden Person (BGE 121 V 204 E. 6a S. 208).
3.
3.1
Bei der Prüfung der Arbeitsbemühungen vor der Anspruchstellung 
(vgl. E. 2.1 hiervor) besteht praxisgemäss (vgl. dazu Rz. B314 des vom 
Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO] herausgegebene Kreisschreibens 
AVIG-Praxis ALE [abrufbar unter , Rubrik: Arbeitgeber/
Publikationen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis]; zur Verbindlichkeit von Verwal-
tungsweisungen für das Gericht vgl. BGE 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 
121 E. 4.4 S. 125) bereits während der Kündigungsfrist und bei einem be-
fristeten Arbeitsverhältnis mindestens während den drei letzten Monaten 
eine Pflicht zur Stellensuche (BGE 141 V 365 E. 2.2 S. 367). Dabei ist der-
jenige Zeitpunkt ausschlaggebend, in dem die versicherte Person Kenntnis 
davon hat, dass sie objektiv von Arbeitslosigkeit bedroht ist. Liegt dieser 
Zeitpunkt mehr als drei Monate vor der Anmeldung bei der Arbeitslosen-


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versicherung, wird allerdings nur überprüft, ob die Person sich während der 
letzten drei Monate vor der Anmeldung um eine Stelle bemüht hat. 
Aufgrund der Akten erstellt und zwischen den Parteien unbestritten ist, 
dass der Beschwerdeführer von 1. August bis 26. Oktober 2020 (act. II 39-
40) in einem befristeten Anstellungsverhältnis stand und am 16. November 
2020 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung stellte (act. II 50-55). Ein 
Arbeitsvertrag für die befristete Anstellung von 1. August bis 26. Oktober 
2020 ist – soweit ersichtlich – nicht aktenkundig. Damit ist nicht feststellbar, 
ab welchem Zeitpunkt der Beschwerdeführer objektiv von der drohenden 
Arbeitslosigkeit aufgrund des befristeten Arbeitsverhältnisses Kenntnis hat-
te. Mit Blick darauf, dass die Anmeldung zum Leistungsbezug am 16. No-
vember 2020 erfolgte, sind jedoch ohnehin nur die drei davor liegenden 
Monate und damit der Zeitraum zwischen 16. August und 15. November 
2020 für den Nachweis von Arbeitsbemühungen massgebend (vgl. 
act. IIA 83 und act. IIB 3). 
Für diese Zeit wies der Beschwerdeführer im Rahmen der Einsprache 
(act. IIA 69-73) erstmals – nachdem er der Aufforderung des Beschwerde-
gegners vom 20. November 2020 (act. IIA 105) nicht nachgekommen war – 
zwei Arbeitsbemühungen nach (vgl. act. IIA 70-71). Überdies berücksichtig-
te der Beschwerdegegner auch den Umstand, dass der Beschwerdeführer 
per 8. Dezember 2020 eine weitere Anstellung gefunden hatte (act. II 14-
15), als weitere Arbeitsbemühung (act. IIB 3). 
Der Beschwerdeführer macht geltend, sieben weitere Arbeitsbemühungen 
über die Arbeitsvermittlungs-Plattform B.________ AG getätigt zu haben. 
Diese könne er jedoch nicht nachweisen, da sie auf der Plattform der 
B.________ AG nicht lange gespeichert würden (vgl. Beschwerde). Die 
diesbezüglich beschwerdeweise vorgebrachten, aus dem Gedächtnis ab-
gerufenen Angaben betreffend die angeblichen Bewerbungen bei der 
C.________, einem … und der D.________ AG vermögen die angeblich 
getätigten Arbeitsbemühungen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
zu belegen (vgl. zum Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429). Entsprechend hat der Beschwerdeführer die 
Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (vgl. E. 2.3 hiervor). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juli 2021, ALV/21/358, Seite 7
Damit sind für den vorliegend zu beurteilenden Zeitraum von 16. August bis 
15. November 2020 insgesamt nur drei Bewerbungen ausgewiesen. Mit 
Blick auf die Praxis, wonach durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewer-
bungen pro Monat als genügend erachtet werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 
S. 528), sind die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers damit im 
massgebenden Zeitraum offenkundig ungenügend. 
Daran vermag auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer einen Ar-
beitsvertrag mit Arbeitsbeginn am 8. Dezember 2020 unterzeichnet hatte 
(act. II 14-15), nichts zu ändern (vgl. Beschwerde). Denn der Umstand, 
dass die versicherte Person auf einen bestimmten Zeitpunkt hin eine die 
Arbeitslosigkeit beendende Erwerbstätigkeit aufnehmen kann, befreit 
grundsätzlich nicht von der Pflicht zur Stellensuche. Die versicherte Person 
muss sich für diese Zeit um eine kurzfristige Stelle bemühen (vgl. Rz. B318 
AVIG-Praxis ALE). Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt 
denn auch nicht (zwingend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs 
zwischen dem Verhalten der versicherten Person und der Verlängerung der 
Arbeitslosigkeit, mithin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstan-
denen Schaden voraus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Un-
terlassungen bereits dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich 
bergen (BGE 141 V 365 E. 2.1 S. 367).
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass es sehr schwierig sei, für acht 
Wochen eine Anstellung zu finden (vgl. Beschwerde), ist dem entgegenzu-
halten, dass allfällige Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt nach umso 
intensiveren Bemühungen verlangen, wobei es nicht auf die Erfolgsaus-
sichten, sondern auf die Intensität der Stellensuche ankommt (Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 22. Februar 2007, C 16/07, E. 3.1 mit Hin-
weis auf BGE 124 V 234 E. 6 S. 234; vgl. auch Entscheid des BGer vom 
6. Februar 2007, C 258/06, E. 3.1). Ein entschuldbarer Grund ist somit 
nicht gegeben.
Der Beschwerdeführer rügt schliesslich, sein Wohnsitz in … hätte beachtet 
werden müssen (vgl. Beschwerde). Indessen hat der Beschwerdegegner 
die angeblichen Stellenbewerbungen nicht berücksichtigt, weil der Be-
schwerdeführer diese nicht nachweisen konnte und nicht etwa, weil die 
potentiellen Arbeitgeber im Kanton … lagen. Während des Bewerbungs-


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prozesses wäre der geltend gemachte Anfahrtsweg von 300 Kilometern 
(gemäss Routenplaner Google Maps beträgt die Strecke … – … lediglich 
259 Kilometer) denn auch nur angefallen, wenn der Beschwerdeführer sich 
für ein allfälliges Vorstellungsgespräch von der damaligen Arbeitsstelle in 
… im Kanton … in den Kanton Bern hätte begeben müssen, was überdies 
durchaus zumutbar gewesen wäre.
Zusammenfassend gelingt dem Beschwerdeführer der Nachweis, dass er 
seiner Schadenminderungspflicht (vgl. E. 2.1 f. hiervor) genügend nachge-
kommen ist, nicht. Zudem vermag der Beschwerdeführer für die ungenü-
genden Arbeitsbemühungen keine Entschuldigungsgründe vorzubringen. 
Mit dem Beschwerdegegner ist daher im Ergebnis von ungenügenden Ar-
beitsbemühungen im massgebenden Zeitraum von 16. August bis 15. No-
vember 2020 auszugehen. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
ist somit zu Recht erfolgt.
3.2
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
neun Einstelltagen ab 16. November 2020.
3.2.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 
E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, 
das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, 
d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 
141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage 
bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV; bis 31. März 2011 
Art. 45 Abs. 2 lit. a - c AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die 
Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. 
Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen 
Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde 
muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abwei-
chende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 
123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 
E. 4.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juli 2021, ALV/21/358, Seite 9
3.2.2
Die verfügten bzw. mit dem angefochtenen Einspracheentscheid 
vom 15. April 2021 (act. IIB 1-5) bestätigten neun Einstelltage liegen im 
mittleren Bereich des leichten Verschuldens (Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV). 
Dies 
erscheint 
angesichts 
der 
eindeutig 
ungenügenden 
Arbeitsbemühungen während einer Frist von drei Monaten sowie mit Blick 
auf das – an die Verwaltungsbehörden gerichtete (vgl. BGE 144 V 195 
E. 4.2 S. 198 mit Hinweisen) – „Einstellraster“ der AVIG-Praxis ALE 
(Rz. D79 Ziff. 1./1.A/3) als angemessen. Der Beschwerdegegner hat damit 
den gesamten Umständen vollumfassend Rechnung getragen, weshalb 
kein triftiger Grund ersichtlich ist, der ein Eingreifen in dessen Ermessen 
rechtfertigen würde (vgl. E. 3.2.1 hiervor).
4.
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
nicht nur grundsätzlich, sondern auch in masslicher Hinsicht nicht zu bean-
standen. Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzu-
weisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
5.2
Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Juli 2021, ALV/21/358, Seite 10
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.