be_verwaltungsgericht · 200 2015 1054 · 2015-11-04 · de

Einspracheentscheid vom 4. November 2015

200 15 1054 AHV
FUR/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 29. Februar 2016
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse agrapi 
Thunstrasse 55, Postfach, 3000 Bern 6
Beschwerdegegnerin
in Sachen 
B.________
betreffend Einspracheentscheid vom 4. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Feb. 2016, AHV/15/1054
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Mit Rückerstattungsverfügung vom 1. September 2015 forderte die Aus-
gleichskasse AGRAPI (nachfolgend Ausgleichskasse bzw. Beschwerde-
gegnerin) 
von 
A.________ 
(nachfolgend 
Versicherter 
bzw. 
Beschwerdeführer) die für seinen Sohn B.________ betreffend den Monat 
Juli 2015 ausgerichteten AHV-Kinderrenten im Betrag von Fr. 940.-- zurück 
(Akten der Ausgleichskasse [act. II] 5). In der Begründung machte sie gel-
tend, die aktuelle Ausbildung des Sohnes erfülle die AHV-rechtlichen Vor-
aussetzungen an einen Bildungsgang nicht. Auf Einsprache hin korrigierte 
die Ausgleichskasse mit Einspracheentscheid vom 4. November 2015 (act. 
II 7) die Rückerstattungsverfügung insoweit, als dass die Rückerstattungs-
forderung von Fr. 940.-- den Monat August anstatt Juli 2015 betreffe. Im 
Weiteren stellte sie die Kinderrente für den Sohn B.________ per 31. Juli 
2015 ein. 
B.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 25. November 2015 Be-
schwerde. Er stellt den folgenden Antrag: 
„Auszahlung 
der 
AHV-Kinderrente 
für 
B.________ 
zugunsten 
von 
A.________ seit September 2015 bis zur Beendigung der Ausbildung.“
In der Begründung macht er im Wesentlichen geltend, sein Sohn 
B.________ besuche nach dem Lehrabschluss als Polymechaniker seit … 
für ein Jahr die Schule C.________ in …. Der Studiengang sei u.a. ausge-
richtet auf praktische Theologie. Dabei seien neben biblischer Lehre ver-
schiedene soziale Einsätze im Plan vorgesehen. Die Schule finde 
wochentags an Nachmittagen und Abenden statt. An Freitagen und Wo-
chenenden sei vom Schulplan her jeweils der praktische Einsatz bei seiner 
Ortsgemeinde eingeplant. Da ihr Sohn bereits früher während seiner Frei-
zeit bei der …- und … mitgeholfen habe, könne er sich damit noch vertief-
ter in seinen Fähigkeiten üben und wisse genau, dass er später in der 


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Gemeinde mitarbeiten möchte. Der Studiengang sei zielorientiert, da er 
eine Grundlage für eine Vielzahl von Kirchenberufen biete. Diese übe man 
oft nur in Teilzeit aus, weshalb der Ausbildungsgang C.________ realitäts-
nah in seinem Lehrplan vorsehe, dass die Schüler weiterhin ca. 40% im 
Arbeitsleben tätig seien. Trotzdem verbringe sein Sohn die überwiegende 
Zeit mit dieser Ausbildung. Auch sei der Ausbildungsgang strukturiert 
(S. 1). Die Ausbildung sei notwendig, damit sein Sohn später einen Kir-
chenberuf (nebenberuflich) ausüben könne. Denn von den meisten Ge-
meinden und Kirchen werde heute faktisch eine theologische Ausbildung 
gefordert. Auch werde oft von Gemeinden und Kirchen, wie sonst überall 
auch, verlangt, dass man nicht nur die biblische Lehre kenne, sondern 
auch praktische Erfahrungen habe. Dieser Forderung komme die Schule 
C.________ nach, indem auch praktische Einsätze und praktisches Arbei-
ten bzw. Umsetzen des Gelernten im Lehrplan vorgesehen sei. Die Ausbil-
dung sei somit genügend gefächert, um als Grundlage für eine Mehrzahl 
von Berufen zu dienen. Sodann sei bei der Beurteilung insbesondere auch 
die finanzielle Situation des Jugendlichen zu beachten: Sein Sohn sei in 
Kürze zwanzig Jahre alt und wohne selbständig. Die Wohnungsmiete gehe 
zu ihren Lasten. Schliesslich habe eine Anfrage durch eine von ihm beauf-
tragte Juristin bei der D.________ ergeben, dass sein Gesuch um Ausrich-
tung einer AHV-Kinderrente ebenso gut positiv hätte beurteilt werden 
können.
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Februar 2016 beantragt die Ausgleichs-
kasse die Abweisung der Beschwerde. In der Begründung macht die Be-
schwerdegegnerin hauptsächlich geltend, der Lehrgang an der Schule 
C.________ sei nicht auf einen bestimmten Beruf ausgerichtet und bilde 
auch keine allgemeine Grundlage für eine Mehrzahl von Berufen oder eine 
Allgemeinausbildung. Das Studium beruhe zwar auf einem strukturierten 
Bildungsgang, sei aber weder rechtlich noch faktisch anerkannt. Auch erfül-
le das Praktikum bei der Firma E.________ die Voraussetzungen für die 
Anerkennung als Ausbildung nicht. 


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Erwägungen:
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 4. November 2015 
(act. II 7). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine AHV-Kinderrente ab September 2015 für den Sohn B.________. 
Nicht angefochten und damit nicht zum Streitgegenstand gehört die Rück-
forderung über Fr. 940.-- betreffend die Kinderrente für den Monat August 
2015.
1.3
Der vorgesehene Studiengang in der …schule C.________ dauert 
ein Jahr (act. II 4), für welche Zeit der Beschwerdeführer bei gegebenen 
Anspruchsvoraussetzungen eine AHV-Kinderrente für seinen Sohn 
B.________ beanspruchen könnte. Der Streitwert beträgt demnach 
Fr. 11‘280.-- (12 x Fr. 940.--) und liegt somit unter Fr. 20'000.--, weshalb die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 
57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 


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2.
2.1
Nach Art. 22ter Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG; SR 831.10) 
haben Personen, welchen eine Altersrente zusteht, für jedes Kind, das im 
Falle ihres Todes eine Waisenrente beanspruchen könnte, Anspruch auf 
eine Kinderrente. Dieser Anspruch besteht – in sinngemässer Anwendung 
des Art. 25 Abs. 5 Satz 1 AHVG – für Kinder, die in Ausbildung begriffen 
sind, auch nach Vollendung des 18. Altersjahres, und zwar bis zum 
Abschluss ihrer Ausbildung, längstens jedoch bis zum vollendeten 25. 
Altersjahr (vgl. BGE 100 V 164 E. 1 S. 165).
2.2
Nach der Praxis des Bundesgerichts gelten Personen als in Aus-
bildung begriffen, wenn sie während einer bestimmten Zeit Schulen oder 
Kurse besuchen oder der beruflichen Ausbildung obliegen (BGE 106 V 147 
E. 1 S. 149; ZAK 1984 S. 401 E. la).
2.2.1
Art. 25 Abs. 5 Satz 2 AHVG beauftragt den Bundesrat, den Begriff 
der Ausbildung zu regeln, was dieser mit den auf den 1. Januar 2011 in 
Kraft getretenen Art. 49bis und 49ter der Verordnung über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 (AHVV; SR 831.101) 
getan hat. Nach Art. 49bis Abs. 1 AHVG ist ein Kind in Ausbildung, wenn es 
sich auf der Grundlage eines ordnungsgemässen, rechtlich oder zumindest 
faktisch 
anerkannten 
Bildungsganges 
systematisch 
und 
zeitlich 
überwiegend entweder auf einen Berufsabschluss vorbereitet oder sich 
eine Allgemeinausbildung erwirbt, die Grundlage bildet für den Erwerb 
verschiedener Berufe. 
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat in den Weisungen 
dazu festgehalten, eine Ausbildung müsse mindestens 4 Wochen dauern 
und systematisch auf ein Ziel ausgerichtet sein; das angestrebte 
Bildungsziel führe entweder zu einem bestimmten Berufsabschluss oder 
ermögliche eine berufliche Tätigkeit ohne Berufsabschluss oder müsse 
eine allgemeine Grundlage für eine Mehrzahl von Berufen bilden bzw. eine 
Allgemeinausbildung beinhalten; die Ausbildung müsse auf einem 
strukturierten Bildungsgang beruhen, welcher rechtlich oder zumindest 
faktisch anerkannt sei, wobei es keine Rolle spiele, ob es eine erstmalige, 


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eine Zusatz- oder Zweitausbildung sei (Wegleitung des BSV über die 
Renten [RWL] in der Eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung Rz. 3358 [Entscheid des Bundesgerichts {BGer} vom 
22. Dezember 2015, 8C_404/2015, E. 3.2]).
Unter den Begriff der Ausbildung fallen danach ordentliche Lehrverhältnis-
se sowie Tätigkeiten zum Erwerb von Vorkenntnissen für ein Lehrverhält-
nis, aber auch Kurs- und Schulbesuche, wenn sie der berufsbezogenen 
Vorbereitung auf eine Ausbildung oder späteren Berufsausübung dienen. 
Bei Kurs- und Schulbesuchen sind Art der Lehranstalt und Ausbildungsziel 
unerheblich, soweit diese im Rahmen eines ordnungsgemässen, (faktisch 
oder rechtlich) anerkannten Lehrganges eine systematische Vorbereitung 
auf das jeweilige Ziel bieten (BGE 140 V 314 E. 3.2 S. 316).
2.2.2
Ein Praktikum wird als Ausbildung anerkannt, wenn es gesetzlich 
oder reglementarisch eine Voraussetzung für die Zulassung zu einem Bil-
dungsgang oder zu einer Prüfung bildet, oder zum Erwerb eines Diploms 
oder eines Berufsabschlusses verlangt wird (BGE 140 V 314 E. 3.2 
S. 317). Die Anerkennung eines Praktikums als Ausbildung im Sinne von 
Art. 49bis Abs. 1 AHVV hängt nicht davon ab, ob im Anschluss an das Prak-
tikum im selben Betrieb oder in einem anderen Betrieb auch eine Lehrstelle 
angetreten werden kann, sondern ob das Praktikum für die Ausbildung fak-
tisch notwendig ist. Hingegen soll nicht jedes Praktikum automatisch im 
Sinne einer Ausbildung verstanden werden, sondern nur dann, wenn mit 
dem Antritt eines Praktikums tatsächlich die Absicht besteht, die angestreb-
te Ausbildung zu realisieren (BGE 139 V 209 E. 5.2 und 5.3 S. 211).
3.
3.1
Es steht ausser Streit, dass der eine AHV-Altersrente beziehende 
Beschwerdeführer für seinen am … geborenen Sohn B.________ nur dann 
eine Kinderrente im Sinne von Art. 22ter AHVG beanspruchen kann, wenn 
die im September 2015 begonnene …schule (inklusive dem begleitenden 
Praktikum 
bei 
der 
E.________) 
als 
Ausbildung 
im 
Sinne 
der 
Rechtsprechung (vgl. E. 2 vorne) zu qualifizieren ist. 


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3.2
Wie aus der Einsprache vom 2. September 2015 (act. II 6) gegen 
die Rückerstattungsverfügung sowie aus der Beschwerde vom 25. 
November 2015 hervorgeht, verfügt der Sohn des Beschwerdeführers über 
eine im Juli 2015 abgeschlossene Ausbildung als Polymechaniker. In der 
Einsprache hielt der Beschwerdeführer weiter fest, dass sein Sohn bei der 
Evaluation 
für 
seine 
weitere 
berufliche 
Ausrichtung 
die 
BMS-
Aufnahmeprüfung bestanden, den Besuch jedoch vorerst aufgeschoben 
habe. Vorher wolle er sich in der beruflichen Ausrichtung festlegen, 
weshalb er eine Weiterbildung in zwei Berufsrichtungen mache: Seiner 
bisherigen frondienstlichen Tätigkeit entsprechend besuche er nun eine 
theologische 
Grundausbildung, 
wobei 
Schule 
und 
Praxis 
in 
der 
Jugendarbeit kombiniert seien. Dies sei eine Vorbereitung für eine allfällige 
Ausbildung als Jugendarbeiter. Weil sodann die Schule nachmittags und 
abends stattfinde, absolviere sein Sohn ein weiterführendes Praktikum in 
seinem angestammten Beruf als Polymechaniker. Er lerne und übe sich in 
speziellen Schweisstechniken. Dies sei für ihn richtungsweisend, weil er 
sich in seinem angestammten Beruf weiterbilden könne. Gleichzeitig 
erwerbe er Kenntnisse in der Solartechnik, was ihn als berufliches Fernziel 
auch sehr interessiere. Hierfür plane er dann, die „BMS 2“ zu absolvieren. 
Es sei wichtig, dass sich Jugendliche nach der Erstausbildung „Türen offen 
lassen halten“ dürften, um sich mit vertieften Kenntnissen – bei 
B.________ zur Zeit in zwei Bereichen – für einen Berufsweg 
vorzubereiten. 
3.3
3.3.1
Zwar macht der Beschwerdeführer im Rahmen der Beschwerde 
nunmehr geltend, sein Sohn wisse „genau, dass er später in der Gemeinde 
mitarbeiten“ werde. Indessen geht aus den in der Einsprache erfolgten, von 
allfälligen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art noch 
kaum beeinflussten und damit in beweismässiger Hinsicht massgeblichen 
Erläuterungen zu den Hintergründen des im September 2015 bei der 
Institution C.________ in Angriff genommenen Studiengangs (samt 
Praktikum 
als 
Polymechaniker) 
hervor, 
dass 
der 
Sohn 
des 
Beschwerdeführers in erster Linie bezweckt, sich über Motivation, 
Fähigkeiten 
und 
Interessen 
hinsichtlich 
der 
künftigen 
beruflichen 


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Entwicklung klar zu werden. Dabei kommt offenbar eine Weiterentwicklung 
respektive Vertiefung im Bereich der Polymechanik (Entwicklung, Herstel-
lung und Montage von Werkzeugen, Geräteteilen oder ganzen Produkti-
onsanlagen), eine Fokussierung in Richtung Jugendarbeit – welche 
Tätigkeit in der Regel eine Ausbildung als Soziokultureller Animator, Sozi-
alpädagoge, Sozialarbeiter oder eine gleichwertige Ausbildung voraussetzt 
(vgl. berufsberatung.ch) – oder eine parallele Tätigkeit in beiden Bereichen 
in Frage. Unter diesen Umständen erweist sich die zukünftige berufliche 
Orientierung des Sohnes des Beschwerdeführers als offen und der Studi-
engang bei C.________ dient – wie dargelegt – vorab der Auslotung der 
beruflichen Präferenz respektive der künftigen Gewichtung in haupt- und 
nebenberufliche Tätigkeit, weshalb nicht von einer systematisch auf ein 
(berufliches) Ziel hin ausgerichteten Ausbildung oder einer berufsbezoge-
nen Vorbereitung auf eine solche gesprochen werden kann (vgl. E. 2.2.1 
vorne). Dies gilt umso mehr, als die beiden Berufsfelder weit auseinander-
liegen und erlangtes Wissen im einen Bereich nicht ohne weiteres im ande-
ren Bereich verwendet werden kann. Soweit der Beschwerdeführer geltend 
macht, die Ausbildung sei genügend gefächert, um als Grundlage für eine 
Mehrzahl von Berufen zu dienen, ist zunächst festzuhalten, dass er dies – 
beispielsweise anhand von Stellenbeschreibungen – nicht weiter präzisiert 
und auch nicht ersichtlich ist, inwieweit der gewählte Bildungsgang als we-
sentliche Basis für die in der Beschwerde aufgezählten Berufe vorausge-
setzt 
ist 
bzw. 
eine 
(in 
diversen 
Berufsfeldern 
verwendbare) 
Allgemeinbildung darstellt. Davon abgesehen, ist Folgendes zu berücksich-
tigen: Unbestrittenermassen handelt es sich beim einjährigen Studiengang 
in praktischer Theologie (act. II 4) nicht um eine Berufsausbildung im 
engeren Sinne, sondern – wie auch der Beschwerdeführer in der 
Einsprache festhielt (act. II 6) – um eine „Vorbereitung für eine allfällige 
Ausbildung als Jugendarbeiter“. Zwar ist dem Beschwerdeführer darin bei-
zupflichten, dass der Studiengang bei C.________ eine gewisse Struktur 
aufweist. Indessen ist weder aus den zur Verfügung stehenden Unterlagen 
ersichtlich noch wird geltend gemacht, dass er rechtlich anerkannt ist. Um 
als faktisch anerkannter Bildungsgang zu gelten, wären zudem hohe An-
forderungen an Informationsdichte, Überprüfbarkeit der Angaben und Ein-
haltung von Qualitätsstandards erforderlich (BGer, 8C_404/2015, E. 4.3.1). 
Aus den Akten ergeben sich jedoch keine näheren Informationen zu Ler-


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ninhalten, Lernkontrollen (Qualifikationsverfahren) sowie Zielen und Anfor-
derungen in beruflicher und schulischer Hinsicht. Zudem mangelt es an der 
konkreten Nennung von nach Ausbildungsabschluss konkret möglichen 
Tätigkeiten, womit die Voraussetzungen für eine faktische Anerkennung 
der Ausbildung nicht erfüllt sind. Daran ändert nichts, dass durch den Bil-
dungsgang allenfalls eine allgemeine respektive nicht weiter konkretisierte 
Verbesserung späterer Anstellungs- respektive Ausbildungschancen resul-
tiert. 
3.3.2
Nichts Anderes gilt mit Bezug auf das bei der E.________ Ende 
August 2015 begonnene Praktikum (act. II 2), zumal es sich dabei um ei-
nen Bestandteil des Studienganges im Rahmen der ….schule handelt (vgl. 
act. II 3a S. 2). Doch selbst wenn das Praktikum unabhängig vom einjähri-
gen Studiengang betrachtet würde, könnte es nicht als Ausbildung im AHV-
rechtlichen Sinne gelten, da es eine Tätigkeit beschlägt, betreffend welcher 
der Sohn des Beschwerdeführers bereits über einen beruflichen Abschluss 
verfügt und es sich damit gerade nicht um ein Praktikum für die Zulassung 
zu einem Bildungsgang oder zum Erwerb eines Berufsabschlusses handelt. 
Daran ändert auch nichts, dass er sich im Rahmen dieser Tätigkeit neue 
Kenntnisse in anderen Technikbereichen aneignen kann, gehört dies doch 
zur gewöhnlichen Entwicklung im Rahmen der Berufsausübung; insbeson-
dere aber steht noch nicht fest, ob dereinst tatsächlich eine Weiterbildung 
im Rahmen der Berufsmaturität 2 realisiert wird (vgl. act. II 6; vgl. E. 2.2.2 
vorne). Dass – wie der Beschwerdeführer im Weiteren geltend macht – 
Teilzeitstellen regelmässig nur als Praktika angeboten würden, kann im 
Übrigen für sich allein nicht dazu führen, dass allenfalls unvorteilhafte An-
stellungsbedingungen durch die Sozialversicherungen finanziell auszuglei-
chen wären. 
3.3.3
Schliesslich sind die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdefüh-
rers oder seinen Sohnes nicht anspruchsrelevant, da dieser Umstand keine 
Leistungsvoraussetzung im Rahmen von Art. 22ter AHVG bildet (vgl. E. 2.1 
vorne). 
3.4
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Entscheid als 
rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 


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4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AHVG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG 
[Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse agrapi
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 


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Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.