be_verwaltungsgericht · 200 2021 200 · 2021-09-14 · de

Verfügung vom 5. Februar 2021

200 21 200 IV
ACT/IMD/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 14. September 2021
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 5. Februar 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1972 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich – nachdem sie bereits früher Leistungen der Invalidenversi-
cherung (IV), darunter eine befristete Dreiviertelsrente, bezogen hatte (Ak-
ten der IV, Antwortbeilage [AB] 11.1 S. 102, 136, 176, 236, 336) – im Juli 
2014 erneut bei der IV zum Leistungsbezug an (AB 2). Die IV-Stelle Bern 
(IVB bzw. Beschwerdegegnerin) nahm erwerbliche und medizinische Ab-
klärungen vor und verneinte mit Verfügung vom 14. April 2016 (AB 71) ge-
stützt auf das interdisziplinäre Gutachten der C.________ (MEDAS) vom 
9. Februar 2016 (AB 59.1) einen Rentenanspruch bei einem Invaliditäts-
grad von 23 %. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dage-
gen erhobene Beschwerde (AB 75 S. 3 ff.) mit Urteil vom 20. Januar 2017, 
IV/2016/468, ab (AB 80). Das Bundesgericht (BGer) bestätigte dieses Urteil 
mit Entscheid vom 22. August 2017, 8C_158/2017 (AB 92).
Bereits am 23. Mai 2017 gelangte die Versicherte mit einem als "Gesuch 
um Wiedererwägung" betitelten Schreiben (AB 87) unter Beilage diverser 
medizinischer Berichte an die IVB. Diese nahm das Gesuch als Neuanmel-
dung entgegen und tätigte nach Abschluss des bundesgerichtlichen Ver-
fahrens (vgl. AB 88, 97) medizinische Abklärungen; namentlich beauftragte 
sie die MEDAS mit einer interdisziplinären Begutachtung (Gutachten vom 
3. Juli 2020 [AB 149.1]). Mit Vorbescheid vom 15. Juli 2020 (AB 150) stellte 
die IVB die Verneinung eines Leistungsanspruchs in Aussicht. Nach dage-
gen erhobenen Einwänden (AB 156, 158, 162 f.) und einer diesbezüglichen 
Stellungnahme durch die MEDAS (AB 169) verfügte die IVB am 5. Februar 
2021 (AB 170) wie angekündigt.
B.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 10. März 2021 Beschwerde mit den folgen-
den Rechtsbegehren:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 3
1. Die Verfügung vom 5. Februar 2021 sei aufzuheben.
2. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, der Beschwerdefüh-
rerin die gesetzlich geschuldeten Leistungen auszurichten.
3. Die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin sei durch ein gericht-
liches Gutachten abzuklären.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 19. April 
2021 auf Abweisung der Beschwerde.
Nach Aufforderung, den Versicherungsfall bei ihrer Rechtsschutzversiche-
rung anzumelden (vgl. prozessleitende Verfügung vom 10. Juni 2021), in-
formierte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. Juli 2021 über die 
zwischenzeitlich erfolgte Kostengutsprache durch die Rechtsschutzversi-
cherung; gleichzeitig zog sie das am 19. April 2021 gestellte Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege zurück.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 


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über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 5. Februar 2021 
(AB 170). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der Invali-
denversicherung; die Beschwerdegegnerin hat einzig hierüber verfügt (vgl. 
BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 


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Art. 7 ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 
IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizini-
sche Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer 
nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist 
(BGE 145 V 215 E. 5.1 S. 221). Mit der Diagnose eines Gesundheitsscha-
dens ist noch nicht gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter 
hat. Ob dies zutrifft, beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut 
nach dem Einfluss, den der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Er-
werbsfähigkeit hat. Entscheidend ist, ob der versicherten Person wegen 
des geklagten Leidens nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu ar-
beiten. Deshalb gilt eine objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter aussch-
liesslicher Berücksichtigung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchti-
gung (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110). Nicht als Folgen eines psychischen 
Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als 
relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versi-
cherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leis-
tungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren 
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 
V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob 
und inwiefern es der versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch 
zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten 
offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies 
für die Gesellschaft tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivier-
ten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281; SVR 2016 IV Nr. 
2 S. 5 E. 4.2).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 6
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
2.6
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 
S. 351). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen wer-
den kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen 
sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, 
so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die 
von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali-
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invali-


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ditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän-
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie 
zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 
nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2019 IV Nr. 39 S. 124 E. 5).
3.
3.1
Die 
Beschwerdegegnerin 
hat 
das 
mit 
"Gesuch 
um 
Wiedererwägung" betitelte Schreiben vom 23. Mai 2017 (AB 87) zu Recht 
als Neuanmeldung an die Hand genommen; die Verwaltung kann denn 
auch nicht zu einer Wiedererwägung verpflichtet werden (BGE 133 V 50 E. 
4.1 S. 52). Da die Beschwerdegegnerin auf dieses Gesuch eingetreten ist 
und über den Anspruch materiell entschieden hat, ist das Eintreten nicht 
richterlich zu überprüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, 
ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 14. 
April 2016 (AB 71; bestätigt durch Verwaltungs- und Bundesgericht [AB 80 
bzw. 92]) und der hier angefochtenen Verfügung vom 5. Februar 2021 (AB 
170) eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 8
die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch er-
heblichen Weise zu beeinflussen. Erst wenn dies zu bejahen ist, ist der 
Rentenanspruch frei zu prüfen (vgl. E. 2.6 hiervor).
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte die leistungsabweisende Verfü-
gung vom 14. April 2016 (AB 71) auf das interdisziplinäre Gutachten der 
MEDAS vom 9. Februar 2016 (AB 59.1), worin die folgenden Diagnosen 
aufgeführt wurden (S. 19):
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und emotional instabilen 
Anteilen (ICD-10 F61)
2.
Somatisierungsstörung und somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.0, 
F45.4)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
3.
Schädlicher Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1)
4.
AC-Gelenksarthrose rechts
5.
Torsionsskoliose der gesamten Wirbelsäule
6.
Hohlfuss beidseits
7.
Tendovaginitis stenosans D IV beidseits
8.
Femoropatellares Schmerzsyndrom rechts
9.
Refluxkrankheit bei axialer Hiatushernie mit Status nach erosiver Gastritis
sowie Ösophagitis
10. Funktionelle Bauchbeschwerden (CT Abdomen 22.07.2015 normal)
11. Kopfschmerzen
12. Zyklusunregelmässigkeiten bei Uterus arcuatus (in gynäkologischer Betreuung)
Die Gutachter hielten fest, weder aus internistischer noch aus neurologi-
scher Sicht beständen Diagnosen mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. Die 
orthopädischen Probleme ständen der zuletzt ausgeübten Tätigkeit, welche 
leicht bis mittelschwer sei, nicht entgegen. Im Vordergrund ständen die 
Beeinträchtigungen auf psychiatrischem Fachgebiet (S. 20). Polydisziplinär 
bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 8.5 Stunden 
täglich mit einer Leistungsfähigkeit von 80 %, d.h. eine Arbeitsfähigkeit in 
der Grössenordnung von 80 %. In einer leidensadaptierten Tätigkeit beste-
he eine Arbeitsfähigkeit von 8.5 Stunden täglich mit einer Minderung der 
Leistungsfähigkeit von 20 %, d.h. eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenord-
nung von 80 % (S. 21).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 9
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 14. April 2016 (AB 71) ergibt sich aus den Akten im 
Wesentlichen das Folgende:
3.3.1
Dem Bericht des Spitals D.________ vom 10. Februar 2017 (AB 
87 S. 10 ff.) sind die Diagnosen paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0) 
und Verdacht auf komplexe Traumafolgestörung mit dissoziativen Zustän-
den und Identitätsstörung sowie vermutlich Persönlichkeitsänderung nach 
Extrembelastung (ICD-10 F44.81, F62.0) zu entnehmen. Es bestehe ein 
akut psychotisches Zustandsbild mit optischen und akustischen Halluzina-
tionen, Wahnsystem und Ich-Störung im Rahmen einer paranoiden Schizo-
phrenie. Aufgrund der Schwere der Symptomatik bestehe eine akute 
Selbst- und Fremdgefährdung, weshalb die Patientin per ärztlich angeord-
neter fürsorgerischer Unterbringung (FU) in die psychiatrische Klinik 
E.________ eingewiesen werde (S. 12).
3.3.2
Im Bericht der Klinik E.________ vom 23. März 2017 (AB 87 S. 4 
ff.) betreffend Hospitalisation vom 10. Februar bis 10. März 2017 wurde 
festgehalten, die Patientin habe sich zu Beginn in einem akut psychoti-
schen Zustandsbild präsentiert. Die psychotische Symptomatik sei im Ver-
lauf von der Patientin weiterhin beschrieben worden. Während des klini-
schen Aufenthalts hätten sich einige Diskrepanzen bezüglich objektivierba-
rer Befunde und von der Patientin beschriebener Symptomatik ergeben. In 
Zusammenschau mit der bisher wenig erfolgreichen medikamentösen The-
rapie und dem im Verlauf beobachteten Verhalten müsse an eine histrioni-
sche Komponente gedacht werden. Die beschriebenen somatischen Sym-
ptome schienen sich durch Physiotherapie zu bessern (S. 5).
3.3.3
Im Bericht des Spitals D.________ vom 30. Mai 2017 (AB 87 S. 2 
f.) wurde ausgeführt, dass die Versicherte seit dem 2. Mai 2017 in teilstati-
onärer Behandlung in der Tagesklinik stehe. Es bestehe aktuell eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit. Die paranoide Schizophrenie sei im Aus-
trittsbericht der Klinik F.________ vom 10. Mai 2006 als Verdachtsdiagno-
se erwähnt worden. Seither habe sich der Verdacht erhärtet, die Diagnose 
könne nach den Kriterien der ICD-10 gestellt werden. Es hätten keine Hin-
weise für willentliche Herbeiführung oder massive Verdeutlichung psychi-
scher oder körperlicher Störungen im Sinne einer Aggravation oder Simula-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 10
tion bestanden, im Gegenteil habe die Patientin versucht, sich immer wie-
der sehr kompetent und kompensiert zu zeigen.
In einem weiteren Bericht des Spitals D.________ vom 23. Juli 2018 (AB 
111) hielten die behandelnden Ärzte fest, bei der Patientin beständen seit 
ca. 2002 ein Beeinträchtigungs- und ein hypochondrischer Wahn. Aufgrund 
von Einengung auf die somatischen Beschwerden und der Vermeidung, 
über mögliche andere Beschwerden einer Schizophreniesymptomatik zu 
sprechen, sei es schwierig, das Krankheitsbild diagnostisch genau einzu-
schätzen. Der gesamte Lebensinhalt der Patientin bestehe in der Beschäf-
tigung mit ihren Erkrankungen. Eine Berufstätigkeit auf dem 1. Arbeitsmarkt 
sei nicht mehr zumutbar (S. 10).
3.3.4
Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-
pie und Praktischer Arzt, führte im Bericht vom 29. Januar 2019 (AB 120) 
aus, das Leben der Patientin sei seit Jahren nur noch durch immer weitere 
ärztliche Abklärungen und Behandlungen sowie der Beschäftigung mit den 
dunklen Mächten, welche mit der IV unter einer Decke stecken würden, 
gekennzeichnet. Den einzigen Lebensinhalt stelle, nebst der Behandlung 
der vermuteten Skelettpathologie, seit Jahren der Kampf gegen die IV dar, 
gegen welche stets "Beweise" gesammelt würden. Es liege auf der Hand, 
dass sich bei Patienten mit einem solchen Hintergrund Symptome ver-
schiedener Krankheitsbilder entwickelten, welche sich untereinander über-
lappten. Aus seiner Sicht sei dieses Sich-Überschneiden von mehreren 
Krankheitsbildern in den bisherigen Begutachtungen nicht berücksichtigt 
worden, vielmehr sei stets eine bestimmte Diagnose und deren Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit beurteilt worden.
3.3.5
Im interdisziplinären Gutachten vom 3. Juli 2020 (AB 149.1) dia-
gnostizierten die Gutachter der MEDAS das Folgende (S. 9): 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit)
1.
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und emotional instabilen 
Anteilen (ICD-10 F61)
2.
Somatisierungsstörung und somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.0, 
F45.4)
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 11
1.
Zervikobrachialsyndrom beidseits bei fortgeschrittenen osteodiskoligamentären 
Degenerationen von HWK 3/4 bis HWK 5/6 ohne radikuläre Reizung
2.
Pseudoradikuläres Lumbalsyndrom beidseits bei mässigen Spondylarthrosen im 
unteren Bereich
3.
Mässige Akromioklavikulararthrose rechts
4.
Geringgradige Torsionsskoliose der Wirbelsäule
5.
Als pathologischer Laborwert: diskret erhöhte Creatinkinase unklarer Ursache
Dem psychiatrischen Teilgutachten (AB 149.3) lässt sich entnehmen, dass 
bezüglich der Diagnostik Übereinstimmung mit dem Gutachten der MEDAS 
vom 9. Februar 2016 bestehe. In Übereinstimmung mit dem Vorgutachten 
werde eingeschätzt, dass die von der Versicherten beschriebenen körperli-
chen Beschwerden nicht als psychotisch im Sinne von Zönästhesien ange-
sehen werden könnten. Bereits zum Zeitpunkt der damaligen MEDAS-
Begutachtung sei die Diagnose einer Schizophrenie im Raum gestanden, 
diese Diagnose sei von Behandlerseite gestellt worden. Aktuell bestehe 
Übereinstimmung mit der Einschätzung im damaligen Gutachten, dass die 
diagnostischen Kriterien für eine Schizophrenie nicht vorlägen (S. 12). 
Ganz im Vordergrund des Beschwerdebildes stehe eine durch Schmerzen 
und diverse weitere, wechselnde körperliche Beschwerden gekennzeichne-
te Symptomatik. Unter Berücksichtigung der aktuellen somatischen Unter-
suchungsergebnisse, insbesondere des orthopädischen Gutachtens, ergä-
be sich, dass die beschriebenen Beschwerden nicht ausreichend organ-
medizinisch erklärbar seien. Die genannte Diskrepanz sei auf mindestens 
Beschwerdebetonung, wenn nicht Aggravation zurückzuführen (S. 13).
Der orthopädisch-traumatologische Gutachter führte aus, es beständen im 
Wesentlichen Beschwerden von Seiten der gesamten Wirbelsäule mit rezi-
divierenden Beschwerden der rechten Schulter. Zahlreiche konservative 
Behandlungen hätten keine anhaltende Linderung der wechselnden und 
rezidivierenden Beschwerden erbringen können. Die zahlreich und wieder-
holt durchgeführte klinische und radiologische Diagnostik habe nur für ei-
nen Teil der angegebenen multiplen Beschwerden relevante pathologische 
Korrelate erbracht. Auch im Rahmen der aktuellen Untersuchung sei von 
orthopädisch-traumatologischer Seite nur ein Teil der angegebenen Be-
schwerden nachvollziehbar. Eine relevante Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit bestehe nicht. Aufgrund der auffälligen Inkonsistenzen zwischen 
den angegebenen Beschwerden und den erhobenen klinischen und radio-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 12
logischen Untersuchungsbefunden werde von einer erheblichen Schmerz-
ausweitung ausgegangen (AB 149.4 S. 13 f.)
Aus neurologischer Sicht konnte keine Diagnose (AB 149.5 S. 5), aus in-
ternistischer Sicht keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
gestellt werden (AB 149.6 S. 6).
Interdisziplinär hielten die Gutachter fest, im Vergleich zur medizinischen 
Aktenlage, welche der Verfügung vom 14. April 2016 zugrunde gelegen 
habe, habe sich keine Veränderung des Gesundheitszustandes ergeben. 
Es lägen ausschliesslich psychiatrische Diagnosen mit Beeinträchtigung 
der Arbeitsfähigkeit vor: Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrioni-
schen und emotional instabilen Anteilen (ICD-10 F61); Somatisierungs-
störung und somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.0, F45.4 [AB 149.1 
S. 5]). Die Arbeitsfähigkeit sowohl in der bisherigen wie auch in einer lei-
densangepassten Tätigkeit liege wie zum Zeitpunkt der Verfügung vom 
14. April 2016 bei 80 % (8.5 Stunden täglich, 20 % Leistungsminderung 
[AB 149.1 S. 11 Ziff. 4.7 f.]).
3.3.6
Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, berichtete am 9. September 
2020 (AB 158 S. 10 f.) über seit 16 Jahren beklagte chronische Nackenbe-
schwerden mit teilweise auch Schmerzausstrahlung in die Arme. In den 
letzten Jahren hätten die Beschwerden doch deutlich zugenommen mit 
insbesondere Schmerzexazerbationen in den letzten Monaten. Das im Fe-
bruar durchgeführte MRI der Halswirbelsäule zeige die deutlichen degene-
rativen Veränderungen von C4-C7. Dies könne sicherlich die Beschwerden 
erklären. Sicherlich bestehe aber auch eine chronifizierte Schmerzsituation 
mit myofaszialer Schmerzkomponente. Die neurologische Evaluation habe 
eigentlich eine radikuläre Ursache bestätigt.
3.3.7
Am 14. September 2020 (AB 158 S. 6 ff.) nahm das Spital 
D.________, Dipl. med. I.________ (im Medizinalberuferegister ohne aner-
kannten Facharzttitel verzeichnet [vgl. ]), Stel-
lung zum Gutachten der MEDAS und führte aus, seit inzwischen mehreren 
Jahren sei ein progredienter Leistungsabfall, eine Zustandsverschlechte-
rung zu sehen. Dies sei in mehreren Schriftstücken von diversen Spezialis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 13
ten beschrieben worden und sei im Verlauf in der Gesamtheit ersichtlich. 
Die Sichtweise des Gutachters sowie dessen Deutung der vorhandenen 
Symptome stosse auf ihr Unverständnis.
3.3.8
Am 24. September 2020 (AB 158 S. 4 f.) hielt Dr. med. 
H.________ fest, die Patientin stelle sich zwei Wochen nach erfolgter Infil-
tration in der Sprechstunde vor. Diese habe nur kurzfristig geholfen. Nun 
sei die Patientin wiederum deutlich schmerzgeplagt. In Anbetracht des Ver-
sagens aller konservativer Massnahmen komme als letzte Option nur die 
operative Intervention mit Dekompression und Stabilisierung C4-C7 in Fra-
ge.
3.3.9
Im Schreiben vom 2. Februar 2021 (AB 169) nahmen die Gutach-
ter der MEDAS Stellung zu den neu vorgelegten Berichten von Dipl. med. 
I.________ und Dr. med. H.________ und führten aus, dass sich aus die-
sen Berichten keine neuen medizinischen Aspekte ergäben. Die psychia-
trisch-diagnostische Einordnung im Gutachten habe weiterhin uneinge-
schränkt Gültigkeit. Es komme sehr häufig vor, dass gerade bei schwieriger 
differentialdiagnostischer Einordnung eine bestimmte, nicht zutreffende 
Diagnose, die einmal gestellt worden sei, immer wieder im Rahmen erneu-
ter stationärer oder ambulanter Behandlungen vorschnell übernommen und 
nicht ausreichend kritisch überprüft werde. Eine derartige Dynamik könnte 
auch im vorliegenden Fall eine Rolle spielen. Das im Gutachten definierte 
Belastungsprofil habe weiterhin Gültigkeit. Aufgrund der neuen Berichte 
ergebe sich keine Änderung der medizinischen Gesamtbeurteilung. 
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 14
3.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 
E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 
2019 IV Nr. 40 S. 128 E. 3, 2018 IV Nr. 27 S. 87 E. 4.2.2).
3.6
Die interdisziplinäre Gesamtbeurteilung der MEDAS vom 3. Juli 
2020 (AB 149.1), die einzelnen Teilgutachten (AB 149.3 bis 149.6) sowie 
die Stellungnahme vom 2. Februar 2021 (AB 169) erfüllen die vorerwähn-
ten höchstrichterlichen Beweisanforderungen und erbringen vollen Beweis. 
Die Gutachter haben sich in Kenntnis der medizinischen Vorakten sorgfältig 
mit den geklagten Beschwerden auseinandergesetzt und ihre Schlussfolge-
rungen gestützt auf eigene Untersuchungen in den Fachbereichen Psychia-
trie, Orthopädie-Traumatologie, Neurologie und Innere Medizin getroffen. 
Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge 
sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesund-
heitszustand und insbesondere zum vorliegend relevanten Beweisthema 
einer revisionsrechtlich relevanten Gesundheitsverschlechterung nachvoll-
ziehbar begründet.
3.6.1
Die Beschwerdeführerin verweist auf die Aussage von Dr. med. 
G.________ im Bericht vom 29. Januar 2019 (AB 120), wonach die Über-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 15
lappung diverser Krankheitsbilder in den bisherigen Begutachtungen nicht 
berücksichtigt worden sei (Beschwerde, S. 5). Hieraus vermag die Be-
schwerdeführerin schon deshalb nichts für sich abzuleiten, weil der ge-
nannte Bericht auf das hier in Frage stehende, eineinhalb Jahre später er-
stattete Gutachten vom 3. Juli 2020 (AB 149.1) naturgemäss nicht Bezug 
nehmen kann. Entgegen der sinngemäss vorgebrachten gegenteiligen Be-
hauptung ist die Überlappung der diversen Krankheitsbilder im Rahmen der 
polydisziplinären Begutachtung überzeugend beurteilt worden (AB 149.1 
S. 5 ff.).
3.6.2
Die Einschätzung des psychiatrischen Experten, wonach keine 
schizophrene Störung vorliegt, überzeugt vollkommen (AB 149.3 S. 12) und 
stimmt mit der früheren gutachterlichen Einschätzung im Gutachten der 
MEDAS vom 9. Februar 2016 überein (AB 59.2 S. 9 f.). Anders als die Be-
schwerdeführerin vorbringt (Beschwerde, S. 3 unten), hat der Gutachter 
seine Annahme denn auch unter Erläuterung der diagnostischen Kriterien 
ausführlich begründet (AB 149.3 S. 12).
3.6.3
Die Berichte der Dres. med. J.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin, vom 5. November 2020 (Beschwerdebeilage [BB] 3) sowie 
H.________ vom 9. und 24. September 2020 (AB 158 S. 10 f. und S. 4 f.) 
enthalten kein Indiz, das gegen die Zuverlässigkeit der Einschätzung der 
Gutachter spräche, insbesondere erwähnen die behandelnden Ärzte auch 
nicht ansatzweise, dass sich der Sachverhalt in der hier massgebenden 
Zeit ab 2016 (vgl. E. 3.1 hiervor) wesentlich verändert hätte. Anders als von 
der Beschwerdeführerin allenfalls angenommen wird (Beschwerde, S. 4 f. 
Ziff. 3), verneinen die Gutachter der somatischen Disziplinen die Schmer-
zen als solche nicht, jedoch können sie diese nicht objektivieren (AB 149.4 
S. 14, 149.5 S. 7). Auch der Bericht des Spitals D.________ vom 14. Sep-
tember 2020 (AB 158 S. 6 ff.) enthält kein Element, das die Gutachter nicht 
berücksichtigt hätten und zeigt auch nicht ansatzweise auf, dass sich der 
Zustand seit 2016 verändert haben sollte, wobei der von Dipl. med. 
I.________ erwähnte Leistungsabfall (AB 158 S. 8 gegen unten) allein auf 
dem von der Beschwerdeführerin gezeigten Verhalten basiert und nicht 
durch entsprechende psychiatrische Befunde erklärt wird.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 16
3.6.4
Nach dem Dargelegten bestehen keine konkreten Indizien, welche 
gegen die Zuverlässigkeit der gutachterlichen Einschätzungen sprechen. 
Weitere Abklärungen und dabei insbesondere das Einholen eines Ge-
richtsgutachtens (Beschwerde, S. 2 und S. 6 Ziff. 5) erübrigen sich. Die 
Tatsache allein, dass die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Ein-
schätzungen als die Gutachter gelangen, stellt keinen Anlass zu weiteren 
Abklärungen dar, zumal die behandelnden Ärzte keine Aspekte benennen 
können, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt 
geblieben sind (SVR 2019 UV Nr. 31 S. 117 E. 3, 2017 IV Nr. 49 S. 148 
E. 5.5). Soweit die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf BGE 139 V 99 
E. 2.3.2 S. 103 bereits geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüs-
sigkeit der fachärztlichen Feststellungen als genügenden Grund für die 
Anordnung einer neuen Begutachtung erachtet (Beschwerde, S. 5 Ziff. 5), 
verkennt sie, dass sich diese Rechtsprechung auf Gutachten bezieht, die 
nach altem Standard (das heisst noch ohne Gewährung der in BGE 137 V 
210 statuierten Beteiligungsrechte) in Auftrag gegeben worden sind, was 
auf das Gutachten der MEDAS vom 3. Juli 2020 (AB 149.1) nicht zutrifft 
(vgl. dazu AB 142 [Ankündigung der polydisziplinären medizinischen Un-
tersuchung mit Hinweis auf Möglichkeit der Einreichung von Einwendun-
gen]).
3.6.5
Damit ist gestützt auf das Gutachten der MEDAS vom 3. Juli 2020 
erstellt, dass sich der Gesundheitszustand im hier massgebenden Zeitraum 
zwischen dem 14. April 2016 und dem 5. Februar 2021 (vgl. E. 3.1 hiervor) 
nicht wesentlich verändert hat (AB 149.1 S. 12, 149.3 S. 12 Mitte und 17, 
149.4 S. 17, 149.5 S. 8, 149.6 S. 9). In der Folge hat es mit der Rentenab-
lehnung sein Bewenden, wobei offen bleiben kann, ob die – wie 2016 (AB 
59.1 S. 20 f.) – psychiatrisch attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
von 20 % (AB 149.3 S. 15 unten und 16) der rechtlichen Prüfung anhand 
eines strukturierten normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 
427, 141 V 281 E. 4.1 S. 296) standhielte. Bei diesem Ergebnis erübrigt 
sich die Durchführung eines Einkommensvergleichs.
3.7
Die angefochtene Verfügung vom 5. Februar 2021 (AB 170) ist nicht 
zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 17
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.3
Infolge Rückzugs ist das Gesuch um unentgeltlichen Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt ge-
genstandslos geworden und vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt 
wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Sept. 2021, IV/21/200, Seite 18
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.