be_verwaltungsgericht · 200 2015 898 · 2016-02-09 · de

Verfügung vom 8. September 2015

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten hat das Bundesgericht am 15. Juni 2016 abgewiesen 
(8C_191/2016).
200 15 898 IV
SCJ/IMD/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. Februar 2016
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. September 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/15/898, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Dem 1978 geborenen A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) wurde durch die IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) mit Verfügung vom 19. Juli 2011 (Akten der IVB, 
Antwortbeilage [AB] 92) ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50 % 
eine befristete halbe Invalidenrente für die Zeit vom 1. Oktober 2005 bis 
zum 31. Januar 2009 zugesprochen. Eine dagegen erhobene Beschwerde 
mit dem Antrag auf Weiterausrichtung der halben Invalidenrente (AB 94) 
wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 17. Januar 
2012, IV/11/886, ab (AB 97).
B.
Mit Schreiben vom 31. Oktober 2013 (AB 100) wandte sich der Rechtsver-
treter des Versicherten an die IVB und beantragte unter Hinweis auf eine 
gesundheitliche Verschlechterung die Prüfung des Anspruchs auf berufli-
che Massnahmen bzw. auf eine Rente. Die IVB unterbreitete die Akten 
dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD [AB 115, 116]), nahm weitere me-
dizinische sowie erwerbliche Abklärungen vor und veranlasste eine poly-
disziplinäre Begutachtung in der Medizinischen Abklärungsstelle MEDAS 
C.________ (Gutachten vom 22. Juni 2015 [AB 156.1 - 156.5]). Mit Vorbe-
scheid vom 26. Juni 2015 (AB 157) stellte sie dem Versicherten die Vernei-
nung eines Rentenanspruchs in Aussicht. Sie erwog, die angestammte 
Tätigkeit als ... sei zwar nicht mehr möglich und zumutbar, eine angepasste 
Tätigkeit könne hingegen in einem vollschichtigen Pensum ohne Leis-
tungsminderung bewältigt werden. Dabei resultiere keine Erwerbseinbusse. 
Nach dagegen eingebrachten Einwänden (AB 160) verfügte die IVB am 
8. September 2015 (AB 162) wie angekündigt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/2015/898, Seite 3
C.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 14. Oktober 2015 Beschwerde mit den fol-
genden Rechtsbegehren:
1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 8. September 2015 sei auf-
zuheben.
2. Die Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen.
3. Eventuell: Dem Beschwerdeführer sei eine zumindest halbe Invalidenrente 
zuzusprechen.
4. Dem Beschwerdeführer sei das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege zu 
erteilen, unter Beiordnung des Unterzeichnenden als amtlicher Anwalt.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Zur Begründung macht er im Wesentlichen geltend, der behandelnde Arzt 
beurteile aufgrund der komplexen Symptomatik eine mehr als 50 %-ige 
Arbeitsleistung als wenig wahrscheinlich. Die Ergebnisse des MEDAS-
Gutachtens widersprächen den faktischen Möglichkeiten und der gelebten 
Realität. 
Mit Beschwerdeantwort vom 16. November 2016 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie führt aus, das MEDAS-
Gutachten erfülle die rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien hin-
sichtlich des Beweiswerts. Die Abklärungen in medizinischer Hinsicht seien 
umfassend und nachvollziehbar.
Mit Verfügung vom 24. November 2015 hiess der Instruktionsrichter das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsan-
walt B.________ als amtlicher Anwalt gut.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 8. September 2015 (AB 162). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Rente der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/2015/898, Seite 5
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG). Mit dieser Regelung sind die bisher ungeschriebenen 
Rechtsgrundsätze und insbesondere die Rechtsprechung zur Ausschei-
dung der invaliditätsfremden Faktoren und zum Zumutbarkeitsprinzip neu 
ausdrücklich im Gesetz festgehalten (BGE 140 V 197 E. 6.2.1 S. 199, 135 
V 215 E. 7.3 S. 230; Botschaft zur 5. IVG-Revision, BBl 2005 4530 ff.).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern 
es der versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, 
die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehen-
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesell-


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schaft tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab 
zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.6
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-


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chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
2.7
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
2.8
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/15/898, Seite 8
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
vom Oktober 2013 eingetreten ist und den Rentenanspruch in der ange-
fochtenen Verfügung vom 8. September 2015 (AB 162) materiell geprüft 
hat. Die Eintretensfrage ist – da nicht streitig – vom Gericht nicht zu beur-
teilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massge-
benden Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 19. Juli 2011 
(AB 92) und der Verfügung vom 8. September 2015 (AB 162) eine Verän-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/2015/898, Seite 9
derung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu 
beeinflussen (vgl. E. 2.8 hiervor).
3.2
Die Beschwerdegegnerin begründete die Befristung der mit Verfü-
gung vom 19. Juli 2011 (AB 92) zugesprochenen halben Rente per 31. Ja-
nuar 2009 (unter Berücksichtigung von Art. 88a Abs. 1 IVV) mit einer im 
Oktober 2008 eingetretenen gesundheitlichen Verbesserung, welche es 
dem Beschwerdeführer ermögliche, in einer angepassten Tätigkeit ein voll-
zeitliches Arbeitspensum ohne Leistungsminderung auszuüben, wodurch 
ein Invaliditätsgrad von lediglich noch 10 % resultiere (AB 92 S. 7 f.). Diese 
Beurteilung basierte auf dem gemäss VGE IV/11/886, E. 5.1.1, vollumfäng-
lich beweiskräftigen interdisziplinären Gutachten der MEDAS D.________ 
vom 16. Juni 2010 (AB 63), worin die beteiligten Gutachter eine anerosiv 
verlaufende rheumatoide Arthritis (ICD-10: M06.9 [S. 25 Ziff. 6]) diagnosti-
zierten. Diesem Gutachten ist im Weiteren das Folgende zu entnehmen:
Die Abklärungen der somatischen Disziplinen (Neurologie, Innere Medizin 
und Rheumatologie) hätten am Nervensystem nur sehr diskrete Auffällig-
keiten ergeben, die keine klinische Relevanz hätten. Die internistisch-
rheumatologische Untersuchung zeige keine Veränderungen, die Schulter-
schmerzen würden subjektiv jedoch höher gewichtet als 2008, obschon 
sich die objektiven Befunde deutlich verbessert hätten und die geltend ge-
machten Einschränkungen an der Schulter wie auch am Rücken nicht ob-
jektiviert werden könnten (S. 21). Hinweise auf eine manifeste krankheits-
wertige psychische Störung, namentlich aus dem depressiven Formen-
kreis, lägen keine vor. Retrospektiv müsse die Leistungseinschätzung an-
lässlich der Vorbegutachtung vom 26. November 2008 dahingehend korri-
giert werden, dass dem Beschwerdeführer eine berufliche Tätigkeit mit nur 
wenigen qualitativen Anpassungen wegen seiner rheumatologischen 
Grundkrankheit mit vollem Pensum und ohne zusätzliche Leistungsminde-
rung zumutbar sei. Auch die Reizdarmproblematik sei im Vorgutachten 
überschätzt worden (S. 22).
Die Aufnahme der bisherigen Tätigkeit als ... wäre aus medizinischer Sicht 
problemlos möglich, wobei es bei den damit verbundenen Tätigkeiten zwar 
nicht zu einer Verschlimmerung der Grundkrankheit, jedoch zu einem ra-


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scheren Fortschreiten der degenerativen Veränderungen kommen könne. 
Von November 2003 bis Dezember 2004 habe eine volle Arbeitsunfähig-
keit, in der nachfolgenden Zeit nur noch ein halbes Leistungsvermögen in 
einer angepassten Tätigkeit bestanden. Die Gutachter kamen zum Schluss, 
dass ab dem Zeitpunkt der Vorbegutachtung im November 2008 keine Ein-
schränkung im Leistungsvermögen mehr vorgelegen habe (S. 24).
Der Beschwerdeführer könne somit für eine vornehmlich körperliche Tätig-
keit ohne besondere Belastung des Schultergürtels durch Hebe- und Tra-
gearbeiten oder Arbeiten über Kopf in einem breiten Fächer von An-
lerntätigkeiten mit vollem Tagespensum an fünf Tagen der Woche ohne 
weitere Leistungsminderungen eingesetzt werden (S. 24).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 19. Juli 2011 (AB 92) lässt sich den Akten im Wesentli-
chen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Dem „Bericht Schlafsprechstunde“ des Spitals E.________ vom 
18. Februar 2013 (AB 100 S. 6 f.) ist zu entnehmen, dass aufgrund eines 
nachgewiesenen obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms eine CPAP-Maske 
angepasst wurde, über deren Erfolg noch keine Aussage gemacht werden 
könne. Die aktuellen Vigilanztests würden eine ausgeprägte Tagesschläf-
rigkeit zeigen, die aktuell mit dem Beruf eines ... nicht vereinbar wäre. Des 
Weiteren bestehe eine deutliche depressive Symptomatik.
3.3.2
Im Bericht des Spitals F.________ vom 12. April 2013 (AB 100 S. 
3 ff.) wurden eine leichte depressive Episode (ICD-10: F32.00), Probleme 
in Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (ICD-10: Z56.-) sowie 
ein Schlafapnoe-Syndrom attestiert. Es sei nicht erstaunlich, dass sich auf-
grund von Schmerzen und Perspektivlosigkeit die Stimmungslage depres-
siv verändert habe. Der Versicherte habe sich sozial zurückgezogen und 
seine Hobbys weitgehend aufgegeben. Er befinde sich in einem existenzi-
ellen Kampf mit der IV.
3.3.3
Dr. med. G.________, Facharzt für Rheumatologie FMH, hielt im 
Bericht vom 23. Juli 2013 (AB 100 S. 2) fest, es sei eine leichtgradige Akti-
vität seitens der rheumatoiden Arthritis attestiert worden. Bisher sei es er-
freulicherweise zu keinen entzündlichen Destruktionen gekommen. Eine 


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vollständige Arbeitsleistung erachte er in Anbetracht der Gesamtsituation 
(chronische Schmerzen, Dekonditionierung, notwendige Anpassungen bei 
einer adaptierten Tätigkeit mit u.a. auch Vermeiden einer psychischen 
Überbeanspruchung) für weniger wahrscheinlich.
3.3.4
Aus dem Bericht des Spitals E.________ vom 19. August 2013 
(AB 121 S. 4 ff.) geht hervor, dass auf expliziten Wunsch des Versicherten 
der Abbruch der seit Februar 2013 laufenden CPAP-Therapie erfolgt sei. 
Der Patient sei informiert worden, dass er bei Schläfrigkeit nicht am Stras-
senverkehr teilnehmen resp. bei Schläfrigkeit Pausen einlegen sollte. Vor 
der Wiederaufnahme seiner beruflichen Tätigkeit als ... müsse ein Wach-
haltetest durchgeführt werden.
3.3.5
Dem interdisziplinären Gutachten der MEDAS C.________ vom 
22. Juni 2015 (AB 156.1 - 156.5) lassen sich die folgenden Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit entnehmen (AB 156.1 S. 23):
- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode 
(ICD-10: F33.0)
- Rheumatoide Arthritis:
- Rheumafaktor-, anti-CCP-Antikörper positiv
- Anerosiv
- St. n. Basistherapie mit Methotrexat zwischen Februar 2004 und Ju-
ni 2011
- Derzeit keine Basistherapie
- Periarthropathia humeroscapularis links mit positivem Impingement-
Zeichen links
- Verdacht auf Gonarthrose beidseits, bei:
- Leichter Varusfehlstellung des rechten Kniegelenks
- Adipositas (Gewicht: 88 kg / Grösse: 174,5 cm)
- Chronisches lumbovertebrales Syndrom bei:
- Wirbelsäulenfehlhaltung, -fehlform (Hyperlordose der LWS mit 
rechtskonvexer Skoliose am thorakolumbalen Übergang)
- Haltungsinsuffizienz
- Osteoporose
- Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom leichten Grades.
Der psychiatrische Gutachter hielt fest, offensichtlich habe sich die psychi-
sche Situation zwischen 2010 und 2013 verschlechtert. Der Versicherte 
habe etwa ein Jahr Gespräche mit einer Psychologin in Anspruch genom-
men und sich dann soweit besser gefühlt, dass er diese Hilfe nicht mehr 
brauche. Er gebe an, seit dem Beginn seiner beruflichen Integration im 
September letzten Jahres gehe es ihm auch psychisch besser. Er sei moti-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/15/898, Seite 12
vierter und aufgestellter, seit er etwas tue. Dies komme auch seinem 
Selbstwertgefühl zu gute. Die leichte depressive Symptomatik sollte den 
Versicherten nur wenig in seiner angestammten oder in einer adaptierten 
Tätigkeit behindern, sicherlich betrage die (funktionelle) Reduktion der Ar-
beitsfähigkeit aufgrund der depressiven Symptomatik nicht mehr als 20 % 
(AB 156.2 S. 6).
In rheumatologischer Hinsicht führte der Gutachter aus, für die anamnes-
tisch angegebenen entzündlichen Gelenksschmerzen finde sich derzeit 
kein klinisches Korrelat, was auch die im Moment fehlende Basistherapie 
der rheumatoiden Arthritis erkläre. Wie bereits anlässlich der MEDAS-
Begutachtung vom 16. Juli 2010 festgestellt, sei der Versicherte in einer 
krankheitsadaptierten Tätigkeit normal arbeitsfähig (AB 156.3 S. 8 f.).
Im pneumologischen Teilgutachten wurde festgehalten, der Versicherte 
erkläre, eine eventuelle Tagesschläfrigkeit beeinträchtige ihn nicht. Auf der 
Epworth Sleepiness Scale (ESS) erreiche er 6/24 Punkten, was nicht als 
pathologisch anzusehen sei. Auf die jetzige Tätigkeit als ... bei ... habe die 
Schlafapnoe keinen Einfluss. Falls der Versicherte wieder als ... tätig wer-
den wollte, sei aus Sicherheitsgründen eine erneute Polygraphie und evtl. 
ein Vigilanztest angezeigt (AB 156.4 S. 2).
In der Gesamtbeurteilung kamen die Gutachter zum Schluss, der Versi-
cherte könne vor allem aus pneumologischer Sicht nicht als ... eingesetzt 
werden, weil er über eine erhöhte Tagesmüdigkeit klage. Aus rheumatolo-
gischer Sicht sei diese Arbeit ungeeignet, weil durch die Belastung des ... 
das Zumutbarkeitsprofil nicht eingehalten werden könne. Dieses sehe wie 
folgt aus: Es seien allgemein keine monotonen repetitiven gelenksbelas-
tende Tätigkeiten sowie Arbeiten mit schweren Geräten zu empfehlen. Das 
Heben von Gewichten über 10 kg bis zur Höhe der Hüften bzw. von Ge-
wichten bis 5 kg über Brusthöhe sollte selten vorkommen. Hin und wieder 
möglich seien Überkopfarbeiten, kniende Haltungen, kauern sowie Bestei-
gen von Leitern. Die aktuell ausgeübte Tätigkeit im ... wäre, sofern das 
Zumutbarkeitsprofil eingehalten werden könne, zu 100 % möglich (AB 
156.1 S. 28 f.).


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3.4
Das Gutachten der MEDAS C.________ vom 22. Juni 2015 
(AB 156.1 - 156.5) erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung 
an den Beweiswert eines derartigen Berichts gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 2.6 hiervor). Es ist für die streitigen Belange umfassend, berücksichtigt 
die geklagten Beschwerden sowie die erhobenen Befunde und wurde in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben. Im Weiteren leuchtet es in 
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die Schlussfol-
gerungen sind begründet. An der Schlüssigkeit der gutachterlichen Aus-
führungen vermögen die beschwerdeweise vorgebrachten Rügen nichts zu 
ändern.
3.4.1
Der Beschwerdeführer macht geltend, die einzelnen Untersuchun-
gen anlässlich der Begutachtung hätten nur kurze Zeit gedauert, ein vorge-
sehener Lungenfunktionstest sei nicht gemacht worden. Hierzu ist zunächst 
festzuhalten, dass es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutach-
tens nicht auf die Dauer der Untersuchung ankommt. Zwar muss der zu 
betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden 
Pathologie angemessen sein; zuvorderst hängt der Aussagegehalt einer 
Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis 
schlüssig ist (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 2. April 2015, 
8C_924/2014, E. 4.2). Dies trifft hier zu. Inwiefern die nach Ansicht des 
Beschwerdeführers zu kurze Untersuchungszeit dazu geführt haben soll, 
dass die Gutachter seine geklagten Beschwerden nicht vollständig erfasst 
hätten und das Gutachten mangelhaft wäre, vermag er nicht darzutun. Was 
sodann den offenbar angekündigten, jedoch nicht durchgeführten Lungen-
funktionstest anbelangt, ist darauf hinzuweisen, dass der Entscheid, welche 
Untersuchungen durchzuführen sind, dem medizinischen Sachverständi-
gen obliegt. Auch diesbezüglich führt der Beschwerdeführer nicht aus, in-
wiefern die Durchführung dieser Untersuchung zu einem anderen Ergebnis 
geführt hätte, zumal hinsichtlich des Schlaf-Apnoe-Syndroms und dessen 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zwischen den Gutachtern und den 
behandelnden Ärzten keine Differenz besteht und der Beschwerdeführer 
selbst angegeben hat, dass ihn eine eventuelle Tagesschläfrigkeit nicht 
beeinträchtige (AB 156.4 S. 4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/15/898, Seite 14
3.4.2
Nichts an der Schlüssigkeit des MEDAS-Gutachtens zu ändern 
vermag der beschwerdeweise beigebrachte Bericht des Dr. med. 
G.________ vom 19. September 2015 (Beschwerdebeilage [BB] 7). Der 
behandelnde Arzt erachtet von Seiten des Bewegungsapparates eine kör-
perlich leichte Tätigkeit mit maximal zu hantierenden Gewichten von bis zu 
10 kg, mit nur seltenen Arbeiten über Kopf resp. in vorgeneigten Rumpfpo-
sitionen wie auch mit Einschränkungen beim Gehen/Laufen, als zu 75 % 
zumutbar. Eine mehr als 50 %-ige Arbeitsleistung sei in Anbetracht der 
Gesamtsituation (chronische Schmerzen, Dekonditionierung, notwendige 
Anpassungen bei einer adaptierten Tätigkeit mit u.a. auch Vermeiden einer 
psychischen Überbeanspruchung) weniger wahrscheinlich. 
Abgesehen davon, dass sich Dr. med. G.________ mit den Einschätzun-
gen der MEDAS-Gutachter nicht auseinandersetzt und diesen lediglich 
seine eigene Beurteilung entgegenstellt, lässt er dabei invalidenversiche-
rungsrechtlich unbeachtet zu bleibende invaliditäts- wie auch fachfremde 
Überlegungen (Dekonditionierung bzw. psychische Problematik) mitein-
fliessen, worauf die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort zu 
Recht hingewiesen hat (S. 3 Ziff. 8). Ebenso korrekt ist deren Hinweis auf 
die Erfahrungstatsache, dass Hausärzte bzw. behandelnde Spezialärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei-
felsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b 
cc S. 353), was vorliegend im Verwaltungsverfahren insbesondere dadurch 
deutlich zum Ausdruck kam, dass sich Dr. med. G.________ geweigert hat, 
der Beschwerdegegnerin medizinische Auskünfte zu erteilen, da diese 
„sowieso mache, was sie wolle“ (AB 125).
3.5
Obwohl grundsätzlich auf das beweiskräftige MEDAS-Gutachten 
abzustellen ist, kann der medizinisch attestierten, psychisch bedingten Ar-
beitsunfähigkeit von 20 % in adaptierter Tätigkeit aus invalidenversiche-
rungsrechtlicher Sicht keine Relevanz beigemessen werden: Die Gutachter 
der MEDAS C.________ begründeten die entsprechende Arbeitsunfähig-
keit mit einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte 
Episode (ICD-10: F33.0 [AB 156.1 S. 23]). Das Bundesgericht hat einer 
leichtgradigen depressiven Episode regelmässig keine invalidisierende 
Wirkung zuerkannt, selbst wenn sie vor dem Hintergrund einer rezidivie-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/2015/898, Seite 15
renden depressiven Störung diagnostiziert worden ist (vgl. Entscheide des 
BGer vom 29. Juni 2011, 9C_176/2011, E. 4.3 und vom 24. August 2012, 
8C_870/2011, E. 3.2). Vielmehr sei bei einem derartigen Gesundheits-
schaden in der Regel davon auszugehen, dass die versicherte Person die 
daraus resultierenden Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit bei Aufbie-
tung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, 
abwenden könnte (Entscheid des BGer vom 4. April 2007, I 251/06, 
E. 3.3.1). Es sind keine Gründe ersichtlich, wieso es sich hier anders ver-
halten sollte, zumal der Beschwerdeführer gemäss Angaben im psychiatri-
schen Teilgutachten seit längerer Zeit keine psychologische Hilfe mehr in 
Anspruch nahm und er selbst von einer seit September 2014 eingetretenen 
gesundheitlichen Verbesserung sprach. Der psychiatrische Gutachter hielt 
aufgrund der gering ausgeprägten Befunde denn auch fest, es lasse sich 
„allerhöchstens“ eine leichtgradige depressive Episode diagnostizieren 
(AB 156.2 S. 6). 
An diesem Ergebnis ändert der Umstand nichts, dass der Beschwerdefüh-
rer vom Psychiatrischen Dienst F.________ für die Zeit vom 27. August bis 
zum 12. September 2015 zu 100 % und daran anschliessend für weitere 
drei Wochen zu 50 % arbeitsunfähig geschrieben wurde (Beschwerde S. 3 
Ziff. 6). Im entsprechenden Bericht vom 28. August 2015 (BB 8) wurde eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10: 
F33.0), diagnostiziert, welcher – wie vorstehend dargelegt – in der Regel 
keine invalidisierende Wirkung zukommt. Dies gilt hier umso mehr, als die 
depressive Entwicklung offenbar in einem engen Zusammenhang mit einer 
Überforderungssituation am Arbeitsplatz steht und damit massgeblich 
durch psychosoziale Faktoren mitbestimmt wird (vgl. dazu BGE 127 V 294 
E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Schliesslich vermag der 
Beschwerdeführer auch aus dem Zeugnis des Dr. med. H.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 24. November 
2015 (BB 14) nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, fehlt diesem doch jegli-
che Begründung für die vom 23. November bis zum 7. Dezember 2015 
attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
3.6
Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschwerdeführer in ei-
ner seinem rheumatischen Leiden angepassten Tätigkeit vollumfänglich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/15/898, Seite 16
arbeitsfähig ist. Das von den Gutachtern der MEDAS C.________ diesbe-
züglich formulierte Zumutbarkeitsprofil (AB 156.1 S. 28) entspricht demje-
nigen, welches die Beschwerdegegnerin bereits der Verfügung vom 19. Juli 
2011 zu Grunde gelegt hatte (AB 92 S. 7). Damit ergibt sich, dass im 
massgebenden Vergleichszeitraum (vgl. E. 3.1 hiervor) keine Veränderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beein-
flussen. Daran ändert die Tatsache nichts, dass die Gutachter aufgrund 
des diagnostizierten Schlafapnoe-Syndroms eine vollständige Arbeitsun-
fähigkeit als ... diagnostizierten (AB 156.1 S. 28), hat doch der Beschwer-
deführer diese Tätigkeit bereits im November 2003 aufgrund der rheumati-
schen Erkrankung aufgegeben (AB 45 S. 22).
Die Beschwerdegegnerin hat das erneute Leistungsgesuch somit zu Recht 
abgewiesen. Die gegen die Verfügung vom 8. September 2015 (AB 162) 
erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. Vorliegend werden die Verfahrens-
kosten auf Fr. 800.-- festgesetzt und dem unterliegenden Beschwerdefüh-
rer auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird er 
– unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – 
jedoch von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/2015/898, Seite 17
4.3
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Rechtsanwalt B.________ bleibt dessen amtliches Honorar 
festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 30. November 2015 macht Rechtsanwalt B.________ 
einen Zeitaufwand von 4.5 Stunden bzw. ein Honorar von Fr. 1'125.-- zu-
züglich Auslagen von Fr. 57.40 sowie Mehrwertsteuer von 8 % (von 
Fr.1'182.40) im Betrag von Fr. 94.60, total Fr. 1'277.--, geltend, was nicht 
zu beanstanden ist. Folglich wird der tarifmässige Parteikostenersatz für 
dieses Verfahren auf Fr. 1'277.-- festgesetzt. Davon ist Rechtsanwalt 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 900.-- (4.5 h x Fr. 200.--) zuzüglich 
Auslagen von Fr. 57.40 und Mehrwertsteuer von Fr. 76.60 (8 % von Fr. 
957.40), total somit eine Entschädigung von Fr. 1'034.--, auszurichten. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber 
dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2016, IV/15/898, Seite 18
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1'277.-- (inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. 
Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1'034.-- festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.