be_verwaltungsgericht · 100 2016 219 · 2017-03-21 · de
Verfügung vom 16. Juli 2019


100.2016.219U
STE/BER/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. März 2017
Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Arn De Rosa, Verwaltungsrichterin Steinmann
Gerichtsschreiberin Bernasconi Zenger
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer
gegen
Einwohnergemeinde B.________
Baubewilligungsbehörde
Beschwerdegegnerin
und
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern
betreffend Baupolizei; nachträgliche Baubewilligung für Umbau Speicher
und Schwimmbecken (Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion
des Kantons Bern vom 21. Juni 2016; RA Nr. 110/2016/47)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Aufgrund eines anonymen Hinweises aus der Bevölkerung stellte die Ein-
wohnergemeinde (EG) B.________ anlässlich eines Augenscheins am
3. Juli 2013 fest, dass auf der Parzelle B.________ Gbbl. Nr. 1___ im
Speicher C.________ Nr. 2___a ohne Baubewilligung eine Wohnung
eingebaut und im Aussenbereich des Bauernhauses C.________ Nr. 2___
ein Schwimmbecken erstellt worden war. Die Parzelle liegt in der
Landwirtschaftszone, der betroffene Speicher ist ebenso wie das
Bauernhaus im Bauinventar als schützenswertes K-Objekt und Bestandteil
der Baugruppe D eingetragen. Am 20. September 2013 gingen bei der
Gemeinde sowohl für den Umbau des Speichers als auch den Neubau des
Schwimmbeckens nachträgliche Baugesuche des Grundeigentümers
A.________ ein. Die Denkmalpflege des Kantons Bern (KDP) beantragte
mit Amtsberichten vom 27. November 2013 und 4. August 2014, die
Baubewilligungen seien nicht zu erteilen. Mit Verfügungen vom 16. Juli
2015 verweigerte das Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons
Bern (AGR) die Ausnahmebewilligungen für das Bauen ausserhalb der
Bauzone. Hierauf wies die EG B.________ die Baugesuche mit Verfügung
vom 18. Februar 2016 ab und ordnete die Wiederherstellung des
rechtmässigen Zustands an.
B.
Dagegen reichte A.________ am 24. März 2016 bei der Bau-, Verkehrs-
und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) Beschwerde ein. Diese wies
das Rechtsmittel mit Entscheid vom 21. Juni 2016 ab.
C.
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 14. Juli 2016 Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde erhoben mit den Rechtsbegehren, der Entscheid

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 3
der BVE vom 21. Juni 2016 sei aufzuheben und es sei ihm die Baubewilli-
gung für den Umbau des Speichers sowie den Bau des Schwimmbeckens
zu erteilen, eventualiter sei der Entscheid der BVE aufzuheben und die
Sache zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeven-
tualiter sei auf die Wiederherstellung zu verzichten und subsubeventualiter
sei auf die Wiederherstellung zu verzichten und ein Benützungsverbot für
den Speicher und das Schwimmbecken anzuordnen, bis der Generatio-
nenwechsel vollzogen sei.
Die EG B.________ stellt in ihrer Beschwerdeantwort vom 16. August 2016
keine Anträge und verweist auf die Erwägungen in ihrer Verfügung. Die
BVE beantragt mit Vernehmlassung vom 4. August 2016, die Beschwerde
sei abzuweisen.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG;
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 49 Abs. 2 des Baugesetzes vom
9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Der Beschwerdeführer hat am vor-
instanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Ent-
scheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen
Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristge-
recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 4
2.
2.1
Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, sein Anspruch auf
rechtliches Gehör sei verletzt worden. Die BVE habe zwar eine Gehörs-
verletzung durch die Gemeinde zu Recht bejaht, aber die für deren Heilung
erforderlichen und von ihm geforderten Beweismassnahmen nicht getroffen
und damit ihrerseits seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Zudem
habe die BVE die Gehörsverletzung der Gemeinde bei der Kostenverle-
gung zu Unrecht nicht berücksichtigt.
2.2
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 21 ff. VRPG; Art. 29
Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101] und Art. 26 Abs. 2 der Verfas-
sung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]) verbürgt namentlich das Recht
jeder verfahrensbeteiligten Person, sich vor Erlass eines in ihre Rechts-
stellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Be-
weise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen
Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Be-
weise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu
äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen
(BGE 140 I 99 E. 3.4, 135 II 286 E. 5.1 mit Hinweisen; BVR 2012 S. 28
E. 2.3.1). Rechtzeitig und formrichtig angebotene Beweise sind abzuneh-
men, sofern diese geeignet sind, den rechtserheblichen Sachverhalt zu
erhellen. Ergibt eine vorweggenommene Beweiswürdigung jedoch, dass
ein Beweis nicht dazu taugt, das Beweisergebnis zu verändern oder den zu
treffenden Entscheid zu beeinflussen, so kann auch unter dem Aspekt des
rechtlichen
Gehörs
von
der
Beweisabnahme
abgesehen
werden
(BVR 2012 S. 252 E. 3.3.3, 2011 S. 97 E. 4.2.1). Der Anspruch auf rechtli-
ches Gehör ist formeller Natur und seine Verletzung führt grundsätzlich zur
Aufhebung der angefochtenen Verfügung oder des angefochtenen Ent-
scheids. Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwie-
gende Gehörsverletzung allerdings unter der Voraussetzung geheilt wer-
den, dass der Rechtsmittelinstanz dieselbe Kognition zusteht wie der Vor-
instanz und der beschwerdeführenden Person durch die Heilung kein
Nachteil entsteht, d.h. sie ihre Rechte im Beschwerdeverfahren voll wahr-
nehmen konnte (BGE 138 II 77 E. 4, 126 I 68 E. 2; BGer 1B_321/2015 vom
8.6.2016 E. 3.2.2; BVR 2012 S. 28 E. 2.3.5, 2008 S. 97 E. 2.2.3).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 5
2.3
Der BVE ist darin beizupflichten, dass die Gemeinde den Anspruch
des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt hat, indem sie ihm
die Stellungnahme des ehemaligen Bauverwalters vom 8. Juni 2015, den
Fachbericht der KDP vom 19. Juni 2015, die Verfügungen des AGR vom
16. Juli 2015, den Amtsbericht Gewässerschutz vom 11. November 2013
sowie den Fachbericht Brandschutz vom 16. November 2013 nicht bzw.
erst zusammen mit der Verfügung zur Kenntnis brachte. Die Vorinstanz
konnte diese Gehörsverletzung jedoch heilen. Sie verfügt über dieselbe
Kognition wie die Gemeinde und der Beschwerdeführer konnte sich im vor-
instanzlichen Verfahren zu den Dokumenten äussern. Die Gehörsverlet-
zung wog zudem nicht besonders schwer, da die Einschätzungen des AGR
und der KDP dem Beschwerdeführer bereits aus früheren Amts- bzw.
Fachberichten bekannt waren und die positiven Berichte zum Gewässer-
schutz und zum Brandschutz keinen Einfluss auf den Ausgang des erstin-
stanzlichen Verfahrens hatten. Die Stellungnahme des ehemaligen Bau-
verwalters vom 8. Juni 2015 hat die Gemeinde in ihrer Verfügung zwar
erwähnt, für die Beurteilung der geltend gemachten Gutgläubigkeit des Be-
schwerdeführers aber als nicht entscheidend erachtet (vgl. Vorakten Ge-
meinde pag. 3 S. 4 f.). Dem Beschwerdeführer entstand durch die Heilung
der Gehörsverletzung auch insofern kein Nachteil.
2.4
Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt, es sei
denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verle-
gung oder die besonderen Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskos-
ten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die unterliegende Partei hat der
Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern nicht deren prozessuales
Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung oder die
Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das
Gemeinwesen als gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Eine
Gehörsverletzung kann einen besonderen Umstand im Sinn von Art. 108
Abs. 1 und 3 VRPG für ein Abweichen vom Unterliegerprinzip darstellen,
wenn sie für die Betroffenen mit einem erheblichen Mehraufwand verbun-
den war (BVR 2004 S. 133 E. 3.1 und 3.2, 2004 S. 37 E. 3; VGE 2016/286
vom 13.3.2017 E. 5.1, 2015/246 vom 2.12.2016 E. 7.2; Merkli/Aeschli-
mann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 108 N. 9 und
16). – Die geheilte Gehörsverletzung betraf verschiedene dem Beschwer-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 6
deführer vor Verfügungserlass nicht zugestellte Dokumente. Ob diese für
den Bauabschlag relevant waren oder nicht, ist für die Kostenfrage nicht
entscheidend. Massgebend ist nach dem Gesagten vielmehr, ob dem Be-
schwerdeführer durch die Gehörsverletzung ein nennenswerter Mehrauf-
wand entstanden ist. Ein solcher ist nicht erkennbar, hat doch der Be-
schwerdeführer mit der Wiederherstellungsverfügung der Gemeinde von
diesen Dokumenten bzw. deren Existenz Kenntnis erhalten und konnte er
in seiner Beschwerde an die BVE darauf eingehen. Dieser Aufwand wäre
auch ohne Gehörsverletzung angefallen, zumal es als höchst unwahr-
scheinlich erscheint, dass der Beschwerdeführer auf eine Beschwerde an
die BVE verzichtet hätte, wenn er sich zu diesen Dokumenten bereits vor
der Gemeinde hätte äussern können. Unter diesen Umständen ist nicht zu
beanstanden, dass die BVE der Gehörsverletzung im Kostenpunkt nicht
Rechnung getragen hat.
2.5
Ob die BVE ihrerseits den Anspruch des Beschwerdeführers auf
rechtliches Gehör verletzt hat, indem sie seinen Beweisanträgen nicht
stattgab, bleibt zu prüfen (hinten E. 3.6, 4.5, 5.3 und 6.3.2).
3.
3.1
In der Sache ist zunächst strittig, ob der Umbau des Speichers (Ge-
bäude Nr. 2___a) in eine Wohnung (vgl. vorne Bst. A) nachträglich bewilligt
werden kann.
3.2
Wie bereits die BVE dargelegt hat, sind in der Landwirtschaftszone
nur Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Be-
wirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind (Art. 16a
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung
[Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700]). Bauten für den Wohnbedarf sind
dann zonenkonform, wenn der Wohnraum für den Betrieb des entspre-
chenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich
des Wohnbedarfs der abtretenden Generation (Art. 34 Abs. 3 der Raum-
planungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV; SR 700.1]). Neben der Not-
wendigkeit der Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaf-
tung ist für die Bewilligungserteilung weiter erforderlich, dass der Baute

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 7
oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen
entgegenstehen und der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann
(Art. 34 Abs. 4 RPV).
3.3
Der Speicher aus dem Jahr 1755 ist gemäss Bauinventar ein schüt-
zenswertes Baudenkmal im Sinn von Art. 10a Abs. 1 und 2 BauG, welches
zur Baugruppe D (C.________) gehört (sog. K-Objekt, Art. 13 Abs. 3 der
Bauverordnung vom 6. März 1985 [BauV; BSG 721.1]; vgl. Auszug aus
dem Bauinventar, in Vorakten Gemeinde pag. 42; vorne Bst. A).
Baudenkmäler können nach den Bedürfnissen des heutigen Lebens und
Wohnens für bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und unter
Berücksichtigung ihres Wertes verändert werden. Sie dürfen durch
Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt werden (Art. 10b
Abs. 1 BauG). Veränderungen dürfen also diejenigen Qualitäten und
Eigenschaften
des
Gebäudes,
die
zu
seiner
Qualifizierung
als
schützenswert geführt haben, nicht beeinträchtigen (BVR 2003 S. 169
E. 3b; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 4. Aufl.
2013, Art. 10a-10f N. 5). Schützenswerte Baudenkmäler dürfen nicht
abgebrochen werden. Innere Bauteile, Raumstrukturen und feste
Ausstattungen sind ihrer Bedeutung entsprechend zu erhalten (Art. 10b
Abs. 2 BauG).
3.4
Die KDP hat bereits in ihrem Fachbericht vom 27. November 2013
ausgeführt, der Umbau des schützenswerten Speichers in Wohnraum sei
grundsätzlich nicht bewilligungsfähig, da Speicher Objekte zur Lagerung
von Gütern seien, die sich aufgrund fehlender Fensteröffnungen, zu knap-
per Raumhöhen und spezifischer Raumstrukturen nicht für eine Wohnnut-
zung eigneten. Die erforderlichen Anpassungen würden die Gebäudetypo-
logie zu stark beeinträchtigen; der Schutzumfang nach Art. 10b Abs. 2
BauG wäre nicht mehr gewährleistet. Im Fachbericht vom 4. August 2014
hat die KDP gestützt auf den zwischenzeitlich stattgefundenen Augen-
schein ihre Bedenken bestätigt und festgehalten, der ursprüngliche Cha-
rakter des als schützenswert eingestuften Speichers sei durch den Umbau
in eine Wohnung unverhältnismässig stark beeinträchtigt worden. Die Be-
fensterung und vor allem auch die Umgebungsgestaltung würden den An-
forderungen an Bauten in der Landwirtschaftszone in keiner Weise gerecht.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 8
Im Fachbericht vom 19. Juni 2015 hat sie sodann erklärt, aus ihrer Sicht sei
der Speicher durch die in der Vergangenheit ausgeführten Baumassnah-
men in seiner Authentizität und in seiner originalen Substanz dermassen
verunstaltet worden, dass er im Falle einer rechtswirksamen Überarbeitung
des Bauinventars der Gemeinde B.________ seinen Inventarstatus
zweifellos verlieren würde. Die entscheidenden Inventarkriterien wie intakte
äussere Gestalt, intakte und originale innere Raumstrukturen und innere
Ausstattungen
sowie
intakte
originale
Bausubstanz
seien
beim
umgebauten Speicher in keiner Art und Weise mehr gegeben (vgl. zum
Ganzen Vorakten Gemeinde pag. 27, 21 und 8). Gestützt auf diese
Fachberichte ist die BVE zum Schluss gekommen, die neu eingebaute
Wohnung sei bereits deshalb nicht zonenkonform, weil ihr überwiegende
Interessen
des
Denkmalschutzes
entgegenstünden
(angefochtener
Entscheid E. 3c S. 8 f.). Der Beschwerdeführer widerspricht dem und
macht geltend, der Speicher sei bereits im Zeitpunkt der Bauarbeiten in den
Jahren 2004 und 2005 wegen vorheriger Veränderungen kein Baudenkmal
mehr gewesen.
3.5
Dem Auszug aus dem Bauinventar ist zu entnehmen, dass die Fo-
tos, die den schützenswerten Speicher dokumentieren, aus dem Jahr 2007
stammen (vgl. Vorakten Gemeinde pag. 42). Ein auf Betonsockeln stehen-
der Anbau ist darauf zwar zu erkennen. Dieser stand der Inventarisierung
des Speichers als schützenswertes Baudenkmal aber offensichtlich nicht
entgegen. Vielmehr hat der Beschwerdeführer die Denkmalqualität mit sei-
nen Umbauarbeiten, die entgegen seinen Ausführungen nach 2007 statt-
gefunden haben müssen, unwiederbringlich zerstört. Mit Blick auf Art. 10b
Abs. 1 und 2 BauG sowie Art. 16a RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV ist
die nachträgliche Baubewilligung dafür zu Recht verweigert worden. Eine
Stellungnahme der KDP zur Frage, ob der Speicher im Zeitpunkt des Um-
baus noch ein Baudenkmal dargestellt hat oder nicht, erübrigt sich unter
diesen Umständen. Der entsprechende Beweisantrag wird abgewiesen.
3.6
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers könnte die im Spei-
cher eingebaute Wohnung auch dann nicht nachträglich bewilligt werden,
wenn es zutreffen sollte, dass sein Betrieb inzwischen ein landwirtschaftli-
ches Gewerbe im Sinn von Art. 7 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 9
1991 über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB; SR 211.412.11) darstellt und
zusätzlicher Wohnraum für die abtretende Generation benötigt würde
(Art. 16a Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 34 Abs. 3 RPV). Denn es bliebe dabei,
dass der Wohnung aufgrund des soeben Ausgeführten (E. 3.5 hiervor) am
vorgesehenen Standort überwiegende Interessen des Denkmalschutzes
entgegen stehen (vgl. Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV). Im Übrigen fehlt es aber
auch am geltend gemachten Bedarf an zusätzlichem Wohnraum für die
abtretende Generation. Soll solcher geschaffen werden, muss der Genera-
tionenwechsel absehbar sein, was in der Regel dann angenommen werden
kann, wenn die Nachfolgerin oder der Nachfolger eine landwirtschaftliche
Ausbildung absolviert hat, auf dem Betrieb tätig ist und die Betriebsüber-
gabe bevorsteht (vgl. Merkblatt «L2: Landwirtschaftliches Wohnen» des
AGR, S. 1; einsehbar unter: , Rubriken «Amt für Ge-
meinden und Raumordnung/Publikationen/Bauen/Bauen ausserhalb Bau-
zonen/Themenblätter/L2: Landwirtschaftliches Wohnen»). Entgegen den
Ausführungen des Beschwerdeführers ist eine Betriebsübernahme im heu-
tigen Zeitpunkt nicht absehbar. Der Beschwerdeführer ist erst 57 Jahre alt,
hat seinen Betrieb soeben aufgebaut und beabsichtigt laut seinen eigenen
Ausführungen, ab dem 65. Lebensjahr nur noch unterstützend darin mitzu-
helfen. Keines seiner acht Kinder, von denen offenbar zwei Interesse am
Betrieb zeigen, hat die landwirtschaftliche Ausbildung absolviert und ist auf
dem Betrieb tätig (vgl. Betriebskonzept des Inforama des Amtes für Land-
wirtschaft und Natur des Kantons Bern [LANAT] vom 14.3.2016, Be-
schwerdebeilage 3 S. 3). Da somit nicht entscheidend ist, ob es sich beim
Betrieb des Beschwerdeführers um ein landwirtschaftliches Gewerbe han-
delt, durfte die Vorinstanz darauf verzichten, beim AGR einen weiteren
Amtsbericht zu dieser Frage einzuholen. Sie hat mit ihrem Vorgehen das
rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt.
3.7
Dass für den Umbau des Speichers in Wohnraum eine Ausnahme-
bewilligung nach Art. 24 ff. RPG erteilt werden könnte, macht der Be-
schwerdeführer nicht geltend und ist auch nicht ersichtlich (vgl. dazu auch
den negativen Amtsbericht des AGR vom 12.8.2014, in Vorakten Ge-
meinde pag. 21).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 10
3.8
Zusammenfassend ergibt sich, dass der Umbau des Speichers in
Wohnraum deshalb zu Recht nicht nachträglich bewilligt worden ist, weil
damit die Qualitäten des Speichers, die ihn zum schützenswerten Bau-
denkmal machten, unwiederbringlich zerstört wurden und der Wohnung
folglich an diesem Standort überwiegende öffentliche Interessen im Sinn
von Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV entgegenstehen. Im Weiteren besteht auch
kein Bedarf an zusätzlichem Wohnraum für die abtretende Generation
(Art. 34 Abs. 3 RPV) und kann dieser auch nicht mit einer Ausnahme nach
Art. 24 ff. RPG bewilligt werden.
4.
4.1
Weiter ist umstritten, ob das Schwimmbecken nachträglich bewilligt
werden kann. Der Beschwerdeführer macht geltend, da der Speicher inzwi-
schen ohne sein Verschulden kein schützenswertes Baudenkmal mehr
darstelle, bedürfe es für das Schwimmbecken als Nebenanlage keiner Zu-
stimmung der KDP. Das Schwimmbecken gehöre zudem zu einer zeitge-
mässen Wohnnutzung, wie die anderen in der Umgebung bestehenden
Swimmingpools zeigten. Die Nichtbewilligung verletze insofern auch das
Gebot der Rechtsgleichheit.
4.2
Das Schwimmbecken befindet sich zwischen dem Bauernhaus und
dem umgebauten Speicher in einem Abstand von 5 m zum Wohnteil des
Bauernhauses. Es ist 2,25 m tief in den Boden eingelassen, inkl. Einfas-
sung 9,5 mal 4,5 m gross, weist eine Wasserfläche von 36 m2 auf und ist
mit einem 1,22 m hohen Tonnendach überdeckt («Kindersicherung»; vgl.
Vorakten Gemeinde pag. 70 [Plan]). Das Bauernhaus ist – wie der Spei-
cher – gemäss Bauinventar ein schützenswertes Baudenkmal im Sinn von
Art. 10a Abs. 1 und 2 BauG, welches zur Baugruppe D (C.________)
gehört (sog. K-Objekt, Art. 13 Abs. 3 BauV; vgl. Auszug aus dem
Bauinventar, in Vorakten Gemeinde pag. 45; vorne Bst. A). Die KDP hat
dem Schwimmbecken die Zustimmung mit der Begründung verweigert,
dieses sei zu gross und zu nahe an das mit Vertrag in seiner äusseren
Erscheinung geschützte Bauernhaus gebaut. Auch beeinträchtigten die
tonnenförmige Kindersicherung und der grosse, mit Zementsteinen

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 11
befestigte Vorplatz die bäuerliche Umgebungsgestaltung nachteilig (vgl.
Fachbericht vom 4.8.2014, in Vorakten Gemeinde pag. 22).
4.3
Baudenkmäler dürfen durch Veränderungen in ihrer Umgebung
nicht beeinträchtigt werden (Art. 10b Abs. 1 Satz 2 BauG). Betrifft ein Bau-
bewilligungsverfahren ein schützenswertes Baudenkmal, ist die KDP in
jedem Fall beizuziehen (Art. 10c Abs. 1 BauG i.V.m. Art. 22 Abs. 3 des
Dekrets vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren [Baubewil-
ligungsdekret, BewD; BSG 725.1] sowie Verzeichnis nach Art. 22 Abs. 1
BewD des AGR, einsehbar unter: , Rubriken «Bau-
bewilligungen/Baubewilligungsverfahren/Verzeichnis der Fachstellen und
erforderlichen Nebenbewilligungen»). Das Schwimmbecken liegt unmittel-
bar neben dem schützenswerten Bauernhaus. Die KDP war somit entge-
gen der Auffassung des Beschwerdeführers beizuziehen, unabhängig da-
von, ob auch der Umgebungsschutz des umgebauten Speichers (noch) zur
Diskussion steht. Dass das AGR in seinem Amtsbericht vom 16. Juli 2015
davon ausgeht, der Speicher stelle (immer noch) ein schützenswertes
Baudenkmal dar, hat für die Frage der Bewilligungsfähigkeit des
Schwimmbeckens demnach keine Bedeutung. Es ist deshalb nicht erfor-
derlich, beim AGR eine weitere Stellungnahme einzuholen. Der entspre-
chende Beweisantrag wird abgewiesen. Inwiefern die Einschätzung der
KDP in Bezug auf das Schwimmbecken nicht zutreffen sollte, legt der Be-
schwerdeführer nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Das Schwimmbe-
cken kann somit schon aus denkmalschützerischen Überlegungen nicht
nachträglich bewilligt werden. Ihm stehen an diesem Standort überwie-
gende Interessen im Sinn von Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV entgegen. Damit
kann auch in diesem Zusammenhang offenbleiben, ob der Beschwerdefüh-
rer über ein landwirtschaftliches Gewerbe im Sinn von Art. 7 BGBB verfügt
und das Schwimmbecken allenfalls als notwendiger Bestandteil einer zeit-
gemässen Wohnnutzung gelten könnte (vgl. auch Art. 24c Abs. 2 und 4
RPG).
4.4
Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, mit der Nichtbewilligung
des Schwimmbeckens werde das Gebot der Rechtsgleichheit verletzt, da in
der Umgebung auch andere Swimmingpools bestünden. Er legt aber – wie
bereits vor der Vorinstanz (vgl. angefochtener Entscheid E. 4f S. 15) – we-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 12
der näher dar, um welche Swimmingpools es sich dabei handelt und in-
wiefern diese mit der Situation bei seinem Schwimmbecken vergleichbar
sind (Dimensionen, unmittelbare Nähe zu schützenswertem Baudenkmal),
noch führt er aus, dass die Gemeinde in vergleichbaren Fällen regelmässig
Bewilligungen ausgestellt habe (sog. Gleichbehandlung im Unrecht, vgl.
BGE 139 II 49 E. 7.1, 136 I 65 E. 5.6; BVR 2013 S. 85 E. 8.1). Im Übrigen
stünden einer Gleichbehandlung im Unrecht nach dem Gesagten überwie-
gende öffentliche Interessen entgegen.
4.5
Zusammenfassend ergibt sich, dass auch das Schwimmbecken
nicht nachträglich bewilligt werden kann. Dieses Ergebnis lässt sich ohne
weiteres gestützt auf die vorhandenen Akten herleiten. Auf einen Augen-
schein kann deshalb verzichtet werden. Der entsprechende Beweisantrag
wird abgewiesen. Da die BVE ebenfalls eine genügende Entscheidungs-
grundlage hatte, musste auch sie keinen Augenschein durchführen. Sie hat
das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers folglich nicht verletzt.
5.
5.1
Im Fall des Bauabschlags entscheidet die Baubewilligungsbehörde
zugleich darüber, ob und inwieweit der rechtmässige Zustand wiederherzu-
stellen ist (Art. 46 Abs. 2 Bst. e BauG). Die Wiederherstellungsverfügung
kann u.a. auf Schleifung (Abbruch) widerrechtlicher Bauten oder Bauteile
lauten, eine Unterlassung oder Änderung der Nutzung verlangen oder zum
Wiederaufbau widerrechtlich abgebrochener Bauten oder Bauteile ver-
pflichten (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 8). Die Wiederherstellungsver-
fügung muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein und
darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen, was von Amtes wegen zu
prüfen ist (Art. 5 Abs. 2 und 3 und Art. 36 Abs. 2 und 3 BV; Art. 47 Abs. 6
BewD; BVR 2013 S. 85 E. 5.1; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9 mit wei-
teren Hinweisen). Die Wiederherstellung kann unterbleiben, wenn die Bau-
herrschaft gutgläubig war und nicht gewichtige öffentliche oder private
(nachbarliche) Interessen sie gebieten (BVR 2003 S. 97 E. 3b; zum Gan-
zen VGE 2012/190 vom 23.4.2013 E. 5.1; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46
N. 9b Bst. a). Nach Ablauf von fünf Jahren, seitdem die Rechtswidrigkeit

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 13
erkennbar war, kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands
nur verlangt werden, wenn zwingende öffentliche Interessen es erfordern
(Art. 46 Abs. 3 BauG).
5.2
Ob die Rechtswidrigkeit der Bauten beim Einschreiten der Ge-
meinde seit mehr als fünf Jahren erkennbar war (Art. 46 Abs. 3 BauG),
braucht hier nicht geklärt zu werden, da die Wiederherstellung das Bauen
ausserhalb der Bauzone, also einen bundesrechtlichen Sachverhalt betrifft
und die Fünfjahresfrist daher unbeachtlich ist (BVR 1992 S. 488 E. 3;
VGE 2013/134 vom 16.12.2014 E. 7.3, 2012/164 vom 7.1.2013 E. 5.1;
Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 11 Bst. b). Selbst wenn das Schwimmbe-
cken inzwischen mehr als zehn Jahre bestehen sollte, wie der Beschwer-
deführer geltend macht, ist die Anordnung von Wiederherstellungsmass-
nahmen somit noch zulässig.
5.3
Der Beschwerdeführer macht – wie schon vor der BVE – geltend, er
sei bei der Bauausführung gutgläubig gewesen. Der ehemalige Bauver-
walter der EG B.________ habe die Baustelle mehrmals besucht und sei
über den Stand der Bauarbeiten informiert gewesen. Dieser wie auch die
KDP hätten die Bauarbeiten begleitet und für in Ordnung befunden. –
Gutgläubig kann eine Bauherrschaft sein, wenn sie bei zumutbarer
Aufmerksamkeit und Sorgfalt annehmen durfte, sie sei zur Bauausführung
berechtigt (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9b Bst. a mit Hinweisen). Wie
die BVE zutreffend ausgeführt hat, konnte der Beschwerdeführer nicht
gutgläubig davon ausgehen, der Einbau einer Wohnung in einen
schützenswerten Speicher und der Neubau eines Schwimmbeckens seien
– zumal in der Landwirtschaftszone – ohne Bewilligung zulässig. Die
angebliche Zustimmung seitens der Gemeinde hat der ehemalige
Bauverwalter zudem entschieden bestritten (vgl. Stellungnahme vom
8.6.2015, in Vorakten Gemeinde pag. 12) und jene seitens der KDP kann
mit Blick auf ihre aktenkundigen Berichte ausgeschlossen werden. Die
Behauptungen des Beschwerdeführers sind im Übrigen schon deshalb
unglaubwürdig, weil jedenfalls der Umbau des Speichers nicht bereits in
den Jahren 2004 und 2005 stattgefunden hat (vorne E. 3.5). Es mag sein,
dass der ehemalige Bauverwalter im Zusammenhang mit dem Bau einer
neuen Kläranlage vor Ort war (vgl. Beschwerdebeilage 3). Dass dabei das

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 14
angeblich im Bau befindliche Schwimmbecken zur Sprache kam und der
Gemeindevertreter verbindliche Zusagen machte, ist aber unwahrscheinlich
und – da Aussage gegen Aussage steht – nicht nachgewiesen. Der
Beschwerdeführer
kann
sich
folglich
nicht
mit
Erfolg
auf
den
Vertrauensgrundsatz berufen. Auf die Befragung des offenbar vom
Beschwerdeführer
beauftragten
Bauunternehmers
als
Zeuge
kann
verzichtet werden, weil kein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten ist.
Der entsprechende Beweisantrag wird abgewiesen. Aus demselben Grund
durfte auch die BVE auf eine Befragung der beiden sich widersprechenden
Herren
verzichten.
Sie
hat
dadurch
das
rechtliche
Gehör
des
Beschwerdeführers nicht verletzt.
6.
6.1
Die Gemeinde hat den vollständigen Rückbau der Wohnung (Entfer-
nen sanitärer Einrichtungen, Küchenkombination, Ofen, gebäudeinterner
Treppen, aussenwändiger Wärmeisolation, neuer Fenster usw.; Rückfüh-
ren zum Nutzungszweck Speicher und Lagerraum) und des Schwimmbe-
ckens (Entfernen der Wände, des Bodens und des Technikraums, Unter-
binden des Anschlusses der Entleerungsleitung an die Kleinkläranlage und
Auffüllen der Baugrube) sowie die Wiederherstellung der ursprünglichen
Umgebung angeordnet (vgl. Wiederherstellungsverfügung der Gemeinde
vom 18.2.2016 S. 6 Ziff. 3.3.1, in Vorakten Gemeinde pag. 3). Die BVE hat
befunden, diese Massnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen
Zustands lägen im öffentlichen Interesse und seien verhältnismässig.
6.2
6.2.1
Das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässi-
gen Zustands ist im Allgemeinen gegeben, da das Interesse an der Ein-
haltung der baurechtlichen Bestimmungen und an der konsequenten Ver-
hinderung von Bauten und Anlagen, die der baurechtlichen Ordnung wider-
sprechen, generell gross ist. Besonderes Gewicht kommt dem öffentlichen
Interesse am konsequenten Vollzug des Bau-, Planungs- und Umwelt-
rechts ausserhalb des Baugebiets zu (zum Ganzen BGE 136 II 359 E. 6;

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 15
BGer 1C_616/2014 vom 12.10.2015 E. 4.4; BVR 2003 S. 97 E. 3d;
VGE 2016/74 vom 26.10.2016 E. 3.1; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9a).
6.2.2
Obwohl mit den angeordneten Massnahmen der Speicher als Bau-
denkmal nicht wiederhergestellt werden kann (vgl. dazu den Fachbericht
KDP vom 19.6.2015, in Vorakten Gemeinde pag. 8), liegen diese im öffent-
lichen Interesse. Der Umbau in eine Wohnung kann nicht (nachträglich)
bewilligt werden. Die Wohnung soll schon deshalb nicht bestehen bleiben.
Der Umbau hatte zudem die Zerstörung eines schützenswerten Baudenk-
mals zur Folge, was nicht noch belohnt werden soll. An der Entfernung des
Schwimmbeckens besteht ebenfalls ein öffentliches Interesse, steht doch
auch dieses im Widerspruch zum Denkmalschutz (vorne E. 4.3). Was der
Beschwerdeführer dagegen vorbringt, verfängt nicht. Namentlich schmälern
weder ein langer Zeitablauf noch der angeblich gute Glaube das öffentliche
Interesse an der Wiederherstellung (vgl. vorne E. 5.2 f.). Soweit der Be-
schwerdeführer geltend macht, es ergebe wenig Sinn, einen früheren
schlechteren Zustand des Speichers wiederherzustellen, verkennt er die
Stossrichtung des Wiederherstellungsbefehls, die (bloss) dahin geht, die
widerrechtliche Wohnnutzung zu unterbinden (vorne E. 6.1). Schliesslich
spielt es entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers für das öffentliche
Interesse an der Wiederherstellung keine Rolle, ob das Schwimmbecken
von Dritten einsehbar ist oder nicht und ob ein Standbecken mehr stören
würde. Der Beweisantrag, es sei der Berner Heimatschutz hierzu zu befra-
gen, wird abgewiesen.
6.3
6.3.1
Eine Wiederherstellungsverfügung muss in jedem Fall verhältnis-
mässig sein. Die Anordnung muss geeignet sein, um das angestrebte Ziel
zu erreichen, darf nicht weiter gehen als zur Herstellung des rechtmässigen
Zustands notwendig ist und die mit der Wiederherstellung verbundene Be-
lastung des oder der Pflichtigen muss in einem vernünftigen Verhältnis zum
verfolgten Ziel stehen. Eine Wiederherstellungsverfügung ist dann unver-
hältnismässig, wenn die Abweichung vom Gesetz gering ist und die be-
rührten öffentlichen Interessen den Schaden, der der Eigentümerin oder
dem Eigentümer durch die Wiederherstellung entstünde, nicht zu rechtferti-
gen vermögen. Auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit kann sich auch

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 16
eine Bauherrschaft berufen, die nicht gutgläubig gehandelt hat. Sie muss
aber in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägun-
gen, nämlich zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baulichen Ordnung,
dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands
erhöhtes Gewicht beimessen und die der Bauherrschaft allenfalls erwach-
senden Nachteile nicht oder nur in verringertem Mass berücksichtigen
(BGE 132 II 21
E. 6.4;
BGer 1C_498/2015
vom
22.3.2016
E. 2.2;
BVR 2006 S. 444 E. 6.1 mit Hinweisen; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c
Bst. a-c).
6.3.2
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers fordert die
KDP nur insofern keine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands,
als die Rekonstruktion des Speichers als Baudenkmal aufgrund des Ver-
lusts der originalen Bausubstanz im heutigen Zeitpunkt nicht mehr möglich
ist (vgl. Fachbericht vom 19.6.2015, in Vorakten Gemeinde pag. 8). Eine
solche hat auch die Gemeinde nicht angeordnet. Mit den verlangten Mass-
nahmen soll bloss sichergestellt werden, dass der Speicher wie ursprüng-
lich als Lagerraum und nicht als Wohnraum genutzt werden kann und die
vor dem Umbau bestehende Umgebung wiederhergestellt wird. Dafür sind
die Anordnungen der Gemeinde (vorne E. 6.1 und 6.2.2) geeignet und er-
forderlich. Mildere Massnahmen sind keine ersichtlich. Insbesondere würde
ein Benützungsverbot für die Wohnung bis zum Vollzug des Generatio-
nenwechsels nicht ausreichen, da die Bewilligungsfähigkeit der Wohnung
wie gezeigt nicht davon abhängt und keine Gewähr bestünde, dass dieses
befolgt würde. Das Gleiche gilt mit Blick auf ein Benützungsverbot für das
Schwimmbecken. Der insofern angeordnete Rückbau inkl. Auffüllen der
Baugrube ist sowohl geeignet als auch erforderlich für die Wiederherstel-
lung des rechtmässigen Zustands. Benützungsverbote wären zudem mit
einem erheblichen Kontrollaufwand für die Gemeinde verbunden, welcher
von dieser nicht verlangt werden kann. Es würde entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführers auch nicht genügen, beim Speicher nur den Rückbau
einiger weniger Installationen zu verlangen. Mit jeder dem Wohnen dienen-
den Einrichtung, welche bestehen bleibt, steigt das Risiko, dass der Spei-
cher trotzdem als Wohnraum genutzt wird. Die zu entfernenden Anlagen
und Bauteile sind im Übrigen für die zulässige Nutzung als Speicher alle-
samt nicht notwendig. Wofür und in welcher Grösse der Beschwerdeführer

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 17
einen frostsicheren Lagerraum bräuchte, der nicht im Ökonomieteil des
Bauernhauses realisiert werden kann, legt er nicht dar. Der Bedarf an iso-
liertem Lagerraum im Speicher ist mithin nicht nachgewiesen, weshalb kein
Anlass besteht, die Isolation zu erhalten. Entgegen der Ansicht des Be-
schwerdeführers würde beim Schwimmbecken ein festes Abdecken oder
Verschliessen ebenfalls nicht genügen, um den rechtmässigen Zustand zu
erlangen. Da das Schwimmbecken zu gross und zu nahe an das in seiner
äusseren Erscheinung geschützte Bauernhaus gebaut ist und die tonnen-
förmige Kindersicherung sowie der grosse, mit Zementsteinen befestigte
Vorplatz die bäuerliche Umgebungsgestaltung nachteilig beeinträchtigen
(vgl. vorne E. 4.2), kann nur mit der vollständigen Entfernung des
Schwimmbeckens und der Wiederherstellung der ursprünglichen Umge-
bung der rechtmässige Zustand erreicht werden. Mit einer anderen Nut-
zung des Schwimmbeckens als Löschwasserreserve oder Güllegrube, wie
sie der Beschwerdeführer vorschlägt, könnte die Störung des Bauernhau-
ses und seiner Umgebung nicht behoben werden. Ob überhaupt Bedarf für
einen (zusätzlichen) Feuerweiher und eine Güllegrube bestünde und letz-
tere vor dem Wohnteil des Beschwerdeführers tatsächlich gewollt wäre,
braucht folglich nicht geklärt zu werden. Abgesehen davon, dass es nicht
Aufgabe der KDP ist, «Verbesserungsvorschläge in Bezug auf den umge-
bauten Speicher und das Schwimmbecken» zu erarbeiten, bestand auch
aufgrund des soeben Ausgeführten für die BVE kein Anlass, die KDP damit
zu beauftragen. Indem sie diesem Beweisantrag nicht stattgegeben hat, hat
sie das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers nicht verletzt. Dass die
Wiederherstellung mit einigem Aufwand und Kosten verbunden ist, trifft zu.
Da jedoch rein wirtschaftliche Interessen bei Bösgläubigkeit nach der
Rechtsprechung
kaum
je
ausschlaggebendes
Gewicht
haben
(BGer 1C_397/2007 und 1C_427/2007 vom 27.5.2008, in URP 2008 S. 590
E. 3.4; BGer 13.12.1994, in BVR 1995 S. 522 E. 3a; VGE 2012/190 vom
23.4.2013 E. 5.4.3; Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c Bst. b mit weiteren
Hinweisen), selbst wenn die Investitionskosten und die Abbruchkosten zu-
sammen sehr hoch sind (BGE 111 Ib 213 E. 6b; Zaugg/Ludwig, a.a.O.,
Art. 46 N. 9c Bst. b mit weiteren Hinweisen), überwiegen die Interessen an
der Durchsetzung der baurechtlichen Ordnung und an der Trennung von
Baugebiet und Nichtbaugebiet die wirtschaftlichen Interessen des Be-
schwerdeführers bei Weitem.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 18
6.4
Zusammenfassend ergibt sich, dass die angeordnete Wiederher-
stellung im öffentlichen Interesse liegt, verhältnismässig ist und den Ver-
trauensgrundsatz nicht verletzt.
7.
Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten als unbegründet und ist
abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die Gemeinde
hat keinen Anspruch auf Parteikostenersatz (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104
Abs. 1 und 4 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf
eine Pauschalgebühr von Fr. 3'000.--, werden dem Beschwerdeführer
auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Beschwerdegegnerin
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
- dem Bundesamt für Raumentwicklung
und mitzuteilen:
- dem Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern
- der Denkmalpflege des Kantons Bern

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.03.2017, Nr. 100.2016.219U,
Seite 19
Der Abteilungspräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.