be_verwaltungsgericht · 200 2023 556 · 2023-07-06 · de

Einspracheentscheid vom 6. Juli 2023

200 23 556 ALV
LOU/SHE/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 1. März 2024
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH-West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 
3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 6. Juli 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Während der bis 7. Oktober 2021 laufenden Rahmenfirst zum 
Leistungsbezug meldete sich der 1964 geborene A.________ (nachfolgend 
Versicherter bzw. Beschwerdeführer) am 1. Oktober 2021 erneut bei der 
Arbeitslosenkasse Unia (nachfolgend Unia oder Beschwerdegegnerin) zum 
Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Oktober 2021 an (vgl. 
etwa Akten der Unia [act. IIA] 485, 516,). Diese eröffnete eine neue 
Rahmenfrist zum Leistungsbezug vom 8. Oktober 2021 bis zum 7. Oktober 
2023 (act. IIA 492 ff.). Mit Verfügung vom 13. Juli 2022 (act. IIA 420 ff.) 
verneinte 
die 
Unia 
einen 
Anspruch 
des 
Versicherten 
auf 
Arbeitslosenentschädigung ab dem 13. Juni 2022 infolge des die mögliche 
Arbeitslosenentschädigung übersteigenden Einkommens. Die Verfügung 
blieb unangefochten. 
Vom 28. November bis 9. Dezember 2022 arbeitete der Versicherte durch 
die Vermittlung des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV; vgl. et-
wa act. IIA 319, 356, 388) bei der B.________ GmbH als … bzw. … auf 
Probe (act. IIA 386 f., 416 f.). Das Arbeitsverhältnis wurde nicht 
weitergeführt (vgl. etwa act. IIA 353). Am 11. Dezember 2022 beantragte 
der Versicherte Arbeitslosenentschädigung ab November 2022 (act. IIA 
407 ff.). In der Folge bezog er in den Monaten November und Dezember 
2022 sowie Januar und Februar 2023 Arbeitslosenentschädigung (act. IIA 
311, 340 f.). Aufforderungsgemäss (vgl. Schreiben der Unia vom 29. 
Dezember 2022 [act. IIA 344 f.]) nahm der Versicherte am 11. Januar 2023 
Stellung zu den Gründen der Auflösung des Arbeitsverhältnisses (act. IIA 
323 ff.). Nach weiteren Abklärungen (vgl. act. IIA 314 ff, 319) stellte die 
Unia ihn mit Verfügung vom 15. Februar 2023 (act. IIA 300 ff.) wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 10. Dezember 2022 für 35 
Tagen in seiner Anspruchsberechtigung ein. 16 der 35 Einstelltage tilgte sie 
in der Folge mit dem laufenden Taggeldanspruch des Versicherten im 
Monat Februar 2023 (act. IIA 261). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 3
Gegen die Verfügung vom 15. Februar 2023 erhob der Versicherte am 
19. Februar 2023 Einsprache (act. II 175 ff., act. IIA 250 ff., 258, 273 ff.). 
Mit Verfügung vom 4. Mai 2023 (act. II 172 ff.) forderte die Unia vom 
Versicherten Fr. 3‘496.-- zurück (vgl. auch act. II 170 f.). Dagegen erhob 
dieser am 3. Juni 2023 (act. II 66 ff.) Einsprache. Mit Einspracheentscheid 
vom 6. Juli 2023 (act. II 34 ff.) vereinigte die Unia die beiden 
Einspracheverfahren, hiess die Einsprache vom 19. Februar 2023 teilweise 
gut, hob die Verfügung vom 15. Februar 2023 auf, stellte den Versicherten 
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 10. Dezember 2022 für 
26 Tage in seiner Anspruchsberechtigung ein und forderte zu viel 
ausbezahlte Leistungen in der Höhe von Fr. 1‘287.30 von ihm zurück.
B.
Mit Eingabe vom 24. Juli 2023 erhob der Versicherte Beschwerde gegen 
den Einspracheentscheid vom 6. Juli 2023 (act. II 34 ff.). Er beantragt eine 
Fristverlängerung für „offene Rechtsbegehren und Begründung“. Weiter be-
antragte er sinngemäss die amtliche Bestellung eines Rechtsvertreters 
Mit 
prozessleitender 
Verfügung 
vom 
28. 
Juli 
2023 
stellte 
der 
Instruktionsrichter u.a. fest, da vorliegend keine Anhaltspunkte ersichtlich 
seien, die auf Hilflosigkeit des Beschwerdeführers schliessen liessen, 
werde kein Rechtsanwalt von Amtes wegen beigeordnet. Er forderte den 
Beschwerdeführer auf, bis zum 16. August 2023 das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege zu belegen und innert gleicher Frist dem 
Gericht einen Rechtsvertreter zu nennen. 
Der Beschwerdeführer liess sich innert Frist nicht vernehmen.
Mit prozessleitender Verfügung vom 23. August 2023 schrieb der 
Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne 
der unentgeltlichen Verbeiständung als erledigt vom Geschäftsverzeichnis 
ab. Weiter wies er den Beschwerdeführer darauf hin, dass eine allfällige 
Beschwerdeergänzung und Beweismittel innerhalb der offensichtlich noch 
laufenden Beschwerdefrist einzureichen seien. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 4
Mit Eingabe vom 3. September 2023 ersuchte der Beschwerdeführer 
betreffend die prozessleitende Verfügung vom 28. Juli 2023 um 
Wiederherstellung der Frist.
Mit prozessleitender Verfügung vom 6. September 2023 wies der 
Instruktionsrichter das Gesuch um Wiederherstellung der Frist ab.
Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 18. 
September 2023 auf Abweisung der Beschwerde. 
Der Instruktionsrichter stellte mit prozessleitender Verfügung vom 19. 
September 2023 fest, dass der Beschwerdeführer innert der mittlerweilen 
abgelaufenen Beschwerdefrist seine Beschwerde nicht ergänzte und auch 
keine Beweismittel einreichte und schloss das Beweisverfahren. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 


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die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet der Einspracheentscheid vom 6. Juli 
2023 (act. II 34). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 26 
Tagen wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 10. Dezember 
2022 sowie die Rückforderung von 1‘287.30 für zuviel ausgerichtete 
Taggelder.
1.3
Bei einem versicherten Taggeld von Fr. 199.70 (vgl. etwa act. IIA 
340 f., 492) und umstrittenen 26 Einstelltagen liegt der Streitwert unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen ih-
re Bemühungen nachweisen können.
2.2
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der An-
spruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder 
die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine 
zumutbare Arbeit nicht annimmt. Diese Bestimmung betrifft auch die Nicht-
annahme einer selbst gefundenen Stelle. Gemäss Rechtsprechung ist der 


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Einstellungstatbestand auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person die 
Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf 
nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Mithin erfasst der Tatbe-
stand grundsätzlich jedes Verhalten, welches das Zustandekommen eines 
Arbeitsvertrags scheitern lässt. Die arbeitslose versicherte Person hat bei 
den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 
Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 
Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E. 3b S. 38; SVR 2022 
ALV Nr. 20 S. 67 E. 3.1).
Ob eine Arbeit zumutbar ist, beurteilt sich nach Art. 16 AVIG: Nach dessen 
Abs. 1 ist grundsätzlich jede Arbeit zumutbar, während die Ausnahmen, in 
denen eine Arbeit als unzumutbar gilt, in Abs. 2 abschliessend aufgelistet 
sind (BGE 122 V 34 E. 4d S. 41; SVR 2021 ALV Nr. 5 S. 15 E. 5.1).
Die versicherte Person ist verpflichtet, eine zugewiesene Arbeit anzuneh-
men, die einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70% des versicherten 
Verdienstes, wenn und solange sie Kompensationsleistungen nach Art. 24 
AVIG (Zwischenverdienst) erhält. Denn diesfalls hat die Arbeit unter dem 
Aspekt von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG als zumutbar zu gelten (BGE 122 V 34 
E. 4d S. 41). Aus dem Umstand, dass die versicherte Person vom An-
spruch auf Kompensationszahlungen keine Kenntnis hatte, kann sie nichts 
zu ihren Gunsten ableiten (BGE 124 V 377 E. 2c dd S. 380).
2.3
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463; SVR 2020 EL Nr. 6 S. 23 E. 7.3.1). Einer 
versicherten Person sind im Rahmen der Schadenminderungspflicht Mass-
nahmen zuzumuten, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage er-
greifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte (BGE 
140 V 267 E. 5.2.1 S. 274). Die Schadenminderungspflicht setzt den Be-
stand einer Leistungs- oder Ersatzpflicht voraus. Die aus ihr fliessenden 
Verhaltenspflichten der versicherten oder geschädigten Person berühren 
daher nicht die Entstehung des Leistungsanspruchs, sondern allein deren 
Umfang und Bemessung (RKUV 1994 K 929 S. 21 E. 4b).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 7
2.4
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwin-
gend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhal-
ten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mit-
hin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden vor-
aus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen bereits 
dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich bergen (BGE 141 V 
365 E. 2.1 S. 367; SVR 2022 ALV Nr. 20 S. 67 E. 3.1).
2.5
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 
3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das 
unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. 
der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 
365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage bei 
leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Ver-
schulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne ent-
schuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 
neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 
4 lit. a und b AVIV).
3.
3.1
Unbestritten und durch die Akten erstellt ist, dass dem 
Beschwerdeführer durch das RAV bei der Firma B.________ GmbH eine 
Arbeitsstellte zugewiesen wurde, er dort ab dem 28. November 2022 in 
einem Probearbeitsverhältnis stand, das in der Folge jedoch aufgelöst 
wurde (vgl. etwa act. IIA 319, 351, 356, 388, 393, 417). Als Grund für die 
Beendigung des Arbeitsverhältnisses und damit dessen gescheiterte 
Fortführung als Festanstellung brachte die B.________ GmbH vor, der 
Beschwerdeführer habe den von ihr angebotenen Monatslohn von Fr. 
5‘000.-- nicht akzeptiert bzw. sie habe mit dem angebotenen Monatsgehalt 
dessen Lohnforderungen nicht entsprechen können (vgl. etwa act. IIA 416 
f. 353, 348 ff.). Auch die weiteren Akten bestätigten im Wesentlichen dieses 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 8
Bild: Aus der E-Mail der Personalvermittlerin des RAV vom 16. Dezember 
2022 geht hervor, dass sich der Beschwerdeführer einen höheren Lohn 
vorgestellt hat und er von ihr auf seine Schadenminderungspflicht („alles ist 
besser, als arbeitslos zu sein“) hingewiesen wurde (act. IIA 352). Auch aus 
der ausführlichen E-Mail der B.________ GmbH vom 12. Dezember 2022 
geht hervor, dass sich der Beschwerdeführer mit dem Lohn von Fr. 5‘000.-- 
nicht einverstanden erklärte (act. IIA 351). Soweit er mit der Stellungnahme 
vom 11. Januar 2023 (act. IIA 323 ff.) geltend macht, er sei mit dem Lohn 
von Fr. 5‘000.-- einverstanden gewesen und dazu auf das Schreiben der 
Unia vom 16. Dezember 2022 (act. IIA 321) verweist, kann er daraus nichts 
für sich ableiten. Im besagten Schreiben geht es alleine um die Zahlung 
des nach der Kündigung noch offenen Lohnes (auf Basis von Fr. 5‘000.--), 
nicht aber darum, ob der Beschwerdeführer vor der Kündigung mit der 
Lohnhöhe einverstanden gewesen war. Desgleichen trägt das Schreiben 
des Beschwerdeführers vom 12. Dezember 2022 (act. IIA 322) nichts zur 
Klärung der Frage nach der Lohnhöhe bei. Im Weiteren enthält die 
Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 11. Januar 2023 (act. IIA 323 
ff.) Unterstellungen wie kriminelles Verhalten und Gesetzesverstösse 
gegenüber der B.________ GmbH, die damals wie auch in den weiteren 
Eingaben inkl. Beilagen des Beschwerdeführers im Verwaltungs- (vgl. act. 
II 51 ff., 175 ff., act. IIA 250 ff., 258, 273 ff.) wie auch im Gerichtsverfahren 
(Beschwerde vom 24. Juli 2023, Stellungnahme vom 3. September 2023 
[allesamt in den Gerichtsakten]) nicht belegt werden, zumal die zahlreichen 
Fotos in den Akten nichtssagend sind und auch nicht erläutert werden. 
Dass ihm die B.________ GmbH den Umgang mit Absetzmulden nicht 
beibringen wollte (vgl. etwa act. IIA 325), kann durchaus sein und deckt 
sich mit den Darlegungen derselben, wonach sie jemanden gesucht habe, 
der den Stellenanforderungen genügt und nicht eine Ausbildung braucht 
(vgl. act. IIA 351). Dies ist ihr aber nicht vorzuwerfen. Zudem war die Firma 
dazu nicht verpflichtet, sondern erwartete offenkundig, dass ihre … über 
diese Ausbildung bereits verfügen. Der Beschwerdeführer kritisiert sodann 
die Sicherheit gegenüber den Arbeitnehmern in diesem Betrieb (vgl. act. IIA 
296, 325 f.) und reichte zahlreiche Fotos ein, die allerdings die erhobenen 
Vorwürfe nicht belegen können (act. II 66 f., 72 ff., 157 f., 175 ff., act. IIA 
250 ff., 284 ff.). Dem Beschwerdeführer wurde deshalb im vorliegenden 
Verfahren die Möglichkeit gegeben, seine Behauptungen zu belegen (vgl. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 9
prozessleitende Verfügungen vom 23. August 2023 und 6. September 2023 
[in den Gerichtsakten]), was er aber ungenutzt liess. Im Unterschied zum 
Beschwerdeführer decken sich wie dargelegt die Angaben der B.________ 
GmbH 
durchgehend 
mit 
ihren 
Unterlagen. 
Demnach 
wurde 
die 
zugewiesene Stelle noch in der Probezeit aufgelöst und wurde das 
Arbeitsverhältnis nicht wie vorgesehen im Rahmen einer Festanstellung 
fortgeführt. Dies ist überwiegend wahrscheinlich darauf zurückzuführen, 
dass der Beschwerdeführer mit dem Lohnangebot von monatlich Fr. 5‘000.-
- nicht einverstanden war. Unter diesen Umständen kann hier offenbleiben, 
ob auch sein sonstiges Verhalten zur Beendigung der Anstellung geführt 
hat (insbesondere sein Benehmen gegenüber dem Chef, seine fehlende 
Erfahrung 
mit 
bestimmten 
Gerätschaften 
sowie 
seine 
langsame 
Arbeitsweise [vgl. act. IIA 351]).
3.2
Zu prüfen bleibt die Unzumutbarkeit der Stelle. Wie dargelegt (vgl. 
E. 2.2 hiervor) ist mit gewissen hier nicht relevanten Ausnahmen 
grundsätzlich jede Arbeit zumutbar. Der Beschwerdeführer hätte bei einem 
monatlichen Gehalt von Fr. 5‘000.-- (vgl. etwa act. IIA 416) offenkundig 
mehr als 70% des versicherten Verdienstes (vgl. etwa act. IIA 340) erzielen 
können. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt (vgl. act. II 38), 
war ihm demnach zumindest im Sinne einer Übergangslösung das 
Arbeitsverhältnis zumutbar und hätte er sich aus dem bestehenden 
Arbeitsverhältnis heraus um eine neue Anschlussstelle bemühen können. 
Indem er die ihm zugewiesene Stelle ablehnte, ist der Eintritt der 
Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben, sondern liegt in 
einem nach den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren 
Verhalten des Beschwerdeführers, was ihm anzulasten ist. 
3.3
Aufgrund des Dargelegten ist der Beschwerdeführer ab dem 
10. Dezember 2022 aus eigenem Verschulden arbeitslos geworden. 
3.4
Zu prüfen bleibt damit die Sanktion von 26 Einstelltagen.
Das Verhalten des Beschwerdeführers ist als schweres Verschulden zu ta-
xieren, welches grundsätzlich eine Sanktion im Rahmen von 31 bis 60 Ta-
gen zur Folge hat (vgl. E. 2.5 hiervor). Gemäss dem Einstellraster in D79 
der vom Staatssekretariat für Wirtschaft seco herausgegebenen AVIG-Pra-


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xis ALE (abrufbar unter www.arbeit.swiss, Rubrik: Arbeitgeber/Publikati-
onen/Kreisschreiben/AVIG-Praxis) ist im Konkreten bei der erstmaligen 
Ablehnung einer zumutbaren unbefristeten Stelle die Einstellung auf 31-45 
Tage festzusetzen. Die Ablehnung der zugewiesenen Stelle erfolgte vorlie-
gend nach Stellenantritt, aber noch in der Probezeit, was die Beschwerde-
gegnerin als schuldmindernd einstufte und deshalb die Zahl der Einstellta-
ge auf 26 reduzierte. Für das Gericht besteht keine Veranlassung, in das 
Ermessen der Beschwerdegegnerin einzugreifen.
3.5
Nach 
dem 
Dargelegten 
ist 
die 
Einstellung 
in 
der 
Anspruchsberechtigung weder in grundsätzlicher noch in masslicher 
Hinsicht zu beanstanden.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt die im angefochtenen Einspracheentscheid vom 
6 Juli 2023 (act. II 34 ff.) im Vergleich zur Verfügung vom 4. Mai 2023 
(Rückforderungssumme: Fr. 3'496.--; act. II 172 ff.) auf Fr. 1'287.30 herab-
gesetzte Rückforderung. 
4.2
4.2.1
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gilt nur für Tage, für 
die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Der Vollzug der Einstellung fällt 
binnen sechs Monaten, nachdem die Einstellungsfrist zu laufen begonnen 
hat, dahin (Satz 4). 
4.2.2
Ist die versicherte Person beim Erlass der Einstellungsverfügung 
nicht mehr anspruchsberechtigt, so sind die Einstelltage mittels Rückforde-
rung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG) der be-
reits ausbezahlten Taggelder zu tilgen (AVIG-Praxis ALE, D50). Danach 
können zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung 
Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, 
nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 11
(wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichti-
gung [Art. 53 Abs. 2 ATSG]) oder die für die prozessuale Revision (wegen 
vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel [Art. 53 Abs. 1 ATSG]) 
bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. Entscheid des BGer vom 
7. September 2015, 8C_789/2014, E. 2.1). Praxisgemäss beginnt die rela-
tive 90-tägige Revisionsfrist (Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 67 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren 
[VwVG; SR 172.021]) zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis 
über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel 
vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen 
nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen 
(vgl. Entscheid des BGer vom 27. Juni 2018, 8C_132/2018, E. 2.2.1). 
Schliesslich muss die Rückforderung gemäss SECO innerhalb der sechs-
monatigen Einstellungsfrist verfügt werden (AVIG-Praxis ALE, D50).
4.3
Bei Erlass der Einstellungsverfügung vom 15. Februar 2023 (act. IIA 
300 ff.) war das Taggeld für die Kontrollperiode Dezember 2022 und Janu-
ar 2023 bereits ausbezahlt (30. Dezember 2022 [act. IIA 340] und 31. Janu-
ar 2023 [act. IIA 311]) und bei Erlass der Rückforderungsverfügung vom 
4. Mai 2023 (act. II 172 ff) die Abmeldung bereits per 24. Februar 2023 
erfolgt (act. IIA 259), womit der Beschwerdeführer (im Zeitpunkt der Einstel-
lungsverfügung) nur noch für 16 Tage im Februar 2023 anspruchsberech-
tigt war. Diese 16 Anspruchstage tilgte die Beschwerdegegnerin mit eben-
so vielen Einstelltagen (vgl. act. IIA 261). Die übrigen zehn Einstelltage 
konnte sie infolge fehlender weiterer Anspruchsberechtigung des Be-
schwerdeführers nicht mehr mit noch zustehenden Taggeldern verrechnen. 
Insoweit ist die Beschwerdegegnerin grundsätzlich zu Recht in diesem Um-
fang zur Rückforderung der bereits ausgerichteten Taggelder geschritten. 
Die Rückforderungsverfügung erging am 4. Mai 2023 (act. II 172 ff.) und 
damit ausserhalb der 30-tägigen Frist, innert welcher die Beschwerdegeg-
nerin voraussetzungslos auf die ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung 
betreffend die Kontrollperiode Dezember 2022 und Januar 2023 hätte 
zurückkommen können (BGE 129 V 110). Damit machte sie die Rückforde-
rung der formlos zugesprochenen Taggelder zu Recht von der Erfüllung ei-
nes Rückkommensgrundes im Sinne von Art. 53 ATSG abhängig (vgl. E. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 12
4.2.2 vorne;). Dieser ist vorliegend in Form einer prozessualen Revision 
(Art. 53 Abs. 1 ATSG) gegeben, wobei offen bleiben kann, ob die neue er-
hebliche und revisionsbegründende Tatsache in Form der Einstellungsver-
fügung vom 15. Februar 2023 (act. IIA 300 ff.) zu erblicken ist oder aber mit 
der sicheren Kenntnis (vgl. E. 4.2.2 vorne) des der Einstellungsverfügung 
zugrunde liegenden Sachverhalts gegeben war: Was die Einstellungsverfü-
gung vom 15. Februar 2023 anbelangt, so erging diese nach Kenntnis der 
Leistungszusprache betreffend die Kontrollperioden Dezember 2022 und 
Januar 2023, womit insoweit der Tatbestand einer erheblichen neuen Tat-
sache offensichtlich erfüllt wäre. Was die Frage nach der Kenntnis des der 
nämlichen Verfügung zugrunde liegenden Sachverhalts anbelangt, so geht 
aus den Akten hervor, dass die Beschwerdegegnerin erst nach weiteren 
Abklärungen Mitte Februar 2023 vom Fehlverhalten des Beschwerdefüh-
rers sichere Kenntnis hatte (vgl. E. 3 hiervor). Demgegenüber waren im 
Zeitpunkt der Auszahlung der Taggelder der Kontrollperioden Dezember 
2022 und Januar 2023 noch nicht alle im konkreten Einzelfall erheblichen 
Umstände (BGE 148 V 217 E. 5.2.1 S. 223, 112 V 180 E. 4a S. 181) 
zugänglich, welche zuverlässig auf das Fehlverhalten des Beschwerdefüh-
rers schliessen liessen. Diesen Umstand hat nicht die Beschwerdegegnerin 
zu vertreten. Damit hat sie mit der am 4. Mai 2023 verfügten Rückforderung 
sowohl die sechsmonatige Einstellungsfrist als auch die für die prozessuale 
Revision von Verfügungen geltenden Fristen erfüllt (vgl. E. 4.2.2 vorne). 
Schliesslich wird die Rückforderung in masslicher Hinsicht (Fr.1’287.30; 
vgl. act. II 40) zu Recht nicht bestritten und ergeben sich aus den Akten 
keine Anhaltspunkte dafür, dass diese nicht rechtmässig wäre. 
5.
Zusammenfassend ist der angefochten Einspracheentscheid vom 6. Juli 
2023 (act. II 34 ff.) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Be-
schwerde abzuweisen.
6.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 13
6.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
s
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen 
Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. März 2024, ALV/23/556, Seite 14
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.