be_verwaltungsgericht · 200 2017 78 · 2017-01-18 · de

Verfügung vom 21. Dezember 2016

200 17 78 EL
SCI/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 1. Juni 2017
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführerin
B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 18. Januar 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juni 2017, EL/17/78, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1968 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) ist verheiratet und Mutter zweier Kinder mit den Jahrgängen 
2005 und 2007 (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [nachfol-
gend: AKB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Sie bezieht 
aufgrund einer Integrationsmassnahme seit dem 1. Juli 2015 Taggelder der 
Invalidenversicherung (IV; AB 1/9 Ziff. 11.9, 23 ff., 55). Am 2. August 2016 
meldete sie sich bei der AKB zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) 
an (AB 1). Im Zusammenhang mit der Prüfung des Anspruchs auf EL klärte 
die AKB ein allfällig zumutbares Erwerbseinkommen des nicht invaliden 
Ehegatten der Versicherten (nachfolgend: Ehemann bzw. Beschwerdefüh-
rer) ab (AB 47 f.; vgl. AB 49). Gestützt darauf rechnete die AKB ein jährli-
ches Verzichtseinkommen des Ehemannes von Fr. 31'737.-- zuzüglich zu 
seinem jährlichen Erwerbseinkommen von Fr. 4'263.-- (vgl. AB 3 f.; vgl. 
auch AB 8) an (AB 50). Mit Verfügung vom 7. November 2016 wies die 
AKB das Leistungsbegehren aufgrund eines Einnahmeüberschusses ab 
(AB 51). 
Dagegen erhoben die Versicherte und ihr Ehemann am 11. November 
2016 Einsprache (AB 54). Die AKB wies die Einsprache mit Entscheid vom 
18. Januar 2017 (AB 57) ab.
B.
Mit Eingabe vom 24. Januar 2017 erhob die Versicherte zusammen mit 
ihrem Ehemann Beschwerde und beantragte sinngemäss, unter Anrech-
nung eines weitaus tieferen Verzichtseinkommens seien ihr monatliche EL 
von Fr. 250.-- bis Fr. 400.-- auszurichten. Zur Begründung führten sie im 
Wesentlichen aus, an ihrem Wohnort gäbe es nur wenig Verdienstmöglich-
keiten und der Beschwerdeführer sei infolge schulischer Abwesenheit der 
Beschwerdeführerin (IV-Umschulung) für die Haushaltführung und Kinder-
betreuung zuständig.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom «D_END», 
«D_RGB»/«D_DNJ»/«D_DNN», Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 22. Februar 2017 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführenden sind im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid je in 
ihren eigenen finanziellen Interessen berührt und haben ein schutzwürdi-
ges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt 
sind (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). 
Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 
lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) ein-
gehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsgegenstand 
bildet 
der 
Einspracheentscheid 
vom 
18. Januar 2017 (AB 57). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf EL und in diesem Zusammenhang die Frage, ob die 
AKB bei der EL-Berechnung zu Recht dem Beschwerdeführer zuzüglich zu 
seinem jährlichen Erwerbseinkommen von Fr. 4.263.-- ein Verzichtsein-
kommen von Fr. 31'737.-- aufgerechnet hat. Die richterliche Beurteilung hat 
sich praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, wenn – wie hier – 
aufgrund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestritten gebliebe-
nen Punkte in die Prüfung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juni 2017, EL/17/78, Seite 4
1.3
Verlangt wird eine Reduktion des Verzichtseinkommens. Selbst 
wenn das gesamte (effektive und zumutbare) Einkommen von Fr. 34'024.-- 
(nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge, ansonsten aber unter voller 
Anrechnung gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 6. Okto-
ber 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Inva-
lidenversicherung [ELG; SR 831.30] sowie Rz 3421.03 der Wegleitung über 
die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL; gültig ab 1. April 2011; 
Stand 1. Januar 2016; abrufbar unter www.bsv.admin.ch]; vgl. E. 2.2 nach-
folgend) als Basis genommen wird, liegt der Streitwert mit Blick darauf, 
dass ein EL-Entscheid in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für ein 
Kalenderjahr entfalten kann (BGE 128 V 39 E. 3b S. 41), für fünf Monate 
(Fr. 34'024.-- / 12 Monate x 5 Monate [August bis Dezember 2016]) jeden-
falls unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die 
einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der 
genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Gemäss 
Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG besteht ein Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
auch während Zeiten eines IV-Taggeldbezuges, vorausgesetzt dieser hat 
ununterbrochen mindestens sechs Monate gedauert. Die Ergänzungsleis-
tungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Ver-
gütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die 
jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann-
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG).
2.2
Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-


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zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.--, bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.-- und bei rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, die ei-
nen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 
Fr. 15'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). Ebenfalls voll als Ein-
nahme anzurechnen sind sämtliche Taggelder aus der obligatorischen 
Kranken-, Unfall-, Invaliden- und Arbeitslosenversicherung oder einer Ver-
sicherung nach dem Bundesgesetz vom 2. April 1908 über den 
Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz, VVG; SR 221.229.1), 
welche der EL-beziehenden Person direkt ausbezahlt werden (Art. 11 Abs. 
1 lit. d ELG; Rz 3456.01 WEL).
2.3
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
2.4
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-
Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumut-
bare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. Ist 
dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b der Ver-
ordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) weder direkt 
noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren 
Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzel-
fall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. 
Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits-
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Be-
rufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 S. 14). Dabei ist dem Ehegat-


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ten rechtsprechungsgemäss sowohl im Falle laufender als auch erstmals 
beantragter EL eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnah-
me einer Erwerbstätigkeit oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums ein-
zuräumen. Dies gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen 
EL-Bezug des einen Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das 
AHV-Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepart-
ner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich ein-
zugliedern (BGE 142 V 12). Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) 
Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um eine Stelle, verletzt er da-
durch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 
S. 2 E. 3.2.1).
3.
Nach Ansicht der Beschwerdeführenden verunmöglichen insbesondere die 
abgelegene Wohnlage und die familiäre Aufgabenteilung die Erwirtschaf-
tung eines Erwerbseinkommens in der Höhe von Fr. 36'000.-- durch den 
Ehemann (vgl. Beschwerde vom 24. Januar 2017).
3.1
Gesundheitliche Gründe, welche die Verwertbarkeit einer Erwerbs-
tätigkeit ausschliessen, werden nicht (mehr) geltend gemacht (anders noch 
in AB 54; vgl. auch AB 53) und sind denn auch nicht ersichtlich. Selbst die 
Diagnose einer ADHS würde eine Erwerbstätigkeit nicht verhindern. Zu 
beachten gilt es in diesem Zusammenhang, dass die ADHS in den ersten 
Lebensjahren auftritt (HANS-CHRISTOPH STEINHAUSEN, Psychische Störun-
gen bei Kindern und Jugendlichen, 7. Aufl., München 2010 S. 139 f.). Dies 
bedeutet, dass der Beschwerdeführer, sofern er seit seiner Kindheit an 
ADHS leidet, dadurch nicht in seiner Erwerbsfähigkeit eingeschränkt wird, 
hat er doch während Jahren eine vollzeitliche Erwerbsarbeit (vgl. AB 46) 
ausgeübt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 29. Oktober 
2013, 9C_454/2013, E. 4.2). Eigenen Angaben zufolge hat er denn auch 
zwei Ausbildungen (… und …) abgeschlossen und eine Ausbildung (…) zu 
weiten Teilen absolviert (AB 46). Mit diesem beruflichen Hintergrund wäre 
ihm die Erzielung eines Einkommens ohne weiteres zumutbar. In all diesen 


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Tätigkeiten ständen ihm vielfältige Einsatzmöglichkeiten – auch samstags 
bzw. während des ganzen Wochenendes – offen.
3.2
Dass der Beschwerdeführer in … wohnt und über kein Auto verfügt, 
ändert nichts an der Verwertbarkeit seiner Arbeitsfähigkeit. Selbst wenn er 
nach … pendeln müsste, wäre dies kein Hinderungsgrund. So nimmt denn 
auch die Beschwerdeführerin jede Woche mehrmals Reisen nach …, Bern 
und gar Biel auf sich, um die von der IV gewährte Umschulung zu absolvie-
ren (vgl. AB 55). Entsprechend erwachsen ihr durch den aktuellen Wohn-
sitz gleichartige Nachteile, was den Beschwerdeführenden durchaus be-
wusst zu sein scheint. Unter diesen Umständen, insbesondere der auswär-
tigen Umschulung der Beschwerdeführerin und der späteren Einsatzorte in 
der umgeschulten Tätigkeit, erweist sich der Wohnsitz nicht als unabänder-
bar.
3.3
Die familiäre Aufgabenteilung, wonach die Beschwerdeführerin für 
den Erwerb und der Beschwerdeführer für die Kinderbetreuung und den 
Haushalt zuständig ist, ist grundsätzlich zu respektieren. Die Aufgabentei-
lung gilt jedoch nicht unbesehen der den Ehegatten obliegenden Scha-
denminderungspflicht: Soweit die Beschwerdeführerin erwerbsuntätig ist 
und deshalb die Kinderbetreuung bzw. den Haushalt übernehmen könnte, 
müsste der Ehemann eine Erwerbstätigkeit aufnehmen (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Wenn nun aber die IV der Beschwerdeführerin aktuell eine vollzeitliche 
Umschulung bewilligt und finanziert und damit zum Ausdruck bringt, dass 
sie die Beschwerdeführerin wieder in den Erwerbsbereich zurückführen 
will, dann bleibt die Beschwerdeführerin für den Hauptteil der Haushalt-
führung und Kinderbetreuung von vornherein ausser Betracht. Es ist des-
halb zu prüfen, inwieweit der Beschwerdeführer neben seinen Familienauf-
gaben (ergänzend zur Ehefrau) die von der Schadenminderungspflicht ge-
forderte Erwerbstätigkeit aufnehmen könnte, wobei eine entsprechende 
Aufrechnung eines Verzichtseinkommens ab Anfang nicht zu beanstanden 
ist (vgl. E. 2.4 am Schluss).
Abklärungen zu vorstehender Frage hat die Beschwerdegegnerin in Miss-
achtung ihrer Abklärungspflicht jedoch vollständig unterlassen. Entspre-
chend erlauben auch die Akten keine (abschliessende) Beurteilung des 
zumutbaren Erwerbseinkommens des Beschwerdeführers, weshalb die 


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Sache zu entsprechenden Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen ist. Es wird Sache der Beschwerdegegnerin sein, unter 
Erhebung der Stundenpläne der Kinder sowie der effektiven umschulungs-
bedingten Abwesenheiten und des Gesundheitszustandes der Beschwer-
deführerin zu beurteilen, inwieweit eine berufliche Abwesenheit des Be-
schwerdeführers möglich ist. Dabei wird zu berücksichtigen sein, dass der 
Wohnort kein grundsätzlicher Ausschlussgrund ist (vgl. E. 3.2 hiervor). 
Gleichermassen kann die Umschulung der Beschwerdeführerin abgesehen 
von den effektiven Abwesenheiten nicht gegen die Übernahme der Kinder-
betreuung ins Feld geführt werden. Zu beachten ist zudem, dass die Ge-
meinde … an vier Wochentagen (ausser mittwochs) einen Mittagstisch, 
indessen kein Tagesschulangebot (mit Ganztagesbetreuung) anbietet (…). 
Die Kinder, die (im Zeitpunkt des Beginns der Aufrechnung) rund 11- und 
9-jähring sind, können schliesslich durchaus auch gewisse Zeit allein ge-
lassen werden, wobei das aktuelle Alter der Kinder der Abwesenheit des 
Vaters und damit einer Erwerbstätigkeit jedoch auch Grenzen setzt. An-
hand des erhobenen möglichen Pensums wird das zumutbare hypotheti-
sche Einkommen festzulegen sein, wobei allfällige Gewinnungskosten (z.B. 
reine Betreuungskosten des Mittagstischs, nicht jedoch Essenskosten) zu-
sätzlich vom entsprechenden Einkommen abzuziehen wären. Alsdann ist 
über den streitigen EL-Anspruch neu zu verfügen.
3.4
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde dahingehend gutzuheis-
sen, als der angefochtene Einspracheentscheid (AB 57) aufzuheben und 
die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägung E. 3.3 hiervor 
an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m 
Art. 61 lit. a ATSG). 
4.2
Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 
eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-
te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 


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des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht 
(BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Trotz dieses Obsiegens ist den Beschwerdeführenden kein Parteikostener-
satz zuzusprechen. Für die Interessenwahrung entstand im vorliegenden 
Verfahren kein Arbeitsaufwand, der das für die einzelne Person im Rahmen 
der Besorgung persönlicher Angelegenheiten Übliche und Zumutbare 
überschritt (vgl. BGE 127 V 205 E. 4b S. 207). 
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 18. Januar 2017 
aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewie-
sen, damit sie – nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwä-
gungen – neu verfüge.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________ und B.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.