be_verwaltungsgericht · 200 2014 1172 · 2015-04-28 · de

Verfügung vom 6. November 2014

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 14. September 2015 teilweise gutgeheissen 
(8C_392/2015).
200 14 1172 IV
ACT/PRN/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 28. April 2015
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin


betreffend Verfügung vom 6. November 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 3
Sachverhalt:
A.
Der 1968 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 26. Juli 2010 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) unter Angabe von Schulter-, Arm- und Handbeschwerden zum 
Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). In der Folge 
holte die IVB diverse medizinische und erwerbliche Unterlagen ein - insbe-
sondere ein Gutachten vom 19. August 2011 (AB 35.1) und eine Ergän-
zung vom 9. September 2011 (AB 39) von Dr. med. C.________, Facharzt 
für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates 
sowie Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH. Nach durchgeführ-
tem Vorbescheidverfahren (AB 56, 59, 65) und Abschluss der beruflichen 
Massnahmen (AB 73; vgl. auch AB 81) verfügte die IVB am 15. März 2012 
die Ausrichtung einer befristeten ganzen Rente vom 1. Januar bis 30. Sep-
tember 2011 (AB 79). Die hiergegen erhobene Beschwerde (AB 82, S. 3 ff.) 
wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 31. Juli 2012 
ab (AB 91; IV/2012/349). Auf die dagegen erhobene Beschwerde (AB 98) 
ist das Bundesgericht mit Entscheid vom 20. September 2012 
(8C_656/2012) nicht eingetreten (AB 104).
B.
Am 11. September 2012 meldete sich der Versicherte erneut bei der IVB 
zum Leistungsbezug an (AB 99). Nach Eingang verschiedener ärztlicher 
Berichte sowie Einholung eines Berichts des Regionalen Ärztlichen Diens-
tes (RAD; AB 118) verfügte die IVB am 13. März 2013 das Nichteintreten 
auf das Leistungsbegehren (AB 119). Die dagegen erhobene Beschwerde 
(AB 120, S. 3 ff.) hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil 
vom 20. Dezember 2013 gut, hob die angefochtene Verfügung vom 
13. März 2013 auf und wies die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück, 
damit sie auf die Neuanmeldung eintrete und nach Vornahme der Ab-
klärungen in somatischer und psychiatrischer Hinsicht (allenfalls mittels 
einer Begutachtung) neu verfüge (AB 124; IV/2013/291).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 4
In der Folge veranlasste die IVB unter anderem ein orthopädisch-
psychiatrisches Gutachten von Dr. med. D.________, Facharzt für Or-
thopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, 
und Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
MEDAS F.________ (MEDAS), vom 9. Mai bzw. 4. Juni 2014 (AB 148.1; 
vgl. auch psychiatrisches Teilgutachten vom 12. Mai 2014, AB 149.1). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 152 f.) verfügte die IVB 
am 6. November 2014 die Leistungsabweisung (AB 158).
C.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 8. Dezember 2014 Beschwerde und stellte 
folgende Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 6. November 2014 sei voll-
umfänglich aufzuheben.
2.
Es sei festzustellen, dass der Invaliditätsgrad von Herrn 
A.________ seit Oktober 2011 100% beträgt.
3.
Es sei Herrn A.________ rückwirkend per 1. Oktober 2011 eine or-
dentliche, ganze Invalidenrente auszurichten.
Eventualiter:
Es sei die Sache zur vollständigen Vornahme der notwendigen Ab-
klärungen durch einen mit der Sache nicht vorbefassten Gutachter 
sowie zur Neubeurteilung an die IV-Stelle Bern zurückzuweisen.
4.
Es sei dem Beschwerdeführer/Gesuchsteller zur Durchführung des 
vorliegenden Verfahrens das Recht zur unentgeltlichen Rechts-
pflege zu erteilen und es sei ihm der Unterzeichnete als amtlicher 
Anwalt beizuordnen.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Zur Begründung liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen vorbringen, 
dass das Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 
9. Mai bzw. 4. Juni 2014 nicht vollständig und fehlerhaft sei, weshalb nicht 
darauf abgestellt werden könne. Zudem rügt er eine Verletzung des rechtli-
chen Gehörs.
Mit Eingabe vom 23. Februar 2015 beantragte die IVB die Abweisung der 
Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 5
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geltend, da die Beschwerdegegnerin die Gutachter 
der MEDAS F.________ nicht dazu aufgefordert habe, die vom Beschwer-


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deführer gestellten Zusatzfragen zu beantworten und die Zusatzfragen als 
materiell unbegründet abgetan habe (Beschwerde S. 13).
2.2
Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) garantier-
te Anspruch auf rechtliches Gehör räumt dem Betroffenen das persönlich-
keitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, erhebliche Beweise beizubringen, mit 
solchen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentli-
cher Beweise mitzuwirken. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die Pflicht der 
Behörden, die Argumente und Verfahrensanträge der Parteien entgegen-
zunehmen und zu prüfen, sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig angebo-
tenen Beweismittel abzunehmen (BGE 138 V 125 E. 2.1 S. 127). Beweise 
sind im Rahmen dieses verfassungsmässigen Anspruchs indessen nur 
über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache 
erheblich sind. Auf ein beantragtes Beweismittel kann verzichtet werden, 
wenn der Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich 
ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornher-
ein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine Abklärungen herbeizu-
führen vermag, oder wenn die Behörde den Sachverhalt gestützt auf ihre 
eigene Sachkenntnis bzw. jene ihrer fachkundigen Beamten selber zu wür-
digen vermag (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).
2.3
Nach Anordnung der Begutachtung hat die versicherte Person unter 
anderem das Recht Zusatzfragen zu stellen (vgl. Kreisschreiben über das 
Verfahren in der Invalidenversicherung [KSVI] des Bundesamtes für Sozia-
lversicherung [BSV], Rz. 2083.1), was der Beschwerdeführer vorliegend mit 
Schreiben vom 27. Februar 2014 auch gemacht hat (AB 136). Der Um-
stand, dass diese Fragen von den Gutachtern nicht beantwortet worden 
sind, verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht, denn eine derartige 
Verletzung kann nur die Verwaltung begehen. Das Nichtnachfragen der 
IVB bei den Gutachtern stellt ebenfalls keine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs dar, da die entsprechenden Fragen für die vorliegende Beurteilung 
nicht erheblich sind (vgl. E. 4.5 hiernach). Die Rüge der Verletzung des 
rechtlichen Gehörs erweist sich somit als unbegründet.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 7
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
3.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
Psychosoziale und soziokulturelle Faktoren lassen sich oft nicht klar vom 
medizinisch objektivierbaren Leiden trennen. Trotzdem können solche äus-
seren Umstände nicht als gesundheitliche Beeinträchtigungen im Sinne des 
Gesetzes verstanden werden, weil der gesetzliche Invaliditätsbegriff selber 
klar zwischen der versicherten Person als Trägerin des (invalidisierenden) 
Gesundheitsschadens und der durch ihn verursachten Erwerbsunfähigkeit 
unterscheidet. Infolgedessen können psychische Störungen, welche durch 
soziale Umstände verursacht werden und bei Wegfall der Belastung wieder 
verschwinden, nicht zur Invalidenrente berechtigen. Zwar kann einer fach-
gerecht diagnostizierten psychischen Krankheit der invalidisierende Cha-
rakter nicht mit dem blossen Hinweis auf eine bestehende psychosoziale 
Belastungssituation abgesprochen werden. Je stärker aber psychosoziale 
und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und 
das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine 
fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden 
sein (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Nur 
wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren einen derart 


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verselbstständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder seine – 
unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen 
verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend auswirken 
(BGE 139 V 547 E. 3.2.2 S. 552; SVR 2010 IV Nr. 19 S. 59 E. 5.2). In die-
sem Sinn werden Wechselwirkungen zwischen sich körperlich und psy-
chisch manifestierenden Störungen und der sozialen Umwelt berücksich-
tigt, wenn auch bedeutend weniger stark als nach dem in der Medizin ver-
breiteten bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 
204 E. 4.2).
3.3
Eine Dysthymie, welche nicht zusammen mit anderen Befunden wie 
etwa einer ernsthaften Persönlichkeitsstörung auftritt, kommt nach der 
Rechtsprechung nicht einem Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes 
gleich; sie ist allein somit regelmässig nicht invalidisierend (SVR 2011 IV 
Nr. 17 S. 45 E. 2.2.2).
3.4
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
3.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 9
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.6
3.6.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). 
3.6.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
3.6.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 10
4.
4.1
Angefochten ist die Verfügung vom 6. November 2014 (AB 158). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente. Die Be-
schwerdegegnerin ist im Nachgang an das Urteil des Verwaltungsgerichts 
des Kantons Bern vom 20. Dezember 2013 (AB 124; IV/2013/291) auf die 
Neuanmeldung vom 11. September 2012 (AB 99) eingetreten und hat in 
der Folge die MEDAS F.________ mit einer orthopädisch-psychiatrischen 
Begutachtung beauftragt (Gutachten vom 9. Mai bzw. 4. Juni 2014, 
AB 148.1). Die Eintretensfrage ist damit vorliegend nicht mehr zu prüfen.
Somit ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Verfü-
gung vom 15. März 2012 (AB 79; bestätigt durch das Urteil des Verwal-
tungsgerichts vom 31. Juli 2012 [AB 91]) mit demjenigen im Zeitpunkt der 
angefochtenen Verfügung vom 6. November 2014 (AB 158) zu prüfen, ob 
eine anspruchsbegründende Änderung in den erheblichen Tatsachen ein-
getreten ist (vgl. E. 3.6.3 hiervor).
4.2
Die Verfügung vom 15. März 2012 (AB 79), in welcher dem Be-
schwerdeführer vom 1. Januar bis 30. September 2011 eine ganze Rente 
zugesprochen worden war, stützte sich in medizinischer Hinsicht massge-
blich auf das Gutachten von Dr. med. C.________ vom 19. August 2011 
(AB 35.1), ergänzt durch das Schreiben vom 9. September 2011 (AB 39). 
Dieser diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches Zervikobrachialsyndrom links (ICD-10: M53.1), eine chronische 
Omalgie links (ICD-10: M25.51), myofasziale Triggerpunkte der Schulterre-
gion (ICD-10: M79.11), eine Irritation des Nervus Tibialis links als sekundä-
re Folge nach Stimulation der Nerven bei interoperativem Monitoring (ICD-
10: C81.8) und myofasziale Gesässschmerzen rechts (ICD-10: M79.15; 
AB 35.1, S. 9). In der bisherigen Tätigkeit als … bestehe vor allem eine 
Einschränkung bei … mit Heben und Tragen von schweren Lasten sowie 
Handüberkopfarbeiten. In der früheren, jetzt nicht mehr durchgeführten 
Tätigkeit als … provoziere die jetzige Schulterproblematik eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit. Dr. med. C.________ attestierte eine 100%-ige Arbeits-
unfähigkeit vom 27. Mai 2010 bis 1. September 2011. In einer angepass-
ten, für die nicht dominante obere Extremität links schonende Tätigkeit sei 
eine 100%-ige Erwerbsfähigkeit (acht Stunden pro Tag) zu erwarten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 11
(AB 35.1, S. 11 f.). Im Bericht vom 9. September 2011 präzisierte Dr. med. 
C.________, eine angepasste Tätigkeit sei ab 1. Juli 2011 zumutbar. Ge-
stützt auf das Gutachten vom 19. August 2011 bestehe im Rahmen einer 
Tätigkeitsanpassung keine verminderte Leistungsfähigkeit (AB 39).
4.3
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 6. November 2014 
(AB 158) liegen insbesondere folgende medizinische Unterlagen zu Grun-
de:
4.3.1
Im Bericht vom 19. Dezember 2012 führte Dr. med. G.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, bei welchem der Beschwer-
deführer seit dem 12. November 2012 in Behandlung ist, aus, der Be-
schwerdeführer leide unter chronischer Otitis media recidivans links, an 
chronischen Beschwerden des linken Kiefergelenkes im Sinne eines 
Costen-Syndroms mit Ausstrahlung in die dafür typischen Regionen, an 
Schmerzen an der oberen BWS und HWS nach einem Unfall im Jahr 2008 
mit Schulterkontusion links, an ausstrahlenden Schmerzen bis in den Fuss-
rand links nach einer HWS-Operation im Jahr 2009 mit Bandscheibenpro-
these. Im Jahr 2010 erfolgten zwei Operationen der linken Schulter mit 
Eingriffen an der Kapsel und an der Gelenkfläche (AB 116, S. 9). Im Mo-
ment seien Büroarbeiten und längeres Gehen (> ½ Stunde) nicht möglich 
(AB 116, S. 10).
4.3.2
Dr. med. H.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
FMH, diagnostizierte im Bericht vom 9. Januar 2013 ein subacromiales 
Impingement nach Verletzung der Schulter links, verstärkte und verschlim-
merte paravertebrale Nackenbeschwerden und einen Riss der Supraspina-
tussehne und sichtbare Knorpelschäden links. Sie attestierte (weiterhin) 
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (AB 116, S. 11; vgl. auch AB 116, S. 14).
4.3.3
Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemein- und Sportmedizin, 
stellte im Bericht vom 16. Mai 2013 eine hochgradige Einengung der Neu-
roforamina HWK2 bis HWK5, eine aktivierte AC-Gelenkarthrose rechte 
Schulter und einen Verdacht auf eine Kompression der Nervenwurzel C3-
C5 beidseits fest. Diese Beschwerden würden ein längeres Stehen und 
Sitzen in fixierender Haltung sowie die Beweglichkeit stark einschränken. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 12
Der Beschwerdeführer sei (trotz intensiver Therapie) arbeitsunfähig 
(AB 123, S. 24).
4.3.4
Dr. med. J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Rheumatologie FMH, Oberarzt der Universitätsklinik für Rheumatologie, 
Klinische Immunologie und Allergologie, Inselspital, diagnostizierte im Be-
richt vom 28. Januar 2014 ein zervikobrachiales Syndrom auf der linken 
Seite und eine depressive Entwicklung. Er attestierte letztlich eine Arbeits-
unfähigkeit von 100% (AB 136, S. 6).
4.3.5
Dr. med. H.________ diagnostizierte im Bericht vom 12. März 2014 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein zervikobrachiales Schmerzsyn-
drom links und eine depressive Entwicklung mit pathologischer Krankheits-
verarbeitung (AB 140, S. 2). Die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumut-
bar. Mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit bzw. Erhöhung der 
Einsatzfähigkeit könne nicht gerechnet werden (AB 140, S. 4). Zumutbar 
seien wechselbelastende Tätigkeiten für ein bis zwei Stunden pro Tag 
(AB 140, S. 6).
4.3.6
Im orthopädisch-psychiatrischen Gutachten vom 9. Mai bzw. 4. Juni 
2014 diagnostizierten die Dres. med. D.________ und E.________ mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Cervikovertebral-Syndrom, eine 
beginnende Omarthrose und freier Gelenkskörper mit Bewegungsein-
schränkung links und eine chronische depressive Verstimmung (Dysthy-
mie) bei Zustand nach Anpassungsstörungen mit vorwiegender Beeinträch-
tigung von anderen Gefühlen (ICD-10: F34.1 und F43.23; AB 148.1, S. 36). 
Aufgrund der chronischen depressiven Verstimmung (Dysthymie) mit Be-
einträchtigung der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, des 
Antriebs, der Motivation, der Interessen, der Anpassungsfähigkeit und der 
Dauerbelastung betrage die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 
als … seit Januar 2011 bei voller Stundenpräsenz 75% (Arbeitsunfähigkeit 
25%). Die Tätigkeit als …, einer körperlich mittelschweren bis schweren 
Arbeit in häufig kalter und feuchter Umgebung mit häufig inklinierter und 
reklinierter Kopfhaltung sowie häufigen Arbeiten über der Horizontalen, 
könne aufgrund der somatischen Beschwerden seit dem Zeitpunkt der jet-
zigen Begutachtung gesamthaft bei voller Stundenpräsenz eines normalen 
Pensums zu 15% (Arbeitsunfähigkeit 85%) zugemutet werden. Körperlich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 13
leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die nicht mit häufigen inklinier-
ten und reklinierten sowie rotierten Kopfhaltungen und Arbeiten über der 
Horizontalen verbunden sind, könnten seit Oktober 2009, unterbrochen von 
jeweils mehrmonatigen Perioden von 100%-iger Arbeitsunfähigkeit wie von 
Juni bis September 2009 im Rahmen der postoperativen Rehabilitation, 
gesamthaft zu 100% zugemutet werden. Seit Januar 2011 sollte es sich 
zusätzlich um Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne 
Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrte 
Kundenkontakte, wenn möglich in kleinen Teams oder an einem Einzelar-
beitsplatz sowie ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung handeln 
(AB 148.1, S. 37).
4.3.7
Der Chiropraktor Dr. K.________ diagnostizierte im Bericht vom 
16. Juli 2014 eine chronische Omarthralgie und ein rezidivierendes Zervi-
kovertebralsyndrom (AB 153, S. 5).
Im Bericht vom 14. November 2014 attestierte er eine 100%-ige Arbeitsun-
fähigkeit bis auf weiteres (Beschwerdebeilage [BB] 3, S. 2).
4.3.8
Dr. med. L.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, diagnostizierte im Bericht 
vom 1. Dezember 2014 einen Status nach Débridement von Adhäsionen im 
Intervall, Mobilisation Subskapularissehne, Teilkapsulektomie anteroinferi-
or, Entfernung eines freien Gelenkkörpers und Mobilisation Schulter links 
vom 2. September 2014, einen Status nach anterioinferiorem Capsular-
Shift, Osteotomie Glenoid anteroinferior bei GLAD-Läsion vom 2. Dezem-
ber 2010 extern sowie ein therapieresistentes Vertebral-Syndrom der unte-
ren HWS und der oberen BWS mit thoracaler Betonung, Status nach 
Spondylodese C7/TH1 durch Dr. M.________ im Jahr 2009. Aufgrund der 
noch vorhandenen diversen Beschwerden über der HWS/Schulterblatt be-
stehe eine Arbeitsunfähigkeit von 100% (BB 4, S. 1).
4.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 


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widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
4.5
Das Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 
9. Mai bzw. 4. Juni 2014 (AB 148.1) erfüllt die Anforderungen der Recht-
sprechung an Expertisen (vgl. E. 4.4 hiervor) und erbringt vollen Beweis 
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 352). Entgegen der Auffassung in der Be-
schwerde (S. 8 Ziff. 8 und 10 ff.) befassen sich die Gutachter überzeugend 
mit abweichenden Arztberichten (AB 148.1, S. 10 und 30). Es ist darauf 
hinzuweisen, dass sich die Experten nicht mit jedem Aktenstück befassen 
müssen, sondern es genügt, dass sie sich mit den wesentlichen Vorberich-
ten auseinandersetzen. Die diesbezügliche Rechtsprechung, wie sie zum 
Beispiel in dem in der Beschwerde erwähnten Entscheid des Bundesge-
richts vom 26. August 2011 (8C_379/2011, E. 3.2.1) festgehalten ist, gilt 
entgegen der Auffassung in der Beschwerde (S. 10) nicht nur für das letzt-
instanzliche Verfahren, sondern allgemein für die Beweiswürdigung. Die in 
der Beschwerde (S. 7) erwähnten Arztberichte führen denn auch zu keiner-
lei Zweifel an der Einschätzung der Gutachter. Dr. med. G.________ be-
gründet im Bericht vom 19. Dezember 2012 nicht, weshalb keine Büroar-
beiten möglich sein sollten, während die Annahme, dass längeres Gehen 
nicht möglich sei, ebenfalls nicht begründet ist und der Einschätzung der 
Gutachter zudem nicht widerspricht (AB 116, S. 9 f.; 148.1, S. 37). Der Be-


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richt von Dr. med. H.________ vom 9. Januar 2013 (AB 116, S. 11) geht 
letztlich von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit wegen der Beschwerden 
an der linken Schulter aus. Weshalb Tätigkeiten mit dem dominanten rech-
ten Arm nicht möglich sein sollten, wird nicht begründet. Dasselbe gilt für 
ihren Bericht vom 12. März 2014, wobei sie dort - über ihr Fachgebiet der 
Allgemeinmedizin hinausgehend - auch Einschränkungen psychischer Na-
tur annimmt (AB 140, S. 4). Der kurze Bericht des Dr. med. I.________ 
vom 16. Mai 2013 (AB 123, S. 24) enthält weder eine Einschätzung der 
konkreten Arbeitsfähigkeit noch einen Aspekt, den die Gutachter nicht ge-
würdigt hätten. Der in der Beschwerde weiter erwähnte Bericht von Dr. 
med. J.________ vom 28. Januar 2014 (AB 136, S. 6 f.) basiert letztlich 
allein auf den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers, eine eigene 
medizinische Einschätzung gestützt auf eigene Untersuchungen und kriti-
scher Würdigung der Anamnese erfolgt nicht. Entgegen der Auffassung in 
der Beschwerde (S. 7 ff.) ändert an der Überzeugungskraft des Gutachtens 
nichts, dass die Experten die vom Beschwerdeführer gestellten Zusatzfra-
gen (AB 136, S. 2 f.) nicht beantwortet haben (AB 148.1, S. 11, 33, 39). 
Diese Fragen beinhalten Selbstverständliches, nämlich die Auseinander-
setzung mit den vorhandenen medizinischen Akten, was hier - wie darge-
legt - auch geschehen ist. Auch wenn die Experten in Verkennung ihrer 
Pflichten für die - ihnen bereits vor der Gutachtensanordnung bekannten - 
Zusatzfragen des Beschwerdeführers ein zusätzliches Entgelt gefordert 
haben, ändert dies nichts am Beweiswert der Expertise. Die Nichtbeantwor-
tung bzw. die fehlende gesonderte Beantwortung dieser Fragen ändert 
nichts an der für die vorliegenden Belange massgeblichen Vollständigkeit 
des Gutachtens. Die Verwaltung hätte die entsprechenden Fragen denn 
auch ohne weiteres im Rahmen der Verfahrensinstruktion nicht zulassen 
können. Die nach dem Gutachten ergangenen Berichte des Chiropraktors 
Dr. K.________ vom 16. Juli und 14. November 2014 (AB 153, S. 5; BB 3) 
sprechen nicht gegen die Zuverlässigkeit der Einschätzung der Gutachter, 
vielmehr bestätigt der spätere Bericht die Auffassung der Experten, da die 
gesundheitlichen Einschränkungen im Wesentlichen gleich angenommen 
werden (BB 3; AB 148.1, S. 37). Schliesslich enthält der neu eingereichte 
Bericht des Dr. med. L.________ vom 1. Dezember 2014 (BB 4) keine 
neuen Aspekte, die den Gutachtern nicht bekannt gewesen wären, 
während der psychiatrische Gutachter Dr. med. E.________ die Fürsorge-


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rische Unterbringung (AB 136, S. 9 f.) berücksichtigt hat (AB 148.1, S. 28) 
und feststellen konnte, dass der Beschwerdeführer „ruhig, angepasst, nicht 
reizbar oder erregbar und gut kontaktfähig“ sei (AB 148.1, S. 29 Ziff. 7.3).
4.6
Nach dem Gesagten ist weiterhin eine vollständige Arbeitsfähigkeit 
in einer angepassten Tätigkeit erstellt (AB 148.1, S. 37 Ziff. 12.2). In der 
Folge ist keine Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten, so 
dass weiterhin kein Rentenanspruch besteht (vgl. E. 3.6.2 hiervor). Selbst 
wenn eine Änderung des Gesundheitszustands anzunehmen wäre, würde 
sie sich nicht auf den Invaliditätsgrad auswirken. Der diesfalls durchzu-
führende Einkommensvergleich (allgemeine Methode des Einkommens-
vergleichs; BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136) würde - un-
ter Berücksichtigung der Lohnentwicklung - demjenigen im Urteil des Ver-
waltungsgerichts vom 31. Juli 2012 (IV/2012/349, E. 4.2 f.; AB 91, S. 13 ff.) 
entsprechen und einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad (vgl. E. 3.4 
hiervor) ergeben.
Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung vom 
6. November 2014 (AB 158) als rechtens. Die dagegen erhobene Be-
schwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Da die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der Akten ausgewie-
sen ist (BB 5 ff.), dieser Prozess nicht zum vornherein als aussichtslos er-
schien und die anwaltliche Verbeiständung geboten ist, sind die Vorausset-
zungen für die Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Prozessführung er-


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füllt. Das entsprechende Gesuch des Beschwerdeführers ist somit gutzu-
heissen und es ist ihm Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt bei-
zuordnen.
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festgesetzt 
und dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt. Aufgrund der ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 5.1 hiervor) wird der Be-
schwerdeführer - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272) - vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
5.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
5.4
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt (vgl. E. 5.1 hier-
vor) bleibt dessen amtliches Honorar festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 18
Die von Rechtsanwalt B.________ eingereichte Kostennote vom 4. März 
2015 bzw. der geltend gemachte zeitliche Aufwand von 7 Stunden ist nicht 
zu beanstanden. Gestützt darauf ist der tarifmässige Parteikostenersatz auf 
total Fr. 1‘926.90 festzusetzen (Honorar: Fr. 1‘750.--, Auslagen: Fr. 34.20, 
Mehrwertsteuer: Fr. 142.70). Davon ist Rechtsanwalt B.________ nach 
Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches 
Honorar von Fr. 1‘400.-- (7 Stunden x Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von 
Fr. 34.20 und Mehrwertsteuer von Fr. 114.70 (8% von Fr. 1‘434.20), total 
somit eine Entschädigung von Fr. 1‘548.40, auszurichten. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem 
Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1‘926.90 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘548.40 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. April 2015, IV/14/1172, Seite 19
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.