be_verwaltungsgericht · 200 2023 75 · 2023-06-20 · de

Verfügung vom 18. Januar 2023

200 23 75 IV
SCI/TOZ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 20. Juni 2023
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 18. Januar 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1969 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Februar 2018 wegen Kniebeschwerden bei der Invaliden-
versicherung zum Leistungsbezug an (Akten der Invalidenversicherung 
[act. II] 2). Gestützt auf Abklärungen im medizinischen, erwerblichen und 
häuslichen Bereich (insb. Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes 
[RAD] vom 23. Juli 2018 [act. II 25]; Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb 
vom 30. Januar 2019 [act. II 40]) stellte die IV-Stelle Bern (IVB resp. Be-
schwerdegegnerin) mit Vorbescheid vom 5. Februar 2019 (act. II 41) der 
Versicherten bei einem nach Massgabe der gemischten Methode (Erwerb: 
50 %; Haushalt: 50 %) ermittelten Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 1 % die 
Verneinung eines Anspruchs auf eine Invalidenrente in Aussicht. Nach er-
hobenem Einwand (act. II 42) verfügte sie am 13. Mai 2019 dem Vorbe-
scheid entsprechend (act. II 48). Diese Verfügung blieb unangefochten.
Im September 2021 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbe-
zug an (act. II 53). Die IVB tätigte in der Folge medizinische und erwerb-
liche Abklärungen, insbesondere veranlasste sie – nach Einholung von 
Berichten des RAD vom 14. April und 6. Juli 2022 (act. II 79 und 86) – eine 
polydisziplinäre Begutachtung durch die MEDAS B.________ (MEDAS 
B.________; Gutachten vom 15. November 2022 [act. II 101.1 bis 101.6]). 
Mit Vorbescheid vom 23. November 2022 (act. II 103) stellte sie der Versi-
cherten die Verneinung eines Rentenanspruches mangels eines Revisi-
onsgrundes in Aussicht. Daran hielt sie nach erhobenem Einwand vom 2. 
Dezember 2022 (act. II 108) fest und verneinte mit Verfügung vom 18. Ja-
nuar 2023 (act. II 115) den Anspruch auf eine Invalidenrente. 
B.
Dagegen erhob die Versicherte am 28. Januar 2023 Beschwerde und be-
antragte sinngemäss, unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung seien 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 3
ihr eine Invalidenrente zuzusprechen und die unentgeltliche Rechtspflege 
zu gewähren.
Mit prozessleitender Verfügung vom 2. Februar 2023 forderte der Instruk-
tionsrichter die Beschwerdeführerin auf, innert gesetzter Frist ihr Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege mittels beigelegtem Formular zu begrün-
den und belegen, wobei bei unbenutztem Fristablauf das Gesuch als 
zurückgezogen gelte. 
Am 10. Februar 2023 teilte die Beschwerdeführerin dem Gericht mit, sie 
ziehe ihre Beschwerde zurück, da sie "kein Geld habe um dies zu bezah-
len".
Mit prozessleitender Verfügung vom 13. Februar 2023 erläuterte der 
Instruktionsrichter den Gehalt des Rechts auf unentgeltliche Prozess-
führung und verlängerte die Frist zur Einreichung eines begründeten Ge-
suchs um unentgeltliche Rechtspflege. Dieses ging fristgerecht am 27. Fe-
bruar 2023 beim Gericht ein. 
Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2023 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.
Die Beschwerdeführerin reichte am 11. April 2023 ein ärztliches Zeugnis 
von PD Dr. med. C.________, Facharzt für Anästhesiologie, Spital 
D.________, vom 11. April 2023 (Akten der Beschwerdeführerin [act. IB] 1) 
zu den Akten. Am 13. April 2023 liess die Beschwerdegegnerin dem Ge-
richt eine ihr von der Beschwerdeführerin ebenfalls zugestellte Kopie davon 
zur Kenntnisnahme zukommen. Die Beschwerdeführerin reichte am 6. Juni 
2023 ein weiteres ärztliches Zeugnis von PD Dr. med. C.________ vom 6. 
Juni 2023 zu den Akten (act. IB 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 18. Januar 2023 (act. II 
115). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
eine Invalidenrente. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen vom 19. Juni 2020 des IVG (Wei-
terentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere des ATSG) in 
Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich be-
sonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 148 V 
162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Vorliegend erfolgte die 
Neuanmeldung im September 2021 (act. II 53). Demnach liegt gestützt auf 
Art. 29 Abs. 1 IVG der frühest mögliche Rentenbeginn nach dem 1. Januar 
2022 (vgl. E. 4.2.3 hiernach), womit das seit diesem Zeitpunkt geltende 
Recht zur Anwendung gelangt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 11. Januar 2023, 9C_484/2022, E. 2).
2.1
2.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.1.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Ren-
te, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 
2.1.3
Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Rentenanspruchs in 
prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem IV-Grad 
von 50 bis 69 % entspricht der prozentuale Anteil dem IV-Grad (Art. 28b 
Abs. 2 IVG), bei einem IV-Grad ab 70 % besteht Anspruch auf eine ganze 


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Rente (Art. 28b Abs. 3 IVG). Bei einem IV-Grad zwischen 40 und 49 % 
gelten die prozentualen Anteile nach Massgabe von Art. 28b Abs. 4 IVG.
2.2
2.2.1
Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG richtet sich die Bemessung des IV-
Grades von erwerbstätigen Versicherten nach Art. 16 ATSG. Danach wird 
für die Bestimmung des IV-Grades das Erwerbseinkommen, das die ver-
sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der me-
dizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch 
eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 
könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. 
2.2.2
Nach Art. 28a Abs. 2 IVG wird bei nicht erwerbstätigen Versicher-
ten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Er-
werbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, für die Bemessung des IV-
Grades in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem 
Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (spezifische 
Methode [Betätigungsvergleich]; vgl. auch BGE 142 V 290 E. 4 S. 293).
2.2.3
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil 
erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der 
Ehegattin mitarbeiten, der IV-Grad für diesen Teil nach Art. 16 ATSG fest-
gelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird der IV-
Grad für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall 
sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im 
Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im 
Aufgabenbereich festzulegen und der IV-Grad in beiden Bereichen zu be-
messen.
Gemäss Art. 27bis Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) werden für die Bestimmung des 
IV-Grades von Teilerwerbstätigen die IV-Grade in Bezug auf die Erwerbs-
tätigkeit (lit. a) und in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich (lit. b) 
zusammengezählt. Für die Berechnung des IV-Grades in Bezug auf die 
Erwerbstätigkeit wird gemäss Art. 27bis Abs. 2 IVV das Einkommen ohne 
Invalidität auf eine Erwerbstätigkeit, die einem Beschäftigungsgrad von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 7
100 % entspricht, hochgerechnet (lit. a), das Einkommen mit Invalidität auf 
der Basis einer Erwerbstätigkeit, die einem Beschäftigungsgrad von 100 % 
entspricht, berechnet und entsprechend an die massgebliche funktionelle 
Leistungsfähigkeit angepasst (lit. b) und die prozentuale Erwerbseinbusse 
anhand des Beschäftigungsgrades, den die Person hätte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre, gewichtet (lit. c). Für die Berechnung des IV-
Grades in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird nach 
Art. 27bis Abs. 3 IVV der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der 
Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die ver-
sicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt (lit. a) und der Anteil 
nach lit. a anhand der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach 
Abs. 2 lit. c und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (Abs. 3 lit. b).
2.3
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV Nr. 54 
S. 181 E. 2.3). 
2.4
2.4.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den 
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). Wurde eine 
Rente wegen eines zu geringen IV-Grades verweigert, so wird eine neue 
Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist 
(Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Erheblich ist 
eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls 
sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 
2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 8
2.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des IV-Grades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der IV-
Grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung 
erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätz-
lich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr 
eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invalidität zu 
bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei-
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a 
S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4.3
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die 
Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Da-
zu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöh-
nung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist ferner 
unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemes-
sung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Auf-
gabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 
S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1). Unerheblich unter revisionsrecht-
lichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die unterschiedliche Beur-
teilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (BGE 147 
V 161 E. 4.2 S. 164, 144 I 103 E. 2.1 S. 105).
2.4.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 9
2.4.5
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums, neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).
3.
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom September 2021 
(act. II 53) eingetreten und hat den Leistungsanspruch materiell geprüft. 
Folglich ist die Eintretensfrage – da nicht streitig – vom Gericht nicht zu 
prüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massge-
benden Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 13. Mai 2019 
(act. II 48) und der hier angefochtenen Verfügung vom 18. Januar 2023 
(act. II 115) eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetre-
ten ist, die geeignet ist, den IV-Grad in einer für den Rentenanspruch er-
heblichen Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.4 hiervor). Gegebenenfalls ist 
anschliessend der Leistungsanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hin-
sicht allseitig zu prüfen (vgl. E. 2.4.5 hiervor). 
3.1
Die rentenverneinende Verfügung vom 13. Mai 2019 (act. II 48) ba-
sierte im Wesentlichen auf dem Bericht des RAD-Arztes Dr. med. 
E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, vom 23. Juli 2018 
(act. II 25), worin folgende Diagnosen gestellt wurden (act. II 25 S. 3): 
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
Persistierende Knieschmerzen rechts
o
Differentialdiagnose im Rahmen einer lumboischialgiformen 
Schmerzmanifestation
o
21. Februar 2017: mediale Endoprothese des Kniegelenkes 
rechts bei fortgeschrittener medialer Gonarthrose rechts
o
17. Oktober 2017: Wechsel der Hemiendoprothese auf Tota-
lendoprothese des rechten Kniegelenkes bei Instabilität der 
Tibiakomponente
o
6. April 2018: Single-Photon-Emissionscomputertomografie 
(SPECT-CT) des rechten Kniegelenkes: Mehrspeicherung 
des Tibiaplateaus mit Stressreaktion vereinbar, keine Locke-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 10
rungszeichen, kein Nachweis eines Infektes, keine Hinweise 
auf eine periprothetische Fraktur oder ein Fremdkörpergranu-
lom, Femurrekomponente rechts 3° Varus, 1° Innenrotation, 
Tibia 2° Varus Slope 8° posterior, 6° Tibiaaussenrotation, 
keine Mehrspeicherung im Bereich der Patella
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
Lumboischialgiforme Beschwerden Bein rechts
o
20. April 2018: Magnetresonanztomografie (MRT) der Len-
denwirbelsäule (LWS): unauffälliger Konus medullaris, im 
Segment L5/S1 geringgradiger rechtsseitiger Prolaps mit 
möglichem Kontakt zur S1-Wurzel rechts, multisegmentale 
Fazettengelenksarthrose, keine Spinalkanalstenose
-
Aktenanamnestisch metabolisches Syndrom
o
arterielle Hypertonie, Diabetes mellitus Typ II (unter Metfin), 
Adipositas
Gemäss Aktenlage sei am 21. Februar 2017 bei einer symptomatischen 
fortgeschrittenen medialen Gonarthrose rechts eine Hemiendoprothese 
implantiert worden, welche am 17. Oktober 2017 bei einer Instabilität der 
Tibiakomponente durch eine Totalendoprothese ersetzt worden sei. Es 
persistierten weiterhin Beschwerden im rechten Knie. Eine am 6. April 2018 
durchgeführte SPECT-CT-Untersuchung habe eine Mehrspeicherung des 
Tibiaplateaus vereinbar mit einer lokalen Stressreaktion, jedoch ohne Lo-
ckerungszeichen, gezeigt. Am 18. April 2018 seien eine sehr gute Beweg-
lichkeit und eine gute Stabilität des Kniegelenkes rechts beschrieben wor-
den; postoperativ sei eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bis 31. Mai 2018 
attestiert worden. Da die lumbalen Beschwerden von der Beschwerdefüh-
rerin als ausstrahlende Schmerzen bis zum Fuss geschildert worden seien, 
sei am 20. April 2018 eine MRT-Untersuchung der LWS durchgeführt wor-
den. Diese habe einen unauffälligen Konus medullaris, im Segment L5/S1 
einen geringgradigen rechtsseitigen Prolaps mit einem möglichen Kontakt 
zur S1-Wurzel rechts und eine multisegmentale Fazettengelenksarthrose, 
jedoch keine Spinalkanalstenose ergeben. Am 24. Mai 2018 habe PD Dr. 
med. C.________ eine lumbale Infiltration durchgeführt. Diese habe zu 
einer vorübergehenden Beschwerdefreiheit geführt, was aus orthopädi-
scher Sicht die symptomatische Fazettengelenksarthrose der unteren LWS 
mit rechtsseitiger Schmerzausstrahlung bestätige. Es bestehe eine vermin-
derte Belastbarkeit des rechten Kniegelenkes für körperlich mittelschwere 


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bis schwere Tätigkeiten, für vorwiegendes Gehen und Stehen sowie für 
Tätigkeiten in gebückter Haltung, in der Hocke und in kniender Position. 
Vor diesem Hintergrund sei die bisherige Tätigkeit als … nicht mehr zumut-
bar (act. II 25 S. 3). Zumutbar seien hingegen körperlich leichte bis aus-
nahmsweise mittelschwere Tätigkeiten in wechselbelastender oder allen-
falls vorwiegend sitzender Position mit einer Gewichtsbelastung von maxi-
mal 10 bis 15 kg ganztags über 8.5 Stunden ohne Leistungsminderung. Zu 
vermeiden seien vorwiegendes Stehen und Gehen, Zwangshaltungen, Ar-
beiten in gebückter Haltung, Hocken und Knien, Gehen auf unebenem 
Gelände, längeres Abwärtsgehen, Hinunterspringen, Steigen auf Leitern 
und Gerüsten, häufiges Treppensteigen sowie Kälte-, Nässe- und Zugluf-
texposition (act. II 25 S. 4). 
3.2
Bezüglich der Entwicklung des Gesundheitszustandes bzw. der Ar-
beitsfähigkeit seit Erlass der Verfügung vom 13. Mai 2019 (act. II 48) ergibt 
sich aus den Akten im Wesentlichen das Folgende:
3.2.1
Dr. med. F.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, bestätigte gegenüber der Be-
schwerdegegnerin mit Schreiben vom 5. November 2021 (act. II 58), dass 
sich die Beschwerdeführerin in seiner orthopädischen Behandlung befinde 
wegen einer medialen Arthrose des linken Kniegelenkes, welche zuneh-
mend schmerzhaft sei. Somit bestehe eine relevante Verschlechterung des 
Gesamtzustandes. Die Beschwerdeführerin werde aktuell mit einer Infiltra-
tion behandelt, es werde der weitere Verlauf abgewartet. Eventuell sei eine 
totalendoprothetische Versorgung notwendig.
3.2.2
Im Bericht vom 13. Dezember 2021 (act. II 66) diagnostizierte PD 
Dr. med. C.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches thorakolumbales Schmerzsyndrom bei multisegmentalen Interverte-
bralarthrosen sowie eine beidseitige Gonarthrose bei Status nach einer 
rechtsseitigen totalendoprothetischen Versorgung (act. II 66 S. 5 Ziff. 2.5). 
Es seien kaum Ressourcen vorhanden, die Kommunikation sei sprachlich 
bedingt höchstgradig eingeschränkt (act. II 66 S. 7 Ziff. 3.5). In der bisheri-
gen Tätigkeit in der … bestehe seit Jahren eine Arbeitsunfähigkeit von 
80 % bzw. eine Arbeitsfähigkeit von ein bis zwei Stunden täglich (act. II 66 
S. 3 Ziff. 1.3 und S. 7 Ziff. 4.1). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 12
3.2.3
In der Krankengeschichte der Beschwerdeführerin hielt Dr. med. 
F.________ am 3. Februar 2022 als Diagnosen eine mediale femorotibiale 
Arthrose bei einem Varusalignement sowie eine femoropatelläre Arthrose 
Grad ll bis lll des linken Kniegelenkes und bekannte weitere Diagnosen 
fest. Das linke Kniegelenk zeige heute – nach einer am 20. Januar 2022 
durchgeführten Infiltration – eine gute Funktion. Die Beschwerdeführerin 
habe kaum Schmerzen. Sie könne nach Massgabe der Beschwerden be-
lasten. Weitere Kontrollen fänden bei Bedarf statt (act. II 73 S. 2). 
3.2.4
Der RAD-Arzt Prof. Dr. med. G.________, Facharzt für Chirurgie, 
stellte im Bericht vom 14. April 2022 folgende Diagnosen (act. II 79 S. 4 f.): 
-
Chronische, belastungsabhängige Kniebeschwerden beidseits
Knie links: 
o
Fortgeschrittene mediale femorotibiale Arthrose bei Varus-
alignement, femoropatelläre Arthrose Grad ll bis lll des Knie-
gelenkes links
o
Gelenksinfiltration vom 20. Januar 2022 (positiver Effekt)
o
Im weiteren Verlauf eine Knietotalendoprothese als einzige 
Option vorgesehen
Knie rechts: 
o
Mediale Endoprothese bei fortgeschrittener medialer Gonar-
throse rechts vom 21. Februar 2017
o
Wechsel der Hemiendoprothese auf eine Totalendoprothese 
des rechten Kniegelenkes bei Instabilität der Tibiakomponen-
te vom 17. Oktober 2017
o
6. April 2018: SPECT-CT des rechten Kniegelenkes: Mehr-
speicherung des Tibiaplateaus mit Stressreaktion vereinbar, 
keine Lockerungszeichen, kein Nachweis eines Infektes, kei-
ne Hinweise auf eine periprothetische Fraktur oder ein 
Fremdkörpergranulom, Femurrekomponente rechts 3° Varus, 
1° Innenrotation, Tibia 2° Varus Slope 8° posterior, 6° Ti-
biaaussenrotation, keine Mehrspeicherung im Bereich der 
Patella
o
Persistierende Knieschmerzen
-
Chronisches, belastungsabhängiges thorakolumbales Schmerzsyndrom 
bei
o
multisegmentalen Intervertebralarthrosen/Osteochondrosen
o
repetitiven Infiltrationen seit ca. Mai 2018
-
Aktenanamnestisch metabolisches Syndrom
o
Arterielle Hypertonie, Diabetes mellitus Typ II, Adipositas


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 13
Am 6. Juli 2022 hielt der RAD-Arzt Prof. Dr. med. G.________ fest, in Be-
zug auf die chronischen Kniebeschwerden vor allem links sei die im Januar 
2022 durchgeführte Infiltration erfolgreich gewesen. Die Beweglichkeit und 
die Schmerzen hätten sich praktisch normalisiert. Weitere Verlaufskontrol-
len beim orthopädischen Chirurgen fänden nur noch bei Bedarf statt. 
Die Implantation einer möglichen Knieprothese stehe aktuell nicht zur Dis-
kussion. Da aus versicherungsmedizinischer Sicht die attestierte anhalten-
de Arbeitsunfähigkeit von 80 % wegen chronischer, belastungsabhängiger 
multisegmentaler thorakolumbaler Beschwerden nicht nachvollziehbar sei, 
sei eine polydisziplinäre Begutachtung in den Fachrichtungen Innere Medi-
zin, Rheumatologie und Psychiatrie angezeigt (act. II 86 S. 1). 
3.2.5
Im 
polydisziplinären 
(internistisch-psychiatrisch-orthopädischen) 
Gutachten der MEDAS B.________ vom 15. November 2022 (act. II 101.1 
bis 101.6) stellten die Experten in interdisziplinärer Gesamtbeurteilung die 
folgenden Diagnosen (act. II 101.1 S. 7 f. Ziff. 4.3): 
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
Symptomatische Gonarthrose links (ICD-10 M17.1)
o
radiologisch mediale und weniger laterale sowie femoropa-
telläre Arthrose (MRT vom 27. Oktober 2021)
o
Verdacht auf eine chronische obstruktive Lungenerkrankung 
(COPD) im Gold Stadium II bei Nikotinabusus (ICD-10 J44)
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
Chronische Dorsalgie (ICD-10 M54.80)
o
radiologisch multisegmentale lumbale Degeneration und 
Diskopathie mit möglicher Affektion der Nervenwurzel S1 
rechts (MRT vom 20. April 2018)
-
Chronische Kniebeschwerden rechts (ICD-10 M79.66/Z96.6)
o
Status nach Implantation einer medialen Hemiendoprothese 
vom 21. Februar 2017 (Dr. med. F.________)
o
Status nach Explantation der Hemiendoprothese, negativem 
Synovasure-Schnelltest und Implantation einer Knietotalen-
doprothese vom 17. Oktober 2017 (Dr. med. F.________)
o
radiologisch regelrechter postoperativer Befund (Röntgen 
vom 28. September 2022)
-
Chronisches unspezifisches multilokuläres Schmerzsyndrom (ICD-10 
R52.9)
-
Metabolisches Syndrom
o
Diabetes mellitus Typ II (ICD-10 E11.9)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Juni 2023, IV/23/75, Seite 14
▪
medikamentös behandelt
▪
mit aktuell ungenügender Stoffwechseleinstellung, 
HBA 1 C 9.3 % (Norm ]) ein Valideneinkommen von Fr. 43'401.-- 
(Fr. 44'433.-- : 107.6 x 105.1). 
Anzufügen ist, dass zur Beurteilung eines Parallelisierungsbedarfs (vgl. act. 
II 40 S. 5 Ziff. 5.2) für den Vergleich auf den Mindestverdienst gemäss Ge-
samtarbeitsvertrag (GAV) abzustellen ist, bildet dieser doch das Einkom-
men in der Regel präziser ab als der entsprechende Lohn gemäss LSE des 
BFS (vgl. Entscheid des BGer vom 26. Februar 2020, 8C_662/2019, 
E. 3.3). Der Stundenlohn betrug – wie oben dargelegt – Fr. 22.04 und lag 
damit über dem gesamtarbeitsvertraglichen Mindestlohn von Fr. 18.80 ent-
sprechend einer … I (vgl. Art. 4.1 und Anhang 5 des GAV für die Reini-
gungsbranche in der Deutschschweiz, gültig von 2018 bis 2020, welcher 
mit Bundesratsbeschluss vom 15. Januar 2018 bzw. 18. Oktober 2018 für 
allgemein verbindlich erklärt wurde [BBl 2018 211, 2018 6759]; vgl. Art. 7 
Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 28. September 1956 über die Allgemein-
verbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen [SR; 221.215.311]). Ein 
Mindestlohn gemäss GAV kann denn auch nicht als unterdurchschnittlich 
bezeichnet werden, selbst wenn er erheblich unter dem Lohnniveau 
gemäss LSE liegt (Entscheid des BGer vom 14. April 2020, 8C_88/2020, E. 
3.2.2). Folglich ist von einem Valideneinkommen in der Höhe von 
Fr. 43'401.-- auszugehen. Selbst wenn jedoch zu Gunsten der Beschwer-
deführerin von einem (höheren) Valideneinkommen basierend auf dem 
Tabellenlohn gemäss dem Totalwert der Tabelle TA1 der LSE 2020 ausge-
gangen würde, würde sich am Ergebnis nichts ändern (vgl. E. 4.2.6 hier-
nach).
4.2.5
Da die Beschwerdeführerin keine Verweistätigkeit im zumutbaren 
Rahmen aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen aufgrund des Ta-
bellenlohns zu bestimmen. Gemäss der Tabelle TA1 der LSE 2020 beträgt 
der massgebliche monatliche Bruttolohn (Total, Frauen, Kompetenzniveau 


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1) Fr. 4'276.--. Aufgerechnet auf ein Jahr und angepasst sowohl an die 
Nominallohnentwicklung bis zum Jahr 2021 (BFS, Tabelle T1.2.10, Total, 
Index Jahr 2020: 107.9 Punkte, Index Jahr 2021: 108.6 Punkte) als auch 
an die betriebsübliche Wochenarbeitszeit im Jahr 2021 von 41.7 Stunden 
(BFS, Betriebsübliche Wochenarbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, 
2021, Total) ergibt dies - unter Berücksichtigung der zumutbaren Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit von 100 % (vgl. E. 4.2 hiervor) - ein massgebliches 
Invalideneinkommen von Fr. 53'840.-- (Fr. 4'276.-- x 12 : 107.9 x 108.6 : 40 
h x 41.7 h). Ein leidensbedingter Abzug ist nicht vorzunehmen, da die für 
einen Abzug vorausgesetzte Schwelle einer mindestens 50%igen Arbeits-
unfähigkeit (Art. 26bis Abs. 3 IVV) nicht erreicht wird (vgl. E. 4.2.2 hiervor).
4.2.6
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 43'401.-- und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 53'840.-- resultiert offensichtlich keine Einkom-
menseinbusse. Nichts Anderes würde gelten, wenn (zu Gunsten der Be-
schwerdeführerin [vgl. E. 4.2.4 am Schluss]) Validen- und Invalidenein-
kommen auf dem gleichen Tabellenlohn berechnet, mithin je Fr. 53'840.00 
betragen würden. In beiden Fällen ergäbe sich im Erwerbsbereich (unab-
hängig vom Status und damit von der Gewichtung) ein IV-Grad von 0 %.
4.3
Soweit den Aufgabenbereich Haushalt betreffend, ist gestützt auf 
das beweiskräftige polydisziplinäre Gutachten der MEDAS B.________ 
vom 15. November 2022 (act. II 101.1 bis 101.6) seit Mai 2018 von einer 
medizinisch-theoretischen Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 100 % in 
einer körperlich leichten, angepassten Tätigkeit auszugehen. Diese Ein-
schätzung stimmt – wie bereits ausgeführt (vgl. E. 3.4.2 hiervor) – mit der-
jenigen des RAD-Arztes Dr. med. E.________ vom 23. Juli 2018 (act. II 25 
S. S. 3 f.) überein, so dass der darauf (vgl. act. II 40 S. 5 Ziff. 5.1) und auf 
der damaligen Erhebung vor Ort basierende Abklärungsbericht Haus-
halt/Erwerb vom 30. Januar 2019 (act. II 40) nach wie vor vollumfängliche 
Gültigkeit hat. Folglich ist die Beschwerdeführerin im Bereich Haushalt zu 
1.1 % eingeschränkt (act. II 40 S. 9 Ziff. 7.2), was – ausgehend von einem 
Status von 50 % Aufgabenbereich Haushalt (vgl. E. 4.1 hiervor) – einer 
gewichteten Einschränkung von 0.55 % (1.1 % x 0.5) entspricht.
4.4
Bei einem fehlenden IV-Grad im erwerblichen Bereich (vgl. E. 4.2.6 
hiervor) und einem solchen von 0.55 % im Aufgabenbereich resultiert ein 


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gesamthafter rentenausschliessender IV-Grad von gerundet 1 % (zur Run-
dung: BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123; SVR 2019 IV Nr. 61 S. 198 
E. 7.1). Demnach besteht selbst bei Annahme eines Revisionsgrundes (vgl. 
E. 3.4.3 hiervor) kein Anspruch auf eine Invalidenrente (vgl. E. 2.1.3 hier-
vor).
4.5
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 18. Ja-
nuar 2023 (act. II 115) nicht zu beanstanden und die Beschwerde abzuwei-
sen. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin – vorbehält-
lich der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 5.3 hiernach) 
– zur Bezahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).
5.2
Vorliegend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
5.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 VR-
PG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Da die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin im Sinne der Prozessarmut 
aufgrund der Akten ausgewiesen ist (vgl. Eingabe der Beschwerdeführerin 
vom 25. Februar 2023 mitsamt Akten [act. IA]) und die Beschwerde gerade 


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noch nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist, ist das Gesuch um unentgelt-
liche Rechtspflege gutzuheissen. Somit ist die Beschwerdeführerin – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivil-
prozessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die 
Verfahrenskosten zu befreien.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Ver-
fahrenskosten gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.