be_verwaltungsgericht · 200 2023 288 · 2023-07-31 · de

Einspracheentscheid vom 9. März 2023

200 23 288 ALV
SCI/IMD/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 31. Juli 2023
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 9. März 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Juli 2023, ALV/23/288, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1969 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog während der Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. September 
2020 bis 30. November 2022 Taggelder der Arbeitslosenversicherung. Die 
anlässlich von Tätigkeiten bei der B.________ GmbH (September 2020 bis 
Januar 2021), bei der C.________ GmbH (April 2021 bis August 2021) und 
bei der D.________ AG (ab August 2021) erzielten Einkommen rechnete 
das Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern (AVA), Arbeitslo-
senkasse, als Zwischenverdienste an die Taggeldleistungen an (Akten des 
AVA [act. II] pag. 43 - 92, 93 - 110, 111 - 131).
Mit Antrag vom 7. November 2022 (act. II pag. 39 ff.) ersuchte der Versi-
cherte um weitere Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung in einer Fol-
gerahmenfrist ab 1. Dezember 2022. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2022 
(act. II pag. 32 ff.) verneinte das AVA, Arbeitslosenkasse, einen Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung mangels anrechenbaren Arbeitsausfalls 
bzw. infolge eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses. Die dagegen erho-
bene Einsprache (act. II pag. 25 ff.) wies das AVA, Rechtsdienst (Be-
schwerdegegner), mit Einspracheentscheid vom 9. März 2023 ab (act. II 
pag. 5 ff.).
B.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 20. April 2023 Beschwer-
de. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspra-
cheentscheids und die Zusprache von Arbeitslosenentschädigung ab 1. 
Dezember 2022.
Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2023 schliesst der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Juli 2023, ALV/23/288, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 9. März 
2023 (act. II pag. 5 ff.). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeits-
losenentschädigung ab dem 1. Dezember 2022 und in diesem Zusammen-
hang insbesondere, ob der Beschwerdeführer einen anrechenbaren Ar-
beitsausfall erlitten hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Juli 2023, ALV/23/288, Seite 4
2.
2.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist 
(Art. 8 Abs. 1 lit. a AVIG). Als ganz arbeitslos gilt laut Art. 10 Abs. 1 AVIG, 
wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. 
Als teilweise arbeitslos gilt nach Art. 10 Abs. 2 AVIG, wer in keinem Ar-
beitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. a) 
oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere 
Teilzeitbeschäftigung sucht (lit. b). Zu den gesetzlichen Anspruchsvoraus-
setzungen gehört ferner, dass die versicherte Person einen anrechenbaren 
Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG).
2.2
Gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für 
die Beitragszeit, sofern im Gesetz nichts anderes vorgesehen ist, zweijäh-
rige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit 
dem ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind 
(Art. 9 Abs. 2 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jah-
re vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 3 AVIG). Ist die Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug abgelaufen und beansprucht der Versicherte wieder Arbeitslo-
senentschädigung, so gelten, sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht, 
erneut zweijährige Rahmenfristen für den Leistungsbezug und die Bei-
tragszeit (Art. 9 Abs. 4 AVIG).
Gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG hat die Beitragszeit erfüllt, wer innerhalb der 
dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens 
zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Er-
mittlung der Beitragszeit richtet sich nach Art. 11 AVIV.
2.3
Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist ein Arbeitsausfall anrechenbar, wenn 
er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander-
folgende volle Arbeitstage dauert.
2.3.1
Nach der Rechtsprechung ist der Ausfall an normaler Arbeitszeit in 
der Regel aufgrund der im Beruf oder Erwerbszweig der versicherten Per-
son allgemein üblichen Arbeitszeit zu ermitteln. Besteht hingegen eine be-
sondere Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bemisst 


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sich die normale Arbeitszeit nach der persönlichen Arbeitszeit der versi-
cherten Person (BGE 107 V 59 E. 1 S. 61).
2.3.2
Bei der Arbeit auf Abruf besteht keine Garantie für einen bestimm-
ten Beschäftigungsumfang, sodass die Person während der Zeit, in der sie 
nicht zur Arbeit aufgefordert wird, keinen Arbeits- und Verdienstausfall nach 
Art. 11 Abs. 1 AVIG erleidet. Dies deshalb, weil ein anrechenbarer Ausfall 
an Arbeitszeit nur entstehen kann, wenn zwischen dem Arbeitgeber und 
dem Arbeitnehmer eine wöchentliche Normalarbeitszeit vereinbart war. Von 
diesem Grundsatz kann jedoch abgewichen werden, wenn der auf Abruf 
erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger 
konstant war. In diesem Fall ist die effektiv absolvierte Arbeitszeit als nor-
mal zu betrachten. Nach der Rechtsprechung kann der Beobachtungszeit-
raum dabei umso kürzer sein, je weniger die Arbeitseinsätze in den einzel-
nen Monaten schwanken, und er muss länger sein, wenn die Arbeitseinsät-
ze sehr unregelmässig anfallen oder wenn die Arbeitsdauer während der 
einzelnen Einsätze starken Schwankungen unterworfen ist (BGE 146 V 112 
E. 3.3 S. 114).
2.3.3
Für die Ermittlung der Normalarbeitszeit ist grundsätzlich auf einen 
Beobachtungszeitraum der letzten 12 Monate des Arbeitsverhältnisses 
abzustellen. Damit von einer Normalarbeitszeit ausgegangen werden kann, 
dürfen die Beschäftigungsschwankungen in den einzelnen Monaten im 
Verhältnis zu den im Monatsdurchschnitt geleisteten Arbeitsstunden höchs-
tens 20 % nach unten oder nach oben ausmachen (ARV 2011 S. 149).
2.3.4
Die Annahme eines Arbeitsverhältnisses auf Abruf nach Verlust 
einer Vollzeitstelle ist als Überbrückungstätigkeit zu werten und nicht an-
stelle der letzten Vollzeittätigkeit als massgebendes letztes Arbeitsverhält-
nis im Sinne von Art. 4 Abs. 1 AVIV zu betrachten. Je länger dieses Ar-
beitsverhältnis auf Abruf jedoch dauert, desto mehr ist davon auszugehen, 
dass die neue Arbeitssituation für die versicherte Person zur Normalität 
wird und desto mehr geht der Gedanke der Schadenminderung verloren; 
die versicherte Person kann sich folglich nicht mehr darauf berufen, das 
Arbeitsverhältnis überbrückungsweise eingegangen zu sein (BGE 146 V 
112 E. 5.1 S. 116, 139 V 259 E. 5.1 S. 261; ARV 2015 S. 333 E. 4.2). Ist 
das Einkommen aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr im Rahmen der 


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Schadenminderungspflicht als Zwischenverdienst anzurechnen, erleidet die 
versicherte Person dem Grundsatz nach keinen anrechenbaren Verdienst-
ausfall (BGE 139 V 259 E. 5.3.1 S. 262; SVR 2014 ALV Nr. 8 S. 23 E. 2.2 
und S. 24 E. 3.3 f.).
2.3.5
Weist die versicherte Person für eine Folgerahmenfrist (zweite 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug) einzig Beitragszeit aus einer Tätigkeit 
auf Abruf aus und übt sie diese weiterhin aus, ist ein anrechenbarer Ar-
beitsausfall und somit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu ver-
neinen. Die Vorgehensweise, den anrechenbaren Arbeitsausfall bei einer 
Arbeit auf Abruf mit Überbrückungscharakter aufgrund des davor ausgeüb-
ten festen Arbeitsverhältnisses (als letztes Arbeitsverhältnis im Sinne von 
Art. 4 Abs. 1 AVIV) zu bejahen, ist demnach auf die Dauer einer ersten 
Leistungsrahmenfrist zu begrenzen (BGE 146 V 112 E. 5.5 S. 119).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer beantragt die Ausrichtung von Arbeitslo-
senentschädigung für eine zweite Rahmenfrist für den Leistungsbezug ab 
1. Dezember 2022 (act. II pag. 39). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit 
begann unter Berücksichtigung der aufgrund der Covid-19-Pandemie um 
drei Monate verlängerten ersten Rahmenfrist für den Leistungsbezug 
(1. September 2020 bis 30. November 2022) am 1. September 2020 (vgl. 
dazu act. II pag. 7). Dies ist unbestritten. Aufgrund der Akten erstellt und 
ebenso unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die für einen Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung vorausgesetzte Beitragszeit während der 
entsprechenden Rahmenfrist mit den Beschäftigungen bei der B.________ 
GmbH (September 2020 bis Januar 2021), bei der C.________ GmbH 
(April 2021 bis August 2021) und bei der D.________ AG (ab August 2021) 
erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1 lit. e i.V.m. Art. 13 Abs. 1 AVIG; vgl. Beschwerde-
antwort, S. 2 Art. 2). 
3.2
Zwischen den Parteien umstritten ist, ob der Beschwerdeführer die 
weitere 
Anspruchsvoraussetzung 
eines 
erlittenen 
Arbeitsausfalls 
(Art. 8 Abs. 1 lit. b AVIG) ab dem 1. Dezember 2022 erfüllt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Juli 2023, ALV/23/288, Seite 7
3.2.1
Die vom Beschwerdeführer seit August 2021 und über den Zeit-
punkt des Ablaufs der Rahmenfrist für die Beitragszeit Ende November 
2022 weiterhin (vgl. act. II pag. 12 ff, 27 ff.) ausgeübte Tätigkeit als … bei 
der D.________ AG stellt unbestrittenermassen eine Arbeit auf Abruf dar 
(vgl. Beschwerde, S. 1). Zwischen der Arbeitgeberin und dem Beschwerde-
führer wurde keine wöchentliche Arbeitszeit vereinbart (vgl. bspw. act. II 
pag. 90 Ziff. 3) und die Entlöhnung erfolgte stundenweise im Umfang der 
monatlich geleisteten Arbeitszeit (vgl. bspw. act. II pag. 92). Gestützt auf 
diese Ausgangslage und in Nachachtung der diesbezüglichen bundesge-
richtlichen Rechtsprechung (vgl. E. 2.3.2 f.) prüfte der Beschwerdegegner, 
ob die im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses absolvierte Arbeitszeit im 
Wesentlichen mehr oder weniger konstant war und als Normalarbeitszeit 
betrachtet werden kann. Dabei ermittelte er für einen Beobachtungszeit-
raum von zwölf Monaten (November 2021 bis November 2022; unter Aus-
serachtlassung von September 2022 aufgrund von Ferienabwesenheit) 
eine durchschnittliche monatliche Arbeitszeit von 131.35 Stunden und stell-
te fest, dass die in den Monaten Dezember 2021 und März 2022 geleiste-
ten Arbeitsstunden (61 [act. II pag. 75] bzw. 160.5 [act. II pag. 66]) um 
mehr als 20 % vom Monatsdurchschnitt abwichen und damit keine Normal-
arbeitszeit vorliege (act. II pag. 8). Diese Berechnungen des Beschwerde-
gegners geben zu keinen Beanstandungen Anlass. Zu ergänzen ist einzig, 
dass auch im Monat Mai 2022 mit 83.5 Stunden geleisteter Arbeit (act. II 
pag. 58, 60) eine um mehr als 20 % vom Monatsdurchschnitt abweichende 
Beschäftigungsschwankung vorlag.
Zusammenfassend gelangte der Beschwerdegegner zum Schluss, dass 
das ursprünglich zur Schadenminderung aufgenommene Arbeitsverhältnis 
auf Abruf inzwischen zur normalen Tätigkeit geworden sei und zudem kei-
ne Normalarbeitszeit habe ermittelt werden können, weshalb der Arbeits-
ausfall nicht anrechenbar sei. Dementsprechend sei der Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung ab 1. Dezember 2022 zu Recht verneint worden 
(act. II pag. 8 f.). Dies ist mit Blick auf die geltende Rechtslage (vgl. E. 2.3 
ff.) nicht zu beanstanden. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, 
vermag daran nichts zu ändern.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Juli 2023, ALV/23/288, Seite 8
3.2.2
Der Beschwerdeführer weist zunächst darauf hin, dass die beiden 
letzten Arbeitseinsätze bei der D.________ AG vom 9. Dezember 2022 und 
vom 24./25. Januar 2023 datierten. Seither sei er für keine weiteren Einsät-
ze aufgeboten worden. Dies komme einer faktischen Kündigung gleich 
(Beschwerde, S. 1).
Der Beschwerdeführer bestreitet damit nicht, vielmehr bestätigt er die sich 
aus den Akten ergebende Tatsache, dass er während der beantragten 
neuen Rahmenfrist (ab Dezember 2022) die Arbeit auf Abruf bei der 
D.________ AG – wenn auch in geringerer Anzahl Stunden als zuvor – 
weiterhin ausübte (vgl. act. II pag. 16, 21). Bereits damit ist gemäss höch-
strichterlicher Rechtsprechung ein anrechenbarer Arbeitsausfall und der 
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Dezember 2022 zu vernei-
nen, ist doch das zum massgebenden Zeitpunkt Ende November 2022 be-
reits über 17 Monate andauernde Arbeitsverhältnis auf Abruf zwischenzeit-
lich zur Normalität geworden (vgl. E. 2.3.4 f. hiervor). Unbeachtlich sind in 
diesem Zusammenhang die beiden Arbeitsverhältnisse bei der B.________ 
GmbH und der C.________ GmbH, da diese mit der Aufnahme der Tätig-
keit bei der D.________ AG bereits beendet waren (vgl. act. II 92 - 131). 
Ebenso ändert am Ganzen nichts, dass die vom Beschwerdeführer getätig-
ten Arbeitsbemühungen erfolglos geblieben sind.
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er sei nach dem 24./25. Januar 
2023 von der Arbeitgeberin nicht mehr für Arbeitseinsätze aufgerufen wor-
den und es sei gleichsam von einer Kündigung nach diesem Zeitpunkt aus-
zugehen (vgl. Beschwerde, S. 1 f. Ziff. 2), ist festzustellen, dass einerseits 
der letzte dokumentierte Einsatz am 25. Januar 2023 erfolgte (act. II 14) 
und andererseits der Beschwerdegegner die Prüfung des Anspruchs auf 
Arbeitslosenentschädigung für die Folgezeit durch die zuständige Zahlstelle 
in Aussicht stellte (vgl. Beschwerdeantwort, S. 4). Der Beschwerdegegner 
ist hierauf zu behaften und es sind, sollte dies nicht inzwischen bereits er-
folgt sein, die diesbezüglichen Abklärungen an die Hand zu nehmen, und 
es wird anschliessend entsprechend zu verfügen sein.
3.2.3
Des Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, die Berück-
sichtigung von Beschäftigungsschwankungen von höchstens 20 % bei der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Juli 2023, ALV/23/288, Seite 9
Ermittlung der Normalarbeitszeit tauge für die …, die grossen saisonalen 
Schwankungen unterworfen sei, nicht (vgl. Beschwerde, S. 2 Ziff. 3).
Hierzu kann zunächst mit dem Beschwerdegegner festgehalten werden, 
dass die Rechtsprechung keine unterschiedliche Beurteilung verschiedener 
Wirtschaftsbranchen vorsieht (vgl. Beschwerdeantwort, S. 4 Art. 3). Darü-
ber verfängt auch die Argumentation des Beschwerdeführers, wonach es in 
der … üblich sei, dass während Kälteperioden, insbesondere im Dezember 
und Januar oft Betriebsferien verordnet würden, nicht. Der Beschwerdefüh-
rer arbeitete im Januar 2022 mit 140 Stunden (act. II pag. 72) mehr als die 
durchschnittliche Arbeitszeit von 131.35 Stunden (vgl. E. 3.2.1), dafür lag 
die Arbeitszeit im Mai 2022 mit 83.5 Stunden deutlich darunter (act. II pag. 
60). Schliesslich ist auch das Argument der Schliessung des Betriebs über 
die Festtage im Dezember und dadurch bedingter tieferer Anzahl an Ar-
beitsstunden (Beschwerde, S. 2 Ziff. 3) durch die Akten widerlegt: Der "Be-
scheinigung über Zwischenverdienst" vom 30. Dezember 2021 (act. II pag. 
73 f.) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer während der Weih-
nachtszeit im Einsatz stand (24. [1h], 27. [1h], 28. [2.5h] und 29. Dezember 
2021 [1.5h]). Anhaltspunkte für Betriebsferien bei der D.________ AG oder 
für persönliche Ferien ergeben sich damit keine.
3.3
Damit verkennt das Gericht nicht, dass sich der Beschwerdeführer 
um Arbeit bemüht hat und während der ersten Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug mittels verschiedener Anstellungen (September 2020 bis Ja-
nuar 2021 bei der B.________ GmbH [act. II 111 - 131]; April 2021 bis Au-
gust 2021 bei der C.________ GmbH [act. II 93 - 110] und ab August 2021 
bei der D.________ AG [act. II 43 - 92]) seiner Schadenminderungspflicht 
nachgekommen ist. Dies ändert jedoch nichts daran, dass aus diesen An-
stellungen nach dem hiervor Dargelegten im hier massgeblichen Zeitpunkt 
kein fortdauernder Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Rahmen 
einer zweiten Rahmenfrist für den Leistungsbezug abgeleitet werden kann. 
Die gegen den Einspracheentscheid vom 9. März 2023 (act. II pag. 5 ff.) 
erhobene Beschwerde ist damit abzuweisen. Die Akten sind i.S. der E. 
3.2.2 an den Beschwerdegegner weiterzuleiten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Juli 2023, ALV/23/288, Seite 10
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Die Akten werden hinsichtlich des Anspruchs auf Arbeitslosenentschä-
digung ab dem 26. Januar 2023 im Sinne der Erwägungen an den Be-
schwerdegegner weitergeleitet.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.