be_verwaltungsgericht · 200 2014 563 · 2016-03-11 · de

zwei Verfügungen vom 9. und 30. Mai 2014

200 14 563 IV und
200 14 564 IV (2)
LOU/REL/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 11. März 2016
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend zwei Verfügungen vom 9. und 30. Mai 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) ist 
seit 1990 in der Schweiz wohnhaft und war als ... angestellt. Nach einer 
Diskushernienoperation C6/7 meldete sie sich am 30. April 1999 bei der 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle 
Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; AB] 3). Die IVB nahm in der Folge 
Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht vor und liess die 
Versicherte interdisziplinär (psychiatrisch-neurochirurgisch) begutachten. 
Gestützt auf die entsprechende interdisziplinäre Beurteilung vom 1. Mai 
2000 (AB 17 S. 8) wurde ihr mit Verfügung vom 17. Dezember 2001 rück-
wirkend ab dem 1. März 1999 eine ordentliche halbe Invalidenrente (IV-
Rente) zugesprochen (AB 40). Im Rahmen der 4. IV-Revision wurde der 
Anspruch der Versicherten bei gleichbleibendem Invaliditätsgrad (IV-Grad) 
von 61 % per 1. Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente erhöht (AB 48). Im 
Rahmen der von Amtes wegen im Juni 2010 eingeleiteten Revision liess 
die IVB im Juli 2011 ein psychiatrisches Gutachten (AB 65) erstellen und 
die Versicherte im März 2013 zusätzlich durch eine Psychiaterin des Regi-
onalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn 
untersuchen (AB 77).
Aufgrund von Widersprüchen in den medizinischen Akten und insbesonde-
re im psychiatrischen Gutachten vom 7. Juli 2011 (AB 65) veranlasste die 
IVB unter anderem eine Beweissicherung vor Ort (BvO) mittels Observie-
rung der Versicherten mitsamt Videoaufzeichnung an verschiedenen Tagen 
zwischen Januar und März sowie im September 2013. Die im Rahmen der 
BvO gewonnenen Erkenntnisse unterbreitete die IVB dem RAD zur Beurtei-
lung (AB 83 und AB 95). Nachdem die IVB die Versicherte mit den Ergeb-
nissen der BvO konfrontiert hatte (AB 88), stellte sie mit Vorbescheid vom 
31. Oktober 2013 (AB 96) die Aufhebung der Rente rückwirkend per 
31. Dezember 2012 sowie die Rückforderung der für die Zeit ab 1. Januar 
2013 zu Unrecht bezogenen Leistungen in Aussicht. Damit zeigte sich die 
Versicherte – vertreten durch C.________ – mit Einwand vom 4. Dezember 
2013 (AB 97) nicht einverstanden, beantragte eine medizinische Nachbe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 3
gutachtung und reichte am 20. Dezember 2013 einen Arztbericht der be-
handelnden Psychiaterin zu den Akten (AB 100). Am 9. Mai 2014 verfügte 
die IVB – nach Einholen zweier Stellungnahmen des RAD (AB 102 und 
AB 103) – dem Vorbescheid entsprechend und hob die bisher ausgerichte-
te IV-Rente bei einem IV-Grad von 8 % per Ende 2012 auf (AB 104). Mit 
weiterer Verfügung vom 30. Mai 2014 forderte sie für die Zeit vom 1. Janu-
ar bis zum 30. September 2013 zu viel erbrachte Rentenleistungen im Be-
trag von Fr. 6‘453.– zurück (AB 105).
B.
Mit Eingabe vom 11. Juni 2014 liess die Versicherte – neu vertreten durch 
Fürsprecher B.________ – Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern erheben und folgende Rechtsbegehren stellen: 
1. Die IV-Stelle Bern sei in Aufhebung der Verfügung vom 9. Mai 2014 an-
zuweisen, die Sistierung und Aufhebung der Rente rückgängig zu machen 
und die eingestellte Rente rückwirkend wieder auszurichten, 
2. Die Verwaltung sei gleichzeitig anzuweisen, im Rahmen weiterer Ab-
klärungen ein neues, externes Gutachten in Auftrag zu geben. 
3. Die Rückerstattungsverfügung vom 30. Mai 2014 sei aufzuheben. 
4. Der Beschwerdeführerin sei das Recht auf unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren, unter Beiordnung des Unterzeichnenden als ihren Anwalt.
- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Mit Beschwerdeantwort vom 5. September 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 9. September 2014 hiess der Instrukti-
onsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut. 
Mit Replik vom 27. Oktober 2014 sowie Duplik vom 28. November 2014 
machten die Parteien weitere Ausführungen und hielten an ihren Rechts-
begehren fest.


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Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerden einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekte bilden die Verfügungen vom 9. Mai 2014 (Ren-
tenaufhebung [AB 104]) und vom 30. Mai 2014 (Rückforderung [AB 105]). 
Streitig und zu prüfen ist sowohl die Rechtmässigkeit der Rentenaufhebung 
wie auch der Rückforderung der von der Beschwerdeführerin seit dem 
1. Januar bis zum 30. September 2013 bezogenen Rentenleistungen von 
insgesamt Fr. 6‘453.–.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invaliden-
versicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) besteht der Anspruch 
auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, der-
jenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei 
einem IV-Grad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Ren-
te und bei einem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.4
2.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-


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validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 
131 E. 3 S. 132). 
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde 
die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Ver-
gleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine 
materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden 
hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsabklärung, eine 
Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für eine Änderung 
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden – 
ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.4.3
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenent-
schädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt rückwirkend vom Eintritt 
der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn die unrichtige Ausrich-
tung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie un-
rechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 der Verordnung über 
die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) zumut-
baren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV in der 
bis 31. Dezember 2014 gültigen und vorliegend massgeblichen Fassung). 
2.5
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 


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welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 232 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).
2.7
Der Sozialversicherungsträger kann gestützt auf Art. 43 i.V.m. 
Art. 28 Abs. 2 ATSG eine Überwachung versicherter Personen anordnen 
(BGE 135 I 169 E. 5.4 S. 173 und E. 5.7 S. 175). Anhaltspunkte für die ob-
jektive Gebotenheit der Observation können beispielsweise gegeben sein 
bei widersprüchlichem Verhalten der versicherten Person, oder wenn Zwei-
fel an der Redlichkeit derselben bestehen (eventuell durch Angaben und 
Betrachtungen Dritter), bei Inkonsistenzen anlässlich der medizinischen 
Untersuchung, Aggravation, Simulation oder Selbstschädigung u.Ä. Diese 
Elemente können einzeln oder in Kombination zureichende Hinweise lie-


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fern, die zur objektiven Gebotenheit der Observation führen (BGE 137 I 327 
E. 5.4.2.1 S. 332; SVR 2012 IV Nr. 31 S. 125 E. 3.2).
Ein Observationsbericht bildet für sich allein keine sichere Basis für Sach-
verhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeits-
fähigkeit der versicherten Person. Er kann diesbezüglich höchstens An-
haltspunkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis 
des Sachverhalts kann in dieser Hinsicht erst die ärztliche Beurteilung des 
Observationsmaterials liefern (SVR 2013 UV Nr. 32 S. 112 E. 3.1).
3.
3.1
Mit Verfügung vom 17. Dezember 2001 (AB 40) sprach die Be-
schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab März 1999 eine halbe Rente 
zu, welche mit Revisionsverfügung vom 9. Mai 2014 (AB 104) aufgehoben 
wurde. Die ursprüngliche Verfügung vom 17. Dezember 2001 beruht auf 
einer allseitigen Prüfung der anspruchserheblichen Tatsachen, was auf die 
Revisionsverfügung vom 6. Juli 2004 (AB 48) nicht zutrifft. Massgebende 
Vergleichszeitpunkte im vorliegenden Revisionsverfahren bilden demnach 
die Verfügung vom 17. Dezember 2001 (AB 40) und die nunmehr ange-
fochtene Verfügung vom 9. Mai 2014 (AB 104).
Zur Beurteilung der Frage, ob sich im massgeblichen Zeitraum zwischen 
Erlass der Verfügung vom 17. Dezember 2001 (AB 40) und der hier ange-
fochtenen Verfügung vom 9. Mai 2014 (AB 104) eine Änderung der medizi-
nischen Situation ergeben hat, ist den medizinischen Akten im Wesentli-
chen Folgendes zu entnehmen:
3.2
Die Verfügung vom 17. Dezember 2001 (AB 40) stellt auf das in-
terdisziplinäre Gutachten vom 1. Mai 2000 (AB 16 und AB 17) ab, welches 
von Dr. med. D.________, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, und 
Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
erstellt worden war.
Dr. med. D.________ diagnostizierte in ihrem neurochirurgischen Teilgut-
achten vom 30. April 2000 (AB 18) eine Zervikobrachialgie links mit Cepha-


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lea bei Status nach Diskushernienoperation C6/7 links und bei sensiblem 
Defizit C7 und C8 und leichter Fehlhaltung und degenerativen Veränderun-
gen C3 bis C7, eine Lumboischialgie links und ein psychosomatisches Ge-
schehen (S. 8 Ziff. 4). Diese Diagnosen sprächen für eine berufliche Tätig-
keit, welche eine körperliche Belastung in ungünstiger Stellung vermeiden 
lasse. In der angestammten Tätigkeit als ... sei die Beschwerdeführerin seit 
dem 1. März 1998 nur noch in geringem Masse, schätzungsweise 30 % bis 
40 % arbeitsfähig (Ziff. 5). In einer angepassten, körperlich nicht belasten-
den Tätigkeit – wobei diese sitzend mit stündlichen Positionswechseln oder 
mit Herumgehen verbunden sein könne – könne aufgrund der neurologi-
schen Untersuchungsbefunde sowie der radiologischen Abklärung eine 
Arbeitsfähigkeit von maximal 70 % erzielt werden (S. 10 Ziff. 7).
Dr. med. E.________ hielt in seinem psychiatrischen Teilgutachten vom 
1. Mai 2000 (AB 17) die Diagnosen einer rezidivierenden depressiven 
Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom als psy-
chosomatische Störung (ICD-10: F33.01) sowie Schwierigkeiten bei der 
kulturellen Eingewöhnung (ICD-10: Z60.3) fest (S. 6). Die Arbeitsfähigkeit 
in der bisherigen Tätigkeit werde durch die Depression sowie die psycho-
somatischen Störungen (somatisches Syndrom) zu ca. 20 % einge-
schränkt.
In der interdisziplinären Beurteilung (AB 17 S. 8) hielten Dr. med. 
D.________ und Dr. med. E.________ fest, dass die pathologischen Be-
funde aus psychiatrisch-psychosomatischer Sicht eine Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit von ca. 20 % zur Folge hätten. Währenddem aus somati-
scher Sicht eine Arbeit als ... weniger empfohlen werden könne, sei die 
Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht bei einer geeigneten Tätigkeit 
(z.B. im EDV-Bereich) zu ca. 30 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. 
Aus interdisziplinärer Sicht ergebe sich eine Restarbeitsfähigkeit von ca. 
50 %.
3.3
3.3.1
Dr. med. F.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie FMH, diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten vom 7. Juli 2011 
(AB 65) eine dissoziative Störung (ICD-10: F44 [S. 9 Ziff. 4]). Der Grad der 


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Arbeitsfähigkeit habe sich verschlechtert und die bisherige Tätigkeit sei ihr 
nicht mehr zumutbar (S. 10 Ziff. 5.7 und Ziff. 5.6). Aufgrund der schweren, 
dauerhaften, desorganisierenden psychiatrischen Affektion sei ihr auch 
keine angepasste Tätigkeit mehr zumutbar (Ziff. 5.10 bis 5.15). Die thera-
peutischen Ansatzpunkte seien ausgeschöpft und mit medizinischen Mass-
nahmen könne keine Zustandsverbesserung mehr erreicht werden (S. 9).
3.3.2
Der RAD-Arzt Dr. med. G.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, hielt in sei-
nem Bericht vom 24. Januar 2012 (AB 66) fest, dass aufgrund des im neu-
en psychiatrischen Gutachten von Dr. med. F.________ beschriebenen 
Tagesablaufs und der Betätigungsangaben ersichtlich sei, dass der Akti-
vitätslevel der Beschwerdeführerin im Wesentlichen unverändert sei, so 
dass bezüglich des somatischen Leidens im Bereich der Wirbelsäule nicht 
von einer relevanten und rentenbeeinflussenden Verschlechterung ausge-
gangen werden könne (S. 3). Eine solche sei von der Versicherten auch 
nicht anlässlich der Rentenrevision geltend gemacht worden.
3.3.3
Die RAD-Psychiaterin Dr. med. H.________, Fachärztin für Psych-
iatrie und Psychotherapie FMH, hielt in ihrem Bericht vom 13. Februar 2012 
(AB 67) fest, dass das Gutachten von Dr. med. F.________ (AB 65) nicht 
über alle Zweifel erhaben sei (S. 5). Wieso gerade und ausschliesslich die 
Diagnose einer dissoziativen Störung gestellt werde, sei schlecht nachvoll-
ziehbar. Die Gutachterin habe zwar die nicht einleuchtende Addition der 
attestierten Arbeitsunfähigkeiten im Gutachten der Dres. med. E.________ 
und D.________ bemerkt, gehe jedoch nicht darauf ein. Es werde in der 
Beurteilung der psychiatrischen Behandlung beschrieben, dass die thera-
peutischen Ansatzpunkte ausgeschöpft seien. Es bleibe aber unkommen-
tiert, dass die Einnahme der verordneten Antidepressiva im Labor nicht 
hätte nachgewiesen werden können und dass die Beschwerdeführerin den 
Vorschlag einer stationären Behandlung mehrfach abgelehnt habe (S. 6). 
Dr. med. H.________ empfahl deshalb weitere Abklärungen.
3.3.4
Nach eigener Untersuchung führte Dr. med. H.________ im Un-
tersuchungsbericht vom 8. April 2013 (AB 77) die Diagnosen einer rezidi-
vierenden depressiven Störung (ICD-10: F33), deren Schweregrad schlecht 
bestimmbar sei aufgrund der Verdeutlichung der Beschwerden, welcher 


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jedoch vermutlich leichtgradig sei (ICD-10: F33.0), sowie einer somatofor-
men Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) auf (S. 10). Der Antrieb der Be-
schwerdeführerin sei schlecht beurteilbar, da sie überdeutlich vermittle, 
keine Energie zu haben. Der zum Teil schleppende Gang sei schlecht in-
terpretierbar, wiederholt werde über Angstzustände, mangelndes Vertrauen 
in andere Menschen, Vermeidungsverhalten und Rückzug daheim berich-
tet. Sie schildere auch Panikattacken zwei Mal täglich, die mehrere Stun-
den dauern würden, was laut Definition der Panikattacke nicht möglich sei, 
da diese nur wenige Minuten dauere. Und es finde sich zudem eine soma-
toforme Schmerzstörung mit Symptomausweitung im Anschluss an die 
Diskushernienoperation 1998. Ausserdem bestehe ein Verdacht auf eine 
somatoforme autonome Funktionsstörung und hierzu gehöre auch die zu-
nehmende Fixation auf eine organische Erkrankung mit vermehrten Ab-
klärungen. Es sei schwierig, bezüglich einer versicherungsmedizinischen 
Würdigung eine Aussage zu treffen. Vermutlich sei nicht von einer Ver-
schlechterung auszugehen, wobei dies schwierig zu beantworten sei.
3.3.5
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der BvO nahm Dr. med. 
H.________ zu den von ihr anlässlich der Untersuchung vom 18. März 
2013 gewonnen Erkenntnisse im Bericht vom 27. August 2013 (AB 83) 
Stellung und führte aus, dass sich widerholt gezeigt habe, dass die Be-
schwerdeführerin im Rahmen der Untersuchung unrichtige Angaben ge-
macht und Beschwerden demonstriert habe (S. 7). Entgegen der Angabe, 
wonach sie nicht mehr allein hinausgehe, habe sich die Beschwerdeführe-
rin unbeobachtet sehr oft sowohl alleine als auch in Begleitung unterwegs 
gezeigt. Während sie in der Untersuchung einen zum Teil schleppenden 
Gang gezeigt habe, sei auf den Aufnahmen der BvO ersichtlich, dass die 
Beschwerdeführerin ausgedehnte Spaziergänge mit einem Hund unter-
nehme, dabei streckenweise sehr zügig gehe, eine Strecke von sechs Ki-
lometer zurücklege und mit dem Hund diverse Dressurübungen mache 
(S. 8). Körperliche Aktivität mit mehrfachem Bücken sei scheinbar mühelos 
und ohne Schmerzäusserungen zu sehen. Unbeobachtet wirke die Be-
schwerdeführerin gelöst und könne wiederholt lachen, z.B. über den Hund 
und zusammen mit anderen Menschen. Entgegen der anlässlich der Unter-
suchung betonten Ängste vor Menschen und dem Vermeiden von dichten 
Menschenmengen schienen die zahlreichen Menschen in verschiedenen 


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Restaurants sie nicht zu beeinträchtigen. Sie scheine doch Interessen zu 
haben, wie beispielsweise Lesen, Kaffee trinken in einem Restaurant, ge-
sellige Zusammenkünfte, Spaziergänge mit dem Hund. Eine höhergradige 
psychische Störung liege damit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht 
vor.
3.3.6
Dr. med. G.________ hielt in seinem Bericht vom 24. Oktober 
2013 (AB 95) fest, dass sich nach Durchsicht des gesamten Videomaterials 
in den Videosequenzen eine freie Beweglichkeit der HWS zeige (S. 2). Der 
linke Arm bzw. die linke Hand werde uneingeschränkt eingesetzt zum 
Führen eines grösseren Hundes an der Leine (Grobmotorik), zum Gestiku-
lieren sowie beim Essen und Trinken (Feinmotorik). Zügiges Gehen sei 
ohne Hinken und offensichtliches Ermüden während mindestens 1,5 Stun-
den respektive bis mindestens sechs Kilometer Gehdistanz möglich. Trep-
pengehen sei flüssig und ohne ersichtliche Unsicherheit möglich. Sitzen sei 
mindestens 1,5 Stunden am Stück möglich ohne Anhaltspunkte auf Kreuz-
schmerzen und das Einnehmen der Hockeposition bzw. das Aufstehen aus 
der Hocke sei ohne Abstützen möglich und es zeigten sich dabei keine 
offensichtlichen Kniebeschwerden oder Schwindel. Insgesamt ergebe sich 
aus dem gesamten Videomaterial kein Hinweis für körperlich relevante Ein-
schränkungen. Die HWS und der linke Arm würden frei bewegt bzw. auch 
mit Kraft eingesetzt. Aus dem Gangbild lasse sich absolut keine Einschrän-
kung ableiten und es sei zusammenfassend eine Verbesserung seit dem 
Gutachten im Jahre 2000 klinisch und anamnestisch ausgewiesen. Die 
bisherige Tätigkeit als ... könne der Beschwerdeführerin nicht mehr zuge-
mutet werden, eine körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere wech-
selbelastende Tätigkeit ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg und 
ohne Überkopfarbeiten oder Tätigkeiten in gebückter Haltung oder 
Zwangsposition könne ihr ein ganztätiges Pensum ohne Leistungsminde-
rung zugemutet werden.
3.3.7
Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. I.________, Fachärztin für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hielt in ihrem Bericht vom 13. De-
zember 2013 (AB 100) die folgenden Diagnosen fest (S. 3):
- Rezidivierende depressive Episode, aktuell mittelgradige depressive 
Störung mit häufigen Suizidgedanken, zurzeit jedoch ohne akute Selbst-
gefährdung


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 13
- Angstzustände mit Panikstörung/-attacken mit Hyperventilationssyndrom 
und synkopalen Ereignissen
- Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit sensitiv-paranoiden, emotional-
instabilen sowie histrionischen Anteilen nach traumatisierenden Gewalter-
fahrungen in der Vergangenheit (in der Psycho-Biographie physische, 
psychische und sexuelle Misshandlungen)
- Anhaltende, chronische, somatoforme Schmerzstörung
- Zusätzliche psychische Stressbelastungssituation im privaten Bereich mit 
immer wiederkehrenden Konflikten und Krisen in der Ehe, welche sich in 
den letzten Monaten im Zusammenhang mit den aktuellen Problemen mit 
der IV zugespitzt hätten und eine zusätzliche Paarbehandlung erforderten.
Die 
Beschwerdeführerin 
sei 
aus 
medizinischen 
Gründen 
definitiv
100 %-ig arbeitsunfähig, weshalb der Vorbescheid aufzuheben und die 
Rente weiterhin auszurichten sei (S. 11). Unter verschiedenen Therapien 
habe sich – wie schon in früheren Berichten dokumentiert – eine phasen-
hafte Aufhellung der depressiven Symptomatik abgezeichnet, jedoch leider 
keine vollständige Remission (S. 5). Ausserdem ständen die von Dr. med. 
H.________ in ihrem Bericht vom 18. März 2013 aufgeführten Diagnosen 
der rezidivierenden depressiven Störung und somatoformen Schmerz-
störung nicht im Widerspruch zu ihren Diagnosen (S. 6), jedoch würden 
diese nicht im komplexen diagnostischen und psychopathologischen Zu-
sammenhang mit dem Krankheitsbild, sondern isoliert betrachtet bzw. als 
einzige aufgeführt. Die Erklärung der unterschiedlichen und nicht überein-
stimmenden Beurteilungen von Dr. med. H.________ gegenüber denjeni-
gen von Dr. med. F.________ und ihr liege im Zeitfaktor. Zur Beurteilung 
unter Einbezug der Observationsergebnisse sei ein neues, externes, fach-
psychiatrisches Gutachten bzw. eine aktuelle medizinische Nachbegutach-
tung von der früheren Begutachterin Dr. med. F.________ einzuholen 
(S. 7). Schliesslich kritisierte Dr. med. I.________ das Vorgehen der Be-
schwerdegegnerin bei der Konfrontation der Beschwerdeführerin mit den 
Observationsergebnissen (S. 8 f.).
3.3.8
Dr. med. H.________ hielt in ihrer Stellungnahme vom 10. März 
2014 (AB 102) fest, dass die von Dr. med. I.________ aufgeführten Dia-
gnosen nicht zur Gänze nachvollziehbar seien (S. 9). Vieles stütze sich – 
zum Teil sehr emotional – auf die subjektiven Angaben der Beschwerde-
führerin. Die Kriterien einer Persönlichkeitsstörung seien nicht erfüllt, dazu 
fehlten entsprechende Symptome, die weit bis in die Kindheit verfolgbar 
seien. Zudem hätten weder Dr. med. E.________ noch Dr. med. 
F.________ in ihren Gutachten die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung 


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formuliert. Die Diagnose einer Angststörung verbunden mit Panikattacken 
seien schwierig nachvollziehbar, v.a. deshalb, weil die Beschwerdeführerin 
betont habe, dass täglich zweimal über mehrere Stunden Panikattacken 
auftreten würden, verbunden mit Hyperventilation. Dies habe im Rahmen 
der Observation kein einziges Mal beobachtet werden können. Es fänden 
sich konversionsneurotische Symptome. Es sei richtig, dass sich eine psy-
chische Einschränkung nicht alleine durch Filmmaterial objektivieren lasse. 
Dieses Filmmaterial habe ausschliesslich ergänzenden Charakter, nach-
gewiesen werden könnten damit aber deutliche Widersprüche zu den An-
gaben während der Untersuchung und es hätten sich überzufällig häufig 
normale psychische Funktionen gezeigt. Im Untersuchungsbericht vom 
8. April 2013 habe aufgrund der Verdeutlichung keine präzise Diagnose 
gestellt werden können, die Symptome würden jedoch tendenziell für eine 
somatoforme Störung sprechen und eine depressive Störung leichten Gra-
des habe nicht ausgeschlossen werden können. Der anlässlich der Kon-
frontation beigezogene RAD-Psychiater habe klar erkennen können, dass 
es sich in dieser Situation nicht um einen lebensbedrohlichen Zustand der 
Beschwerdeführerin gehandelt habe, sondern um eine Hyperventilationssi-
tuation mit demonstrativer Komponente (S. 10). Im Übrigen stütze sich 
Dr. med. I.________ in Bezug auf die Stellungnahme zur Konfrontation auf 
subjektive Angaben.
4.
Vorweg ist festzuhalten, dass mit Blick auf die von den Dres. med. 
G.________ und H.________ in ihren Berichten vom 24. Januar 2012 
(AB 66) bzw. vom 13. Februar 2012 (AB 67) festgestellten Unklarheiten, die 
Angaben der Beschwerdeführerin im Revisionsfragebogen der IVB vom 
15. Juni 2010 (AB 50) wie auch die medizinisch diskrepant erscheinende 
Situation, wonach die Beschwerdeführerin einerseits sozial sehr zurückge-
zogen, permanent leidend, ängstlich, überfordert und durcheinander ange-
geben wird und auf der anderen Seite ... ein …geschäft betreibe und länge-
re Spaziergänge unternehme (vgl. Bericht des RAD vom 12. Februar 2012 
[AB 67]) die Durchführung einer BvO objektiv geboten war (vgl. Bericht vom 
30. September 2013 [AB 91] und Filmaufnahmen auf vier DVDs). Die BvO 


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fand nur während einer angemessen kurzen und damit begrenzten Zeit 
statt (im Zeitraum vom 24. Januar bis 22. März 2013 sowie am 19. Sep-
tember 2013) und es wurden einzig Verrichtungen im Alltag ohne engen 
Bezug zur Privatsphäre gefilmt, wobei diese sich lediglich im öffentlichen 
bzw. im öffentlich einsehbaren, privaten Raum verwirklicht haben (BGE 137 
I 327 E. 5.6 S. 334). Damit steht der Verwertbarkeit der durchgeführten 
BvO nichts entgegen (BGE 135 I 169 E. 4.3 S. 171 und E. 5.7 S. 175, 137 I 
327 E. 5.6 S. 334, vgl. E. 2.7 hiervor). Von der Beschwerdeführerin wird 
denn auch zu Recht nichts Gegenteiliges vorgebracht.
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen ren-
tenaufhebenden Verfügung vom 9. Mai 2014 (AB 104) in medizinischer 
Hinsicht massgeblich auf die Berichte der RAD-Ärzte Dr. med. H.________ 
vom 8. April 2013 (AB 77) und vom 27. August 2013 (AB 83) sowie 
Dr. med. G.________ vom 22. Oktober 2013 (AB 95) gestützt. Die Ein-
schätzungen der Fachärzte sind für die streitigen Belange umfassend und 
wurden unter Berücksichtigung der Vorakten – sowie insbesondere mit 
Blick auf die durch die RAD-Psychiaterin selber am 18. März 2013 durch-
geführte Untersuchung (AB 77) – abgegeben. Weiter sind die Berichte in 
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend und enthalten 
begründete, nachvollziehbare Schlussfolgerungen. Diese erfüllen demnach 
die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines 
RAD-Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.6 hiervor). Auf die Berich-
te ist grundsätzlich abzustellen.
5.2
Demnach hat sich das Beschwerdebild seit der Beurteilung durch 
die Dres. med. E.________ und D.________ vom 1. Mai 2000 (AB 17 und 
AB 18) insofern verändert bzw. verbessert, als die Beschwerdeführerin 
nunmehr keine Hinweise für relevante körperliche Einschränkungen und 
eine freie Beweglichkeit der HWS zeigte sowie den linken Arm bzw. die 
linke Schulter uneingeschränkt einsetzen konnte (AB 95 S. 2). Ihr sind da-
mit körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere wechselbelastende 
Tätigkeiten ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg und ohne Über-


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kopfarbeiten und Tätigkeiten in gebückter Haltung oder Zwangspositionen 
uneingeschränkt, d.h. in einem ganztägigen Pensum ohne Leistungsminde-
rung zumutbar. Daraus ergibt sich, dass im massgebenden Vergleichszeit-
raum (vgl. E. 3.1 hiervor) eine Veränderung bzw. Verbesserung der ge-
sundheitlichen Situation sowie der Arbeits- und Leistungsfähigkeit eingetre-
ten ist. Damit ist bereits in somatischer Hinsicht das Vorliegen eines Revi-
sionsgrundes zu bejahen und der Rentenanspruch ist in der Folge umfas-
send zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200). Ob auch in psychischer 
Hinsicht eine anspruchsbegründende Veränderung eingetreten ist, braucht 
deshalb unter dem Titel des Revisionsgrundes – anders als von der Be-
schwerdeführerin vorgebracht (vgl. Beschwerde vom 11. Juni 2014, S. 3 
Ziff. 2.a) – nicht geprüft zu werden.
6.
6.1
Dr. med. G.________ hat im Bericht vom 24. Oktober 2013 (AB 95) 
in schlüssiger und nachvollziehbarer Weise dargelegt, dass und weshalb 
spätestens ab Januar 2013 (Beginn der Observation) für eine angepasste 
Tätigkeit keine relevanten körperlichen Einschränkungen mehr nachweis-
bar sind (S. 2). Dass es sich dabei um einen Aktenbericht handelt und der 
RAD-Arzt keine eigene Untersuchung durchgeführt hat, mindert dessen 
Überzeugungskraft – anders als in der Beschwerde (S. 4) und der Replik 
vom 27. Oktober 2014 (S. 4 „ad Ziffer 3.2“) vorgebracht – nicht, denn nach 
der bundesgerichtlichen Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, 
wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegen-
wärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind. Dabei muss 
der Untersuchungsbefund lückenlos vorliegen und der Experte muss sich 
aufgrund vorhandener Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen 
können (RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Ein 
solch vollständiges Bild konnte sich Dr. med. G.________ insbesondere 
auch gestützt auf die durch die Observation gewonnen Erkenntnisse ma-
chen. Im Bericht über die BvO vom 30. September 2013 (AB 91) sind 
Tätigkeiten (Bewegungsabläufe, Kraftaufwendungen) dokumentiert, welche 
keine gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin erken-
nen liessen. Vielmehr ergibt sich nach Durchsicht der DVDs und des BvO-


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Berichts eine klare Divergenz zwischen den geklagten gesundheitlichen 
Einschränkungen sowie dem demonstrierten Verhalten der Beschwerde-
führerin in der Untersuchungssituation (vgl. AB 83 S. 8) einerseits und ih-
rem Verhalten in unbeobachteter Zeit andererseits: anlässlich der BvO 
konnten Spaziergänge mit einem grossen Hund über mehrere Kilometer in 
zügig-sportlichem Tempo sowie problemloses Bücken und Werfen von 
Schnee oder Gegenständen ohne eingeschränkter Beweglichkeit festge-
stellt werden. Das gleiche Bild zeigte sich bei Gängen ins Dorf oder in die 
Stadt. Ein Eindruck des Leidens entstand dabei in keiner Weise. Das von 
Dr. med. G.________ erstellte Zumutbarkeitsprofil, wonach zwar die bishe-
rige Tätigkeit als ... nicht mehr zugemutet werden könne, jedoch eine kör-
perlich leichte bis gelegentlich mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit 
ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg und ohne Überkopfarbeiten 
und Tätigkeiten in gebückter Haltung oder Zwangsposition zumutbar sei, 
erscheint deshalb nachvollziehbar und wird von der Beschwerdeführerin 
auch nicht bestritten. In somatischer Hinsicht ist darauf abzustellen.
6.2
6.2.1
Aus psychiatrischer Sicht kommt die RAD-Ärztin Dr. med. 
H.________ nach Einsicht in die Unterlagen der BvO in ihrem Bericht vom 
27. August 2013 (AB 83) nachvollziehbar und überzeugend zum Schluss, 
dass eine höhergradige psychische Störung überwiegend wahrscheinlich 
nicht vorliege. Das erscheint insofern einleuchtend, als die Ärztin bereits in 
ihren früheren Einschätzungen vom 13. Februar 2012 (AB 67) und vom 
8. April 2013 (AB 77) stets Zweifel am geltend gemachten Gesundheits-
schaden der Beschwerdeführerin geäussert hatte, die sich nun mit den 
Ergebnissen der BvO bestätigten. Die RAD-Psychiaterin belegt ihre Ein-
schätzung mit konkreten und nachvollziehbaren Verweisen auf das Video-
material (S. 7 f.). Der Schluss von Dr. med. H.________, wonach nach 
Durchsicht der Observationsvideos und des BvO-Berichts (AB 91) und un-
ter Berücksichtigung aller Akten sowie insbesondere ihrer eigenen Beurtei-
lung anlässlich der Untersuchung im Bericht vom 8. April 2013 (AB 77) eine 
höhergradige psychische Störung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
nicht vorliege, dass aber eine depressive Störung leichten Grades nicht 


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ausgeschlossen werden könne (vgl. Stellungnahme vom 10. März 2014 
[AB 102 S. 9]), überzeugt. 
6.2.2
Hieran vermag die Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin 
Dr. med. I.________ vom 13. Dezember 2013 (AB 100) nichts zu ändern. 
Sie führt darin mit einer depressiven Episode, gegenwärtig mittelgradig und 
einer somatoformen Schmerzstörung sowie einer Stressbelastungssituation 
im Wesentlichen die Diagnosen auf, wie sie Dr. med. H.________ ebenfalls 
gestellt hatte (vgl. AB 77). Daneben diagnostizierte Dr. med. I.________ – 
anders als die RAD-Ärztin – zudem eine kombinierte Persönlichkeitss-
törung und Angstzustände mit Panikstörung und -attacken (S. 3). Zu dieser 
divergierenden Diagnosestellung führte die RAD-Psychiaterin in ihrer Stel-
lungnahme vom 10. März 2014 (AB 102) überzeugend aus, dass die Krite-
rien für eine von der behandelnden Ärztin diagnostizierten Persönlichkeitss-
törung nicht gegeben seien, da entsprechende Symptome, welche bis in 
die Kindheit verfolgbar seien, fehlten (S. 9). Auch die Diagnose der Angst-
störung verbunden mit Panikattacken sei schwer nachvollziehbar, da sol-
che unglaubwürdig beschrieben worden seien (zweimal täglich über mehre-
re Stunden und verbunden mit Hyperventilation) und anlässlich der BvO 
kein einziges Mal hätten beobachtet werden können.
Dr. med. I.________ selbst hielt in ihrer Stellungnahme vom 13. Dezember 
2013 (AB 100) fest, dass es zu phasenhaften Aufhellungen, jedoch nicht zu 
einer vollständigen Remission gekommen sei (S. 5), wobei hierfür unter 
anderem die schwierige psychosoziale Situation und Schwierigkeiten im 
Zusammenhang mit chronischen Eheproblemen und akuten Beziehungs-
krisen sowie zwei abgebrochenen Schwangerschaften verantwortlich seien, 
was aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht nicht relevant sein kann. 
Zudem führte die behandelnde Psychiaterin die Abweichungen in der Ex-
ploration der RAD-Psychiaterin Dr. med. H.________ gegenüber derjeni-
gen von Dr. med. F.________ und ihr selbst auf den Zeitfaktor zurück 
(S. 6). Dieser Umstand spricht aber gerade für die Einschätzung der RAD-
Ärztin, weil diese zeitnah erstellt wurde. 
6.2.3
Soweit Dr. med. I.________ schliesslich die RAD-Ärztin Dr. med. 
H.________ in ihrem Bericht vom 8. April 2013 (AB 76) durch die BvO be-
einflusst sieht, kann ihr nicht gefolgt werden. Im Gegenteil konnten die 


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durch Dr. med. H.________ stets offen deklarierte Unsicherheiten in der 
Einschätzung der Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin aufgrund 
ihres demonstrativ verdeutlichenden und zeitweise verweigernden Verhal-
tens an den Untersuchungen erst mit Hilfe der BvO geklärt werden. Ein 
Observationsbericht bildet zwar für sich allein keine abschliessende Basis 
für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die 
Arbeitsfähigkeit der versicherten Person, doch kann er diesbezüglich An-
haltspunkte liefern. Sichere Kenntnis des Sachverhalts kann in dieser Hin-
sicht erst die ärztliche Beurteilung des Observationsmaterials liefern (vgl. 
E. 2.7 vorstehend). Die Abklärung durch den Arzt kann gestützt auf die 
Resultate der Überwachung erfolgen, ohne dass es nötig ist, in jedem Fall 
ein medizinisches Gutachten in Auftrag zu geben (SVR 2015 IV Nr. 20 
S. 60 E. 4.1). Entsprechend konnte die BvO vorliegend ergänzende objek-
tivierbare Grundlagen zum Verhalten der Beschwerdeführerin liefern, auf 
die Dr. med. H.________ für ihre ärztliche Beurteilung abstellen konnte und 
durfte, was sie in der Stellungnahme vom 10. März 2014 (AB 102) auch 
offenlegte.
6.2.4
Entgegen der Auffassung in der Replik vom 27. Oktober 2014 
(S. 2 „Ad Ziffer 2.5 (BvO)“) hat die RAD-Psychiaterin Dr. med. H.________ 
ihre Rückschlüsse auf den psychischen Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin nicht allein gestützt auf das während der BvO präsentier-
te Verhalten gezogen. Vielmehr hat die Fachärztin ihre Beurteilung gestützt 
auf ihre eigene Untersuchung unter Einbezug der Vorakten und der anläss-
lich der BvO gesammelten Erkenntnisse getroffen. Die medizinische Wür-
digung des mit den Filmaufnahmen dokumentierten Verhaltens (gesellige 
Zusammenkünfte, Kaffee trinken in einem Restaurant, gelöstes Lachen mit 
anderen Menschen, Spaziergänge mit dem Hund) erweist sich denn auch 
als schlüssig und nachvollziehbar und ist ohne weiteres verwertbar. Inso-
fern bedarf es keiner Parteibefragung oder Einvernahme von Dr. med. 
I.________ und auch keiner weiteren Begutachtung: Sind von weiteren 
medizinischen Abklärungen keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten, so ist 
von deren Durchführung – wie dies die Beschwerdeführerin beantragt (Be-
schwerde vom 11. Juni 2014 S. 1, Rechtsbegehren 2) – in antizipierter Be-
weiswürdigung abzusehen (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 20
6.2.5
Schliesslich bleibt festzuhalten, dass der erneute Beizug der RAD-
Ärztin Dr. med. H.________ für eine eigene Untersuchung (AB 77) und für 
die Beurteilung der anlässlich der BvO gewonnenen Erkenntnisse (AB 83) 
nicht zu beanstanden ist. Wenn sowohl die Beschwerdeführerin im Rah-
men des Einwandes vom 4. Dezember 2013 (AB 87) als auch Dr. med. 
I.________ in ihrem Bericht vom 13. Dezember 2013 (AB 100) geltend ma-
chen, es handle sich bei der Beurteilung durch Dr. med. H.________ um 
ein unzulässiges Zweitgutachten, kann dem nicht gefolgt werden: Von Be-
ginn weg bestanden erhebliche Zweifel am Gutachten von Dr. med. 
F.________ (vgl. AB 67), welche sich nicht ausräumen liessen, weshalb 
eine ergänzende, auf die BvO-Ergebnisse abstellende Beurteilung ohne 
weiteres angezeigt war. Ebenso berechtigt war der Vorbehalt gegenüber 
der Beurteilung der behandelnden Ärztin Dr. med. I.________, denn nach 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist in Bezug auf Atteste von Hausärz-
ten und behandelnden Spezialärzten mit besonderem Vertrauensverhältnis 
der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass diese mitunter im Hin-
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 
zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353, Ent-
scheid des EVG vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4). Dies ist hier zweifel-
los der Fall. Aufgrund des unzureichend klaren Sachverhaltes war es dem-
nach gerechtfertigt, dass die Beschwerdegegnerin eine ergänzende Ab-
klärung bei der RAD-Ärztin veranlasste, wobei von einer unzulässigen Se-
cond Opinion nicht die Rede sein kann (vgl. BGE 136 V 156 E. 3.3 S. 158). 
6.2.6
Nach dem hiervor Dargelegten ist in psychiatrischer Hinsicht auf 
den Untersuchungsbericht von Dr. med. H.________ vom 8. April 2013 
(AB 77) und auf ihre Beurteilung vom 27. August 2013 (AB 83) abzustellen. 
Im besten Fall zugunsten der Beschwerdeführerin ist von einer leichtgradi-
gen rezidivierenden depressiven Episode (ICD-10: F33.0) sowie einer so-
matoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) auszugehen. Offenbleiben 
kann die Frage, ob die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung von 
Dr. med. H.________ zu Recht gestellt worden ist. Diese Diagnose er-
scheint angesichts der vorliegenden Video-Aufnahmen fraglich; auf jeden 
Fall hat sie jedoch keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin. Denn aufgrund der an den Tag gelegten Aggravation 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 21
(wenn nicht gar Simulation) läge diesbezüglich ohnehin keine versicherte 
Gesundheitsschädigung vor (vgl. dazu BGE 141 V 281 E. 2 S. 285 ff.).
6.3
Zusammenfassend und unter Berücksichtigung sowohl der somati-
schen wie auch der psychiatrischen Einschätzung der RAD-Ärzte ist somit 
spätestens ab dem Zeitpunkt des Observationsbeginns im Januar 2013 
(vgl. E. 8 nachfolgend) von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer körperlich 
leichten bis gelegentlich mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit ohne 
repetitives Heben von Lasten über 10 kg und ohne Überkopfarbeiten, in 
gebückter Haltung oder Zwangsposition auszugehen. 
7.
Nachfolgend ist der IV-Grad mittels Einkommensvergleichs zu ermitteln.
7.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
bzw. des Revisionszeitpunktes nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in 
der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen 
Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 
28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 4.1 S. 325).
7.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
7.3
Anlässlich der erstmaligen Berentung der Beschwerdeführerin war 
deren Valideneinkommen gestützt auf ihre letzte Tätigkeit als ... zu 50 % 
und aufgerechnet auf ein 100 %-Pensum auf Fr. 44‘967.– festgelegt wor-


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den (AB 33 S. 2). Dies ist nicht zu beanstanden. Aufindexiert auf den Revi-
sionszeitpunkt im Jahr 2013 (vgl. E. 8 nachfolgend) ergibt sich ein massge-
bliches Jahreseinkommen von Fr. 52‘342.35 (Fr. 44‘967.– : 108.3 x 124.2 
[vgl. Bundesamt für Statistik, www.bfs.admin.ch, Nominallohnindex nach 
Geschlecht, Tabelle T1.2.93, Periode 1993 bis 2010, Ziffer „M, N, O: Unter-
richtswesen, Gesundheits- und Sozialwesen, sonstige öffentliche Dienst-
leistungen, persönliche Dienstleistungen“, Frauen; Index Jahr 2001: 108.3 
Punkte, Index Jahr 2010: 124.2 Punkte] : 100 x 101.5 [Tabelle T1.2.10, 
Periode 2010 bis 2013, Ziffer „Q: Gesundheits- und Sozialwesen“, Frauen; 
Index Jahr 2010: 100.0 Punkte, Index Jahr 2013: 101.5 Punkte]).
7.4
Das Invalideneinkommen hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 
anhand statistischer Zahlen ermittelt, da der Beschwerdeführerin eine an-
gepasste Tätigkeit zumutbar ist (vgl. E. 6.3 hiervor) und sie eine solche 
nicht aufgenommen hat. Auszugehen ist von der LSE 2012, Tabelle TA1, 
Total, Kompetenzniveau 1, Frauen, im Betrag von monatlich Fr. 4‘112.–, 
d.h. jährlich Fr. 49‘344.–; die Indexierung auf das Jahr 2013 ergibt einen 
Betrag von Fr. 49‘634.25 (Index Jahr 2012: 102.0 Punkte, Index Jahr 2013: 
102.6 Punkte [Tabelle T1.2.10 Nominallohnindex, Frauen 2011 bis 2013; 
Total]). Nach der Anpassung an die betriebsübliche wöchentliche Arbeits-
zeit im Jahr 2013 von 41.7 Stunden resultiert ein Betrag von Fr. 51‘743.70 
(Fr. 49‘634.25 : 40 x 41.7 [Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab-
teilungen in Stunden pro Woche [Tabelle T03.02.03.01.04.01]). Unter 
Berücksichtigung eines mit Blick auf das aus somatischen Gründen einge-
schränkte Rendement nicht zu beanstandenden 10 %igen Tabellenlohnab-
zuges, wie ihn die Beschwerdegegnerin vorgenommen hat, verbleibt ein 
Betrag von Fr. 46‘569.35 (Fr. 51‘743.70 x 0.9). 
7.5
Bei der Gegenüberstellung des hypothetischen Valideneinkom-
mens von Fr. 52‘342.35 und eines hypothetischen Invalideneinkommens 
von Fr. 46‘569.35 resultiert eine Einkommenseinbusse von Fr. 5‘773.–, was 
einem nicht rentenbegründenden IV-Grad von gerundet 11 % entspricht 
([Fr. 52‘342.35 ./. Fr. 46‘569.35] / Fr. 52‘342.35 x 100; zur Rundung vgl. 
BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123). Die Beschwerdeführerin hat des-
halb keinen Anspruch auf eine IV-Rente mehr.


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8.
Im Weiteren ist der Zeitpunkt der Renteneinstellung zu prüfen: 
Die Beschwerdegegnerin legte die (rechtmässig erlangten [vgl. E. 4 vorne]) 
Ergebnisse der BvO den Dres. med. H.________ und G.________ zur Be-
urteilung vor, welche in ihren ärztlichen Berichten vom 27. August 2013 
(AB 83) bzw. vom 24. Oktober 2013 (AB 95) zum Schluss gelangten, dass 
aufgrund der Befunde im Rahmen der BvO keine somatischen Beeinträch-
tigungen mehr feststellbar seien, welche die Leistungsfähigkeit in einer 
angepassten Tätigkeit beeinträchtigen würden (vgl. E. 6.1 vorstehend). Es 
ist nicht zu beanstanden, dass im Anschluss an die Observation keine wei-
tere Begutachtung stattgefunden hat, ist doch eine ärztliche Aktenbeurtei-
lung grundsätzlich geeignet, eine genügende Basis für die Sachverhalts-
feststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit 
zu bilden (Entscheid des BGer vom 23. Dezember 2013, 8C_644/2013, 
E. 6.3). Dies gilt vorliegend umso mehr, als Dr. med. H.________ die Be-
schwerdeführerin bereits vor der Observation persönlich untersucht hatte.
Die Ergebnisse der BvO (AB 91) und die gestützt darauf erfolgten ärztli-
chen Beurteilungen (AB 83 und AB 95) belegen, dass der verbesserte Ge-
sundheitszustand bzw. der Revisionsgrund spätestens im Januar 2013, 
d.h. im Zeitpunkt der ersten Überwachung, vorlag. Dies stellte eine ent-
scheidende, der Meldepflicht unterliegende Änderung in den rechtserhebli-
chen Tatsachen dar, wobei die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen 
wäre, von sich aus die Beschwerdegegnerin darüber zu informieren (Art. 77 
IVV). Die entsprechende Unterlassung ist denn auch kausal für die in der 
Folge unrichtige Leistungsausrichtung. Schliesslich ist auch das für den 
Tatbestand der Meldepflichtverletzung erforderliche schuldhafte Fehlverhal-
ten ohne weiteres zu bejahen (Entscheid des BGer vom 29. Oktober 2012, 
9C_245/2012, E. 4.1). 
9.
Die rückwirkende Renteneinstellung per 31. Dezember 2012 (AB 104 S. 5) 
gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV (in der bis 31. Dezember 2014 gel-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 24
tenden Fassung) ist somit nicht zu beanstanden (vgl. E. 2.4.3 vorne) und 
die Beschwerde abzuweisen. 
10.
Zu prüfen ist schliesslich die Rechtmässigkeit der Rückforderung von 
Fr. 6‘453.– für die im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. September 2013 
erbrachten Rentenleistungen (AB 105). 
10.1
10.1.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten 
(Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG). Die Voraussetzung für eine Rückforderung 
ist bei einer Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben, falls sie 
gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend erfolgt (BGer 9C_245/2012, 
E. 5.1.1). Ein Rückkommenstitel im Sinne einer Wiedererwägung oder ei-
ner prozessualen Revision gemäss Art. 53 ATSG ist diesfalls nicht erforder-
lich (vgl. Entscheid des BGer vom 22. April 2013, 8C_127/2013, E. 5). 
10.1.2
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jah-
res, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
10.1.3
Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist ist nicht 
das erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrecht-
mässige Leistungsausrichtung massgebend. Unter der Wendung "nachdem 
die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat", ist der Zeit-
punkt zu verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutba-
ren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für 
eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich 
der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über Grund-
satz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs (BGE 140 V 
521 E. 2.1 S. 525; SVR 2011 EL Nr. 7 S. 22 E. 3.2.1). Dies ist der Fall, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 25
wenn alle im konkreten Einzelfall erheblichen Umstände zugänglich sind, 
aus deren Kenntnis sich der Rückforderungsanspruch dem Grundsatz nach 
und in seinem Ausmass gegenüber einer bestimmten rückerstattungspflich-
tigen Person ergibt (BGE 112 V 180 E. 4a S. 181). 
10.2
Wie in den Erwägungen 8 und 9 hiervor ausgeführt, stellte die Be-
schwerdegegnerin die Rentenleistungen zu Recht gestützt auf Art. 88bis 
Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend per Ende Dezember 2012 ein, weshalb mit 
Bezug auf die im Zeitraum zwischen Januar und September 2013 weiterhin 
ausgerichteten Rentenleistungen grundsätzlich ein Rückforderungsan-
spruch gegeben ist (vgl. E. 10.1.1 vorne). 
Mit der ärztlichen Beurteilung des Observationsmaterials am 27. August 
2013 (AB 83) und am 22. Oktober 2013 (AB 95) war die Beschwerdegeg-
nerin bezüglich des rückforderungsrelevanten Sachverhalts dem Grundsatz 
nach ins Bild gesetzt (vgl. E. 4 hiervor). Hernach sistierte sie mit unange-
fochten gebliebener Verfügung vom 23. September 2013 (AB 87) die Ren-
tenleistungen „per sofort“. Bei der Rückforderung unrechtmässig bezogener 
Leistungen der Invalidenversicherung gilt rechtsprechungsgemäss der Er-
lass des Vorbescheids als fristwahrend (BGE 133 V 579 E. 4.3.1 S. 584; 
SVR 2011 IV Nr. 52 S. 156 E. 2), wobei die Bezifferung der Rückforderung 
nicht notwendig ist; vielmehr ist es ausreichend, wenn die Rückforderung 
als solche ausreichend präzis umschrieben wird (SVR 2011 IV Nr. 52 
S. 156 E. 5.1). 
Mit Vorbescheid vom 31. Oktober 2013 – und damit nach der am 23. Sep-
tember 2013 erfolgten Rentensistierung (AB 87) – stellte die Beschwerde-
gegnerin die Rückforderung der für die Zeit ab 1. Januar 2013 zu Unrecht 
erbrachten Rentenleistungen in Aussicht (AB 96 S. 4). Zu diesem Zeitpunkt 
war der Umfang des rückerstattungspflichtigen Substrats rechtsgenüglich 
umschrieben. Die Rückforderung erfolgte somit innerhalb der einjährigen 
Verwirkungsfrist. 
Im Übrigen wird die Rückforderung in masslicher Hinsicht zu Recht nicht 
bestritten und es besteht insofern kein Anlass für weitere Ausführungen 
(BGE 110 V 48 E. 4a S. 53). Nachdem sodann auch die absolute Verwir-
kungsfrist von fünf Jahren gewahrt ist, ist die mit der ab 1. Januar 2013 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 26
rückwirkenden Aufhebung der Rentenleistungen verbundene Rückforde-
rung nicht zu beanstanden. 
10.3
Zusammenfassend erweist sich auch die Rückforderungsverfü-
gung vom 30. Mai 2014 (AB 105) als rechtens und die dagegen gerichtete 
Beschwerde ist abzuweisen. 
11.
11.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1‘000.– festzulegen.
Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 700.– festgesetzt 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt Mit Verfügung vom 
9. September 2014 wurde das von der Beschwerdeführerin gestellte Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen. Die Beschwerdeführe-
rin wird damit – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 
VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. wenn sie innerhalb von zehn Jah-
ren, von der Rechtskraft des Urteils an gerechnet, zu hinreichendem Ver-
mögen oder Einkommen gelangt – von der Zahlungspflicht betreffend die 
Verfahrenskosten befreit.
11.2
Angesichts des Ausgangs des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung. 
11.3
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Prozessführung unter 
Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt bleibt des-
sen amtliches Honorar festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 27
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.–.
Im Lichte dieser Grundsätze erscheint die von Fürsprecher B.________ mit 
Kostennote vom 4. Dezember 2014 geltend gemachte Entschädigung von 
Fr. 8‘776.10 (inkl. Auslagen und MWSt.), basierend auf einem Aufwand von 
32.25 Stunden, als massiv übersetzt. Zwar wurden mit der Beschwerde 
vom 11. Juni 2014 und der Replik vom 27. Oktober 2014 zwei Eingaben 
verfasst und waren hierbei zwei Verfügungen angefochten. Jedoch gilt es 
zu berücksichtigen, dass die Begründung der Beschwerde gegen die ange-
fochtene Rückerstattungsverfügung vom 30. Mai 2014 (AB 105) im Rah-
men der Beschwerde in der Hauptsache erfolgte. Insofern bedingte diese 
Beschwerde kaum zusätzlichen Aufwand. Der geltend gemachte Parteikos-
tenersatz basiert auf einem stark überhöhten – und damit der Bedeutung 
des vorliegenden Verfahrens nicht entsprechenden – Zeitaufwand. Unter 
Berücksichtigung von Bedeutung und Schwierigkeit des Prozesses wird die 
Entschädigung des amtlichen Anwalts vorliegend auf pauschal Fr. 3‘500.– 
(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde vom 11. Juni 2014 wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.– werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2016, IV/14/563, Seite 28
sie – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – 
jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dem amtlichen Anwalt B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3‘500.– festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) vergütet. Vorbe-
halten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.