be_verwaltungsgericht · 200 2012 992 · 2014-09-10 · de

Verfügung vom 19. September 2012

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 11. Juni 2015 abgewiesen (9C_754/2014).
200 12 992 IV
MAW/PRN/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 10. September 2014
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
Pensionskasse B.________
Beigeladene


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 2
betreffend Verfügung vom 19. September 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 3
Sachverhalt:
A.
Die 1975 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
erlitt am 25. Oktober 2001 als Beifahrerin bei einem Verkehrsunfall eine 
Kopf- und Schulterkontusion sowie eine Distorsion der Halswirbelsäule 
(HWS; vgl. Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Ant-
wortbeilage [AB] 5; 7, S. 42). Am 24. Oktober 2002 meldete sie sich bei der 
IVB zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (AB 1). Nach 
Einholung diverser medizinischer und erwerblicher Unterlagen und Durch-
führung einer gescheiterten beruflichen Eingliederung (vgl. AB 22) verfügte 
die IVB am 27. Oktober 2006 - gestützt auf die von der Schweizerischen 
Unfallversicherungsanstalt (SUVA) in Auftrag gegebene interdisziplinäre 
(neurologische, neuropsychologische, rheumatologische und psychiatri-
sche) Begutachtung durch das Spital G.________ vom 20. September 
2005 (AB 68) - bei einem Invaliditätsgrad von 54% die Zusprache einer 
halben Invalidenrente ab Oktober 2002 (AB 79).
Am … 2008 hat die Versicherte einen Sohn zur Welt gebracht (vgl. AB 90). 
Mit Verfügung vom 25. November 2008 gewährte die IVB eine Kinderrente 
zur Rente der Mutter ab August 2008 (AB 93).
B.
Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen machte die Versicherte im 
November 2009 eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes seit 
ca. August 2008 geltend (AB 103). In der Folge holte die IVB unter ande-
rem einen Bericht von Dr. med. C.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin FMH, vom 12. Januar 2010 (AB 107), einen Abklärungsbe-
richt Haushalt vom 3. Mai 2010 (AB 111), zwei Schreiben der ehemaligen 
Arbeitgeberin ... vom 27. Mai und 25. August 2010 (AB 114, 123) und eine 
interdisziplinäre rheumatologisch-psychiatrische Beurteilung durch Dr. med. 
D.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie 
FMH, und Dr. med. E.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothe-


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rapie FMH, vom 30. März 2011 (AB 141.1; vgl. Teilgutachten vom 30. März 
2011, AB 141.2, 142.2) ein. Mit Schreiben vom 24. August 2011 wurde die 
Versicherte auf ihre Pflicht zur Selbsteingliederung aufmerksam gemacht 
und aufgefordert, sich in einer Rehabilitationsklinik betreffend die beste-
hende Rekonditionierung behandeln zu lassen (AB 156). Daraufhin unter-
zog sich die Versicherte vom 23. März bis am 13. April 2012 einer statio-
nären Rehabilitation im Spital H.________ (vgl. Bericht vom 9. Mai 2012, 
AB 181). Nach Einholung einer Ergänzung des Abklärungsberichts Haus-
halt vom 15. Mai 2012 (AB 182) sowie eines Berichts des Regionalen Ärzt-
lichen Dienstes (RAD) vom 15. Mai 2012 (AB 183) stellte die IVB mit Vor-
bescheid vom 22. Mai 2012 die Aufhebung der Rente in Aussicht (AB 184). 
Hiergegen erhob die Versicherte Einwand (AB 187). In der Folge edierte 
die IVB einen IK-Auszug sowie die ALV-Akten des Ehemannes der Versi-
cherten (AB 194, 198). Nach Eingang einer Stellungnahme des Ab-
klärungsdienstes vom 12. bzw. 13. September 2012 (AB 201) verfügte die 
IVB am 19. September 2012 die Aufhebung der Rente auf das Ende des 
folgenden Monats nach Zustellung der Verfügung auf. Einer allfälligen Be-
schwerde gegen diese Verfügung wurde die aufschiebende Wirkung ent-
zogen (AB 203).
C.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 22. Oktober 2012 beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde und beantragte sinn-
gemäss die Aufhebung der Verfügung vom 19. September 2012 bzw. die 
Weiterausrichtung der bisherigen Rente. Zur Begründung bringt sie im We-
sentlichen vor, dass sie als Gesunde weiterhin zu 100% erwerbstätig wäre.
Mit Beschwerdeantwort vom 20. Dezember 2012 beantragte die IVB die 
Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 21. Mai 2014 wurde die Pensionskas-
se B.________ als zuständige Vorsorgeeinrichtung zum Verfahren beige-
laden. Gleichzeitig wurden die Beteiligten darauf hingewiesen, dass das 
Gericht die Streitsache auch unter dem Aspekt von Bst. a der Schlussbe-
stimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 5
Massnahmenpaket; in Kraft seit 1. Januar 2012) prüft. Den Parteien wurde 
Gelegenheit gegeben, sich dazu zu äussern.
Mit Schreiben vom 26. Mai 2014 hat die Beigeladene auf eine Vernehmlas-
sung verzichtet und unter Hinweis auf die angefochtene Verfügung und die 
Beschwerdeantwort der IVB vom 20. Dezember 2012 die Abweisung der 
Beschwerde beantragt.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 4. Juni 2014 auf 
eine Stellungnahme. Die Beschwerdeführerin liess sich nicht vernehmen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 6
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 19. September 2012 
(AB 203). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die bishe-
rige halbe Rente zu Recht auf Ende des folgenden Monats nach Zustellung 
der Verfügung aufgehoben hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 


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Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 
ATSG vorliegt.
3.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
3.1.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; Entscheid des Bundesge-
richts [BGer] vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.1).
Ein Revisionsgrund ist unter Umständen auch dann gegeben, wenn sich 
die anzuwendende Art der Bemessung der Invalidität ändert. So hat das 
Bundesgericht wiederholt entschieden, dass die in einem bestimmten Zeit-
punkt massgebende Methode der Invaliditätsschätzung die künftige 
Rechtsstellung der versicherten Person nicht präjudiziert, sondern dass die 
alternativen Kriterien der Erwerbsunfähigkeit einerseits und der Unmöglich-
keit der Betätigung im nichterwerblichen Aufgabenbereich anderseits (Art. 8 
Abs. 3 ATSG und Art. 28a IVG) im Einzelfall einander ablösen können 
(BGE 117 V 198 E. 3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b). Die Frage nach der 
anwendbaren Methode beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnis-
sen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt ha-
ben (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 8
3.1.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.1.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
3.2
Zunächst ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenzusprechenden 
Verfügung vom 27. Oktober 2006 (AB 79) mit demjenigen im Zeitpunkt der 
hier angefochtenen Verfügung vom 19. September 2012 (AB 203) zu ver-
gleichen und zu prüfen, ob in dieser Zeit eine Änderung in den (medizini-
schen und/oder erwerblichen) Tatsachen eingetreten ist, die geeignet ist, 
den bisherigen Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 3.1.3 hiervor).
3.3
Die ursprüngliche Rentenzusprache vom 27. Oktober 2006 stützt 
sich insbesondere auf die interdisziplinäre (neurologische, neuropsycholo-
gische, rheumatologische und psychiatrische) Beurteilung des Spitals 
G.________ vom 20. September 2005. Darin wurde ein chronisches cervi-
kocephales und thorakolumbales Schmerzsyndrom, eine somatoforme 
Schmerzstörung, chronische Kopfschmerzen vom Spannungstyp, eine 
leichte depressive Episode und Fersenschmerzen unklarer Ätiologie beid-
seits diagnostiziert (AB 68, S. 10). Die bisherige Tätigkeit als … sei nicht 
mehr zumutbar (AB 68, S. 13). Einfache Arbeiten ohne grosse körperliche 
Anstrengung mit häufigen Pausen und Vermeiden von schwerem Tragen 
sowie Über-Kopf-Arbeiten seien zu 50% (vier bis fünf Stunden pro Tag) 
zumutbar. Bedingt durch das Beschwerdebild - vor allem durch die 
Schmerzen und die Konzentrationsstörungen - bestehe eine verminderte 
Leistungsfähigkeit von 20% (AB 68, S. 14).
3.4
Bezüglich der Situation im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 19. September 2012 lassen sich den Akten in medizini-
scher Hinsicht im Wesentlichen die folgenden Angaben entnehmen:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 9
3.4.1
Dr. med. C.________ diagnostizierte im Bericht vom 12. Januar 
2010 ein chronisches cervicocephales und thoracolumbales Schmerzsyn-
drom sowie ein HWS-Distorsionstrauma vom 25. Oktober 2001. Der Ge-
sundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich nach der Geburt ihres 
Kindes am … 2008 verschlechtert. Sie sei seit Mai 2005 arbeitsunfähig 
(AB 107, S. 1). Es seien nur noch leichte Arbeiten im Haushalt möglich. Die 
Beschwerdeführerin sei nicht imstande längere Zeit zu stehen oder zu sit-
zen. Sie vermöge ihr eigenes Kind nicht zu tragen (AB 107, S. 2).
3.4.2
In der interdisziplinären rheumatologisch-psychiatrischen Beurtei-
lung vom 30. März 2011 diagnostizierten die Dres. med. D.________ und 
E.________ eine leichte depressive Episode (ICD-10: F33.11) mit somati-
schem Syndrom bei chronischer Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41), eine generalisierte Dekonditionie-
rung sowie Schulter-Nackenschmerzen bei thorakaler Fehlhaltung und 
Mamma-Hyperplasie (AB 141.1, S. 3). Aus rheumatologisch-internistischer 
Sicht sei eine rückenergonomisch korrekt durchführbare, keine Arbeiten 
über Schulterniveau erfordernde Tätigkeit nach der Rekonditionierung zu-
mutbar (AB 141.1, S. 2). Die potentiell voll reversible depressive Störung 
wirke sich nicht auf die Leistungsfähigkeit aus. Eine chronische Schmerz-
störung ohne organisches Korrelat begründe eine Leistungsminderung von 
maximal 20%, wobei es sich nicht um eine medizinisch begründbare Quan-
tifizierung, sondern um einen versicherungsrechtlichen Konsens handle 
(AB 141.1, S. 3). 
3.4.3
Der RAD-Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 10. August 2011 eine genera-
lisierte Dekonditionierung, eine leichte bis mittelgradige depressive 
Störung, eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi-
schen Faktoren und Schulter-Nackenschmerzen bei thorakaler Fehlhaltung 
und Mamma-Hyperplasie. Eine objektive Veränderung des Gesundheitszu-
standes liege nicht vor (AB 154, S. 3).
3.4.4
Vom 23. März bis 13. April 2012 war die Beschwerdeführerin im 
Spital H.________ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 9. Mai 2012 dia-
gnostizierten die Ärzte ein HWS-Distorsionstrauma bei Autounfall am 
25. Oktober 2001, ein thorakolumbo-spondylogenes Schmerzsyndrom seit 


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der Geburt 2008 und eine depressive Verstimmung. Sie attestierten vom 
23. März bis 30. April 2012 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Ab 1. Mai 
2012 sei die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht für leichte 
wechselbelastende Tätigkeiten arbeitsfähig (AB 181, S. 1). Zu Beginn emp-
fahlen die Ärzte ein Pensum von 50% wegen langem Arbeitsausfall sowie 
chronifizierten Schmerzen. Bei der Beschwerdeführerin bestehe ebenfalls 
eine depressive Verstimmung, weshalb sie eine zusätzliche Abklärung 
durch einen Psychiater empfehlen (AB 181, S. 2).
3.4.5
Im Bericht vom 15. Mai 2012 führte Dr. med. F.________ aus, dass 
die Arbeitsfähigkeit medizinisch theoretisch für körperlich leichte und wech-
selbelastende Tätigkeiten innerhalb von weiteren drei Monaten auf 100% 
gesteigert werden könne. Eine psychiatrische Abklärung sei zurzeit nicht 
notwendig (AB 183, S. 3).
3.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 11
3.6
3.6.1
In der ursprünglichen Rentenzusprache vom 27. Oktober 2006 ging 
die Beschwerdegegnerin davon aus, dass die Beschwerdeführerin im Ge-
sundheitsfall zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre; die Inva-
liditätsbemessung erfolgte in Anwendung der allgemeinen Methode des 
Einkommensvergleichs (BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136; 
AB 79, S. 6). Am 13. August 2008 hat die Beschwerdeführerin ein Kind zur 
Welt gebracht (AB 90).
Die Beschwerdegegnerin hat den Revisionsgrund in der durch die Geburt 
des Sohnes bedingten Änderung im Status der Beschwerdeführerin (50% 
Erwerbstätigkeit/50% Haushalt; AB 182, S. 4 ff. sowie AB 201) erblickt. 
Dies wird von der Beschwerdeführerin zumindest sinngemäss bestritten 
(vgl. Beschwerde). Anlässlich der Erhebung vom 19. April 2010 gab die 
Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson an, dass sie ohne 
die gesundheitlichen Einschränkungen immer noch zu 100% als ... bzw. -… 
bei der ... arbeiten würde. Sie würde es wie ihre Schwester organisieren, 
welche drei Kinder habe und ebenfalls bei der ... arbeite. Sie könnte am 
Abend ausser Haus arbeiten und den Rest in Heimarbeit nach Hause neh-
men. Die Kinderbetreuung am Abend könnte der Ehemann übernehmen. 
Wenn sie tagsüber Hilfe benötigen würde, könnte dies ihre Mutter über-
nehmen, wie sie es bei den Kindern der Schwester auch machen würde. 
Die Familie würde sich auf alle Fälle irgendwie organisieren (AB 111, S. 4; 
182, S. 4).
Die Beschwerdeführerin hat anlässlich der Haushaltabklärung von allem 
Anfang an kundgetan, dass sie nach der Geburt ihres Sohnes weiterhin zu 
100% erwerbstätig gewesen wäre, wenn ihre Gesundheit dies zugelassen 
hätte. Gestützt auf die vorliegenden Akten sind keine überzeugenden 
Gründe ersichtlich, von dieser Aussage abzuweichen. Im psychiatrischen 
Teilgutachten vom 24. Februar 2006 - also vor der Geburt des Sohnes - 
wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin stehe seit sie ca. 30-jährig sei, 
unter grossem Druck bezüglich Nachwuchs. Eigentlich möchte sie keine 
Kinder, allerdings lasse sie es „darauf ankommen“ (AB 68, S. 56). Diese 
Aussage spricht dafür, dass die Beschwerdeführerin (bei guter Gesundheit) 
wohl kaum bereit wäre, wegen der Betreuung eines Kindes auf einen Teil 


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ihrer Erwerbstätigkeit zu verzichten. Dies umso weniger, als sie beruflich 
erfolgreich war und ihre Arbeit geschätzt hat. So ist auch die ehemalige 
Arbeitgeberin ... im Schreiben vom 25. August 2010 dargelegt, dass die 
Beschwerdeführerin - wenn diese noch bei ihnen wäre - wahrscheinlich zu 
60% im Betrieb und zu 40% als Heimarbeiterin zu Hause arbeiten könnte. 
Für langjährige und gute Mitarbeiterinnen würde immer eine Lösung ent-
sprechend den betrieblichen Möglichkeiten gesucht (AB 123). Zudem ist 
der Familienzusammenhalt so gross, dass ein entsprechendes Arbeiten 
durchaus möglich wäre. Die Eltern sowie beide Schwestern der Beschwer-
deführerin wohnen in …. Dabei ist zu erwähnen, dass die eine Schwester 
der Beschwerdeführerin drei Kinder hat und ebenfalls - mit Unterstützung 
der Mutter - zu 100% erwerbstätig ist (60% im Betrieb und 40% als Heim-
arbeiterin) bei der ... (AB 111, S. 3). Der Ehemann der Beschwerdeführerin 
könnte das Kind während der Tätigkeit im Betrieb von 18 bis 22 Uhr be-
treuen (vgl. AB 182, S. 4). Der Umstand, dass der Sohn der Beschwerde-
führerin behindert ist und andere Mütter möglicherweise in seiner solchen 
Situation ihre Arbeitstätigkeit einschränken würden um eine vermehrte Be-
treuung zu leisten, ändert nichts. Ebenfalls unerheblich ist die Tatsache, 
dass sie die Betreuung ihres Sohnes während ihres Rehabilitationsaufent-
haltes nicht kurzfristig organisieren konnte. Während der Reha war eine 24-
Stunden-Betreuung nötig. Demgegenüber hätte die von ihr vorgesehene 
Arbeitsweise lediglich eine Abendbetreuung notwendig gemacht. Schliess-
lich vermag auch die Tatsache nichts zu ändern, dass die Beschwerdefüh-
rerin es bisher unterlassen hat, ihre verbleibende Arbeitsfähigkeit auszu-
schöpfen, denn sie hält bzw. hielt sich nach ihrer eigenen Überzeugung für 
vollständig arbeitsunfähig (AB 141.2, S. 13).
Nach dem Gesagten erscheint es überwiegend wahrscheinlich, dass die 
Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall nach wie vor zu 100% erwerbstätig 
wäre. Die Revision der laufenden Rente über den Status entfällt demnach. 
Soweit ersichtlich, wäre die Umstellung auf teilweise Heimarbeit nicht mit 
einer Einkommenseinbusse verbunden (vgl. AB 114, 123), so dass auch 
hier kein Revisionsgrund gegeben wäre.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 13
3.6.2
Ferner ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin seit der Begutachtung im September 2005 nicht 
geändert hat.
Sowohl die Ärzte des Spitals G.________ als auch die Dres. med. 
D.________ und E.________ führten aus, dass die Beschwerdeführerin in 
rheumatologischer Hinsicht an chronischen Nacken- und Rückenbe-
schwerden leide (AB 68, S. 10, 13; 141.1, S. 3). Zwar attestierten die Ärzte 
des Spitals G.________ im Jahr 2005 eine Einschränkung der Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit von 50% in einer angepassten Tätigkeit (AB 68, S. 14, 
43), wohingegen die Gutachter Dres. med. D.________ und E.________ 
von einer vollen Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer angepassten, rü-
ckenergonomisch korrekt durchführbaren, keine Arbeit über Schulterniveau 
erfordernden Tätigkeit ausgehen (AB 141.1, S. 2; vgl. auch AB 181, S. 1). 
Ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 ATSG liegt jedoch nicht vor, handelt es 
sich vorliegend doch lediglich um eine andere Beurteilung eines weitestge-
hend unveränderten (medizinischen) Sachverhalts, welche unter revisions-
rechtlichem Gesichtswinkel nach ständiger Rechtsprechung unerheblich ist 
(BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2009 IV Nr. 57 S. 178 E. 3.2.1; vgl. 
auch AB 154, S. 3).
Auch in psychiatrischer Hinsicht stellten die Dres. med. D.________ und 
E.________ dieselben Diagnosen wie die Ärzte des Spitals G.________ im 
Jahr 2005. Die Beschwerdeführerin leidet gemäss den begutachtenden 
Ärzte nach wie vor an einer somatoformen Schmerzstörung und einer leich-
ten depressiven Episode mit einer Einschränkung der Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit von 20% (AB 68, S. 14, 59; 141.1, S. 3). In diesem Zusam-
menhang ist anzufügen, dass diese Einschränkung von der IVB (zu Recht) 
nicht berücksichtigt worden ist. Nach konstanter bundesgerichtlicher 
Rechtsprechung stellt es eine von der Verwaltung bzw. vom Gericht zu 
prüfende Rechtsfrage dar, ob ein ärztlicherseits diagnostiziertes Leiden den 
Rechtsbegriff der invalidisierenden Krankheit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 
IVG erfüllt (Entscheid des BGer vom 29. Juni 2011, 9C_176/2011, E. 4.1). 
Die Voraussetzungen, unter denen einer somatoformen Schmerzstörung 
invalidisierender Charakter beizumessen ist und damit die Ausübung einer 
Erwerbstätigkeit als unzumutbar erscheinen liesse, sind vorliegend nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 14
erfüllt (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 
E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354). Insbesondere ist die Komorbidität 
zu verneinen. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung handelt es sich 
bei einer leichten depressiven Episode definitionsgemäss um ein vorüber-
gehendes Leiden, dem es an Krankheitswert fehlt. Dies gilt umso mehr, als 
die Episode leichten Grades ist (BGer 9C_176/2011, E. 4.3). Auf die von 
den Ärzten attestierte Leistungsunfähigkeit von 20% kann soweit aus versi-
cherungsrechtlicher Sicht nicht abgestellt werden.
3.7
Nach dem Gesagten ist ein Revisionsgrund weder in medizinischer 
noch in erwerblicher Hinsicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Die Beschwerdegegnerin war 
somit nicht berechtigt, die bisherige halbe Invalidenrente in Anwendung von 
Art. 17 Abs. 1 ATSG aufzuheben.
4.
4.1
Fehlen - wie hier - die in Art. 17 Abs. 1 ATSG genannten Voraus-
setzungen, so kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für die Wie-
dererwägung rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln 
abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell 
rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher 
Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos 
unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das 
Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen-
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche 
Rentenverfügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher 
Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 125 V 368 E. 2 S. 369, 110 V 
291 E. 3c S. 296).
Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfü-
gungen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur grober 
Fehler der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 555 E. 2b). Eine gesetzwidri-
ge Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 
126 V 399 E. 2b bb S. 401; ARV 2002 S. 181 E. 1a). Zweifellos ist die Un-
richtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 15
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die 
Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 
2012 IV Nr. 18 S. 82 E. 3.2). Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser 
Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine 
materielle Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich 
auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen be-
ruht, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hin-
tergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der (inva-
liditätsmässigen) Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrich-
tig sein (Entscheid des BGer vom 28. Juli 2011, 8C_962/2010, E. 3.1). Hin-
gegen ist das Erfordernis in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszuspra-
che aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche 
Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 
E. 3.3 S. 328).
Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrich-
tigkeit zulässig ist, muss vom Rechtszustand ausgegangen werden, wie er 
im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, wozu auch die sei-
nerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag kaum je die 
frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (BGE 138 V 
147 E. 2.1 S. 149, 125 V 383 E. 3 S. 390).
4.2
Die Verfügung vom 27. Oktober 2006, mit welcher der Beschwerde-
führerin bei einem Invaliditätsgrad von 54% eine halbe Rente zugespro-
chen wurde (AB 79), basiert im Wesentlichen auf der interdisziplinären Be-
gutachtung des Spitals G.________ vom 20. September 2005 (AB 68). 
Diese attestierten gestützt auf die im Vordergrund stehenden Nacken- und 
Rückenschmerzen eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 
Tätigkeit und eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 
(AB 68, S. 13 f.). Das interdisziplinäre Gutachten vom 20. September 2005 
(AB 68) erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Be-
weiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.5 hiervor), weshalb die IVB zu Recht auf die gutachterlich bescheinigte 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50% in einer angepassten Tätigkeit 
abgestellt hat. Die verminderte Leistungsfähigkeit von 20% aufgrund der 
somatoformen Schmerzstörung und der leichten depressiven Episode 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 16
(AB 68, S. 59) wurde gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
nicht berücksichtigt (vgl. E. 3.6.2 hiervor).
4.3
Dementsprechend kann die angefochtene Revisionsverfügung vom 
19. September 2012 (AB 203) nicht mit der substituierten Begründung der 
zweifellosen Unrichtigkeit des ursprünglichen Rentenentscheids geschützt 
werden. 
Für eine Rentenaufhebung besteht auch unter dem Titel der prozessualen 
Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG kein Anlass, insbesondere werden kei-
ne neuen erheblichen Tatsachen festgestellt, deren Beibringung vorher 
nicht möglich gewesen wäre. Zu Recht beruft sich die Beschwerdegegnerin 
denn auch nicht auf diesen Rückkommenstitel.
5.
Die von der Beschwerdegegnerin angeordnete Rentenaufhebung ist 
vom Gericht unter Berücksichtigung aller möglichen rechtlichen Grundlagen 
zu beurteilen. Zu prüfen bleibt somit, ob allenfalls die Voraussetzungen für 
eine revisionsweise Überprüfung der Rente nach den Übergangsbestim-
mungen erfüllt sind.
5.1
Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 
18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; in Kraft 
seit 1. Januar 2012) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch 
unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische 
Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttre-
ten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 
ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch 
wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind 
(Abs. 1). Davon nicht erfasst sind Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttre-
tens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeit-
punkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren 
eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4). Als relevanter 
Anknüpfungspunkt für den über 15-jährigen Rentenbezug gilt der Beginn 
des Rentenanspruchs und nicht das Datum der (rechtskräftig erlassenen) 
Rentenverfügung (BGE 139 V 442 E. 4.3 S. 450).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 17
5.2
Bei der Begutachtung durch das Spital G.________ attestierten die 
Ärzte eine Arbeits- und Leistungsunfähigkeit von 50% (in einer angepass-
ten Tätigkeit; AB 68, S. 14). Diese Einschränkung basiert einzig auf dem 
geklagten Schmerzsyndrom, welches die Gutachter mangels radiologisch 
objektivierbarer posttraumatischen oder degenerativen Veränderungen 
sowie ohne anderweitiger pathologischer Prozesse (vgl. dazu AB 53, S. 12) 
„mit dem Beschwerdebild nach HWS-Distorsionstrauma gemäss höch-
strichterlichen Rechtsprechung vereinbar“ hielten (AB 68, S. 33). Die er-
wähnte Rechtsprechung, gemäss welcher eine bei einem Unfall erlittene 
Verletzung im Bereich der HWS auch ohne organisch nachweisbare (d.h. 
objektivierbare) Funktionsausfälle zu länger dauernden, die Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit beeinträchtigenden Beschwerden führen kann, fällt 
hinsichtlich der Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit unter den Begriff der 
Schmerzstörungs- bzw. Überwindbarkeitspraxis (BGE 136 V 279 E. 3.1 
S. 281, 137 V 199 E. 2.2.3.2 S. 205). Damit - und angesichts der Tatsache, 
dass die 1975 geborene Beschwerdeführerin das 55. Altersjahr noch nicht 
zurückgelegt und die Rente nicht mehr als 15 Jahre bezogen hat - finden 
die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision auf den vorliegenden Fall 
uneingeschränkt Anwendung (vgl. zur Publikation bestimmter Entscheid 
des BGer vom 16. Mai 2014, 8C_74/2014, E. 6.2.3). Folglich ist der Ren-
tenanspruch der Beschwerdeführerin frei zu prüfen.
5.3
Das psychiatrische Teilgutachten von Dr. med. E.________ 
(AB 141.2) und das rheumatologische Teilgutachten von Dr. med. 
D.________ (AB 142.2) bzw. die interdisziplinäre Beurteilung vom 30. März 
2011 (AB 141.1) erfüllen die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung 
an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderun-
gen (vgl. E. 3.5 hiervor), weshalb ihnen volle Beweiskraft zukommt (vgl. 
BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die Gutachterinnen legten nachvollzieh-
bar dar, dass sich aus rheumatologisch-internistischer Sicht keine anhal-
tenden, leistungslimitierenden Diagnosen erheben lassen. Auch aus psych-
iatrischer Sicht kann kein dauerhafter Gesundheitsschaden attestiert wer-
den. Die Gutachterinnen führen schlüssig aus, dass sich die potentiell voll 
reversible leichte bis mittelgradige depressive Störung nicht auf die Leis-
tungsfähigkeit auswirkt. Die chronische Schmerzstörung ohne organisches 
Korrelat begründet eine Leistungsminderung von maximal 20%, wobei es 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 18
sich nicht um eine medizinisch begründbare Quantifizierung, sondern um 
einen versicherungsrechtlichen Konsens handelt (AB 141.2, S. 3; vgl. dazu 
E. 3.6.2 hiervor). Die Einschätzung der Gutachterinnen stimmt auch mit der 
Beurteilung der Ärzte des Spitals H.________ überein. Diese legten im 
Austrittsbericht vom 9. Mai 2012 überzeugend dar, dass die Beschwerde-
führerin aus rheumatologischer Sicht für leichte wechselbelastende Tätig-
keiten (ab 1. Mai 2012) zu 100% arbeitsfähig ist (AB 181, S. 1; vgl. auch 
RAD-Bericht von Dr. med. F.________ vom 15. Mai 2012, AB 183, S. 3).
Somit ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten, rü-
ckenergonomisch korrekt durchführbaren, keine Arbeiten über Schulterni-
veau erfordernden Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist. Folglich ist der Invali-
ditätsgrad mittels Einkommensvergleich neu zu bestimmen (vgl. E. 3.6.1 
hiervor sowie allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, BGE 128 V 
29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136).
5.4
5.4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-
valid geworden wäre (Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).
5.4.2
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
5.4.3
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 
110 E. 4.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 19
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 
oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge-
nommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2010 IV 
Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).
5.5
Für den Einkommensvergleich ist auf den Zeitpunkt der Rentenrevi-
sion (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute 
BGer] vom 3. Juli 2006, I 86/06, E. 4), mithin auf das Jahr der hier ange-
fochtenen Verfügung abzustellen. Massgebend sind somit die Verhältnisse 
des Jahres 2012 (AB 203).
5.6
Die Beschwerdeführerin arbeitete zuletzt als ... für die ... (AB 9). 
Diese Stelle musste sie - nach einer gescheiterten Umplatzierung innerhalb 
des Unternehmens (vgl. AB 22 f.) - im Jahr 2006 aus gesundheitlichen 
Gründen (vollständig) aufgeben (vgl. AB 111, S. 4 Ziff. 3.2). Da die Be-
schwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit immer noch bei der ... arbeiten würde (vgl. E. 3.6.1 hiervor), 
ist auf den zuletzt erzielten, tatsächlichen Lohn abzustellen. Gemäss Fra-
gebogen der ... vom 25. November 2002 erzielte die Beschwerdeführerin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 20
im Jahr 2002 - bis zu welchem sie in einem 100%-Pensum tätig war - ein 
monatliches Einkommen von Fr. 3‘640.-- bzw. ein Jahreseinkommen von 
Fr. 47‘320.-- (Fr. 3‘640.-- x 13, AB 9, S. 2). Aufindexiert auf das Jahr 2012 
ergibt dies ein Valideneinkommen von Fr. 54‘203.70 (Fr. 47‘320.-- : 2296 x 
2630; Bundesamt für Statistik [BFS], Schweizerischer Lohnindex, Tabelle 
T39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Re-
allöhne, 1976 - 2013, Nominallohnindex, Frauen, 2002/2012).
5.7
Da die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit nicht umsetzt 
und nur noch einer angepassten Tätigkeit nachgehen kann, ist für die Be-
rechnung des Invalideneinkommens auf statistische Daten abzustellen (vgl. 
E. 5.4.3 hiervor). Demnach ist für die Berechnung von der LSE 2010, Ta-
belle TA1, Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten), Frauen, Total, 
also von monatlich Fr. 4‘225.-- auszugehen. Aufgerechnet auf ein Jahr bei 
einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden („Die Volks-
wirtschaft“ 5-2014 , S. 88, Tabelle B9.2, Total) und aufindexiert auf das 
Jahr 2012 (BFS, Nominallohnindex, Frauen 2011-2013, Tabelle T1.2.10, 
Total, 2010/2012) führt dies zu einem Einkommen von Fr. 54‘017.60 
(Fr. 4‘225.-- x 12 : 40 x 41.7 : 100 x 102.2).
Da die Beschwerdeführerin in der angepassten Tätigkeit nur noch körper-
lich leichte, dem Rückenleiden entsprechende Tätigkeiten ausüben kann 
(vgl. E. 5.3 hiervor), verringert sich das Tätigkeitsspektrum, weshalb der 
von der Beschwerdegegnerin vorgenommene leidensbedingte Abzug von 
10% als angemessen erscheint. Weitere invaliditätsfremde Gründe liegen 
nicht vor (vgl. E. 5.4.3 hiervor). Die Beschwerdeführerin war im hier mass-
geblichen Zeitpunkt 37 Jahre alt, lebt seit 1990 in der Schweiz und besitzt 
eine Niederlassungsbewilligung C (AB 1). Demnach ergibt sich ein Invali-
deneinkommen von jährlich Fr. 48‘615.80.
5.8
Zusammenfassend resultiert bei einem Valideneinkommen von 
Fr. 54‘203.70 und einem Invalideneinkommen von Fr. 48‘615.80 eine inva-
liditätsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 5‘587.90, was einem rentenaus-
schliessenden Invaliditätsgrad von gerundet (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 
3.3 S. 123) 10% entspricht. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 21
Die Voraussetzungen der Rentenaufhebung sind im vorliegenden Fall in 
tatsächlicher wie in rechtlicher Hinsicht erfüllt.
5.9
5.9.1
Gesetzlich ist vorgesehen, dass im Fall einer Rentenaufhebung 
oder -herabsetzung gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 
6. IV-Revision Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach 
Art. 8a IVG besteht und dass die Rente bei Durchführung von Wiederein-
gliederungsmassnahmen bis zu deren Abschluss bzw. während längstens 
zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung der Rente weiter ausgerich-
tet wird (lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision).
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Wiedereingliederungsmassnahmen nach Art. 8a IVG mit Weiterausrichtung 
der Rente nicht geprüft, weil sie zur Begründung der Rentenaufhebung die 
unzutreffende Rechtsgrundlage des Art. 17 ATSG herangezogen hat (vgl. 
E. 3.7 hiervor). Die Beschwerdeführerin kam damit zufolge der nicht zutref-
fenden Begründung der Rentenaufhebung seitens der Beschwerdegegne-
rin (noch) nicht in den Genuss der gesetzlich vorgesehenen Wiedereinglie-
derungsmassnahmen mit gegebenenfalls Ausrichtung von Leistungen ent-
sprechend der früheren Rente während maximal zweier Jahre ab Renten-
aufhebung. Dies steht jedoch der substituierten Begründung der Renten-
aufhebung gestützt auf die Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision nicht 
entgegen, denn der Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen 
gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision ist 
eine Folge der Rentenaufhebung und keine Voraussetzung für eine solche. 
Die angefochtene Verfügung ist unter Substitution der Begründung gestützt 
auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision zu schützen 
(Beschluss vom 27. August 2013 der erweiterten Abteilungskonferenz der 
sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französisch-
sprachige Geschäfte). Die Beschwerdegegnerin hat die Rente im Ergebnis 
zu Recht in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung über die 
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) auf das 
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 22
5.9.2
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat unter anderem 
zur 
Klärung 
der 
Schnittstelle 
zwischen 
Rentenaufhebung 
bzw. 
-herabsetzung und der daraufhin der betroffenen Person zu gewährenden 
Wiedereingliederung nach Artikel 8a IVG das Kreisschreiben über die 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (KSSB; 
gültig ab 1. Januar 2012) erlassen. Diesem Kreisschreiben entsprechend 
hätte die Beschwerdegegnerin - bei korrekter Beurteilung von Sach- und 
Rechtslage - vorgängig zum Erlass von Vorbescheid und Verfügung betref-
fend die Rentenaufhebung mit der betroffenen Person das Gespräch ge-
sucht und ihr die Möglichkeiten allfälliger Wiedereingliederungsmassnah-
men aufgezeigt und solche gegebenenfalls geplant (Rz. 1004 KSSB; vgl. 
auch Rz. 1010 KSSB). 
Abgesehen davon, dass Kreisschreiben der Verwaltung für die Gerichte 
grundsätzlich nicht verbindlich sind (BGE 137 V 1 E. 5.2.3 S. 8, 132 V 121 
E. 4.4 S. 125), ist das vorstehend erwähnte Kreisschreiben rein mit Blick 
auf die Verschiedenartigkeit der Aufgaben von Gericht und Verwaltung in 
Fällen wie dem vorliegenden auch nicht einschlägig. Ist nämlich - wie im 
vorliegenden Fall - eine Rentenaufhebung der Beschwerdegegnerin vom 
Gericht mittels substituierter Begründung gestützt auf lit. a Abs. 1 der 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision zu bestätigen, so ist das im 
Kreisschreiben vorgesehene koordinierte Vorgehen von vornherein nicht 
(mehr) möglich. Die Verhaltensanweisung an die IV-Stellen im Kreisschrei-
ben steht der substituierten Begründung nicht entgegen. Aus dem Kreis-
schreiben selbst kann demnach aber auch nichts abgeleitet werden, was 
die Folgen des ursprünglich fehlerhaften Vorgehens der Behörde betrifft. 
Die Klärung der Folgen richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen des 
Vertrauensschutzes. Jede Form behördlichen Fehlverhaltens kann den 
öffentlichrechtlichen Vertrauensschutz auslösen, wenn und soweit es bei 
den betroffenen Personen eine entsprechende Vertrauenssituation schafft 
(BGE 111 Ib 116 E. 4 S. 124). Dazu gehört auch der Umstand, dass die 
Behörde eine unrichtige Verfügung erlassen hat (BGE 113 V 66 E. 2 S. 70; 
SVR 1998 AHV Nr. 30 S. 94 E. 8a). Denn mit dem Erlass einer konkreten 
Verfügung wird in der Regel eine noch viel eindeutigere Vertrauensbasis 
geschaffen als mit einer blossen Auskunft (ARV 1999 S. 237 E. 3a).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 23
5.9.3
Die Beschwerdegegnerin hat sich zur Begründung der Rentenauf-
hebung auf eine unzutreffende Rechtsgrundlage gestützt und somit eine in 
der Begründung unrichtige Verfügung erlassen. Für die Beschwerdeführe-
rin hatte dies zur Folge, dass ihre bisherige Invalidenrente auf das Ende 
des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben wurde, 
dies ohne vorgängige Prüfung von Wiedereingliederungsmassnahmen im 
Sinne von Art. 8a IVG mit gleichzeitiger Weiterausrichtung der bisherigen 
Rente während maximal zwei Jahren (lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbe-
stimmungen der 6. IV-Revision). Der Umstand, dass die Rentenrevision 
nach lit. a der Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision erst im Beschwer-
deverfahren geprüft und bejaht worden ist, führt dazu, dass der zweijährige 
Fristenlauf gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung erst ab dem Zeitpunkt der 
Urteilseröffnung beginnen kann. Dadurch wird sichergestellt, dass die Be-
schwerdeführerin in den vollen Genuss der gesetzlich vorgesehenen Wie-
dereingliederungsmassnahmen nach Art. 8a IVG unter paralleler Nachge-
währ der Rentenzahlung kommt (Beschluss vom 27. August 2013 der er-
weiterten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung 
und der Abteilung für französischsprachige Geschäfte).
5.9.4
Für die infolge fehlerhaften Vorgehens der Verwaltung unterlassene 
Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen nach lit. a Abs. 2 und 3 der 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision hat die Beschwerdeführerin nicht 
einzustehen. Mit anderen Worten darf sie vorliegend hinsichtlich der ent-
sprechenden Leistungen nicht schlechter gestellt werden, als wenn die 
Rentenaufhebung von Beginn weg unter dem richtigen Titel vorbereitet und 
unter Anbieten der Eingliederungsmassnahmen übergangslos vollzogen 
worden wäre. In Anwendung der Grundsätze des Vertrauensschutzes hat 
die Beschwerdeführerin deshalb für die Zeit zwischen der im Ergebnis kor-
rekt verfügten Rentenaufhebung und der Eröffnung des vorliegenden Ur-
teils Anspruch auf Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente. Die 
Beschwerdegegnerin wird deshalb – nebst unverzüglicher Prüfung der An-
spruchsvoraussetzungen gemäss lit. a Abs. 2 und 3 der Schlussbestim-
mungen der 6. IV-Revision – die Rentenleistungen für die genannte Zeit 
rückwirkend auszurichten haben (Beschluss vom 27. August 2013 der er-
weiterten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung 
und der Abteilung für französischsprachige Geschäfte).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 24
5.10
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Rentenaufhebung mit 
substituierter Begründung zu schützen. Die Beschwerde ist daher abzuwei-
sen. Die Akten sind an die Beschwerdegegnerin zu überweisen zum Vor-
gehen im Sinne der Erwägungen 5.9.3 und 5.9.4 hiervor.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
6.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Sept. 2014, IV/12/992, Seite 25
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Sache wird an die Vorinstanz überwiesen zum Vorgehen im Sinne 
der Erwägungen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________ (samt Eingaben der Pensionskasse B.________ vom 
26. Mai 2014 sowie der IVB vom 4. Juni 2014)
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe der Pensionskasse B.________ vom 
26. Mai 2014)
- Pensionskasse B.________ (samt Eingabe der IVB vom 4. Juni 
2014)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.