be_verwaltungsgericht · 200 2020 661 · 2020-08-03 · de

Einspracheentscheid vom 3. August 2020

200 20 661 EL
KOJ/LUB/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 25. Mai 2021
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin C.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 3. August 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Mai 2021, EL/20/661, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1979 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht seit Jahren Ergänzungsleistungen (EL) zur Hilflosenentschädigung 
bzw. Rente der Invalidenversicherung (IV; Akten der Ausgleichskasse des 
Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin, act. II] u.a. 8, 14, 38, 42, 
49 f., 54, 57, 61, 66, Akten der AKB [act. IIA] 79 f., 84). Mit Verfügung vom 
11. März 2019 (act. IIA 91) prüfte die AKB die EL infolge Zusprache einer 
(erneuten) Rente der IV ab 1. Oktober 2017 bzw. einer Rente der berufli-
chen Vorsorge (BV) ab 1. März 2019 rückwirkend neu und forderte die im 
Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. März 2019 zu viel bezogenen EL 
von Fr. 8'549.-- zurück. Nach hiergegen erhobener Einsprache (act. IIA 92) 
ersetzte die AKB die Verfügung vom 11. März 2019 (act. IIA 91) durch die-
jenige vom 13. August 2019 (act. IIA 102), mit welcher sie die EL ab 1. Ok-
tober 2017 wiederum neu festsetzte und die Rückerstattungsforderung auf 
Fr. 5'869.-- korrigierte. Die hiergegen erhobene Einsprache (act. IIA 103) 
wies die AKB mit Entscheid vom 8. Juni 2020 (act. IIA 110) ab, wogegen 
die 
Versicherte 
Beschwerde 
erhob 
(vgl. 
Beschwerdeverfahren 
EL/2020/529). Mit Verfügung vom 19. Juni 2020 (act. IIA 112) setzte die 
AKB sodann die EL ab 1. Juli 2020 neu fest, wobei sie auf den Vermö-
gensstand per 1. Januar 2020 abstellte und die korrigierte Rückerstattungs-
forderung in Abzug brachte. Daran hielt sie auf Einsprache hin 
(act. IIA 116) mit Entscheid vom 3. August 2020 (act. IIA 117) fest.
B.
Mit Eingabe vom 7. September 2020 erhob die Versicherte, vertreten durch 
den B.________, Rechtsanwältin C.________, Beschwerde. Sie beantrag-
te die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 3. August 2020 und die 
Anpassung des Vermögens an den Vermögensstand per 1. Juli 2020.
Mit Beschwerdeantwort vom 6. November 2020 beantragte die Beschwer-
degegnerin die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids sowie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Mai 2021, EL/20/661, Seite 3
die Neufestsetzung der jährlichen EL unter Berücksichtigung eines Vermö-
gens von Fr. 53'163.--, wobei sich eine Schlechterstellung der Beschwerde-
führerin ergebe und dieser Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde zu 
geben sei, sowie eventualiter die Abweisung der Beschwerde. Die im hän-
gigen Beschwerdeverfahren EL/2020/529 Gegenstand bildenden Schulden 
hätten nicht vom Vermögen in Abzug gebracht werden dürfen, weshalb ein 
tieferer EL-Anspruch als gemäss dem angefochtenen Einspracheentscheid 
resultiere.
Mit prozessleitender Verfügung vom 11. November 2020 wies der Instrukti-
onsrichter die Beschwerdeführerin auf die Möglichkeit einer Schlechterstel-
lung hin und bot ihr Gelegenheit zur Stellungnahme und zum Rückzug der 
Beschwerde.
Mit Eingabe vom 18. Dezember 2020 hielt die Beschwerdeführerin an der 
Beschwerde fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. 
Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 


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ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 3. August 
2020 (act. IIA 117), mit welchem die Beschwerdegegnerin die EL der Be-
schwerdeführerin ab 1. Juli 2020 neu festsetzte zufolge "Anpassung an das 
veränderte Vermögen". Streitig und zu prüfen ist der Betrag der zugespro-
chenen EL ab 1. Juli 2020 und dabei einzig die Höhe des anrechenbaren 
Vermögens. Die richterliche Beurteilung hat sich praxisgemäss auf diese 
Punkte zu beschränken, wenn – wie hier – aufgrund der Akten kein Anlass 
besteht, die übrigen unbestritten gebliebenen Punkte in die Prüfung mitein-
zubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).
1.3
Mit Blick darauf, dass ein Entscheid betreffend EL in zeitlicher Hin-
sicht von vornherein nur für ein Kalenderjahr Rechtsbeständigkeit entfalten 
kann (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 258, 128 V 39 E. 3b S. 41; SVR 2019 EL 
Nr. 9 S. 20 E. 2.3), ist vorliegend der Anspruch für sechs Monate streitig. 
Die Beschwerdegegnerin hat (ursprünglich) ein anrechenbares Vermögen 
von Fr. 9'794.-- (Fr. 53'163.-- ./. Fr. 5'869.-- ./. Fr. 37'500.--) ermittelt, wovon 
sie 1/15, ausmachend Fr. 652.--, als Einkommen angerechnet hat 
(act. IIA 112 S. 6), bzw. nunmehr ein anrechenbares Vermögen von 
Fr. 15'663.-- (Fr. 53'163.-- ./. Fr. 37'500.--) ermittelt, wovon sie 1/15, aus-
machend Fr. 1'044.--, als Einkommen angerechnet hat (Beilage zur Be-
schwerdeantwort [in den Gerichtsakten]). Die Beschwerdeführerin verlangt 
keine Anrechnung von Einkommen aus Vermögen (Beschwerde S. 5 
Ziff. 15). Der Streitwert liegt damit unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.


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2.1
Am 1. Januar 2021 sind die Änderung vom 22. März 2019 des Bun-
desgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) und die Än-
derung vom 29. Januar 2020 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über 
die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELV; SR 831.301) in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht – 
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich 
diejenigen Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des recht-
lich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung 
haben (BGE 146 V 364 E. 7.1 S. 370, 140 V 41 E. 6.3.1 S. 44, 132 V 215 
E. 3.1.1 S. 220; SVR 2018 KV Nr. 2 S. 14 E. 2), ist der vorliegende Fall 
aufgrund der bis zum 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Rechtslage zu 
prüfen.
2.2
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der 
genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Er-
gänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie 
der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 
ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die 
anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (aArt. 9 
Abs. 1 ELG [in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung]).
2.3
Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.-- übersteigt (aArt. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG in der bis 31. Dezem-
ber 2020 gültig gewesenen Fassung).
2.4
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen Ergänzungs-
leistung sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalender-
jahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des 
Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Mai 2021, EL/20/661, Seite 6
2.5
Die jährliche Ergänzungsleistung ist (u.a.) zu erhöhen, herabzuset-
zen oder aufzuheben bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit dauern-
den Verminderung oder Erhöhung der vom ELG anerkannten Ausgaben 
und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens; massgebend sind 
die neuen, auf ein Jahr umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnah-
men und das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen; macht 
die Änderung weniger als 120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine An-
passung verzichtet werden (Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV).
2.6
Bei Verminderung des Ausgabenüberschusses ist die jährliche Er-
gänzungsleistung spätestens auf den Beginn des Monats, der auf die neue 
Verfügung folgt, neu zu verfügen; vorbehalten bleibt die Rückforderung bei 
Verletzung der Meldepflicht (Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend, bei der Berechnung der EL 
sei das Vermögen an den Vermögensstand per 1. Juli 2020 anzupassen. 
Gegenstand der Verfügung vom 19. Juni 2020, auf die sich der Einspra-
cheentscheid beziehe, sei die Anpassung an das veränderte Vermögen. 
Die Beschwerdegegnerin rechne die Rückerstattungsforderung im Betrag 
von Fr. 5'869.-- als Schuld vom Vermögen ab. Diese Rückerstattungsforde-
rung sei jedoch noch gar nicht rechtskräftig, sondern bilde Gegenstand des 
Beschwerdeverfahrens EL/2020/529. Da gerade die Anpassung des Ver-
mögens der einzige Grund für den Erlass der Verfügung vom 19. Juni 2020 
gewesen sei, sei nicht nachvollziehbar, dass nicht andere Umstände 
berücksichtigt worden seien, die ebenfalls zu einer Verminderung des Ver-
mögens und schliesslich zum aktuellen Vermögensstand per 1. Juli 2020 
führten. Das Vermögen per 1. Juli 2020 habe noch Fr. 34'590.80 betragen, 
womit es unter den Freibetrag von Fr. 37'500.-- falle und kein Vermögen 
anzurechnen sei (Beschwerde S. 4 f.).
3.2
Zeitlich massgebend für die Berechnung der EL ist in der Regel das 
am 1. Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 
ELV; vgl. E. 2.4 hiervor). Art. 25 Abs. 3 ELV schreibt vor, dass eine Neube-
rechnung der jährlichen EL wegen Vermögensverzehrs nur einmal jährlich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Mai 2021, EL/20/661, Seite 7
möglich ist. Die versicherte Person kann somit einmal jährlich einen neuen 
Vermögensstand geltend machen. Ohne eine entsprechende Meldung ih-
rerseits würde das Vermögen sonst einzig im Rahmen der mindestens alle 
vier Jahre durchzuführenden periodischen Revision (vgl. Art. 30 ELV) an-
gepasst. Dies hat aber nicht zur Folge, dass grundsätzlich auf einen unter-
jährigen Vermögensstand abzustellen ist. Das Abstellen auf einen unterjäh-
rigen Vermögensstand ist explizit in Art. 23 Abs. 4 ELV vorgesehen. Diese 
Bestimmung ist jedoch vorliegend nicht anwendbar, da nicht ein erstmaliger 
Anspruch auf EL, sondern derjenige einer laufenden EL in Frage steht. 
Demnach ist vorliegend entsprechend dem Grundsatz von Art. 23 Abs. 1 
ELV auf das per 1. Januar 2020 vorhandene Vermögen abzustellen und es 
bleibt für eine Berücksichtigung von Vermögensverzehr in der Zeit von Ja-
nuar bis Juni 2020 kein Raum. Dies zumal sich auch nichts anderes ergibt, 
wenn mit Blick auf die Begründung der Verfügung vom 19. Juni 2020 
(act. IIA 112), wonach die Anpassung der EL per 1. Juli 2020 wegen "An-
passung an das veränderte Vermögen" erfolgte (act. IIA 112 S. 3), von ei-
ner Änderung im Sinne von Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV ausgegangen wird. 
Massgebend ist gemäss dem Wortlaut dieser Bestimmung (vgl. E. 2.5 hier-
vor) das bei Eintritt der Veränderung vorhandene Vermögen, was im Übri-
gen auch der von der Beschwerdeführerin angerufen Ziff. 3641.01 der vom 
Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung über 
die EL zur AHV und IV (WEL; Stand: 1. Januar 2020) entspricht. Nach der 
Aktenlage ist die hier interessierende und zu berücksichtigende Vermö-
gensänderung jedoch nicht erst per 1. Juli 2020 eingetreten. Vielmehr lag 
diese bereits am 1. Januar 2020 vor (vgl. act. IIA 114 S. 4), womit auch 
diesfalls auf den Vermögensstand zu Jahresbeginn 2020 abzustellen ist. 
Zu diesem Zeitpunkt betrug das Vermögen gemäss der Steuererklärung 
2019 Fr. 53'163.-- (act. IIA 111 S. 4). Dieses Guthaben wurde sodann für 
die EL-Berechnung ab Juli 2020 korrekt übernommen (act. IIA 112 S. 6 
[Sparguthaben]).
3.3
Nach der Rechtsprechung sind bei der Bestimmung des Reinver-
mögens nach aArt. 11 Abs. 1 lit. c ELG der in der bis 31. Dezember 2020 
gültig gewesenen Fassung die Schulden des EL-Ansprechers oder 
-Bezügers vom rohen Vermögen abzuziehen. Die Schuld muss tatsächlich 
entstanden sein, ihre Fälligkeit ist nicht vorausgesetzt. Ungewisse Schul-


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den oder Schulden, deren Höhe noch nicht feststeht, können nicht abgezo-
gen werden. Die Schuld muss einwandfrei belegt sein (vgl. BGE 142 V 311 
E. 3.1 S. 313 und E. 3.3 E. 314). Damit hätte jedoch beim besagten Ver-
mögen von Fr. 53'163.-- (vgl. E. 3.2 hiervor) die im parallelen Beschwerde-
verfahren EL/2020/529 Streitgegenstand bildende und damit nicht rechts-
kräftige Rückerstattungsforderung von Fr. 5'869.-- nicht als Schuld in Ab-
zug gebracht werden dürfen (act. IIA 112 S. 6). Unter Nichtberücksichti-
gung dieser Schuld resultiert gemäss dem mit Beschwerdeantwort vom 
6. November 2020 eingereichten Berechnungsblatt (in den Gerichtsakten) 
ab dem 1. Juli 2020 monatlich eine EL von Fr. 295.--. Dieser Betrag stimmt 
denn auch überein mit dem ab 1. Januar 2020 geltenden EL-Anspruch der 
Beschwerdeführerin 
(vgl. 
dazu 
das 
parallele 
Beschwerdeverfahren 
EL/2020/529), womit im Vergleich zur ursprünglichen mit Einspracheent-
scheid bestätigten Berechnung mit einer monatlichen EL von Fr. 328.-- 
(act. IIA 112 S. 1+7) für die Beschwerdeführerin eine geringere Leistung 
(Schlechterstellung) resultiert.
3.4
Die Anrechnung eines höheren Vermögens (vgl. act. IIA 107 ge-
genüber act. IIA 112 S. 6 bzw. Beilage zur Beschwerdeantwort [in den Ge-
richtsakten]) hat eine Verminderung des Ausgabenüberschusses zur Folge, 
womit die Anpassung auf den Beginn des der Verfügung folgenden Monats 
vorzunehmen ist (vgl. Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV sowie E. 2.6 hiervor). In zeit-
licher Hinsicht hat die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 19. Juni 
2020 (act. IIA 112) die EL zu Recht per Juli 2020 herabgesetzt.
3.5
Die Voraussetzungen zur Vornahme einer reformatio in peius nach 
Art. 61 lit. d ATSG sind vorliegend erfüllt. Das angerufene Gericht hat die 
Beschwerdeführerin mit prozessleitender Verfügung vom 11. November 
2020 auf die drohende Schlechterstellung und auf die Möglichkeit eines 
Beschwerderückzugs aufmerksam gemacht. Sie hat mit Eingabe vom 
18. Dezember 2020 jedoch an der Beschwerde festgehalten.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen. Gleichzeitig ist 
der angefochtene Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 
3. August 2020 (act. IIA 117) aufzuheben und der Beschwerdeführerin ab 
1. Juli 2020 eine monatliche EL von Fr. 295.-- (statt Fr. 328.--) zuzuspre-
chen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Mai 2021, EL/20/661, Seite 9
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. aArt. 61 lit. a ATSG (in 
der bis 31. Dezember 2020 gültigen Fassung; vgl. Art. 83 ATSG) sind keine 
Verfahrenskosten zu erheben. 
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Be-
schwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Der angefochtene Einspracheentscheid der Ausgleichskasse des Kan-
tons Bern vom 3. August 2020 wird aufgehoben und der Beschwerde-
führerin ab 1. Juli 2020 eine monatliche Ergänzungsleistung von 
Fr. 295.-- zugesprochen.
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Mai 2021, EL/20/661, Seite 10
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.