be_verwaltungsgericht · 200 2014 957 · 2015-02-23 · de

Verfügung vom 8. September 2014

200 14 957 IV
MAW/SCM/JAA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Februar 2015
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. September 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1956 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im Oktober 1991 unter Hinweis auf eine „Beschädigung“ der 
Wirbelsäule erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) 
zum Leistungsbezug an (Akten der IV, [act. II] 1.1 S. 155 ff.). Die nach me-
dizinischen und erwerblichen Abklärungen verfügte Abweisung des Leis-
tungsbegehrens (act. II 1.1 S. 63 ff.) wurde sowohl vom Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern (act. II 1.1 S. 35 ff.) als auch vom Eidgenössischen Ver-
sicherungsgericht (act. II 1.1 S. 10 ff.) bestätigt. Die IV-Anmeldung vom 
17. März 2003 (act. II 2) führte erneut zur Verweigerung eines Rentenan-
spruchs durch die Verwaltungs- (act. II 21, 34) sowie die Gerichtsinstanzen 
(act. II 42, 46).
Gestützt auf eine Neuanmeldung vom 27. Juni 2006 (act. II 49) wurde der 
Versicherte in der Abklärungsstelle C.________ (Akten der IV [act. IIA] 74) 
abgeklärt sowie in der MEDAS D.________ (MEDAS D.________; act. IIA 
86) begutachtet. Am 15. Oktober 2009 wies die IV-Stelle Bern (IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) das Leistungsbegehren bei einem Invaliditätsgrad 
(IV-Grad) von 9 % ab (act. IIA 96). Mit Urteil vom 29. März 2011 (VGE 
IV/2009/1209 [act. IIA 101]) hob das Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
die vorinstanzliche Verfügung insoweit auf, als die Sache zur Vornahme 
weiterer medizinischer Abklärungen für die Zeit vom 1. Juni 2005 bis April 
2007 und zum Erlass einer neuen Verfügung betreffend eine allfällige be-
fristete Rente an die IVB zurückgewiesen wurde. Hinsichtlich der Zeit ab 
Mai 2007 wurde die Beschwerde abgewiesen bzw. die verfügte Leistungs-
verweigerung bestätigt (VGE IV/2009/1209, E. 4.4). 
Nach Vornahme weiterer Abklärungen, insbesondere der Einholung eines 
Abklärungsberichts für Selbständigerwerbende (act. IIA 114), sprach die 
IVB dem Versicherten mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 
26. Juni 2012 (act. IIA 121) eine vom 1. Juni 2005 bis 31. Oktober 2008 
befristete ganze Rente zu.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 3
B.
In der Zwischenzeit – am 8. Mai 2012 – meldete sich der Versicherte unter 
Hinweis auf eine seit Mai 2011 bestehende „pharmakologische und psy-
chotherapeutische Behandlung“ sowie Depressionen bei der IVB erneut 
zum Leistungsbezug an (act. IIA 119). Nach Durchführung des Vorbe-
scheidverfahrens (act. IIA 129, 131, 147, 150, 153), insbesondere unter 
Berücksichtigung des Berichts von Dr. med. E.________ vom 30. Oktober 
2012 (act. IIA 133), Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
sowie des Gutachtens der MEDAS F.________ vom 26. August 2013 
(MEDAS F.________; act. IIA 146.1 - 146.4), verfügte die IVB am 8. Sep-
tember 2014 (act. II 154) bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des 
Leistungsbegehrens. Im Wesentlichen führte sie aus, integral bestehe für 
eine angepasste Tätigkeit eine Restarbeitsfähigkeit von 70 % und der Ein-
kommensvergleich führe zu keiner Erwerbseinbusse.
C.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
am 9. Oktober 2014 Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung des ange-
fochtenen Verwaltungsaktes und die Rückweisung zu weiteren Abklärun-
gen an die Vorinstanz, eventualiter die Neufestsetzung des IV-Grades und 
die entsprechende Rentenzusprache. Im Weiteren stellt er ein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Fürsprecher B.________ 
als amtlicher Anwalt.
Mit Beschwerdeantwort vom 11. November 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde, die Auferlegung der Verfah-
renskosten an den Beschwerdeführer sowie, dass keine Parteientschädi-
gung auszurichten sei.
Am 28. November 2014 reichte Fürsprecher B.________ aufforderungs-
gemäss seine auf das Verwaltungsgerichtsverfahren beschränkte Kosten-
note ein.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 8. September 2014 (act. II 154). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversi-
cherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 5
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Diese Eintretensvoraussetzung soll 
verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des IV-Grades auch tatsächlich ein-
getreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall 
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). 


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Stellt sie fest, dass der IV-Grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen 
Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch 
ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver-
änderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu beja-
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche 
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; 
SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 
– analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich 
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 
streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 
E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten (vgl. 
act. IIA 154), weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprü-
fen ist (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Streitig ist, ob die Beschwerde-
gegnerin zu Recht zum Schluss gelangte, der Beschwerdeführer habe kei-
nen Anspruch auf eine Invalidenrente. Massgebend ist dabei für die Be-
stimmung der Vergleichszeitpunkte (vgl. E. 2.3 hiervor) nicht die Verfügung 
vom 26. Juni 2012 (act. IIA 121), denn mit dieser wurde in Nachachtung zu 
VGE IV/2009/1209 (act. IIA 101) lediglich für einen befristeten Zeitraum 
eine Rente zugesprochen (1. Juni 2005 bis 31. Oktober 2008). Danach wie 
auch im Zeitpunkt der Verfügung vom 15. Oktober 2009 (vgl. act. IIA 96) ist 
die letzte rechtskräftige Leistungsablehnung mit dem vorerwähnten Urteil 
des Verwaltungsgerichts erfolgt (vgl. VGE IV/2009/1209, E. 4.4 [act. IIA 
101 S. 17]). Es gilt somit zunächst zu prüfen, ob im Vergleich zur Sachlage, 
wie sie der Beurteilung im Zeitpunkt der Verfügung vom 15. Oktober 2009 
durch das hiesige Gericht zugrunde gelegen hat, bis zum Zeitpunkt der 
vorliegend angefochtenen Verfügung vom 8. September 2014 (act. II 154) 
in den tatsächlichen Verhältnissen eine erhebliche Änderung eingetreten 


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ist, die geeignet ist, den IV-Grad zu beeinflussen (vgl. E. 2.3 hiervor). Ge-
gebenenfalls ist anschliessend der Leistungsanspruch in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten 
für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums 
neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 
117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.2
Das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 29. März 2011 (VGE 
IV/2009/1209 [act. IIA 101]) stützte sich in medizinischer Hinsicht auf das 
MEDAS-Gutachten vom 10. Februar 2009 (act. IIA 86). In diesem hielten 
die Ärzte als Hauptdiagnosen im Wesentlichen ein chronisches cervicos-
pondylogenes und cervicobrachiales, linksbetontes Syndrom, ein chroni-
sches Lumbovertebralsyndrom sowie eine Adipositas permagna (BMI 39) 
fest (S. 33 Ziff. 4.1). Gesamtmedizinisch gesehen sei der Explorand in der 
zuletzt ausgeführten Tätigkeit als … und … seit Gutachtensdatum zu 40 % 
eingeschränkt. Für Verweistätigkeiten resp. für körperlich leichte Tätigkei-
ten ohne Heben, Tragen, Stossen und Ziehen von Lasten über 10 kg, ohne 
Überkopfarbeiten und Zwangshaltungen sowie mit der Möglichkeit eines 
Positionswechsels bestehe eine 60 %ige Arbeitsfähigkeit (S. 37).
3.3
Hinsichtlich des seitherigen Verlaufs des Gesundheitszustands lässt 
sich den Akten im Wesentlichen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Die behandelnde Psychiaterin Dr. med. E.________ hielt im Bericht 
vom 30. Oktober 2012 (act. IIA 133) als Hauptdiagnosen eine Dysthymia, 
ICD-10 F 34.1, sowie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 
schwere Episode ohne psychotische Symptome, ICD-10 F 33, fest. Beim 
vorliegenden Krankheitsbild handle es sich um eine chronische, bereits 
mehrere Jahre andauernde depressive Symptomatik. In den letzten zehn 
Jahren habe es immer wieder Phasen gegeben, in denen die Kriterien ei-
ner schweren, mittelgradigen und auch leichten rezidivierenden depressi-
ven Störung erfüllt gewesen seien. Aus diesem Grund erfolge auch ohne 
Unterbruch eine psychiatrische / psychotherapeutische Behandlung. Zu 
Beginn der ersten Behandlungsphase (2005 – 2008) habe eine schwere 
Depression vorgelegen, die mit den bisherigen Psychopharmaka nicht aus-
reichend behandelt worden sei (S. 5). Versicherungsmedizinisch relevant 
seien diese beiden Hauptdiagnosen als psychiatrische Komorbidität zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 8
stellen (S. 6). Weiter führte Dr. med. E.________ eine Schmerzstörung in 
Verbindung mit psychischen Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andern-
orts klassifizierten Krankheiten, ICD-10 F 54, sowie eine chronische 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, ICD-10 
F 45.41, auf (S. 7). Als Nebendiagnose hielt sie eine Anpassungsstörung, 
ICD-10 F 43.2, fest (S. 6). Aus psychiatrischer Sicht betrage die Arbeits-
fähigkeit in den bisher ausgeübten Tätigkeiten sowie in einer angepassten 
Tätigkeit sicher seit 2004 und bis auf weiteres 0 % (S. 9).
3.3.2
Mit interdisziplinärem Gutachten der MEDAS F.________ vom 
26. August 2013 (act. IIA 146.1 - 146.4) wurde der Beschwerdeführer am 
1. bzw. 9. Juli 2013 in den Fachbereichen Orthopädie / Traumatologie, In-
nere Medizin, Psychiatrie und Neurologie begutachtet.
Die Gutachter diagnostizierten mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
hauptsächlich eine rezidivierende depressive Störung, derzeit leichte de-
pressive Episode (ICD-10 F 33.0), sowie ein panvertebrales Schmerzsyn-
drom. Weiter stellten sie diverse Diagnosen ohne Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit (act. IIA 146.1 S. 35 f.). In der bisherigen Tätigkeit als … und 
als … sei die Arbeitsfähigkeit aufgehoben. Eine Verschlechterung gegenü-
ber der im MEDAS-Gutachten vom 10. Februar 2009 noch dokumentierten 
Restarbeitsfähigkeit von 60 % in der bisherigen Tätigkeit (vgl. E. 3.2 hier-
vor) habe sich über die Jahre schleichend entwickelt. Eine Präzisierung des 
definitiven Zeitpunktes der aufgehobenen Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 
Tätigkeit sei kaum möglich. Es werde vorgeschlagen, den Zeitpunkt der 
eingetretenen Verschlechterung mit dem Zeitpunkt der dritten Anmeldung 
zum Bezug von IV-Leistungen vom 8. Mai 2012 (vgl. act. IIA 119) gleichzu-
setzen. In einer Verweistätigkeit (leichte rückenadaptierte Tätigkeit ohne 
Arbeiten in rückenbelastenden Zwangshaltungen wie z.B. vornüber ge-
beugt stehend, kniend, hockend, kauernd sowie einhergehend mit repetiti-
ven Bewegungsanforderungen an die HWS und/oder LWS, ohne Heben, 
Tragen und Bewegen von Lasten über 10 kg) bestehe eine Restarbeits-
fähigkeit in der Grössenordnung von 70 %, mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit seit 2009 (MEDAS-Gutachten). Der retrospektive Verlauf der Min-
derung der Arbeitsfähigkeit sei psychiatrisch schwierig zu präzisieren. Be-
reits im Jahre 2009 sei durch die MEDAS D.________ eine leichtgradige 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 9
psychiatrische Störung diagnostiziert worden und seither habe sich keine 
wesentliche Änderung ergeben. Für eine angepasste Tätigkeit dürfte die 
Arbeitsfähigkeit seit 2009 gleich geblieben sein (act. IIA 146.1 S. 37 f.).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in ihrer Verfügung vom 
8. September 2014 (act. II 154) hauptsächlich auf das MEDAS-Gutachten 
vom 26. August 2013 (act. IIA 146.1 - 146.4; vgl. E. 3.3.2 hiervor). Dieses 
erfüllt die höchstrichterlichen Beweisanforderungen (vgl. E. 3.4 hiervor) und 
erbringt damit den vollen Beweis, so dass darauf abgestellt werden kann. 
Selbst wenn die psychiatrische Untersuchung wie vom Beschwerdeführer 
geltend gemacht „lediglich“ eine Stunde gedauert hätte (vgl. Beschwerde 
S. 3), vermöchte dies den Beweiswert des Gutachtens nicht zu schmälern. 
Denn für dessen Aussagegehalt kommt es grundsätzlich nicht auf die Dau-
er der Untersuchung an; massgebend ist in erster Linie, ob die Expertise 
inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (vgl. Entscheid des Bun-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 10
desgerichts [BGer] vom 29. März 2010, 8C_942/2009, E. 5.2). Wie viel 
Aufwand im Einzelfall zu betreiben ist, hängt indes von der Fragestellung 
und dem zu beurteilenden Beschwerdebild ab; in letzter Konsequenz kann 
deshalb, je nach Natur der abzuklärenden Frage, selbst ein reines Akten-
gutachten den nötigen Beweis erbringen (vgl. Entscheid des BGer vom 
10. Februar 2012, 9C_747/2011, E. 2.2.2). Bezüglich der beschwerdeweise 
geltend gemachten fehlenden Tests durch den psychiatrischen Gutachter 
(vgl. Beschwerde S. 3) ist darauf hinzuweisen, dass gemäss den „Leitlinien 
der Schweizerischen Gesellschaft für Versicherungspsychiatrie für die Be-
gutachtung psychischer Störungen“, welche den fachlich anerkannten 
Standard für eine sachgerechte, rechtsgleiche psychiatrische Begutach-
tungspraxis in der Schweiz formulieren, testpsychologische Untersuchun-
gen eine Ergänzung der klinischen Erfassung des Exploranden sein kön-
nen. Entscheidend für die Qualität des Gutachtens ist aber in jedem Fall die 
klinische Untersuchung in Kenntnis der Anamnese (vgl. Entscheid des 
BGer vom 17. Dezember 2009, 8C_695/2009, E. 3.2.1 f.). Somit kann auch 
diesbezüglich nicht von einem Verstoss des Gutachters gegen den aner-
kannten Standard ausgegangen werden. Im übrigen ist zu beachten, dass 
Laboruntersuchungen vorgenommen und diese aus psychiatrischer Sicht 
beurteilt wurden (vgl. act. IIA 146.3 S. 7). Ferner setzen sich die Gutachter 
auch mit den abweichenden ärztlichen Berichten, insbesondere mit dem 
von der behandelnden Psychiaterin Dr. med. E.________ erstellten Bericht 
vom 30. Oktober 2012 (vgl. E. 3.3.1 hiervor) auseinander und legen 
schlüssig dar, weshalb dieser Einschätzung nicht zu folgen ist (vgl. 
act. IIA 146.3 S. 9). Hierbei ist zudem zu beachten, dass der Bericht von 
Dr. med. E.________ auf Veranlassung des Beschwerdeführers erstellt 
worden ist (vgl. act. IIA 133 S. 2). Ein solcher besitzt nicht den gleichen 
Rang wie ein vom Gericht oder vom Versicherungsträger nach dem vorge-
gebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten. Er verpflichtet indessen 
das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für die 
Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob er in rechtserheblichen Fragen die 
Auffassung und Schlussfolgerungen des vom Gericht oder vom Versiche-
rungsträger förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, 
dass davon abzuweichen ist (BGE 125 V 351 E. 3c S. 354; SVR 2013 IV 
Nr. 40 S. 119 E. 2). Selbst ohne die abweichende Beurteilung durch die 
Gutachter der MEDAS F.________ wäre der Beweiswert des Berichts von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 11
Dr. med. E.________ fraglich bzw. dieser vermöchte nicht zu überzeugen. 
Zunächst attestiert die Psychiaterin dem Beschwerdeführer eine durchge-
hende 100 %ige Arbeitsunfähigkeit sicher seit dem Jahre 2004 (vgl. 
act. IIA 133 S. 9), obwohl zwischen Juli 2008 und Mai 2011 offenbar keine 
Behandlung stattgefunden hat (vgl. act. IIA 133 S. 2 f.). Weiter hält sie fest, 
der Beschwerdeführer halte die ein- bis zweistündigen Konsultationen je-
weils ohne Pausen durch (vgl. act. IIA 133 S. 4), was ebenfalls gegen die 
Annahme einer 100 %igen Arbeitsunfähigkeit spricht. Ausserdem führt sie 
aus, der Beschwerdeführer habe schon oft versucht sich umzubringen (vgl. 
act. IIA 133 S. 4). Diese angeblichen Vorfälle werden in der Folge aber 
nicht näher ausgeführt. Auch der Umstand, dass der Beschwerdeführer 
seinen Wohnsitz während des Beschwerdeverfahrens nach … verlegen 
konnte (vgl. Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege vom 9. Oktober 2014, 
S. 2 Ziff. 2), spricht gegen eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit. Eine mit doch 
beachtlichem Aufwand verbundene Wohnsitzverlegung erscheint höchst 
fraglich, wenn die Arbeitsfähigkeit vollständig eingeschränkt wäre. Im Übri-
gen enthalten die Akten auch betreffend vorherige Ferienaufenthalte in … 
widersprüchliche Angaben. So hielt der Rechtsvertreter des Beschwerde-
führers in seinem Schreiben vom 13. Juni 2013 (act. IIA 141) fest, sein 
Mandant befinde sich ferienhalber bei seiner Tochter in …, währenddem 
der Beschwerdeführer gegenüber dem psychiatrischen Gutachter der ME-
DAS F.________ am 9. Juli 2013 berichtete, im Jahr 2013 seien die Frau 
und die Tochter in … gewesen. Er selbst sei zu Hause geblieben. Zwei 
Jahre zuvor sei er zusammen mit seiner Frau in … gewesen und habe sei-
ne Tochter besucht (vgl. act. IIA 146.3 S. 5).
3.6
Nach dem Dargelegten ist nicht mit dem Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) erstellt, dass 
sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Ren-
tenverweigerung im Oktober 2009 bzw. im März 2011 (vgl. E. 3.1 hiervor) 
tatsächlich verändert hat. Zwar erachteten die Gutachter der MEDAS 
F.________ die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als … und … im August 
2013 als nicht mehr möglich (vgl. E. 3.3.2 hiervor), wohingegen im MEDAS-
Gutachten vom Februar 2009 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 
40 % attestiert worden war (vgl. E. 3.2 hiervor). Auch betreffend Ver-
weistätigkeiten wurde rein formal eine Veränderung dargestellt. Während-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 12
dem im Jahr 2009 von einer 60 %igen Arbeitsfähigkeit in einer Ver-
weistätigkeit ausgegangen wurde (vgl. E. 3.2 hiervor), hielten die MEDAS-
Gutachter den Beschwerdeführer anlässlich des Untersuchs im 2013 in 
einer angepassten Tätigkeit im Umfang von 70 % arbeitsfähig (vgl. E. 3.3.2 
hiervor). Eine lediglich andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aufgrund 
eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts ist im revisions-
rechtlichen Kontext jedoch unbeachtlich und es bedarf einer sorgfältigen 
Prüfung, ob tatsächlich eine revisionsrelevante Änderung der Verhältnisse 
erfolgt ist (vgl. Entscheid des BGer vom 23. Juli 2014, 9C_330/2014, 
E. 5.2). Wie in Erwägung 3.2 hiervor dargelegt, war im Rahmen der medi-
zinischen Abklärungen vom Februar 2009 im Wesentlichen ein chronisches 
cervicospondylogenes und cervicobrachiales, linksbetontes Syndrom, ein 
chronisches Lumbovertebralsyndrom sowie eine Adipositas permagna dia-
gnostiziert worden. Demgegenüber stellten die MEDAS-Gutachter im Au-
gust 2013 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hauptsächlich die Dia-
gnosen einer rezidivierenden depressiven Störung, derzeit leichte depres-
sive Episode (ICD-10 F 33.0), sowie eines panvertebralen Schmerzsyn-
droms (vgl. E. 3.3.2 hiervor). Die Adipositas permagna war zwar im Jahr 
2013 nach wie vor vorhanden, jedoch ohne Relevanz für die Arbeitsfähig-
keit (vgl. act. IIA 146.2 S. 5). Die Schmerzen im Rückenbereich waren be-
reits im Jahre 2009 bekannt bzw. traten seit der Jugend des Beschwerde-
führers auf (vgl. act. IIA 86 S. 30, 32, 34). Was die depressive Störung be-
trifft, so führten die Gutachter im Jahr 2009 die Nebendiagnose (ohne Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit) einer anhaltenden affektiven Störung mit 
leichtgradiger depressiver Symptomatik, somatischem Syndrom und psy-
chogener Schmerzfehlverarbeitung bei Status nach mittel- bis schwergra-
diger depressiver Episode, erstmals manifest 2004 / 2005, aus (vgl. act. IIA 
86 S. 34). Eine depressive Störung war also sowohl bei der Begutachtung 
2009 wie auch 2013 bekannt. Massgeblich sind die effektiven Befunde und 
deren Auswirkungen. In dieser Hinsicht präsentiert der Beschwerdeführer, 
auch wenn von den Gutachtern jeweils unter anderen Diagnosen gefasst, 
ein weitgehend unverändertes Zustandsbild. Eine massgebliche medizini-
sche Veränderung ist damit nicht erstellt. Die Frage, ob ein Revisionsgrund 
vorliegt, kann letztlich offen gelassen werden, denn selbst wenn ein solcher 
bejaht würde, ergäbe sich mittels Einkommensvergleich ein rentenaussch-
liessender IV-Grad (vgl. E. 4 hiernach).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 13
4.
4.1
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325).
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder 
jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenom-
men, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom 
Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV 
Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 14
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 
135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 
S. 91 E. 4.1.1).
4.2
Der frühest mögliche Rentenbeginn wäre unter Berücksichtigung 
der Neuanmeldung vom 8. Mai 2012 (act. IIA 119) und in Anwendung von 
Art. 29 Abs. 1 IVG (Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 
Leistungsanspruchs) der 1. November 2012. Der Einkommensvergleich 
wäre somit auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen (vgl. BGE 129 V 222).
4.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ging die Beschwerde-
gegnerin vom mit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
3. Mai 1994 (VGE IV 39291, E. 6 [act. II 1.1 S. 44]) festgestellten, mittels 
VGE IV/2009/1209 vom 29. März 2011, E. 4.2.2 (act. IIA 101 S. 14 f.), und 
Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende vom 24. Februar 2012 
(act. IIA 114) bestätigten Einkommen des Beschwerdeführers als selbstän-
diger … und … im Jahre 1992 aus, welches sie auf das Jahr 2012 aufinde-
xierte. Dieses Vorgehen ist entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh-
rers (vgl. Beschwerde S. 5 f. Ziff. 7) nicht zu beanstanden (vgl. VGE 
IV/2009/1209, E. 4.2.2 [act. IIA 101 S. 14 f.]), denn es gibt keine Anhalts-
punkte dafür in den Akten, dass der Beschwerdeführer bei guter Gesund-
heit seine frühere Tätigkeit zugunsten einer lukrativeren Erwerbstätigkeit 
aufgegeben hätte. Demnach resultierte für das Jahr 2012 ein Validenein-
kommen von Fr. 35‘672.50 (Fr. 27‘700.-- / 1699 [1992] x 2188 [2012]; vgl. 
Tabelle T 39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und 
der Reallöhne, 1976 - 2013, Index Männer).
4.2.2
Der Beschwerdeführer führt zurzeit keine (angepasste) Tätigkeit 
aus. Das Invalideneinkommen wäre deshalb gestützt auf die LSE 2012 (zur 
LSE 2012 vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328; ) zu bestimmen. Bei einem 
monatlichen Bruttolohn von Fr. 5‘210.-- (Tabelle TA1_tirage_skill_level, 
monatlicher Bruttolohn, privater Sektor, Kompetenzniveau 1, Männer, To-
tal) bei 40 Arbeitsstunden, angepasst an die betriebswöchentliche Arbeits-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 15
zeit von 41,7 Stunden (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschafts-
abteilungen, Total, 2012) und aufgerechnet auf ein Jahr ergäbe dies ein 
hypothetisches Einkommen von Fr. 65‘177.10 (Fr. 5‘210.-- x 12 / 40 x 
41,7). Unter Berücksichtigung der medizinisch-theoretischen Restarbeits-
fähigkeit von 70 % und eines leidensbedingten Abzugs von 15 % resultierte 
ein Invalideneinkommen von Fr. 38‘780.35 (Fr. 65‘177.10 x 0,7 x 0.85). 
Den 15 %igen Abzug begründete die Beschwerdegegnerin mit Teilzeitar-
beit und Alter des Beschwerdeführers. Die Höhe dieses Abzugs wird be-
schwerdeweise nicht gerügt und es besteht keine Veranlassung, in das 
pflichtgemäss ausgeübte Ermessen der Beschwerdegegnerin einzugreifen, 
zumal sich selbst bei einem – hier nicht gerechtfertigten – maximalen Ab-
zug von 25 % kein rentenbegründender IV-Grad ergäbe.
4.3
Aus der Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resul-
tierte – bei einem Valideneinkommen von Fr. 35‘672.50 und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 38‘780.35 – keine Erwerbseinbusse. Demnach 
würde auch bei Bejahung eines Revisionsgrundes (vgl. E. 3.6 hiervor) kein 
Anspruch auf eine Rente der IV bestehen (vgl. E. 2.2 hiervor).
5.
Nach dem Ausgeführten hat die Beschwerdegegnerin den rechtserhebli-
chen medizinischen Sachverhalt genügend abgeklärt. Von den beschwer-
deweise beantragten weiteren Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse 
zu erwarten, womit darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; 
BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). Dementsprechend verneinte die Beschwer-
degegnerin einen Rentenanspruch in der Verfügung vom 8. September 
2014 (act. II 154) im Ergebnis zu Recht. Die dagegen erhobene Beschwer-
de erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 16
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten sind 
vorliegend auf Fr. 700.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgelt-
lichen Rechtspflege (vgl. E. 6.3 hiernach) – dem unterliegenden Beschwer-
deführer aufzuerlegen.
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
6.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
6.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
6.3.2
Aufgrund der zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege einge-
reichten Unterlagen (Beschwerdebeilage [act. IA] 1 - 3) ist die Prozessbe-
dürftigkeit nicht eindeutig ausgewiesen. Es bestehen jedoch keine Anzei-
chen dafür, dass sich die finanzielle Situation des Beschwerdeführers seit 
dem Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. März 2011 
(IV/2009/1209 [act. IIA 101]) – mit Gutheissung des Gesuchs um unentgelt-
liche Rechtspflege – wesentlich verbessert hat. Das vorliegende Be-
schwerdeverfahren war nicht als von vornherein aussichtslos zu bezeich-
nen. Auch war die anwaltliche Verbeiständung im Beschwerdeverfahren 
gerechtfertigt. Damit sind die Voraussetzungen zur Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege und Verbeiständung im Beschwerdeverfahren er-
füllt. Das Gesuch ist demnach gutzuheissen. Der Beschwerdeführer ist 
folglich – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilpro-
zessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die Ver-
fahrenskosten zu befreien (Art. 113 VRPG) und ihm ist Fürsprecher 
B.________ als amtlicher Anwalt beizuordnen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 17
6.4
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Die von Fürsprecher B.________ eingereichte Kostennote vom 28. No-
vember 2014 gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Gestützt auf diese Kos-
tennote wird der tarifmässige Parteikostenersatz von Fürsprecher 
B.________ inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer auf Fr. 3‘132.-- (Fr. 2‘875.-- 
Honorar [11.5h x Fr. 250.--/h], Fr. 25.-- Auslagen, Fr. 232.-- Mehrwertsteu-
er) und seine amtliche Entschädigung auf Fr. 2‘511.-- (Fr. 2‘300.-- Honorar 
[11.5h x Fr. 200.--/h], Fr. 25.-- Auslagen, Fr. 186.-- Mehrwertsteuer) festge-
setzt. Die amtliche Entschädigung wird Fürsprecher B.________ nach Ein-
tritt der Rechtskraft des Urteils aus der Gerichtskasse vergütet. Der Be-
schwerdeführer hat dem Kanton Bern diese Kosten entsprechend den Vor-
aussetzungen von Art. 123 ZPO nachzuzahlen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Feb. 2015, IV/14/957, Seite 18
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘132.-- (inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. 
Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechtskraft die-
ses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘511.-- festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.