be_verwaltungsgericht · 200 2013 809 · 2014-05-23 · de

Verfügung vom 13. August 2013

200 13 809 IV
FUR/TOZ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Mai 2014
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügungen vom 13. August 2013 und vom 2. September 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1958 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 7. November 2003 bei der Invalidenversicherung zum 
Rentenbezug an (Akten der Invalidenversicherung [act. II] 1). Nach Ab-
klärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht (insb. ein vom Kollek-
tivtaggeldversicherer eingeholter Bericht von Dr. med. B.________, Fach-
arzt für Neurochirurgie FMH, vom 19. Januar 2004 [act. II 8] und ein Gut-
achten der Psychiatrischen Dienste C.________ vom 18. Oktober 2004 
[act. II 19]) und zweifacher Aufforderung zur Schadenminderung (in Form 
einer medikamentösen antidepressiven und psychotherapeutischen Be-
handlung; AB 20 und 23) sprach die IV-Stelle Bern (IVB resp. Beschwerde-
gegnerin) mit Verfügung vom 22. März 2006 (act. II 39) bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 96 % eine ganze Invalidenrente ab dem 1. Febru-
ar 2004 zu. Daran hielt sie auf Einsprache der Pensionskasse D.________ 
(Berufsvorsorgeversicherer des Versicherten) hin mit Einspracheentscheid 
vom 15. Dezember 2006 (act. II 49) fest. Der Anspruch auf eine ganze In-
validenrente wurde in den Folgejahren zwei Mal revisionsweise bestätigt 
(Mitteilungen vom 29. Mai 2007 und 25. Februar 2011; act. II 56 und 65).
B.
Mit Schreiben vom 21. März 2012 (act. II 68) gelangte die Pensionskasse 
D.________ an die Invalidenversicherung und stellte ein Revisionsgesuch 
mit dem Antrag, gestützt auf das von ihr veranlasste Gutachten von Dr. 
med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 
18. Februar 2012 (act. II 68 S. 11 ff.) sei die Invalidenrente des Versicher-
ten aufzuheben. Nach Einholung einer Stellungnahme des Regionalen 
Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 24. Juli 2012 (act. II 69) stellte die IVB dem 
Versicherten mit Vorbescheid vom 19. September 2012 (act. II 76) die Auf-
hebung der ganzen Rente mit Wirkung ab dem ersten Tag des zweiten der 
Zustellung der Verfügung folgenden Monats in Aussicht, dies unter Hinweis 
auf die Weiterausrichtung der Rente für längstens zwei Jahre ab dem Zeit-


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punkt der Aufhebung der Rente im Falle der Durchführung von Wiederein-
gliederungsmassnahmen. Dagegen erhob der Versicherte Einwand (act. II 
77), wobei er sich mit der Durchführung von Wiedereingliederungsmass-
nahmen einverstanden erklärte (act. II 81). Am 20. Februar 2013 erteilte die 
IVB Kostengutsprache für ein vom 4. März bis 26. Mai 2013 dauerndes 
Belastbarkeitstraining in der Abklärungsstelle F.________ (act. II 89); diese 
Massnahme wurde in der Folge bis 18. August 2013 verlängert (act. II 96). 
Mit Verfügung vom 13. August 2013 (act. II 101) nahm die IVB die in Aus-
sicht gestellte Rentenaufhebung vor. Mit Verfügung vom 2. September 
2013 (act. II 108) hielt sie fest, dass der Versicherte an Wiedereingliede-
rungsmassnahmen teilnehme und die ganze Invalidenrente ab dem 1. Ok-
tober 2013 bis zum Abschluss der Wiedereingliederung, längstens jedoch 
während zwei Jahren weiter ausgerichtet werde. 
C.
Gegen die Verfügung vom 13. August 2013 erhob der Versicherte am 
16. September 2013 Beschwerde und beantragte die Weiterausrichtung 
der bisherigen Invalidenrente, unter Aufhebung des ergangenen Verwal-
tungsaktes. Im Weiteren stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege.
Nach entsprechender Aufforderung durch die Instruktionsrichterin reichte 
der Beschwerdeführer am 3. Oktober 2013 Unterlagen zur Prozessbedürf-
tigkeit ein.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Oktober 2013 beantragte die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Mit Eingaben vom 22. Oktober 2013, 4. November 2013 und 12. November 
2013 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen ein. 
Mit Ergänzung zur Beschwerdeantwort vom 7. Januar 2014 hielt die Be-
schwerdegegnerin an ihrem gestellten Rechtsbegehren fest und führte aus, 
eine Aufhebung der bisherigen Invalidenrente wäre auch im Rahmen einer 
Rentenrevision nach Art. 17 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 


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Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) 
möglich gewesen.
Am 27. Januar 2014 reichte der Beschwerdeführer aktuelle Unterlagen zur 
Prozessbedürftigkeit ein.
Mit prozessleitender Verfügung vom 28. Februar 2014 wies die Instrukti-
onsrichterin darauf hin, dass die hier angefochtene Rentenaufhebung unter 
dem Titel von Art. 17 ATSG (und nicht wie verfügt unter dem Titel der 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesge-
setzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]) 
zu prüfen sei, machte den Beschwerdeführer deshalb auf eine mögliche 
Schlechterstellung (sog. Reformatio in peius) aufmerksam und bot ihm Ge-
legenheit zur Stellungnahme bzw. zum Rückzug der Beschwerde. 
Mit Eingabe vom 20. März 2014 hielt der Beschwerdeführer an seiner Be-
schwerde fest.
Am 13. Mai 2014 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss Art. 56 
Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Orga-
nisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 
161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21) statt.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 54 Abs. 1 
lit. a GSOG Beschwerden gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer 
ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrun-
gen, durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdi-


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ges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist 
(Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a 
IVG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form 
(Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, 
ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Mit der angefochtenen Verfügung vom 13. August 2013 (act. II 101) 
wurde die Rentenaufhebung per Ende September 2013 angeordnet, womit 
im Beschwerdeverfahren grundsätzlich einzig die Rechtmässigkeit der 
Rentenaufhebung auf diesen Zeitpunkt zu prüfen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1 
S. 164). Indessen kann nach der Rechtsprechung das verwaltungsgerichtli-
che Beschwerdeverfahren aus prozessökonomischen Gründen auf eine 
ausserhalb des Anfechtungsgegenstandes, d.h. ausserhalb des durch die 
Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses liegende spruchreife Frage 
ausgedehnt werden, wenn diese mit dem bisherigen Streitgegenstand der-
art eng zusammenhängt, dass von einer Tatbestandsgesamtheit ge-
sprochen werden kann, und wenn sich die Verwaltung zu dieser Streitfrage 
mindestens in Form einer Prozesserklärung geäussert hat (BGE 130 V 501 
E. 1.2 S. 503, 122 V 34 E. 2a S. 36; SVR 2012 IV Nr. 35 S. 137 E. 3.1). Im 
Übrigen wird die richterliche Überprüfungsbefugnis vorliegend nicht in dem 
Sinne eingeschränkt, dass unbestritten gebliebene Renten-Bezugszeiten 
von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 131 V 164 E. 2.2 S. 165 
mit Hinweis). Dies hat auch zu gelten, wenn die Verwaltung über den Ren-
tenanspruch in mehreren Verfügungen befunden hat. Mit Verfügung vom 
2. September 2013 (act. II 108) hat die Beschwerdegegnerin dem Be-
schwerdeführer trotz der grundsätzlichen Renteneinstellung per Ende Sep-
tember 2013 deren Weiterausrichtung unter einem anderen Titel bis längs-
tens Ende September 2015 (zwei Jahre) mitgeteilt, soweit der Beschwerde-
führer an Wiedereingliederungsmassnahmen teilnehme. Mit prozessleiten-
der Verfügung vom 28. Februar 2014 wurde der Beschwerdeführer auf eine 
Prüfung der Rentenaufhebung unter dem Titel von Art. 17 ATSG und damit 
einhergehend auf eine mögliche Schlechterstellung in Bezug auf die am 
2. September 2013 verfügte Weiterausrichtung der Rente im Falle der 
Durchführung von Wiedereingliederungsmassnahmen von längstens zwei 
Jahren hingewiesen; damit wurde ihm eine Ausdehnung des Verfahrens 
auf die Verfügung vom 2. September 2013 angezeigt. Nachdem sich beide 


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Parteien dazu äussern konnten bzw. geäussert haben (vgl. Beschwerde-
antwort und Eingabe des Beschwerdeführers vom 20. März 2014), kann im 
vorliegenden Verfahren auch über die Verfügung vom 2. September 2013 
befunden werden.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft die Entscheide frei und ist an die Begehren 
der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 
und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.1.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 
SVR 2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).
2.1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 


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S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht 
in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem thera-
peutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-
den Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Vorausset-
zungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 
64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-


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nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.4
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 
deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszu-
standes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Aus-
wirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufga-
benbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheb-
lich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b 
S. 199; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.1).
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde 
die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Ver-
gleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine 
materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden 
hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsabklärung, eine 
Beweiswürdigung und gegebenenfalls - sofern Hinweise für eine Änderung 
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden - 
ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.2). 
2.5
Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 
18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; in Kraft 
seit 1. Januar 2012) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch 
unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische 
Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttre-


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ten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 
ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch 
wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind 
(Abs. 1). Davon nicht erfasst sind Personen, die im Zeitpunkt des In-
krafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im 
Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren 
eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4). 
2.6
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
Da im Rahmen der in den Jahren 2007 und 2011 durchgeführten Revisio-
nen keine umfassende materielle Überprüfung des Leistungsanspruchs 
vorgenommen wurde (vgl. Mitteilungen vom 29. Mai 2007 und 25. Februar 
2011; act. II 56 und 65), ist in materieller Hinsicht der Sachverhalt im Zeit-
punkt der angefochtenen Verfügung vom 13. August 2013 (act. II 101) mit 
demjenigen im Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 15. Dezember 
2006 (act. II 49) zu vergleichen (vgl. E. 2.4 hiervor).
3.1
Der Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2006 (act. II 49) stütz-
te sich in medizinischer Hinsicht massgeblich auf den Bericht von Dr. med. 
B.________ vom 19. Januar 2004 (act. II 8) und das Gutachten der Psych-
iatrischen Dienste C.________ vom 18. Oktober 2004 (act. II 19). 
Dr. med. B.________ hielt im Bericht vom 19. Januar 2004 fest, dass aus 
neurochirurgischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit bestehe (act. II 8 S. 6 f.).


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Im Gutachten der Psychiatrischen Dienste C.________ vom 18. Oktober 
2004 (act. II 19) wurde als Diagnose eine agitierte Depression mit somato-
formem Beschwerdebild (ICD-10 F32.11) genannt. Der Beschwerdeführer 
sei sowohl in der bisherigen als auch in einer angepassten Tätigkeit vollum-
fänglich arbeitsunfähig (act. II 19 S. 9 f.). Die Beeinträchtigungen liessen 
sich durch eine suffiziente antidepressive Behandlung und eine fachpsych-
iatrische Betreuung, gegebenenfalls durch eine stationäre Behandlung, 
vermindern. Es bestehe Hoffnung auf eine Rückkehr zur bisherigen Tätig-
keit (act. II 19 S. 10). 
3.2
Der angefochtenen Verfügung vom 13. August 2013 (act. II 101) 
liegen insbesondere folgende medizinische Akten zu Grunde:
3.2.1
Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Kardiologie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 18. März 2005 (act. II 52 
S. 9 ff.) eine arterielle Hypertonie sowie ein Wolff-Parkinson-White-
Syndrom (WPW-Syndrom; act. II 52 S. 9). Beim Beschwerdeführer zeige 
sich keine kardiale Ursache für die angegebene Anstrengungsatemnot, die 
Symptomatik sei am ehesten durch eine muskuläre Dekonditionierung re-
sp. zusätzlich durch eine somatoforme Schmerzstörung bedingt. Es 
bestünden keine Hinweise für eine koronare Herzkrankheit. Der Arzt emp-
fahl ein konservatives Vorgehen sowie eine Weiterführung der antihyper-
tensiven Therapie (act. II 52 S. 10). 
3.2.2
Im Bericht des Spitals H.________ vom 14. November 2006 (act. II 
52 S. 4) wurde ein Schlafapnoe-Syndrom festgehalten. Dem Beschwerde-
führer gehe es unter der CPAP-Therapie im Wesentlichen unverändert. Die 
persistierenden Tagesbeschwerden (Tagesmüdigkeit) könnten nicht durch 
das aktuell genügend gut behandelte Schlafapnoe-Syndrom erklärt werden; 
hierfür dürfte am ehesten die Durchschlafinsomnie verantwortlich sein. 
3.2.3
Dem Bericht des Spitals I.________ vom 19. April 2007 (act. II 62 S. 
20 f.) ist zu entnehmen, dass anamnestisch eine Blockwirbelbildung von 
C2/3 sowie Osteochondrosen auf verschiedenen Etagen, ohne massive 
Diskushernie, vorlägen. Klinisch bestehe Verdacht auf eine Facettenarthro-
se im Rahmen einer kongenitalen ossären Störung (act. II 62 S. 21). Am 
22. Juni 2007 wurde eine Gelenksinfiltration durchgeführt (act. II 62 S. 15). 


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3.2.4
Im Bericht vom 23. Januar 2008 (act. II 62 S. 13) führte Dr. med. 
J.________, Facharzt für Neurologie FMH, aus, dass die Neurographien 
des Nervus ulnaris beidseits normal seien. Es bestünden keine Hinweise 
für eine Kompressionsneuropathie des Nervus ulnaris, auch nicht im Sul-
cusbereich. Sodann lägen keine Anhaltspunkte für ein Carpaltunnelsyn-
drom, eine Radikulopathie oder eine Polyneuropathie vor. Mangels objekti-
vierbarer Befunde könnten die vom Beschwerdeführer geklagten Be-
schwerden (Einschlafgefühle im Ring-/Kleinfinger beidseits; act. II 62 S. 13) 
auch Ausdruck von Hyperventilationen bei anamnestisch häufigen Angst-
zuständen sein. Allerdings könne eine intermittierende, aber angesichts der 
normalen neurographischen Befunde weiter nicht behandlungsbedürftige 
Nervenreizung im Ellbogenbereich nicht ganz ausgeschlossen werden (act. 
II 62 S. 14). 
3.2.5
Im Bericht des Spitals H.________, Pneumologie, vom 8. Februar 
2008 (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 6) wurden als Diagnosen unter 
anderem ein Schlafapnoe-Syndrom sowie eine Ein-und Durchschlafinsom-
nie bei chronischem Schmerzsyndrom genannt. Es lägen weder eine kardi-
ale noch eine pulmonal-mechanische Limitierung und auch keine Gasaus-
tauschstörung unter Belastung vor. Die Ursache der Anstrengungsdyspnoe 
bleibe weiterhin unklar. 
3.2.6
Der Hausarzt, Dr. med. K.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, diagnostizierte im Bericht vom 10. Januar 2011 (act. II 62 S. 
1 f.) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Depression und eine 
Nackenproblematik. Der Gesundheitszustand sei stationär. Es liege inzwi-
schen ein chronifizierter Verlauf vor. Der Zustand sei insgesamt stabil 
schlecht, jedoch unterbrochen von kürzeren, leicht besseren Phasen (act. II 
62 S. 1). 
3.2.7
Dr. med. L.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie FMH, hielt im Bericht vom 21. Februar 2011 (act. II 64) einen ver-
schlechterten Gesundheitszustand fest. Es liege eine mittelschwere de-
pressive 
Störung 
mit 
Somatisierungstendenz 
vor. 
Ein 
ängstlich-
vermeidendes Verhalten mit hypochondrischen und sozialen Ängsten so-
wie sozialem Rückzug stehe immer mehr im Vordergrund. Des Weiteren 
bestehe eine psychosoziale Belastungssituation (act. II 64 S. 1). 


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3.2.8
Im Gutachten vom 18. Februar 2012 (act. II 68 S. 11 ff.) diagnosti-
zierte Dr. med. E.________ eine Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0) 
sowie eine rezidivierende depressive Störung, derzeit in Remission (ICD-10 
F33.4; act. II 68 S. 28). Aus psychiatrischer Sicht liege eine Verbesserung 
des Gesundheitszustandes bzw. kein invalidisierender Gesundheitsscha-
den vor (act. II 68 S. 29 f.). Der Beschwerdeführer sei nicht depressiv und 
habe auch keine Zeichen einer posttraumatischen Belastungsstörung 
(PTBS) gezeigt. Er habe locker über die Kriegsereignisse und die Ge-
schehnisse am Arbeitsplatz berichten können, hierbei habe er keine vege-
tativen Reaktionen gezeigt (act. II 68 S. 30). Er sei seit mehreren Jahren in 
psychiatrischer Behandlung (auch stationär und teilstationär). Diese habe 
offenbar zur Stabilisierung und Gesundung geführt (act. II 68 S. 31). Der 
Beschwerdeführer gehe derzeit alle sechs Wochen in psychiatrische Be-
handlung. Da er momentan nicht depressiv sei, nehme er das Antidepres-
sivum nicht wie verordnet ein. Das von ihm angegebene Analgetikum sei 
im Blut nicht nachweisbar gewesen (act. II 68 S. 30). Der Gutachter hielt 
weiter fest, der Entscheid der Invalidenversicherung sei nach Studium der 
Akten nicht gänzlich nachvollziehbar; in die Beurteilung seien auch psycho-
soziale Belastungsfaktoren (Konflikt am Arbeitsplatz) miteinbezogen wor-
den. Eine Kränkung am Arbeitsplatz bedinge keine dauernde Arbeitsun-
fähigkeit. Es sei dem Beschwerdeführer zumutbar, sich von dieser Krän-
kung zu lösen, zumal er psychotherapeutisch begleitet werde. Gleicher 
Meinung seien offenbar auch die Gutachter der Psychiatrischen Dienste 
C.________ gewesen, die mit Blick auf die medizinischen Massnahmen 
eine positive Prognose gestellt hätten (act. II 68 S. 29 f.). Aus rein psychia-
trischer Sicht könnte der Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als 
… resp. jegliche Tätigkeit wieder aufnehmen (act. II 68 S. 33). Aufgrund der 
langen Absenz vom Erwerbsleben und der Dekonditionierung sei die Wie-
dererlangung einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in sechs Monaten zu erwar-
ten (act. II 68 S. 30). 
3.2.9
Hierzu nahm Dr. med. M.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, RAD, am 24. Juli 2012 Stellung und kam zum 
Schluss, das Gutachten von Dr. med. E.________ sei nachvollziehbar, 
weshalb darauf abgestellt werden könne. Wegen langer Abwesenheit vom 
Arbeitsmarkt und Dekonditionierung könne mit der Wiedererlangung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 13
vollständigen Arbeitsfähigkeit sowohl in der bisherigen als auch in einer 
angepassten Tätigkeit nach einer Angewöhnungszeit von sechs Monaten 
gerechnet werden (act. II 69 S. 5). 
3.2.10 Die MRI-Untersuchung der LWS vom 14. Juni 2013 (act. I 3) ergab 
eine fortgeschrittene Osteochondrose L5/S1 mit zirkulärem Discbulging 
bzw. flacher dorsomedianer und rechts foraminal/extraforminaler subliga-
mentärer Diskushernie und begleitender Spondylose, mit möglicher Rei-
zung der L5-Wurzel rechts bei relativer Foramenstenose L5 beidseits. In-
traspinal liege keine Neurokompression vor. Es bestehe eine leicht- bis 
mittelgradige Spondylarthrose. Es liege kein enger Kanal vor (S. 1). 
Die gleichentags durchgeführte MRI-Untersuchung der HWS (act. I 3 S. 2) 
zeigte eine minime linkskonvexe Skoliose, einen kongenitalen Blockwirbel 
C3/4 sowie eine leichtgradige Osteochondrose zwischen HWK4 und 
BWK1, beginnend C2/3 mit dorsalem Discbulging bzw. flachen Diskusher-
nien ohne Neurokompression. Es bestehe eine leichtgradige Spondyl-
arthrose. Es lägen weder ein enger Kanal noch eine relevante Fora-
menstenose vor. Das Rückenmark sei intakt. Es bestehe keine signifikante 
Befundänderung seit 2003. 
3.2.11 Dem Bericht des Spitals H.________ vom 29. Oktober 2013 (act. I 
5) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer weiterhin von der durch-
geführten CPAP-Therapie profitiere. Hierbei klage er aber unverändert über 
eine vermehrte Müdigkeit und Schlafkrisen tagsüber. Die vermehrten Ta-
gesbeschwerden könnten nicht von Seiten des weiterhin gut behandelten 
Schlafapnoe-Syndroms erklärt werden. Empfohlen werde das Weiterführen 
der CPAP-Therapie.
3.2.12 Der Chiropraktor, Dr. N.________, hielt im Bericht vom 5. Novem-
ber 2013 (in den Gerichtsakten) als Diagnosen ein Lumbovertebralsyndrom 
bei fortgeschrittener Osteochondrose L5/S1 mit zeitweiliger Reizung der 
L5-Wurzel bei relativer Foramenstenose L5 beidseits sowie ein Zervikal-
syndrom bei kongenitalem Blockwirbel C3/4 und mässiger Osteochondrose 
C2/3, C4/5, C5/6 sowie C6/7 fest. Der Beschwerdeführer stehe seit 2003 in 
chiropraktischer Behandlung (Behandlungsabstand: 3 Wochen). Ziel der 
Behandlung sei Mobilisation, Stabilisation sowie Entspannung. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 14
3.2.13 Dr. med. O.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, hielt als Diagnosen im Bericht vom 10. November 2013 (act. I 8) 
chronisch fluktuierende agitiert-depressive Störungen, ein chronisch rezidi-
vierendes HWS- und LWS-Syndrom, rezidivierende stress- und belas-
tungsbedingte Herzrhythmusstörungen, ein Schlafapnoe-Syndrom sowie 
eine arterielle Hypertonie fest. Bereits seit längerer Zeit bestehe eine stark 
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit für alle Tätigkeiten. Die bisherigen 
Bemühungen der Invalidenversicherung (progressives Arbeitstraining) hät-
ten offensichtlich zu keiner Verbesserung der Arbeitsfähigkeit geführt. Auf-
grund der bisherigen Krankheits- und Therapieentwicklung sei aus psychia-
trischer Sicht, gegenwärtig und in absehbarer Zeit, kaum mit einer anhal-
tenden gesundheitlichen Verbesserung bzw. Verbesserung der Arbeits-
fähigkeit zu rechnen. 
3.2.14 Im Bericht vom 20. Dezember 2013 (in den Gerichtsakten) führte 
Dr. med. P.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
RAD, aus, die beim Beschwerdeführer bestehende arterielle Hypertonie 
habe bisher zu keinen Herzkomplikationen geführt. Beim WPW-Syndrom 
handle es sich um eine angeborene Besonderheit im Reizleitungssystem 
des Herzens („akzessorisches Bündel“), welche gelegentlich zu tachykar-
den Episoden führen könne. Sie sei in der Regel harmlos. Falls störende 
Tachykardien auftreten sollten, könnte das Bündel via Herzkatheter zerstört 
werden. Eine Invalidität lasse sich daraus jedoch nicht ableiten. Eine orga-
nische Lungenkrankheit sei nicht dokumentiert. Was das seit 2006 bekann-
te Schlafapnoe-Syndrom angehe, so sei der Therapieeffekt durch die 
CPAP-Maske vom Pneumologen mehrfach kontrolliert worden und es hät-
ten keine Atemstörungen mehr beobachtet werden können. Die Diagnose 
eines Diabetes werde einzig in der Beschwerdeschrift aufgeführt. Da die 
betreuenden Ärzte diese Diagnose nicht erwähnen, handle es sich mit Si-
cherheit um keine relevante Form der Diabeteserkrankung (S. 2). Die MRI-
Untersuchung der HWS vom 14. Juni 2013 zeige im Vergleich zur Vorun-
tersuchung im Jahr 2003 einen stationären Befund. Bereits damals habe 
der Rheumatologe, Dr. med. Q.________, festgestellt, dass eine Fehlhal-
tung der HWS mit konsekutiver Brustkyphosierung bestehe, welche zu ei-
ner Überlastung der kleinen Wirbelgelenke führe. Die Behandlung habe in 
konservativen Massnahmen (Muskeltraining, Haltungskorrektur) bestanden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 15
(Bericht vom 6. Juni 2003; act. II 6 S. 13). In Übereinstimmung mit diesem 
Befund habe der damalige Hausarzt, Dr. med. R.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin FMH, im Jahr 2003 festgestellt, dass die Tätig-
keit als … ungeeignet sei (Bericht vom 6. April 2003; act. II 6 S. 1). Diese 
Beurteilung sei nachvollziehbar, da die Tätigkeit im … für den Schultergür-
tel belastend sei. Die neu geltend gemachten degenerativen Veränderun-
gen im Bereich der LWS seien mässig ausgeprägt, es bestehe keine Neu-
rokompression. Auch hier wäre eine aktive Physiotherapie mit Kräftigung 
der Haltemuskulatur indiziert. Der Beschwerdeführer werde durch einen 
Chiropraktor behandelt, was allfällige Beschwerden von Seiten einer über-
lasteten Muskulatur kurzfristig bessern könne, langfristig aber zu keinem 
Erfolg führe. Der Chiropraktor beschreibe keinen einzigen Befund, welcher 
eine Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit begründen könnte. 
Die bisherige Tätigkeit als … sei - wie erwähnt - ungeeignet. Hingegen be-
stehe in einer körperlich leichten bis gelegentlich mittelschweren, ange-
passten Tätigkeit (in Wechselposition, unter Einhaltung der Rückenergo-
nomie, seltene Arbeiten über Schulterhöhe [nur wenige Minuten], Arbeiten 
bis Schulterhöhe ebenfalls nur wenige Minuten, Gewichtslimite repetitiv 5 
kg bzw. gelegentlich bis 10 kg) eine volle Arbeitsfähigkeit; beginnend mit 
einer Arbeitsfähigkeit von 50 % mit Steigerung innerhalb von drei Monaten 
auf 100 % (S. 3). 
Der RAD-Psychiater Dr. med. M.________ hielt im Bericht vom 23. De-
zember 2013 (in den Gerichtsakten) fest, in psychiatrischer Hinsicht hätten 
sich seit dem RAD-Bericht vom 24. Juli 2012 (act. II 69) keine neuen Ge-
sichtspunkte ergeben. 
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 16
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 13. August 2013 (act. II 101) massgeblich auf das Gutachten von 
Dr. med. E.________ vom 18. Februar 2012 (act. II 68 S. 11 ff.) gestützt. 
Dieses erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Be-
weiswert eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. 
E. 3.3 hiervor), weshalb diesem volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 
V 351 E. 3b/bb S. 353). Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf 
eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter 
Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Wie sich 
nachfolgend ergibt, sind die Ausführungen in der Beurteilung der medizini-
schen Zusammenhänge einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum aktuellen psychischen Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähig-
keit werden nachvollziehbar begründet, so dass darauf - was die psychia-
trische Seite angeht - abzustellen ist. Demnach hat sich das Beschwerde-
bild in psychiatrischer Hinsicht seit dem Gutachten der C.________ vom 
18. Oktober 2004 (act. II 19) bzw. dem Einspracheentscheid vom 15. De-
zember 2006 (act. II 49) insofern verändert bzw. verbessert, als das damals 
festgestellte depressive Geschehen zwischenzeitlich remittiert ist (act. II 68 
S. 28 f. und 30). Daraus ergibt sich, dass im massgebenden Vergleichszeit-
raum (vgl. E. 3 hiervor) eine Veränderung bzw. Verbesserung der psychi-
schen Gesundheitssituation eingetreten ist. Hinzu kommen in somatischer 
Hinsicht die (gegenüber der letzten Beurteilung im Jahr 2003; act. II 8 S. 3) 
neu aufgetretenen degenerativen Veränderungen im Bereich der LWS (vgl. 
act I 3). Damit ist das Vorliegen eines Revisionsgrundes zu bejahen und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 17
der Rentenanspruch ist in der Folge nicht - wie von der Beschwerdegegne-
rin vorgenommen - unter dem Titel der Schlussbestimmungen der Ände-
rung vom 18. März 2011 des IVG, sondern unter jenem von Art. 17 ATSG 
und somit umfassend zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200). 
3.5
Dr. med. E.________ hat im Gutachten vom 18. Februar 2012 (act. 
II 68 S. 11 ff.) nachvollziehbar und schlüssig dargelegt, dass die rezidivie-
rende depressive Störung - dank erfolgreicher psychiatrischer Behandlung 
- im Begutachtungszeitpunkt remittiert war (act. II 68 S. 28 und 31). Neben 
Anamnese, Psychostatus und Untersuchungsbefund hat sich der Gutachter 
in seiner Expertise ausführlich mit den bisherigen psychiatrischen Berichten 
auseinandergesetzt, wobei er keinerlei Symptome für ein depressives Ge-
schehen hat finden können (act. II 68 S. 29 f.). Weiter hat der Gutachter 
einleuchtend begründet, weshalb die diagnostischen Kriterien einer PTBS 
nicht erfüllt seien (act. II 68 S. 30). Er vermochte keine auf eine PTBS hin-
weisenden Merkmale im Sinne von Vermeidungsverhalten in Bezug auf 
Situationen, welche an die Belastung (Kriegsereignisse, Geschehnis am 
Arbeitsplatz) erinnern, zu erkennen (zur PTBS gemäss den ICD-Leitlinien: 
vgl. Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychi-
scher Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 
8. Aufl. 2011, S. 207 f.). Solche wurden denn auch weder von Dr. med. 
L.________ noch von Dr. med. O.________ dargelegt bzw. im Einzelnen 
diskutiert (vgl. act. II 64 und I 8). Was die diagnostizierte Somatisierungs-
störung angeht (act. II 68 S. 28), so kommt dieser im Lichte der diesbezüg-
lichen Rechtsprechung (E. 2.1.2 hiervor) keine invalidisierende Wirkung zu. 
Eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und 
Dauer liegt gestützt auf die überzeugende gutachterliche Beurteilung im 
hier zu beurteilenden Fall nicht (mehr) vor; das depressive Geschehen ist 
derzeit remittiert (act. II 68 S. 28 und 30 f.). Weiter sind die sog. Foerster-
Kriterien nicht bzw. nicht in hinreichendem Mass erfüllt. Zunächst ist keine 
auffällige prämorbide Persönlichkeitsstruktur gegeben. Zwar liegen körper-
liche Begleiterscheinungen (vgl. die Ausführungen hiernach) vor, doch wir-
ken sich diese gemäss der überzeugenden RAD-ärztlichen Beurteilung 
vom 20. Dezember 2013 (in den Gerichtsakten) in einer Verweistätigkeit 
nicht aus. Sodann kann angesichts der nicht ausgeschöpften Therapiemög-
lichkeiten (aktive Physiotherapie; Bericht der RAD-Ärztin Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 18
P.________ vom 20. Dezember 2013) nicht von einem Scheitern der Be-
handlung gesprochen werden. Ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheits-
verlauf mit weitgehend unveränderter Symptomatik ohne länger dauernde 
Rückbildung lässt sich zwar mit Bezug auf die Schmerzproblematik nicht 
von der Hand weisen; dieser Verlauf ist jedoch für Somatisierungsstörun-
gen diagnosespezifisch und daher nicht ausschlaggebend (Entscheid des 
BGer vom 16. Dezember 2008, 8C_195/2008, E. 7.3). Sodann ist kein so-
zialer Rückzug in allen Belangen des Lebens ersichtlich. Damit ist die 
Schmerzstörung als überwindbar zu qualifizieren, womit es in psychischer 
Hinsicht an einem invalidisierenden Gesundheitsschaden fehlt.
Hieran vermögen die Berichte von Dr. med. K.________ vom 10. Januar 
2011 (act. II 62 S. 1 f.), Dr. med. L.________ vom 21. Februar 2011 (act. II 
64) und Dr. med. O.________ vom 10. November 2013 (act. I 8) nichts zu 
ändern. Sie enthalten - wie der RAD-Psychiater Dr. med. M.________ zu-
treffend ausgeführt hat (Bericht vom 23. Dezember 2013; in den Gerichts-
akten) - keine Befunde resp. wichtigen Aspekte, welche im Rahmen der 
Begutachtung durch Dr. med. E.________ unerkannt oder ungewürdigt 
geblieben wären (vgl. SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1). Weiter gilt es der 
Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte mitunter im Hin-
blick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 
zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353). 
Dies gilt nicht nur für den allgemein praktizierenden Hausarzt, sondern 
ebenso für den behandelnden Spezialarzt und erst recht für den schmerz-
therapeutisch tätigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis und 
dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zunächst bedingungslos zu ak-
zeptieren (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 
heute: BGer] vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4). Zudem verfügt Dr. med. 
K.________ als Facharzt für Allgemeine Innere Medizin - im Gegensatz 
zum Psychiater Dr. med. E.________ - nur beschränkt über die für die Be-
urteilung der Auswirkungen des vorliegend (massgebenden) psychischen 
Beschwerdebildes erforderliche Fachkompetenz, weshalb auf seine Beur-
teilung nicht unbesehen abgestellt werden kann.
Auch aus den Berichten von Dr. med. G.________ vom 18. März 2005 (act. 
II 52 S. 9 f.), des Spitals H.________ vom 14. November 2006, 8. Februar 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 19
2008 und 29. Oktober 2013 (act. II 52 S. 4 und act. I 5 f.), des Spitals 
I.________ vom 19. April 2007 (act. II 62 S. 20 f.), von Dr. med. 
J.________ vom 23. Januar 2008 (act. II 62 S. 13 f.), der MRI-
Untersuchungen vom 14. Juni 2013 (act. I 3) sowie des Chiropraktors Dr. 
N.________ vom 5. November 2013 (in den Gerichtsakten) vermag der 
Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Die RAD-Ärztin Dr. 
med. P.________ hat nachvollziehbar und ausführlich dargelegt, weshalb 
die besagten Berichte keinen Anlass geben, aus somatischer Sicht eine 
Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (in Wechselposition, unter 
Einhaltung der Rückenergonomie, seltene Arbeiten über Schulterhöhe [nur 
wenige Minuten], Arbeiten bis Schulterhöhe ebenfalls nur wenige Minuten, 
Gewichtslimite repetitiv 5 kg bzw. gelegentlich bis 10 kg) anzunehmen bzw. 
weitere medizinische Abklärungen anzuordnen (Bericht vom 20. Dezember 
2013, S. 2 f.; in den Gerichtsakten). Im Übrigen findet sich in keinem dieser 
Berichte eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.
Zusammenfassend steht mithin fest, dass der Beschwerdeführer in einer 
leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeits- und leistungsfähig ist, dies 
nach einer Angewöhnungszeit von sechs Monaten (act. II 68 S. 30; aus 
somatischer Sicht nach drei Monaten [Bericht der RAD-Ärztin vom 20. De-
zember 2013, S. 3]), wobei hierfür invaliditätsfremde Gründe (Absenz vom 
Arbeitsmarkt, Dekonditionierung) ausschlaggebend sind. 
4.
4.1
Ausgehend von der zumutbaren vollen Arbeits- und Leistungsfähig-
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit (vgl. E. 3.5 hiervor), ist der IV-
Grad im Folgenden mittels Einkommensvergleichs zu bestimmen. 
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 
E. 4.3.1 S. 224). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 20
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohn-
strukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 
S. 301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).
4.2
Da die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der umstrittenen 
Rentenaufhebung (Entscheid des EVG vom 3. Juli 2006, I 86/06, E. 4) 
massgebend sind, wären Validen- wie Invalideneinkommen auf das Jahr 
2013 hin festzulegen. Da entsprechende statistische Zahlen für das Jahr 
2013 noch nicht erhältlich sind, erfolgt eine Festlegung bzw. Indexierung 
auf das Jahr 2012. 
4.2.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Beschwer-
deführer im Gesundheitsfall weiterhin als … tätig wäre, weshalb das Vali-
deneinkommen grundsätzlich aufgrund des zuletzt (ohne Invalidität) erziel-
ten Lohnes festzusetzen ist. Gemäss Angaben des ehemaligen Arbeitge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 21
bers hätte der Verdienst im Jahr 2004 Fr. 58‘500.-- betragen (Fr. 4‘500.-- x 
13; act. II 10 S. 2 und act. II 39 S. 6). Angepasst an die Lohnentwicklung 
bis 
2012 
ergibt 
dies 
ein 
massgebliches 
Valideneinkommen 
von 
Fr. 64‘426.50 (Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.1.93_I bzw. T1.1.10, 
Nominallohnindex Männer 2002 - 2010 resp. 2010 - 2012, Abschnitt G/H 
[u.a. Gastgewerbe] bzw. I [Gastgewerbe und Beherbergung], Index Jahr 
2004: 113.9 Punkte, Index Jahr 2010: 123.1 Punkte resp. Index Jahr 2010: 
100 Punkte, Index Jahr 2012: 101.9 Punkte). 
4.2.2
Da der Beschwerdeführer keine Verweistätigkeit im zumutbaren 
Rahmen aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen aufgrund des Ta-
bellenlohns zu bestimmen. Gemäss der Tabelle TA1 der LSE für das Jahr 
2010 (abrufbar unter www.bfs.admin.ch) beträgt der massgebliche monatli-
che Bruttolohn (Anforderungsniveau 4, Total, Männer) Fr. 4‘901.--. Aufge-
rechnet auf ein Jahr und angepasst sowohl an die Nominallohnentwicklung 
bis 2012 (Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.1.10, Nominallohnindex Män-
ner 2011 - 2012, Abschnitt „Total“, Index Jahr 2010: 100 Punkte, Index Jahr 
2012: 101.7 Punkte) als auch an die allgemeine wöchentliche Arbeitszeit im 
Jahr 2012 von 41.7 Stunden (abrufbar unter www.bfs.admin.ch) ergibt dies 
- unter Berücksichtigung der vollen Arbeits- und Leistungsfähigkeit (vgl. 
E. 4.1 hiervor) - ein jährliches Einkommen von Fr. 62‘353.80. 
Da gemäss dem medizinischen Zumutbarkeitsprofil (vgl. E. 3.5 hiervor) 
keine Leistungsminderung besteht und keine weiteren Gründe, die zu einer 
Einkommenseinbusse führen könnten, ersichtlich sind (vgl. E. 4.1.2 hier-
vor), rechtfertigt sich vorliegend kein leidensbedingter Abzug vom Tabellen-
lohn. Im Übrigen hätte selbst ein allfälliger Abzug von 5 bis maximal 10 % 
aufgrund des Alters des Beschwerdeführers keine Auswirkungen auf den 
Ausgang des Verfahrens. 
4.3
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 64‘426.50 und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 62‘353.80 resultiert eine Einkommenseinbusse von 
Fr. 2‘072.70, was einem IV-Grad von gerundet 3 % (zur Rundung: BGE 
130 V 121 E. 3.2 S. 123) entspricht. Damit besteht kein Anspruch auf eine 
Invalidenrente mehr.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 22
4.4
Gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversiche-
rung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) ist bei einer Verbesserung 
der Erwerbsfähigkeit die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Her-
absetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berück-
sichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich län-
gere Zeit dauern wird; sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie 
ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraus-
sichtlich weiterhin andauern wird. Da die Aufhebung einer Rente in Anwen-
dung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV frühestens vom ersten Tag des zweiten 
der Zustellung der Verfügung folgenden Monats zu erfolgen hat, ist das 
Vorgehen der Beschwerdegegnerin, die laufende ganze Invalidenrente per 
Ende September 2013 aufzuheben (Verfügung vom 13. August 2013; act. II 
101), grundsätzlich nicht zu beanstanden. 
Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer bei Erlass der angefoch-
tenen rentenaufhebenden Verfügung das 55. Altersjahr noch nicht vollen-
det (vgl. act. II 1) und er die Invalidenrente weniger als 15 Jahre bezogen 
hatte (Beginn des Rentenanspruchs: 1. Februar 2004; act. II 49), sind vor 
Aufhebung der Rente keine Eingliederungsmassnahmen durchzuführen 
(SVR 2011 IV Nr. 73 S. 222 E. 3.3). Der Rentenanspruch entfällt damit 
nach Verfügungserlass von Gesetzes wegen, ohne dass im IVG eine 
Grundlage zur Weiterausrichtung unter einem anderen Titel besteht. Damit 
ist die Rente per 30. September 2013 und nicht erst nach geleisteter Ein-
gliederungshilfe einzustellen (vgl. act. II 108).
4.5
Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 13. August 2013 
(act. II 101) die Rente gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen 
der 6. IV-Revision aufgehoben und mit Verfügung vom 2. September 2013 
(act. II 108) die Weiterausrichtung der ganzen Invalidenrente ab dem 1. Ok-
tober 2013 bis zum Abschluss der Wiedereingliederung, längstens jedoch 
während zwei Jahren festgehalten; dies, weil der Beschwerdeführer an 
Wiedereingliederungsmassnahmen teilnehme (vgl. lit. a Abs. 2 und 3 der 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision). Er ist somit zufolge der nicht 
zutreffenden Begründung der Rentenaufhebung seitens der Beschwerde-
gegnerin in den Genuss der Wiedereingliederungsmassnahmen mit Wei-
terausrichtung der ganzen Invalidenrente gekommen. Da sich die Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 23
schwerdegegnerin zur Begründung der Rentenaufhebung auf eine unzu-
treffende Rechtsgrundlage gestützt und somit eine in der Begründung un-
richtige Verfügung erlassen hat, hatte dies für den Beschwerdeführer zur 
Folge, dass seine bisherige Invalidenrente nicht auf das Ende des der Zu-
stellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben wurde, sondern auf-
grund der Teilnahme an Wiedereingliederungsmassnahmen im Sinne von 
Art. 8a IVG weiter ausgerichtet wurde bzw. wird (vgl. act. II 108). Für die 
infolge fehlerhaften Vorgehens der Verwaltung unterlassene Prüfung der 
Rentenrevision nach Art. 17 ATSG hat der Beschwerdeführer - jedenfalls 
bis zur gerichtlichen Klarstellung/Korrektur - nicht einzustehen. Mit anderen 
Worten darf er vorliegend hinsichtlich der Rentenausrichtung rückwirkend 
nicht schlechter gestellt werden, soweit er sich im Vertrauen auf die Verfü-
gung vom 2. September 2013 Wiedereingliederungsmassnahmen unterzo-
gen hat. In Anwendung der Grundsätze des Vertrauensschutzes (BGE 111 
Ib 116 E. 4 S. 124, 113 V 66 E. 2 S. 70, 110 V 145 E. 4b S. 156, 121 V 65 
E. 2b S. 67, 121 V 71 E. 2a S. 74) hat der Beschwerdeführer deshalb für 
die Zeit ab der im Ergebnis korrekt verfügten Rentenaufhebung per Ende 
September 2013 bis längstens zur Eröffnung des vorliegenden Urteils 
- soweit (wie erwähnt) eine Wiedereingliederungsmassnahme erfolgte - 
Anspruch auf Weiterausrichtung der bisherigen Invalidenrente. 
5.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gegen die Verfügung vom 
13. August 2013 (act. II 101) unbegründet und daher abzuweisen. Die Ver-
fügung vom 2. September 2013 (act. II 108) ist dahingehend abzuändern, 
als ein Rentenanspruch im Sinne von E. 4.5 längstens bis zur Eröffnung 
des vorliegenden Urteils besteht. 
Mit Blick auf das in E. 4.4 hiervor Ausgeführte sind die Voraussetzungen 
zur Vornahme einer Reformatio in peius nach Art. 61 lit. d ATSG erfüllt. 
Das angerufene Gericht hat den Beschwerdeführer mit prozessleitender 
Verfügung vom 28. Februar 2014 auf die drohende Schlechterstellung und 
auf die Möglichkeit eines Beschwerderückzugs aufmerksam gemacht, wo-


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von der Beschwerdeführer indessen keinen Gebrauch machte (vgl. Einga-
be vom 20. März 2014). 
6.
6.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG).
Die Prozessarmut ist aufgrund der Akten ausgewiesen (Akten des Be-
schwerdeführers [act. IA] 1 f.). Auch kann das Verfahren nicht als von 
vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege ist somit gutzuheissen.
6.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 700.-- festgesetzt 
und dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt. Aufgrund der ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege wird der Beschwerdeführer - unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) - vorläufig 
von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
6.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Mai 2014, IV/13/809, Seite 25
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen und die Rente per Ende September 
2013 eingestellt. 
2.
Die Verfügung vom 2. September 2013 wird dahingehend abgeändert, 
als ein Rentenanspruch im Sinne von E. 4.5 längstens bis zur Er-
öffnung des vorliegenden Urteils besteht. 
3.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
4.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
5.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
6.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
 3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.