be_verwaltungsgericht · 200 2024 578 · 2024-08-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. August 2024 (Referenz: 444293)

200 24 578 AHV
KOJ/LUB/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 6. November 2024
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Beiträge und Zulagen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 15. August 2024 (Referenz: 444293)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2024, AHV/24/578, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 23. Juli 2024 setzte die Ausgleichskasse des Kantons 
Bern (AKB bzw. Beschwerdegegnerin) die vom 1962 geborenen 
A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) als Nichterwerbstätiger 
zu entrichtenden persönlichen AHV/IV/EO-Beiträge sowie Verwaltungskos-
tenbeiträge für das Jahr 2023 auf insgesamt Fr. 7'620.75 fest, basierend 
u.a. auf einem reinen Vermögen von Fr. 2'261'776.-- (Akten der AKB 
[act. II] 3, 5); zugleich rechnete sie an die geltend gemachte Forderung 
Einzahlungen im Betrag von Fr. 6'474.40 an (act. II 4). Die dagegen erho-
bene Einsprache (act. II 2) hiess die AKB mit Entscheid vom 15. August 
2024 
hinsichtlich 
der 
Anrechnung 
bereits 
anderweitig 
geleisteter 
AHV/IV/EO-Beiträge gut; hinsichtlich des massgebenden Vermögens wies 
sie die Einsprache ab (act. II 1).
B.
Mit Eingabe vom 2. September 2024 erhob der Versicherte Beschwerde. Er 
beantragte sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 
15. August 2024 hinsichtlich des reinen Vermögens und die Neuberech-
nung der persönlichen Beiträge als Nichterwerbstätiger basierend auf dem 
steuerbaren Vermögen.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. Oktober 2024 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2024, AHV/24/578, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 84 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, 
ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 15. August 
2024 (act. II 1). Streitig und zu prüfen ist die Höhe der AHV/IV/EO-Beiträge 
des Beschwerdeführers als Nichterwerbstätiger (inkl. Verwaltungskosten-
beiträge) für das Jahr 2023 und dabei insbesondere die Ermittlung des 
massgebenden Vermögens. Nicht mehr streitig ist hingegen die Anrech-
nung bereits anderweitig geleisteter AHV/IV/EO-Beiträge (vgl. dazu Verfü-
gung vom 14. August 2024; act. II 1/3), weshalb sich dazu Weiterungen 
erübrigen.
1.3
Die persönlichen Beiträge (inkl. Verwaltungskostenbeiträge) wurden 
für das Jahr 2023 auf Fr. 7'620.75 festgelegt (act. II 3, 5). Der Streitwert 
liegt daher unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in 
die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2024, AHV/24/578, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in 
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die 
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben (BGE 148 V 162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 
210 E. 4.3.1 S. 213). Vorliegend sind die persönlichen Beiträge betreffend 
das Jahr 2023 zu überprüfen, weshalb die in diesem Zeitraum in Kraft ge-
standenen Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen zur Anwendung ge-
langen.
2.2
Nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen mit 
Wohnsitz in der Schweiz versichert (Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG). Die Versi-
cherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben. 
Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 1. Januar nach Voll-
endung des 20. Altersjahres und dauert bis zum Ende des Monats, in wel-
chem Frauen das 64. und Männer das 65. Altersjahr vollendet haben (Art. 3 
Abs. 1 AHVG in der bis 31. Dezember 2023 gültig gewesenen Fassung; 
vgl. auch Art. 2 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invaliden-
versicherung [IVG; SR 831.20] sowie Art. 27 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom 25. September 1952 über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und 
bei Mutterschaft [EOG; SR 834.1]). Für die Bemessung der IV- und EO-
Beiträge sind die Bestimmungen des AHVG sinngemäss anwendbar (Art. 3 
Abs. 1 Satz 1 IVG; Art. 27 Abs. 2 Satz 1 EOG).
2.3
Gemäss Art. 10 Abs. 1 Satz 1 AHVG bezahlen Nichterwerbstätige 
einen Beitrag nach ihren sozialen Verhältnissen (vgl. Art. 3 Abs. 1bis Satz 1 
IVG; Art. 27 Abs. 2 Satz 4 EOG). In Art. 28 ff. der Verordnung vom 31. Ok-
tober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 
831.101) hat der Bundesrat gestützt auf Art. 10 Abs. 3 AHVG nähere Vor-
schriften über den Kreis der Personen, die als Nichterwerbstätige gelten, 
und über die Bemessung der Beiträge erlassen. Diese Vorschriften gelten 


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für die IV und die EO sinngemäss (Art. 1bis Abs. 2 der Verordnung vom 
17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]; Art. 36 
Abs. 2 der Verordnung vom 24. November 2004 zum Erwerbsersatzgesetz 
[EOV; SR 834.11]).
2.4
Die Beiträge der Nichterwerbstätigen, für die nicht der jährliche Min-
destbeitrag vorgesehen ist, bemessen sich aufgrund ihres Vermögens und 
Renteneinkommens (Art. 28 Abs. 1 Satz 1 AHVV). Verfügt ein Nicht-
erwerbstätiger gleichzeitig über Vermögen und Renteneinkommen, so wird 
der mit 20 multiplizierte jährliche Rentenbetrag zum Vermögen hinzuge-
rechnet (Art. 28 Abs. 2 AHVV). Für die Berechnung des Beitrages ist das 
Vermögen einschliesslich des mit 20 multiplizierten jährlichen Rentenbetra-
ges auf die nächsttiefere Vermögensstufe abzurunden (Art. 28 Abs. 3 
AHVV).
Die Beiträge werden für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Als Beitragsjahr gilt 
das Kalenderjahr (Art. 29 Abs. 1 AHVV). Die Beiträge bemessen sich auf-
grund des im Beitragsjahr erzielten Renteneinkommens und des Vermö-
gens am 31. Dezember (Art. 29 Abs. 2 Satz 1 AHVV). Die kantonalen 
Steuerbehörden ermitteln das für die Beitragsbemessung massgebende 
Vermögen auf Grund der entsprechenden rechtskräftigen kantonalen Ver-
anlagung. Sie berücksichtigen dabei die interkantonalen Repartitionswerte 
(Art. 29 Abs. 3 AHVV; vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
25. Juni 2020, 9C_665/2019, E. 7.1; Rz. 2104 der Wegleitung des Bundes-
amtes für Sozialversicherungen [BSV] über die Beiträge der Selbständig-
erwerbenden und Nichterwerbstätigen in der AHV, IV und EO [WSN]). Die 
Repartitionswerte haben ihre Grundlage in dem von der Schweizerischen 
Steuerkonferenz (SSK) herausgegebenen im Kreisschreiben 22 vom 
22. März 2018 (Regeln für die Bewertung der Grundstücke bei interkanto-
nalen Steuerausscheidungen, geändert am 26. August 2020; abrufbar un-
ter: , Rubrik: Themen/Kreisschreiben). Beim Kreisschrei-
ben handelt es sich um eine Verwaltungsverordnung, welches keine neuen 
Rechte und Pflichten für Private statuiert, sondern sich an die mit dem Voll-
zug einer bestimmten öffentlichen Aufgabe betrauten Organe, insbesonde-
re also an die Verwaltungsbehörden richtet (vgl. BGE 148 V 385 E. 5.2 
S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 I 105 E. 4.1 S. 109). Gemäss Ziff. 2 


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des Kreisschreiben 22 der SSK betrug der Repartitionswert für im Kanton 
Bern gelegene nichtlandwirtschaftliche Liegenschaften in der Steuerperiode 
2023 125 % und für solche im Kanton Basel-Landschaft 385 %. Die Aus-
gleichskassen ermitteln das Renteneinkommen; sie arbeiten dabei mit den 
kantonalen Steuerbehörden zusammen (Art. 29 Abs. 4 AHVV). Im Übrigen 
gelten für die Festsetzung und die Ermittlung der Beiträge die Art. 22 - 27 
AHVV sinngemäss (Art. 29 Abs. 7 AHVV).
2.5
Die Angaben der Steuerbehörde, die steuerrechtliche Auswirkungen 
haben, sind für die AHV-Behörden grundsätzlich verbindlich. Von rechts-
kräftigen Steuertaxationen ist dann abzuweichen, wenn diese klar ausge-
wiesene Irrtümer enthalten, die ohne weiteres richtiggestellt werden kön-
nen, oder wenn sachliche Umstände gewürdigt werden müssen, die steuer-
rechtlich belanglos, sozialversicherungsrechtlich aber bedeutsam sind. Um 
eine verschiedene Betrachtungsweise der Steuerbehörde und der AHV-
Verwaltung zu vermeiden, sollen die Ausgleichskassen eigene nähere Ab-
klärungen nur vornehmen, wenn sich ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit 
der Steuermeldung ergeben. Die versicherte Person hat demnach ihre 
Rechte, auch im Hinblick auf die AHV-rechtliche Beitragspflicht, in erster 
Linie im steuerrechtlichen Veranlagungs- und Rechtsmittelverfahren zu 
wahren. Sieht sie davon ab, bleibt es grundsätzlich bei der Steuermeldung 
(Art. 9 Abs. 3 AHVG; Art. 23 Abs. 4 AHVV; BGE 147 V 114, 145 V 50 
E. 3.3 S. 54, 139 V 537 E. 5.5 S. 546,134 V 250 E. 3.3 S. 253, 121 V 80 
E. 2c S. 83, 110 V 369 E. 2a S. 370; SVR 2020 AHV Nr. 11 S. 30 E. 3.2.1).
Nach der Rechtsprechung darf das Sozialversicherungsgericht selbst dann 
nicht von einer rechtskräftigen Steuertaxation abweichen, wenn die Ab-
klärung ergibt, dass die Veranlagung für die direkte Bundessteuer wahr-
scheinlich korrigiert worden wäre, wenn sie rechtzeitig mit einem gesetzli-
chen Rechtsmittel angefochten worden wäre. Denn einmal hat jede rechts-
kräftige Steuertaxation die Vermutung für sich, sie entspreche dem wirt-
schaftlichen Sachverhalt. Zum anderen ist zu beachten, dass das Sozial-
versicherungsgericht zum Steuergericht würde, wenn es beurteilen sollte, 
ob bei rechtzeitiger Erhebung der gesetzlichen Rechtsmittel die Veranla-
gung für die direkte Bundessteuer mit praktischer Sicherheit korrigiert wor-
den wäre. Dies widerspräche indessen offensichtlich der vom Gesetz vor-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2024, AHV/24/578, Seite 7
genommenen Kompetenzabgrenzung zwischen den Steuer- und Sozialver-
sicherungsorganen (BGE 110 V 369 E. 2b S. 372; SVR 2021 AHV Nr. 5 
S. 14 E. 3.2 ZAK 1992 S. 34 E. 3c).
3.
3.1
Der Beschwerdeführer ist als natürliche Person mit Wohnsitz in der 
Schweiz in der schweizerischen AHV versichert und angesichts seines 
Jahrgangs (1962; vgl. act. II 5) für das zur Beurteilung stehende Jahr 2023 
auch beitragspflichtig (vgl. E. 2.2 hiervor). Unbestritten ist, dass er die 
AHV/IV/EO-Beiträge im hier zu diskutierenden Zeitraum als Nichter-
werbstätiger zu entrichten hat. Strittig und zu prüfen ist bei der Ermittlung 
des für die Bemessung der Nichterwerbstätigenbeiträge (nebst dem unbe-
strittenen Renteneinkommen, Art. 29 Abs. 2 AHVV) massgebenden Ver-
mögens insbesondere, mit welchem Wert die Liegenschaften des Be-
schwerdeführers zu berücksichtigen sind.
3.2
Am 2. Juli 2024 meldete die kantonale Steuerverwaltung Bern 
(Steuerbehörde) ein beitragspflichtiges Vermögen des Beschwerdeführers 
für die Ereignisperiode 2023 gemäss Veranlagung der direkten Bundes-
steuer von Fr. 2'261'776.-- (act. II 5). Diese Meldung ist für die Ausgleichs-
kasse verbindlich (vgl. Rz. 2103 f. WSN). Davon kann nur abgewichen 
werden, wenn die Steuertaxation klar ausgewiesene Irrtümer enthält oder 
Umstände gewürdigt werden, die nur sozialversicherungsrechtlich bedeut-
sam sind (vgl. E. 2.5 hiervor). Solches wird vom Beschwerdeführer nicht 
vorgebracht und es bestehen auch aufgrund der Akten keinerlei Hinweise 
für eine entsprechende Annahme. Daher ist auf die Meldung der Steuer-
behörde abzustellen.
3.3
Den von der Steuerbehörde gemeldeten Vermögensbetrag von 
Fr. 2'261'776.-- (act. II 5) hat die Beschwerdegegnerin korrekt übernom-
men.
Die fragliche Steuermeldung erweist sich gestützt auf die Werte der defini-
tiven interkantonalen Steuerausscheidung (act. II 2/5) im Übrigen als zutref-
fend: Die Liegenschaft im Kanton Bern mit einem Steuerwert von 


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Fr. 387'580.-- ergibt, multipliziert mit 125 % für nichtlandwirtschaftliche 
Grundstücke im Kanton Bern, einen Repartitionswert für das Jahr 2023 von 
Fr. 484'475.-- (Fr. 387'580.-- + 96'895.--) und die Liegenschaft im Kanton 
Basel-Landschaft mit einem Steuerwert von Fr. 277'400.-- ergibt, multipli-
ziert mit 385 % für nichtlandwirtschaftliche Grundstücke im Kanton Basel-
Landschaft, einen solchen für das Jahr 2023 von Fr. 1'067'990.-- 
(Fr. 277'400.-- + Fr. 790'590.--). Entgegen der (nicht näher begründeten) 
Auffassung des Beschwerdeführers ist dabei nicht das steuerbare Vermö-
gen massgebend und sind auch keine weiteren Abzüge (Differenz auf Lie-
genschaften; vgl. Beschwerde S. 2) vorzunehmen. Da Grundstücke in den 
Kantonen unterschiedlich bewertet werden, ist aus Gründen einer korrekten 
Ausscheidung und sachgemässen Besteuerung eine einheitliche Refe-
renzgrösse zu bestimmen. Dazu werden die Repartitionswerte herangezo-
gen. Anhand einer gesamtschweizerischen Erhebung werden die erzielten 
Grundstückverkaufserlöse mit den jeweiligen kantonalen Steuerwerten ver-
glichen und daraus die interkantonalen Repartitionswerte berechnet. Sie 
drücken das durchschnittliche Verhältnis der kantonalen Vermögenssteu-
erwerte zum Verkehrswert aus, welcher die tatsächlichen Vermögensver-
hältnisse widerspiegelt (BGer 9C_665/2019, E. 7.2.1). Der Beitragsbemes-
sung soll entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht der – aus 
steuerpolitischen Gründen in der Regel unter dem Verkehrswert liegende 
sowie auf unterschiedlichen Bewertungsmethoden beruhende – kantonale 
Steuerwert einer Liegenschaft zugrunde gelegt werden, sondern ein aus-
geglichener Wert, der als Verkehrswert bezeichnet werden kann und damit 
der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der versicherten Person bestmöglich 
Rechnung trägt (BGer 9C_665/2019, E. 7.2.2; vgl. auch E. 2.4 hiervor). 
Zuzüglich der Wertschriften im Wert von Fr. 1'274'811.-- und den weiteren 
Vermögenswerten in der Höhe von Fr. 5'000.-- resultiert ein Vermögen von 
Fr. 2'832'276.-- (Fr. 484'475.-- + Fr. 1'067'990.-- + Fr. 1'274'811.-- + 
Fr. 5'000.--). Unter Berücksichtigung der Schulden von Fr. 570'500.-- ergibt 
sich 
ein 
massgebendes 
reines 
Vermögen 
von 
Fr. 2'261'776.-- 
(Fr. 2'832'276.-- ./. Fr. 570'500.--). Die auf dieser Grundlage erfolgte Be-
rechnung der – ansonsten zu Recht nicht bestrittenen – veranlagten Bei-
träge (vgl. act. II 3) ist damit nicht zu beanstanden.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2024, AHV/24/578, Seite 9
3.4
Zusammenfassend erweist sich der angefochtene Einspracheent-
scheid vom 15. August 2024 (act. II 1) als rechtens und die dagegen erho-
bene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Das vorliegende Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 61 Ingress ATSG 
i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom 24. März 2010 
betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsgebühren der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskostendekret; 
VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639). Die Verfahrenskosten 
bestehen aus einer Pauschalgebühr (Art. 103 Abs. 1 Satz 1 VRPG). Die 
Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche Gebührenordnung 
nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 VRPG). Die 
Gebühren 
für 
die 
Beurteilung 
von 
Streitigkeiten 
durch 
das 
Verwaltungsgericht 
betragen 
auf 
dem 
Gebiet 
des 
Sozialversicherungsrechts Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 4 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 51 lit. e VKD).
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, sind entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2024, AHV/24/578, Seite 10
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Beiträge und Zulagen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.