be_verwaltungsgericht · 200 2023 39 · 2022-12-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2022

200 23 39 ALV
JAP/GET/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 8. Februar 2023
Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH-West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 
3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2022


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Nach Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit der B.________ AG meldete 
sich die … geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Be-
schwerdeführerin) am 28. September 2021 beim Regionalen Arbeitsver-
mittlungszentrum 
(RAV) 
zur 
Arbeitsvermittlung 
an 
(Akten 
der 
Arbeitslosenkasse Unia [nachfolgend Unia bzw. Beschwerdegegnerin], 
[act. II] 143 f.). Am 20. Oktober 2021 beantragte die Versicherte Arbeitslo-
senentschädigung ab 28. September 2021 (act. II 150-153). Am 7. Novem-
ber 2021 meldete sie sich beim RAV ab (act. II 105), nachdem sie (gemäss 
eigenen Angaben) eine neue Anstellung angetreten hatte (vgl. Beschwer-
de, S. 2). Mit Verfügung vom 3. Januar 2022 (act. II 88-91) stellte die Unia 
die Versicherte für die Dauer von 35 Tagen ab 1. Oktober 2021 in der An-
spruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung ein, mit der Begrün-
dung, die Arbeitslosigkeit sei selbstverschuldet, da die Versicherte das 
Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst habe. Mit weiterer Verfügung vom 
2. März 2022 (act. II 74-76) forderte die Unia den Betrag von Fr. 1'987.40 
für bereits ausbezahlte Taggelder betreffend die Kontrollperiode Oktober 
2021 zurück. Die gegen beide Verfügungen erhobenen Einsprachen wies 
die Unia mit Entscheid vom 15. Dezember 2022 (act. II 27-33) ab.
B.
Dagegen erhob die Versicherte mit undatierter, an die Unia gerichteter und 
von dieser mit Schreiben vom 17. Januar 2023 an das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern weitergeleiteter Eingabe Beschwerde. Sie beantragt 
sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides 
vom 15. Dezember 2022 bzw. den Verzicht auf eine Einstellung in der An-
spruchsberechtigung sowie der geltend gemachten Rückforderung. Ferner 
reichte sie eine Bestätigung vom 8. Januar 2023 ins Recht, wonach sie 
zwischen Juli und November 2021 online psychologisch betreut worden sei 
(Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 1). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 26. Januar 2023 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde grundsätzlich einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügungen vom 3. Januar 2022 
(act. II 88-91) und 2. März 2022 (act. II 74-76) bestätigende Einspracheent-
scheid vom 15. Dezember 2022 (act. II 27-33). 
Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf 
Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 35 Tagen wegen selbstver-


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schuldeter Arbeitslosigkeit sowie die Rückforderung von Fr. 1'987.40 für 
zuviel ausgerichtete Taggelder. Soweit sich die Beschwerdeführerin hin-
sichtlich des geltend gemachten Anspruchs auf Taggeld auf den guten 
Glauben beruft (Beschwerde, S. 1), betrifft dies die Erlassvoraussetzungen 
(Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 4 f. der Verordnung vom 11. Sep-
tember 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSV; SR 830.11), worüber die Beschwerdegegnerin nicht verfügt hat und 
worauf mangels eines Anfechtungsgegenstandes folglich nicht einzutreten 
ist. 
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 35 Tagen unter 
Fr. 20'000.-- liegt (Fr. 140.-- [vgl. act. II 107] x 35 = Fr. 4'900.--), fällt die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG erfüllt sind. 
Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet. Für eine 
Woche werden fünf Taggelder ausbezahlt (Art. 21 AVIG).
2.2
2.2.1
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-


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bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).
Von einer freiwilligen Preisgabe der Beschäftigung im Sinne einer Selbst-
kündigung kann gemäss den massgebenden staatsvertraglichen Bestim-
mungen dann nicht gesprochen werden, wenn eine versicherte Person die 
Beschäftigung nicht von sich aus aufgibt, sondern vom Arbeitgeber oder 
durch die Entwicklung am Arbeitsplatz zur Kündigung gedrängt wird. Glei-
ches gilt für den Fall, da die versicherte Person für das Verlassen der Stelle 
legitime Gründe zu nennen vermag (BGE 124 V 234 E. 4b aa S. 238; ARV 
2009 S. 265 E. 2.2).
2.2.2
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der 
versicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr 
zumutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV 
Nr. 105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebskli-
ma den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, 
genügt zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). 
Auch ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und 
Mitarbeitern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Un-
zumutbarkeit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b; Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2).
Schliesslich muss Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen durch ein 
eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Be-
weismittel) belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger 
beurteilt wird als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 
V 234 E. 4b bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; BGer 8C_66/2017, E. 2 
und E. 4.3).
2.3
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 
3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, das 
unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. 
der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 
365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage bei 


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leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Ver-
schulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne ent-
schuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer 
neuen aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 
4 lit. a und b AVIV). 
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheent-
scheid vom 15. Dezember 2022 (act. II 27-33) den Tatbestand der selbst-
verschuldeten 
Arbeitslosigkeit 
als 
erfüllt 
beurteilt, 
da 
die 
Beschwerdeführerin ohne Zusicherung einer neuen Beschäftigung ihre 
bisherige Arbeitsstelle selbst gekündigt habe (act. II 29, Ziff. 4), wobei ihr 
der dortige Verbleib zumindest vorübergehend noch zumutbar gewesen 
wäre (act. II 29 f., Ziff. 5). 
3.1.1
Aus den Akten folgt, dass die Beschwerdeführerin sowohl bei der 
Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim RAV als auch im Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung angab, das Arbeitsverhältnis sei durch die 
B.________ AG (mündlich) gekündigt worden (act. II 143; 151). Demge-
genüber gab Letztere in der Arbeitgeberbescheinigung an, die Beschwer-
deführerin habe (mündlich) gekündigt (act. II 125). Aus der von der 
Arbeitgeberin gleichzeitig ins Recht gereichten und an sie gerichteten SMS 
der Beschwerdeführerin vom 24. September 2021 (act. II 96 f.), deren 
Echtheit die Beschwerdeführerin nicht in Frage stellt (vgl. Beschwerde, 
S. 1, dritter Abschnitt), geht klar hervor, dass sie eine Kündigung seitens 
der Arbeitgeberin wünschte respektive von einer Selbstkündigung allein 
aus arbeitslosenversicherungsrechtlichen Gründen absah bzw. absehen 
wollte. Diesen Sachverhalt bestreitet die Beschwerdeführerin auch im vor-
liegenden Beschwerdeverfahren nicht. Wer effektiv (mündlich) gekündigt 
hat – die Beschwerdeführerin oder die Arbeitgeberin –, ist zwar aufgrund 
der Akten nicht abschliessend eruierbar, letztlich jedoch unerheblich. Denn 
unbestritten ist, dass das Arbeitsverhältnis aufgelöst wurde und die Initiati-
ve hierzu im Lichte der aktenkundigen SMS vom 24. September 2021 aus-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 7
schliesslich von der Beschwerdeführerin ausging respektive die Ursache 
der Arbeitslosigkeit in deren Willensentschluss zu suchen ist. Zwar führt sie 
die Kündigung auf das ihres Erachtens negative Arbeitsumfeld bei der da-
maligen Arbeitgeberin zurück. Abgesehen davon, dass dieser Aspekt im 
Rahmen der Zumutbarkeit hinsichtlich eines weiteren Verbleibens an der 
bisherigen Arbeitsstelle zu prüfen ist (vgl. E. 3.1.2 sogleich), bestehen kei-
ne Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin von der Arbeitgebe-
rin 
zu 
einer 
Kündigung 
– 
im 
Sinne 
einer 
entsprechenden 
rechtsgestaltenden 
Willensäusserung 
bzw. 
Willenserklärung 
(vgl. 
STREIFF/VON KAENEL/RUDOLPH, Arbeitsvertrag, 7. Auflage, 2012, N. 2 zu 
Art. 335 des Schweizerischen Obligationenrechts [OR; SR 220]) – gedrängt 
worden wäre (vgl. E. 2.2.1 vorne) oder sie einer Kündigung durch die Ar-
beitgeberin zuvorkam, so dass von einer Kündigung durch diese auszuge-
hen 
wäre 
(vgl. 
BARBARA 
KUPFER 
BUCHER, 
Rechtsprechung 
des 
Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 2019, S. 209). 
Demnach hat die Beschwerdeführerin die Arbeitslosigkeit grundsätzlich 
selber herbeigeführt, zumal ihr im Zeitpunkt der Kündigung keine Beschäf-
tigung zugesichert war (act. II 144). Liegt somit zumindest faktisch eine 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die Beschwerdeführerin selbst 
vor, so ist die Frage der Einstellung in der Anspruchsberechtigung mit der 
Beschwerdegegnerin unter dem Blickwinkel von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV 
zu prüfen (vgl. E. 2.2.1 vorne; Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 8. Oktober 2002, C 392/00, E. 4.1).
3.1.2
Zur Zumutbarkeit eines Verbleibens bei der bisherigen Arbeitgebe-
rin bringt die Beschwerdeführerin vor, bereits während der ersten Wochen 
der Anstellung sei ihr der "extreme Alkoholkonsum" innerhalb des Arbeits-
teams aufgefallen, wobei sie sich ihren "Partys" nie angeschlossen habe. 
Die richtigen Probleme hätten aber Ende August 2021 im Hinblick auf ... 
begonnen, wobei zwischen ihr (...) und ihrem Vorgesetzten Uneinigkeit 
betreffend Notwendigkeit und Nutzen der ... bestanden habe. Namentlich 
habe sie sich geweigert, ... zu kontrollieren. Auch seien "Gerüchte" und 
"hasserfüllte Kommentare" über sie verbreitet worden. Weiter habe sie er-
fahren, nicht korrekt entlöhnt worden zu sein, wobei sie aufgrund des feh-
lenden Arbeitsvertrages nicht über die Lohnansprüche informiert gewesen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 8
sei (vgl. act. II 40 f.; Beschwerde). Damit macht die Beschwerdeführerin 
geltend, der Verbleib an der bisherigen Stelle sei unzumutbar gewesen und 
in der Folge der kündigungsbedingte Eintritt der Arbeitslosigkeit entschuld-
bar. 
Mit Blick auf diese Vorbringen ist zunächst zu beachten, dass die Beweis-
lage im Anwendungsfall von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV (Kündigung durch 
den Arbeitnehmer; vgl. E. 3.1.1 vorne) dadurch gekennzeichnet ist, dass 
die Zumutbarkeit des Verbleibens an der Arbeitsstelle vermutet wird (Ent-
scheid des BGer vom 7. November 2018, 8C_513/2018, E. 2.2). Diese 
Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, 
wobei indessen vom Versicherten nicht ein strikter Nachweis zu verlangen 
ist und die rechtsanwendenden Behörden im Rahmen des Untersuchungs-
grundsatzes verpflichtet sind, allenfalls weitere Abklärungen zum Arbeits-
verhältnis und zu den Umständen seiner Auflösung vorzunehmen, wenn 
aufgrund der Akten Anhaltspunkte für die Unzumutbarkeit des Verbleibens 
an der Arbeitsstelle bestehen (vgl. EVG C 392/00, E. 4.2). 
Die von der Beschwerdeführerin hinsichtlich des Arbeitsumfeldes geäus-
serten Vorwürfe sind aktenmässig nicht belegt und es bestehen keine An-
haltspunkte, welche ihre Darstellung auch nur ansatzweise bestätigen. Von 
weiteren diesbezüglichen Abklärungen ist in antizipierter Beweiswürdigung 
(BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368) jedoch abzusehen. Denn selbst wenn auf 
die Schilderungen der Beschwerdeführerin abgestellt wird, vermöchten sie 
eine Unzumutbarkeit des (zumindest vorübergehenden) Verbleibens an der 
damaligen Arbeitsstelle nicht zu rechtfertigen. Wie in E. 2.2.2 vorne darge-
legt, begründet ein gespanntes Arbeitsverhältnis noch keine Unzumutbar-
keit im Sinne der Rechtsprechung (vgl. auch KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 
208). Dabei verkennt das Gericht nicht, dass die geschilderte Situation für 
die Beschwerdeführerin schwierig war. Wie die Beschwerdegegnerin je-
doch richtigerweise darlegte (act. II 29, Ziff. 5), wäre es ihr mit Blick auf den 
strengen Massstab, welche die Rechtsprechung hinsichtlich der Zumutbar-
keit eines Verbleibens an einer bisherigen Arbeitsstelle anlegt (vgl. E. 2.2.2 
vorne), unter den gegebenen Umständen zumutbar gewesen, das damali-
ge Arbeitsverhältnis zumindest vorübergehend noch beizubehalten und 
sich aus dieser bestehenden Situation heraus um eine neue Arbeitsstelle 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 9
zu bemühen. So geht denn auch aus der SMS vom 24. September 2021 
(act. II 96 f.) hervor, dass kein akuter Vorfall im Arbeitsumfeld zur sofortigen 
Preisgabe der Arbeitsstelle geführt hat bzw. die unmittelbare Unzumutbar-
keit eines (auch nur vorübergehenden) Verbleibens hätte zu begründen 
vermögen. Vielmehr scheint die Erkenntnis der Beschwerdeführerin eher 
allmählich gereift zu sein, aufgrund der von ihr geschilderten belastenden 
Verhältnisse die Arbeitsstelle aufgeben zu wollen. 
Was ferner die monierten, angeblich unkorrekten Lohnzahlungen sowie 
den fehlenden Arbeitsvertrag anbelangt ist festzuhalten, dass offensichtlich 
keiner dieser Faktoren zum Entscheid der Beschwerdeführerin beigetragen 
hat, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Damit kann auch insoweit offen 
bleiben, ob die Vorwürfe der Beschwerdeführerin zutreffen. Hinsichtlich des 
Arbeitsvertrages ist immerhin festzuhalten, dass arbeitsrechtlich grundsätz-
lich – vorbehältlich Art. 4 Abs. 2 des Landes-Gesamtarbeitsvertrages des 
Gastgewerbes – keine Formvorschriften bestehen. 
Schliesslich sind auch keine gesundheitlichen Gründe erstellt, welche den 
Schluss auf eine Unzumutbarkeit eines (vorübergehenden) Verbleibens bei 
der bisherigen Arbeitgeberin begründen, erfüllt doch die ins Recht gelegte 
und von einer Sozialpädagogin unterzeichnete Bestätigung vom 8. Januar 
2023 (act. I 1) die beweismässigen Voraussetzungen an ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis nicht (vgl. E. 2.2.2 vorne). Soweit die Beschwerdeführe-
rin damit geltend macht, das Arbeitsumfeld bei der B.________ AG habe 
wesentlich dazu beigetragen, dass sie sich in Therapie habe begeben 
müssen (Beschwerde, S. 1, fünfter Abschnitt), so ist darauf hinzuweisen, 
dass das nämliche Attest einen solchen Sachverhalt nicht bestätigt und 
darin ohnehin allein eine im Juli 2021 beginnende psychologische Online-
Beratung bescheinigt wird, wohingegen die Beschwerdeführerin die Ar-
beitsstellte bei der B.________ AG erst im August 2021 (act. II 125; 151) 
antrat. Damit kann die Beschwerdeführerin so oder anders nichts zu ihren 
Gunsten aus der Bestätigung vom 8. Januar 2023 ableiten.
3.2
Demnach hat die Beschwerdeführerin ihre Arbeitslosigkeit im 
Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV selbst verschuldet, womit die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung grundsätzlich zu Recht erfolgte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 10
3.3
Zur Angemessenheit der verfügten Sanktion von 35 Einstelltagen 
(vgl. E. 2.3 vorne) ist Folgendes festzuhalten:
Bei der mit Verfügung vom 3. Januar 2022 festgesetzten (act. II 88-91) und 
im angefochtenen Einspracheentscheid vom 15. Dezember 2022 bestätig-
ten (act. II 27-33) Einstelldauer in der Anspruchsberechtigung von 35 Ta-
gen geht die Beschwerdegegnerin von einem schweren Verschulden im 
unteren Bereich aus, was in Würdigung der gesamten objektiven und sub-
jektiven Umstände einer Ermessensprüfung (vgl. E. 2.3 vorne) standhält: 
Zu berücksichtigen ist, dass sich die Beschwerdeführerin bei der faktisch 
durch sie mit sofortiger Wirkung erfolgten Vertragsauflösung (vgl. E. 3.1.1 
vorne) auf keine objektive Faktoren berufen kann, welche ihr Verhalten 
rechtfertigten. Weder riet ihr die behandelnde Sozialpädagogin im Bericht 
vom 8. Januar 2023 (act. I 1) zu einer solchen Vorgehensweise (vgl. 
E. 3.1.2 vorne) noch ist dem Dargelegten zufolge ersichtlich, dass die Ar-
beitgeberin sie zu einem solchen Schritt gedrängt haben könnte (vgl. 
E. 3.1.1 vorne). Demnach besteht kein Anlass für ein Abweichen von der in 
Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV statuierten Regel, wonach ein schweres Verschul-
den dann vorliegt, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle – bei gleichzeitig fehlender Zusiche-
rung einer neuen Arbeitsstelle – aufgegeben hat (vgl. E. 2.3 vorne). Auch 
korrespondiert das Sanktionsmass mit den Weisungen des SECO (vgl. 
AVIG-Praxis 
ALE, 
Einstellraster, 
D75/1.D; 
abrufbar 
unter 
 ; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen, vgl. BGE 
147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228), wonach im Falle einer 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch die versicherte Person oder im 
gegenseitigen Einvernehmen ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle 
von einem schweren Verschulden auszugehen ist. Somit ist unter den 
dargelegten Umständen ein triftiger Grund, der ein Eingreifen ins Ermessen 
der Verwaltung im Sinne einer Herabsetzung des Einstellmasses rechtferti-
gen würde, nicht gegeben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 11
4.
4.1
Zu prüfen bleibt die mit Verfügung vom 2. März 2022 (act. II 74-76) 
festgesetzte und im angefochtenen Einspracheentscheid vom 15. Dezem-
ber 2022 (act. II 27-33) bestätigte Rückforderung im Betrag von 
Fr. 1'987.40. 
4.2
4.2.1
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gilt nur für Tage, für 
die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Der Vollzug der Einstellung fällt 
binnen sechs Monaten, nachdem die Einstellungsfrist zu laufen begonnen 
hat, dahin (Satz 4). Eine Einstellung infolge selbstverschuldeter Arbeitslo-
sigkeit beginnt mit dem ersten Tag nach Beendigung des Arbeitsverhältnis-
ses (Art. 45 Abs. 1 lit. a AVIV), während dem die Einstelltage ab dem 
ersten Tag der Erfüllung sämtlicher Anspruchsvoraussetzungen getilgt 
werden können (ARV 1987 S. 42 E. 3a; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 235).
4.2.2
Ist die versicherte Person beim Erlass der Einstellungsverfügung 
nicht mehr anspruchsberechtigt, so sind die Einstelltage mittels Rückforde-
rung (Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG) der aus-
bezahlten Taggelder zu tilgen (AVIG-Praxis ALE, D50). Danach können zu 
Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen 
Verfügung beruhen, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass 
gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur 
zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (we-
gen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung 
[Art. 53 Abs. 2 ATSG]) oder die für die prozessuale Revision (wegen vor-
bestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel [Art. 53 Abs. 1 ATSG]) 
bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (vgl. Entscheid des BGer vom 7. 
September 2015, 8C_789/2014, E. 2.1). Praxisgemäss beginnt die relative 
90-tägige Revisionsfrist (Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 67 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren 
[VwVG; SR 172.021]) zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis 
über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel 
vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Gerüchte genügen dagegen 


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nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen 
(vgl. Entscheid des BGer vom 27. Juni 2018, 8C_132/2018, E. 2.2.1). 
Schliesslich muss die Rückforderung gemäss SECO innerhalb der 6-
monatigen Einstellungsfrist verfügt werden (AVIG-Praxis ALE, D50).
4.3
Bei Erlass der Einstellungsverfügung vom 3. Januar 2022 (act. II 
88-91) war das Taggeld für die Kontrollperiode Oktober 2021 bereits aus-
bezahlt (22. November 2021 [act. II 106]) und die Abmeldung bereits erfolgt 
(7. November 2021 [act. II 105]), womit die Beschwerdeführerin (im Zeit-
punkt der Einstellungsverfügung) nicht mehr anspruchsberechtigt war (vgl. 
E. 2.2.2 vorne) respektive die Ausrichtung der Leistung unter den gegebe-
nen Umständen zu Unrecht erfolgte. Insoweit die Einstellung nicht mehr mit 
den noch zustehenden Taggeldern getilgt werden konnte (vgl. act. II 87), ist 
die Beschwerdegegnerin grundsätzlich zu Recht zur Rückforderung der 
bereits ausgerichteten Taggelder geschritten. 
Die Rückforderungsverfügung erging am 2. März 2022 (act. II 74-76) und 
damit ausserhalb der 30tägigen Frist, innert welcher die Beschwerdegeg-
nerin voraussetzungslos auf die ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung 
betreffend die Kontrollperiode Oktober 2021 hätte zurückkommen können 
(BGE 129 V 110). Damit machte sie die Rückforderung der formlos zuge-
sprochenen Taggelder zu Recht von der Erfüllung eines Rückkommens-
grundes im Sinne von Art. 53 ATSG abhängig (vgl. E. 4.2.2 vorne; act. II 
30, Ziff. 8). Dieser ist vorliegend in Form einer prozessualen Revision (Art. 
53 Abs. 1 ATSG) gegeben, wobei offen bleiben kann, ob die neue erhebli-
che und revisionsbegründende Tatsache in Form der Einstellungsverfü-
gung 
vom 
3. 
Januar 
2022 
zu 
erblicken 
ist 
– 
wovon 
die 
Beschwerdegegnerin auszugehen scheint (act. II 30, Ziff. 8) – oder aber mit 
der sicheren Kenntnis (vgl. E. 4.2.2 vorne) des der Einstellungsverfügung 
zugrunde liegenden Sachverhalts gegeben war: Was die Einstellungsver-
fügung vom 3. Januar 2022 anbelangt, so erging diese nach Kenntnis der 
Leistungszusprache betreffend die Kontrollperiode Oktober 2021, womit 
insoweit der Tatbestand einer erheblichen neuen Tatsache offensichtlich 
erfüllt wäre. Was die Frage nach der Kenntnis des der nämlichen Verfü-
gung zugrunde liegenden Sachverhalts anbelangt, so geht aus den Akten 
hervor, dass die Beschwerdegegnerin erst nach weiteren Abklärungen En-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 13
de Dezember 2021 vom Umstand sichere Kenntnis hatte, wonach die Be-
schwerdeführerin – entgegen ihren ursprünglichen Angaben – faktisch sel-
ber das Arbeitsverhältnis aufgelöst hat (vgl. E. 3.1.1 vorne; act. II 95-97). 
Demgegenüber waren im Zeitpunkt der Auszahlung der Taggelder der Kon-
trollperiode Oktober 2021 (act. II 106) noch nicht alle im konkreten Einzel-
fall erheblichen Umstände (BGE 148 V 217 E. 5.2.1 S. 223, 112 V 180 E. 
4a S. 181) zugänglich, welche zuverlässig auf eine selbstverschuldete Ar-
beitslosigkeit mit Sanktionsfolge (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) schliessen lies-
sen. Diesen Umstand hat die Beschwerdegegnerin zudem nicht zu 
vertreten. Damit hat sie mit der am 2. März 2022 verfügten Rückforderung 
sowohl die – weisungsmässig vorausgesetzte – sechsmonatige Einstel-
lungsfrist (Beginn der Arbeitslosigkeit am 1. Oktober 2021 [act. II 107]) als 
auch die für die prozessuale Revision von Verfügungen geltenden Fristen 
erfüllt (vgl. E. 4.2.2 vorne). 
Schliesslich wird die Rückforderung in masslicher Hinsicht (Fr.1'987.40; vgl. 
act. II 74; 106) zu Recht nicht bestritten, womit es sein Bewenden hat.
4.4
Zusammenfassend besteht der angefochtene Einspracheent-
scheid vom 15. Dezember 2022 zu Recht und die dagegen gerichtete Be-
schwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
5.
5.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Feb. 2023, ALV/23/39, Seite 14
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.