be_verwaltungsgericht · 200 2024 15 · 2024-07-10 · de

Verfügung vom 15. November 2023

200 24 15 IV
JAP/PES/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 10. Juli 2024
Verwaltungsrichter Jakob, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Mauerhofer, Verwaltungsrichter Isliker
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 15. November 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Im September 2011 meldete sich der 1972 geborene A.________ (nachfol-
gend Versicherter bzw. Beschwerdeführer) erstmals zum Bezug von Leis-
tungen der Invalidenversicherung an (Akten der Invalidenversicherung, 
Antwortbeilage [AB] 2). Nach ersten Abklärungen in erwerblicher und medi-
zinischer Hinsicht gewährte die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. 
Beschwerdegegnerin) mit Mitteilung vom 3. Februar 2012 eine berufliche 
Abklärung in der Abklärungsstelle C.________ von 13. Februar bis 6. Mai 
2012 (AB 25). Diese Abklärung wurde am 24. April 2012 abgebrochen (vgl. 
AB 34). Am 26. September 2012 erliess die D.________ eine Nichteig-
nungsverfügung betreffend Tätigkeit bei der E.________ AG, der letzten 
Arbeitgeberin des Versicherten (AB 42, 46.1 S. 500 f.). Nach Aktualisierung 
der medizinischen Akten verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 
10. April 2013 (AB 52) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen und mit 
Verfügung vom 7. Mai 2013 (AB 54) einen Anspruch auf eine Invaliden-
rente. Diese Verfügungen blieben unangefochten. 
Im August 2014 (AB 57) erfolgte eine Neuanmeldung. Mit Mitteilung vom 
29. Oktober 2014 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine Umschulung 
von 1. November 2014 bis 30. Mai 2015 zum ... für total Fr. 18'095.-- 
(AB 65 f.) und (nachdem dieser trotz verschiedener Versuche die …prüfung 
nicht bestanden hatte) mit Mitteilung vom 25. November 2015 (AB 80) eine 
Umschulung von 23. November 2015 bis 31. Juli 2016 zum ... bei einer 
anderen ... für total Fr. 13'598.-- zuzüglich Fr. 3'000.-- für eine ...-Intensiv-
ausbildung zu (vgl. AB 86 f.). Als dies ebenfalls keinen Erfolg zeitigte, ge-
währte die IV-Stelle mit Mitteilung vom 9. November 2016 (AB 91) eine 
berufliche (Grund-)Abklärung von 14. November 2016 bis 12. Februar 2017 
in der Abklärungsstelle F.________ (vgl. AB 98) und im Anschluss mit Mit-
teilungen vom 10. März 2017 (AB 104 f.) Arbeit zur Zeitüberbrückung in der 
Abklärungsstelle F.________ von 13. bis 28. Februar 2017 sowie einen 
Arbeitsversuch mit Coaching als .../... im Bereich ... mit Fahrzeugen bis 
3.5 t von 1. März bis 31. Mai 2017 (vgl. Coachingbericht vom 9. Juni 2017; 
AB 116). Mit Mitteilung vom 26. Juni 2017 (AB 120) sprach sie ihm sodann 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 3
Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche zu. Mit Verfügung vom 
12. November 2018 (AB 142) erfolgte schliesslich der Abschluss der Ar-
beitsvermittlung, nachdem trotz Unterstützung seit 13. Juni 2017 keine Ein-
gliederung in der freien Wirtschaft realisiert werden konnte. Auf ein erneu-
tes Leistungsbegehren betreffend Invalidenrente (AB 149) trat die IV-Stelle 
mit Verfügung vom 15. Juli 2020 nicht ein (AB 151), was unangefochten 
blieb.
Mit Schreiben vom 22. November 2022 (AB 156 S. 1 f.) ersuchte der Versi-
cherte, vertreten durch den Regionalen Sozialdienst G.________, um Ab-
klärung, ob die Invalidenversicherung im Rahmen von beruflichen Mass-
nahmen die Kosten für die Erlangung des … im Umfang von ca. 
Fr. 10'000.-- übernehmen könne. Mit Mitteilung vom 15. Februar 2023 
(AB 171) gewährte die IV-Stelle als Massnahme der Frühintervention einen 
Ausbildungskurs für den … für die Zeit von 14. Februar bis 30. Juni 2023 
mit dem Hinweis, dass keine weiteren Kosten übernommen würden, wenn 
die Prüfung zweimal nicht bestanden werde. Nachdem dies eingetreten war 
(vgl. AB 180, 183), verneinte die IV-Stelle zunächst mit Mitteilung vom 
15. August 2023 (AB 184) und – nachdem der Versicherte eine anfechtbare 
Verfügung verlangt hatte (AB 187) – nach durchgeführtem Vorbescheidver-
fahren (AB 188, 190) mit Verfügung vom 15. November 2023 (AB 192) ei-
nen Anspruch des Versicherten auf Eingliederungsmassnahmen. 
B.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsan-
wältin Dr. iur. B.________, am 3. Januar 2024 Beschwerde mit den 
Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Be-
schwerdegegnerin sei zu verpflichten, eine Verschlechterung des Gesund-
heitszustands abzuklären und anschliessend Eingliederungsmassnahmen 
in eine angepasste Tätigkeit zu gewähren – unter Kostenfolge.
Am 18. Januar 2024 reichte der Beschwerdeführer einen neuen Arztbericht 
seines Hausarztes Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, vom 16. Januar 2024 (Beschwerdebeilage [BB] 6) zu den Akten. 
Ein Doppel dieser Eingabe samt Beilage ging in der Folge mit prozesslei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 4
tender Verfügung vom 19. Januar 2024 an die Beschwerdegegnerin zur 
Mitberücksichtigung in der Beschwerdeantwort. 
Am 18. Februar 2024 (Datum der Postaufgabe) erfolgte eine weitere Ein-
gabe des Beschwerdeführers samt Beilage (BB 7). Diese ging wiederum an 
die Beschwerdegegnerin zur Mitberücksichtigung in der Beschwerdeant-
wort (vgl. prozessleitende Verfügung vom 19. Februar 2024).
In ihrer Beschwerdeantwort vom 8. März 2024 (samt RAD-Stellungnahme 
vom 26. Februar 2024) schliesst die Beschwerdegegnerin auf Abweisung 
der Beschwerde. 
Am 7. April 2024 (Datum der Postaufgabe) teilte die Rechtsvertreterin des 
Beschwerdeführers dem Gericht unter Beilage einer ... (BB 8) mit, dass der 
Beschwerdeführer seit geraumer Zeit auch psychotherapeutisch durch 
med. pract. I.________, Praktische Ärztin, begleitet werde. Es sei dort sei-
tens des Gerichts ein Bericht einzuholen. Der Sachverhalt sei eindeutig 
nicht hinreichend abgeklärt und es bestehe Anspruch auf Frühintervention 
resp. Eingliederungsmassnahmen.
Mit Eingabe vom 9. April 2024 (Datum der Postaufgabe) reichte die 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers sodann einen Bericht der betref-
fenden Ärztin vom 8. April 2024 (BB 9) ein. 
Die Eingaben des Beschwerdeführers vom 7. und 9. April 2024 wurden der 
Beschwerdegegnerin mit prozessleitender Verfügung vom 15. April 2024 
zur Kenntnisnahme zugestellt.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 


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6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 
15. November 2023 (AB 192). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf 
berufliche Eingliederungsmassnahmen in Sinne von Art. 8 IVG. Soweit sich 
die angefochtene Verfügung auf den Abschluss des mit Mitteilung vom 
15. Februar 2023 (AB 171) formlos als Frühinterventionsmassnahme zuge-
sprochenen Ausbildungskurses … bezieht, ist sie mangels Rechtsan-
spruchs auf eine solche Massnahme (siehe Art. 7d Abs. 3 IVG; vgl. auch 
Rz. 0603 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen 
über die beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung 
[KSBEM]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 148 V 385 
E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 
121 E. 4.4 S. 125) unter diesem Aspekt nicht anfechtbar.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 6
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen nach Art. 8 Abs. 3 IVG in medizinischen 
Massnahmen (lit. a), Beratung und Begleitung (lit. abis), Integrationsmass-
nahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (lit. ater), Mass-
nahmen beruflicher Art (lit. b) sowie der Abgabe von Hilfsmitteln (lit. d). 
Nach Art. 1novies der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invaliden-
versicherung (IVV; SR 831.201) liegt drohende Invalidität vor, wenn der 
Eintritt einer Erwerbsunfähigkeit überwiegend wahrscheinlich ist, wobei der 
Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit unerheblich ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 7
3.
3.1
In Bezug auf die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers 
ergibt sich aus den Akten Folgendes: 
3.1.1
Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass der Be-
schwerdeführer seit 2011 an einer rezidivierenden Kontaktdermatitis leidet 
(AB 17, 32, 40.1 S. 10 f., 46.1 S. 498 f., 60 S. 9 f., 133 S. 2 f., 149 S. 36 ff.) 
und ihm deswegen seine angestammte Tätigkeit nicht mehr zumutbar ist 
(AB 40.1 S. 239 ff., 42). Weiter ist erstellt, dass sich dieser seitens der 
D.________ als Berufskrankheit anerkannte Gesundheitsschaden (siehe 
AB 38) in einer leidensadaptierten Tätigkeit nicht auswirkt (AB 32, 36, 40.1 
S. 10 f., 46.1 S. 498 f., 51, 149 S. 36 ff., 190 S. 49; vgl. dazu auch AB 122, 
143.2 und 145.2). An psychischen Beschwerden ist ab 2012 eine leichte 
depressive Symptomatik als Reaktion auf eine länger anhaltende Belas-
tungssituation resp. eine Anpassungsstörung im Sinne einer längeren de-
pressiven Reaktion (ICD-10: F43.21) dokumentiert (AB 45 S. 10, AB 53 
S. 1). Eine schwere psychische Symptomatik mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit fand sich fachärztlich nicht. In der rechtskräftigen Verfügung 
betreffend Rentenanspruch vom 7. Mai 2013 (AB 54) wurde dementspre-
chend unter Berücksichtigung sowohl der somatischen als auch der psy-
chischen Beschwerden ein Invaliditätsgrad von 0 % ermittelt.
3.1.2
Aus den im Nachgang zu den Neuanmeldungen vom August 2014 
(AB 57) und 27. Mai 2020 (AB 149) bei der Beschwerdegegnerin einge-
gangenen Akten ergibt sich in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen 
nichts Neues (vgl. AB 60 S. 5 ff., 62 S. 1 f., 133 S. 2 f., 149 S. 36 ff und 
S. 39 f.). Neu wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben des Strassen-
verkehrs- und Schifffahrtsamts des Kantons Bern vom 19. Mai 2017 auf-
grund seines seit 2011 bekannten Diabetes mellitus Typ 2 (vgl. AB 17, 38, 
40.1 S. 243 f.) die Fahreignung für das Führen von Motorfahrzeugen der 
2. Gruppe (Fahrausweiskategorien C und D) abgesprochen und damit ein 
Lernfahrausweis für solche Fahrzeuge ausgeschlossen (vgl. AB 112), und 
es wurde fachärztlich neu eine leichte, bei einem Gesamthörverlust von 
17 % keinen Leistungsanspruch begründende lärmbedingte Perzeptions-
schwerhörigkeit festgestellt (AB 132, 141). Mangels glaubhaft gemachter 
für den Leistungsanspruch wesentlicher Änderung in den tatsächlichen 


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Verhältnissen trat die Beschwerdegegnerin in der Folge auf das erneute 
Leistungsbegehren des Beschwerdeführers betreffend Invalidenrente 
(AB 149) mit Verfügung vom 15. Juli 2020 (AB 151) nicht ein. 
3.1.3
Mit Schreiben vom 22. November 2022 wurde der Beschwerde-
gegnerin mitgeteilt, dass sich der Beschwerdeführer einer bariatrischen 
Operation unterzogen, er dadurch viel Gewicht verloren und sich dessen 
Diabetes mellitus Typ 2 in der Folge massiv verbessert habe. Aufgrund 
dieser neuen gesundheitlichen Situation sei der Beschwerdeführer nun zur 
Theorieprüfung der Fahrzeugkategorie D zugelassen. Gleichzeitig wurde 
die Beschwerdegegnerin ersucht abzuklären, ob die Invalidenversicherung 
im Rahmen von beruflichen Massnahmen die Kosten für die Erlangung des 
Führerausweises der Kategorie D übernehmen könne (AB 156). Mit Vorbe-
scheid vom 28. September 2023 (AB 188) stellte die Beschwerdegegnerin 
– nachdem der Beschwerdeführer trotz des von der Invalidenversicherung 
auf das Gesuch vom 22. November 2022 (AB 156) hin als Frühinterventi-
onsmassnahme gewährten Ausbildungskurses (AB 171) die entsprechende 
Theorieprüfung zweimal nicht bestanden hatte (vgl. 180, 183) – die Abwei-
sung des Leistungsbegehrens betreffend Eingliederungsmassnahmen in 
Aussicht. Im Rahmen des hiergegen erhobenen Einwands kamen der Be-
schwerdegegnerin weitere medizinische Berichte zu. Wie sich aus diesen 
ergibt, unterzog sich der Beschwerdeführer am 25. November 2021 mit 
gutem Erfolg einer laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie (AB 190 S. 72; 
vgl. AB 190 S. 14 ff., S. 31 f., S. 46 ff., S. 75 ff., S. 83 ff., S. 87 ff.). Die gut 
ein Jahr nach dem Eingriff durchgeführte Osteodensitometrie vom 28. De-
zember 2022 ergab als Diagnose eine klinisch manifeste Osteoporose bei 
Status nach LWK-3 Deckplattenimpressionsfraktur (AB 190 S. 20). Mit ärzt-
licher Bestätigung vom 5. Mai 2023 hielt der Hausarzt des Beschwerdefüh-
rers, Dr. med. H.________, fest, wegen dessen Allergie auf diverse Sub-
stanzen, welche häufig im Arbeitsalltag vorkämen, könne der Versicherte 
zwar 100 % arbeiten, allerdings seien nicht alle Arbeiten aus allergolo-
gischer Sicht möglich (AB 190 S. 49). Im Rahmen des gegen die in der 
Folge von der Beschwerdegegnerin verfügte Verneinung eines Anspruchs 
auf Eingliederungsmassnahmen (AB 192) angehobenen Beschwerdever-
fahrens reichte der Beschwerdeführer sodann eine Bestätigung seines 
Hausarztes vom 29. Dezember 2023 (BB 4) ein. Darin erklärte Dr. med. 


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H.________, der Beschwerdeführer sei wegen seines Rückens für schwere 
körperliche Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig, für eine leichte bis mittel-
schwere körperliche Tätigkeit jedoch voll arbeitsfähig, vorausgesetzt, dass 
er keinem Allergen ausgesetzt werde (BB 4). Am 16. Januar 2024 erstellte 
der Hausarzt sodann eine Bestätigung zu Handen der Rechtsvertreterin 
des Beschwerdeführers, wonach aufgrund der Wirbelsäulenveränderungen 
seine Leistungsfähigkeit um mindestens 20 % reduziert sei. Es bestehe ein 
erhöhter Pausenbedarf und die Notwendigkeit einer Wechselbelastung 
(BB 6). Nach Erhalt dieser Berichte und Bestätigungen unterbreitete die 
Beschwerdegegnerin das Dossier ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) zur Aktenbeurteilung (AB 198).
3.1.4
Gemäss RAD-Aktenbeurteilung vom 23. Februar 2024 (AB 205 
S. 2 ff.) von Dr. med. J.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates, ist in Bezug auf dessen 
Fachgebiet neu als Diagnose eine klinisch manifeste Osteoporose mit alter 
Fraktur des 3. LWK festzuhalten (AB 205 S. 2). Die Deckplattenfraktur des 
3. LWK imponiere auf den Röntgenaufnahmen der DXA-Untersuchung als 
wahrscheinlich traumatisch bedingt und sei auf den Röntgenaufnahmen der 
Lendenwirbelsäule von 2018 bereits evident gewesen. Auf den aktuellen 
Aufnahmen zeige sich im Vergleich zu den Voraufnahmen – bis auf eine 
leichte Zunahme der Sklerosierungszone – keine wesentliche Verände-
rung. Insbesondere sei seither keine wesentliche Nachsinterung festzustel-
len. Die Bandscheibenfächer seien weit und es lägen altersgemässe dege-
nerative Veränderungen an den tieflumbalen Facettengelenken vor. Die 
Wirbelkörper L2, L4 und L5 wiesen gegenüber 2018 nur diskrete Verände-
rungen auf mit Zeichen einer Knochendichteminderung im Sinne einer dis-
kret beginnenden Fischwirbeldeformität LWK-4 und LWK-5 ohne massge-
bliche Höhenminderung der Wirbelkörper und mit leicht betonter Rahmen-
zeichnung (AB 205 S. 3). Der Hausarzt habe dokumentiert, dass der Versi-
cherte für die Tätigkeit als ... geeignet sei und hierfür eine 100%ige Arbeits-
fähigkeit attestiert (vgl. AB 190 S. 49) – zumindest sei dies laut Hausarzt 
Dr. med. H.________ die zunächst verfolgte Strategie im IV-Verfahren in 
Absprache mit der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers gewesen (vgl. 
AB 190 S. 4). Dies im Hinblick auf den Wunsch, dem Versicherten die Prü-
fung zum Erwerb des "Führerscheins Kategorie D, theoretischer Teil" über 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 10
IV-Leistungen zu ermöglichen. Auch in seinem Schreiben vom 29. Dezem-
ber 2023 werde durch Dr. med. H.________ eine solche Arbeitsfähigkeit 
attestiert (vgl. BB 4). Inzwischen habe der Versicherte die betreffende Prü-
fung erfreulicherweise bestanden (vgl. BB 7). Es lägen keine weiteren 
fachärztlichen Berichte vor, in denen ein aussergewöhnlicher Leidensdruck 
im orthopädischen Bereich berichtet werde. Insbesondere ergäben sich 
keine Hinweise auf das Vorliegen einer symptomatischen relevanten Neu-
rokompression mit sensomotorischem Defizit im Bereich der unteren Ex-
tremitäten, weder in den Altberichten des Dossiers noch in den zuletzt 
nachgereichten medizinischen Unterlagen. Die vorliegenden Berichte ob-
jektivierten zwar eine gewisse Minderbelastbarkeit der Wirbelsäule im All-
tag, doch sei eine überwiegend sitzende und körperliche leichte Tätigkeit 
als ... dem Versicherten weiterhin zuzumuten (AB 205 S. 4). Die nachge-
reichte hausärztliche Stellungnahme vom 16. Januar 2024 (vgl. BB 6) stelle 
nun – überraschend für den RAD – eine Leistungsminderung von "mindes-
tens 20 %" fest, obgleich im Vorfeld des Entscheids zur Erlangung des 
Führerscheins Kategorie D aus Sicht des Hausarztes noch von 100 % Ar-
beitsfähigkeit die Rede gewesen sei. Der RAD interpretiere dies am ehes-
ten als möglichen Strategiewechsel im vorliegenden Verfahren, da sich in 
den eingereichten Unterlagen keine Verlaufsberichte seit Ende 2022 bis 
anhin fänden, aus welchen dieser plötzliche Wechsel in der medizinischen 
Einschätzung objektiv begründend hervorgehen könnte. Angesichts der 
vorliegenden medizinischen Berichte müsse das Zumutbarkeitsprofil aus 
orthopädischer Sicht eine Präzisierung erfahren. Dies hänge nachvollzieh-
bar und massgeblich mit einer anzunehmenden Minderbelastbarkeit der 
Wirbelsäule aufgrund der bestehenden Osteoporose zusammen (AB 205 
S. 3). Zumutbar seien körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere 
Tätigkeiten, wechselbelastend oder überwiegend sitzend, ganztägig über 
8.5 Stunden ohne zusätzliche Leistungsminderung. Zu vermeiden seien 
Zwangshaltungen des Oberkörpers (z.B. längeres Verharren in vorüberge-
neigter Haltung), häufige Inklinations- oder Rotationsbewegungen unter 
Gewichtsbelastung, das Heben von Lasten körperfern, repetitives Heben 
von Lasten über Brusthöhe, Überkopfarbeiten, das häufige Besteigen von 
Leitern, Kauern, Bücken oder ausdauernde Tätigkeiten in nach vorne ge-
neigter Haltung, Sprünge von Erhöhungen sowie unerwartete, asymmetri-
sche Lasteinwirkungen (AB 205 S. 4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 11
3.1.5
In ihrer RAD-Aktenbeurteilung vom 26. Februar 2024 (AB 206 
S. 3 ff.) hält Dr. med. K.________, Fachärztin für Chirurgie, in Bezug auf 
die im Vorfeld der bariatrischen Operation vom 25. November 2021 am 
13. August 2021 durchgeführte Oberbauchsonografie (vgl. AB 190 S. 58) 
fest, dass sich dabei – wie bei einer morbiden Adipositas zu erwarten – 
eine Fettleber, aber keine weiteren pathologischen Befunde gefunden hät-
ten. Eine Röntgenuntersuchung des Thorax am 14. August 2021 (vgl. 
AB 190 S. 59) habe (bei verminderter Inspiration, welche adipositasbedingt 
gewesen sei) den Verdacht auf bronchopulmonale Infiltrate im basalen 
rechten Unterlappen gezeigt. Um diese auszuschliessen, sei am 20. Au-
gust 2021 ein Thorax-CT durchgeführt worden (vgl. AB 190 S. 60), in wel-
chem kein pathologischer Befund mehr zu erheben gewesen sei. Als einzi-
ger Befund habe sich der Truncus pulmonalis etwas erweitert dargestellt, 
was ein Zeichen für eine pulmonale Hypertonie sein könne. In der nachfol-
genden kardiologischen Untersuchung (vgl. AB 190 S. 62) hätten sich dazu 
keine weiteren Verdachtsmomente gefunden. Vielmehr sei ein unauffälliger 
kardialer Befund festgehalten und ein niedriges Operationsrisiko beschei-
nigt worden. Die präoperative Gastroskopie und Koloskopie (vgl. AB 190 
S. 57 und 61) sei (auch histologisch; vgl. AB 190 S. 55) – bis auf einen 
ösophagealen Reflux und ein Kolonadenom – ohne wesentlichen patholo-
gischen Befund geblieben. Im Operations- und Austrittsbericht zur laparo-
skopischen Sleeve-Gastrektomie vom 25. und zur Hospitalisation von 
25. bis 28. November 2021 (vgl. AB 190 S. 72) werde ein normaler operati-
ver und postoperativer Verlauf beschrieben. Die histologische Untersu-
chung des Präparates (vgl. AB 190 S. 73) sei ebenfalls unauffällig geblie-
ben. Die Berichte des L.________ vom 3. Januar (AB 190 S. 75 ff.), 
1. März (AB 190 S. 83 ff.), 10. Juni (AB 190 S. 87 ff.), 5. Juli (AB 190 
S. 14 ff.), 5. Oktober (AB 190 S. 17 ff.), 8. November (AB 190 S. 31 ff.), 
2. Dezember 2022 (AB 190 S. 40 ff.) und 8. März 2023 (AB 190 S. 46 ff.) 
würden 
allesamt 
einen 
zufriedenstellenden 
Verlauf 
nach 
Sleeve-
Gastrektomie beschreiben (vgl. AB 206 S. 4). Insgesamt sei aus den neu 
vorgelegten medizinischen Befunden kein neuer Gesundheitsschaden ab-
zuleiten. Im Gegenteil sei durch die bariatrische Operation sogar eine Ver-
besserung eingetreten. Lediglich die orthopädischen Diagnosen seien im 
Verlauf neu bekannt geworden, weshalb hierzu eine spezialisierte Beurtei-
lung durch den RAD-Orthopäden Dr. med. J.________ erfolgt sei (vgl. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 12
E. 3.1.4 hiervor). Weitere Abklärungen seien aus Sicht des RAD nicht not-
wendig (AB 206 S. 6). Die lymphozytäre Leukozytose gemäss Laborbefund 
vom 31. Mai 2023 (vgl. AB 190 S. 6) sei auf die lange Raucheranamnese 
des Versicherten zurückzuführen und habe keinen direkten Krankheitswert 
und damit auch keine Auswirkungen auf die funktionelle Leistungsfähigkeit. 
Die in der Ergometrie vom 21. September 2021 (vgl. AB 190 S. 56) be-
schriebene "leichte Einschränkung der Leistungsfähigkeit" habe im Vorfeld 
der bariatrischen Operation bei einem schwer übergewichtigen Raucher, 
der keinen Sport treibe, bestanden (und sei somit zu erwarten gewesen) 
und sollte durch den Gewichtsverlust inzwischen gebessert sein. Auch hier 
bestehe kein invalidisierender Gesundheitsschaden. Für den RAD nach-
vollziehbar 
sei 
die 
Beurteilung 
durch 
den 
Hausarzt 
Dr. med. 
H.________ vom 5. Mai 2023 (vgl. AB 190 S. 49), dass der Versicherte zu 
100 % arbeitsfähig sei, wenn er nicht in Kontakt mit bestimmten Allergenen 
komme. Nicht nachvollziehbar sei die Forderung des Hausarztes vom 
30. Oktober 2023 (vgl. AB 190 S. 4) nach einer polydisziplinären Begutach-
tung, da inzwischen keine neuen medizinischen Ereignisse aufgetreten 
seien. Auch nicht nachvollziehbar sei seine aktuelle Beurteilung vom 
16. Januar 2024 (vgl. BB 6), dass der Versicherte wegen des Rückenbe-
fundes 20 % eingeschränkt sei, da Dr. med. H.________ die betreffenden 
Befunde auch bereits zum Zeitpunkt seiner Einschätzung einer 100%igen 
Arbeitsfähigkeit gekannt habe (AB 206 S. 5 f.). Es sei diesbezüglich auf die 
Beurteilung durch Dr. med. J.________ vom 23. Februar 2024 (AB 205 
S. 2 ff.) verwiesen (vgl. E. 3.1.4 hiervor).
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 13
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Auch reine Aktengutachten können beweiskräftig sein, so-
fern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die 
fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sach-
verhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten 
Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf 
Berichte und Stellungnahmen Regionaler Ärztlicher Dienste (SVR 2020 IV 
Nr. 38 S. 134 E. 4.3).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 354; SVR 2022 UV Nr. 3 S. 8 
E. 3.2). Die versicherte Person hat von Bundesrechts wegen keinen formel-
len Anspruch auf Beizug eines versicherungsexternen Gutachtens, wenn 
Leistungsansprüche streitig sind. Es ist auch im Lichte der von Art. 6 Ziff. 1 
der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) gewähr-
leisteten Verfahrensgarantien grundsätzlich zulässig, den Entscheid aus-
schlaggebend oder gar ausschliesslich auf verwaltungsinterne Abklärungen 
zu stützen (BGE 123 V 175 E. 3d S. 176, 122 V 157 E. 2c S. 165). Urteilt 
das Gericht indessen abschliessend gestützt auf Beweisgrundlagen, die 
aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger stammen, sind an 
die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur 
geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 
Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 
58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 122 V 157 E. 1d S. 162).


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3.3
Gestützt auf die medizinische Aktenlage (vgl. E. 3.1.1 bis 3.1.5 
hiervor) besteht beim Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätig-
keit – wie bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 7. Mai 2013 (AB 54) – 
weiterhin eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Basierend auf den überzeugenden 
RAD-Aktenbeurteilungen der Dres. med. J.________ und K.________ 
(AB 205 S. 2 ff. und 206 S. 3 ff.; vgl. E. 3.1.4 und 3.1.5 hiervor) hat sich die 
gesundheitliche Situation durch die bariatrische Operation sogar verbessert 
und die orthopädischen Befunde wirken sich lediglich qualitativ auf die me-
dizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit aus, indem das Zumutbarkeitsprofil 
differenzierter formuliert werden musste, ohne dass aus diesem Umstand 
eine massgebende Veränderung des Gesundheitszustandes bzw. der Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit abzuleiten wäre. Damit besteht weder eine 
Invalidität noch ist der Beschwerdeführer von einer solchen bedroht 
(Art. 1novies IVV), womit bereits die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen 
von Art. 8 Abs. 1 IVG nicht erfüllt sind. Im Übrigen ist bezüglich Arbeitsver-
mittlung im Sinne von Art. 18 IVG im Vergleich zur Referenzverfügung vom 
12. November 2018 (AB 142) keine revisionsrechtlich relevante Sachver-
haltsänderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten (BGE 133 V 
108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b), womit 
diesbezüglich eigentlich von vornherein keine materielle Prüfung vorzu-
nehmen wäre. An diesem Beweisergebnis vermag der nachgereichte Be-
richt von med. pract. I.________ zum psychischen Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers vom 8. April 2024 (BB 9) nichts zu ändern. Zum 
einen verfügt med. pract. I.________ als praktische Ärztin nicht über die 
erforderliche Fachkompetenz zur fundierten fachärztlichen Beurteilung ei-
nes psychischen Gesundheitsschadens, zum anderen ist hinsichtlich de-
pressiver Symptomatik weder ersichtlich noch wird durch objektive Befunde 
aufgezeigt, dass sich die aktuelle Symptomatik von jener unterscheidet, wie 
sie bereits im Dezember 2012 (AB 45 S. 2 ff.) und April 2013 (AB 53) 
fachärztlich festgestellt und als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
beurteilt worden ist. Schliesslich sind die von med. pract. I.________ 
geäusserten Vermutungen einer ADHS, einer Dyslexie sowie anderer 
Lernbehinderungen als nicht näher begründete Verdachtsdiagnosen von 
vornherein nicht geeignet, Zweifel an den bisherigen fachärztlichen Beurtei-
lungen zu wecken (vgl. dazu etwa Entscheid des Bundesgerichts vom 
19. März 
2018, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 15
9C_795/2017, E. 3.1.2). Mangels auch nur geringer Zweifel an der Zuver-
lässigkeit, Schlüssigkeit und Vollständigkeit der bisherigen ärztlichen Fest-
stellungen besteht kein Anlass für weitere medizinische Abklärungen. 
4.
Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegne-
rin vom 15. November 2023 (AB 192) nicht zu beanstanden. Die dagegen 
erhobene Beschwerde ist folglich abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung aufzuerlegen und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe 
zu entnehmen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2024, IV/24/15, Seite 16
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.