be_verwaltungsgericht · 100 2017 245 · 2018-02-26 · de
Verfügung vom 15. November 2017


100.2017.245/246U
HAT/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 20. Februar 2018
Verwaltungsrichter Häberli
Gerichtsschreiberin Kissel
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführerin
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
und
Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer
2014; Parteientschädigung (Entscheide der Steuerrekurskommission des
Kantons Bern vom 25. Juli 2017; 100 17 45, 200 17 42)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20.02.2018, Nrn. 100.2017.245/
246U, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Gegen die Einspracheentscheide der Steuerverwaltung des Kantons Bern
vom 10. Januar 2017 betreffend eine Kapitalleistung aus Vorsorge gelangte
A.________ hinsichtlich des Steuerbezugs an die Steuerrekurskommission
des Kantons Bern (StRK). Am 25. Juli 2017 hiess diese Rekurs und
Beschwerde insoweit gut, als sie «die Sache» sowohl bezüglich der
Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer 2014
«zur Fortsetzung des Inkassoverfahrens im Sinn der Erwägungen an die
Steuerverwaltung» zurückwies. Hiefür erhob sie weder Verfahrenskosten
noch sprach sie A.________ eine Parteientschädigung zu.
B.
In einer einzigen Rechtsschrift vom 28. August 2017 hat A.________
sowohl bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch der direkten
Bundessteuer 2014 Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben, wobei sie
die Entscheide vom 25. Juli 2017 einzig im Kostenpunkt beanstandet. Sie
stellt den Antrag, ihr sei in Aufhebung von Ziffer 4 der angefochtenen
Entscheide eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'000.-- auszu-
richten.
Mit Verfügung vom 29. August 2017 hat der Abteilungspräsident die Ver-
fahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte
Bundessteuer vereinigt.
StRK und Steuerverwaltung beantragen mit Vernehmlassung vom 8. Sep-
tember 2017 bzw. Beschwerdeantwort vom 20. September 2017 Ab-
weisung der Beschwerden.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20.02.2018, Nrn. 100.2017.245/
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Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG;
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom
21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]
sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Voll-
zug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]).
1.2
Die StRK hat die Sache an die Steuerverwaltung zurückgewiesen,
sodass sich die Beschwerden gegen Rückweisungsentscheide richten,
deren selbständige Anfechtbarkeit fraglich ist. Nach neuerer Rechtspre-
chung ist insoweit – ausser es handelt sich, weil die Rückweisung nur noch
der (rechnerischen) Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten dient,
um materielle Endentscheide (vgl. dazu etwa BGE 142 II 20 E. 1.2) – die
Regelung für Zwischenentscheide massgebend (Art. 74 Abs. 3 i.V.m.
Art. 61 VRPG). Grundsätzlich sind also Rückweisungsentscheide nur unter
den qualifizierten Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3
Bst. a und b VRPG selbständig beim Verwaltungsgericht anfechtbar
(BVR 2017 S. 205 ff.). Dies gilt auch dann, wenn ein Rückweisungs-
entscheid bloss im Kosten- oder Entschädigungspunkt beanstandet wird
(BVR 2017 S. 221 ff.).
1.3
Die StRK geht zwar in den angefochtenen Entscheiden vom Be-
stehen der strittigen Steuerforderung über Fr. 1'474.90 aus, erachtet aber
das Handeln der Steuerverwaltung beim Steuerbezug als «fragwürdig,
wenn nicht gar unzulässig». Sie hat deshalb «unter Gutheissung von Re-
kurs und Beschwerde» die Sache an die Steuerverwaltung zurückge-
wiesen, «damit sich die Parteien über das weitere Vorgehen verständigen»
können (angefochtene Entscheide E. 5). Die Tragweite dieser Anordnung
ist nicht ohne weiteres verständlich, stellt aber jedenfalls keine klare Ver-
haltensanweisung an die Steuerverwaltung dar. Da diese deshalb nicht nur
noch oberinstanzliche Anordnungen umzusetzen hat, liegen keine materi-

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ellen Endentscheide vor. – Die Beschwerdeführerin geht in ihrer Rechts-
schrift nicht auf den Umstand ein, dass sich ihre Beschwerden gegen Zwi-
schenentscheide richten. Sie zeigt dementsprechend nicht auf, inwiefern
vorliegend die Voraussetzungen gemäss Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61
Abs. 3 Bst. a oder b VRPG für eine selbständige Anfechtbarkeit der Rück-
weisungsentscheide erfüllt sein könnten, wozu sie indes gehalten wäre
(BVR 2017 S. 205 E. 1.3). Mithin ist zweifelhaft, ob auf die Beschwerden
einzutreten ist, was jedoch mit Blick auf den Ausgang der Verfahren
offenbleiben kann.
1.4
Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeinde-
steuern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das
Verwaltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene
Steuern handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in ge-
trennten Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in
ein und derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 135 II 260
E. 1.3.1, 130 II 509 E. 8.3). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmun-
gen des kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten,
rechtfertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich
kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Steuern.
1.5
Da der Streitwert beider Verfahren unter Fr. 20'000.-- liegt, fällt die
Behandlung der Beschwerden in die einzelrichterliche Zuständigkeit
(Art. 57 Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
1.6
Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Streitig ist allein die Frage, ob die StRK Recht verletzt hat, indem sie der
Beschwerdeführerin in den angefochtenen Entscheiden keine Parteient-
schädigung gewährt hat.

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2.1
Gemäss Art. 200 Abs. 4 StG bzw. Art. 144 Abs. 4 DBG i.V.m.
Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das
Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) kann die Steuerrekurskommis-
sion der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf
Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhält-
nismässig hohe Kosten zusprechen. Als solche werden regelmässig nur
Aufwendungen für eine berufsmässige Vertretung der steuerpflichtigen
Person ersetzt (statt vieler VGE 2016/221 vom 3.1.2018 E. 4.2, 2015/37/38
vom 4.8.2016 E. 3.3). Allerdings kann gemäss Art. 151 StG i.V.m. Art. 104
Abs. 2 VRPG bei aufwendigen Verfahren auch obsiegenden Privaten, die
ihren Prozess selber geführt haben, eine angemessene Parteientschädi-
gung und Auslagenersatz zuerkannt werden. Bei der Überprüfung von Be-
stimmung und Verlegung der Verfahrens- und Parteikosten auferlegt sich
das Verwaltungsgericht praxisgemäss Zurückhaltung und billigt den vor-
instanzlichen Behörden in dieser Hinsicht einen grossen Beurteilungs- und
Ermessensspielraum zu; es greift nur dann ein, wenn die Vorinstanz ihr
Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat (vgl. BVR 2004 S. 133 E. 1.3; aus
jüngerer Zeit etwa VGE 2016/14/15 vom 13.1.2017 E. 6.1, 2013/148 vom
25.6.2014 E. 5.4; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen
VRPG, 1997, Art. 80 N. 15, Art. 104 N. 7).
2.2
Die Vorinstanz hat erwogen, die Beschwerdeführerin sei im Verfah-
ren durch ihren Ehemann vertreten worden. Damit liege weder eine be-
rufsmässige Vertretung noch ein aufwendiges Verfahren im Sinn von
Art. 104 Abs. 2 VPRG vor, weshalb keine Parteientschädigung auszurich-
ten sei (angefochtene Entscheide E. 7). – Die Beschwerdeführerin sieht
demgegenüber die Voraussetzungen für eine Parteientschädigung nach
Art. 104 Abs. 2 VPRG erfüllt: Es habe sich zwar «nicht um ein extrem kom-
pliziertes und aufwendiges Verfahren» gehandelt, aber «eine gewisse
Komplexität sei der Sache nicht abzusprechen». Von wesentlicher Bedeu-
tung sei sodann, dass durch «minutiöse Schilderung des Falls und ein de-
tailliertes, sauberes chronologisch aufgebautes Beilagenverzeichnis» die
Entscheidfindung wesentlich erleichtert worden sei. Letztlich habe die Be-
schwerdeführerin bzw. deren Ehemann jene Arbeit geleistet, die die
Steuerverwaltung hätte erledigen sollen (Beschwerde Ziff. III/6-8; angeblich

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wurden insgesamt knapp 21 Stunden aufgewendet [vgl. Eingabe vom
2.8.2017, act. 3A pag. 123-118]).
2.3
Die Beschwerdeführerin übersieht mit ihren Vorbringen, dass es
sich bei der Parteientschädigung nach Art. 104 Abs. 2 VRPG um eine reine
Billigkeitsentschädigung handelt, die nur ausnahmsweise und mit grosser
Zurückhaltung zugesprochen wird (BVR 2012 S. 1 E. 6, 2010 S. 147
[VGE 2009/108 vom 23.12.2009] nicht publ. E. 8.2). Ihre Ausrichtung ist auf
aufwendige Verfahren beschränkt, in denen die beteiligte Privatperson
durch sorgfältige Auseinandersetzung mit den sich stellenden Fragen und
durch erheblichen persönlichen Arbeitsaufwand wesentlich zur Entscheid-
findung beigetragen hat (Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 104 N. 12
mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen sind hier offensichtlich nicht erfüllt:
Vor der Vorinstanz lag eine einfache Frage des Steuerbezugs im Streit,
deren Beantwortung sich in der sachverhaltlichen Klärung erschöpfte, wel-
che Beträge von wem zu welchem Zeitpunkt an wen bezahlt bzw. zurück-
erstattet worden sind. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin
ging es nicht um komplexe Rechtsfragen und war keine umfangreiche Be-
weisführung erforderlich. Ebenso wenig hat die Beschwerdeführerin im
Sinn der Rechtsprechung zu Art. 104 Abs. 2 VRPG wesentlich zur
Entscheidfindung beigetragen, hat sie doch in ihren (kurzen) Eingaben vom
3. Februar, 31. März und 1. Mai 2017 (act. 3A pag. 66-60, 87-85 und 108-
107) Standpunkte vertreten, denen die Vorinstanz nicht gefolgt ist, zumal
das Bestehen der strittigen Steuerforderung über Fr. 1'474.90 im Grundsatz
bestätigt wurde (angefochtene Entscheide E. 3.3 und 5). Die Beurteilung
der Streitigkeit in gewissem Mass erleichtert haben mag der Umstand, dass
die Beschwerdeführerin unter anderem auch jene Dokumente beigebracht
hat, die zwar für die Sachverhaltsermittlung erforderlich waren, aber von
der Steuerverwaltung nicht von sich aus eingereicht worden waren. Soweit
es sich dabei nicht um Unterlagen handelt, welche die Beschwerdeführerin
aufgrund ihrer Mitwirkungspflicht (Art. 20 VRPG; vgl. auch Art. 167 StG
bzw. Art. 126 DBG) ohnehin beizubringen hatte, ist zu bemerken, dass ihre
Beschaffung weder mit Schwierigkeiten noch mit besonderem Aufwand
oder nennenswerten Kosten verbunden gewesen ist. Zudem hätte die StRK
die betreffenden Dokumente ohne weiteres bei der Steuerverwaltung er-
hältlich machen können (vgl. angefochtene Entscheide E. 2). Nach dem

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Gesagten hat weder das Verfassen der Eingaben im vorinstanzlichen Ver-
fahren noch das Beibringen der eingereichten Dokumente einen grösseren
Aufwand verursacht als er in einem Beschwerdeverfahren zur Wahrung
eigener Interessen üblich und zumutbar ist. Die StRK durfte daher die Aus-
richtung einer Parteientschädigung gestützt auf Art. 104 Abs. 2 VRPG ohne
Rechtsfehler verweigern.
2.4
Hinzu kommt, dass die Vorinstanz die Rechtsmittel der Beschwer-
deführerin zwar insoweit «gutgeheissen» hat, als sie die Sache an die
Steuerverwaltung zurückgewiesen hat. Die effektive Tragweite dieser Ent-
scheidung bleibt unklar (vorne E. 1.3), es ist aber davon auszugehen, dass
die StRK dabei die angefochtenen Einspracheentscheide jedenfalls hin-
sichtlich des Steuerbezugs («Entscheidrechnung», act. 3A pag. 3 und 2)
aufgehoben hat (vgl. angefochtene Entscheide E. 1.1 und 5). Dabei ist sie
jedoch nicht etwa dem Rechtsstandpunkt der Beschwerdeführerin gefolgt,
sondern hat entsprechend entschieden, obschon sie die Auffassung der
Steuerverwaltung für zutreffend erachtete. Die Rückweisung ist denn auch
angeordnet worden, damit sich «die Parteien über das weitere Vorgehen
verständigen können», wobei dieses in den Augen der StRK darin be-
stehen sollte, dass die Beschwerdeführerin «die Forderung der Steuerver-
waltung über Fr. 1'474.90» begleiche. Den Anträgen der Beschwerdeführe-
rin wurde mithin nicht über eine (wohl nur teilweise) Aufhebung der ange-
fochtenen Einspracheentscheide hinaus entsprochen, weshalb sie, soweit
überhaupt, im vorinstanzlichen Verfahren nur in sehr bescheidenem Um-
fang obsiegt hat. Da mit der Rückweisung «im Sinn der Erwägungen» ver-
bindlich festgestellt worden ist, dass die Steuerforderung über Fr. 1'474.90
(noch) besteht, erscheint auch ein künftiges Obsiegen in der Sache ausge-
schlossen. Bei diesen Gegebenheiten ist letztlich – trotz des Umstands,
dass im Dispositiv der angefochtenen Entscheide von einer Gutheissung
von Rekurs und Beschwerde die Rede ist – im Ergebnis von einem nahezu
gänzlichen Unterliegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Auch mit
Blick auf das Unterliegerprinzip konnte die Vorinstanz also, angesichts des
ihr zustehenden grossen Ermessens- und Beurteilungsspielraums (vorne
E. 2.1), vom Zusprechen einer Parteientschädigung absehen, ohne Recht
zu verletzen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20.02.2018, Nrn. 100.2017.245/
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3.
Nach dem Gesagten erweisen sich die Beschwerden als unbegründet und
sind abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. Bei diesem Ausgang der
Verfahren wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 151 StG i.V.m.
Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG). Partei-
kosten sind keine zu sprechen (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 3 und
Art. 104 Abs. 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 4 DBG und
Art. 64 Abs. 1 VwVG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2014
wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2014 wird abge-
wiesen, soweit auf sie einzutreten ist.
3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf
eine Pauschalgebühr von Fr. 800.--, werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.
4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
5. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- der Eidgenössischen Steuerverwaltung
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:

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Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.