be_verwaltungsgericht · 200 2020 496 · 2020-05-25 · de

Einspracheentscheid vom 25. Mai 2020

200 20 496 EL
LOU/SVE/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
.
Urteil des Einzelrichters vom 8. Januar 2021
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Schwitter
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 25. Mai 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan. 2021, EL/20/496, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1953 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im August 2017 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) 
zu seiner AHV-Rente an (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern 
[AKB resp. Beschwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Mit Verfügung 
vom 20. Oktober 2017 (AB 11) verneinte die AKB einen Anspruch auf EL, 
wobei sie zu dessen Berechnung ab 1. Juli 2017 bei den Einnahmen ein 
zumutbares Erwerbseinkommen für die Ehefrau des Versicherten von brut-
to Fr. 36'000.-- aufrechnete. Daran hielt die AKB mit Einspracheentscheid 
vom 22. Dezember 2017 (AB 13) fest. Das Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 4. Juni 2018, 
EL/18/55 (AB 22), ab. Dieses Urteil blieb unangefochten.
Im Juli 2018 hatte sich der Versicherte erneut zum Bezug von EL angemel-
det (AB 24). Mit Verfügung vom 16. November 2018 (AB 37) bejahte die 
AKB einen Anspruch auf EL ab dem 1. Mai 2018 in der Höhe von monatlich 
Fr. 392.-- unter Anrechnung eines zumutbaren Erwerbseinkommens der 
Ehefrau des Versicherten von brutto Fr. 36'000.--. Mit Entscheid vom 
25. Mai 2020 (AB 48) wies die AKB die dagegen erhobene Einsprache 
(AB 39) ab.
B.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 25. Juni 2020 Beschwerde mit folgenden 
Rechtsbegehren:
1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. November 2020 (recte: 
16. November 2018) sei aufzuheben.
2. Der Einspracheentscheid vom 25. Mai 2020 sei aufzuheben.
3. Dem Beschwerdeführer seien die ab dem 1. Mai 2018 geschuldeten ge-
setzlichen Leistungen zu erbringen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan. 2021, EL/20/496, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 13. Juli 2020 schloss die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet der die Verfügung vom 16. Novem-
ber 2018 (AB 37) ersetzende Einspracheentscheid vom 25. Mai 2020 
(AB 48). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL ab 1. Mai 2018 und 
in diesem Zusammenhang einzig die Frage, ob bei der Berechnung der EL 
zu Recht ein hypothetisches Bruttoeinkommen der Ehefrau des Beschwer-
deführers von Fr. 36‘000.-- angerechnet wurde. Die richterliche Beurteilung 
hat sich praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, wenn - wie vor-
liegend - aufgrund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestritten 
gebliebenen Punkte in die Prüfung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 
S. 330). 


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Dem Einspracheentscheid kommt voller Devolutiveffekt zu, indem er an die 
Stelle der ursprünglichen Verfügung tritt. Anfechtungsobjekt vor dem Ver-
waltungsgericht bildet ausschliesslich der Einspracheentscheid (vgl. BGE 
131 V 407 E. 2.1.2.1 S. 411 f.; BVR 2010 S. 411 E. 1.4; HERZOG/DAUM, 
Kommentar zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege im Kanton Bern, 
2. Aufl. 2020, Art. 60 N. 30). Soweit die Aufhebung der ursprünglichen Ver-
fügung beantragt wird, ist demnach auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.3
Eine Verfügung oder ein Einspracheentscheid über Ergänzungsleis-
tungen kann in zeitlicher Hinsicht nur für das betreffende Kalenderjahr 
Rechtsbeständigkeit entfalten (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 257 f.; bestätigt 
mit Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 30. Januar 2019, 
9C_480/2018, E. 2.3). Vorliegend ist lediglich der EL-Anspruch ab dem 
1. Mai 2018 und damit für acht Monate zu prüfen. Da letztlich vom Ein-
kommen einzig ein Teil aufgerechnet wird (2/3; vgl. aArt. 11 Abs. 1 lit. a des 
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Al-
ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung in der bis 31. Dezember 
2020 gültig gewesenen Fassung [ELG; SR 831.30; vgl. zur übergangs-
rechtlichen Regelung BGE 140 V 41 E. 6.3.1 S. 44, 132 V 215 E. 3.1.1 S. 
220; SVR 2018 KV Nr. 2 S. 14 E. 2]) und nur um diesen die Differenzbe-
rechnung anders ausfallen würde, beläuft sich der Streitwert vorliegend 
maximal auf Fr. 14'337.35 (Fr. 32'259.-- [AB 37 S. 7] x 2 / 3 / 12 Monate x 8 
Monate) und damit auf unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine 
Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Be-
stimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der 
jährlichen EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskos-


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ten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die 
anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).
2.2
Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.-- übersteigt (aArt. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). 
2.3
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (aArt. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (aArt. 11 Abs. 1 lit. g ELG) ist 
auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers 
anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumutbare Erwerbs-
tätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Daran ändert 
eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. Ist dieser im 
rechtlichen Sinne nicht invalid, ist aArt. 14a der Verordnung vom 15. Januar 
1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Inva-
lidenversicherung (ELV; SR 831.301) weder direkt noch analog anwendbar. 
Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau 
oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familien-
rechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbu-
ches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf den 
Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige 
Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dau-
er der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 S. 
14; SVR 2018 EL Nr. 20 S. 52 E. 3.2.1). Dabei ist dem Ehegatten recht-
sprechungsgemäss sowohl im Falle laufender als auch erstmals beantrag-
ter EL eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer 
Erwerbstätigkeit oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums einzuräumen. 


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Dies gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug 
des einen Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das AHV-
Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im 
Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzuglie-
dern (BGE 142 V 12; SVR 2018 EL Nr. 20 S. 52 E. 3.2.1). Bemüht sich der 
Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um 
eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungs-
pflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 S. 2 E. 3.2.1).
2.4
Die objektive Beweislast dafür, dass kein Einkommensverzicht im 
Sinne von aArt. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, weil die Arbeitskraft auf dem 
konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt beim Leistungsansprecher 
(Entscheid des BGer vom 13. Juli 2017, 9C_549/2016, E. 2). Eine (in 
grundsätzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit kann nur angenommen werden, wenn sie mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit feststeht (Entscheid des BGer vom 12. Oktober 
2015, 9C_265/2015, E. 3.2.1).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin in der EL-Berechnung 
des Beschwerdeführers für dessen Ehefrau zu Recht ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen in der Höhe von brutto Fr. 36'000.-- (effektiv 
Fr. 21'506.--) anrechnete.
3.2
Aufgrund der Akten erstellt und zwischen den Parteien unbestritten 
ist, dass es der Ehefrau des Beschwerdeführers zumutbar wäre, ihre Ar-
beitsfähigkeit zu verwerten (vgl. URS MÜLLER, Rechtsprechung des Bun-
desgerichts zum ELG, 3. Aufl. 2015, N. 514 ff.). Der Beschwerdeführer 
bringt denn auch - anders als noch im Verfahren EL/18/55 - einzig vor, die 
Arbeitsbemühungen seien quantitativ und qualitativ ausreichend gewesen. 
Damit sei der Nachweis erbracht, dass sie objektiv nicht in der Lage gewe-
sen sei, eine geeignete Arbeitsstelle zu finden (Beschwerde S. 6). Die Be-
schwerdegegnerin stellt sich hingegen auf den Standpunkt, die quantitativ 
genügenden Bewerbungen (vgl. AB 37 S. 3) reichten qualitativ nicht aus 
(vgl. AB 48 S. 3). 


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Die Vermutung des Einkommensverzichts kann durch den Nachweis inten-
siver Bemühungen um dem Leistungsprofil entsprechende Arbeitsstellen 
widerlegt werden (vgl. Entscheid des BGer vom 11. Mai 2009, 
9C_190/2009, E. 4.5 mit weiteren Hinweisen). Die Ehefrau des Beschwer-
deführers bewarb sich in der vorliegend massgeblichen Zeit betreffend die 
Anmeldung zum Bezug von EL im Juli 2018 bis zum Erlass der dem Ein-
spracheentscheid zugrundeliegenden Verfügung vom 16. November 2018 
(AB 37; vgl. zum massgebenden Sachverhalt BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 
243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140) in den Monaten März und April 2018 rund 16 
Mal (vgl. AB 19 S. 6 ff., 33 S. 9 ff.) sowie im Mai 2018 acht Mal (vgl. AB 33) 
spontan. Von Juni bis August 2018 erfolgten rund 20 Spontanbewerbungen 
und zwei Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen (vgl. AB 36 S. 2 ff.). In 
den Monaten September und November 2018 bis zum Verfügungserlass 
am 16. November 2018 (AB 37) bewarb sich die Ehefrau sodann sechs Mal 
spontan und zwölf Mal auf ausgeschriebene Stellen (vgl. AB 39 S. 11 ff.). 
Auch wenn nach der hier analog geltenden Praxis aus dem Zweig der Ar-
beitslosenversicherung als Arbeitsbemühungen in erster Linie gezielte Be-
werbungen um offene Stellen zu verstehen sind, da einem solchen plan-
mässigen Vorgehen am ehesten Erfolg beschieden ist (ARV 1990 S. 133 
E. 2a, 1987 S. 41 E. 2a), erfolgten auch die quantitativ genügenden Be-
werbungen der Ehefrau seit März 2018 offensichtlich systematisch und 
gezielt: So entsprachen alle - sowohl auf ausgeschriebene Stellen als auch 
spontan erfolgten - Arbeitsbemühungen ihrem Leistungsprofil (Hilfsarbeiter-
tätigkeiten in der …, in der …, im … oder in der …). Auch wenn die Bewer-
bungsschreiben alle identisch ausfielen und teilweise unzutreffenderweise 
als Spontanbewerbung betitelt wurden und den Satz "…?" enthielten, sind 
diese auch in qualitativer Hinsicht als genügend zu erachten. So erfordern 
gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung einfache Hilfsarbeitstätigkeiten 
weder gute Sprachkenntnisse noch ein besonderes Bildungsniveau (vgl. 
Entscheide des BGer vom 18. April 2019, 8C_687/2018, E. 5.3, und vom 
29. Mai 2018, 9C_771/2017, E. 3.5). Infolgedessen kann auch an schriftli-
che Bewerbungen für Hilfsarbeitstätigkeiten keine hohen Anforderungen in 
Bezug auf Inhalt (Bezugnahme auf Stellenprofil), Sprache und Recht-
schreibung gestellt werden (vgl. Beschwerdeantwort S. 4 Ziff. 2.5) resp. 
setzen Betriebe auf der Suche nach günstigen Hilfskräften i.d.R. keine be-
sonderen schriftlichen Kenntnisse voraus, sondern richten sich erfahrungs-


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gemäss oft an Personen mit einem eher tieferen Bildungsgrad und häufig 
mit beschränkten Deutschkenntnissen. Im Übrigen waren die Arbeits-
bemühungen der Ehefrau des Beschwerdeführers sprachlich und inhaltlich 
ohne weiteres verständlich. Zudem holte sie sich bei der Stellensuche Un-
terstützung bei der Arbeitslosenversicherung (vgl. AB 39 S. 58) und wies 
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum Arbeitsbemühungen für März 
(vgl. AB 19 S. 17), September, Oktober und November 2018 (vgl. AB 39 
S. 52 ff.) nach, was unbeanstandet blieb und insofern für qualitativ genü-
gende Arbeitsbemühungen spricht. Zu berücksichtigen ist auch, dass zahl-
reich erfolglose Arbeitsbemühungen rechtsprechungsgemäss ein Indiz 
dafür darstellen können, dass eine Person (aus invaliditätsfremden Grün-
den) ausserstande ist, ihre Arbeitsfähigkeit zu verwerten (vgl. Entscheid 
des BGer vom 19. Juli 2011, 9C_416/2011, E. 4.2 mit Hinweis auf Ent-
scheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] 
vom 5. Juni 2001, P55/99, E. 2c; SVR 2001 EL Nr. 8 E. 2c). 
Die Ehefrau des Beschwerdeführers konnte schliesslich an zwei (befriste-
ten) Stellen - im Juli/August 2018 (vgl. AB 39 S. 59 f.; AB 42 S. 2) und im 
November 2018 (AB 42 S. 3) - vorübergehend arbeiten. Insofern erbrachte 
sie den Tatbeweis ernsthafter und formell wie inhaltlich genügender Ar-
beitsbemühungen. Insgesamt ist nach dem massgeblichen Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit der Nachweis quantitativ und qualitativ 
ausreichender Stellenbemühungen erbracht. Folglich liegt kein Einkom-
mensverzicht vor (vgl. E. 2.4 hiervor), so dass kein hypothetisches Er-
werbseinkommen anzurechnen ist (vgl. BGE 140 V 267 E. 5.3 S. 275 f. mit 
Hinweisen).
3.3
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde, soweit darauf einzutre-
ten ist, gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 
25. Mai 2020 (AB 48) aufzuheben. Die Beschwerdegegnerin hat über den 
Anspruch des Beschwerdeführers auf Ergänzungsleistungen neu zu verfü-
gen.
4.
4.1


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In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 
31. Dezember 2020 gültig gewesenen Fassung sind keine Verfahrenskos-
ten zu erheben.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). 
Mit Kostennote vom 30. Juli 2020 macht Rechtsanwalt B.________ ein 
Honorar von Fr. 915.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 28.70 und Mehrwert-
steuer von Fr. 72.65 (7.7 % von Fr. 943.70) geltend, was nicht zu bean-
standen ist. Die Parteientschädigung ist demnach auf Fr. 1'016.35 (inkl. 
Auslagen und MWSt.) festzusetzen; diesen Betrag hat die Beschwerde-
gegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Soweit darauf einzutreten ist, wird die Beschwerde gutgeheissen, der 
angefochtene Einspracheentscheid vom 25. Mai 2020 aufgehoben und 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzugewiesen, damit sie im 
Sinne der Erwägungen über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'016.35 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Jan. 2021, EL/20/496, Seite 10
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.