be_verwaltungsgericht · 200 2016 855 · 2017-02-09 · de

Verfügung vom 3. August 2016

200 16 855 IV
SCJ/LUB/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. Februar 2017
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. August 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1971 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im März 2002 unter Hinweis auf eine Erschöpfungsdepression 
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug 
an (Akten der Invalidenversicherung, [act. II] 1). Nachdem die IV-Stelle 
Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) Abklärungen in erwerblicher und 
medizinischer Hinsicht getätigt hatte, sprach sie der Versicherten mit Ver-
fügung vom 23. August 2005 (act. II 36 S. 2 ff.) ab dem 1. März 2002 eine 
auf einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 100 % basierende ganze Invali-
denrente zu. Im Mai 2007 stellte die Versicherte ein Gesuch für eine Hilflo-
senentschädigung (act. II 37 S. 1 – 5), welches nach Einholung eines 
psychiatrischen und rheumatologischen Gutachtens (act. II 46 f.) sowie 
eines Abklärungsberichts Hilflosenentschädigung (act. II 49 S. 2 ff.) mit 
Verfügung vom 24. Februar 2009 (act. II 59) abgewiesen wurde.
Anlässlich einer im Jahr 2009 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevi-
sion liess die IVB die Versicherte wiederum psychiatrisch begutachten 
(psychiatrisches Gutachten vom 10. Juli 2010; act. II 70) und setzte nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 72 – 79) die bisherige Invali-
denrente mit Verfügung vom 4. November 2010 (act. II 80) bei einem ermit-
telten IV-Grad von 40 % auf eine Viertelsrente herab.
B.
Zu Beginn des Jahres 2014 leitete die IVB ein weiteres Revisionsverfahren 
ein und tätigte erneut berufliche und medizinische Abklärungen, u.a. veran-
lasste sie im Rahmen von Integrationsmassnahmen in der C.________ ein 
Belastbarkeitstraining vom 23. Februar bis 9. August 2015 (act. IIA 115, 
117), welches vorzeitig per 31. Mai 2015 abgebrochen wurde (act. IIA 121 
S. 2 ff., act. IIA 128). In der Folge nahm die IVB weitere medizinische Er-
hebungen vor, insbesondere liess sie die Versicherte auf Empfehlung des 
Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; act. IIA 133 S. 4) rheumatologisch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 3
und psychiatrisch begutachten (vgl. Gutachten vom 7. März [act. IIA 143.1] 
und 15. März 2016 [act. IIA 144.1]). Mit Vorbescheid vom 5. April 2016 
(act. IIA 146) stellte die IVB die Aufhebung der Invalidenrente in Aussicht. 
Zur Begründung führte sie aus, der Gesundheitszustand habe sich kontinu-
ierlich verbessert; es könne aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht 
nicht mehr von einem invalidisierenden Gesundheitsschaden ausgegangen 
werden. Dagegen erhob die Versicherte unter Hinweis auf einen Bericht 
der behandelnden Psychiaterin und Psychologin vom 6. Mai 2016 sowie 
einen Bericht des Hausarztes vom 16. Mai 2016 Einwand (act. IIA 150, 
153). Nach erneuter Rücksprache mit dem RAD (act. IIA 156 S. 2 ff.) stellte 
die IVB mit Verfügung vom 3. August 2016 (act. IIA 157), wie im Vorbe-
scheid angekündigt, die bisherige Rente auf Ende des der Verfügung fol-
genden Monats ein.
C.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 14. September 2016 Beschwerde. Sie stellt 
die folgenden Anträge:
1.
Es sei die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Bern vom 3. August 2016 aufzuhe-
ben.
2.
Es sei die Beschwerdeführerin weiterhin basierend auf einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 40 % zu berenten.
Eventualiter sei der Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.
3.
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 
der unterzeichnende Anwalt als ihr unentgeltlicher Vertreter einzusetzen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.
Bezugnehmend auf die prozessleitende Verfügung vom 16. September 
2016 nahm die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. September 2016 
hinsichtlich der beantragten unentgeltlichen Rechtspflege Stellung und än-
derte das Rechtsbegehren Ziff. 3 wie folgt:
Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege teilweise zu ge-
währen, soweit die Prozesskosten nicht von der D.________ übernommen werden 
und es sei der unterzeichnende Anwalt als ihr unentgeltlicher Vertreter einzuset-
zen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 4
Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 9. No-
vember 2016 die Abweisung der Beschwerde.
Mit Zuschrift vom 28. November 2016 reichte die Beschwerdeführerin einen 
weiteren Arztbericht zu den Akten.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. August 2016 
(act. IIA 157), mit welcher die laufende Viertelsrente der Beschwerdeführe-
rin per Ende September 2016 aufgehoben worden ist. Streitig und zu prü-
fen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 5
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.3.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 


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nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 
V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
2.3.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.3.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 7
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Die der Beschwerdeführerin am 23. August 2005 (act. II 36 S. 2 ff.) 
rückwirkend zugesprochene ganze Rente wurde mit unangefochten geblie-
bener Verfügung vom 4. November 2010 (act. II 80) auf eine Viertelsrente 
herabgesetzt. Diese anspruchsändernde Verfügung basierte auf einer um-
fassenden materiellen Leistungsprüfung. Demnach ist der Sachverhalt im 
Zeitpunkt dieser rechtskräftigen Revisionsverfügung (act. II 80) mit jenem 
der angefochtenen Verfügung vom 3. August 2016 (act. IIA 157) zu verglei-
chen und zu prüfen, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine erhebliche 
Veränderung eintrat, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den Renten-
anspruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.3.1 hiervor). Die Bestätigung der lau-
fenden Viertelsrente mitsamt drei Kinderrenten mittels Verfügung vom 
23. März 2016 (act. IIA 145) ist in dieser Hinsicht unbeachtlich, ging es 
doch dabei offensichtlich bloss darum, über den zusätzlichen Anspruch auf 
eine Kinderrente ab Februar 2016 zu befinden; eine hinreichende materiel-
le Prüfung der anspruchserheblichen Tatsachen ging dabei nicht voraus 
(vgl. E. 2.3.3 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 4. November 2010 (act. II 80) basierte in medi-
zinischer Hinsicht massgeblich auf dem psychiatrischen Gutachten vom 
10. Juli 2010 (act. II 70). Darin diagnostizierte Dr. med. E.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit eine rezidivierende depressive Störung mit gegenwärtig leichtgra-
diger Episode (ICD-10 F33.0) und eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 
mit vorwiegend histrionischen aber auch ängstlich-vermeidenden Anteilen 
(ICD-10 F61.0). Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
stellte er keine (S. 9). 
Aufgrund der aktuell feststellbaren Verbesserung der Beschwerden von 
Seiten der depressiven Störung wie auch der kombinierten Persönlich-
keitsstörung sei die Arbeitsfähigkeit der Explorandin in einer ausserhäusli-
chen Berufstätigkeit lediglich noch als zu 40 % eingeschränkt zu beurteilen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 8
Eine zusätzliche Verminderung der Leistungsfähigkeit bestehe nicht. Aus 
psychiatrischer Sicht sei es der Explorandin durchaus zumutbar, die not-
wendige Willensanstrengung aufzubringen, um einer mindestens 60 %-igen 
ausserhäuslichen Tätigkeit nachzugehen. Bei der Bewältigung der Haus-
haltarbeiten bestehe ebenfalls seit März 2009 keine Einschränkung (S. 12). 
Die bisherige Tätigkeit sei im Umfang von fünf Stunden pro Tag zumutbar. 
Eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe nicht (S.14).
3.3
Hinsichtlich des Verlaufs des Gesundheitszustands nach Erlass der 
Verfügung vom 4. November 2010 (act. II 80) ergibt sich aus den medizini-
schen Unterlagen im Wesentlichen das Folgende:
3.3.1
Im Abschlussbericht der Psychiatrischen Dienste F.________ vom 
13. Juni 2013 (act. IIA 129 S. 5 f.) nannten Dr. med. G.________, Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie, und lic. phil. H.________, Psychologin, 
als Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen 
und ängstlich-vermeidenden Anteilen (ICD-10 F61.0) und eine rezidivieren-
de depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode (ICD-10 F33.0).
3.3.2
Dr. med. I.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie, und lic. phil. H.________ berichteten am 22. April 2014 von einem seit 
1. November 2010 unveränderten Gesundheitszustand trotz regelmässiger 
Therapie. Die Patientin sei oft müde und erschöpft. Sie brauche viel Erho-
lungszeit und habe wenig Antrieb. Sie habe täglich Schmerzen (Fibromyal-
gie) und Stimmungsschwankungen (act. IIA 102 S. 2).
3.3.3
Im Austrittsbericht der psychiatrischen Akuttagesklinik der Psychia-
trischen Dienste F.________ vom 17. März 2015 (act. IIA 129 S. 7 – 10) 
wurden als Diagnosen eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrio-
nischen und ängstlich-vermeidenden Anteilen (ICD-10 F61.0), eine rezidi-
vierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 
F33.1) und Ereignisse in der Kindheit, die den Verlust des Selbstwertge-
fühles zur Folge hätten (ICD-10 Z61.3), genannt. Die Versicherte zeige 
zwei Seiten. Eine kompetente, offene, selbständige, fast jugendliche und 
eine recht eingeschränkte, schwer hilflose, bedürftige, leicht kränkbare Sei-
te. Je nach Tagesform oder aktuellen Ereignissen habe sich die eine oder 
andere mehr gezeigt (S. 8). Die Versicherte habe sich soweit stabilisieren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 9
können, dass die Zusammenarbeit mit der IV habe aufgegleist werden 
können (S. 9).
3.3.4
Der Hausarzt Dr. med. J.________, Facharzt für Innere Medizin, 
diagnostizierte im Verlaufsbericht vom 21. Juni 2015 (act. IIA 129 S. 2 – 4) 
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Depression mit Per-
sönlichkeits- und Angststörung, eine Migräne, ein HWS-Syndrom und eine 
Fibromyalgie (S. 2). Der Gesundheitszustand sei stationär, eine Änderung 
habe sich seit der letzten Diagnosestellung nicht ergeben (S. 2). Die ge-
sundheitlich begründete Arbeitsunfähigkeit betrage bis auf Weiteres 100 % 
(S. 3).
3.3.5
Dr. med. I.________ und lic. phil. H.________ führten im Verlaufs-
bericht vom 24. Juli 2015 (act. IIA 131 S. 2 ff.) als Diagnosen mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrio-
nischen und ängstlich-vermeidenden Anteilen (ICD-10 F61.0) sowie eine 
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode 
(ICD-10 F33.0), auf. Der Gesundheitszustand sei stationär. Es habe sich 
seit der letzten Diagnosestellung keine Änderung ergeben (S. 2). Trotz in-
tensiver Vorbereitungen und guter Mitarbeit und Motivation der Patientin sei 
es nicht gelungen, die Ziele der Wiedereingliederung zu erreichen. Aus 
dieser Erfahrung heraus sei davon auszugehen, dass die Patientin aktuell 
nicht wiedereingliederungsfähig sei und eine 100 %-ige Rente zur Zeit an-
gezeigt sei. Es bestehe eine gesundheitlich begründete Arbeitsunfähigkeit 
von 100 %. Eine Erwerbstätigkeit sei aktuell nicht zumutbar (S. 3).
3.3.6
Am 11. Januar 2016 diagnostizierte Dr. med. K.________, Facharzt 
für Rheumatologie, eine Fibromyalgie (myofasziale und vegetative Be-
schwerden, 
ANA, 
anti-CCP-Ak, 
RF 
2004 
negativ), 
eine 
histrio-
nisch/ängstliche 
Persönlichkeitsstörung 
und 
depressive 
Episoden 
(act. IIA 140 S. 5). 
3.3.7
Im rheumatologischen Gutachten vom 7. März 2016 (act. IIA 143.1) 
stellte Dr. med. L.________, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medi-
zin, keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Als Diagnose 
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Fibromyalgie und eine 
Migräne (S. 21). Als … bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % bezogen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 10
auf ein Ganztagespensum. Bei der Diagnose einer Fibromyalgie sei eine 
körperliche Schwerarbeit ungünstig, allerdings habe die Explorandin nie 
körperlich schwer gearbeitet. Für jegliche leichte bis mittelschwere Tätigkeit 
bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 % bezogen auf ein Ganztagespen-
sum (S. 23).
3.3.8
Im psychiatrischen Gutachten vom 15. März 2016 (act. IIA 144.1) 
diagnostizierte Dr. med. M.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0). Als Diagno-
sen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine chronische 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 
F45.41) und histrionische Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.0; S. 22 f.). 
Aufgrund einer leichtgradigen depressiven Episode könne höchstens eine 
geringgradige Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Es 
falle auf, dass die Explorandin im Rahmen der Tagesklinik und im Rahmen 
der Alltagsgestaltung kaum unter histrionischen Verhaltensweisen mit un-
kontrolliertem Weinen, Verlust der Impulskontrolle, Schwächegefühlen, 
verminderter Orientierung leide. Diese Verhaltensweisen seien gehäuft 
während des Arbeitstrainings aufgetreten und hätten schliesslich auch dazu 
geführt, dass dieses habe abgebrochen werden müssen. Es könne daher 
davon ausgegangen werden, dass die Explorandin die histrionischen Ver-
haltensweisen dazu benütze, um unliebsamen Anforderungen der äusse-
ren Umwelt zu entgehen. Sie könne also ihr Verhalten bewusst steuern. Im 
Rahmen der psychiatrischen Untersuchung seien keinerlei histrionische 
Verhaltensweisen aufgefallen. Somit könne von der Explorandin erwartet 
werden, ihr Verhalten soweit zu kontrollieren, dass sie in der Lage sei, ei-
ner einfachen beruflichen Tätigkeit mit leicht verminderter Leistungsfähig-
keit nachzugehen. Sie sei auch früher während Jahren in der Lage gewe-
sen, trotz ihrer Neigung zu histrionischen Verhaltensweisen einer berufli-
chen Tätigkeit ohne jede Einschränkung nachzugehen (S. 22). Die Diagno-
se einer Persönlichkeitsstörung könne nicht bestätigt werden, da eine sol-
che die Arbeitsfähigkeit und auch die sozialen Beziehungen ab Eintritt ins 
Erwachsenenalter beeinträchtige, was bei der Explorandin nicht der Fall sei 
(S. 23). Das depressive Zustandsbild habe sich in den letzten Jahren nicht 
verändert, nach wie vor bestehe eine leichte depressive Episode. Die Ex-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 11
plorandin sei aber besser in der Lage, mit ihren histrionischen Verhaltens-
weisen umzugehen. So sei es ihr auch zumutbar, einer beruflichen Tätig-
keit nachzugehen, wobei aufgrund der leichten depressiven Episode die 
Leistungsfähigkeit um 20 % vermindert sei. In der bisherigen Tätigkeit be-
stehe aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Das psych-
iatrische Zustandsbild habe sich in den letzten Jahren kontinuierlich gebes-
sert, so dass ab Datum der Untersuchung von einer Arbeitsfähigkeit von 
80 % ausgegangen werden könne. Auch in einer angepassten Tätigkeit 
bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 80 % (S. 24).
In der Konsensbesprechung vom 4. März 2016 hielten die Gutachter fest, 
da aus rheumatologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
bestehe, gelte das psychiatrische Gutachten als Gesamtbeurteilung für die 
Fächer Rheumatologie und Psychiatrie (S. 24).
3.3.9
Am 6. Mai 2016 berichteten Dr. med. I.________ und lic. phil 
H.________, der Tagesklinikaufenthalt im Herbst 2014 bis Frühling 2015 
habe gewisse Fortschritte gebracht. Seit dieser Zeit schaffe es die Patien-
tin, meist auch die Termine in … in der Praxis selbständig wahrzunehmen 
und werde meist nicht mehr von ihrem Ehemann gebracht (act. IIA 150 
S. 3). Die Erfahrung in der C.________ im Jahre 2015 habe ebenfalls ge-
zeigt, dass die Patientin Fortschritte gemacht habe. Sie leide unter chroni-
schen Schmerzen wie auch unter einer kombinierten Persönlichkeitss-
törung mit ängstlich-vermeidenden und histrionischen Anteilen (ICD-10 
F61.0) sowie unter einer rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10 
F33). Die Persönlichkeitsstörung bewirke, dass die Patientin in ihrem Leis-
tungsvermögen deutlich eingeschränkt sei (act. IIA 150 S. 4).
3.3.10 In der Stellungnahme vom 16. Mai 2016 (act. IIA 153 S. 2) wieder-
holte Dr. med. J.________ die von ihm bereits zuvor gestellten Diagnosen. 
Der psychische und physische Zustand der Patientin verhindere jeglichen 
Einsatz. Die Gutachten seien oberflächlich und basierten auf Kurzaufnah-
men der Patientin. Die chronischen Leiden würden weggeredet. Die Patien-
tin sei auf Dauer für jegliche Arbeiten zu 80 % arbeitsunfähig. Diese Ein-
schätzung wiederholte er im Wesentlichen in seinem Bericht vom 25. No-
vember 2016 (vgl. Beschwerdebeilage [BB 7]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 12
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1). 
3.5
Das rheumatologische Gutachten von Dr. med. L.________ vom 
7. März 2016 (act. IIA 143.1) wie auch das psychiatrische Gutachten (inkl. 
Konsensbesprechung) von Dr. med. M.________ vom 15. März 2016 
(act. IIA 144.1) erfüllen die Voraussetzungen der Rechtsprechung an Ex-
pertisen (vgl. E. 3.4 hiervor) und erbringen vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 
351 E. 3b/bb S. 353). Sie sind umfassend, beruhen auf einlässlichen ana-
mnestischen Erhebungen und eigenen, in den beiden Fachbereichen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 13
durchgeführten Untersuchungen, berücksichtigen die geklagten Beschwer-
den und wurden in Kenntnis sowie unter Würdigung der Vorakten erstellt. 
In der Darlegung der Befunde, der Diagnosen und der Einschätzung der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit sind sie widerspruchsfrei und nachvollzieh-
bar begründet.
Auf diese beiden Gutachten ist – wie nachfolgend dargelegt wird – abzu-
stellen. Was die Beschwerdeführerin dagegen bzw. insbesondere gegen 
das psychiatrische Gutachten vorbringt, dringt nicht durch.
3.5.1
Die Beschwerdeführerin macht vorab geltend, die Berichte bezüg-
lich des Belastbarkeitstrainings brächten klar zum Vorschein, dass sie oft 
an Schwindelanfällen oder Erschöpfungszuständen leide. Schlussendlich 
habe das Arbeitstraining wegen psychischer Instabilität abgebrochen wer-
den müssen. Dieser Punkt weise klar darauf hin, dass sie sicher nicht 80 % 
arbeitsfähig sei (vgl. Beschwerde S. 10 f. 2.2).
Auch wenn die gutachterliche Einschätzung den Ergebnissen der prakti-
schen Erprobungen der beruflichen Integration widerspricht, ändert dies 
nichts an der Schlüssigkeit der Einschätzung von Dr. med. M.________. Es 
ist den beruflichen Abklärungspersonen regelmässig nur beschränkt mög-
lich, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit verbundenen 
Einschränkungen zu erkennen. Die Abklärungspersonen der C.________ 
gaben denn auch in ihrem Abschlussbericht korrekterweise die Empfehlung 
ab, ihres Erachtens sei eine medizinische Beurteilung vorzunehmen 
(act. IIA 130 S. 3). Entsprechend setzte die Beschwerdegegnerin ihre me-
dizinischen Erhebungen fort und veranlasste unter anderem die besagte 
rheumatologische und psychiatrische Begutachtung (act. IIA 134). Eine 
unrichtige Würdigung der Berichte betreffend das Belastbarkeitstraining 
(vgl. Beschwerde S. 10 Ziff. 2.2) liegt damit nicht vor. Hinzu kommt, dass 
anlässlich der psychiatrischen Begutachtung Dr. med. M.________ die von 
der Beschwerdeführerin während des Arbeitstrainings geklagten Be-
schwerden (eingeschränkte Orientierung, Schwindel, ausgeprägte Müdig-
keit) in seine Einschätzung miteinbezog. Im Alltag schätzte er einzig die 
Müdigkeit als einschränkend ein und er wies ausdrücklich darauf hin, dass 
die Beschwerdeführerin ihre Beschwerden verdeutliche, um unangeneh-
men Anforderungen aus dem Weg gehen zu können (act. IIA 144.1 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 14
S. 15 f.). Der beschwerdeführerischen Auffassung, das Gutachten von 
Dr. med. M.________ gehe zu wenig auf die Schwindelgefühle ein, kann 
damit nicht gefolgt werden (vgl. Beschwerde S. 11 Ziff. 2.3).
3.5.2
Der Beweiswert des Gutachtens wird ebenso wenig durch den Vor-
wurf in Frage gestellt, es werde nicht berücksichtigt, dass Depressionen in 
der Familie der Beschwerdeführerin vorhanden seien (vgl. Beschwerde 
S. 11 Ziff. 2.3). Es trifft zwar zu, dass der psychiatrische Gutachter im 
Rahmen der Familienanamnese/Heredität vermerkte, in der Familie seien 
keine psychiatrischen Erkrankungen bekannt (act. IIA 144.1 S. 11). Dies 
beruht aber auf den Angaben der Beschwerdeführerin während der Begut-
achtung und belegt, selbst wenn diese nicht zutreffend sein sollten, für sich 
allein noch keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit.
3.5.3
Sodann enthalten die Stellungnahme von Dr. med. I.________ und 
lic. phil H.________ vom 6. Mai 2016 (act. IIA 150 S. 3 – 7) wie auch der 
Austrittsbericht 
der 
Akuttagesklinik 
der 
Psychiatrischen 
Dienste 
F.________ vom 23. Juni 2016 (act. IIA 155 S. 2 ff.) keine Erkenntnisse 
bzw. wichtigen Aspekte, welche im Rahmen der Begutachtungen unerkannt 
oder ungewürdigt geblieben wären (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1). Auf 
die von Dr. med. M.________ ausführlich dargelegte Steuerungsmöglich-
keit der histrionischen Verhaltensweisen gehen die behandelnden Ärzte 
nicht ein. Auch die Berichte von Dr. med. J.________ vom 16. Mai und 
25. November 2016 (act. IIA 153 S. 2 und BB 7) vermögen die schlüssigen 
Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Der Hausarzt äussert einzig pauscha-
le Kritik; eine differenzierte und nachvollziehbare Begründung für die ab-
weichend attestierte Arbeitsfähigkeit enthalten sie nicht. 
3.6
Der rechtserhebliche Sachverhalt erweist sich somit als hinreichend 
abgeklärt. Von weiteren medizinischen Erhebungen sind keine neuen ent-
scheidwesentliche Erkenntnisse zu erwarten. Sollte die Beschwerdeführe-
rin im Rahmen der eventualiter beantragten Rückweisung (vgl. Beschwerde 
S. 2 Ziff. 2) eine Rückweisung zu weiterer medizinischer Abklärung ver-
standen haben, kann hierauf in antizipierter Beweiswürdigung verzichtet 
werden (vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). Demnach ist für die weitere 
Beurteilung auf die beiden Gutachten der Dres. med. L.________ und 


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M.________ vom 7. März 2016 bzw. vom 15. März 2016 (act. IIA 143.1 und 
144.1) abzustellen.
3.7
Zu prüfen ist weiter, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine er-
hebliche Veränderung eingetreten ist, die geeignet ist, den IV-Grad und 
damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.3.1 hiervor). 
In diesem Zusammenhang sind in erster Linie die beiden psychiatrischen 
Gutachten der Dres. med. E.________ vom 10. Juli 2010 (act. II 70) sowie 
M.________ vom 15. März 2016 (act. IIA 144.1) zu vergleichen (vgl. E. 
2.3.1 hiervor). Aus diagnostischer Sicht fällt keine wesentliche Änderung 
auf. Die bereits von Dr. med. E.________ diagnostizierte rezidivierende 
depressive Störung mit gegenwärtig leichtgradiger Episode (ICD-10 
F. 33.0; act. II 70 S. 9) bestätigt auch Dr. med. M.________ (act. IIA 144.1 
S. 22). Das depressive Zustandsbild habe sich in den letzten Jahren nicht 
verändert, nach wie vor bestehe eine leichte depressive Episode 
(act. IIA 144.1 S. 24). Dr. med. E.________ diagnostizierte ursprünglich 
eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit vorwiegend histrionischen, 
aber auch ängstlich-vermeidenden Anteilen (ICD-10 F.61.0) und sprach 
dieser Diagnose Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu. Demgegenüber 
berichtet Dr. med. M.________ im aktuellen psychiatrischen Gutachten 
einzig noch von histrionischen Persönlichkeitszügen (ICD-10 Z73.0) und 
misst diesen entsprechend seiner diagnostischen Einordnung (vgl. E. 3.6 
hiernach) keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (act. IIA 144.1 
S. 23). Ob angesichts dieser unterschiedlichen Diagnosestellung bereits 
auf eine wesentliche Änderung geschlossen werden kann, erscheint frag-
lich, zumal Dr. med. M.________ ausdrücklich darauf hinweist, die Be-
schwerdeführerin sei früher trotz ihrer Neigung zu histrionischen Verhal-
tensweisen während Jahren in der Lage gewesen, einer beruflichen Tätig-
keit ohne jede Einschränkung nachzugehen (act. IIA 144.1 S. 21).
Verglichen mit dem seinerzeitigen Sachverhalt ist aus nachfolgenden 
Gründen dennoch von einer Verbesserung des psychischen Gesundheits-
zustands der Beschwerdeführerin auszugehen. So führte Dr. med. 
M.________ aus, dass sich das psychiatrische Zustandsbild in den letzten 
Jahren kontinuierlich gebessert habe und ab Datum der Untersuchung von 
einer Arbeitsfähigkeit von 80 % ausgegangen werden könne (act. IIA 144.1 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 16
S. 24), wogegen Dr. med. E.________ noch eine solche von 60 % attestiert 
hatte (act. II 70 S. 12). Dr. med. M.________ begründet diese Verbesse-
rung damit, dass die Beschwerdeführerin in der Lage sei, mit ihren histrio-
nischen Verhaltensweisen umzugehen und dieses Verhalten auch bewusst 
weitgehend steuern könne (act. IIA 144.1 S. 18 f., 24). Diese Begründung, 
welche sich vor allem auf die Geschehnisse anlässlich des abgebrochenen 
Belastbarkeitstrainings stützt, überzeugt, weist doch der Gutachter nach-
vollziehbar darauf hin, dass die auf zwei bis drei Stunden limitierte Arbeits-
zeit nicht durch eine psychiatrische Störung erklärt werden könne und die 
Beschwerdeführerin es mit ihren histrionischen Verhaltensweisen geschafft 
habe, sich von der unliebsamen Arbeit zu dispensieren (act. IIA 144.1 
S. 17, 22). Diese Beurteilung findet auch Rückhalt in den übrigen Akten, so 
hielten die Psychiatrischen Dienste F.________ fest, die Beschwerdeführe-
rin zeige je nach Tagesform oder aktuellen Ereignissen eine kompetente, 
offene, selbständige, fast jugendliche Seite bzw. eine recht eingeschränkte, 
schwer hilflose, bedürftige, leicht kränkbare Seite (act. IIA 129 S. 8). Zudem 
vermerkten sie, die Beschwerdeführerin habe regelmässig am Klinikalltag 
teilnehmen können und habe sich auch in der Patientengruppe rasch inte-
griert sowie kommunikativ gezeigt (act. IIA 155 S. 3).
Gestützt auf die nachvollziehbare und überzeugende Einschätzung von 
Dr. med. M.________ ist damit eine erhebliche Änderung des Gesund-
heitszustandes im massgebenden Zeitraum zwischen der Verfügung vom 
4. November 2010 (act. II 80) und der hier angefochtenen Verfügung vom 
3. August 2016 (act. IIA 157) überwiegend wahrscheinlich erstellt. Die Än-
derung ist geeignet, den Invaliditätsgrad und somit den Rentenanspruch 
der Beschwerdeführerin zu beeinflussen, weshalb Letzterer nachfolgend 
frei zu prüfen ist (vgl. E. 2.3.2 hiervor).
3.8
Während Dr. med. M.________ als Diagnose mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leich-
te Episode (ICD-10 F33.0) und als Diagnosen ohne Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy-
chischen Faktoren (ICD-10 F45.41) sowie histrionische Persönlichkeitszü-
ge (ICD-10 Z73.0) festhielt (act. IIA 144.1 S. 22 f.), nannte Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 17
L.________ mit einer Fibromyalgie und einer Migräne einzig Diagnosen 
ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (act. IIA 143.1 S. 21).
Leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven 
Formenkreis 
sind 
in 
der 
Regel 
therapierbar 
und 
führen 
invalidenversicherungsrechtlich 
zu 
keiner 
Einschränkung 
der 
Arbeitsfähigkeit (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 18. November 
2015, 9C_125/2015, E. 7.2.1). Vorliegend besteht – angesichts der 
geringen Ausprägung der Depression (act. IIA 144.1 S. 15) – kein Anlass, 
anders zu entscheiden. Dr. med. M.________ schätzte den Besuch der 
ambulanten Psychotherapie und die Behandlung mittels Antidepressiva als 
adäquat ein, womit von der Therapierbarkeit des Leidens auszugehen ist. 
Überdies liegt gemäss Dr. med. M.________ eine ausgeprägte subjektive 
Krankheitsüberzeugung vor, welche nach schlüssiger Einschätzung des 
Experten mindestens teilweise krankheitsfremd ist (act. IIA 144.1 S.18). 
Die übrigen Diagnosen zeitigen bereits aus medizinischer Sicht keine 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, was insbesondere auch auf die 
Fibromyalgie bzw. – im Sinne deren psychiatrischen Gegenstücks – auf die 
Schmerzstörung 
zutrifft. 
Deshalb 
besteht 
für 
ein 
strukturiertes 
Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 entgegen der von 
der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung (vgl. Beschwerde S. 10 ff. 
Ziff. 2.2 und 3.1) kein Anlass. Sogar wenn die Fibromyalgie bzw. die 
Schmerzstörung aus rein medizinischer Sicht Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit hätte, würde die Indikatorenprüfung angesichts der 
Inkonsistenzen (act. IIA 143.1 S. 22 f. i.V.m S. 25 Ziff. 5.8) sowie der allein 
vagen Beschwerdeschilderung (act. IIA 144.1 S. 13 f.) nicht zu einer 
rechtlich beachtlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen.
Eine 
ernsthafte 
Persönlichkeitsstörung 
mit 
Auswirkung 
auf 
die 
Arbeitsfähigkeit wurde vom psychiatrischen Gutachter ebenfalls nicht 
diagnostiziert. Die histrionischen Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.0) stel-
len als sogenannte ICD-10-Z-Kodierung rechtsprechungsgemäss keine 
invaliditätsrechtlich erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung dar (vgl. Ent-
scheid des BGer vom 23. Januar 2013, 9C_605/2012, E. 3.3). Folgerichtig 
wurde der entsprechenden Diagnose keine wesentliche Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit 
zuerkannt 
(act. IIA 144.1 
S. 22 f.). 
Eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 18
invalidenversicherungsrechtlich relevante Invalidität ist somit vorliegend zu 
verneinen.
3.9
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerdegegnerin zu Recht davon 
ausgegangen, dass kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt. Da 
keine Invalidität im Rechtssinne (vgl. E. 2.1 hiervor) besteht, fehlt es an der 
grundsätzlichen Voraussetzung für Leistungen der Invalidenversicherung 
und es besteht kein Anspruch auf eine IV-Rente. Bei dieser Sachlage ist 
die Durchführung eines Einkommensvergleichs entbehrlich, womit sich 
auch Weiterungen hinsichtlich des von der Beschwerdeführerin geforderten 
Leidensabzugs (vgl. Beschwerde S. 13 f. Ziff. 3.3) erübrigen. Der Zeitpunkt 
der Rentenaufhebung ab dem Ende des auf die Verfügung folgenden Mo-
nats – mithin per Ende September 2016 – ist in Anwendung von Art. 88a 
Abs. 1 und Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 
die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) nicht zu beanstanden. Die 
Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Die Verfahrenskosten, gerichtlich auf 
Fr. 800.-- festgesetzt, sind entsprechend dem Ausgang des Verfahrens – 
unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der Beschwerdeführerin 
aufzuerlegen.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
4.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 19
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
4.4
Der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege ist nicht vorausset-
zungslos und insoweit subsidiär, als die Pflicht des Staates, der mittellosen 
Partei für einen nicht aussichtslosen Prozess die unentgeltliche Rechts-
pflege zu gewähren, nur dann zum Tragen kommt, wenn keine Drittperso-
nen für die Prozessfinanzierung aufkommen. Werden die Kosten durch 
eine Rechtsschutzversicherung getragen, fehlt die Bedürftigkeit. Das Ver-
hindern der tatsächlichen Kostengutsprache der Rechtsschutzversicherung 
durch (bewusstes) Zuwiderhandeln gegen deren Allgemeine Vertragsbe-
dingungen und damit der Verzicht auf ein liquides Aktivum im Vermögen, 
ist mit der Entäusserung der Vermögenswerte bei hängigem Verfahren 
gleichzusetzen. Ein solches Verhalten steht dem Schutzzweck der Be-
stimmungen über die unentgeltliche Rechtspflege entgegen, weshalb in 
diesen Fällen von einer fehlenden prozessualen Bedürftigkeit ausgegangen 
werden darf (Entscheid des BGer vom 5. April 2016, 8C_27/2016, E. 3 mit 
Hinweisen).
4.5
Im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung verfügt 
die Beschwerdeführerin über eine kostenlose Gesundheits-Rechtsschutz-
versicherung, zu deren versicherten Risiken Streitigkeiten gegenüber Sozi-
al- und/oder Privatversicherern zählen und als versicherte Leistungen die 
Übernahme der Honorare von Rechtsanwälten sowie der Gerichtskosten 
und Parteientschädigungen bis zum Höchstbertrag von Fr. 250‘000.-- vor-
gesehen sind (BB 3 S. 12, BB 4 [Allgemeine Vertragsbestimmungen {AVB} 
Ziff. 5 und 6]). Mit E-Mail vom 29. September 2016 (BB 5) bestätigte die 
Rechtsschutzversicherung gegenüber dem Rechtsanwalt der Beschwerde-
führerin in grundsätzlicher Weise die Kostenübernahme, indem sie Kosten-
gutsprache einstweilen im Umfang von fünf Stunden gewährte und vorerst 
auf das Beschwerdeverfahren vor dem hiesigen Gericht beschränkte. 
Gleichzeitig behielt sie sich eine Leistungskürzung wegen Verletzung von 
Melde- und Verhaltenspflichten vor.
Sollte es aufgrund der von der Rechtschutzversicherung vorgehaltenen 
verspäteten Schadenmeldung sowie des ungenehmigten Beizugs eines 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Feb. 2017, IV/16/855, Seite 20
Anwalts zu keiner vollen Vergütung des Aufwands kommen, hat sich dies 
die Beschwerdeführerin bzw. ihr Rechtsvertreter selbst anrechnen zu las-
sen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist deshalb angesichts 
der bestehenden Rechtsschutzversicherung zufolge der fehlenden Bedürf-
tigkeit abzuweisen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (mit Eingabe vom 28. November 2016 mitsamt Arzt-
zeugnis)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.