be_verwaltungsgericht · 200 2016 1252 · 2017-04-04 · de

Verfügung vom 17. November 2016

200 16 1252 IV
MAW/SAW/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 4. April 2017
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 17. November 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. April 2017, IV/16/1252, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1997 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
leidet an einem Iris-Aderhautkolobom beidseits mit Einbezug des Nervus 
opticus und der Macula rechts (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 44.1 S. 39). Aufgrund dieser als 
Geburtsgebrechen anerkannten Sehbehinderung (vgl. Geburtsgebrechen 
Ziff. 418 und 422 gemäss Anhang zur Verordnung vom 9. Dezember 1985 
über Geburtsgebrechen [GgV; SR 831.232.21]) gewährte die IVB diverse 
Leistungen, insbesondere Sonderschulmassnahmen in der Stiftung 
C.________ (AB 26).
Am 1. November 2011 wurde der Versicherte zur Berufsberatung bei der 
IVB angemeldet (AB 50) und äusserte den Wunsch, eine Ausbildung zum 
… anzutreten. Ab dem 10. Februar 2014 absolvierte er eine Schnupperwo-
che zur Eignungsabklärung „Berufsausbildung … mit eidgenössischem 
Fähigkeitsausweis“ im Institut H.________ (AB 61) und meldete sich an-
schliessend bei diesem für ein Basisjahr zum … ab Januar 2016 an (AB 74 
S. 1). Im April 2015 wurde bei der D.________ eine weitere Abklärung 
durchgeführt (vgl. Assessmentbericht vom 28. April 2015; AB 74), wobei 
empfohlen wurde, zunächst eine sehbehindertentechnische Grundschulung 
im Rahmen des Angebots „Vorbereitung auf eine berufliche Erstausbil-
dung“ durchzuführen. In der Folge holte die IVB eine schulische Einschät-
zung der Stiftung C.________ ein (vgl. Bericht vom 5. Mai 2015 AB 76), 
veranlasste im August 2015 eine weitere Testung im BIZ, Berufsberatungs- 
und Informationszentrum Bern-Mittelland, (vgl. Testauswertung vom 
20. August 2015; AB 87) und unterbreitete das Dossier dem Regionalen 
Ärztlichen Dienst der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (RAD) zur Stel-
lungnahme (vgl. Bericht vom 25. August 2015; AB 88). Auf eigene Initiative 
hin absolvierte der Versicherte zudem vom 1. August bis 31. Dezember 
2015 ein Praktikum als …im E.________ (Akten des Beschwerdeführers, 
Beschwerdebeilage [BB] 4).


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Nachdem die Mutter des Versicherten um eine Pause in der Berufswahl 
gebeten und mitgeteilt hatte, dass ihr Sohn im Januar 2016 das Basisjahr 
am Institut H.________ beginne, womit die Grundschulung im D.________ 
zum jetzigen Zeitpunkt hinfällig werde, schloss die IVB mit Mitteilung vom 
2. Dezember 2015 die berufliche Eingliederung ab (AB 95 f.). Am 29. De-
zember 2015 (AB 103) ersuchte der Versicherte um Erlass einer be-
schwerdefähigen Verfügung und reichte am 3. März 2016 (AB 105) ein 
Schreiben des Instituts H.________ vom 24. Februar 2016 (AB 105 S. 2) 
betreffend den Besuch des ersten Monats des Basisjahres ein. Nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 110 f.) wies die IVB mit Verfü-
gung vom 17. November 2016 (AB 113) den Anspruch auf weitere berufli-
che Massnahmen ab. Zur Begründung legte sie im Wesentlichen dar, sie 
unterstütze das anvisierte Berufsziel, die Ausbildung zum …, nicht, weil 
dieses nicht zielführend sei.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
am 15. Dezember 2016 Beschwerde und beantragte die kostenfällige Auf-
hebung der Verfügung vom 17. November 2016. Die Beschwerdegegnerin 
sei zu verpflichten, die Kosten oder einen Teil davon für das Basisjahr im 
Institut H.________ und die Kosten für die anschliessende Ausbildung zum 
… mit eidgenössischem Fachausweis zu übernehmen. Eventualiter sei die 
Sache zwecks Vornahme ergänzender Abklärungen zurückzuweisen. Als 
Beilagen wurden ein Praktikumsbericht der E.________ und ein Zwischen-
bericht des Instituts H.________ vom 12. Dezember 2016 eingereicht (BB 
4; 6).
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Dezember 2016 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 17. November 2016 
(AB 113). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Leistungen der Invalidenversicherung im Zusammenhang mit seiner 
erstmaligen beruflichen Ausbildung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
Zu den Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art gehört u.a. die erstma-
lige berufliche Ausbildung (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).
2.3
Nach Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbs-
tätig waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen 
Ausbildung in wesentlichem Umfang zusätzliche Kosten entstehen, An-
spruch auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten 
des Versicherten entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt 
gemäss Art. 5 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung (IVV; SR 831.201) die Grundbildung sowie, nach Ab-
schluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer Mittel-, Fach- oder 
Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine Hilfsarbeit oder auf 
die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte (vgl. auch Rz. 3012 des vom 
Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen und ab 
1. Januar 2017 gültigen Kreisschreibens über die Eingliederungsmass-
nahmen beruflicher Art [KSBE]).


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3.
3.1
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich Anspruch 
auf berufliche Massnahmen hat. Die Beschwerdegegnerin verfügte am 
17. November 2016 jedoch die Abweisung weiterer beruflicher Massnah-
men, weil sie die anvisierte Ausbildung zum … insbesondere aufgrund un-
zureichender schulischer Leistungen als nicht zielführend resp. ungeeignet 
erachtete (AB 113 S. 2). Den Akten ist dazu im Wesentlichen Folgendes zu 
entnehmen:
3.1.1
Im Februar 2014 absolvierte der Beschwerdeführer eine Schnup-
perwoche zur Eignungsabklärung „Berufsausbildung … mit eidgenössi-
schem Fähigkeitsausweis“ am Institut H.________ (AB 61). Im Auswer-
tungsgespräch vom 18. Februar 2014 (vgl. Protokoll der IVB, Eintrag vom 
19. Februar 2014, S. 3, in den Gerichtsakten) wurde festgehalten, die schu-
lischen Anforderungen seien erfüllt und die Eignung zum … sei vorhanden. 
3.1.2
Die D.________ gab im Assessmentbericht vom 28. April 2015 (AB 
74) an, der Versicherte kenne zwar einige Grundtechniken des sehbehin-
dertengerechten Arbeitens, habe diese aber noch nicht zu einer individuel-
len, effizienten Strategie verknüpft. Der sehbehindertengerechte Beruf des 
… sei eine mögliche Option. Um in der Ausbildung bestehen zu können, 
sollte der Versicherte jedoch zur Vorbereitung eine sehbehindertentechni-
sche Grundschulung an der D.________ besuchen (S. 3).
3.1.3
Dem Protokoll der Stiftung C.________ vom 1. Mai 2015 (AB 75) 
kann entnommen werden, dass die Lehrkräfte zwar schulische Fortschritte 
feststellen konnten, sie aber auch gewisse Zweifel äusserten, ob das intel-
lektuelle Potential für die angestrebte Ausbildung zum … ausreiche. Mit 
Stellungnahme vom 5. Mai 2015 teilte Herr F.________, Lehrer an der Stif-
tung C.________, mit, A.________ habe einen Schulabschluss gemäss 
individuellen Lernzielen erreicht. Der Abschluss sei nicht mit dem Real- 
oder Sekundarniveau zu vergleichen. Das Niveau von A.________ liege 
klar darunter.
3.1.4
Die Abklärung des Beschwerdeführers vom 14. August 2015 im BIZ 
ergab einen IQ-Wert von 72 und unterdurchschnittliche Resultate im 
Wortschatz- und Zahlenfolgetest sowie im RAVEN SPM. Aufgrund dieser 


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Testergebnisse hielt das BIZ am 20. August 2015 (AB 87) fest, eine At-
testausbildung könne der Versicherte nur mit viel Aufwand und Unterstüt-
zung abschliessen. Ausschlaggebend sei das praktische Arbeiten. Wenn er 
dort gute Leistungen zeige, könne eine Attestausbildung versucht werden.
3.1.5
Dr. med. G.________, Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, 
legte im Bericht vom 25. August 2015 (AB 88) dar, der Versicherte leide an 
einer Visusminderung mit mittelschwerer Sehbehinderung. Er brauche viel 
Unterstützung sowie lebenspraktische Aufgaben und sollte unbedingt eine 
sehbehindertenspezifische Vorbereitung erhalten.
3.1.6
Der Beschwerdeführer absolvierte vom 1. August bis zum 31. De-
zember 2015 ein Praktikum als … im E.________. Im Leistungsausweis 
vom 6. Dezember 2016 (BB 4) wurde u.a. dargelegt, er habe seine Aufga-
ben mit grossem Einsatz und unverkennbarer Freude an der Tätigkeit er-
füllt. Durch seine zielstrebige, rationelle und exakte Arbeitsweise habe er 
jederzeit eine überdurchschnittlich gute Leistung und Qualität erbracht. Er 
sei ein belastbarer Mitarbeiter, der auch unter wechselnder Beanspruchung 
alle Anforderungen professionell bewältigt habe. In der Schlussqualifikation 
sei er mit der Note sehr gut zu bewerten.
3.1.7
Im Zwischenbericht vom 24. Februar 2016 (AB 105 S. 2) führte das 
Institut H.________ aus, seit dem 25. Januar 2016 besuche der Versicher-
te das Basisjahr als obligatorischen Bestandteil der Ausbildung zum … mit 
eidgenössischem Fähigkeitsausweis. Er nehme am Unterricht regelmässig 
sowie mit grosser Begeisterung teil und werde von allen Dozentinnen und 
Dozenten sowohl in den theoretischen wie auch in den … und praktischen 
Unterrichtseinheiten als sehr motiviert, interessiert und für diesen Beruf 
geeignet wahrgenommen. 
3.1.8
Mit Bericht vom 12. Dezember 2016 (BB 6) informierte das Institut 
H.________ über den Verlauf der Basisausbildung. Der Versicherte sei als 
fleissig und zielstrebig zu bezeichnen. Er mache aktiv im Unterricht mit und 
verarbeite das im Unterricht erlernte sehr zuverlässig und mit viel Begeiste-
rung zu Hause. Seine Leistungen seien als genügend bis gut zu beurteilen. 
Speziell die … Fächer lägen ihm gut und die einzelnen Fachdozenten seien 
mit seinen Leistungen zufrieden. Das Lernen der theoretischen Fächer ma-


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che dem Versicherten mehr Mühe, sodass er zum Erreichen einer guten 
Note viel lernen müsse. Mit der Sehbehindertentechnik sei er gut vertraut 
und könne mit seinen Hilfsmitteln gut umgehen (S. 1). Das Institut 
H.________ zeigte sich überzeugt, dass der Beschwerdeführer – aufgrund 
der von ihm erbrachten konstanten Leistungen und seiner grossen Motiva-
tion seinen Traumberuf erlernen zu wollen – bei gleichbleibendem Einsatz 
und guter Unterstützung sein Berufsziel erreichen werde (S. 2).
3.2
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 17. November 2016 (AB 113) massgeblich auf die Berichte der Leh-
rerschaft der Stiftung C.________ (AB 75 f.), des BIZ (AB 87) sowie der 
RAD-Ärztin (AB 88) gestützt, welche auf unzureichende schulische Leis-
tungen hingewiesen haben, und sie schloss sich der Empfehlung der 
D.________ an, wonach der Beschwerdeführer zur Vorbereitung auf die 
Ausbildung zunächst eine sehbehindertentechnische Grundschulung ab-
solvieren sollte (AB 74 S. 3). 
Hierzu ist festzuhalten, dass weder die D.________ noch die Lehrerschaft 
oder die RAD-Ärztin dem Beschwerdeführer die Fähigkeit absprach, sich 
erfolgreich zum … ausbilden zu lassen. Betreffend die Beurteilung des BIZ 
ist zudem anzumerken, dass die Eingliederungsfachperson der IVB darauf 
hingewiesen hat, dass diese Testergebnisse nur „mit Vorsicht zu bewerten“ 
sind. Dies weil der Beschwerdeführer bei der Abklärung aufgrund seiner 
Seheinschränkung im Analysieren und Erkennen von Grafiken, Bildern etc. 
„eindeutig benachteiligt“ war (vgl. Protokoll der IVB, Eintrag vom 2. Sep-
tember 2015, S. 7, in den Gerichtsakten). Unter diesen Umständen über-
zeugt der Entscheid der Beschwerdegegnerin, weitere berufliche Mass-
nahmen abzuweisen, nicht. Zumal sie die in den Akten dokumentierten, 
konkret im Zusammenhang mit dem Beruf des … erfolgten positiven prakti-
schen Erfahrungen, unberücksichtigt liess. So wurde nach der Schnupper-
woche im Februar 2014 festgehalten, die praktischen Arbeiten seien „gut 
gegangen“ und die Eignung zum … sei vorhanden (vgl. Protokoll der IVB, 
Eintrag vom 19. Februar 2014, S. 3, in den Gerichtsakten). Nichts anderes 
kann der Rückmeldung des Instituts H.________ vom 24. Februar 2016 
(AB 105 S. 2) entnommen werden, bei welchem der Beschwerdeführer 
sowohl in den theoretischen wie auch in den … und praktischen Unter-


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richtseinheiten als sehr motiviert, interessiert und für diesen Beruf geeignet 
wahrgenommen 
wurde. 
Diese 
Beurteilung 
bestätigte 
das 
Institut 
H.________ im Bericht vom 12. Dezember 2016 (BB 6). Insbesondere teil-
te es dabei auch seine Überzeugung mit, dass der Beschwerdeführer auf-
grund der gezeigten Leistungen während des Basisjahrs und dank seiner 
grossen Motivation bei gleichbleibendem Einsatz sowie guter Unterstüt-
zung sein Berufsziel erreichen könne. Dies deckt sich mit der positiven Be-
wertung anlässlich des Praktikumseinsatzes vom 1. August bis am 31. De-
zember 2015 bei der E.________ (BB 4). Schliesslich hat das Institut 
H.________ im Bericht vom 24. Februar 2016 (AB 105 S. 2) festgehalten, 
dass für den Beschwerdeführer die Möglichkeit besteht, zur eidgenössi-
schen Berufsprüfung zugelassen zu werden, wenn er eine seiner Behinde-
rung angepasste mindestens dreijährige Ausbildung zum … abgeschlossen 
hat, womit die anvisierte Ausbildung im Institut H.________ auch aus aus-
bildungstechnischen Gründen als zielführend zu beurteilen ist. 
In Würdigung der gesamten Umstände ist somit – entgegen der Auffassung 
der Beschwerdegegnerin – davon auszugehen, dass die vom Beschwerde-
führer am Institut H.________ in Angriff genommene Ausbildung zum … für 
ihn geeignet ist und er Anspruch auf die entsprechenden beruflichen Mass-
nahmen hat. 
3.3
Nach dem Dargelegten ist in Gutheissung der Beschwerde die Ver-
fügung vom 17. November 2016 (AB 113) aufzuheben. Die Akten sind zur 
Festlegung der Leistungen im Zusammenhang mit der beruflichen Ausbil-
dung des Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen und zum Erlass 
einer neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 


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Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG).
Entsprechend 
der 
angemessenen 
Kostennote 
von 
Fürsprecher 
B.________ vom 6. Januar 2017 wird die Parteientschädigung auf Fr. 
3'406.10 festgesetzt (Honorar von Fr. 3'000.-- zuzüglich Auslagen von 
Fr. 153.80 sowie Mehrwertsteuer von Fr. 252.30). Diesen Betrag hat die 
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 17. November 2016 aufgehoben und die Sache 
zum weiteren Vorgehen im Sinne der Erwägungen an die Beschwer-
degegnerin zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 800.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3'406.10 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.


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4.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.


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