be_verwaltungsgericht · 200 2015 879 · 2016-04-15 · de

Einspracheentscheid vom 3. September 2015

200 15 879 ALV
KNB/SAW/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. April 2016
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 3. September 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. April 2016, ALV/15/879, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1970 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) arbeitete vom 1. März 2011 bis am 30. September 2013 
als … und … bei der B.________ (Akten des beco, Berner Wirtschaft, Ar-
beitslosenkasse [nachfolgend beco bzw. Beschwerdegegner; act. II] 155). 
Nach einer Reise in …, dauernd vom 29. Januar bis am 8. Mai 2014 (act. II 
43 S. 2), meldete er sich am 12. Mai 2014 beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung (act. II 144 f.; 150 ff.).
Mit Verfügung vom 1. Juli 2015 (act. II 63) teilte das beco dem Versicherten 
mit, dass er während der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 12. Mai 2012 
bis 11. Mai 2014 eine Beschäftigung im Umfang von 16 Monaten und 20 
Tagen nachweisen könne. Aufgrund dessen betrage der Höchstanspruch 
260 Taggelder, womit der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 
26. Mai 2015 ausgeschöpft sei. Damit zeigte sich der Versicherte nicht ein-
verstanden und beantragte mit Einsprache vom 25. August 2015 (act. II 
43), es sei ihm ein Höchstanspruch von 400 Taggeldern zu gewähren. Zur 
Begründung führte er aus, er habe sich wegen einer Falschauskunft einer 
Mitarbeiterin des beco erst nach seiner Auslandsreise bei der Arbeitsver-
mittlung angemeldet. Wäre er von der Mitarbeiterin richtig informiert wor-
den, hätte er sich noch vor dem 1. Oktober 2013 (Beginn der Arbeitslosig-
keit) angemeldet, womit die Betragszeit von 18 Monaten für den Höchstan-
spruch von 400 Taggeldern erfüllt gewesen wäre. Im Weiteren gab er an, 
er habe das Telefongespräch mit der Mitarbeiterin des beco aufgezeichnet, 
sein Mobiltelefon sei ihm jedoch im Hotel in … abhanden gekommen. Da 
gute Chancen beständen, dass das Mobiltelefon immer noch vor Ort im 
Umlauf sei, sei ihm eine uneingeschränkte Reisefreiheit nach … und eine 
angemessene Fristerstreckung von 60 Tagen für dessen Beschaffung zu 
gewähren.
Mit Entscheid vom 3. September 2015 (act. II 39) wies das beco die Ein-
sprache ab.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. April 2016, ALV/15/879, Seite 3
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 3. Oktober 2015 Be-
schwerde und beantragte eine Erweiterung seines Anspruchs auf Arbeits-
losenentschädigung um 140 Taggelder auf den maximal möglichen Höchs-
tanspruch von 400 Taggeldern. Zudem ersuchte er um Sistierung des Ver-
fahrens für drei Monate und um eine uneingeschränkte Reisefreiheit nach 
….
Mit prozessleitender Verfügung vom 21. Oktober 2015 gewährte der In-
struktionsrichter dem Beschwerdeführer eine Frist bis am 11. Januar 2016 
zur allfälligen Einreichung des Mobiltelefons. Zudem hielt er fest, es beste-
he kein Anlass für eine Verfahrenssistierung und es läge auch kein Hand-
lungsbedarf hinsichtlich des Verlangens einer „uneingeschränkten Reise-
freiheit“ vor.
Nach einer Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 30. Oktober 2015 
wurde die Frist zur Einreichung des Mobiltelefons bis am 18. Februar 2016 
verlängert (vgl. prozessleitende Verfügung vom 9. November 2015).
Am 19. November 2015 reichte der Beschwerdeführer weitere Ausführun-
gen zum Sachverhalt ein. 
Mit Beschwerdeantwort vom 20. November 2015 schloss der Beschwerde-
gegner auf Abweisung der Beschwerde. 
Am 18. Februar 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, er habe das Mobilte-
lefon nicht mehr ausfindig machen können und reichte weitere Unterlagen 
zu den Akten (Akten des Beschwerdeführers [act. IA] 1 ff.).
Mit prozessleitender Verfügung vom 19. Februar 2016 schloss der Instruk-
tionsrichter das Beweisverfahren.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzent-
schädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 3. Septem-
ber 2015 (act. II 39). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwer-
deführers auf Arbeitslosenentschädigung über den 26. Mai 2015 hinaus 
und dabei insbesondere die Höchstzahl der ihm innerhalb der Rahmenfrist 
für den Leistungsbezug zustehenden Taggelder.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).


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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teil-
weise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der 
Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das 
Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, 
vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).
Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der Rah-
menfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine bei-
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Bei-
tragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Per-
son erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 
i.V.m. Abs. 2 AVIG). Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt 
sich aus Art. 2 Abs. 1 lit. a AVIG.
2.2
Gemäss Art. 11 AVIV zählt als Beitragsmonat jeder volle Kalender-
monat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1); Bei-
tragszeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zu-
sammengezählt, wobei je 30 Kalendertage als ein Beitragsmonat gelten 
(Abs. 2).
Für die Ermittlung der Beitragsdauer sind die Kalendertage massgebend 
und nicht etwa die Tage, an welchen der Leistungsansprecher tatsächlich 
einer beitragspflichtigen Beschäftigung nachging. Die Beschäftigungstage, 
wozu auch solche zählen, an denen die versicherte Person unter Umstän-
den nur kurz, z.B. eine Stunde, gearbeitet hat, müssen deshalb mit dem 
Faktor 1,4 in Kalendertage umgerechnet werden (BGE 122 V 249 E. 2c 
S. 251).


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2.3
Innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 9 Abs. 2 
AVIG) bestimmt sich gemäss Art. 27 Abs. 1 AVIG die Höchstzahl der Tag-
gelder nach dem Alter der Versicherten sowie nach der Beitragszeit (Art. 9 
Abs. 3 AVIG). Nach Art. 27 Abs. 2 AVIG hat die versicherte Person An-
spruch auf höchstens 260 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von insge-
samt 12 Monaten nachweisen kann (lit. a); höchstens 400 Taggelder, wenn 
sie eine Beitragszeit von insgesamt 18 Monaten nachweisen kann (lit. b); 
höchstens 520 Taggelder, wenn sie eine Beitragszeit von mindestens 
22 Monaten nachweisen kann und das 55. Altersjahr zurückgelegt hat, oder 
eine Invalidenrente bezieht, die einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 
entspricht (lit. c Ziff. 1 und 2). Der Bundesrat kann für Versicherte, die in-
nerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des AHV-Rentenalters arbeits-
los geworden sind und deren Vermittlung allgemein oder aus Gründen des 
Arbeitsmarktes unmöglich oder stark erschwert ist, den Anspruch um 
höchstens 120 Taggelder erhöhen und die Rahmenfrist für den Leistungs-
bezug um längstens zwei Jahre verlängern (Abs. 3).
2.4
Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben, welcher die 
Bürgerin und den Bürger in ihrem berechtigten Vertrauen auf behördliches 
Verhalten schützt, können falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden 
unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abwei-
chende Behandlung der rechtsuchenden Person gebieten. Gemäss Lehre 
und Rechtsprechung (BGE 131 V 472 E. 5 S. 480; SVR 2012 ALV Nr. 3 
S. 7 E. 5.2) ist dies der Fall,
1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf bestimmte 
Personen gehandelt hat;
2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden Auskunft zuständig war oder 
wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus zureichenden Grün-
den als zuständig betrachten durfte;
3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres er-
kennen konnte;
4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen 
getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht werden kön-
nen, und
5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftserteilung keine Ände-
rung erfahren hat.


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2.5
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221).
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der Beschwer-
deführer bei der Firma B.________ ab dem 1. März 2011 bis am 30. Sep-
tember 2013 tätig war (act. II 155) und sich am 12. Mai 2014 zur Arbeits-
vermittlung beim RAV angemeldet hat (act. II 144). Die Rahmenfrist für die 
Beitragszeit dauerte demnach vom 12. Mai 2012 bis am 11. Mai 2014 (vgl. 
E. 2.1 hiervor). Im Weiteren steht fest, dass der Beschwerdeführer innert 
dieser Rahmenfrist eine anrechenbare Beitragszeit von 16 Monaten und 20 
Tagen (12. Mai 2012 bis 30. September 2013) nachzuweisen vermag (vgl. 
E. 2.2 hiervor). Da die Beitragszeit mehr als 12 aber weniger als 18 Monate 
umfasst, entspricht es den gesetzlichen Bestimmungen, dass der Be-
schwerdegegner den Höchstanspruch auf 260 Taggelder festgelegt hat 
(vgl. E. 2.3 hiervor).
3.2
Soweit sich der Beschwerdeführer auf den Vertrauensschutz beruft 
(vgl. E. 2.4 hiervor) und vorbringt, er habe sich wegen einer Falschauskunft 
einer Mitarbeiterin des beco erst nach seiner Reise in … am 12. Mai 2014 
angemeldet (vgl. Beschwerde S. 2 f.), kann er daraus keine Rechte ablei-
ten. Denn er konnte weder belegen, dass er die von ihm geltend gemachte 
Anfrage beim beco getätigt hatte noch, dass er dabei gestützt auf konkrete 
und genaue Angaben eine falsche Auskunft erhalten hat. Vielmehr fällt auf, 
dass seine Aussagen in Bezug auf den Verbleib des Mobiltelefons wider-
sprüchlich und damit fragwürdig sind. So teilte er vorerst mit, das besagte 
Telefon habe mittlerweile den Geist aufgegeben und eine Reparatur wäre 


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nur über eine spezialisierte Datenwiederherstellungsfirma möglich (vgl. 
Schreiben vom 26. Juni 2015, act. II 47), während er zwei Monate später in 
der Einsprache (act. II 43) und dann auch im Beschwerdeverfahren angab, 
das Telefon sei ihm in … abhanden gekommen und er müsse eigens nach 
… reisen, um dieses wieder zu beschaffen; es beständen gute Chancen, 
dass das Telefon noch immer vor Ort im Umlauf sei. Die vom Beschwerde-
führer geltend gemachte Falschauskunft lässt sich somit nicht mehr mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen. Weiter kommt hinzu, dass – 
wie der Beschwerdegegner zu Recht dargelegt hat (vgl. Beschwerdeant-
wort S. 4) – die allenfalls erteilte Auskunft nicht grundsätzlich falsch gewe-
sen sein muss und bei detaillierteren Angaben des Beschwerdeführers 
(z.B. dass er seine Reise in ... erst am 29. Januar 2014 antreten werde) 
anders ausgefallen wäre. So ist insbesondere korrekt, dass während des 
Bezugs von „unbezahlten Ferien“ kein Anspruch auf Arbeitslosenentschä-
digung besteht und die Vermittlungsfähigkeit überprüft werden muss, wenn 
die versicherte Person innerhalb der ersten drei Monate der Arbeitslosigkeit 
unbezahlte Ferien von mehr als vier Wochen beziehen will (vgl. Ziff. B227 
und B377 der AVIG-Praxis ALE, Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], in 
der seit 1. Januar 2016 gültigen Fassung [abrufbar unter: www.treffpunkt-
arbeit.ch]). Zudem ist darauf hinzuweisen, dass auf der Homepage der 
Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern (www.vol.be.ch) – auf welcher 
sich der Beschwerdeführer ebenfalls informiert hatte (vgl. Beschwerde S. 2) 
– mehrmals explizit angegeben wird, dass eine Anmeldung beim RAV so 
früh als möglich, aber spätestens am ersten Tag der Arbeitslosigkeit zu 
erfolgen hat und bei Fragen das RAV zu kontaktieren ist. Unter diesen Um-
ständen kann sich der Beschwerdeführer nicht auf den Vertrauensschutz 
berufen und hat die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 138 V 218 
E. 6 S. 222). Daran ändern seine umfangreichen Bemühungen (vgl. act. IA 
1 ff.) nichts. Da das Mobiltelefon nicht als Beweis ins Verfahren gebracht 
werden konnte, kann schliesslich offen bleiben, wie es sich hinsichtlich der 
allfälligen Verwertbarkeit eines in Unkenntnis der beco-Mitarbeiterin aufge-
nommenen Telefongesprächs verhalten hätte (vgl. Beschwerdeantwort 
S. 4).
3.3
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 3. September 2015 (act. II 39) nicht zu beanstanden. Die dagegen 


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erhobene Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist 
dementsprechend abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse Kanton Bern
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.