be_verwaltungsgericht · 200 2015 1115 · 2015-11-16 · de

Verfügung vom 16. November 2015

200 15 1115 IV
MAW/JAP/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 5. April 2016
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
gesetzlich vertreten durch B.________ und C.________,
vertreten durch D.________, Rechtsanwalt E.________, 
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/15/1115, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 2006 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
wurde am 26. Dezember 2007 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) zum Leistungsbezug angemeldet (Akten der IVB, Antwortbei-
lage [AB] 1). Diese erteilte Kostengutsprache für die Behandlung des Ge-
burtsgebrechens Ziff. 395 gemäss Anhang zur Verordnung vom 9. Dezem-
ber 1985 über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) bis zum Ende des 
zweiten Lebensjahres (AB 10) und gewährte ab 1. Mai 2009 eine Hilflosen-
entschädigung (AB 19, 23, 36, 47). Mit formloser Mitteilung vom 28. Juni 
2012 (AB 29) sprach sie im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen 
Ziff. 405 Anhang GgV medizinische Massnahmen für die Dauer vom 1. 
Dezember 2011 bis 30. November 2016 zu (AB 29). 
Mit Vorbescheid vom 25. August 2015 (AB 55) stellte die IVB der Versi-
cherten in Aussicht, die bisherige Kostengutsprache betreffend die Ergo-
therapie mit Wirkung per 1. Dezember 2015 aufzuheben. Nach erhobenem 
Einwand (AB 56) und Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD; AB 59) verfügte die IVB am 16. November 2015 die Aufhebung der 
besagten Kostengutsprache per 1. Januar 2016 (AB 62).
B.
Mit Eingabe vom 16. Dezember 2015 erhob die Versicherte – gesetzlich 
vertreten durch ihre Eltern, diese wiederum vertreten durch Rechtsanwalt 
E.________ vom Rechtsdienst D.________ – Beschwerde und beantragte, 
die angefochtene Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und ihr sei weiter-
hin Ergotherapie zu gewähren.
Am 27. Januar 2016 reichte die Beschwerdeführerin einen medizinischen 
Bericht nach (Akten der Beschwerdeführerin, Beschwerdebeilage [BB] 3).


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In ihrer Beschwerdeantwort vom 19. Februar 2016 schloss die Beschwer-
degegnerin unter Verweis auf eine RAD-Stellungnahme vom 9. Februar 
2016 (in den Gerichtsakten) auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 16. November 2015 
(AB 62). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf medizinische Mass-
nahmen im Rahmen des anerkannten Geburtsgebrechens Ziff. 405 GgV 
Anhang in Form von Ergotherapie.
1.3
Die Beschwerdegegnerin sprach die medizinischen Massnahmen 
grundsätzlich für die Dauer vom 1. Dezember 2011 bis zur geplanten Revi-


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sion am 30. November 2016 zu (AB 29), womit die Aufhebung der bisheri-
gen Kostengutsprache für die Ergotherapie-Sitzungen den Zeitraum vom 
1. Januar bis 30. November 2016 beschlägt. Die Therapieleistungen betref-
fen die Ziff. 7601 (24 Taxpunkte pro Viertelstunde) bzw. 7602 (18 Taxpunk-
te pro Viertelstunde) des Tarifvertrags vom 15. Juli 1993 (abrufbar unter: 
 , Rubriken: Tarife/Ergotherapie/Ergotherapie Ambu-
lant/Grundlagen). Bei einem Taxpunktwert von Fr. 1.10 (Ziff. 1 der Verein-
barung über den Taxpunktwert [Bestandteil des Tarifvertrages]) und einer 
wöchentlichen Einzelbehandlung von 60 Minuten (AB 38 f, 43) wird die 
Streitwertgrenze von Fr. 20‘000.-- nicht erreicht (vgl. auch AB 41, 61; Kon-
trollblatt per 19. Februar 2016 [in den Antwortbeilagen]), weshalb die Beur-
teilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 13 Abs. 1 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 
20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen 
(Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen. Der Bun-
desrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt 
werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von 
geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). Die Geburtsgebrechen 
sind in der Liste im Anhang zur GgV aufgeführt.
2.2
Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Ge-
burtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach 
bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und 
den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstre-
ben (Art. 2 Abs. 3 GgV; Entscheid des Bundesgerichts vom 21. Mai 2015, 
8C_664/2014, E. 2.2). 


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2.3
Nach der Rechtsprechung erstreckt sich der Anspruch auf medizini-
sche Massnahmen ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekundärer 
Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des Ge-
burtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung häufig die 
Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem 
sekundären Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater Kausalzu-
sammenhang bestehen. Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächli-
che Zusammenhang zwischen sekundärem Gesundheitsschaden und Ge-
burtsgebrechen gegeben ist und sich die Behandlung überdies als notwen-
dig erweist, hat die Invalidenversicherung im Rahmen des Art. 13 IVG für 
die medizinischen Massnahmen aufzukommen. Nicht erforderlich ist, dass 
das sekundäre Leiden unmittelbare Folge des Geburtsgebrechens ist; auch 
mittelbare Folgen des angeborenen Grundleidens können zu diesem in 
einem qualifiziert adäquaten Kausalzusammenhang stehen (BGE 100 V 41 
E. 1a S. 41; SVR 2011 IV Nr. 14 S. 38 E. 3.1).
2.4
Gemäss dem vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) her-
ausgegebenen und ab 1. Januar 2016 gültigen Kreisschreiben über die 
medizinischen 
Eingliederungsmassnahmen 
der 
Invalidenversicherung 
(KSME; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen: vgl. BGE 139 V 122 
E. 3.3.4 S. 125) ist Ergotherapie im Rahmen von medizinischen Massnah-
men gemäss Art. 13 IVG jeweils für zwei Jahre zu verfügen. Anträge zur 
Verlängerung der Ergotherapie sind aufgrund der vom Arzt im Verlauf er-
hobenen detaillierten Befunde, deren Auswirkungen im Alltag und eines 
ausführlichen Therapieberichts zu prüfen. Dabei ist auf eine nachvollzieh-
bare Therapieplanung zu achten, aus der auch die Ziele der Behandlung 
hervorgehen (Rz. 1015.1 KSME).
3.
3.1
Bei der Beschwerdeführerin wurde ein frühkindlicher Autismus (ICD-
10: F84.0), ein psychomotorischer Entwicklungsrückstand, eine Sprach-
erwerbsstörung sowie eine Duplikation auf dem Chromosom 15 diagnosti-
ziert (AB 27/1 Ziff. 1.1). Die Beschwerdegegnerin erachtete die Kriterien 
des Geburtsgebrechens Ziff. 405 GgV Anhang (Autismus-Spektrum-


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Störung [ASS]) als erfüllt (AB 28/2) und erteilte am 28. Juni 2012 formlos 
eine Kostengutsprache bis 30. November 2016 (AB 29). In der Folge ord-
nete der behandelnde Dr. med. F.________, Facharzt für Kinder- und Ju-
gendmedizin, die Ergotherapie an (AB 37, 48) und die Beschwerdegegne-
rin orientierte die verschiedenen Durchführungsstellen, dass sie im Rah-
men der Mitteilung vom 28. Juni 2012 (AB 29) Rechnung stellen können, 
wobei die Ergotherapie vom 1. August 2013 bis am 31. Juli 2015 für zwei 
Jahre übernommen werde und eine Wochenstunde geplant sei (AB 38 f, 
43).
3.2
Zur Prüfung der weiteren Behandlungsindikation edierte die Be-
schwerdegegnerin vor dem Ablauf der zweijährigen Ergotherapiedauer (vgl. 
Rz. 1015.1 KSME) einen Verlaufsbericht des Zentrums G.________ vom 
11. Mai 2015 (AB 52) und nahm Rücksprache mit dem RAD (AB 54, 59). 
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens legte die Beschwerdeführerin ei-
nen Bericht des behandelnden Kinderarztes ins Recht (BB 3) und reichte 
die Beschwerdegegnerin eine weitere RAD-Stellungnahme (in den Ge-
richtsakten) ein. Im Wesentlichen lassen sich daraus die folgenden Anga-
ben entnehmen:
3.2.1
Im Ergotherapiebericht (AB 52) wurde unter dem Titel «Therapiezie-
le oder Therapieschwerpunkte» das Nachstehende angegeben:

Selbständiges An- und Ausziehen von Schuhen/Finken und Jacke

Steigerung der Ausdauer und Aufmerksamkeit während einer Akti-
vität bis zu 15 Minuten

Förderung des sicheren Umgangs mit einem Messer

Erarbeitung des geschickten Umgangs mit der Schere

Steigerung der Kraft in den oberen Extremitäten
Die Ergotherapeutin äusserte sich zu den neuromuskulären und mentalen 
Funktionen sowie zur Aktivität/Partizipation. Sie empfahl die Weiterführung 
der Therapie in derselben Intensität, damit die erwähnten Ziele weiterhin 
verfolgt und die Selbständigkeit der Beschwerdeführerin im Alltag ausge-
baut werden könne.
3.2.2
Die RAD-Ärztin Dr. med. H.________, Fachärztin für Kinder- und 
Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, erklärte in ihrer Stellungnahme 
vom 5. August 2015 (AB 54), die seitens der Durchführungsstelle beschrie-
benen Behandlungsziele richteten sich auf das Erlernen und Üben von 


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Tätigkeiten des Alltagslebens und stünden eher in Zusammenhang mit den 
kognitiven Einschränkungen. Es würden keine ASS-Symptome behandelt, 
weshalb die Ergotherapie nicht in kausalem Zusammenhang mit dem Ge-
burtsgebrechen Ziff. 405 GgV Anhang stehe. 
In einer weiteren Aktenbeurteilung vom 29. September 2015 (AB 59) hielt 
Dr. med. H.________ an ihrer Auffassung fest und ergänzte, dass ein psy-
chomotorischer Entwicklungsrückstand seit 2008 bekannt sei. Seit 2013 
besuche die Beschwerdeführerin die heilpädagogische Schule. Die im Er-
gotherapiebericht (AB 52) formulierten Ziele richteten sich nicht auf eine 
Verbesserung der sozialen Kontakt- und/oder Beziehungsfähigkeit, son-
dern auf das Einüben von Alltagshandlungen – dies entspreche nicht einer 
Behandlung der ASS, sondern einer Behandlung des Leidens an sich.
3.2.3
Der behandelnde Dr. med. F.________, Facharzt für Kinder- und 
Jugendmedizin, hielt im Bericht vom 25. Januar 2016 (BB 3) hauptsächlich 
fest, dass die Beschwerdeführerin ein auffälliges Verhaltensmuster in Be-
zug auf Anfassen/Greifen und funktionellem Verwenden von alltagsprakti-
schen Gegenständen aufweise. Wie oft bei Autismus, sei die motorische 
Ungeschicklichkeit gepaart mit schwankender Aufmerksamkeit und Mühe 
beim Fokussieren. Dies seien sehr typische Veränderungen bei Kindern mit 
Autismus. Die Begleitung durch die Ergotherapie ermögliche der Be-
schwerdeführerin mehr Selbständigkeit und Anteilnahme an ihrer Umwelt, 
so dass weitere Therapeuten mit ihr überhaupt arbeiten könnten. Die alltäg-
lichen Anforderungen an die Beschwerdeführerin seien mit den Jahren ge-
stiegen und die Zielsetzungen der Ergotherapie immer wieder angepasst 
worden. Zurzeit werde mit der Beschwerdeführerin an der Feinmotorik ge-
arbeitet, da sie aufgrund ihrer durch den Autismus gestörten Körperwahr-
nehmung Gegenstände im Alltag nicht richtig bediene. Diese medizinisch-
therapeutischen Massnahmen seien dringen indiziert. Die Zielsetzung sei 
letztlich eine Verbesserung der Selbständigkeit im Alltag, verbesserte 
Kommunikation und mehr Flexibilität. Die nun anzustrebenden Therapiezie-
le seien die Förderung der Ausdauer und Muskelkraft und der Umgang mit 
alltäglichen Gegenständen. Die Symptome und somit deren Behandlung 
seien Teil des anerkannten Geburtsgebrechens. Es bestünden keine ande-


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ren Leiden, welche die Symptome erklärten und nicht durch das Geburts-
gebrechen verursacht wären.
3.2.4
Die RAD-Ärztin führte in ihrer Stellungnahme vom 12. Februar 2016 
(in den Gerichtsakten) aus, sowohl der Autismus als auch die mentale Re-
tardierung könnten Folgen der Genveränderung (Duplikation des Chromo-
soms 15) sein, weshalb sie als komorbide Störungen gesondert beurteilt 
werden müssten. Das mangelhafte Bewältigen von alltagsrelevanten Tätig-
keiten sei nicht spezifisch der Symptomatik des Autismus zuzuordnen, 
sondern der mentalen Retardierung. Die Ergotherapie diene nicht der Be-
handlung von autismusspezifischen Symptomen im eigentlichen Sinne, 
sondern der Förderung von Alltagsverrichtungen, die durch die Retardie-
rung/Intelligenzminderung wesentlich eingeschränkt seien. Die Vorausset-
zungen für die Kostenübernahme der Ergotherapie über das Geburtsge-
brechen Ziff. 405 GgV Anhang seien nicht erfüllt. Weil bei der Beschwerde-
führerin weder erethisches noch apathisches Verhalten beschrieben werde, 
liege auch kein Geburtsgebrechen nach Ziff. 403 GgV Anhang (kongenitale 
Oligophrenie) vor. Die Ergotherapie im Sinne einer Behandlung der Retar-
dierung/Intelligenzminderung werde gemäss Rz. 1016 KSME zum Ge-
samtbehandlungsplan gerechnet, sei ein Teil der Leidensbehandlung und 
damit keine Eingliederungsmassnahme der Invalidenversicherung. Zudem 
sei aufgrund der ausgeprägten Beeinträchtigung der Entwicklung eine we-
sentliche Besserung der späteren Erwerbsfähigkeit durch die Ergotherapie 
unwahrscheinlich, womit auch eine Kostenübernahme gestützt auf Art. 12 
IVG ausser Betracht falle.
3.3
Der Anspruch der Beschwerdeführerin in Bezug auf medizinische 
Massnahmen, die infolge des anerkannten Geburtsgebrechens notwendig 
werden, richtet sich ausschliesslich nach Art. 13 IVG. Erst wenn feststeht, 
dass die Ergotherapie nicht unter diesem Titel beansprucht werden kann, 
stellt sich die Frage nach eingliederungsorientierten medizinischen Mass-
nahmen im Sinne von Art. 12 IVG. Mit anderen Worten ist der Anwen-
dungsbereich von Art. 12 IVG nur betroffen, wenn ein nicht in die GgV auf-
genommenes Geburtsgebrechen vorliegt oder wenn es am genügenden 
adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem anerkannten Geburtsge-
brechen und einem sekundären Gesundheitsschaden fehlt (vgl. ERWIN 


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MURER, Handkommentar zum Invalidenversicherungsgesetz, 2014, Art. 12 
N. 23). Insoweit sind die (rechtlichen) Überlegungen der RAD-Ärztin (Stel-
lungnahme vom 12. Februar 2016 [in den Gerichtsakten]) zu Art. 12 IVG im 
vorliegenden Kontext vorderhand unbeachtlich. Zu prüfen ist vorab ein 
Leistungsanspruch auf Ergotherapie nach Art. 13 IVG.
3.4
Beim (hier anerkannten) frühkindlichen Autismus (ICD-10: F84.0) 
handelt es sich um eine tiefgreifende Entwicklungsstörung, die durch eine 
gestörte Funktionsfähigkeit in den Bereichen soziale Interaktion, Kommuni-
kation und in eingeschränktem repetitiven Verhalten charakterisiert ist. Ne-
ben diesen spezifischen diagnostischen Merkmalen zeigen Kinder mit Au-
tismus oft auch eine Reihe anderer, unspezifischer Probleme wie Befürch-
tungen, Phobien, Schlaf- und Essstörungen, Wutausbrüche und Aggressi-
onen. Bei einem Autismus kann jedes Intelligenzniveau vorkommen, jedoch 
besteht in etwa drei Viertel der Fälle eine Intelligenzminderung (vgl. 
DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychi-
scher Störungen: ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch diagnostische Leitlinien, 
9. Aufl. 2014, S. 344 ff.). 
3.4.1
Die Behandlung der Beschwerdeführerin bezieht sich gemäss Ergo-
therapiebericht (AB 56) unter anderem auf lebenspraktische Fertigkeiten 
(selbständiges An- und Ausziehen von Kleidungsstücken, Umgang mit Be-
steck und Schere) sowie die Förderung des Durchhaltevermögens (Steige-
rung der Ausdauer und Aufmerksamkeit während einer Aktivität bis zu 
15 Minuten). Im Bericht werden auch Fortschritte im Bereich der Kommuni-
kation thematisiert und auf die Therapie der Motorik hingewiesen, welche 
jedoch beim frühkindlichen Autismus keine Einschränkung aufweist, sofern 
nicht eine zusätzliche Erkrankung vorliegt (vgl. HELMUT REMSCHMIDT, Au-
tismus, 5. Aufl. 2012, S. 25 Tabelle 2 Spalte 1). Die motorischen Defizite 
und Beeinträchtigungen in den alltagsrelevanten Verrichtungen stehen al-
lenfalls im Zusammenhang mit einer geistigen Retardierung. Wenngleich 
eine Intelligenzminderung beim frühkindlichen Autismus häufig vorkommt 
(vgl. auch PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 266. Aufl. 2014, S. 211; 
JUDITH SINZIG, Frühkindlicher Autismus, in: REMSCHMIDT/SCHMIDT [Hrsg.], 
Manuale psychische Störungen bei Kindern und Jugendlichen, 2011, S. 28 
Ziff. 2.5.1; SVEN BÖLTE [Hrsg.], Autismus, 2009, S. 52 Ziff. 1.3.2.2), gehört 


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sie jedenfalls weder zur Kernsymptomatik noch zu den blossen Begleit-
symptomen des Autismus, sondern stellt eine (homotype) Komorbidität dar 
(BÖLTE, a.a.O., S. 46 Ziff. 1.3.1), deren Grund bisher unklar ist (vgl. FRITZ 
POUSTKA et al., Autistische Störungen, Leitfaden Kinder- und Jugendpsy-
chotherapie – Band 5, 2. Aufl. 2008, S. 20 f.). Selbst unter der Prämisse, 
dass die Intelligenzminderung als (mittelbare) Folge des frühkindlichen Au-
tismus auftritt – mithin als sekundärer Gesundheitsschaden (vgl. E. 2.3 
hiervor) zu werten wäre – könnte darin unbesehen der beachtlichen Koinzi-
denz kaum eine fast zwangsläufige Konsequenz des betroffenen Geburts-
gebrechens im Sinne eines qualifizierten ursächlichen Zusammenhangs 
erblickt werden (vgl. SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenver-
sicherung, 2011, N. 206). Ob die Ergotherapie, so wie sie bisher durchge-
führt wurde, entsprechend der Argumentation der Beschwerdegegnerin 
tatsächlich der Behandlung des psychomotorischen Entwicklungsrückstan-
des bzw. der Retardierung/Intelligenzminderung und nicht des Autismus 
gedient hat, kann allerdings letztlich ohnehin offen bleiben. Denn im vorlie-
genden Verfahren ist nicht die Frage entscheidend, ob die angeordnete 
Therapie fachgerecht durchgeführt worden ist oder allenfalls der Behand-
lungsplan anzupassen wäre, sondern ob die Ergotherapie bei richtiger 
Durchführung nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft 
weiterhin angezeigt ist (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.4.2
Die Beschwerdegegnerin anerkannte im Rahmen der Mitteilung 
vom 28. Juni 2012 (AB 29) den Anspruch auf Ergotherapie (AB 38 f, 43). 
Diese Therapie stellt demnach eine medizinische Behandlung dar, welche 
von der Invalidenversicherung grundsätzlich zu tragen ist. Daran würde 
sich nur etwas ändern, wenn die Ergotherapie inzwischen untauglich ge-
worden wäre, das therapeutische Ziel einfach und zweckmässig anzustre-
ben. Wie es sich damit verhält, wurde von der Beschwerdegegnerin nicht 
geprüft und lässt sich anhand der aktuellen medizinischen Aktenlage nicht 
beurteilen. Folglich ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen, damit sie in Nachachtung der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 1 
ATSG) das Erforderlich nachholt. Dabei wird insbesondere in einer medizi-
nischen Abklärung der Beschwerdeführerin zu untersuchen sein, ob eine 
Ergotherapie als medizinische Massnahme zur Behandlung des Geburts-
gebrechens Ziff. 405 GgV Anhang über den 31. Dezember 2015 hinaus 


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angezeigt war bzw. ist, allenfalls mit konkreter Erhebung, ob eine Abgren-
zung zwischen den kognitiven Einschränkungen und dem Autismus im 
konkreten Fall überhaupt vorgenommen werden kann (was bei Komorbi-
ditäten per definitionem eigentlich möglich sein müsste [vgl. BÖLTE, 
a.a.O.]). Falls die Weiterführung der Ergotherapie als angezeigt erachtet 
wird, ist zudem zu prüfen, mit welchen Zielen eine solche Behandlung bei 
der Beschwerdeführerin zu erfolgen hat, auch wenn die diesbezüglichen 
Schwierigkeiten nicht verkannt werden. Immerhin sollte das gezielte thera-
peutische Vorgehen zu einem Gesamtkonzept geordnet werden und inso-
fern, trotz der Förderung verschiedener Einzelbereiche, ganzheitlich sein 
(vgl. REMSCHMIDT, a.a.O., S. 43). 
3.5
Die Beschwerde erweist sich als begründet und ist im vorgenannten 
Sinne gutzuheissen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikos-
tenersatz bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen sowie Rechts-
schutzversicherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden aufgrund 
eines allgemeingültigen pauschalisierten Stundenansatzes festgesetzt, 
welcher im konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/15/1115, Seite 12
Der Stundenansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertretung 
festgelegt, wobei als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch Juris-
tinnen und Juristen sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialversiche-
rungsexpertinnen und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte Vertre-
tung gelten alle übrigen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. Rund-
schreiben der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung 
für französischsprachige Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern vom 16. Dezember 2009, abrufbar unter ). Im 
Falle der Vertretung durch eine gemeinnützig tätige Rechtsberatungsstelle 
im Sinne der Rechtsprechung (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4) wird der Stun-
denansatz bei einer fachlich qualifizierten Vertretung auf Fr. 130.-- festge-
legt.
Im vorliegenden Fall wird die Beschwerdeführerin durch Rechtsanwalt 
E.________ vom Rechtsdienst D.________ vertreten. In seiner Kostennote 
vom 3. März 2015 hat er unter anderem den Kostenvorschuss von 
Fr. 500.-- sowie eine Rechnung von Dr. med. F.________ von Fr. 137.45 
geltend gemacht. Da der Kostenvorschuss zurückerstattet wird, ist er nicht 
im Rahmen der Parteientschädigung zu vergüten. Der Bericht des Kinder-
arztes vom 25. Januar 2016 (BB 3) ist zu entschädigen, da er für die Ent-
scheidfindung relevant und der diesbezügliche Aufwand demnach sachlich 
geboten war. Entsprechend wird die Parteientschädigung auf Fr. 1‘144.-- 
(8.8 h x Fr. 130.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 71.90, Mehrwertsteuer von 
Fr. 97.30 und Berichtskosten von Fr. 137.45, somit auf total Fr. 1‘450.65, 
festgesetzt. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerde-
führerin zu ersetzen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 16. November 2015 aufgehoben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. April 2016, IV/15/1115, Seite 13
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 500.-- wird nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘450.65 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.
4. Zu eröffnen (R):
- D.________, Rechtsanwalt E.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.