be_verwaltungsgericht · 200 2018 636 · 2018-07-09 · de

Verfügung vom 9. Juli 2018

200 18 636 IV
LOU/PRN/SIA/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 21. November 2019
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 9. Juli 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1986 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Dezember 2015 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) unter Hinweis auf eine mittelgradige bis schwere de-
pressive Episode, eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung (Border-
line) sowie eine langanhaltende schwere Erschöpfung zum Leistungsbezug 
an (Akten der IVB [act. II] 1). In der Folge holte die IVB diverse medizini-
sche und erwerbliche Unterlagen ein. Am 24. Mai 2016 teilte die Versicher-
te der IVB mit, dass sie seit dem 9. Mai 2016 über eine Festanstellung bei 
der C.________ im … verfüge (act. II 15). Daraufhin schloss die IVB die 
beruflichen Massnahmen am 14. Juli 2016 ab, da die Versicherte als ... ihre 
Erwerbs- und Erziehungsarbeit optimal miteinander kombinieren könne 
(act. II 19). Weiter veranlasste sie eine Abklärung beim Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD) vom 7. Oktober 2016 (act. II 20). Nach durchgeführtem 
Vorbescheidverfahren (act. II 21) und Einholung einer RAD-Stellungnahme 
vom 8. Dezember 2016 (act. II 27 S. 3 ff.) verfügte die IVB am 22. Dezem-
ber 2016 die Abweisung des Leistungsbegehrens, da keine Behinderung 
mit Krankheitswert gegeben sei (act. II 28). Diese Verfügung blieb unange-
fochten.
B.
Im April 2018 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Borderli-
ne-Störung und eine rezidivierende depressive Störung neu bei der IVB 
zum Leistungsbezug an (act. II 39). Nach Eingang diverser medizinischer 
Unterlagen veranlasste die IVB unter anderem den RAD-Bericht vom 
11. Mai 2018 (act. II 48) und stellte mit Vorbescheid vom 28. Mai 2018 das 
Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht (act. II 49). Am 9. Juli 
2018 verfügte die IVB wie angekündigt (act. II 51). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 3
C.
Dagegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwältin 
B.________, am 10. September 2018 Beschwerde beim Verwaltungsge-
richt und beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 
Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren einzu-
treten. Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, der Verlust der 
Anstellung und das damit einhergehende Scheitern der vermeintlich gelun-
genen beruflichen Eingliederung der Beschwerdeführerin stelle eine mass-
gebliche Änderung der Umstände und damit einen Revisionsgrund dar. 
In der am 2. Oktober 2018 eingegangenen Beschwerdeantwort beantragte 
die IVB die Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 5. November 2018 wurden die Partei-
en darüber informiert, dass der Instruktionsrichter Grütter per 31. Oktober 
2018 altershalber vom Amt des Verwaltungsrichters zurückgetreten ist und 
das vorliegende Verfahren zur weiteren Instruktion an Verwaltungsrichter 
Loosli zugeteilt wurde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 4
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 9. Juli 2018 (act. II 51). Streitig 
und zu prüfen ist einzig, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmel-
dung vom 30. April 2018 (act. II 39) zu Recht nicht eintrat. 
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 
S. 351). Dies gilt analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegan-
gener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme 
beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Erheblich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 5
ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls 
sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 
2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, 
dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher 
begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Ren-
tengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat 
sie unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze 
oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub-
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern 
steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätz-
lich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung oder dem Re-
visionsgesuch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. 
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für 
die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 
zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung oder dem 
Revisionsgesuch kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern 
bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewie-
sen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen 
seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung 
der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die 
ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis 
zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten ge-
gebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintre-
tensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erfor-
dernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 


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Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 
E. 5.2.5 S. 69). 
2.4
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte 
Anforderungen an den Beweis verbunden; der Sachverhalt muss also nicht 
nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Grad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Es genügt, dass für den geltend 
gemachten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhalts-
punkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen 
ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdar-
stellung nicht erstellen lassen. Grundsätzlich unterliegt das Glaubhaftma-
chen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozessrecht. Dort muss 
– im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der Richtigkeit der 
behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, wenn auch nicht 
vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 2017 IV Nr. 57 
S. 188 E. 2.2, 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2).
2.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Vorliegend ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin seit der mit 
Verfügung vom 22. Dezember 2016 erfolgten Verneinung des Rentenan-
spruchs (act. II 28) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung 
vom 9. Juli 2018 (act. II 51) eine wesentliche Änderungen in den für den 
Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen glaubhaft gemacht hat (vgl. E. 2.5 
hiervor).
3.2
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 22. De-
zember 2016 (act. II 28) im Wesentlichen auf den Bericht von Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 7
D.________, Fachärztin für Neurologie sowie Psychiatrie und Psychothe-
rapie, RAD, vom 7. Oktober 2016 (act. II 20 S. 3 ff.) sowie deren Stellung-
nahme vom 8. Dezember 2016 (act. II 27 S. 2 ff.) ab. 
Im Bericht vom 7. Oktober 2016 führte die RAD-Ärztin aus, es liege keine 
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor. Ohne Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie eine vorübergehende depressive 
Reaktion im Rahmen einer privaten und beruflichen Neuorientierung nach 
einem Ehe-/Familienkonflikt, ohne Beeinträchtigung der freien Willensbil-
dung oder der Autonomie. Zum Zumutbarkeitsprofil der Beschwerdeführe-
rin führte sie aus, ihr seien Frauenarbeiten beliebiger körperlicher Schwere 
ohne Einschränkungen in einem Pensum von bis zu 100% zumutbar. Hin-
weise auf eine Einschränkung der Wegefähigkeit seien nicht gegeben. 
Durch medizinische Rehabilitationsmassnahmen könne keine Besserung 
des Leistungsvermögens herbeigeführt werden, da keine quantitativen und 
qualitativen Leistungseinschränkungen bestünden. Dieser Zustand habe 
bereits zum Eingangszeitpunkt des Gesuchs am 28. Dezember 2015 be-
standen (act. II 20 S. 8). 
In der Stellungnahme vom 8. Dezember 2016 hielt Dr. med. D.________ 
an ihrer Beurteilung im RAD-Bericht vom 7. Oktober 2016 fest (act. II 27 
S. 4).
3.3
Die medizinische Situation präsentiert sich seit der Verfügung vom 
22. Dezember 2016 (act. II 28) im Wesentlichen wie folgt:
3.3.1
Die Beschwerdeführerin war vom 20. Dezember 2016 bis zum 
9. März 2017 in der Klinik E.________ hospitalisiert. Im Austrittsbericht 
vom 15. März 2017 diagnostizierten die Ärzte eine rezidivierende depressi-
ve Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome 
(ICD-10: F33.2), sowie eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung: 
Borderline-Typ (ICD-10: F60.31; act. II 45 S. 23). Es wurde vom 20. De-
zember 2016 bis zum 24. März 2017 eine 100%-ige und ab dem 25. März 
2017 eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. II 45 S. 12).
Im Bericht vom 9. Mai 2017 führten die Ärzte der Klinik E.________ aus, 
die Beschwerdeführerin habe nach dem Klinikaustritt über eine kurze Pha-
se der Stabilität berichtet. Nachdem ihr die Kündigung ihrer Anstellung in 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 8
Aussicht gestellt worden sei, sei es erneut zu einer Verschlechterung des 
Allgemeinzustandes mit stark ausgeprägter Hoffnungs- und Sinnlosigkeit 
gekommen (act. II 34.2 S. 5). Es bestehe bis auf weiteres eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit in jeglichen wirtschaftlichen Tätigkeiten (vgl. auch 
act. II 45 S. 10 f.). Die Beschwerdeführerin werde aktuell im Rahmen einer 
ambulanten Krisenintervention begleitet. Es sei betreffend die Steigerung 
der Arbeitsfähigkeit mit einer stark ungünstigen Prognose zu rechnen 
(act. II 34.2 S. 6).
3.3.2
Vom 26. Mai bis zum 6. Juni 2017 war die Beschwerdeführerin im 
Spital F.________ hospitalisiert (act. II 45 S. 19). Die Ärzte des Spitals 
F.________ diagnostizierten im Austrittsbericht vom 5. Juli 2017 eine emo-
tional-instabile 
Persönlichkeitsstörung 
vom 
Borderline-Typ 
(ICD-10: 
F60.31) sowie eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel-
gradig depressive Episode (ICD-10: F33.1; act. II 45 S. 21). Sie sei am 
6. Juni 2017 in stabilisiertem psychischem Zustand und bei fehlender aku-
ter Selbst- und/oder Fremdgefährdung aus der stationären Behandlung 
ausgetreten und gleichentags in die Privatklinik G.________ zur weiteren 
Behandlung eingetreten (act. II 45 S. 22). 
3.3.3
Im Austrittsbericht über die Hospitalisation der Beschwerdeführerin 
vom 6. Juni 2017 bis zum 28. Juli 2017 in der Privatklinik G.________ vom 
15. August 2017 diagnostizierten die Ärzte eine rezidivierende depressive 
Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode ohne psychotische Symptome 
(ICD-10: F33.2), sowie eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung: 
Borderline-Typ (ICD-10: F60.31; act. II 45 S. 15). Vom 6. Juni bis zum 
31. Juli 2017 wurde eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. II 45 
S. 9). 
3.3.4
Im Bericht vom 28. September 2017 diagnostizierten die Ärzte der 
Klinik E.________ eine emotional-instabile Persönlichkeitsstörung: Border-
line-Typ (ICD-10: F60.31) und eine rezidivierende depressive Störung, ak-
tuell noch mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) bei einem Status nach 
einer schwereren Episode im Frühling/Sommer 2017 sowie aktuell noch 
ausgeprägtem Erschöpfungszustand (ICD-10: Z73.0; act. II 34.2 S. 2). Es 
bestehe weiterhin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 
sowie einer angepassten Erwerbstätigkeit (act. II 34.2 S. 2 f., vgl. auch act. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 9
II 45 S. 4 ff.). Mit einer Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei bis auf weiteres 
nicht zu rechnen, da die Alltagsgestaltung sowie das Einhalten einer geeig-
neten Struktur für die Beschwerdeführerin momentan eine zentrale Heraus-
forderung darstelle. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sowie der Schwere 
der Erkrankung sei eine Steigerung noch nicht möglich (act. II 34.2 S. 3). 
Im Bericht vom 28. Februar 2018 diagnostizierten die Ärzte der Klinik 
E.________ eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig wieder 
schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: 
F33.2), eine emotional-instabile Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ 
(ICD-10: F60.31) sowie den Verdacht auf eine dissoziative Störung (ICD-
10: F44.7). Aufgrund der aktuellen erneuten Verschlechterung des psychi-
schen Befindens sei eine Prognose über den Zeitraum der weiteren Ar-
beitsunfähigkeit nicht möglich. Derzeit bestehe weiterhin eine 100%-ige 
Arbeitsunfähigkeit in der angestammten sowie einer angepassten Erwerbs-
tätigkeit (act. II 46.2 S. 6; vgl. auch act. II 45 S. 1 ff.). 
3.3.5
Der beratende Psychiater der H.________ Versicherungen AG, 
Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, dia-
gnostizierte im Bericht vom 19. März 2018 eine rezidivierende depressive 
Störung, gegenwärtig wieder schwere depressive Episode ohne psychoti-
sche Symptome (ICD-10: F33.2), eine emotionale Persönlichkeitsstörung 
vom Borderline-Typ (ICD-10: F60.31) sowie den Verdacht auf eine disso-
ziative Störung (ICD-10: F44.7). Es bestehe eine 100%-ige Arbeitsunfähig-
keit seit dem 10. Dezember 2016 (act. II 46.2 S. 3). Es liege eine Diagnose 
mit Krankheitswert vor. Der Verlauf sei ungünstig, weshalb mit einer anhal-
tenden Arbeitsunfähigkeit von 100% gerechnet werden müsse (act. II 46.2 
S. 4).
3.3.6
In der Eintrittsmeldung/Gesuch um Kostengutsprache vom 16. April 
2018 führten die Ärzte der Klinik E.________ aus, die Beschwerdeführerin 
werde in die stationäre Behandlung eintreten. Als psychiatrische Diagnosen 
wurden eine emotional-instabile Persönlichkeitsstörung, Borderline-Typ 
(ICD-10: F60.31), eine dissoziative Störung mit Verlust von Erinnerungen 
an weite Strecken ihrer Kindheit und Jugend (ICD-10: F44) sowie eine rezi-
divierende depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Epi-
sode ICD-10: F33.0-F33.1) genannt (act. II 46.2 S. 1). Die psychischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 10
Erkrankungen seien seit mehreren Jahren bekannt, es sei seit ca. Januar 
2018 aber zu einer erneuten Verschlechterung gekommen (act. II 46.2 S. 1 
f.). 
3.3.7
Die RAD-Ärztin, Dr. med. D.________, führte in ihrer Stellungnah-
me vom 11. Mai 2018 aus, die vorliegenden medizinischen Berichte wür-
den eine Diskrepanz zwischen den attestierten Behandlungsdiagnosen 
einerseits und den hierzu fehlenden objektiven Befunden andererseits 
ausweisen. Die dokumentierten Behandlungsdiagnosen stünden zum an-
deren in Diskrepanz zum zielgerichteten Planen und Handeln der Be-
schwerdeführerin. Die attestierte Höhe und Dauer der Arbeitsunfähigkeit 
sei medizinisch ebenso wenig plausibel wie die Indikation zur stationären 
Behandlung, zur verordneten psychiatrischen Medikation und zum steten 
Wechsel der medikamentösen Therapie. Zusammengefasst würden die 
vorliegenden Behandlungsberichte wiederum für das Vorliegen einer sozio-
familiär begründeten Behandlungsindikation einerseits und für zweckge-
richtetes Verhalten der Beschwerdeführerin andererseits und gegen das 
Vorliegen leistungsrelevanter Erkrankungen im psychiatrischen Fachgebiet 
sprechen (mit chronischem Verlauf). Die (Leistungs-)Beurteilung im RAD-
Bericht vom 7. Oktober 2016 besitze somit weiterhin Gültigkeit (act. II 48 
S. 6).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 11
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). 
3.5
Im Bericht vom 28. Februar 2018 führten die Ärzte der Klinik 
E.________ aus, dass es der Beschwerdeführerin nach dem stationären 
Aufenthalt in der Privatklinik G.________ im Sommer 2017 sowohl subjek-
tiv als auch objektiv eher besser gegangen sei und sie ihren Alltag wieder 
bewältigen konnte. Seit ca. Dezember 2017 sei jedoch eine erneute schlei-
chende Verschlechterung des psychischen Befindens mit einer Zunahme 
der depressiven Symptomatik (u.a. deutliche Überforderungsgefühle im 
Alltag, sehr lärmempfindlich [vor allem mit den Kindern], kraft-, motivations- 
und lustlos, dysthyme Stimmung) zu beobachten. Es sei der Beschwerde-
führerin nochmals deutlich bewusst geworden, dass sie sich an weite Stre-
cken ihrer Kindheit und Jugend nicht erinnere (vgl. act. II 45, S. 24). Dies 
hinterlasse ein Gefühl der inneren Leere und des Identitätsverlusts (act. II 
46.2, S. 5). Sie diagnostizierten nebst den bereits bekannten Diagnosen 
einer rezidivierenden depressiven Störung – gegenwärtig schwere depres-
sive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2) – sowie einer 
emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ (ICD-10: 
F60.31) erstmals den Verdacht auf eine dissoziative Störung (ICD-10: 
F44.7; act. II 46.2 S. 6). Diese (Verdachts-)Diagnosen wurden auch vom 
beratenden Arzt der H.________, Dr. med. I.________, gestellt (act. II 46.2 
S. 4). In der Eintrittsmeldung/Gesuch um Kostengutsprache vom 16. April 
2018 der Klinik E.________ wurde sodann eine dissoziativen Störung (mit 
Verlust von Erinnerungen an weite Strecken ihrer Kindheit und Jugend; 
ICD-10: F44) diagnostiziert (act. II 46.2 S. 1). Dazu führten die Ärzte erneut 
aus, dass es trotz regelmässiger ambulanter Therapie in den letzten Wo-
chen – aufgrund einer weitgehend fehlenden Erinnerung der Beschwerde-
führerin an ihre Kindheit und Jugend – zu einer erneuten Verschlechterung 
des psychischen Befindens gekommen sei. Dies führe zu einer grossen 
Orientierungslosigkeit, Unsicherheit und innerer Anspannung, was wieder-
um den depressiven Kreislauf von Denken, Fühlen und Handeln beeinflus-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Nov. 2019, IV/18/636, Seite 12
se. Die Ärzte der Klinik E.________ erachten das ambulante Setting daher 
nicht mehr als ausreichend, weshalb sie ein stationäres Setting empfohlen 
haben (act. II 46.2. S. 2; vgl. auch Angaben zum Verlauf seit September 
2017; act. II 46.2, S. 5). 
Damit liegen unter Berücksichtigung der herabgesetzten Beweisanforde-
rung des Glaubhaftmachens mehrere Anhaltspunkte für eine objektive und 
wesentliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes vor, 
die zumindest grundsätzlich geeignet ist, Auswirkungen auf die Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu zeigen (vgl. E. 2.3 hier-
vor). Ob eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes effektiv 
vorliegt und ob daraus ein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversiche-
rung resultiert, bleibt einer materiellen Prüfung vorbehalten, welche die 
Beschwerdegegnerin in Nachachtung der Untersuchungsmaxime (Art. 43 
Abs. 1 ATSG) und der weiteren Klärung der medizinischen Situation vorzu-
nehmen hat.
3.6
In erwerblicher Hinsicht ergibt sich aus den Akten, dass die Be-
schwerdeführerin seit dem 9. Mai 2016 in einem 65%-Pensum bei der 
C.________ im … angestellt war (vgl. act. II 15). Nach Angaben der Be-
schwerdeführerin sei sie mit diesem Pensum und der Kinderbetreuung an 
ihre Grenzen gestossen, weshalb dieses ab Juni 2016 auf 62% angepasst 
worden war (vgl. Protokoll der IVB, in den Gerichtsakten). Aufgrund der 
Anstellung als ... wurde ihr mit Schreiben vom 14. Juli 2016 durch die IVB 
mitgeteilt, dass ihr Leistungsbegehren für berufliche Massnahmen abge-
wiesen und das Dossier abgeschlossen werde, da sie mit dieser Anstellung 
bereits optimal eingegliedert sei (act. II 19). 
Nach längeren gesundheitsbedingten Absenzen und dem stationären Kli-
nikaufenthalt vom 20. Dezember 2016 bis zum 9. März 2017 (vgl. E. 3.3.1 
hiervor) fühlte sich die Beschwerdeführerin im März/April 2017 massiv 
überfordert und damit nicht mehr in der Lage, sich in ihre Tätigkeit als ... zu 
reintegrieren. Die Kündigung dieser Stelle erfolgte per 15. Mai 2017 (vgl. 
act. II 34.2 S. 2). Soweit aus den Akten ersichtlich, hat die Beschwerdefüh-
rerin seit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses keine neue Anstellung 
gefunden. Da sie zum Verfügungszeitpunkt vom 22. Dezember 2016 als 
beruflich optimal eingegliedert galt und die Anstellung als ... aber aufgrund 


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der gesundheitlichen Situation bzw. der verschlechterten Leistungsfähigkeit 
per 15. Mai 2017 verlor, hat sich ihre erwerbliche Situation seit dem Refe-
renzzeitpunkt nachweislich verändert. 
3.7
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdeführerin sowohl in medi-
zinischer als auch in erwerblicher Hinsicht Veränderungen glaubhaft ge-
macht, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bzw. die Beurteilung 
des Rentenanspruchs haben könnten. Demnach ist in Gutheissung der 
Beschwerde die angefochtene Verfügung vom 22. Dezember 2016 (act. II 
28) aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuwei-
sen. Diese hat auf die Neuanmeldung einzutreten, den Sachverhalt weiter 
abzuklären und danach über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführe-
rin neu zu entscheiden.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 


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Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61). 
Mit am 12. Oktober 2018 eingereichter und nicht zu beanstandender Kos-
tennote hat Rechtsanwältin B.________ ein Honorar von Fr. 2‘375.--, Aus-
lagen von Fr. 114.60 und die Mehrwertsteuer (MWSt.) von Fr. 191.70 gel-
tend gemacht. Der gesamte Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 2‘681.30 
(inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. Die Beschwerdegegnerin hat der 
Beschwerdeführerin diese Kosten zu ersetzen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 9. Juli 2018 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung 
eintrete und nach getätigten Abklärungen neu verfüge. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.-- 
wird der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘681.30 (inkl. Auslagen und MWSt), zu er-
setzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.