be_verwaltungsgericht · 100 2018 450 · 2020-06-05 · de
Verfügung vom 20. Mai 2020


100.2018.450U
HER/ZUD/ROS
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. Juni 2020
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichterin Arn De Rosa, Verwaltungsrichter Stohner
Gerichtsschreiber Zürcher
A.________
vertreten durch Advokat …
Beschwerdeführerin
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA und
Wegweisung infolge Aufhebung der Ehegemeinschaft (Entscheid der
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 16. November 2018;
2017.POM.155)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 05.06.2020, Nr. 100.2018.450U,
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die serbische Staatsangehörige A.________ (Jg. 1967) reiste nach ihrer
Heirat
mit
einem
hier
niedergelassenen
österreichischen
Staats-
angehörigen am 2. Juni 2013 in die Schweiz ein. Gestützt auf die Ehe er-
hielt sie eine bis 1. Juni 2018 gültige Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. Der
eheliche Haushalt wurde am 7. Oktober 2014 aufgehoben und die Ehe am
17. September 2015 geschieden.
Mit Verfügung vom 17. Januar 2017 widerrief das Amt für Migration und
Personenstand des Kantons Bern (MIP; heute: Amt für Bevölkerungs-
dienste [ABEV]), Migrationsdienst (MIDI), die Aufenthaltsbewilligung
EU/EFTA von A.________, trat auf ihr Gesuch um Erteilung einer Aufent-
haltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit nicht ein und wies sie unter Ansetzung
einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg.
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 17. Februar 2017 Be-
schwerde bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM;
heute: Sicherheitsdirektion des Kantons Bern [SID]). Mit Entscheid vom
16. November 2018 wies die POM die Beschwerde und das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ab und setzte A.________ eine neue Ausreise-
frist auf den 31. Dezember 2018.
C.
Gegen den Entscheid der POM hat A.________ am 18. Dezember 2018
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragt in der Sache, der
Entscheid der POM sei aufzuheben und ihr die Aufenthaltsbewilligung zu
verlängern.

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Die POM beantragt mit Vernehmlassung vom 23. Januar 2019 die Ab-
weisung der Beschwerde. Mit Eingaben vom 11. und 18. Februar 2019 hat
A.________ einen Arbeitsvertrag über die Anstellung als Reinigungskraft
per Anfang 2019, einen ärztlichen Verlaufsbericht sowie einen Austritts-
bericht der … Klinik … zu den Akten gereicht. Am 17. Dezember 2019 sind
seitens des MIDI Rückreisevisa und eine Kopie des bereits bei den Akten
liegenden
Arbeitsvertrags
samt
Lohnabrechnung
November
2019
eingegangen (Eingabe vom 16.12.2019). Mit Verfügung vom 6. April 2020
hat die Instruktionsrichterin antragsgemäss die vollständigen Strafakten der
Staatsanwaltschaft
Emmental-Oberaargau
EO 15 1541
in
Sachen
Strafanzeige A.________ gegen ihren Exmann zu den Akten erkannt. Von
der Gelegenheit, sich im Licht der ergänzten Akten zur Sache zu äussern,
hat A.________ mit Eingabe vom 4. Mai 2020 Gebrauch gemacht; sie hält
an ihren Anträgen fest. Die SID hat sich nicht mehr vernehmen lassen.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG;
BSG 155.21) zuständig. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen
Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid beson-
ders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung
oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und
Frist sind grundsätzlich eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG).
Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung ein-
zutreten.

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Seite 4
1.2
Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid sowohl die Be-
schwerde in der Sache als auch das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege abgewiesen (vgl. vorne Bst. B). Die (anwaltlich vertretene) Be-
schwerdeführerin verlangt im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zwar die
vollständige Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Weshalb ihr die
Vorinstanz die unentgeltliche Rechtspflege zu Unrecht verweigert haben
soll, führt sie aber nicht näher aus. Mit den entsprechenden Erwägungen
der Vorinstanz setzt sie sich in keiner Art und Weise auseinander. Damit
genügt die Beschwerde in diesem Punkt den minimalen Begründungs-
anforderungen nicht, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzu-
treten ist (vgl. BVR 2006 S. 470 E. 2.4; VGE 2017/100 vom 12.9.2017
E. 1.2; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG,
1997, Art. 32 N. 15).
1.3
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Umstritten sind die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die
Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz.
2.1
Die Vorinstanz hat die vollständigen Vorakten mit der Vernehm-
lassung eingereicht (Art. 83 i.V.m. Art. 69 Abs. 2 VRPG). Der Verfahrens-
antrag 2 der Beschwerdeführerin ist gegenstandslos. Dem Verfahrens-
antrag 3 auf Beizug der vollständigen Strafakten EO 15 1541 wurde statt-
gegeben (act. 13, 13A und 14; vorne Bst. C). Aufgrund der Akten ist von
folgendem Sachverhalt auszugehen:
2.2
Die Beschwerdeführerin wurde am … 1967 in …, Serbien, geboren
(Akten MIDI pag. 8, 12). Im Alter von 46 Jahren heiratete sie am 26. Mai
2013 in ihrer Heimat einen in der Schweiz niedergelassenen öster-
reichischen Staatsangehörigen (Akten MIDI pag. 7, 14). Am 2. Juni 2013
reiste die Beschwerdeführerin im Rahmen des freizügigkeitsrechtlichen
Familiennachzugs (Art. 3 Abs. 1 Anhang I des Freizügigkeitsabkommens
[FZA; SR 0.142.112.681]) in die Schweiz ein und erhielt hier gestützt auf

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ihre Ehe eine Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA, gültig bis 1. Juni 2018
(Akten MIDI pag. 1-4, 50). Am 7. Oktober 2014 zog die Beschwerdeführerin
aus der ehelichen Wohnung aus (Akten MIDI pag. 200, 257). In der Folge
reiste sie gemäss ihrer Darstellung zwecks gesundheitlicher Abklärungen
und einer Kur für rund zwei Monate in die Heimat (Akten MIDI pag. 58,
148 ff., 256). Offenbar im Dezember 2014 kehrte sie in die Schweiz zurück,
ohne das Eheleben wieder aufzunehmen. Mitte Dezember 2014 trat sie
eine Stelle als Unterhaltsreinigerin an und meldete sich per 1. März 2015 in
der Gemeinde … an (Akten POM pag. 60; Akten MIDI pag. 49, 73, 95). Um
den
Jahreswechsel
2014/15
reichte
der
Ehemann
das
Scheidungsbegehren in Serbien ein (Akten MIDI pag. 268). Am 9. Februar
2015 zeigte die Beschwerdeführerin ihren Ehemann bei der Staats-
anwaltschaft des Kantons Bern, Region Emmental-Oberaargau (nach-
folgend: Staatsanwaltschaft), wegen ehelicher Gewalt (Körperverletzung,
Tätlichkeiten, Drohung) an (Akten POM pag. 59 f.; Akten MIDI pag. 313;
act. 13A). Beide wurden zunächst von der Polizei einvernommen, an-
schliessend durch die Staatsanwaltschaft im Strafverfahren wegen Dro-
hung, Tätlichkeiten und Körperverletzung. Am 17. September 2015 wurde
die Ehe gemäss dem Begehren des Ehemanns in Abwesenheit der Be-
schwerdeführerin vor einem serbischen Gericht rechtskräftig geschieden
(Akten MIDI pag. 298 ff.). Mit Verfügung vom 20. Oktober 2015 sistierte die
Staatsanwaltschaft die nunmehr noch auf Drohung lautende Untersuchung
gegen ihren Exmann mit Zustimmung der Beschwerdeführerin. Am
29. April 2016 stellte die Staatsanwaltschaft die Untersuchung ein, da die
Beschwerdeführerin ihre Zustimmung zur Sistierung nicht widerrufen hatte
(Art. 55a des Schweizerischen Strafgesetzbuches [StGB; SR 311.0]; Proto-
koll der Einvernahme der Beschwerdeführerin durch die Staatsanwältin am
15.10.2015 S. 7 f. und Rubrik «Einstellung 55a StGB», in act. 13A; Akten
MIDI pag. 144, 247 f.).
2.3
Die Beschwerdeführerin geht gemäss den Akten einer Erwerbstätig-
keit als Spitalreinigerin nach. Sie bezog soweit ersichtlich keine Sozialhilfe-
leistungen, ist nicht mit Betreibungen oder Verlustscheinen verzeichnet und
wurde auch nicht straffällig (act. 6A; Strafregisterauszug vom 24.9.2018 so-
wie Auszug aus dem Betreibungsregister vom 17.9.2018, in Akten POM
act. 4A1; Akten MIDI pag. 101; angefochtener Entscheid E. 7b).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 05.06.2020, Nr. 100.2018.450U,
Seite 6
3.
3.1
Der Beschwerdeführerin wurde der Aufenthalt in der Schweiz ge-
stützt auf ihre Ehe mit einem in der Schweiz niedergelassenen öster-
reichischen Staatsangehörigen bewilligt (vgl. vorne E. 2.2). Es ist unbe-
stritten, dass ihr nach Auflösung des ehelichen Haushalts und der darauf-
folgenden Scheidung kein Anspruch aus Art. 3 Abs. 1 Anhang I FZA bzw.
Art. 43 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslände-
rinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integra-
tionsgesetz [AIG; SR 142.20], vor dem 1.1.2019: AuG) mehr zukommt und
angesichts der Ehedauer von weniger als drei Jahren auch ein Anwesen-
heitsrecht nach Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG (bzw. hier AuG in der bis
31.12.2018 geltenden Fassung) ausser Betracht fällt (BGE 144 II 1 E. 3.1
und 4.3). Strittig ist dagegen, ob infolge ehelicher Gewalt ein verselbst-
ständigter Bewilligungsanspruch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. b und
Abs. 2 AIG bzw. AuG (keine Rechtsänderung per 1.1.2019) besteht (sog.
nachehelicher Härtefall).
3.2
Der nacheheliche Härtefall setzt nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AIG vor-
aus, dass wichtige persönliche Gründe den weiteren Aufenthalt in der
Schweiz erforderlich machen. Wichtige persönliche Gründe können ge-
mäss Art. 50 Abs. 2 AIG namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der
Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde (BGE 138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1
E. 5.3 [Pra 99/2010 Nr. 49]; BGer 2C_682/2019 vom 26.2.2020 E. 3 [zu
VGE 2018/294 vom 28.6.2019]; BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1). Art. 50 Abs. 2
AIG erfasst dabei nach der Rechtsprechung grundsätzlich jede Form von
Gewalt in Ehe oder Partnerschaft, sei sie physischer oder psychischer
Natur. Eheliche Gewalt bedeutet systematische Misshandlung mit dem Ziel,
Macht und Kontrolle auszuüben. Sie muss derart intensiv sein, dass die
physische oder psychische Integrität des Opfers im Fall der Aufrecht-
erhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde. Das
bloss gelegentliche Anschreien bzw. verbale Konflikte in ehelichen Krisen-
situationen sowie eine einzelne Tätlichkeit genügen dagegen nicht
(BGE 138 II 229 E. 3.2.1; BGer 2C_682/2019 vom 26.2.2020 E. 4.1 [zu
VGE 2018/294 vom 28.6.2019], 2C_58/2017 vom 23.6.2017 E. 2.1). Ge-
mäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann auch psychische Druck-

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ausübung wie dauerndes Beschimpfen, Erniedrigen, Drohen und Ein-
sperren einen für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls gemäss
Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AIG relevanten Grad an unzulässiger
Unterdrückung erreichen. Die anhaltende, erniedrigende Behandlung muss
derart schwer wiegen, dass von der betroffenen Person bei Berück-
sichtigung sämtlicher Umstände vernünftigerweise nicht erwartet werden
kann, dass sie einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen die Ehe auf-
rechterhält und in einer ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinen-
den Beziehung verharrt (BGE 138 II 229 E. 3.2.2; BGer 2C_241/2018 vom
20.11.2018 E. 4.1). Der Gesetzgeber setzt für einen nachehelichen Härte-
fall demnach eine erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat-
und Familienleben der ausländischen Person voraus. Diese Folgen
müssen mit der Lebenssituation nach Dahinfallen der aus der Ehegemein-
schaft
abgeleiteten
Anwesenheitsberechtigung
verbunden
sein
(BGE 140 II 289
E. 3.6.1,
139 II 393
E. 6,
138 II 393
E. 3.1;
BGer 2C_682/2019 vom 26.2.2020 E. 3 [zu VGE 2018/294 vom 28.6.2019],
2C_241/2018 vom 20.11.2018 E. 5.2, 2C_1151/2015 vom 5.9.2016 E. 3.2).
Hat der Aufenthalt nur kürzere Zeit gedauert und wurden keine engen Be-
ziehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich der Anspruch auf weiteren Ver-
bleib nicht begründen, wenn die erneute Integration im Herkunftsland keine
besonderen Probleme bereitet (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.3;
BGer 2C_154/2016 vom 3.10.2016 E. 2.2).
3.3
Bei der Feststellung des Sachverhalts trifft die ausländische Person
eine weitreichende Mitwirkungspflicht (Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90
AIG und dazu etwa BGE 138 II 229 E. 3.2.3; allgemein zur Mitwirkungs-
pflicht etwa BVR 2015 S. 391 E. 5.5, 2010 S. 541 E. 4.2.3). Sie hat die ehe-
liche Gewalt in geeigneter Weise glaubhaft zu machen. Dabei genügen all-
gemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Span-
nungen nicht. Vielmehr müssen die Systematik der Misshandlung bzw.
deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende Belastung objektiv
nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden (vgl.
Art. 77 Abs. 5 und 6 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zu-
lassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]; zu den Be-
weisanforderungen
auch
BGE 142 I 152
[Pra 106/2017 Nr. 63];

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BGer 2C_682/2019 vom 26.2.2020 E. 4.1 [zu VGE 2018/294 vom
28.6.2019], 2C_320/2017 vom 21.12.2017 E. 3.4.1).
4.
In Frage steht zunächst, ob die Beschwerdeführerin Opfer ehelicher Gewalt
geworden ist.
4.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihr Exmann habe sie immer
wieder psychisch misshandelt. Er habe sie verfolgt, verhöhnt, beschimpft,
ihr Telefon überprüft, sie mit einer Kamera gefilmt und mit einem Diktaphon
aufgenommen. Auch habe er sie eingeschüchtert, bedroht und ihr nicht er-
laubt, Kontakte zu pflegen oder die Wohnung zu verlassen. Es habe schon
nach der Hochzeit angefangen und sei ab Oktober 2013 schlimm ge-
worden. Es seien so viele Vorfälle gewesen, dass sie sich nicht an alle er-
innern könne; im Gesamten sei es eine riesige psychische Belastung ge-
wesen. Sie habe unter Angst gelebt und ihr Alltag sei durch ihren Exmann
fremdbestimmt gewesen. Ihre Handlungsfreiheit sei «während der ge-
samten Ehezeit vollumfänglich eingeschränkt wenn nicht sogar auf-
gehoben» gewesen. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz sei es sehr wohl
zu einer sozioökonomischen Druckausübung relevanten Ausmasses ge-
kommen. Ihr opfertypisches Verhalten dürfe sich nicht zu ihren Lasten aus-
wirken. Eine Weiterführung der Ehe unter der dauernden Oppression des
Exmanns sei ihr nicht zumutbar gewesen (Beschwerde Rz. 8 ff., 16 f., 21 f.;
Akten MIDI pag. 251 f.).
4.2
Konkret bringt die Beschwerdeführerin zunächst vor, ihr Exmann sei
am 23. August 2014 und erneut am 4. Oktober 2014 an ihrem Arbeitsort er-
schienen. Beim zweiten Mal habe er ihrer Arbeitskollegin gesagt, dass er
eine Pistole im Auto habe, die er ihr zeigen könne. Sie selber (Beschwerde-
führerin) sei dabei aus Angst im Gebäude geblieben (Akten MIDI pag. 257).
Auch im Mai 2015 sowie am 20. Juli 2015 sei der Exmann an ihrem Ar-
beitsort erschienen, ohne jedoch etwas zu ihr zu sagen (Akten MIDI
pag. 255). Sodann habe der Exmann ihr am 11. August 2014 gedroht, sie
umbringen zu wollen, wobei sie später angab, sich nicht an den Wortlaut

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der Drohung erinnern zu können (Akten MIDI pag. 252, 259). Am 3. Okto-
ber 2014 habe er mit einer Pistole in der Hand gedroht, ihren angeblichen
Liebhaber und ihre beste Freundin umzubringen (Akten MIDI pag. 252,
257 f.). Die Pistole habe er nicht auf sie gerichtet, sondern ihr einfach ge-
zeigt (Akten MIDI pag. 258). Später habe der Exmann die Pistole auf ihr
Verlangen in die Aare geworfen, da dies für sie die Voraussetzung ge-
wesen sei, nochmals zu ihm zurückzukehren (Akten MIDI pag. 258). – Der
Exmann gab zu, die Beschwerdeführerin überwacht zu haben, weil er sie
einer Fremdbeziehung verdächtigte – sie sei oft ausserhalb ihrer Arbeits-
zeiten ohne Erklärung abwesend gewesen – bzw. weil er eben wissen
wollte, ob sie ihn wirklich mag (Akten MIDI pag. 263, 268). Er sei seiner
Frau nachgegangen, habe ihr Telefon überprüft und sie am Arbeitsplatz
aufgesucht. Einmal sei er im Gebäude ihrer Arbeitgeberin gewesen, um sie
zu überwachen. Bezüglich des Vorwurfs, er habe von ihr Videoaufnahmen
erstellt, machte der Exmann von seinem Aussageverweigerungsrecht Ge-
brauch. Jedoch gab er zu, Tonaufnahmen durch einen Detektiv veranlasst
zu haben (Akten MIDI pag. 263 f., 268). Bedroht habe er seine Frau nie, er
besitze auch keine Pistole (Akten MIDI pag. 264, 268).
4.3
Die geschilderte Überwachung der Beschwerdeführerin durch ihren
Exmann ist ohne Frage inakzeptabel. Es ist darin jedoch keine psychische
Beeinträchtigung zu erblicken, welche die zur Annahme eines nachehe-
lichen Härtefalls geforderte Intensität erreicht: Die vier von der Be-
schwerdeführerin benannten Vorfälle belegen noch keine systematische
oder dauernde Überwachung. Ein Haus- oder Annäherungsverbot, das die
damalige Arbeitgeberin laut der Beschwerdeführerin gegen den Exmann
ausgesprochen haben soll (Akten MIDI pag. 251), existierte laut den Straf-
akten nicht: Die Arbeitgeberin gab gegenüber der Staatsanwältin zur Aus-
kunft, ein solches Verbot habe es nicht gegeben; der Exmann sagte eben-
falls aus, er habe nie ein solches bekommen (Akten-/Telefonnotizen vom
24. und 28.7.2015, in act. 13A Rubrik «Prozessuales»; Akten MIDI
pag. 263). Auch dass der Vorfall vom 4. Oktober 2014 für die Beschwerde-
führerin die Kündigung zur Folge gehabt habe (Beschwerde Rz. 8), hat sie
weder belegt noch lässt sich diesbezüglich etwas den Akten entnehmen.
Die Beschwerdeführerin hat zudem keine Bestätigungen von Arbeits-
kolleginnen über die geltend gemachten Vorfälle beigebracht oder offeriert,

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Seite 10
wie es aufgrund ihrer Mitwirkungspflicht erwartet werden darf (vgl. vorne
E. 3.3). Eine systematische Unterbindung von Kontakten zu Dritten durch
den Exmann ist schliesslich nicht erkennbar: Die Beschwerdeführerin be-
wegte sich frei, ging teilzeitlich einer Erwerbstätigkeit nach und verbrachte
allein Ferien in Serbien (Akten MIDI pag. 252, 259). Sie pflegte soziale
Kontakte zu Freundinnen und ihrer Familie (Beschwerde Rz. 16; ange-
fochtener Entscheid E. 6c; hinten E. 5.5). Es ist damit nicht erstellt, dass
die Beschwerdeführerin fremdbestimmt und ihre Handlungsfreiheit während
der Ehe systematisch eingeschränkt war. Was weiter die angeblichen Dro-
hungen durch den Exmann anbelangt, werden diese mit Ausnahme der
zwei Vorfälle vom 11. August und 3. Oktober 2014 (vgl. E. 4.2 hiervor) von
der Beschwerdeführerin nicht näher konkretisiert. Ob der Exmann über-
haupt eine Waffe hatte und sich die Vorfälle so ereignet haben, wie sie die
Beschwerdeführerin schildert, kann mangels objektiver Beweise nicht ab-
schliessend festgestellt werden. Insbesondere liegt keine Bestätigung der
besten Kollegin vor, welche die Beschwerdeführerin nach dem Vorfall vom
3. Oktober 2014 angerufen haben soll (Akten MIDI pag. 257). Gegen ein
Machtgefälle in der Ehe spricht schliesslich, dass der Exmann selbst nach
der Version der Beschwerdeführerin bereit gewesen sein soll, sich der
Waffe zu entledigen, damit sie zu ihm zurückkehre (vgl. auch ange-
fochtener Entscheid E. 6c). Weshalb sie wenige Tage nach der (angeb-
lichen) Beseitigung der Waffe trotzdem und ohne konkreten Anlass den
ehelichen Haushalt verliess, hat sie auch vor dem Verwaltungsgericht nicht
plausibel dargelegt. Keine Stütze in den Akten findet opfertypisches Ver-
halten der Beschwerdeführerin in Form des Verzeihens und Hoffens auf
Normalisierung der Beziehung (Beschwerde Rz. 22). Sie wusste um die
Eifersucht und Sorge des Ehemanns, dass sie ihn nicht mag. Anhalts-
punkte, dass sie darauf je einging, existieren in den Akten nicht; sie ging
vielmehr durchaus selbstbestimmt ihren eigenen Weg.
4.4
Soweit die Beschwerdeführerin schliesslich gesundheitliche Beein-
trächtigungen vorbringt, ist nicht erstellt, dass diese vom Verhalten des Ex-
manns bzw. der geltend gemachten ehelichen Gewalt herrühren:

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Seite 11
4.4.1
Gemäss den Akten war die Beschwerdeführerin am 3. August 2013
wegen einer Allergie und starken Kopfschmerzen in spitalärztlicher Be-
handlung (Akten MIDI pag. 146, 252), musste sich im September 2013
einen Knoten in der Brust entfernen lassen (Akten MIDI pag. 252) und be-
gab sich (gemäss ihrer Darstellung) ab Oktober 2014 während zwei Mona-
ten in Serbien in Behandlung. Nebst ständigen Kopfschmerzen führt die
Beschwerdeführerin Atembeschwerden auf den Stress mit ihrem Exmann
bzw. sein (angebliches) Verhalten zurück (Akten MIDI pag. 256; vorne
E. 2.2). Es trifft nach den Strafakten zu, dass es zwischen der Beschwerde-
führerin und ihrem Exmann zu Spannungen und Stresssituationen kam.
Auch er hat in der polizeilichen Befragung deponiert, seine Frau habe ihn
«psychisch kaputtgemacht», er habe deswegen starke Gewichts-
schwankungen durchgemacht (Akten MIDI pag. 263). Selbst wenn die von
der Beschwerdeführerin geltend gemachten Beschwerden stress- und
durch das damalige Zusammenleben der beiden bedingt wären, lässt dies
noch nicht den Schluss auf eheliche Gewalt seitens des Exmanns zu. Ein
solcher Zusammenhang ist weder ersichtlich noch wird er rechtsgenüglich
belegt.
4.4.2
Die Beschwerdeführerin begab sich im Oktober 2016 in psychia-
trische Behandlung, mithin über zwei Jahre nach ihrer Trennung vom Ex-
mann. Mit Arztbericht vom 25. September 2018 diagnostizierte der be-
handelnde Arzt bei der Beschwerdeführerin eine angstbetonte depressive
Störung mit Panik- und Somatisierungstendenzen sowie eine Migräne.
Über die Ursache dieser Befunde und einen allfälligen Zusammenhang zur
vorliegend geltend gemachten ehelichen Gewalt äusserte er sich nicht
(Arztbericht vom 25.9.2018, in Akten POM act. 4A1; vgl. auch ange-
fochtener Entscheid E. 6d). Einen solchen Zusammenhang stellt erst der
vor Verwaltungsgericht eingereichte Arztbericht vom 8. Dezember 2018
her, ein Bericht also, der nur wenige Wochen nach dem ersten Bericht und
nach Eröffnung des angefochtenen Entscheids der POM verfasst worden
ist: Darin führt der behandelnde Arzt aus, die (nunmehr) diagnostizierte
angstbetonte depressive Störung mit Panik und die subsyndomale post-
traumatische Belastungsstörung seien durch eine Traumatisierung infolge
ehelicher Gewalt verursacht (act. 1C). Mit ärztlichem Verlaufsbericht vom
14. Februar 2019 bestätigt Dr. med. … seine diesbezügliche Darstellung,

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indem er eine «häusliche Traumatisierung» im Jahr 2014 (sinngemäss) als
Ursache für die psychischen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin
angibt (act. 8A). – Privatgutachten wie den vorliegenden Arztberichten
kommt grundsätzlich von vornherein kein über blosse Parteibehauptungen
hinausgehender Beweiswert zu. Es ist dabei dem Umstand Rechnung zu
tragen, dass sie im Auftrag der Beschwerdeführerin erstellt wurden und der
beauftragte behandelnde Arzt im Hinblick auf seine auftragsrechtliche Ver-
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten seiner Patientin aussagen
dürfte (VGE 2018/318 vom 12.8.2019 E. 4.5.2 f. mit Hinweisen). Die
Vorinstanz weist dabei in ihrer Vernehmlassung auch zu Recht darauf hin,
dass zwischen der Anfrage der Beschwerdeführerin um einen Bericht und
dem «ausführlichen ärztlichen Bericht» vom 8. Dezember 2018 gerade mal
ein Tag liegt (act. 1C S. 1; act. 4 S. 2). Es fällt zudem auf, dass Dr. med. …
davon spricht, der Exmann habe die Beschwerdeführerin geschlagen
(act. 1C S. 1). Mit Blick darauf, dass die Beschwerdeführerin physische
Gewaltanwendung in den Einvernahmen klar verneint hat (Akten MIDI
pag. 251 und 256), ist diese Feststellung haltlos und ergeben sich daraus
zusätzliche Fragezeichen an den Beweiswert der ärztlichen Einschätzung.
Selbst wenn die psychischen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin
in der behaupteten Form bestehen, verbleiben nach dem Gesagten doch
begründete Zweifel, dass sie in einem Zusammenhang mit der geltend
gemachten ehelichen Gewalt stehen (vgl. auch BGer 2C_58/2017 vom
23.6.2017 E. 2.3).
4.5
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Ehe bald vom Verdacht
einer Fremdbeziehung und vom Zweifel des Ehemanns überschattet war,
dass die Ehefrau ihm überhaupt zugetan ist. Wie die Vorinstanz zu Recht
ausführt, mögen die wenigen konkret vorgebrachten Vorkommnisse für die
Beschwerdeführerin subjektiv stark belastend gewesen sein (ange-
fochtener Entscheid E. 7a). Jedoch lässt sich darin keine psychische Be-
einträchtigung in der geforderten Intensität erkennen. Eine anhaltende er-
niedrigende Behandlung oder eine schwerwiegende Druckausübung, wie
sie zur Begründung eines nachehelichen Härtefalls vorliegen müsste, ist
weder hinreichend dargetan noch erstellt. Es lässt sich nicht auf eine
schwere oder systematische Misshandlung schliessen; hierzu erforderlich
wäre vielmehr, dass der Exmann in schwerwiegender Weise andauernd

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 05.06.2020, Nr. 100.2018.450U,
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grundlegende, verfassungs- und menschenrechtlich relevante Positionen
der Beschwerdeführerin verletzt hätte (BGer 2C_293/2017 vom 30.5.2017
E. 3.3, 2C_837/2016 vom 23.12.2016 E. 4.2.3, je mit Hinweis auf
BGE 138 II 229 E. 3.2.2). So hat es sich hier nicht verhalten.
4.6
Insgesamt hat die Vorinstanz das Vorliegen eines nachehelichen
Härtefalls infolge ehelicher Gewalt im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und
Abs. 2 AIG ohne Verletzung von Bundesrecht verneint. Dass ihre soziale
Wiedereingliederung im Heimatland stark gefährdet wäre, bringt die Be-
schwerdeführerin unter diesem Titel nicht vor. Auch unter Einbezug dieses
Aspekts ist ein nachehelicher Härtefall aber zu verneinen (vgl. dazu hinten
E. 5.5). Der Beschwerdeführerin wurde somit ein Anspruch auf Ver-
längerung der Aufenthaltsbewilligung begründetermassen abgesprochen.
5.
Die Vorinstanz hat ebenfalls die ermessensweise Verlängerung der Auf-
enthaltsbewilligung verweigert.
5.1
Fehlt es an einem Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz, ent-
scheidet die zuständige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die
Bewilligungsverlängerung (Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AIG). Die
Praxis der bernischen Behörden bei Ermessensbewilligungen bezweckt in
erster Linie das Vermeiden schwerwiegender persönlicher Härtefälle
(BVR 2013 S. 73 E. 3.4 mit Hinweisen). Wegleitend ist dabei Art. 30 Abs. 1
Bst. b AIG und die diesbezügliche Ausführungsgesetzgebung. Die An-
nahme eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls setzt voraus, dass
sich die betreffende ausländische Person in einer persönlichen Notlage be-
findet bzw. ihre Lebens- und Existenzbedingungen, gemessen am durch-
schnittlichen Schicksal von anderen ausländischen Personen in einer ver-
gleichbaren Situation, in gesteigertem Mass infrage gestellt sind und die
Verweigerung einer Ausnahme für sie schwere Nachteile zur Folge hätte.
Die Ausländerbehörden dürfen diese Voraussetzungen zur Anerkennung
eines Härtefalls in Anbetracht des öffentlichen Interesses an einer restrik-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 05.06.2020, Nr. 100.2018.450U,
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tiven Einwanderungspolitik streng handhaben (BVR 2016 S. 369 E. 3.3,
2013 S. 73 E. 3.4 mit Hinweis auf BGE 137 II 1 E. 4.1).
5.2
Bei der Frage, ob eine Bewilligung ermessensweise zu verlängern
ist, kommt der Bewilligungsbehörde ein grosser Spielraum zu, den sie
pflichtgemäss, d.h. im Rahmen von Verfassung und Gesetz nach sach-
lichen Grundsätzen auszufüllen hat. Namentlich sind die gesetzlichen Vor-
gaben und die dort angelegten öffentlichen Interessen, das Gebot der
rechtsgleichen Behandlung, die Verhältnismässigkeit und das Willkürverbot
zu beachten. Als gesetzliche Leitlinie sind die persönlichen Verhältnisse,
die Integration und das bisherige Verhalten der ausländischen Person zu
berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AIG; BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 S. 73
E. 3.1; vgl. auch BVR 2018 S. 63 E. 3.3 betreffend Erteilung der Nieder-
lassungsbewilligung). Das Verwaltungsgericht überprüft die Ermessens-
ausübung vorab unter methodischen Gesichtspunkten, d.h. es überprüft, ob
die Vorinstanz die allgemeinen Rechtsprinzipien zur Ermessensausübung
missachtet oder gegen materielle oder formelle Rechtsregeln verstossen
hat. Dabei ist es namentlich aufgrund der grösseren Sachnähe in erster
Linie an der beschwerdeführenden Person, im Einzelnen darzutun, inwie-
fern der angefochtene Entscheid ihrem konkreten Einzelfall in rechtsfehler-
hafter Weise ungenügend Rechnung trägt (BVR 2016 S. 197 E. 2.2 mit
Hinweisen). Vorbehalten sind die Grenzen, die Art. 8 der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) im Einzelfall setzt. Das
durch diese Garantie gewährleistete Recht auf Privatleben kann durch eine
staatliche Entfernungsmassnahme verletzt sein, wenn besonders intensive,
über eine normale Integration hinausgehende private Beziehungen beruf-
licher oder gesellschaftlicher Natur vorhanden sind, was nach der Recht-
sprechung ungefähr nach einem zehnjährigen rechtmässigen Aufenthalt in
der Schweiz der Fall ist; im Einzelfall kann es sich freilich anders verhalten
(vgl. BGE 144 I 266 E. 3.4-3.9; BGer 2C_638/2018 vom 15.7.2019 E. 3.1;
BVR 2019 S. 314 E. 5.2).
5.3
Die Vorinstanz hat anerkannt, dass die Beschwerdeführerin sich
wirtschaftlich selbst erhalten konnte. Aus wirtschaftlicher und arbeitsmarkt-
licher Sicht bestünden aber keine zwingenden Gründe für eine Ver-
längerung der Aufenthaltsbewilligung. Die anspruchsvermittelnde Ehe der

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 05.06.2020, Nr. 100.2018.450U,
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Beschwerdeführerin sei nach kurzer Zeit gescheitert und kinderlos ge-
blieben, die positiv verlaufene Integration in der Schweiz sei nicht mit einer
Entwurzelung vom Heimatland einhergegangen. Es lasse sich nicht sagen,
dass die Lebens- und Existenzbedingungen der Beschwerdeführerin, ge-
messen am durchschnittlichen Schicksal von ausländischen Personen in
vergleichbarer Situation, in gesteigertem Mass beeinträchtigt wären. In
einer allenfalls schwierigen Arbeitssuche im Heimatland seien keine spezi-
fischen persönlichen Umstände zu erblicken, die eine Ausreise nach
Serbien als unzumutbar erscheinen liessen, zumal hiervon nicht allein die
Beschwerdeführerin, sondern vielmehr die gesamte dort lebende Be-
völkerung betroffen sei (angefochtener Entscheid E. 8b).
5.4
Die Beschwerdeführerin betont, dass sie sich gut habe integrieren
können (Beschwerde Rz. 25, 27). Es ist durchaus anzuerkennen, dass die
Beschwerdeführerin einer Erwerbstätigkeit nachgeht, keine Sozialhilfe-
leistungen bezog, keine Betreibungen oder Verlustscheine aufweist und
(was als selbstverständlich erscheint) nicht straffällig wurde (vgl. vorne
E. 2.3). Die sprachliche Integration scheint demgegenüber nicht gelungen,
trotz positiv zu würdigender Bemühungen (vgl. Austrittsbericht … Klinik …
vom 11.2.2019 S. 2 [act. 8A], wonach die Beschwerdeführerin «wenig
deutsch spricht»; Akten MIDI pag. 211). Dass über eine normale Integration
hinausgehende private Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher
Natur vorhanden sind, bringt die Beschwerdeführerin selbst nicht vor und
ist auch nicht erkennbar. Im massgebenden Zeitpunkt (Wegweisungs-
verfügung des MIP) hielt sie sich gut drei Jahre in der Schweiz auf. Selbst
eine länger dauernde Anwesenheit, eine gute Integration sowie klagloses
Verhalten bilden für sich allein noch keinen Härtefall (BVR 2016 S. 369
E. 3.3, 2013 S. 73 E. 3.4 mit Hinweis auf BGE 137 II 1 E. 4.1, 130 II 39 E. 3
[Pra 93/2004 Nr. 140]).
5.5
Soweit die Beschwerdeführerin ihre soziale und wirtschaftliche
Wiedereingliederung in Serbien gefährdet sieht (Beschwerde Rz. 25, 27),
darf mit der Vorinstanz (angefochtener Entscheid E. 7b) ohne weiteres da-
von ausgegangen werden, dass sie mit den sprachlichen, kulturellen und
gesellschaftlichen Gepflogenheiten in Serbien nach wie vor bestens ver-
traut ist, dies mit Blick auf ihren Wegzug im fortgeschrittenen Alter von

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 05.06.2020, Nr. 100.2018.450U,
Seite 16
46 Jahren, ihren noch nicht langen Aufenthalt in der Schweiz und ihre in
den Akten dokumentierten Bezüge zum Heimatland (Rückreise für Be-
handlung und Kur im Oktober 2014 sowie Ferien- und Besuchsaufenthalte,
zuletzt dokumentiert für Juni und November 2019; vgl. vorne E. 2.2, 4.3,
4.4.1 sowie act. 10A). Es ist weiter nicht plausibel, dass die Beschwerde-
führerin sich (irreparabel) von ihrer Familie (u.a. Schwester und zwei Kinder
aus erster Ehe) entfremdet hat: So stand und steht sie offenbar weiterhin in
Kontakt mit ihr und kommt es zu gegenseitigen Besuchen (Akten MIDI
pag. 58, 251 f., 255; angefochtener Entscheid I.1). Es widerspricht denn
auch der Lebenserfahrung, dass nach Wegfallen des Grundes der vorge-
brachten «Entfremdung» (Heirat im Jahr 2013) sich die familiären Bezie-
hungen nicht wieder normalisieren, sollten sie überhaupt je ernsthaft beein-
trächtigt worden sein. Dass die Beschwerdeführerin in ihrer Heimat ohne
jegliche Unterstützung ein komplett neues Leben aufbauen müsste, ist da-
her nicht glaubhaft. Schliesslich lässt die im Vergleich zur Schweiz schwie-
rigere Wirtschaftslage in Serbien die Rückkehr nicht unzumutbar er-
scheinen (BGE 137 II 345 E. 3.2.3; BGer 2C_515/2017 vom 22.11.2017
E. 3.2.2; VGE 2018/194 vom 16.4.2019 [bestätigt durch BGer 2D_21/2019
vom 3.6.2019] E. 8.6). Die Wiedereingliederung in der Heimat erscheint
nach dem Gesagten möglich und zumutbar.
5.6
Es ergeben sich demnach keine Anhaltspunkte, dass die Vorinstanz
ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat. Entsprechend ist nicht zu be-
anstanden, dass der Beschwerdeführerin die Aufenthaltsbewilligung auch
nicht ermessensweise verlängert wurde. Dabei hat sich die Vorinstanz
auch innerhalb der Grenzen bewegt, die das Recht auf Achtung des Privat-
lebens setzt. Sie hat die privaten Interessen der Beschwerdeführerin am
Verbleib in der Schweiz umfassend gewürdigt, ist aber zu Recht zum
Schluss gekommen, dass das öffentliche Interesse an einer restriktiven
Einwanderungspolitik und damit an der strittigen Entfernungsmassnahme
hier überwiegt.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 05.06.2020, Nr. 100.2018.450U,
Seite 17
6.
Der angefochtene Entscheid hält der Rechtskontrolle stand. Die Be-
schwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf
einzutreten ist. Da die von der Vorinstanz angesetzte Ausreisefrist ab-
gelaufen ist, ist eine neue anzusetzen (vgl. BVR 2019 S. 314 E. 7). Sie be-
trägt nach der Praxis des Verwaltungsgerichts in der Regel sechs Wochen,
wobei bei der Bemessung besondere Umstände zu berücksichtigen sind
(vgl. Art. 64d Abs. 1 AIG). Die gegenwärtige ausserordentliche Lage auf-
grund des Coronavirus rechtfertigt eine etwas längere Frist bis Ende Juli
2020. Sollte die Ausreise bis zu diesem Zeitpunkt aufgrund von Reise-
beschränkungen nicht möglich sein, ist es Sache der Migrationsbehörde,
eine neue Frist anzusetzen.
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Beschwerde-
führerin kostenpflichtig; Anspruch auf Parteikostenersatz hat sie nicht
(Art. 108 Abs. 1 und 3 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Der
Beschwerdeführerin wird eine neue Ausreisefrist angesetzt auf den
31. Juli 2020.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf
eine Pauschalgebühr von Fr. 2ʹ500.--, werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.

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3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführerin
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
- Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft,
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt
werden.