be_verwaltungsgericht · 200 2014 106 · 2014-04-29 · de

Verfügung vom 17. Dezember 2013

200 14 106 IV
SCJ/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. April 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 17. Dezember 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1959 geborene A.________ (fortan Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) meldete sich am 15. Januar 2001, mit Hinweis auf eine seit 2. März 
2000 bestehende zervikale Diskushernie sowie Ausfälle des rechten Arms, 
erstmals bei der IV-Stelle Bern (fortan IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum 
Leistungsbezug (berufliche Massnahmen) an (vgl. Akten der IVB, Antwort-
beilage [AB] 1). Diese nahm erwerbliche (AB 4 f.) und medizinische (AB 6) 
Abklärungen vor, insbesondere liess sie die Versicherte durch Dr. med. 
C.________, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin 
FMH, und Dr. phil. D.________, Psychologe FSP, interdisziplinär begutach-
ten (AB 8). Gestützt auf die Expertise vom 2. August 2001 (AB 9) gewährte 
die IVB der Versicherten mit Verfügung vom 10. August 2001 (AB 11) Be-
rufsberatung und Abklärung der beruflichen Eingliederungsmöglichkeiten. 
Mit Verfügung vom 3. Mai 2002 (AB 29) sprach die IVB der Versicherten 
als berufliche Massnahme vom 26. Februar bis 27. März 2002 eine Um-
schulung in Form eines Informatikkurses zu. Mit Schlussbericht vom 
14. Mai 2002 (AB 32) schloss die Abteilung Berufliche Eingliederung das 
Dossier mit dem Hinweis, dass die Versicherte aufgrund ihres psychischen 
Zustands kaum Chancen habe eine Arbeit zu finden und eine Rentenprü-
fung wünsche.
In der Folge holte die IVB weitere Arztberichte ein (AB 37, 43) und ermittel-
te im Abklärungsbericht Haushalt vom 15. Januar 2003 (AB 47) – unter 
Annahme, die Versicherte wäre im Gesundheitsfall zu 80 % ausserhäuslich 
und zu 20 % im Haushalt beschäftigt – anhand der gemischten Bemes-
sungsmethode einen Invaliditätsgrad von 54 %. Gestützt darauf sprach sie 
der Versicherten mit Verfügung vom 30. Juli 2003 (AB 53) ab 1. März 2001 
eine halbe Invalidenrente zu.
Auf Einsprache hin (AB 56, 60) hob die IVB die Verfügung vom 30. Juli 
2003 (AB 53) mit Entscheid vom 21. Januar 2004 (AB 62) wieder auf, ver-
anlasste daraufhin eine interdisziplinäre Verlaufsbegutachtung durch 
Dr. med. C.________ sowie Dr. phil. D.________ (AB 63) und nahm am 


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12. August 2004 eine erneute Haushaltsabklärung vor (AB 70). Basierend 
auf dem Verlaufsgutachten vom 24. Juni 2004 (AB 67) sowie dem Ab-
klärungsbericht Haushalt vom 17. September 2004 (AB 74), mit Ergänzun-
gen vom 5. Februar 2005 (AB 82) bzw. 18. Februar 2005 (AB 83), ermittel-
te die IVB – bei einem unveränderten Status (80 % Erwerbstätigkeit bzw. 
20 % Haushalt) – bis November 2001 einen Invaliditätsgrad von 54 % 
(57 % Einschränkung im Erwerb [45.6 % gewichtet] und 40 % im Haushalt 
[gewichtet 8 %]) bzw. ab Dezember 2001 einen solchen von 63 % (65 % 
Einschränkung im Erwerb [52 % gewichtet] und 56 % im Haushalt [gewich-
tet 11.20 %]). Mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 3. März 2005 
(AB 85 f.) gewährte sie der Versicherten ab 1. März 2001 bis 31. Dezember 
2003 eine halbe und ab 1. Januar 2004 (4. IV-Revision) eine Dreiviertels-
rente.
Dieser Rentenanspruch wurde im Rahmen einer vom Amtes wegen durch-
geführten Rentenrevision am 30. Juni 2008 (AB 91) bestätigt.
B.
Im Rahmen einer im Mai 2012 eingeleiteten Rentenrevision machte die 
Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes geltend 
(AB 92), worauf die IVB wiederum medizinische Abklärungen traf (AB 95, 
97) und eine interdisziplinäre Begutachtung durch die Dres. med. 
E.________, Facharzt für Rheumatologie FMH, und F.________, Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vorsah (AB 98).
Nachdem sich die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
damit nicht einverstanden erklärt und eine Verlaufsbegutachtung durch die 
beiden früheren Gutachter beantragt hatte (AB 102), hielt die IVB mit unan-
gefochten gebliebener Zwischenverfügung vom 22. Januar 2013 (AB 103) 
am mitgeteilten Vorgehen fest.
Gestützt auf die Gutachten der Dres. med. E.________ und F.________ 
vom 3. bzw. 16. April 2013 (AB 106.1, 109.1) sowie die entsprechende in-
terdisziplinäre Beurteilung vom 18. April 2013 (AB 106.2, 109.2) ermittelte 
die IVB einen Invaliditätsgrad von 0 % und stellte der Versicherten mit Vor-


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bescheid vom 17. September 2013 (AB 114) die Aufhebung der bisherigen 
Rente in Aussicht.
Dagegen opponierte die Versicherte am 21. Oktober 2013 und beantragte 
eine erneute bidisziplinäre Begutachtung (AB 116). Zu diesem Einwand 
holte die IVB bei ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) sowie den bei-
den Gutachtern Stellungnahmen ein (AB 123-125) und verfügte am 17. De-
zember 2013 (AB 126) die Aufhebung der Rente per Ende des der Zustel-
lung der Verfügung folgenden Monats. Gleichzeitig wurde einer allfälligen 
Beschwerde gegen die Verfügung die aufschiebende Wirkung entzogen.
C.
Mit Eingabe vom 31. Januar 2014 liess die Versicherte durch ihren Rechts-
vertreter Beschwerde erheben und beantragen, die angefochtene Verfü-
gung vom 17. Dezember 2013 sei kostenfällig aufzuheben und die Sache 
zur neuen interdisziplinären Begutachtung an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen und sinngemäss 
geltend gemacht, die der Verfügung zugrundeliegenden Gutachten seien 
nicht beweiskräftig.
Mit Beschwerdeantwort vom 5. März 2014 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. Sie wies unter anderem darauf hin, 
dass Ausstandsgründe frühzeitig geltend zu machen seien und vertrat die 
Ansicht, dass die Beschwerdeführerin dadurch, dass sie die Verfügung 
vom 22. Januar 2013 (AB 104) nicht angefochten und sich auf die Begut-
achtung eingelassen habe, der Begutachtung durch die beiden Experten 
implizit zugestimmt habe.
Am 17. März 2014 wies die Beschwerdeführerin den Vorwurf verspäteter 
Ausstands- und Ablehnungsgründe zurück und erläuterte die Gründe für 
den Verzicht auf die Rechtsmittelerhebung gegen die Verfügung vom 
22. Januar 2013 (AB 104).


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 17. Dezember 2013 
(AB 126). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die laufen-
de Dreiviertelsrente zu Recht mit Wirkung auf Ende des der Zustellung der 
Verfügung folgenden Monats, das heisst per Ende Januar 2014, aufgeho-
ben hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; «Flucht 
in die Krankheit»); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-


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den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 
V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132). Die 
Invalidenrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung 
des Gesundheitszustandes revidierbar, sondern auch dann, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im 
üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben; zudem kann auch eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs einen Revisionsgrund darstellen (BGE 130 V 343 E. 3.5 
S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; AHI 1997 S. 288 E. 2b). Unerheblich unter 
revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die unter-
schiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sach-
verhaltes (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2009 IV Nr. 57 S. 178 
E. 3.2.1). Auch eine neue Verwaltungs- oder Gerichtspraxis rechtfertigt 
grundsätzlich keine Revision des laufenden Rentenanspruchs zum Nachteil 
des Versicherten (BGE 135 V 201 E. 6.4 S. 210, 115 V 308 E. 4a bb 
S. 313).
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 8
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 
IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.4.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).
3.
3.1
Die mit Verfügung vom 3. März 2005 (AB 85 f.) zugesprochene 
Rente wurde mit formloser Mitteilung vom 30. Juni 2008 (AB 91) bestätigt. 
Auch eine blosse Mitteilung eines solchen Revisionsergebnisses ist, wenn 
keine Verfügung verlangt wurde (Art. 74quater Abs. 1 der Verordnung über 
die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]), in Be-
zug auf den Vergleichszeitpunkt grundsätzlich einer rechtskräftigen Verfü-
gung gleichzustellen (SVR 2010 IV Nr. 4 S. 8 E. 3.1; BGer 8C_441/2012, 
E. 3.1.2). Vorliegend traf die Beschwerdegegnerin im Rahmen des Revisi-
onsverfahrens erwerbliche Abklärungen (AB 88), holte beim behandelnden 
Arzt einen Verlaufsbericht ein (AB 89) und beauftragte ihren Abklärungs-
dienst mit einer Sachverhaltserhebung an Ort und Stelle (AB 90), auf wel-
che schliesslich aber verzichtet wurde. Die Mitteilung vom 30. Juni 2008 
(AB 91) beruhte auf einem blossen Formularbericht des behandelnden In-
ternisten vom 3. Mai 2008 (AB 89), wonach sich der Gesundheitszustand 


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bis dahin stationär präsentiert haben soll. Ob darin eine rechtskonforme 
(medizinische) Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung zu erblicken 
ist (vgl. E. 2.4.3 hievor), erscheint fraglich. Aufgrund des unveränderten 
Gesundheitszustandes ist jedoch unerheblich, ob dieser Verwaltungsakt als 
letztmalige materielle Überprüfung des Rentenanspruchs im Sinne der er-
wähnten Rechtsprechung (vgl. E. 2.4.3 hievor) verstanden werden kann 
(vgl. Entscheid des BGer vom 29. August 2013, 9C_903/2012, E. 2.1). 
Grundsätzlich ist somit der Sachverhalt im Zeitpunkt der ersten Rentenver-
fügung vom 3. März 2005 (AB 85 f.) mit jenem im Zeitpunkt der hier ange-
fochtenen Revisionsverfügung vom 17. Dezember 2013 (AB 126) zu ver-
gleichen.
3.2
Die ursprüngliche Rentenverfügung vom 3. März 2005 (AB 85 f.) 
basierte in medizinischer Hinsicht auf der Beurteilung von Dr. med. 
C.________ und Dr. phil. D.________. 
3.2.1
Die beiden Gutachter explorierten die Beschwerdeführerin am 
31. Mai sowie am 12. Juni 2001. In der interdisziplinären Expertise vom 
2. August 2001 (AB 9) stellten sie die folgenden Diagnosen mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit (S. 7, 16):
-
Chronisch rezidivierendes, belastungsverstärktes therapieresis-
tentes zervikothorakobrachiales Schmerzsyndrom rechts, beste-
hend seit Februar 2000, mit/bei:
-
Status nach Diskektomie und Spondylodese C5/6 wegen 
mediolateraler Diskushernie C5/6 mit foraminaler Beein-
trächtigung der Wurzel C6 rechts
-
anamnestisch Status nach radikulärem Reizsyndrom der 
Wurzel C7 rechts
-
thorakovertebrale Dysfunktion Th3/4 bei leichter thoraka-
ler Fehlhaltung
-
zervikothorakobrachiales myofasziales Schmerzsyndrom 
rechts
-
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) in Verbindung mit sowohl psychi-
schen Faktoren wie einem medizinischen Krankheitsfaktor, bestehend 
seit Frühjahr 2000
-
Major Depression (ICD-10: F32.2), bestehend seit der zweiten Hälfte 
des Jahres 2000 mit zunehmender Stärke seit Ende 2001
Die Gutachter erklärten, die bisherige Tätigkeit als Krankenpflegerin sei der 
Beschwerdeführerin nicht mehr möglich bzw. zumutbar, seit 2. März 2000 
bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (S. 10 und 17). Unter Berück-


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sichtigung aller Krankheitsfaktoren sei eine angepasste Tätigkeit zurzeit 
höchstens während drei Stunden täglich zumutbar, wobei die Leistungs-
fähigkeit um zirka 20 % reduziert sei (S. 19). Es müsse berücksichtigt wer-
den, dass die Explorandin mit der operierten Halswirbelsäule nur körperlich 
leichte Arbeiten ausüben könne und dass zum jetzigen Zeitpunkt wegen 
der Schmerzen und Kraftminderung im dominanten rechten Arm auch kei-
ne leichteren feinmanuellen Tätigkeiten verrichtet werden könnten. Hinge-
gen sei eine wechselbelastete Teilzeittätigkeit im Pflegebereich auf einer 
normalen Abteilung, in welcher keine schwer pflegebedürftigen Patienten 
lägen, denkbar (S. 10). Die Verweisungstätigkeit müsste im Rahmen ihres 
Berufes mit Schwerpunkt Betreuung bzw. Aktivierung statt Pflege ausgeübt 
werden, allenfalls kämen leichtere administrative Tätigkeiten in Frage. Um 
die Beschwerdeführerin aus der Isolation herauszulösen, müsste die Arbeit 
in einer kleineren Gruppe stattfinden, aus der sich auch persönliche Bezie-
hungen ergeben könnten (S. 18).
3.2.2
Gestützt auf eine Verlaufsbegutachtung vom 22. und 30. April 2004 
führten Dr. med. C.________ und Dr. phil. D.________ in der Expertise 
vom 24. Juni 2004 (AB 67) in diagnostischer Sicht im Wesentlichen das 
Nachstehende aus (S. 5, 11):
-
Somatisierungsstörung mit
-
chronifiziertem rechtsbetontem zervikoskapulärem und 
zervikobrachialem Schmerzsyndrom
-
Status nach Diskektomie und Spondylodese 
C5/6 im August 2000
-
kleine links paramediane Diskushernie C4/5 
ohne Neurokompression (MRI vom September 
2001)
-
klinisch im Vergleich zum Jahr 2001 weitge-
hend unveränderte Befunde mit Zeichen einer 
myofaszialen zervikoskapulären Dysbalance 
rechtsbetont
-
rezidivierende Lumbalgien mit intermittierender pseudo-
radikulärer Ausstrahlung ins rechte Bein
-
klinisch nicht relevante kleine subligamentäre 
Diskushernie L5/S1 (MRI vom Jahr 2002)
-
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) in Verbindung mit sowohl psychi-
schen Faktoren wie einem medizinischen Krankheitsfaktor, bestehend 
seit Frühjahr 2000
-
Major Depression (ICD-10: F32.2), bestehend seit der zweiten Hälfte 
des Jahres 2000 mit zunehmender Stärke seit Ende 2001


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 11
Die Gutachter gaben an, in der bisherigen Tätigkeit bestehe aus rheumato-
logischer Sicht eine Beeinträchtigung bei der Verrichtung von pflegerischen 
Arbeiten direkt am Patienten, bei welcher der Rücken unphysiologisch be-
lastet werden müsse. Aus psychologischer Sicht seien die alltäglichen Akti-
vitäten eingeschränkt, es bestehe eine Rückzugstendenz. Die beruflichen 
Tätigkeiten seien nur noch teilweise uneingeschränkt realisierbar. Insge-
samt sei die Belastbarkeit deutlich herabgesetzt, dies vor allem aus psychi-
schen Gründen. Die angestammte Tätigkeit sei während dreieinhalb Stun-
den täglich möglich, wobei aufgrund der depressiven Symptomatik eine 
Verlangsamung von zirka 10 % bestehe. Der Grad der Arbeitsfähigkeit ha-
be sich seit der letzten Begutachtung im Jahr 2001 noch weiter verringert. 
Zurzeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 30 % (S. 12). In einer 
anderen Tätigkeit könne die Beschwerdeführerin ihre verbleibenden Fähig-
keiten nicht besser verwerten, wegen ihrer psychischen Verfassung sei ein 
Neubeginn in einer anderen beruflichen Tätigkeit unzumutbar (S. 13).
3.2.3
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin (AB 76) räumte Dr. phil. 
D.________ am 5. Februar 2005 (AB 82) einen Schreibfehler im Verlaufs-
gutachten vom 24. Juni 2004 (AB 67) ein und erklärte, die bisherige Tätig-
keit sei der Beschwerdeführerin lediglich noch zu zirka zweieinhalb Stun-
den täglich zumutbar. Die zusätzliche 10%ige Leistungseinschränkung sei 
vor allem durch die depressive Symptomatik bedingt, wogegen die körperli-
che Leistungsfähigkeit in etwa gleichbleibend mit dem Status aus der Beur-
teilung im Vorgutachten sei.
3.3
Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 17. Dezember 2013 
(AB 126) stützte sich auf die Expertisen der Dres. med. E.________ und 
F.________ vom 3. bzw. 16. April 2013 sowie die entsprechende gemein-
same interdisziplinäre Beurteilung vom 18. April 2013 (AB 106.2, 109.2). 
3.3.1
Dr. med. E.________ vermerkte in seinem rheumatologischen Teil-
gutachten (AB 106.1) gleichentags die folgenden Diagnosen (S. 15):
-
Rechtsseitiges, hohes thorakovertebro-kostales Schmerzsyndrom
-
segmentale Dysfunktion Th3/4 rechts (bereits im Jahr 2001 
beschrieben) – inkonstante Skoliosierung der obersten Brust-
wirbelsäule und parasternale Rippenbuckel rechts – Schmer-
zen im Skapularbereich
-
unauffälliges MRI vom 12. Dezember 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 12
-
Chronisches lumbales Schmerzsyndrom (intermittierend seit 1995)
-
klinisch leichte Fehlhaltung, Dolenz interspinal L4-S1, an-
sonsten altersnormale Verhältnisse
-
Schmerzabstrahlung in den rechten Oberschenkel, wahr-
scheinlich lumbospondylogene Komponente. Keine Hin-
weise auf ein radikuläres Geschehen.
-
Diskopathie L4/5 und L5/S1 mit Fazettengelenksarthrosen 
im MRI vom 12. November 2012
-
Zustand nach Diskektomie und Spondylodese C5/6 im August 2000
-
klinisch altersnormale Verhältnisse, keine Hinweise auf 
ein radikuläres Geschehen
-
bildgebend Diskusbulging C4/5 und kleine Diskus-
protrusion C6/7 im MRI vom 12. Oktober 2010
-
aktenanamnestisch
-
Asthma-Äquivalent bei leichter Hyperreagibilität im Be-
reich der zentralen Atemwege (Dr. Y.________, 20. April 
2005)
-
Colon irritabile
-
Zustand nach Hysterektomie 1996 und klimakterischer 
Symptomenkomplex (Dr. X.________, 17. November 
2008)
-
Migräne seit 1990/1991 – ein Anfall pro Monat
In seiner Beurteilung gelangte Dr. med. E.________ zum Schluss, dass 
eine gewisse Minderbelastbarkeit der oberen Brustwirbelsäule und der un-
teren Lendenwirbelsäule bestehe, weshalb in der früheren Tätigkeit als 
Pflegefachfrau erhebliche wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten nicht mehr 
zumutbar seien. Alle Funktionen seien jedoch weitgehend erhalten und die 
Beschwerdeführerin sei als Pflegefachfrau grundsätzlich ganztags arbeits-
fähig, sofern der Tätigkeitsbereich keine «Schwerpflegefälle» beinhalte. 
Dabei bestehe aus somatischer Sicht keine Minderung der Leistungsfähig-
keit, wobei die zwischenzeitlich eingetretene Dekonditionierung und der 
Verlust an Berufsqualifikation unberücksichtigt blieben. Somatisch sei seit 
dem Gutachten vom 2. August 2001 keine wesentliche Änderung eingetre-
ten. Schon damals habe Dr. med. C.________ das Ausmass der beklagten 
Beschwerden nicht erklären können. Die Beschwerdeführerin könnte ihre 
verbleibenden Fähigkeiten in diversen Tätigkeiten verwerten. Zumutbar 
seien wechselbelastende Tätigkeiten mit höchstens mittelschwerer stati-
scher und dynamischer Belastung von Brust- und Lendenwirbelsäule. Im 
Pflegebereich fänden sich sicher Tätigkeiten, die diesen Anforderungen 
entsprächen. In solchen Tätigkeiten bestehe nach einer Einarbeitung eine 
ganztägige Arbeitsfähigkeit ohne Leistungsminderung (S. 17 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 13
3.3.2
Dr. med. F.________ diagnostizierte in seinem psychiatrischen 
Teilgutachten vom 16. April 2013 (AB 109.1/7) eine anhaltende somatofor-
me Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie eine seit Sommer 2010 remit-
tierte depressive Episode (ICD-10: F32.4). Er erklärte, die bestehenden 
psychosomatischen Beschwerden seien überwindbar (S. 10) und es beste-
he keine Beeinträchtigung, die sich auf die bisherige Tätigkeit auswirke. 
Aus psychiatrischer Sicht sei die Belastbarkeit zwar leicht herabgesetzt, die 
Funktionen seien jedoch nicht eingeschränkt. In der bisherigen Tätigkeit 
bestehe seit Sommer 2010 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit ohne 
Leistungseinbusse (S. 11). Ob die Beschwerdeführerin ihre verbleibenden 
Fähigkeiten in einer anderen Tätigkeit besser verwerten könne, vermöge er 
vom Bürotisch aus nicht zu beantworten, jedenfalls sei ihr auch eine ange-
passte Tätigkeit in vollem Ausmass zumutbar und bestünden aus psychia-
trischer Sicht keine limitierenden Bedingungen für eine Verweisungstätig-
keit (S. 12).
3.3.3
In ihrer gemeinsamen interdisziplinären Beurteilung vom 18. April 
2013 (AB 106.2, 109.2) führten die Dres. med. E.________ und 
F.________ aus, dass sich somatisch-rheumatologisch – wie schon seit 
vielen Jahren – auch heute keine Veränderungen erkennen liessen, die das 
beklagte Schmerzausmass ausreichend erklären könnten. Immerhin lies-
sen die Befunde an der Lendenwirbelsäule mit distalen Spondylarthrosen 
und eine seit Jahren vorhandene Funktionsstörung an der oberen Brustwir-
belsäule eine gewisse Minderbelastbarkeit von Brust- und Lendenwir-
belsäule annehmen. Aus Sicht des Rheumatologen sei die Beschwerdefüh-
rerin für Tätigkeiten, welche die Wirbelsäule nicht überbelasteten, voll ar-
beitsfähig. Aus psychiatrischer Optik stehe die psychosomatische Überla-
gerung der Schmerzen im Rahmen der anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung im Vordergrund. Angesichts des Fehlens einer relevanten 
psychischen Komorbidität bestehe seit Sommer 2010 keine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit.
3.3.4
In ihren Schreiben vom 1. bzw. 10. Dezember 2013 (AB 124 f.) 
setzten sich die Dres. med. E.________ und F.________ mit den seitens 
des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfen aus-
einander und wiesen diese zurück. Insbesondere erläuterte Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 14
E.________ das von ihm formulierte Anforderungsprofil für eine leidensad-
aptierte Tätigkeit und erklärte zudem, er habe die MRI-Bilder der Brust- und 
Lendenwirbelsäule zwar nicht gesichtet, sich jedoch auf einen detaillierten 
Befundbericht des Radiologen gestützt.
3.3.5
Die RAD-Ärztin, med. pract. G.________, Fachärztin für Physikali-
sche Medizin und Rehabilitation FMH, äusserte sich in ihrer Stellungnahme 
vom 10. Dezember 2013 (AB 123) ebenfalls zu den verschiedenen vorge-
brachten Rügen und vertrat die Ansicht, dass aus medizinischer Sicht auf 
die interdisziplinäre Beurteilung der Dres. med. E.________ und 
F.________ abgestellt werden könne und sich eine weitere Begutachtung 
erübrige.
3.4
Die Beschwerdeführerin macht vorab geltend, die Dres. med. 
E.________ und F.________ seien praktisch ausschliesslich für die Be-
schwerdegegnerin tätig, weshalb ihnen die geforderte Unabhängigkeit ab-
gehe. Dr. med. E.________ erfülle zudem aufgrund seines Alters und der 
Tatsache, dass er seine Praxistätigkeit aufgegeben habe, die fachlichen 
Anforderungen an einen unabhängigen Gutachter nicht mehr (vgl. Be-
schwerde S. 4 Ziff. 3.2, S. 5 f. Ziff. 4.2).
3.4.1
Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen Ausstands- 
und Ablehnungsgründe, wie sie für Richterinnen und Richter vorgesehen 
sind. Befangenheit ist demnach anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, 
die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken (BGE 132 
V 93 E. 7.1 S. 109; SVR 2009 UV Nr. 32 S. 112 E. 4.2 und 4.3). 
Nach gefestigter Rechtsprechung führen der regelmässige Beizug eines 
Gutachters oder einer Begutachtungsinstitution durch den Versicherungs-
träger, die Anzahl der beim selben Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten 
und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen für sich al-
lein genommen nicht zum Ausstand (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 227; 
SVR 2009 UV Nr. 32 S. 113 E. 6.2). Entscheidend ist, dass fachlich-
inhaltlich eine Weisungsunabhängigkeit der begutachtenden Ärzte besteht 
(Entscheid des BGer vom 20. Juni 2007, I 885/06, E. 5.1).
Ein Ausstands- oder Ablehnungsgrund ist so früh wie möglich geltend zu 
machen. Es verstösst gegen Treu und Glauben, Einwendungen dieser Art 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 15
erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn dies schon vorher hätte 
getan werden können. Wer sich in Kenntnis des Ausstands- oder Ableh-
nungsgrundes auf den Prozess einlässt, verwirkt den Anspruch auf spätere 
Anrufung der verletzten Verfassungsbestimmungen (BGE 132 V 93 
E. 7.4.2 S. 112; SVR 2001 UV Nr. 11 S. 42 E. 1c).
Bei mono- und bidisziplinären Begutachtungen ist im Falle aller zulässigen 
Einwendungen konsensorientiert vorzugehen. Erst wenn eine Einigung 
ausbleibt, 
ergeht 
eine 
(einheitliche) 
Zwischenverfügung 
über 
die 
Beweisvorkehr an sich (Notwendigkeit einer Begutachtung, Beschränkung 
auf eine oder zwei Fachdisziplinen, Bezeichnung der Disziplinen) und die 
Person der Gutachter (BGE 139 V 349 E. 5.2.2.3 S. 356).
3.4.2
Die Auftragsvergabe zur bidisziplinären Administrativbegutachtung 
erfolgte 
in 
Nachachtung 
der 
verfahrensrechtlichen 
Vorgaben 
und 
zulässigerweise nicht nach dem Zufallsprinzip über das Zuweisungssystem 
«SuisseMED@P». Hinsichtlich der in Aussicht genommenen Experten 
bestand zwischen den Parteien ein Dissens (AB 98, 102), was die 
Beschwerdegegnerin veranlasste, die entsprechende Begutachtung mittels 
Zwischenverfügung vom 22. Januar 2013 (AB 103) anzuordnen. Im Juli 
2013 konkretisierte das Bundesgericht die Praxis zur Auftragsvergabe 
medizinischer Gutachten und erwog dabei, dass bei einer geplanten bi- 
oder monodisziplinären Begutachtung zwingend ein Einigungsversuch 
einzuleiten und bei dessen Scheitern zu verfügen sei (vgl. BGE 139 V 349 
E. 5.4 S. 357). Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) ergänzte 
daraufhin im Januar 2014 das Kreisschreiben über das Verfahren in der 
Invalidenversicherung 
(KSVI; 
abrufbar 
unter 
 ) 
dahingehend, dass der bei einem zulässigerweise erhobenen Einwand 
vorzunehmende Einigungsversuch voraussetze, dass vor Erlass einer 
Zwischenverfügung ein mündlicher oder schriftlicher Austausch zwischen 
der IV-Stelle und der versicherten Person stattfinde (vgl. Rz. 2084 KSVI). 
Ein im Sinne dieser Vorgaben durchgeführter Einigungsversuch ist 
vorliegend in den Akten nicht dokumentiert. Dies ist jedoch nicht 
entscheidwesentlich, da ein Unterlassen eines – nach heutigem 
Verfahrensstandard zwingenden – Einigungsversuchs nicht dazu führte, 
dass die nach altem Verfahrensstandard eingeholten Gutachten ihren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 16
Beweiswert verlören (BGE 137 V 210 E. 6 S. 266), worauf die 
Beschwerdegegnerin zutreffend hingewiesen hat (vgl. Beschwerdeantwort 
S. 2 
Ziff. 
1). 
Hinzu 
kommt, 
dass 
die 
Partizipationsrechte 
der 
Beschwerdeführerin gewahrt wurden und es ihr offen gestanden hätte, die 
Zwischenverfügung vom 22. Januar 2013 (AB 103) einer gerichtlichen 
Überprüfung 
zuzuführen. 
Soweit 
sich 
ihre 
im 
vorliegenden 
Beschwerdeverfahren 
erhobenen 
Rügen 
mit 
den 
bereits 
im 
Verwaltungsverfahren vorgebrachten personenbezogenen Einwendungen 
gegen die Gutachter decken, sind sie nicht zu hören. Dasselbe gilt für 
Aspekte, 
welche 
die 
Beschwerdeführerin 
trotz 
bereits 
früherer 
hinreichender Kenntnis erstmals beschwerdeweise anruft (vgl. E. 3.4.1 
hievor). Nur am Rande sei deshalb erwähnt, dass die allgemein-strukturelle 
Einwendung einer wirtschaftlichen Abhängigkeit der Gutachter für sich 
alleine ohnehin untauglich wäre (vgl. E. 3.4.1 hievor) und weder ein 
fortgeschrittenes Alter eines erfahrenen Gutachters noch die freiwillige 
Aufgabe der praktischen klinischen Tätigkeit geeignet wäre, Zweifel an der 
fachlichen Qualifikation als Gutachter zu begründen. Zwar figuriert Dr. med. 
E.________ im vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) geführten 
Medizinalberuferegister (abrufbar unter ) mit 
dem Bewilligungsstatus «abgemeldet» für den Kanton … seit …. Eine 
fehlende kantonale Berufsausübungs- bzw. Praxisbewilligung führt nach 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung (vgl. Entscheid des BGer vom 12. 
November 2013, 8C_545/2013, E. 4.3) für sich allein aber nicht zu einem 
Beweisverwertungsverbot hinsichtlich eines Gutachtens, worauf die 
Beschwerdegegnerin 
ebenfalls 
zutreffend 
hingewiesen 
hat 
(vgl. 
Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 2).
Soweit sich – wie die Beschwerdeführerin geltend macht (Eingabe vom 
17. März 2014 S. 2 Ziff. 2 f.) – konkrete Anhaltspunkte bezüglich der 
Befähigung der Gutachter erst nach dem Vorliegen der Expertisen 
manifestierten, steht die Rechtsbeständigkeit der Zwischenverfügung vom 
22. Januar 2013 (AB 103) einer gerichtlichen Überprüfung dieser 
materiellen Einwendungen prinzipiell nicht entgegen. Der entsprechende 
Vorwurf geht in der inhaltlichen Kritik an den bidisziplinären Gutachten auf 
und beschlägt insbesondere die Frage der Schlüssigkeit der fachärztlichen 
Beurteilung. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 17
3.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.5.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.5.2
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
Eine von anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abwei-
chende Beurteilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu 
stellen. Es gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch 
mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beur-
teilung abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden 
kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende 
Frage der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 18
3.6
Die beiden Administrativgutachten der Dres. med. E.________ und 
F.________ vom 3. bzw. 16. April 2013 (AB 106.1, 109.1) sowie die ge-
meinsame interdisziplinäre Beurteilung vom 18. April 2013 (AB 106.2, 
109.2) erfüllen die vorerwähnten (vgl. E. 3.5.1 hievor) Anforderungen an 
den Beweiswert von medizinischen Expertisen. Insbesondere ist nicht er-
sichtlich und wird seitens der Beschwerdeführerin auch nicht näher be-
gründet, inwiefern die durch den psychiatrischen Gutachter beantworteten 
Fragen «nicht auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruhen» 
(Beschwerde S. 7 Ziff. 5 lit. D) sollen. Dr. med. F.________ konnte sich 
anhand der Kenntnis der vollständigen medizinischen Aktenlage sowie des 
psychiatrischen Explorationsgesprächs ein umfassendes Bild verschaffen 
und seine fachärztlichen Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründen. 
Dass er im Rahmen der Anamneseerhebung die subjektiven Angaben der 
Explorandin hinsichtlich der verstorbenen Mutter sowie bezüglich des Ar-
beitspensums des Ehegatten offenbar unzutreffend erfasst hatte, schmälert 
den Beweiswert seiner Beurteilung nicht. Ebenso wenig kann in einer sol-
chen spezifischen Ungenauigkeit «ein deutliches Indiz für eine unsorgfälti-
ge Arbeit» (Beschwerde S. 4 Ziff. 4.1) in genereller Hinsicht erblickt wer-
den. Dr. med. F.________ nahm hierzu sowie zu den weiteren Vorwürfen 
der Beschwerdeführerin am 10. Dezember 2013 Stellung und begründete 
sein Festhalten an der gutachterlichen Einschätzung (AB 125/2). Die ein-
zelnen Kritikpunkte betreffen grösstenteils Feststellungen und Wertungen 
des psychiatrischen Gutachters, welche – selbst wenn sie die Beschwerde-
führerin aus der medizinischen Laienssicht heraus nicht teilen kann – der 
fachärztlichen Interpretation überlassen bleiben müssen. Dies betrifft bei-
spielsweise die fragliche Fähigkeit, sich mit der Zeit von Schmerzen zu 
distanzieren oder die Interdependenz zwischen dem Schmerzempfinden 
und der jeweiligen Lebenssituation (Beschwerde S. 5 Ziff. 4.1 Lemma 2 
und 3). Die entsprechenden gutachterlichen Aussagen verlieren nicht be-
reits dadurch ihre Schlüssigkeit, dass sie von der Explorandin in ihrer per-
sönlichen Wertung als unzutreffend beurteilt werden. Der Vorwurf, dass 
das psychiatrische Teilgutachten auch fachlich falsch sei, weil darin irrtüm-
lich behauptet worden sei, die psychische Komorbidität gehöre zu den sog. 
Foerster-Kriterien (Beschwerde S. 5 Ziff. 4.1 letztes Lemma), verfängt 
nicht. Wenngleich der psychischen Komorbidität regelmässig ein höheres 
Gewicht beigemessen wird als den weiteren – unter anderem mit Blick auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 19
eine Publikation von KLAUS FOERSTER (Psychiatrische Begutachtung im 
Sozialrecht, in: VENZLAFF/FOERSTER [Hrsg.], Psychiatrische Begutachtung, 
3. Aufl., 2000, S. 509, 511) – in BGE 130 V 352 etablierten Hilfstatsachen, 
so gehört sie dennoch zu den sog. Foerster-Kriterien. Ohnehin ist nicht 
diese rein begriffliche Zuordnung, sondern die korrekte Anwendung der 
sog. Überwindbarkeitspraxis (vgl. E. 2.2 hievor) entscheidend, wobei die 
Frage, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben 
sind, welche die Bewältigung der Beschwerden behindern, eine Tatsachen-
feststellung betrifft, die durch die medizinischen Gutachter zu beantworten 
ist. Ob eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist 
und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genü-
gender Intensität und Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf 
eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare somatische 
Störung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitsschädigung zu 
gestatten, ist dagegen eine Rechtsfrage, welche nicht die medizinischen 
Gutachter, sondern einzig die rechtsanwendenden Behörden zu beurteilen 
haben (vgl. SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71 E. 2.2 [I 683/06]). Vorliegend dia-
gnostizierte Dr. med. F.________ – wie schon Dr. phil. D.________ 
(AB 9/16, 67/11) und die früher behandelnde Dr. med. H.________, 
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie (AB 37/1) – eine anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung (AB 109.1/7) und gelangte zum Schluss, 
dass die psychiatrische Komorbidität aufgrund einer Remission im Sommer 
2010 weggefallen sei (AB 109.1/13), auch die weiteren Kriterien nicht erfüllt 
seien (AB 109.1/10) und eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe 
(AB 109.1/11). Der Tatsachenvermutung, dass die Folgen der festgestell-
ten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind, kann auch aus rechtlicher Sicht gefolgt 
werden, weshalb dem Beschwerdebild der invalidisierende Charakter ab-
zusprechen ist. 
Auch die Kritik an der rheumatologischen Beurteilung von Dr. med. 
E.________ ist unbegründet. Vorab wird im Beschwerdeverfahren zu Recht 
nicht mehr gerügt, dem Gutachter hätten die elektronischen Daten der bild-
gebenden Untersuchung nicht vorgelegen (AB 112, 116). Dr. med. 
E.________ bestätigte diesbezüglich zwar, dass er die elektronischen MRI-
Bilder der Brust- und Lendenwirbelsäule auf dem Datenträger nicht habe 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 20
öffnen können, gleichzeitig erklärte er indes, dass er sich bei seiner Beur-
teilung auf den detaillierten Befundbericht des Radiologen habe abstützten 
können (AB 124). Des Weiteren lässt sich kaum vermeiden, dass eine Ex-
plorandin das Untersuchungsklima einer Begutachtung im Einzelfall subjek-
tiv als unangenehm empfindet (Beschwerde S. 6 Ziff. 4.2). Der Vorwurf, 
wonach der Gutachter auf Aussagen der Beschwerdeführerin «hässig und 
ungehalten» (Beschwerde S. 6 Ziff. 4.2) reagiert habe, wurde bereits ein-
wandweise (AB 116) vorgebracht und von Dr. med. E.________ in seiner 
Stellungnahme vom 1. Dezember 2013 (AB 124) nicht thematisiert. Es sind 
jedoch keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass Dr. med. E.________ sich von 
aussermedizinischen Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder dass das 
rheumatologische Teilgutachten nicht neutral oder sachlich abgefasst wor-
den wäre. Zudem ist auch das von Dr. med. E.________ formulierte Zu-
mutbarkeitsprofil nicht zu beanstanden (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 4.2). Er 
erklärte, dass die angestammte Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Pfle-
gefachfrau 
zumutbar 
sei, 
sofern 
sie 
keine 
«Schwerpflegefälle» 
(AB 106.1/18) beinhalte. Zumutbar seien wechselbelastende Tätigkeiten 
mit höchstens mittelschwerer statischer und dynamischer Belastung von 
Brust- und Lendenwirbelsäule. Im Pflegebereich fänden sich sicher Tätig-
keiten, die diesen Anforderungen entsprächen (AB 106.1/17 lit. C Ziff. 11). 
In seiner Stellungnahme vom 1. Dezember 2013 (AB 124) ergänzte er, 
dass die Arbeit mit «Leichtpflegefälle[n]», die Tätigkeit in einer Poliklinik 
oder im Administrativbereich denkbar wären. Damit korreliert das Anforde-
rungsprofil mit jenem, das Dr. med. C.________ bereits im Gutachten vom 
2. August 2001 (AB 9/10) skizziert hatte. Die Differenzierung zwischen 
Schwer- und Leichtpflegefällen zielt im rheumatologischen Kontext auf die 
Problematik einer Umlagerung bzw. eines Transfers von Patienten ab, was 
aufgrund der Beschränkung der Belastung des Achsenskeletts ohne weite-
res einleuchtet. Med. pract. G.________ zeigte in ihrer Stellungnahme vom 
10. Dezember 2013 (AB 123) exemplarisch auf, mit welchen konkreten 
Verrichtungen und Einsatzgebieten das von Dr. med. E.________ aufge-
stellte Zumutbarkeitsprofil vereinbar wäre. Es liegt nicht ein Profil vor, bei 
dem die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, 
dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie 
nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 21
Arbeitgebers möglich wäre (SVR 2011 IV Nr. 6 S. 18 E. 4.2.4, 2008 IV 
Nr. 62 S. 205 E. 5.2). 
Die Beurteilungen der Dres. med. E.________ und F.________ sind 
schlüssig und nachvollziehbar. Es sind denn auch keine divergierenden 
medizinischen Berichte vorhanden, die geeignet wären, die gutachterlichen 
Schlussfolgerungen zu erschüttern. Selbst der Hausarzt, Dr. med. 
I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, betrachtete sei-
ne Patientin im Verlaufsbericht vom 8. Juli 2012 (AB 95) aus somatischer 
Sicht – nach einer kurzen Konditionierungsphase und reduziertem Arbeits-
tempo – in einer Verweisungstätigkeit für vollschichtig arbeitsfähig. Nach 
der ambulanten psychiatrischen Betreuung durch Dr. med. H.________ 
(vgl. AB 37) fand im Zeitpunkt der Begutachtung bereits seit Jahren keine 
psychiatrische Behandlung und keine antidepressive Medikation mehr statt 
(vgl. AB 109.1/5 f.). Auch die früher behandelnde Dr. med. J.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, gab im Bericht vom 10. Mai 
2010 (AB 95/11) an, die Beschwerdeführerin fühle sich ausgeglichener und 
psychisch stabiler.
3.7
Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die Beschwerde-
gegnerin sich in der angefochtenen Verfügung vom 17. Dezember 2013 
(AB 126) in medizinischer Hinsicht zu Recht auf die fachärztlichen Ein-
schätzungen der Dres. med. E.________ und F.________ gestützt hat. 
Zwar hielt Dr. med. E.________ fest, dass somatisch seit dem Gutachten 
vom 2. August 2001 keine wesentliche Änderung eingetreten sei 
(AB 106.1/18). Eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse 
liegt hingegen in psychiatrischer Hinsicht vor. So basierte die ursprüngliche 
Rentenzusprache auf einer Major Depression (ICD-10: F32, AB 9/16, 
67/11), während Dr. med. F.________ zum Schluss gelangte, die depressi-
ve Episode (ICD-10: F32.4) sei seit Sommer 2010 remittiert (AB 109.1/7). 
Damit liegt ein Revisionsgrund vor, weshalb der Rentenanspruch frei zu 
prüfen ist (vgl. E. 2.4.2 hievor) und die in der Beschwerde (S. 6 Ziff. 4.2) 
erwähnten einschränkenden Bedingungen der 5. IV-Revision (richtig wohl: 
6. IV-Revision) von vornherein nicht zum Tragen kommen (vgl. lit. a der 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision der Änderung vom 18. März 2011 
des IVG, erstes Massnahmenpaket).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 22
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen dieser veränderten medi-
zinischen Ausgangslage.
4.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
4.2
4.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
4.2.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 
E. 5.2 S. 301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 23
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481).
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
4.3
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil 
erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der 
Ehegattin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG 
festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die 
Invalidität für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermit-
telt (Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätig-
keit beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegat-
ten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich 
festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen 
(sog. gemischte Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 150). 
4.4
In erwerblicher Hinsicht ermittelte die Beschwerdegegnerin – unter 
Berücksichtigung des zu Recht unbestrittenen Status (80 % Erwerbstätig-
keit bzw. 20 % Haushalt) – ein Valideneinkommen von Fr. 65‘307.--. Sie 
stützte sich dabei auf die Angaben des ehemaligen Arbeitgebers (AB 78), 
wonach die Beschwerdeführerin im Jahr 2003 mit dem entsprechenden 
Teilpensum ein Monatslohn von Fr. 4‘160.-- bezogen hätte und – je nach 
Leistung – mit einer Gratifikation zwischen 80 % bis 100 % hätte rechnen 
können. Ausgehend vom arithmetischen Mittel von 90 % ergab sich eine 
hypothetische Gratifikation von Fr. 3‘744.-- (Fr. 4‘160.-- x 90 %) und dem-
entsprechend ein Jahresgehalt von Fr. 53‘664.-- (Fr. 4‘160.-- x 12 Monate + 
Fr. 3‘744.-- Gratifikation). Dieser Betrag wurde auf das Jahr 2013 aufinde-
xiert (Fr. 53‘664.-- / 2334 x 2630 [BFS, Lohnentwicklung 2012, Tabelle T39, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 24
Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 
Total, Frauen, Index 2003 bzw. 2012] + 0.8 % [BFS, Quartalsschätzung der 
Nominallohnentwicklung, 1. Quartal 2013]), was Fr. 60‘953.-- ergibt (offen-
bar rechnete die Beschwerdegegnerin versehentlich für das Jahr 2013 mit 
einer Nominallohnsteigerung von 8 % statt 0.8 %, woraus sich ein Validen-
einkommen von Fr. 65‘307.-- ergab [Fr. 53‘664.-- / 2334 x 2630 + 8 %]). 
Würde die aktuellste Quartalsschätzung von 0.7 % (BFS, Quartalsschät-
zung der Nominallohnentwicklung, 3. Quartal 2013) statt 0.8 % herangezo-
gen, ergäbe sich ein leicht tieferes Valideneinkommen.
4.5
Für das Invalideneinkommen ermittelte die Beschwerdegegnerin 
anhand der aktuellsten LSE 2010 ein hypothetisches Jahreseinkommen 
von Fr. 73‘485.-- (Fr. 6‘699.-- [BFS, LSE 2010, Tabelle TA1, Wirtschafts-
zweig Ziff. 86-88 {Gesundheits- und Sozialwesen}, Frauen, Anforderungs-
niveau 1-2 {Verrichtung höchst anspruchsvoller und schwieriger Arbeiten 
bzw. Verrichtung selbständiger und qualifizierter Arbeiten}] x 12 Monate / 
40 Wochenarbeitsstunden x 41.5 Wochenarbeitsstunden [BFS, Statistik der 
betriebsüblichen Arbeitszeit {BUA}, Wirtschaftszweig Ziff. 87 {Gesund-
heitswesen}, 2012] / 2579 x 2630 [BFS, Lohnentwicklung 2012, Tabelle 
T39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Re-
allöhne, Total, Frauen, Index 2010 bzw. 2012] + 0.8 % [BFS, Quartals-
schätzung der Nominallohnentwicklung, 1. Quartal 2013] x 80 % Arbeits-
pensum), von welchem sie einen leidensbedingten Abzug von 10 % zu-
liess, was zu einem Betrag von Fr. 66‘136.-- führte (Fr. 73'485.-- ./. 10 %).
4.6
Angesichts der ausgewiesenen Minderbelastbarkeit der Wirbelsäule 
und des von Dr. med. E.________ formulierten Anforderungsprofils 
(AB 106.1/18) erscheint fraglich, ob für die Bemessung des Invalidenein-
kommens tatsächlich auf einen statistischen Lohn im Gesundheits- und 
Sozialwesen abzustellen ist. Jedenfalls verbietet sich in Anbetracht der 
Berufsanamnese das Heranziehen des Anforderungsniveaus 1 + 2. Bei den 
Werten im Wirtschaftszweig «Gesundheits- und Sozialwesen» für die Ver-
richtung höchst anspruchsvoller und schwieriger (Niveau 1) bzw. selbstän-
diger und qualifizierter (Niveau 2) Arbeiten sind auch die Löhne von Ärzten 
mitenthalten. Zudem werden praxisgemäss auf einer dreijährigen Berufs-
lehre basierende Tätigkeiten im Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fach-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 25
kenntnisse vorausgesetzt) eingestuft (Entscheid des BGer vom 5. Januar 
2012, 8C_684/2011, E. 4.2). Bei einer «Krankenschwester», die diverse 
Zusatzausbildungen absolviert und ein breites Profil an Berufsausbildung 
und -erfahrung aufzuweisen hatte, erwog das Bundesgericht, dass ein Ein-
satz auf dem Anforderungsniveau 2 «zumindest vorstellbar», jedenfalls 
aber eine Tätigkeit mit Anforderungsniveau 3 möglich sei (vgl. Entscheid 
des BGer vom 20. Oktober 2010, 8C_515/2010, E. 2.4.2.6).
Die Beschwerdeführerin hatte in ihrer Heimat eine Ausbildung zur «…» 
abgeschlossen (AB 1/14-16) und wurde nach ihrer Einreise in die Schweiz 
vom Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) als diplomierte Krankenschwes-
ter registriert (AB 1/13). Sie arbeitete seit … im selben … und betreute da-
bei hauptsächlich …. Im Wesentlichen bestand ihre Tätigkeit in der effekti-
ven Pflege der Patienten, wobei sie schwere manuelle Arbeiten verrichten 
musste (vgl. AB 9/1, 9/12, 109.1/4). Soweit ersichtlich, hat sie keine spezifi-
schen Weiterbildungstitel erworben und soll – trotz Informatikkurs 
(AB 20, 32) – bloss über beschränkte EDV-Kenntnisse verfügen (vgl. Be-
schwerde S. 6 Ziff. 4.2). Bei dieser Ausgangslage rechtfertigt sich höchs-
tens ein Abstellen auf das Anforderungsniveau 3. Wie es sich damit verhält, 
kann hier letztlich aber offen bleiben. Die Beschwerdegegnerin hat in der 
Beschwerdeantwort vom 5. März 2014 (S. 2 Ziff. 2) richtig festgestellt, 
dass, selbst wenn im Rahmen der Ermittlung der Einschränkung im Er-
werbsbereich für das Invalideneinkommen der Totalwert der LSE herange-
zogen und das Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) 
berücksichtigt würde, sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergä-
be. Diesfalls würde – wenn zugunsten der Beschwerdeführerin hier eben-
falls ein (an sich nicht gerechtfertigter) leidensbedingter Abzug von 10 % 
gewährt 
würde 
– 
das 
Invalideneinkommen 
Fr. 39‘088.-- 
betragen 
(Fr. 4‘225.-- [BFS, LSE 2010, Tabelle TA1, Total, Frauen, Anforderungsni-
veau 4] x 12 Monate / 40 Wochenarbeitsstunden x 41.7 Wochenarbeits-
stunden [BFS, Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit {BUA}, Total, 2012] 
/ 100 x 102 [BFS, Lohnentwicklung 2012, Tabelle T1.1.10, Nominallohnin-
dex nach Geschlecht, Total, Frauen, Index 2010 bzw. 2012] + 0.7 % [BFS, 
Quartalsschätzung der Nominallohnentwicklung, 3. Quartal 2013] x 80 % 
Arbeitspensum ./. 10 % leidensbedingter Abzug). Im Erwerbsbereich würde 
die Einschränkung folglich 35.87 % ([Fr. 60‘953.-- ./. Fr. 39‘088.--] / 


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Fr. 60‘953.-- x 100) bzw. gewichtet 28.70 % (35.87 % Einschränkung x 
80 % Gewichtung] betragen. Selbst ohne zusätzliche Haushaltsabklärung 
kann ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdefüh-
rerin im Aufgabenbereich ungewichtet nicht mindestens zu 56.50 % (bzw. 
gewichtet nicht mindestens 11.30 %) eingeschränkt ist.
Nach dem vorstehend Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 
17. Dezember 2013, mit der Rentenaufhebung per Ende Januar 2014 (vgl. 
Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV), im Ergebnis nicht zu beanstanden, womit sich 
die Beschwerde vom 31. Januar 2014 als unbegründet erweist und abzu-
weisen ist.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt. Sie werden dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 27
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3. Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (samt Doppel der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 
17. März 2014)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/14/106, Seite 28
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.