be_verwaltungsgericht · 200 2014 787 · 2014-07-23 · de

Einspracheentscheid vom 23. Juli 2014 (90563263)

200 14 787 ALV
LOU/IMD/JAA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 1. April 2015
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 1174,
3000 Bern 23
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 23. Juli 2014 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2015, ALV/14/787, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1978 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) stellte, nachdem sein bisheriges Arbeitsverhältnis durch 
die Arbeitgeberin auf den 31. März 2014 aufgelöst worden war (Akten der 
Arbeitslosenkasse Unia [nachfolgend Unia bzw. Beschwerdegegnerin], 
Antwortbeilage [AB] 146 f.), Antrag auf Arbeitslosenentschädigung per 
1. April 2014 (AB 142 ff.).
Die Unia holte bei der ehemaligen Arbeitgeberin und beim Versicherten 
Auskünfte hinsichtlich der Gründe für die Auflösung des Arbeitsverhältnis-
ses ein (AB 109 f., 72 f.) und stellte den Versicherten mit Verfügung vom 
26. Mai 2014 wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 4. April 
2014 für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ein (AB 102 f.). Die dage-
gen erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 23. Juli 2014 ab 
(AB 89 ff., 59 ff.).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 27. August 2014 Be-
schwerde. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 
Einspracheentscheids und das Absehen von einer Einstellung in der An-
spruchsberechtigung. Im Wesentlichen macht er geltend, ihm sei kein 
Selbstverschulden vorzuwerfen und die seitens der Arbeitgeberin erhobe-
nen Vorwürfe seien nicht zutreffend. 
Mit Beschwerdeantwort vom 24. September 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin unter Verweis auf die Ausführungen im angefochtenen Ein-
spracheentscheid die Abweisung der Beschwerde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2015, ALV/14/787, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit a der Ver-
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-
venzentschädigung vom 31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 23. Juli 2014 
(AB 59 ff.). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung des Beschwerdeführers 
in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 31 Tagen wegen selbst-
verschuldeter Arbeitslosigkeit.
1.3
Der Streitwert liegt bei einer Einstelldauer von 31 Tagen und einer 
Taggeldleistung von Fr. 196.70 (AB 113) unter Fr. 20'000.--, womit die Be-
urteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).


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1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 
genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur Kündigung bzw. Entlas-
sung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht 
vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den 
Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; SVR 
2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).
2.2
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-
keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-
mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vorsätzlich erfolgt 
sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das allge-
meine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen 
vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz Wissens 
um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie dem Ar-


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beitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Aus-
schlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheide 
des Bundesgerichts [BGer] vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1, 
vom 3. April 2007, C 277/06, E. 2 und vom 11. Januar 2001, C 282/00, 
E. 1; ARV 2012 S. 297 E. 4.1).
2.3
Eine versicherte Person kann nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV in der 
Anspruchsberechtigung nur eingestellt werden, wenn das ihr zur Last ge-
legte Verhalten in beweismässiger Hinsicht klar feststeht. Anders ausge-
drückt darf nicht einzig auf die Aussagen des Arbeitgebers zu den Umstän-
den der vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses abgestellt werden, 
insbesondere nicht, wenn diese bestritten und durch keine weiteren Indizi-
en gestützt werden (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245; ARV 1999 S. 39 E. 7b). 
Von zusätzlichen Abklärungen darf nicht schon deshalb abgesehen wer-
den, weil die versicherte Person die von ihrem Arbeitgeber erhobenen 
Vorwürfe nicht substantiell bestritten hat (ARV 1993/94 S. 188 E. 6b bb).
3.
3.1
Zunächst ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Arbeitslosigkeit 
selbst verschuldet hat.
3.1.1
Im Schreiben vom 16. Mai 2014 (AB 109 f.) an die Beschwerdegeg-
nerin führte die ehemalige Arbeitgeberin hinsichtlich des Kündigungsgrun-
des aus, der Beschwerdeführer habe die schriftlich angeordneten Arbeits-
zeiten nicht eingehalten. Im Jahr 2013 habe er die Sollarbeitszeit von 41 
Stunden pro Woche oftmals nicht erfüllt. Es sei kein Verlass auf ihn gewe-
sen, ob und wann er zur Arbeit kommen würde. Dies habe aus betriebli-
chen Gründen nicht weiter toleriert werden können. Die Anstellung sei per 
15. Juli 2013 erfolgt, am 31. Dezember 2013 habe der Minusgleitzeitsaldo 
89.49 Stunden betragen. Der Beschwerdeführer sei mehrmals darauf hin-
gewiesen worden, dass er die vereinbarten Ansprechzeiten einhalten und 
er seine Minusgleitzeitstunden aufarbeiten müsse. Es seien insgesamt 16 
mündliche Gespräche geführt worden. Am 27. Januar 2014 sei eine schrift-
liche Verwarnung ausgesprochen worden, nachdem er die Arbeit erst um 


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11.37 Uhr aufgenommen und sich wieder nicht an die mündliche Vereinba-
rung gehalten habe.
3.1.2
Zu diesen Vorwürfen nahm der Beschwerdeführer in einem unda-
tierten Schreiben (Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 30. Juni 2014; 
AB 72 f.) Stellung. Er hielt fest, im Herbst letzten Jahres habe er private 
Probleme gehabt, worauf sich sein direkter Vorgesetzter damit einverstan-
den erklärt habe, dass er das eine oder andere Mal weniger arbeite, da im 
Betrieb Jahresarbeitszeit gelte. In einem Gespräch am 3. Dezember 2013 
habe dieser Vorgesetzte ihn darum gebeten, die Normalarbeitszeit von 41 
Stunden einzuhalten, was er bis zu seinen Ferien am 18. Dezember 2013 
auch getan habe. Als er nach seinen Ferien am 27. Januar 2014 nach ent-
sprechender Meldung an den Vorgesetzten später als normal zur Arbeit 
gegangen sei, habe er nach einem Gespräch eine schriftliche Verwarnung 
erhalten, da er die an ihn gestellten Bedingungen nicht eingehalten habe. 
Dieser Vorwurf sei jedoch nicht korrekt. Am Morgen des 30. Februar (rich-
tig: Januar) 2014 habe er verschlafen, woraufhin er die Kündigung erhalten 
habe. Sein Fazit sei, dass sein direkter Vorgesetzter ihn habe loswerden 
wollen, da dieser weder etwas bewirkt noch verändert habe. Dies im Ge-
gensatz zu ihm. Er habe seit seiner Anstellung ständig Änderungsanträge 
von Arbeitsprozessen gemacht, was eigentlich in den Zuständigkeitsbe-
reich seines Vorgesetzten gefallen wäre. Dies sei auch anderen Mitarbei-
tern aufgefallen und habe Fragen aufgeworfen. 
3.1.3
Der von der Arbeitgeberin und dem Beschwerdeführer unterzeich-
neten schriftlichen Verwarnung vom 27. Januar 2014 (AB 107 f.) ist zu ent-
nehmen, dass die Arbeitgeberin einerseits zur Reduktion des Minussaldos 
fixe Arbeitszeiten (Arbeitsbeginn spätestens um 8.15 Uhr; wöchentliche 
Arbeitszeit zwischen minimal 41 und maximal 45 Stunden) angeordnet hat. 
Andererseits wies sie den Beschwerdeführer darauf hin, sie sei aus betrieb-
lichen Gründen nicht bereit, seinen unregelmässigen Arbeitseinsatz zu tole-
rieren und forderte ihn per sofort und nachhaltig auf, die angeordneten Ar-
beitszeiten strikt einzuhalten, sich im Falle von Abwesenheiten vor 8.00 Uhr 
telefonisch beim Vorgesetzten oder dessen Stellvertretern abzumelden, ab 
dem ersten Krankheitstag ein Arztzeugnis vorzuweisen sowie sämtliche 
mündlichen und schriftlichen Anweisungen und Anordnungen der Vorge-


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setzten einzuhalten. Da er sich nicht an die mündlichen Vereinbarungen 
gehalten habe, werde eine Verwarnung ausgesprochen. Ihm werde eine 
letzte Chance gewährt, sein Verhalten sofort und nachhaltig zu verbessern. 
Sollten keine unmittelbare Verbesserung oder in Zukunft Rückfälle festge-
stellt werden, sähe man sich gezwungen, das Arbeitsverhältnis ohne weite-
re Warnung aufzulösen.
3.1.4
Unabhängig davon, ob die ehemalige Arbeitgeberin mit dem Be-
schwerdeführer 16 Gespräche hinsichtlich der Einhaltung der Arbeitszeit 
(AB 109) geführt oder lediglich ein solches Gespräch stattgefunden hatte 
(Beschwerde S. 3), ging der Kündigung vom 30. Januar 2014 eine schriftli-
che Verwarnung mit klar umschriebenen Erwartungen, Grenzen, Pflichten 
und Konsequenzen bei neuerlichem Fehlverhalten voraus. Der Beschwer-
deführer wurde im entsprechenden Schreiben vom 27. Januar 2014 zudem 
explizit darauf hingewiesen, dass er eine "letzte Chance" erhalte 
(AB 107 f.). Aufgrund dieser Verwarnung – deren Kenntnisnahme er mittels 
Unterschrift betätigte – musste dem Beschwerdeführer bewusst sein, dass 
er bei fortgesetztem negativem Verhalten hinsichtlich der Einhaltung der 
angeordneten Arbeitszeiten womöglich die Kündigung bewirken würde. 
Bereits kurz nach der erteilten Verwarnung (am 28. Januar 2014 gemäss 
Beschwerde S. 2 und undatierter Einsprache [AB 90]) bzw. am 30. Januar 
2014 gemäss undatierter Stellungnahme [AB 72]) erschien er wiederum zu 
spät am Arbeitsplatz und verstiess damit gegen die schriftlich erteilten An-
ordnungen. Dieses fortgesetzte und vom Beschwerdeführer im Übrigen 
auch nicht bestrittene Fehlverhalten ist aufgrund der gegebenen Umstände 
als eventualvorsätzlich zu werten. Die seitens der Arbeitgeberin daraufhin 
ausgesprochene Kündigung hat damit als selbstverschuldet zu gelten. Dar-
an vermögen die in der Beschwerde enthaltenen Ausführungen nichts zu 
ändern. 
Zunächst einmal ist das sinngemässe Vorbringen des Beschwerdeführers, 
die Kündigung sei aus Rache erfolgt, da er auf Missstände im Unterneh-
men aufmerksam gemacht habe, nicht glaubhaft. Im Gegensatz dazu ist 
die Darstellung der ehemaligen Arbeitgeberin, die Kündigung sei aufgrund 
der unregelmässigen und unzuverlässigen Einsatzzeiten erfolgt, durchaus 
nachvollziehbar. Auch unter Berücksichtigung der Tatsache, dass im Ar-


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beitsvertrag ein flexibles Arbeitszeitmodell vereinbart worden war (AB 148), 
muss die Arbeitgeberin einen erheblichen Minusgleitzeitsaldo, wie er auf 
dem Zeitkonto des Beschwerdeführers innerhalb von fünfeinhalb Monaten 
aufgelaufen ist (89.49 Stunden per Ende Dezember 2013 [AB 55]), nicht 
unbesehen hinnehmen. Die Einleitung von Massnahmen zur Reduktion des 
Negativsaldos und die Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei Nichteinhal-
tung der diesbezüglichen Anordnungen drängten sich aus betriebswirt-
schaftlicher Sicht geradezu auf. Offensichtlich nichts für sich ableiten kann 
der Beschwerdeführer im Weiteren mit dem Hinweis auf den späteren Ar-
beitsbeginn verschiedener Arbeitskollegen, galt die Verwarnung vom 
27. Januar 2014 (AB 107 f.) doch ihm persönlich.
3.2
Nach dem Gesagten ist die Beschwerdegegnerin zu Recht von ei-
ner selbstverschuldeten Kündigung ausgegangen. Die Voraussetzungen 
zur Einstellung in der Anspruchsberechtigung sind entsprechend erfüllt (vgl. 
E. 2.1 hiervor).
4.
Hinsichtlich der Angemessenheit der verfügten Sanktion von 31 Einstellta-
gen ergibt sich das Folgende.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem 
Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne 
triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekurs-
behörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen las-
sen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).


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4.2
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte das Verschulden des Be-
schwerdeführers als schwer im Sinne von Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV. 
Gemäss Praxis kann das Verschulden der versicherten Person, die infolge 
ihres vermeidbaren Verhaltens arbeitslos wurde, unter Berücksichtigung 
der gesamten Umstände durchaus im schweren Bereich angesiedelt wer-
den (vgl. Entscheide des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute 
BGer] vom 14. Juli 2004, C 254/03, E. 2 und vom 4. Juni 2002, C 371/01, 
E. 4 sowie des BGer vom 7. Februar 2008, 8C_382/2007, E. 6). Sofern 
keine Schuldminderungsgründe, beispielsweise eine familiäre Zwangslage 
oder irrtümliche Annahmen über den Sachverhalt, bzw. ein besonders 
schweres Verschulden, beispielsweise ein Wiederholungsfall, vorliegt, 
rechtfertigt sich grundsätzlich eine Sanktion im Durchschnittsbereich der 
jeweiligen Verschuldenskategorie nach Art. 45 Abs. 2 AVIV. Damit ist im 
Bereich des schweren Verschuldens als sachgerechter Ausgangspunkt für 
die individuelle Verschuldensbeurteilung ein Mittelwert von 45 Tagen in der 
von 31 bis 60 Tagen reichenden Skala zu wählen (vgl. BGE 123 V 153 
E. 3c). Dieser Vorgabe ist die Beschwerdegegnerin gefolgt bzw. hat mit 
31 Tagen sogar eine Sanktion im untersten Bereich des schweren 
Verschuldens verfügt. Das verfügte Sanktionsmass liegt jedenfalls im Be-
reich des der Verwaltung zustehenden Ermessens, weshalb für das Gericht 
kein Anlass besteht, korrigierend einzugreifen.
5.
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung des Beschwerdeführers in der 
Anspruchsberechtigung nicht nur in grundsätzlicher, sondern auch in mass-
licher Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich dem-
nach als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
6.1
Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).


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6.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
Arbeitslosenkasse Unia
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
-
Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.