be_verwaltungsgericht · 100 2016 336 · 2017-05-12 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 10. Oktober 2016 - 2016.POM.339) | Ausländerrecht

100.2016.336U
HER/MAM/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Mai 2017
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Daum
Gerichtsschreiberin Marti
A.________
Beschwerdeführer 
gegen
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
sowie 
Einwohnergemeinde Bern
Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei, Predigergasse 5, 
Postfach, 3001 Bern 
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 
infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und 
Militärdirektion des Kantons Bern vom 10. Oktober 2016; 2016.POM.339)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12.05.2017, Nr. 100.2016.336U, 
Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der aus dem Kosovo stammende A.________ (geb. ….1988) reiste am 
6. März 2014 in die Schweiz ein und heiratete am 28. März 2014 die 
Schweizer Bürgerin B.________ (geb. ….1990), worauf ihm gestützt auf 
die Ehe eine bis am 27. März 2015 gültige Aufenthaltsbewilligung erteilt 
wurde. Im Februar 2015 zog B.________ aus der gemeinsamen Wohnung 
aus. Mit Verfügung vom 25. Mai 2016 verweigerte die Einwohnergemeinde 
(EG) Bern, Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei (EMF), die 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies A.________ unter An-
setzung einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg.
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 25. Juni 2016 Beschwerde 
bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM), welche das 
Rechtsmittel mit Entscheid vom 10. Oktober 2016 abwies und A.________ 
eine neue Ausreisefrist bis zum 16. November 2016 ansetzte. 
C.
Hiergegen hat A.________ am 10. November 2016 Verwaltungsgerichts-
beschwerde erhoben mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei auf-
zuheben und seine Aufenthaltsbewilligung sei unter Verzicht auf die Weg-
weisung zu verlängern. 
Die POM hat mit Vernehmlassung vom 9. Dezember 2016 die Abweisung 
der Beschwerde beantragt. Die EG Bern hat auf eine Stellungnahme ver-
zichtet. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes 
vom 
23. Mai 
1989 
über 
die 
Verwaltungsrechtspflege 
(VRPG; BSG 155.21) zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vor-
instanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Ent-
scheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen 
Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristge-
recht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Im Streit liegen die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die 
Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz.
2.1
Aufgrund der Akten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen:
2.1.1
Der Beschwerdeführer wurde am … 1988 in C.________/Kosovo 
geboren. Er ist im Besitz eines bis zum 27. Oktober 2020 gültigen Reise-
passes der Republik Kosovo (vgl. Akten EG Bern, pag. 80). Der Beschwer-
deführer hielt sich im Jahr 2009 illegal in Deutschland auf. Nach der voll-
zogenen Wegweisung wurde er mit einem Einreiseverbot für das ganze 
Gebiet der Schengen-Staaten belegt und am 2. November 2010 im Fahn-
dungssystem des Bundes (RIPOL) ausgeschrieben (vgl. Akten EG Bern, 
pag. 77, 80, 84).
2.1.2
Am 18. Juli 2013 ersuchte der Beschwerdeführer um Einreise in die 
Schweiz zwecks Ehevorbereitung. Die Schweizerische Vertretung in 
Pristina bestätigte am 19. Juli 2013, dass der Beschwerdeführer damals 
Wohnsitz in C.________/Kosovo hatte (Akten EG Bern, pag. 94). Der Be-


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schwerdeführer gab gegenüber der Schweizerischen Botschaft in Kosovo 
an, B.________ im Jahr 2013 über eine Internetplattform kennengelernt zu 
haben. Im Juni 2013 hätte sie ihn und seine Familie im Kosovo besucht. 
Als Beweis zeigte er Fotos auf dem Mobiltelefon (Schreiben der Botschaft 
vom 22.7.2013, Akten EG Bern, pag. 93). B.________ bestätigte gegen-
über den EMF, den Beschwerdeführer im Januar 2013 über eine Inter-
netplattform kennengelernt zu haben. Er lebe zusammen mit seinen Eltern 
in C.________/Kosovo. Sie habe ihn dort im April/Mai 2013 besucht. Sie 
werde am 17. September 2013 erneut in den Kosovo reisen. Er sei noch 
nie in der Schweiz gewesen (Aktennotiz vom 5.9.2013, Akten EG Bern, 
pag. 89). 
2.1.3
Die EG Bern erteilte dem Beschwerdeführer am 26. Februar 2014 
die Einreiseerlaubnis zwecks Vorbereitung der Heirat (Ermächtigung zur 
Visumserteilung, Akten EG Bern, pag. 78). Am 6. März 2014 reiste er in die 
Schweiz ein und am 28. März 2014 heiratete er B.________ (Trauungs-
mitteilung, Akten EG Bern, pag. 73), worauf ihm eine bis zum 27. März 
2015 gültige Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde (Akten EG Bern, pag. 47). 
Die Ehefrau teilte der EG Bern am 12. Februar 2015 mit, dass sie sich vom 
Beschwerdeführer getrennt und die gemeinsame Wohnung verlassen habe 
(Akten EG Bern, pag. 33). Am 16. September 2015 bestätigte sie schrift-
lich, dass sie die Scheidung wolle bzw. diese bereits eingereicht habe 
(Akten EG Bern, pag. 29). 
2.1.4
Der Beschwerdeführer arbeitet seit dem 1. Oktober 2014 als Unter-
haltsreiniger bei der D.________ AG im Stundenlohn (Akten EG Bern, 
pag. 11). In der Zeit von Februar bis August 2016 betrug sein monatliches 
Einkommen zwischen Fr. 3ʹ041.70 und Fr. 4ʹ257.10 (vgl. Lohnab-
rechnungen, Akten POM act. 5A1). Im Betreibungsregister ist der Be-
schwerdeführer nicht verzeichnet (vgl. Auszug aus dem Betreibungsregis-
ter vom 2.9.2016, Akten POM act. 5A1). Gemäss den Akten verfügt er zu-
dem über einen ungetrübten strafrechtlichen Leumund (vgl. Akten EG Bern, 
pag. 37-40). Laut dem Schreiben der Schweizerischen Botschaft in Kosovo 
vom 22. Juli 2013 spricht er Deutsch (Akten EG Bern, pag. 93). Zu sozialen 
Bindungen des Beschwerdeführers in der Schweiz ergeben sich aus den 
Akten keine Hinweise.


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2.2
Der Beschwerdeführer beruft sich zu Recht nicht auf Art. 50 Abs. 1 
Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerin-
nen und Ausländer (AuG; SR 142.20). Die für diesen Anspruch erforderli-
che Dauer einer in der Schweiz gelebten ehelichen Gemeinschaft von drei 
Jahren ist vorliegend unbestrittenermassen nicht erfüllt, da das seit dem 
28. März 2014 verheiratete Ehepaar den gemeinsamen Haushalt im Feb-
ruar 2015 wieder aufhob (vgl. E. 2.1.3 hiervor). Strittig ist dagegen, ob ein 
verselbständigter Bewilligungsanspruch im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b 
und Abs. 2 AuG besteht (sog. nachehelicher Härtefall). 
3.
3.1
Der sog. nacheheliche Härtefall setzt voraus, dass wichtige per-
sönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG den weiteren Aufenthalt in 
der Schweiz erforderlich machen. Diese Bestimmung bezweckt die Ver-
meidung schwerwiegender Härtefälle bei der Auflösung der ehelichen Ge-
meinschaft. Wichtige persönliche Gründe können gemäss Art. 50 Abs. 2 
AuG namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer 
ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freien Willen geschlossen hat 
oder (alternativ oder kombiniert) die soziale Wiedereingliederung im Her-
kunftsland stark gefährdet erscheint (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1 
E. 5.3 [Pra 99/2010 Nr. 49]; BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1). Ein wichtiger per-
sönlicher Grund kann sich aber auch aus anderen Umständen ergeben. Bei 
der Beurteilung sind sämtliche Aspekte des Einzelfalls mitzuberücksichti-
gen, namentlich der Grad der Integration, die Respektierung der Rechts-
ordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer 
der Anwesenheit in der Schweiz und der Gesundheitszustand sowie die 
Umstände, 
die 
zur 
Auflösung 
der 
Gemeinschaft 
geführt 
haben 
(BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f.; vgl. auch BGE 141 II 169 
E. 5.2.2). Als Richtlinie bleibt indes zu beachten, dass der Gesetzgeber für 
einen nachehelichen Härtefall eine erhebliche Intensität der Konsequenzen 
für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person voraussetzt. 
Diese Folgen müssen mit der Lebenssituation nach Dahinfallen der aus der 
Ehegemeinschaft abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein 
(vgl. BGE 140 II 289 E. 3.6.1, 139 II 393 E. 6, 138 II 393 E. 3.1; BVR 2010 


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S. 481 E. 5.1.3). Hat der Aufenthalt nur kürzere Zeit gedauert und wurden 
keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich der Anspruch 
auf weiteren Verbleib nicht begründen, wenn die erneute Integration im 
Herkunftsland keine besonderen Probleme bereitet (BGE 138 II 229 E. 3.1; 
BGer 2C_154/2016 vom 3.10.2016 E. 2.2; vgl. auch BGE 137 II 345 
E. 3.2.3).
3.2
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer seit seiner Einreise im 
März 2014 nicht gegen die hiesige Rechtsordnung verstossen, keine wirt-
schaftliche Sozialhilfe bezogen hat, im Betreibungsregister nicht verzeich-
net ist und seit dem 1. Oktober 2014 einer Erwerbstätigkeit nachgeht (vgl. 
vorne E. 2.1.4). Es handelt sich jedoch um eine unqualifizierte Erwerbs-
tätigkeit, aus welcher sich keine in wirtschaftlicher und arbeitsmarktrechtli-
cher Hinsicht zwingenden Gründe für eine Bewilligungsverlängerung erge-
ben, wovon auch die Vorinstanz ausgegangen ist (vgl. angefochtener Ent-
scheid E. 5b). Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, wenn die 
POM geschlossen hat, dass die Integration des Beschwerdeführers nicht 
mehr als dem entspricht, was von allen ausländischen Personen nach einer 
Aufenthaltsdauer von zweieinhalb Jahren erwartet werden kann (vgl. an-
gefochtener Entscheid E. 5b). Auch seine sprachlichen Fähigkeiten und 
seine sozialen Bindungen und Freundschaften in der Schweiz lassen kei-
nen anderen Schluss zu (vgl. vorne E. 2.1.4 und angefochtener Entscheid 
E. 5b). Nach ständiger Praxis genügt die Integration für sich allein ohnehin 
nicht, um einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG zu begründen. 
Sie ist notwendige, aber keinesfalls hinreichende Bedingung für eine Bewil-
ligungserteilung 
(vgl. 
BGer 
2C_49/2017 
vom 
20.1.2017 
E. 2.2, 
2C_154/2016 vom 3.10.2016 E. 3.4, 2C_985/2014 vom 5.11.2014 
E. 2.4.1).
3.3
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz hätte den 
nachehelichen Härtefall in gesetzwidriger und unverhältnismässiger Weise 
verneint. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass er seit dem 
10. Lebensjahr im Ausland lebe. Den «grössten und wichtigsten Teil seines 
Lebens» habe er in der Schweiz verbracht, welche zu seiner «neuen Hei-
mat» geworden sei. Mit seinem Heimatland verbinde ihn nichts mehr. Eine 
Rückreise sei ihm nicht zuzumuten, da seine Familie ihn verstossen hätte. 


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Er würde von ihnen keine Unterstützung erhalten und müsste «auf der 
Strasse oder im Wald» leben. Der Umstand, dass er seine kranke Gross-
mutter besucht habe, lasse keinen anderen Schluss zu. Er habe keine Ar-
beit in Aussicht und könne aufgrund seines Alters auch keine Schulen mehr 
besuchen. Seine Wiedereingliederung im Herkunftsland sei stark gefährdet 
(Beschwerde S. 2). 
3.4
Der Beschwerdeführer beschränkt sich im Wesentlichen darauf, die 
bereits im vorinstanzlichen Verfahren dargelegten Behauptungen zu wie-
derholen. Auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren bringt er keine Be-
lege bei. Er übersieht, dass ihn im ausländerrechtlichen Verfahren eine 
weitreichende Mitwirkungspflicht zur Ermittlung des rechtserheblichen 
Sachverhalts trifft (Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90 AuG und dazu 
BGE 138 II 229 E. 3.2.3; allgemein zur Mitwirkungspflicht BVR 2015 S. 391 
E. 5.5, 2010 S. 541 E. 4.2.3). Daher obliegt es in erster Linie ihm, die kon-
kreten persönlichen Umstände, die einen nachehelichen Härtefall in der 
erforderlichen Intensität begründen können, in geeigneter Weise glaubhaft 
zu machen (vgl. auch Art. 77 Abs. 5 und 6 der Verordnung vom 
24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; 
SR 142.201]). Diesem Erfordernis ist der Beschwerdeführer unzureichend 
nachgekommen. Er bringt zwar vor, seit seinem 10. Lebensjahr hauptsäch-
lich im Ausland gelebt zu haben; dabei führt er aber nicht aus, wann er vor 
seiner Einreise im 2014 in der Schweiz gelebt haben soll. In den Akten fin-
den sich keine Hinweise, die darauf schliessen liessen, dass der Beschwer-
deführer – wie behauptet – «den grössten und wichtigsten Teil seines 
Lebens» in der Schweiz verbracht hat. Aktenkundig ist, dass sich der Be-
schwerdeführer im Jahr 2009 illegal in Deutschland aufhielt und nach voll-
zogener Wegweisung mit einem Einreiseverbot für das ganze Gebiet der 
Schengen-Staaten belegt wurde (vgl. vorne E. 2.1.1). Die Schweizerische 
Botschaft in Pristina bestätigte am 19. Juli 2013, dass der Beschwerdefüh-
rer Wohnsitz in C.________/Kosovo hatte (vgl. vorne E. 2.1.2). Gemäss 
den Akten war der Beschwerdeführer seit 2013 mit B.________ zusammen 
und zuvor nicht in der Schweiz; B.________ musste dazu nicht erneut be-
fragt werden (vgl. vorne E. 2.1.2). Am 26. Februar 2014 wurde ihm die Ein-
reiseerlaubnis erteilt und am 6. März 2014 reiste er im Alter von fast 
26 Jahren in die Schweiz ein (vgl. vorne E. 2.1.3). Er hält sich folglich seit 


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drei Jahren hier auf. Die Vorinstanz durfte demnach gestützt auf den er-
stellten Sachverhalt schliessen, dass der Beschwerdeführer die prägenden 
Kindheits- und Jugendjahre und auch einige Jahre im Erwachsenenalter im 
Herkunftsland verbracht hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 5c). Vor die-
sem Hintergrund erscheint die Behauptung als unglaubwürdig, er habe zu 
seinem Heimatland überhaupt keinen Bezug mehr. Gleiches gilt für die Be-
hauptung, seine Familie hätte ihn verstossen. B.________ hat die Behör-
den darüber informiert, dass der Beschwerdeführer vor der Heirat bei sei-
nen Eltern lebte. Sie habe ihn dort besucht. Der Beschwerdeführer bestä-
tigte, dass B.________ ihn und seine Familie besucht hat und zeigte der 
Schweizerischen Botschaft dazu Fotos vor. Übereinstimmend gaben sie 
an, sich (erst) 2013 über das Internet kennengelernt zu haben (vgl. vorne 
E. 2.1.2). Weshalb ihn seine Familie nun verstossen haben soll, erklärt er 
nicht ansatzweise. Kommt hinzu, dass er im November 2015 seine kranke 
Grossmutter besuchte. Diese Umstände zeigen, dass der Beschwerdefüh-
rer über familiäre Kontakte im Heimatland verfügt, die er bei einer Rückkehr 
wieder intensivieren kann. Das Verwaltungsgericht geht mit der Vorinstanz 
davon aus, dass er mit den dortigen sprachlichen, kulturellen und gesell-
schaftlichen Gepflogenheiten vertraut ist. Die POM hat weiter zutreffend 
festgehalten, dass dem Beschwerdeführer als körperlich gesunder und jun-
ger Mann mit Kenntnis der Landessprache und entsprechender Berufser-
fahrung eine Reintegration in den Arbeitsmarkt zumutbar ist (vgl. ange-
fochtener Entscheid E. 5c). Die allgemein schlechteren Lebensverhältnisse 
im Herkunftsland stellen keine persönlichen Umstände dar, die einer Aus-
reise entgegenstehen, zumal nicht allein der Beschwerdeführer, sondern 
die gesamte dort lebende Bevölkerung betroffen ist (vgl. angefochtener 
Entscheid E. 5c mit Hinweisen). Der Vorinstanz kann insoweit nicht vorge-
worfen werden, der individuellen Situation des Beschwerdeführers nicht 
hinreichend Rechnung getragen zu haben. Es ist nicht entscheidend, dass 
ein Leben in der Schweiz einfacher wäre und – aus welchen Gründen auch 
immer – vorgezogen würde (vgl. BGE 139 II 393 E. 6, 137 II 345 E. 3.2.3); 
der Beschwerdeführer scheint dies zu übersehen. Vielmehr ist entschei-
dend, ob ihm die erneute Integration im Herkunftsland zumutbar ist; davon 
ist mit Blick auf sein Alter, die Aufenthaltsdauer, die familiären Beziehungen 
im Herkunftsland und die Berufserfahrung ohne weiteres auszugehen.


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Seite 9
3.5
Nach dem Erwogenen stellen die vom Beschwerdeführer vorge-
brachten Umstände in Übereinstimmung mit der Vorinstanz weder je für 
sich allein noch zusammen betrachtet einen wichtigen Grund im Sinn von 
Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG dar. 
4.
Die Vorinstanz hat auch eine ermessensweise Verlängerung der Aufent-
haltsbewilligung verneint (vgl. angefochtener Entscheid E. 6). Der Be-
schwerdeführer setzt sich hiermit nicht näher auseinander. Dass die Ver-
weigerung der Ermessensbewilligung rechtsfehlerhaft wäre, ist auch nicht 
ersichtlich: Die POM hat die konkreten Umstände des Einzelfalls gewürdigt 
und zutreffend festgehalten, dass die Aufenthaltsdauer nicht lang sei. Aus 
einem bloss behaupteten unbewilligten früheren Aufenthalt könne der Be-
schwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Sein Integrationspro-
zess sei bisher zwar positiv verlaufen, dies gehe aber nicht mit einer Ent-
wurzelung vom Heimatland einher. Aus wirtschaftlicher und arbeitsmarkt-
rechtlicher Sicht bestünden keine zwingenden Gründe für eine Verlänge-
rung der Aufenthaltsbewilligung. Auch würden in der vorgebrachten schwie-
rigen Arbeitssuche keine spezifischen Gründe liegen, welche eine Ausreise 
als unzumutbar erscheinen liessen, sei doch die gesamte in Kosovo 
lebende Bevölkerung davon betroffen (vgl. angefochtener Entscheid E. 6b). 
Vor diesem Hintergrund hat die POM in Einklang mit der massgebenden 
bernischen Verwaltungsjustizpraxis geschlossen, dass die öffentlichen Inte-
ressen an der Durchsetzung der im AuG vorgezeichneten restriktiven Mig-
rationspolitik die privaten Interessen an einem Verbleib des Beschwerde-
führers in der Schweiz deutlich überwiegen (vgl. BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 
2013 S. 73 E. 3.3 f.).
5.
Wie bereits die POM festgehalten hat, ist mit der Nichtverlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung als gesetzliche Folge die Wegweisung verbunden 
(Art. 64 Abs. 1 Bst. c AuG; angefochtener Entscheid E. 7). Die Beschwerde 


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erweist sich somit als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen. Das 
Verwaltungsgericht beurteilt solche Rechtsmittel in Zweierbesetzung 
(Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). Da die 
vorinstanzlich angesetzte Ausreisefrist abgelaufen ist, ist praxisgemäss 
eine neue festzulegen.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerde-
führer kostenpflichtig; entschädigungspflichtige Parteikosten sind keine an-
gefallen (Art. 108 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 und 3 VRPG). 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wird eine 
neue Ausreisefrist angesetzt auf den 28. Juni 2017.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 1ʹ500.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. 
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
- der Einwohnergemeinde Bern
- dem Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die 
Ermessensbewilligung 
betrifft, 
subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde 
gemäss 
Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt werden.