be_verwaltungsgericht · 100 2015 263 · 2016-06-30 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Aufhebung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 29. Juli 2015 - BD 034/15) | Ausländerrecht

100.2015.263U
HER/ZEH/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 30. Juni 2016
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Daum
Gerichtsschreiberin Zemp
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer
gegen
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
sowie
Einwohnergemeinde Thun 
Direktion Sicherheit und Soziales, Abteilung Sicherheit, 
Migrationsdienst, Hofstettenstrasse 14, Postfach 145, 3602 Thun
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 
infolge Aufhebung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und 
Militärdirektion des Kantons Bern vom 29. Juli 2015; BD 034/15)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30.06.2016, Nr. 100.2015.263U, 
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Sachverhalt:
A.
Der kosovarische Staatsangehörige A.________ (geb. ….1988) reiste am 
24. März 2012 in die Schweiz ein und erhielt eine Kurzaufenthaltsbewilli-
gung zwecks Vorbereitung der Heirat mit der Schweizer Bürgerin 
B.________. Die Heirat erfolgte am 3. Mai 2012, worauf ihm gestützt auf 
die Ehe eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wurde (zuletzt gültig bis 
2.5.2014). Per 1. Mai 2013 hat das Paar den gemeinsamen Haushalt 
aufgehoben. Mit Verfügung vom 14. Januar 2015 verweigerte die 
Einwohnergemeinde (EG) Thun A.________ die Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung und wies ihn unter Ansetzung einer Ausreisefrist 
aus der Schweiz weg.
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 12. Februar 2015 Be-
schwerde bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM). 
Am 1. Juni 2015 wurde die kinderlos gebliebene Ehe von A.________ ge-
schieden. 
Die POM wies die Beschwerde gegen die Entfernungsmassnahme mit Ent-
scheid vom 29. Juli 2015 ab und setzte A.________ eine Ausreisefrist bis 
zum 10. September 2015 an.
C.
Hiergegen hat A.________ am 31. August 2015 Verwaltungsgerichts-
beschwerde erhoben mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei auf-
zuheben und die Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern. 


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Die POM beantragt mit Vernehmlassung vom 15. September 2015 die Ab-
weisung der Beschwerde. Die EG Thun hat auf eine Stellungnahme ver-
zichtet (Eingabe vom 4.9.2015). 
Mit Schreiben vom 20. November 2015 hat die EG Thun darüber informiert, 
dass A.________ am 13. November 2015 in C.________ BL die Schweizer 
Bürgerin D.________ geheiratet und sich per 17. November 2015 nach 
E.________ BL abgemeldet hat. Die Instruktionsrichterin hat in der Folge 
mit Blick auf das im Kanton Basel-Landschaft anhängig gemachte Bewil-
ligungsverfahren das vorliegende Beschwerdeverfahren zunächst antrags-
gemäss bis zum 31. März 2016 sistiert (vgl. act. 9-12). Nachdem 
A.________ darüber orientiert hatte, dass das Amt für Migration des 
Kantons Basel-Landschaft (AFM) die nachgesuchte Aufenthaltsbewilligung 
mit Verfügung vom 12. Februar 2016 (unrichtig datiert mit 12.1.2015) 
verweigert und er dagegen Beschwerde an den Regierungsrat erhoben hat, 
hat die Instruktionsrichterin nach Anhörung der Verfahrensbeteiligten am 
28. April 2016 verfügt, dass das vorliegende Beschwerdeverfahren 
weitergeführt wird (vgl. act. 13-17).
In der Folge hat das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfas-
sungs- und Verwaltungsrecht, dem Verwaltungsgericht seine verfahrens-
leitende Verfügung vom 17. Juni 2016 mitgeteilt unter Beilage des Ent-
scheids des Regierungsrats des Kantons Basel-Landschaft vom 31. Mai 
2016. Daraus erhellt, dass der Regierungsrat in teilweiser Gutheissung der 
Beschwerde die Wegweisung aus dem Kanton Basel-Landschaft (anstatt 
aus der Schweiz) angeordnet und die Verfügung des AFM im Übrigen be-
stätigt hat, wogegen A.________ am 10. Juni 2016 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht erhoben hat (act. 18 und 18A).
Die Verfahrensbeteiligten haben auf weitere Äusserungen verzichtet 
(act. 19 und 20).


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Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig. Der Kanton Bern bleibt für den Bewilligungsent-
scheid und gegebenenfalls die Wegweisung aus der Schweiz zuständig, 
dessen ungeachtet, dass der Beschwerdeführer sich in den Kanton Basel-
Landschaft abgemeldet hat, ohne für jenen Kanton über einen Aufent-
haltstitel zu verfügen (vgl. zur Anmeldepflicht und zum Kantonswechsel 
Art. 12 i.V.m. Art. 37 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG; SR 142.20]; Art. 66 und 67 
Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt 
und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]; Weisungen und Erläuterungen 
Ausländerbereich des Staatssekretariats für Migration, Version Oktober 
2013 [aktualisiert am 1.6.2016], Ziff. 3.1.8.2; VGE 2013/343 vom 
22.9.2014, E. 2 [bestätigt durch BGer 2C_980/2014 vom 2.6.2015]). Dies 
wird von den Verfahrensbeteiligten denn auch nicht in Frage gestellt (vgl. 
act. 14-17).
1.2
Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teil-
genommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 
(Art. 79 Abs. 1 VRPG). Sein Anfechtungsinteresse ist auch nicht durch die 
zweite Eheschliessung mit einer Schweizer Bürgerin und das gestützt da-
rauf eingeleitete Bewilligungsverfahren im Kanton Basel-Landschaft entfal-
len (vgl. vorne Bst. C): Das AFM und ihm folgend der Regierungsrat haben 
die Bewilligung des Aufenthalts für den Kanton Basel-Landschaft wegen 
rechtsmissbräuchlicher Geltendmachung des Anspruchs («Ausländer-
rechtsehe») verweigert; der Beschwerdeführer ist angehalten, den Kanton 
Basel-Landschaft zu verlassen (vgl. Beilage A zur Eingabe vom 30.3.2016 
[act. 13A] und act. 18A). Der Beschwerdeführer hat hiergegen zwar am 
10. Juni 2016 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft erhoben 
(vgl. act. 18). Dies ändert indes nichts daran, dass ihm bisher keine Auf-


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enthaltsbewilligung für den Kanton Basel-Landschaft erteilt wurde, welche 
allenfalls zur Abschreibung des vorliegenden Verfahrens infolge Gegen-
standslosigkeit hätte führen können (vgl. Art. 39 Abs. 1 VRPG; dazu etwa 
BGer 2C_1226/2013 vom 11.5.2015, E. 2 f., 2C_26/2014 vom 14.8.2014, 
E. 4, 2C_367/2014 vom 16.7.2014, E. 1 f.). Auf die form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
1.3
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer beruft sich zu Recht nicht auf Art. 50 Abs. 1 
Bst. a AuG. Die für diesen Bewilligungsanspruch erforderliche Dauer einer 
in der Schweiz gelebten Ehegemeinschaft von drei Jahren ist unbe-
strittenermassen nicht erfüllt, nachdem sich das Ehepaar bereits ein Jahr 
nach der Eheschliessung trennte und weitere zwei Jahre später scheiden 
liess (vgl. vorne Bst. A und B). Der Beschwerdeführer bringt jedoch vor, es 
seien wichtige persönliche Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und 
Abs. 2 AuG gegeben (sog. nachehelicher Härtefall), da seine damalige 
Ehefrau psychisch angeschlagen gewesen sei, Drogen konsumiert und 
mehrmals mit Selbstmord gedroht habe. Der «Psychoterror» habe ihn 
traumatisiert. Seine psychische Gesundheit sei in hohem Mass gefährdet 
worden, ein gemeinsames Zusammenleben sei unter diesen Umständen 
nicht mehr zumutbar gewesen. Dennoch habe er alles unternommen, um 
seine damalige Ehefrau zu unterstützen und die Ehe zu retten; er habe sich 
nicht freiwillig von ihr getrennt (Beschwerde S. 3-5).
2.2
Der sog. nacheheliche Härtefall setzt voraus, dass wichtige per-
sönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG den weiteren Aufenthalt in 
der Schweiz erforderlich machen. Diese Bestimmung bezweckt die Vermei-
dung schwerwiegender Härtefälle bei der Auflösung der ehelichen Gemein-
schaft. Wichtige persönliche Gründe können gemäss Art. 50 Abs. 2 AuG 
namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer eheli-
cher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder 


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(alternativ oder kombiniert) die soziale Wiedereingliederung im Herkunfts-
land stark gefährdet erscheint (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1 E. 5.3 
[Pra 99/2010 Nr. 49]; BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1). Ein wichtiger persönlicher 
Grund kann sich aber auch aus anderen Umständen ergeben. Bei der Be-
urteilung sind sämtliche Aspekte des Einzelfalls mitzuberücksichtigen, na-
mentlich der Grad der Integration, die Respektierung der Rechtsordnung, 
die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der An-
wesenheit in der Schweiz und der Gesundheitszustand sowie die Um-
stände, die zur Auflösung der Gemeinschaft geführt haben (BGE 138 II 229 
E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f., 137 II 1 E. 4.1; vgl. auch BGE 141 II 169 
E. 5.2.2). Als Richtlinie bleibt indes zu beachten, dass der Gesetzgeber für 
einen nachehelichen Härtefall eine erhebliche Intensität der Konsequenzen 
für das Privat- und Familienleben der ausländischen Person voraussetzt. 
Diese Folgen müssen mit der Lebenssituation nach Dahinfallen der aus der 
Ehegemeinschaft abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein 
(vgl. BGE 140 II 289 E. 3.6.1, 139 II 393 E. 6; ferner BVR 2010 S. 481 
E. 5.1).
2.3
Das Verwaltungsgericht unterstellt die vom Beschwerdeführer ge-
schilderten psychischen Probleme und den Drogenkonsum seiner damali-
gen Ehefrau als richtig, weshalb die Edition der Krankenakten zu ihrem 
Aufenthalt im Psychiatriezentrum … entbehrlich ist und der dahingehende 
Beweisantrag abgewiesen wird. Allerdings hat die Vorinstanz zutreffend 
ausgeführt, dass weder hinreichend dargetan noch ersichtlich ist, dass die 
als Folge des Gesundheitszustands der Exfrau und ihres damit 
verbundenen Verhaltens vorgebrachte psychische Beeinträchtigung des 
Beschwerdeführers die nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG er-
forderliche Intensität erreicht (vgl. angefochtener Entscheid E. 4d; s. zu 
vergleichbaren Vorbringen aus der Kasuistik des Verwaltungsgerichts etwa 
VGE 2013/218 vom 11.2.2014, E. 3.4.3 [bestätigt durch BGer 2C_293/2014 
vom 29.9.2014, E. 5.3.1], 2012/193 vom 26.2.2013, E. 4.4.2 [bestätigt 
durch BGer 2C_317/2013 vom 14.1.2014, E. 2.6]). Auch vor Verwal-
tungsgericht substanziiert und belegt der Beschwerdeführer nicht, wie sich 
die vorgebrachte psychische Gewalt auf ihn ausgewirkt und ihn schwer-
wiegend beeinträchtigt haben soll (vgl. vorne E. 2.1), obwohl ihn die Vor-
instanz ausdrücklich auf seine Mitwirkungspflicht hinsichtlich der relevanten 


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Sachumstände hingewiesen hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 4c). Er 
wusste demnach, dass es in erster Linie an ihm ist, die konkreten persönli-
chen Umstände, die einen nachehelichen Härtefall in der erforderlichen 
Intensität begründen können, in geeigneter Weise glaubhaft zu machen 
und Beweise vorzulegen (vgl. Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90 AuG und 
dazu BGE 138 II 229 E. 3.2.3). Der allgemeine Hinweis auf die Unzumut-
barkeit namentlich der Suiziddrohungen der Exfrau hilft ihm nicht. Der Be-
schwerdeführer macht auch nicht geltend, dass die Aufhebung des gemein-
samen Haushalts auf die angeführte psychische Gewalt durch seine dama-
lige Ehefrau zurückzuführen wäre. Er führt zwar aus, dass ein weiteres 
Zusammenleben mit der Exfrau aufgrund deren psychischen Probleme 
nicht hätte erwartet werden können, erklärt aber gleichzeitig, die Trennung 
nicht gewollt und für den Erhalt der Ehe gekämpft zu haben (vorne E. 2.1; 
Akten EG Thun pag. 63 und 94). Inwiefern es sich dabei um «taktische 
Aussagen» handelt, wie er im Beschwerdeverfahren betreffend die verwei-
gerte Aufenthaltsbewilligung im Kanton Basel-Landschaft geltend macht 
(vgl. Beschwerde vom 17.2.2016, S. 5 f. [act. 13A]; vorne Bst. C), kann 
dahingestellt bleiben. Dass die Trennung nicht (ausschliesslich) auf Initia-
tive des Beschwerdeführers erfolgte, zeigt ebenfalls, dass er nicht in einer 
seine psychische Integrität in schwerwiegender Weise verletzenden Bezie-
hung ausharren musste, um seine Anwesenheitsansprüche zu wahren (vgl. 
VGE 2012/309 vom 11.2.2013, E. 2.4 [bestätigt durch BGer 2C_272/2013 
vom 11.4.2013, E. 2.1], 2012/60 vom 26.11.2012, E. 4.3). Eine derartige 
Zwangslage ist jedoch Grundlage für die Anwendung von Art. 50 Abs. 1 
Bst. b AuG, will der Gesetzgeber mit dieser Härtefallregelung doch in erster 
Linie die Eheleute nach Auflösung der Ehe schützen, um sie nicht vor das 
Dilemma zu stellen, entweder in einer unzumutbaren ehelichen Gemein-
schaft zu verbleiben (insbesondere wegen ehelicher Gewalt) oder den Ver-
lust des Aufenthaltsrechts hinnehmen zu müssen und allein in ein gesell-
schaftliches Umfeld zurückzukehren, wo sie wegen ihrer Trennung oder 
Scheidung möglicherweise geächtet werden (vgl. BGE 140 II 289 E. 3.4.3 
mit Hinweisen). Der Umstand schliesslich, dass die Ehe gegen seinen Wil-
len gescheitert sei, begründet keinen nachehelichen Härtefall (vgl. 
BGE 138 II 229 E. 3.2.2, wonach nicht jede unglückliche, belastende und 
nicht den eigenen Vorstellungen entsprechende Entwicklung einer Bezie-
hung den geforderten wichtigen Grund darstellt). Weitere Aspekte, welche 


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einen nachehelichen Härtefall begründen könnten, wie namentlich eine 
stark gefährdete soziale Wiedereingliederung im Heimatland, werden nicht 
geltend gemacht und sind auch nicht erkennbar.
2.4
Nach dem Erwogenen vermögen die vom Beschwerdeführer vorge-
brachten Umstände keinen wichtigen persönlichen Grund im Sinn von 
Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG abzugeben. Folglich hat die POM 
einen Anspruch des Beschwerdeführers auf Verlängerung seiner Aufent-
haltsbewilligung zu Recht verneint.
3.
Fehlt es an einem Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz, entscheidet die 
zuständige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die Bewil-
ligungsverlängerung (Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AuG). Die Vor-
instanz hat auch die ermessensweise Verlängerung der Aufenthaltsbewilli-
gung verweigert. Der Beschwerdeführer kritisiert dies nicht. Zu Recht: Die 
Vorinstanz hat die massgebenden Gesichtspunkte und Interessen in Ein-
klang mit der publizierten bernischen Verwaltungsjustizpraxis vollständig 
einbezogen und zutreffend gewichtet, eingeschlossen die Integration und 
den Leumund des Beschwerdeführers, worauf dieser im Zusammenhang 
mit der Anspruchsbewilligung verweist (vgl. angefochtener Entscheid E. 5; 
Beschwerde S. 5). Es ist damit weder substanziiert geltend gemacht noch 
erkennbar, dass die Vorinstanz das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt 
hätte (vgl. BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 S. 73 E. 3.3 f., 2010 S. 481 
E. 6.2).
4.
Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet und ist 
abzuweisen. Das Verwaltungsgericht beurteilt solche Rechtsmittel in 
Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1]).


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Ist die von der Vorinstanz angesetzte Ausreisefrist abgelaufen, legt das 
Verwaltungsgericht praxisgemäss selbst eine neue fest. Davon ist vorlie-
gend mit Blick auf das im Kanton Basel-Landschaft hängige Verfahren aus-
nahmsweise abzusehen: Würde der vorliegende negative Bewilligungs- 
und Wegweisungsentscheid mit einer konkreten Ausreiseverpflichtung ver-
bunden und rechtskräftig werden, hätte dies allenfalls zur Folge, dass der 
Beschwerdeführer die Schweiz verlassen und den Ausgang des basel-
landschaftlichen Verfahrens in seiner Heimat oder im sonstigen Ausland 
abwarten muss (vgl. auch Art. 17 Abs. 1 AuG; BGE 139 I 37 E. 2.1). Diese 
Rechtsfolge erscheint zwar nicht von vornherein unverhältnismässig oder 
schikanös. Denn für die Dauer jenes Verfahrens, in dem sich der Be-
schwerdeführer ein neues Anwesenheitsrecht verschaffen will, abgeleitet 
aus der am 13. November 2015 geschlossenen Ehe mit einer Schweizerin, 
ist ihm angesichts der Erkenntnisse des AFM und des Regierungsrats des 
Kantons Basel-Landschaft (Indizien für Rechtsmissbrauch; vgl. vorne 
E. 1.2) nicht zwingend ein «prozeduraler Aufenthalt» im Sinn von Art. 17 
Abs. 2 AuG zu sichern (vgl. BGE 139 I 37). Die Praxis der bernischen Aus-
länderbehörden in vergleichbaren Fällen ist dem Verwaltungsgericht aller-
dings nicht bekannt. Es ist daher der POM zu überlassen, über den Zeit-
punkt der Ausreise des Beschwerdeführers zu befinden. Dazu scheint die 
POM und nicht die Ausländerbehörde der EG Thun berufen, weil der Be-
schwerdeführer sich längst nach E.________ BL abgemeldet hat und von 
den vorgebrachten Wochenend-Besuchen abgesehen in F.________ [BE] 
arbeitet und lebt.
5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerde-
führer kostenpflichtig; Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 108 Abs. 1 
und 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 und 3 VRPG).


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2. Die Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern hat über den Zeit-
punkt der Ausreise des Beschwerdeführers zu befinden.
3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 1ʹ500.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.
4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
5. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
- der Einwohnergemeinde Thun
- dem Staatssekretariat für Migration
und mitzuteilen:
- dem Amt für Migration Basel-Landschaft
- dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und 
Verwaltungsrecht
Das präsidierende Mitglied:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.