be_verwaltungsgericht · 200 2014 575 · 2014-05-21 · de

Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014

200 14 575 EL
SCJ/SAW/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 13. Januar 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch B.________, lic. iur. C.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1953 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im Januar 1990 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) 
neben dem Erhalt einer Invalidenrente (IV-Rente) an (Akten der Aus-
gleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 1). 
Gestützt darauf wurden ihm in den Monaten September und Oktober 1995 
(act. II 29) sowie ab Mai 2001 bis November 2002 (act. II 83, 107) entspre-
chende Leistungen ausgerichtet. Die in der Folge auf Gesuch des Versi-
cherten hin (act. II 105, 113, 131, 211, 265, 322) erfolgten EL-Bere-
chnungen ergaben jeweils einen Einnahmeüberschuss und führten zur 
Leistungsabweisung (act. II 107, 116, 135) bzw. wurden die ab 1. Januar 
2010 bis 31. Januar 2012 ausgerichteten EL mit IV-Renten sowie Leistun-
gen der beruflichen Vorsorge (BVG) zu Gunsten seiner Ehefrau, 
D.________ (geb. xx. xxxx 1954 [act. II 1]), verrechnet und zurückgefordert 
(vgl. Verfügung der AKB vom 4. Januar 2012, act. II 341). Die Verrechnung 
erfolgte, weil die Invalidenversicherung (IV) der Ehefrau am 4. August 2011 
bei einem ermittelten Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 56% rückwirkend ab 
dem 1. Juli 2007 eine halbe Rente zugesprochen hatte. 
B.
Mit Schreiben vom 23. November 2011 kündigte die E.________ 
D.________ das Arbeitsverhältnis auf den 29. Februar 2012 hin (act. II 
372), sodass ihr ab dem 1. März 2012 nur noch die bisherige Tätigkeit bei 
der F.________ im Umfang von fünf Stunden pro Woche blieb (Akten der 
Arbeitsvermittlung [act. III] 8). Aufgrund dieser Umstände meldete sie sich 
am 5. Dezember 2011 bei ihrer Wohngemeinde zur Arbeitsvermittlung an 
(act. III 32) und beantragte Arbeitslosenentschädigung (ALE). Da in der 
Folge bei den EL-Berechnungen unter anderem die Taggeldleistungen der 
Arbeitslosenversicherung (ALV) mitberücksichtigt wurden, richtete die AKB 
in den Jahren 2012 und 2013 keine EL aus (act. II 382 f.; Akten der AKB 
[act. IIA] 444 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 3
Am 28. Februar 2014 wurde D.________ von der Arbeitsvermittlung abge-
meldet (act. III 47), weil sie innerhalb der Rahmenfrist vom 1. März 2012 
bis zum 28. Februar 2014 (act. II 361) keine neue Anstellung gefunden 
hatte.
C.
Mit Gesuch vom 11. Februar 2014 (act. IIA 447) beantragte der Versicherte 
erneut EL. Zur Begründung verwies er auf die Abmeldung seiner Ehefrau 
bei der Arbeitsvermittlung und führte aus, ab dem 1. März 2014 werde ihr 
die ALE nicht mehr ausgerichtet, womit eine dauernde Veränderung der 
wirtschaftlichen Verhältnisse eintrete.
Mit Verfügung vom 7. April 2014 (act. IIA 491) lehnte die AKB einen An-
spruch auf EL ab dem 1. März 2014 bis auf weiteres aufgrund eines Ein-
nahmeüberschusses in der Höhe von Fr. 2'897.-- (act. IIA 490) ab. Dabei 
berücksichtigte sie bei den Einnahmepositionen bezüglich der Ehefrau ins-
besondere ein Mindesteinkommen für Teilinvalide von Fr. 13'161.-- sowie 
ein Erwerbseinkommen in der Höhe von Fr. 6'049.--. 
Die dagegen erhobene Einsprache vom 7. Mai 2014 (act. IIA 503) wies die 
AKB mit Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014 ab (act. IIA 504).
D.
Gegen den Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014 (act. IIA 504) erhob der 
Versicherte, vertreten durch lic. iur. C.________, B.________, am 13. Juni 
2014 Beschwerde. Er beantragt dessen kostenfällige Aufhebung insoweit, 
als von der Anrechnung eines Mindesteinkommens seiner teilinvaliden 
Ehefrau abzusehen sei und ersucht um Ausrichtung der entsprechenden 
EL. Zur Begründung führt er aus, D.________ habe sich bei unzähligen 
Stellen erfolglos beworben; es sei nicht davon auszugehen, dass sie in 
ihrem Alter und mit ihren gesundheitlichen Einschränkungen noch eine 
Stelle finden werde. Er habe deshalb ab März 2014 Anspruch auf monatli-
che EL in der Höhe von Fr. 490.--.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 4
Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juli 2014 schliesst die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde und gibt zur Begründung an, die Anzahl 
und die Qualität der geltend gemachten Bewerbungen reiche nicht aus, um 
von einer Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens abzuse-
hen.
Am 18. August 2014 edierte der Instruktionsrichter vom beco Berner Wirt-
schaft, Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst (beco), die amtlichen Akten betref-
fend D.________ und gab den Parteien mit prozessleitender Verfügung 
vom 20. August 2014 Gelegenheit, sich zu den neu beigezogenen Unterla-
gen zu äussern.
Der Beschwerdeführer nahm mit Eingabe vom 3. September 2014 zu den 
Akten der ALV Stellung und bestätigte seine Rechtsbegehren. Die Be-
schwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 18. September 2014 auf 
weitergehende Ausführungen.
Mit Eingabe vom 14. November 2014 teilte die Beschwerdegegnerin dem 
Gericht mit, dass D.________ zwischenzeitlich das 60. Lebensjahr erreicht 
habe. Das ihr angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen werde da-
her ab dem 1. November 2014 gelöscht. Als Beilage legte sie die Verfü-
gung vom 14. November 2014 bei, gemäss welcher der Beschwerdeführer 
ab dem 1. November 2014 bis auf weiteres monatliche EL in der Höhe von 
Fr. 490.-- zugesprochen erhielt (Akten der Beschwerdegegnerin [act. IIB] 
1). 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 


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(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014 (act. IIA 
504), mit welchem die Ablehnung des Anspruchs auf EL ab dem 1. März 
2014 bis auf weiteres bestätigt wurde. Streitig und zu prüfen ist die Höhe 
der anrechenbaren Einnahmen bei der EL-Berechnung und dabei insbe-
sondere, ob der Ehefrau des Beschwerdeführers ein hypothetisches Er-
werbseinkommen anzurechnen ist. Die richterliche Beurteilung kann sich 
auf diese Frage beschränken, da aufgrund der Akten keine Anhaltspunkte 
für mögliche Fehler bei der Festlegung der anderen Berechnungsparame-
ter vorliegen und damit kein Anlass besteht, die übrigen unbestrittenen Be-
rechnungspositionen in die Prüfung mit einzubeziehen (BGE 131 V 329 
E. 4 S. 330).
Mit Verfügung vom 14. November 2014 (act. IIB 1) hat die Beschwerde-
gegnerin ab dem 1. November 2014 auf die Anrechnung eines hypotheti-
schen Erwerbseinkommens der Ehefrau verzichtet und monatliche EL in 
der Höhe von Fr. 490.-- (act. IIB 4) zugesprochen. Gestützt darauf ist im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren somit einzig über den EL-Anspruch ab 
März bis Oktober 2014 zu befinden.
1.3
Beantragt werden monatliche EL in der Höhe von Fr. 490.--
(Beschwerde S. 3). Angesichts der umstrittenen Zeitperiode März bis Okto-
ber 2014 erreicht der Streitwert den Betrag von Fr. 20'000.-- nicht, weshalb 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 6
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) oder IV beziehen oder nach 
lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente 
hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Vergütung von 
Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL 
entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenba-
ren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2
Nach Art. 14a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur 
Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 [ELV; SR 
831.301]) i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. c ELG wird Invaliden als Erwerbseinkommen 
grundsätzlich der Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt 
tatsächlich verdient haben. Für Invalide unter 60 Jahren gelten gemäss Art. 
14a Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um einen Drittel 
erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach 
Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40% bis unter 50% 
(lit. a); der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad 
von 50% bis unter 60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für den Le-
bensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60% bis unter 70% (lit. c). 
2.3
Bei Nichterreichen dieser Grenzbeträge wird die Vermutung eines 
freiwilligen Verzichts auf Erwerbseinkünfte statuiert (Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG). Mit dieser Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen 
bezweckt, soll eine einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, 
indem sich die schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf 
Einkommen oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 7
gespielt hat oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 
S. 397).
2.4
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten einer EL-
Ansprecherin anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern er auf eine zu-
mutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. Ist 
dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b ELV we-
der direkt noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung der zumutbaren Er-
werbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall 
unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu 
berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszu-
stand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die 
konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwe-
senheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61, 117 V 
287 E. 3a ff. S. 290, 115 V 88 E. 1 S. 90; AHI 2001 S. 133 E. 1b; SVR 2007 
EL Nr. 1 S. 2 E. 3). Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeits-
fähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha-
denminderungspflicht (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 14. April 
2008, 8C_589/2007, E. 6.1 und 6.2; zum Ganzen vgl. Entscheid des BGer 
vom 17. Juli 2009, 9C_184/2009, E. 2.2).
Bei der Ermittlung des hypothetischen Erwerbseinkommens für die EL-
Berechnung ist nicht auf den allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
abzustellen, sondern auf die konkrete persönliche Situation sowie den Ar-
beitsmarkt im fraglichen Zeitpunkt und in der Nähe des Wohnortes der be-
treffenden Person (AHI 2001 S. 136 E. 2d).
2.5
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der 
Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV zu halten (BGE 
140 V 267 E. 2.3 S. 270). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 8
3.
3.1
Aus den Akten ergeht zunächst, dass mit unangefochten gebliebe-
ner Verfügung der IV vom 4. August 2011 (act. II 277) der Ehefrau des Be-
schwerdeführers bei einem ermittelten IV-Grad von 56% ab dem 1. Juli 
2007 eine halbe Rente zugesprochen wurde. Dabei dürften gemäss Urteil 
des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. April 2009, 
IV/2009/120, E. 4.1 (act. II 140), in erster Linie Rückenbeschwerden eine 
Rolle gespielt haben. Dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse seit der 
Zusprechung der Rente nachhaltig verändert hätten, wird weder geltend 
gemacht noch ergeben sich entsprechende Hinweise aus den Unterlagen. 
Auf die Invaliditätsbemessung der IV ist demnach abzustellen (vgl. E. 2.5 
hiervor).
3.2
Des Weiteren steht fest, dass D.________ nach der Abmeldung bei 
der Arbeitsvermittlung per 28. Februar 2014 (act. III 47) keine weitere An-
stellung fand und einzig bei der F.________ ein jährliches Einkommen von 
Fr. 6'049.-- erzielte (act. IIA 447 S. 3). Daraus folgt, dass sie ab März 2014 
das Mindesteinkommen für Teilinvalide in der Höhe von Fr. 19'210.-- (vgl. 
E. 2.2 hiervor) nicht erreichte. Im Lichte des hiervor Gesagten (vgl. E. 2.3 
und 3.1 hiervor) besteht deshalb die Vermutung eines freiwilligen Verzichts 
auf Erwerbseinkünfte im Umfang von Fr. 13'161.-- (Fr. 19'210.-- - Fr. 
6'049.--). 
Dabei ist festzuhalten, dass Art. 25 Abs. 4 ELV, wonach die Herabsetzung 
einer laufenden EL infolge der Anrechnung eines Mindesteinkommens 
nach Art. 14a Abs. 2 ELV erst sechs Monate nach Zustellung der entspre-
chenden Verfügung wirksam wird, nicht zur Anwendung kommt, geht es 
doch vorliegend nicht um die Herabsetzung einer laufenden EL infolge 
erstmals erfolgter Anrechnung eines Mindesteinkommens, sondern um 
eine Neuberechnung nach dem Wegfall der ALE, womit das anrechenbare 
Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers erstmals klar unter dem 
Mindesteinkommen für Teilinvalide lag.
3.3
Zu prüfen bleibt im Folgenden, ob invaliditätsfremde Gründe vorlie-
gen, die es D.________ verunmöglichen, ihre theoretische Restarbeits-
fähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (vgl. E. 2.4 hiervor). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 9
3.3.1
Der Beschwerdeführer bringt in erster Linie vor, seine Frau habe 
sich bereits bei unzähligen Stellen erfolglos beworben; es sei nicht davon 
auszugehen, dass sie in ihrem Alter und mit ihren gesundheitlichen Ein-
schränkungen eine Stelle finden werde (vgl. Beschwerde S. 3). Die Be-
schwerdegegnerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, die An-
zahl und die Qualität der eingereichten Bewerbungen ab März 2014 reiche 
nicht aus, um von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkom-
mens abzusehen (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 2.3).
3.3.2
Betreffend die Zeit ab März 2014 ist belegt, dass D.________ im 
März keine, im April fünf, im Mai acht und bis zur Beschwerdeeinreichung 
am 13. Juni 2014 vier Bewerbungen getätigt hat (Akten des Beschwerde-
führers [act. I] 3). 
Soweit die Beschwerdegegnerin geltend macht, sie erwarte mindestens 
acht schriftliche Bewerbungen; die Anzahl der getätigten Arbeitsbemühun-
gen genüge nicht (act. IIA 504 S. 2 Ziff. 3.1, Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 
2.3), kann ihr nicht gefolgt werden. Aus den Akten der Arbeitsvermittlung 
folgt, dass D.________ zu Beginn monatlich fünf (act. III 6) und ab Januar 
2013 (act. III 80) nur noch vier Stellenbewerbungen erbringen musste. 
Nach der Abmeldung bei der Arbeitsvermittlung hat sie sich demnach – 
abgesehen vom Monat März 2014 – weiterhin in vergleichbarer Weise um 
eine neue Anstellung bemüht. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass 
während der Arbeitsvermittlung die Personalberaterin als Fachperson die 
Anzahl der Arbeitsbemühungen unter Berücksichtigung der arbeitsmarktli-
chen Gegebenheiten und der persönlichen Umstände festgelegt und ange-
passt hat. Da den Akten keine Anhaltspunkte zu entnehmen sind, die diese 
Einschätzung in Frage stellen und eine höhere Anzahl von Bewerbungen 
rechtfertigen würden, sind die eingereichten Arbeitsbemühungen in quanti-
tativer Hinsicht nicht zu beanstanden, zumal die Beschwerdegegnerin denn 
auch keine Gründe vorgebracht hat, weshalb sie die doppelte Anzahl an 
Arbeitsbemühungen verlangt wie die Personalberaterin (vgl. act. IIA 504 S. 
2 Ziff. 3.1).
Betreffend die Qualität der Stellenbewerbungen ist darauf hinzuweisen, 
dass es sich zwar bei den meisten Arbeitsbemühungen um Spontanbewer-
bungen handelte (act. I 3), diese jedoch mehrheitlich bei … eingereicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Jan. 2015, EL/14/575, Seite 10
wurden und damit im Bereich der langjährigen Berufserfahrung von 
D.________ liegen. Demzufolge hat sie sich – wie bereits als Ziel im Wie-
dereingliederungsvertrag vom 9. Januar 2013 (act. III 80 S. 2) vereinbart 
wurde – auch nach der Abmeldung von der Arbeitsvermittlung zielgerichtet 
um eine zweite Tätigkeit bemüht und nach offenen Stellen im relevanten 
Arbeitsmarkt gesucht. Im Weiteren ist festzuhalten, dass gemäss den vor-
liegenden Akten die während der Arbeitsvermittlung eingereichten Bewer-
bungen in qualitativer Hinsicht als ausreichend betrachtet wurden und 
D.________ diesbezüglich nie Verbesserungen vornehmen musste. Positiv 
ist ihr in diesem Zusammenhang zudem anzurechnen, dass sie ab dem 
16. Mai 2014 die Bewerbungen nicht mehr handschriftlich, sondern mit ei-
nem Computer verfasste (act. I 3). Inwiefern die eingereichten Arbeits-
bemühungen – wie gemäss den Ausführungen im Einspracheentscheid 
(act. IIA 504 S. 2 Ziff. 3.1) – dem Standard eines Bewerbungsschreibens 
nicht genügen sollen, ist daher nicht nachvollziehbar. Die Beschwerdegeg-
nerin unterliess es denn auch, ihre Auffassung diesbezüglich näher zu be-
gründen. Vielmehr machte sie in der Beschwerdeantwort (vgl. S. 3 Ziffer 
2.2 und 2.5) widersprüchliche Ausführungen, indem sie die Qualität der 
Bewerbungsschreiben einerseits als ungenügend einstufte und anderer-
seits im Schlussfazit als knapp genügend bezeichnete.
Da bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit der konkrete Einzel-
fall zu berücksichtigen ist (vgl. E. 2.4 hiervor), muss bei der vorliegenden 
Beurteilung schliesslich auch einbezogen werden, dass D.________ am 
xx. xxxx 2014 das 60. Lebensjahr erreicht hat (vgl. Schreiben der Be-
schwerdegegnerin vom 14. November 2014), an einem invalidisierenden 
Gesundheitsschaden leidet (act. II 277), gemäss dem Lebenslauf (act. III 
14) keine eigentliche Ausbildung besitzt, nur wenig Deutsch spricht und es 
kaum versteht (act. III 1) sowie seit der Kündigung durch die E.________ 
(act. II 372) resp. seit dem 1. März 2012 ununterbrochen erfolglos eine wei-
tere Anstellung gesucht hat. 
In Anbetracht sämtlicher Umstände ist davon auszugehen, dass die Ehe-
frau des Beschwerdeführers trotz ausreichender Arbeitsbemühungen keine 
Anstellung fand. Damit ist der Nachweis erbracht, dass sie aus invaliditäts-
fremden Gründen die verbleibende Arbeitsfähigkeit erwerblich nicht verwer-


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ten konnte, womit auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
zu verzichten ist.
3.4
Aus dem Dargelegten folgt, dass die Beschwerde gutzuheissen und 
der angefochtene Einspracheentscheid vom 21. Mai 2014 (act. IIA 504) 
aufzuheben ist. Die Akten gehen zurück an die Beschwerdegegnerin zur 
Neuberechnung des EL-Anspruchs des Beschwerdeführers ab dem 
1. März 2014 bis zum 31. Oktober 2014 ohne Berücksichtigung eines hypo-
thetischen Einkommens seiner Ehefrau in der Höhe von Fr. 13'161.-- 
(act. IIA 490).
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Pro-
zesses bemessen (vgl. Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Die mit Schreiben vom 28. Juli 2014 eingereichte Kostennote von lic. iur. 
C.________, B.________, ist angemessen und nicht zu beanstanden. Für 
die Eingabe vom 3. September 2014 sind zudem zwei weitere Stunden 
anzurechnen. Die Parteientschädigung wird demnach festgesetzt auf 
Fr. 1'020.60 (Honorar Fr. 910.-- [7 x 130.--], Auslagen 35.-- und Mehrwert-
steuer Fr. 75.60).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 21. Mai 2014 auf-
gehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, 
damit sie im Sinne der Erwägungen neu verfüge.


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2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'020.60 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.
4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers 
- Ausgleichskasse des Kantons Bern (samt Eingabe des Beschwerde-
führers vom 3. September 2014)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.