be_verwaltungsgericht · 200 2023 704 · 2023-09-06 · de

Einspracheentscheid vom 6. September 2023

EL 200 2023 704 
MAK/SCC/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. April 2025
Verwaltungsrichterin Mauerhofer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 6. September 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2025, EL 200 2023 704
-2-
Sachverhalt:
A.
Der 1959 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit Februar 2022 – nach vorzeitiger Pensionierung – eine AHV-
Rente von monatlich Fr. 1'288.-- (Akten der Ausgleichskasse des Kantons 
Bern [AKB] bzw. Beschwerdegegnerin [act. II] 7). Die Vorsorgestiftung 
C.________ zahlte ihm zudem eine Kapitalleistung von Fr. 116'034.85 aus 
(act. II 10). Der Versicherte meldete sich im Februar 2022 bei der AKB zum 
Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV an (act. II 1). Die AKB holte 
Unterlagen, u.a. den Fragebogen bezüglich des zumutbaren Erwerbsein-
kommens für nichtinvalide Ehegatten vom 2. Juni 2022 ein (act. II 19). Mit 
Verfügung vom 12. Juli 2022 (act. II 20) lehnte die AKB einen Anspruch 
des Versicherten auf EL ab unter Anrechnung eines zumutbaren Erwerbs-
einkommens der nicht invaliden Ehefrau von brutto Fr. 51'500.-- (inklusiv 
tatsächlich erzieltem Erwerbseinkommen von Fr. 7'809.--). Die hiergegen 
am 11. August 2022 (act. II 21) erhobene Einsprache wies die AKB mit 
Entscheid vom 6. September 2023 (act. II 28) ab.
B.
Mit Eingabe vom 9. Oktober 2023 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde. Er beantragt das Folgende:
1.
Der Einspracheentscheid vom 6. September 2023 sei insoweit aufzuhe-
ben, als die Höhe des Anspruchs auf EL zur AHV/IV neu festzusetzen 
sei.
2.
Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, dem Beschwerdeführer die 
gesetzlichen Versicherungsleistungen der EL zur AHV/IV zuzusprechen.
3.
Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zwecks Neube-
rechnung der Höhe der EL zur AHV/IV zurückzuweisen.
-
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -
Mit Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2024 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2025, EL 200 2023 704
-3-
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 6. Septem-
ber 2023 (act. II 28). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL ab Fe-
bruar 2022 und in diesem Zusammenhang einzig, ob bei deren Berech-
nung zu Recht ein hypothetisches Bruttoeinkommen der nichtinvaliden 
Ehefrau von Fr. 51'500.-- (abzüglich der realisierten Einnahmen von 
Fr. 7'809.--, was ein zumutbares Erwerbseinkommen von Fr. 43'691.-- er-
gibt [act. II 20/5]) angerechnet wurde. Die richterliche Beurteilung hat sich 
daher praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, wogegen nach La-
ge der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestrittenen Berechnungs-
positionen in die Prüfung mit einzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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-4-
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie 
eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten 
Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus 
der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- 
und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht 
dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Ein-
nahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höheren der folgenden Be-
träge (Art. 9 Abs. 1 ELG):
a. der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festge-
legt hat, die weder EL noch Sozialhilfe beziehen;
b. 60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversi-
cherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.
2.2
Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht unter 
Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen anzurechnen, 
gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen handelt 
(BGE 139 V 574 E. 3.3.3 S. 578). Als Einnahmen anzurechnen sind zwei 
Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, die Einkünfte aus be-
weglichem oder unbeweglichem Vermögen sowie unter dem Titel Vermö-
gensverzehr ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein 
Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 30'000.-- 
und bei Ehepaaren Fr. 50'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). 
Bei Ehegatten ohne Anspruch auf EL wird das Erwerbseinkommen zu 80 % 
angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG).
2.3
Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren 
Erwerbstätigkeit, so ist nach Art. 11a Abs. 1 ELG ein entsprechendes hypo-
thetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksich-
tigen. Die Anrechnung richtet sich nach Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. 


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2.3.1
Entsprechend der zu aArt. 11 Abs. 1 lit. g ELG entwickelten Praxis, 
ist unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG) auch 
ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzu-
rechnen (vgl. BBl 2016 7538), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit 
oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Daran ändert eine 
(Teil-)Invalidität des betroffenen Ehegatten nichts. Ist dieser im rechtlichen 
Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b der Verordnung vom 15. Januar 
1971 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung (ELV; SR 831.301) weder direkt noch analog anwendbar. 
Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau 
oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familien-
rechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbu-
ches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das 
Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die 
bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf 
die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 150 V 105 
E. 6.4.4 S. 115, 142 V 12 E. 3.2 S. 14; SVR 2018 EL Nr. 20 S. 51, 
9C_293/2018 E. 3.2.1). Dabei ist dem Ehegatten rechtsprechungsgemäss 
sowohl im Falle laufender als auch erstmals beantragter EL eine realisti-
sche Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums einzuräumen. Dies gilt dort 
nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen 
Ehegatten, beispielsweise infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und Auf-
gabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehegatten im Vorfeld genügend 
Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 V 12; 
SVR 2018 EL Nr. 20 S. 51, 9C_293/2018 E. 3.2.1).
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur 
ungenügend um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha-
denminderungspflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 S. 1, 9C_265/2015 E. 3.2.1).
2.3.2
Ein Unterschied zwischen der Invalidenversicherung und den EL 
besteht darin, dass die Invalidenversicherung bei der Ermittlung des Invali-
ditätsgrades – im Sinne eines objektiven Tatbestandselements – auf den 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt abstellt, während im Bereich der EL von den 
tatsächlichen Verhältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Person, sondern 


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auch des Arbeitsmarktes im fraglichen Zeitpunkt und in der Nähe des 
Wohnortes der betreffenden Person auszugehen ist (BGE 140 V 267 E. 5.3 
S. 275; AHI 2001 S. 136 E. 2d).
2.4
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429; SVR 2022 
UV Nr. 41 S. 161, 8C_457/2021 E. 3.3).
3.
3.1
Umstritten ist, ob die Beschwerdegegnerin in der EL-Berechnung 
des Beschwerdeführers für dessen Ehefrau zu Recht ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen anrechnete (vgl. act. II 20/5). Nach der Rechtspre-
chung besteht eine natürliche Vermutung dafür, dass ein Ehegatte seine 
Erwerbsfähigkeit auch tatsächlich verwerten kann (CARIGIET/KOCH, Ergän-
zungsleistungen zur AHV/IV, 3. Aufl. 2021, N. 566). Diese Vermutung kann 
nicht mit dem Hinweis auf mangelnde Sprachkenntnisse und fehlende Ar-
beitserfahrung umgestossen werden, zumindest nicht in Bezug auf eine 
Hilfstätigkeit (vgl. SVR 2016 EL Nr. 1 S. 1, 9C_265/2015 E. 3.3.2; Urteile 
des Bundesgerichts [BGer] 9C_255/2023 vom 8. Juni 2023 E. 4.2.2, 
9C_426/2021 vom 29. November 2021 E. 3.1; 9C_316/2018 vom 24. Au-
gust 2018 E. 5.1; 8C_380/2008 vom 17. September 2008 E. 5.1). Den 
Nachweis dafür, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers objektiv nicht in 
der Lage ist, eine geeignete Arbeitsstelle zu finden, kann dadurch geführt 
werden, dass sie sich in Nachachtung des im Sozialversicherungsrecht 
geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht (BGE 140 V 267 
E. 5.2.1 S. 274, 129 V 460 E. 4.2 S. 463; SVR 2020 EL Nr. 6 S. 21, 
9C_251/2019 E. 7.3.1) bzw. im Rahmen des ihr Möglichen und Zumutba-


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ren um eine Arbeitsstelle bemühte, dabei aber keinen Erfolg hatte (vgl. Ur-
teil des BGer 9C_426/2021 vom 29. November 2021 E. 3.1; vgl. auch 
Rz. 3424.07 der vom BSV herausgegebenen Wegleitung über die Ergän-
zungsleistungen zur AHV und IV [WEL], geltend ab 1. Januar 2023). Eine 
(in grundsätzlicher oder masslicher Hinsicht) fehlende Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit kann nur angenommen werden, wenn sie mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit feststeht (vgl. Urteile des BGer 9C_119/2021 
vom 17. Juni 2021 E. 2.2.2; 9C_265/2015 vom 12. Oktober 2015 E. 3.2.1). 
Die objektive Beweislast, dass die Arbeitskraft der Ehefrau des Beschwer-
deführers auf dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist, liegt dabei 
beim Beschwerdeführer (vgl. Urteile des BGer 8C_576/2023 vom 29. April 
2024 E. 5.1.2; 9C_549/2016 vom 13. Juli 2017 E. 2).
3.2
Bereits im Formular für die EL-Anmeldung vom Februar 2022 (act. II 
1/8) wird auf die Pflicht der Ehefrau, sich um Arbeit zu bemühen, verwiesen 
bzw. es wird dargelegt, dass bei Verzicht auf die Erzielung eines Erwerbs-
einkommens ein zumutbares Mindesteinkommen angerechnet werde, aus-
ser es könne anhand schriftlicher Stellenbewerbungen (und entsprechen-
der Absagen) nachgewiesen werden, dass sich keine zumutbare Arbeit 
finden lasse. Die Bewerbungen und Absagen seien der EL-Anmeldung 
beizulegen. Im Fragebogen bezüglich eines zumutbaren Erwerbseinkom-
mens für nichtinvalide Ehegatten, welches die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers am 2. Juni 2022 unterzeichnete, wird ebenfalls auf ein allfälliges anzu-
rechnendes Verzichtseinkommen für nicht nichtinvalide Ehegatten auf-
merksam gemacht (act. II 19). Mit Verfügung vom 12. Juli 2022 (act. II 20) 
wiederholte die Beschwerdegegnerin den Grundsatz der Anrechnung eines 
zumutbaren Erwerbseinkommens der nichtinvaliden Ehefrau und präzisier-
te, die Beschwerdegegnerin erwarte monatlich acht bis zehn schriftliche 
Bewerbungen auf Stelleninserate, d.h. es müssten offene Stellen sein, bei 
welchen eine Bewerbung nicht aussichtslos sei; die Bewerbungen müssten 
eine gute Qualität haben, mündliche Bewerbungen (telefonische oder 
persönliche Anfragen vor Ort) reichten nicht aus (act. II 20/2). Der Be-
schwerdeführer hätte sich zudem anhand des Merkblattes zu den Ergän-
zungsleistungen 
zur 
AHV 
und 
IV 
( ) 
informieren 
können, dass das Erwerbseinkommen des Ehegatten ohne EL-Anspruch 


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ohne Abzug eines Freibetrags zu 80 % angerechnet wird und allenfalls ein 
hypothetisches Einkommen zur Anrechnung kommt, was dann geschieht, 
wenn beim nichterwerbstätigen Ehegatten eine Erwerbstätigkeit erwartet 
werden kann (zur Information durch Merkblätter: vgl. EGLI/MEYER, in KIE-
SER/KRADOLFER/LENDFERS [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts ATSG, 5. Aufl. 2024, 
Art. 
27 
N. 
23). 
Dem 
Vorbringen 
des 
Beschwerdeführers, 
die 
Beschwerdegegnerin sei der Beratungspflicht ungenügend nachgekommen 
(Beschwerde S. 5 Ziff. 18 ff.), kann somit nicht gefolgt werden.
3.3
3.3.1
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Beschwerdegegnerin habe vor 
Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine Übergangsfrist zu 
gewähren (Beschwerde S. 7 Ziff. 29). Er argumentiert, die vorzeitige Pen-
sionierung sei für ihn und seine Ehefrau nicht vorhersehbar gewesen. Er 
habe sich mit 63 Jahren pensionieren lassen, weil ihm die Weiterbeschäfti-
gung nicht länger zumutbar gewesen sei und die in einem geringen Teil-
zeitpensum erwerbstätige Ehefrau habe deshalb nicht genügend Zeit zur 
Verfügung gehabt, sich um eine weitere Arbeitsstelle zu bemühen. Diese 
Argumentation ist nicht stichhaltig. Den Akten ist zu entnehmen, dass der 
Beschwerdeführer bei der D.________ AG in … angestellt war (act. II 1/9 
Ziff. 11.4.2 und act. II 2/1) und dass er im Februar 2022 erstmals ein Ge-
such um EL stellte. Es sind den Akten weder entsprechende Hinweise zu 
entnehmen noch machte der Beschwerdeführer im Einsprache- und Be-
schwerdeverfahren substantiierte Ausführungen zur behaupteten Unzu-
mutbarkeit, am Arbeitsplatz zu verbleiben. Es ist daher nicht mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen (E. 2.4), dass ihm ein Weiterver-
bleiben am Arbeitsplatz bis zur ordentlichen Pensionierung nicht mehr zu-
mutbar gewesen wäre. Die Beschwerdegegnerin hat demzufolge zu Recht 
keine Übergangsfrist eingeräumt.
Schliesslich hätte die Ehefrau auch mit Blick auf eine ordentliche Pensio-
nierung des Beschwerdeführers zufolge des Altersunterschieds und der 
damit verbleibenden längeren Resterwerbsdauer die Erhöhung ihres Pen-
sums im hier zur Diskussion stehenden Zeitpunkt bereits vornehmen müs-
sen. Denn auch bei einer ordentlichen Pensionierung des Beschwerdefüh-


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rers hätte die Ehefrau zur finanziellen Sicherstellung des gemeinsamen 
Lebensunterhalts bis zu ihrer eigenen Pensionierung aus zivil- wie ergän-
zungsleistungsrechtlicher Sicht ihr Pensum rechtzeitig erhöhen müssen, 
d.h. unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des Arbeitsmarkts nicht 
erst im Zeitpunkt der Pensionierung des Beschwerdeführers oder gar Mo-
nate danach.
3.3.2
Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, die Ehefrau des Be-
schwerdeführers sei gesundheitlich angeschlagen (Beschwerde S. 7 
Ziff. 31). Zwar erwähnte die Ehefrau im Fragebogen zum zumutbaren Er-
werbseinkommen für nichtinvalide Ehegatten vom 2. Juni 2022 (act. II 19), 
dass sie wegen Rückenschmerzen in Behandlung sei (act. II 19/2 Ziff. 7). 
Es werden jedoch keine Nachweise für eine dauernde, die Erwerbstätigkeit 
verhindernde bzw. vermindernde Arbeitsunfähigkeit eingereicht. Mithin 
stellt die gesundheitliche Situation keinen Grund dar, welcher es der Ehe-
frau verunmöglichen würde, Arbeitsbemühungen zu tätigen bzw. einer Voll-
zeiterwerbstätigkeit nachzugehen. Dem nicht substantiierten Vorbringen 
kann damit nicht gefolgt werden.
3.3.3
Der Umstand, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers keinen Be-
ruf erlernte (act. II 19/3 Ziff. 11) und lediglich Hilfstätigkeiten ausüben kann, 
entbindet sie nicht davon, Arbeitsbemühungen in genügender quantitativer 
und qualitativer Hinsicht zu tätigen (vgl. auch E. 3.4 hiernach). Sie hätte, 
worauf im Fragebogen zum zumutbaren Erwerbseinkommen (act. II 19/3) 
explizit hingewiesen wurde, für die Stellensuche die kostenlosen Vermitt-
lungsdienste der Regionalen Arbeitsvermittlung in Anspruch nehmen kön-
nen, die ebenfalls stellensuchenden Personen offenstehen, die weder ar-
beitslos noch von Arbeitslosigkeit bedroht sind bzw. die keinen Anspruch 
auf Taggeldzahlungen haben (vgl. Art. 24 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 1989 über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih [Arbeits-
vermittlungsgesetz, AVG; SR 823.11]; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosen-
versicherung, in: ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwal-
tungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2272 Nr. 
22). Es ist auch nicht erstellt, dass sie aufgrund ihres Alters keine Tätigkeit 
auf dem konkreten Arbeitsmarkt mehr finden kann. Tätigkeiten mit niedri-
gen Anforderungen sind auf dem Arbeitsmarkt erfahrungsgemäss immer 


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nachgefragt und entsprechende Tätigkeiten sind auch der Ehefrau des Be-
schwerdeführers möglich. Dies gilt zum Beispiel für Tätigkeiten in Reini-
gungsunternehmen oder bei Industriebetrieben, welche über Arbeitsstellen 
mit leichter und repetitiver Arbeit und niedrigen Sprachanforderungen ver-
fügen (vgl. SVR 2016 IV Nr. 21 S. 63, 9C_808/2015 E. 3.4.2). 
3.4
3.4.1
Im Einspracheverfahren reichte der Beschwerdeführer einen 
Lebenslauf der Ehefrau ein, aus dem hervorgeht, dass sie seit 1996 als … 
in verschiedenen …, zuletzt seit 2001 an drei Tagen pro Woche für jeweils 
zwei bis drei Stunden, tätig war (act. II 21/11). Was die Arbeitsbemühungen 
betrifft, ist aus den verschiedenen Bewerbungsschreiben (act. II 21/12-41) 
das Folgende ersichtlich: Im Februar 2022 bewarb sich die Ehefrau einzig 
bei der E.________ AG (act. II 21/12), welche jedoch keine passende 
Arbeitsstelle vermitteln konnte (act. II 21/14). Im März 2022 bewarb sie sich 
sechsmal als … bei … (act. II 21/15-20) und im April 2022 bewarb sie sich 
fünf-, im Mai 2022 sieben- und im Juni 2022 sechsmal für … (u.a. bei 
F.________, G.________ sowie H.________ [act. II 21/21-38]). Am 5. Juli 
2022 nahm sie drei Bewerbungen bei … vor (act. II 21/39-41). 
Die Ehefrau des Beschwerdeführers bewarb sich in diesem Zeitraum nicht 
auf offene Arbeitsstellen, sondern tätigte allein Spontanbewerbungen. 
Zudem sind die Bewerbungsschreiben sehr kurz und identisch formuliert 
("Ich bin auf der Suche nach einer Arbeitsstelle als …. Ich habe Erfahrung 
als … und auch im … als …. Ich würde mich über ein persönliches 
Kennenlernen freuen."). Ferner sind keine Antwortschreiben beigelegt 
worden. Die eingereichten Bewerbungsschreiben von Februar bis Juli 2022 
sind damit quantitativ und qualitativ ungenügend.
3.4.2
Im 
November 
2022 
reichte 
der 
Beschwerdeführer 
weitere 
Bewerbungskopien seiner Ehefrau ein (act. II 22), wonach sie sich im 
August 2022 siebenmal bewarb (… [act. II 22/25 f.], … EFZ [act. II 22/27 f.], 
… [act. II 22/29 f.], … [act. II 22/31 ff.], … [act. II 22/40 ff.], … [act. II 
22/62 f.], … [act. II 22/68 ff.]). Im September 2022 nahm sie acht 
Bewerbungen vor (… [act. II 22/1 ff.], … [act. II 22/9 ff.], … [act. II 22/12 f.], 


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… [act. II 22/21 f.], … [act. II 22/45 ff.], … [act. II 22/49 f.], … [act. II 22/64 
ff.], … [act. II 22/71 f.]) und im Oktober 2022 erfolgten neun Bewerbungen 
(… [act. II 22/5 ff.], … [act. II 22/14 ff.], … [act. II 22/17 ff.], … [act. II 22/35 
ff.],...gung [act. II 22/38 f.], … [act. II 22/51 ff.], … [act. II 22/55 ff.], … [act. II 
22/59 ff.], … [act. II 22/77 f.]).
Nachdem die Beschwerdegegnerin am 12. Juli 2022 (act. II 20) verfü-
gungsweise die Vorgaben präzisiert hatte (monatlich acht bis zehn 
schriftliche Bewerbungen in guter Qualität auf Stelleninserate [act. II 20/2]), 
bewarb sich die Ehefrau des Beschwerdeführers zwar nunmehr auf 
inserierte/offene Arbeitsstellen und hielt sich im September und Oktober 
2022 quantitativ auch an die Vorgaben. Sie formulierte jedoch ihre 
Bewerbungen weiterhin überwiegend standardisiert und nahm im Text 
keinen Bezug auf die jeweiligen Stellenausschreibungen. Bei zwei 
Stellenausschreibungen handelte es sich zudem nicht um gesuchte 
Hilfstätigkeiten und die Ehefrau des Beschwerdeführers erfüllte die 
verlangten beruflichen Anforderungen nicht (… EFZ [act. II 22/27 f.], … 
[act. II 22/31 f.]), weshalb eine Anstellung nicht zu erwarten war. In den 
Monaten August bis Oktober 2022 sind die Bewerbungen insbesondere 
qualitativ ungenügend.
3.4.3
Anfang Dezember 2022 reichte der Beschwerdeführer Kopien der 
Bewerbungen der Ehefrau ein (act. II 24), wonach sie sich im November 
2022 an zwei Tagen insgesamt neunmal bewarb (am 3. November 2022: 
… [act. II 24/17 ff., vgl. auch act. II 32/18], … [act. II 24/20 ff., vgl. auch act. 
II 32/19, 32/27], … [act. II 24/24 f., vgl. auch act. II 32/20, 32/29]; am 
30. November 2022: … I.________ [act. II 24/3 f., vgl. auch act. II 32/25, 
32/28], … [act. II 24/5 f.], … [act. II 24/7 ff., vgl. auch act. II 32/24, 32/32], 
… [act. II 24/10 ff., vgl. auch act. II 32/22, 32/31], … [act. II 24/12 f., 
vgl. auch act. II 32/23, 32/30], am 24. November 2022 erstellt, jedoch am 
30. November 2022 gesendet: … [act. II 24/14 ff., vgl. auch act. II 32/21]). 
Für Dezember 2022 liegen keine Bewerbungen vor. Ende März 2023 reich-
te der Beschwerdeführer weitere Kopien der Bewerbungen seiner Ehefrau 
zu den Akten (act. II 26), woraus das Folgende ersichtlich ist: Am 19. Janu-
ar 2023 erfolgten eine Bewerbung (… [act. II 26/9 f.]) und am 25. Januar 
2023 sieben Bewerbungen (… [act. II 26/3 f.], … [act. II 26/4 f.], … [act. II 


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26/6 f.], … [act. II 26/10 f.], … [act. II 26/12 f.], … [act. II 26/14 f.], … 
[act. II 26/16 f.]). Am 28. Februar 2023 nahm die Ehefrau des Beschwerde-
führers acht Bewerbungen vor (… [act. II 26/19 ff.], … [act. II 26/23 ff.], … 
[act. II 26/27 ff.], … [act. II 26/31 ff.], … [act. II 26/35 ff.], … [act. II 26/38 ff.], 
… oder … [act. II 26/41 ff.], …[act. II 26/45 ff.]). Ab März 2023 bis zum 
angefochtenen Einspracheentscheid vom 6. September 2023 (act. II 28) 
sind keine Bewerbungen mehr nachgewiesen.
Bezüglich Quantität hielt sich die Ehefrau des Beschwerdeführers in den 
Monaten November 2022, Januar und Februar 2023 an die Vorgaben der 
Beschwerdegegnerin von monatlich acht bis zehn Bewerbungen. Im Fe-
bruar 2023 bewarb sie sich jedoch auch auf Arbeitsstellen, deren Anforde-
rungen sie wegen der nachgefragten beruflichen Ausbildung offensichtlich 
nicht erfüllte (… [act. II 26/23 ff.], … mit abgeschlossener Berufsausbildung 
[act. II 26/27 ff.], … mit Sprachkenntnissen [act. II 26/31 ff.]), was sie im 
Bewerbungsschreiben insoweit zum Ausdruck brachte, als sie u.a. formu-
lierte, "auch wenn mir die Erfahrung fehlt..." (act. II 26/28, 26/32, 26/36); mit 
Blick auf das Anforderungsprofil war indes von vornherein nicht mit einer 
Anstellung zu rechnen. Indem sich der Einsatz der Ehefrau des 
Beschwerdeführers für die Stellensuche im Januar 2023 auf zwei Tage 
bzw. im Februar 2023 auf einen Tag im Monat beschränkte, fehlte es 
zudem an einer fortlaufenden Vorgehensweise im Bewerbungsprozedere 
(vgl. Urteil des BGer 9C_759/2017 vom 29. November 2017 E. 3.2). Die 
Ehefrau des Beschwerdeführers formulierte die Bewerbungen weiterhin 
standardisiert, ohne Darlegung der Motivation für die spezifischen Arbeits-
stellen (z.B. schrieb sie lediglich "Ich habe Ausdauer und arbeite genau" 
[act. II 32/23]) bzw. ohne darzulegen, inwiefern ihre Fähigkeiten allenfalls 
dem gesuchten Jobprofil entsprächen. Standardisierte, nicht auf das 
jeweilige Stellenprofil zugeschnittene Formulierungen, schmälern jedoch 
die Chancen für eine erfolgreiche Stellensuche. In den Monaten November 
2022 bis zum angefochtenen Einspracheentscheid vom 6. September 2023 
(act. II 28) genügten die Bewerbungen somit entweder quantitativ und/oder 
qualitativ nicht den Anforderungen.
Soweit sich der Beschwerdeführer sinngemäss auf den Vertrauensschutz 
beruft, indem er geltend macht, die Beschwerdegegnerin habe – ohne Re-


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aktion und Rückmeldung – während über einem Jahr Arbeitsbemühungen 
entgegengenommen und auf telefonische Anfragen des Beschwerdefüh-
rers bzw. seiner Kinder hin mehrfach bejaht, dass die eingereichten Unter-
lagen den Anforderungen genügten, wobei die Beschwerdegegnerin ent-
gegen ihrer Zusicherung über diese Telefonate keine Telefonnotizen er-
stellt habe (Beschwerde S. 6 Ziff. 25, S. 7 Ziff. 28), dringt er nicht durch. 
Zum einen ist nicht erstellt, dass die geltend gemachten Telefonate über-
haupt stattgefunden haben. Dass die Beschwerdegegnerin telefonisch das 
Genügen der eingereichten Unterlagen mehrfach bejaht haben soll, er-
scheint im Übrigen im Lichte der Aktenlage wenig glaubhaft, hat die Be-
schwerdegegnerin doch mit Schreiben vom 14. November 2022 mitgeteilt, 
eine Rückmeldung (zu den eingereichten Unterlagen) könne zum jetzigen 
Zeitpunkt nicht gegeben werden, die Überprüfung erfolge (erst) im Rahmen 
der Bearbeitung des Einspracheentscheids (act. II 23/1). Zum anderen wä-
re der Beschwerdeführer gehalten gewesen, sich allfällige leistungsrelevan-
te telefonische Auskünfte schriftlich bestätigen zu lassen (Urteil des BGer 
8C_545/2021 vom 4. Mai 2021 E. 6.2), wenn er daraus etwas zu seinen 
Gunsten hätte ableiten wollen. Was die Rüge anbelangt, es sei unzulässig, 
dass die Beschwerdegegnerin erst mit Erlass des Einspracheentscheids 
und nicht fortlaufend bzw. monatlich über die eingereichten Unterlagen 
befunden habe (Beschwerde S. 5 Ziff. 21 und 26), ist festzuhalten, dass im 
Gegensatz zum Bereich der Arbeitslosenversicherung (Art. 26 Abs. 2 und 3 
der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung [Arbeitslosenversicherungs-
verordnung, AVIV; SR 837.02]) solche Fristen weder für die Einreichung 
noch die Prüfung der Arbeitsbemühungen durch die Verwaltung bestehen.
3.5
Nach dem Dargelegten ist erstellt, dass die nachgewiesenen Be-
werbungen im hier massgebenden Zeitraum seit der Anmeldung im Febru-
ar 2022 bis zum angefochtenen Einspracheentscheid vom 6. September 
2023 (act. II 28) nicht als ernsthafte und intensive Arbeitsbemühungen qua-
lifiziert werden können. Es gelingt dem Beschwerdeführer nicht, die Vermu-
tung, wonach seine Ehefrau ihre Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwerten 
kann, durch den Beweis des Gegenteils umzustossen. Mit anderen Worten 
ist beweismässig nicht ausgewiesen, dass sie auf dem effektiven Arbeits-
markt keine Verdienstmöglichkeit findet (vgl. JÖHL/USINGER-EGGER, Ergän-


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zungsleistungen, in: ULRICH MEYER [Hrsg.], a.a.O., S. 1816 N. 132). Folg-
lich berücksichtigte die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der EL zu 
Recht ein hypothetisches Einkommen. Die Beschwerdegegnerin ermittelte 
dieses gestützt auf den Tabellenlohn des Bundesamtes für Statistik (BFS), 
Lohnstrukturerhebung (LSE) 2020, Tabelle TA1, Frauen, Total, Kompe-
tenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art). 
Vom Jahreslohn von Fr. 51'500.-- zog sie das von der Ehefrau des Be-
schwerdeführers realisierte Erwerbseinkommen von Fr. 7'809.-- ab, was 
Fr. 43'691.-- ergab. Nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge von 
Fr. 2'797.-- rechnete die Beschwerdegegnerin – in Anwendung von Art. 11 
Abs. 1 lit. a ELG – davon 80 %, ausmachend Fr. 32'715.--, als zumutbares 
Einkommen an (act. II 20/5), was nicht zu beanstanden ist.
3.6
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 6. September 2023 
(act. II 28) erweist sich als rechtens und die dagegen erhobene Beschwer-
de ist abzuweisen. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.


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2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-


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fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.