be_verwaltungsgericht · 200 2014 802 · 2014-07-03 · de

Verfügung vom 3. Juli 2014

200 14 802 IV
FUR/COC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 24. August 2015
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________ 
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. Juli 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2015, IV/14/802, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die 
Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen obligatorisch versichert, als sie 
am xx. xx. 1997 einen Auffahrunfall erlitt (Akten der Invalidenversicherung 
[IV; act. II] 11 S. 24). Nach durchgeführten medizinischen Erhebungen 
schloss die SUVA den Fall ab und stellte die bislang erbrachten Taggeld-
leistungen per 31. Dezember 2003 ein (act. II 49 S. 1 f.). Ferner sprach sie 
der Versicherten mit Verfügung vom 7. Januar 2004 (act. II 54) ab Januar 
2004 bei einer Erwerbseinbusse von 58% eine Rente sowie eine Inte-
gritätsentschädigung in der Höhe von Fr. 19‘440.-- zu. Im weiteren Verlauf 
wurde die Rentenzusprache bestätigt (act. II 70, 74). 
B.
Am 13. Januar 2000 hatte sich die Versicherte unter Hinweis auf ein 
Schleudertrauma, Kopfschmerzen sowie Rücken- und Armschmerzen bei 
der IV zum Leistungsbezug angemeldet (act. II 1). In der Folge sprach die 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) ihr nach medizinischen und 
erwerblichen Erhebungen mit Verfügung vom 27. Januar 2004 (act. II 59 
S. 4 ff.) rückwirkend ab August 2000 bei einem in Anwendung der gemisch-
ten Methode (80% Erwerbstätigkeit und 20% Haushalt) ermittelten Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 48% eine Viertelsrente zu (vgl. auch act. II 44). 
Die Rentenzusprache wurde im weiteren Verlauf (revisionsweise) bestätigt 
(act. II 65, 69, 78, 82, 91).
Im Rahmen der im Jahr 2013 eingeleiteten Revision von Amtes wegen 
machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes 
geltend (act. II 92). Daraufhin führte die IVB medizinische Erhebungen 
durch und stellte mit Vorbescheid vom 23. Oktober 2013 (Akten der IV 
[act. IIA] 102) die Aufhebung der bisher ausgerichteten Viertelsrente in An-
wendung der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen lit. a der Schlussbe-


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stimmungen der 6. IV-Revision in Aussicht. Damit zeigte sich die Versicher-
te nicht einverstanden (act. IIA 104).
Im weiteren Verlauf erteilte die IVB, nachdem sich die Versicherte am 
11. Dezember 2013 für Massnahmen der Wiedereingliederung bereit er-
klärt hatte (act. IIA 110), mit Mitteilung vom 17. Januar 2014 (act. IIA 115) 
Kostengutsprache 
für 
ein 
Belastbarkeitstraining 
bei 
der 
Stiftung 
C.________ für den Zeitraum vom 20. Januar bis am 13. April 2014. 
Am 28. Januar 2014 verfügte die IVB wie im Vorbescheid vom 23. Oktober 
2013 angekündigt und hob die bisher ausgerichtete Viertelsrente auf 
(act. IIA 117). Ferner teilte sie der Versicherten am 29. Januar 2014 mit 
(act. IIA 118), dass die Invalidenrente während der Durchführung der beruf-
lichen Massnahme (Belastbarkeitstraining) weiter ausgerichtet werde, wo-
bei die Weiterausrichtung bei Abbruch der Massnahme eingestellt werde. 
Nachdem die Versicherte in den ersten beiden Wochen des Belastbarkeits-
trainings an drei Tagen gefehlt hatte, wurde sie von der IVB am 4. Februar 
2014 aufgefordert, an diesem ab sofort ohne Absenzen teilzunehmen und 
die Präsenz gemäss der Zielvereinbarung zu steigern (Schadenminde-
rungspflicht), ansonsten würden die berufliche Massnahmen abgebrochen 
und die Weiterausrichtung der IV-Rente eingestellt werden (act. IIA 119).
Mit Vorbescheid vom 14. März 2014 (act. IIA 125) stellte die IVB den Ab-
bruch des Belastbarkeitstrainings in Folge der Verletzung der Schadenmin-
derungspflicht per 21. März 2014 und die Einstellung der Viertelsrente per 
1. April 2014 in Aussicht. Damit zeigte sich die Versicherte nicht einver-
standen (act. IIA 129). Am 3. Juli 2014 verfügte die IVB wie im Vorbescheid 
angekündigt (act. IIA 131). 
C.
Hiergegen liess die Versicherte am 2. September 2014 Beschwerde erhe-
ben und folgendes Rechtsbegehren stellen:
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Juli 2014 sei aufzu-
heben und die Sache sei zur weiteren Abklärung des rechtserhebli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2015, IV/14/802, Seite 4
chen Sachverhalts im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegeg-
nerin zurückzuweisen und gestützt darauf sei über den Leistungsan-
spruch der Beschwerdeführerin neu zu verfügen. 
– unter Kosten- und Entschädigungsfolgen –
Mit Beschwerdeantwort vom 3. Oktober 2014 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. Juli 2014 (act. IIA 
131). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit des Abbruchs des für 
die Dauer vom 20. Januar bis am 13. April 2014 (act. IIA 114) gewährten 


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Belastbarkeitstrainings aufgrund einer Verletzung der Schadenminde-
rungspflicht per 21. März 2014 sowie die Einstellung der Weiterausrichtung 
der IV-Rente per 1. April 2014. 
Nicht Teil des Anfechtungsobjekts und daher in diesem Verfahren nicht zu 
prüfen ist die Aufhebung der bisherigen Viertelsrente mangels invalidisie-
renden Gesundheitsschadens und in Anwendung der Schlussbestimmun-
gen der 6. IV-Revision. Die entsprechende Verfügung vom 28. Januar 2014 
(act. IIA 117) ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.
1.3
Unter Berücksichtigung der im Streit liegenden beruflichen Einglie-
derungsmassnahme und des Umstands, dass die IV-Rente von monatlich 
Fr. 464.-- (act. II 82 S. 1) bis längstens zwei Jahre seit deren Aufhebung 
am 28. Januar 2014 (act. IIA 117) weiterausgerichtet werden könnte, liegt 
der Streitwert offensichtlich unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
2.2
Werden Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a durch-
geführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der Massnahmen weiter aus-
gerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Auf-
hebung oder Herabsetzung (lit. a Abs. 2 der Schlussbestimmungen der 
6. IV-Revision).


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Gemäss Art. 8a Abs. 1 IVG haben Rentenbezügerinnen und -bezüger An-
spruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, sofern die Erwerbs-
fähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann (lit. a) und die Massnah-
men geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern (lit. b). Massnah-
men zur Wiedereingliederung sind Integrationsmassnahmen zur Vorberei-
tung auf die berufliche Eingliederung nach Art. 14a Abs. 2 IVG, Massnah-
men beruflicher Art nach Art. 15 - 18c IVG, die Abgabe von Hilfsmitteln 
nach Art. 21 - 21quater IVG sowie die Beratung und Begleitung der Renten-
bezügerinnen und -bezüger und ihrer Arbeitgeber (Art. 8a Abs. 2 lit. a - d 
IVG).
2.3
Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr 
Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 
ATSG) zu verhindern.
Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten 
Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszu-
stand nicht angemessen sind (Art. 7a IVG). Nach den Gesetzgebungsma-
terialien konkretisiert diese Bestimmung den bis anhin nur von der Recht-
sprechung näher definierten Begriff der Zumutbarkeit und hält fest, dass 
jede Massnahme, die der Eingliederung einer versicherten Person dient, 
grundsätzlich zumutbar ist, solange sie nicht ausdrücklich als unzumutbar 
betrachtet werden muss. Damit wird die Beweislast in Bezug auf die Zu-
mutbarkeitsfrage verschoben. Musste bis anhin dargelegt werden, dass 
eine Massnahme einer versicherten Person in ihrer konkreten Lage zumut-
bar ist, so kann neu davon ausgegangen werden, dass eine Massnahme 
prinzipiell zumutbar ist. Es liegt denn auch an der versicherten Person dar-
zulegen, inwiefern ihr eine bestimmte Massnahme nicht zumutbar sein soll. 
Allerdings wirkt sich diese Beweislastverteilung faktisch nur im Streitfalle 
aus, da die IV-Stelle aufgrund des in Art. 43 Abs. 1 ATSG geregelten Un-
tersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen verpflichtet ist zu prüfen, ob 
eine unzumutbare Massnahme vorliegt. Sodann wird in Art. 7a, 2. Satzteil, 
IVG ausdrücklich festgehalten, dass lediglich gesundheitliche Gründe dazu 
führen können, dass eine Massnahme im konkreten Einzelfall als unzumut-
bar erachtet werden muss (Botschaft des Bundesrates, BBl 2005 S. 4560).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2015, IV/14/802, Seite 7
2.4
Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder 
Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nach, können ihr die Leistungen vorübergehend 
oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich 
gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange-
messene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 
ATSG).
2.5
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen 
der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünfti-
ger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent-
schädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
3.
3.1
Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin für die Dauer vom 20. Ja-
nuar bis am 13. April 2014 Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining 
erteilt. Ziel dies Belastbarkeitstraining war eine Präsenzzeitsteigerung von 
anfänglich zwei Stunden am Tag auf vier Stunden am Tag, dies jeweils an 
fünf Tagen die Woche (act. IIA 114 S. 1). Dabei wurde vereinbart, die Prä-
senzzeit nach vier Wochen auf zweieinhalb Stunden zu steigern und da-
nach alle zwei Wochen eine weitere Steigerung von einer halben Stunde 
vorzunehmen (act. IIA 114 S. 2). Dieses Ziel wurde von der Beschwerde-
führerin jedoch unbestrittenermassen nicht eingehalten. So hatte sie in der 
Zeit vom 20. Januar bis am 21. März 2014 insgesamt elf Fehltage, wobei 
sie für vier Tage ein Arztzeugnis vorweisen konnte (act. IIA 128 S. 7). 
Darüber hinaus fand keine Präsenzzeitseigerung statt. Dies insbesondere 
auch nicht nachdem sie am 4. Februar 2014 von der Beschwerdegegnerin 
auf ihre Schadenminderungspflicht hingewiesen worden war (act. IIA 119). 
So hat sie zum Beispiel vom 24. Februar bis am 9. März 2014 anstatt der 
vorgesehenen 3.25 Stunden am Tag lediglich 2.1 Stunden am Tag gearbei-
tet (act. IIA 128 S. 7). 
3.2
Weiter ging die Beschwerdegegnerin zu Recht davon aus, dass der 
Beschwerdeführerin dieses Belastbarkeitstraining zu den besagten Prä-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2015, IV/14/802, Seite 8
senzzeiten zumutbar war resp. ist. Denn in der unangefochten in Rechtkraft 
erwachsenen Verfügung vom 28. Januar 2014 (act. IIA 117) wurde festge-
legt, dass kein invalidisierender Gesundheitsschaden – und damit keine 
gesundheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit – besteht. Dass 
seit dieser Verfügung aus gesundheitlicher Sicht eine Veränderung einge-
treten wäre, geht aus den vorliegenden Akten nicht hervor und wird im Üb-
rigen auch nicht geltend gemacht. Soweit die Beschwerdeführerin vor-
bringt, dass sie aufgrund der gesundheitlichen Beschwerden nicht in der 
Lage gewesen sei, die von der Beschwerdegegnerin aufgestellten Ziele 
einzuhalten (Beschwerde S. 5), kann ihr somit nicht gefolgt werden. Darü-
ber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin anlässlich 
der ursprünglichen Rentenzusprache vom 27. Januar 2004 (act. II 59 S. 4 
ff.) von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist (vgl. auch act. II 
44 S. 5 Ziff. 3.8). Somit wäre der Beschwerdeführerin ein Belastbarkeits-
training zu den in der Zielvereinbarung vom 14. Januar 2014 (act. IIA 114) 
festgelegten Bedingungen bereits zum damaligen Zeitpunkt ohne weiteres 
zumutbar gewesen. 
3.3
Schliesslich ist aufgrund der Akten erstellt und im Übrigen auch 
nicht bestritten, dass die Beschwerdegegnerin das Mahn- und Bedenkzeit-
verfahren gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG (vgl. E. 2.4 hiervor) korrekt durch-
geführt hat. Sie hat die Beschwerdeführerin am 4. Februar 2014 schriftlich 
und unter Androhung der Rechtsfolgen im Unterlassungsfall zur Schaden-
minderung aufgefordert (act. IIA 119). Der Beschwerdeführerin musste folg-
lich klar sein, dass ein nochmaliger (unbegründeter) Fehltag beim Belast-
barkeitstraining ein Abbruch der beruflichen Massnahme und damit die 
Einstellung der Weiterausrichtung der IV-Rente zur Folge haben wird. 
Nachdem die Beschwerdeführerin trotz der erfolgten Aufforderung zur 
Schadenminderung dem Belastbarkeitstraining wiederum fern geblieben 
war und ihre Präsenz nicht gemäss der Zielvereinbarung gesteigert hatte, 
durfte die Beschwerdegegnerin davon ausgehen, dass die subjektive Ein-
gliederungsbereitschaft, welche Voraussetzung für den Anspruch auf Ein-
gliederungsmassnahmen nach Art. 8a IVG bildet (ULRICH MEYER/MARCO 
REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 
2014, S. 121), nicht gegeben ist. Folglich hat sie die berufliche Massnahme 
zu Recht per 21. März 2014 abgebrochen und die Weiterausrichtung der 


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IV-Rente zu Recht per 1. April 2014 (vgl. Rz. 1013 des vom Bundesamt für 
Sozialversicherungen [BSV] herausgegebenen Kreisschreibens über die 
Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG [KSSB]) 
eingestellt. 
3.4
Nach dem Dargelegten ist die Verfügung vom 3. Juli 2014 (act. IIA 
131) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist als 
unbegründet abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2015, IV/14/802, Seite 10
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.