be_verwaltungsgericht · 200 2018 47 · 2018-05-22 · de

Verfügung vom 27. November 2017

200 18 47 IV
SCJ/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 22. Mai 2018
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 27. November 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/47, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1968 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich erstmals im Oktober 2010 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversiche-
rung an (Dossier der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). Nach Einholung der übli-
chen Unterlagen und nach Abklärungen durch den Regionalen Ärztlichen 
Dienst (RAD; psychiatrischer Untersuchungsbericht vom 4. Mai 2011 
[AB 21] und orthopädische Beurteilung vom 4. Mai 2011 [AB 22]) verfügte 
die IVB am 27. Juni 2011 die Ablehnung von Leistungen der Invalidenver-
sicherung mangels eines Gesundheitsschadens mit invalidisierender Wir-
kung im Rechtssinne (AB 27). 
B.
Am 19. April 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der IVB an 
(AB 28) und machte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
geltend (vgl. AB 31). Die IVB holte die üblichen Unterlagen, u.a. Berichte 
der behandelnden Ärzte (AB 34, 39), ein und veranlasste eine bidisziplinäre 
Begutachtung durch die Dres. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, und D.________, Facharzt für Innere Medizin und 
Rheumaerkrankungen (psychiatrisches und rheumatologisches Gutachten 
sowie bidisziplinäre Beurteilung vom 7. April 2017 [AB 49.1, 50.1, 50.2]). 
Mit Vorbescheid vom 10. Mai 2017 stellte die IVB die Ablehnung von Leis-
tungen in Aussicht (AB 51). Hiergegen erhob der Versicherte Einwände 
(AB 54, 64). Nach einer Stellungnahme durch Dr. med. E.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, vom 18. Oktober 2017 
(AB 66 S. 3) lehnte die IVB mit Verfügung vom 27. November 2017 die 
Zusprechung von Leistungen ab (AB 67).


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C.
Am 15. Januar 2018 erhob der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher 
B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. Er 
beantragt, es sei die Verfügung vom 27. November 2017 aufzuheben und 
dem Beschwerdeführer ab dem 19. April 2016 eine volle Rente zuzuerken-
nen. Eventuell sei das Verfahren an die Verwaltung zurückzuweisen und 
diese anzuweisen, ein neues inter- oder bidisziplinäres Gutachten, das sich 
unter Berücksichtigung des aktuellen Gesundheitszustandes des Be-
schwerdeführers in nachvollziehbarer Weise zu dessen Arbeitsfähigkeit 
bzw. –unfähigkeit äussere, in Auftrag zu geben. Gleichentags stellt er ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Fürsprecher 
B.________ als amtlichen Anwalt.
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2018 beantragt die IVB die Ab-
weisung der Beschwerde.
Am 15. März 2018 reichte der Beschwerdeführer Berichte der psychiatri-
schen Dienste F.________ vom 2. Oktober 2017 (Beschwerdebeilage [BB] 
13) und 18. Dezember 2017 (BB 12) ein.
In der Stellungnahme vom 5. April 2018 hielt die Beschwerdegegnerin an 
ihrem Antrag fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-


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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
27. November 2017 (AB 67). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des 
Beschwerdeführers auf eine Rente der IV und in diesem Zusammenhang 
die Vollständigkeit der Sachverhaltsabklärung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geisti-
gen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 


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teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-
fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu 
leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem ande-
ren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 


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den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349).
2.5
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).
2.6
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.7
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).


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3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 19. April 
2016 (AB 28) eingetreten, weshalb die Eintretensfrage nicht zu beurteilen 
ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob seit der Verfügung vom 
27. Juni 2011 (AB 27), mit welcher ein Anspruch des Beschwerdeführers 
auf Leistungen der IV materiell geprüft und abgelehnt wurde, bis zur ange-
fochtenen Verfügung vom 27. November 2017 (AB 67) eine revisionsrecht-
lich relevante Änderung des Sachverhalts eingetreten ist und wenn ja, ob 
nunmehr eine leistungsbegründende Invalidität vorliegt.
Angesichts der im April 2016 erfolgten Neuanmeldung ist ein allfälliger 
Rentenanspruch frühestens ab Oktober 2016 (Art. 29 Abs. 1 IVG) entstan-
den.
3.2
Die rentenablehnende Verfügung 27. Juni 2011 (AB 27) stützte sich 
in somatischer Hinsicht auf die Beurteilung von Dr. med. G.________, 
Facharzt für orthopädische Chirurgie, RAD, vom 4. Mai 2011. Dieser ging 
davon aus, dass minimale degenerative Veränderungen am Übergang zwi-
schen Lendenwirbelsäule und dem Kreuzbein bestünden, welche mit medi-
zinischen Massnahmen behandelbar seien und keine Einschränkung der 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit als …. begründeten (AB 22 S. 3). In psych-
iatrischer Hinsicht diagnostizierte Dr. med. E.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) und eine leichte depressive Episode 
(ICD-10 F32.0; AB 21 S. 8); weiter hielt er fest, dass dem Beschwerdefüh-
rer unterschiedliche Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in 
vollem zeitlichen Pensum zumutbar seien mit einer Leistungsminderung 
von 20 % aufgrund der leichten depressiven Episode (Untersuchungsbe-
richt vom 4. Mai 2011 [AB 21 S. 9]). 
In der Zeit nach Erlass der leistungsverweigernden Verfügung vom 27. Juni 
2011 (AB 27) diagnostizierte der behandelnde Psychiater Dr. med. 
H.________ im Bericht vom 6. Juli 2016 neu eine paranoide Schizophrenie, 
unvollständige Remission, sowie eine posttraumatische Belastungsstörung 
(AB 34 S. 2). Sodann hatten bereits die Ärzte der psychiatrischen Dienste 
F.________ in den Berichten vom 15. April sowie 16. Dezember 2014 eine 


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akute polymorphe psychotische Störung mit Symptomen einer Schizophre-
nie erwähnt (AB 34 S. 9 und 12). 
Damit liegt im massgebenden Vergleichszeitraum eine revisionsrechtlich 
relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers 
vor, weshalb die Beschwerdegegnerin den Leistungsanspruch zu Recht frei 
geprüft hat (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.3
Die angefochtene Verfügung vom 27. November 2017 (AB 67) 
stützt sich auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. C.________ 
und D.________ vom 7. April 2017 (AB 49.1, 50.1, 50.2):
3.3.1
Aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte der Gutachter Dr. med. 
C.________ am 7. April 2017 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
akute polymorphe psychiatrische Störung ohne Symptome einer Schizo-
phrenie (Beginn März 2014, relativ günstiger Verlauf; AB 49.1 S. 8). Der 
Explorand sei im März 2014 abrupt in Form einer psychotischen Störung 
erkrankt, welche eine Hospitalisation nötig gemacht habe. Die stationäre 
bzw. teilstationäre Behandlung habe einen teilweisen Erfolg gebracht. Der 
Explorand werde seither ambulant psychiatrisch betreut. Bei der heutigen 
Untersuchung seien die Symptome einer Schizophrenie nicht nachweisbar. 
Akute Symptome einer Psychose seien nicht feststellbar. Es lägen ungüns-
tige krankheitsfremde Faktoren vor (fehlende Arbeitstätigkeit in der 
Schweiz, mässige kulturelle Integration, Status nach Kollision mit dem … 
Staat, mässige Motivation zur Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit 
[AB 49.1 S. 9 f.]). Zur Arbeitsfähigkeit hielt der Gutachter fest, vom März 
2014 bis Ende 2014 habe eine 80 %ige Einschränkung vorgelegen. Seither 
liege die Einschränkung unter 20 % (AB 49.1 S. 16).
3.3.2
Aus somatisch-rheumatologischer Sicht diagnostizierte Dr. med. 
D.________ keinen Gesundheitsschaden mit langdauernder Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne langdauernde Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit diagnostizierte er eine mässige kulturelle Integration, ein chroni-
sches, sich generalisierendes Schmerzsyndrom, ein Panvertebralsyndrom 
mit diffuser Ausstrahlung in den Kopf und in alle Extremitäten, eine Periar-
thropathia humeroscapularis beidseits, Nikotinkonsum von circa 25 pack 
years, anamnestisch ein Reizmagen-Syndrom und aktuell Folsäuremangel 


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(AB 50.1 S. 8). Der Gutachter hielt fest, formal respektive phänomenolo-
gisch beurteilt sei eine Periarthropathia humeroscapularis beidseits ausge-
wiesen. Mit diesen Beschwerden sei für eine angepasste Verweistätigkeit 
für keinen Zeitraum eine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
begründbar (AB 50.1 S. 12). Der Explorand schildere unspezifische Rü-
ckenschmerzen, die diffus in den Kopf und in die Extremitäten ausstrahlten 
und welche vordergründig unter das primäre Fibromyalgie-Syndrom zu 
subsumieren seien (AB 50.1 S. 13). Insgesamt seien die geschilderten Be-
schwerden bezüglich Umfang und Intensität höchstens partiell auf die ob-
jektivierbaren somatisch-pathologischen Befunde abstützbar (AB 50.1 
S. 14). Aus rein somatisch-rheumatologischer Sicht sei für eine angepasste 
Verweistätigkeit für keinen Zeitraum eine anhaltende Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit zu begründen. Für Haushaltsarbeiten mit einem leicht- bis 
mittelgradig körperlich belastenden Arbeitsprofil könne keine Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit formuliert werden (AB 50.1 S. 16). Eine ange-
passte Verweistätigkeit sei eine Arbeit in einem temperierten Raum (Raum-
luft), beschränke sich auf leicht- bis mittelgradig körperlich belastende Ar-
beiten und lasse die Möglichkeit zu, zwischen sitzender, stehender und 
gehender Körperhaltung zu wechseln. Das Einhalten der Rückenergonomie 
sei wünschenswert (AB 50.1 S. 16 f.).
3.3.3
Aus interdisziplinärer Sicht hielten die Gutachter fest, es könne für 
eine angepasste Verweistätigkeit vollumfänglich auf die Einschätzung aus 
psychosomatisch-psychiatrischer Sicht abgestützt werden (AB 50.2 S. 2).
3.4
Im vorliegenden Verfahren reichte der Beschwerdeführer Berichte 
der psychiatrischen Dienste F.________ ein, die in die Beurteilung mitein-
zubeziehen sind, soweit sie Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Ab-
schlusses des Verwaltungsverfahrens bestehende Situation erlauben (vgl. 
SVR 2008 IV Nr. 8 S. 25 E. 3.4):
3.4.1
Vom 28. Juni bis 24. August 2017 erfolgte eine stationäre Behand-
lung in den psychiatrischen Diensten F.________. Die Ärzte diagnostizier-
ten am 2. Oktober 2017 eine paranoide Schizophrenie (ICD-10 F20.0) und 
aktenanamnestisch eine PTBS (ICD-10 F43.1). Sie hielten fest, der Patient 
habe sich bei Eintritt ängstlich und wahnhaft präsentiert. Im Behandlungs-
verlauf habe er sich mehr ängstlich psychotisch, allerdings affektstabil ge-


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zeigt. Akustische Halluzinationen, kommentierende Stimmen hätten inter-
mittierend immer noch bestanden. Unter Medikation habe sich im Verlauf 
eine (Teil-)Remission des initial psychotischen Zustandsbildes gezeigt (Be-
schwerdebeilage [BB] 13).
3.4.2
Zur weiteren psychischen Stabilisierung (Umgang mit Stimmen-
hören, Reduktion des Antriebsmangels, der Ein- und Durchschlafschwierig-
keiten, der Ängste und der dysphorischen Grundstimmung) erfolgte vom 
18. September bis 24. November 2017 eine teilstationäre Behandlung in 
den psychiatrischen Diensten F.________. Im Bericht vom 18. Dezember 
2017 hielten der behandelnde Psychiater und die Psychologin der psychia-
trischen Dienste F.________ fest, die vorbestehende Medikation sei infolge 
weiterhin bestehender psychotischer Symptomatik mit Verfolgungs- und 
Beobachtungwahn sowie paranoiden Ängsten bei guter Verträglichkeit er-
höht worden. Bei der Blutentnahme vom 3. Oktober 2017 seien die Werte 
des Clozapin mit 0.25 umol/l weiterhin unter dem therapeutischen Bereich 
gewesen. Der Patient habe sich wiederholt gegen eine weitere Augmenta-
tion der Medikamente ausgesprochen. Am 25. Oktober 2017 habe sich 
eine leichte Erhöhung des Wertes gezeigt im Vergleich zu Mitte September 
und Anfang Oktober 2017; er habe aber weiterhin unter dem therapeuti-
schen Bereich gelegen. Zum Procedere nach Austritt wurde festgehalten, 
es werde weitere Laborkontrollen geben und es erfolge eine psychiatrische 
Behandlung durch Dr. med. H.________ (Bericht vom 18. Dezember 2017 
[BB 12]). 
3.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/47, Seite 11
3.6
Die versicherte Person hat von Bundesrechts wegen keinen formel-
len Anspruch auf Beizug eines versicherungsexternen Gutachtens, wenn 
Leistungsansprüche streitig sind. Es ist auch im Lichte der von Art. 6 Ziff. 1 
EMRK gewährleisteten Verfahrensgarantien grundsätzlich zulässig, den 
Entscheid ausschlaggebend oder gar ausschliesslich auf verwaltungsinter-
ne Abklärungen zu stützen (BGE 123 V 175 E. 3d S. 176, 122 V 157 E. 2c 
S. 165). Urteilt das Gericht indessen abschliessend gestützt auf Beweis-
grundlagen, die aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger 
stammen, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. 
Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig-
keit der ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzu-
nehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 122 V 157 
E. 1d S. 162).
3.7
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.8
Zu Recht unbestritten geblieben ist die somatisch-rheumatologische 
Beurteilung des Dr. med D.________: Das rheumatologische Gutachten 
vom 7. April 2017 (AB 50.1) erfüllt die Voraussetzungen der Rechtspre-
chung an medizinische Berichte (vgl. E. 3.5 hiervor), weshalb ihm 
grundsätzlich voller Beweiswert zukommt. Der Gutachter hatte Kenntnis 
der Vorakten (AB 50.1 S. 6 ff.) und setzte sich mit den subjektiven Angaben 
des Beschwerdeführers und den objektiven Befunden (AB 50.1 S. 2 ff.) 
auseinander. Die Beurteilung, wonach der Beschwerdeführer hinsichtlich 
einer angepassten Verweistätigkeit voll arbeitsfähig ist und auch für Haus-
haltarbeiten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit besteht, ist schlüssig 
und überzeugt. Es liegen keine Berichte vor, welche Zweifel an dieser Ein-
schätzung aufkommen lassen würden.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/47, Seite 12
3.9
Gestützt auf die Akten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer am 
12. März 2014 mittels ärztlicher fürsorgerischer Unterbringung aufgrund 
eines akut psychotischen Zustandsbildes den psychiatrischen Diensten 
F.________ zugewiesen wurde (AB 39 S. 36). Die Ärzte diagnostizierten 
eine akut polymorph psychotische Störung mit Symptomen einer Schizo-
phrenie (ICD-10 F23.1, DD paranoide Schizophrenie ICD-10 F 20.0 [AB 39 
S. 33]). Der Beschwerdeführer war bis am 7. April 2014 hospitalisiert und 
wurde auf eigenen Wunsch entlassen (AB 39 S. 35). Vom 25. August bis 
16. Dezember 2014 befand er sich auf der gleichen Klinik in teilstationärer 
Behandlung. Diagnostiziert wurde wiederum eine akute polymorphe psy-
chotische Störung mit Symptomen einer Schizophrenie (AB 39 S. 22).
Dr. med. C.________, dessen Gutachten vom 7. April 2017 (AB 49.1) die 
Voraussetzungen der Rechtsprechung an medizinische Berichte erfüllt (vgl. 
E. 3.5 hiervor), weshalb ihm grundsätzlich voller Beweiswert zukommt, hat-
te Kenntnis der Berichte der behandelnden Ärzte (AB 49.1 S. 3 f.) und 
bestätigte, dass der Beschwerdeführer im März 2014 abrupt in Form einer 
psychotischen Störung erkrankt sei, was eine Hospitalisation erforderlich 
gemacht habe. Die stationäre bzw. teilstationäre Behandlung habe einen 
teilweisen Erfolg gebracht (AB 49.1 S. 9). Der Gutachter geht nachvollzieh-
bar für die Zeit von März bis Ende 2014 von einer Einschränkung von 80 % 
aus. Auch seine Einschätzung, dass seit Ende 2014 die Beeinträchtigung 
des Beschwerdeführers weniger als 20 % beträgt, überzeugt. Er beschreibt 
nachvollziehbar, dass und weshalb anlässlich der Untersuchung vom 
20. März 2017 die gemäss ICD vorausgesetzten Symptome einer Schizo-
phrenie nicht nachweisbar und auch akute Symptome einer Psychose nicht 
feststellbar gewesen seien. Auf diese gutachterlichen Äusserungen ist ab-
zustellen.
Nichts daran ändert der Austrittsbericht der psychiatrischen Dienste 
F.________ vom 15. März 2016 (AB 39 S. 10) über eine teilstationäre Be-
handlung vom 17. Februar bis 2. März 2016, wovon auch der Gutachter 
Kenntnis hatte (AB 49.1 S. 4). Der Facharzt und die Psychologin wiesen 
darauf hin, dass sich der psychische Zustand des Beschwerdeführers nach 
dem Austritt aus der Tagesklinik im Dezember 2014 nicht wesentlich ver-
ändert habe. Sie diagnostizierten denn auch eine unvollständige Remission 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/47, Seite 13
der paranoiden Schizophrenie, was sich mit der von Dr. med. C.________ 
seit Ende 2014 beschriebenen Verbesserung durchaus vereinbaren lässt 
(vgl. AB 49.1 S. 16).
Auch der Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. H.________ vom 
6. Juli 2016 (AB 34) lässt keine Zweifel an der Beurteilung des Dr. med. 
C.________ aufkommen, bestätigt dieser Arzt doch die Diagnose einer sich 
in unvollständiger Remission befindenden paranoiden Schizophrenie. Dass 
trotz dieser diagnostischen Verbesserung weiterhin eine vollständige Leis-
tungseinschränkung bestehen soll, überzeugt nicht. Das Gericht darf und 
soll denn auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei-
felsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b 
cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für den 
allgemein praktizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden 
Spezialarzt.
Somit ist ab Anfang 2015 bis zur Untersuchung vom 20. März 2017 
gemäss dem insofern beweiskräftigen Gutachten des Dr. med. C.________ 
von einer psychiatrisch bedingten Einschränkung des Beschwerdeführers 
von weniger als 20 % auszugehen (AB 49.1 S. 16).
3.10
Im Verlaufe des gerichtlichen Beschwerdeverfahrens reichte der 
Beschwerdeführer Berichte über eine stationäre Behandlung vom 28. Juni 
bis 4. August 2017 sowie eine teilstationären Behandlung vom 18. Sep-
tember bis 24. November 2017 ein (BB 12, 13). Die Ärzte der psychiatri-
schen Dienste F.________ diagnostizierten eine paranoide Schizophrenie 
(ICD-10 F20.0) und im psychopathologischen Aufnahmebefund vom 
18. September 2017 beschrieben sie unter anderem Wahnstimmungen, 
Wahnwahrnehmungen, Wahngedanken, systematisierten Wahn (Verfol-
gung durch Ausserirdische in menschlichen Körpern), Illusionen, Stimmen-
hören und Halluzinationen (BB 12 S. 2). Unter diesen Umständen bestehen 
Hinweise darauf, dass sich die gesundheitliche Situation im Anschluss an 
die Begutachtung vom 20. März 2017 verschlechtert hat und beim Be-
schwerdeführer – gleich wie bereits im Jahre 2014 – eine akute psychiatri-
sche Erkrankung ausgebrochen ist, welche geeignet ist, seine Leistungs-
fähigkeit zu beeinträchtigen. Indessen reichen die eingereichten Berichte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/47, Seite 14
der psychiatrischen Dienste F.________ nicht aus, um Ausmass und Dauer 
dieser Erkrankung abschliessend beurteilen zu können.
Die Akten sind deshalb an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
diese die Entwicklung des psychischen Gesundheitszustandes für die Zeit 
nach der Begutachtung durch Dr. med. C.________ vertieft abklären und 
anschliessend über den diesbezüglichen Rentenanspruch erneut befinden 
kann. Im Rahmen der Abklärungen wird die Beschwerdegegnerin auch zu 
prüfen haben, ob der Beschwerdeführer, welcher seit seiner Einreise in die 
Schweiz im Jahre …. keiner Erwerbstätigkeit nachgegangen ist (vgl. 
AB 32), überhaupt als voll erwerbstätig einzustufen und die Invalidität aus-
schliesslich aufgrund eines Einkommensvergleichs zu ermitteln ist.
An diesem Ergebnis ändert die Aktenbeurteilung des RAD-Arztes Dr. med. 
E.________ vom 18. Oktober 2017 (AB 66) nichts. Er hatte zwar Kenntnis 
davon, dass vom 28. Juni bis 4. August 2017 eine stationäre und danach 
ein teilstationäre Behandlung stattgefunden hat; die entsprechenden Be-
richte hat er jedoch nicht eingeholt. Seine Beurteilung, es sei nicht davon 
auszugehen, dass es durch die stationäre Behandlung in den psychiatri-
schen Diensten F.________ und der anschliessend vorgesehenen teilstati-
onären Behandlung zu relevanten Veränderungen gekommen sei, ist des-
halb ohne Kenntnis der entsprechenden Berichte bloss spekulativ und nicht 
beweistauglich. Richtig ist der Hinweis in der Stellungnahme der Be-
schwerdegegnerin vom 5. April 2018 (S. 2), wonach den Ärzten der psych-
iatrischen Dienste F.________ das psychiatrische Gutachten des Dr. med. 
C.________ nicht vorgelegen habe. Dies führt indessen nicht dazu, dass 
den Feststellungen der Ärzte der psychiatrischen Dienste F.________ zur 
Entwicklung des Gesundheitszustandes im Anschluss an die Begutachtung 
jeglicher Beweiswert abzusprechen wäre. Auch der Umstand, dass gehäuft 
ungünstige krankheitsfremde Faktoren vorliegen (vgl. AB 49.1 S. 10) und 
auch die therapeutische Kooperation des Beschwerdeführers in der Ver-
gangenheit nur beschränkt gegeben war, ändert am zusätzlichen Ab-
klärungsbedarf nichts; es wird allenfalls die therapeutische Kooperation 
bezüglich der verordneten Medikation anlässlich der (Nach-)Abklärung er-
neut geprüft werden müssen. Offen bleiben kann, ob die Beschwerdegeg-
nerin den Untersuchungsgrundsatz verletzte, weil sie gestützt auf den Hin-


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weis des Beschwerdeführers vom 28. August 2017 über eine stationäre 
Behandlung in den psychiatrischen Diensten F.________ (AB 64) nicht von 
Amtes wegen weitere Abklärungen vorgenommen hat.
3.11
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist somit die angefochte-
ne Verfügung der IV-Stelle Bern vom 27. November 2017 (AB 67) aufzuhe-
ben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit 
sie nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfü-
ge. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die teilweise unterliegende Beschwerdegegnerin 
zur Hälfte, d.h. Fr. 400.--, zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 
S. 186 E. 4). Der teilweise unterliegende Beschwerdeführer hat die restli-
chen Verfahrenskosten von Fr. 400.-- zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Zu 
prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
4.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Die Prozessarmut des Beschwerdeführers ist gestützt auf die Angaben im 
Gesuch vom 15. Januar 2018 und die Unterlagen (BB 6-11) erstellt. Weiter 


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ist das Beschwerdeverfahren nicht als von vornherein aussichtslos zu be-
trachten und für das Verfahren erscheint der Beizug einer anwaltlichen Ver-
tretung infolge der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen als angezeigt. 
Das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Fürsprecher B.________ ist demnach gutzuheissen.
4.3
Der Beschwerdeführer ist damit – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig 
von der Bezahlung der Verfahrenskosten von Fr. 400.-- zu befreien.
4.4
Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1).
In der angemessenen Kostennote vom 25. März 2018 macht Fürsprecher 
B.________ ein Honorar von Fr. 3‘937.50 (15.75 h à Fr. 250.--), Auslagen 
von Fr. 22.60 und Mehrwertsteuer von Fr. 310.95 (8% auf Fr. 2‘000.-- [= 
Fr. 160.--] und 7,7 % auf Fr. 1‘960.10 [= Fr. 150.95]), total Fr. 4‘171.05 gel-
tend. Davon hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer infolge 
seines teilweisen Obsiegens die Hälfte, d.h. Fr. 2‘085.55 (inkl. Auslagen 
und MWSt.), zu ersetzen.
4.5
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/47, Seite 17
Der (restliche) tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts ist in 
diesem Verfahren auf Fr. 2‘085.50 (inkl. Auslagen und MWSt.) festzuset-
zen. Das Honorar des amtlichen Anwalts ist auf Fr. 1‘710.85 (7,875 h [1/2 
von 15.75 h] à Fr. 200.-- [= Fr. 1‘575.--], zuzüglich Auslagen von 
Fr. 11.30.-- und MWSt. von Fr. 124.55 [8 % auf Fr. 800.-- {4 h à Fr. 200.--} 
= Fr. 64.-- und 7,7 % auf Fr. 786.30 {3,875 à Fr. 200.-- + Fr. 11.30} = 
Fr. 60.55]) festzusetzen und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus 
der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht 
nach Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Ver-
fügung der IV-Stelle Bern vom 27. November 2017 aufgehoben und 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – 
nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu ver-
füge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
4.
Die weiteren Verfahrenskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwer-
deführer zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltli-
chen Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungs-
pflicht befreit.
5.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘085.55 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Mai 2018, IV/18/47, Seite 18
6.
Der (restliche) tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts 
wird in diesem Verfahren auf Fr. 2‘085.50 (inkl. Auslagen und MWSt.) 
festgesetzt. Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘710.85 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
7.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.