be_verwaltungsgericht · 200 2021 439 · 2021-09-20 · de

Verfügung vom 14. Mai 2021

200 21 439 IV
ACT/BRO/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 20. September 2021
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Brunner
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. Mai 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2021, IV/21/439, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Nachdem ein erstes Gesuch um berufliche Massnahmen mit Verfügung 
vom 29. September 2015 (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], Antwortbeilage [AB] 5) abgewiesen worden war, meldete sich 
die 2002 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), 
gesetzlich vertreten durch ihren Vater, im März 2019 erneut für berufliche 
Massnahmen bei der IVB an (AB 7). Bei der Versicherten liegen Wahrneh-
mungsschwierigkeiten im visuellen und auditiven Bereich sowie eine leicht-
gradige Intelligenzminderung vor und sie besuchte deshalb bis im Sommer 
2020 eine Sonderschule (Beschwerde S. 3 lit. B Ziff. 1). In der Folge ge-
währte die IVB mit Mitteilung vom 5. September 2019 (AB 22) Frühinter-
ventionsmassnahmen in Form von Eingliederungsberatung. Nachdem die 
Versicherte vom 24. bis 28. Februar 2020 eine Schnupperlehre in der 
C.________ absolviert (AB 37) und dort eine Lehrstelle als ... im Bereich ... 
erhalten hatte (Lehrvertrag vom 13. Mai 2020; AB 40 S. 2 f.), gewährte die 
IVB mit Mitteilung vom 3. Juni 2020 (AB 41) eine erstmalige berufliche 
Ausbildung vom 1. August 2020 bis 31. Juli 2022, welche die Versicherte 
im August 2020 antrat (vgl. AB 51 S. 4 ff.). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (AB 53, 55) verfügte die IVB am 14. Mai 2021 den Ab-
bruch der gewährten beruflichen Massnahme und den Abschluss der beruf-
lichen Eingliederung (AB 59). Zur Begründung führte sie im Wesentlichen 
aus, aufgrund mangelnden Eingliederungserfolgs in den ersten Arbeits-
markt werde die Ausbildung ... per 31. März 2021 abgebrochen. Die Ab-
klärungen hätten ergeben, dass eine andere Berufswahl auf dem schuli-
schen Niveau ... (...) angezeigt sei. Die Versicherte habe mitgeteilt, sie 
würde gerne ein Praktikum im ersten Arbeitsmarkt im Bereich ... absolvie-
ren. Ein solches könne von der IVB nicht unterstützt werden, weshalb die 
Begleitung und Beratung im Eingliederungsmanagement beendet werde 
(AB 59 S. 1). 
B.


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Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 15. Juni 2021 Beschwerde. Sie beantragt, 
die Verfügung vom 14. Mai 2021 sei aufzuheben. Zudem teilte sie mit, dass 
sie mit einer Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Entscheid der 
Beschwerdegegnerin über das noch einzureichende neue Gesuch für eine 
Ausbildung in der D.________ einverstanden wäre. 
Mit Beschwerdeantwort vom 13. Juli 2021 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 14. Juli 2021 erwog der Instruktions-
richter, streitig sei einzig der Anspruch auf eine erstmalige berufliche Aus-
bildung zur ... im Bereich ..., nicht der Anspruch auf berufliche Massnah-
men im Allgemeinen, so dass sich eine Sistierung des Verfahrens nicht 
rechtfertige. 
Am 12. August 2021 ging eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin 
beim Gericht ein. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 


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gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 14. Mai 2021 (AB 59). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch auf erstmalige berufliche Ausbildung zur ... 
im Bereich .... 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher 


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Art (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG), wozu die erstmalige berufliche Ausbildung 
(Art. 16 IVG) gehört. 
Gemäss Art. 16 Abs. 1 IVG haben Versicherte, die noch nicht erwerbstätig 
waren und denen infolge Invalidität bei der erstmaligen beruflichen Ausbil-
dung in wesentlichem Umfange zusätzliche Kosten entstehen, Anspruch 
auf Ersatz dieser Kosten, sofern die Ausbildung den Fähigkeiten des Versi-
cherten entspricht. Als erstmalige berufliche Ausbildung gilt die berufliche 
Grundbildung nach dem Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 
sowie, nach Abschluss der Volks- oder Sonderschule, der Besuch einer 
Mittel-, Fach- oder Hochschule und die berufliche Vorbereitung auf eine 
Hilfsarbeit oder auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte (Art. 5 
Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 
1961 [IVV; SR 831.201]).
2.3
Nach Art. 8 Abs. 1 IVG muss eine Eingliederungsmassnahme unter 
anderem geeignet sein, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhal-
ten oder zu verbessern. Die Frage der Geeignetheit betrifft dabei nicht nur 
die Massnahme an sich, sondern auch die Person des Versicherten (MEY-
ER/REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 
2014, Art. 8 N. 17) und ist im Rahmen einer ex ante Prognose zu beantwor-
ten (vgl. SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 
2011, Rz. 81).
3.
Umstritten ist, ob die Ausbildung zur ... im Bereich ... den Fähigkeiten der 
Beschwerdeführerin entspricht. Hierzu ist den Akten im Wesentlichen was 
folgt zu entnehmen. 
3.1
3.1.1
Nach einem fünftägigen Schnuppereinsatz in der C.________ im 
Februar 2020 (AB 37 S. 2) wurde der Beschwerdeführerin auf den Sommer 
2020 hin ein Ausbildungsplatz angeboten (AB 37 S. 4), wobei gewisse Vor-
behalte in Bezug auf ihre „Kraft, Ausdauer, Konstitution etc.“ angebracht 


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wurden (AB 37 S. 3 unten). Ihr wurde empfohlen, bis zum Beginn der Aus-
bildung ein Krafttraining zu absolvieren (AB 37 S. 4 oben). 
3.1.2
Im Protokoll zum Probezeitgespräch vom 3. November 2020 (IV-
Protokoll S. 3 unten [in den Gerichtsakten]) wurde sodann festgehalten, es 
zeige sich weiterhin, dass die Beschwerdeführerin körperliche Defizite ha-
be. Oftmals sei sie früh ermüdet und mache danach eine zusätzliche Pau-
se. Daher müsse die Probezeit verlängert werden. Folgende Ziele wurden 
für die verlängerte Probezeit definiert (AB 48 S. 2, 51 S. 8 Ziff. 2.1): 
•
A.________ meldet sich aktiv und zeigt Bereitschaft zur Arbeit. 
•
A.________ kann einen Arbeitstag ohne Zusatzpausen durchstehen 
und kann durchgängig an der Arbeit bleiben.
•
A.________ kann sich im Bereich Kraft entwickeln, um auch an-
spruchsvolle Arbeiten zu meistern. 
•
A.________ kommuniziert ehrlich und offen, dies bei der Arbeit wie 
auch zuhause. 
3.1.3
Im Bericht der C.________ vom 15. Februar 2021 über das erste 
Semester der Ausbildung (AB 51 S. 4 ff.; vgl. auch Abschlussbericht AB 54 
S. 3 ff.) wurde unter anderem ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe 
körperlich zwar kleine Fortschritte gemacht, jedoch nicht im gewünschten 
Ausmass. Somit komme es häufig zu Situationen, in welchen sie körperlich 
an ihre Grenzen komme und nicht die gewünschten Leistungen erbringen 
könne. Es sei ihr nicht möglich, einen Arbeitstag von acht Stunden ohne 
Zusatzpausen zu bewältigen (AB 51 S. 8 Ziff. 2.1). Ein erfolgreicher Ab-
schluss im Bereich der ... und eine anschliessende Integration in den ers-
ten Arbeitsmarkt sei nicht realistisch (AB 51 S. 9 Ziff. 2.2 f. und S. 15 
Ziff. 6.1). 
3.1.4
Nachdem die Ausbildung bei der C.________ abgebrochen wurde 
(AB 54 S. 2), absolvierte die Beschwerdeführerin vom 26. bis 28. April 2021 
eine Schnupperlehre in der D.________ (Akten der Beschwerdeführerin, 
Beschwerdebeilage [BB] 14). In der Schnupperlehr-Beurteilung vom 28. 
April 2021 (BB 14) wurde unter anderem ausgeführt, die Beschwerdeführe-
rin sei für die Ausbildung zur ... im Bereich ... geeignet, weshalb ihr auf Au-
gust 2021 hin ein Ausbildungsplatz angeboten werde (BB 14 S. 2).
3.1.5
Ausserdem machte die Beschwerdeführerin vom 1. Mai bis 2. Juli 
2021 ein Praktikum auf dem E.________ (BB 18). Im Praktikumszeugnis 


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vom 2. Juli 2021 (BB 18) wurde unter anderem festgehalten, die Be-
schwerdeführerin sei als fröhliche, gesellige, hilfsbereite und wissbegierige 
junge Frau erlebt worden. Sie habe im Arbeitsprozess mitgedacht und kon-
struktive Ideen beigetragen. Wenn es ihr zu viel geworden sei respektive 
ihr Körper den Arbeitsstrapazen nicht gewachsen gewesen sei, habe sie 
nach einer Pause gefragt, um dann mit neuer Kraft wieder ans Werk zu 
gehen.
3.2
Die Anstellung/Tätigkeit in der C.________ hat gezeigt, dass die 
körperlichen Voraussetzungen der Beschwerdeführerin für die Ausbildung 
zur ... im Bereich ... nicht ausreichen und eine Integration in den ersten 
Arbeitsmarkt im Bereich ... nicht realistisch ist (AB 51 S. 8 Ziff. 2.1, S. 9 
Ziff. 2.2 f. und S. 15 Ziff. 6.1). Entgegen dem Vorbringen der Beschwerde-
führerin (Beschwerde S. 4 lit. B Ziff. 6) wurden ihre körperlichen Ressour-
cen vor Antritt der Ausbildung nicht ohne Weiteres als genügend aner-
kannt. Vielmehr wies die C.________ bereits nach der Schnupperlehre im 
Februar 2020 auf gewisse körperliche Defizite hin (AB 37 S. 3 unten) und 
empfahl der Beschwerdeführerin, zur Vorbereitung für die Ausbildung ein 
Krafttraining zu absolvieren (AB 37 S. 4 oben). Ob die Probezeit (alleine) 
wegen mangelnder Kraft oder (auch) wegen fehlenden Arbeits- und Ausbil-
dungswillens verlängert werden musste (vgl. AB 48 S. 2, 51 S. 8 Ziff. 2.1; 
IV-Protokoll S. 3 unten [in den Gerichtsakten]), ist nicht relevant, deutet 
dies doch so oder anders auf Probleme in der Bewältigung der Ausbildung 
hin. Aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin am Anfang ihrer 
Ausbildung Kisten zu bewegen hatte, die gewichtsmässig über dem zuläs-
sigen Wert lagen (BB 9; Beschwerde S. 4 f. lit. B Ziff. 6), kann sie im vorlie-
genden Verfahren nichts zu ihren Gunsten ableiten, denn auch bei anderen 
Arbeiten wie beim ..., dem ... oder bei Reinigungsarbeiten ... fehlte ihr die 
für solche Tätigkeiten erforderliche Kraft und Ausdauer (AB 51 S. 19 Ziel 
3). Ab November 2020 wurde sie sodann nicht mehr fürs Tragen der für sie 
zu schweren ...kisten eingesetzt (BB 9). Auch wenn sie vorbringt, sie habe 
die meiste Zeit ... und ... müssen (Beschwerde S. 4 lit. B Ziff. 6; wobei un-
klar ist, ob dies nur subjektiv zutrifft), führte sie während der Ausbildung 
auch andere Arbeiten aus, wie dem Arbeitszeugnis vom 31. März 2021 (AB 
54 S. 2) entnommen werden kann und auch durch die Rückmeldungen im 


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Rahmen des Semesterberichts belegt wird (AB 51 S. 19 Ziel 3). Die Kraft 
fehlte ihr damit nicht nur bei der ...verarbeitung (AB 51 S. 19 Ziel 3). 
In der Beurteilung über die Schnupperlehre vom 26. bis 28. April 2021 in 
der D.________ (BB 14) wurde zwar angemerkt, die Beschwerdeführerin 
sei für die Ausbildung zur ... im Bereich ... geeignet (BB 14 S. 2), Aus-
führungen, ob ihre körperliche Leistungsfähigkeit den Anforderungen des 
ersten Arbeitsmarktes genügt, finden sich jedoch nicht. Hingegen wird auf 
ihr Interesse und die Freude verwiesen (BB 14 S. 2). Im Übrigen ist eine 
Beurteilung nach einer dreitägigen Schnupperlehre nicht gleich aussage-
kräftig wie nach einem mehrmonatigen Beobachtungszeitraum in einer auf 
derartige Ausbildungen spezialisierten Institution (vgl. ). 
Auch im Praktikumszeugnis des E.________ vom 2. Juli 2021 über das 
zweimonatige Praktikum im Frühjahr/Sommer 2021 (BB 18) wird nicht dazu 
Stellung genommen, ob die Beschwerdeführerin die körperlichen Voraus-
setzungen für eine Ausbildung in der ... mitbringt. Vielmehr wird im Zeugnis 
darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin habe, wenn ihr Körper den 
Arbeitsstrapazen nicht gewachsen gewesen sei, nach einer Pause gefragt 
(BB 18). Daraus kann geschlossen werden, dass die Beschwerdeführerin 
genau wie während der Zeit in der C.________ (AB 51 S. 8 Ziff. 2.1) an 
ihre körperlichen Grenzen stiess. Letztlich steht – entgegen der Ansicht in 
der Beschwerde (S. 5 lit. B Ziff. 6) – die genügende Beurteilung der Berufs-
schule F.________ (BB 10) nicht im Widerspruch zu jener der C.________, 
sagt jene doch einzig etwas zu der schulischen Leistungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin und nicht über ihre körperliche Konstitution aus. Zudem 
wurde auch im Semesterbericht der C.________ festgehalten, dass die 
kognitive und schulische Leistungsfähigkeit einem mittleren … Niveau ent-
spreche (AB 51 S. 9 Ziff. 2.2). 
Demnach ist nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin auch über die für 
die auf einem ... regelmässig anfallenden schwereren körperlichen Arbeiten 
erforderliche körperliche Leistungsfähigkeit verfügt, weshalb offenbleiben 
kann, ob sie die übrigen Anforderungen an diesen Beruf mitbringt (Be-
schwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 15).
3.3
Mangels genügender körperlicher Leistungsfähigkeit erweist sich 
die gewünschte Ausbildung zur ... im Bereich ... für die Beschwerdeführerin 


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als nicht geeignet, weshalb kein Anspruch auf besagte Ausbildung besteht 
(vgl. E. 2.2 und E. 2.3 hiervor); dies weder in der C.________ noch in einer 
anderen Institution (Beschwerde S. 5 lit. B Ziff. 7). 
3.4
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 14. Mai 
2021 (AB 59) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwer-
de abzuweisen. 
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-
nommen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.


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3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (samt Kopie der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 
11. August 2021 inkl. Beilagen)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.