be_verwaltungsgericht · 200 2019 109 · 2019-01-09 · de

Verfügung vom 9. Januar 2019

200 19 109 IV
KOJ/SCC/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 10. Juli 2019
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 9. Januar 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1969 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war von Januar 1991 bis Oktober 1999 (1991 bis 1994 zu 100 %, ab Au-
gust 1994 zu 50 %) für die D.________ AG als … tätig (Dossier der Invali-
denversicherung [act. II] 1 S. 4, 12). Sie meldete sich im Oktober 1999 
erstmals bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Bezug 
von Leistungen an wegen Nacken-, Kopf-, Wirbelsäulen-, Rücken-, Hand- 
und Handgelenksschmerzen (act. II 1). Nach einer Begutachtung durch das 
E.________ (polydisziplinäres [internistisches, psychiatrisches, rheumato-
logisches] MEDAS-Gutachten vom 19. Dezember 2000 [act. II 18]) und 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach die IVB der Versicher-
ten mit Verfügung vom 15. Mai 2001 ab Oktober 1999 bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 70 % eine ganze IV-Rente zu (act. II 21). Bei Re-
visionen in den Jahren 2006 und 2011 bestätigte die IVB die bisherige gan-
ze IV-Rente (Mitteilungen vom 13. November 2006 [act. II 27] und 9. No-
vember 2011 [act. II 33]).
Im Rahmen einer Revision im August 2014 (act. II 35) veranlasste die IVB 
eine bidisziplinäre Begutachtung durch die Dres. med. F.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und G.________, Facharzt für 
Rheumatologie (bidisziplinäres Gutachten vom 26. Mai 2015 [act. II 47.1]). 
Mit Vorbescheid vom 24. August 2015 stellte die IVB bei einem IV-Grad 
von 30 % die Aufhebung der ganzen Rente in Aussicht (act. II 49). Nach 
Einwand der Versicherten (act. II 53), Stellungnahmen des Regionalen 
Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 17. Dezember 2015 (act. II 58 S. 2) und 
des Gutachters Dr. med. F.________ vom 12. Januar 2016 (act. II 60.1) 
sowie des RAD vom 29. Januar 2016 (act. II 62 S. 2), hob die IVB mit Ver-
fügung vom 5. Februar 2016 bei einem IV-Grad von 30 % die ganze Rente 
nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats auf (act. II 
63). Die Verfügung wurde nicht angefochten. Ein Gesuch um Eingliederung 
vom 25. November 2016 (act. II 64) lehnte die IVB – nach Abklärungen und 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren – mit Verfügung vom 30. Mai 2017 
ab (act. II 79).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 3
Im Juli 2017 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistun-
gen bei der IVB an und reichte dazu Berichte des Spitals H.________ ein 
(act. II 80). Gegen eine angeordnete Verlaufsbegutachtung beim Psychia-
ter Dr. med. F.________ und bei Dr. med. I.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin sowie Rheumatologie (act. II 83), erhob die Versi-
cherte Einwand (act. II 88). In der Folge veranlasste die IVB eine Begutach-
tung durch die Dres. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie, und K.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin so-
wie Rheumatologie (bidisziplinäres Gutachten vom 5. März 2018 [act. II 
101.1]). Gegen den Vorbescheid vom 29. März 2018, worin die IVB bei 
einem IV-Grad von 30 % die Ablehnung einer Rente in Aussicht gestellt 
hatte (act. II 104), erhob die Versicherte Einwand (act. II 106), welchen sie 
am 29. Mai 2018 – nunmehr vertreten durch B.________, Rechtsanwältin 
C.________ – verbesserte und dazu einen Bericht des Dr. med. 
L.________, 
Facharzt 
für 
Psychiatrie 
und 
Psychotherapie, 
Spital 
H.________, vom 23. Mai 2018 einreichte (act. II 111). Nach Stellungnah-
men durch den RAD (act. II 114 S. 2 f., 130 S. 2 f.) und der Gutachter (act. 
II 117) sowie einem erneut durchgeführten Vorbescheidverfahren (act. II 
118, 121, 129) lehnte die IVB mit Verfügung vom 9. Januar 2019 den An-
spruch der Versicherten auf eine Rente ab (act. II 131).
B.
Am 7. Februar 2019 erhob die Versicherte, vertreten durch B.________, 
Rechtsanwältin C.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
Beschwerde. Sie beantragt, die Verfügung vom 9. Januar 2019 sei aufzu-
heben und es sei ihr per 1. Januar 2018 eine Invalidenrente zuzusprechen. 
Eventualiter sei der medizinische Sachverhalt angemessen festzustellen. 
Es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und Rechtsanwältin 
C.________ als amtliche Anwältin beizuordnen.
Mit Beschwerdeantwort vom 8. März 2019 beantragt die IVB die Abweisung 
der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 4
Mit prozessleitender Verfügung vom 13. März 2019 hiess der Instruktions-
richter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut unter Beiordnung 
von Rechtsanwältin C.________ als amtliche Anwältin.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 9. Januar 2019 (act. II 
131). Streitig ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine IV-Rente 
und in diesem Zusammenhang die Vollständigkeit der Sachverhaltsab-
klärung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 5
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.1.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). 
2.1.2
Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie 
Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Befund-
lage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann an-
spruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung 
ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 
E. 2.1 S. 285). 
2.1.3
Es ist dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 
ATSG Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrach-
tungsweise von der grundsätzlichen „Validität“ der versicherten Person 
auszugehen ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 6
Die Sachverständigen sollen die Diagnose so begründen, dass die Rechts-
anwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorgaben 
tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 281 
E. 2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt die 
Prüfung, ob ein psychischer Gesundheitsschaden eine rentenbegründende 
Invalidität zu bewirken vermag, schliesslich anhand eines strukturierten 
normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 E. 4.1 
S. 296). Dies gilt für sämtliche psychischen Störungen (BGE 143 V 418 
E. 7.2 S. 429).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 7
2.4.1
Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs 
ist die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind. Tritt die Verwaltung auf die 
Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invalidität zu bejahen, und 
hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle 
Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 
IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4.2
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 
E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.4.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 8
2.4.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
3.
3.1
Mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 5. Februar 2016 
hatte die Verwaltung die seit Oktober 1999 zugesprochene ganze Rente 
(act. II 21) per Ende März 2016 aufgehoben (act. II 63). Nach einer Neu-
anmeldung im Juli 2017 (act. II 80), worauf die Verwaltung in der Folge 
eingetreten ist, weshalb das Eintreten praxisgemäss nicht zu beurteilen ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114), lehnte die Verwaltung mit angefochtener 
Verfügung vom 9. Januar 2019 die Zusprechung einer Rente ab (act. II 
131). Damit ist hinsichtlich des Rentenanspruchs der Sachverhalt zur Zeit 
der Verfügung vom 5. Februar 2016 (act. II 63) mit demjenigen bei Erlass 
der angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2019 (act. II 131) zu verglei-
chen (E. 2.4.4 hiervor).
3.2
Die rentenaufhebende Verfügung vom 5. Februar 2016 (act. II 63) 
stützte sich aus medizinischer Sicht auf das bidisziplinäre Gutachten der 
Dres. med. F.________ und G.________ vom 26. Mai 2015 (act. II 47.1) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 9
und ihre Stellungnahme vom 12. Januar 2016 (act. II 60.1): Die Experten 
diagnostizierten im bidisziplinären Gutachten vom 26. Mai 2015 mit Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwär-
tig leichte bis mittelgradige Episode (ICD-10 F33.0, F33.1), und ohne Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische Schmerzstörung mit somati-
schen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), ein chronisches multilo-
kuläres Schmerzsyndrom (ICD-10 R52.9) bei allgemeiner muskulärer De-
konditionierung mit Abschwächung der abdominellen und rückenstabilisie-
renden Muskelgruppen. Die Gutachter führten an, in der rheumatologi-
schen Untersuchung hätten sich objektiv keine wesentlichen Befundkorre-
late gezeigt, die den subjektiven Beschwerden und Schmerzen zuordenbar 
gewesen wären. Es zeigten sich deutliche funktionelle Überlagerungen, 
beispielsweise validierbar anhand der positiv geprüften Waddell-Zeichen. 
Es falle eine allgemeine muskuläre Dekonditionierung auf. Aus Sicht des 
Bewegungsapparates bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, 
auch wenn körperlich schwere Tätigkeiten im Prinzip aufgrund der mus-
kulären Dekonditionierung ungeeignet seien. Aus psychiatrischer Sicht 
könne bei der Explorandin auf affektiver Ebene eine gegenwärtig leichte bis 
mittelgradige depressive Episode festgestellt werden, dies bei einer rezidi-
vierenden depressiven Störung. Die somatisch nicht ausreichend erklärba-
ren Befunde für die subjektiv angegebenen Beschwerden und vor allem 
subjektiven Limitierungen, bei ursächlich nicht vorliegender psychosozialer 
Belastungssituation, seien einer chronischen Schmerzstörung mit somati-
schen und psychischen Faktoren zuzuordnen. Aufgrund der depressiven 
Störung könne eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer 
Sicht von 30 % attestiert werden. Formal sei die Schmerzstörung gemäss 
vorliegenden Kriterien überwindbar und schränke die Arbeitsfähigkeit nicht 
ein. Zusammenfassend resultiere aus bidisziplinärer Sicht, dass bei der 
Explorandin für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten eine 70 %-
ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit bestehe. Das Pensum könne vollschich-
tig umgesetzt werden mit erhöhtem Pausenbedarf von 10 bis 15 Minuten 
pro Stunde und leicht reduziertem Rendement. Diese Einschätzung sei mit 
Sicherheit ab Mai 2015 zu bestätigen. Berufliche Massnahmen könnten bei 
der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung und der langjährigen 
beruflichen Dekonditionierung nicht vorgeschlagen werden (act. 47.1 S. 17 
f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 10
In der Stellungnahme vom 12. Januar 2016 (act. II 60.1) hielten die Gutach-
ter – nach Einwänden der Explorandin – fest, ausser einer herabgesetzten, 
gelegentlich etwas depressiven Stimmungslage hätten keine psychopatho-
logischen Symptome festgestellt werden können. Die Explorandin habe im 
Rahmen der psychiatrischen Untersuchung vor allem über körperliche Be-
schwerden geklagt. Sie habe berichtet, dass sie die psychiatrische Behand-
lung im April 2015 aufgegeben und bis jetzt noch keinen neuen Psychiater 
gesucht habe. Die Aufhebung der IV-Rente habe zur depressiven Exazer-
bation geführt; die Explorandin sei ab dem 25. September 2015 stationär 
psychiatrisch behandelt worden. Es sei also davon auszugehen, dass die 
drohende psychosoziale Belastung durch den Wegfall der Rente die akute 
depressive Krise massgeblich ausgelöst habe. Die Explorandin sei erst-
mals stationär psychiatrisch behandelt worden. Es entspreche nicht der 
klinischen Erfahrung, dass chronische, schwer verlaufende depressive Er-
krankungen erst nach Jahren erstmals zu einer stationären Behandlung 
führten. Die Explorandin sei seit Jahren subjektiv überzeugt davon, dass 
sie nicht arbeiten könne, wobei sie als Hauptgrund ihre chronischen, kör-
perlichen Beschwerden genannt habe. Es sei aber klar festzuhalten, dass 
im Rahmen der psychiatrischen Untersuchung vom 4. Mai 2015 höchstens 
leichtgradige depressive Verstimmungen hätten festgestellt werden kön-
nen. Es handle sich also nicht um eine schwere, therapieresistente chroni-
sche Depression. Die subjektiven Klagen über physische und psychische 
Beschwerden genügten nicht, um eine Arbeitsunfähigkeit begründen zu 
können (act. II 60.1 S. 2).
3.3
Den im Rahmen der Neuanmeldung im Juli 2017 (act. II 80) einge-
reichten medizinischen Berichten und dem veranlassten Gutachten ist im 
Wesentlichen das Folgende zu entnehmen:
3.3.1
Im Bericht vom 16. März 2017 – nach einer teilstationären Behand-
lung vom 27. Februar bis 14. März 2017 im Spital H.________ – diagnosti-
zierte Dr. med. M.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
eine rezidivierende, chronifizierte Depression, zurzeit schweren Grades 
(ICD-10 F33.2). Die Patientin habe sich schwer getan mit dem Besuch der 
Tagesklinik. Sie habe berichtet, wie anstrengend die Bewältigung des All-
tags für sie sei. Sie habe sich nicht in der Lage gesehen, an mindestens 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 11
drei Tagen pro Woche, jeweils halbtags, in die Tagesklinik zu kommen (act. 
II 80 S. 9).
3.3.2
Im Bericht vom 19. Juni 2017 diagnostizierte Dr. med. L.________, 
welcher die Patientin seit Februar 2015 ambulant behandelt, eine rezidivie-
rende depressive Störung, aktuell schwere Episode bei chronifiziertem Ver-
lauf (ICD-10 F33.2; act. II 80 S. 5). Die Patientin zeige seit 1999 ein chroni-
fiziertes schweres depressives Zustandsbild sowie eine anhaltende 
Schmerzstörung. Diverse medikamentöse Therapieversuche, ambulante, 
tagesklinische und stationäre Behandlungsversuche hätten am Zustands-
bild nichts verändert. Aufgrund der nun mehr als zweijährigen Beobach-
tungszeit sei die Patientin zu 100 % arbeitsunfähig und werde nach 17 Jah-
ren fehlender beruflicher Tätigkeit und anhaltend schwerster depressiver 
Symptome nicht mehr integrierbar sein (act. II 80 S. 7). 
3.3.3
Der Hausarzt pract. med. N.________, Praktischer Arzt, hielt im 
Bericht vom 20. Juni 2017 fest, es lägen zurzeit als Einschränkungen eine 
limitierte körperliche Belastbarkeit bei allgemeiner Kraftlosigkeit und chroni-
schem Erschöpfungssyndrom sowie eine verminderte Konzentration, Aus-
dauer und gerichtete Aufmerksamkeit vor. Arbeiten mit repetitiven Bewe-
gungen oder Heben von Lasten über drei bis fünf Kilogramm seien auf-
grund der muskuloskelettalen Schmerzen nicht möglich. Eine Arbeit müsste 
in wechselseitiger Belastung mit regelmässigen Pausen und vermindertem 
Arbeitstempo gefunden werden. Aktuell sehe er eine Arbeitsfähigkeit auch 
mit reduzierter Belastung als nicht gegeben (act. II 80 S. 4).
3.3.4
Im Bericht vom 25. September 2017 zuhanden der IVB diagnosti-
zierte Dr. med. L.________ eine rezidivierende depressive Störung, aktuell 
schwere Episode (chronifizierter Verlauf; ICD-10 F32.2), und eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.2). Er attestierte eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100 % (act. II 90 S. 2 ff.).
3.3.5
Die Dres. med. J.________ und K.________ diagnostizierten im 
Gutachten vom 5. März 2018 aus bidisziplinärer Sicht und mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwär-
tig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.0/F32.1), ein 
chronisches multilokuläres Schmerzsyndrom des Bewegungsapparates 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 12
(ICD-10 R52.9) mit/bei zervikal- und lumbalbetontem Panvertebralsyndrom, 
Arthralgien vorwiegend im Bereich der Hände und Füsse und allgemeiner 
muskulärer Dekonditionierung sowie eine Tendenz zu allgemeiner Hyperla-
xität. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie einen 
somatoformen, diffusen Ganzkörperschmerz, auch im Rahmen der depres-
siven Störung interpretierbar (ICD-10 F54; act. II 101.1 S. 20). Die Experten 
hielten fest, aus rheumatologischer Sicht könne von einem vor allem zervi-
kal und lumbal betonten Panvertebralsyndrom gesprochen werden. Bei 
insgesamt geringer Befundlage sei von einer verminderten Belastungs-
fähigkeit des Achsenskeletts auszugehen mit einer Arbeitsunfähigkeit für 
körperlich schwere Tätigkeiten und einer um 50 % eingeschränkten Ar-
beitsfähigkeit in anhaltend mittelschweren Tätigkeiten. In körperlich leichten 
bis selten mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten bestehe aus 
Sicht des Bewegungsapparates eine quantitativ uneingeschränkte Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht könne auf affektiver Ebe-
ne eine gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode festge-
stellt werden, dies bei einer rezidivierenden depressiven Störung. Die 
Ganzkörperschmerzen seien als somatoform einzustufen. Gemäss Über-
prüfung der Indikatoren und lnkonsistenzprüfung könne daraus keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden. Aufgrund der doch an-
haltenden depressiven Störung könne über die Zeit gemittelt eine vermin-
derte Belastbarkeit bestätigt werden, dies im Sinne einer Leistungseinbus-
se von 30 %, bezogen auf ein hypothetisches Vollzeitpensum. Zusammen-
fassend resultiere aus bidisziplinärer Sicht für leichte bis selten mittel-
schwere, adaptierte Tätigkeiten eine 70 %-ige Arbeits- und Leistungsfähig-
keit. Das Pensum könne über sechs bis acht Stunden durchgeführt werden, 
je nach Möglichkeit am Arbeitsplatz Pausen einzuschalten oder stunden-
weise zu arbeiten, dies bei reduziertem Rendement. Diese Einschätzung 
könne über die Zeit gemittelt seit dem letzten Gutachten vom Mai 2015 
weiterhin bestätigt werden. Intermittierend hätten wohl gewisse Schwan-
kungen aus psychiatrischer Sicht bestanden, die jedoch keine lang anhal-
tende, höhergradige Arbeitsunfähigkeit begründen könnten (act. II 101.1 S. 
21). 
3.3.6
In der Stellungnahme vom 23. Mai 2018 legte der behandelnde 
Psychiater Dr. med. L.________ u.a. dar, das Beck’sche Depressionsin-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 13
ventar habe einen Wert von 32 ergeben, was einem schweren depressiven 
Syndrom entspreche (act. II 111 S. 8 Bst. e). Ohne genauere, differenzier-
tere Herleitung habe der psychiatrische Gutachter eine nur leicht- bis mit-
telgradige depressive Störung beschrieben; dies trotz eindeutigen ana-
mnestischen Angaben mit einem massiv eingeschränkten Tagesablauf, 
trotz einem eindeutigen Psychostatus, trotz vorliegender Testpsychologie, 
trotz somatischem Syndrom und ohne adäquate Beschreibung der funktio-
nellen Auswirkungen der Störung (act. II 111 S. 8 Bst. f). Alle Therapieopti-
onen seien aufgebraucht, es gehe um Linderung des Leidens mit Krisenin-
tervention und um Verhinderung einer Eskalation. Der psychiatrische Gut-
achter habe übersehen, dass über 16 Jahre von diversen Ärzten immer 
eine schwere depressive Episode bescheinigt worden sei (act. II 111 S. 9). 
Er habe übersehen, dass die Patientin über Jahre diverse medikamentöse 
Behandlungsversuche über sich habe ergehen lassen müssen, dies alles 
ohne einen entsprechenden Erfolg. Er drücke sich um den Terminus thera-
pieresistent und chronifiziert (act. II 111 S. 10).
3.3.7
In der Stellungnahme vom 9. Juli 2018 hielt Dr. med. O.________, 
Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie und Psychotherapie, RAD, u.a. 
fest, die Durchführung eines Beck'schen Depressionsinventars stelle keine 
objektive psychometrische Testung dar; die Einordnung erfolge auf der 
Basis subjektiver Angaben des Probanden. Daher seien Fremdbeurtei-
lungsskalen als objektive psychometrische Tests zu bevorzugen. Im vorlie-
genden Fall bestünden weitere therapeutische Optionen wie z. B. vollstati-
onäre psychiatrische Aufenthalte; nach leitliniengerechten antidepressiven 
Psychopharmakotherapien mit leitliniengerechten Switches (Änderungen) 
und Augmentationen (Ergänzung) der Antidepressiva bestehe die Option 
einer Elektrokrampftherapie. Es sei hinsichtlich Behandlungserfolg oder -
resistenz auf die eingeschränkte Therapieadhärenz bei weit unterhalb des 
Normbereichs liegendem Wirkspiegel des Medikamentes Quetiapin und 
damit in Kombination mit oben aufgeführten therapeutischen Optionen ver-
wiesen (act. II 114 S. 3). 
3.3.8
In der Ergänzung vom 21. August 2018 (act. II 117) führten die Gut-
achter Dres. med. J.________ und K.________ u.a. aus, das Zustandsbild 
der Explorandin stelle einen Mischzustand dar, bestehend aus einer de-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 14
pressiven Kernsymptomatik, aber auch aus nicht IV-relevanten Faktoren. 
So habe sich durch die langjährige Berentung und Arbeitsabstinenz eine 
Gewöhnung herausgebildet mit psychischer und physischer Dekonditionie-
rung und Passivität. Diese Passivität und Dekonditionierung könne mit ei-
ner Regression beschrieben werden, die aber im Prinzip reversibel sei und 
keinesfalls als therapieresistent bezeichnet werden sollte. Sie entspreche 
nämlich einer Symptomverdeutlichung, sei es nun bewusst oder unbe-
wusst. Da sich offenbar der Ehemann in eine ähnliche Situation manövriert 
habe, wäre aufgrund der Paardynamik ein gleichzeitiger Aktivierungsansatz 
zu suchen (act. II 117 S. 2 Ziff. 4).
3.3.9
In der Stellungnahme vom 25. Oktober 2018 beanstandete Dr. med. 
L.________, der Gutachter nehme zur Einschätzung, es liege eine chronifi-
zierte, therapieresistente Depression vor, nicht Stellung. Chronizität bedeu-
te, dass das depressive Syndrom länger als zwei Jahre andauere. Thera-
pieresistenz beziehe sich auf das Nichtansprechen auf eine Pharmakothe-
rapie mit zwei unterschiedlichen Antidepressiva von adäquater Dosis und 
Dauer. Die sozio-medizinische Prognose sei ungünstig und es werde nicht 
darauf eingegangen, dass mit zunehmender Dauer der depressiven Episo-
de die Wahrscheinlichkeit, eine Remission zu erreichen, erheblich sinke 
(act. II 129 S. 6).
3.3.10 In der Stellungnahme vom 10. Dezember 2018 führte die RAD-
Psychiaterin Dr. med. O.________ aus, der psychopathologische Befund 
im psychiatrischen Teilgutachten sei streng nach den Kriterien der AMDP 
vorgenommen worden und es könne nach den definierten Kern- und Zu-
satzsymptomen einer einzelnen depressiven Episode der aktuelle Ausprä-
gungsgrad der depressiven Symptomatik abgeleitet werden. Die gestellten 
Diagnosen auf psychiatrischem Fachgebiet seien schlüssig und nachvoll-
ziehbar. Neben der zu fordernden Einhaltung der Therapieadhärenz beste-
he nach wie vor die ungenutzte therapeutische Option eines stationären 
Aufenthaltes bei nur zwei sehr kurzen (teil)stationären Aufenthalten im Vor-
feld. Zur Kritik des behandelnden Psychiaters hielt die RAD-Psychiaterin 
u.a. fest, der psychopathologische Befund im psychiatrischen Teilgutachten 
von Dr. med. J.________ vom März 2018 sei nach den AMDP-Kriterien 
erhoben worden und bilde nach den definierten Kern- und Zusatzsympto-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 15
men der einzelnen depressiven Episode eben keine schwere, sondern eine 
leicht- bis mittelgradige depressive Symptomatik ab (act. II 130 S. 2).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.6
Im Vergleich zur medizinischen Situation im 2015/2016 (E. 3.2 hier-
vor) diagnostizierten die Gutachter Dres. med. J.________ und 
K.________ ein chronisches multilokuläres Schmerzsyndrom des Bewe-
gungsapparates (ICD-10 R52.9) neu mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit, was zu Recht unbestritten ist. Damit ist ein Revisionsgrund erstellt und 
der Leistungsanspruch frei zu prüfen (E. 2.4.3 hiervor). Selbst wenn davon 
ausgegangen würde, dass kein Revisionsgrund vorläge, da das Zumutbar-
keitsprofil in den Gutachten vom 26. Mai 2016 und vom 5. März 2018 – 
(Arbeitsfähigkeit von 70 % in einer körperlich leichten bis [selten] mittel-
schweren Tätigkeit [act. II 47.1 S. 18, 101.1 S. 21]) im Wesentlichen unver-
ändert geblieben ist, änderte sich im Ergebnis nichts, da ohnehin – auch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 16
bei einer freien Prüfung (vgl. E. 4.5 hiernach) – kein Rentenanspruch resul-
tiert.
3.7
Die angefochtene Verfügung vom 9. Januar 2019 (act. II 131) stützt 
sich auf das bidisziplinäre Gutachten vom 5. März 2018 (act. II 101.1) so-
wie die Ergänzung vom 21. August 2018 (act. II 117). Diese erfüllen die 
Voraussetzungen der Rechtsprechung an Expertisen (E. 3.5 hiervor) und 
erbringen vollen Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die Gutach-
ter Dres. med. J.________ und K.________ hatten Kenntnis der Akten (act. 
II 101.1 S. 7 ff.) und der Angaben der Beschwerdeführerin zum Tagesab-
lauf sowie den Beschwerden (act. II 101.1 S. 12, 14, 17). Sie haben zwar 
die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin miteinbezogen; die Beur-
teilung enthält jedoch auch die eigenen Beobachtungen der Experten (act. 
II 101.1 S. 13, 17 f.). Ihre Beurteilung – aus psychiatrischer Sicht liege auf-
grund der Befunde eine leichte bis mittelgradige depressive Störung (act. II 
101.1 S. 13) und aus rheumatologischer Sicht sei aufgrund der objektiven 
Befunde weder die ausgedehnte Schmerzsymptomatik noch die anamnes-
tisch geschilderte, hochgradige Behinderung erklärbar (act. II 101.1 S. 19) 
– ist nachvollziehbar und schlüssig. Mit Blick auf den psychopathologischen 
Befund, welcher einer leichten bis mittelgradigen depressiven Störung ent-
spricht (act. II 101.1 S. 12 f.), überzeugt die Aussage, es liege zwar eine 
depressive Kernsymptomatik vor, jedoch sei auch eine Symptomverdeutli-
chungstendenz erkennbar (act. II 101.1 S. 15). Die Einschätzung des 
psychiatrischen Experten, dass sowohl die (kurze) stationäre wie die teil-
stationäre Behandlungsdauer nicht zu einer schweren depressiven Episode 
passten (act. II 101.1 S. 14), jedoch die bisherige Behandlung für eine 
leichte bis mittelgradige depressive Störung lege artis sei (act. II 101.1 
S. 16), überzeugt. Der Gutachter hatte Kenntnis der abweichenden Anga-
ben des behandelnden Psychiaters und er hat sich damit auseinanderge-
setzt (act. II 101.1 S. 14). Die Einschätzung der Experten, es bestehe eine 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % für eine leichte bis selten mittel-
schwere, adaptierte Tätigkeit, überzeugt (act. II 101.1 S. 21). 
Die Vorbringen des Dr. L.________ in den Stellungnahmen vermögen das 
schlüssige Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen. Seine Einschätzung, der 
Zustand der Beschwerdeführerin mit langjähriger Berentung (von Oktober 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 17
1999 [act. II 21 S. 2 ff.] bis Ende März 2016 [act. II 63]) und Arbeitsabsti-
nenz sei Zeichen einer chronifizierten und therapieresistenten Depression 
(act. II 129 S. 7), überzeugt nicht. Denn dabei übernimmt er unkritisch die 
Selbsteinschätzung seiner Patientin, welche sich zu keiner beruflichen 
Tätigkeit mehr in der Lage fühlt (act. II 101.1 S. 14). Die Aussage in der 
Stellungnahme vom 6. Februar 2019, die Dekonditionierung sei nichts an-
deres als eine (irreversible) Persönlichkeitsveränderung, die sich im Laufe 
der über Jahre andauernden Depression und Schmerzerkrankung einge-
stellt habe (Akten der Beschwerdeführerin [act.] I 4 S. 3), wird nicht be-
gründet und überzeugt nicht, so dass ihr nicht gefolgt werden kann. Dies 
gilt auch für den Einwand, Ansätze zur Heilbehandlung gebe es hier nicht 
mehr und alle Therapieoptionen seien aufgebraucht (act. II 111 S. 9). Es ist 
zu bemerken, das das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen 
darf und soll, dass der behandelnde Spezialarzt und erst recht der 
schmerztherapeutisch tätige Arzt mit seinem besonderen Vertrauensver-
hältnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zunächst bedingungs-
los zu akzeptieren, mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrau-
ensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. 
Entscheid des EVG [heute Bundesgericht {BGer}] vom 20. März 2006, 
I 655/05, E. 5.4). Vielmehr überzeugt die Beurteilung des Experten Dr. 
med. J.________, ein Verlauf mit einer schweren Depression während 20 
Jahren sei sehr unwahrscheinlich, da depressive Erkrankungen einen 
wechselhaften Verlauf hätten (act. II 101.1 S. 14). Auch seine Einschät-
zung, die Passivität und Dekonditionierung könnten als Regression be-
schrieben werden, diese sollte jedoch nicht als therapieresistent bezeichnet 
werden (act. II 117 S. 2 Ziff. 5), ist schlüssig; ebenso die Aussage, der be-
handelnde Psychiater habe wahrscheinlich auch andere eher psychosozia-
le Faktoren bei seiner Beurteilung berücksichtigt (act. II 101.1 S. 14). Im 
Übrigen geht die RAD-Psychiaterin davon aus, es bestünden weitere the-
rapeutische Optionen (act. II 130 S. 2). Es liegt bezüglich der Stellungnah-
men des behandelnden Psychiaters vom 23. Mai und 25. Oktober 2018 
sowie 6. Februar 2019 (act. II 111 S. 5 ff., 129 S. 5 ff.; act. I 4) nicht der Fall 
vor, dass er einen wichtigen – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpre-
tation entspringenden – Aspekt benannt hätte, der im Rahmen der Begut-
achtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben ist (vgl. SVR 2017 IV Nr. 49 
S. 148 E. 5.5, 2008 IV Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1). Vielmehr haben sich sowohl 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 18
der psychiatrische Gutachter (act. II 117) wie auch die RAD-Psychiaterin 
(act. 114 S. 2 f., 130 S. 2 f.) ausführlich mit seiner Kritik auseinanderge-
setzt. 
3.8
Auch die beschwerdeweise vorgetragenen Einwände sind nicht ge-
eignet, das nachvollziehbare bidisziplinäre Gutachten in Zweifel zu ziehen. 
Entgegen der Beschwerde (S. 5 Ziff. 15) sagt die Dauer der psychischen 
Erkrankung der Beschwerdeführerin per se über den vorliegend massge-
benden Zustand, namentlich die aktuelle Schwere der Depression und 
Leistungsfähigkeit, nichts aus. Soweit in der Beschwerde (S. 17 f. Ziff. 17 
und 18) ausführlich aus den Berichten des Dr. med. L.________ zitiert wird 
und daraus detaillierte Schilderungen der Beschwerdeführerin wiedergege-
ben werden, sind diese subjektiven Angaben nicht entscheidend. Zur Kritik 
(Beschwerde S. 8 Ziff. 21), im Gutachten werde verschiedentlich auf frühe-
re Aktenstücke hingewiesen, ist zu bemerken, dass es gerade zur Aufgabe 
der Gutachter gehört, die Anamnese aufzuarbeiten und zu berücksichtigen; 
es lässt sich aus der Erwähnung der früheren Gutachten nicht ableiten, 
dass die übrigen Berichte der behandelnden Ärzte nicht beachtet worden 
wären. Es ist auch nicht Aufgabe der Gutachter, die Einschätzung der be-
handelnden Ärzte zu bestätigen, vielmehr haben sie eine unabhängige Be-
urteilung abzugeben. Zu den Angaben des Dr. med. L.________ wird im 
Gutachten sodann Stellung genommen (act. II 101.1 S. 14 Ziff. 3.7). Auch 
dem Einwand, die Diagnose (leichte bis mittelgradige depressive Störung) 
werde zu wenig begründet (Beschwerde S. 10 Ziff. 25 und 26), kann nicht 
gefolgt werden (vgl. auch RAD-Bericht vom 10. Dezember 2018 [act. II 130 
S. 2]). Der Gutachter verweist auf seine Befunde (act. 101.1 S. 13 Ziff. 3.3), 
welche gemäss RAD-Psychiaterin lege artis erhoben wurden (act. II 130 
S. 2). Wie bereits erwähnt, erachtete Dr. med. J.________ es zudem als 
sehr unwahrscheinlich, dass eine über 20 Jahre dauernde (durchwegs) 
schwere depressive Episode vorliegen könne, was einerseits die RAD-
Psychiaterin in ihren Ausführungen (act. II 114 S. 2) bestätigte und ande-
rerseits mit Blick auf die bisherigen (teil)stationären Behandlungen (statio-
näre Hospitalisation vom 25. September bis 16. Oktober 2015 [act. II 89 S. 
4, 90 S. 8] und teilstationäre Behandlung vom 27. Februar bis 14. März 
2017 [act. II 89 S. 2, 90 S. 9; vgl. auch act. II 101.1 S. 14 Ziff. 3.7]) über-
zeugt. Die Bemessung der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und in einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 19
angepassten Tätigkeit wird vom Gutachter Dr. med. J.________ hinrei-
chend differenziert begründet (act. II 101.1 S. 14 Ziff. 3.5). Ebenso wenig 
kann dem Vorwurf, den Gutachtern habe es an der erforderlichen Objekti-
vität gemangelt (Beschwerde S. 14 Ziff. 36; vgl. auch I 4 S. 3), gefolgt wer-
den. Soweit sinngemäss eine Befangenheit der Gutachter geltend gemacht 
wird, wäre diese Rüge verspätet (vgl. act. II 92). Im Übrigen sind keine hin-
reichenden Anhaltspunkte für eine Befangenheit ersichtlich (vgl. BGE 132 
V 93 E. 7.1 S. 109; SVR 2018 UV Nr. 28 S. 98 E. 3.1), insbesondere nicht, 
dass eine vorgefasste Meinung bestanden hätte (vgl. Beschwerde S. 14 
Ziff. 36). Sodann wird das Vorgehen der Gutachter von der RAD-
Psychiaterin in keiner Art und Weise beanstandet (act. II 114 S. 2 ff., 130 S. 
2 f.).
3.9
Nach dem Dargelegten ist der Sachverhalt rechtsgenüglich abge-
klärt und es kann auf weitere Beweismassnahmen in antizipierter Beweis-
würdigung (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236) verzichtet werden. 
Da im bidisziplinären Gutachten vom 5. März 2018 (act. II 101.1 S. 15 f.) 
die in BGE 141 V 281 definierten versicherungsmedizinischen Massstäbe 
wie auch die allgemeinen rechtlichen Beweisanforderungen berücksichtigt 
worden sind, ist die darin formulierte Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit zu 
übernehmen und eine juristische Parallelüberprüfung nach Massgabe des 
strukturierten Beweisverfahrens erübrigt sich (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3 
S. 54; Entscheid des BGer vom 4. Juni 2018, 9C_194/2018, E. 4.1).
Es ist deshalb auf die im bidisziplinären Gutachten vom 5. März 2018 attes-
tierte Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 70 % in einer leichten bis selten 
mittelschweren adaptierten Tätigkeit abzustellen (act. II 101.1 S. 21). 
4.
4.1
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 20
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 
S. 300, 129 V 222).
Mit Blick auf die Neuanmeldung von Juli 2017 (act. II 80) und die Erfüllung 
der Wartezeit gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG bestünde frühestens ab Januar 
2018 ein Anspruch auf eine Rente (das früher zurückgelegte Wartejahr 
i.S.v. Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG würde in Anwendung von Art. 29bis der Ver-
ordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; 
SR 831.201] angerechnet).
4.2
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). Lässt sich aufgrund der 
tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung rea-
lisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- 
und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn nach den vom Bundesamt 
für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen. 
Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur unter Mit-
berücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls rele-
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (BGE 144 
I 103 E. 5.3 S. 110; Entscheid des EVG vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 
1.2).
4.3
4.3.1
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen wer-
den (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 21
4.3.2
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Per-
sonen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-
durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit 
einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 
E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem 
Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persön-
lichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidens-
bedingte 
Einschränkung, 
Alter, 
Dienstjahre, 
Nationalität/Aufent-
haltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale 
auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamt-
haft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu be-
grenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; 
SVR 2018 IV Nr. 46 S. 148 E. 3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in 
der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitli-
che Einschränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbe-
dingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung dessel-
ben Gesichtspunkts führen dürfen (SVR 2018 IV Nr. 45 S. 145 E. 2.2). 
4.4
Letztmals war die Beschwerdeführerin (welche über keine Berufs-
bildung verfügt [act. II 1 S. 4 Ziff. 6.2]) als … für die D.________ AG (bis 
Oktober 1999) zu 50 % tätig (act. II 12); es ist nicht überwiegend wahr-
scheinlich, dass sie diese Tätigkeit als Gesunde (nunmehr zu 100 %) noch 
ausüben würde. Weil sie ihre Restarbeitsfähigkeit von 70 % (vgl. E. 3.9 
hiervor) nicht verwertet, ist nicht zu beanstanden, dass die Verwaltung bei 
der Ermittlung des Validen- und des Invalideneinkommens auf die LSE und 
dabei auf den gleichen Tabellenlohn abstellte (act. II 131 S. 2). Sind Vali-
den- und Invalideneinkommen vom selben Tabellenlohn zu berechnen, 
erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditäts-
grad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälli-
gen Tabellenlohnabzugs (vgl. Entscheid des BGer vom 24. Juli 2014, 
8C_450/2014, E. 7.3). Im vorliegenden Fall liegt eine Arbeits- und Leis-
tungsunfähigkeit von 30 % vor. Es liegen keine Merkmale vor, die einen 
zusätzlichen Abzug vom Tabellenlohn rechtfertigten; die leidensbedingten 
Einschränkungen wurden mit dem Anforderungs- und Belastungsprofil 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 22
(körperlich leichte bis selten mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit 
[act. II 101.1 S. 21]) bereits berücksichtigt und dürfen nicht nochmals – als 
abzugsrelevant – herangezogen werden (vgl. E. 4.3.2 hiervor). Sodann 
führt die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, körperlich schwere bis 
anhaltend mittelschwere Arbeiten zu verrichten, nicht automatisch zu einer 
Verminderung des hypothetischen Invalidenlohns. Vielmehr ist der Um-
stand allein, dass nur mehr leichte bis selten mittelschwere wechselbelas-
tende Arbeiten zumutbar sind, kein Grund für einen zusätzlichen leidens-
bedingten Abzug, weil der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 bereits eine 
Vielzahl von leichten Tätigkeiten umfasst (vgl. Entscheid des BGer vom 
6. Oktober 2017, 8C_439/2017, E. 5.5). Angesichts des Zumutbarkeitspro-
fils ist von einem genügend breiten Spektrum an zumutbaren Verweisungs-
tätigkeiten auszugehen. Der Faktor Alter (hier Jg. 1969) wirkt sich nicht 
lohnsenkend aus. Denn Hilfsarbeiten werden auf dem hypothetisch ausge-
glichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) altersunabhängig nachgefragt (vgl. 
z.B. Entscheid des BGer vom 22. März 2017, 8C_805/2016, E. 3.4.3).
4.5
Die Verwaltung hat zu Recht bei einem Invaliditätsgrad von 30 % 
eine IV-Rente abgelehnt. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung 
der IV-Stelle vom 9. Januar 2019 (act. II 131) als korrekt und die Be-
schwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festgesetzt 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VR-
PG). 
Mit Verfügung vom 13. März 2019 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege gut, weshalb die Beschwerdeführerin


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 23
– unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – 
vorläufig von der Zahlungspflicht befreit ist (Art. 113 VRPG).
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]). Aufgrund der mit Verfügung vom 13. März 2019 gewährten 
unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin 
C.________ als amtliche Anwältin bleibt deren amtliches Honorar festzule-
gen.
5.3
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikosten-
ersatz bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen sowie Rechts-
schutzversicherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden aufgrund 
eines allgemeingültigen pauschalisierten Stundenansatzes festgesetzt, 
welcher im konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. 
Der Stundenansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertretung 
festgelegt, wobei als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch Juris-
tinnen und Juristen sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialversiche-
rungsexpertinnen und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte Vertre-
tung gelten alle übrigen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. Rund-
schreiben der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung 
für französischsprachige Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern vom 16. Dezember 2009, abrufbar unter www.justice.be.ch). Im Falle 
der Vertretung durch eine gemeinnützig tätige Rechtsberatungsstelle im 
Sinne der Rechtsprechung (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4) wird der Stundenan-
satz bei einer – wie hier – fachlich qualifizierten Vertretung auf Fr. 130.-- 
und bei einer fachlich nicht qualifizierten Vertretung auf Fr. 80.-- festgelegt.
Die Kostennote von Rechtsanwältin C.________ vom 18. März 2019 ist 
nicht zu beanstanden. Gestützt darauf ist das amtliche Honorar auf total 
Fr. 1‘909.-- festzusetzen (Honorar von Fr. 1‘722.50 [13.25 Stunden à 
Fr. 130.--], Auslagen von Fr. 50.-- und MWSt. von Fr. 136.50 [7.7% auf 
Fr. 1‘772.50]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 24
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der amtlichen Anwältin C.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘909.-- festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2019, IV/2019/109, Seite 25
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.