be_verwaltungsgericht · 200 2019 410 · 2019-04-18 · de

Einspracheentscheid vom 18. April 2019

200 19 410 KV
KNB/SAW/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 9. Juli 2019
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Baumann
A.________
und
Avenir Krankenversicherung AG 
Rechtsdienst, Rue des Cèdres 5, Postfach, 1919 Martigny
betreffend Eingabe vom 6. Mai 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2019, KV/19/410, Seite 2
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

Die Avenir Krankenversicherung AG (nachfolgend: Avenir) sandte am 
18. April 2019 an die Adresse von B.________ (Tochter von 
A.________), wohnhaft in ... (Kanton …), einen Einspracheentscheid 
vom 18. April 2019 (Akten der Avenir, Antwortbeilage [AB] 8), obschon 
der Versicherte, A.________, in ... wohnt. Die Zustellung lautete dabei 
auf „A.________ c/o B.________“.

Mit Eingabe vom 6. Mai 2019 (AB 9) hielt B.________ fest, sie sei nicht 
die Versicherungsnehmerin. Sie bezahle einzig die Krankenkassen-
prämien für ihren Vater, alles andere müsse mit ihrem Vater direkt erle-
digt werden.

Die Avenir erachtete die Eingabe vom 6. Mai 2019 als Beschwerde und 
leitete diese an das Verwaltungsgericht des Kantons … weiter. Auf-
grund fehlender örtlicher Zuständigkeit trat dieses am 27. Mai 2019 auf 
die Eingabe nicht ein und überwies diese an das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern.

Auf Aufforderung des Instruktionsrichters (vgl. Schreiben vom 3. Juni 
2019) führte die Avenir betreffend die ordnungsgemässe Zustellung des 
Einspracheentscheides in der Stellungnahme vom 26. Juni 2019 aus, 
B.________ habe wiederholt kurz aufeinander Änderungen bezüglich 
der Korrespondenzadresse vorgenommen, so dass die Angelegenheit 
diesbezüglich unübersichtlich geworden sei (vgl. Stellungnahme S. 2 f. 
Ziff. 4 ff.; AB 2 ff. und 10). Vor Versand des Einspracheentscheides ha-
be B.________ jedoch erklärt, dass sie nur Kontaktadresse bezüglich 
(zukünftiger) Prämienrechnungen sei und in allen anderen Fällen die 
Adresse des Versicherten gelte. Der Einspracheentscheid vom 18. April 
2019 (AB 8) sei daher nicht richtig zugestellt worden. Dementsprechend 
sei auf die Beschwerde nicht einzutreten. Sobald das Urteil des zustän-
digen Gerichts in Rechtskraft erwachsen sei, werde die Avenir den Ein-
spracheentscheid an den Versicherten zustellen. 

Der Einspracheentscheid vom 18. April 2019 (AB 8) wurde somit nicht 
an die richtige Adresse zugestellt, hätte dieser doch an die Adresse des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2019, KV/19/410, Seite 3
Versicherten in ... gesendet werden müssen. Er vermag daher gegenü-
ber dem Versicherten keine Rechtswirkung zu entfalten und muss die-
sem erst noch ordnungsgemäss zugestellt werden (vgl. BGE 119 V 89 
E. 4c S. 95), wie dies die Avenir in Aussicht gestellt hat (vgl. Stellung-
nahme vom 26. Juni 2019 S. 3 Ziff. 15).

Nach dem Dargelegten ist auf die Eingabe von B.________ vom 6. Mai 
2019 (AB 9), die nicht die Vertreterin des Versicherten ist, mithin nicht 
beschwert ist und im Übrigen keinen Beschwerdewillen geäussert hat, 
nicht einzutreten.

Es bleibt anzumerken, dass das kurzfristige wechseln der Korrespon-
denzadresse in Zukunft zu unterlassen ist. Im Übrigen wäre zukünftig – 
bei allfälligen Vertretungsverhältnissen (z.B. durch eine der Töchter) – 
für alle Angelegenheiten einheitlich eine einzige Korrespondenzadresse 
anzugeben (vgl. Stellungnahme vom 26. Juni 2019 S. 3 Ziff. 16).

Unter den gegebenen Umständen erübrigt sich die Durchführung eines 
Schriftenwechsels (Art. 83 i.V.m. Art. 69 Abs. 1 des kantonalen Geset-
zes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; 
BSG 155.21]; MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum berni-
schen VRPG, 1997, Art. 69 N. 8).

Die örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern 
ist gegeben (Wohnsitz des Versicherten; Art. 58 des Bundesgesetzes 
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

Für diesen kostenlosen Entscheid ist der Einzelrichter zuständig 
(Art. 57 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juli 2019, KV/19/410, Seite 4
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Auf die Eingabe vom 6. Mai 2019 wird nicht eingetreten.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________ (samt Schreiben des Instruktionsrichters vom 3. Juni 
2019 sowie der Stellungnahme der Avenir vom 26. Juni 2019)
- Avenir Krankenversicherung AG 
- Bundesamt für Gesundheit 
Zur Kenntnisnahme:
- B.________, Zürcherstrasse 37F, 8852 Altendorf
- Verwaltungsgericht des Kantons …
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.