be_verwaltungsgericht · 200 2020 337 · 2020-03-30 · de

Einspracheentscheid vom 30. März 2020

200 20 337 ALV
LOU/TOZ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 18. November 2020
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________
vertreten durch B.________ AG
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 30. März 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1956 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
stellte am 7. April 2017 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (Ant-
wortbeilagen [AB] des Amtes für Arbeitslosenversicherung des Kantons 
Bern [AVA resp. Beschwerdegegner] 256 bis 259) und bezog in der Folge 
im Rahmen der am 1. März 2017 eröffneten Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug Arbeitslosenentschädigung (vgl. AB 102). Im Anschluss an 
eine Revision des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO; AB 103 bis 105) 
forderte das AVA mit (diejenige vom 18. Dezember 2019 [AB 85 bis 88] 
ersetzenden) Verfügung vom 14. Januar 2020 (AB 81 bis 84) zu Unrecht 
ausbezahlte Leistungen im Betrag von Fr. 6'429.30 für den Zeitraum vom 
6. November 2017 bis 23. März 2018 sowie vom 10. September 2018 bis 
21. Dezember 2018 zurück. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 
ausgeführt, der Versicherte sei im genannten Zeitraum in finanziell 
zumutbaren Arbeitsverhältnissen unter Vertrag gewesen, weshalb die dar-
aus resultierenden Einkommen nicht als Zwischenverdienste angerechnet 
werden könnten. Daran hielt das AVA auf Einsprache hin (AB 77 f., 65 bis 
72) mit Entscheid vom 30. März 2020 (AB 51 bis 58) fest.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch die B.________ AG, am 
12. 
Mai 
2020 
Beschwerde. 
Er 
beantragt, 
in 
Aufhebung 
des 
Einspracheentscheides sei auf die Rückforderung zu verzichten. 
Mit 
Beschwerdeantwort 
vom 
12. 
Juni 
2020 
schliesst 
der 
Beschwerdegegner auf Abweisung der Beschwerde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 30. März 
2020 (AB 51 bis 58). Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung der im 
Zeitraum vom 6. November 2017 bis 23. März 2018 sowie vom 10. Sep-
tember 2018 bis 21. Dezember 2018 ausgerichteten Arbeitslosenentschä-
digung in der Höhe von Fr. 6'429.30. 
1.3
Der Streitwert liegt vorliegend unter Fr. 20'000.--, womit die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist 
(Art. 8 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 AVIG) und einen anrechenbaren Arbeits-
ausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 11 AVIG). Der 
Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anrechenbar, wenn er einen 
Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende 
volle Arbeitstage dauert. 
2.2
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger 
oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb 
einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Er-
satz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall gilt 
die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenver-
dienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betref-
fende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Art. 24 Abs. 3 AVIG).
Nach der Rechtsprechung hat die versicherte Person so lange Anspruch 
auf Ersatz des Verdienstausfalls nach Art. 24 Abs. 1 - 3 AVIG, als sie in der 
fraglichen Kontrollperiode nicht eine zumutbare Arbeit im Sinne von Art. 16 
AVIG aufnimmt. Nimmt die versicherte Person während der streitigen Kon-
trollperiode eine - insbesondere lohnmässig - zumutbare Arbeit auf, mithin 
eine Tätigkeit, die ihr ein Einkommen verschafft, welches zumindest dem 
Betrag der Arbeitslosenentschädigung entspricht, bleibt für die Annahme 
eines Zwischenverdienstes kein Raum. Gemäss dem als gesetzmässig 
anerkannten Art. 41a Abs. 1 AVIV (SVR 1999 ALV Nr. 8 S. 21 E. 2c) be-
steht innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ein Anspruch auf 
Kompensationszahlungen, wenn das Einkommen geringer ist als die der 
versicherten Person zustehende Arbeitslosenentschädigung (BGE 127 V 
479 E. 2 S. 480; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 84 E. 4.3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 5
2.3
Als versicherter Verdienst gilt der massgebende Lohn im Sinne von 
Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) i.V.m. Art. 7 der Ver-
ordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenver-
sicherung (AHVV; SR 831.101), der während eines Bemessungszeitrau-
mes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt 
wurde. Darin eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässi-
gen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkon-
venienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 AVIG; BGE 144 V 195 E. 4.1 S. 198).
Gemäss Art. 37 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem 
Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Abs. 1). Er bemisst sich nach dem 
Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher 
ist 
als 
derjenige 
nach 
Art. 37 
Abs. 1 
AVIV 
(Abs. 2). 
Der 
Bemessungszeitraum beginnt, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung 
zum Taggeldbezug, am Tag vor dem Eintritt eines anrechenbaren 
Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens 
zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen 
(Abs. 3).
2.4
Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet. Für 
eine Woche werden fünf Taggelder ausbezahlt (Art. 21 AVIG). Ein volles 
Taggeld beträgt laut Art. 22 Abs. 1 Satz 1 AVIG 80 % des versicherten 
Verdienstes. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erhalten versicherte 
Personen, die keine Unterhaltspflichten gegenüber Kindern unter 25 Jahren 
haben (lit. a), die ein volles Taggeld erreichen, das mehr als Fr. 140.-- be-
trägt (lit. b), und die keine Invalidenrente beziehen, die einem Invaliditäts-
grad von mindestens 40 % entspricht (lit. c), ein Taggeld in der Höhe von 
70 % des versicherten Verdienstes.
Der Tagesverdienst wird ermittelt, indem der Monatsverdienst durch 21.7 
geteilt wird (Art. 40a AVIV). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 6
3.
3.1
3.1.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass der 
Beschwerdeführer am 31. Oktober 2017 mit der C.________ AG einen 
Einsatzvertrag ab dem 6. November 2017 abgeschlossen hat (AB 190). 
Dem Einsatzvertrag ist zu entnehmen, dass das Pensum 100 % betrug, bei 
einer Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche. Der Basisstundenlohn wurde 
auf Fr. 31.55 (Fr. 29.12 + Fr. 2.43 [Anteil 13. Monatslohn von 8.33 %]) 
festgesetzt, was einem Tageseinkommen von Fr. 252.40 (Fr. 31.55 x 8 
Std.) entspricht. 
Der versicherte Verdienst beläuft sich aufgrund der vom Beschwerdeführer 
vor Eintritt der Arbeitslosigkeit erzielten Verdienste auf Fr. 7'486.-- im 
Monat (AB 102; vgl. E. 2.3 hiervor). Dies wird vom Beschwerdeführer denn 
auch nicht bestritten. Weiter ist zu Recht unbestritten, dass der 
Beschwerdeführer Anspruch auf ein volles Taggeld im Umfang von 70 % 
des versicherten Verdienstes von Fr. 7'486.-- und mithin auf ein Taggeld 
von Fr. 241.50 (Fr. 7'486.-- x 0.7 : 21.7 Tage [vgl. E. 2.4 hiervor]; AB 102) 
hat.
3.1.2
Bei der vom Beschwerdeführer vom 6. November 2017 bis 23. März 
2018 (BB 6 bis 10) ausgeübten, durch die C.________ AG vermittelten 
Tätigkeit handelt es sich somit um eine dem Beschwerdeführer im Sinne 
von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG in finanzieller Hinsicht zumutbare Tätigkeit, 
welche ihm ein den Betrag der Arbeitslosenentschädigung übersteigendes 
Einkommen verschaffte. Ein Verdienstausfall im Sinne von Art. 24 Abs. 3 
AVIG ist für den genannten Zeitraum daher zu verneinen, so dass für die 
Annahme eines Zwischenverdienstes kein Raum bleibt (vgl. E. 2.2 hiervor). 
Anhaltspunkte, dass die Annahme der durch die C.________ AG 
vermittelten Tätigkeit dem Beschwerdeführer aus anderen Gründen (vgl. 
Art. 16 Abs. 2 lit. a bis h AVIG) nicht zuzumuten gewesen wäre, lassen sich 
den Akten nicht entnehmen. Solches wird auch nicht geltend gemacht.
3.1.3
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, es sei bei der Berechnung 
des täglichen Bruttoeinkommens auf die tatsächlich vom Beschwerdeführer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 7
geleisteten Arbeitsstunden und nicht auf die vertraglich vereinbarten 
40 Stunden pro Woche abzustellen (vgl. Beschwerde, S. 7 Ziff. 2.2), so ist 
darauf hinzuweisen, dass vorliegend ein "Einsatzvertrag gem. Art. 319 OR 
und Art. 19 AVG" mit der C.________ AG geschlossen wurde, worin die 
Einzelheiten des Temporäreinsatzes des Beschwerdeführers geregelt 
wurden 
(AB 
190). 
Vereinbart 
wurde 
unter 
anderem, 
dass 
der 
Beschwerdeführer 
bei der Einsatzfirma D.________ AG, ..., als 
.../... mit einem Arbeitspensum von 100 % bei einer Arbeitszeit von 40 
Stunden pro Woche eingesetzt würde. Der Beschwerdeführer war 
demnach zu einem festen Arbeitspensum angestellt, auch wenn er pro 
geleistete Arbeitsstunde entlöhnt wurde (vgl. Beschwerdebeilagen [BB] 6 
bis 10). Für die Berechnung des täglichen Bruttoeinkommens des 
Beschwerdeführers ist somit auf diese arbeitsvertragliche Regelung und 
nicht auf die tatsächlich vom Beschwerdeführer geleisteten Arbeitsstunden 
abzustellen, hatte der Beschwerdeführer doch grundsätzlich das Recht, so 
viele Stunden wie vereinbart zu arbeiten und dafür entlöhnt zu werden (vgl. 
Art. 324 des Schweizerischen Obligationenrechts [OR; SR 220]); 
umgekehrt bot auch der Beschwerdeführer seine Arbeitsleistung für 40 
Stunden pro Woche an. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass 
sich vorliegend die Frage nach der Ausrichtung von Lohn bei nicht angebo-
tener Arbeit durch den Personalverleihbetrieb bzw. die C.________ AG 
nicht stellt (vgl. Beschwerde, S. 5 f. Ziff. 2), da der Beschwerdeführer 
während des hier interessierenden Zeitraums grundsätzlich an fünf Tagen 
die 
Woche gearbeitet hat (vgl. BB 6 bis 10). 
Was die Absenzen infolge Krankheit im Januar 2018 (BB 8) angeht (vgl. 
Beschwerde, S. 4 Ziff. 1), so hatte der krankheitsbedingt an der Arbeit ver-
hinderte Beschwerdeführer Anspruch auf Lohnfortzahlung durch die 
Arbeitgeberin bzw. C.________ AG (vgl. Art. 324a OR). 
3.1.4
Nach dem Gesagten steht daher fest, dass mit der Aufnahme einer 
zumutbaren vollzeitlichen Tätigkeit durch den Beschwerdeführer am 6. 
November 2017 die Arbeitslosigkeit endete, und dass ein Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung vom 6. November 2017 
bis 23. März 2018 zu verneinen ist. An dieser Stelle ist zu erwähnen, dass 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 8
der Beschwerdegegner mit (unangefochten in Rechtskraft erwachsener) 
Verfügung 
vom 
14. 
März 
2018 
(AB 
156 
bis 
158) 
die 
Anspruchsberechtigung für die Zeit vom 1. Februar 2018 bis 28. Februar 
2018 mangels eines anrechenbaren Verdienstausfalles verneint hatte.
3.2
3.2.1
Weiter steht aufgrund der Akten fest und ist unbestritten, dass der 
Beschwerdeführer am 6. September 2018 mit der E.________ AG einen 
Einsatzvertrag ab dem 10. September 2018 abgeschlossen hat (AB 136). 
Gemäss Einsatzvertrag vom 6. September 2018 und Auskunft der 
E.________ AG vom 8. März 2019 (AB 104) betrug das Pensum 100 % bei 
einer Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche. Der Basisstundenlohn wurde 
auf Fr. 30.66 (Fr. 28.30 + Fr. 2.36 [Anteil 13. Monatslohn von 8.33 %]) 
festgesetzt, was einem Tageseinkommen von Fr. 245.30 (Fr. 30.66 x 8 
Std.) entspricht. 
Der versicherte Verdienst beträgt Fr. 7'486.-- im Monat (vgl. AB 98); der 
einmal ermittelte versicherte Verdienst bleibt grundsätzlich während der 
ganzen Rahmenfrist für den Leistungsbezug massgebend (Umkehrschluss 
aus Art. 37 Abs. 4 AVIV). Dies wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht 
bestritten. Weiter steht zu Recht ausser Frage, dass der Beschwerdeführer 
Anspruch auf ein Taggeld von Fr. 241.50 hat (vgl. E. 3.1.1 hiervor).
3.2.2
Bei der vom Beschwerdeführer vom 10. September 2018 bis 
21. Dezember 2018 (BB 12 bis 15) ausgeübten, durch die E.________ AG 
vermittelten Tätigkeit handelt es sich somit um eine dem Beschwerdeführer 
im Sinne von Art.16 Abs. 2 lit. i AVIG in finanzieller Hinsicht zumutbare 
Tätigkeit, welche ihm ein den Betrag der Arbeitslosenentschädigung 
übersteigendes Einkommen verschaffte. Ein Verdienstausfall im Sinne von 
Art. 24 Abs. 3 AVIG ist für den genannten Zeitraum daher zu verneinen, so 
dass für die Annahme eines Zwischenverdienstes kein Raum bleibt (vgl. E. 
2.2 hiervor). 
Anhaltspunkte, dass die Annahme der durch die E.________ AG 
vermittelten Tätigkeit dem Beschwerdeführer aus anderen Gründen (vgl. 
Art. 16 Abs. 2 lit. a bis h AVIG) nicht zuzumuten gewesen wäre, lassen sich 
den Akten nicht entnehmen und dies wird auch nicht geltend gemacht.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 9
3.2.3
Was 
den 
Einwand 
des 
Beschwerdeführers 
bezüglich 
der 
Berechnung des täglichen Bruttoeinkommens angeht (vgl. Beschwerde, S. 
7 Ziff. 2.2), kann im Wesentlichen auf die Ausführungen in E. 3.1.3 hiervor 
verwiesen werden, jedoch mit dem Unterschied, dass vorliegend ein 
"Einsatzvertrag gem. Art. 319 OR und Art. 19 AVG" mit der E.________ AG 
geschlossen wurde. Darin wurde vereinbart, dass der Beschwerdeführer 
bei der Einsatzfirma F.________ AG, ..., als ... mit einem Arbeitspensum 
von 100 % bei einer Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche eingesetzt 
würde (AB 136).
3.2.4
Nach dem Ausgeführten steht daher fest, dass mit der Aufnahme 
einer zumutbaren vollzeitlichen Tätigkeit durch den Beschwerdeführer am 
10. September 2018 die Arbeitslosigkeit endete, und dass ein Anspruch 
des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung vom 10. September 
2018 bis 21. Dezember 2018 zu verneinen ist. An dieser Stelle ist zu 
erwähnen, dass der Beschwerdegegner mit (unangefochten in Rechtskraft 
erwachsener) Verfügung vom 9. November 2018 (AB 123 bis 125) die 
Anspruchsberechtigung für die Zeit vom 1. Oktober 2018 bis 31. Oktober 
2018 mangels eines anrechenbaren Verdienstausfalles verneint hatte.
3.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass ein Verdienstausfall im 
Sinne von Art. 24 Abs. 3 AVIG für den Zeitraum vom 6. November 2017 bis 
23. März 2018 sowie vom 10. September 2018 bis 21. Dezember 2018 zu 
verneinen ist, so dass für die Annahme eines Zwischenverdienstes kein 
Raum bleibt (vgl. E. 2.2 hiervor). Demzufolge besteht kein Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung für den genannten Zeitraum. 
4.
4.1
4.1.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 
Abs. 1 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 10
4.1.2
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wieder-
erwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision 
(wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1 
ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 
S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV Nr. 3 S. 10 E. 3.1).
4.2
4.2.1
Mit Abrechnung vom 20. Dezember 2017 (vgl. AB 102) richtete der 
Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer für den Monat November 2017 
Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 1'659.35 aus. Davon forderte 
er mit (diejenige vom 20. Dezember 2017 ersetzenden) Abrechnung vom 
29. November 
2019 
(AB 
102) 
zu 
Unrecht 
ausgerichtete 
Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 993.50 zurück; Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung besteht lediglich für die Zeit vom 1. bis 3. 
November 2017, dies im Betrag von Fr. 665.85 (3 Taggelder à Fr. 241.50 
abzüglich 
Sozialversicherungsbeiträge 
von 
Fr. 
58.65; 
vgl. 
Beschwerdeantwort, S. 3 Ziff. 3.3, und E. 3.1.4 hiervor). 
4.2.2
Für den Monat Dezember 2017 wurde mit Abrechnung vom 
21. Februar 2018 (vgl. AB 101) eine Arbeitslosenentschädigung in der 
Höhe von Fr. 1'416.-- ausgerichtet. Da für diesen Monat kein Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung bestand (vgl. E. 3.1.4 hiervor), forderte der 
Beschwerdegegner mit (diejenige vom 21. Februar 2018 ersetzenden) 
Abrechnung vom 29. November 2019 (AB 101) die für diese Zeit zu 
Unrecht ausgerichtete Entschädigung von Fr. 1'416.-- zurück (vgl. 
Beschwerdeantwort, S. 4 Ziff. 3.3, und E. 3.1.3 hiervor).
4.2.3
Mit Abrechnung vom 21. Februar 2018 (vgl. AB 100) wurde für den 
Monat Januar 2018 eine Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 
Fr. 1'880.65 ausgerichtet. Da für diesen Monat kein Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung bestand (vgl. E. 3.1.4 hiervor), forderte der 
Beschwerdegegner mit (diejenige vom 21. Februar 2018 ersetzenden) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 11
Abrechnung vom 29. November 2019 (AB 100) die für diese Zeit zu 
Unrecht 
ausgerichtete 
Entschädigung 
von 
1'880.65 
zurück 
(vgl. 
Beschwerdeantwort, S. 4 Ziff. 3.3, und E. 3.1.4 hiervor).
Für den Monat Februar 2018 wurde keine Arbeitslosenentschädigung 
ausgerichtet (vgl. Beschwerdeantwort, S. 4 Ziff. 3.3, und E. 3.1.4 hiervor).
4.2.4
Für den Monat März 2018 richtete der Beschwerdegegner mit 
Abrechnung 
vom 
12. 
April 
2018 
(vgl. 
AB 
99) 
eine 
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 1'924.85 aus. Davon 
forderte er mit (diejenige vom 12. April 2018 ersetzenden) Abrechnung vom 
29. November 2019 (AB 99) zu Unrecht ausgerichtete Entschädigung im 
Betrag von Fr. 815.05 zurück; Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
besteht lediglich für die Zeit vom 24. bis 31. März 2018 (vgl. E. 3.1.4 
hiervor), dies in der Höhe von Fr. 1'109.80 (5 Taggelder à Fr. 241.50 
abzüglich 
Sozialversicherungsbeiträge 
von 
Fr. 
97.70; 
vgl. 
Beschwerdeantwort, S. 4 Ziff. 3.3). 
4.2.5
Mit Abrechnung vom 9. Oktober 2018 (vgl. AB 98) wurde für den 
Monat September 2018 eine Arbeitslosenentschädigung im Betrag von 
Fr. 1'730.75 ausgerichtet. Davon forderte der Beschwerdegegner mit 
(diejenige vom 9. Oktober 2018 ersetzenden) Abrechnung vom 29. 
November 2019 (AB 98) zu Unrecht ausgerichtete Entschädigung in der 
Höhe von Fr. 620.95 zurück; Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
besteht lediglich für die Zeit vom 1. bis 7. September 2018 (vgl. E. 3.2.4 
hiervor), dies im Betrag von Fr. 1'109.80 (5 Taggelder à Fr. 241.50 
abzüglich 
Sozialversicherungsbeiträge 
von 
Fr. 
97.70; 
vgl. 
Beschwerdeantwort, S. 4 Ziff. 3.3). 
Für den Monat Oktober 2018 wurde keine Arbeitslosenentschädigung 
ausgerichtet (vgl. Beschwerdeantwort, S. 4 f. Ziff. 3.3, und E. 3.2.4 hiervor).
4.2.6
Mit Abrechnung vom 18. Januar 2019 (vgl. AB 96) richtete der 
Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer für den Monat Dezember 2018 
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 1'635.40 aus. Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung besteht lediglich für die Zeit vom 24. bis 
31. Dezember 2018 (vgl. E. 3.2.4 hiervor), dies im Betrag von Fr. 932.25 
(4.2 Taggelder [6 kontrollierte Taggelder abzüglich Einstelltage von 1.8] à 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 12
Fr. 241.50 abzüglich Sozialversicherungsbeiträge von Fr. 82.05; vgl. AB 89 
und Beschwerdeantwort, S. 5 Ziff. 3.3). Es ergibt sich daraus ein 
Rückforderungsbetrag von Fr. 703.15 (vgl. Beschwerdeantwort, S. 5 
Ziff. 3.3).
4.3
Nach 
dem 
Gesagten 
war 
die 
Ausrichtung 
von 
Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 6. November 2017 bis 23. März 
2018 sowie vom 10. September 2018 bis 21. Dezember 2018 im 
Gesamtbetrag von Fr. 6'429.30 (vgl. E. 4.2.1 bis 4.2.6 hiervor) somit 
zweifellos unrichtig (vgl. E. 4.1.2 hiervor). 
In masslicher Hinsicht ist die Rückforderung in der Höhe von Fr. 6'429.30 
- wie oben aufgezeigt - aufgrund der Akten belegt und wird vom 
Beschwerdeführer denn auch nicht bestritten. Angesichts der Höhe der zu 
Unrecht gewährten Leistungen ist die Berichtigung sodann von erheblicher 
Bedeutung, so dass die Voraussetzungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG für ein 
wiedererwägungsweises Zurückkommen auf die Leistungsausrichtungen 
erfüllt sind (vgl. E. 4.1.2 hiervor). 
4.4
Zu prüfen bleibt, ob die Rückforderung nicht bereits verwirkt ist. 
Gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG erlischt der Rückforderungsanspruch mit 
dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon 
Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren 
nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsan-
spruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht 
eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend 
(Art. 25 Abs. 2 ATSG).
Für den Beginn der relativen einjährigen Verwirkungsfrist ist nicht das 
erstmalige unrichtige Handeln und die daran anknüpfende unrechtmässige 
Leistungsausrichtung massgebend. Unter der Wendung "nachdem die 
Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat", ist der Zeitpunkt zu 
verstehen, in dem die Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren 
Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die Voraussetzungen für 
eine Rückerstattung bestehen, oder mit andern Worten, in welchem sich 
der Versicherungsträger hätte Rechenschaft geben müssen über 
Grundsatz, Ausmass und Adressat des Rückforderungsanspruchs, was - 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 13
unter anderem - voraussetzt, dass über die Unrechtmässigkeit des 
Leistungsbezugs rechtmässig verfügt (bzw. im Beschwerdefall gerichtlich 
befunden) wurde (BGE 140 V 521 E. 2.1 S. 525; SVR 2017 BVG Nr. 7 S. 
29 E. 5.1, 2011 EL Nr. 7 S. 22 E. 3.2.1). 
4.4.1
Erst mit Kenntnisnahme des Berichts des SECO über die im März 
2019 durchgeführte Revision (AB 103 bis 105) hat der Beschwerdegegner 
seinen 
Fehler 
bzw. 
seine 
Fehlbeurteilung 
entdeckt. 
Mit 
der 
Rückforderungsverfügung vom 14. Januar 2020 (AB 81 bis 84) ist die 
relative einjährige Verwirkungsfrist damit gewahrt (vgl. E. 4.4 hiervor). 
4.4.2
Gewahrt 
ist 
schliesslich 
auch 
die 
absolute 
fünfjährige 
Verwirkungsfrist (vgl. E. 4.4 hiervor), werden doch lediglich ab Dezember 
2017 zu Unrecht ausbezahlte Leistungen zurückgefordert (vgl. E. 4.2 
hiervor). 
5.
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
30. März 2020 (AB 51 bis 58) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist 
deshalb abzuweisen.
Es bleibt darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdegegner nach dem 
rechtskräftigen Abschluss des vorliegenden Beschwerdeverfahrens das 
vom Beschwerdeführer am 12. Februar 2020 gestellte Erlassgesuch (AB 
70 f.) - wie im angefochtenen Einspracheentscheid angekündigt (AB 57) - 
der kantonalen Amtsstelle zum Entscheid zu unterbreiten hat (vgl. Art. 95 
Abs. 3 AVIG). 
6.
6.1
Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 14
6.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- B.________ AG z.H. des Beschwerdeführers
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosen-
kasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft - SECO
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2020, ALV/20/337, Seite 15
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.