be_verwaltungsgericht · 100 2021 211 · 2021-10-27 · de

Baupolizei; Baueinstellung (Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern vom 16. Juni 2021; BVD 120/2021/38) | Baubewilligung/Baupolizei

100.2021.211U
DAM/ZUD/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 27. Oktober 2021
Verwaltungsrichter Häberli, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichter Bürki, Verwaltungsrichter Daum
Gerichtsschreiber Zürcher
A.________ und B.________
Beschwerdeführende
gegen
Einwohnergemeinde Adelboden
Bauverwaltung, Zelgstrasse 3, Postfach 193, 3715 Adelboden
Beschwerdegegnerin
und
Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern
Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3011 Bern
betreffend Baupolizei; Baueinstellung (Entscheid der Bau- und Verkehrs-
direktion des Kantons Bern vom 16. Juni 2021; BVD 120/2021/38)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27.10.2021, Nr. 100.2021.211U, 
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Sachverhalt:
A.
A.________ und B.________ sind Eigentümer und Eigentümerin eines 
ehemaligen Kleinbauernhauses auf der Parzelle Adelboden Gbbl. 
Nr. 1________. Das Grundstück liegt in der Landwirtschaftszone. Ein 
Blitzschlag im Juli 2018 machte das Ober- und Dachgeschoss des Hauses 
unbewohnbar. Die vormalige Eigentümerschaft beabsichtigte den Abbruch 
und Wiederaufbau des Dachstocks. Anlässlich einer Begehung vor Ort 
wurden am Haus in der Folge verschiedene bauliche Veränderungen ohne 
bzw. in Überschreitung bestehender Baubewilligungen festgestellt. Nach 
dem Verkauf der Liegenschaft an A.________ und B.________ im 
Dezember 2020 stellte die Einwohnergemeinde (EG) Adelboden im März 
2021 fest, dass ein Grossteil der Dachsanierung bereits ausgeführt worden 
war und im Ökonomieteil des Gebäudes Arbeiten im Gange waren. Am 
25. März 2021 verfügte die EG Adelboden, sämtliche Bauarbeiten auf der 
streitbetroffenen Parzelle seien sofort einzustellen.
B.
Diese Verfügung fochten A.________ und B.________ am 21. April 2021 bei 
der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) an. Bereits am 
19. April 2021 hatten sie bei der EG Adelboden ein (nachträgliches) Bauge-
such eingereicht für den Ersatz des durch den Blitzschlag zerstörten Daches 
auf der Nordseite und des Bühnenbodens sowie für weitere Arbeiten. Mit 
Entscheid vom 16. Juni 2021 wies die BVD die Beschwerde betreffend die 
Baueinstellung ab und bestätigte die baupolizeiliche Verfügung der EG Adel-
boden.
C.
Gegen den Entscheid der BVD haben A.________ und B.________ am 
13. Juli 2021 Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragen, der 


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angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die BVD sei «anzuweisen, die 
Sachverhaltsermittlung auf ihre Vollständigkeit zu überprüfen sowie unter 
korrekter Erhebung des Sachverhalts und unter Berücksichtigung der unter-
schiedlichen Rechtsmittel neu zu entscheiden».
Mit Beschwerdeantwort vom 26. August 2021 beantragt die EG Adelboden, 
die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. 
Die BVD schliesst mit Vernehmlassung vom 12. August 2021 auf Abweisung 
der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 
zuständig (vgl. auch Art. 49 Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 
[BauG; BSG 721.0]).
1.2
Die Baueinstellung nach Art. 46 Abs. 1 BauG stellt in aller Regel eine 
sofort vollstreckbare spezialgesetzlich geregelte vorsorgliche Massnahme 
dar (Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 5. Aufl. 
2020, Art. 46 N. 4; vgl. auch hinten E. 3.1). Anders als die Beschwerdefüh-
renden annehmen (vgl. Beschwerde Ziff. 3.8), enthält das bernische Bau-
recht damit eine gesetzliche Grundlage für den Baustopp. Entscheide betref-
fend vorsorgliche Massnahmen sind grundsätzlich Zwischenentscheide (vgl. 
Art. 61 Abs. 1 Bst. g VRPG), die selbständig anfechtbar sind, wenn sie einen 
nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 74 Abs. 3 
i.V.m. Art. 61 Abs. 3 Bst. a VRPG). Das ist der Fall, wenn ein günstiger End-
entscheid für die betroffene Person nicht jeden Nachteil zu beseitigen ver-
mag. Es genügt auch ein tatsächliches, etwa bloss wirtschaftliches Inte-
resse, soweit es der beschwerdeführenden Person nicht nur darum geht, 
eine Verteuerung oder eine aus wirtschaftlicher Sicht ungünstige Verlänge-


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rung des Verfahrens zu verhindern (statt vieler BVR 2017 S. 205 E. 1.3; 
Daum/Rechsteiner, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen 
VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 27 N. 39 mit weiteren Hinweisen). – Die Beschwer-
deführenden machen in erster Linie geltend, durch die Einstellung der Bau-
arbeiten entstünden wesentliche Mehrkosten (E-Mail vom 8.4.2021, act. 1C 
Beilage 4). Ob darin bereits ein nicht wieder gutzumachender Nachteil liegt, 
kann mit Blick auf den Verfahrensausgang offenbleiben. Ebenso verhält es 
sich mit der Frage, ob ein solcher Nachteil bei der Anfechtung von Entschei-
den betreffend vorsorgliche baupolizeiliche Massnahmen nach Art. 46 
Abs. 1 BauG überhaupt erforderlich ist (vgl. dazu VGE 2019/128 vom 
27.3.2020 E. 1.1, 2015/353/2016/42 vom 7.4.2016 E. 1.2 mit weiteren Pra-
xishinweisen; ferner Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 4; Daum/Rechsteiner, 
a.a.O., Art. 27 N. 39 f.).
1.3
Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Verfahren teil-
genommen, sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und 
haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 
(Art. 79 Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind einge-
halten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist unter 
Vorbehalt des vorstehend Gesagten einzutreten.
1.4
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG). 
2.
2.1
Am 16. Juli 2018 schlug ein Blitz in das ehemalige Kleinbauernhaus, 
das die Beschwerdeführenden später gekauft haben. Die dabei entstande-
nen Schäden machten das Ober- und Dachgeschoss unbewohnbar. Die vor-
malige Eigentümerschaft stellte in der Folge bei der Gemeinde eine Voran-
frage für den Abbruch und Wiederaufbau des Dachstocks. Am 21. März 2019 
fand eine Begehung vor Ort statt unter Beisein eines Vertreters des Amtes 
für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern (AGR). Dabei wurden 
verschiedene bauliche Veränderungen ohne bzw. in Überschreitung beste-
hender Baubewilligungen festgestellt: Für den nordseitigen Anbau eines Ein-


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stellraums liegt keine Baubewilligung vor. In Überschreitung des bewilligten 
Zustands sind in der ostseitigen Giebelfassade im Dachgeschoss ein zusätz-
liches Fenster und im südseitigen Hauptdach drei neue Dachflächenfenster 
eingebaut worden. Der bisher bloss als Estrich genutzte Dachraum enthält 
zwei Zimmer sowie ein Bad/WC und soll neu als Wohnfläche genutzt wer-
den. Der Bastelraum im Untergeschoss ist zu einem eigenständigen Studio 
mit separatem Zugang umgebaut worden (Baueinstellungsverfügung vom 
25.3.2021, Akten Gemeinde Reg. 1; Stellungnahme AGR vom 27.3.2019, 
Akten Gemeinde Reg. 6). 
2.2
Die Beschwerdeführenden erwarben die streitbetroffene Parzelle im 
Dezember 2020 (Beschwerde Ziff. 3.2.8; Auszug aus dem Grundstückdaten-
Informationssystem). Am 25. Februar 2021 fand zwischen dem Beschwer-
deführer, einer Gemeinderätin (Ressort Baupolizei, Planung, Landschaft) 
und dem Leiter der Bauverwaltung eine Besprechung statt im Zusammen-
hang mit dem vorgesehenen Einbau einer Wärmepumpe. Dabei gab der Be-
schwerdeführer bekannt, er habe mit der Sanierung des blitzgeschädigten 
Daches seiner Liegenschaft begonnen. Bei einer weiteren Begehung vor Ort 
am 1. März 2021 wurde festgestellt, dass ein Grossteil der Dachsanierung 
bereits realisiert ist und auch im Ökonomieteil des Gebäudes Arbeiten aus-
geführt werden («Abbruch Heuraumobergeschoss» und «umfangreiche 
Grabarbeiten im Stallbereich»; Baueinstellungsverfügung vom 25.3.2021 
S. 2, Akten Gemeinde Reg. 1; Vernehmlassung der Gemeinde vom 
17.5.2021 im vorinstanzlichen Verfahren, Akten BVD pag. 18). Am 25. März 
2021 verfügte die Gemeinde die sofortige Einstellung der Bauarbeiten (vorne 
Bst. A).
2.3
Die Beschwerdeführenden bestreiten nicht, Bauarbeiten am Haus 
ausgeführt zu haben. So hätten sie den beschädigten Firstteil instand ge-
stellt, «samt Richten bzw. erneutes Niederschrauben der durch Blitzschlag 
verschobenen Sparrenlage», die schadhaften Teile der Dachschalung und 
Ziegel ausgewechselt, die beschädigten Teile im Dachstock ersetzt und den 
beschädigten morschen Heuraumboden, die Futterkrippen und den unzeit-
gemäss gewordenen Stallboden abgebrochen. Im Stall seien entgegen der 
Gemeinde keine Grabarbeiten durchgeführt worden. Der dort vorgefundene 
Kleinbagger sei zum Abtransport von Abbruchmaterial verwendet worden. 


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Die Beschwerdeführenden erachten die von ihnen getätigten Arbeiten als 
«bewilligungsfreier Unterhalt» bzw. «bewilligungsfreie Erneuerung» (Be-
schwerde Ziff. 3.4 f.; Eingabe vom 28.5.2021, Akten BVD pag. 60 f.).
2.4
Der entscheidwesentliche Sachverhalt geht genügend klar aus den 
Akten hervor, zumal über vorsorgliche Massnahmen in der Regel ohne 
weitere Beweiserhebungen entschieden wird (vgl. allgemein Daum/
Rechsteiner, a.a.O., Art. 27 N. 6 und für Baueinstellungen sogleich E. 3.1). 
Die Vorinstanzen haben den Sachverhalt nicht unvollständig festgestellt. Der 
von den Beschwerdeführenden geforderte Augenschein (Beschwerde 
Ziff. 3.1, 3.6.1, 3.6.3) war nicht angezeigt. Es besteht auch vor Verwaltungs-
gericht kein Grund für eine Ortsschau (sog. antizipierte Beweiswürdigung; 
vgl. statt vieler BVR 2021 S. 417 E. 4.3).
3.
3.1
Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung 
einer Baubewilligung ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines be-
willigten Vorhabens Vorschriften missachtet, so verfügt die zuständige Bau-
polizeibehörde die Einstellung der Bauarbeiten (Art. 46 Abs. 1 BauG). Als 
«Überschreitung» gilt jede Abweichung vom bewilligten Bauprojekt, die ih-
rerseits bewilligungsbedürftig wäre. Bei der Baueinstellung handelt es sich 
in der Regel um eine vorsorgliche Massnahme (vorne E. 1.2). Für die Anord-
nung dieser Massnahme genügt, dass die Rechtswidrigkeit der Bautätigkeit 
aufgrund einer summarischen Prüfung als wahrscheinlich erscheint; ein 
schlüssiger Beweis ist erst im nachfolgenden Wiederherstellungsverfahren 
erforderlich. Eine umfassende Abklärung des rechtserheblichen Sachver-
halts findet mithin erst im Hinblick auf den Entscheid in der Sache statt, mit 
dem über die (nachträgliche) Bewilligung der bereits ausgeführten Bauarbei-
ten oder allenfalls die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands befun-
den wird (vgl. Art. 46 Abs. 2 Bst. c und e BauG; VGE 22649 vom 28.12.2006 
E. 2.2). Was die Baueinstellung angeht, geniesst die Baupolizeibehörde pra-
xisgemäss keinen Beurteilungsspielraum und hat keine Interessenabwä-
gung vorzunehmen. Voraussetzung ist immerhin, dass die Bauarbeiten über-
haupt baubewilligungspflichtig sind; ob sie allenfalls bewilligt werden können, 


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spielt aber keine Rolle (zum Ganzen VGE 2018/179 vom 24.9.2018 [bestä-
tigt durch BGer 1C_565/2018 vom 19.6.2019] E. 2.1; Zaugg/Ludwig, a.a.O., 
Art. 46 N. 6 und 6b).
3.2
Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die 
Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700) dürfen Bauten und An-
lagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Bau-
bewilligungspflichtig sind gemäss Art. 1a BauG alle künstlich geschaffenen 
und auf Dauer angelegten Bauten, Anlagen und Einrichtungen, die in fester 
Beziehung zum Erdboden stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung 
zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel den Raum äusserlich erheblich ver-
ändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen 
(Abs. 1). Baubewilligungspflichtig ist auch der Abbruch von Bauten und An-
lagen (Abs. 2). Baubewilligungspflichtige Vorhaben dürfen erst begonnen 
werden, wenn die Baubewilligung und die erforderlichen weiteren Bewilligun-
gen oder die Gesamtbewilligung rechtskräftig erteilt sind (Abs. 3). Massstab 
dafür, ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baube-
willigungsverfahren zu unterwerfen, ist nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung die Frage, ob mit deren Realisierung nach dem gewöhnlichen 
Lauf der Dinge so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Inte-
resse der Öffentlichkeit oder der Nachbarschaft an einer vorgängigen Kon-
trolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2; BVR 2020 S. 380 E. 3.1; Zaugg/Lud-
wig, a.a.O., Art. 1a N. 10). Grundsätzlich bedarf der Unterhalt von Bauten 
und Anlagen keiner Baubewilligung (Art. 1b Abs. 1 BauG). Dies gilt jedoch 
nur, wenn keine bau- oder umweltrechtlich relevanten Tatbestände betroffen 
sind (Art. 6 Abs. 1 Bst. c des Dekrets vom 22. März 1994 über das Baube-
willigungsverfahren [Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1]). Bauliche 
Änderungen im Gebäudeinnern sind nur dann von der Baubewilligungspflicht 
ausgenommen, wenn sie nicht mit einer baubewilligungspflichtigen Nut-
zungsänderung verbunden sind und nicht die Brandsicherheit betreffen 
(Art. 6 Abs. 1 Bst. d BewD). Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone, die ge-
eignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, sind in jedem Fall baube-
willigungspflichtig (vgl. Art. 7 Abs. 1 BewD).
3.3
Am streitbetroffenen Gebäude ausserhalb der Bauzone wurden ver-
schiedene bauliche Veränderungen ohne bzw. in Überschreitung bestehen-


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der Baubewilligungen vorgenommen (vorne E. 2.1). Anders als die Be-
schwerdeführenden meinen, gehen die Arbeiten weit über den gewöhnlichen 
Unterhalt im Sinn der Instandhaltung oder des Ersatzes einzelner schadhaf-
ter Teile hinaus (vgl. zum Begriff etwa BVR 2014 S. 65 E. 5.4.2; Zaugg/Lud-
wig, a.a.O., Art. 1b N. 8 Bst. b mit Beispielen). Das betrifft namentlich die 
umfangreichen Arbeiten am Dach und Dachstock (vgl. auch Fotografien vom 
18.5.2020, Akten BVD pag. 58). Hinzu kommt, dass die ausgeführten bauli-
chen Massnahmen – auch diejenigen im Gebäudeinnern – die Nutzung der 
Liegenschaft zu Wohnzwecken ermöglichen oder zumindest begünstigen 
(vgl. dazu auch die Stellungnahme des AGR vom 18.5.2021 S. 2 f., Akten 
BVD pag. 22 f.). Sie beeinflussen damit die Nutzungsordnung in der Land-
wirtschaftszone und es besteht ein Interesse der Öffentlichkeit an einer vor-
gängigen Kontrolle, nicht zuletzt mit Blick auf den fundamentalen raumpla-
nungsrechtlichen Grundsatz der Trennung des Baugebiets vom Nichtbauge-
biet (vgl. dazu statt vieler BGE 136 II 359 E. 6; BVR 2006 S. 444 E. 5.1). Die 
landwirtschaftsfremde Wohnnutzung ist in der Landwirtschaftszone nicht zo-
nenkonform und bedarf einer Ausnahmebewilligung nach Art. 24 ff. RPG. 
Wie bereits die Vorinstanz überzeugend dargelegt hat (angefochtener Ent-
scheid E. 3d), sind die ausgeführten bzw. angefangenen Bauarbeiten damit 
baubewilligungspflichtig.
3.4
Aufgrund einer summarischen Prüfung erscheint die Rechtswidrigkeit 
der Bautätigkeit zudem genügend wahrscheinlich. Die Beschwerdeführen-
den haben am 19. April 2021 ein nachträgliches Baugesuch eingereicht 
(vorne Bst. B). Das AGR ist in seiner Stellungnahme vom 21. Mai 2021 zum 
Schluss gelangt, dass «die erforderliche Ausnahmebewilligung gemäss 
Art. 24 ff. RPG zum vorliegenden Projekt zum jetzigen Zeitpunkt nicht erteilt 
werden» kann (S. 4, act. 5A Beilage 1). Weiter hat das Amt für Wasser und 
Abfall des Kantons Bern (AWA) Mängel hinsichtlich des Gewässerschutzes 
festgestellt (Stellungnahme vom 21.7.2021, act. 5A Beilage 4). Ob die be-
reits ausgeführten und die noch beabsichtigten Arbeiten ganz oder zumin-
dest zum Teil bewilligungsfähig sind und inwiefern realisierte bauliche Mass-
nahmen rückgängig gemacht werden müssen, ist im Baubewilligungs- bzw. 
Wiederherstellungsverfahren vertieft zu prüfen und nicht im Zusammenhang 
mit der hier allein strittigen Baueinstellung. Das übersehen die Beschwerde-
führenden mit ihrer Kritik am angefochtenen Entscheid. Ihre Einwände sind 


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nicht geeignet, die vorsorgliche Massnahme der Baueinstellung in Frage zu 
stellen. Im Hauptverfahren wird auch zu klären sein, ob die Beschwerdefüh-
renden mit Projektänderungen den Vorbehalten der Fachämter genügend 
Rechnung tragen können (vgl. dazu Beschwerdeantwort S. 3). 
3.5
Es ist nach dem Gesagten nicht zu beanstanden, dass die Gemeinde 
die Baueinstellung verfügt und die BVD diese Massnahme bestätigt hat. Die 
Beschwerde ist demnach unbegründet und abzuweisen, soweit darauf ein-
zutreten ist (vorne E. 1.2).
4.
Bei diesem Verfahrensausgang werden die Beschwerdeführenden unter So-
lidarhaft kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 i.V.m. Art. 106 VRPG). Parteikosten 
sind keine zu sprechen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 VRPG).
5.
Gegen das vorliegende Urteil kann grundsätzlich Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht geführt werden 
(Art. 82 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht 
[Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]). Soweit es sich um einen Zwi-
schenentscheid im Sinn von Art. 93 BGG handelt (vgl. BGE 135 II 30 E. 1.3, 
133 V 477 E. 4.1), ist die Beschwerde aber nur zulässig, wenn eine der zu-
sätzlichen Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG erfüllt ist.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.


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2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 3'500.--, werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführende
- Beschwerdegegnerin
- Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern
- Bundesamt für Raumentwicklung
und mitzuteilen:
- Amt für Gemeinden und Raumordnung des Kantons Bern 
(ad G.-Nr. 2019.JGK.1814)
Der Abteilungspräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.