be_verwaltungsgericht · 200 2015 696 · 2015-07-17 · de

Einspracheentscheid vom 17. Juli 2015

200 15 696 EL
FUR/BRM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 11. Dezember 2015
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Braune
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 17. Juli 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2015, EL/15/696, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1969 geborenen A.________, Bezügerin einer Invalidenrente, wurden 
auf Gesuch vom 24. September 1998 hin (Akten der Ausgleichskasse des 
Kantons Bern [AKB; act. II und IIA] 1) ab 1. April 1997 Ergänzungsleistun-
gen (EL) ausgerichtet (act. II 10), zuletzt ab 1. Januar 2015 – nebst einer 
Direktzahlung an den Krankenversicherer von Fr. 361.— – in Höhe von 
Fr. 3‘909.— pro Monat (act. IIA 392). 
Nachdem die AKB am 14. April 2015 verfügt hatte, die EL würden wegen 
Verletzung der Mitwirkungspflichten durch den nichtinvaliden Ehegatten per 
Ende April 2015 eingestellt, brachte die Leistungsansprecherin im Rahmen 
einer gegen die genannte Verfügung erhobenen Einsprache (act. IIA 401 
und 405) weitere Unterlagen bei und machte ergänzende Angaben (act. IIA 
407 – 409, 413 – 482, 483, 484). Anhand dieser Unterlagen berechnete die 
AKB die EL ab Mai 2015 neu (act. IIA 411) und setzte sie mit Verfügung 
vom 10. Juni 2015 – nebst einer Direktzahlung an den Krankenversicherer 
von Fr. 361.— – auf Fr. 2‘584.— monatlich fest (act. IIA 412). 
B.
In der hiergegen am 15. Juni 2015 erhobenen Einsprache machte die Leis-
tungsansprecherin unter Hinweis auf weitere beigelegte Unterlagen gel-
tend, dass die Kosten für die nötigte Haushaltshilfe – an welchen sich die 
Krankenversicherung B.________ bis 2014 beteiligt habe – sowie die Kos-
ten für die Haltung und Ausbildung des Hundes nicht berücksichtigt worden 
seien; ferner sei für ihren Ehemann ein zu hoher Lohn und nicht mehr vor-
handenes Vermögen (Lebensversicherung und Sparguthaben), nicht dage-
gen die krankheitsbedingt angefallenen Umzugs- und die höheren Mietkos-
ten angerechnet worden (act. IIA 500). 
Mit Entscheid vom 17. Juli 2015 wies die AKB die Einsprache ab. Sie führte 
zur Begründung aus, dass die Kosten für die Haushaltshilfe nicht mit der 


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EL, sondern separat im Rahmen von Krankheits- und Behinderungskosten 
vergütet würden und dass die Kosten für den Hund mangels entsprechen-
der gesetzlicher Grundlage aus dem Betrag für den Lebensbedarf zu be-
streiten seien. Sodann habe der Ehemann im Jahr 2015 erst ab April die 
angegebenen Fr. 3‘620.— verdient, von Januar bis März indessen höhere 
Einkommen erzielt. Ein hypothetisches Einkommen sei der Leistungsan-
sprecherin nicht angerechnet worden und der Wegfall von Vermögen sei 
nicht belegt worden. Der Betrag für die Mietkosten sei von Gesetzes wegen 
plafoniert, sodass über den maximalen Betrag von Fr. 15‘000.— keine wei-
tere Anrechnung erfolgen könne; die Umzugskosten müssten schliesslich 
aus dem Lebensbedarf bezahlt werden. 
C.
In ihrer dagegen eingereichten Beschwerde vom 3. August 2015 rügt die 
Leistungsansprecherin eine nicht ordnungsgemässe Berechnung der Er-
gänzungsleistungen sowie, dass die Gewinnungskosten nicht anerkannt 
worden seien. Entgegen der nicht nachvollziehbaren Annahme der AKB 
habe ihr Ehemann nicht ein Einkommen von Fr. 56‘041.— erzielt und Ge-
winnungskosten von Fr. 16‘526.— ausgewiesen, sondern Einnahmen in 
Höhe von Fr. 49‘132.90 und Kosten für den Arbeitsweg von Fr. 15‘114.— 
zuzüglich auswärtige Verpflegung von Fr. 3‘200.— gehabt. Die Berechnung 
sei entsprechend zu korrigieren.
Die AKB berechnete das für den EL-Anspruch massgebende Einkommen 
sowie die Kosten für Autofahrten in ihrer Beschwerdeantwort vom 15. Sep-
tember 2015 neu, gelangte unter Berücksichtigung der entsprechenden 
Ergebnisse zu einem tieferen EL-Anspruch und beantragt die Abweisung 
der Beschwerde.
Die Instruktionsrichterin machte die Beschwerdeführerin in der Folge auf 
die Möglichkeit einer Schlechterstellung aufmerksam und gab ihr Gelegen-
heit, sich hierzu zu äussern bzw. einer Schlechterstellung im Urteilsfall 
durch einen Rückzug der Beschwerde zu entgehen (vgl. prozessleitende 
Verfügung vom 17. September 2015). 


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Mit am 24. September 2015 beim Gericht eingegangener Eingabe hält die 
Beschwerdeführerin sinngemäss an ihrer Beschwerde fest und macht er-
gänzende Ausführungen zur Berechnung der EL. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid vom 17. Juni 2015 
(act. IIA 515), mit welchem der EL-Anspruch ab 1. Mai 2015 von monatlich 
Fr. 2'945.— (inkl. Direktzahlung von Fr. 361.— an Krankenversicherer) 
bestätigt wurde. Streitig und zu prüfen ist die Höhe des EL-Anspruchs ab 
Mai 2015.
1.3
In Anbetracht der formell-gesetzlichen Ausgestaltung der EL als 
einer auf das Kalenderjahr bezogenen Versicherung kann eine Verfügung 
darüber in zeitlicher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalenderjahr 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2015, EL/15/696, Seite 5
Rechtsbeständigkeit entfalten (BGE 128 V 39 E. 3b S. 41). Umstritten ist 
die Höhe des für den nichtinvaliden Ehemann anzurechnenden Einkom-
mens und dabei insbesondere die Höhe der zu berücksichtigenden Fahrt-
kosten vom Wohn- zum Arbeitsort sowie die Anrechenbarkeit der Mehrkos-
ten für auswärtige Verpflegung. Würden die von der Beschwerdeführerin 
geltend gemachten Beträge angerechnet, resultierte ein Leistungsanspruch 
von jährlich Fr. 40'136.—. Angesichts der zugesprochenen EL von 
Fr. 35'339.— pro Jahr (bzw. gemäss der mit der Beschwerdeantwort vorge-
legten EL-Berechnung ab Mai 2015 in Höhe von Fr. 34‘030.—, in den Ge-
richtsakten) liegt der Streitwert weit unter Fr. 20'000.-- (Fr. 40'136.— - Fr. 
35'339.— bzw. Fr. 40'136.— - Fr. 34'030.—), weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der 
AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung 
Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen 
EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 
Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkann-
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG).
2.2
Neben dem allgemeinen Lebensbedarf gehören zu den anerkann-
ten Ausgaben der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhän-
genden Nebenkosten, die Gewinnungskosten, die Gebäudeunterhaltskos-
ten, die Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes, ein jährlicher 
Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung sowie 


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geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (Art. 10 Abs. 1 lit. b und 
Abs. 3 ELG).
2.3
Gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG werden Gewinnungskosten bis zur 
Höhe des Bruttoerwerbseinkommens anerkannt. Als Gewinnungskosten 
sind die unmittelbar zur Erzielung des rohen Einkommens oder zur 
Erhaltung der Einkommensquelle getätigten Aufwendungen zu betrachten. 
Es sind die Ausgaben, welche die Erzielung des erfassten Einkommens mit 
sich bringt und die sich aus einer Berufstätigkeit unmittelbar ergeben. Nicht 
zu den Gewinnungskosten gehören diejenigen Auslagen, die mit dem 
Erwerb nicht oder nur mittelbar zusammenhängen. Die Annahme von 
Gewinnungskosten setzt dabei nicht voraus, dass eine Aufwendung im 
konkreten Fall wirklich notwendig ist; es genügt, dass diese nach der 
Verkehrsauffassung mit der Erzielung des zu erfassenden Einkommens in 
Zusammenhang steht (ZAK 1980 S. 137 f. E. 3a; BGE 111 V 124 E. 3c 
S. 128).
Bei Unselbstständigerwerbenden können namentlich die Mehrkosten für 
auswärtige Verpflegung, die Aufwendungen für Fahrspesen und Berufs-
kleider als Gewinnungskosten abgezogen werden (Wegleitung über die 
Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL, abrufbar unter: www.bsv.ad-
min.ch, Stand 1. Januar 2015], Rz. 3423.03).
3.
3.1
Vorliegend sind die Bemessung des Einkommens des Ehemannes 
der Beschwerdeführerin sowie der Gewinnungskosten im Zusammenhang 
mit dem Arbeitsweg und die Anrechnung der Mehrkosten für auswärtige 
Verpflegung umstritten. In ihrer Eingabe vom 20. September 2015 machte 
die Beschwerdeführerin zudem sinngemäss geltend, der früher für ihre Be-
treuung von der Krankenkasse ausgerichtete Betrag sei im Jahre 2015 – 
da wegen Prämienausständen nicht mehr versichert – nicht mehr geflossen 
und die Kosten für Arbeitsmaterial seien zu Unrecht nicht berücksichtigt 
worden.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2015, EL/15/696, Seite 7
3.1.1
Für die Bemessung des Erwerbseinkommens hat die AKB nicht auf 
die gemäss Art. 23 Abs. 1 ELV in der Regel zeitlich massgebenden Ein-
nahmen des vorausgegangenen Kalenderjahres abgestellt, sondern – an-
ders noch als in der ursprünglich per 1. Januar 2015 vorgenommenen Be-
rechnung (act. IIA 391) – aufgrund der zwischenzeitlich eingegangen Un-
terlagen auf die in den Monaten Januar bis April 2015 ausgewiesenen 
höheren Einkommen. 
Dies zu Recht, ist die jährliche Ergänzungsleistung doch insbesondere 
dann 
zu 
erhöhen, 
herabzusetzen 
oder 
aufzuheben, 
wenn 
eine 
voraussichtlich längere Zeit dauernde Verminderung oder Erhöhung der 
vom ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie 
des Vermögens eintritt; massgebend sind dabei die neuen, auf ein Jahr 
umgerechneten dauernden Ausgaben und Einnahmen und das bei Eintritt 
der Veränderung vorhandene Vermögen. Macht die Änderung weniger als 
120 Franken im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden 
(Art. 25 Abs. 1 lit. c ELV). Geht man nämlich von den Lohnausweisen des 
Jahres 2014 aus, ergibt sich unter Berücksichtigung der – soweit ersichtlich 
im Jahre 2014 noch ausgerichteten – Abgeltung für die Pflege im Umfang 
von Fr. 4‘310.— (vgl. act. IIA 412 S.3) sowie der in den Monaten Januar 
und Februar 2014 noch ausgeübten selbstständigen Erwerbstätigkeit (vgl. 
act. IIA 405) ein Bruttoeinkommen in Höhe von Fr. 39‘744.35 (act. IIA 396, 
407 und 516). 
Demgegenüber hat die AKB die seinerzeit für die Monate Januar bis April 
2015 bekannten Einkommen auf ein Jahr hochgerechnet, was einen Betrag 
von Fr. 51‘731.— zuzüglich der Abgeltung für die Pflege im Umfang von 
(nach wie vor) Fr. 4‘310.—, insgesamt somit Fr. 56‘041.— ergab (act. IIA 
411). Tatsächlich hätte die AKB hinsichtlich der Erwerbseinkommen – wie 
sie im Schreiben vom 6. August 2015 an die Beschwerdeführerin ausge-
führt hat (act. IIA 518) – bei der Hochrechnung auf ein Jahr noch den Anteil 
13. Monatslohn berücksichtigen müssen, wobei allerdings darauf hinzuwei-
sen ist, dass der arbeitsvertragliche Anspruch darauf erst ab Februar 2015 
bestand. Auszugehen wäre somit von einem anrechenbaren Einkommen in 
Höhe von Fr. 51‘714.55 (4‘551.55 + 3‘549 + 3‘620 = 11‘720.55 : 3 x 12 = 
46‘882.20 + 4‘832 = 51‘714.55). 


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Es ist sodann nicht zu beanstanden, wenn die AKB für die Betreuung der 
Beschwerdeführerin durch ihren Ehemann einen – bisher seitens der Kran-
kenkasse geleisteten – Betrag von Fr. 4‘310.— als Einkommensbestandteil 
berücksichtigt hat. Der offenbar durch die AHV-Zweigstelle … handschrift-
lich korrigierte Beleg, auf den sich die AKB hierfür stützt (act. IIA 495), be-
zieht sich zwar – wie in Ziff. 2.4 der Beschwerdeantwort eingeräumt – auf 
das Jahr 2014, wurde aber im Rahmen der Bestimmung des mutmassli-
chen Einkommens mangels Kenntnis der Höhe der der Beschwerdeführerin 
für das Jahr 2015 zustehenden Entschädigung zu Recht aufgrund der Leis-
tungen im Vorjahr bemessen. Wie im E-Mail der AHV-Zweigstelle … vom 3. 
Juni festgehalten (act. IIA 486), würde die EL unter diesem Titel maximal 
Fr. 4‘800.— ausrichten, falls die Krankenkasse, wie von der Beschwerde-
führerin geltend gemacht, keine entsprechenden Leistungen mehr erbrin-
gen würde. Mit der Anrechnung des Vorjahresbetrages hat die AKB die 
Beschwerdeführerin jedenfalls nicht ungünstig behandelt. Unter Berück-
sichtigung der Abgeltung für die Pflege der Beschwerdeführerin beliefe sich 
das anrechenbare Einkommen somit auf Fr. 56‘024.55, was letztlich nur 
geringfügig von dem von der AKB ermittelten Betrag abweicht. 
Naturgemäss fällt eine Berechnung aufgrund der im Nachhinein bekannten 
konkret zugeflossenen Einkommen immer genauer aus als eine Hochrech-
nung der mutmasslichen Einnahmen auf ein Jahr gestützt auf lediglich eini-
ge (wenige) Monate. Indessen kann es nach der Konzeption der EL mit 
grundsätzlicher Festlegung des Anspruchs für ein Jahr nicht angehen, je-
weils bei mehr oder weniger geringfügigen Änderungen der wirtschaftlichen 
Verhältnisse, d.h. der allenfalls sich monatlich ändernden Einkommen, eine 
neue Bemessung des Leistungsanspruchs vorzunehmen. Insofern können 
gewisse Schwankungen in den Berechnungen nicht unmittelbar zu einer 
Anpassung der EL, bzw. im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens – weil 
in diesem Zeitpunkt mehr Informationen über die Einkommenssituation 
vorliegen als bei der verfügungsmässigen Festlegung des Anspruchs – zu 
einer entsprechenden Korrektur führen. Vielmehr ist auf den Kenntnistand 
im Zeitpunkt der Berechnung des Leistungsanspruchs durch die AKB ab-
zustellen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Dez. 2015, EL/15/696, Seite 9
3.1.2
Von den anrechenbaren Einnahmen sind die Sozialversicherungs-
beiträge in Abzug zu bringen (Art. 11a ELV). Dies hat auf derselben Basis 
zu erfolgen, wie die Erwerbseinkommen ermittelt wurden, d.h. nämlich an-
hand der auf ein Jahr hochgerechneten Löhne der Monate Januar bis April 
2015 (vgl. E. 3.1.1, dritter Absatz, hiervor). Dabei sind die Sozialversiche-
rungsbeiträge der Monate Februar bis April auf 12 Monate hochzurechnen 
(Anspruch auf 13. Monatslohn ab Februar 2015; vgl. oben) und derjenige 
vom Januar 2015 hinzuzuziehen. Zusätzlich ist der Beitrag für die Abgel-
tung der Pflege im Höhe von Fr. 269.— zu berücksichtigen. Dies ergibt 
einen Betrag von Fr. 8‘178.25 (662.35 + 573.45 + 574.90 = 1‘810.70 : 3 x 
12 = 7‘242.80 + 666.45 + 269). 
3.1.3
Was die – nicht hinsichtlich des Grundsatzes, sondern hinsichtlich 
der Höhe bestrittenen – Kosten für den Arbeitsweg des Ehemannes der 
Beschwerdeführerin anbelangt, ist die AKB davon ausgegangen, dass pro 
Tag zwei Mal 46,4 km zurückgelegt werden müssten, welche zu einen An-
satz von 70 Rappen pro Kilometer anzurechnen seien, dies an den in den 
Monaten Januar bis April gearbeiteten, auf ein Jahr hochgerechneten Ta-
gen. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, die fraglichen 
Kosten seien auf der Basis von täglich zu fahrenden 110 km an 229 Tagen 
anzurechnen. 
Nach www.google.maps beträgt die Strecke zwischen dem Wohnort, …, 
und dem Arbeitsort, …, 54,6 km. Diese Strecke und nicht lediglich die of-
fenbar von der AKB berücksichtigte Distanz vom Dorfzentrum … bis zur 
Stadtmitte von … sind für die Anrechnung der massgebenden Gewin-
nungskosten massgebend. Nicht zu beanstanden ist dagegen die von der 
AKB auf der Grundlage der Monate Januar bis April 2015 auf ein Jahr 
hochgerechnete Anzahl Arbeitstage, für die die Fahrtkosten anzurechnen 
sind. Unter diesem Titel sind somit Fr. 19‘033.— (54.6 x 2 x 83 : 4 x 12 x 
0.7) zum Abzug zuzulassen. 
3.1.4
Betreffend die geltend gemachten Mehrkosten für auswärtige 
Verpflegung ist festzuhalten, dass solche nach der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung als Voraussetzung für deren Anrechnung nachgewie-
sen sein müssen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 18. 
September 2014, 9C_400/2014 mit Hinweisen). Die diesbezüglich vorge-
 


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legten, selbst erstellten und von einer nicht näher identifizierten Person 
unterzeichneten Belege (act. IIA 424 – 426, 480 und 481) vermögen den 
genannten Anforderungen – wie auch die Beschwerdegegnerin in der 
Beschwerdeantwort zutreffend ausgeführt hat – nicht zu genügen. Für 
einen von der Beschwerdeführerin anbegehrten Abzug entsprechend 
dem in steuerlichen Belangen gewährten Pauschalabzug besteht damit, 
worauf das Bundesgericht im oben genannten Entscheid hingewiesen 
hat, kein Raum.
3.1.5
Die Berücksichtigung der geltend gemachten Materialkosten hat die 
Beschwerdegegnerin abgelehnt, weil die entsprechenden Kosten nicht be-
legt waren. Im Beschwerdeverfahren hat die Beschwerdeführerin einen 
entsprechenden Beleg eingereicht (Beschwerdebeilage [act. I] 17) und 
ausgeführt, sie habe die Rechnung der Firma C.________ vom 6. Januar 
2015 bereits der AHV-Zweigstelle … vorgelegt gehabt. Angesichts des E-
Mails vom 3. Juni 2015 (act. I 18) kann nicht ausgeschlossen werden, dass 
nicht alle an die AKB weitergeleiteten Unterlagen dort auch eingetroffen 
sind. 
Die in der genannten Rechnung aufgeführten Artikel sind zweifellos für 
Tätigkeiten bestimmt, wie sie der Ehemann im Rahmen seiner Anstellung 
bei der … benötigt. Insbesondere stellt die angeschaffte Schutzweste auch 
keine – im Allgemeinen nicht als Gewinnungskosten zu betrachtende (vgl. 
ZAK 1968 S. 128 E. 4c; URS MÜLLER, Rechtsprechung des Bundesgerichts 
zum ELG, 3. Aufl. 2015, Art. 10 N. 237) – Ausgabe für berufsbedingten 
Mehrverbrauch an Kleidern dar, sondern eine berufsspezifische Ausrüs-
tung. Die in diesem Zusammenhang geltend gemachten – und nunmehr 
nachgewiesenen – Kosten sind deshalb als Gewinnungskosten zu berück-
sichtigen.
3.1.6
Im angefochtenen Einspracheentscheid wird zwar festgehalten, 
dass angesichts des Bezuges einer Viertelsrente grundsätzlich abgeklärt 
werden müsste, ob der Beschwerdeführerin ein hypothetisches Erwerbs-
einkommen gemäss Art. 14a ELV anzurechnen wäre. Entsprechende Ab-
klärungen hat die AKB offensichtlich nicht unternommen. Den von der Ver-
waltung zur Verfügung gestellten Akten liegen keine Unterlagen hinsichtlich 
der ursprünglichen Zusprechung einer Invalidenrente zugunsten der Be-


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schwerdeführerin bzw. allfälliger revisionsweiser Bestätigungen oder An-
passungen derselben bei, denen zu entnehmen wäre, auf welcher Grund-
lage die Invalidität seinerzeit festgelegt worden ist. Es kann deshalb auch 
nicht beurteilt werden, ob der teilinvaliden Beschwerdeführerin tatsächlich 
ein Erwerbseinkommen gemäss Art. 14a Abs. 1 ELV anzurechnen ist oder 
ob ein Ausschlussgrund im Sinne von Art. 14a Abs. 2 lit. a ELV vorliegt. 
Ohne Klarheit über die Anrechenbarkeit eines hypothetischen Erwerbsein-
kommens zu haben, kann der EL-Anspruch der Beschwerdeführerin nicht 
abschliessend festgelegt werden.
3.2
Der angefochtene Einspracheentscheid ist deshalb in Gutheissung 
der Beschwerde aufzuheben. Die Akten sind zwecks Vornahme der ergän-
zenden Abklärung im Sinne von Erwägung 3.1.6 hiervor und anschliessen-
der Festlegung des EL-Anspruchs unter Berücksichtigung der übrigen vor-
stehenden Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
4.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass dessen 
überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, besteht trotz dieses Ausgangs des Verfahrens kein 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (vgl. BGE 127 V 205 
E. 4b S. 207, 110 V 132 E. 4d S. 134 f.; AHI 2000 S. 330 E. 5).


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Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird insofern gutgeheissen, als der angefochtene Ein-
spracheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 17. Juli 
2015 aufgehoben und die Sache zum weiteren Vorgehen im Sinne der 
Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen. 
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.