be_verwaltungsgericht · 200 2019 3 · 2019-05-29 · de

Verfügungen vom 16. und 21. November 2018

200 19 3 IV und
200 19 4 IV (2)
JAP/COC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. Mai 2019
Verwaltungsrichter Jakob, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügungen vom 16. und 21. November 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezog aufgrund einer bestehenden Intelligenzminderung Leistungen der 
Invalidenversicherung (IV) namentlich in Form von Beiträgen an eine Son-
derschulung, pädagogisch-therapeutischen Massnahmen sowie einer 
erstmaligen beruflichen (hauswirtschaftlichen) Ausbildung (Akten der IV, 
Antwortbeilage [AB] 1.1 S. 118 ff., S. 132, S. 149, S. 157 f., S. 160 ff., 
S. 166, S. 169). Ferner wurde ihr ab Juli 1980 eine IV-Rente in diverser 
Höhe zugesprochen (AB 1.1 S. 1 ff., S. 57 f., S. 73, S. 82, S. 94, S. 96 f., 
S. 106, 25, 30).
Im Rahmen eines im August 2013 von Amtes wegen eingeleiteten Revisi-
onsverfahrens (AB 33) setzte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin) mit Verfügung vom 7. April 2014 (AB 53) bei einem in Anwen-
dung der gemischten Methode (40% Erwerb und 60% Haushalt) ermittelten 
Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 45% die bisherige halbe IV-Rente ab Juni 
2014 auf eine Viertelsrente herab. Eine dagegen erhobene Beschwerde 
(AB 54) wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 
9. Juli 2015, IV/2014/… (AB 59), ab. Mit Entscheid vom 11. August 2016, 
9C_650/2015 (AB 66), hiess das Bundesgericht (BGer) eine hiergegen 
erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (AB 60) 
teilweise gut, hob das Urteil VGE IV/2014/… und die Verfügung vom 
7. April 2014 auf und wies die Sache an die IVB zurück, damit sie, nach 
erfolgter Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch 
neu verfüge. 
In Nachachtung dieses Entscheides führte die IVB weitere medizinische 
Erhebungen durch. Dabei holte sie insbesondere bei der D.________ 
(MEDAS), ein polydisziplinäres Gutachten ein (Expertise vom 25. Dezem-
ber 2017; AB 117.1). Ferner liess sie einen Abklärungsbericht Haus-
halt/Erwerb erstellen (AB 126). Gestützt darauf stellte die IVB mit Vorbe-
scheid vom 26. Juni 2018 (AB 127) die Weiterausrichtung der bisherigen 
halben IV-Rente in Aussicht. Damit zeigte sich die Versicherte nicht einver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 3
standen (AB 136). Nach Einholung einer Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes (AB 140) und Erstellung eines neuen Abklärungsberichts Haus-
halt/Erwerb (AB 141) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 11. September 
2018 (AB 146) bei einem in Anwendung der gemischten Methode (40% 
Erwerb und 60% Haushalt) ermittelten IV-Grad von 44% ab Juni 2014 die 
Herabsetzung der bisherigen halben IV-Rente auf eine Viertelsrente und ab 
Januar 2018 bei einem IV-Grad von 52% die Erhöhung auf eine halbe IV-
Rente in Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte wiederum Einwand 
(AB 151). Nach Einholung einer weiteren Stellungnahme des Abklärungs-
dienstes (AB 155) verfügte die IVB am 16. November 2018 (AB 156) wie im 
Vorbescheid angekündigt und setzte die laufende halbe IV-Rente per Juni 
2014 auf eine Viertelsrente herab und erhöhte die Viertelsrente ab Januar 
2018 auf eine halbe IV-Rente. Ferner verfügte sie am 21. November 2018 
die Rückerstattung von zu viel ausgerichteten Rentenleistungen im Umfang 
von insgesamt Fr. 19‘033.-- für die Zeit von Juni 2014 bis Dezember 2017 
(AB 159).
B.
Am 3. Januar 2019 erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
C.________ von B.________, gegen die Verfügung vom 16. November 
2018 Beschwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
1. Die Verfügung vom 16. November 2018 sei aufzuheben.
2. Es sei der Beschwerdeführerin per 1. Juni 2014 eine ganze Invali-
denrente zuzusprechen.
3. Es sei von einem Status Erwerb von 100% auszugehen und bei 
der Berechnung des IV-Grades die Methode des Einkommensver-
gleichs anzuwenden.
4. Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzu-
stellen.
5. Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und Rechtsanwältin C.________ als amtliche Anwältin 
beizuordnen.
– unter Kosten- und Entschädigungsfolge –


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 4
Gleichentags erhob die Versicherte, abermals vertreten durch Rechtsan-
wältin C.________, gegen die Verfügung vom 21. November 2018 Be-
schwerde und stellte folgende Rechtsbegehren:
1. Die Verfügung vom 21. November 2018 sei aufzuheben.
2. Es sei das Verfahren betreffend die Rückerstattung zu sistieren, 
bis die Rente ab 1. Juni 2014 rechtskräftig verfügt wurde.
3. Eventualiter: Es seien das Beschwerdeverfahren gegen die Verfü-
gung vom 16. November 2018 mit dem vorliegenden Beschwerde-
verfahren zu vereinigen.
4. Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzu-
stellen.
5. Es sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren und Rechtsanwältin C.________ als amtliche Anwältin 
beizuordnen.
– unter Kosten- und Entschädigungsfolge –
Mit Verfügung vom 8. Januar 2019 wies der Instruktionsrichter den Verfah-
rensantrag auf Sistierung des Beschwerdeverfahrens gegen die Rücker-
stattungsverfügung vom 21. November 2018 ab und vereinigte die beiden 
Beschwerdeverfahren IV/2019/3 und IV/2019/4.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Februar 2019 schloss die Beschwerde-
gegnerin unter Hinweis auf eine Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes 
vom 1. Februar 2019 (AB 163 S. 3 f.) auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 1. März 2019 wies der Instruktionsrichter das Gesuch 
um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung in Bezug auf die Ren-
tenverfügung vom 16. November 2018 ab und in Bezug auf die Rückerstat-
tungsverfügung vom 21. November 2018 gut. Gleichzeitig hiess er das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Rechtsanwältin 
C.________ als amtliche Anwältin gut.
Mit Replik vom 28. März 2019 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Aus-
führungen und Anträgen fest. 
Mit Eingabe vom 12. April 2019 verzichtete die Beschwerdegegnerin auf 
eine Stellungnahme in Form einer Duplik.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekte bilden die Verfügungen vom 16. November 
2018 (AB 156) und vom 21. November 2018 (AB 159). Streitig und zu prü-
fen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin und dabei insbesonde-
re, ob die Beschwerdegegnerin die laufende halbe IV-Rente zu Recht per 
Juni 2014 auf eine Viertelsrente herabsetzte resp. ab Januar 2018 auf eine 
halbe IV-Rente erhöhte. 
Zu prüfen ist zudem der Anspruch der Beschwerdegegnerin auf Rücker-
stattung von in der Zeit zwischen Juni 2014 und Dezember 2017 zu viel 
ausgerichteten Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 19‘033.--.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 6
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufga-
benbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 
zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird 
für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 
abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu 
betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode [Betätigungsvergleich]; 
BGE 142 V 290 E. 4 S. 293).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-


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tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe-
gattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 
IV-Grad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; 
BGE 144 I 21 E. 2.1 S. 23, 142 V 290 E. 4 S. 293).
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV Nr. 27 
S. 87 E. 4.2.1).
2.5
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). 
2.5.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die 
Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Da-
zu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöh-
nung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist ferner 
unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemes-
sung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Auf-


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gabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 
S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.5.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
3.
3.1
Vorliegend dauert der Entzug des Suspensiveffekts in der (aufge-
hobenen) Verfügung vom 7. April 2014 (AB 53) an (vgl. diesbezüglich auch 
die Erwägungen in der prozessleitenden Verfügung vom 1. März 2019) und 
das Bundesgericht hat im Entscheid BGer 9C_650/2015, E. 3 (AB 66 S. 5), 
das Vorliegen eines Revisionsgrundes (Statuswechsel) bestätigt, womit 
– ausgehend von der (aufgehobenen) Verfügung vom 7. April 2014 
(AB 53) – eine revisionsweise Rentenanpassung per Juni 2014 grundsätz-
lich weiterhin zulässig ist.
3.2
Der angefochtenen Verfügung vom 16. November 2018 (AB 156) 
liegen insbesondere folgende medizinische Berichte zugrunde: 
3.2.1
Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, dia-
gnostizierte im Bericht vom 5. Oktober 2013 (AB 34) mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit einen Status nach Schädelhirntrauma mit fünf Jahren nach 
Sturz von einer Schaukel sowie eine Minderintelligenz mit Sprach-, Lese- 
und Schulschwäche. Als neue medizinische Befunde erwähnte er eine zer-
vikale Diskushernie mit Neurokompression C5/6 links und Kribbelparäst-
hesien im linken Arm seit Anfang 2013 sowie rezidivierende Lumbalgien 
seit einem Treppensturz ca. 2001 (S. 1). Es bestehe im Wesentlichen keine 
körperliche Behinderung. Einfache Arbeiten in einem geschützten Rahmen 
seien der Beschwerdeführerin wahrscheinlich prinzipiell möglich (S. 3). 
3.2.2
Dr. med. F.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte im Bericht vom 
19. Juni 2015 (AB 79 S. 13) eine lateral betonte Gonarthrose rechts bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 9
Status nach arthroskopischer partieller lateraler und medialer Meniskekto-
mie rechts 2014 sowie einen Status nach intraartikularer Kortikosteroid-
Infiltration. Die Beschwerdeführerin werde sich weiterhin nach Massgabe 
der Beschwerden belasten. Mit der jetzigen Situation komme sie ihren An-
gaben nach einigermassen gut zurecht. Somit wäre die Behandlung mo-
mentan abgeschlossen.
3.2.3
Dr. med. E.________ bezeichnete den Gesundheitszustand im Be-
richt vom 15. Oktober 2016 (AB 79 S. 1 ff.) als stationär. Seit der letzten 
Diagnosestellung habe sich insofern eine Änderung ergeben, als neben der 
Minderintelligenz, welche unverändert sei, neu eine lateralbetone Gonar-
throse rechts bestehe. Aufgrund letzterer habe die Beschwerdeführerin 
keine Beschwerden (S. 2).
3.2.4
Dr. med. G.________, Fachärztin für Kardiologie, führte im Bericht 
vom 8. Mai 2017 (AB 93) zuhanden der Beschwerdegegnerin aus, von kar-
diologischer Seite bestehe bei der Beschwerdeführerin kein IV-Anspruch.
Im Bericht vom 29. Mai 2017 (AB 106 S. 2 f.) diagnostizierte die Kardiologin 
namentlich Orthostase-bedingte Kreislaufbeschwerden, einen Verdacht auf 
eine symptomatische supraventrikuläre Tachykardie, eine Minderintelligenz 
nach Schädelhirntrauma, eine Migräne, eine zervikale Diskushernie C5/6 
mit möglicher Wurzelirritation C6 links und eine chronische Lumbalgie bei 
degenerativen Veränderungen (S. 2). Nach Ausschluss einer relevanten 
strukturellen Herzerkrankung und aufgrund der suggestiven Anamnese 
sowie fehlendem Rhythmuskorrelat dürfe beim Ereignis vom 6. März 2017 
mit Schwindel und Schwarzwerden vor Augen ohne Bewusstseinsverlust 
von orthostatisch bedingten Kreislaufbeschwerden als Ursache ausgegan-
gen werden. Für die geklagten Episoden mit Herzklopfen seit nun gut zwei 
Jahren (mit gehäuften Episoden Anfang Mai 2017 und aktuell wieder weni-
ger Beschwerden), finde sich keine Symptom-Rhythmuskorrelation (S. 3).
3.2.5
Die Fachärzte der MEDAS diagnostizierten im polydisziplinären 
Gutachten vom 25. Dezember 2017 (AB 117.1) mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit einen Zustand nach Schädelhirntrauma mit Contusio cerebri 
1966, eine klassische Migräne, ein Diskusprolaps C5/6 links ohne radikulä-
re Symptomatik und ohne aktuelle Beschwerden, rezidivierende Lumbalgi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 10
en bei degenerativen LWS-Veränderungen, besonders Höhe L4/5 ohne 
aktuelle Beschwerden und ohne radikuläre Symptomatik, eine Spinalka-
nalstenose in Höhe L4/5, eine mittelschwere bis schwere neuropsychologi-
sche Funktionsstörung mit affektiver Labilität, verlangsamter kognitiver 
Verarbeitung, Störungen der Sprachverarbeitung und des Sprechens, Lern- 
und Frischgedächtnisstörungen, Störungen der intellektuellen Umstellfähig-
keit, des Planens und Problemlösens, bei der Visuokonstruktion, bei der 
Orientierung und im Aufmerksamkeitsbereich, eine mittelgradige Intelli-
genzminderung (ICD-10 F71) sowie einen Analphabetismus. Ohne Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie namentlich einen Verdacht auf eine 
symptomatische supraventrikuläre Tachykardie (aktenanamnestisch) und 
einen Zustand nach Arthroskopie rechtes Knie am 21. August 2014 mit 
Teilresektion des Innen- und Aussenmeniskus mit wechselnden Beschwer-
den, jedoch heute ohne erkennbaren Reizzustand, an (S. 32 f. Ziff. 4.4). 
Aus internistischer Sicht wurde keine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Es sei 
sowohl die angestammte Tätigkeit als auch eine Verweistätigkeit medizi-
nisch-theoretisch vollumfänglich möglich. Die von Dr. med. G.________ 
festgestellte orthostatische Dysregulation könne die Beschwerdeführerin 
mit entsprechenden Verhaltensmassnahmen (kein schnelles Aufstehen, 
ausreichende Trinkmenge) gut beeinflussen. Zudem könnten persistieren-
de supraventrikuläre Tachykardien im Allgemeinen gut behandelt werden. 
IV-relevante Funktionseinschränkungen oder Leistungsbeinbussen seien 
nicht zu erwarten (S. 26 f. Ziff. 2.5). 
Aus neurologischer Sicht wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerin leide 
seit ihrem Schädel-Hirn-Trauma 1966 unter einer deutlichen Intelligenz-
minderung. Zudem sei das rechte Knie in der Bewegung schmerzhaft ein-
geschränkt. Es zeige sich ein paravertebraler Muskelhartspann im Bereich 
der Halswirbelsäule durch einen Bandscheibenvorfall C5/6 sowie im Be-
reich der LWS durch eine Spinalkanalstenose Höhe L4/5 bedingt (AB 117.2 
S. 7 Ziff. 2.5). In der bisherigen Tätigkeit bestehe eine volle Arbeitsunfähig-
keit. Im geschützten Rahmen in der … bestehe eine 20%-ige Arbeitsfähig-
keit (S. 8 Ziff. 2.5.8).
Aus orthopädischer/rheumatologischer Sicht bestehe keine nennenswerte 
Einschränkung in der Tätigkeit als … . Limitierend seien die begrenzten 


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geistigen Fähigkeiten. Körperlich könne es je nach Belastung zu Nacken- 
oder LWS- gegebenenfalls auch Kniebeschwerden kommen. Diese sollten 
jedoch konservativ behandelbar sein und bedingten keinen Rentenan-
spruch. Somit sollten sämtliche Tätigkeiten im Wechsel von Stehen, Gehen 
und Sitzen vollschichtig zugemutet werden können (AB 117.3 S. 16 
Ziff. 2.5.8). 
Weiter wurde ausgeführt, die neuropsychologischen Funktionsstörungen 
wirkten sich deutlich limitierend im Alltagsvollzug aus. Die Beschwerdefüh-
rerin könne zwar alle ihr vertrauten Routineaufgaben im Alltag im gewohn-
ten Wohnumfeld ausüben. Organisatorische oder administrative Aufgaben 
und alle Aufgaben, die mit Lesen, Schreiben oder Rechnen verbunden sei-
en, könne sie hingegen nicht eigenständig bewältigen. Im ersten Arbeits-
markt bestehe keine verwertbare Arbeitsfähigkeit. Bei der bisher ausgeüb-
ten … im H.________ handle es sich um eine Nischentätigkeit im quasi 
geschützten Raum. Diese Tätigkeit sei ihr zu maximal 20% zumutbar 
(AB 117.4 S. 6). Der Gesundheitszustand habe sich seit Oktober 2003 
nicht verändert (S. 7). 
Aus psychiatrischer Sicht sei aufgrund der mittelgradigen Intelligenzminde-
rung eine Arbeitstätigkeit unter den Bedingungen der freien Wirtschaft nicht 
zumutbar. Eine Tätigkeit sollte, wie aktuell mehr oder weniger etabliert, in 
einem geschützten Arbeitsrahmen erfolgen, dies in einem ruhigen, stres-
sarmen, emotional wenig belastenden, gut strukturierten und unterstützen-
den Arbeitsumfeld mit eher geringer Kunden-/Mitarbeiterzahl. Das aktuelle 
Pensum von 20% entspreche der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführe-
rin recht gut. Im Vergleich zur rentenbegründenden Befundlage habe sich 
der psychische Gesundheitszustand nicht richtungsgebend verändert 
(AB 117.5 S. 12 Ziff. 10.2 f.).
Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass in der 
angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100% und in einer 
Verweistätigkeit von 80% bestehe. Dabei gelte das seitens der ver-
schiedenen Teilgutachten geäusserte Fähigkeitsprofil (AB 117.1 S. 33 
Ziff. 4.7). Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit 
2003 insofern verändert, als eine Migräne, ein Zerviko- und ein Lumbover-
tebralsyndrom hinzugekommen seien. Daneben sei es auch zu Tachykar-


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dien gekommen. Die aktuell bemessene Arbeitsunfähigkeit erachteten die 
Gutachter als bereits seit mehreren Jahren bestehend. Eine Aussage zur 
vermuteten Arbeitsunfähigkeit vor 14 Jahren zu machen, war den Gutach-
tern jedoch nicht möglich, da eine solche Bemessung ohne die Beschwer-
deführerin früher bereits schon untersucht zu haben rein spekulativ sei, 
was die Gutachter als nicht seriös ablehnten (S. 42 Ziff. 5.8).
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4
Die MEDAS-Gutachter haben sich in ihren ärztlichen Beurteilungen 
sorgfältig mit den gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdefüh-
rerin auseinandergesetzt und ihre Schlussfolgerungen insbesondere ge-
stützt auf ihre eigenen Untersuchungen und in Kenntnis der medizinischen 
Vorakten getroffen. Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. Somit erfüllt das 
Gutachten vom 25. Dezember 2017 (AB 117.1) die von der höchstrichterli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 13
chen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens 
gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.3 hiervor), womit ihm volle Beweiskraft 
zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Gegenteiliges wird von 
den Parteien denn auch nicht geltend gemacht. Die MEDAS-Gutachter 
haben einlässlich begründet, dass die Beschwerdeführerin namentlich an 
einem Zustand nach Schädelhirntrauma, einer klassischen Migräne, einem 
Diskusprolaps C5/6, rezidivierenden Lumbalgien, einer Spinalkanalstenose 
L4/5, einer mittelschweren bis schweren neuropsychologischen Funktions-
störung, einer mittelgradigen Intelligenzminderung und einem Analphabe-
tismus leidet und dass in der angestammten Tätigkeit eine Arbeitsunfähig-
keit von 100% und in einer Verweistätigkeit eine solche von 80% besteht 
(AB 117.1 S. 32 f. Ziff. 4.4 und 4.7). 
Ebenfalls unbestritten und erstellt ist, dass nur ein erwerblicher, nicht aber 
ein medizinischer Revisionsgrund vorliegt: Die Frage, ob sich der Gesund-
heitszustand resp. die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin seit 2003 verändert hat, beantworteten die Gutachter zwar nicht ab-
schliessend. Sie erklärten jedoch, dass seit 2003 eine Migräne, ein Zerviko- 
und ein Lumbovertebralsyndrom sowie (ein Verdacht auf) eine Tachykardie 
hinzugekommen seien (AB 117.1 S. 42 Ziff. 5.8). Letztere stellt als Ver-
dachtsdiagnose keine massgebende Veränderung dar, da sie nicht 
fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 2.1 
S. 285). Zudem wurde sie von den Gutachtern den Diagnosen ohne Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zugeordnet (AB 117.1 S. 33 Ziff. 4.4). 
Dr. med. G.________ stellte aus kardiologischer Sicht ebenfalls keine Ein-
schränkungen der Arbeitsfähigkeit fest (AB 93). Die weiteren von den Gut-
achtern „neu“ gestellten Diagnosen (Migräne, Zerviko- und Lumboverte-
bralsyndrom) wurden bereits von Dr. med. I.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin, in den Berichten vom 19. November 2002 (AB 16) 
und vom 6. März 2003 (AB 19) festgehalten und stellen damit ebenfalls 
keine massgebende Veränderung dar. Darüber hinaus ist die Beschwerde-
führerin – gemäss MEDAS-Gutachten – bezüglich des bestehenden 
Diskusprolapses C5/6 und den rezidivierenden Lumbalgien beschwerdefrei 
und es wurde diesbezüglich aus orthopädischer resp. rheumatologischer 
Sicht keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert. Es 
wurde höchstens eine qualitative Einschränkung in dem Sinne festgehal-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 14
ten, dass der Beschwerdeführerin sämtliche Tätigkeiten in Wechselbelas-
tung zugemutet werden könnten (AB 117.1 S. 32 Ziff. 4.4, 117.3 S. 14 
Ziff. 2.4.2, S. 16 Ziff. 2.5.8). 
Schliesslich ist auch keine anderweitige Veränderung des Gesundheitszu-
standes ausgewiesen. So haben die Gutachter schlüssig dargelegt, dass 
aus internistischer Sicht seit jeher keine Arbeitsunfähigkeit besteht 
(AB 117.1 S. 27 Ziff. 2.5). Ferner entsprachen die Ergebnisse der neurolo-
gischen Exploration den bekannten Vorbefunden (AB 117.2 S. 8 Ziff. 2.5.6) 
und ergab sich auch auf dem psychiatrischen bzw. neuropsychologischen 
Fachgebiet ein im Wesentlichen unveränderter Gesundheitszustand 
(AB 117.1 S. 30 Ziff. 3.4.3, 117.4 S. 7 Ziff. 3, 117.5 S. 12 Ziff. 10.3). Die 
neu hinzugetretene Meniskusverletzung am rechten Knie, welche am 
19. August 2014 operativ saniert worden war (AB 79 S. 20 f.), hatte – trotz 
persistierender Schmerzen (vgl. AB 117.2 S. 4 Ziff. 2.1.1, S. 6 Ziff. 2.2) – 
offensichtlich keine längere Arbeitsunfähigkeit zur Folge, womit sie unter 
revisionsrechtlichem Gesichtspunkt von vornherein nicht massgebend ist. 
Aufgrund des unveränderten Gesundheitszustandes steht fest, dass die 
medizinisch-theoretische Restarbeitsfähigkeit von 20% in einer angepass-
ten Tätigkeit mindestens bereits seit der ersten Revisionsverfügung vom 
7. April 2014 (AB 53) bestanden hat.
4.
4.1
Bezüglich des Status resp. dem Umfang, in welchem die Beschwer-
deführerin als Gesunde erwerbstätig wäre, ist vorab festzuhalten, dass im 
(aufgehobenen) VGE IV/2014/… (AB 59 S. 10 f. E. 3.2.4) eine massgeben-
de Veränderung des Status bereits bejaht wurde. Dabei ging das angerufe-
ne Gericht davon aus, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde 
– massgeblich aufgrund des veränderten Betreuungsbedarfs der 1997 ge-
borenen Tochter – nicht mehr allein im Haushalt beschäftigt wäre, sondern 
wieder einer Erwerbstätigkeit nachginge. Diese Erwägungen sind im vorlie-
genden Beschwerdeverfahren allerdings nicht verbindlich. Zwar wurde vom 
Bundesgericht das Bestehen eines Revisionsgrundes in Form eines Status-
wechsels bestätigt (BGer 9C_650/2015, E. 3; AB 66 S. 5 Ziff. 3). Dabei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 15
liess es jedoch das Ausmass der hypothetischen Erwerbstätigkeit ebenso 
offen wie die Frage, ob mit dem Wegfall der Betreuungspflichten unter An-
nahme einer Teilerwerbstätigkeit überhaupt ein Aufgabenbereich verbleibe 
(BGer 9C_650/2015, E. 5.5 [AB 66 S. 10]; vgl. dazu auch BGE 142 V 290). 
4.2
Damit ist nachfolgend der Status der Beschwerdeführerin zu prüfen: 
4.2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der Referenzverfügung vom 7. Ok-
tober 2003 (AB 25 S. 2) bzw. in der damaligen Invaliditätsbemessung (AB 
20 S. 5 Ziff. 5) von einem Status von 100% Haushaltstätigkeit aus. In der 
angefochtenen Verfügung vom 16. November 2018 (AB 156) legte sie den 
Status – wie bereits in der aufgehobenen Verfügung vom 7. April 2014 
(AB 53) – neu auf 40% Erwerbstätigkeit und 60% Haushalt fest. Dabei 
stützte sie sich im Wesentlichen auf die Aussagen der Beschwerdeführerin, 
wonach sie, seitdem die Tochter aus der Schule gekommen sei und nicht 
mehr betreut werden müsse, auf der Suche nach einer Hilfstätigkeit im 
Rahmen eines Pensums von höchstens 30%-50% sei (AB 141 S. 4 
Ziff. 3.3; vgl. auch AB 155 S. 2). Entgegen dem Vorgehen der Beschwer-
degegnerin kann vorliegend jedoch nicht unbesehen auf diese Angaben 
der Beschwerdeführerin abgestellt werden, da diese insbesondere auf-
grund der bestehenden mittelgradigen Intelligenzminderung kaum in der 
Lage war, die Statusfrage einwandfrei zu erfassen (so denn auch bereits 
die Ausführungen im aufgehobenen VGE IV/2014/…, AB 59 S. 10 E. 3.2.3; 
vgl. auch Beschwerde S. 5 f. Ziff. 16; Replik S. 2). Damit findet denn auch 
die Beweismaxime der Aussage der ersten Stunde (BGE 143 V 168 
E. 5.2.2 S. 174, 121 V 45 E. 2a S. 47) hier keine Anwendung (AB 140 S. 3, 
145 S. 3). Daran ändert nichts, dass die (vermeintlich) statusrelevanten 
Angaben (auch) vom Ehemann der Beschwerdeführerin stammen (vgl. 
AB 155 S. 2), kennt doch auch er einzig das Leben mit den bestehenden 
Einschränkungen der Beschwerdeführerin.
4.2.2
Damit ist für die Beurteilung der Statusfrage auf die konkreten Le-
bensumstände der vergangenen Jahre abzustellen (BGE 144 I 28 E. 2.3 
S. 30, 117 V 194 E. 3b S. 195). Insoweit steht fest, dass die Beschwerde-
führerin nach Abschluss der zweijährigen hauswirtschaftlichen Anlehre 
während rund 16 Jahren mit einem Vollpensum einer Erwerbstätigkeit 
nachgegangen war (AB 1.1 S. 38 ff., S. 66 ff., S. 77 ff., S. 89 ff., S. 102 f., 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 16
S. 114 ff.). Nach der Geburt ihrer Tochter im 1997 gab sie ihre ausserhäus-
liche Erwerbstätigkeit auf (AB 36 S. 3 Ziff. 2.1 und 3.2), widmete sich der 
Betreuung ihrer Tochter und erledigte einen grossen Teil der Haushaltsar-
beiten (AB 20 S. 4 Ziff. 3.5 und S. 8 ff. Ziff. 7; AB 141 S. 8 Ziff. 6.3). Seit-
dem die Tochter aus der Schule gekommen ist und nicht mehr betreut wer-
den muss, ist die Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben auf Ar-
beitssuche. Seit 2012 arbeitet sie als … im H.________ im Rahmen eines 
Arbeitspensums von ca. 20% (AB 141 S. 4 Ziff. 3.2 f.). 
Unter Berücksichtigung dieser Lebensumstände ist es – entgegen der Auf-
fassung in der Beschwerde (S. 6 Ziff. 16) – nicht überwiegend wahrschein-
lich, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde in einem vollen Pensum 
arbeiten würde. Bereits das Bundesgericht hat diesbezüglich festgehalten, 
dass sie (neu) als Teilerwerbstätige zu betrachten sei (BGer 9C_650/2015, 
E. 3; AB 66 S. 5), womit es implizit eine vollschichtige Erwerbstätigkeit aus-
schloss. Ferner wies die Beschwerdegegnerin richtigerweise darauf hin, 
dass nach allgemeiner Lebenserfahrung auch bei Gesunden ein beruflicher 
Wiedereinstieg nach derart langer Abwesenheit (seit 1997) vom Arbeits-
markt gewöhnlich mittels einer Teilzeittätigkeit und nicht sofort vollschichtig 
erfolgt (AB 52 S. 3 oben). Des Weiteren ist augenfällig, dass die Be-
schwerdeführerin früher auch mit ihrem Gesundheitsschaden vollschichtig 
erwerbstätig war, während sie ihre Stellensuche nunmehr bei im Wesentli-
chen unveränderter medizinischer Situation wegen der Haushaltsarbeiten 
lediglich auf niederschwellige Teilzeitarbeiten fokussiert (AB 36 S. 4 
Ziff. 3.5, 126 S. 4 Ziff. 3.3, 141 S. 4 Ziff. 3.3). Dies ist zumindest als Indiz 
dafür zu werten, dass sie auch im hypothetischen Gesundheitsfall entspre-
chende Prioritäten setzen würde. Auch die schlechten finanziellen Lebens-
umstände sprechen – entgegen den Ausführungen in der Beschwerde (S. 6 
Ziff. 16) – nicht für die Aufnahme einer Vollzeitstelle, zumal der Ehemann 
trotz eigener IV-Berentung im Rahmen seiner Restarbeitsfähigkeit bis zum 
Erreichen des AHV-Rentenalters im Jahr 2017 weiterhin zum Familien-
einkommen hätte beitragen können. 
Da sich die Beschwerdeführerin um sämtliche Arbeiten im Haushalt und 
teilweise auch im Garten kümmert (AB 141 S. 5 Ziff. 3.3), liegt zudem 
– obwohl die Betreuungspflicht der Tochter wegfiel – auch weiterhin ein 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 17
Aufgabenbereich i.S.v. Art. 27 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über 
die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) vor. Wenngleich keine An-
haltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdeführerin bei guter Ge-
sundheit sich regelmässig weiterbilden oder gemeinnützige Tätigkeiten 
ausführen würde (AB 52 S. 4), werden aber auch nach dem Umzug im Jahr 
2011 mit kleinerem Garten weiterhin vier bis fünf Gartenbeete sowie ein 
kleiner Rasen gepflegt und fallen die weiteren üblichen Tätigkeiten im 
Haushalt an (AB 36 S. 5 f. Ziff. 5.2 und 5.5, 141 S. 7 Ziff. 6.2), was mangels 
gegenteiliger Hinweise in den Akten überwiegend wahrscheinlich auch im 
Gesundheitsfall nicht anders wäre. Auch die Beschwerdegegnerin geht von 
einem weiterhin bestehenden Aufgabenbereich aus (AB 140 S. 3, 141 S. 5 
Ziff. 3.3).
Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände, insbesondere der von der 
Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann gewählten Rollenverteilung, er-
weist sich die von der Beschwerdegegnerin getroffene Annahme, wonach 
die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall zu 40% im Erwerb und zu 60% 
im Aufgabenbereich tätig wäre, im Ergebnis als plausibel.
4.3
Da kein medizinischer Revisionsgrund vorliegt und für den erstellten 
Statuswechsel allein familiäre Gründe (veränderter Betreuungswand der 
Tochter) verantwortlich sind, ist eine revisionsweise Aufhebung oder Her-
absetzung der Invalidenrente jedoch unzulässig (BGE 144 I 21 E. 4.6 
S. 27, 143 I 50, 143 I 60). Zwar wurde mit Art. 27bis Abs. 3 lit. a IVV ein 
neues Modell für die Berechnung des IV-Grades in Bezug auf die Erwerbs-
tätigkeit bei Teilerwerbstätigen statuiert, die sich zusätzlich im Aufgabenbe-
reich nach Art. 7 Abs. 2 IVG betätigen. Diese per 1. Januar 2018 in Kraft 
getretene Verordnungsbestimmung gilt intertemporalrechtlich aber nicht 
rückwirkend (Entscheid des BGer vom 8. August 2018, 8C_145/2018, 
E. 6.2), weshalb sich die in der angefochtenen Verfügung vom 16. Novem-
ber 2018 vorgenommene Herabsetzung der IV-Rente per Juni 2014 als 
konventionswidrig (Verstoss gegen Art. 8 der Europäischen Menschen-
rechtskonvention [EMRK; SR 0.101]) erweist. Damit wurde die laufende 
halbe IV-Rente (in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV; vgl. E. 3.1 
hiervor) zu Unrecht per Juni 2014 revisionsweise auf eine Viertelsrente 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 18
herabgesetzt und es besteht (zumindest bis am 31. Dezember 2017) wei-
terhin Anspruch auf eine halbe IV-Rente.
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 16. November 
2018 (AB 156) insofern aufzuheben, als darin die laufende halbe IV-Rente 
per Juni 2014 auf eine Viertelsrente herabgesetzt wurde. Ferner ist die 
Rückerstattungsverfügung vom 21. November 2018 (AB 159), mit welcher 
die Beschwerdegegnerin zu viel ausgerichteten Rentenleistungen im Um-
fang von insgesamt Fr. 19‘033.-- für die Zeit von Juni 2014 bis Dezember 
2017 (AB 159) zurückforderte, ersatzlos aufzuheben.
4.4
Ab 1. Januar 2018 hat die Beschwerdegegnerin unter Berücksichti-
gung der ab diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen Änderung von Art. 27bis 
IVV (vgl. das hierzu ergangene IV-Rundschreiben Nr. 372 vom 9. Januar 
2018 des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV]) eine weitere Inva-
liditätsbemessung vorgenommen (AB 141 S. 7). Ob das Inkrafttreten dieser 
Verordnungsbestimmung einen Revisionsgrund darstellt, ist fraglich. Dabei 
ist vorab unklar, ob in Abweichung von Art. 17 ATSG auf Verordnungsebe-
ne eigenständige Revisionsgründe geschaffen werden dürfen (offen gelas-
sen im Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. April 
2019, IV/2019/174, E. 3.2.2). Sodann handelt es sich hier weder um eine 
Neuanmeldung noch basiert die laufende halbe Rente auf einer Invali-
ditätsbemessung nach der gemischten Methode. 
Diese Frage braucht jedoch vorliegend nicht abschliessend beurteilt zu 
werden, denn selbst wenn ein Revisionsgrund bejaht und (ab Januar 2018) 
eine freie Prüfung des Rentenanspruchs vorgenommen würde, bestände 
(weiterhin) ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente (vgl. hiernach). 
5.
Ausgehend von einem unveränderten Status 40% Erwerb und 60% Haus-
halt findet für die ab Januar 2018 durchzuführende Invaliditätsbemessung 
die gemischte Methode Anwendung (vgl. E. 2.3 hiervor):


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 19
5.1
Zu prüfen ist vorab, wie es sich mit der Invalidität im Erwerbsbereich 
verhält. Dabei ist die Einschränkung nach der allgemeinen Methode des 
Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. E. 2.3 hiervor).
5.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). Konnte die versicherte Per-
son wegen der Invalidität keine zureichenden beruflichen Kenntnisse er-
werben, so entspricht das Erwerbseinkommen, das sie als Nichtinvalide 
erzielen könnte, den folgenden nach Alter abgestuften Prozentsätzen des 
jährlich aktualisierten Medianwertes gemäss der Lohnstrukturerhebung 
(LSE) des Bundesamtes für Statistik: Vor Vollendung des 21. Altersjahres 
70%, vor Vollendung des 25. Altersjahres 80%, vor Vollendung des 30. Al-
tersjahres 90% und nach Vollendung des 30. Altersjahres 100% (Art. 26 
Abs. 1 IVV).
5.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Übt die versicherte 
Person nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der – ku-
mulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzu-
nehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer 
Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar-
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich 
der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 143 V 295 E. 2.2 
S. 296).
5.2
Die Beschwerdegegnerin ging für das Valideneinkommen vom Be-
stehen einer Geburts- bzw. Frühinvalidität im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV 
aus (AB 141 S. 7 Ziff. 5.2; BSV, Kreisschreiben über Invalidität und Hilflo-
sigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, 
Rz. 3035) und legte dieses ab 1. Januar 2018 unter Berücksichtigung der 
Tatsache, dass die Beschwerdeführerin mit Jahrgang 1961 (AB 141 S. 3 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 20
Ziff. 2.1) das 30. Altersjahr vollendet hatte, gestützt auf den aktualisierten 
Medianwert gemäss der Lohnstrukturerhebung auf Fr. 82‘000.-- fest (vgl. 
IV-Rundschreiben Nr. 369 vom 19. Dezember 2017 des BSV). Dies ist 
nicht zu beanstanden. 
5.3
Seit 2012 arbeitet die Beschwerdeführerin als … im H.________ zu 
einem Pensum ca. 20% (AB 119, 122 S. 1). 
Da die Beschwerdeführerin in dieser Tätigkeiten ihre Restarbeitsfähigkeit 
von 20% in einer angepassten Tätigkeit ausschöpft (vgl. E. 3.4 hiervor), ist 
das Invalideneinkommen gestützt auf das im Jahr 2017 effektiv erzielte und 
im Jahr 2018 unverändert gebliebene Einkommen zu ermitteln und auf 
Fr. 9‘647.-- festzulegen (AB 122 S. 3, 141 S. 4 Ziff. 3.2 und S. 7).
5.4
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 82‘000.-- und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 9‘647.-- resultiert eine Einschränkung im Bereich 
der Erwerbstätigkeit von 88.24% ([Fr. 82‘000.-- – Fr. 9‘647.--] : Fr. 82‘000.-- 
x 100) resp. gewichtet 35.30% (88.24% x 0.4 [Status]).
6.
Sodann sind die Einschränkungen im Bereich Haushalt zu prüfen (vgl. 
E. 2.3 hiervor). 
6.1
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 21
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 
S. 547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).
6.2
Der Abklärungsbericht Haushalt vom 6. September 2018 (AB 141) 
samt Stellungnahmen vom 12. November 2018 (AB 155 S. 2 f.) und vom 
1. Februar 2019 (AB 163 S. 3 f.) erfüllt die Anforderungen der Rechtspre-
chung gemäss E. 6.1 hiervor und überzeugt. Die Feststellungen der fach-
kundigen Abklärungsperson basieren auf eigenen, vor Ort und in Anwe-
senheit der Beschwerdeführerin und deren Ehemann durchgeführten Erhe-
bungen und berücksichtigen die von den MEDAS-Gutachtern festgestellten 
gesundheitlichen Einschränkungen resp. das festgelegte Zumutbarkeitspro-
fil (AB 141 S. 6 Ziff. 5.1). Der Abklärungsbericht ist zudem hinsichtlich der 
Gewichtung der Tätigkeitsbereiche ausreichend detailliert und den Ein-
schränkungen sowie den Angaben der Beschwerdeführerin wurde ange-
messen Rechnung getragen (AB 141 S. 8 Ziff. 7.2 unter Verweis auf AB 36 
S. 7 ff. Ziff. 6). Dass bei zahlreichen Aufgaben im Haushalt die Hilfe des im 
gleichen Haushalt lebenden Ehemannes der Beschwerdeführerin berück-
sichtigt worden ist (AB 141 S. 8 Ziff. 7.2), ist nicht zu beanstanden, zumal 
der mittlerweile pensionierte Ehemann (vgl. S. 3 Ziff. 2.1) durch die ver-
mehrte Hilfe im Aufgabenbereich nicht unverhältnismässig belastet wird 
und ihm auch keine Erwerbseinbusse entsteht (BGE 133 V 504 E. 4.2 
S. 509; SVR 2011 IV Nr. 11 S. 30 E. 5.5). Es besteht somit kein Anlass, in 
das Ermessen der Verwaltung einzugreifen. Auf die Ergebnisse der Haus-
haltsabklärung ist deshalb beweisrechtlich abzustellen.
Damit ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Bereich 
Haushalt zu 27% eingeschränkt ist (AB 141 S. 8 Ziff. 7.2 und AB 36 S. 7 ff. 
Ziff. 6), was – ausgehend von einem Status 40% Erwerbstätigkeit und 
60% Haushalt – einer gewichteten Einschränkung von 16.20% (27% x 0.6 
[Status]) entspricht.
6.3
Bei einer gewichteten Einschränkung von 35.30% im erwerblichen 
Bereich (vgl. E. 5.4 hiervor) und von 16.20% im Bereich Haushalt (vgl. 
E. 6.2 hiervor), resultiert ein IV-Grad von gerundet 52% (zur Rundung: 
BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123). Es besteht folglich – auch unter 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 22
Annahme einer zulässigen freien Prüfung per 1. Januar 2018 – weiterhin 
ein Anspruch auf eine halbe IV-Rente (vgl. E. 2.2 hiervor). 
7.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde im Verfahren IV/2019/3 teilwei-
se gutzuheissen und die angefochtene Verfügung vom 16. November 2018 
(AB 156) insofern aufzuheben, als darin die laufende halbe IV-Rente per 
Juni 2014 auf eine Viertelsrente herabgesetzt wurde. Im Übrigen ist die 
Beschwerde abzuweisen.
Ferner ist die Beschwerde im Verfahren IV/2019/4 gutzuheissen und die 
Rückerstattungsverfügung vom 21. November 2018 (AB 159) aufzuheben.
8.
8.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Eine Aufteilung der Verfahrenskosten nach Massgabe des – an den Partei-
anträgen gemessenen – bloss teilweisen Obsiegens ist nicht vorzunehmen 
(vgl. E. 8.2 hiernach; Beschluss der erweiterten Abteilungskonferenz vom 
13. Oktober 2009), womit die Beschwerdegegnerin die Verfahrenskosten, 
bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen hat (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 
S. 186 E. 4).
8.2
Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1). 
Ist das Quantitative einer Leistung streitig, rechtfertigt eine "Überklagung" 
eine Reduktion der Parteientschädigung nur, wenn das Rechtsbegehren 
den Prozessaufwand beeinflusst hat. Bei Streitigkeiten um die Höhe einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 23
Invalidenrente darf die Parteientschädigung daher nicht allein deswegen 
reduziert werden, weil der Beschwerde führenden Person nicht die bean-
tragte ganze oder höhere Rente, sondern eine geringere Teilrente zuge-
sprochen wird (BGE 117 V 401 E. 2c S. 407; SVR 2016 IV Nr. 12 S. 38 
E. 5). Es besteht grundsätzlich kein Anlass zu einer anderen Betrach-
tungsweise, wenn statt einer unbefristeten oder länger dauernden Rente 
ein befristeter Anspruch oder ein solcher für eine kürzere als die beantragte 
Dauer zugesprochen wird. Ebenso wie die Höhe des Anspruches betrifft 
dessen zeitliche Dimension das Quantitativ. Indessen kommt die Zuspre-
chung einer vollen Parteientschädigung bei teilweisem Obsiegen nur in 
Frage, wenn die Beschwerde führende Person im Grundsatz obsiegt und 
lediglich im Masslichen (teilweise) unterliegt (SVR 2016 IV Nr. 12 S. 38 
E. 5; Entscheid des BGer vom 16. November 2010, 9C_580/2010, E. 4.1).
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikostenersatz 
bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen sowie Rechtsschutzversi-
cherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden aufgrund eines allge-
meingültigen pauschalisierten Stundenansatzes festgesetzt, welcher im 
konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. Der Stunden-
ansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertretung festgelegt, wobei 
als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch Juristinnen und Juristen 
sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialversicherungsexpertinnen 
und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte Vertretung gelten alle übri-
gen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. Rundschreiben der Sozialver-
sicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige 
Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Dezember 
2009, abrufbar unter www.justice.be.ch).
Vorliegend obsiegt die Beschwerdeführerin im Verfahren IV/2019/3 teilwei-
se (Überklagung) und im Verfahren IV/2019/4 vollumfänglich. Unter diesen 
Umständen hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ungekürzte Par-
teientschädigung. Entsprechend der angemessenen Kostennote von 
Rechtsanwältin C.________ von B.________ vom 29. April 2019 wird die 
Parteientschädigung festgesetzt auf Fr. 1‘435.10 (inkl. Auslagen und 
MWSt.). Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführe-
rin zu ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 24
8.3
Da die Verfahrens- und die Parteikosten durch die Beschwerdegeg-
nerin zu übernehmen sind, kommt die mit Verfügung vom 1. März 2019 
gewährte unentgeltliche Rechtspflege nicht zum Tragen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV/2019/3 wird 
die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 16. November 
2018 insofern aufgehoben, als darin die laufende halbe IV-Rente per 
Juni 2014 auf eine Viertelsrente herabgesetzt wurde. Im Übrigen wird 
die Beschwerde abgewiesen.
2.
In Gutheissung der Beschwerde im Verfahren IV/2019/4 wird die ange-
fochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 21. November 2018 aufge-
hoben.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘435.10 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Mai 2019, IV/2019/3, Seite 25
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.