be_verwaltungsgericht · 200 2018 411 · 2018-05-08 · de

Verfügung vom 8. Mai 2018

200 18 411 IV
SCP/BOC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. September 2018
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. Mai 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, IV/18/411, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1956 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) war am XX.XX.1989 in die Schweiz eingereist und meldete sich 
am 19. Januar 2004 unter Hinweis auf eine Hepatitis B sowie eine in der 
Schweiz erfolgte Lebertransplantation bei der Invalidenversicherung zum 
Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Nachdem die IVB erwerbliche 
und medizinische Abklärungen vorgenommen hatte (AB 3, 5 f.), verneinte 
sie mit Verfügung vom 21. Juni 2004 den Anspruch auf eine Invalidenrente 
infolge Fehlens der versicherungsmässigen Voraussetzungen (AB 7). Die 
dagegen erhobene Einsprache wies die IVB mit Einspracheentscheid vom 
13. Oktober 2004 ab (AB 8, 10). Dieser Entscheid blieb unangefochten. 
Am 8. Dezember 2004 erhielt die IVB von der Ausgleichskasse des Kan-
tons Bern (nachfolgend: AKB) den Auftrag, für rentenlose Ergänzungsleis-
tungen den Invaliditätsgrad abzuklären (AB 11). Die von der IVB 
vorgenommenen Abklärungen ergaben einen Invaliditätsgrad von 31 %, 
was die IVB der AKB am 12. März 2009 mitteilte (AB 13, 15, 22 - 25). 
B.
Am 31. Oktober 2016 meldete sich die Versicherte unter Mitwirkung des 
Sozialdienstes C.________ erneut bei der Invalidenversicherung zum Leis-
tungsbezug an (AB 26). Zur Begründung des Gesuches verwies sie auf 
Nierenprobleme (drei Mal wöchentlich Dialyse), Kraftlosigkeit (sie könne 
nicht lange Laufen), chronische Müdigkeit und eine Lebertransplantation im 
Jahr 1995 (AB 26/6). Mit Schreiben vom 8. November 2016 forderte die 
IVB die Versicherte auf, eine massgebliche Änderung seit Erlass der Ver-
fügung vom 21. Juni 2004 glaubhaft zu machen (AB 31), woraufhin Dr. 
med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, am 14. No-
vember 2016 medizinische Unterlagen einreichte (AB 32). Die IVB nahm in 
der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen vor (AB 35 f., 39, 43), 


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holte eine Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) ein 
(AB 45) und liess durch ihren Abklärungsdienst einen Abklärungsbericht 
Haushalt/Erwerb erstellen (Bericht vom 5. Dezember 2017 [AB 47]). Darin 
wurde ausgehend von einem Status als Nichterwerbstätige ein Invaliditäts-
grad von 6 % ermittelt (AB 47/9). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und der Einholung einer Stel-
lungnahme ihres Abklärungsdienstes verneinte die IVB mit Verfügung vom 
8. Mai 2018 den Anspruch auf eine Invalidenrente (AB 48 f., 52, 55 f.).
C.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
am 30. Mai 2018 Beschwerde. Sie beantragt, unter Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung sei ihr rückwirkend seit dem frühestmöglichen Ren-
tenbeginn eine Invalidenrente in gesetzlicher Höhe zuzusprechen. 
Eventualiter sei die Sache unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter 
Kosten- und Entschädigungsfolgen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 10. August 2018 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Der Instruktionsrichter ersuchte die Beschwerdeführerin mit prozessleiten-
der Verfügung vom 29. August 2018 mitzuteilen, ob und seit wann sie eine 
vorbezogene Altersrente beziehe.
Mit Eingabe vom 17. September 2018 teilte die Beschwerdeführerin sinn-
gemäss mit, sie beziehe die Altersrente nicht vor. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, IV/18/411, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 8. Mai 2018 (AB 56). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die Beschwerdeführerin macht die Verletzung des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör geltend (Beschwerde S. 4 ff.). Sie bringt vor, ihr sei zur 


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Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. März 2018 (AB 55) vor 
Verfügungserlass das rechtliche Gehör nicht gewährt worden. Von dieser 
Stellungnahme habe sie erst zusammen mit der Eröffnung der angefochte-
nen Verfügung Kenntnis erhalten. Die Gehörsverletzung sei besonders 
schwer, weil die Beschwerdegegnerin zur Begründung der Abweisung des 
Leistungsanspruchs auf die erwähnte Stellungnahme abstelle bzw. diese 
sogar zum integrierenden Bestandteil der angefochtenen Verfügung erklä-
re. Sinngemäss macht sie geltend, eine Heilung der Gehörsverletzung sei 
vorliegend nicht möglich.
2.2
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Das rechtliche Gehör dient einerseits 
der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-
wirkungsrecht der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, 
die ihre Rechtsstellung betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der 
Betroffenen, sich vor Erlass eines solchen Entscheides zur Sache zu äus-
sern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, 
mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung 
wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Be-
weisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu be-
einflussen. Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungs-
recht somit alle Befugnisse, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in 
einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 
143 V 71 E. 4.1 S. 72).
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör führt ungeachtet der Erfolgsaussichten 
der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen 
Entscheids. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die An-
hörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentschei-
dung von Bedeutung ist, d.h. die Behörde zu einer Änderung ihres 
Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d aa S. 437; 
SVR 2013 IV Nr. 26 S. 75 E. 4.2).
2.3
Nach der Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwie-
gende Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die be-
troffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu 


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äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen 
kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben 
(BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; SVR 2013 IV Nr. 
26 S. 76 E. 4.2).
2.4
Die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf rechtli-
ches Gehör verletzt hat, in dem sie – entgegen dem explizit geäusserten 
Wunsch des Beschwerdeführers, „sämtliche zukünftigen Aktenstücke“ zu-
gestellt zu erhalten (AB 49) – dem Beschwerdeführer die Stellungnahme 
des Abklärungsdienstes vom 12. März 2018 (AB 55), auf welche sie sich 
bei ihrem Entscheid stützen wollte, nicht vor Verfügungserlass zukommen 
liess, kann offen gelassen werden. Denn selbst wenn eine Verletzung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör anzunehmen wäre, handelte es sich – die 
Stellungnahme enthält keine neuen entscheidrelevanten Gesichtspunkte, 
sondern äussert sich einzig zu den einwandweise vorgebrachten Rügen 
(vgl. hierzu Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 16. Juni 2015, 
8C_589/2014, E. 5.1.1.1) – nicht um eine besonders schwerwiegende, 
sondern bloss um eine leichte Verletzung des rechtlichen Gehörs (BGE 
132 V 387 E. 5.2 S. 390). Mit ihrem Hauptbegehren geht denn auch die 
Beschwerdeführerin davon aus, dass die von ihr gerügte Verletzung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör vor der vorliegend mit voller Kognition 
prüfenden Instanz geheilt werden kann (vgl. E. 2.3 hiervor). 
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 


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ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
3.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
3.3
Bei den nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich 
tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet 
werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird für die Be-
messung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, 
in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(spezifische Methode; Art. 28a Abs. 2 IVG; BGE 142 V 290 E. 4 S. 293). 
Bis zum 31. Dezember 2017 galten als Aufgabenbereich der im Haushalt 
tätigen Versicherten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die 
Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten 
(Art. 27 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversiche-
rung [IVV; SR 831.201], in der bis 31. Dezember 2017 gültigen Fassung). 
Seit dem 1. Januar 2018 gilt als Aufgabenbereich nach Art. 7 Abs. 2 IVG 
der im Haushalt tätigen Versicherten die übliche Tätigkeit im Haushalt 
sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen (Art. 27 Abs. 1 IVV, in 
Kraft seit 1. Januar 2018). 
3.4
3.4.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, IV/18/411, Seite 8
(Art. 87 Abs. 2 IVV). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder 
ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen 
fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein 
Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine 
neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt 
ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). Dies gilt 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Erheblich ist eine Sachver-
haltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine 
Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend 
gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 
121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs ist die 
Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versi-
cherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie 
das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat sie 
unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze oder 
schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftma-
chung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr 
ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu 
respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
3.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 


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um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere 
Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 
4b S. 200; SVR 2017 IV Nr. 40 S. 122 E. 5.2.2).
3.4.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.5
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die 
Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende 
Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 S. 
547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).


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4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom Oktober 
2016 (AB 26) eingetreten und hat den Anspruch materiell abgeklärt. Damit 
ist die Eintretensfrage nicht zu beurteilen (vgl. E. 3.4.1 hiervor). Zu prüfen 
ist, ob seit der Verneinung des Leistungsanspruchs mit Verfügung vom 
21. Juni 2004 (AB 7) bzw. Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2004 (AB 
10) bis zum Erlass der hier angefochtenen Verfügung vom 8. Mai 2018 (AB 
56) eine Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen 
eingetreten ist (vgl. E. 3.4.3 hiervor).
4.2
4.2.1
Im Bericht vom 1. Juni 2004 (AB 6/1 f.) führte Dr. med. E.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, als Diagnosen mit Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit eine Lebertransplantation am 23. März 1995 wegen 
chronischer Hepatitis B und D, terminaler Leberinsuffizienz und Leberzir-
rhose, eine Depression, chronische Kopfschmerzen, Enzephalopathie und 
eine chronische Anämie, Panzytopenie, auf. Am 14. November 2016 hielt 
der Hausarzt Dr. med. D.________ fest (AB 32/3), die Beschwerdeführerin 
sei seit dem 14. Januar 2015 wegen einer terminalen Niereninsuffizienz 
dialysepflichtig und benötige dreimal pro Woche eine Dialyse (vgl. auch 
Bericht vom 24. Mai 2016 [AB 29/1 f.]). 
4.2.2
Mit der im Vergleich zum Jahr 2004 neu aufgetretenen Nieren-
krankheit liegt ein Neuanmeldungsgrund vor (vgl. E. 3.4.2 hiervor). Diese 
Nierenerkrankung ist Folge der in der Schweiz erfolgten Lebertransplanta-
tion (vgl. AB 6/14 - 21; Immunsuppresiva), mithin eine eigenständige, in der 
Schweiz neu hinzugetretene gesundheitliche Schädigung, wofür die Be-
schwerdeführerin versichert ist (vgl. BGE 136 V 369 E. 3.1.1 S. 374). Ob 
bei dieser Ausgangslage die Auswirkungen des vorbestandenen Gesund-
heitsschadens (Leber) bei der Arbeitsfähigkeit auszuklammern sind, kann 
offen bleiben, resultiert nach den Ausführungen in E. 5 hiernach selbst 
nach der überzeugenden und unbestritten gebliebenen gesamtheitlichen 
Betrachtung des RAD kein invalidisierender Gesundheitsschaden. 


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5.
5.1
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Beschwerdegegnerin beim 
Erlass der angefochtenen Verfügung auf die Stellungnahme des RAD-
Arztes Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Rheumatologie, vom 3. Oktober 2017 (AB 45). Darin wurden die folgenden 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt:
1.
Chronische Niereninsuffizienz Stadium 5 (DD: Ciclosporin Toxizität) seit 6/14 
(Dr. G.________, Chefärztin, Dialyse, Spital H.________)

Proteinurie im nephrotischem Bereich bis 5 g/Tag (spontan regredient)

Nierenbiopsie vom 8/14: ausgeprägte glomeruläre bis mässiggradige tu-
buläre Schrumpfung; bis schwergradige teils noduläre Arteriaiolohyalinose, 
geringgradige Atherosklerose.

Duplexsonographisch: 8/14 keine Nierenarterienstenose

Renale Anämie

Hyperparathyreoidismus ohne Hyperphosphatämie

Cardio-vaskuläre Risikofaktoren: arterielle Hypertonie (echokardiogra-
phisch 10/15 mit leichter diastolischer Dysfunktion; Dobutamin-stress 
Echokardiographie 10/15 ohne Hinweise auf eine Koronarherzerkrankung), 
Dyslipidämie

Operation:
o
Anlage einer brachycephalen Fistel rechts am 9. Februar 2016 bei 
proximalem Verschluss der linksseitigen Oberarmfistel mit Ana-
stomoseaneurysma und Verschluss dieser Fistel 11/16 (embo-
lisch-bedingte subakute Ischämie des Endglieds des 4. Fingers 
links 10/16).
o
Einlage eines Hämosplit V. jugularis interna links 4/16 bei tief lie-
gender und schwer zu punktierender Oberarmfistel rechts.

Aktuell: Dialyse 3x/Woche seit 1/15 mit residualer Miktion (gemäss Bericht 
von Prof. I.________, Hepatologie, Spital J.________) => Warteliste für 
eine Nierentransplantation
o
Aktuelle klinische Situation 1/17: hämodynamisch stabil und kom-
pensiert; keine peripheren Oedem, kein Aszites; keine klinischen 
Zeichen einer Herzinsuffizienz. Seit 2015 Dysästhesien der Füsse 
und Hände ohne Hinweise auf eine arterielle Problematik mit Ver-
besserung unter Neurontin (am wahrscheinlichsten Neuropathie 
bei chronischer Niereninsuffizienz).
2.
Leberzirrhose (Hepatitis B und D)

Operation: orthotope Lebertransplantation 3/95
o
Komplikation: akuter Verschluss der A. hepatica 4/95 mit Throm-
bektomie und lokaler Lyse

Therapien:


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o
Interferon Therapie 4/91-10/91 und Lannivudin bis 12/14
o
Zutrectra alle 2 Wochen (Immunglobulinen anti-Hepatitis B)
o
Immunsuppression: Ciclosporin (Zielspiegel; Unverträglichkeit von 
Rapamune = Sirolinnus)

Evolution:
o
Leberbiopsie 8/15 (B2015.41966): bei leicht erhöhten Leberwerten 
=> zentrale perivenuläre semi-obliterative Fibrose, Erythrozytenex-
travasate, ausgeprägte sekundäre Siderose, Leberarchitektur-
störung und Sinusobliteration. Keine Evidenz für eine Abstos-
sungsreaktion.
Die Frage, ob seit der Verfügung vom 21. Juni 2004 neue Diagno-
sen/Befunde vorlägen, welche die Arbeitsfähigkeit in einem höheren Mass 
beeinträchtigten als bisher, bejahte der RAD-Arzt. Er gab an, seit 6/14 sei 
eine Nierenkrankheit bekannt und seit 1/15 werde die Beschwerdeführerin 
drei Mal pro Woche hämodialysiert. Im Zusammenhang mit der Nieren-
krankheit sei ein Krankheitsbild beschrieben, das mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit mit einer sensiblen Polyneuropathie kompatibel sei. Paresen 
seien nicht rapportiert. Beim psychiatrischen Gutachten von 9/08 sei eine 
rezidivierende depressive Störung diagnostiziert worden. Damals sei eine 
leichtgradige Episode erwähnt worden. Schwere depressive Episoden sei-
en in den Akten vor dem Gutachten auch erkannt worden. Im aktuellen 
Dossier fänden sich keine Hinweise dafür, dass sich die psychiatrische 
Situation seit dem Gutachten von 2008 verschlechtert habe. Ansonsten 
seien die anderen Diagnosen schon im Jahr 2004 bekannt gewesen. Die 
Leberproblematik habe sich seither nicht verschlechtert; es gebe weiterhin 
eine gute Funktion der transplantierten Leber (in der letzten durchgeführten 
Leberbiopsie seien keine Zeichen einer Abstossungsreaktion rapportiert 
worden und klinisch gebe es keine Hinweise auf eine Leberinsuffizienz). 
Die Immunsuppressionsproblematik sei auch schon bekannt, diese Pro-
blematik habe aber einen Einfluss auf das Zumutbare. Mit der Hämodialyse 
drei Mal pro Woche könne gesagt werden, dass das maximale Pensum bei 
40 % liege. Während den drei Dialysetagen sei die Beschwerdeführerin 
100 % arbeitsunfähig. Die Beschwerdeführerin sei auf einer Transplantati-
onsliste für eine Nierentransplantation. Falls diese erfolge, sei die Situation 
neu zu beurteilen; eine wesentliche Verbesserung sei nach der Transplan-
tation zu erwarten. Bei den zwei restlichen Tagen bei reduziertem Allge-
meinzustand bei chronischer Nierenerkrankung (da die Beschwerdeführerin 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Sept. 2018, IV/18/411, Seite 13
dialysiert werde, könne gesagt werden, dass die Folgen der Niereninsuffi-
zienz reduziert würden, durch die Dialyse könnten „toxische Produkte“ 
rausgefiltert werden) und bei Lebertransplantation mit Immunsuppression 
sei das Pensum noch 20 % zu reduzieren, d.h. dass die Beschwerdeführe-
rin an den beiden Nicht-Dialyse-Tagen maximal sechs Stunden pro Tag 
arbeiten könnte, wobei drei Stunden am Morgen und drei Stunden am 
Nachmittag gearbeitet werden sollte. Während diesen zwei Mal sechs 
Stunden Arbeit sei die Leistung um 30 % zu reduzieren (bei chronischer 
Niereninsuffizienz und bei sensibler Polyneuropathie als Komplikation der 
Nierenerkrankung sei die Beschwerdeführerin verlangsamt und ungenau; 
die Konzentration sei reduziert sowie die Belastbarkeit). Am idealsten sollte 
die Tätigkeit leicht sein und sitzend ausgeübt werden. Das Tragen und He-
ben von Lasten sei nicht zumutbar. Die ausgeübte Tätigkeit solle eher grob 
sein (wegen der sensiblen Polyneuropathie). Bei chronischer Niereninsuffi-
zienz sei noch daran zu denken, dass die kleinen „Blutplättchen“ nicht nor-
mal funktionierten, weswegen mit einem höheren Blutungsrisiko zu rechnen 
sei (zusätzlich sei die Beschwerdeführerin unter Aspirin-Therapie). Der 
Gebrauch von sägenden und/oder schneidenden Gegenständen sei nicht 
zumutbar. Die Unfall- und Sturzrisiken sollten minimiert werden. Tätigkeiten 
auf Leitern und Gerüsten seien nicht zumutbar. Bei Immunsuppression 
sollte die Beschwerdeführerin in einem Raum ohne grosse Menschenmen-
gen arbeiten und falls sie mit einer spezifischen Kundschaft arbeiten sollte, 
sollte sie dieser nicht näher als 1.5m kommen. Diese Präzisierungen hätten 
seit 6/14 Gültigkeit.
5.2
Dieses vom RAD definierte Zumutbarkeitsprofil ist nachvollziehbar 
begründet und wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten bzw. von 
dieser ausdrücklich für anwendbar erklärt (Beschwerde S. 9 f.). Es ist voll 
beweiskräftig (zum Beweiswert eines ärztlichen Berichtes vgl. BGE 143 V 
124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352), 
weshalb darauf abgestellt werden kann. 
5.3
Umstritten ist hingegen der Status der Beschwerdeführerin. 
5.3.1
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren 


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Invaliditätsbemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 
IVG). Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstäti-
ge oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20, 
125 V 146 E. 2c S. 150). Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Er-
werbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet wer-
den könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig 
wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508; SVR 2017 IV Nr. 30 S. 86 E. 4.1).
Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonderen ent-
scheidet sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
zu betrachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbstätig war 
oder nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob sie im Gesundheitsfall mit Rück-
sicht auf die gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im Haus-
halt beschäftigt wäre. Nebst den finanziellen Verhältnissen sind sämtliche 
weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie allfällige 
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die 
beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Nei-
gungen und Begabungen der versicherten Person (BGE 137 V 334 E. 3.2 
S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind die 
konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Mass-
gabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b 
S. 195).
Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich praxisgemäss 
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfü-
gung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) entwickelt haben, wobei für die hy-
pothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-
)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 
20, 125 V 146 E. 2c S. 150).
5.3.2
Wenn die Beschwerdeführerin nunmehr bestreitet (Beschwerde 
S. 11 IV./5.), dass sie im Gesundheitsfall keiner Erwerbstätigkeit nachgin-


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ge, steht dies in krassem Widerspruch zu den Ausführungen im Einwand-
schreiben vom 25. Januar 2018, wonach die ursprünglich aus der … 
stammenden Ehegatten eine traditionelle Rollenverteilung leben und sie 
somit im Gesundheitsfall vornehmlich für die Besorgung der Hausarbeiten 
zuständig wäre (AB 52/3). Obwohl der Beschwerdeführerin nach der erfolg-
reich durchgeführten Lebertransplantation die Aufnahme einer teilzeitig 
erwerblichen Tätigkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ohne weiteres 
möglich gewesen wäre, unternahm sie keine entsprechenden Stellen-
bemühungen. So gab die Schwiegertochter gemäss Abklärungsbericht 
Haushalt/Erwerb vom 5. Dezember 2017 denn auch an, die Beschwerde-
führerin habe in der Schweiz nie gearbeitet und nie eine Stelle gesucht (AB 
47/4 Ziff. 3.3). Weiter ist zu erwähnen, dass der Einwand der Beschwerde-
führerin (Beschwerde S. 11 IV./5.2), wonach im Abklärungsbericht Haushalt 
vom 2. März 2009 (AB 24) festgehalten werde, sie habe sich nach dem 
Erreichen des Erwachsenenalters ihrer Kinder um eine Arbeitsstelle als … 
in einem 100 %-Pensum bemüht, aktenwidrig ist, handelte es sich dabei 
doch lediglich um die Aussage der Beschwerdeführerin betreffend den hy-
pothetischen Validitätsfall. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass die Be-
schwerdegegnerin die Beschwerdeführerin für die Invaliditätsbemessung 
als Nichterwerbstätige eingestuft hat.
5.4
Schliesslich beanstandet die Beschwerdeführerin die Art und Weise 
der Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht im Rahmen der Invali-
ditätsbemessung gemäss Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 5. De-
zember 2017 (AB 47; vgl. Beschwerde S. 6 ff.). 
5.4.1
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen 
der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünfti-
ger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent-
schädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
Die im Haushalt tätigen Versicherten haben Verhaltensweisen zu 
entwickeln, 
welche 
die 
Auswirkungen 
der 
Behinderung 
im 
hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine möglichst 
vollständige 
und 
unabhängige 
Erledigung 
der 
Haushaltarbeiten 


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ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung 
gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem 
Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und 
in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch 
nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen 
Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche 
nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung 
oder 
durch 
Angehörige 
verrichtet 
werden, 
denen 
dadurch 
nachgewiesenermassen 
eine 
Erwerbseinbusse 
oder 
doch 
eine 
unverhältnismässige 
Belastung 
entsteht. 
Die 
im 
Rahmen 
der 
Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von 
Familienangehörigen 
geht 
daher 
weiter 
als 
die 
ohne 
Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung. Geht 
es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach zu fragen, wie 
sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, wenn keine 
Versicherungsleistungen zu erwarten wären (BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509; 
SVR 2011 IV Nr. 11 S. 30 E. 5.5).
Keinesfalls darf aber unter dem Titel der Schadenminderungspflicht die 
Bewältigung der Haushaltstätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt 
auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass 
gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden 
müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine 
ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt 
(BGE 141 V 642 E. 4.3 S. 648). 
5.4.2
Wenn die Beschwerdeführerin zur Beanstandung der Invaliditäts-
bemessung Vergleiche zu den Auswirkungen im erwerblichen Bereich an-
stellt (vgl. Einwand vom 25. Januar 2018 [AB 52/3]) bzw. geltend macht, 
die im Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 5. Dezember 2017 (AB 47) 
festgehaltene Einschränkung von 6 % lasse sich in keinster Weise mit der 
medizinischen Beurteilung des RAD in Einklang bringen (Beschwerde S. 10 
IV./4.2.), verkennt sie, dass sich die Beeinträchtigungen im Haushaltbe-
reich anders als in einer Leistungslohn-bezogenen Tätigkeit auswirken. Im 
Haushalt können die zu verrichtenden Tätigkeiten optimal entsprechend 
dem medizinisch-theoretischen Leistungsvermögen angepasst und auf 


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sieben bzw. vorliegend auf die dialysefreien Wochentage verteilt werden. 
Zudem ist im Rahmen der Schadenminderungspflicht die Mithilfe der Fami-
lienangehörigen zu berücksichtigen. Hinsichtlich der Schadenminderungs-
pflicht des Ehemannes hat die Beschwerdegegnerin zutreffend darauf 
hingewiesen (Beschwerdeantwort S. 3), dass dem im AHV-Alter stehenden 
Ehemann durch die Mithilfe im Haushalt weder eine Erwerbseinbusse ent-
steht noch von einer unzumutbaren Belastung gesprochen werden kann. 
Zudem wurde den körperlichen Einschränkungen des Ehemannes Rech-
nung getragen (AB 47/6 - 9; er musste sich im Jahr 2005 einer Bandschei-
benoperation 
unterziehen 
[AB 
47/3]). 
Im 
Übrigen 
ist 
gemäss 
Rechtsprechung in vergleichbaren Situationen auch unter Gesunden anzu-
nehmen, dass die im Haushalt anfallenden Arbeiten je hälftig geteilt wer-
den, was umso mehr gilt, wenn ein Mitglied der Lebensgemeinschaft 
erkrankt ist (Entscheid des BGer vom 27. Juli 2012, 8C_828/2011, 
E. 4.1.2). Schliesslich ist auch die Berücksichtigung der Mithilfe des Soh-
nes und der Schwiegertochter korrekt erfolgt (vgl. AB 47/3, 5 und 7). 
5.4.3
Nach dem Dargelegten ist der Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb 
vom 5. Dezember 2017 (AB 47) nicht zu beanstanden, er erfüllt die an eine 
Abklärung im Haushalt erforderlichen Kriterien (vgl. E. 3.5 hiervor) und es 
sind keine Fehleinschätzungen ersichtlich, insbesondere ist die Schaden-
minderungspflicht der Familienangehörigen korrekt in die Beurteilung ein-
geflossen und die einzelnen Einschätzungen sind nachvollziehbar begrün-
det. Mit Blick auf die berücksichtigte Schadenminderungspflicht steht auch 
die ermittelte Einschränkung von 6 % im Einklang mit dem vom RAD for-
mulierten Zumutbarkeitsprofil (AB 45).
5.5
Damit ist die am 8. Mai 2018 verfügte Leistungsverweigerung (AB 
56) nicht zu beanstanden, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 


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Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Verfahrensausgang hat die unterliegende Beschwerdeführerin 
die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen (Art. 
108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss glei-
cher Höhe entnommen.
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens steht der Beschwerdeführerin 
gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein 
Anspruch auf eine Parteientschädigung zu; auch die obsiegende Be-
schwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Parteien-
tschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe der Beschwerdeführerin vom 17. Sep-
tember 2018 inklusive Beilage) 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-


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fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.