be_verwaltungsgericht · 200 2015 1102 · 2016-03-30 · de

Verfügung vom 13. November 2015

200 15 1102 IV
ACT/FRN/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 30. März 2016
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Franzen
A.________
vertreten durch Dr. B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. März 2016, IV/15/1102, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1978 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 22. August 2013 unter Hinweis auf eine Rü-
ckenproblematik mit operativer erfolgloser Stabilisation bei der Eidgenössi-
schen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV 
[act. II] 1). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin) 
nahm medizinische und erwerbliche Abklärungen vor. Insbesondere liess 
sie die Versicherte neurochirurgisch und psychiatrisch begutachten (Gut-
achten vom 17. April bzw. 8. Oktober 2014; act. II 25.1; 32.1) und erstellte 
einen Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung (act. II 37) sowie einen 
Abklärungsbericht Haushalt (act. II 38). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (act. II 39) verneinte sie mit Verfügung vom 12. März 2015 
(act. II 49) den Anspruch auf Hilflosenentschädigung. Die dagegen erhobe-
ne Beschwerde (act. II 53 S. 5) zog die Versicherte zurück (act. II 53 S. 3), 
ebenso wie die gegen den Abschreibungsentscheid des Verwaltungsge-
richts vom 27. April 2015, IV 200 15 311 (act. II 53 S. 1 f.), erhobene Be-
schwerde beim Bundesgericht (act. II 55 S. 2). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 40; 45) und Einholung 
einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; act. II 48) 
sprach die IVB mit Verfügung vom 13. November 2015 (act. II 60) vom 1. 
bis 28. Februar 2014 eine befristete ganze IV-Rente bei einem IV-Grad von 
88% zu und verneinte ab dem 1. März 2014 den Anspruch auf eine IV-
Rente bei einem IV-Grad von 14%. 
B.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Dr. B.________, mit Ein-
gabe vom 11. Dezember 2015 Beschwerde und beantragte die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung und die Zusprache einer IV-Rente auch nach 
dem 1. Dezember 2013. Am 28. Dezember 2015 stellte die Beschwerde-


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führerin hinsichtlich der Verfahrenskosten ein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Februar 2016 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 13. November 2015 
(act. II 60). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht liegt ein Rechtsverhält-
nis vor, wenn rückwirkend eine abgestufte und/oder befristete IV-Rente 
zugesprochen wird. Wird nur die Abstufung oder die Befristung der Leis-


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tungen angefochten, wird damit die richterliche Überprüfungsbefugnis nicht 
in dem Sinne eingeschränkt, dass die unbestritten gebliebenen Rentenbe-
zugszeiten von der richterlichen Prüfung ausgenommen blieben (BGE 125 
V 413 E. 2d S. 418). Folglich ist der generelle Anspruch auf eine IV-Rente 
– unter Einschluss der grundsätzlich unbestritten gebliebenen Zusprechung 
einer ganzen IV-Rente vom 1. Februar bis 28. Februar 2014 – zu prüfen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 


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Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens nach 
Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs 
nach Art. 29 Abs. 1 ATSG.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wa-
ren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 
diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a 
Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der 
Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der IV-Grad in 
beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; BGE 125 V 146 
E. 2a S. 150). Die gemischte Methode bezweckt eine möglichst wirklich-
keitsgerechte Bemessung des IV-Grades. Entscheidend ist nicht, welches 
Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall 
zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, 
d.h. ohne Gesundheitsschaden, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, 
erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3 S. 508).
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-


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urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
IV-Rente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog 
anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b). 
2.5.1
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 
deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszu-
standes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Aus-
wirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufga-
benbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheb-
lich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch 
dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur 
Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetre-
ten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 
IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).
2.5.2
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 
1961 [IVV; SR 831.201]).


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3.
3.1
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
lässt sich den Akten im Wesentlichen Folgendes entnehmen:
3.1.1
Im Operationsbericht vom 22. November 2012 (act. II 23 S. 6 f.) 
diagnostizierte PD Dr. med. C.________, Facharzt für Orthopädische Chir-
urgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, ein chronisches und 
partiell wohl auch chronifiziertes lokal lumbales Schmerzsyndrom mit etwas 
linksbetonten Abstrahlungen bei Diskopathien L4/5 und L5/S1 und bei Sta-
tus nach Diskographie L4/5 und L5/S1 vom 20. Juni 2012. In der Operation 
vom 21. November 2012 sei eine PLIF-Stabilisierung L4/5 und L5/S1 je-
weils von rechts, eine dorsale Instrumentation L4 auf S1 mit Matrix-
Implantat und eine dorsale und dorsolaterale Spondylodese L4 auf S1 mit 
Dekompressionseigenknochen vorgenommen worden. Der Facharzt führte 
weiter aus, die Beschwerdeführerin leide unter einem chronischen tieflum-
balen, etwas linksseitig abstrahlenden Schmerzsyndrom auf Basis obge-
nannter Diagnosen. Nach Ausschöpfen der konservativen Massnahmen 
und bei erheblichem Leidensdruck werde der genannte Eingriff angeboten.
3.1.2
Im Bericht vom 9. Januar 2013 (act. II 23 S. 4 f.) diagnostizierte PD 
Dr. med. C.________ einen Status sechs Wochen nach PLIF-Stabilisierung 
L4/5 und L5/S1 von rechts (S. 4). Der Facharzt führte aus, bis dato bestehe 
ein recht erfreulicher Verlauf nach obgenanntem Eingriff, die Beschwerde-
führerin habe bereits profitiert, es bestünden allerdings noch deutliche 
Restbeschwerden, was in Anbetracht der sehr langen Vorgeschichte auch 
nicht erstaune (S. 5).
3.1.3
Im undatierten, bei der Beschwerdegegnerin am 7. November 2013 
eingegangenen Bericht (act. II 17) diagnostizierte der behandelnde Chiro-
praktor Dr. B.________, Chiropraktor SCG, mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit einen Status nach Zweietagen PLIF L4/5 und L5/S1 im November 
2012 sowie ein Failed low back surgery syndrome mit Ausstrahlung der 
Schmerzen in beide Oberschenkel (nicht neurogen). Er führte aus, nach 
anfänglich erfreulichem postoperativem Verlauf träten erneut ausgeprägte 
LWS Beschwerden mit Ausweitung hin zur HWS im Verlauf des Tages auf. 
Die Schmerzen strahlten weiter in die Beine aus (Oberschenkelvorderseite 


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sowie im Bereich der Adduktoren; S. 1). Trotz intensiver therapeutischer 
Bemühungen habe keine Besserung erzielt werden können. Die Be-
schwerdeführerin werde erneut an den Chirurgen überwiesen. Nach Aus-
schluss von neurologischen Komponenten sollten nun noch mögliche Hüft-
pathologien rechts ausgeschlossen werden. Klinisch seien diese jedoch 
eher unwahrscheinlich. Seines Erachtens handle es sich um Distorsionen 
im Weichteilbereich im Sinne von ausgedehnten Triggerbändern. Zur Ar-
beitsfähigkeit führte der Chiropraktor aus, im zuletzt ausgeübten Beruf … 
bestehe ab dem 27. August 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Die 
körperliche Belastbarkeit reiche knapp aus, um den Alltag als Mutter von 
zwei Kindern zu bestreiten (S. 2). Eine Steigerung der Belastbarkeit sei 
höchst unwahrscheinlich. Dabei bestehe eine um 80% verminderte Leis-
tungsfähigkeit. In einer angepassten Tätigkeit könne die Beschwerdeführe-
rin allenfalls bis zu zwei Stunden pro Tag arbeiten (S. 3). 
3.1.4
Im Bericht vom 17. Oktober 2013 (act. II 35 S. 4 f.) führte PD Dr. 
med. C.________ aus, die Beschwerdeführerin beklage nach wie vor sehr 
intensive Rückenbeschwerden mit einer Fokussierung auf die Lumbalregi-
on. Des Weiteren beklage sie eine Abstrahlung eigentlich in beide Beine, 
dies rechts fokussiert, häufig im Oberschenkel und Kniegelenksbereich 
(S. 4). Bei der Hüftgelenksüberprüfung zeige sie sehr deutliche Innenrotati-
onsschmerzen, vor allen Dingen rechts, etwas auch links. Das heutige kli-
nische Bild deute für ihn auch auf eine Hüftgelenksproblematik rechts hin. 
In einem nächsten Schritt werde ein Arthro-MRI der rechten Hüfte durchge-
führt (S. 5).
3.1.5
Nach durchgeführtem MRI führte PD Dr. med. C.________ im Be-
richt vom 4. November 2013 (act. II 35 S. 6) aus, in der Tat zeigten sich 
hier Veränderungen im Bereich des Knorpels und auch des sogenannten 
Labrums. Eine wesentliche degenerative Veränderung des Hüftgelenks 
liege glücklicherweise noch nicht vor, die Defekte könnten aber zumindest 
einen Teil der Beschwerden auf der rechten Seite doch gut erklären.
3.1.6
Im neurochirurgischen Gutachten vom 17. April 2014 (act. II 25.1) 
diagnostizierte Dr. med. D.________, Fachärztin für Neurochirurgie, mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes lumbales und lum-
boischialgieformes Schmerzsyndrom beidseits mit/bei LWS-Fehlform/-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. März 2016, IV/15/1102, Seite 9
haltung, degenerativen LWS-Veränderungen (Chondrose der gesamten 
LWS, leichtgradige Spondylarthrose) sowie Status nach PLIF-Stabilisierung 
L4/5 und L5/S1, dorsaler Instrumentation L4 auf S1 mit Matrix-Implantat, 
dorsaler und dorsolateraler Spondylodese L4 auf S1 mit Dekompressions-
eigenknochen im November 2012 (S. 16 f.). Die Fachärztin führte aus, in 
der klinischen Untersuchung hätte sich die Beschwerdeführerin kontrastie-
rend zu unauffälligen Körperhaltungen und unauffälliger spontaner Beweg-
lichkeit in der Verhaltensbeobachtung ausserhalb der speziellen Prüfung, 
mit bei allseits prompter Schmerzangabe nicht abschliessend beurteilbarer 
LWS-Beweglichkeit präsentiert und es hätten keine klare radikuläre Sym-
ptomatik und keine manifesten motorischen und/oder sensiblen Ausfallser-
scheinungen festgestellt werden können. Die konventionellen Röntgenun-
tersuchungen der LWS und MR-tomographischen Untersuchungen der 
LWS vom 14. April 2014 zeigten ein korrektes Alignement, in den Funkti-
onsaufnahmen eine normale Beweglichkeit und keine Anhaltspunkte für 
Instabilität, bei Status nach PLIF L4/5 und L5/S1, dorsaler und dorsolatera-
ler Spondylodese L4-S1 regelrechte postoperative Verhältnisse, intaktes 
und korrekt positioniertes OSM, narbige Veränderungen foraminal L4 und 
L5 links, rezessal L5 und S1 links, keine überschiessende Narbenbildung, 
Osteochondrose Th11/12, Chondrose der gesamten LWS, leichtgradige 
Spondylarthrose, rechts mediolaterale DH Th11/12 ohne Neurokompressi-
on, normale Weite des Spinalkanals und der Neuroforamina. Weiter führte 
sie aus, in der elektrophysiologischen Untersuchung vom 15. April 2014 
hätten in der Elektroneurographie insgesamt keine krankhaften Befunde 
nachgewiesen werden können. Zusammenfassend könnten die von der 
Beschwerdeführerin berichteten und demonstrierten körperlichen Beein-
trächtigungen vom Fachgebiet Neurochirurgie her qualitativ zum Teil, quan-
titativ jedoch keinesfalls vollständig mit objektivierbaren Befunden erklärt 
werden. Im Eindruck der klinischen Untersuchung hätten sich vielmehr 
recht deutliche Hinweise auf eine Symptomausweitung und dysfunktionale 
Überzeugungen ergeben (S. 18 f.).
Zur Arbeitsfähigkeit führte die Fachärztin aus, es seien körperlich leichte 
bis körperlich mittelschwere (der Anteil mittelschwerer Arbeit sei mit 50% 
begrenzt) wechselbelastende Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von 
8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen der Woche bei dabei bestehender 10% 


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bis 20% verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. Ausgeschlossen seien 
körperlich schwere und ständig sowie häufig/überwiegend körperlich mittel-
schwere Tätigkeiten, die LWS statisch belastende Tätigkeiten, Tätigkeiten 
mit Haltungs- und Positionsmonotonien der LWS, Tätigkeiten in Zwangs-
haltungen der LWS (vornübergeneigte Tätigkeiten), Tätigkeiten mit repetiti-
ven Rotationsbewegungen der LWS und Tätigkeiten mit Vibrationen und 
Schlägen auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von 
Lasten sei mit 15 kg, repetitiv mit 10 kg, limitiert. In der bisher ausgeübten 
Tätigkeit als Mitarbeiterin … werde aus neurochirurgischer Sicht bleibend 
keine Arbeitsfähigkeit mehr gesehen (S. 20). Eine anhaltende medizinisch 
begründete Arbeitsunfähigkeit von 20% oder mehr könne zumindest für 
körperlich schwere Tätigkeiten angenommen werden seit anfangs 2011. 
Nach einer angemessenen Rekonvaleszenzzeit von maximal 12 Monaten 
nach operativem Eingriff Ende November 2012 könne ab Dezember 2013 
von einer Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ausgegangen 
werden (S. 21 f.).
3.1.7
Am 30. April 2014 wurde die Beschwerdeführerin in der Orthopädie 
… an der Hüfte operiert. Im Operationsbericht (act. II 35 S. 7 f.) diagnosti-
zierte Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, ein Misch-Impingement 
Hüfte rechts mit Labrumläsion. In der Operation sei eine chirurgische Hüft-
luxation rechts über gestufte Trochanter-Flip-Osteotomie mit Labrumrefixa-
tion erfolgt, spärlichem Trimmen des Pfannenrands und Schaffen einer 
korrekten Taille am Femurkopf-/Schenkelhalsübergang.
3.1.8
Im Bericht vom 24. Juli 2014 (act. II 35 S. 13) diagnostizierte Dr. 
med. E.________ eine ausgeprägte muskuläre Dysbalance mit/bei Status 
nach chirurgischer Hüftluxation rechts am 30. April 2014 sowie Metallent-
fernung am Trochanter rechts am 23. Juni 2014. Der Facharzt führte aus, 
die Beschwerdeführerin berichte über noch deutliche Restbeschwerden im 
Bereich der rechten Leiste, sowie gluteal, welche vorallem bei Belastung 
aufträten. Es zeige sich ein hinkendes Gangbild mit Schmerzhinken rechts 
sowie reizlose Narbenverhältnisse. Die Schmerzsymptomatik bezüglich 
Rotation habe sich deutlich gebessert, ebenfalls die Beweglichkeit. Sie 
sähen gute Chancen, die aktuell noch bestehenden Restbeschwerden, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. März 2016, IV/15/1102, Seite 11
welche muskulären Ursprung seien, durch physiotherapeutische Übungen 
zu verbessern.
3.1.9
Im psychiatrischen Gutachten vom 8. Oktober 2014 (act. II 32.1) 
diagnostizierte Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, keine psychische Störung mit Krankheitswert (S. 11). Die Be-
schwerdeführerin sei aus psychiatrischer Sicht zu 100% arbeitsfähig. Sie 
zeige jedoch eine ausgeprägte affektive Reaktion auf die Schmerzen, wel-
che subjektiven Leidensdruck auslösten. Hier wäre eine psychiatrisch-
psychotherapeutische Behandlung indiziert, um der Entwicklung einer de-
pressiven Symptomatik vorzubeugen (S. 13).
3.1.10 Im Bericht vom 23. Januar 2015 (act. II 36) passte die RAD-Ärztin 
med. pract. G.________, praktische Ärztin, das von der neurochirurgischen 
Gutachterin formulierte Zumutbarkeitsprofil (vgl. E. 3.1.6 hiervor) an den 
Status nach Hüftgelenksoperation an. Die Ärztin führte aus, es seien kör-
perlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten mit einer Obergrenze für das 
Hantieren mit Gewichten von 10 kg zumutbar. Die Tätigkeit sollte überwie-
gend sitzend ausgeführt werden mit nicht allzu langen Gehstrecken und 
jeweils nur kurzer Stehdauer. Kein repetitives Besteigen von Lei-
tern/Treppengehen. Arbeiten auf unebenem Gelände seien zu meiden. 
Dies in einem zeitlichen Rahmen von 8.5 Stunden pro Tag an fünf Tagen 
der Woche bei 10% bis 20% verminderter Leistungsfähigkeit. Unter 
Berücksichtigung des vorbeschriebenen positiven und negativen Leis-
tungsbildes werde in der bisherigen/zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Mitar-
beiterin …, einer zumindest überwiegend mittelschweren und mehrheitlich 
stehend und gehend auszuführenden Tätigkeit, bleibend keine Arbeits-
fähigkeit mehr gesehen.
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


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ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.3
Die angefochtene Verfügung vom 13. November 2015 (act. II 60) 
stützt sich im Wesentlichen auf das neurochirurgische Gutachten vom 
17. April 2014 (act. II 25.1) sowie auf das psychiatrische Gutachten vom 
8. Oktober 2014 (act. II 32.1). Diese beiden Gutachten erfüllen die von der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert einer Expertise 
gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2 hiervor) und überzeugen. Insbesonde-
re basieren die Beurteilungen auf umfassenden Untersuchungen, berück-
sichtigen die beklagten Beschwerden und wurden in Kenntnis und nach 
Auseinandersetzung mit den Vorakten erstattet. Sie leuchten in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-
zinischen Situation ein. Insoweit kommt den beiden Gutachten voller Be-
weiswert zu (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
3.3.1
Dr. med. F.________ hat im psychiatrischen Gutachten vom 8. Ok-
tober 2014 nachvollziehbar dargelegt, weshalb in psychiatrischer Hinsicht 
kein invalidisierender Gesundheitsschaden erstellt ist (act. II 32.1 S. 11 ff.). 
Dies wird von der Beschwerdeführerin denn auch nicht bestritten. Darauf ist 
abzustellen.
3.3.2
Dr. med. D.________ hat im neurochirurgischen Gutachten vom 
17. April 2014 (act. II 25.1 S. 16 ff.) schlüssig begründet, weshalb sie mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes lumbales und lum-


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boischialgieformes Schmerzsyndrom beidseits mit/bei LWS-Fehlform/-
haltung, degenerativen LWS-Veränderungen (Chondrose der gesamten 
LWS, leichtgradige Spondylarthrose) sowie Status nach PLIF-Stabilisierung 
L4/5 und L5/S1, dorsaler Instrumentation L4 auf S1 mit Matrix-Implantat, 
dorsaler und dorsolateraler Spondylodese L4 auf S1 mit Dekompressions-
eigenknochen im November 2012 diagnostiziert hat. Gestützt auf diese 
Diagnosen hat sie sodann das Zumutbarkeitsprofil erstellt (act. II 25.1 S. 
20). Die am 30. April und am 23. Juni 2014 erfolgten Hüftoperationen (act. 
II 35 S. 7 und 12) konnten in diesem Gutachten aber nicht berücksichtigt 
werden. In dieser Hinsicht hat die RAD-Ärztin im Bericht vom 29. Januar 
2015 jedoch überzeugend Stellung genommen und das Zumutbarkeitsprofil 
für eine leidensangepasste Tätigkeit angepasst (act. II 36 S. 4). Damit ist – 
entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 1) – 
erstellt, dass ab Dezember 2013 – nach einer angemessenen Rekonvales-
zenzzeit von maximal 12 Monaten – eine vollständige Arbeitsfähigkeit in 
einer angepassten Tätigkeit besteht, wobei die von der Neurochirurgin 
festgelegte Leistungseinschränkung von 10% bis 20% zu berücksichtigen 
ist (act. II 25.1 S. 21 Ziff. 7; S. 22 f. Ziff. 11 ff.; act. II 36 S. 4). Massgebend 
für die Leistungseinschränkung ist nach bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung der Mittelwert von 15% (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
12. April 2011, 9C_280/2010, E. 4.2 [in BGE 137 V 71 nicht publiziert]). Für 
die Zeit vor Dezember 2013 ist von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 
ab November 2012 auszugehen (act. II 25.1 S. 21 Ziff. 7; vgl. act. II 23 
S. 6). Nach den Hüftoperationen vom 30. April und 23. Juni 2014 (act. II 35 
S. 7 und 12) ist jeweils eine vollständige Arbeitsunfähigkeit während kurzer 
Rekonvaleszenzphasen erstellt.
3.3.3
Im Abklärungsbericht vom 26. Januar 2015 hat die Beschwerde-
gegnerin zu Recht angenommen, dass die Beschwerdeführerin im Ge-
sundheitsfall allein zu 80% erwerbstätig wäre (act. II 38 S. 4 Ziff. 3.5) und in 
der Folge die gemischte Methode (vgl. E. 2.3 hiervor) anwendbar ist. 
Gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 
(EGMR) vom 2. Februar 2016 (Di Trizio c. Suisse [Requête no 7186/09]) 
soll die Anwendung der gemischten Methode das Diskriminierungsverbot 
gemäss Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 
0.101) i.V.m. Art. 14 EMRK verletzen. Dieser Problematik braucht hier je-


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doch nicht näher nachgegangen zu werden, denn auch bei Anwendung des 
reinen Einkommensvergleichs (vgl. E. 2.3 hiervor) resultiert ab März 2014 
ein deutlich rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
3.3.4
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die späte Anmel-
dung zum Leistungsbezug sei aus medizinisch vorsorgetechnischen Abläu-
fen erfolgt (Beschwerde S. 1), kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten 
ableiten. Denn der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG 
frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des 
Leistungsanspruchs (vgl. E. 2.2 hiervor). Daran sind die Gerichte gebunden 
(Art. 190 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Frühester Rentenbeginn – 
die IV-Anmeldung datiert vom 22. August 2013 (act. II 1) – ist somit Febru-
ar 2014. In diesem Zeitpunkt ist das Wartejahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG 
(vgl. E. 2.2 hiervor) bereits abgelaufen, besteht eine Einschränkung in der 
angestammten Tätigkeit als Mitarbeiterin … doch bereits seit Anfang 2011 
(act. II 25.1 S. 21 Ziff. 6).
3.3.5
Bis Dezember 2013 ist eine vollständige Arbeitsunfähigkeit erstellt. 
Die ab diesem Zeitpunkt eingetretene Verbesserung (vgl. E. 3.3.2 hiervor) 
stellt einen Revisionsgrund dar (vgl. 2.5.1 hiervor). Diese Verbesserung ist 
gestützt auf Art. 88a Abs. 1 IVV erst nach drei Monaten, d.h. ab März 2014, 
zu berücksichtigen (vgl. 2.5.2 hiervor). Bei der vor März 2014 zu berück-
sichtigenden vollständigen Arbeitsunfähigkeit besteht für den Monat Febru-
ar 2014 – frühester möglicher Rentenbeginn (vgl. E. 3.3.4 hiervor) – von 
vornherein Anspruch auf eine ganze Rente.
4.
Ab März 2014 – dem Zeitpunkt, in dem der Revisionsgrund zu 
beachten ist (vgl. E. 3.3.5 hiervor) – ist eine Invaliditätsbemessung 
vorzunehmen.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-


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passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
4.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 
133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruktur-
erhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
4.3
Die Beschwerdeführerin arbeitete vor Beginn der Verschlechterung 
ihres Gesundheitszustandes in der Klinik H.________ als Mitarbeiterin …. 
Die Kündigung erfolgte seitens der Arbeitgeberin „aus Spargründen“ per 
30. April 2011 (act. II 14.1). Auch wenn die Kündigung deshalb aus invali-
ditätsfremden Gründen erfolgt sein soll, ist hier – wie von der Beschwerde-
führerin im Rahmen des Rechtsstreits mit dem Krankentaggeldversicherer 
ausgeführt (act. II 11.7 S. 62) – dennoch davon auszugehen, dass die Be-
schwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden weiterhin am angestammten 
Arbeitsplatz tätig wäre. Damit ist das Valideneinkommen gestützt auf die 


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Angaben der Arbeitgeberin festzusetzen, wonach die Beschwerdeführerin 
im Jahr 2013 ohne Gesundheitsschaden in einem 80%-Pensum ein Ein-
kommen von Fr. 36‘844.-- erzielt hätte (act. II 13 S. 4). Die Lohnentwick-
lung im Gesundheits- und Sozialwesen betrug 2014 0.0% (BFS, Lohnent-
wicklung 2014, Neuchâtel 2015, T1.2.10, Zeile Q), so dass das Einkommen 
von Fr. 36‘844.-- nicht aufindexiert wird.
4.4
Da die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit nicht verwertet, 
ist das Invalideneinkommen gestützt auf die LSE 2012 zu ermitteln (vgl. 
E. 4.2 hiervor). Das Invalideneinkommen wird gestützt auf das Total des 
Kompetenzniveaus 1 der Tabelle TA1 festgelegt. Der massgebliche monat-
liche Bruttolohn für Frauen beträgt dabei Fr. 4‘112.--. Auf die betriebsübli-
che Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (BFS, Betriebsübliche Wochen-
arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total) und auf das massgebliche 
Jahr 
2014 
aufgerechnet, 
resultiert 
daraus 
ein 
Einkommen 
von 
Fr. 52‘319.20 (Fr. 4‘112.-- / 40 x 41.7 x 12 + 0.7% [2013] + 1.0% [2014]; 
BFS, Lohnentwicklung 2014, Neuchâtel 2015, T1.2.10, Total). Bei einem 
80%-Pensum (vgl. E. 4.3 hiervor) resultiert ein Einkommen von 
Fr. 41‘855.40. Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen Leistungsein-
schränkung von 15% (vgl. E. 3.3.2 hiervor) und eines innerhalb des Ermes-
sensbereichs der Beschwerdegegnerin liegenden LSE-Abzugs von 10% 
(act. II 38 S. 6 Ziff. 3.10) ergibt dies ein Invalideneinkommen von 
Fr. 32‘019.35.
4.5
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 36‘844.-- und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 32‘019.35 resultiert bei einem reinen Einkommens-
vergleich (vgl. E. 3.3.3 hiervor) ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad 
von gerundet 13% (zur Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2 f. S. 123). Sogar 
unter Berücksichtigung der Einschränkung im Haushalt von ungewichtet 
10% (act. II 38 S. 10) läge der Invaliditätsgrad mit gerundet maximal 23% 
unter 40%.
4.6
Die Rekonvaleszenzzeiten nach den Hüftoperationen vom 30. April 
und 23. Juni 2014 sind offensichtlich zu kurz (vgl. act. II 35), um einen er-
neuten befristeten Rentenanspruch zu begründen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. März 2016, IV/15/1102, Seite 17
4.7
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung nicht zu 
beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. Die unterliegende Beschwerdeführe-
rin hat damit grundsätzlich die Verfahrenskosten zu bezahlen, die gericht-
lich auf Fr. 800.-- festgesetzt werden.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
5.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 
6.1).
Die Prozessarmut der Beschwerdeführerin ist gestützt auf die von ihr ein-
gereichten Unterlagen erstellt (vgl. Akten der Beschwerdeführerin [act. IA]). 
Da weiter das Beschwerdeverfahren nicht als von vornherein aussichtslos 
zu betrachten ist, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das 
Verfahren vor dem Verwaltungsgericht gutzuheissen. Der Beschwerdefüh-
rerin ist damit - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 
VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. 
Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach 
Abschluss des Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage ist - vorläufig von 
der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. März 2016, IV/15/1102, Seite 18
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- Dr. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
 3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.