be_verwaltungsgericht · 200 2015 590 · 2016-10-21 · de

Verfügung vom 22. Mai 2015

200 15 590 IV
GRD/JAP/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. Oktober 2016
Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
vertreten durch B.________ AG
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 22. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Okt. 2016, IV/15/590, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1956 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 3. September 1999 unter Hinweis auf Rücken- und Bein-
beschwerden bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum 
Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 1). Diese gewährte 
mit Verfügung vom 5. September 2000 (AB 25) bei einem Invaliditätsgrad 
von 57 % ab 1. September 1998 eine halbe Invalidenrente. Auf ein Ren-
tenerhöhungsgesuch vom 9. Juni 2002 (AB 27) trat sie am 27. August 2002 
nicht ein (AB 31) und mit Verfügung vom 23. September 2010 (AB 44) 
bestätigte sie den Anspruch auf die bisherige Rente im Rahmen einer or-
dentlichen Revision.
B.
Anlässlich einer erneut von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevision er-
mittelte die IVB einen unveränderten Invaliditätsgrad und stellte der Versi-
cherten mit Vorbescheid vom 13. März 2015 (AB 60) die Bestätigung des 
Anspruchs auf die laufende halbe Invalidenrente in Aussicht. Nach erhobe-
nem Einwand (AB 61) erliess die IVB am 22. Mai 2015 eine dem Vorbe-
scheid entsprechende Verfügung (AB 64).
C.
Mit Eingabe vom 25. Juni 2015 erhob die Versicherte, vertreten durch die 
B.________ AG, Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung 
sei kostenfällig aufzuheben und ihr sei eine ganze Invalidenrente auszu-
richten; eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 24. Juli 2015 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Okt. 2016, IV/15/590, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 22. Mai 2015 (AB 64). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente und dabei 
insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht keine höhere als die 
bisherige halbe Invalidenrente gewährte.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Okt. 2016, IV/15/590, Seite 4
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.3.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 


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ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 
E. 3.5 S. 349).
2.3.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.3.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2). 
3.
3.1
Der Anspruch auf die am 5. September 2000 (AB 25) zugesproche-
ne halbe Invalidenrente wurde mit Verfügung vom 23. September 2010 
(AB 44) bestätigt. Dieser Verwaltungsakt fusste indes nicht auf einer allsei-
tigen Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung, es wurden lediglich ein 
Verlaufsbericht des behandelnden Arztes eingeholt (AB 38) und von der 
Ausgleichskasse der Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug; 
AB 36) ediert. Weil diese Verfügung keine auf umfassenden Abklärungen 
beruhende Vergleichsbasis darstellt, ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der 


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ursprünglichen Rentenverfügung 5. September 2000 (AB 25) mit jenem der 
angefochtenen Verfügung vom 22. Mai 2015 (AB 64) zu vergleichen und zu 
prüfen, ob in den tatsächlichen Verhältnissen eine erhebliche Veränderung 
eintrat, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan-
spruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.3.1 hiervor).
3.2
Die rechtskräftige Rentenverfügung vom 5. September 2000 
(AB 25) basierte in medizinischer Hinsicht auf einem neurochirurgischen 
sowie einem psychiatrischen Gutachten.
3.2.1
Dr. med. C.________, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, diagnos-
tizierte in ihrer am 5. Mai 2000 ergänzten (AB 18) Expertise vom 15. Fe-
bruar 2000 (AB 15) hauptsächlich das Folgende (AB 15/7 f. Ziff. 4, 18/2 f. 
Ziff. 4):

Panvertebrales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulären Ausstrah-
lungen, bei:

betreffend Halswirbelsäule (HWS): allseitig verminderter Be-
weglichkeit und minimen degenerativen Veränderungen und

betreffend Brustwirbelsäule (BWS): Hyperkyphose und leichter 
rechtskonvexer Skoliose bei minimen degenerativen Verände-
rungen und

betreffend Lendenwirbelsäule (LWS): eingeschränkter Beweg-
lichkeit bei leichter linkskonvexer Skoliose und Hyperlordose 
mit leichten degenerativen Veränderungen im unteren LWS-
Abschnitt

Kopfschmerzen vorerst unklarer Ätiologie. Im Rahmen des gesam-
ten Schmerzbildes verlangen die Kopfschmerzen zur Zeit keine zu-
sätzliche Abklärung

Verdacht auf ein psychisches Leiden mit Schmerzausweitung. 
Sie erachtete leidensadaptierte Tätigkeiten (leichte Arbeiten mit stündli-
chem Positionswechsel von Sitzen zu Stehen bzw. Gehen, ohne Gewicht-
heben über acht bis zehn Kilogramm) mit einem Pensum von 50 % (vier 
Stunden täglich ohne Leistungseinbusse) als zumutbar (AB 15/8 f. Ziff. 5 
und Ziff. 7.1 f.).
3.2.2
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, vermerkte im Gutachten vom 1. Mai 2000 (AB 17) als Diagnosen 
eine psychosomatische Störung (ICD-10: F 45.0) und Schwierigkeiten bei 
der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10: Z60.3; AB 17/7). Er gab an, die 
Ursache der psychosomatischen Störung sei in der Entwurzelung der Be-
schwerdeführerin und in den Rückenschmerzen zu suchen, eine ei-


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genständige psychische Krankheit finde sich nicht (AB 17/7 Ziff. 2). In der 
neurochirurgischen Beurteilung seien bereits massgebliche psychosomati-
sche Momente mitberücksichtigt worden, in bedeutendem Umfang seien 
die körperlichen Schmerzen nämlich durch die psychosomatischen Pro-
bleme mitverursacht (AB 17/6). Aus bidisziplinärer Sicht bestehe eine 
50%ige Restarbeitsfähigkeit (AB 17/8 f.).
3.3
Bezüglich der seitherigen Entwicklung bis zur angefochtenen Verfü-
gung vom 22. Mai 2015 (AB 64) lassen sich den Akten in medizinischer 
Hinsicht im Wesentlichen die folgenden Angaben entnehmen:
3.3.1
Auf Zuweisung des damaligen Hausarztes Dr. med. E.________, 
Facharzt für Angiologie FMH und Allgemeine Innere Medizin FMH, wurde 
die Beschwerdeführerin durch Dr. med. F.________, Facharzt für Neurolo-
gie FMH, abgeklärt. Im Konsiliarbericht vom 26. Mai 2008 (AB 38/17 f.) 
diagnostizierte er ein generalisiertes Schmerzsyndrom bei Verdacht auf 
Somatisierungsstörung mit rezidivierenden depressiven Störungen sowie 
einen Verdacht auf eine Coxarthrose rechts. Die letztere Verdachtsdiagno-
se bestätigte sich durch eine bildgebende Abklärung vom 10. Oktober 2008 
(AB 38/16). 
3.3.2
Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH 
sowie Pneumologie FMH, untersuchte die Beschwerdeführerin wegen 
Atemnotbeschwerden und chronischem Husten. Er diagnostizierte im Be-
richt vom 24. Juli 2009 (AB 38/8 f.) ein Asthma bronchiale, ein gastroöso-
phagealer Reflux sowie eine Adipositas (Body-Mass-Index [BMI] 28 kg/m2). 
Dr. med. G.________ erklärte, eine pneumologische Behandlung habe zu 
einer recht deutlichen Verbesserung geführt, der Husten sei innerhalb von 
zwei bis drei Wochen verschwunden und die Atemnotbeschwerden seien 
nur noch sporadisch aufgetreten.
3.3.3
Im Sprechstundenbericht des Zentrums H.________ vom 20. April 
2010 (AB 38/14 f.) wurden die lumbalen Beschwerden anhand eines Rönt-
genbildes aus dem Jahre 2005 beurteilt und die LWS als im weitesten Sin-
ne unauffällig bzw. altersentsprechend beschrieben. PD Dr. med. 
I.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 
Bewegungsapparates, bezweifelte, dass der Beschwerdeführerin mit inter-


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ventionellen Massnahmen geholfen werden könnte und vertrat die Ansicht, 
dass sie eher psychiatrische als orthopädische Hilfe benötige.
3.3.4
Eine weitere konsiliarische Abklärung im Juni und Juli 2010 wegen 
eines Schwank-Schwindels ergab weder cochleär noch vestibulär einen 
pathologischen Befund. Dr. med. J.________, Facharzt für Oto-Rhino-
Laryngologie FMH, hielt fest, aufgrund der Schwindeldauer und dem An-
sprechen auf Betaserc könne an ein ménieroides Geschehen gedacht wer-
den, das Ganze werde aber von Rücken- und HWS-Beschwerden über-
schattet und eine psychosomatische Verstärkung scheine ihm nicht un-
wahrscheinlich (AB 38/5 f.).
3.3.5
Im Verlaufsbericht vom 10. August 2010 (AB 38/1-3) gab Dr. med. 
E.________ an, der Gesundheitszustand habe sich insofern verändert, als 
sich die Schübe seitens des Panvertebralsyndroms gehäuft hätten, objektiv 
sei der Befund jedoch stationär geblieben. Er attestierte eine vollständige 
Arbeitsunfähigkeit seit Mai 1997.
3.3.6
Aufgrund 
einer 
veranlassten 
radiologischen 
Verlaufskontrolle 
(AB 57/7) diagnostizierte Dr. med. K.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, im Bericht vom 
5. Dezember 2013 (AB 57/5 f.) eine Coxarthrose rechts mit vollständig de-
formiertem Femurkopf und empfahl ein konservatives Vorgehen mittels 
Physiotherapie (AB 57/5 f.).
3.3.7
Der neue Hausarzt Dr. med. L.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin, berichtete am 23. Februar 2015 über einen verschlechter-
ten Gesundheitszustand. Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig-
keit führte er ein Asthma bronchiale, eine Coxarthrose rechts, eine rezidi-
vierende depressive Störungen sowie ein chronisches somatoformes 
Schmerzsyndrom auf. Als neu hinzugetretenen Befund nannte er die Zu-
nahme der Coxarthrose rechts und bestätigte die von Dr. med. E.________ 
bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Mai 1997. Die bisherige Er-
werbstätigkeit sei nicht mehr möglich. Zumutbar wäre eine leichte Arbeit mit 
wechselnder Tätigkeit ohne Heben von Lasten über drei Kilogramm, wobei 
der Arbeitsweg ein Problem sei. Die Gehstrecke sei auf höchstens 50 Me-
ter und die Stehdauer auf 15 Minuten limitiert (AB 57/1-3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Okt. 2016, IV/15/590, Seite 9
3.3.8
In einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
vom 12. März 2015 (AB 59) erklärte Dr. med. M.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, durch das Fortschreiten 
der Coxarthrose rechts mit vollständig deformiertem Femurkopf sei eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten. Dieser Befund 
führe 
sekundär 
zu 
überlastungsbedingten 
muskulären 
Beschwer-
den/Problemen. Allein durch operative Massnahmen, welche der Be-
schwerdeführerin zumutbar wären, sei eine durchgreifende Beschwerdelin-
derung möglich. Es bestehe eine deutliche Minderung der Belastbarkeit im 
Bereich der rechten Hüfte. Leichte bis mittelschwere Tätigkeiten (unter Be-
achtung der qualitativen Einschränkung im Wechsel von Sitzen, Gehen und 
Stehen sowie unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Pausen) seien in 
reduziertem Pensum von 50 % weiterhin möglich. Zu vermeiden seien da-
bei das Heben und Tragen von mittelschweren Lasten von mehr als zehn 
Kilogramm, regelmässige Zwangshaltungen für das Hüftgelenk, wie Arbei-
ten in Hocke und Bücken, Arbeiten in Umgebungssituationen mit viel Nässe 
oder stark schwankenden Temperaturen, Arbeiten, die Tritt-, Gang- und 
Standsicherheit erfordern sowie das Klettern auf Gerüsten. Aus den weite-
ren von Dr. med. L.________ genannten Diagnosen ergäben sich keine 
wesentlichen Einschränkungen der Leistungsfähigkeit.
3.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-


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sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
3.5
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfü-
gung vom 22. Mai 2015 (AB 64) auf die RAD-Stellungnahme vom 12. März 
2015 (AB 59). Diese Aktenbeurteilung erfüllt die vorerwähnten höchstrich-
terlichen Beweisanforderungen (vgl. E. 3.4 hiervor) und erbringt vollen Be-
weis. Für die eventualiter beantragte Rückweisung der Sache an die Be-
schwerdegegnerin zur weiteren medizinischen Abklärung (Beschwerde 
S. 2) besteht vor diesem Hintergrund kein Bedarf.
3.5.1
Vorab ist nicht zu beanstanden, dass Dr. med. M.________ die Be-
schwerdeführerin nicht klinisch explorierte, konnte er sich doch anhand der 
umfassenden Vorakten und bildgebenden Befunden ein insgesamt lücken-
loses Bild verschaffen (vgl. RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 
S. 371 E. 5b).
3.5.2
Der RAD-Arzt zeigte nachvollziehbar und überzeugend auf, dass 
sich die Befundlage seit dem Referenzzeitpunkt im September 2000 
(AB 25) durch die hinzugetretene Coxarthrose zwar verändert hat, der Be-
schwerdeführerin jedoch unter Beachtung des differenzierten Anforde-
rungsprofils weiterhin eine 50%ige Erwerbstätigkeit zumutbar bleibt. Dieser 
Beurteilung steht der Verlaufsbericht des neuen Hausarztes vom 23. Fe-
bruar 2015 (AB 57/1-3) nicht entgegen. Dr. med. L.________ ging ebenfalls 
von einer unveränderten Arbeitsunfähigkeit aus, wobei er sich bei der seit 
Mai 1997 bescheinigten vollständige Arbeitsunfähigkeit (AB 57/1 Ziff. 5) 
offensichtlich an den Attesten seines Vorgängers, Dr. med. E.________, 
orientierte (AB 7/16, 7/1 lit. B, 38/1 Ziff. 5), welche sich auf die angestamm-


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te Beschäftigung bezogen. Der frühere Hausarzt erachtete eine leidensad-
aptierte Tätigkeit – ebenso wie die Dres. med. C.________ und 
D.________ (AB 15/10 Ziff. 7.4, 17/9) – im Umfang von 50 % als zumutbar 
(AB 8/1) und auch Dr. med. L.________ räumte ein, dass trotz der hinzuge-
tretenen Coxarthrose leichte wechselbelastende Verweisungstätigkeiten 
durchaus möglich seien (AB 57/3 Ziff. 4 f.). Zwar besteht (wie schon zwi-
schen Dr. med. E.________ [AB 7/4 Ziff. 3] und Dr. med. C.________ 
[AB 15/9 Ziff. 7.1]) eine gewisse Divergenz hinsichtlich des Hebe- und Tra-
gelimits. Dr. med. L.________ vermochte indes nicht aufzuzeigen, aus wel-
chen spezifischen Gründen die Beschwerdeführerin seit der bidisziplinären 
Begutachtung im Jahre 2000 diesbezüglich zusätzlich eingeschränkt sein 
soll. Wenngleich ein Einfluss zwischen Coxarthrose und manueller Lasten-
handhabung besteht (vgl. HARTMANN/SPALLEK/ELLEGAST, Arbeitsbezogene 
Muskel-Skelett-Erkrankungen, 2013, S. 108; FRIEDRICH PAUWELS, Atlas zur 
Biomechanik der gesunden und kranken Hüfte, 1973, S. 8 ff.), ist nicht ein-
leuchtend, dass die Beschwerdeführerin durch die lediglich eine Körpersei-
te betreffende Degeneration des Femurkopfes eine derartige zusätzliche 
funktionelle Beeinträchtigung erfahren haben soll. Damit kann offen blei-
ben, ob der Beschwerdeführerin eine Operation (endoprothetische Versor-
gung) des Hüftgelenks im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG zumutbar wäre 
(AB 59/4).
3.5.3
Schlüssig ist sodann die Einschätzung von Dr. med. M.________, 
dass die weiteren von Dr. med. L.________ im Verlaufsbericht vom 23. Fe-
bruar 2015 (AB 57/1-3) erwähnten Diagnosen keine wesentliche (zusätzli-
che) Einschränkung der Leistungsfähigkeit ergeben (AB 59/4). Die vorü-
bergehend aufgetretenen Symptome des Asthma bronchiale remittierten 
nach einer kurzen Behandlung fast vollständig (AB 38/9) und Anhaltspunk-
te dafür, dass sich bezüglich des bekannten Schmerzsyndroms bzw. der 
psychischen Verfassung der Beschwerdeführerin seit der gutachterlichen 
Beurteilung durch die Dres. med. C.________ und D.________ eine mass-
gebliche Änderung ergeben hätte, bestehen nicht. Dr. med. L.________ 
vermerkte als neuen Befund denn auch einzig und allein die Zunahme der 
Coxarthrose (AB 57/1 Ziff. 3). Trotz der seitens der Beschwerdeführerin bis 
im August 2010 subjektiv wahrgenommenen Verschlechterung der panver-
tebralen Schmerzen blieb der objektive Befund gemäss Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Okt. 2016, IV/15/590, Seite 12
E.________ unverändert (AB 38/1 Ziff. 1). Das Bestehen einer rezidivie-
renden depressiven Störung wurde aus fachfremder Perspektive in Erwä-
gung gezogen (AB 38/17, 57/1 Ziff. 2), wobei die Diagnose weder anhand 
der diagnostischen Leitlinien (vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], In-
ternationale Klassifikation psychischer Störungen: ICD-10 Kapitel V [F], 
Klinisch diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 2014, S. 176 ff.) nachvollziehbar 
hergeleitet noch bezüglich der Ausprägung näher spezifiziert wurde. Hinzu 
kommt, dass nach ständiger höchstrichterlichen Rechtsprechung psychi-
sche Störungen grundsätzlich ohnehin nur als invalidisierend gelten, wenn 
sie schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar sind (BGE 141 V 281 
E. 4.3.1.2 S. 299, Entscheid des Bundesgerichts vom 15. Dezember 2015, 
8C_614/2015, E. 5); bei der Beschwerdeführerin besteht aber offensichtlich 
kein grosser Leidensdruck, verzichtete sie doch auf die Inanspruchnahme 
einer psychiatrischen Behandlung.
3.6
Nach dem Gesagten ist nach dem massgebenden Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) aufgrund 
der beweiskräftigen RAD-Beurteilung von Dr. med. M.________ vom 12. 
März 2015 (AB 59) erstellt, dass seit dem Referenzzeitpunkt im September 
2000 (vgl. E. 3.1 hiervor) mit der Coxarthrose zwar eine zusätzliche Dia-
gnose hinzugetreten, die Restarbeitsfähigkeit von 50 % in einer angepass-
ten Erwerbstätigkeit jedoch unverändert geblieben ist. Diese weitere Dia-
gnosestellung würde nur dann eine revisionsrechtlich relevante Gesund-
heitsverschlechterung bedeuten, wenn diese veränderten Umstände den 
Rentenanspruch berührten (vgl. BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12). Allein das 
leicht modifizierte Zumutbarkeitsprofil ist aber nicht geeignet, das im Rah-
men einer adaptierten Hilfsarbeitertätigkeit hypothetisch erzielbare Invali-
deneinkommen rentenwirksam zu beeinflussen. Im Übrigen ist angesichts 
des unbestrittenen Status der Beschwerdeführerin als im Validitätsfall voll-
schichtig Erwerbstätige eine allfällige Einschränkung im Haushalt (Be-
schwerde S. 5 Ziff. II Ziff. 9) nicht von Belang. Nur am Rande sei schliess-
lich darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt des 
Inkrafttretens der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, 
erstes Massnahmenpaket) per 1. Januar 2012 das 55. Altersjahr bereits 
zurückgelegt hatte, womit der Anwendungsbereich von lit. a Abs. 1 der 
Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision nicht betroffen ist (vgl. lit. a Abs. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Okt. 2016, IV/15/590, Seite 13
4 der Schlussbestimmungen) und eine Anpassung der laufende Rente nur 
unter den Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG zulässig wäre. 
Weil es an einem materiellen Revisionsrund fehlt, hat die Beschwerdegeg-
nerin in der angefochtenen Verfügung vom 22. Mai 2015 (AB 64) zu Recht 
keine höhere als die laufende halbe Invalidenrente zugesprochen. Die da-
gegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Okt. 2016, IV/15/590, Seite 14
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ AG z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.