be_verwaltungsgericht · 200 2019 137 · 2019-12-17 · de

Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2019

200 19 137 KV
KOJ/BOC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 21. Februar 2019
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Helsana Versicherungen AG 
Einsprachen, Debitorenmanagement, Postfach, 8081 Zürich
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 17. Dezember 2019
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Feb. 2019, KV/19/137, Seite 2
Der Einzelrichter zieht in Erwägung:
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Mit Entscheid vom 17. Dezember 2018 trat die Helsana Versicherun-
gen AG (Beschwerdegegnerin) auf eine von A.________ (Beschwerde-
führerin) am 25. Juni 2018 erhobene Einsprache gegen eine 
Rechtsöffnungsverfügung vom 30. Mai 2018 mangels einer rechts-
genüglichen Begründung nicht ein.
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Mit an die Beschwerdegegnerin adressierter Eingabe vom 31. Januar 
2019 (Postaufgabe: 8. Februar 2019) erhob die Beschwerdeführerin 
gegen den Entscheid vom 17. Dezember 2018 „Einsprache“ (richtig: 
Beschwerde) und machte sinngemäss geltend, die in Betreibung ge-
setzte Forderung sei unzutreffend. Sodann hielt sie fest, die Einhaltung 
der 30tägigen Rechtsmittelfrist sei ihr wegen schweren gesundheitli-
chen Problemen etc. nicht möglich gewesen.
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Mit Schreiben vom 15. Februar 2019 leitete die Beschwerdegegnerin 
die fragliche Eingabe an das für die Beurteilung von Beschwerden zu-
ständige Verwaltungsgericht des Kantons Bern weiter, unter Beilage 
eines Doppels des Nichteintretensentscheids vom 17. Dezember 2018 
sowie einer Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post.
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Gemäss Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 
ist die Beschwerde innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung einer 
Verfügung bzw. eines Einspracheentscheids einzureichen. Schriftliche 
Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versiche-
rungsträger eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 
Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen 
Vertretung übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Berechnet sich 
eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an 
die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen 
(Art. 38 Abs. 1 ATSG). 
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Gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post wurde der 
Nichteintretensentscheid vom 17. Dezember 2018 der Beschwerdefüh-
rerin am 20. Dezember 2018 zugestellt. Unter Berücksichtigung des 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Feb. 2019, KV/19/137, Seite 3
Fristenstillstands gemäss Art. 38 Abs. 4 lit. c ATSG begann die Be-
schwerdefrist am 3. Januar 2019 zu laufen und endete am 1. Februar 
2019 (so auch Beschwerde S. 1). Die am 8. Februar 2019 der Schwei-
zerischen Post übergebene Beschwerde erfolgte damit verspätet.
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Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass ihr die Einhaltung der 
30tägigen Rechtsmittelfrist aus gesundheitlichen Gründen nicht mög-
lich gewesen und ihr eine zusätzliche Frist zur detaillierten Stellung-
nahme zu gewähren sei. Damit stellt sie zumindest sinngemäss ein 
Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist.
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Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeter-
weise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese Frist 
gemäss Art. 41 ATSG wiederhergestellt, sofern unter Angabe des 
Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum er-
sucht und die versäumte Rechtshandlung nachgeholt wird. Ein solcher 
Grund, der zur Wiederherstellung der Frist führen könnte, kann na-
mentlich im Falle einer schweren Krankheit gegeben sein, wobei 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Erkrankung derart 
sein muss, dass die rechtsuchende Person durch sie davon abgehal-
ten wird, selber innert Frist zu handeln oder doch eine Drittperson mit 
der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen (BGE 119 II 87 Erw. 
2a, 112 V 255 mit Hinweisen; SVR 2009 UV Nr. 25 S. 92 Erw. 5.3.1). 
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Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe die Frist wegen „schweren 
gesundheitlichen Problemen, umfangreicher Therapie und sehr gros-
sen Einschränkungen (und mit sehr grossem Hilfebedarf verbunden)“ 
nicht einhalten können. Sie reicht indessen keinerlei Unterlagen – ins-
besondere kein Arztzeugnis – ein, welche eine gesundheitliche Schä-
digung oder andere Gründe belegen würden, welche sie von einer 
fristgerechten Beschwerdeeinreichung abgehalten hätten. Die Be-
schwerdeführerin belässt es vielmehr bei diesbezüglichen Behauptun-
gen, welche überdies nicht näher spezifiziert sind, weshalb weder 
Dauer noch Auswirkungen allfälliger Hinderungsgründe abschätzbar 
sind (vgl. dazu auch Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 10. Juli 
2017, 5G_1/2017, E. 4). Dass die gesundheitliche Beeinträchtigung der 
Beschwerdeführerin im konkreten Fall die von der Rechtsprechung als 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Feb. 2019, KV/19/137, Seite 4
Wiederherstellungsgrund geforderten Ausmasse annahm, ist in keiner 
Art und Weise erstellt. So legt die Beschwerdeführerin auch nicht dar, 
weshalb sie die vom 31. Januar 2019 datierende ausführliche und sel-
ber unterzeichnete Beschwerdeschrift nicht bis am 1. Februar 2019, 
sondern erst eine Woche später einreichen konnte. Ebenso führt sie 
nicht aus und ist auch nicht ersichtlich, weshalb sie nicht in der Lage 
gewesen wäre, (bei bereits anderweitig behauptetem Hilfebedarf und, 
sollte dies zutreffen, entsprechenden Kontakten) eine Hilfsperson mit 
dem fristgerechten Einreichen der Beschwerde zu beauftragen. Grün-
de für eine Wiederherstellung der Beschwerdefrist sind somit nicht er-
stellt und das entsprechende Gesuch der Beschwerdeführerin ist ab-
zuweisen.
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Auf die verspätet eingereichte Eingabe der Beschwerdeführerin ist 
demnach nicht einzutreten.
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Damit erübrigt sich die ebenfalls beantragte Gewährung einer Frister-
streckung zwecks einlässlicherer Beschwerdebegründung, ebenso die 
Durchführung eines Schriftenwechsels (Art. 83 i.V.m. 69 Abs. 1 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]; vgl. MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, 
Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 69 N. 8).
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Für diesen kostenlosen Entscheid ist der Einzelrichter zuständig 
(Art. 57 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist wird abgewie-
sen.
2.
Auf die Beschwerde vom 31. Januar 2019 (Postaufgabe: 8. Februar 
2019) wird nicht eingetreten.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Feb. 2019, KV/19/137, Seite 5
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Helsana Versicherungen AG
- Bundesamt für Gesundheit 
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.