be_verwaltungsgericht · 200 2011 785 · 2015-10-20 · de

Klage vom 24. August 2011

200 11 785 BV
FUR/REL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 20. Oktober 2015
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Klägerin und Widerbeklagte
gegen
Stiftung Auffangeinrichtung BVG
Rechtsdienst, Weststrasse 50, Postfach, 8036 Zürich
Beklagte und Widerklägerin
betreffend Klage vom 24. August 2011 
und Widerklage vom 28. Oktober 2011


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 2
Sachverhalt:
A. 
Die 1973 geborene A.________ (Versicherte bzw. Klägerin bzw. Widerbe-
klagte) erlitt am 14. November 1998 bei einem Autounfall eine Distorsion 
der Halswirbelsäule, Frakturen an Brustwirbelkörper 12, Brustbein und lin-
kem Fuss sowie eine Kontusion der linken Niere (Akten der Invalidenversi-
cherung [act. IIIB] 18). Am 14. Dezember 1999 meldete sie sich bei der 
Invalidenversicherung (IV) zum Bezug einer Rente an (act. IIIB 2). Die IV-
Stelle Freiburg sprach ihr nach medizinischen und erwerblichen Abklärun-
gen mit Verfügungen vom 19. Februar 2003 und 7. März 2003 ab dem 
1. November 1999 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) 
von 80 % bzw. ab dem 1. Juli 2000 bei einem solchen von 68 % zu 
(act. IIIB 116 und act. IIIB 118). Zufolge der inzwischen in Kraft getretenen 
4. IV-Revision setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Oktober 2004 die 
ganze 
Rente 
der 
Versicherten 
auf 
eine 
Dreiviertelsrente 
herab 
(act. IIIB 226).
Im Oktober 2007 leitete die IV-Stelle … von Amtes wegen eine Rentenrevi-
sion ein (act. IIIB 235). Nachdem die Versicherte in den Kanton Bern gezo-
gen war, übernahm die IV-Stelle Bern (IVB) das Revisionsverfahren (Akten 
der IV [act. IIIA] 1) und erachtete in diesem Zusammenhang – auf Empfeh-
lung 
des 
Regionalen 
Ärztlichen 
Dienstes 
(RAD) 
der 
IV-Stellen 
Bern/Freiburg/Solothurn (act. IIIA 4) – weitere medizinische Abklärungen 
für notwendig. Nachdem die Versicherte zwei von der IVB angeordnete 
Begutachtungstermine (act. IIIA 5 und act. IIIA 6) nicht wahrgenommen 
hatte, obwohl sie von dieser auf ihre Mitwirkungspflichten hingewiesen und 
diesbezüglich ermahnt worden war (vgl. act. IIIA 12), stellte die IVB nach 
entsprechendem Vorbescheid (act. IIIA 16) mit Verfügung vom 15. August 
2008 die Rentenzahlungen per sofort ein (act. IIIA 20). 
Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 16. September 
2008 (act. IIIA 21) wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil 
vom 16. Juni 2009, VGE IV 69801, ab (act. IIIA 26).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 3
B.
Seit dem 1. November 1999 richtete die Stiftung Auffangeinrichtung BVG, 
Zweigstelle Deutschschweiz (Stiftung Auffangeinrichtung BVG bzw. Be-
klagte bzw. Widerklägerin) der Versicherten eine Invalidenrente aus (Ant-
wortbeilage der Stiftung Auffangeinrichtung BVG [act. II] 2). Nachdem die 
Stiftung Auffangeinrichtung BVG durch die IVB am 4. Juni 2010 über die 
Aufhebung der IV-Rente aufgrund der Mitwirkungspflichtverletzung infor-
miert worden war (act. IIIA 29), stellte sie mit Schreiben vom 24. August 
2010 ihre Leistungen ebenfalls rückwirkend per 31. August 2008 ein und 
forderte von der Versicherten zudem einen Betrag von insgesamt 
Fr. 24‘926.70 für die von September 2008 bis Ende September 2010 zu viel 
bezogenen Rentenleistungen zurück (act. II 2).
C.
Am 24. August 2011 erhob die Versicherte – vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________ – Klage gegen die Stiftung Auffangeinrichtung BVG. Sie bean-
tragte, die Beklagte sei zu verurteilen, ihr weiterhin eine Rente, so wie rech-
tens, zu bezahlen. Zur Begründung führte sie hauptsächlich aus, dass die 
Bindungswirkung an die Feststellungen der IV nur gegeben sei, soweit die-
se den IV-Grad betreffe und dass die Vorsorgeeinrichtung aufgrund des 
Untersuchungsgrundsatzes den Sachverhalt mittels eigenen medizinischen 
Untersuchungen abzuklären habe. Weiter entfalle die Bindungswirkung des 
IV-Entscheides weil dieser nicht in verfahrensrechtlich zutreffender Weise 
zugestellt worden sei. Schliesslich sei von der Beklagten nicht dargelegt 
worden, inwiefern ein Revisionsgrund bestehe, und der medizinische 
Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt worden.
In der Klageantwort vom 28. Oktober 2011 beantragte die Beklagte die 
Abweisung der Klage und die Klägerin sei widerklageweise zu verurteilen, 
ihr den Betrag von Fr. 24‘936.70 zurückzuerstatten.
In ihren Schlussbemerkungen vom 18. November 2011 hielt die Klägerin 
an ihrem Rechtsbegehren fest und liess zudem beantragen, dass auf die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 4
Widerklage nicht einzutreten sei, da diesbezüglich kein Rechtsschutzinter-
esse bestehe.
Nachdem die Beklagte auf das Einreichen einer Duplik verzichtet hatte, 
liess die Instruktionsrichterin mit Verfügung vom 12. Juli 2012 die Akten der 
IV edieren und setzte mit Verfügung vom 22. Februar 2013 der Klägerin 
eine Frist bis zum 25. März 2013, damit sie sich bei den Organen der IV 
melde und sich dort einer Begutachtung unterziehe und danach den Nach-
weis hierüber erbringe. Sollte dies geschehen, werde das Verfahren bis 
zum Vorliegen eines entsprechenden Gutachtens sistiert. Sollte die Kläge-
rin ihre Mitwirkung weiterhin verweigern, werde im vorliegenden berufsvor-
sorgerechtlichen Verfahren aufgrund der Akten entschieden.
Mit Schreiben vom 22. März 2013 zeigte sich die Klägerin bereit, sich einer 
Begutachtung zu unterziehen (in den Gerichtsakten).
Am 18. März 2014 liess die Klägerin das polydisziplinäre Gutachten vom 
19. Dezember 2013 (Klagebeilage [act. I] 15 [= act. IIIA 54.1]) zu den Akten 
reichen und in ihrer Stellungnahme ausführen, dass das Gutachten den 
höchstrichterlichen Ansprüchen für eine revisionsweise Aufhebung der 
Rente nicht genüge.
Die Instruktionsrichterin liess mit prozessleitender Verfügung vom 4. Juni 
2014 die neuen Akten bei der IVB einholen. Gestützt auf das polydisziplinä-
re Gutachten vom 19. Dezember 2013 (act. IIIA 54.1) bestätigte die IVB – 
nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. IIIA 57) – mit Verfügung 
vom 31. März 2014 (act. IIIA 58) die Aufhebung der bereits eingestellten IV-
Rente bei einem IV-Grad von 0 %.
Mit Schreiben vom 4. Juli 2014 verzichtete die Beklagte auf weitere Aus-
führungen und hielt vollumfänglich an ihren Rechtsbegehren fest.
Am 1. Oktober 2015 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss 
Art. 56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes über die 
Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21) statt.


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Erwägungen:
1.
1.1
Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsge-
richts des Kantons Bern ist als einzige kantonale Instanz sachlich und funk-
tionell zuständig zur Beurteilung der mit Klage vom 24. August 2011 gel-
tend gemachten Ansprüche (Invalidenrente; Art. 73 Abs. 1 des Bundesge-
setzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge 
vom 25. Juni 1982 [BVG; SR 831.40] i.V.m. Art. 87 lit. c VRPG und Art. 54 
Abs. 1 lit. a GSOG. Gerichtsstand ist nach Art. 73 Abs. 3 BVG der schwei-
zerische Sitz oder Wohnsitz des Beklagten oder der Ort des Betriebes, bei 
dem die versicherte Person angestellt wurde. Dabei kommt es für den 
Wahlgerichtsstand nicht darauf an, ob die Vorsorgeeinrichtung, der Arbeit-
geber oder die versicherte Person klagende Partei ist (SVR 2006 BVG 
Nr. 17 S. 62 E. 2.3). Die Beklagte hatte bei Klageeinreichung ihren Sitz in 
Bern (act. I 2), womit die örtliche Zuständigkeit gegeben ist. Auch die übri-
gen Prozessvoraussetzungen sind erfüllt. Namentlich ist die Klage formge-
recht eingelangt (Art. 32 VRPG) und der Rechtsvertreter der Klägerin gehö-
rig bevollmächtigt (Art. 15 Abs. 1 VRPG; act. I 1). Auf die Klage ist somit 
einzutreten.
1.2
Im Klageverfahren ist die Widerklage grundsätzlich zulässig (MER-
KLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, N. 7 
zu Art. 90). Für die Voraussetzungen der Widerklage verweist das VRPG 
auf die zivilprozessrechtlichen Vorschriften (Art. 90 Abs. 2 VRPG). Gemäss 
Art. 14 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(ZPO; SR 272 [gültig seit dem 1. Januar 2011]) kann beim für die Haupt-
klage örtlich zuständigen Gericht Widerklage erhoben werden, wenn die 
Widerklage mit der Hauptklage in einem sachlichen Zusammenhang steht. 
Klageweise wird die Ausrichtung von Leistungen aus beruflicher Vorsorge 
geltend gemacht, während widerklageweise Rentenleistungen in der Höhe 
von Fr. 24'936.70 zurück gefordert werden. Klage und Widerklage beruhen 
auf demselben Rechtsverhältnis, womit ein sachlicher Zusammenhang 
zwischen Klage und Widerklage im dargelegten Sinne besteht und Letztere 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 6
zulässig ist. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind auch in Bezug auf die 
Widerklage erfüllt, weshalb auf diese ebenfalls einzutreten ist.
1.3
Aufgrund des im Recht der beruflichen Vorsorge auf kantonaler 
Ebene vorgeschriebenen Klageverfahrens ergibt sich der Streitgegenstand 
einzig aus den Rechtsbegehren der Klage, und allenfalls, da zulässig (sie-
he E. 1.2 hiervor), der Widerklage. Innerhalb des Streitgegenstandes ist 
das Berufsvorsorgegericht in Durchbrechung der Dispositionsmaxime an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden. Diese im Anwendungsbereich 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) geltende Verfahrensregel 
(Art. 61 lit. d Satz 1 ATSG) kommt auch im erstinstanzlichen Berufsvorsor-
geprozess zum Zuge (BGE 135 V 23 E. 3.1 S. 26). Streitig und zu prüfen 
ist der Anspruch der Klägerin gegenüber der Beklagten auf eine Invaliden-
rente sowie der Rückerstattungsanspruch der Widerklägerin gegenüber 
dem Widerbeklagten im Betrag von Fr. 24‘936.70. Nicht zu prüfen ist dem-
zufolge die Periode der Rentenausrichtung bis zum 31. August 2008; die 
Rechtsprechung gemäss BGE 125 V 413 E. 2d S. 418 findet keine Anwen-
dung.
1.4
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
2.
2.1
Anspruch auf Invalidenleistungen haben nach Art. 23 lit. a BVG 
Personen, die im Sinne der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % 
invalid sind und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Inva-
lidität geführt hat, versichert waren.
2.2
Das BVG definiert den Begriff der Invalidität nicht, sondern ver-
weist auf die Invalidenversicherung (vgl. Art. 23 lit. a BVG und Art. 4 der 
Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvor-
sorge vom 18. April 1984 [BVV2, SR 831.441.1]). Aus der engen Verbin-
dung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenversicherung und 
demjenigen auf Invalidenleistungen nach BVG ergibt sich, dass der Invali-


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ditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der 
Invalidenversicherung grundsätzlich der gleiche ist (BGE 120 V 106 E. 3c 
S. 108).
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde gan-
ze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsun-
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes 
über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20) be-
steht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person 
mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindes-
tens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad von mindestens 50 % besteht An-
spruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40 % 
ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Nach der Rechtsprechung sind Vorsorgeeinrichtungen, die aus-
drücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom gleichen Invaliditätsbe-
griff wie die Invalidenversicherung ausgehen, an die Invaliditätsbemessung 
der IV-Stelle gebunden, wenn diese sich nicht als offensichtlich unhaltbar 
erweist (BGE 138 V 125 E. 3.3 S. 130, 129 V 150 E. 2.5 S. 156; SVR 2011 
BVG Nr. 12 S. 46 E. 5.1).
Für den Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge ist die Bindungs-
wirkung positivrechtlich ausdrücklich verankert, indem sich der Leistungs-
anspruch auf eine Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge 
an den sachbezüglichen Voraussetzungen des IVG orientiert (Art. 23 lit. a 
BVG; BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4). Verwenden die Vorsorgeeinrichtungen 
demgegenüber einen anderen Invaliditätsbegriff als die Invalidenversiche-
rung, rechtfertigt sich eine selbstständige Prüfung, wobei sich die Vorsor-
geeinrichtungen diesfalls auf die medizinischen und erwerblichen Ab-
klärungen der IV-Organe stützen können (BGE 120 V 106 E. 3c S. 109).
2.4
Im Hinblick auf die verbindliche Wirkung der IV-rechtlichen Qualifi-
kation sind die IV-Stellen gehalten, die Vorsorgeeinrichtung(en) spätestens 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 8
im Vorbescheidverfahren in das IV-rechtliche Verfahren einzubeziehen. 
Erfolgt dieser Einbezug nicht, vermag der Beschluss der IV-Stelle keine 
Bindungswirkung für die berufliche Vorsorge zu entfalten (BGE 138 V 125 
E. 3.3 S. 130, 129 V 73 E. 4.2.2 S. 76; SVR 2011 BVG Nr. 12 S. 46 E. 5.1). 
Selbst wenn die Vorsorgeeinrichtung – bei fehlendem Einbezug ins IV-
rechtliche Verfahren – innerhalb der Rechtsmittelfrist anderweitig von der 
Verfügung Kenntnis erhält, erzeugt der Entscheid der IV-Organe keine Bin-
dungswirkung für die Vorsorgeeinrichtung. Sie ist auch nach Treu und 
Glauben nicht gehalten, die Verfügung anzufechten oder deren Eröffnung 
zu ihren Handen zu verlangen (SVR 2012 BVG Nr. 30 S. 122 E. 3.2).
Hält sich die Vorsorgeeinrichtung demgegenüber im Rahmen des invali-
denversicherungsrechtlich Verfügten, ja stützt sie sich darauf ab, ist das 
Problem des Nichteinbezugs des Vorsorgeversicherers ins Verfahren der 
Invalidenversicherung gegenstandslos (BGE 130 V 270 E. 3.1 S. 274; SVR 
2011 BVG Nr. 12 S. 46 E. 5.1).
2.5
Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der 
Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungs-
leistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur 
Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistun-
gen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG). Soweit ärztliche oder 
fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar 
sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 
ATSG).
2.6
Eine Rente nach BVG ist unter denselben materiellen Vorausset-
zungen wie eine Rente der Invalidenversicherung revisionsweise anzupas-
sen oder aufzuheben. Die Regelung gemäss Art. 26 Abs. 3 Satz 1 BVG, 
wonach der Anspruch mit dem Tode des Anspruchsberechtigten oder (un-
ter Vorbehalt von Art. 26a BVG, in Kraft seit 1. Januar 2012) mit dem Weg-
fall der Invalidität erlischt, bedeutet keinen prinzipiellen inhaltlichen Unter-
schied gegenüber den für die Invalidenversicherung massgebenden Nor-
men. Es rechtfertigt sich deshalb eine analoge Übertragung der entspre-
chenden Regelungen auf die Renten der obligatorischen beruflichen Vor-
sorge. Die Vorsorgeeinrichtung kann (vorbehältlich Art. 26a BVG, in Kraft 
seit 1. Januar 2012) bei einer Rentenaufhebung den Revisionsentscheid 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 9
der Invalidenversicherung nachvollziehen, aber auch auf Grund eigener 
Abklärungen entscheiden. Diesfalls bestimmt sich der Zeitpunkt der Aufhe-
bung analog zu Art. 88bis Abs. 2 IVV. Die Zulässigkeit einer rückwirkenden 
Aufhebung hängt jedoch ab von der Verletzung der Meldepflicht gegenüber 
der Vorsorgeeinrichtung, nicht gegenüber der IV-Stelle (BGE 133 V 67 
E. 4.3 S. 68).
2.7
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.
Zunächst unbestritten und aus dem Vorsorgereglement „Allgemeine Be-
stimmungen“ der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (einsehbar unter 
www.chaeis.net -> BVG -> Reglemente -> Allg. Best. 2011) ersichtlich ist, 
dass die Beklagte sich zur Definition des Invaliditätsbegriffs auf den Wort-
laut des im BVG für den Obligatoriumsbereich festgelegten Begriffs stützt, 
hat sie doch den exakten Wortlaut von Art. 23 BVG übernommen (Art. 22 
des Vorsorgereglements). Bei der hier streitigen Invalidenrente handelt es 
sich deshalb um eine Leistung der Beklagten aus dem Obligatoriumsbe-
reich.
4.
Analog zu den Renten der Invalidenversicherung sind auch jene der obliga-
torischen beruflichen Vorsorge im Rahmen einer Revision anzupassen
oder aufzuheben, wenn sich die Verhältnisse in anspruchsrelevanter Weise 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 10
verändert haben (vgl. E. 2.6 vorstehend). Dabei ist – zumindest im Bereich 
der obligatorischen beruflichen Vorsorge – massgebend, dass und wie die 
Invalidenversicherung entscheidet. Der entsprechend der Rentenrevision 
durch die IV festgelegte Wegfall einer Rente ist in der Folge von der Vor-
sorgeeinrichtung nachzuvollziehen. Die Bindungswirkung entfällt jedoch, 
wenn der Entscheid der IV sich hinauszögert oder offensichtlich falsch aus-
gefallen ist (HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, 2. Aufl. 2012, 
S. 412 N. 1123). 
4.1
Die IVB hat – nachdem sich die Klägerin im Rahmen des vorlie-
genden BV-Verfahrens zur Teilnahme an einer polydisziplinären Begutach-
tung bereit erklärt hat – mit Verfügung vom 31. März 2014 (act. IIIA 58) und 
gestützt auf das Gutachten vom 19. Dezember 2013 (act. IIIA 54.1) die 
formelle Aufhebung der IV-Rente entschieden, weil die Klägerin bei einem 
IV-Grad unter 40 % kein Rentenanspruch mehr hat. Dieser Entscheid wur-
de der Beklagten zugestellt (vgl. act. IIIA 58 S. 3), ist in Rechtskraft er-
wachsen und nicht offensichtlich falsch ausgefallen (vgl. hierzu E. 5 nach-
folgend), so dass eine Bindungswirkung gegenüber den Feststellungen der 
Organe der IV besteht. Die Klägerin hat damit bei weggefallender Invalidität 
(vgl. E. 2.1 und E. 2.2 vorstehend) in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 der 
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; 
SR 831.201) ab dem 1. Juni 2014 ebenfalls keinen Anspruch mehr auf eine 
IV-Rente aus beruflicher Vorsorge.
4.2
Anders verhält es sich mit der Bindungswirkung an die Rentenein-
stellungsverfügung vom 15. August 2008 (act. IIIA 20). 
4.2.1
Zunächst ist erstellt, dass die Verfügung vom 15. August 2008 
(act. IIIA 20) der Beklagten durch die IV nicht eröffnet wurde, sie hat viel-
mehr erst im Rahmen ihrer Nachfrage bei der IVB im Mai 2010 (act. IIIA 28) 
erfahren, dass die IV-Rente der Klägerin bereits im August 2008 aufgrund 
ihrer Mitwirkungspflichtverletzung eingestellt worden war (act. IIIA 20). Un-
terbleibt ein solches Einbeziehen ins Verfahren, ist unter anderem die inva-
lidenversicherungsrechtliche Festsetzung für das Berufsvorsorgegericht 
nicht verbindlich (vgl. E. 2.4 vorstehend). Hält sich hingegen Vorsorgeein-
richtung, selbst wenn ihr die IV-Verfügung nicht gehörig eröffnet wurde, 
dennoch an die Feststellungen der IV und stützt sich darauf ab, so ist der 


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Nichteinbezug des Vorsorgeeinrichtung in das IV-Verfahren gegenstands-
los (vgl. E. 2.4 vorstehend). Stellt die Beklagte also auf die invalidenversi-
cherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Per-
son diese grundsätzlich entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festle-
gung des Anspruchs auf eine IV-Rente entscheidend war, und zwar unge-
achtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im Verfahren der IV beteiligt war 
oder nicht (vgl. E. 2.4 vorstehend). Vorliegend hat sich die Beklagte auf die 
invalidenversicherungsrechtlichen Erkenntnisse abgestützt, weshalb diese 
grundsätzlich eine Bindungswirkung für das berufsvorsorgerechtliche Ver-
fahren entfalten.
4.2.2
Indessen stellt sich vorliegend die Frage, ob sich die Klägerin den 
Entscheid der IV-Stelle auch entgegenzuhalten hat, wenn diese die bisher 
ausbezahlte IV-Rente nicht aufgrund einer neuen Bemessung des IV-
Grades aufgehoben, sondern infolge einer schuldhaften Verletzung der 
Mitwirkungspflicht eingestellt hat (vgl. act. IIIA 20). Die Frage, ob die Kläge-
rin sich ihre schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht im Verfahren der 
IV auch in jenem der beruflichen Vorsorge entgegenzuhalten hat bzw. ob 
die von der Beklagten angerufene Bindungswirkung nicht nur bezüglich des 
IV-Grades sondern auch hinsichtlich der Mitwirkungspflichtverletzung be-
steht, kann im vorliegenden Verfahren letztlich jedoch offen gelassen wer-
den:
Unabdingbare Voraussetzung für einen Entscheid aufgrund der Akten trotz 
ungenügend abgeklärtem Sachverhalt ist, dass sich die versicherte Person 
in Kenntnis der rechtlichen Konsequenzen, nach Durchführung eines 
schriftlichen Mahn- und Bedenkzeitverfahrens, einer Anordnung widersetzt 
(vgl. sinngemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG). Es ist nicht ersichtlich und wird 
auch nicht geltend gemacht, dass die Klägerin vor Aufhebung der IV-Rente 
durch die Beklagte jemals darauf hingewiesen worden wäre, dass ihre 
Weigerung, sich im IV-Verfahren begutachten zu lassen, zur Folge haben 
könnte, dass auch der Anspruch aus beruflicher Vorsorge aufgrund der 
Akten beurteilt würde. Unter diesen Umständen war die Beklagte nicht be-
rechtigt, auf weitere Abklärungen zu verzichten bzw. aufgrund der Akten zu 
entscheiden (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 2. Februar 
2010, 9C_889/2009, E. 3.3). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 12
Indem die Instruktionsrichterin die Klägerin jedoch mit prozessleitender 
Verfügung vom 22. Februar 2013 (in den Gerichtsakten) aufforderte, sich 
bei den Organen der IV zu melden und ihre Bereitschaft zur Durchführung 
einer Begutachtung zu signalisieren, und sie so gleichzeitig darauf auf-
merksam machte, welche Folgen eine Verweigerung der Mitwirkung nach 
sich ziehen würde, hat sie das entsprechend dem Art. 43 Abs. 3 ATSG im 
BVG-Bereich sinngemäss notwenige Mahn- und Bedenkzeitverfahren 
durchgeführt. So wurde der Klägerin die Möglichkeit geboten, ihre Bereit-
schaft zur jederzeit möglichen nachträglichen Mitwirkung zu signalisieren. 
4.3
Nachdem die Klägerin ihrer Mitwirkungspflicht nachgekommen ist, 
kann auf die nun vorliegenden medizinischen Unterlagen abgestellt wer-
den. Dabei kann sich die Vorsorgeeinrichtung ebenfalls auf die medizini-
schen und erwerblichen Abklärungen der IV-Organe abstützen (vgl. E. 2.3 
vorstehend). Dem Mahn- und Bedenkzeitverfahren betreffend die berufliche 
Vorsorge, welches (auch) den Zweck hatte, gegebenenfalls aufgrund der 
Akten zu befinden, kommt – nachdem sich die Klägerin einer Begutachtung 
unterzogen hat – keine weitere Bedeutung zu, namentlich auch nicht be-
züglich einer allfälligen rückwirkenden Aufhebung der BVG-Rente sowie 
einer entsprechenden Rückforderung u.a. aufgrund der nunmehr vorlie-
genden Begutachtung (vgl. E. 5.7, E. 5.8 und E. 6 nachfolgend).
5.
5.1
Nachfolgend ist zu prüfen, welche gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen bestehen und wie sich diese auf die Arbeitsfähigkeit der Klägerin 
auswirken. Den medizinischen Akten ist – was den hier interessierenden 
Zeitraum ab August 2008 (act. IIIA 20) bis zum 1. Juni 2014 (vgl. E. 4.1 
vorstehend) betrifft – im Wesentlichen das Folgende zu entnehmen:
5.1.1
Der 
rentenzusprechenden 
Verfügung 
vom 
7. März 
2003 
(act. IIIB 118) lag der Bericht der behandelnden Ärztin Dr. med. 
C.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 1. März 
2002 (act. IIIB 34 S. 4 ff.) zu Grunde. Diese diagnostizierte einen Status 
nach Verkehrsunfall vom 14. November 1998 mit/bei HWS-Distorsion, 
Deckplatten-Impressionsfraktur BWK12, Sternum-Querfraktur, Fraktur des 


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OS metatarsale II linker Fuss, Kontusion der linken Niere, konsekutiv ein 
zervikales Schmerzsyndrom, chronische Rückenschmerzen, neuropsycho-
logische Defizite, posttraumatische Anpassungsstörung mit depressiver 
Symptomatik (ICD-10: F43.2), Spondylolisthesis L5/S1 bei Spondlolyse und 
einen Verdacht auf ausgeprägte narzisstische Persönlichkeitsstruktur mit 
wahrscheinlich Prädisposition für Krankheitsverarbeitungsstörung (lit. A). 
Die Arbeitsunfähigkeit habe seit dem 15. November 1998 100 % betragen, 
ab dem 19. Januar 2000 80 %, ab dem 1. August 2000 70 % und seit dem 
1. Februar 2001 60 % (lit. B). Die Klägerin klage über starke Antriebslosig-
keit, Konzentrations- und Gedächtnisschwäche und morgenbetonte Müdig-
keit. Die Beschwerden hätten unter der antidepressiven Medikation gebes-
sert und seinen nach Absetzen der medikamentösen Behandlung zum Teil 
in den Hintergrund getreten, wobei jedoch eine deutliche Konzentrations- 
und Gedächtnisstörung noch vorhanden und Anfang 2001 von neuropsy-
chologischer Seite objektiviert worden sei (S. 5 lit. D4). Die bisherige Tätig-
keit sei noch zumutbar in einem Pensum von 50 %, wobei das Arbeitstem-
po, die Ausdauer während der durchgeführten Arbeitszeit zu ca. 20 % re-
duziert sei (S. 4 Ziff. 1.2 und Ziff. 1.3)
5.1.2
Nach dem stationären Aufenthalt im Spital D.________ vom 
12. November bis zum 1. Dezember 2001 hielt Dr. med. E._______ Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, in seinem Bericht vom 4. De-
zember 2001 bzw. 3. März 2003 (act. IIIB 88) die Diagnose einer anhalten-
den somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) mit/bei fremdana-
mnestisch leichten kognitiven Einschränkungen und einem Status nach 
Verkehrsunfall 1998 mit erheblichen Verletzungen fest. Es bereite grosse 
Schwierigkeiten, bei der Klägerin einen aussagekräftigen Bericht zu schrei-
ben. Sie brauche in erster Linie eine langdauernde stützende Gesprächs-
therapie sowie ein Antidepressivum und Schmerzmedikamente (S. 3). 
5.1.3
Im Verlaufsbericht zur von Amtes wegen eingeleiteten Revision 
vom 13. Februar 2008 (act. IIIB 258) hielt die Hausärztin Dr. med. 
C.________ fest, dass sich der Gesundheitszustand verbessert habe (S. 1 
Ziff. 1) und sie die Klägerin in den letzten zwei Jahren nur mehr weitma-
schig gesehen habe, weil es dieser einerseits besser gehe und anderer-
seits weil sie parallel eine Naturärztin besuche, welche ihr gut tue (Ziff. 3). 


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Die früher jeweils deutlich vorhandenen depressiven Symptome seien in 
den Hintergrund getreten. Hingegen seien die neuropsychologischen Defi-
zite nach wie vor einschränkend und mit einer 30 %igen Tätigkeit sei die 
Klägerin ausgelastet. 
5.1.4
Die behandelnde Ärztin Dr. med. C.________ hielt in ihrem Bericht 
vom 12. Juni 2013 (act. IIIA 43) ein zervikozephales Schmerzsyndrom 
mit/bei chronischen Rückenschmerzen, neuropsychologischen Defiziten 
und Verdacht auf posttraumatische Anpassungsstörung mit vorübergehend 
depressiver Symptomatik, einen Status nach Verkehrsunfall am 14. No-
vember 1998, eine Spondylolisthesis L5/S1 bei Spondylolyse sowie Migrä-
ne (S. 2 Ziff. 1.1). Die Klägerin beklage sich nach wie vor über rezidivieren-
de, anstrengungsabhängige Rückenschmerzen, vor allem im Nackenbe-
reich, aber auch im lumbalen Bereich. Zusätzlich leide sie circa zweimal 
monatlich unter Migräneanfällen (S. 3 Ziff. 1.4). Der Psychostatus sei un-
auffällig und es ergäben sich keine Anhaltspunkte für eine Depression. Als 
objektive Befunde wurden eine cervicale Myogelose und subjektiv allseits 
eingeschränkte Kopfbeweglichkeit aufgeführt. Die Hausärztin habe sie in 
den letzten vier Jahren viermal kurz gesehen und sei deshalb nicht im 
Stande, die Frage der aktuellen Arbeitsfähigkeit zu beantworten (Ziff. 1.6). 
Die Klägerin fühle sich subjektiv in allen Bereichen stark eingeschränkt 
(S. 4 Ziff. 1.7).
5.1.5
Im Oktober 2013 wurde die Klägerin durch die F.________ (ME-
DAS) polydisziplinär begutachtet. Das entsprechende Gutachten datiert 
vom 19. Dezember 2013 (act. IIIA 54.1). Die Fachärzte konnten keine Dia-
gnose mit Auswirkungen auf die die Arbeitsfähigkeit stellen.
Die internistische Gutachterin Dr. med. G.________, Fachärztin für Allge-
meine Innere Medizin FMH, fand in ihrer Untersuchung zum internistischen 
Teilgutachten (S. 3 ff. Ziff. 2.1) keinen Anhalt für eine internistische Er-
krankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 6 Ziff. 2.1.3). Eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten oder jedweder 
vergleichbaren Tätigkeit sei somit auf internistischem Gebiet nicht gegeben 
(S. 7 Ziff. 2.1.4). 


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Anlässlich seiner neurologischen Untersuchung (S. 8 ff. Ziff. 2.2) hielt Prof. 
Dr. med. H.________, Facharzt für Neurologie, fest, dass kein ausreichen-
der Anhalt für eine behindernde Läsion am zentralen oder peripheren Ner-
vensystem, der Wirbelsäule sowie der paravertebralen Strukturen, jedoch 
die Diagnose einer Migräne und einer möglichen Commotio cerebri im 
Rahmen eines PKW-Unfalls 1998 gegeben seien (S. 13 Ziff. 2.2.3). Es er-
gebe sich per sofort geltend kein Anhalt für eine die Arbeitsfähigkeit ein-
schränkende Gesundheitsstörung (S. 14).
Dr. med. I.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates, konnte in seinem orthopädischen Teilgut-
achten (S. 15 ff. Ziff. 2.3) keinen Anhalt für eine behinderungs-relevante 
orthopädische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit finden und 
hielt die Diagnose einer PKW-Unfalls 1998 mit Frakturen spinal, sternal und 
des rechten (aktenkundig linken) Fusses fest (S. 18 Ziff. 2.3.3). Insgesamt 
hätten sich keine behinderungsrelevanten Funktionsstörungen gefunden, 
so dass aus orthopädischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 100 % (Pensum 
und Rendement 100 %) als per sofort gegeben anzusehen seien (S. 19).
Der Psychiater Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie, fand anlässlich seiner Untersuchung fürs das psychiatrische Teil-
gutachten (S. 19 ff. Ziff. 2.4) keinen Anhalt für eine psychiatrische Erkran-
kung (S. 24 Ziff. 2.4.3). Es lasse sich zusammenfassend auf psychiatri-
schem Gebiet keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit der gebotenen 
Wahrscheinlichkeit und Plausibilität attestieren (S. 25).
Schliesslich konnte auch die neuropsychologische Gutachterin dipl. psych. 
K.________ in ihrem Teilgutachten (S. 25 ff. Ziff. 2.5) kein ausreichender 
Anhalt für eine kognitive Leistungsminderung feststellen (S. 34 Ziff. 2.5.3) 
und es habe kein auffälliger neuropsychologischer Befund erhoben werden 
können (S. 35). Es ergebe sich auf neuropsychologischem Gebiet somit 
kein ausreichender Anhalt für eine behinderungs-relevante, hirnorganisch 
oder anderweitig bedingte kognitive Leistungsminderung, somit bestehe 
auch kein Anhalt für eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit.
Nach zusammenfassender Konsensbeurteilung (S. 35 Ziff. 3) gelangten die 
Fachärzte der MEDAS zum Schluss, dass in Zusammenfassung aller Ein-


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zelgutachten, der aktenkundigen Daten, Anamnesen und erhobenen Be-
funde eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der Klägerin in der ange-
stammten und jedweder vergleichbaren Tätigkeit oder auch einer anderen 
Tätigkeit des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht als gegeben anzusehen sei 
(Arbeitsfähigkeit 100 %, Pensum und Rendement 100 %). Eine namhafte 
somatische Gesundheitsstörung hätten die Gutachter nicht erhoben und sei 
nicht wahrscheinlich, da Hinweise auf eine Defektheilung der unfallbeding-
ten Frakturen fehlten. Ebenso liege eine psychiatrische Beeinträchtigung 
angesichts der erhobenen Befunde nicht vor und eine hirnorganische Be-
einträchtigung sein ebenfalls neurologisch und neuropsychologisch nicht 
evident und angesichts des Unfallhergangs nicht wahrscheinlich. Hinzuwei-
sen sei auch auf die deutliche Diskrepanz zwischen dem anamnestischen 
Beschwerdevortrag seitens der Klägerin und dem auf Seiten der Gutachter 
gewonnen unbeeinträchtigten klinischen Gesamteindruck (S. 36). Die Mi-
gräne sei eine benigne und gut behandelbare Störung, also ebenfalls ohne 
namhaften Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. In Beantwortung der Gutach-
tenfragen hielten die Fachärzte fest, dass als Beeinträchtigung eine Migrä-
ne bestehe, jedoch seien weitere somatische, kognitive oder psychiatrische 
Beeinträchtigungen nicht evident und nicht wahrscheinlich (S. 36 Ziff. 4.1). 
Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit sei nicht wahrscheinlich 
(Ziff. 4.2). Die bisherige Tätigkeit sei zu neun Stunden täglich zumutbar, 
wobei sowohl das zeitliche Pensum, wie auch das Rendement 100 % be-
trügen (S. 37 Ziff. 4.4). Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (ausser-
halb eines mehrwöchigen Zeitraums im Jahr 1998 im Rahmen der Akutbe-
handlung nach den stattgehabten Frakturen und deren Konsolidie-
rung/Abheilung) sei nicht wahrscheinlich (Ziff. 4.6).
5.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).


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Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 232 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).
5.3
Das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS vom 19. Dezember 
2013 (act. IIIA 54.1), basierend auf einem internistischen (S. 3 ff. Ziff. 2.1), 
einem neurologischen (S. 8 ff. Ziff. 2.2), einem orthopädischen (S. 15 ff. 
Ziff. 2.3), einem psychiatrischen (S. 19 ff. Ziff. 2.4) sowie einem neuropsy-
chologischen Teilgutachten (S. 25 ff. Ziff. 2.5), erfüllt die von der höch-
strichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen 
Berichts gestellten Anforderungen (E. 5.2 hiervor), weshalb ihm volle Be-
weiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die darin enthal-
tenen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen und sind in Kennt-
nis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden 
getroffen worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum Gesundheitszustand werden nachvollziehbar, umfassend und 
einlässlich begründet. Die einzelnen Teilbeurteilungen stehen untereinan-
der wie auch mit den übrigen Arztberichten in Übereinstimmung. Die Er-
kenntnisse der Gutachter flossen sodann in die überzeugende interdiszi-
plinäre Beurteilung ein, so dass darauf abgestellt werden kann.
Mit den Gutachtern ist davon auszugehen, dass in neurologischer Hinsicht 
zwar die Diagnose einer Migräne gestellt werden kann, dass diese jedoch 
gut behandelbar ist und sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit der Klägerin 
auswirkt (S. 13 Ziff. 2.2.3 und S. 14 Ziff. 2.2.4). Die Gutachter der MEDAS 
haben weiter gestützt auf ihre eigenen Untersuchungen und die vorhande-
nen Akten nachvollziehbar dargelegt, dass bei der Klägerin neben der fest-


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gehaltenen Migräne keine weitere Diagnose und insbesondere keine weite-
ren somatischen, kognitiven oder psychiatrischen Beeinträchtigungen mehr 
erhoben werden konnten (act. IIIA 54.1 S. 36 Ziff. 4.1) und die hirnorgani-
sche Beeinträchtigung neurologisch und neuropsychologisch nicht evident 
sei und angesichts des Unfallhergangs nicht wahrscheinlich sei (S. 35 f.). 
Aus polydisziplinärer Sicht liegt weder eine namhafte somatische noch 
psychiatrische Gesundheitsstörung vor und eine Beeinträchtigung der Ar-
beitsfähigkeit ist nicht wahrscheinlich. Der Klägerin ist damit die bisherige 
Tätigkeit noch zu 9 Stunden pro Tag bei einem zeitlichen Pensum und 
Rendement von 100 % zumutbar (Ziff. 4).
Daran ändert auch der Bericht der behandelnden Hausärztin vom 12. Juni 
2013 (act. IIIA 43) nichts, denn diese führt zwar mit einem zervikozephalen 
Schmerzsyndrom (mit/bei chronischen Rückenschmerzen, neuropsycholo-
gischen Defiziten und einem Verdacht auf posttraumatische Anpassungs-
störung mit vorübergehend depressiver Symptomatik) noch eine weitere 
Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf, doch hält sie fest, 
dass sie die Klägerin nunmehr weitmaschig betreue und führt insbesondere 
auch in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit aus, dass sie die Klägerin in den 
letzten vier Jahren nur vier mal kurz gesehen habe und deshalb nicht im 
Stande sei, die Frage der aktuellen Arbeitsfähigkeit zu beantworten (S. 3 
Ziff. 1.6). Schliesslich legen die Gutachter der MEDAS nachvollziehbar dar, 
dass sie sich anderslautenden Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit – wie 
dieser der behandelnden Hausärztin im Bericht vom 12. Juni 2013 
(act. IIIA 43) – nicht anschliessen können, weil diese im Wesentlichen auf 
den reklamierten Klagen der Klägerin fussen und das Fehlen objektiver 
dauerhafter Läsionsbefunde, die rege Alltagsaktivität der Klägerin sowie 
auch die Hinweise auf eine bewusstseinsnahe demonstrative Beschwerde-
präsentation unzureichend berücksichtigen (act. IIIA 54.1 S. 36).
5.4
Im Jahr 2003 war die erstmalige Rentenzusprache noch auf der 
Grundlage der Diagnosen eines zervikalen Schmerzsyndroms, chronischer 
Rückenschmerzen, neuropsychologisch objektivierten Defiziten, einer post-
traumatischen Anpassungsstörung mit depressiver Symptomatik [ICD-10: 
F43.2], einer Spondylolisthesis L5/S1 bei Spondlolyse [act. IIIB 34 S. 4 ff.] 
bzw. einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung [ICD-10: F45.4; 


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act. IIIB 88]) erfolgt. Anlässlich der von der IV von Amtes wegen eingeleite-
ten Revision im Jahr 2008 hielt die Hausärztin Dr. med. C.________ im 
Verlaufsbericht vom 13. Februar 2008 (act. IIIB 258) klare Hinweise auf 
eine Verbesserung des Gesundheitszustandes bzw. verringerte Auswir-
kungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeitsfähigkeit fest. Wie bereits 
im Urteil VGE IV 69801, E. 3.2 (act. IIIA 26), ausgeführt, kann in diesem 
Zusammenhang auch eine Gewöhnung an Beschwerden relevant sein, 
soweit sie zu einer gesteigerten Leistungsfähigkeit führt. In welchem Um-
fang dies tatsächlich der Fall ist, konnte aufgrund des Berichts von 
Dr. med. C.________ jedoch nicht abschliessend beurteilt werden, weshalb 
die IVB zu Recht weitere medizinische Erhebungen durchzuführen gedach-
te, welchen sich die Klägerin jedoch verwehrte (vgl. E. 4.2 hiervor). Nach-
dem die Instruktionsrichterin die Klägerin darauf aufmerksam gemacht hat-
te, dass eine Mitwirkungspflichtverletzung im IV-Verfahren auch einen Ein-
fluss auf das vorliegende BV-Verfahren habe (vgl. prozessleitende Verfü-
gung vom 22. Februar 2013), nahm die Klägerin an einem durch die IVB in 
Auftrag gegebenen Gutachten teil. Dem nun vorliegenden Gutachten der 
MEDAS (act. IIIA 54.1) ist nun zu entnehmen, dass ausser der nicht invali-
disierenden Diagnose der Migräne keine Anhaltspunkte für eine somati-
sche oder psychiatrische Gesundheitsstörung vorliegen und eine Beein-
trächtigung der Arbeitsfähigkeit nicht wahrscheinlich ist (act. IIIA 54.1 
S. 35 f.). Die Hinweise auf die von der Hausärztin im Verlaufsbericht vom 
13. Februar 2008 (act. IIIB 258) festgehaltene Verbesserung des Gesund-
heitszustand der Klägerin haben sich damit erhärtet und es ist nun erstellt, 
dass eine Veränderung im Gesundheitszustand und damit eine wesentliche 
Veränderung eingetreten ist, die bereits in diesem Zeitpunkt geeignet war, 
den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ein 
Revisionsgrund ist – entgegen den Ausführungen der Klägerin in der vor-
liegenden Klage vom 24. August 2011 (S. 7 Art. 4) – in medizinischer Hin-
sicht damit per 2008 ausgewiesen. 
5.5
Weiter ist mit Blick auf den dargestellten medizinischen Sachver-
halt und den Ausführungen der MEDAS-Gutachter erstellt, dass bei der 
Klägerin vom Revisionszeitpunkt im Jahr 2008 und bis zum Vorliegen des
MEDAS-Gutachtens vom 19. Dezember 2013 (act. IIIA 54.1) kein invalidi-
sierender Gesundheitsschaden mehr vorlag und es ihr stets zumutbar war, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 20
die bisherige Tätigkeit zu neun Stunden täglich auszuüben, wobei sowohl 
das zeitliche Pensum, wie auch das Rendement 100 % betragen hatten 
(S. 37 Ziff. 4.4). Bei dieser attestierten vollen Arbeitsfähigkeit im – hier 
massgeblichen (vgl. E. 3 vorstehend) – Obligatoriumsbereich bestand da-
mit von vornherein kein Anspruch auf Invalidenleistungen, wird der hierfür 
notwendige Mindestinvaliditätsgrad von 40 % (Art. 23 lit. a BVG) offensicht-
lich nicht erreicht. Ein konkreter Einkommensvergleich erübrigt sich unter 
diesen Umständen. 
5.6
Aus dem hiervor Dargelegten erhellt, dass die Klägerin ab dem 
Revisionszeitpunkt im August 2008 keinen Anspruch mehr auf die bisher 
ausgerichtete IV-Rente aus beruflicher Vorsorge hatte. 
5.7
Zu prüfen bleibt, ob eine rückwirkende Aufhebung der IV-Rente 
durch die Beklagte zulässig ist. Gemäss der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung ist eine Rente nach BVG unter den selben materiellen Voraus-
setzungen wie eine Rente der IV revisionsweise anzupassen oder aufzu-
heben. Die Vorsorgeeinrichtung kann dabei den Revisionsentscheid der IV-
Stelle nachvollziehen, aber auch aufgrund eigener Abklärungen entschei-
den (vgl. E. 2.6 vorstehend). Diesfalls bestimmt sich der Zeitpunkt der Ren-
tenaufhebung analog zu Art. 88bis Abs. 2 IVV. Eine rückwirkende Aufhe-
bung oder Herabsetzung der Rente auf den Eintritt der für den Anspruch 
erheblichen Änderung setzt in Analogie zu Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV eine 
Verletzung der Meldepflicht gegenüber der Vorsorgeeinrichtung voraus 
(BGE 133 V 67 E. 4.3.5 S. 70).
Das Vorsorgereglement (vgl. E. 3 hiervor) sieht vor, dass Personen, die 
Invaliditätsleistungen (Invalidenrenten und Befreiung von der Beitragszah-
lung) beanspruchen, der Beklagten die Verfügungen der IV sowie Berichte 
von Ärzten, welche die versicherte Person behandeln oder behandelt ha-
ben, über Ursache, Verlauf und Folgen der Invalidität einreichen müssen 
(Art. 56 Abs. 1 lit. a und lit. b des Vorsorgereglements). Auch allfällige Än-
derungen des IV-Grades sind der Vorsorgeeinrichtung unaufgefordert und 
unverzüglich zu melden (Art. 56 Abs. 5 lit. a des Vorsorgereglements). Da-
mit besteht bzw. bestand gestützt auf das Vorsorgereglement für die Kläge-
rin eine (relativ weit gefasste) Meldeflicht. Indem sie die Beklagte nach 
Verbesserung ihres Gesundheitszustandes sowie nach Erhalt der Verfü-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 21
gung vom 15. August 2008 (act. IIIA 20) nicht über die Renteneinstellung 
durch die IVB informierte und den Bericht ihrer Hausärztin Dr. med. 
C.________ vom 13. Februar 2008 (act. IIIB 258) betreffend die Gesund-
heitsverbesserung nicht einreichte, hat sie die reglementarische Melde-
pflicht verletzt. Unter diesen Umständen kann es vorliegend offen bleiben, 
ob die Beklagte die Klägerin auf ihre Meldepflicht noch explizit aufmerksam 
gemacht hat (vgl. dazu Entscheid des BGer vom 19. Mai 2015, 
9C_771/2014, E. 4.2.2).
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes Fehl-
verhalten erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine 
leichte Fahrlässigkeit genügt (BGE 118 V 214 E. 2a S. 218; SVR 2012 IV 
Nr. 12 S. 62 E. 4.2.1). Die Klägerin hat unbestrittenermassen der Beklagten 
die Verbesserung ihres Gesundheitszustandes (vgl. Bericht von Dr. med. 
C.________ vom 13. Februar 2008 [act. IIIB 258]) sowie die Renteneinstel-
lung durch die IVB (act. IIIA 20) nicht mitgeteilt. Diese völlige Untätigkeit 
der Klägerin stellt – im Sinne einer Unterlassung – zumindest eine leichte 
Fahrlässigkeit dar (vgl. Entscheid des BGer vom 15. Juli 2011, 
9C_226/2011, E. 4.2.3, nicht publiziert in: BGE 137 V 369).
5.8
Die Klägerin hat nach dem Dargelegten die Meldepflicht gegenü-
ber der Beklagten schuldhaft verletzt, weshalb die rückwirkende Renten-
einstellung auf den 31. August 2008 hin nicht zu beanstanden ist. Die Kla-
ge erweist sich damit als unbegründet und ist abzuweisen.
6.
6.1
In der Klageantwort vom 28. Oktober 2011 (in den Gerichtsakten) 
beantragt die Beklagte widerklageweise, die Klägerin sei zu verurteilen, ihr 
Fr. 24‘936.70 zurückzuerstatten (S. 2, Rechtsbegehren). Zur Begründung 
führt sie aus, dass sie von der durch die IVB verfügten Einstellung der IV-
Rente per 15. August 2008 (act. IIIA 20) erst mit Schreiben der IVB vom 
4. Juni 2010 (act. IIIA 29) Kenntnis erhalten und sie in der Folge ihre IV-
Rente aus beruflicher Vorsorge erst mit Schreiben vom 24. August 2010 
(act. II 2) rückwirkend per 31. August 2008 habe einstellen können. Der 
Betrag von Fr. 24‘296.70 entspreche den Leistungen, die für die Zeit vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 22
1. September 2008 bis zum 30. September 2010 ausgerichtet worden sei-
en (Klageantwort S. 2 Ziff. II.5). Aufgrund der Bindungswirkung der IV-
Entscheide im Bereich der obligatorischen beruflichen Vorsorge sei die IV-
Einstellungsverfügung direkt anwendbar, weshalb die Klägerin die aufge-
führten Leistungen unrechtmässig bezogen habe. Schliesslich habe die 
Klägerin zudem mittels schriftlicher Erklärung ihre Rückerstattungspflicht 
unter Vorbehalt eines anderslautenden Gerichtsurteils grundsätzlich aner-
kannt (Ziff. II.6).
6.2
Nach Art. 35a Abs. 1 BVG sind unrechtmässig bezogene Leistun-
gen zurückzuerstatten. Von der Rückforderung kann abgesehen werden, 
wenn der Leistungsempfänger gutgläubig war und die Rückforderung zu 
einer grossen Härte führt.
6.3
Wie vorstehend dargelegt wurde (vgl. E. 5 vorstehend), ist gestützt 
auf das MEDAS-Gutachten vom 19. Dezember 2013 (act. IIIA 54.1) erstellt, 
dass bei der Klägerin vom Revisionszeitpunkt im Jahr 2008 bis zum Vorlie-
gen dieses Gutachtens in keinem Zeitpunkt mehr ein invalidisierender Ge-
sundheitsschaden vorgelegen hat. Sie bezog damit vom 1. September 
2008 bis zum 30. September 2010 zu Unrecht eine IV-Rente der Beklag-
ten. Diese Leistungen unterliegen grundsätzlich der Rückerstattungspflicht 
(vgl. E. 6.2 hiervor). Mit der Schreiben der Renteneinstellung vom 24. Au-
gust 2010 (act. II 2) wurde die Unrechtmässigkeit der Leistungsausrichtung 
festgehalten. 
Unbestrittenermassen hat die Klägerin der Beklagten weder die Verbesse-
rung ihres Gesundheitszustandes gemeldet, noch das entsprechende Arzt-
zeugnis vom 13. Februar 2008 (act. IIIB 258) eingereicht und ihr nicht von 
sich aus mitgeteilt, dass ihre von der IV ausgerichtete Rente eingestellt 
worden ist, womit sie schuldhaft ihre Meldepflicht verletzt hat (vgl. E. 5.7 
vorstehend). Vielmehr musste die Beklagte die IVB ersuchen, sie über den 
aktuellen Stand eines allfälligen Revisionsverfahrens zu informieren 
(act. IIIA 28). Rechtsprechungsgemäss ist sodann der gute Glaube zu ver-
neinen, wenn die versicherte Person es an einem zumutbaren Mindest-
mass an Sorgfalt fehlen liess (BGE 110 V 176 E. 3c, S. 180), was bei der 
Klägerin zu bejahen ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 23
In den Akten finden sich schliesslich keine Anhaltspunkte, dass diese 
Rückforderung betragsmässig nicht korrekt oder die Verfügung anderweitig 
mangelhaft sein könnte. Dies wird denn von Klägerin auch nicht bestritten. 
Vielmehr hat sie am 27. Juli 2011 sogar eine Abzahlungsvereinbarung an 
die Beklagte unterzeichnet, wonach sie – unter Vorbehalt einer anderen 
gerichtlichen Erkenntnis – die Summe von Fr. 24‘296.70 begleichen werde 
(act. II 3). 
6.4
Die Widerklage erweist sich nach dem hiervor Dargelegten als 
begründet und ist gutzuheissen. Die Klägerin hat der Beklagten den Betrag 
von Fr. 24‘936.70 zurückzuerstatten.
7.
Zusammenfassend erhellt, dass die Klägerin seit Ende August 2008 keinen 
Anspruch auf eine IV-Rente aus beruflicher Vorsorge hat, weshalb die 
rückwirkende Renteneinstellung ab 31. August 2008 nicht zu beanstanden 
ist. Die vorliegende Klage erweist sich damit als unbegründet und ist abzu-
weisen (vgl. E. 5 vorstehend). Hingegen erweist sich die widerklageweise 
geltend gemachte Rückforderung des Betrages von Fr. 24‘936.70 als be-
gründet, weshalb die Widerklage gutzuheissen ist (E. 6 vorstehend).
8.
8.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 73 Abs. 2 BVG kei-
ne zu erheben. 
8.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Kläge-
rin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 109 Abs. 1 VRPG). 
Als Sozialversicherungsträgerin hat auch die Beklagte – trotz Obsiegens – 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 126 V 143 E. 4 
S. 150). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, BV/11/785, Seite 24
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
In Gutheissung der Widerklage wird die Klägerin verurteilt, der Beklag-
ten den Betrag von Fr. 24‘936.70 zurückzuerstatten.
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Klägerin
- Stiftung Auffangeinrichtung BVG
- Bundesamt für Sozialversicherungen
zur Kenntnis:
- Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht (BBSA), Belpstrasse 48, 
Postfach, 3000 Bern 14
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.