be_verwaltungsgericht · 200 2026 39 · 2026-04-23 · de
EinzelrichterIn des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern


ALV 200 2026 39
ACT/GET/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 20. Mai 2026
Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Recht und Dienste, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2025

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Mai 2026, ALV 200 2026 39
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Sachverhalt:
A.
Die … geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerde-
führerin) war ab 1. März 2020 bei der C.________ AG als … angestellt
(Akten des Amts für Arbeitslosenversicherung [nachfolgend AVA bzw. Be-
schwerdegegner], Dossier Arbeitslosenkasse Unia Langnau [act. II] 144 f.).
Nach Auflösung dieses Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitgeberin per 30.
November 2023 (act. II 143) meldete sich die Versicherte am 16. April 2024
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung
an (act. II 135) und stellte am 17. April 2024 einen Antrag auf Arbeitslosen-
entschädigung (act. II 138-141), woraufhin die Arbeitslosenkasse ab 16.
April 2024 Taggelder ausrichtete (act. II 100; 99; 95; 89; 83; 77; 69; 62). Mit
Verfügung vom 15. Januar 2025 (act. II 43-45) forderte die Arbeitslosen-
kasse für in der Zeit vom 16. April 2024 bis Ende November 2024 geleiste-
te Taggelder im Betrag von Fr. 8'659.80 zurück (vgl. act. II 46-55), weil die
Versicherte in dieser Zeit auch Taggelder gemäss Bundesgesetz vom 20.
März 1981 über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) bezogen hatte
(vgl. act. II 106; 98; 94; 88; 84; 79; 74; 68). Die dagegen erhobene Einspra-
che (act. II 40 f.) zog die Versicherte mit Schreiben vom 18. März 2025
(act. II 32) zurück (vgl. Abschreibungsentscheid vom 20. März 2025 [act. II
28-30]), stellte indes ein Erlassgesuch, welches die Arbeitslosenkasse zur
Behandlung an die Kantonale Amtsstelle übermittelte (act. II 4). Diese wies
das Erlassgesuch betreffend die Rückforderung von Fr. 8'659.80 mit Verfü-
gung vom 26. September 2025 ab (Akten des AVA, Dossier Kantonale
Amtsstelle [act. IIA], 1-4). Die dagegen von der Versicherten erhobene Ein-
sprache (Akten des AVA, Dossier Rechtsdienst [act. IIB] 19-24) wies das
AVA mit Entscheid vom 3. Dezember 2025 ab (act. IIB 1-5).

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B.
Dagegen liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________,
mit Eingabe vom 19. Januar 2026 Beschwerde erheben. Sie stellt die fol-
genden Anträge:
1.
Der Einspracheentscheid vom 3. Dezember 2025 sei aufzuheben.
2.
Der Beschwerdeführerin sei die Rückzahlung von bezogener Arbeitslo-
senentschädigung in der Höhe von Fr. 8'659.80 zu erlassen.
3.
Eventuell seien die Akten zur Prüfung eines Härtefalles an die Beschwer-
degegnerin zurückzuweisen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Februar 2026 beantragt der Beschwerde-
gegner die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide.
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-

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zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 3. Dezem-
ber 2025 (act. IIB 1-5). Streitig und zu prüfen ist der Erlass der Rückforde-
rung zu viel ausbezahlter Taggelder in der Höhe von Fr. 8'659.80. Nicht
Streitgegenstand und damit nicht zu prüfen sind dagegen Bestand und
Höhe der Rückerstattungsforderung; die entsprechende Verfügung vom 15.
Januar 2025 (act. II 43-45) ist in Rechtskraft erwachsen, nachdem die Be-
schwerdeführerin eine dagegen gerichtete Einsprache mit Schreiben vom
18. März 2025 (act. II 32) zurückgezogen hatte (vgl. Abschreibungsent-
scheid vom 20. März 2025 [act. II 28-30]).
1.3
Da der Streitwert unter Fr. 30'000.-- liegt, fällt die Beurteilung der
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG;
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Die Erlassvor-
aussetzungen des guten Glaubens und der grossen Härte müssen
kumulativ erfüllt sein (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_213/2019 vom
13. Juni 2019 E. 4.4). Massgebend ist der gute Glaube während des Be-
zugs der unrechtmässigen Leistung (SVR 2018 EL Nr. 7 S. 17,
9C_728/2016 E. 1.1).

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2.2
2.2.1
Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als gut-
gläubig. Sodann darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben beru-
fen, dem der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit
erkennbar gewesen wäre. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die
nach den Umständen verlangt werden kann. Diese zivilrechtlichen Grund-
sätze gelten gleichermassen für den Bereich des Sozialversicherungs-
rechts (BGE 120 V 319 E. 10a S. 335).
2.2.2
Nach ständiger Rechtsprechung ist der gute Glaube als Erlassvor-
aussetzung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben.
Vielmehr darf sich die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger
nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachläs-
sigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt einerseits, dass der gute
Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsaus-
richtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunfts-
pflichtverletzung
zurückzuführen
ist.
Andererseits
kann
sich
die
rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr
fehlerhaftes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in ande-
ren Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach ei-
nem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv
Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungs-
grad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220;
SVR 2025 IV Nr. 19 S. 71, 8C_163/2024 E. 2.2).
2.2.3
Das Verhalten, welches den guten Glauben ausschliesst, braucht
nicht in einer Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht zu bestehen.
Dies ist nur eine zwar häufige, aber nicht die einzige Form eines schuldhaf-
ten Verhaltens. Vielmehr fällt auch ein anderes Verhalten in Betracht, z.B.
die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen (SVR 2025 IV Nr.
19 S. 71, 8C_163/2024 E. 2.2; ARV 2002 S. 195 E. 2a). Liegt ein leicht
erkennbarer Rechtsmangel vor, so kann die anfänglich fehlende Gutgläu-
bigkeit nicht durch das Andauern der von der Verwaltung fälschlicherweise
ausgerichteten Leistung wiederhergestellt werden (BGE 118 V 214 E. 2b
S. 219; ARV 2002 S. 196 E. 3).

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3.
3.1
Der Rückforderungszeitraum umfasst die Zeit zwischen dem
16. April und Ende November 2024 (act. II 46-55). In diesem Zeitraum be-
zog die Beschwerdeführerin sowohl Taggelder der Arbeitslosenversiche-
rung (act. II 100; 99; 95; 89; 83; 77; 69; 62) als auch der obligatorischen
Unfallversicherung (act. II 106; 98; 94; 88; 84; 79; 74; 68). Im Einzelnen
sind die folgenden Leistungen dokumentiert:
Monat
TG ALV netto (Fr.)
TG UV (Fr.)
Total (Fr.)
Quellen (act. II)
April 2024
671.90
96.60
1'352.40
2'120.90
100; 106
Mai 2024
1'404.75
2'221.80
772.80
4'399.35
99; 106; 98
Juni 2024
1'221.55
2'898.--
4'119.55
95; 98
Juli 2024
1'404.75
1'352.40
2'757.15
89; 94
August 2024
1'343.75
1'738.80
1'255.80
4'338.35
83; 88; 84
September 2024
1'282.65
2'415.--
483.--
4'180.65
77; 84; 79
Oktober 2024
1'404.75
2'125.20
869.40
4'399.35
69; 79; 74
November 2024
1'282.65
1'932.--
966.--
4'180.65
62; 74; 68
3.2
Die Aufstellung in E. 3.1 hiervor zeigt, dass die addierten monatli-
chen Nettotaggeldbezüge der Arbeitslosen- und Unfallversicherung (Wert
"Total") betreffend die Monate Mai und Juni sowie August bis November
2024 den im Rahmen der Anstellung der Beschwerdeführerin bei der

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C.________ AG zuletzt erzielten monatlichen Bruttolohn von Fr. 3'600.--
(act. II 144; 133; 128) deutlich überstiegen. Für den Monat Juli 2024 sind
die Taggeldabrechnungen betreffend die Unfalltaggelder lückenhaft (act. II
94), weshalb der aktenmässig dokumentierte Taggeldbezug tiefer ist als
jener der übrigen Monate, woraus die Beschwerdeführerin jedoch nichts zu
ihren Gunsten ableiten kann (vgl. E. 3.4 hinten). Schliesslich erklärt sich
der für den April 2024 tiefere Taggeldbezug allein dadurch, dass sich die-
ser auf einen halben Monat beschränkte, wobei indes – umgerechnet auf
einen ganzen Monat – ein betraglich ähnlicher Taggeldbezug wie für die
Monate Mai und Juni sowie August bis November 2024 resultieren würde.
3.3
Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdegegner über den Unfall der
Beschwerdeführerin vom 28. April 2023 (act. II 118) sowie über den daraus
resultierenden Bezug von Taggeldern der obligatorischen Unfallversiche-
rung ins Bild gesetzt war (act. II 138; Beschwerde S. 5 Rz. 14). Daraus
kann die Beschwerdeführerin unter dem Blickwinkel der Erlassvorausset-
zung des guten Glaubens jedoch insofern nichts zu ihren Gunsten ableiten,
als sie dies nicht davon entband, die einzelnen Taggeldabrechnungen so-
wohl der Unfall- als auch der Arbeitslosenversicherung jeweils zu kontrollie-
ren. Denn diese stellen Ersatzeinkommen für den Lohnausfall dar und sind
deshalb – wie auch Lohnabrechnungen des Arbeitgebers – stets auf ihre
Richtigkeit hin zu überprüfen. Dabei hätte der Beschwerdeführerin bei An-
wendung zumutbarer Aufmerksamkeit (vgl. E. 2.2.1 vorne) auffallen müs-
sen, dass die monatlichen Nettotaggeldleistungen in der Summe sogar den
Bruttomonatslohn von Fr. 3'600.-- (vgl. E. 3.2 vorne) um jeweils mehrere
Fr. 100.-- überstiegen. Denn die Beschwerdeführerin konnte vernünftiger-
weise nicht davon ausgehen, dass Lohnersatzleistungen höher sind als der
bisherige Lohn, was sie namentlich in Anbetracht der Tatsache, dass es
sich nicht um eine einmalige Überentschädigung handelte, sondern sich
der zu hohe Taggeldbezug über acht Monate und damit über einen langen
Zeitraum hinzog, dazu hätte veranlassen müssen, sich bei den Versiche-
rern betreffend Richtigkeit der Lohnabrechnungen zu erkundigen (vgl. E.
2.2.3 vorne). Diese Prüf- und Kontrollpflicht ist selbstverständlich und gilt im
Sinne einer allgemeinen Sorgfaltspflicht unabhängig von Nationalität, Spra-
che, Bildungsgrad und Rechtskenntnissen (vgl. Beschwerde S. 4 f. Rz. 13).
Zwar darf beim Mass der erforderlichen Sorgfalt das dem Betroffenen sub-

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jektiv Mögliche und Zumutbare nicht ausgeblendet werden (vgl. E. 2.2.2
vorne). Daraus bzw. aus ihren persönlichen Verhältnissen kann die Be-
schwerdeführerin jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten, nachdem sie im
streitbetroffenen Zeitraum (vgl. E. 3.1 vorne) bereits seit 18 Jahren in der
Schweiz wohnte (act. II 124) und seit (mindestens) 2016 einer Erwerbs-
tätigkeit nachging (act. II 128), so dass ihr die einfachen Grundregeln und
Abläufe bei Gehaltsabrechnungen bekannt waren, woran die geltend ge-
machte (generelle) Überforderung in administrativen Belangen (Beschwer-
de S. 4 Rz. 13) nichts ändert. Zwar ergibt sich vorliegend die
Überentschädigung erst aus der gleichzeitigen respektive denselben Zeit-
raum betreffenden Ausbezahlung von Unfall- und Arbeitslosentaggeldern.
Entgegen der Beschwerde ging es jedoch zu keinem Zeitpunkt darum, "die
rechtlichen
Zusammenhänge
zwischen
dem
Bezug
von
UVG-
Taggeldleistungen und AVIG-Leistungen korrekt zu erfassen und die ent-
sprechenden Rechtsfolgen abzuschätzen", wozu die Beschwerdeführerin
nicht in der Lage gewesen sei (S. 5 Rz. 14). Abgesehen davon, dass die
blosse Unkenntnis eines Rechtsmangels nicht schon guten Glauben impli-
ziert (vgl. E. 2.2.2 vorne), ging es vorliegend allein um die Feststellung,
dass die monatlich ausgerichteten Taggeldleistungen viel höher waren als
der (Brutto-)Lohn. Diese Erkenntnis war entgegen der Beschwerde (S. 5
Rz. 15 f.) gestützt auf die nach klar definierten Abrechnungsperioden er-
stellten Taggeldabrechnungen (betreffend Taggelder der Arbeitslosenversi-
cherung vgl. act. II 100; 99; 95; 89; 83; 77; 69; 62; betreffend Taggelder der
Unfallversicherung vgl. act. II 106; 98; 94; 88; 84; 79; 74; 68) mittels einer
einfachen
Addition
zweier
oder
dreier
Beträge
(vgl.
E. 3.1 vorne) einfach zu gewinnen und es bedurfte hierzu keiner rechtlichen
oder anderweitigen spezifischen Kenntnisse.
3.4
Zusammenfassend kann bei einer derart klaren Ausgangslage der
gute Glaube nicht bejaht werden. Daran ändert auch nichts, dass die Tag-
geldabrechnungen des Unfallversicherers nicht für den ganzen Monat Juli
in den Akten liegen (vgl. E. 3.2 vorne), denn die grosse Diskrepanz hätte
der Beschwerdeführerin schon im April 2024 auffallen müssen. Bei diesem
Ergebnis erübrigt sich eine Prüfung der – für einen Erlass der Rückforde-
rung kumulativ vorausgesetzten – grossen Härte (vgl. E. 2.1 vorne).

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4.
Demnach besteht der angefochtene Einspracheentscheid vom 3. Dezem-
ber 2025 zu Recht und die dagegen gerichtete Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Da es sich beim Erlass einer Rückforderung nicht um eine Leis-
tungsstreitigkeit handelt (vgl. Beschluss der erweiterten Abteilungskonfe-
renz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. November 2006;
BGE 122 V 221 E. 2 S. 223), ist das vorliegende Verfahren kostenpflichtig
(Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 des Dekrets vom
24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die Verwaltungsge-
bühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [Verfahrenskost-
endekret, VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639). Die
Verfahrenskosten bestehen aus einer Pauschalgebühr (Art. 103 Abs. 1
Satz 1 VRPG). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche
Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2
VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das
Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungs-
rechts Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 4 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 lit. e
VKD).
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss
entnommen.
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat weder die unterliegende Be-
schwerdeführerin noch der obsiegende Beschwerdegegner Anspruch auf
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG).

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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Recht und
Dienste
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110)
geführt werden.