be_verwaltungsgericht · 200 2021 92 · 2021-06-29 · de

Verfügung vom 7. Januar 2021

200 21 92 IV
KOJ/IMD/STL/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. Juni 2021
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 7. Januar 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2021, IV/21/92, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1964 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 19. Juli 2010 unter Hinweis auf Gelenkschmerzen im rech-
ten Arm und Arthrose im Schultergelenk bei der Invalidenversicherung (IV) 
zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], Antwortbeilage [act. II] 2). Nach Vornahme medizinischer und 
beruflicher Abklärungen verneinte die IVB mit Verfügung vom 13. Oktober 
2011 einen Rentenanspruch; dies bei einem Status von 80 % Erwerb und 
20 % Aufgabenbereich Haushalt sowie einem Invaliditätsgrad von 19 % 
(act. II 30). Am 27. Dezember 2016 (Poststempel) meldete sich die Versi-
cherte erneut bei der IVB zum Leistungsbezug an (act. II 65), woraufhin 
diese die Akten dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung 
vorlegte (act. II 92) und eine Arbeitsmarktlich-Medizinische Abklärung 
(AMA) in der B.________ veranlasste (Bericht vom 6. Dezember 2017 [act. 
II 106 S. 5 ff.]). Die IVB schloss mit Verfügung vom 14. Juni 2018 bei einem 
unveränderten Status auf einen IV-Grad von 36 % (act. II 122) und wies 
das Leistungsbegehren ab. 
Mit einem als „Wiedererwägung IV-Entscheid“ betitelten Schreiben vom 
24. März 2020 gelangte die Versicherte an die IVB und ersuchte um erneu-
te medizinische Abklärungen (act. II 136). Die IVB kündigte gestützt auf 
den RAD-Bericht vom 4. November 2020 (act. II 150 S. 4 ff.) mit Vorbe-
scheid vom 25. November 2020 an, das Leistungsbegehren bei einem un-
veränderten Status von 80 % Erwerb und 20 % Aufgabenbereich Haushalt 
und einem IV-Grad von 36 % abzuweisen (act. II 151). Nach dagegen er-
hobenem Einwand (act. II 153) verfügte die IVB mit Verfügung vom 7. Ja-
nuar 2021 wie in Aussicht gestellt (act. II 160).
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 29. Januar 2021 
(Postaufgabe) Beschwerde. Sie stellte den Antrag, die Verfügung vom 7. 


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Januar 2021 (act. II 160) sei aufzuheben und beantragte sinngemäss die 
Zusprache einer IV-Rente. Weiter ersuchte sie um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 25. Februar 
2021 auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 26. Februar 2021 hiess der Instruktionsrichter das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege gut.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid vom 7. Januar 2021 ist in Anwendung 
von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche 
Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesge-
setzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen 
Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden 
und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen sol-
che Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren 
mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Ent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 
1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 
81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über 
die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf 
die Beschwerde grundsätzlich (s. sogleich) einzutreten. Soweit die Be-
schwerdeführerin sinngemäss auch die Wiedererwägung der früheren Ver-
fügung vom 14. Juni 2018 beantragt, kann die Verwaltung dazu vom Ge-


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richt nicht verhalten werden (BGE 133 V 50 E. 4.2.1 S. 54; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 29. August 2008, 9C_543/2008, E. 2) und ist 
daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Beschwerdegegnerin 
vom 7. Januar 2021 (act. II 160). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 


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und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades Erwerbstätiger wird das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgegli-
chener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG). 
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wa-
ren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für 
diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt (Art. 28a 
Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der 
Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditäts-
grad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Methode; BGE 144 
I 21 E. 2.1 S. 23, 142 V 290 E. 4 S. 293).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
2.5
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-


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schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
2.7
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 
S. 351). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen wer-
den kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen 
sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 
112).


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Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, 
so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die 
von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali-
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invali-
ditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän-
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie 
zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 
nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). 
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2019 IV Nr. 39 S. 124 E. 5).
3.
3.1
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin das mit „Wiedererwägung 
IV-Entscheid“ betitelte Schreiben der Beschwerdeführerin vom 24. März 
2020 (act. II 136) als Neuanmeldung behandelt und den Rentenanspruch in 
der angefochtenen Verfügung vom 7. Januar 2021 (act. II 160) materiell 
geprüft hat. Die Eintretensfrage ist – da nicht streitig – hier praxisgemäss 
nicht zu prüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im 
massgeblichen Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 14. Juni 


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2018 (act. II 122) und derjenigen vom 7. Januar 2021 (act. II 160) eine Ver-
änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet 
ist, den Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise 
zu beeinflussen. Erst wenn dies zu bejahen ist, ist der Rentenanspruch frei 
zu prüfen (vgl. E. 2.7 hiervor). 
Die Behandlung des Schreibens vom 24. März 2020 als Neuanmeldung ist 
nicht zu beanstanden, verlangte die Beschwerdeführerin doch in ihrer 
Eingabe nicht etwa die Wiedererwägung der Verfügung vom 14. Juni 2018 
(act. II 122), sondern sinngemäss die Überprüfung ihres Rentenanspruchs 
unter Berücksichtigung aktueller Arztberichte.
3.2
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 14. Juni 2018 
(act. II 122) stützte sich insbesondere auf die Abklärungen der behandeln-
den Ärzte im Jahr 2017 (act. II 81) sowie den Abklärungsbericht der 
B.________ vom 6. Dezember 2017 (act. II 106 S. 5 ff.) ab. 
3.2.1
Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
für Allergologie und klinische Immunologie, diagnostizierte am 20. Februar 
2017 folgendes mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (act. II 81 S. 1): 
-
Rezidivierende Exazerbationen eines chronischen zervikobra-
chialen Schmerzsyndroms bei Sternoclavicular- und Acromio-
clavicular-Arthrosen rechts mit St. n. Infiltrationen
-
Hypermotilität
-
Umfangdifferenz des rechten Unterschenkels gegenüber links 
unklarer Aetiologie
-
Multiple Exostosen am Gaumen, Foramen supraorbitale rechts, 
Jochbein rechts und Mandibula rechts sowie sternoklavikulär 
rechts
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit stellte Dr. med. C.________ fest, dass der 
Schultergürtel geschont werden müsse (act. II 81 S. 3), ansonsten unter 
Beachtung der bereits geltenden Schonauflagen eine Wiederaufnahme der 
Arbeitstätigkeit als Reinigungsfachfrau möglich sei (act. II 81 S. 4). 
3.2.2
Am 1. Juni 2017 diagnostizierte Dr. med. D.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, ein chronisch-
rezidivierendes zerviko-brachiales Syndrom auf der rechten Seite (act. II 89 
S. 2). Er erachtete eine leichte körperliche und wechselbelastende Tätigkeit 
als zumutbar (act. II 89 S. 4). 


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3.2.3
Im AMA-Bericht der B.________ vom 6. Dezember 2017 (act. II 106 
S. 5 ff.) diagnostizierte PD Dr. med. J.________, Facharzt für Rheumatolo-
gie und für Physikalische Medizin und Rehabilitation, mit Relevanz für die 
Arbeitsfähigkeit Folgendes (act. II 106 S. 26):
-
Chronische Periarthropathia humeroscapularis rechts vom Im-
pingement Typ (ICD-10: M75.4)
-
Chronisches zerviko-spondylogenes Syndrom (ICD-10: M54.80)
-
Funktionseinschränkungen und Restbeschwerden bei Status 
nach Halluxoperation (9/2016) bei beginnendem Hallux rigidus 
und überlangem Metatarsale 1 links
Er erstellte folgendes Zumutbarkeitsprofil: Der Versicherten seien körper-
lich leichte Tätigkeiten mit Lastenheben bis 10 kg zumutbar. Vermieden 
werden sollten mehr als seltene Überkopfarbeiten. Höchstens selten zu-
mutbar seien Arbeiten mit erhöhtem Kraftaufwand und gleichzeitigen Rota-
tionsbewegungen in abduzierter Position der rechten Schulter. Nicht zu-
mutbar seien monoton-repetitive Tätigkeiten mit der rechten oberen Extre-
mität oder Arbeiten, welche über längere Zeit eine höhere muskuläre An-
spannung im Bereich der rechten Schulter bedingten. Zusätzlich sollten 
längere Gehstrecken oder mehr als seltenes Treppensteigen vermieden 
werden. Eine solche optimal angepasste Tätigkeit könnte theoretisch ganz-
tags mit einer Stunde vermehrter Pause ausgeübt werden (act. II 106 
S. 28).
Die bisherige Tätigkeit könnte theoretisch mit vermehrten Pausen sowie 
einer zusätzlichen Leistungsminderung unter Berücksichtigung der Anpas-
sung der Arbeit weiterhin ausgeführt werden. Das ausgeübte Pensum von 
82 % mit einer zusätzlichen Leistungsminderung (Leistung um 60 %) würde 
einer medizinisch-theoretischen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 
knapp 50 % entsprechen (act. II 106 S. 28).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 14. Juni 2018 (act. II 122) ergibt sich aus den Akten im 
Wesentlichen das Folgende:
3.3.1
Anlässlich der Untersuchung vom 4. Dezember 2018 diagnostizierte 
Dr. med. D.________ (act. II 147 S. 18 f., S. 22 f.) insbesondere Folgen-
des: 


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-
Chronisch rezidivierendes zervikobrachiales Syndrom auf der 
rechten Seite 
-
Hypermotilität
-
Multiple Exostosen Gaumen, Foramen supraorbital rechts, 
Jochbein rechts und Mandibula rechts sowie sternoklavikulär 
rechts
-
Valvuläre (mittelschwere Aortenklappeninsuffizienz) und hyper-
tensive / hypertrophe Herzkrankheit
-
Aneurysma Aorta ascendens
-
Multifaktorielle Anämie
Die Patientin mit der bekannten rechtsseitigen Schulterproblematik habe 
zwischenzeitlich offenbar ihre bisherige Anstellung im Reinigungsdienst 
verloren. Trotzdem sei es zu einer erneuten Exazerbation der rechtsseiti-
gen Schulterschmerzen mit aktuell sonographisch nachweisbarer leichter 
Bursitis subacromialis und aktivierter AC-Arthrose bei Instabilität gekom-
men. Es sei eine Infiltration des AC-Gelenks und der Bursa subacromialis 
durchgeführt worden. Postinterventionell sei die Patientin deutlich be-
schwerdeärmer gewesen.
3.3.2
Dr. med. E.________, Facharzt für Radiologie, fand anlässlich der 
Untersuchung vom 13. Dezember 2018 (act. II 147 S. 21) befundlich ein 
stationäres Ausmass der Sternoclaviculargelenkarthrose beidseitig mit 
leichter rechtsseitiger Betonung. Nach wie vor fänden sich keine Hinweise 
für eine entzündliche Affektion im Sinne einer Arthritis.
3.3.3
Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
für Kardiologie, behandelt die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 2015 und 
führt jährliche kardiologische Kontrollen durch. Anlässlich einer Standortbe-
stimmung diagnostizierte er bereits am 26. Mai 2015 (act. II 144 S. 17 f.) 
unter anderem: 
-
Valvuläre (mittelschwere Aortenklappeninsuffizienz) und hyper-
tensive / hypertrophe Herzkrankheit, knapp nicht dilatierend, mit 
schwerer diastolischer Dysfunktion
-
Aneurysma aortae ascendens
-
Kardiovaskuläre Risikofaktoren
Gemäss den Untersuchungsergebnissen vom 4. November 2019 sei der 
gesundheitliche Zustand unverändert (act. II 144 S. 9, vgl. hierzu act. II 144 
S. 8 f., S. 11 f., S. 14 f.). Aus kardiologischer Sicht sei die Beschwerdefüh-
rerin normal arbeitsfähig (act. II 144 S. 3).


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3.3.4
Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin (act. II 147 S. 1) berichtete 
Dr. med. C.________ am 17. Juli 2020 (act. II 147 S. 6 ff.) von einer Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes. So habe infolge einer kardio-
vaskulären Problematik mit Aorteninsuffizienz und arterieller Hypertonie die 
Leistungsfähigkeit abgenommen. Das Heben schwerer Lasten sei nicht 
möglich, zumutbar sei (kurzzeitig) das Tragen von Gewichten bis 5 kg. Die 
Prognose für die Eingliederung in den Arbeitsprozess mit einem Pensum 
von 80 –90 % im Rahmen einer angepassten Tätigkeit (Herz- und Gelenk-
schonend) sei realistisch.
3.3.5
Im Bericht vom 4. November 2020 (act. II 150 S. 6) hielt der RAD-
Arzt Dr. med. G.________, Facharzt für Arbeitsmedizin, fest, eine invali-
denversicherungsrechtlich relevante Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes werde kardiologisch nicht attestiert. Auch unter Berücksichtigung 
der kardiologischen Befunde könne gesamtmedizinisch von einer Leis-
tungsfähigkeit von 80 % ausgegangen werden. Das bestehende Zumutbar-
keitsprofil werde dahingehend ergänzt, dass einhändige Hebe- und Tra-
getätigkeiten mit der rechten Hand nur bis maximal 5 kg ausgeübt werden 
sollen.
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid vom 
7. Januar 2021 (act II 160) auf die RAD-Stellungnahme vom 4. November 
2020 (act. II 150 S. 4 ff.). Dieser Bericht erfüllt die von der höchstrichterli-
chen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts 
gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.5 hiervor) und überzeugt. Demnach 
steht fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im 
hier massgebenden Vergleichszeitraum nicht wesentlich verändert hat. Die 
Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen hieran nichts zu ändern. 
3.4.1
Im massgeblichen Vergleichszeitraum (vgl. E. 3.1) hat sich keine 
Veränderung in der Diagnostik eingestellt. Nach wie vor leidet die Be-
schwerdeführerin unter anderem an einem chronisch rezidivierenden, zer-
vikobrachialen Syndrom, an multiplen Exostosen, einer valvulären und hy-
pertensiven / hypertrophen Herzkrankheit und einem Aneurysma der Aorta 
ascendens (vgl. E. 3.3.1). 


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Die rechtsseitige Schulterproblematik besteht weiterhin, aufgrund der an-
haltenden Schmerzen wurde durch Dr. med. D.________ eine Infiltration 
des AC-Gelenks und der Bursa subacromialis vorgenommen, nach welcher 
sich eine Besserung der Schmerzsituation einstellte (act. II 147 S. 19). Eine 
Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert (act. II 147 S. 18 f.)
3.4.2
Eine Verschlechterung der Herzproblematik ist nicht zu erkennen. 
Der Kardiologe Dr. med. F.________ diagnostizierte im Rahmen der jährli-
chen (kardiologischen) Kontrolle am 4. November 2019 keine Veränderun-
gen zu den Vorjahren (act. II 144 S. 8 f.). Damit besteht aus kardiologischer 
Sicht keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes respektive Ver-
minderung der Leistungsfähigkeit. Insoweit ist der Einschätzung von 
Dr. med. C.________, wonach eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit 
aufgrund der kardiologischen Situation eingetreten sei (act. II 147 S. 6), 
nicht zu folgen, zumal er eine Eingliederung im Rahmen eines 80 – 90 % 
Pensums in einer angepassten Tätigkeit als realistisch einschätzt (act. II 
147 S. 7). 
3.4.3
Anhaltspunkte für eine verminderte Arbeitsfähigkeit aus psychi-
schen Gründen bestehen, soweit aus den Akten ersichtlich, nicht. Während 
Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, am 20. 
März 2018 noch über den viertägigen Aufenthalt der Beschwerdeführerin 
im Kriseninterventionszentrum der Psychiatrischen Dienste I.________ 
berichtete, wo er eine Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Ge-
fühlen und Sozialverhalten (ICD-10: F43.25) diagnostizierte (act. II 147 S. 
45 f.), nahm die Beschwerdeführerin seit ihrem Austritt keinerlei (aktenkun-
dige) psychiatrische oder psychologische Hilfe mehr in Anspruch. Die Be-
schwerdeführerin macht denn auch nichts Gegenteiliges geltend. 
3.4.4
Gemäss Dr. med. C.________ kann die Beschwerdeführerin nur 
noch Gewichte von maximal 5 kg tragen (act. II 147 S. 6). Dies steht im 
Widerspruch zur früheren Einschätzung von PD Dr. med. J.________, wel-
cher im AMA-Bericht vom 6. Dezember 2017 das Heben von Lasten bis 10 
kg als zumutbar erachtete (act. II 106 S. 28). Weshalb sich die Traglimite 
zwischenzeitlich vermindert hat, begründet Dr. med. C.________ nicht. 
Allerdings wird diese Einschätzung vom RAD-Arzt Dr. med. G.________ 
bestätigt (act. II 150 S. 6), weshalb darauf abzustellen ist. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2021, IV/21/92, Seite 13
Zwar beträgt damit im Gegensatz zur früheren Beurteilung die Hebe- und 
Traglimite statt 10 nur noch 5 kg, eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit in 
einer leidensadaptierten Tätigkeit ist damit jedoch nicht eingetreten. Die 
Beschwerdegegnerin hat das Invalideneinkommen in der Verfügung vom 
14. Juni 2018 anhand eines Tabellenlohnes gemäss den vom Bundesamt 
für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) festgesetzt 
und dabei den Totalwert im Anforderungsniveau 1 herangezogen (act. II 
160 S. 2). Dieser umfasst eine Vielzahl auch leichter Tätigkeiten (vgl. Ent-
scheid des BGer vom 25. März 2010, 9C_39/2010, E. 4.2.3 mit weiteren 
Hinweisen) und ist weiterhin einschlägig. Damit ist evident, dass trotz des 
nunmehr minimal eingeschränkteren Zumutbarkeitsprofils keine wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen vorliegt, die geeignet wä-
re, den Rentenanspruch zu beeinflussen (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 
E. 6.1.2).
3.5
Hinsichtlich des aktuellen Gesundheitszustandes ergibt sich nach 
dem Gesagten im hier massgeblichen Zeitraum keine potentiell rentenrele-
vante Veränderung (vgl. E. 2.7 hiervor). Die für die Arbeitsfähigkeit mass-
geblichen Diagnosen sind unverändert und das Bestehen einer (grösseren) 
Einschränkung in der Leistungsfähigkeit ist nicht ersichtlich. Die von der 
Beschwerdeführerin vorgebrachten Herzprobleme haben keinen Einfluss 
auf die Leistungsfähigkeit. Ein medizinischer Revisionsgrund ist damit zu 
verneinen. 
4.
 
4.1
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG).
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung einer 
anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 


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gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 144 I 28 E. 2.3 
S. 30; SVR 2019 IV Nr. 3 S. 7 E. 5.1).
4.2
Den Verfügungen vom 14. Juni 2018 (act. II 122) und vom 7. Januar 
2021 (act. II 160) liegt derselbe Status von 80 % Erwerb und 20 % im Auf-
gabenbereich Haushalt zugrunde. Die Beschwerdeführerin hat zu keiner 
Zeit ausgeführt, dass sie ohne die Gesundheitseinschränkungen in einem 
anderen Pensum arbeiten würde, weshalb weiterhin auf den Status 80 % 
Erwerb und 20 % Haushalt abzustellen ist. 
5.
5.1
Nach dem Dargelegten ist im hier massgebenden Vergleichszeit-
raum (vgl. E. 3.1 hiervor) weder eine Verschlechterung des Gesundheits-
zustandes noch eine Veränderung der häuslich-/erwerblichen Verhältnisse 
eingetreten, weshalb keine freie Prüfung des Rentenanspruchs zu erfolgen 
hat (vgl. E. 2.7 hiervor). Eine neuerliche Berechnung des IV-Grads erübrigt 
sich. Damit hat die Beschwerdegegnerin das Gesuch um Ausrichtung einer 
Rente zu Recht abgewiesen. 
5.2
Hieran ändert das Vorbringen der Beschwerdeführerin, sie habe mit 
ihren Einschränkungen auf dem Arbeitsmarkt keine Chance, nichts.
Massgeblich ist rechtsprechungsgemäss der sogenannte ausgeglichene 
Arbeitsmarkt und nicht die konkrete Arbeitsmarktlage (BGE 134 V 64 
E. 4.2.1 S. 71). Dieser theoretische und abstrakte Begriff dient dazu, den 
Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosen-
versicherung abzugrenzen. Ein ausgeglichener Arbeitsmarkt ist gekenn-
zeichnet durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nach-
frage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkei-
ten auf und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und 
intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Ein-
satzes. Er umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- 


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und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entge-
genkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Dabei ist nicht 
von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur 
Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten ob-
jektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. An 
die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind 
jedoch rechtsprechungsgemäss keine übermässigen Anforderungen zu 
stellen (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459; SVR 2019 IV Nr. 21 S. 66 E. 4.2). 
Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide 
Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten 
und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag 
oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 320 E. 3b).
Die in Frage kommende Anstellung muss nicht identisch mit der vorherigen 
Anstellung sein, sondern es kommen sämtliche Arbeitsgebiete in Frage, auf 
welche das definierte Zumutbarkeitsprofil (act. II 106 S. 28, 150 S. 6) zu-
trifft. Für die Beschwerdeführerin denkbar sind insbesondere leichtere Rei-
nigungsaufgaben (bspw. im Gebäudeunterhaltsbereich oder in Wäscherei-
en), Arbeiten im Bereich Food/Pharma (vgl. act. II 106 S. 29), die Arbeit in 
einem internen Botendienst (vgl. act. II 147 S. 8) oder die Arbeit als inter-
kulturelle Übersetzerin (act. II 35, 106 S. 8 und 29). 
6.
Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 7. Januar 2021 (act. II 160) 
nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Juni 2021, IV/21/92, Seite 16
Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und der 
unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 108 VRPG). Auf-
grund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege ist sie – unter Vorbehalt 
der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der 
Zahlungspflicht zu befreien (Art. 113 VRPG).
7.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
sie – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – 
jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.