be_verwaltungsgericht · 200 2012 977 · 2014-03-03 · de

Verfügung vom 18. September 2012

200 12 977 IV
FUR/PES/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 3. März 2014
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichterin Stirnimann
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 18. September 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2014, IV/12/977, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Im März 2005 meldete sich die 1963 geborene A.________ (nachfolgend 
Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) zum ersten Mal zum Bezug von IV-
Leistungen für Erwachsene an und beantragte wegen Schmerzen im linken 
Fuss beim Gehen und Laufen Berufsberatung, Arbeitsvermittlung sowie 
eine Rente. Die Schmerzen bestünden seit Oktober 2003 (Antwortbeilage 
[AB] 8).
Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) nahm 
in der Folge in medizinischer und erwerblicher Hinsicht Abklärungen vor 
(AB 6, AB 10, AB 11, AB 12, AB 17). Nach Erhebung vom 22. August 2005 
erstellte der Abklärungsdienst der IV-Stelle zudem einen Abklärungsbericht 
Haushalt (AB 19).
Mit Verfügung vom 25. Oktober 2005 wies die IV-Stelle das Leistungsbe-
gehren der Versicherten auf eine Invalidenrente ausgehend von einem Sta-
tus von 90% Erwerbstätigkeit und 10% Haushalt bei einem ermittelten Ge-
samtinvaliditätsgrad von 24% ab (AB 20). Diese Verfügung ist unangefoch-
ten in Rechtskraft erwachsen.
B.
Am 6. Dezember 2005 erklärte die Versicherte, vertreten durch ihren Ehe-
mann, sie könne die Verfügung vom 25. Oktober 2005 nicht nachvollzie-
hen, wonach ihr eine sitzende Tätigkeit zu 100% zumutbar sei, denn be-
reits wenn sie den Fuss nur abstelle, empfinde sie enorme Schmerzen. Sie 
werde die Verfügung mit ihrem behandelnden Orthopäden besprechen und 
je nach dem Bescheid geben, ob dieses Telefongespräch als erneutes Ge-
such anzusehen sei (AB 22).
Am 10. Januar 2006 ging der IV-Stelle ein Schreiben des Hausarztes der 
Versicherten zu, in welchem dieser aufgrund einer geklagten Verschlechte-
rung eine Neubeurteilung für nötig erachtete (AB 23). Nach Eingang eines 


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weiteren Berichts des Hausarztes, in welchem dieser (in Übereinstimmung 
mit dem behandelnden Orthopäden; vgl. AB 25 S. 3) eine Begutachtung 
empfahl, da es sich bei den (vermehrten) Schmerzangaben der Versicher-
ten um ein subjektives Empfinden handle, das er nicht objektivieren könne 
(AB 25 S. 1 f.), beauftrage die IV-Stelle Dr. med. C.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin sowie für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
und Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, mit einer psychiatrischen 
resp. orthopädischen Begutachtung der Versicherten. Das in der Folge 
erstellte psychiatrische Gutachten datiert vom 3. Juli 2006 (Dr. med. 
C.________; AB 31), das orthopädische Gutachten vom 11. März 2007 
(Dr. med. D.________; AB 37).
Nach Erhebung vom 26. Juli 2007 erstellte der Abklärungsdienst der IV-
Stelle am 8. Oktober 2007 einen neuen Abklärungsbericht Haushalt 
(AB 41). Am 15. Februar 2008 verfügte die IV-Stelle – unverändert ausge-
hend von einem Status der Versicherten von 90% Erwerbstätigkeit und 
10% Haushalt – gestützt auf die neuen Abklärungen die Zusprache einer 
Viertelsrente ab dem 1. Dezember 2005 (AB 47). 
Nach Eingang eines Arztberichts des Hausarztes der Versicherten vom 
12. November 2008 (AB 48) erteilte die IV-Stelle zudem Kostengutsprache 
für orthopädische Serienschuhe für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 
30. September 2013 (AB 49).
C.
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens vom September 2010 (vgl. AB 52) 
wurden die Akten nach Eingang eines ärztlichen Zwischenberichts des 
Hausarztes der Versicherten vom 2. November 2010 (AB 56) dem Regio-
nalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Beurteilung vorgelegt. Dieser kam in der 
Folge zum Schluss, dass die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
der Versicherten durch die Dres. med. C.________ und D.________ nicht 
nachvollziehbar sei. Aus psychiatrischer Sicht habe es sich um eine An-
passungsstörung gehandelt, welche per definitionem von kurzer Dauer sei 
und keine versicherungsmedizinisch relevante Einschränkung der Arbeits-


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fähigkeit zur Folge habe und im orthopädischen Gutachten werde nicht 
begründet, warum der Versicherten eine überwiegend sitzende Tätigkeit 
nicht zu einem höheren Pensum als einem halben Tag möglich sein sollte 
(AB 60 S. 3). 
Die IV-Stelle beauftragte in der Folge Dr. med. E.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und Dr. med. F.________, Facharzt 
für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie für Rheumatologie 
FMH, mit einer Neuevaluation der Arbeitsfähigkeit der Versicherten im 
Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung. Die entsprechenden Gut-
achten datieren vom 23. Dezember 2011 (Dr. med. E.________; AB 66.1) 
bzw. 2. Januar 2012 (Dr. med. F.________; AB 67.1), die gemeinsame 
interdisziplinäre Beurteilung vom 2. Januar 2012 (AB 68). 
Nach Erhebung vom 28. Februar 2012 erstellte der Abklärungsdienst er-
neut einen Abklärungsbericht Haushalt, datierend vom 5. März 2012 
(AB 69).
Mit Vorbescheid vom 8. März 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 
Einstellung ihrer bisherigen Viertelsrente in Aussicht (AB 70). Hiergegen 
erhob die Versicherte, vertreten durch die G.________, am 2. März 2012 – 
noch ohne Aktenkenntnis – Einwand (AB 71). Dieser wurde durch den 
neuen Rechtsvertreter der Versicherten, Rechtsanwalt B.________, am 
2. Mai 2012 nachbegründet (AB 77).
Am 4. Juni 2012 erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid, mit wel-
chem sie denjenigen vom 8. März 2012 annullierte und ersetzte. Neu stellte 
sie die wiedererwägungsweise Aufhebung der Rentenverfügung vom 
8. März 2012 (recte: 15. Februar 2008) in Aussicht (AB 79).
Hiergegen erhob die Versicherte, wiederum vertreten durch B.________, 
am 4. Juli 2012 Einwand (AB 80). Nach Einholung einer Stellungnahme 
ihres Abklärungsdienstes zum erhobenen Einwand (AB 81) verfügte die IV-
Stelle am 18. September 2012 ihrem Vorbescheid entsprechend die wie-
dererwägungsweise Aufhebung der bisherigen Viertelsrente der Versicher-
ten per 1. November 2012 und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen 
diese Verfügung die aufschiebende Wirkung (AB 82).


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D.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, wiederum vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, am 17. Oktober 2012 Beschwerde mit den 
Rechtsbegehren, die Verfügung vom 18. September 2012 sei aufzuheben 
und es sei ihr weiterhin die bisherige Viertelsrente auszurichten. Zudem sei 
die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder herzustellen. Alles un-
ter Kosten- und Entschädigungsfolge. 
Mit Beschwerdeantwort vom 19. November 2012 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 21. November 2012 wies die zustän-
dige Instruktionsrichterin das Gesuch um Wiederherstellung der aufschie-
benden Wirkung der Beschwerde ab.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 18. Septem-
ber 2012, mit der diese die bisherige Viertelsrente der Versicherten wieder-
erwägungsweise per 1. November 2012 aufgehoben hat (AB 82). Streitig 
und zu prüfen ist, ob sie dies zu Recht getan hat. 
Die Beschwerdegegnerin hat u.a. im Dispositiv der angefochtenen Verfü-
gung bezüglich der ursprünglich rentenzusprechenden Verfügung ein fal-
sches Datum – nämlich den 8. März 2012 anstelle des 15. Februars 2008 – 
eingesetzt. Da eine Rückweisung der Sache zur Behebung dieses offen-
sichtlichen Redaktionsfehlers bloss zu einen formalistischen Leerlauf 
führen würde (für beide Parteien war von Anfang an explizit klar, dass mit 
der angefochtenen Verfügung die rentenzusprechende Verfügung vom 
15. Februar 2008 [AB 47 S. 3 ff.] wiedererwägungsweise aufgehoben wor-
den ist; vgl. AB 82 S. 1 sowie Beschwerde S. 4), ist die Sache vorliegend 
unter Berücksichtigung des korrekten Datums der wiedererwägungsweise 
aufgehobenen Verfügung direkt materiell zu prüfen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügun-
gen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der nachträglichen Kor-
rektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachverhalts-


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feststellung durch die Verwaltung (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17, 115 V 308 
E. 4a cc S. 314).
2.2
Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger 
Verfügungen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur gro-
ber Fehler der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 555 E. 2b). Eine gesetz-
widrige Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig 
(BGE 126 V 399 E. 2b bb S. 401; ARV 2002 S. 181 E. 1a). Zweifellos ist 
die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 
Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die 
Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 
2012 IV Nr. 18 S. 82 E. 3.2). 
Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann 
geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine materielle Anspruchsvor-
aussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder 
Beweiswürdigungen und damit auf Elementen beruht, die notwendigerwei-
se Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen 
Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der (invaliditätsmässigen) Anspruchs-
voraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein (Entscheid des BGer 
vom 28. Juli 2011, 8C_962/2010, E. 3.1). Hingegen ist das Erfordernis in 
der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechts-
regeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrich-
tig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328).
2.3
Bei der Beurteilung, ob eine Wiedererwägung wegen zweifelloser 
Unrichtigkeit zulässig ist, muss vom Rechtszustand ausgegangen werden, 
wie er im Zeitpunkt des Verfügungserlasses bestanden hat, wozu auch die 
seinerzeitige Rechtspraxis gehört; eine Praxisänderung vermag kaum je 
die frühere Praxis als zweifellos unrichtig erscheinen zu lassen (BGE 138 V 
147 E. 2.1 S. 149, 125 V 383 E. 3 S. 390). Bei der Wiedererwägung einer 
Verfügung wegen ursprünglicher Unrichtigkeit ist einzig auf die Verhältnisse 
und den Wissensstand zum damaligen Zeitpunkt abzustellen. Führen erst 
spätere Beweismittel zu dieser Erkenntnis, kommt einzig eine prozessuale 
Revision zum Tragen (Entscheid des BGer vom 16. September 2008, 
8C_517/2007, E. 4.1).


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Lagen im Zeitpunkt der Verfügung oder des Einspracheentscheides diver-
gierende medizinische Meinungsäusserungen vor, kann nicht Jahre später 
wiedererwägungsweise gesagt werden, es sei zweifellos unrichtig gewe-
sen, auf die eine und nicht auf die andere abzustellen (Entscheid des BGer 
vom 16. September 2008, 8C_517/2007, E. 4.3). Hingegen ist eine Invali-
ditätsbemessung, die auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung 
der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruht, nicht rechtskonform und die 
entsprechende Verfügung ist zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrecht-
lichen Sinn (Entscheid des BGer vom 22. Juli 2010, 8C_920/2009, E. 2.4).
2.4
Eine allgemein gültige betragliche Grenze für die Voraussetzung der 
Erheblichkeit der Berichtigung lässt sich nicht festlegen. Massgebend sind 
die gesamten Umstände des Einzelfalles, wozu auch die Zeitspanne 
gehört, welche seit dem Erlass der zu Unrecht ergangenen Verfügung ver-
strichen ist. Die Höhe des unrechtmässig ausbezahlten Betrages ist dabei 
insofern von Bedeutung, als das Interesse der Verwaltung an der richtigen 
Durchführung des objektiven Rechts gegenüber demjenigen an der 
Rechtssicherheit in der Regel umso weniger ins Gewicht fällt, je geringer 
die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen sind. Die Voraussetzung der 
Erheblichkeit der Berichtigung dient im Übrigen der Verwaltungs- und Pro-
zessökonomie (BGE 107 V 180 E. 2b S. 182; ARV 2000 S. 211 E. 3b). Bei 
periodischen Leistungen ist die Erheblichkeit in jedem Fall zu bejahen 
(BGE 119 V 475 E. 1c S. 480).
3.
3.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011: Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwal-
tung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. 
keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befas-
sen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).


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3.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
3.3
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-
schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
3.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).


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4.
4.1
Mit Verfügung vom 25. Oktober 2005 hat die Beschwerdegegnerin 
einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin ausgehend von einem Sta-
tus von 90% Erwerbstätigkeit und 10% Haushalt bei einem ermittelten Ge-
samtinvaliditätsgrad von 24% verneint (AB 20). Dabei stütze sie sich in 
medizinischer Hinsicht auf die Berichte der behandelnden Ärzte, welche 
der Beschwerdeführerin eine stark verminderte Belastbarkeit des linken 
Fusses attestierten (AB 11 S. 2, AB 12 S. 1). Diese habe sich ca. 1983 eine 
Schussverletzung (Selbstverletzung mit einem Jagdgewehr) des linken 
Fusses zugezogen, welche damals zweimal operiert worden sei. Multiple 
Metallteile und eine deutliche Fussdeformität seien zurückgeblieben. Seit 
Herbst 2003 klage die Beschwerdeführerin über belastungsabhängige 
Schmerzen in diesem Fuss. Der Fuss sei in der Folge im Jahr 2004 zwei-
mal operiert worden. Über das Resultat sei die Beschwerdeführerin sehr 
enttäuscht gewesen. In der Folge seien multiple Beschwerden (vermehrt 
Migräne, 
atypische 
Kopfschmerzen, 
Magenbeschwerden, 
schlechter 
Schlaf, Müdigkeit und depressive Verstimmung) aufgetreten. Eine organi-
sche Ursache dieser Beschwerden habe nicht gefunden werden können. 
Sie seien inzwischen unter dem Einsatz von Antidepressiva deutlich 
zurückgegangen (AB 11 S. 3 Ziff. 3). 
Bei stehender bzw. gehender Arbeit würden bei der Beschwerdeführerin 
nach 20 bis 30 Minuten Schmerzen im Vorfuss links auftreten, die dann 
zunehmen würden. Nach ca. zwei Stunden stehender bzw. gehender Arbeit 
müsse die Beschwerdeführerin nach Hause gehen und das Bein hochla-
gern. Beim Hochlagern würden die Schmerzen rasch abklingen (AB 11 S. 3 
Ziff. 5). Die bisherige Arbeit als … sei der Beschwerdeführerin noch mög-
lich, zeitlich jedoch auf 1 bis 2 Stunden eingeschränkt. Eine sitzende Arbeit 
würde der Beschwerdeführerin gemäss ihrem Hausarzt theoretisch ganz-
tags möglich sein (AB 11 S. 2 Ziff. 3 und 4). Auch der behandelnde or-
thopädische Chirurg Dr. med. H.________ erachtete eine vorwiegend sit-
zende Tätigkeit als der Beschwerdeführerin noch gut zumutbar (AB 12 S. 1 
Ziff. 4). Die auf diesen medizinischen Beurteilungen basierende Verfügung 
vom 25. Oktober 2005 (AB 20) ist in der Folge unangefochten in Rechts-
kraft erwachsen.


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4.2
Nachdem die Versicherte, vertreten durch ihren Ehemann, am 
6. Dezember 2005 erklärte, sie könne die (mittlerweile in Rechtskraft er-
wachsene) Verfügung vom 25. Oktober 2005 nicht nachvollziehen, wonach 
ihr eine sitzende Tätigkeit zu 100% zumutbar sei, da sie bereits wenn sie 
den Fuss nur abstelle, enorme Schmerzen empfinde (AB 22) und in der 
Folge ihr Hausarzt aufgrund einer von der Beschwerdeführerin geklagten 
Verschlechterung eine Neubeurteilung für nötig erachtete (AB 23) und in 
Übereinstimmung mit dem behandelnden Orthopäden eine Begutachtung 
empfahl, da es sich bei den (vermehrten) Schmerzangaben der Versicher-
ten um ein subjektives Empfinden handle, das er nicht objektivieren könne 
(AB 25 S. 1 f.; vgl. AB 25 S. 3), trat die IV-Stelle auf diese Neuanmeldung 
ein und beauftragte den Psychiater Dr. med. C.________ und den Or-
thopäden Dr. med. D.________ je mit einer Begutachtung der Beschwerde-
führerin.
4.2.1
Der orthopädische Gutachter hielt in der Folge in Übereinstimmung 
mit den Vorakten fest, der linke Fuss der Beschwerdeführerin sei in seiner 
Form verändert, an der Fusssohle vernarbt, die Zehe II sei eingesteift und 
die übrigen Zehen weniger gut beweglich. Die Beschwerdeführerin könne 
die Fusssohle nicht richtig, sondern nur teilweise belasten und sie habe 
dabei Schmerzen. Die Gefühlsempfindung sei zeitweise gestört. Sie könne 
nur ca. zwei Stunden stehen und gehen, dann müsse sie wegen der Be-
schwerden wieder sitzen und den Fuss durch Hochlagern ruhen lassen. 
Die Belastbarkeit des Mittel- und Vorfusses sei stark eingeschränkt. Die 
Beschwerdeführerin belaste diese Bereiche schmerzbedingt nicht oder nur 
teilweise. Beim Gehen auf der Ferse sei das Gangbild stark verändert und 
nicht harmonisch (AB 37 S. 4 Ziff. 1 – 3). 
Gestützt auf diese Untersuchungsbefunde erachtete der Gutachter die bis-
herige Tätigkeit als … der Beschwerdeführerin noch für zwei bis drei Stun-
den pro Tag für zumutbar. Sie könne bis zu zwei Stunden stehen und ge-
hen, dann müsse sie wieder sitzen und ruhen. Auch nach zwei Stunden 
Sitzen brauche sie wieder Abwechslung in der Körperstellung. Durch die 
abnormale Nichtbelastung des Mittel- und Vorfusses sei die Leistungs-
fähigkeit der Beschwerdeführerin vermindert. Er schätze die Verminderung 
auf einen Drittel. Gemäss Akten sei eine Arbeitsunfähigkeit von 100% für 


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die Zeit vom 8. März 2004 bis 13. Februar 2005 und seit dem 14. Februar 
2005 eine solche von 80% ausgewiesen. Diese habe sich offensichtlich 
seither nicht geändert. Die Beschwerden, Behinderungen und Funktions-
einschränkungen seien unverändert (AB 37 S. 4 Ziff. 4 - 7).
Seines Erachtens könne die Beschwerdeführerin ihre verbleibenden Fähig-
keiten in einer anderen Tätigkeit eindeutig besser verwerten (AB 37 S. 5 
Ziff. 10). Ein solcher Arbeitsplatz müsse die Möglichkeit offen lassen, dass 
die Beschwerdeführerin nach ca. zwei Stunden Stehen und Gehen wieder 
die Körperstellung wechseln könne, z.B. durch Sitzen mit Hochlagern des 
Beines oder durch Ausruhen. Bei einer solchermassen angepassten Tätig-
keit scheine ihm eine zeitliche Belastung von einem halben Tag für zumut-
bar. Dabei sei keine verminderte Leistungsfähigkeit zu erwarten (AB 37 
S. 5 Ziff. 12 – 14).
4.2.2
Dr. med. C.________ hielt in seinem Gutachten vom 3. Juli 2006 in 
psychiatrischer Hinsicht fest, die Beschwerdeführerin leide an einer Anpas-
sungsstörung mit depressiver Reaktion, welche auf dem Hintergrund der 
schwer beeinträchtigenden und glaubhaft geschilderten Fussbeschwerden 
exazerbiert sei. Bei übermässiger Belastung des Fusses leide sie an 
Schlafstörungen und daraus resultierender Müdigkeit und Erschöpfbarkeit 
sowie an Konzentrationsstörungen durch Einengung des Denkens und Be-
einträchtigungen der Aufmerksamkeit. In der bisherigen Tätigkeit leide die 
Beschwerdeführerin bei einem täglichen Arbeitspensum von zwei Stunden 
unter erheblichen Beschwerden. Nach einem Arbeitstag müsse sie abends 
Schmerzmedikamente zu sich nehmen. An freien Tagen könne sie auf sol-
che weitgehend verzichten. Bei einer Arbeitsdauer von vier Stunden leide 
die Versicherte zusätzlich unter erheblichen Schlafstörungen (AB 31 S. 8 
Ziff. 1 und 2).
Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in der Lage, lange Strecken zu ge-
hen sowie den Fuss durch das Tragen von Gewichten zu belasten. Die 
bisherige Tätigkeit als … sei noch an zwei Stunden pro Tag zumutbar. Da-
bei sei ihre Leistungsfähigkeit durch einen erhöhten Zeitbedarf mittelgradig 
vermindert. Eine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 20% oder 
mehr bestehe seit 2003. Der Grad der Arbeitsfähigkeit habe sich nach initi-


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aler 100%-iger Arbeitsunfähigkeit wieder etwas verbessert und verbleibe 
stationär auf niedrigem Niveau (AB 31 S. 9 f. Ziff. 1 – 7). 
Die Beschwerdeführerin könne ihre verbleibenden Fähigkeiten in einer an-
deren beruflichen Tätigkeit besser verwerten. Es kämen Heimarbeit oder 
eine Tätigkeit im Sitzen in Frage mit geringer Belastung des betroffenen 
Fusses. Die Möglichkeit einer selbständigen Arbeitseinteilung sei sinnvoll. 
Lange Gehstrecken und Belastungen des Fusses durch das Tragen von 
Gewichten seien nicht zumutbar. Bei einer optimal angepassten Tätigkeit 
(z.B. Heimarbeit) würde gemäss Gutachter eine Steigerung der Arbeits-
fähigkeit auf vier Stunden täglich möglich sein mit einer Resteinschränkung 
der Leistungsfähigkeit, da die Beschwerdeführerin über längere Zeit hinweg 
nie schmerzfrei sein werde (AB 31 S. 9 f. Ziff. 10 – 14).
4.3
Obwohl die Gutachter Dr. med. D.________ und Dr. med. 
C.________ nach dem Dargelegten explizit eine seit dem 14. Februar 2005 
unveränderte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bei unveränderten 
Beschwerden, Behinderungen und Funktionseinschränkungen festhielten, 
sprach die IV-Stelle der Beschwerdeführerin gestützt auf die durch diese 
Gutachter vorgenommene unterschiedliche Beurteilung des im Wesentli-
chen gleich gebliebenen Sachverhalts mit Verfügung vom 15. Februar 2008 
eine Viertelsrente ab dem 1. Dezember 2005 zu (AB 47 S. 3 ff.). Dies in 
klarer Verletzung der Rechtsregel, wonach bei einem Eintreten auf eine 
Neuanmeldung zunächst zu prüfen ist, ob seit der letzten rechtskräftigen 
Verneinung eines Rentenanspruchs überhaupt eine relevante Veränderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist. Da die Gutachter in 
Übereinstimmung mit den ihnen gegenüber gemachten Angaben der Be-
schwerdeführerin eine solche klarerweise verneint haben und explizit keine 
gesundheitliche Veränderung feststellen konnten und da eine anderweitige 
Veränderung von der Beschwerdeführerin weder geltend gemacht worden 
ist noch in den Akten sich hierfür Anhaltspunkte finden, hätte die Be-
schwerdegegnerin das erneute Rentengesuch der Beschwerdeführerin 
mangels Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen ihrer früheren 
rechtskräftigen Verfügung entsprechend abweisen müssen (vgl. E. 3.3 
hiervor). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2014, IV/12/977, Seite 14
Kommt hinzu, dass die abweichenden Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit in 
einer angepassten Tätigkeit der Gutachter Dr. med. D.________ und 
Dr. med. C.________ nicht nachvollziehbar sind. In psychischer Hinsicht 
diagnostizierte Dr. med. C.________ einzig eine Anpassungsstörung mit 
vorwiegend depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21), aktuell unter Surmontil 
kompensiert (AB 31 S. 7). Abgesehen davon, dass es sich bei einer sol-
chen Anpassungsstörung um ein vorübergehendes und damit ohnehin 
nicht invalidisierendes Leiden handelt (Entscheid des BGer vom 9. August 
2010, 8C_322/2010, E. 5.2), ist nicht nachvollziehbar, weshalb der psychia-
trische Gutachter der Beschwerdeführerin lediglich eine Arbeitsfähigkeit in 
einer optimal angepassten Tätigkeit von vier Stunden täglich attestiert, 
wenn er selbst festhält, dass die bei ihr aus psychiatrischer Sicht einzig zu 
diagnostizierende Anpassungsstörung aktuell unter Surmontil kompensiert 
sei (AB 31 S. 7 Ziff. 2.3 i.V.m. AB 31 S. 10 Ziff. 13). Gleiches gilt in Bezug 
auf die somatische Beurteilung durch den Gutachter Dr. med. D.________. 
Wesentliche Beeinträchtigungen sieht dieser in Übereinstimmung mit den 
Vorakten ausschliesslich im Bereich des linken Fusses. Die Patientin könne 
nur noch ca. zwei Stunden am Stück stehen und gehen, dann müsse sie 
wegen der Beschwerden wieder sitzen und den Fuss hochlagern. Die Be-
lastbarkeit des Mittel- und Vorfusses sei stark eingeschränkt. Die Be-
schwerdeführerin müsse nach zwei Stunden Stehen und Gehen wieder 
sitzen und ruhen. Auch nach zwei Stunden Sitzen brauche sie wieder Ab-
wechslung in der Körperstellung (AB 37 S. 4 Ziff. 1 – 4). 
Weshalb ihr aufgrund dieser Einschränkungen eine vorwiegend sitzende, 
wechselbelastende Tätigkeit nicht vollzeitig zumutbar sein sollte, ist nicht 
ersichtlich. So ist und war die nicht weiter begründete Beurteilung des Gut-
achters, wonach ihm bei einer angepassten Tätigkeit eine zeitliche Belas-
tung von (bloss) einem halben Tag zumutbar erscheine, nicht nachvollzieh-
bar. 
4.4
Dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin trotz Feh-
lens einer Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen in Verletzung 
der entsprechenden Rechtsregel auf deren Neuanmeldung hin mit Verfü-
gung vom 15. Februar 2008 eine Viertelsrente zusprach, war nach dem 
Dargelegten zweifellos unrichtig (vgl. E. 2.2 und 2.3 hiervor). Da es sich bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2014, IV/12/977, Seite 15
einer Rente um periodische Leistungen handelt, ist auch die Vorausset-
zung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung dieser Verfügung zu be-
jahen (vgl. AB 2.4 hiervor). Die Beschwerdegegnerin hat nach dem Darge-
legten die zweifellos unrichtige Rentenverfügung vom 15. Februar 2008 
(AB 47 S. 3 ff.) somit zu Recht mit Verfügung vom 18. September 2012 
(AB 82) wiedererwägungsweise aufgehoben. Der Zeitpunkt der Rentenauf-
hebung entspricht Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung über die Invaliden-
versicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) und ist ebenfalls 
nicht zu beanstanden. Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 18. Septem-
ber 2012 (AB 82) ist nach dem Dargelegten materiell nicht zu beanstanden 
und die dagegen erhobene Beschwerde als unbegründet abzuweisen. 
4.5
Am Ergebnis würde letztendlich auch nichts ändern, wenn mit der 
Beschwerdeführerin die Gutachten der Dres. med. C.________ und 
D.________ als (damals) zutreffend angesehen, eine Veränderung seit der 
ersten Leistungsablehnung angenommen und das Kriterium der Zweifello-
sigkeit der Unrichtigkeit der Rentenverfügung vom 15. Februar 2008 (AB 47 
S. 3 ff.) damit verneint würde. Die Rentenzusprache hätte diesfalls nicht 
zuletzt auf der damals (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) attestierten 
psychischen Störung gegründet (vgl. AB 31 S. 7). Im Rahmen der aktuellen 
interdisziplinären Begutachtung konnte eine solche psychiatrischerseits 
nicht mehr diagnostiziert werden (vgl. AB 66.1 S. 8). Anpassungsstörungen 
entstehen auf der Basis (vorab psychosozialer) belastender Ereignisse 
oder Lebensveränderungen und halten meist nicht lange an. Die bei der 
Beschwerdeführerin früher attestierte Anpassungsstörung mit längerer de-
pressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) dauert definitionsgemäss nicht länger 
als zwei Jahre (vgl. DILLING/ MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale 
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-
diagnostische Leitlinien, 8. Aufl. 2011, S. 209 f.). Dass im vorliegenden Fall 
diese Anpassungsstörung, auch wenn sie gemäss den ärztlichen Einschät-
zungen auch auf der körperlichen Beeinträchtigung gewachsen ist, einer 
Besserung verschlossen gewesen wäre, bzw. sie inzwischen in eine mass-
gebliche Persönlichkeitsstörung oder eine andere Folgestörung überge-
gangen wäre (vgl. DILLING/ MOMBOUR/SCHMIDT, a.a.O., S. 209), kann auf 
der Basis des aktuellen und überzeugenden psychiatrischen Gutachtens 
(AB 66.1) ausgeschlossen werden. Dies aber würde letztlich bedeuten, 


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dass heute zumindest von einer Besserung der Gesamtsituation und einer 
unter diesen Umständen gestützt auf Art. 17 ATSG zulässigen Revision mit 
freier Prüfung auszugehen wäre. Im Ergebnis ergäbe sich dabei – gestützt 
auf die aktuellen, die höchstrichterlichen Anforderungen vollumfänglich 
erfüllenden und überzeugenden Gutachten der Dres. med. E.________ 
und F.________ (AB 66.1 und 67.1), wonach der Beschwerdeführerin eine 
angepasste, überwiegend sitzende Tätigkeit ohne Leistungseinschränkung 
zu 8.5 Stunden täglich zumutbar ist (AB 68 i.V.m. AB 67.1 S. 19 f.) – kein 
anderes Ergebnis als die Aufhebung der Rente auf das Ende des der Ver-
fügung folgenden Monats hin. 
5.
5.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2014, IV/12/977, Seite 17
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Die Kammerpräsidentin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.