be_verwaltungsgericht · 200 2016 1255 · 2017-11-06 · de

Verfügung vom 16. November 2016

200 16 1255 IV
KNB/ABE/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 6. November 2017
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. November 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1962 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog ab dem 1. Juli 2003 eine Viertelsrente, ab dem 1. September 2003 
eine halbe Rente und ab dem 1. März 2011 eine Dreiviertelsrente der Inva-
lidenversicherung (Antwortbeilage [AB] 33/2, 33/5, 41, 46, 76/2).
Im Rahmen einer 2014 von Amtes wegen eingeleiteten Revision machte 
der Versicherte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend 
(AB 83). Mit Verfügung vom 12. Mai 2015 (AB 103) lehnte die IV-Stelle 
Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) eine Rentenerhöhung ab resp. 
bestätigte den bisherigen Anspruch auf die Dreiviertelsrente (Invaliditäts-
grad: 64%). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern mit Urteil vom 14. September 2015 (VGE 
IV/2015/542 [AB 109]) insofern gut, als die Verfügung aufgehoben und die 
Sache zu weiteren Abklärungen in Form einer allgemeinmedizini-
schen/internistischen Begutachtung (vgl. E. 3.5) an die IVB zurückgewie-
sen wurde.
B.
In der Folge ordnete die IVB eine Untersuchung durch das B.________ 
(MEDAS) in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin bzw. Gastroentero-
logie sowie Psychiatrie an (AB 111). Nachdem das B.________ (MEDAS) 
zusätzlich eine infektiologische und eine pneumologische Untersuchung 
empfohlen hatte (AB 113/2), was der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 
unterstützte (AB 113/3), erfolgte eine neue Auftragsvergabe über das Zu-
weisungssystem 
SuisseMED@P, 
wobei 
(erneut) 
das 
B.________ 
(MEDAS) zugelost wurde (AB 114, 123, 127). Gestützt auf das entspre-
chende Gutachten vom 16. August 2016 (AB 135.1) und nach durchgeführ-
tem Vorbescheidverfahren (AB 137 ff.) reduzierte die IVB die bisherige 
Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von nunmehr 41% per Januar 
2017 auf eine Viertelsrente (Verfügung vom 16. November 2016 [AB 144]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 3
C.
Dagegen erhob der Versicherte am 12. Dezember 2016 Beschwerde. Er 
beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Weiteraus-
richtung der Rente zumindest in bisherigem Umfang. Auch wäre er bereit, 
eine Stelle an einem geschützten Arbeitsplatz anzunehmen. 
Am 9. Januar 2017 beantragte der Beschwerdeführer sodann die Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege betreffend die Verfahrenskosten.
Mit Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2017 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 


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1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 16. November 2016 
(AB 144). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch bzw. die Recht-
mässigkeit der Rentenherabsetzung per 1. Januar 2017 (vgl. AB 145).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 


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Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
2.4.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.4.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 6
3.
Vorab ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund vorliegt (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Massgebende Vergleichszeitpunkte bilden – nachdem die Verfügung vom 
12. Mai 2015 (AB 103) vom Gericht aufgehoben worden war (AB 109) – 
einerseits die Verhältnisse am 3. Februar 2012 (AB 76/2) und anderseits 
diejenigen am 16. November 2016 (AB 144).
3.1
In medizinischer Hinsicht lagen der Verfügung vom 3. Februar 2012 
(AB 76/2) im Wesentlichen folgende Einschätzungen zugrunde:
3.1.1
Am 28. Januar 2011 (AB 56) erwähnte Dr. med. C.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin, eine HIV-Infektion mit relativ stabiler 
Situation unter antiviraler Therapie. Bis jetzt habe eine 50%-ige Arbeitsun-
fähigkeit bestanden. Aufgrund der zunehmend instabilen Situation mit ver-
mehrten Abwesenheiten sei dem Patienten die Stelle gekündigt worden. 
Eine Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit auf 100% sei absehbar.
3.1.2
Der RAD-Arzt Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 22. Juli 2011 (AB 67/3) mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit eine HIV-Infektion mit AIDS-Erkrankung im 
Stadium C3, eine chronisch aktive Hepatitis C-Virusinfektion, eine chroni-
sche venöse Insuffizienz im Stadium II mit insuffizienten tiefen Leitvenen im 
Sinne eines postthrombotischen Syndroms, eine Polytoxikomanie, eine 
Opiatabhängigkeit sowie eine Rohypnolabhängigkeit. Der Beschwerdefüh-
rer habe sich durch intravenösen Drogenkonsum mit HIV und Hepatitis C 
infiziert. Zwar habe die Viruslast unter die Nachweisgrenze gedrückt wer-
den können; die Helferzellen, welche die Immunabwehr repräsentieren, 
lägen aber konstant niedrig. Das Hepatitis C-Virus habe zu einer fortge-
schrittenen Leberschädigung mit Gewebeumbau geführt; eine Zirrhose 
scheine sich anzubahnen. Unter Berücksichtigung der schon fortgeschritte-
nen Leberschädigung seien dem Beschwerdeführer nur noch leichte kör-
perliche Arbeiten in einem Pensum von 50% in Tagesschichten zumutbar. 
Unzumutbar seien Tätigkeiten, die ausschliesslich langes Stehen erforder-
ten, da die chronische Venenschwäche bei langem Stehen zu schmerzhaf-
ten Unterschenkel- und Knöchelschwellungen führe.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 7
3.2
Hinsichtlich des Verlaufs bis zum Erlass der hier angefochtenen 
Verfügung vom 16. November 2016 (AB 144) lässt sich den Akten im We-
sentlichen Folgendes entnehmen:
3.2.1
Im Bericht vom 8. Mai 2014 (AB 87/2) des Spitals X._____ wurde 
dargelegt, aufgrund der chronischen venösen Insuffizienz sei die stehende 
und sitzende Arbeit stark eingeschränkt. Beim Tragen von Stützstrümpfen 
habe der Patient vor rund 1.5 Jahren eine Sehnenscheidenentzündung im 
Bereich des linken Fusses entwickelt, welche zu einer kompletten Arbeits-
unfähigkeit geführt habe. Im Verlauf habe es diverse Rückfälle bezüglich 
Drogenkonsum und Aethylabusus gegeben, wobei der Patient jeweils eine 
selbständige Entzugstherapie durchgeführt habe. Im Januar 2014 sei es in 
den Ferien in … zu einer gastrointestinalen Blutung gekommen, worauf 
notfallmässig eine Gastroskopie mit Blutstillung habe durchgeführt werden 
müssen. Weil sich damals zudem fragliche gastrale Varizen gezeigt hätten, 
sei im März 2014 eine Re-Gastroskopie erfolgt. Diese habe Oesophagus-
Varizen (Grad 1) und grosse Fundus-Varizen (2 cm) im Rahmen einer por-
talen hypertensiven Gastropathie bei Leberzirrhose Child A im Rahmen 
einer chronischen Hepatitis C gezeigt. Diesbezüglich sei die Einlage einer 
TIPS geplant. Bis Dezember 2013 sei der Patient in einem Methadon-
Benzodiazepin-Abgabeprogramm 
gestanden. 
Unter 
der 
Methadon-
Substitution sei eine Gynäkomastie aufgetreten, welche sich nach der 
Methadonreduktion aber wieder normalisiert habe. Der Patient beklage 
eine generelle Müdigkeit und Leistungsminderung. In Anbetracht der Ge-
samtkonstellation mit HIV- und Hepatitis C-Infektion mit Leberzirrhose, in-
termittierendem Drogen- und Alkoholabusus und instabiler psychischer 
Situation sei eine Arbeitstätigkeit nicht zumutbar.
3.2.2
Am 27. November 2014 (AB 97) attestierte Dr. med. C.________ 
eine Verschlechterung des Allgemeinzustands. Es bestehe eine Progredi-
enz der Leberproblematik mit Zirrhose und der Oesophagusvarizen. Bei 
Letzteren bestehe bei Belastungen eine akute Blutungsgefahr. Die Lun-
genproblematik könne nicht verbessert werden. Eine Leistung in der freien 
Wirtschaft sei nicht mehr möglich.
3.2.3
Im Gutachten der MEDAS vom 16. August 2016 (AB 135.1) wurde 
nach interdisziplinärem Konsensus Folgendes dargelegt:


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Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
HIV-Infektion CDC C3 (ICD-10 B60.3/61.3)
-
ED 1986
-
Übertragungsart: intravenöser Heroinkonsum 1980 bis ca.1993
-
CD4-Nadir: <200/μl
-
aktuelle HIV-Parameter: CD4-Lymphozyten: 372/μl, CD8-Lymphozyten: 
649/μl, HIV-RNA: <20 Kopien/ml (seit 04/2005)
-
bisherige HIV-assoziierte Krankheiten: Status nach Pleuraempyem, Status 
nach 2-maligem Herpes Zoster, Status nach 2-maliger Soorstomatitis (1983 
und 2000), Status nach Pneumocystis jirovecii-Pneumonie (1999, 2000, 
2004), aktuell: Warzen an Händen und einer Zehe
-
seit 2001 permanente antiretrovirale Therapie, aktuell mit Isentress®/
Truvada®
2.
Leberzirrhose Child A (ICD-10 K74.6)
-
Status nach oberer GI-Blutung 2004 und 2014
-
chronische Hepatitis C, Genotyp 3a
-
17.04.2014: HCV-PCR: 125'600 IU/ml, ab 12/2014 negativ
-
Therapie mit Sofosbuvir/Ribavirin (30.11.14 - 29.04.15), ab 12/2014 HCV-
RNA unter der Nachweisgrenze
-
zusätzliche aethyltoxische Leberschädigung
3.
Chronische obstruktive Lungenkrankheit (COPD) Stadium II/A (ICD-10 J44.9)
-
mittelschwere nicht reversible obstruktive Ventilationsstörung mit ventilatori-
schen Reserven von 66%
-
aktuell: Oligosymptomatisch mit COPD Assessment-Test (CAT) von 6 und 
MRC Dyspnoeskala
-
Emphysem mit Lungenüberblähung im Thoraxröntgenbild und eingeschränk-
ter CO Diffusionskapazität auf 52% Sollwertes
-
Risikofaktor: Nikotinkonsum (40 Packyears)
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Polytoxikomanie (ICD-10 F19.25)
-
Ätiologie: chronische Hepatitis C
-
Übertragungsart der Hepatitis C: IV-Drogengebrauch
2.
Status nach Hepatitis A und Status nach Hepatitis B
-
anti-HBc-Ak pos., anti-ABs-Ak pos.
-
HAV-Ak IgG pos. ohne Impfanamnese
3.
Penicillinallergie vom Soforttyp (ICD-10 Z88.0)
-
Zungenschwellung und Exanthem unter Penicillin (1986)
4.
Bizytopenie (ICD-10 D69.59)
-
Leukopenie 3.6G/L und Thrombopenie 26G/L
5.
Status nach Pneumonie mit Pleuraempyem rechts 1987
-
Narbige Obliteration des rechten Sinus phrenicocostalis
Dem Exploranden gehe es subjektiv nicht schlecht, insbesondere wenn 
man bedenke, dass man ihm 1987 bei der HIV-Diagnose den baldigen Tod 
vorausgesagt habe. 1993 habe er mit den Drogen aufgehört, aktuell nehme 
er ein Benzodiazepin und sei unter Methadon-Substitution. 2001 habe er 


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mit der antiretroviralen Therapie begonnen. Seit 2004 sei der Explorand 
nachweislich HI-Virusfrei bzw. supprimiert. Auch die erst zum Zeitpunkt der 
Leberzirrhose diagnostizierte Hepatitis C sei erfolgreich therapiert worden 
(2014 bis 2015). Bei zwar supprimierter, aber fortgeschrittener Grunder-
krankung mit HIV-Infektion sei die Leistungseinbusse aus infektiologischer 
Sicht auf maximal 30% zu veranschlagen. Aus gastroenterologischer Sicht 
bestehe für leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit, werde der Explorand doch bezüglich der 
Oesophagusvarizen behandelt, zumal nach Etablierung der Therapie keine 
Komplikationen mehr aufgetreten seien. Aus pneumologischer Sicht beste-
he, auch übereinstimmend mit den Selbstangaben des Exploranden, eine 
Arbeitsunfähigkeit für schwere und anhaltend mittelschwere Tätigkeiten. 
Für körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten bestehe 
keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus allgemeininter-
nistischer Sicht bestehe keine zusätzliche Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit. Aus psychiatrischer Sicht sei die Polytoxikomanie zu nennen, welche 
sich deutlich reduziert habe auf einen opiathaltigen Ersatzstoff, Benzodia-
zepine, seltenen Heroinkonsum und regelmässigen, aber mässigen Alko-
holkonsum. Es fänden sich weder Hinweise auf eine irreversible geistige 
oder psychische Schädigung nach langjährigem Suchtmittelkonsum (S. 25) 
noch Hinweise auf eine prämorbide psychiatrische Erkrankung, die zum 
Suchtkonsum geführt habe. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähig-
keit nicht eingeschränkt (S. 26).
Zusammenfassend resultiere aus polydisziplinärer Sicht eine Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit von 70% für leichte bis selten mittelschwere Tätigkeiten. 
Das Pensum könne über 6-8 Stunden pro Tag umgesetzt werden. Dabei 
bestehe ein leicht vermindertes Rendement. Diese Einschätzung gelte
sicher ab Mai 2016. Eigentlich sei bezüglich der HIV-Erkrankung schon seit 
2004 eine deutliche Verbesserung aufgetreten mit adäquater Behandlung, 
guten Leukozytenzahlen und supprimierter RNA. Eine weitere deutliche 
Veränderung habe sich Anfang 2015 ergeben mit der erfolgreichen Be-
handlung der Hepatitis C. Somit sei die postulierte Verschlechterung im 
Jahr 2010 mit Erhöhung der Rente retrospektiv nicht sicher nachvollzieh-
bar. Möglicherweise habe dies, obwohl noch nicht diagnostiziert, mit der 
Hepatitis C in Zusammenhang gestanden, eventuell auch rein mit der Ar-


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beitsplatzsituation. Die gleichen Überlegungen würden sich zur Revision im 
Jahre 2014 machen lassen. Damals sei die Hepatitis C-Diagnose zwar
manifest gewesen, aber anschliessend umgehend adäquat behandelt wor-
den (S. 26). 
Als medizinische Massnahmen wurden eine Sistierung des Nikotin- und 
des Alkoholkonsums, regelmässige HIV-Kontrollen und ein Opiat- bzw. 
Benzodiazepinentzug empfohlen (S. 26). Berufliche Massnahmen, wofür 
sich der Explorand auch subjektiv bereit zeige, seien besser umsetzbar, 
wenn der Explorand vorgängig einen Substanzentzug durchführen würde 
(S. 27).
3.3
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in medizinischer Hinsicht im 
Wesentlichen auf die im Nachgang zum Urteil vom 14. September 2015 
(AB 109) eingeholte Expertise der MEDAS vom 16. August 2016 (AB 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 11
135.1). Diese erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert medizinischer Gutachten gestellten Anforderungen (E. 3.3 
hiervor) und überzeugt. Sie beruht auf eigens durchgeführten Untersu-
chungen, wurde unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden und in 
Kenntnis der Vorakten erstattet. Ferner ist sie in der Darlegung der medizi-
nischen Situation widerspruchsfrei und die Schlussfolgerungen sind nach-
vollziehbar begründet. Es finden sich weder Hinweise für eine Unrichtigkeit 
des Gutachtens noch Anhaltspunkte, die gegen die Zuverlässigkeit der 
Beurteilung sprechen. Sodann sind die Anforderungen an zwecks Renten-
revision erstellte Expertisen erfüllt: Namentlich haben sich die Gutachter 
auch auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – 
bezogen (vgl. SVR 2013 IV Nr. 44 S. 136 E. 6.1.2). Folglich kommt dem 
polydisziplinären Gutachten vom 16. August 2016 voller Beweiswert zu 
(BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353).
3.4.1
Was zunächst die Grunderkrankung des Beschwerdeführers, die 
HIV-Infektion, anbelangt, hat der MEDAS-Experte im infektiologischen Teil-
gutachten nachvollziehbar dargelegt, dass die aktuelle antiretrovirale The-
rapie subjektiv gut verträglich sei. Die einzigen Symptome seien Müdigkeit, 
Leistungsintoleranz und Schlafstörungen. Zudem sei im Zusammenhang 
mit der ebenfalls erfolgreich behandelten Hepatitis C – ausser bei persistie-
rendem Alkoholkonsum – keine weitere Progression zu erwarten (AB 
135.1/19). Demgegenüber waren im Referenzzeitpunkt (AB 76/2) gemäss 
dem RAD-Arzt noch Nebenwirkungen der verabreichten HIV-Medikamente 
als funktionelle Einschränkungen zu berücksichtigen (AB 67/4). Hinzu 
kommt, dass die Hepatitis B mittlerweile abgeheilt ist (AB 135.1/19). Bei 
diesen Gegebenheiten überzeugt die von den Gutachtern attestierte Ver-
besserung ab dem Untersuchungsdatum (Mai 2016) ohne weiteres. Wenn 
die Gutachter einen früheren Zeitpunkt der Verbesserung in Betracht zie-
hen resp. die Rentenerhöhung ab 2011 als „nicht sicher nachvollziehbar“ 
betrachten (AB 135.1/26, Ziff. 6.3), ändert dies nichts.
Weiter fällt auf, dass die im Vergleichszeitpunkt zusätzlich im Vordergrund 
gestandene chronische venöse Insuffizienz bzw. das postthrombotische 
Syndrom nicht mehr diagnostiziert wurde. Während früher insbesondere 
stehende Tätigkeiten unzumutbar waren, weil die chronische Venen-


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schwäche bei langem Stehen zu schmerzhaften Unterschenkel- und 
Knöchelschwellungen geführt hätte (vgl. AB 67/3 f.), dem mit Stützstrümp-
fen keine Abhilfe verschafft werden konnte wegen nicht unerheblicher Ne-
beneffekte (vgl. AB 87/2), zeitigt die Venenproblematik aktuell keine 
erheblichen Einschränkungen mehr. Zwar wurde anlässlich der Exploration 
im klinischen Befund eine Varicosis beidseits mit Zeichen der venösen In-
suffizienz festgestellt (AB 135.1/17, unten). Jedoch hat weder der Be-
schwerdeführer anamnestisch entsprechende Beschwerden angegeben 
noch wurde eine entsprechende Diagnose gestellt oder die Problematik als 
sonstwie relevant für die Arbeitsfähigkeit erachtet. Somit ist diesbezüglich 
ebenfalls eine Verbesserung ausgewiesen, die sich im Zumutbarkeitsprofil 
positiv niederschlägt. Im Ergebnis besteht in angepassten Tätigkeiten aus 
medizinisch-theoretischer Sicht eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 
70%.
3.4.2
Soweit der Beschwerdeführer anderslautende Arztberichte ins Feld 
führt resp. in der Beschwerdeeingabe geltend macht, gemäss seinen Ärz-
ten sei er vollständig arbeits- bzw. erwerbsunfähig, ist zunächst darauf hin-
zuweisen, dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des 
therapeutisch tätigen Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amt-
lich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits nicht zulässt, ein 
Administrativgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer 
Abklärungen zu nehmen, wenn behandelnde Ärzte zu anderslautenden 
Einschätzungen gelangen. Da die behandelnden Ärzte und Therapeuten 
hier keine Aspekte benannten, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt 
oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. sogleich), sind deren vom Adminis-
trativgutachten abweichende Einschätzungen nicht von vornherein geeig-
net, Letztere in Zweifel zu ziehen (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44 E 2.2.1).
Wenn etwa der Psychotherapeut E.________, Klinik F.________, im Be-
richt vom 10. November 2016 (AB 142) ausführt, er sei überrascht, dass im 
Gutachten der MEDAS keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 
psychiatrischer Sicht genannt werde, zumal der Beschwerdeführer in den 
vergangenen Jahren mehrere depressive Episoden erlebt habe, die auf 
eine Dysthymia hindeuten würden, vermag der Beschwerdeführer daraus 
nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Zum einen hat der psychiatrische 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 13
Gutachter in der MEDAS-Expertise nachvollziehbar dargelegt, dass und 
aus welchen Gründen die in den Vorakten erwähnte Depressivität nicht 
(mehr) bestätigt werden könne (AB 135.1/15 f.). Zum anderen wäre eine 
Dysthymie ohnehin nicht invalidisierend, wenn sie nicht zusammen mit an-
deren Befunden wie etwa einer ernsthaften Persönlichkeitsstörung auftritt 
(SVR 2011 IV Nr. 17 S. 45 E. 2.2.2); eine solche wird hier weder geltend 
gemacht noch bestehen in den Akten entsprechende Anhaltspunkte dafür.
Auch die nach Erlass der angefochtenen Verfügung erstattete Stellung-
nahme des Hausarztes vom 30. November 2016 (Beschwerdebeilage [BB] 
3) ändert – soweit sie angesichts des zeitlich beschränkten Überprüfungs-
horizonts des Gerichts überhaupt zu berücksichtigen ist (SVR 2008 IV Nr. 8 
S. 25 E. 3.4) – nichts am Gutachten. Dass Dr. med. C.________ die Re-
duktion der Invalidenrente „nicht verstehen“ kann, gründet nicht in neuen 
oder von den Gutachtern unzureichend gewürdigten Befunden. Insofern 
stellt die hausärztliche Einschätzung allein eine unterschiedliche Beurtei-
lung der gleichen Situation dar. Dabei wird keinesfalls in Abrede gestellt, 
dass die diversen erheblichen Erkrankungen des Beschwerdeführers eine 
psychische Belastung darstellen (vgl. BB 3). Aus invalidenversicherungs-
rechtlicher Sicht kommt dies allein jedoch keinem die Erwerbsfähigkeit be-
einträchtigenden Gesundheitsschaden gleich. Ausserdem sind die von Dr. 
med. C.________ erwähnten Einschränkungen (keine schweren Arbeiten) 
im gutachterlich definierten Zumutbarkeitsprofil ohnehin bereits enthalten 
(vgl. AB 135.1/26).
3.4.3
Nach dem Dargelegten ist gestützt auf das voll beweiskräftige Gut-
achten der MEDAS (AB 135.1) zum einen eine Verbesserung des Gesund-
heitszustands ab Mai 2016 ausgewiesen, was einen Revisionsgrund 
darstellt und zu einer freien Anspruchsüberprüfung führt (E. 2.4 hiervor; vgl. 
sogleich). Zum anderen ist eine 70%-ige Restarbeitsfähigkeit in leidensan-
gepassten Tätigkeiten erstellt.
4.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 14
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
Der von der Beschwerdegegnerin durchgeführte Einkommensvergleich ist 
im Ergebnis nicht zu beanstanden. Insbesondere hat sie vom Invalidenein-
kommen zu Recht einen behinderungsbedingten Abzug in der Höhe von 
15% wegen nicht mehr zumutbarer Schwerarbeit gewährt (vgl. BGE 134 V 
322 E. 5.2 S. 327). Bei minim abweichenden Vergleichseinkommen resp. 
einem Valideneinkommen von Fr. 66‘785.-- (Fr. 5‘312.-- [LSE 2014, Tabelle 
TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Männer] : 40 x 41.7 Wochenstunden x 12 
Monate = Fr. 66‘453.-- zuzüglich Nominallohnentwicklung von 0.5% pro 
2016) und einem Invalideneinkommen von Fr. 39‘737.-- (Fr. 5‘312.-- [LSE 
2014, Tabelle TA1, Total, Kompetenzniveau 1, Männer] : 40 x 41.7 Wo-
chenstunden x 12 Monate = Fr. 66‘453.-- zuzüglich Nominallohnentwick-
lung von 0.5% pro 2016 = Fr. 66‘785.-- ./. 15% x 0.7) resultiert eine 
Erwerbseinbusse von Fr. 27‘048.--. Dies entspricht einem Invaliditätsgrad 
von aufgerundet 41%. Damit wurde die bisherige Dreiviertelsrente zu Recht 
auf eine Viertelsrente herabgesetzt (vgl. E. 2.2 hiervor). In Anwendung von 
Art. 88bis Abs. 2 lit. a der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung (IVV; SR 831.201) ist schliesslich auch der Zeitpunkt der 
Renteneinstellung (vgl. AB 145) nicht zu beanstanden.
4.2
Grundsätzlich ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Ar-
beitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach 
langjährigem Rentenbezug können jedoch ausnahmsweise Erfordernisse 
des Arbeitsmarktes der Anrechnung der Leistungsfähigkeit entgegenste-
hen. In Fällen, in welchen die versicherte Person das 55. Altersjahr zurück-
gelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat, muss sich die
Verwaltung vor der Herabsetzung oder Aufhebung einer Invalidenrente 
vergewissern, ob sich ein medizinisch-theoretisch wiedergewonnenes Leis-
tungsvermögen ohne Weiteres in einem entsprechend tieferen Invaliditäts-
grad niederschlägt oder ob dafür – ausnahmsweise – im Einzelfall eine 
erwerbsbezogene Abklärung und/oder die Durchführung von Eingliede-


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rungsmassnahmen vorausgesetzt ist (SVR 2011 IV Nr. 73 S. 222 E. 3.1 
und 3.3).
Der 1962 geborene (vgl. AB 51/3) Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der 
Rentenherabsetzung, d.h. am 1. Januar 2017 (AB 145) weder 55 Jahre alt 
noch bezog er die Rente – bei Rentenbeginn im Juli 2003 (AB 33/2) – mehr 
als 15 Jahre (vgl. auch BGE 141 V 5). Nach der Rechtsprechung kann die 
Eingliederung auch in Grenzfällen angeordnet werden, wenn aus den Ak-
ten hervorgeht, dass die Verwertung des Leistungspotentials ohne vorgän-
gige 
Durchführung 
befähigender 
Massnahmen 
allein 
mittels 
Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Vorliegend 
könnte zwar hinsichtlich des Alters ein Grenzfall im Sinne der Rechtspre-
chung angenommen werden. Dem Beschwerdeführer war jedoch schon 
länger bewusst, dass eine Rentenherabsetzung zur Diskussion steht (vgl. 
AB 109, 137 ff.). Ausserdem ist er noch nicht derart lange vom Arbeits-
markt abwesend (vgl. AB 52), dass eine Selbsteingliederung von vornher-
ein aussichtslos wäre. Damit ist nicht zu beanstanden, dass die 
Beschwerdegegnerin die Rente ohne vorherige Durchführung von Einglie-
derungsschritten reduziert hat. Im Übrigen hat sie in der Beschwerdeant-
wort (Ziff. 5) darauf hingewiesen, dass es dem Beschwerdeführer jederzeit 
frei stehe, ein Gesuch um (ordentliche, d.h. nicht im Zusammenhang mit 
der Rentenaufhebung stehende) berufliche Massnahmen einzureichen.
4.3
Nach dem Dargelegten ist die gegen die Verfügung vom 16. No-
vember 2016 erhobene Beschwerde unbegründet und abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Im vorliegenden Fall sind die Verfah-
renskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter Vorbehalt der unentgelt-
lichen Rechtspflege – dem unterliegenden Beschwerdeführer zur 
Bezahlung aufzuerlegen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2017, IV/16/1255, Seite 16
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
5.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG).
Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aufgrund der Unterlagen 
zum entsprechenden Gesuch ausgewiesen. Zudem kann das Beschwerde-
verfahren nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Verfahrenskosten 
ist demnach gutzuheissen. Somit ist der Beschwerdeführer – unter Vorbe-
halt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilpro-
zessordnung, ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die Ver-
fahrenskosten zu befreien. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege betreffend die Verfah-
renskosten wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):


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- A.________ 
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.