be_verwaltungsgericht · 200 2024 237 · 2024-02-19 · de

Einspracheentscheid vom 19. Februar 2024

ALV 200 2024 237 
FRC/SCC/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 20. Januar 2025
Verwaltungsrichterin Frey
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 19. Februar 2024


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Jan. 2025, ALV 200 2024 237
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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung,
dass
mit prozessleitender Verfügung vom 30. Dezember 2024 aufgezeigt 
wurde, dass der angefochtene Einspracheentscheid zu Ungunsten 
der Beschwerdeführerin abgeändert werden könnte,
dass
die Beschwerdeführerin die Beschwerde vom 20. März 2024 mit 
Schreiben vom 17. Januar 2025 zurückgezogen hat,
dass
die Homepage https://ch.... nicht mehr abrufbar und somit wohl off-
line genommen wurde und daher Auszüge aus den Homepages htt-
ps://ch.... sowie https://... (beide zuletzt besucht am 23. Dezember 
2024) den Parteien zugestellt und zu den Gerichtsakten erkannt 
werden,
dass
leichtsinnige oder mutwillige Prozessführung vorliegen kann, wenn 
die Partei ihre Stellungnahme auf einen Sachverhalt abstützt, von 
dem sie weiss oder bei der ihr zumutbaren Sorgfalt wissen müsste, 
dass er unrichtig ist. Mutwillige Prozessführung kann auch etwa an-
genommen werden, wenn eine Partei eine ihr in dieser Eigenschaft 
obliegende Pflicht (z.B. Mitwirkungs-, Unterlassungspflicht) verletzt 
oder wenn sie noch vor der Rekursbehörde an einer offensichtlich 
gesetzwidrigen Auffassung festhält (BGE 124 V 285 E. 4b S. 288, 
112 V 333 E. 5a S. 334; SVR 2024 BVG Nr. 21 S. 74, 9C_442/2023 
E. 4.2),
dass
die Beschwerdeführerin wohlweislich, dass sie seit September 2023 
einer Ausbildung zur ... EFZ an der C.________ (Dienstag, Don-
nerstag, Samstag) nachgeht, dennoch Beschwerde erhoben und 
beantragt hat, dass von einer Vermittlungsfähigkeit von 80 % aus-
zugehen sei, jedoch die Ausbildung weder gegenüber dem Be-
schwerdegegner noch gegenüber dem angerufenen Gericht be-
kannt gegeben hat und dies somit eine mutwillige Prozessführung 
darstellt, welche zur Folge hat, dass die Verfahrenskosten gericht-
lich bestimmt auf Fr. 500.-- der Beschwerdeführerin aufzuerlegen 
sind.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Jan. 2025, ALV 200 2024 237
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Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1. Das Beschwerdeverfahren wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrie-
ben.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin (samt 
Auszügen aus den Homepages und den eingereichten Akten)
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
(samt Rückzugsschreiben und Auszügen aus den Homepages)
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.