be_verwaltungsgericht · 200 2020 489 · 2020-06-11 · de

Einspracheentscheid vom 11. Juni 2020

200 20 489 ALV
KNB/COC/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 28. Juli 2020
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 11. Juni 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2020, ALV/20/489, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1987 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 4. September 2019 beim Regionalen Arbeitsver-
mittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung im Umfang von 80% an (Ak-
ten des Amts für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern [Arbeits-
losenkasse bzw. Beschwerdegegner], Antwortbeilage [AB] 89 f.). Er stellte 
am 30. Oktober 2019 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
(AB 129 ff.), nachdem ihm sein Arbeitsverhältnis mit der B.________ (Ar-
beitgeberin; B.________ ...), wo er seit Januar 2012 angestellt war, am 
26. August 2019 per 30. November 2019 gekündigt worden war (AB 134 f.).
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2019 forderte die Arbeitslosenkasse die 
Arbeitgeberin auf, weitergehende Ausführungen zum Kündigungsgrund zu 
machen (AB 87 f.). Dieser Aufforderung kam die Arbeitgeberin mit Schrei-
ben vom 12. Dezember 2019 (AB 68) unter Hinweis auf zwei Gesprächs-
notizen vom 22. Mai 2017 (AB 73 f.) und vom 13./14. Juni 2017 (AB 71 f.), 
einen Verweis vom 21. Februar 2018 (AB 70) sowie eine Verwarnung vom 
5. April 2019 (AB 69) nach. Daraufhin wurde dem Versicherten am 13. De-
zember 2019 die Möglichkeit eingeräumt, unter dem Aspekt einer allfälligen 
vorübergehenden Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbst-
verschuldeter Arbeitslosigkeit zu den Vorwürfen der ehemaligen Arbeitge-
berin Stellung zu nehmen (AB 67). Die entsprechende Stellungahme ging 
am 16. Dezember 2019 ein (AB 64). In der Folge stellte die Arbeitslosen-
kasse den Versicherten mit Verfügung vom 17. Dezember 2019 (AB 59 f.) 
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 2. Dezember 2019 für 
die Dauer von 34 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Damit zeigte 
sich der Versicherte nicht einverstanden und erhob Einsprache (AB 39 ff., 
56). Nach Einholung weiterer Stellungnahmen der Arbeitgeberin (AB 23, 
28) – wobei sich der Versicherte im Rahmen der Gewährung des rechtli-
chen Gehörs (AB 22) nicht vernehmen liess – hielt die Arbeitslosenkasse 
mit Entscheid vom 11. Juni 2020 (AB 13 ff.) an ihrer Verfügung fest und 
wies die Einsprache ab. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2020, ALV/20/489, Seite 3
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 23. Juni 2020 Beschwerde und bean-
tragte zumindest implizit die Aufhebung des angefochtenen Einspracheent-
scheids.
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Juli 2020 schloss der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Juli 2020, ALV/20/489, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. Juni 
2020 (AB 13 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den 
Beschwerdeführer zu Recht im Umfang von 34 Tagen in der Anspruchsbe-
rechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt hat.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 34 Tagen und einem 
Taggeld von Fr. 131.15 (AB 19) unter Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Beurteilung 
der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Schweizerischen Obligationenrechts (OR; SR 220) voraus. Es 
genügt, dass das allgemeine Verhalten Anlass zur Kündigung bzw. Entlas-
sung gegeben hat; Beanstandungen in beruflicher Hinsicht müssen nicht 
vorgelegen haben. Mithin gehören dazu auch charakterliche Eigenschaften 
im weiteren Sinne, die den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin für den 
Betrieb als untragbar erscheinen lassen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; ARV 
2016 S. 60 E. 5; SVR 2006 ALV Nr. 15 S. 51 E. 1).
2.2
Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-
keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 


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den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-
mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vorsätzlich erfolgt 
sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das allge-
meine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen 
vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz Wissens 
um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie dem Ar-
beitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Aus-
schlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 
dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheid 
des Bundesgerichts vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1; 
ARV 2016 S. 60 E. 5). 
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und auch unbestritten, dass die Kün-
digung des seit Januar 2012 (AB 133) bestandenen (unbefristeten) Arbeits-
verhältnisses per Ende November 2019 (AB 134 f.) aufgrund diverser, dem 
Beschwerdeführer vorgeworfener Verfehlungen bzw. mangelnder Erfüllung 
arbeitsvertraglicher Pflichten erfolgte (AB 68 ff.). Gestützt darauf hat der 
Beschwerdegegner den Beschwerdeführer für 34 Tage in der Anspruchs-
berechtigung mit der Begründung eingestellt, er habe die Arbeitslosigkeit 
selber verschuldet (AB 13 ff., 59 f.). Demgegenüber bringt der Beschwerde-
führer im Wesentlichen vor, drei der (von der ehemaligen Arbeitgeberin 
erwähnten) Vorfälle beträfen nur geringfügigere Missachtungen von inter-
nen Regeln. Beim vierten Vorfall sei ihm die Verwendung des Mobiltelefons 
für private Zwecke vorgeworfen worden. Diesbezüglich habe er auf der 
entsprechenden Verwarnung vom 5. April 2019 (AB 62, 69) explizit notiert, 
dass er sich mit diesem Vorwurf nicht einverstanden erkläre. Die Nutzung 
des Mobiltelefons sei insbesondere erlaubt gewesen, um Kunden notwen-
dige Informationen und Angaben direkt und unkompliziert zeigen zu kön-
nen. Insgesamt habe er sich durch die ehemalige Arbeitgeberin missver-
standen und benachteiligt gefühlt. Vor diesem Hintergrund könne keine 


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Rede von einer selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit sein (AB 40 f. Ziff. 4 f. 
und 7). 
3.2
3.2.1
In grundsätzlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass es hin-
sichtlich der vom Beschwerdeführer im Einspracheverfahren bereits ange-
deuteten, im vorliegenden Beschwerdeverfahren sodann explizit getätigten 
Behauptung, dass nicht sein Fehlverhalten, sondern diskriminierende resp. 
rassistische Überlegungen zu seiner Kündigung geführt hätten (AB 41 
Ziff. 7; Beschwerde S. 1), keinerlei Hinweise gibt. Der Beschwerdeführer 
beschränkt sich darauf, derlei zu behaupten, ohne die Anschuldigungen 
weiter zu erläutern und ohne diese zu belegen. Auch ergeben die im Recht 
liegenden Akten keine Anhaltspunkte, welche die diesbezüglichen Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers auch nur annähernd zu stützen vermöchten. 
Damit sind die Ausführungen des Beschwerdeführers als unbelegte Partei-
behauptungen nicht beweistauglich.
3.2.2
Sodann darf zwar bei Differenzen zwischen dem Arbeitgeber und 
dem Arbeitnehmer nicht ohne weiteres auf ein fehlerhaftes Verhalten des 
Arbeitnehmers geschlossen werden, wenn der Arbeitgeber nur unbestimm-
te Gründe geltend zu machen vermag, für welche er keine Beweise an-
führen kann (vgl. BARBARA KUPFER BUCHER, Bundesgesetz über die obliga-
torische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 5. Aufl. 
2019, S. 205; BGE 112 V 242 E. 1 S. 245; ARV 1999 S. 39 E. 7b). Vorlie-
gend hat die ehemalige Arbeitgeberin indes nicht nur unbestimmte Gründe 
vorgebracht, sondern vermochte konkrete und mehrfache Verfehlungen zu 
benennen, welche sie mit entsprechenden Dokumenten glaubhaft unter-
mauerte (vgl. AB 69 ff.). Dabei ging es keineswegs nur um geringfügige 
Missachtungen von internen Regeln, wie dies der Beschwerdeführer gel-
tend macht (AB 40 Ziff. 4), sondern namentlich um die Nichtbefolgung von 
Verboten (Mitfahren mit dem Flurfahrzeug "Ameise"; AB 73), um mangeln-
den Arbeitseinsatz resp. mangelnde Arbeitsleistung (Nichterledigung von 
Aufträgen; Arbeitsleistung ist nicht termingerecht, speditiv und einwandfrei; 
AB 70 f.), um ungebührliches Auftreten (hat sich "auf der Verkaufsfläche" 
im Ton vergriffen; AB 71) sowie um mangelnde Motivation (AB 69 f.). Die-
sen Verfehlungen, welche im Übrigen vom Beschwerdeführer nicht bestrit-


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ten werden, folgte der Verweis vom 21. Februar 2018 (AB 70) und später 
die Verwarnung vom 5. April 2019 (AB 69), in welcher dem Beschwerde-
führer zudem vorgeworfen wurde, sein Mobiltelefon bei der Arbeit für priva-
te Zwecke benützt zu haben. Diese Verwarnung enthält ferner eine aus-
drückliche Kündigungsandrohung für den Fall einer weiteren Verfehlung 
resp. bei einer nicht wesentlichen Verbesserung des Verhaltens. Soweit 
der Beschwerdeführer ausführt, dass die Benutzung des Mobiltelefons er-
laubt gewesen sei, um Kunden notwendige Informationen zeigen zu kön-
nen (AB 41 Ziff. 5), und somit zumindest implizit geltend macht, dass die 
Verwarnung ungerechtfertigt erfolgt sei, ist darauf hinzuweisen, dass er in 
seiner Einsprache vom 16. Dezember 2019 (AB 64) noch ausgeführt hat, 
"alle anderen Mitarbeiter benützen auch das Handy zu privaten Zwecken. 
Wieso werde nur ich verwarnt" und damit die Vorwürfe der Arbeitgeberin 
bestätigt hat. Darüber hinaus wurde in der Verwarnung vom 5. April 2019 
(AB 69) nicht nur die private Nutzung des Mobiltelefons, sondern ein weite-
res Mal die Arbeitsleistung (Selbstständigkeit, Zuverlässigkeit, Tempo, Effi-
zienz) des Beschwerdeführers beanstandet. Dass das geschilderte Verhal-
ten des Beschwerdeführers erhebliche Verfehlungen darstellt, welche sei-
tens der Arbeitgeberin zu einer Verwarnung führten, leuchtet zudem ohne 
weiteres ein.
Da der Beschwerdeführer gemäss Angaben der Arbeitgeberin – trotz der 
erfolgten Verwarnung – seine Arbeitsleistung sowie sein Verhalten nicht 
nachhaltig verbesserte (AB 23, 28, 68), erfolgte am 26. August 2019 die 
Kündigung (AB 134 f.). Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass die 
Arbeitgeberin gemäss "Rechtsmittelbelehrung" (recte wohl: Arbeitsvertrag) 
die Kündigung nicht bereits nach der zweiten, sondern erst nach der dritten 
Verwarnung habe aussprechen dürfen (Beschwerde S. 1 f.), vermag er 
daraus nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, zumal er das ihm von der Ar-
beitgeberin vorgeworfenen Fehlverhalten nicht bestreitet. Dieses wiederhol-
te Fehlverhalten ist mit Blick auf die detaillierten und sorgfältig dokumen-
tierten Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit erstellt. Dies umso mehr, als vorliegend davon auszugehen 
ist, dass die Arbeitgeberin einem langjährigen Mitarbeiter nicht leichtfertigt 
kündigt. 


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3.3
Nach der Rechtsprechung reicht es für die Annahme einer selbst-
verschuldeten Kündigung aus, dass das allgemeine Verhalten am Arbeits-
platz aus sachlich gerechtfertigten Gründen vom Arbeitgeber missbilligt 
wurde und der Arbeitnehmer trotz Wissens um diese Missbilligung sein 
Verhalten nicht geändert hat, womit er dem Arbeitgeber Anlass zur Kündi-
gung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Ausschlaggebend ist, ob der 
Versicherte – im Sinne eines Eventualvorsatzes – wissen konnte und 
musste, dass er durch sein Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt 
(vgl. E. 2.2 hiervor). Diese Voraussetzung war vorliegend im Kündigungs-
zeitpunkt mit Blick auf die zuvor zweimal erfolgten Verweise resp. Verwar-
nungen – wobei die zweite Verwarnung vom 5. April 2019 (AB 69) eine 
explizite Kündigungsandrohung für den Fall einer erneuten Verfehlung ent-
hielt – ohne weiteres gegeben. Spätestens nach der (zweiten) Verwarnung 
musste der Beschwerdeführer um die Möglichkeit wissen, bei einem erneu-
ten Verstoss gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten die Kündigung zu 
bewirken. Dies gereicht ihm zum Verschulden.
3.4
Nach 
dem 
Dargelegten 
hat 
der 
Beschwerdeführer 
seine 
Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV selbst verschuldet 
und die Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte daher 
grundsätzlich zu Recht.
4.
Zu prüfen bleibt abschliessend die Angemessenheit der verfügten Sanktio-
nen von 34 Einstelltagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Massgebend ist das Gesamt-
verhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung aller we-
sentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und subjektiven 
Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Innerhalb 
dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung 
nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein 


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Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung 
setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 
können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender 
erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.2
Bei der mit Verfügung vom 17. Dezember 2019 (AB 59 f.) festge-
setzten und im angefochtenen Einspracheentscheid vom 11. Juni 2020 
(AB 13 ff.) bestätigten Einstelldauer in der Anspruchsberechtigung von 
34 Tagen geht der Beschwerdegegner von einem schweren Verschulden 
im unteren Bereich aus, was in Würdigung der gesamten objektiven und 
subjektiven Umstände einer Ermessensprüfung (vgl. E. 4.1 hiervor) stand-
hält. Dabei fällt insbesondere als erschwerender Faktor ins Gewicht, dass 
sich der Beschwerdeführer zahlreiche Verfehlungen zu Schulden kommen 
liess und deswegen zweimal schriftlich verwarnt wurde (AB 62 f.; vgl. auch 
die vom Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) herausgegebene AVIG-
Praxis ALE, D75 Ziff. 1.B; abrufbar unter ); dies ohne 
sein Verhalten, namentlich die mangelhafte Arbeitsleistung und sein Auftre-
ten, zu verbessern. Ein triftiger Grund für ein richterliches Eingreifen in das 
Ermessen des Beschwerdegegners ist nicht gegeben, weshalb die verfügte 
Einstelldauer von 34 Tagen zu bestätigen ist. 
4.3
Nach dem Dargelegten ist die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung nicht nur grundsätzlich, sondern auch in masslicher Hinsicht nicht zu 
beanstanden. Die gegen den Einspracheentscheid vom 11. Juni 2020 
(AB 13 ff.) erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosen-
kasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.