be_verwaltungsgericht · 200 2019 745 · 2019-06-18 · de

Einspracheentscheid vom 18. Juni 2019

200 19 745 ALV
FUR/ZID/SOM
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 16. Januar 2020
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH-West, Postfach 3398, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 18. Juni 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2020, ALV/19/745, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1964 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezog ab November 2015 Arbeitslosenentschädigung (Akten der Arbeitslo-
senkasse Unia [Arbeitslosenkasse bzw. Beschwerdegegnerin], Antwortbei-
lage [AB bzw. act. IIA] 176 ff., 151, 147 f., 141, 138, 133, 128, 125, 119). In 
den Fragebögen "Angaben der versicherten Person" für die Monate Juni 
und Juli 2016 deklarierte er einen zunächst vom 6. Juni 2016 bis Ende Au-
gust 2016 befristeten (AB 118, 113; vgl. auch AB 94 f.) und in der Folge bis 
Ende November 2016 verlängerten (AB 104 f., 96) Zwischenverdienst im ... 
der B.________ auf Stundenlohnbasis. Diesbezüglich bescheinigte die 
B.________ AHV-pflichtige Bruttolöhne für Juni 2016 im Betrag vom 
Fr. 2'478.-- (AB 115, 99), für Juli 2016 von Fr. 4'872.20 (AB 110, 99), für 
August 2016 von Fr. 4'647.05 (AB 99), für September 2016 von 
Fr. 4'852.95 (AB 99), für Oktober 2016 von Fr. 4'692.10 (AB 99) und für 
November 2016 von Fr. 4'493.85 (AB 99); dementsprechend reduzierte 
sich die Arbeitslosenentschädigung (Juni 2016; vgl. AB 114) bzw. entfiel 
gänzlich (ab Juli 2016; vgl. AB 108), worauf der Versicherte vom RAV ab-
gemeldet wurde (AB 106 f.). Nach Beendigung dieses Zwischenverdienstes 
bezog er ab Dezember 2016 wieder Arbeitslosenentschädigung (vgl. 
AB 93, 86, 81, 79), ehe er per 31. März 2017 erneut vom RAV abgemeldet 
wurde (AB 80; vgl. auch AB 67 f., 64).
B.
In Anwendung des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2015 über Massnahmen 
zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA; SR 822.41) holte die Arbeitslo-
senkasse IK-Auszüge (AB 70 ff.) ein (AB 76) und tätigte bei der darauf für 
die Zeit von 1. Januar bis 31. Dezember 2016 als Arbeitgeberin ersichtli-
chen B.________ (vgl. AB 73) weitere Abklärungen (AB 69). Demgemäss 
wurde dem Beschwerdeführer zusätzlich für Dezember 2016 ein AHV-
pflichtiger Bruttolohn von Fr. 1'628.35 ausbezahlt (AB 66). Mit Verfügung 
vom 23. Oktober 2018 forderte die Arbeitslosenkasse vom Versicherten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2020, ALV/19/745, Seite 3
Taggelder im Betrag von Fr. 960.10 zurück und begründete dies mit dem 
nicht deklarierten Einkommen im Dezember 2016 (AB 52 ff.). Auf Einspra-
che hin (AB 50) zeigte sich, dass für die monatlichen Lohnzahlungen der im 
Stundenlohn angestellten Mitarbeitenden jeweils die Arbeitsstunden bis 
zum 20. des Monats berücksichtigt und hernach bis Monatsende (vorlie-
gend also für November 2016) geleistete Arbeitsstunden im Folgemonat 
(vorliegend also im Dezember 2016) ausbezahlt wurden (AB 46 ff.; vgl. 
auch AB 40). Mit Einspracheentscheid vom 18. Juni 2019 (AB 24 ff.) hiess 
die Arbeitslosenkasse die Einsprache dahingehend teilweise gut, dass der 
Versicherte im Monat Dezember 2016 nicht gearbeitet habe, bestand aber 
weiterhin auf einer Rückforderung im Betrag von noch Fr. 356.80, da im 
Monat Juni 2016 vom Arbeitgeber nicht alle Stunden angegeben worden 
seien (statt effektiv 120.75h [vgl. AB 28] nur 96.25h [vgl. AB 115]). Nach-
dem dem Versicherten dieser Einspracheentscheid nicht an seine bisherige 
Adresse zugestellt worden konnte (vgl. AB 33), erfolgte am 10. September 
2019 eine erneute Zustellung an die neue Adresse (AB 16).
C.
Hiergegen erhob der Versicherte am 21. September 2019 Beschwerde, 
wobei er einzig darauf hinwies, seine Bemühungen, sämtliche Unterlagen 
beizubringen, hätten nichts gebracht, weshalb mit seinem jetzigen Arbeit-
geber Kontakt aufzunehmen sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 14. Oktober 2019 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
1.1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]) und die die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sind eingehalten.
1.1.2
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachver-
halts, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten (Art. 61 
lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. 
Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]). Die 
Bestimmung, wonach die Beschwerde ein Rechtsbegehren und eine kurze 
Begründung enthalten muss, soll dem Gericht hinreichende Klarheit darü-
ber verschaffen, worum es beim Rechtsstreit geht. Nach der Praxis genügt 
es, wenn dies der Beschwerde insgesamt entnommen werden kann. Ins-
besondere muss zumindest aus der Beschwerdebegründung ersichtlich 
sein, was die Beschwerde führende Person verlangt und auf welche Tatsa-
chen sie sich beruft (BGE 123 V 335 E. 1a S. 336). Vorliegend verweist der 
Beschwerdeführer in seiner Eingabe im Wesentlichen lediglich auf Unterla-


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gen, welche sich beim jetzigen Arbeitgeber, der B.________, befänden. 
Auch wenn es sich um eine Laienbeschwerde handelt, weshalb an die Ein-
haltung der Formvorschriften keine strengen Anforderungen zu stellen sind, 
fehlt es doch an der Voraussetzung der sachbezogenen Begründung und 
eines entsprechenden Antrags. Das Gericht kann auf eine solche Be-
schwerde grundsätzlich nicht eintreten. Weil die Beschwerde ohnehin of-
fensichtlich abzuweisen ist (vgl. E. 3 nachfolgend), braucht die Frage des 
gerichtlichen Eintretens nicht abschliessend beurteilt zu werden und muss 
dem Beschwerdeführer auch keine Nachfrist zur Einreichung einer rechts-
genüglichen Beschwerde angesetzt werden (vgl. Art. 61 lit. b ATSG).
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 18. Juni 2019 (AB 24 
ff.; vgl. auch AB 16). Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung von Tag-
geldern in der Höhe von Fr. 356.80.
1.3
Der Streitwert liegt vorliegend unter Fr. 20'000.--, womit die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer unter anderem 
ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 AVIG) 
und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b 
i.V.m. Art. 11 AVIG).
2.2
Eine arbeitslose, versicherte Person, welche innerhalb einer Kon-
trollperiode ein Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger 
Erwerbstätigkeit (sog. Zwischenverdienst) erzielt, hat Anspruch auf Ersatz 
des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Zwischenverdienst gilt je-
des Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätig-
keit, das die arbeitslose Person innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Als 


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Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode er-
zielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen 
Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Art. 24 
Abs. 3 AVIG).
2.3
Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden 
Verhältnissen ist nach Art. 31 Abs. 1 ATSG von den Bezügerinnen und 
Bezügern, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder 
dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. 
2.4
2.4.1
Unrechtmässig 
bezogene 
Leistungen 
sind 
zurückzuerstatten 
(Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 ATSG). Als unrechtmässige Leis-
tungen gelten diejenigen Leistungen, welche bezogen wurden, ohne dass 
die Auszahlungsvoraussetzungen erfüllt waren (vgl. Staatssekretariat für 
Wirtschaft seco, AVIG-Praxis RVEI A1; abrufbar unter www.arbeit.swiss). 
2.4.2
Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide 
müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder 
der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen 
entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht mög-
lich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen 
rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Aus-
schlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswür-
digung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer 
Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als 
objektiv mangelhaft erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328).
Der Versicherungsträger kann ferner auch dann auf formell rechtskräftige 
Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zwei-
fellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung 
ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der nachträglichen 
Korrektur einer ursprünglich unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachver-
haltsfeststellung durch die Verwaltung (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17; SVR 
2018 IV Nr. 33 S. 107 E. 5.3; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
30. Oktober 2012, 9C_396/2012, E. 2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2020, ALV/19/745, Seite 7
2.4.3
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wieder-
erwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der 
Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener 
neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt 
sind (BGE 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2016 
ALV Nr. 11 S. 29 E. 3).
2.4.4
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
3.
3.1
Es ist aktenmässig erstellt, dass der Beschwerdeführer während 
des Bezugs von Arbeitslosenentschädigung (ab November 2015; vgl. 
AB 151, 147 f., 141, 138, 133, 128, 125, 119) vorschriftsgemäss (vgl. E. 2.3 
hiervor) einen zunächst vom 6. Juni 2016 bis Ende August 2016 befristeten 
(AB 118, 113; vgl. auch AB 94 f.) und in der Folge bis Ende November 
2016 verlängerten (AB 104 f., 96) Zwischenverdienst im ... der B.________ 
(auf Stundenlohnbasis) meldete. Hierfür bescheinigte die B.________ bis 
7. Dezember 2016 (Eingangsdatum bei der Beschwerdegegnerin gemäss 
AB 99) AHV-pflichtige Bruttolöhne für Juni 2016 im Betrag vom Fr. 2'478.-- 
(AB 115, 99), für Juli 2016 von Fr. 4'872.20 (AB 110, 99), für August 2016 
von Fr. 4'647.05 (AB 99), für September 2016 von Fr. 4'852.95 (AB 99), für 
Oktober 2016 von Fr. 4'692.10 (AB 99) und für November 2016 von 
Fr. 4'493.85 (AB 99). Nach Beendigung dieses Zwischenverdienstes wurde 
dem Beschwerdeführer für Dezember 2016 dann wieder eine Arbeitslosen-
entschädigung ohne Berücksichtigung eines Zwischenverdiensts ausge-
richtet (AB 93). Erst auf entsprechende Abklärungen in Anwendung des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2020, ALV/19/745, Seite 8
BGSA hin (vgl. AB 69) erhielt die Beschwerdegegnerin Kenntnis davon, 
dass dem Beschwerdeführer zusätzlich für Dezember 2016 ein AHV-
pflichtiger Bruttolohn von Fr. 1'628.35 ausbezahlt worden ist (AB 66), wobei 
sich erst im Einspracheverfahren zeigen sollte, dass er dann zwar nicht 
mehr gearbeitet hat, ihm als im Stundenlohn Angestellten aber die vom 
21. bis 30. November 2016 geleisteten Stunden erst im Dezember 2016 
ausbezahlt worden sind (AB 46 ff.; vgl. auch AB 40). In Kenntnis dieser 
Sachlage sah die Beschwerdegegnerin alsdann mit Einspracheentscheid 
vom 18. Juni 2019 (AB 24 ff.) von einer zunächst vorgesehenen Rückforde-
rung wegen eines nicht deklarierten Einkommens im Dezember 2016 (vgl. 
AB 52 ff.) ab. Aufgrund dieser Auszahlungsmodalitäten ist dem Beschwer-
deführer in der Kontrollperiode Juni 2016 sodann aber einzig deshalb eine 
(reduzierte) Arbeitslosenentschädigung von Fr. 2'720.25 (brutto) ausgerich-
tet worden (AB 114), weil ihm bloss der vom 6. bis 20. Juni 2016 erzielte 
Zwischenverdienst von Fr. 2'478.-- (für 96.25 geleistete Arbeitsstunden; 
AB 115) angerechnet worden ist, obschon er vom 21. bis 30. Juni 2016 
zusätzlich 24.5 Arbeitsstunden geleistet hat (AB 28). Dies bedeutet, dass 
für die Ermittlung des Taggeldanspruchs in der Kontrollperiode Juni 2016 
der gesamte erzielte Zwischenverdienst in Abzug zu bringen gewesen wä-
re, was jedoch vorliegend im Rahmen der Abrechnungen vom 5. Juli 2016 
(AB 114) nicht erfolgte.
3.2
Die Beschwerdegegnerin hatte somit frühestens mit Eingang der 
(für Dezember 2016) nachgeführten Arbeitgeberbescheinigung vom 
16. September 2018 (AB 64 ff.) bzw. der entsprechenden Erläuterungen 
der Arbeitgeberin vom 26. Oktober 2018 (AB 46 ff.) – und damit erst nach 
Ausrichtung der Arbeitslosenentschädigung mit Abrechnung vom 5. Juli 
2016 (AB 114) – Kenntnis des bis anhin nicht berücksichtigten Zwischen-
verdienstes vom 21. bis 30. Juni 2016 (vgl. E. 3.1 hiervor). Indem sie hier-
von erst nachträglich, das heisst nach der erfolgten Zusprache der Arbeits-
losenentschädigung, erfuhr, besteht in diesem Umfang ohne weiteres eine 
die prozessuale Revision begründende neue Tatsache (vgl. Entscheid des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 11. Okto-
ber 2004, C 85/04, E. 1.3). Die Beschwerdegegnerin ist deshalb zu Recht 
auf die – ohne Einbezug des erwähnten Einkommens vom 21. bis 30. Juni 
2016 erfolgten – Bezügerabrechnung für den Monat Juni 2016 zurückge-


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kommen und hat diese unter Berücksichtigung dieses Einkommens 
nachträglich korrigiert (vgl. E. 2.4.2 hiervor). 
3.3
Die Höhe der Rückforderung von Fr. 356.80 ist zu Recht unbestrit-
ten geblieben. Sodann hat die Beschwerdegegnerin auch die Frist zur 
Rückforderung gemäss Art. 25 Abs. 2 AVIG gewahrt (vgl. E. 2.4.4 hiervor).
3.4
Nach dem Gesagten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. 
Der Beschwerdeführer wurde bereits darauf hingewiesen (vgl. AB 26), dass 
ihm unbenommen bleibt, innert 30 Tagen seit dem rechtskräftigen Ab-
schluss des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bei der Verwaltung ein 
schriftliches und begründetes Gesuch um Erlass (inklusive allfälliger Bele-
ge) zu stellen; für einen allfälligen Erlass der Rückforderung wäre voraus-
gesetzt, dass der Beschwerdeführer die Leistungen in gutem Glauben 
empfangen hat und eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 zweiter Satz 
ATSG und Art. 4 Abs. 4 der Verordnung vom 11. September 2002 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]).
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG nicht zu erheben.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der unterliegende Beschwerde-
führer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus 
Art. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2020, ALV/19/745, Seite 10
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden 
kann.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.