be_verwaltungsgericht · 200 2013 543 · 2013-05-21 · de

Einspracheentscheid vom 21. Mai 2013

200 13 543 ALV
SCP/SAW/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 11. März 2014
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse syndicom 
Looslistrasse 15, Postfach 382, 3027 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 21. Mai 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1972 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 4. April 2012 bei seiner Wohngemeinde zur Arbeitsvermitt-
lung an und stellte am 5. April 2012 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
(Akten der Arbeitslosenkasse syndicom [syndicom bzw. Beschwerdegeg-
nerin], Antwortbeilage [act. II] 11 f.). In der Folge wies das Regionale Ar-
beitsvermittlungszentrum … (RAV) dem Versicherten eine unbefristete Ar-
beitsstelle als … bei der Firma C.________ zu. Da der Versicherte diese 
Anstellung ablehnte, wurde er mit Verfügung vom 22. Mai 2013 vom RAV 
für 35 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt (Akten beco Berner 
Wirtschaft, Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst [beco], Antwortbeilage [act. III] 
24). Die dagegen erhobene Einsprache wies das beco mit Entscheid vom 
9. August 2013 ab (act. III 30). Dieser Entscheid blieb unangefochten. 
Am 16. März 2013 bewarb sich der Versicherte auf die vom RAV 
zugewiesene Stelle bei der D.________ als … (act. III 5; 16) und erhielt 
daraufhin die Zusage für eine auf zwei Wochen befristete Anstellung. Der 
Stellenantritt wurde auf den 18. April 2013 festgelegt (act. II 7). Weil der 
Versicherte die befristete Anstellung nicht angetreten hatte, stellte die 
syndicom diesen mit Verfügung vom 6. Mai 2013 für 31 resp. 6.6 Tage 
(Kompensationszahlungen) ab dem 18. April 2013 unter Berücksichtigung 
des Zwischenverdienstes von Fr. 1'680.-- wegen selbstverschuldeter 
Arbeitslosigkeit ein. Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache vom 
8. Mai 2013 (act. II 3) wies die syndicom mit Entscheid vom 21. Mai 2013 
ab (act. II 2). 
B.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
E.________ von der B.________, mit Eingabe vom 21. Juni 2013 Be-
schwerde. Er beantragt die kostenfällige Aufhebung des Einspracheent-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 3
scheides vom 21. Mai 2013 (act. II 2) sowie die Reduzierung der Einstell-
dauer auf maximal 10 Sanktionstage. 
Mit Beschwerdeantwort vom 22. Juli 2013 schloss die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde. 
Nachdem der Instruktionsrichter weitere Abklärungen vorgenommen und 
insbesondere eine Stellungnahme der D.________ vom 12. August 2013 
eingeholt hatte, bestätigten der Beschwerdeführer in der Replik vom 12. 
September 2013 bzw. die Beschwerdegegnerin in der Duplik vom 
30. September 2013 die je gestellten Rechtsbegehren. 
Am 15. Oktober 2013 edierte der Instruktionsrichter zudem die 
fallbezogenen Akten des beco und wies die Parteien in der Verfügung vom 
9. 
Dezember 
2013 
auf 
einen 
Berechnungsfehler 
bezüglich 
der 
Kompensationszahlungen hin.
Mit 
Schreiben 
vom 
16. 
Dezember 
2013 
verzichtete 
die 
Beschwerdegegnerin auf Schlussbemerkungen; der Beschwerdeführer 
liess sich nicht mehr vernehmen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der 
angefochtene 
Entscheid 
ist 
in 
Anwendung 
von 
Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche 
Abteilung 
des 
Verwaltungsgerichts 
beurteilt 
gemäss 
Art. 57 
des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des 
kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der 
Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden 
gegen solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen 
Verfahren mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 4
angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Aufhebung, weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). 
Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes 
über 
die 
obligatorische 
Arbeitslosenversicherung 
und 
die 
Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 
128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die obligatorische 
Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 31. August 
1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 21. Mai 2013 (act. II 
2). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
im Umfang von 31 resp. von 6.6 Tagen (Kompensationszahlungen) wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit.
1.3
Der Streitwert liegt unter Fr. 20'000.-- (6.6 Einstelltage [act. II 4] à 
Fr. 174.10 Taggeldansatz [vgl. prozessleitende Verfügung vom 9. 
Dezember 2013]). Die Beurteilung der Beschwerde fällt somit in die 
einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, 
muss mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Art. 17 
Abs. 1 AVIG).
2.2
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos 
ist. 
Die 
Arbeitslosigkeit 
gilt 
insbesondere 
dann 
als 


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selbstverschuldet, wenn die versicherte Person das Arbeitsverhältnis von 
sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es 
sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet 
werden konnte (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV).
Die 
Auflösung 
eines 
Arbeitsverhältnisses 
"im 
gegenseitigen 
Einverständnis" gilt aus der Sicht der Arbeitslosenversicherung als 
Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer oder die 
Arbeitnehmerin, sofern diese nicht gezwungen waren, ihr Einverständnis zu 
geben, um z.B. einer drohenden Kündigung zuvorzukommen (ARV 1979 S. 
120 E. 3; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 
heute Bundesgericht] vom 16. Februar 2005, C 212/04, E. 1.2.2).
2.3
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des 
Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei 
leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Nach Art. 45 Abs. 4 
lit. a AVIV liegt unter anderem ein schweres Verschulden vor, wenn die 
versicherte 
Person 
ohne 
entschuldbaren 
Grund 
eine 
zumutbare 
Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat.
Bei Einstellungen nach Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV kann Art. 45 Abs. 4 lit. a 
AVIV lediglich die Regel bilden, von welcher beim Vorliegen besonderer 
Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Insoweit ist das 
Ermessen von Verwaltung und Sozialversicherungsrichter nicht auf eine 
Einstellungsdauer im Rahmen eines schweren Verschuldens beschränkt, 
sondern lässt auch eine mildere Sanktion zu (ARV 2005 S. 216 E. 2.3.1; 
vgl. auch BGE 130 V 125 E. 3.4.3 f. S. 130; SVR 2006 ALV Nr. 5 S. 16 E. 
2.3).
2.4
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger 
oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb 
einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf 
Ersatz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall gilt 
die 
Differenz 
zwischen 
dem 
in 
der 
Kontrollperiode 
erzielten 
Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz 
für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Abs. 3). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 6
Nach der Rechtsprechung hat die versicherte Person so lange Anspruch 
auf Ersatz des Verdienstausfalls nach Art. 24 Abs. 1 - 3 AVIG, als sie in der 
fraglichen Kontrollperiode nicht eine zumutbare Arbeit im Sinne von Art. 16 
AVIG aufnimmt. Nimmt die versicherte Person während der streitigen 
Kontrollperiode eine – insbesondere lohnmässig – zumutbare Arbeit auf, 
mithin eine Tätigkeit, die ihr ein Einkommen verschafft, welches zumindest 
dem Betrag der Arbeitslosenentschädigung entspricht, bleibt für die 
Annahme eines Zwischenverdienstes kein Raum. Gemäss dem als 
gesetzmässig anerkannten Art. 41a Abs. 1 AVIV (SVR 1999 ALV Nr. 8 S. 
21 E. 2c) besteht innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ein 
Anspruch auf Kompensationszahlungen, wenn das Einkommen geringer ist 
als die der versicherten Person zustehende Arbeitslosenentschädigung 
(BGE 127 V 479 E. 2 S. 480; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 84 E. 4.3).
3.
3.1
Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass sich der 
Beschwerdeführer am 16. März 2013 bei der D.________ beworben hat 
(act. III 5), im April 2013 die Zusage für eine auf zwei Wochen befristete 
Anstellung erhielt und mit der Arbeitgeberin vereinbarte, die Tätigkeit am 
18. April 2013 aufzunehmen (act. II 7). Demnach kam zwischen dem 
Beschwerdeführer und der D.________ ein Arbeitsvertrag zustande. Da die 
Anstellung überdies innerhalb einer Kontrollperiode vereinbart wurde, 
handelt es sich um ein Arbeitsverhältnis im Zwischenverdienst (vgl. E. 2.4 
hiervor).
Unbestritten ist im Weiteren, dass der Beschwerdeführer am 18. April 2013 
nicht zur Arbeit erschienen war (act. II 5; 7). Zur Begründung führte dieser 
im Schreiben vom 1. Mai 2013 aus, er habe am 17. April 2013 seinen 
Geburtstag gefeiert und am nächsten Morgen nicht "halb lebendig" zur 
Arbeit gehen können (act. II 5).
3.2
Die 
Beschwerdegegnerin 
verfügte 
die 
Einstellung 
in 
der 
Anspruchsberechtigung ab dem 18. April 2013 wegen selbstverschuldeter 
Arbeitslosigkeit (Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV). 
Dies ist nicht zu beanstanden, lag es doch einzig im Fehlverhalten des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 7
Beschwerdeführers, dass er das Arbeitsverhältnis im Zwischenverdienst 
nicht antrat. So erschien dieser weder – wie auf seinen Wunsch (act. II 7) 
vereinbart – am 18. April 2013 auf der Arbeitsstelle noch informierte er 
umgehend die Arbeitgeberin oder – entgegen den Ausführungen in der 
Beschwerde (S. 3 Art. 2) – das RAV. Denn wie er in seiner Stellungnahme 
vom 1. Mai 2013 ausführte, meldete er sich beim RAV erst, als er ein 
Schreiben von seiner RAV Beraterin erhalten hatte (act. II 5). Da die 
Arbeitgeberin den Beschwerdeführer am 18. April 2013 telefonisch nicht 
erreichen konnte (act. II 7), war es auch nicht möglich einen späteren 
Stellenantritt – was die Arbeitgeberin gemäss Stellungnahme vom 
12. August 2013 (Ziffer 5) toleriert hätte – zu vereinbaren. Der Hinweis des 
Beschwerdeführers (Beschwerde S. 3 Art. 2), er habe leider von der 
D.________ nicht die Gelegenheit erhalten, die Arbeitsstelle nach dem 
18. April 2013 antreten zu können, läuft demnach ins Leere. Er hat sich 
denn zur Minderung des Schadens (E. 2.1 hiervor) bei der Arbeitgeberin 
auch nicht gemeldet. Da schliesslich der Arbeitsvertrag durch Nichtantritt 
der 
Stelle 
und 
des 
nachfolgend 
passiven 
Verhaltens 
des 
Beschwerdeführers sowie ohne förmliche Kündigung der Arbeitgeberin "im 
gegenseitigen Einverständnis" aufgelöst wurde (vgl. E. 2.2 hiervor), ist der 
Tatbestand der selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit gemäss Art. 30 Abs. 1 
lit. a AVIG i.V.m. Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV erfüllt. Die Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung erfolgte damit rechtmässig.
Die weitergehenden Ausführungen des Beschwerdeführers vermögen an 
diesem Ergebnis nichts zu ändern. Insbesondere ist nicht – wie geltend 
gemacht wird (Beschwerde S. 4 Art. 3) – Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 
anwendbar. Denn nach den Feststellungen hiervor geht es vorliegend um 
die Auflösung eines bereits bestehenden Arbeitsverhältnisses durch den 
Beschwerdeführer (Art. 44 Abs. 1 lit. b AVIV) und nicht lediglich um die 
Nichtannahme 
einer 
zumutbaren 
Arbeit 
(vgl. 
Einspracheverfahren 
bezüglich der Stelle bei der Firma C.________ [Einspracheentscheid vom 
9. August 2013, act. III 30]). Die im Zeitpunkt des Nichtantritts der Stelle 
noch offene Frage, ob das befristete Arbeitsverhältnis allenfalls hätte 
weitergeführt werden können oder nicht, ändert daran nichts (vgl. dazu 
jedoch E. 4.3 nachfolgend).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 8
4.
4.1
Die 
Dauer 
der 
Einstellung 
ist 
unabhängig 
vom 
Zwischenverdienstverhältnis allein nach dem Verschulden des Betroffenen 
zu bemessen (Art. 30 Abs. 3 AVIG). Der Umstand, dass bei der 
Verweigerung eines Zwischenverdienstes bzw. dem Setzen von Gründen, 
die einen Zwischenverdienst wegfallen lassen, der Schaden nur 
anteilsmässig besteht, d.h. die Differenzzahlung gemäss Art. 24 Abs. 1 und 
3 AVIG so oder anders auszurichten sind, wird erst im Rahmen der 
Festlegung der Auswirkung der Einstelltage Rechnung getragen. Mit 
anderen Worten ist in einem ersten Schritt verschuldensabhängig die 
Anzahl der Einstelltage zu ermitteln und in einem zweiten Schritt die 
massliche Auswirkung dieser Einstellung zu bestimmen.
4.2
Praxisgemäss ist im hier vorliegenden Fall der Aufgabe einer 
zumutbaren Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen von einem 
schweren Verschulden (Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV) auszugehen, was mit 
einer Einstelldauer von 31 bis 60 Tagen zu sanktionieren ist (Art. 45 Abs. 3 
lit. c AVIV), sofern keine entschuldbaren Gründe vorliegen (vgl. E. 2.3 
hiervor). Entschuldbare Gründe oder besondere Umstände, welche das 
Verschulden des Beschwerdeführers leichter als schwer erscheinen lassen, 
bestehen vorliegend nicht (BGE 130 V 125 E. 3.5 S. 130 f.). Insbesondere 
kann – entgegen den Ausführungen in der Beschwerde (S. 5 Art. 3) – ein 
solcher nicht darin gesehen werden, dass der Beschwerdeführer am 18. 
April 2013 wegen seiner Geburtstagsfeier immer noch alkoholisiert war und 
deshalb ein Stellenantritt verantwortungslos gewesen wäre. Vielmehr hätte 
er dafür zu sorgen gehabt, dass er im Zeitpunkt des Stellenantritts 
arbeitsfähig gewesen wäre. Überdies ist auch in der Befristung der Stelle 
kein entschuldbarer Grund zu sehen, da diese dem Beschwerdeführer 
ohne weiteres zuzumuten und ihm ferner auch keine andere Stelle 
zugesichert war. Schliesslich kann der Beschwerdeführer auch aus den 
Hinweisen, er habe überdurchschnittliche Arbeitsbemühungen getätigt und 
zahlreiche Stellenvermittlungsbüros engagiert (Beschwerde S. 3 Art. 1), 
nichts zu seinen Gunsten ableiten, da diese Umstände mit dem 
vorgenannten Fehlverhalten des Beschwerdeführers (E. 3.2 hiervor) in 
keinem Zusammenhang stehen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 9
Angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer bereits wegen schwerem 
Verschulden bei Ablehnung einer amtlich zugewiesenen unbefristeten 
Stelle mit 35 Tagen eingestellt wurde (act. III 30) und die nun verfügten 31 
Einstelltage im untersten Bereich des vorgesehenen Sanktionsrahmens 
liegen (Art. 45 Abs. 3 lit. c), erweist sich die Einstelldauer sogar als 
wohlwollend. 
4.3
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin 
dem Umstand, dass es sich bei dem nichtangetretenen Arbeitsverhältnis 
um eine befristete Anstellung handelte, insoweit Rechnung getragen hat, 
als sie unter Berücksichtigung des verursachten Schadens bzw. des 
entgangenen Zwischenverdienstes von Fr. 1'680.-- (42h/w x 2 w = 84h à 
Fr. 20.--) die 31 Einstelltage auf 6.6 Kompensationszahlungs-Tage 
reduzierte (act. II 4). Der ihr dabei zu Gunsten des Beschwerdeführers 
unterlaufene Rechnungsfehler (vgl. Verfügung vom 9. Dezember 2013, 
Ziffer 1 lit. e) führte nur deshalb nicht zu einer Androhung einer 
Schlechterstellung, weil in diesem Zeitpunkt die Verwirkungsfolgen gemäss 
Art. 30 Abs. 3 AVIG bereits eingetreten waren (THOMAS NUSSBAUMER, 
Arbeitslosenversicherung, in ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches 
Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 
2007, S. 2438 N. 864). 
4.4
Nach dem Dargelegten ist die gegen den Einspracheentscheid vom 
21. Mai 2013 (act. II 2) erhobene Beschwerde als unbegründet 
abzuweisen. 
5.
5.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG nicht zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende 
Beschwerdeführer 
keinen 
Anspruch 
auf 
eine 
Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. März 2014, ALV/13/543, Seite 10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es 
werden 
weder 
Verfahrenskosten 
erhoben 
noch 
eine 
Parteientschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers 
- Arbeitslosenkasse syndicom
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen 
Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde 
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.