be_verwaltungsgericht · 200 2017 810 · 2018-01-16 · de

Einspracheentscheid vom 29. August 2017

200 17 810 ALV
SCJ/GET/NEN/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 16. Januar 2018
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli 
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch B.________, Herr C.________, 
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse Unia
Kompetenzzentrum D-CH West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 
3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 29. August 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2018, ALV/17/810, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die … geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerde-
führerin) wanderte im Jahr 2013 mit ihrem Ehegatten nach … aus, wo im 
Mai 2016 die Trennung erfolgte (Akten der Unia Arbeitslosenkasse [nach-
folgend ALK Unia bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 84). Nach ihrer 
Rückkehr in die Schweiz im Juni 2016 (vgl. Replik S. 2) wurde die Ehe am 
30. November 2016 (act. II 74 f.) geschieden. Am 15. Mai 2017 meldete 
sich die Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 
zur Arbeitsvermittlung an (act. II 72 f.) und stellte am 24. Mai 2017 einen 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 15. Mai 2017 infolge Scheidung 
der Ehe (act. II 79 - 82). Mit Verfügung vom 14. Juni 2017 (act. II 60 - 62) 
lehnte die ALK Unia den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab, da in 
der massgeblichen Rahmenfrist vom 15. Mai 2015 bis 14. Mai 2017 weder 
die Beitragszeit erfüllt sei noch ein Grund für die Beitragsbefreiung vorliege. 
Namentlich habe die Trennung – als möglicher Grund für eine Beitragsbe-
freiung – nicht in der Schweiz stattgefunden. Die dagegen erhobene Ein-
sprache (act. II 40 - 46) wies die ALK Unia mit Einspracheentscheid vom 
29. August 2017 (act. II 25 - 29) ab.
B.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die B.________, handelnd 
durch C.________, Beschwerde. Sie stellt die folgenden Anträge:
1.
Die Verfügung der UNIA Arbeitslosenkasse vom 29. August 2017 sei 
aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei ein Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung anzuerkennen
2.
Eventualiter: Die Verfügung der UNIA Arbeitslosenkasse vom 29. Au-
gust 2017 sei aufzuheben und die Angelegenheit sei zur neuen Sach-
verhaltsabklärung und zu einem neuen Entscheid in der Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
3.
In prozessualer Hinsicht wird ein zweiter Schriftenwechsel beantragt
4.
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Der Beschwerdeführerin sei 
für das Verfahren vor Versicherungsgericht das Recht der unentgeltli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2018, ALV/17/810, Seite 3
chen 
Rechtspflege 
zu 
erteilen 
unter 
Verbeiständung 
durch 
C.________, Sozialversicherungsfachmann mit eidg. FA.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -
In der Begründung lässt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend 
machen, die Beschwerdegegnerin habe den Sachverhalt nicht korrekt ab-
geklärt bzw. den Grundsatz der "Abklärung von Amtes wegen" verletzt, 
woraus sich eine unrichtige Rechtsanwendung ergebe (S. 3). Insbesondere 
begründe die Beschwerdegegnerin die Ablehnung des Anspruchs auf Ar-
beitslosentschädigung gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AVIG fälschlicherweise 
damit, dass der Befreiungsgrund der "Trennung" nicht in der Schweiz statt-
gefunden habe bzw. sich die Beschwerdeführerin nicht auf den Befreiungs-
grund der "Scheidung" berufen könne (S. 6). Selbst wenn sich die Be-
schwerdeführerin in … von ihrem Ehemann faktisch getrennt hätte, habe zu 
diesem Zeitpunkt noch keine finanzielle Notwendigkeit bestanden, eine 
unselbstständige Erwerbstätigkeit zu suchen. Während dieser Zeit sei zu-
mindest teilweise noch finanzielle Unterstützung durch den Ehemann er-
folgt, da dieser bis zur Scheidung der Ehe am 30. November 2016 unter-
haltspflichtig gewesen sei. So sei es den Ehegatten bis zu diesem Zeit-
punkt freigestanden, das Begehren um gemeinsame Scheidung abzuän-
dern oder zurückzuziehen, weshalb die Beschwerdeführerin bis zur richter-
lichen Scheidung nicht habe wissen können, ob die Notwendigkeit der An-
nahme einer unselbständigen Erwerbstätigkeit gegeben sei oder nicht 
(S. 7). Der auslösende Grund zur Aufnahme einer solchen sei demnach 
entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin nicht die Trennung, son-
dern die Scheidung gewesen, welche in der Schweiz – und somit im 
Wohnsitzstaat der Beschwerdeführerin – vollzogen worden sei. Weiter 
könne gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung der ausschlaggebende 
Zeitpunkt für das Vorliegen des Befreiungsgrundes auch jener sein, ab 
welchem die Unterstützung des Ehegatten dahinfalle, was unter Umstän-
den wie vorliegend erst mit der Rechtskraft des Scheidungsurteils definitiv 
feststehe (S. 8). Schliesslich habe es die Beschwerdegegnerin unterlassen 
abzuklären, ob sich die Beschwerdeführerin auf den Befreiungsgrund der 
"ähnlichen Gründe" hätte berufen können (S. 9).
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Oktober 2017 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2018, ALV/17/810, Seite 4
In der prozessleitenden Verfügung vom 20. Oktober 2017 forderte der In-
struktionsrichter die Beschwerdeführerin im Falle einer Replik auf darzule-
gen, wann sie sich von ihrem Ehegatten getrennt habe und ob bzw. in wel-
chem Umfang sie von diesem im Zeitraum zwischen der Trennung und der 
Scheidung finanziell unterstützt worden sei. Weiter sei anzugeben, seit 
wann die Beschwerdeführerin sich wieder in der Schweiz aufhalte, wo sie 
seither gewohnt habe und seit wann sie sozialhilferechtlich unterstützt wer-
de.
Mit Replik vom 3. November 2017 lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, 
die Trennung auf … sei am 7. Mai 2016 erfolgt. Nach der Trennung habe 
die Beschwerdeführerin von ihrem Guthaben aus der Pensionskasse sowie 
von den Einkünften des Ehegatten gelebt. Die entsprechenden Kontoaus-
züge habe sie vernichtet, jedoch sei festzuhalten, dass der Ehegatte bis 
über die Scheidung hinaus unterstützungspflichtig sei (S. 1). Vom 1. Juli bis 
31. Oktober 2016 sei sie zudem mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt 
worden (S. 2).
Mit Duplik vom 9. November 2017 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem 
Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest. Ergänzend führt sie aus, da 
die Versicherte bereits vor der Scheidung Sozialhilfe bezogen habe, sei die 
Unterstützung des Ehegatten vor der Scheidung lediglich eine teilweise – 
und damit keine effektive und existenzsichernde – gewesen, womit es an 
der Kausalität zwischen der Scheidung und der Notlage mangle.
Mit prozessleitender Verfügung vom 10. November 2017 stellte der Instruk-
tionsrichter die Duplik der Beschwerdeführerin zu.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2018, ALV/17/810, Seite 5
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 29. August 
2017 (act. II 25 - 29). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung und dabei insbesondere 
die Frage, ob die notwendige Beitragszeit erfüllt bzw. ob ein Befreiungs-
grund in Sinne von Art. 14 Abs. 2 AVIG gegeben ist.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2018, ALV/17/810, Seite 6
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 AVIG hat eine versicherte Person Anspruch 
auf Arbeitslosenentschädigung, wenn sie unter anderem die Beitragszeit 
erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (lit. e).
2.2
Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der 
Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 
beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Die Rahmenfrist für die Bei-
tragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Per-
son erstmals sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 
i.V.m. Abs. 1 AVIG).
2.3
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 2 
AVIG Personen, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen In-
validität oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder we-
gen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbstständige 
Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern. Diese Regel gilt nur 
dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt 
und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz 
in der Schweiz hatte.
2.4
Gemäss Rechtsprechung ist eine Befreiung von der Erfüllung der 
Beitragszeit nach Art. 14 Abs. 2 AVIG nur möglich, wenn zwischen dem 
geltend gemachten Grund und der Notwendigkeit der Aufnahme oder Er-
weiterung einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit ein Kausalzusammen-
hang gegeben ist. Dabei ist kein strikter Kausalitätsnachweis im naturwis-
senschaftlichen Sinne zu verlangen. Der erforderliche Kausalzusammen-
hang ist (unter Vorbehalt der zeitlichen Schranke gemäss Satz 2 dieser 
Bestimmung) vernünftigerweise bereits zu bejahen, wenn es glaubwürdig 
und nachvollziehbar erscheint, dass der Entschluss der versicherten Per-
son, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erwei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2018, ALV/17/810, Seite 7
tern, in dem als Befreiungsgrund in Frage kommenden Ereignis mitbegrün-
det liegt (BGE 138 V 434 E. 5.3 S. 436).
3.
3.1
Unbestritten ist, dass während der hier massgeblichen Rahmenfrist 
vom 15. Mai 2015 bis 14. Mai 2017 (vgl. E. 2.2 hiervor) keine Beiträge ge-
leistet wurden. Weiter steht fest, dass sich die Beschwerdeführerin im Mai 
2016 auf … von ihrem damaligen Ehegatten trennte (vgl. Replik S. 1 sowie 
act. II 84), weshalb gestützt auf Art. 14 Abs. 2 letzter Satz AVIG die Tren-
nung als möglicher Befreiungsgrund nicht in Betracht fällt, da die Be-
schwerdeführerin bei Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz nicht in der 
Schweiz hatte (vgl. E. 2.3 hiervor). Zu prüfen bleibt, ob als möglicher Be-
freiungsgrund die am 30. November 2016 erfolgte Scheidung (act. II 74 f.) 
in Betracht fällt. Insoweit macht die Beschwerdegegnerin geltend, der er-
forderliche Kausalzusammenhang zwischen der Anmeldung zum Taggeld-
bezug und der Scheidung sei nicht gegeben (act. II 25 - 29, 60 - 62). Dage-
gen bringt die Beschwerdeführerin insbesondere vor, die Notwendigkeit der 
Aufnahme einer Erwerbstätigkeit habe sich erst mit der Scheidung manifes-
tiert.
3.2
3.2.1
Aus der Scheidungseingabe vom 14. September 2016 (act. II 83 - 
85) geht hervor, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehegatte nach der 
Trennung auf … im Mai 2016 und der Rückkehr in die Schweiz im Juni 
2016 bis zur Scheidung am 30. November 2016 (act. II 74 f.) weiterhin ge-
trennt lebten. In der gerichtlich genehmigten Ehescheidungskonvention 
wurde überdies ausdrücklich festgehalten, dass zwischen den Ehegatten 
keine nachehelichen Unterhaltsansprüche gemäss Art. 125 des Schweize-
rischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) entstanden sind (act. II 78). Die 
Beschwerdeführerin wird seit dem 1. November 2016 vollumfänglich vom 
Regionalen Sozialdienst D.________ unterstützt. Zuvor gewährte bereits 
die Sozialberatung E.________ vom 1. Juli bis 31. Oktober 2016 (Wegzug 
nach …) sozialhilferechtliche Unterstützung (Akten der Beschwerdeführe-
rin, [act. IA]). Daraus ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin seit der 


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Trennung auf … und ihrer Rückkehr in die Schweiz von ihrem getrennt le-
benden Ehegatten offensichtlich nicht unterstützt wurde und deshalb auf 
Sozialhilfe angewiesen war. Soweit die Beschwerdeführerin dagegen vor-
bringt, sie sei durch ihren Ehegatten finanziell unterstützt worden (vgl. Re-
plik vom 3. November 2017), vermag dies deshalb nicht zu überzeugen. 
Trotz ausdrücklicher Aufforderung in der prozessleitenden Verfügung vom 
20. Oktober 2017 wurden denn auch keine entsprechenden Belege vorge-
legt.
3.2.2
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die wegen 
Trennung oder Scheidung der Ehe gezwungen sind, eine unselbstständige 
Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern (vgl. E. 2.3 hiervor), wobei 
die Trennung der Ehescheidung gleichgestellt ist (vgl. Teil B195 der AVIG-
Praxis ALE [in der ab Juli 2017 gültigen Fassung]). Aufgrund der finanziel-
len Situation der Beschwerdeführerin (vgl. E. 3.2.1 hiervor) ist erstellt, dass 
sie sich bereits bei ihrer Rückkehr in die Schweiz im Juni 2016 (vgl. Replik 
S. 2) um Arbeit hätte bemühen müssen, trifft es doch mit Blick auf die dar-
gelegten finanziellen Verhältnisse entgegen ihren Ausführungen nicht zu, 
dass sie bis zum Zeitpunkt der Scheidung vom 30. November 2016 nicht 
wusste, ob sie gezwungen sei, eine unselbständige Erwerbstätigkeit aufzu-
nehmen oder nicht (vgl. Beschwerde S. 7). Denn aufgrund der Akten ist 
überwiegend wahrscheinlich, dass eine wirtschaftliche Unterstützung durch 
den Ehegatten in der Schweiz nicht erst seit dem Scheidungsurteil, son-
dern bereits für die vorangegangene Zeit nicht gegeben war, womit dieses 
bloss die während der Trennung bestehende finanzielle Situation bestätigt 
hat (vgl. Teil B195 der AVIG-Praxis ALE [in der ab Juli 2017 gültigen Fas-
sung]). Demnach fehlt es am Kausalzusammenhang zwischen der Schei-
dung und der Notwendigkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit (vgl. 
E. 2.4 hiervor), weshalb jene keinen Befreiungsgrund darstellt, wie im Ein-
spracheentscheid richtig ausgeführt wurde (act. II 27).
3.3
Soweit die Beschwerdeführerin weiter vorbringen lässt, mit dem 
Wegfall der nachehelichen Unterhaltsleistungen liege ein Befreiungsgrund 
"aus ähnlichen Gründen" (Art. 14. Abs. 2 AVIG) vor, was die Beschwerde-
gegnerin zu prüfen unterlassen habe (vgl. Beschwerde S. 9), dringt sie be-


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reits deshalb nicht durch, als ein nachehelicher Unterhalt dem Dargelegten 
zufolge nie zur Debatte stand (act. II 78, 84).
3.4
Demnach wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Arbeitslo-
senentschädigung ab dem 15. Mai 2017 zu Recht abgelehnt. Die gegen 
den Einspracheentscheid vom 29. August 2017 (act. II 25 - 29) erhobene 
Beschwerde erweist sich damit als offensichtlich unbegründet und ist ab-
zuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
4.3
Praxisgemäss ist die amtliche Beiordnung des Rechtsvertreters auf 
patentierte Anwältinnen und Anwälte beschränkt, die im Anwaltsregister 
eingetragen sind (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4). Dies ist beim Rechtsvertreter 
der Beschwerdeführerin, der B.________, handelnd durch C.________, 
nicht der Fall, so dass kein Anspruch auf ein amtliches Honorar besteht. 
Soweit die Verfahrenskosten betreffend ist das Gesuch abzuschreiben, da 
keine entsprechenden Kosten erhoben werden.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit 
es nicht abzuschreiben ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2018, ALV/17/810, Seite 10
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Arbeitslosenkasse Unia
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.