be_verwaltungsgericht · 200 2014 1104 · 2015-06-23 · de

Verfügung vom 20. Oktober 2014

200 14 1104 IV
SCI/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Juni 2015
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 20. Oktober 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Dezember 2003 unter Hinweis auf eine Luxati-
on des linken Daumens und eine schwere Depression mit Suizidabsichten 
im April 2003 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum 
Leistungsbezug an (Akten der Invalidenversicherung [act. II] 1). Die IV-
Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) nahm erwerbliche 
und medizinische Abklärungen vor und stellte der Versicherten mit Vorbe-
scheid vom 19. September 2006 (act. II 30) gestützt auf einen anhand der 
gemischten Methode (80 % Erwerbstätigkeit, 20 % Aufgabenbereich Haus-
halt) ermittelten Invaliditätsgrad von 51 % die Ausrichtung einer halben 
Rente ab dem 1. März 2004 in Aussicht. Nach dagegen vorgebrachten 
Einwänden (act. II 31, 34) verfügte die IVB am 6. März 2007 dem Vorbe-
scheid entsprechend (act. II 38). Diese Verfügung blieb unangefochten. Ein 
Erhöhungsgesuch der Versicherten (act. II 45) wies die IVB nach durchge-
führtem Vorbescheidverfahren (act. II 102) mit ebenfalls unangefochten 
gebliebener Verfügung vom 5. Juli 2010 (act. II 107) ab.
B.
Im Rahmen einer im Mai 2012 von Amtes wegen eingeleiteten Revision, 
anlässlich derer die Versicherte eine Verschlechterung ihres Gesundheits-
zustandes geltend machte (act. II 136), holte die IVB medizinische Berichte 
bei den behandelnden Ärzten (act. II 139, 144) sowie eine Stellungnahme 
des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; act. II 146) ein. Mit Vorbescheid 
vom 17. Mai 2013 (act. II 149) stellte sie der Versicherten die Verneinung 
einer Rentenerhöhung in Aussicht. Hiermit zeigte sich die Versicherte mit 
Schreiben vom 10. Juni 2013 nicht einverstanden. Sie ersuchte um ein 
Gespräch im Sinne einer mündlichen Anhörung, wobei ihr die Reise nach 
Bern aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar sei (act. II 151), was 
sie mittels diverser ärztlicher Zeugnisse bestätigen liess (act. II 151 S. 2, 
153, 159 S. 4). Nach Rücksprache mit dem RAD, der die Reise nach Bern 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 3
für zumutbar erachtete (act. II 155), und nach Ablauf einer Frist, welche sie 
der Versicherten zur Kontaktaufnahme oder zum Einreichen neuer medizi-
nischer Unterlagen gesetzt hatte (act. II 156, 158), verfügte die IVB am 
3. Dezember 2013 (act. II 160) wie angekündigt. Mit Schreiben vom 9. Ja-
nuar 2014 (act. II 163) hob sie diese Verfügung indessen aufgrund weiteren 
Abklärungsbedarfs in medizinischer Hinsicht auf. 
C.
In der Folge legte die IVB die Akten wiederum ihrem RAD vor, welcher eine 
Abklärung in einer Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) für notwendig 
erachtete (act. II 164). Mit Schreiben vom 21. Februar 2014 (act. II 165) 
orientierte die IVB die Versicherte in allgemeiner Weise über die geplante 
polydisziplinäre Untersuchung, mit einem weiteren Schreiben vom 2. April 
2014 (act. II 170) über die Abklärungsstelle (MEDAS) sowie die vorgese-
henen Fachärzte. Die MEDAS ihrerseits teilte der Versicherten mit Schrei-
ben vom 7. April 2014 (act. II 171) die Untersuchungstermine mit. Nachdem 
die Versicherte die MEDAS telefonisch kontaktiert und ihr Nichterscheinen 
zu den Untersuchungen angekündigt hatte (act. II 172), machte die IVB sie 
mit Einschreiben vom 7. Mai 2014 (act. II 174) unter Hinweis auf die Folgen 
bei Widersetzlichkeit auf ihre Mitwirkungspflicht aufmerksam und forderte 
sie auf, die Untersuchungstermine wahrzunehmen. Mit Schreiben vom 12. 
Mai 2014 (act. II 177) hielt die Versicherte fest, sie habe ihre Mitwirkungs-
pflicht stets erfüllt. Sie verwies auf ein Zeugnis ihrer Hausärztin Dr. med. 
B.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, wonach sie 
die Untersuchungstermine bei der MEDAS infolge ihrer Erkrankung nicht 
wahrnehmen könne (act. II 177 S. 4). Nachdem die Versicherte zum ersten 
Termin am 20. Mai 2014 nicht erschienen war (act. II 178), nahm der RAD 
dahingehend Stellung, dass die Reise nach C.________ zur Begutachtung 
zumutbar sei (act. II 179). 
Nachdem der Versicherten seitens der MEDAS neue Untersuchungstermi-
ne mitgeteilt worden waren (act. II 183) und sie von der IVB wiederum auf 
ihre Mitwirkungspflicht sowie die Rechtsfolgen bei einer allfälligen Pflicht-
verletzung hingewiesen worden war (act. II 184), hielt Dr. med. B.________ 


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im Schreiben vom 1. Juli 2014 (act. II 185) fest, die Versicherte werde den 
Untersuchungen fernbleiben. Eine Fahrt nach C.________ sei ihrer Patien-
tin nicht zumutbar. Diese sei sogar gesundheitsgefährdend. Aus medizini-
schen Gründen sei es ausgeschlossen, dass die Patientin die fünf Termine 
einhalten könne. In der Folge teilte die IVB der Versicherten vorbescheid-
weise die Absicht mit, die Rentenzahlungen aufgrund der Verletzung der 
Mitwirkungspflicht vorübergehend einzustellen (act. II 187). Mit Schreiben 
vom 4. September 2014 (act. II 189) begründete Dr. med. B.________ aus-
führlicher, weshalb die Fahrt nach C.________ zur Begutachtungsstelle 
nicht zumutbar bzw. gesundheitsgefährdend sei. Nach Rücksprache mit 
dem RAD (act. II 193) verfügte die IVB am 20. Oktober 2014 (act. II 194) 
wie im Vorbescheid vorgesehen und stellte die Rentenzahlungen per sofort 
ein.
D.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 18. November 2014 Be-
schwerde. Sie beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und 
die Wiederausrichtung der Rentenleistungen ab November 2014. Sinn-
gemäss macht sie geltend, sich aus gesundheitlichen Gründen der Begut-
achtung nicht unterzogen zu haben. Die Zeugnisse ihrer Hausärztin würden 
belegen, dass eine Reise zur Begutachtungsstelle nicht zumutbar bzw. 
sogar gesundheitsschädigend sei. Entsprechend liege keine Verletzung der 
Mitwirkungspflicht vor. 
Nachdem der Instruktionsrichter sie mit prozessleitender Verfügung vom 
19. November 2014 zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 700.-- 
aufgefordert hatte, ersuchte die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 
29. November 2014 um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Beschwerdeantwort vom 6. Januar 2015 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 12. Januar 2015 forderte der Instrukti-
onsrichter Dr. med. B.________ im Rahmen einer Beweismassnahme auf, 


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dem Gericht ihre gesamten die Beschwerdeführerin betreffenden Kranken-
akten zuzustellen.
Am 27. Januar bzw. am 5. Februar 2015 gingen beim Gericht einerseits 
eine Eingabe der Beschwerdeführerin samt Arztzeugnis der behandelnden 
Ärztin vom 14. Januar 2015 (act. I 14) und andererseits die bei Letzterer 
edierten Akten (act. III) ein.
Mit Verfügung vom 6. Februar 2015 wies der Instruktionsrichter das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege infolge Aussichtslosigkeit der Be-
schwerde ab und er forderte die Beschwerdeführerin wiederum auf, einen 
Kostenvorschuss von Fr. 700.-- zu leisten.
Am 25. März 2015 ging beim Gericht ein weiteres Arztzeugnis der behan-
delnden Ärztin ein.
Mit prozessleitender Verfügung vom 30. März 2015 hielt der Instruktions-
richter fest, dass der Gerichtskostenvorschuss zwar nicht innert der gesetz-
ten Frist, aber innerhalb der von Amtes wegen zu gewährenden Nachfrist 
geleistet worden sei. Er stellte den Parteien die dem Gericht am 25. März 
2015 zugekommene Eingabe zu und gewährte ihnen die Möglichkeit, 
Schlussbemerkungen einzureichen. 
Die Beschwerdeführerin ersuchte mit Eingabe vom 30. März 2015 um Re-
vision der Verfügung vom 6. Februar 2015 und um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege. Mit Eingabe vom 14. April 2015 verzichtete die 
Beschwerdegegnerin auf Schlussbemerkungen. Die Beschwerdeführerin 
bekräftigte mit Eingabe vom 7. Mai 2015 ihre bisherigen Ausführungen. Mit 
prozessleitender Verfügung vom 8. Mai 2015 wurden die Eingaben den 
Parteien wechselseitig zugestellt. Gleichzeitig hielt der Instruktionsrichter 
fest, dass beim Gericht – nachdem der Kostenvorschuss von Fr. 700.-- 
bereits am 26. März 2015 hinreichend bezahlt worden sei – am 31. März 
2015 sowie am 30. April 2015 je eine Zahlung von Fr. 200.-- eingegangen 
seien. 
Am 6. Juni 2015 ging beim Gericht eine weitere Zahlung in der Höhe von 
Fr. 100.-- ein.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 6
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 20. Oktober 2014 
(act. II 194). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Ren-
tenzahlungen infolge unterlassener Mitwirkung seitens der Beschwerdefüh-
rerin bei der Abklärung des medizinischen Sachverhalts zu Recht (vorüber-
gehend) eingestellt hat. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 7
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes 
ein Gutachten einer oder eines unabhängigen Sachverständigen einholen, 
so gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den 
Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und kann Gegenvorschläge ma-
chen (Art. 44 ATSG).
2.2
Von der Verwaltung angeordnete medizinische Gutachten, an 
denen drei und mehr Fachdisziplinen beteiligt sind, haben bei einer 
Gutachterstelle 
zu 
erfolgen, 
mit 
welcher 
das 
Bundesamt 
für 
Sozialversicherungen eine Vereinbarung getroffen hat. Gemeint sind die 
Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) im Sinne von Art. 59 Abs. 3 
IVG. Die Vergabe der Aufträge erfolgt nach dem Zufallsprinzip gemäss 
dem Zuweisungssystem "SuisseMED@P" (Art. 72bis Abs. 1 und 2 der Ver-
ordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; 
SR 831.201]; BGE 139 V 349 E. 2.2 S. 351). 
2.3
Die IV-Stelle teilt der versicherten Person in einem ersten Schritt 
mit, dass eine Expertise eingeholt werden soll; zugleich gibt sie ihr die Art 
der vorgesehenen Begutachtung (poly- oder mono- bzw. bidisziplinär) 
sowie die vorgesehenen Fachdisziplinen und Gutachterfragen bekannt. In 
diesem Stadium kann die versicherte Person erst einmal (nicht 
personenbezogene) materielle Einwendungen gegen eine Begutachtung an 
sich oder gegen Art oder Umfang der Begutachtung vorbringen (Beispiele: 
unnötige 
second 
opinion; 
unzutreffende 
Wahl 
der 
medizinischen 
Disziplinen). Ausserdem hat sie Anspruch, sich zu den Gutachterfragen zu 
äussern (BGE 138 V 271 E. 1.1 S. 275, 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258). In 
einem zweiten Verfahrensschritt teilt die IV-Stelle der versicherten Person 
die durch "SuisseMED@P" zugeteilte Gutachterstelle (bzw. bei mono- und 
bidisziplinären Expertisen die von ihr ausgewählten Gutachter) und die 
Namen der Sachverständigen mit jeweiligem Facharzttitel mit. Mit der 
Bezeichnung der Sachverständigen kommt die Möglichkeit (materieller 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 8
oder formeller) personenbezogener Einwendungen hinzu (BGE 139 V 349 
E. 5.2.2.2 S. 355, 138 V 271 E. 1.1 S. 274, 137 V 210 E. 3.4.2.7 S. 257).
2.4
Die Versicherten und ihre Arbeitgeber haben beim Vollzug der 
Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken. Wer Versicherungs-
leistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die zur 
Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistun-
gen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 1 und 2 ATSG).
Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung not-
wendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu un-
terziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).
2.5
Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder 
Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nach, können ihr die Leistungen vorübergehend 
oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich 
gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange-
messene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 
ATSG).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat sowohl die Anordnung der Begutach-
tung mittels Schreiben vom 21. Februar 2014 (act. II 165), vom 2. April 
2014 (act. II 170) und vom 5. Juni 2014 (act. II 182), die Auswahl der Gut-
achterstelle 
anhand 
des 
zufallsbasierten 
Zuweisungssystems 
"SuisseMED@P" (act. II 168), als auch das der vorliegend zu beurteilenden 
Renteneinstellung 
vorangegangene 
Mahn- 
und Bedenkzeitverfahren 
(Schreiben vom 7. Mai 2014 [act. II 174] und vom 19. Juni 2014 [act. II 
184]) in Nachachtung der gültigen Rechtslage (vgl. E. 2.3 und 2.5 hiervor) 
und damit korrekt durchgeführt. Dies wird seitens der Beschwerdeführerin 
denn auch nicht bestritten. 
3.2
Hingegen bestreitet sie eine Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht 
hinsichtlich der Absage der Begutachtungstermine bzw. bringt sie diesbe-
züglich Rechtfertigungsgründe in Form von medizinisch begründeter Reise-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 9
unfähigkeit vor. Den medizinischen Akten lässt sich bezüglich des Gesund-
heitszustandes der Beschwerdeführerin im Wesentlichen das Folgende 
entnehmen.
3.2.1
Dr. med. D.________, Facharzt für Kardiologie FMH, diagnosti-
zierte im Bericht vom 13. Juni 2012 (act. II 139 S. 5 f.) das Folgende:
- Hypertensive Kardiopathie
- echokardiographisch 08.06.2012 normale globale und regionale sy-
stolische LV-Funktion, normale systolische rechtsventrikuläre Funk-
tion, symmetrische konzentrische LV-Hypertrophie, diastolische Dys-
funktion Grad I, keine relevanten Klappenvitien 
- kardiovaskuläre Risikofaktoren: Adipositas permagna, arterielle Hy-
pertonie, fragliches obstruktives Schlafapnoesyndrom, pathologische 
Glukosetoleranz
- Amlodipin-Unverträglichkeit (Ödeme)
- Chronic Fatigue Syndrom anamnestisch.
Er hielt fest, bei anamnestisch geschildertem Chronic Fatigue Syndrom 
sollte ein mögliches obstruktives Schlafapnoesyndrom abgeklärt werden, 
zumal dieses bei Adipositas und Hypertonie nicht überraschen würde und 
sogar eine therapeutische Konsequenz hätte (CPAP-Therapie). Hinsichtlich 
allfälliger Arbeitsunfähigkeiten oder Leistungseinschränkungen äusserte 
sich Dr. med. D.________ nicht. 
3.2.2
Im Verlaufsbericht vom 22. Juli 2012 (act. II 139 S. 1 ff.) attestierte 
Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, einen seit Juli 
2010 stationär gebliebenen Gesundheitszustand. Als Diagnosen mit Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit erwähnte er ein Chronic Fatigue Syndrom, 
eine morbide Adipositas (BMI 40.3), eine Persönlichkeitsstörung sowie 
Wahnvorstellungen, wobei das Vorliegen einer psychischen Erkrankung 
von der Patientin komplett negiert werde. Es bestünden unverändert starke 
Müdigkeit und rasche Ermüdbarkeit. Die Patientin müsse ihren gesamten 
Tagesablauf und auch kleine Tätigkeiten vorausplanen und wegen der 
grossen Erschöpfung immer wieder lange Pausen einlegen. Seit einiger 
Zeit klage sie über präkordiale Schmerzen, eine Abklärung habe keine An-
haltspunkte für eine koronare Herzkrankheit ergeben. Bei Verdacht auf ein 
Schlafapnoesyndrom sollten weitere Abklärungen erfolgen, was von der 
Patientin aber im Moment abgelehnt werde. Es bestehe eine Arbeitsun-
fähigkeit von 100 %.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 10
3.2.3
Dr. med. F.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie FMH, wies im Bericht vom 11. September 2012 (act. II 144 S. 4 ff.) auf 
einen verschlechterten Gesundheitszustand hin. Sie diagnostizierte ein 
CFS (Chronisches Erschöpfungssyndrom), welches hauptverantwortlich für 
die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei, sowie eine Entwicklung einer 
depressiven Störung von leichter bis mittlerer Ausprägung in kausaler Fol-
ge zum CFS. Der Patientin seien keine Tätigkeiten mehr zumutbar, ihre 
Erschöpfung verunmögliche einen normalen Tagesablauf. Auch existenziel-
le Bedürfnisse seien dadurch beschnitten.
3.2.4
Im Zeugnis vom 4. Juni 2013 (act. II 151 S. 2) hielt Dr. med. 
B.________ fest, für ihre Patientin sei eine Fahrt nach Bern, eine Sitzung in 
Bern und anschliessend die Fahrt zurück nach G.________ zu anstren-
gend und aus medizinischen Gründen nicht durchführbar. Sie sei dazu zu 
erschöpft.
In einem weiteren Schreiben vom 28. Juni 2013 (act. II 153) führte Dr. med. 
B.________ aus, die Versicherte sei wegen einem Chronic Fatigue Syn-
drom in ihrer Behandlung. In den letzten Monaten hätten die Beschwerden 
zugenommen. Die Patientin müsse immer haushälterischer mit der noch 
vorhandenen Energie umgehen und benötige zunehmend längere Ruhe-
pausen. In ihrem Alltag sei sie auf Fremdhilfe angewiesen. Die Benützung 
des ÖV sei nicht mehr möglich. Sie sei knapp in der Lage, die anfallende 
administrative Arbeit zu erledigen. Die Bewältigung eines Arbeitsvolumens 
von 50 % sei ausgeschlossen.
Im Bericht vom 15. November 2013 (act. II 159 S. 4) bekräftigte Dr. med. 
B.________ ihre Einschätzung, wonach ihrer Patientin eine Fahrt nach 
Bern aus medizinischen Gründen nicht zumutbar sei. Deren Allgemeinbe-
finden habe sich in den letzten Monaten noch eher verschlechtert. Es sei 
immer weniger möglich. Jede kleinste Anstrengung oder Steigerung der 
Aktivität löse einen Rückfall mit einer Verschlechterung des Allgemeinbe-
findens aus, was jeweils wieder lange Erholungszeiten erforderlich mache, 
während welchen die Patientin in ihren Möglichkeiten noch zusätzlich ein-
geschränkt sei. Ihr Gesundheitszustand sei insgesamt als sehr instabil zu 
betrachten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 11
3.2.5
Der RAD-Arzt Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, hielt im Bericht vom 18. Februar 2014 (act. II 164) 
fest, die Versicherte sei überzeugt, körperlich schwer krank zu sein. Sie 
leide an einem Gefühl, erschöpft, kraftlos, schwach, hilfsbedürftig und 
krank zu sein. Psychiatrisch seien viele Diagnosen von Angst über Depres-
sion bis Psychose und Persönlichkeitsstörung gestellt worden. Es stelle 
sich die Frage, inwieweit die Versicherte ihre geschilderten Überzeugungen 
hinterfragen und inwieweit sie hierfür ihren Willen zur Überwindung dieser 
Überzeugung einsetzen könne. Es seien keine psychiatrischen Störungen 
dokumentiert, welche die Willensfreiheit einschränken könnten, wie z.B. 
Schizophrenie, Manie, schwere Depression oder andere ähnliche Krankhei-
ten. Im Gegenteil, die Willensäusserungen der Versicherten seien klar und 
deutlich erkennbar, leider auch die feste Überzeugung, krank zu sein. Ins-
gesamt sei davon auszugehen, dass die jetzige Arbeitsunfähigkeit durch 
kooperatives, angemessenes Verhalten mindestens teilweise überwindbar 
wäre. Angesichts der komplexen Situation und der multifaktoriellen Genese 
der aktuellen Gesundheitsstörung halte er eine MEDAS-Abklärung für not-
wendig. 
3.2.6
Im an die MEDAS adressierten Schreiben vom 25. April 2014 (act. 
II 175 S. 1) führte Dr. med. B.________ aus, ihre Patientin leide seit Jahren 
an einem Chronic Fatigue Syndrom. Infolge dieser Erkrankung sei in den 
letzten Monaten eine zunehmende Erschöpfung und Schwäche aufgetre-
ten. Sie könne deshalb ihre Wohnung höchstens einmal pro Woche für eine 
kurze Zeit verlassen. Es sei deshalb ausgeschlossen, dass sie die Begut-
achtungstermine wahrnehmen könne.
3.2.7
Zur von Dr. med. B.________ attestierten Reiseunfähigkeit nahm 
der RAD-Arzt Dr. med. H.________ im Bericht vom 20. Mai 2014 (act. II 
179) dahingehend Stellung, dass diese fachfremd ausgestellt worden sei. 
Beim CFS handle es sich entweder um ein psychiatrisches oder ein neuro-
logisches Syndrom. Gerade weil die IV über kein objektives fachärztliches 
Abklärungsergebnis verfüge, sei die MEDAS-Begutachtung erforderlich. Er 
beurteile die Reise zur Begutachtung aufgrund der persönlichen Begeg-
nung mit der Versicherten im Jahr 2011 sowie der Aktenlage als zumutbar. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 12
3.2.8
Mit Schreiben vom 1. Juli 2014 (act. II 185) wiederholte Dr. med. 
B.________ ihre Einschätzung, wonach ihrer Patientin aufgrund des Chro-
nic Fatigue Syndroms eine Fahrt nach C.________ nicht zumutbar sei. 
Diese sei sogar gesundheitsgefährdend und aus medizinischen Gründen 
sei es ausgeschlossen, dass die Patientin die fünf Untersuchungstermine 
einhalten könne.
Im Bericht vom 4. September 2014 (act. II 189) diagnostizierte Dr. med. 
B.________ eine hypertensive Kardiopathie, NYHA II, Angina pectoris, ein 
Chronic Fatigue Syndrom, eine Adipositas permagna, rezidivierende de-
pressive Episoden, Varizen beidseits sowie chronische Rücken- und Ge-
lenkschmerzen. Seit Frühling 2014 bestehe eine zunehmende Verschlech-
terung des Allgemeinbefindens. Die Erschöpfung sei noch ausgeprägter als 
bis anhin. Die Patientin könne ausserhalb ihrer Wohnung an zwei Stöcken 
nur noch wenige Meter selbstständig gehen, bei Strecken über 50 Meter 
sei sie auf einen Rollstuhl angewiesen. Nach jeder auch nur geringsten 
Anstrengung benötige sie eine längere Erholungszeit. Wenn sie zwei Stun-
den ausser Haus gewesen sei, um verschiedene administrative Angele-
genheiten zu erledigen, müsse sie mindestens zehn Tage zu Hause blei-
ben, um sich wieder erholen zu können. Den Haushalt könne sie schon 
lange nicht mehr alleine erledigen. Die Körperpflege müsse sie in Etappen 
machen und sei zeitweise nur eingeschränkt möglich. Es bestünden häufig 
Kopf- und Rückenschmerzen, wodurch die Patientin zusätzlich in ihren Ak-
tivitäten eingeschränkt sei. In den letzten Wochen seien die Blutdruckwerte 
häufig erhöht und es träten Angina pectoris-Anfälle auf, dies schon bei ge-
ringsten Belastungen. Die insgesamt fünf Reisen nach C.________ (sei es 
mit dem öffentlichen Verkehr, in einem Taxi oder in einer Ambulanz) wür-
den das Risiko bergen, einen Angina pectoris-Anfall oder schlimmstenfalls 
sogar einen Herzinfarkt zu provozieren, da diese körperliche Anstrengung 
für die Patientin zu gross wäre. Auch würden die chronischen Schmerzen 
und die Erschöpfung sicher zunehmen, was sogar eine Hospitalisation er-
zwingen könnte.
3.3
Die Beschwerdeführerin verweist zur Begründung der geltend ge-
machten Reiseunfähigkeit auf die verschiedenen Atteste und Stellungnah-
men ihrer Hausärztin Dr. med. B.________. Diese erschöpfen sich im We-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 13
sentlichen auf der Widergabe der seitens der Beschwerdeführerin seit Jah-
ren geklagten subjektiven Beschwerden und Einschränkungen (vgl. dazu 
das die Beschwerdeführerin betreffende Urteil des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Bern vom 24. September 2010 i.S. Hilflosenentschädigung, IV 
69678, E. 3.1 [act. II 110]). Eine sich auf konkrete (objektivierte) Befunde 
stützende medizinische Begründung lässt sich diesen nicht entnehmen. 
Soweit die Ärztin ausführt, die Fahrten zur MEDAS würden das Risiko ber-
gen, einen Angina pectoris-Anfall oder einen Herzinfarkt auszulösen (act. II 
189 S. 2), findet dies in den fachärztlichen kardiologischen Berichten keine 
Stütze. Dr. med. D.________ erwähnte zwar sowohl im Bericht vom 
13. Juni 2012 (act. II 139 S. 5 f.) als auch in demjenigen vom 13. Mai 2014 
(act. III [unpaginiert]) gewisse pathologische Befunde und er diagnostizierte 
jeweils eine hypertensive Kardiopathie. Insgesamt verweist er jedoch auf 
weitgehend normale Herzfunktionen, wobei eine Verschlechterung der Si-
tuation zwischen 2012 und 2014 nicht erstellt ist. Eine schwerwiegende 
Herzerkrankung, welche eine Reiseunfähigkeit zur Folge hätte, ist weder 
aufgrund dieser Berichte, noch gestützt auf die weitere medizinische Akten-
lage ausgewiesen. Daran ändert auch die am 11. September 2014 erlittene 
hypertensive Entgleisung in Folge einer Panikattacke bei neu eingeführtem 
Medikament nichts. Im Rahmen der diesbezüglichen notfallmässigen Be-
handlung im Spital J.________ konnten nach medikamentöser Behandlung 
normotone Blutdruckwerte registriert werden, ein durchgeführtes EKG er-
gab keine pathologischen Befunde (Bericht vom 11. September 2014 [act. 
III {unpaginiert}].
Bezüglich der Atteste von Dr. med. B.________ ist im Weiteren der Erfah-
rungstatsache Rechnung zu tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu-
gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353). Dies 
gilt vorliegend umso mehr, als die verschiedenen Atteste – abgesehen von 
demjenigen vom 4. September 2014 (act. II 189) – allesamt sehr kurz ge-
halten sind und darin lediglich die von der Beschwerdeführerin subjektiv 
geschilderten Beschwerden widergegeben werden (vgl. act. II 151 S. 2, 
153, 159 S. 4, 175 S. 2, 185; Schreiben vom 3. März 2015 [in den Ge-
richtsakten]; act. I 10). Zudem scheint es der Beschwerdeführerin zu gelin-
gen, in gewisser Weise Einfluss auf den Inhalt der medizinischen Berichte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 14
zu nehmen. So hielt Dr. med. D.________ im an Dr. med. B.________ 
adressierten Bericht vom 13. Mai 2014 (act. III [unpaginiert]) fest, er schi-
cke ihr die korrigierte Berichterstattung betreffend Konsultationen vom 31. 
Januar bis 24. Februar 2014. Es seien diverse minimale Änderungen mit 
der Patientin vereinbart worden. Auch die Gutachterin Dr. med. I.________, 
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, hatte bereits im Gut-
achten vom 11. März 2005 ausgeführt, in der Gegenübertragung entstehe 
bei ihr das Gefühl, eingeengt, manipuliert und unter Druck gesetzt zu wer-
den (act. II 21 S. 6). Dass sich die behandelnden Ärztinnen unter der Ein-
flussnahme der Beschwerdeführerin inzwischen ausserhalb ihrer engeren 
ärztlichen Tätigkeit advokatorisch für Letztere einsetzen, ergibt sich auch 
aus den beiden Schreiben von Dr. med. B.________ und Dr. med. 
F.________ vom 7. bzw. 18. April 2015 (act. I 14 und 15). Darin teilen die-
se dem für die Beschwerdeführerin zuständigen Sachbearbeiter des Sozi-
alamtes G.________ in praktisch demselben Wortlaut mit, dass die IV be-
absichtige, fünf Gutachten aus verschiedenen medizinischen Bereichen 
durchführen zu lassen, aus ihrer Sicht als Hausärztin (bzw. als behandeln-
de Psychiaterin) jedoch drei Gutachten aus den Bereichen Kardiologie, 
Neurologie und Psychiatrie ausreichend wären.
3.4
Der Glaubwürdigkeit der Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht 
zuträglich ist schliesslich der in der Eingabe vom 7. Mai 2015 (in den Ge-
richtsakten) erwähnte Vorschlag, die Begutachtung in Bern durchzuführen. 
Während sich die Beschwerdeführerin im Rahmen des Einwandverfahrens, 
anlässlich dessen sie ihre Sichtweise mündlich darzulegen wünschte (act. 
II 151), durch ihre Hausärztin attestieren liess, aus medizinischen Gründen 
nicht nach Bern reisen zu können (act. II 151 S. 2, 159 S. 4), scheint dies 
nun kein Hindernis mehr darzustellen. Diese Vorgehensweise deckt sich 
mit der Einschätzung des RAD-Arztes Dr. med. H.________, wonach keine 
psychiatrischen Störungen dokumentiert seien, welche – hier vorab mit 
Blick auf die Zumutbarkeit der Begutachtung und der Reise zur Gutachter-
stelle – die Willensfreiheit einschränken könnten, im Gegenteil die Willens-
äusserungen der Versicherten klar und deutlich erkennbar seien (act. II 164 
S. 3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 15
3.5
Insgesamt ist nach dem Gesagten gestützt auf die medizinische 
Aktenlage eine Reiseunfähigkeit nicht erstellt. Die Beschwerdeführerin hat 
sich der Begutachtung in der MEDAS unentschuldbar nicht unterzogen. Die 
Beschwerdegegnerin hat dementsprechend die laufende Invalidenrente 
nach korrekt durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren (vgl. E. 3.1 
hiervor) zu Recht (vorübergehend) eingestellt. Die Beschwerde erweist sich 
als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen. 
Sollte die Beschwerdeführerin bereit sein, sich einer Begutachtung zu un-
terziehen und damit ihrer Mitwirkungspflicht im Rahmen der medizinischen 
Abklärung nachzukommen (vgl. Eingabe vom 7. Mai 2015 [in den Gerichts-
akten]), kann sie sich hierzu an die Beschwerdegegnerin wenden.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen. Die darüber hinaus geleisteten Zahlungen in 
der Höhe von insgesamt Fr. 500.-- werden nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils zurückerstattet.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 16
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen. Die darüber hinaus geleisteten Zahlungen in 
der Höhe von insgesamt Fr. 500.-- werden nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils zurückerstattet. 
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juni 2015, IV/14/1104, Seite 17
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.