be_verwaltungsgericht · 200 2022 238 · 2022-03-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. März 2022

200 22 238 ALV
JAP/TOZ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 14. Juni 2022
Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 15. März 2022


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2022, ALV/22/238, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1959 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 17. Juni 2020 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszen-
trum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Akten des RAV Region … - … [act. 
IIB] 236 f.) und stellte am 21. Juni 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädi-
gung (Akten der Arbeitslosenkasse Unia … [act. IIA] 119 - 122). Nach vor-
gängiger Möglichkeit zur Stellungnahme (act. IIB 103, 105) stellte das Amt 
für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern (AVA), RAV …, die Versi-
cherte mit Verfügung vom 23. November 2021 (act. IIB 98 - 100) wegen 
erstmaliger Ablehnung einer zumutbaren Stelle ab dem 28. September 
2021 für die Dauer von 38 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. Daran 
hielt das AVA, Rechtsdienst (Beschwerdegegner), auf Einsprache (act. IIB 
63 - 65) hin mit Entscheid vom 15. März 2022 (Akten des Beschwerdegeg-
ners [act. II] 2 - 5) fest. 
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 25. April 2022 Beschwerde. Sie bean-
tragt, unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides seien ihr 
die gesetzlichen Leistungen ohne Einstelltage auszurichten. Eventualiter 
sei die Einstellung in der Anspruchsberechtigung entsprechend einem 
leichten Verschulden herabzusetzen.
Mit Beschwerdeantwort vom 23. Mai 2022 schliesst der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2022, ALV/22/238, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 15. März 
2022 (act. II 2 - 5). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung wegen Ablehnung 
einer zumutbaren Arbeitsstelle im Umfang von 38 Tagen ab dem 28. Sep-
tember 2021. 
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 38 Tagen unter 
Fr. 20'000.-- liegt (Fr. 222.30 [vgl. act. IIA 39] x 38 = Fr. 8'447.40), fällt die 
Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2022, ALV/22/238, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können.
2.2
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften oder 
die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine 
zumutbare Arbeit nicht annimmt. Diese Bestimmung betrifft auch die Nicht-
annahme einer selbst gefundenen Stelle. Gemäss Rechtsprechung ist der 
Einstellungstatbestand auch dann erfüllt, wenn die versicherte Person die 
Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es aber durch ihr Verhalten in Kauf 
nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Mithin erfasst der Tatbe-
stand grundsätzlich jedes Verhalten, welches das Zustandekommen eines 
Arbeitsvertrags scheitern lässt. Die arbeitslose versicherte Person hat bei 
den Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 
Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 
Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (BGE 122 V 34 E. 3b S. 38; Entscheid 
des Bundesgerichts vom 10. Juni 2021, 8C_24/2021, E. 3.1; vgl. BARBARA 
KUPFER BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AVIG, 5. Aufl. 
2019, S. 226 f.; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in ULRICH 
MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band 
XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2519 f. N. 850). Ebenso ist der 
Tatbestand erfüllt, wenn sich die arbeitslose Person trotz Zuweisung einer 
Stelle nicht ernsthaft um die Aufnahme von Vertragsverhandlungen 
bemüht. Ins Gewicht fallen sodann liederliche Bewerbungsunterlagen oder 


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das Auftreten, das Verhalten und die Äusserungen der versicherten Person 
während des Bewerbungsgesprächs (SVR 2021 ALV Nr. 5 S. 16 E. 5.2).
2.3
Ob eine Arbeit zumutbar ist, beurteilt sich nach Art. 16 AVIG: Nach 
dessen Abs. 1 ist grundsätzlich jede Arbeit zumutbar, während die Aus-
nahmen, in denen eine Arbeit als unzumutbar gilt, in Abs. 2 abschliessend 
aufgelistet sind (BGE 122 V 34 E. 4d S. 41; SVR 2021 ALV Nr. 5 S. 15 
E. 5.1).
2.4
Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 
lit. d AVIG setzt nicht (zwingend) den Nachweis eines Kausalzusammen-
hangs zwischen dem Verhalten der versicherten Person und der Verlänge-
rung der Arbeitslosigkeit, mithin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung 
entstandenen Schaden voraus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen 
und Unterlassungen bereits dann sanktioniert, wenn sie erst ein Schadens-
risiko in sich bergen (SVR 2021 ALV Nr. 5 S. 16 E. 3.2; KUPFER BUCHER, 
a.a.O., S. 227).
3.
3.1
Aufgrund der Akten steht fest und ist unbestritten, dass sich die Be-
schwerdeführerin am 14. September 2021 bei der B.________ AG für 
die ausgeschriebene und selbst gefundene Stelle als "…/… (w/m/d)" bewa-
rb (act. IIB 131, 140) und hierauf am 16. September 2021 ein Bewerbungs-
gespräch stattfand (act. IIB 134 f.). In der Folge kam es zu keinem Ver-
tragsabschluss mit der B.________ AG. Diesbezüglich ist den Akten Fol-
gendes zu entnehmen: 
3.1.1
Mit E-Mail vom 27. September 2021 (act. IIB 138 f.) teilte 
C.________, B.________ AG, dem RAV mit, es sei zu keinem Vertragsab-
schluss mit der Beschwerdeführerin gekommen. Diese habe auf ihre frühe-
re "Burnoutsituation beim/wegen des ehemaligen Arbeitgebers" hingewie-
sen und erklärt, dass sie sich für die inserierte Stelle nicht interessiere; sie 
müsse auf Anweisung des RAV hin Bewerbungen tätigen. Das Vorstel-
lungsgespräch sei dann seitens der B.________ AG relativ schnell beendet 
worden. Wäre das Bewerbungsgespräch einigermassen gut verlaufen, wä-


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re der Beschwerdeführerin eine unbefristete Arbeitsstelle angeboten wor-
den (act. IIB 138). 
3.1.2
Am 12. Oktober 2021 führte der zuständige Teamleiter D.________ 
(vgl. act. IIB 128), B.________ AG, zum Bewerbungsverhalten der Be-
schwerdeführerin aus, die Beschwerdeführerin habe die Stellenanforderun-
gen erfüllt, jedoch habe sie sich "absichtlich schlecht verkauft" (act. IIB 
126). 
3.1.3
Von der Möglichkeit einer Stellungnahme bezüglich der Stellenab-
lehnung (act. IIB 105) machte die Beschwerdeführerin am 8. November 
2021 Gebrauch (act. IIB 103) und hielt fest, die Tätigkeit bei der 
B.________ AG wäre für sie Neuland gewesen und hätte sie somit über-
fordert. Eine Einarbeitung in ihrem Alter, für lediglich ein bis zwei Jahre, 
würde zu lange dauern. Damit wäre der Gesellschaft nicht gedient gewe-
sen. Die Beschwerdeführerin entschuldigte sich und erklärte, es sei ein 
Missverständnis gewesen. Seit dem "Burnout" könne sie sich manchmal 
nicht richtig ausdrücken.
3.1.4
In der Einsprache vom 3. Januar 2022 (act. IIB 63 - 65) machte die 
Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie habe beim Bewerbungs-
gespräch vom 16. September 2021 ihre früheren gesundheitlichen Proble-
me geschildert und zudem darauf hingewiesen, dass sie sich aufgrund des 
konkreten Stellenbeschriebs dem Anforderungsprofil nicht gewachsen 
fühle. Eine solche Überforderung hätte zu einer sehr langen Einarbeitungs-
zeit geführt, womit der Gesellschaft in Anbetracht der kurzen Anstellungs-
dauer von rund 18 Monaten bis zur Pensionierung nicht gedient gewesen 
wäre. Sie habe aufgrund der Reaktion der Vertreter der B.________ AG 
angenommen, dass sie ihre Bedenken teilen würden und deshalb kein 
konkretes Stellenangebot unterbreitet hätten. Erstaunlicherweise habe die 
B.________ AG das Vorstellungsgespräch jedoch völlig anders wiederge-
geben und beurteilt. Es werde behauptet, die Beschwerdeführerin hätte 
eine zumutbare Stelle nicht angenommen resp. ihr Verhalten hätte dazu 
geführt, dass keine solche Stelle angeboten worden sei (act. IIB 63 Ziff. 1). 
Es sei die Pflicht der Beschwerdeführerin gewesen, beim Vorstellungsge-
spräch auf ihre persönliche Situation hinzuweisen. Daraus könne jedoch 
kein Fehlverhalten oder eine Ablehnung der Stelle abgeleitet werden. Die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2022, ALV/22/238, Seite 7
Ausführungen der B.________ AG vom 12. Oktober 2021 (act. IIB 126) 
stünden im Widerspruch zum erzielten Konsens anlässlich des Bewer-
bungsgesprächs und die Aussagen in der E-Mail vom 27. September 2021 
(act. IIB 138 f.) beruhten auf Schilderungen Dritter. 
3.1.5
In der Beschwerde bekräftigte die Beschwerdeführerin, sie habe im 
Vorstellungsgespräch mit der B.________ AG auf ihre gesundheitliche 
Vorgeschichte und ihr Alter hingewiesen. Sie habe damit darauf hinweisen 
wollen, dass eine Einarbeitung sehr lange dauern würde und sich eine 
mögliche Anstellung aufgrund der anstehenden Pensionierung auf eine 
lediglich kurze Zeit beschränken würde (S. 1 f. Ziff. 2). Sodann seien keine 
weiteren Abklärungen zu den widersprüchlichen Aussagen der B.________ 
AG vorgenommen resp. deren Schilderungen seien als glaubwürdiger ein-
gestuft worden (S. 2 f. Ziff. 2 f.).
3.2
Gestützt auf die dargelegte Aktenlage ist die Beschwerdeführerin 
mit ihrem Verhalten im Rahmen des Bewerbungsgesprächs (namentlich die 
Äusserungen betreffend die lange Einarbeitungszeit und die kurze verblei-
bende Aktivitätsdauer) - wie der Beschwerdegegner zutreffend ausgeführt 
hat (vgl. Beschwerdeantwort, S. 3 Art. 4) - ein erhebliches Risiko einge-
gangen, dass die B.________ AG ihr Interesse an einer Anstellung verlie-
ren könnte. Da sie damit zumindest in Kauf genommen hat, dass die Stelle 
anderweitig besetzt und ihre Arbeitslosigkeit dadurch verlängert wird, ist 
dies als Ablehnung einer zumutbaren Arbeit im Sinne von Art. 30 Abs. 1 
lit. d AVIG (vgl. E. 2.2 hiervor) zu qualifizieren.
Was die Beschwerdeführerin hiergegen vorbringt, vermag nicht zu über-
zeugen. Zunächst enthalten die Akten keinerlei Hinweise darauf, dass die 
inserierte und selbst gefundene Stelle unzumutbar im Sinne von Art. 16 
Abs. 2 AVIG (vgl. E. 2.3 hiervor) gewesen wäre. Die ausgeschriebene 
Tätigkeit als …/-… (act. IIB 127) entsprach offensichtlich den beruflichen 
Qualifikationen der Beschwerdeführerin (vgl. act. IIB 126), war diese doch 
seit dem Erwerb des Fähigkeitszeugnisses als … im Jahr 1979 aussch-
liesslich auf diesem Beruf erwerbstätig (act. IIB 228 - 232, act. IIA 79). Sie 
wäre ohne Weiteres in der Lage gewesen, die Arbeit ihren beruflichen 
Fähigkeiten entsprechend sachgerecht auszuführen (vgl. act. IIB 126). 
Daran ändert auch die relativ kurze verbleibende Aktivitätsdauer bis zum 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2022, ALV/22/238, Seite 8
Erreichen des ordentlichen Pensionsalters (vgl. Art. 21 Abs. 1 lit. b des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlasse-
nenversicherung [AHVG; SR 831.10]) nichts. Sodann wäre die Arbeit auch 
hinsichtlich des Lohnniveaus zumutbar gewesen (vgl. act. IIB 126, act. IIA 
39). Dafür, dass der Beschwerdeführerin die Arbeit aus gesundheitlichen 
Gründen nicht zuzumuten gewesen wäre, finden sich in den Akten keine 
Anhaltspunkte. Die Beschwerdeführerin war im Umfang von 100 % als 
vermittlungsfähig eingestuft (vgl. act. IIB 29, 83) und eine gesundheitsbe-
dingte Einschränkung, namentlich durch das (frühere) "Burnout" (vgl. act. 
IIB 103) ist nicht aktenkundig. Was schliesslich den Einwand der Be-
schwerdeführerin hinsichtlich der Aussagen der B.________ AG angeht 
(vgl. Beschwerde, S. 2 f. Ziff. 2 f.), so ist festzuhalten, dass der Tatbestand 
im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG bereits allein gestützt auf den durch 
die Beschwerdeführerin selbst geschilderten und unbestrittenen Sachver-
halt (act. IIB 63 Ziff. 1, IIB 103; Beschwerde, S. 1 f. Ziff. 2) erfüllt ist, wes-
halb es nicht darum geht, wie die besagte Glaubwürdigkeit der potentiellen 
Arbeitgeberin einzustufen ist. Diesbezügliche Weiterungen erübrigen sich 
daher.
3.3
Zusammenfassend hat der Beschwerdegegner die Beschwerdefüh-
rerin zu Recht wegen Ablehnens einer zumutbaren Arbeitsstelle im Sinne 
von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 38 Ein-
stelltagen. 
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 
E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, 
das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, 
d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 
141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage 
bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2022, ALV/22/238, Seite 9
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Ver-
schulden liegt insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne ent-
schuldbaren Grund eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 
lit. b AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person 
die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 
Satz 1 AVIG).
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 
ALV Nr. 11 S. 36 E. 3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2).
4.2
Indem der Beschwerdegegner eine Einstellung von 38 Tagen ver-
fügte (act. IIB 98 - 100), qualifizierte er das Verschulden der Beschwerde-
führerin als schwer im unteren Bereich (vgl. E. 4.1 hiervor). Der vorliegende 
Tatbestand (Ablehnung einer zumutbaren unbefristeten Stelle; vgl. act. IIB 
126) ist ex lege (Art. 45 Abs. 4 lit. b AVIV) als schweres Verschulden ein-
zustufen, zumal - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (vgl. 
Beschwerde S. 3 f. Ziff. 3) - keine entschuldbaren Gründe (vgl. KUPFER 
BUCHER, a.a.O., S. 240; NUSSBAUMER, a.a.O., S. 2524 N. 864) vorliegen. 
Mit Blick auf das vom SECO herausgegebene "Einstellraster" (vgl. AVIG-
Praxis ALE, D79 Ziff. 2.B/1 [abrufbar unter: ]), welches 
für die erstmalige Ablehnung einer selbstgefundenen zumutbaren unbefris-
teten Stelle eine Einstelldauer von 31 bis 45 Tagen vorsieht, ist das verfüg-
te Einstellmass angemessen und nicht zu beanstanden. Es besteht keine 
Veranlassung seitens des Gerichts, in das Ermessen der Verwaltung ein-
zugreifen.
5.
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
15. März 2022 (act. II 2 - 5) weder rechtsfehlerhaft noch unangemessen. 
Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Juni 2022, ALV/22/238, Seite 10
6.
6.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft - SECO
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.