be_verwaltungsgericht · 100 2013 86 · 2013-12-27 · de

Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 2010 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 15. Februar 2013 - 100 12 223 - 200 12 193) | Stundung/Erlass

100.2013.86/87U
HAT/ROC/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 27. Dezember 2013
Verwaltungsrichter Häberli
Gerichtsschreiber Röthlisberger Brandenburg
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
und
Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld
betreffend Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 
2010 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 15. Februar 
2013; 100 12 223; 200 12 193)


Sachverhalt:
A.
A.________ ersuchte am 20. Februar 2012 um Erlass der rechtskräftig festgesetzten 
Kantons- und Gemeindesteuern sowie der direkten Bundessteuer 2010 in der Höhe 
von Fr. 7'604.95 bzw. Fr. 498.70. Mit Entscheiden vom 16. April 2012, eröffnet durch 
die Steuerverwaltung des Kantons Bern, wies die Einwohnergemeinde (EG) 
B.________ das Erlassgesuch sowohl betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 
als auch die direkte Bundessteuer ab.
B.
Am 13. Mai 2012 gelangte A.________ mit Rekurs und Beschwerde an die 
Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK), welche die Rechtsmittel am 
15. Februar 2013 abwies.
C.
In 
einer 
einzigen 
Rechtsschrift 
vom 
11. März 
2013 
hat 
A.________ 
Verwaltungsgerichtsbeschwerden erhoben. Sie beantragt die Aufhebung der 
Entscheide der StRK und den Erlass der Kantons- und Gemeindesteuern sowie der 
direkten Bundessteuer 2010. Zudem seien «die Vorinstanzen darauf hinzuweisen, 
dass [ihr…] auch für die kommenden Steuerjahre bis zu ihrem Eintritt ins AHV-Alter» 
gestützt auf Art. 41 des Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 (StG; BSG 661.11) 
Steuererlass zu gewähren sei.
Am 13. März 2013 hat der Abteilungspräsident die Verfahren betreffend die Kantons- 
und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer vereinigt.
Die StRK und die Steuerverwaltung schliessen mit Vernehmlassung vom 25. März 
2013 bzw. mit Beschwerdeantwort vom 24. April 2013 je auf Abweisung der 
Beschwerden. A.________ hat mit Eingabe vom 20. Mai 2013 zur Beschwerdeantwort 
Stellung genommen.
Die EG B.________ hat ihre Kompetenz zur Wahrung der Gemeindeinteressen für das 
Rechtsmittelverfahren an die Steuerverwaltung abgetreten (vgl. hinten E. 1.3).


Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. 
auch Art. 201 Abs. 1 StG und Art. 145 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 
über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung 
vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug der direkten Bundessteuer [BStV; 
BSG 668.11]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und 
Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Entscheide beson-
ders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 
(Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 140 Abs. 1). Auf die form- und fristgerecht eingereichten Beschwerden ist 
grundsätzlich einzutreten.
1.2
Allerdings beantragt die Beschwerdeführerin nebst der Aufhebung der 
Entscheide der StRK und dem Erlass der Steuern des Jahres 2010 auch die 
Anweisung der «Vorinstanzen», ihr für die kommenden Jahre jeweils – gestützt auf 
Art. 41 StG – Steuererlass zu gewähren. Sie übersieht dabei, dass das 
Verwaltungsgericht 
im 
Beschwerdeverfahren 
grundsätzlich 
nur 
solche 
Rechtsverhältnisse beurteilen kann, zu denen die Vorinstanz in den angefochtenen 
Entscheiden verbindlich Stellung genommen hat. Insoweit bestimmen diese den 
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Vorliegend hatte sich die 
StRK nur zu den Steuern 2010 zu äussern, um deren Erlass die Beschwerdeführerin 
ersucht hatte. Soweit die Beschwerden Steuern anderer Jahre betreffen, fehlt es für 
das verwaltungsgerichtliche Verfahren an einem Anfechtungsobjekt und mithin an einer 
Prozessvoraussetzung (vgl. BGE 132 II 382 E. 1.2.3; Merkli/Aeschlimann/Herzog, 
Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 49 N. 1 f.; Tschannen/Zimmerli/Müller, 
Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Aufl. 2009, § 28 N. 8 und 41); auf sie ist insoweit 
nicht einzutreten. Im Übrigen kommt die Gewährung von Steuererlass für die Zukunft 
von vornherein nicht in Frage, können doch nur Steuerbeträge erlassen werden, die 
bereits rechtskräftig festgesetzt wurden (vgl. Art. 240 Abs. 1 StG; Art. 7 Abs. 2 der 
Verordnung des EFD vom 19. Dezember 1994 über die Behandlung von 
Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer [Steuererlassverordnung, nachfolgend: 
EV DBG; SR 642.121]).
1.3
Neben dem Erlass der direkten Bundessteuer und der Kantonssteuer ist 
vorliegend auch jener der Gemeindesteuer 2010 streitig. Für den diesbezüglichen 


Entscheid ist die Gemeinde selber zuständig, wobei sie ihre Erlasskompetenz der für 
den Erlass der Kantonssteuer zuständigen Behörde übertragen kann (vgl. Art. 240 
Abs. 4 StG). Gestützt auf diese Bestimmung hat die EG B.________ am 30. Mai 2011 
ihre Kompetenz «zur Wahrung der Gemeindeinteressen in den Steuerjustizverfahren 
[...] für sämtliche weitergezogenen Erlassentscheide an die Steuerverwaltung des 
Kantons Bern abgetreten» bzw. delegiert. Aufgrund dieser steuergesetzlich 
ausdrücklich 
vorgesehenen 
«Kompetenzdelegation» 
(so 
Erläuterungen 
zum 
Steuergesetz 2001, S. 303) ist die Steuerverwaltung befugt, anstelle der materiell 
berechtigten EG B.________ das Rechtsmittelverfahren in eigenem Namen (auch) 
hinsichtlich des Erlasses der Gemeindesteuern zu führen (vgl. VGE 2011/38/39 vom 
11.10.2011, E. 2.2 mit Hinweisen). Damit erübrigt es sich, die EG B.________ als 
notwendige Partei in das Verfahren einzubeziehen (vgl. auch BVR 2010 S. 401 E. 1.2).
1.4
Sind sowohl Entscheide bezüglich des Erlasses kantonaler Steuern als auch 
der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwaltungsgericht zwei Urteile 
fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern handelt, die unterschiedlichen 
Gemeinwesen zustehen. Allerdings können die Entscheide, gleich wie wenn eine 
Veranlagung von Einkommenssteuern im Streit liegt, in ein und derselben Urteilsschrift 
getroffen werden (vgl. BGE 130 II 509 E. 8.3). Zwar sind die Rechtsnormen des 
kantonalen und eidgenössischen Rechts im Bereich des Steuererlasses nicht harmoni-
siert und unterscheiden sich deshalb teilweise; insbesondere gewährt das Bundesrecht 
den Steuerpflichtigen – anders als das kantonale Steuergesetz – keinen 
Rechtsanspruch auf Steuererlass, sondern lässt entsprechende Gesuche nach 
pflichtgemässem Ermessen beurteilen (vgl. Art. 167 Abs. 1 DBG; Art. 2 Abs. 1 Satz 2 
EV DBG; vgl. BGer 2D_54/2011 vom 16.2.2012, E. 1, 2D_49/2009 vom 13.8.2009, 
E. 2.3; Werner Lüdin, in: Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen 
Steuerrecht, Band I/2b, 2000, Art. 167 DBG N. 20; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 
Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, Art. 167 N. 4; a.M. Michael Beusch, in: 
Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, 2. 
Aufl. 2008, Art. 167 DBG N. 8). Im Ergebnis besteht aber dennoch eine derart 
weitgehende Übereinstimmung, dass sich nicht nur eine Vereinigung der beiden 
Beschwerdeverfahren, sondern auch die gemeinsame Beurteilung in derselben Urteils-
schrift rechtfertigt (Art. 17 Abs. 1 VRPG; vgl. vorne Bst. C; VGE 2011/415/416 vom 
13.8.2012, E. 1.3).
1.5
Der vorliegende Entscheid fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 2 Bst. a des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
1.6
Das 
Verwaltungsgericht 
überprüft 
die 
angefochtenen 
Entscheide 
auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).


2.
2.1
Die jährliche Veranlagung des steuerbaren Einkommens stellt sicher, dass jede 
steuerpflichtige Person entsprechend ihrer aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 
in Anspruch genommen wird (Art. 104 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Bern [KV; 
BSG 101.1]; vgl. auch Art. 127 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Es ist 
deshalb davon auszugehen, dass den Steuerpflichtigen grundsätzlich die Bezahlung 
der veranlagten Steuern sowohl möglich als auch zumutbar ist. Dennoch können 
gemäss Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG rechtskräftig festgesetzte 
Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuern sowie Zinsen, Gebühren und allenfalls 
(gewisse) Bussen ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ihre Zahlung in 
Ausnahmefällen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte verbunden wäre. Bei 
solchen Gegebenheiten soll ein Steuererlass zur langfristigen Sanierung der 
wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beitragen (vgl. Art. 240a Abs. 1 StG 
bzw. Art. 1 Abs. 1 EV DBG).
2.2
Sind die einschlägigen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, räumt das 
kantonale Steuergesetz der steuerpflichtigen Person einen Rechtsanspruch auf 
Steuererlass ein; allerdings kann dessen Gewährung an Bedingungen wie 
Abzahlungen oder die Leistung von Sicherheiten geknüpft werden (Art. 240 Abs. 5 
StG). Vorbehältlich der gesetzlichen Ausschlussgründe gemäss Art. 240c StG kommt 
es dabei nicht darauf an, weshalb die steuerpflichtige Person in die geltend gemachte 
Notlage geraten ist (vgl. Art. 35 Abs. 2 BEZV bzw. Art. 2 Abs. 2 EV DBG). Ob ein 
Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG vorliegt, beurteilt 
sich mit Blick auf die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen 
Person, wie sie sich im Entscheidzeitpunkt präsentieren, wobei auch den Zukunftsaus-
sichten Rechnung zu tragen ist (Art. 240a Abs. 2 Satz 1 StG bzw. Art. 3 Abs. 1 
EV DBG). Wäre der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit eine 
fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies im Erlassentscheid zu 
berücksichtigen (Art. 240a Abs. 2 Satz 2 StG bzw. Art. 3 Abs. 3 EV DBG).
2.3
Entscheidend für das Vorliegen eines Härtefalls im Sinn von Art. 240 Abs. 1 
StG bzw. Art. 167 Abs. 1 DBG ist, ob Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten 
und zumutbar sind, was grundsätzlich immer dann der Fall ist, wenn die verfügbaren 
Mittel der steuerpflichtigen Person deren betreibungsrechtliches Existenzminimum 
gemäss Art. 93 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und 
Konkurs (SchKG; SR 281.1) übersteigen (Art. 240a Abs. 3 StG bzw. Art. 3 Abs. 2 EV 
DBG). Dementsprechend ist das Bestehen einer finanziellen Notlage, wie sie die 
Beschwerdeführerin geltend macht, gesetzlich umschrieben: Gemäss Art. 240b Abs. 1 
Bst. b StG bzw. Art. 9 Abs. 1 EV DBG setzt eine Notlage voraus, dass die 


Steuerschuld in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der 
steuerpflichtigen Person steht, so dass diese den geschuldeten Betrag trotz 
Beschränkung 
der 
Lebenshaltungskosten 
auf 
das 
betreibungsrechtliche 
Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollständig begleichen kann.
2.4
Allerdings ist trotz des Vorliegens eines Härtefalls ganz oder teilweise von 
einem Steuererlass abzusehen, wenn einer der in Art. 240c StG aufgezählten 
gesetzlichen Ausschlussgründe gegeben ist (vgl. BVR 2010 S. 401 E. 2.3). Das 
Vorliegen eines solchen führt grundsätzlich im Rahmen der pflichtgemässen 
Ermessensausübung nach Art. 2 Abs. 1 Satz 2 EV DBG auch bei der direkten 
Bundessteuer zum Ausschluss eines Steuererlasses (vgl. dazu zuletzt VGE 
2011/312/313 vom 14.6.2012, E. 2.5).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin ist an einem schweren Krebsleiden erkrankt und 
bezieht eine ganze Invalidenrente sowie Leistungen der beruflichen Vorsorge. Sie 
wohnt in einer 140 m2 grossen 5 ½-Zimmer-Wohnung, wobei sie in diesen 
Räumlichkeiten 
früher 
auch 
ihrer 
selbständigen 
Erwerbstätigkeit 
als 
«…» 
nachgegangen ist. Wegen ihrer Krankheit nimmt sie die Hilfe eines privaten 
Betreuungsdienstes in Anspruch, der ihr eine Haushaltshilfe zur Verfügung stellt.
3.2
Die StRK begründet ihre abschlägigen Entscheide in erster Linie damit, dass 
die Bezahlung der Steuerschulden für die Beschwerdeführerin nicht mit einer 
erheblichen Härte verbunden sei. Den monatlichen Einkünften von Fr. 4'575.-- (IV-
Rente von Fr. 1'575.-- und Erwerbsunfähigkeitsrente von Fr. 3'000.--) stehe ein 
betreibungsrechtlicher 
Zwangsbedarf 
von 
Fr. 3'901.50 
gegenüber, 
womit 
die 
Beschwerdeführerin über eine freie Einkommensquote von Fr. 673.50 pro Monat 
verfüge. 
Dieser 
Betrag 
erlaube 
es 
ihr, 
die 
ausstehenden 
Kantons- 
und 
Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2010 von gut Fr. 8'000.-- innert 13 
Monaten und damit in absehbarer Frist zu begleichen (vgl. angefochtene Entscheide 
E. 4.3). Im Übrigen sei die Beschwerdeführerin überschuldet, sodass wegen Vor-
liegens eines Ausschlussgrunds ohnehin kein Steuererlass gewährt werden könnte 
(vgl. angefochtene Entscheide E. 5).
3.3
Die Beschwerdeführerin beanstandet vorab die Ermittlung ihres Zwangsbedarfs 
durch 
die 
StRK: 
Zum 
einen 
seien 
fälschlicherweise 
die 
Kosten 
für 
die 
Zusatzversicherung nicht berücksichtigt worden. Letztere stelle für sie eine zwingende 
Notwendigkeit dar, mit der ärztlich verschriebene Leistungen gedeckt würden. Dies 
betreffe nicht nur allfällige weitere Operationen, sondern auch die verordnete 
Betreuung durch Dritte und die Haushaltshilfe, auf welche sie angewiesen sei. Müsse 


sie die Zusatzversicherung kündigen, könne sie sich später nicht wieder entsprechend 
versichern lassen. Zum andern habe die StRK zu Unrecht befunden, sie könne 
jederzeit in eine günstigere Wohnung umziehen. Ein Wohnungswechsel sei zunächst 
aus medizinischen bzw. therapeutischen Gründen – der sehr kostengünstig arbeitende 
Betreuungsdienst sei in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft angesiedelt – unzumutbar. 
Einem Umzug stehe weiter entgegen, dass sich ihre «Praxiseinrichtung» in der 
Wohnung befinde und sie sich die Umzugskosten finanziell nicht leisten könne. 
Schliesslich macht sie geltend, ihr geschiedener Ehemann habe ihr das gewährte 
Darlehen erlassen, weshalb sie nicht überschuldet sei.
3.4
Es ist anhand einer Gegenüberstellung von Einkünften und Lebens-
haltungskosten zu beurteilen, ob die Tilgung einer offenen Steuerschuld aus 
wirtschaftlichen Gründen mit einer erheblichen bzw. grossen Härte im Sinn von 
Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG bzw. Art. 9 Abs. 1 EV DBG verbunden wäre. Eine 
entsprechende Notlage besteht, wenn es der steuerpflichtigen Person trotz gebotener 
Einschränkung ihrer Lebenshaltung nicht möglich ist, den streitbetroffenen Steuer-
betrag innert nützlicher Frist zu bezahlen. Als massgebende Grösse für die zumutbare 
Einschränkung bezeichnen die einschlägigen Bestimmungen das betreibungsrechtliche 
Existenzminimum gemäss Art. 93 SchKG. Dieses ist zu ermitteln aufgrund des 
Kreisschreibens Nr. B1 der Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssachen für 
den Kanton Bern vom 1. Januar 2011 (nachfolgend: KS B1), das inhaltlich den neuen 
Richtlinien entspricht, welche die Konferenz für Betreibungs- und Konkursbeamten der 
Schweiz am 1. Juli 2009 beschlossen hat (Beilage 1 zum KS B1), sowie aufgrund der 
zugehörigen Ergänzungen und Präzisierungen der kantonalen Aufsichtsbehörde 
(Beilage 2 zum KS B1; alles einsehbar unter , Rubriken 
«Verwaltungsgerichtsbarkeit/Verwaltungsgericht/Downloads & Publikationen»). Davon 
ist auch die Vorinstanz ausgegangen; sie hat dem Einkommen der Beschwerdeführerin 
von Fr. 4'575.-- folgenden Zwangsbedarf gegenübergestellt:
Grundbetrag
Fr. 1'200.00
Miete (inkl. Nebenkosten)
Fr. 1'500.00
Krankenkasse KVG
Fr.
404.50
Franchise und Selbstbehalt
Fr.
83.00
AHV-Beiträge
Fr.
114.00
Radio/TV/Telefon
Fr.
100.00
Umzugskosten
Fr.
500.00
------------------
Zwangsbedarf
Fr. 3'901.50
3.5
Zu dieser Berechnung ist von Amtes wegen zu bemerken, dass die Auslagen 
für Radio/TV/Telefon bereits im monatlichen Grundbetrag enthalten sind und deshalb 
keinen Zuschlag zum Grundbetrag rechtfertigen (vgl. etwa VGE 2012/170 vom 


14.8.2013, E. 3.3.2; BGer 9C_815/2007 vom 20.2.2008, E. 3.2.2, 5P.439/2004 vom 
10.3.2005, E. 6). Der hierfür eingesetzte Betrag von Fr. 100.-- ist mithin zu streichen. 
Ebenfalls zu streichen ist der Betrag von Fr. 500.-- für Umzugskosten: Zwar sind 
gemäss Ziffer II/8 der Beilage 1 zum KS B1 die zu erwartenden Auslagen für einen 
unmittelbar bevorstehenden Wohnungswechsel im Zwangsbedarf zu berücksichtigen. 
Die StRK übersieht indes, dass einmalige Auslagen in einer Härtefallprüfung nach 
Steuererlassrecht nicht zwingend zu berücksichtigen sind, geht es dabei doch bloss 
um die Berechnung der Zeitdauer, welche für die Bezahlung der Steuerausstände nötig 
ist, und nicht um eine Zwangsvollstreckung mit einer eigentlichen Pfändung (vgl. dazu 
JTA 2011/393/394 vom 23.1.2013 E. 4.3.6). Zudem käme ein monatlicher Betrag von 
Fr. 500.-- während der von der StRK ermittelten Abzahlungsdauer von 13 Monaten 
einer Summe von insgesamt Fr. 6'500.-- gleich, was offensichtlich überhöht wäre. 
Schliesslich rechtfertigt sich die Berücksichtigung eines Zuschlags für Umzugskosten 
umso weniger, als die Beschwerdeführerin gemäss ihren eigenen Angaben gerade 
nicht beabsichtigt, umzuziehen und auch durch eine Verweigerung des anbegehrten 
Steuererlasses nicht mittelbar zum Umzug gezwungen wird.
3.6
Streitig sind zunächst die monatlichen Auslagen von Fr. 381.55 für die private 
Zusatzversicherung der Beschwerdeführerin gemäss Bundesgesetz vom 2. April 1908 
über den Versicherungsvertrag (VVG; SR 221.229.1; vgl. Vorakten StRK, pag. 9). Mit 
der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Prämienaufwand für nicht obligatorische 
Versicherungen grundsätzlich nicht zum monatlichen Zwangsbedarf hinzuzurechnen ist 
(vgl. Ziffer II/3 der Beilage 1 zum KS B1; BGE 134 III 323 E. 3). Anders verhält es sich 
nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts, wenn die steuerpflichtige Person 
ohne die Zusatzversicherung höhere medizinische Behandlungskosten selber tragen 
müsste, welche bei der Berechnung ihres monatlichen Zwangsbedarfs zu 
berücksichtigen wären (BVR 2013 S. 506 E. 4.4). Die Beschwerdeführerin ist 
unbestrittenermassen an einem schweren Krebsleiden mit Rückfällen erkrankt und 
gemäss Arztzeugnis von Dr. C.________ vom 4. Januar 2013 auf die Unterstützung 
einer Haushalthilfe angewiesen (Beschwerdebeilage 10; act. 1C). Wie die Be-
schwerdeführerin vor Verwaltungsgericht erstmals belegt, leistet ihre Zusatz-
versicherung namhafte Beiträge an die Kosten für die entsprechende Unterstützung im 
Haushalt (vgl. Leistungsabrechnungen der Visana vom 9.2.2010, 9.3.2010, 15.4.2010 
und 12.5.2010 [Beschwerdebeilagen 12-15; act. 1C]). Es ist anzunehmen, dass es sich 
bei den Aufwendungen für die Haushalthilfe zumindest teilweise um Kosten handelt, 
die zum Existenzminimum zu zählen wären, weshalb sich vorliegend eine 
Berücksichtigung der (weniger hohen) Prämien für die Zusatzversicherung im 
Notbedarf der Beschwerdeführerin rechtfertigt. Hinzu kommt, dass bei Personen, die 
an einer chronischen oder zu Rückfällen neigenden Krankheit leiden, eine 
Berücksichtigung der Prämien für die Zusatzversicherung ohnehin gerechtfertigt ist, 
falls es durch deren Kündigung zu einer unzumutbaren und irreversiblen 


krankenversicherungsrechtlichen Schlechterstellung kommen würde (VGE 2012/102 
vom 15.4.2013 E. 3.8.2 mit Hinweis auf Alfred Bühler, Betreibungs- und 
prozessrechtliches Existenzminimum, in AJP 2002 S. 651). Nach einer Kündigung ihrer 
Zusatzversicherung könnte sich die Beschwerdeführerin kaum mehr zu den gleichen 
Bedingungen wieder privat versichern lassen, was ihr angesichts ihrer schweren, 
wiederholt aufgetretenen Erkrankung nicht zuzumuten ist.
3.7
Umstritten sind weiter die Mietkosten der Beschwerdeführerin in der Höhe von 
insgesamt Fr. 2'475.-- (vgl. Vorakten StRK, pag. 54). 
3.7.1
Insoweit ist vom Grundsatz auszugehen, dass ein den wirtschaftlichen 
Verhältnissen und den persönlichen Bedürfnissen der Beschwerdeführerin nicht 
angemessener Mietzins auf ein ortsübliches Normalmass herabzusetzen ist (vgl. 
Ziffer II/1 der Beilage 1 zum KS B1; BVR 2013 S. 506 E. 4.5.1 f.; BGE 129 III 526 E. 2, 
119 III 73). Mit Blick hierauf hat die Vorinstanz erwogen, bei der Beschwerdeführerin 
bestehe ein Missverhältnis zwischen Wohnkosten und Einkünften, da der 
Bruttomietzins ihrer Wohnung 54 Prozent ihres Einkommens von Fr. 4'575.-- 
ausmache und hat den anrechenbaren Mietzins auf Fr. 1'500.-- bestimmt (vgl. E. 4.2.5 
der angefochtenen Entscheide). Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, dass eine 
Bruttomiete von Fr. 2'475.-- gemessen an ihren wirtschaftlichen Verhältnissen überhöht 
ist, macht aber geltend, aus persönlichen Gründen auf ihre aktuelle Wohnung 
angewiesen zu sein. Es ist indes mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die 
Unzumutbarkeit eines Wohnungswechsels aus psychischen Gründen nicht erstellt ist. 
Dr. D.________ bestätigt mit seinem Zeugnis vom 8. Mai 2012 bloss, dass die 
Beschwerdeführerin seit 16. Februar 2009 bei ihm in psychiatrischer Behandlung sei 
und ab diesem Zeitpunkt «zu 100 % arbeitsunfähig war», ohne sich dabei zur 
Zumutbarkeit eines Umzugs zu äussern (vgl. Vorakten StRK, pag. 16). Weiter hat die 
Vorinstanz zu Recht erwogen, die Anerkennung eines derart hohen Mietzinses lasse 
sich nicht allein damit rechtfertigen, dass sich die «Praxiseinrichtung» des ehemaligen 
...studios der Beschwerdeführerin noch in der Wohnung befinde, zumal die 
Wiederaufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit nicht absehbar sei. Die 
Beschwerdeführerin ist inzwischen 60 Jahre alt, leidet an einer schweren Krankheit 
und bezieht seit über 13 Jahren eine volle Rente der Invalidenversicherung (vgl. 
Verfügung der IV-Stelle Bern vom 28.1.2003, Vorakten StV [in act. 4A], pag. 64). Auch 
der Umstand, dass der von der Beschwerdeführerin beanspruchte Betreuungsdienst in 
ihrer unmittelbaren Nachbarschaft angesiedelt ist, steht einem Umzug nicht entgegen. 
Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Betreuung in einer anderen Wohnung nicht 
fortgesetzt werden könnte oder warum gegebenenfalls ein anderer Anbieter keine 
gleichwertige Betreuung bieten würde.
3.7.2
Da es der Beschwerdeführerin zumutbar wäre, in eine günstigere Wohnung 
umzuziehen, ist der Mietzins für die Berechnung ihres Zwangsbedarfs auf ein 


ortsübliches Normalmass herabzusetzen. Die StRK hat den anrechenbaren Mietzins 
auf Fr. 1'500.-- bestimmt, weil dieser Betrag einem Drittel der Einkünfte der 
Beschwerdeführerin entspreche (vgl. E. 4.2.5 der angefochtenen Entscheide). – Nach 
der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts kann die Angemessenheit des von der 
steuerpflichtigen Person ausgewiesenen Mietzinses im Rahmen einer Härtefallprüfung 
des Steuererlassrechts anhand kantonaler oder kommunaler sozialhilferechtlicher Em-
pfehlungen überprüft werden, zumal Sozialhilfeleistungen den unterstützten Personen 
regelmässig 
einen 
Lebensstandard 
ermöglichen, 
der 
über 
dem 
absoluten 
Existenzminimum liegt (vgl. Ziff. A.6 der SKOS-Richtlinien [einsehbar unter: 
 ] und BVR 2010 S. 129 E. 3.2). Eine Überprüfung kann zudem anhand 
der publizierten Statistiken der durchschnittlichen Nettomietzinse erfolgen (zum 
Ganzen BVR 2013 S. 506 E. 4.5.2). In der Sozialhilfe gilt gemäss der Richtlinie der EG 
B.________ – in Übereinstimmung mit den Empfehlungen der Regionalkonferenz 
Bern-Mittelland für eine einheitliche Mietzinspraxis in der Sozialhilfe vom 19.10.2010 – 
für Einzelpersonen ein monatlicher Nettomietzins von maximal Fr. 900.-- als 
angemessen (einsehbar unter: …. Weiter liegt der durchschnittliche Nettomietzins für 
eine 2-Zimmer-Wohnung in der Stadt B.________ bei Fr. 942.-- und jener für eine 3-
Zimmer-Wohnung bei Fr. 1'139.-- pro Monat (Medienmitteilung der Statistikdienste der 
Stadt B.________ vom 19.7.2013, Mietpreiserhebung im November 2012, einsehbar 
unter: … Unter Berücksichtigung der Nebenkosten, die in einer kleineren Wohnung 
jedenfalls unter Fr. 200.-- pro Monat liegen müssten, läge ein nach den Grundsätzen 
der Sozialhilfe bzw. den statistischen Durchschnittswerten angemessener Mietzins bei 
maximal rund Fr. 1'150.--. Selbst für die Miete einer 3-Zimmer-Wohnung wären bloss 
rund Fr. 1'339.-- pro Monat aufzuwenden, weshalb die von der Vorinstanz auf 
Fr. 1'500.-- 
bestimmten 
Mietkosten 
grosszügig 
bemessen 
sind. 
Weil 
ohne 
Auswirkungen auf den Verfahrensausgang, kann auf eine Herabsetzung des 
anrechenbaren Mietzinses verzichtet werden.
3.8
Nach dem Gesagten ist von folgendem korrigierten Zwangsbedarf der 
Beschwerdeführerin auszugehen:
Grundbetrag
Fr. 1'200.00
Miete (inkl. Nebenkosten)
Fr. 1'500.00
Krankenkasse KVG
Fr.
404.50
Krankenkasse VVG
Fr.
381.55
Franchise und Selbstbehalt
Fr.
83.00
AHV-Beiträge
Fr.
114.00
------------------
Zwangsbedarf
Fr. 3'683.05
Werden dem Zwangsbedarf von Fr. 3'683.05 die Einkünfte von Fr. 4'575.-- 
gegenübergestellt, so resultiert eine frei verfügbare Quote von Fr. 891.95 pro Monat. 


Da sich die unbezahlt gebliebenen Steuerforderungen 2010 (inkl. Verzugszinsen) auf 
insgesamt Fr. 8'480.55.-- belaufen (vgl. Vorakten StRK, pag. 20 und 22), ist es der 
Beschwerdeführerin grundsätzlich möglich, ihre Steuerschulden innert neun bis zehn 
Monaten – und mithin «in absehbarer Zeit» (vgl. E. 2.3 vorne) – zu begleichen. Damit 
liegt kein wirtschaftlicher Härtefall im Sinn von Art. 240 Abs. 1 StG bzw. 167 Abs. 1 
DBG vor, weshalb der Beschwerdeführerin – wie die StRK zutreffend erkannt hat – 
kein Steuererlass zu gewähren ist. Ob allenfalls auch der Ausschlussgrund der 
Überschuldung (vgl. Art. 240 Abs. 1 Bst. c StG; Art. 10 Abs. 2 EV DBG) erfüllt wäre, 
wie die StRK angenommen hat (vgl. angefochtene Entscheide E. 5), kann deshalb 
offen bleiben.
3.9
Im Übrigen vermag am Gesagten nichts zu ändern, was die Be-
schwerdeführerin bezüglich Art. 41 StG vorbringt: Diese Bestimmung erlaubt es den 
Steuerbehörden auf Antrag der Gemeinde das steuerbare Einkommen einer 
steuerpflichtigen Person durch einen besonderen Abzug auf Null festzusetzen, soweit 
die Verhältnisse, die zu einem Erlass der ganzen geschuldeten Steuer berechtigen, 
schon bei der Veranlagung bekannt sind. Es handelt sich mithin um ein 
vorweggenommenes Erlassverfahren, das primär der Entlastung der Verwaltung dient 
(vgl. Leuch/Kästli, Praxis-Kommentar zum Berner Steuergesetz, Art. 1 bis 125, 2006, 
Art. 41 N. 1 ff.; Leuch/Kästli/Langenegger, Praxiskommentar zum Berner Steuergesetz, 
Band 2, Bern 2011, Art. 240 N. 51 f.). Die Beschwerdeführerin, welche die 
Erlassvoraussetzungen nicht erfüllt, vermag daher aus Art. 41 StG nichts zu ihren 
Gunsten abzuleiten. Ob und inwieweit dadurch Mittel der öffentlichen Hand geschont 
wurden, dass die Beschwerdeführerin sich einerseits nicht in einer Institution, sondern 
zuhause pflegen lässt und sich andererseits privat gegen das Risiko eines 
Erwerbsausfalls 
versichern 
liess, 
kann 
dabei 
offen 
bleiben. 
Soweit 
die 
Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang allenfalls eine Verletzung des 
Gleichbehandlungsgebots rügt, ist weder dargetan noch ersichtlich, dass die 
Steuerverwaltung andere Personen, die in gleichen wirtschaftlich Verhältnissen wie die 
Beschwerdeführerin leben, bevorzugt behandeln würde (vgl. auch VGE 2011/211/212 
vom 30.3.2012, E. 3.1 f.).
4.
Mithin erweisen sich die Beschwerden als unbegründet und sind abzuweisen. Bei 
diesem Ausgang der Verfahren wird die unterliegende Beschwerdeführerin 
kostenpflichtig (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 VRPG bzw. Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 1 DBG). Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 151 StG i.V.m. 
Art. 108 Abs. 3 und Art. 104 Abs. 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 4 DBG 


und Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]).
5.
Gegen das vorliegende Urteil steht die subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das 
Bundesgericht offen, mit der einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt 
werden kann (vgl. Art. 116 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110]). Soweit die direkte 
Bundessteuer betreffend sind die Rügemöglichkeiten zusätzlich eingeschränkt, weil 
mangels Rechtsanspruchs auf den Steuererlass keine Verletzung des Willkürverbots 
geltend gemacht werden kann (statt vieler BGer 2D_138/2007 vom 21.2.2008). Es ist 
deshalb ausdrücklich die Verletzung eines spezifischen verfassungsmässigen Rechts 
zu rügen (vgl. BGer 2D_27/2011 vom 26.7.2011 E. 1; zur eng begrenzten 
Rügemöglichkeit im Rahmen der sog. «Star-Praxis» vgl. BGer 2D_7/2008 vom 
1.7.2008, in StR 2008 S. 653 E. 1; BGE 133 I 185 E. 6.2, 136 II 383 E. 3.3).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2010 wird 
abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Beschwerde betreffend die Bundessteuer 2010 wird abgewiesen, soweit darauf 
eingetreten wird.
3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 1'500.--, werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
5. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 
113 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.