be_verwaltungsgericht · 200 2023 649 · 2024-01-12 · de

Verfügung vom 19. Juli 2023

200 23 649 IV
ACT/SVE/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Januar 2024
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichterin Wiedmer
Gerichtsschreiberin Schwitter
A.________
vertreten durch seine Beiständin B.________, Regionaler Sozialdienst 
C.________
vertreten durch Rechtsanwalt D.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 19. Juli 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1978 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer), ... 
Staatsangehöriger, meldete sich im Dezember 2021 unter Hinweis auf ver-
schiedene psychische Leiden bei der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin], Antwortbeilage [AB] 1 f.). Die IVB tätigte in der Folge 
erwerbliche und medizinische Abklärungen und veranlasste insbesondere 
eine psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. E.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie (Gutachten vom 17. November 2022 
[AB 59.1]). Gestützt darauf stellte sie dem Versicherten mit Vorbescheid 
vom 23. Februar 2023 (AB 62) in Aussicht, mangels eines Gesundheits-
schadens mit invalidisierender Wirkung einen Anspruch auf Leistungen der 
IV zu verneinen. Nach dagegen erhobenem Einwand (AB 63) holte die IVB 
eine Stellungnahme beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Stellung-
nahme von Dr. med. F.________, Praktischer Arzt und Facharzt für Psych-
iatrie und Psychotherapie, vom 5. Juli 2023 [AB 70]) ein und verfügte am 
19. Juli 2023 (AB 76) dem Vorbescheid entsprechend.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch B.________, Regionaler 
Sozialdienst C.________, vertreten durch Rechtsanwalt D.________, mit 
Eingabe vom 14. September 2023 Beschwerde mit folgenden Rechtsbe-
gehren:
1. In Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 19. Juli 2023 sei dem Be-
schwerdeführer rückwirkend ab 1. Juli 2022 eine ganze Invalidenrente auszurich-
ten.
2. Dem Beschwerdeführer sei im vorliegenden Beschwerdeverfahren das Recht zur 
unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung des Unterzeichnenden als amtli-
cher Anwalt zu gewähren.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -
Mit prozessleitender Verfügung vom 18. September 2023 ersuchte der In-
struktionsrichter den Beschwerdeführer um Einreichung einer Zustimmung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 3
der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) zur Führung des vor-
liegenden Verfahrens.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 18. Oktober 
2023 auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Entscheid vom 19. Oktober 2023 stimmte die KESB Seeland der Pro-
zessführung im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht betreffend die Be-
schwerde gegen die Verfügung vom 19. Juli 2023 zu.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 19. Juli 2023 (AB 76). 
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch (Beschwerde S. 2 Rechtsbe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 4
gehren Ziff. 1); soweit in der umfassenden Verfügung (AB 76) weitere An-
sprüche abgelehnt worden sind, ist sie mangels Anfechtung in Rechtskraft 
erwachsen (BGE 125 V 413 E. 1b S. 414 f.).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere des ATSG) 
in Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich 
besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 148 V 
162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Mit Blick auf die im 
Dezember 2021 erfolgte Anmeldung zum Leistungsbezug (AB 1) läge der 
frühestmögliche 
Zeitpunkt 
der 
potentiellen 
Entstehung 
eines 
Rentenanspruchs unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Karenzfrist 
von Art. 29 Abs. 1 IVG (vgl. E. 2.4 hiernach) im Juni 2022. Damit gelangt 
das seit 1. Januar 2022 geltende Recht zur Anwendung (vgl. Entscheid des 
Bundesgerichts vom 11. Januar 2023, 9C_484/2022, E. 2; vgl. auch Rz. 
9100 des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen 
[BSV] über Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]; vgl. 
zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 
146 V 224 E. 4.4.2 S. 228).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 5
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.3
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG 
sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische 
Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur 
dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 
145 V 215 E. 5.1 S. 221). 
2.4
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Ren-
te, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Eine Rente 
nach Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Ein-
gliederung im Sinne von Art. 8 Abs. 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind 
(Art. 28 Abs. 1bis IVG).
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf 
von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach 
Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung 
des 18. Altersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG). Der Rentenanspruch ent-
steht nicht, solange die versicherte Person ein Taggeld nach Art. 22 IVG 
beanspruchen kann (Art. 29 Abs. 2 IVG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 6
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).
2.6
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429).
Der den Sozialversicherungsprozess beherrschende Untersuchungsgrund-
satz schliesst die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffs-
notwendig aus, da es Sache des Gerichts – und der verfügenden Behör-
de – ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. 
Die Parteien tragen mithin in diesem Verfahrensbereich in der Regel eine 
Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu 
Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen 
Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst 
Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, durch die Beweiswürdigung ei-
nen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich 
hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429, 138 V 
218 E. 6 S. 222; SVR 2022 ALV Nr. 27 S. 98 E. 5.1).
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht lässt sich den Akten – soweit entscheid-
wesentlich – das Folgende entnehmen:
3.1.1
Im Austrittsbericht der psychiatrischen Dienste G.________ vom 
13. Juli 2021 über die Hospitalisation vom 13. bis zum 29. Juni 2021 
(AB 19 S. 2) wurde eine akute Belastungsreaktion (ICD-10 F43.0) diagnos-
tiziert. Im Hospitalisationsverlauf habe sich kein Anhalt auf eine manifeste 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 7
Depression ergeben. Es sei von einer akuten Belastungsreaktion in Folge 
Überforderung im häuslichen Umfeld (Überforderung im Familienalltag mit 
drei Kindern, Suspendierung aus der Wohnung durch die Lebenspartnerin) 
auszugehen.
3.1.2
Der Beschwerdeführer war vom 29. Juni bis 31. August 2021 statio-
när und vom 10. November bis 24. Dezember 2021 teilstationär in der 
psychiatrischen Klinik H.________ hospitalisiert (vgl. Austrittsberichte vom 
15. September 2021 [AB 20 S. 2 ff.] und vom 11. Januar 2022 [AB 16 S. 2 
ff.]). 
3.1.3
Die Hausärztin Dr. med. I.________, Fachärztin für Allgemeine In-
nere Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 21. Januar 2022 (AB 25 S. 3) 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine chronische spontane Urtika-
ria (vgl. dazu Bericht des Spitals J.________, vom 1. Juli 2020 [AB 25 
S. 14]).
3.1.4
Im Bericht vom 9. März 2022 (AB 33) diagnostizierte Dr. med. 
K.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, welcher den 
Beschwerdeführer seit dem 3. Januar 2022 einmal wöchentlich behandelt 
(S. 1 
Ziff. 1.1 
f.), 
mit 
Auswirkung 
auf 
die 
Arbeitsfähigkeit 
eine 
Anpassungsstörung 
mit 
gemischter 
Störung 
von 
Gefühlen 
und 
Sozialverhalten (ICD-10 F43.25), differenzialdiagnostisch eine schwere 
depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3), 
Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung inkl. 
Ausgebranntsein (Burnout; ICD-10 Z73), einen Verdacht auf eine 
posttraumatische 
Belastungsstörung 
(ICD-10 
F43.1), 
differenzialdiagnostisch eine posttraumatische Verbitterungsstörung (ICD-
10 
F43.8), 
einen 
Verdacht 
auf 
eine 
emotional 
instabile 
Persönlichkeitsstörung, 
impulsiver 
Typ 
(ICD-10 
F60.30), 
differenzialdiagnostisch 
eine 
komplexe 
posttraumatische 
Belastungsstörung (ICD-10 F62.0; S. 2 Ziff. 2.5), 
An dieser Einschätzung hielt Dr. med. K.________ am 12. September 2022 
fest (vgl. AB 56).
3.1.5
In 
der 
z.H. 
der 
L.________ 
erstellten 
„Plausibilisierung 
Arbeitsunfähigkeit“ vom 22. September 2022 (AB 63 S. 8) diagnostizierte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 8
Prof. Dr. med. M.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
eine Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und 
Sozialverhalten (ICD-10 F43.25) vor dem Hintergrund der emotional 
instabilen Persönlichkeitsstörung, impulsiver Typ (ICD-10 F60.30), bei 
möglicher Residualsymptomatik der posttraumatischen Belastungsstörung. 
Es 
bestehe 
eine 
100%ige 
Arbeitsunfähigkeit 
bezogen 
auf 
das 
angestammte Anstellungspensum (S. 11). Der Beschwerdeführer sei im 
Moment (und wohl seit Monaten) in seiner Funktionsfähigkeit (de facto 
betreffend alle Dimensionen des Mini-ICF-App) massiv eingeschränkt, 
wobei auch die Teilhabe massiv beeinträchtigt sei. Wie bereits in der 
Vergangenheit durch behandelnde Instanzen postuliert und durch den 
dokumentierten Verlauf belegt, sei die Prognose ungünstig, was den 
weiteren Verlauf der psychischen Störung und letztlich auch die 
Arbeitsfähigkeit betreffe (S. 12).
3.1.6
Im psychiatrischen Gutachten vom 17. November 2022 (AB 59.1) 
führte 
Dr. med. E.________ 
aus, 
die 
beklagten 
Symptome 
und 
Funktionseinbussen seien nicht konsistent sowie nicht plausibel und die 
Untersuchungsergebnisse nicht valide sowie nicht nachvollziehbar. Im 
Minnesota Multiphasic Personality Inventory-2-Restructured Form (MMPI-2 
RF) hätten sich solch starke Auffälligkeiten ergeben, dass die übrigen 
Skalen nicht mit hinreichender Validität zu interpretieren gewesen seien. 
Die Symptomvalidierung habe den praktisch sicheren Nachweis einer 
ungültigen Beschwerdenangabe ergeben. Auch die Kontrollskala im 
Fragebogen zur geistigen Leistungsfähigkeit (FLEI) habe deutliche 
Hinweise auf eine Antworttendenz gezeigt. Ebenso sei das Ergebnis der 
kognitiven Basistestung COGBAT in Bezug auf das durch den 
Beschwerdeführer geschilderte Funktionsniveau im Alltag inkonsistent. So 
habe sich die visuelle Alertness, also der Zustand der allgemeinen 
Wachheit und die Fähigkeit, das allgemeine Aufmerksamkeitsniveau nach 
einem Warnreiz kurzfristig zu steigern, mit einem Prozentrang von eins 
nahe einem Totalausfall präsentiert. Auch die Werte im Gedächtnisbereich 
seien nahe einem Totalausfall gelegen, was einem dementiellen Syndrom 
gleichkomme, was mit dem im Alltag präsentierten Funktionsniveau nicht 
vereinbar sei. Die Performancevalidierung habe einen Wert unter dem 
Zufallsbereich erbracht. Ein Antwortverhalten im Zufallsbereich bedeute, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 9
dass kein Gedächtnis mehr vorhanden sei. Ein schlechteres Abschneiden 
als ein nicht vorhandenes Gedächtnis könne es nicht geben, weswegen 
hier gemäss der Kriterien nach Slick von einer bewussten Vortäuschung 
kognitiver 
Beschwerden 
auszugehen 
sei. 
Es 
sei 
daher 
mit 
psychometrischem 
Nachweis 
davon 
auszugehen, 
dass 
die 
Funktionseinbussen und Symptome nicht konsistent, nicht plausibel und 
die Untersuchungsergebnisse nicht valide und nicht nachvollziehbar seien. 
Auch in den Akten fänden sich teilweise Widersprüchlichkeiten. Da die 
angegebenen Beschwerden psychometrisch nachgewiesen nicht valide 
gewesen seien, sei eine valide Diagnosestellung nicht möglich. Ebenso sei 
bezüglich 
der 
rein 
psychiatrisch 
bedingten 
Einschränkung 
der 
Arbeitsfähigkeit 
aufgrund 
der 
psychometrisch 
nachgewiesenen 
Beschwerdeninvalidität keine Angabe zu machen; es sei nicht möglich, mit 
hinreichender Validität zur tatsächlichen Funktionsfähigkeit Stellung zu 
nehmen (S. 45 ff.).
3.1.7
Vom 29. November 2022 bis zum 10. Februar 2023 wurde der 
Beschwerdeführer erneut teilstationär in den psychiatrischen Diensten 
G.________ behandelt, wobei im Austrittsbericht vom 14. März 2023 
(AB 65) 
die 
Diagnose 
einer 
schweren 
depressiven 
Episode 
mit 
psychotischen Symptomen (ICD-10 F32.3) gestellt wurde.
3.1.8
In der Stellungnahme z.H. des für den Beschwerdeführer 
zuständigen Sozialdienstes vom 14. März 2023 (AB 63 S. 16) führte 
Dr. med. K.________ unter anderem aus, er könne nicht nachvollziehen, 
weshalb der IV-Gutachter den Verdacht habe, die Beschwerden seien 
bewusst vorgetäuscht worden. Die Diagnosen seien von der ärztlichen 
Direktion der psychiatrischen Klinik H.________ nach drei Monaten 
stationärer Behandlung und anschliessend sechswöchiger Behandlung in 
der Tagesklinik bestätigt worden. Zudem könne Dr. med. K.________ die 
Diagnosen nach über einem Jahr Behandlung bestätigen, wie auch der 
Gutachter z.H. der L.________ die Diagnosen bestätigt habe. Es sei mit 
Sicherheit ein Irrtum des IV-Gutachters, obwohl er den Beschwerdeführer 
nicht länger als eine Stunde gesehen habe.
3.1.9
Der RAD-Arzt Dr. med. F.________ hielt in der Stellungnahme vom 
5. Juli 
2023 
(AB 70) 
fest, 
dass 
der 
Bericht 
„Plausibilisierung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 10
Arbeitsunfähigkeit“ von Prof. Dr. med. M.________ den Anforderungen an 
ein IV-Gutachten nicht entspreche und dass darin im Vergleich zum 
Gutachten keine eingehende Prüfung der Indikatoren, u.a. auch nicht jene 
zu Konsistenz und Plausibilität, vorgenommen worden sei. Dem 
Austrittsbericht der psychiatrischen Dienste G.________ seien keine 
neuen, versicherungsmedizinisch relevanten Tatsachen zu entnehmen. 
Somit könne auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. E.________ 
abgestellt werden.
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 
Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei 
der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht kon-
krete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 11
V 210 E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; 
SVR 2020 IV Nr. 71 S. 246 E. 2.2).
3.3
3.3.1
In somatischer Hinsicht ist ein Gesundheitsschaden mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit nicht ausgewiesen (vgl. AB 25 S. 4 Ziff. 2.6 i.V.m. 
AB 25 S. 11 ff.) und wird denn auch – etwa beschwerdeweise – nicht gel-
tend gemacht.
3.3.2
Was den psychischen Gesundheitszustand angeht, stützte sich die 
Beschwerdegegnerin auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
E.________ vom 17. November 2022 (AB 59.1). Dieses erfüllt die höch-
strichterlichen Anforderungen an eine Expertise (vgl. E. 3.2 hiervor). Die 
darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen, sind in 
Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der durch den Be-
schwerdeführer gemachten Angaben getroffen worden. Die Ausführungen 
in der Beurteilung sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerun-
gen werden nachvollziehbar, umfassend und einlässlich begründet. Dem 
Gutachten kommt damit voller Beweiswert zu, weshalb darauf abzustellen 
ist.
Der psychiatrische Experte legte insbesondere bezugnehmend auf die psy-
chometrischen Testergebnisse der Performancevalidierung, der MMPI-2 
RF, der Kontrollskala im FLEI sowie der kognitiven Basistestung nachvoll-
ziehbar dar, dass die Funktionseinbussen und Symptome weder konsistent 
noch plausibel und die Untersuchungsergebnisse weder valide noch nach-
vollziehbar sind. Weiter erläuterte Dr. med. E.________ schlüssig die in 
den medizinischen Vorakten teilweise bestehenden Widersprüche. Auf-
grund der im Rahmen der Begutachtung festgestellten Beschwerdeninvali-
dität überzeugt, dass der Experte keine validen Diagnosen stellen und auch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 12
keine Angaben zur funktionellen Leistungsfähigkeit bzw. zur Arbeitsfähig-
keit machen konnte (AB 59.1 S. 45 ff.).
Soweit beschwerdeweise geltend gemacht wird, der Gutachter sei von Be-
ginn weg mit einer gewissen Voreingenommenheit an die Untersuchung 
herangegangen, weil gleich zu Beginn des Gutachtens festgehalten worden 
sei, dass psychiatrisch eine Unsicherheit in der diagnostischen Einordnung 
mit differenzialdiagnostischen Überlegungen und Verdachtsdiagnosen aus-
zumachen gewesen sei (Beschwerde S. 7 Ziff. 17), handelt es sich dabei 
im Gutachten um eine Wiedergabe des im Gutachtensauftrag durch die 
Beschwerdegegnerin festgehaltenen medizinischen Sachverhalts (vgl. 
hierzu AB 46 S. 3). Auch ansonsten lassen sich den Akten keinerlei Hin-
weise auf eine Voreingenommenheit des psychiatrischen Sachverständi-
gen entnehmen.
Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers spricht weiter auch der Be-
richt „Plausibilisierung Arbeitsfähigkeit“ von Prof. Dr. med. M.________ 
vom 22. September 2022 (AB 63 S. 8) nicht gegen die Zuverlässigkeit der 
Einschätzung von Dr. med. E.________ (vgl. Beschwerde S. 10 f. Ziff. 23). 
Einerseits handelt es sich dabei nicht um eine Begutachtung, sondern ex-
plizit um eine „Plausibilisierung Arbeitsfähigkeit“ z.H. der L.________. An-
dererseits ergibt sich aus den Befunden (AB 63 S. 10 f.) kein Element, das 
nicht Eingang in die Beurteilung von Dr. med. E.________ gefunden hätte. 
Weiter ist zu berücksichtigen, dass Prof. Dr. med. M.________ anders als 
Dr. med. E.________ keine psychometrischen Testverfahren durchgeführt 
hat (AB 63 S. 10), jedoch erst durch diese die nicht validen Testergebnisse 
und damit das nicht konsistente Verhalten des Beschwerdeführers festge-
stellt werden konnte (AB 59.1 S. 45 ff.).
Überdies enthält auch die Stellungnahme von Dr. med. K.________ vom 
14. März 2023 (AB 63 S. 16) keine Indizien, die die Überzeugungskraft des 
Gutachtens von Dr. med. E.________ minderten oder gar in Frage zu stel-
len vermöchten. Insbesondere äussert sich der behandelnde Psychiater 
nicht zu den Testergebnissen und geht zu Unrecht von einer maximal 
einstündigen Exploration durch den Experten aus, obwohl dieser den Be-
schwerdeführer an drei Terminen während insgesamt siebeneinhalb Stun-
den untersucht hat (AB 59.1 S. 5). Ebenso enthält der Bericht der psychia-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 13
trischen Dienste G.________ vom 14. März 2023 über die Hospitalisation 
vom 29. November 2022 bis zum 10. Februar 2023 (AB 65) keine Anhalts-
punkte, die Zweifel an der Zuverlässigkeit der Einschätzung des psychiatri-
schen Gutachters begründeten. Auch diese Institution äussert sich nicht zu 
den invaliden Testergebnissen und hat selbst einzig einen Selbstbeurtei-
lungstest durchgeführt (Beck-Depressions-Inventar [AB 65 S. 3]; PSY-
CHREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 219). Dass sich der 
Gutachter nicht differenziert zur Einschätzung der Ärzte der psychiatrischen 
Klinik H.________ in den Austrittsberichten vom 15. September 2021 
(AB 20 S. 2 ff.) und vom 11. Januar 2022 (AB 16 S. 2 ff.) äusserte (vgl. 
Beschwerde S. 9 Ziff. 20), spricht ebenfalls nicht gegen die Beweiskraft der 
Expertise. Aufgrund der nicht validen Testergebnisse konnte sich 
Dr. med. E.________ gar nicht einlässlich mit der Einschätzung der behan-
delnden Ärzte der psychiatrischen Klinik H.________ auseinandersetzen. 
3.4
Wegen der – vom Beschwerdeführer zu vertretenden – nicht validen 
Testergebnisse konnte der Gutachter somit weder eine Diagnose stellen 
noch eine allfällige Arbeitsunfähigkeit attestieren (AB 59.1 S. 47 ff.). Ein 
invalidisierender Gesundheitsschaden ist wegen der mangelnden Koopera-
tion des Beschwerdeführers somit nicht ausgewiesen, was in der Be-
schwerde (S. 10 Ziff. 23) verkannt wird. Auf die Einschätzungen der be-
handelnden Ärzte kann dagegen nicht abgestellt werden, da sie die invali-
den Testresultate nicht berücksichtigt haben und – wie der RAD-Arzt 
Dr. med. F.________ im März 2022 überzeugend festhielt (vgl. AB 32 S. 5 
f.) – aufgrund der Aktenlage ein Gutachten notwendig war, um eine absch-
liessende Beurteilung vornehmen zu können. Ein Ergebnis, das einen der-
artigen Entscheid erlaubt hätte, hat der Beschwerdeführer durch sein Ver-
halten vereitelt. Mithin hat er die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (vgl. 
E. 2.6 hiervor).
Bei dieser Ausgangslage, insbesondere mit Blick auf die mangelnde Ko-
operation des Beschwerdeführers, sind weitere Abklärungen (Beschwerde 
S. 3 Ziff. 5) nicht erfolgversprechend und damit auch nicht notwendig (vgl. 
zur antizipierten Beweiswürdigung BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 
E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 14
3.5
Damit ist kein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf 
die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit ausgewiesen. Da auch kein entspre-
chender somatischer Gesundheitsschaden vorliegt (vgl. E. 3.3.1 hiervor), 
besteht mangels eines erstellten invalidisierenden Gesundheitsschadens 
kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 4 Abs. 1 IVG).
4.
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 19. Juli 2023 
(AB 76) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ab-
zuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Strei-
tigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kos-
tenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 
vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Die 
Verfahrenskosten, 
gerichtlich 
bestimmt 
auf 
Fr. 800.--, 
sind 
entsprechend dem Ausgang des Verfahrens – vorbehältlich der Gewährung 
der 
unentgeltlichen 
Rechtspflege 
(vgl. 
E. 5.3 
hiernach) 
– 
dem 
Beschwerdeführer zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).
5.2
Es 
besteht 
kein 
Anspruch 
auf 
eine 
Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
5.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
5.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr 
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraus-
setzungen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 15
beigeordnet werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse 
es rechtfertigen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; 
SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers im Sinne der Prozessarmut ist 
aufgrund seiner Sozialhilfebedürftigkeit ausgewiesen (Akten des Be-
schwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 5 f.). Zudem kann das Verfah-
ren nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden und die Not-
wendigkeit einer Rechtsverbeiständung ist zu bejahen. Das Gesuch um 
unentgeltliche 
Rechtspflege 
und 
Beiordnung 
von 
Rechtsanwalt 
D.________ als amtlicher Anwalt ist demnach gutzuheissen.
5.3.2
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer (MWST) werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen 
für die Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach 
den gleichen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG 
i.V.m. Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung 
der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der 
Stundenansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 16. November 2023 macht Rechtsanwalt D.________ 
für einen Zeitaufwand von 9.95 Stunden Fr. 2'686.50 (9.95 Stunden x 
Fr. 270.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 71.50 und MWST von Fr. 212.35 
(7.7 % von Fr. 2'758.--), total ausmachend Fr. 2'970.35, geltend. Dies ist 
nicht zu beanstanden. Folglich wird der tarifmässige Parteikostenersatz für 
dieses Verfahren auf Fr. 2'970.35 festgesetzt. Davon ist Rechtsanwalt 
D.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der 
Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 1'990.-- (9.95 Stunden x 
Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 71.50 und MWST von Fr. 158.75, 
total somit eine Entschädigung von Fr. 2'220.25 auszurichten. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 16
Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 der 
Schweizerischen 
Zivilprozessordnung 
vom 
19. Dezember 
2008 
(Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272; vgl. Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt D.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2'970.35 (inkl. Auslagen und MWST) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt D.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'220.25 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt D.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 17
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/649, Seite 18
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.