be_verwaltungsgericht · 200 2014 759 · 2015-04-14 · de

Verfügung vom 5. August 2014

200 14 759 IV
SCP/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 14. April 2015
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge
c/o AXA Leben AG, General Guisan-Strasse 40, Postfach 300, 
8401 Winterthur
Beigeladene
betreffend Verfügung vom 5. August 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/759, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1953 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im Januar 2005 unter Hinweis auf eine 
chronisch venöse Insuffizienz (CVI), ein Hemisyndrom und eine leichte 
Aphasie bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten 
der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwort-
beilage [AB] 2). Die IVB nahm in der Folge erwerbliche und medizinische 
Abklärungen vor (AB 3 ff.) und gewährte Berufsberatung (AB 19 ff., insbe-
sondere AB 35). Nachdem der Versicherte eine Rechtsverzögerungsbe-
schwerde angedroht hatte (AB 29 ff.), sprach ihm die IVB nach Einholung 
einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes vom 13. Oktober 
2006 (RAD; AB 33) mit Verfügungen vom 2. und 20. März 2007 bei einem 
Invaliditätsgrad von 67% rückwirkend ab dem 1. November 2007 eine Drei-
viertels-Invalidenrente zu (AB 45; vgl. auch AB 44). Diese Verfügungen 
blieben unangefochten.
B.
Nach Kündigung des bisherigen Arbeitsverhältnisses per 30. Juni 2009 mit 
sofortiger Freistellung per Dezember 2008 (AB 46) aktualisierte die IVB die 
erwerblichen und medizinischen Unterlagen (AB 50 ff., 63). Dabei machte 
der Versicherte eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes da-
hingehend geltend, dass er unter schlechter Konzentration und schlechtem 
Erinnerungsvermögen sowie an Vergesslichkeit leide (AB 54/1 Ziff. 1.1 f.). 
Gegen den Vorbescheid, die Arbeitsvermittlung auf Wunsch des Versicher-
ten einzustellen (AB 58; vgl. auch AB 57, 59), erhob dieser Einsprache und 
verlangte die ihm zustehende Unterstützung (AB 60); in der Folge wurde 
die Arbeitsvermittlung wieder aufgenommen (AB 65 f.). Mit Antritt einer 
angepassten Arbeitsstelle per 1. Juli 2010 (AB 80) schloss die IVB am 
12. November 2010 die Arbeitsvermittlung ab (AB 74) und teilte dem Versi-
cherten am 15. November 2010 mit, er habe weiterhin Anspruch auf die 
bisherige Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 66% (AB 75). Mit 


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Eingabe vom 14. Dezember 2010 beanstandete der Versicherte den Invali-
ditätsgrad von 66% (AB 79; vgl. auch AB 81), worauf die IVB am 10. Fe-
bruar 2011 ihre Mitteilung vom 15. November 2010 (AB 75) ersetzte und 
ausführte, dass das neue Einkommen unter Berücksichtigung der invali-
ditätsbedingten Mehrkosten bei einem unveränderten Invaliditätsgrad von 
67% keine Änderung der Invalidenrente zur Folge habe (AB 82).
C.
Im Rahmen einer im Jahr 2014 eingeleiteten Revision von Amtes wegen 
mit entsprechender Aktualisierung der erwerblichen und medizinischen 
Unterlagen (AB 83 ff.) machte der Versicherte aufgrund von Müdigkeit, 
Spastik und Rückenproblemen erneut eine Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes geltend, verbunden mit dem Ersuchen um Reduktion des 
Arbeitspensums (AB 84/2 f. Ziff. 1.1 f. und 1.5). Die IVB deutete dies als 
Antrag auf Erhöhung der Invalidenrente und stellte mit Vorbescheid vom 
25. Juni 2014 bei einerseits unverändert gebliebenen Gesundheitszustand 
und Zumutbarkeitsprofil und andererseits neu ermitteltem Invaliditätsgrad 
von 62% (ohne Berücksichtigung von invaliditätsbedingten Mehrkosten) die 
Abweisung des Erhöhungsgesuchs in Aussicht (AB 88). Auf Einwand hin 
(AB 89) verfügte die IVB am 5. August 2014 wie im Vorbescheid in Aus-
sicht gestellt (AB 90).
D.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch seine Schwester 
B.________, am 13. August 2014 bei der IVB Beschwerde, welche diese 
dem zuständigen Verwaltungsgericht des Kantons Bern weiterleitete. Der 
Beschwerdeführer beantragt sinngemäss, unter Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung sei der (bisherige) Invaliditätsgrad von 67% zu bestätigen, 
dies insbesondere unter Berücksichtigung der invaliditätsbedingten Mehr-
kosten; bei Bedarf wäre auch noch abzuklären, wie hoch der Leistungslohn 
tatsächlich sei. Aufforderungsgemäss zeigte der Beschwerdeführer mit 
Eingabe vom 31. August 2014 auf, dass die Invaliditätsbemessung der Be-


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schwerdegegnerin am Rentenanspruch der IV zwar nichts ändere, wohl 
aber für den Rentenanspruch der beruflichen Vorsorge verbindlich sei und 
deshalb eine drastische Kürzung dieser Rentenleistungen resultiere.
Mit prozessleitender Verfügung vom 2. September 2014 lud der Instrukti-
onsrichter die zuständige Vorsorgeeinrichtung des Beschwerdeführers, die 
AXA Stiftung Berufliche Vorsorge (nachfolgend: Beigeladene), zum Verfah-
ren bei und gab ihr Gelegenheit zur Stellungnahme. Mit Eingabe vom 
30. September 2014 verzichtete diese auf eine Teilnahme am Verfahren 
und mit Eingabe vom 7. Oktober 2014 reichte sie die eingeforderten Vor-
sorgereglemente nach. 
Mit Beschwerdeantwort vom 29. September 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin Nichteintreten auf die Beschwerde mit der Begründung, dass 
sich vorliegend eine genaue Festlegung des Invaliditätsgrades erübrige, 
weshalb dieser für die berufliche Vorsorge keine Bindungswirkung entfalte 
und es somit an einem schutzwürdigen Interesse für eine Anfechtung ihrer 
Verfügung fehle. 
Unter Darlegung seiner Sicht der Dinge räumte der Instruktionsrichter dem 
Beschwerdeführer mit prozessleitender Verfügung vom 9. Oktober 2014 die 
Gelegenheit zur Begründung der invaliditätsbedingten Mehrkosten ein. 
Dem kam der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. November 2014 nach; 
erneut wies er darauf hin, ihm werde nicht ein Leistungslohn, sondern in 
erheblichem Umfang ein Soziallohn ausgerichtet.
Aufforderungsgemäss teilte die Beigeladene am 5. Dezember 2014 mit, 
nach Eintritt der Rechtskraft der angefochtenen Verfügung die Invaliditäts-
leistungen aus beruflicher Vorsorge entsprechend den Feststellungen der 
Beschwerdegegnerin anzupassen. Mit Stellungnahme vom gleichen Datum 
stellte die Beschwerdegegnerin einen Soziallohn des Beschwerdeführers in 
Abrede.
Mit prozessleitender Verfügung vom 17. Dezember 2014 zeigte der Instruk-
tionsrichter den Parteien auf, weshalb nach seiner Auffassung von einem 
durch die Beschwerdegegnerin nicht hinreichend abgeklärten Sachverhalt 
auszugehen sei. In diesem Zusammenhang wies er den Beschwerdeführer 
auf eine möglicherweise drohende Schlechterstellung hin. Die Beschwer-


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degegnerin verzichtete am 22. Dezember 2014 auf eine entsprechende 
Stellungnahme und der Beschwerdeführer hielt mit Stellungnahme vom 
11. Januar 2015 ausdrücklich an der Beschwerde fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Angefochten ist die Verfügung vom 5. August 2014, mit welcher die 
Beschwerdegegnerin die Erhöhung der bisherigen Dreiviertelsrente bei 
einem ermittelten Invaliditätsgrad von 62% verneint hat (AB 90). Diese Ver-
fügung ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. Die So-
zialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt 
gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozia-
lversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 
Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichts-
behörden und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 
161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. Die örtliche Zuständigkeit 
ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invaliden-
versicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Ferner sind auch die 
Bestimmungen über Frist sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten.
1.2
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
1.3
Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfü-
gung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges 
Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 59 ATSG).
Nach der Rechtsprechung zu Art. 89 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) wird das 


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Rechtsschutzinteresse verneint, wenn sich die Beschwerde nur gegen die 
Begründung der angefochtenen Verfügung richtet, ohne dass eine Ände-
rung des Dispositivs verlangt wird (BGE 115 V 416 E. 3b aa S. 417; 
SVR 2009 BVG Nr. 27 S. 98 E. 2.2). Somit ist grundsätzlich das Dispositiv, 
nicht aber die Begründung eines Entscheids anfechtbar.
Bei einer Verfügung über Versicherungsleistungen bildet grundsätzlich ein-
zig die Leistung Gegenstand des Dispositivs. Die Beantwortung der Frage, 
welche Teilfaktoren – z.B. Invaliditätsgrad oder Rentenberechnung – der 
Leistungszusprechung zugrunde gelegt wurden, dient demgegenüber in 
der Regel lediglich zur Begründung der Leistungsverfügung (BGE 106 V 
92). Diese könnte nur dann zum Dispositiv gehören, wenn und insoweit sie 
Gegenstand einer Feststellungsverfügung ist. Da in jedem Fall nur das 
Dispositiv anfechtbar ist, muss bei der Anfechtung der Motive einer Leis-
tungsverfügung im Einzelfall geprüft werden, ob damit nicht sinngemäss die 
Abänderung des Dispositivs beantragt wird. Sodann ist zu untersuchen, ob 
der Beschwerdeführer allenfalls ein schutzwürdiges Interesse an der sofor-
tigen Feststellung hinsichtlich des angefochtenen Verfügungsbestandteils 
hat (BGE 115 V 416 E. 3b aa S. 418).
1.3.1
Vorliegend hat der Beschwerdeführer im Revisionsverfahren 2014 
sinngemäss geltend gemacht, sein Gesundheitszustand habe sich hinsicht-
lich 
der 
Ermüdbarkeit 
und 
Konzentrationsfähigkeit 
verschlechtert 
(AB 84/2 f. Ziff. 1.1 f. und 1.9), weshalb er sein Arbeitspensum zu kürzen 
gedenke (AB 84/3 Ziff. 1.5). Im Rahmen der Prozessinstruktion führte er mit 
Stellungnahme vom 2. November 2014, S. 1, dazu unter anderem aus, 
bereits per 1. April 2012 seine Präsenzzeit von 100%, in welcher er einen 
Lohn entsprechend einer 50%igen Leistung erzielt habe, auf 80% reduziert 
zu haben, wobei der Lohn praktisch unverändert geblieben sei (vgl. auch 
Akten des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 6). Insoweit weise 
der Lohn eine Sozialkomponente (i.S.v. Art. 25 Abs. 1 lit. b der Verordnung 
über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]) 
auf.
Die Beschwerdegegnerin stellt dies in der Stellungnahme vom 5. Dezem-
ber 2014 mit Blick auf die Angaben im Arbeitgeberfragebogen vom 4. März 
2014 (AB 85/3 Ziff. 2.10) in Abrede und berücksichtigte beim Invalidenein-


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kommen den vollen Verdienst (Fr. 43'225.--; AB 90/2 oben i.V.m. AB 85/3 
Ziff. 2.10). Weiter zog sie, ohne dies zu begründen, die bis anhin beim In-
valideneinkommen berücksichtigten invaliditätsbedingten Mehrkosten (vgl. 
Rz. 3063 ff. des Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherun-
gen [BSV] über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung 
[KSIH]) von Fr. 1'980.-- (so noch AB 82/2) nicht mehr ab (so nunmehr 
AB 90).
Mithin sind im vorliegenden Verfahren die vom Beschwerdeführer geltend 
gemachte Soziallohnkomponente sowie die Berücksichtigung der invali-
ditätsbedingten Mehrkosten umstritten. Erweisen sich diese Rügen als be-
gründet, resultiert bei einer Korrektur der von der Beschwerdegegnerin der 
angefochtenen Verfügung (AB 90) zugrunde gelegten Vergleichseinkom-
men (vgl. E. 2.3 nachfolgend) ein Invaliditätsgrad von 70%, was Anspruch 
auf eine ganze Rente begründen würde (vgl. E. 2.2 nachfolgend): Werden 
vom tatsächlich im Jahr 2014 erwirtschafteten Einkommen mit Behinderung 
von Fr. 43'225.-- (AB 85/3 Ziff. 2.10) einerseits eine Soziallohnkomponente 
von Fr. 7'445.-- infolge im Jahr 2012 erfolgter Reduktion des Beschäfti-
gungsgrades um 20%, ausmachend 1/5 des bisherigen Leistungslohnes 
(Fr. 43'225.-- : 5 = Fr. 8'645.--), bei damals bereits berücksichtigter Lohnre-
duktion von Fr. 100.-- pro Monat (BB 6) bzw. Fr. 1'200.-- pro Jahr und an-
dererseits invaliditätsbedingte Mehrkosten von Fr. 1'980.-- (AB 82/2 und 
Ziff. 1.j der prozessleitenden Verfügung vom 9. Oktober 2014) in Abzug 
gebracht, resultiert ein Invalideneinkommen von noch Fr. 33'800.-- 
(Fr. 43'225.-- - Fr. 7'445.-- - Fr. 1'980.--); aus der Gegenüberstellung dieses 
Invalideneinkommens mit dem aufindexierten Valideneinkommen von 
Fr. 112'786.-- (AB 90) resultiert ein Invaliditätsgrad von 70%. Insofern zielt 
der Antrag des Beschwerdeführers unter diesen Umständen sinngemäss 
auf das Dispositiv der angefochtenen Verfügung (AB 90). Damit besteht 
von Seiten des Beschwerdeführers ein hinreichendes Rechtsschutzinteres-
se an der Überprüfung dieser Verfügung. Daran ändert nichts, dass er nicht 
eine diesem Invaliditätsgrad entsprechende ganze Rente beantragt (vgl. 
E. 1.2 hiervor).
1.3.2
Auch unabhängig davon dürfte der Beschwerdeführer ein schutz-
würdiges Interesse an der gerichtlichen Feststellung eines tieferen Invali-


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deneinkommens haben (vgl. Art. 49 Abs. 2 ATSG). Denn nach der Recht-
sprechung sind Vorsorgeeinrichtungen, die ausdrücklich oder unter Hinweis 
auf das Gesetz vom gleichen Invaliditätsbegriff wie die IV ausgehen, an die 
Invaliditätsbemessung der IV-Stelle gebunden, wenn diese sich nicht als 
offensichtlich unhaltbar erweist (BGE 138 V 125 E. 3.3 S. 130, 129 V 150 
E. 2.5 S. 156; SVR 2011 BVG Nr. 12 S. 46 E. 5.1). Für den Bereich der 
obligatorischen beruflichen Vorsorge ist diese Bindungswirkung posi-
tivrechtlich ausdrücklich verankert, indem sich der Leistungsanspruch auf 
eine Invalidenrente der obligatorischen beruflichen Vorsorge an den sach-
bezüglichen Voraussetzungen des IVG orientiert (Art. 23 lit. a des Bundes-
gesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge 
vom 25. Juni 1982 [BVG; SR 831.40]; BGE 132 V 1 E. 3.2 S. 4). Verwen-
den die Vorsorgeeinrichtungen demgegenüber einen anderen Invaliditäts-
begriff als die IV, rechtfertigt sich eine selbstständige Prüfung, wobei sich 
die Vorsorgeeinrichtungen diesfalls auf die medizinischen und erwerblichen 
Abklärungen der IV-Organe stützen können (BGE 120 V 106 E. 3c S. 109). 
Im Hinblick auf die verbindliche Wirkung der IV-rechtlichen Qualifikation 
sind die IV-Stellen gehalten, die Vorsorgeeinrichtung spätestens im Vorbe-
scheidverfahren in das IV-rechtliche Verfahren einzubeziehen und ihr die 
Rentenverfügung formgültig zu eröffnen. Erfolgt dieser Einbezug nicht, 
vermag der Beschluss der IV-Stelle keine Bindungswirkung für die berufli-
che Vorsorge zu entfalten (BGE 138 V 125 E. 3.3 S. 130, 129 V 73 E. 4.2.2 
S. 76; SVR 2011 BVG Nr. 12 S. 46 E. 5.1). Schliesslich entfaltet der im IV-
Verfahren ermittelte Invaliditätsgrad auch dann keine Bindungswirkung für 
die berufliche Vorsorge und es besteht auch kein schutzwürdiges Interesse 
an einer (selbstständigen) Anfechtung, wenn die IV keine präzise Bemes-
sung des Invaliditätsgrades vornimmt, da für die ihr obliegenden Belange 
ausnahmsweise eine grobe Schätzung genügt (SVR 2007 IV Nr. 3 S. 9 
E. 4.1).
Entgegen der von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 
29. September 2014 vertretenen Auffassung war vorliegend eine exakte 
Ermittlung des Invaliditätsgrades auch deshalb geboten (AB 88 und 90), 
weil sich sämtliche vorliegend von der Beschwerdegegnerin ermittelten 
Invaliditätsgrade zwischen 60 und 70% bewegten und somit nahe an der 
Schwelle einerseits zu einer halben oder andererseits einer ganzen Rente 


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standen (vgl. dazu prozessleitende Verfügung vom 9. Oktober 2014 sowie 
E. 2.2 nachfolgend); ferner wurde die Rentenverfügung (AB 90) der 
Beigeladenen eröffnet und diese ging ihrerseits unter Berufung auf Ziff. 20 
des anwendbaren Vorsorgereglements (in den Verfahrensakten) von einer 
Bindungswirkung 
des 
von 
der 
Beschwerdegegnerin 
ermittelten 
Invaliditätsgrades aus (vgl. die Mitteilung der Beigeladenen vom 5. 
Dezember 2014). Entsprechend dürfte vorliegend der im IV-Verfahren 
ermittelte Invaliditätsgrad auch eine Bindungswirkung für die berufliche 
Vorsorge haben, was aber nach dem bereits unter E. 1.3.1 hiervor 
Ausgeführten nicht eingehender zu prüfen ist.
1.3.3
Dabei kann mit Blick auf die nachfolgenden Ausführungen auch 
offen bleiben, ob nicht allein bereits die im Rahmen der Prüfung der Pro-
zessvoraussetzungen festgestellte Verletzung von wesentlichen Verfah-
rensgrundsätzen (Untersuchungsgrundsatz [vgl. dazu prozessleitende Ver-
fügung vom 17. Dezember 2014] und Begründungspflicht [vgl. dazu pro-
zessleitende Verfügung vom 9. Oktober 2014, Ziff. 1.h]) zur Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung gemäss Art. 40 Abs. 1 VRPG hätte führen müs-
sen.
1.3.4
Nach dem Ausgeführten ist das Rechtsschutzinteresse an einer 
Überprüfung der angefochtenen Verfügung (AB 90) zu bejahen. Der Be-
schwerdeführer ist zudem im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, weshalb er zur Beschwerde befugt ist. 
1.4
Da auch die örtliche Zuständigkeit gegeben ist (Art. 69 Abs. 1 lit. a 
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 
[IVG; SR 831.20]) und die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie 
Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.5
Streitgegenstand bildet der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
Rentenleistungen als solches.
1.6
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsunmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem aus-
geglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 


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sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
2.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Unerheblich 
unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die 
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 
Sachverhaltes (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 
E. 2.2).
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde 
die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Ver-
gleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine 
materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden 
hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsabklärung, eine 
Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für eine Änderung 
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden – 


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ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
3.
Vergleichsbasis der vorliegend umstrittenen Rentenrevision gemäss ange-
fochtener Verfügung vom 5. August 2014 (AB 90) bilden die rentenzuspre-
chenden Verfügungen vom 2. und 20. März 2007 (AB 45); dass die Be-
schwerdegegnerin im Jahre 2011 auf eine unveränderte Invalidenrente 
geschlossen hat (AB 82), ist revisionsrechtlich unbeachtlich, erfolgte doch 
damals keine umfassende Prüfung (vgl. E. 2.5 hiervor und E. 3.3 nachfol-
gend).
3.1
Im Rahmen der ursprünglichen Rentenzusprache (AB 45) präsen-
tierten sich die Verhältnisse in medizinischer Hinsicht wie folgt:
3.1.1
Aufgrund seit 14. November 2004 bestehender und nach einigen 
Tagen rückläufiger Gefühlslosigkeit in der rechten Rückenhälfte und zeit-
weise auch im rechten Bein, seit 25. November 2004 zusätzlich geklagter 
Sensibilitätsstörung und Kraftlosigkeit im ganzen rechten Arm und einer 
leichten motorischen Aphasie bei Status nach ischämischem CVI war der 
Beschwerdeführer vom 7. Dezember 2004 bis 24. Januar 2005 in stationä-
rer Behandlung in der Klinik C.________. Gemäss Austrittsbericht vom 
31. März 2005 hätten sich aufgrund intensiver Physio- und Ergotherapie die 
aktive Extension im Handgelenk sowie die Feinmotorik stark verbessert. 
Die sprachlichen Leistungen hätten sich während des Aufenthalts soweit 
verbessert, dass die Einschränkungen im Aktivitäts- und Partizipationsbe-
reich sehr klein geworden seien. In der neuropsychologischen Abklärung 
hätten sich noch leichte Defizite in den exekutiven Funktionen (Handlungs-
planung, Umstellfähigkeit), mittelgradige Defizite im verbalen und nonver-
balen Gedächtnisbereich sowie eine Verlangsamung bei komplexen visuo-
konstruktiven Aufgaben gezeigt. Ein Arbeitsversuch beim bisherigen Ar-
beitgeber ab April 2005 diene der Erfassung der Belastbarkeit und der Ab-
steckung der weiteren möglichen Tätigkeitsbereiche (AB 6/5 ff.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/759, Seite 13
3.1.2
Unter Hinweis auf diese Beurteilung (AB 6/2 Ziff. 2.a) bescheinigte 
der Hausarzt Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medi-
zin FMH, dem Beschwerdeführer mit Bericht vom 27. Juli 2005 (nach an-
fänglicher voller Arbeitsunfähigkeit) ab 1. April 2005 eine noch 50%ige Ar-
beitsunfähigkeit (AB 6/1 lit. B) und erachtete eine 100%ige Arbeitsleistung 
wegen der angegebenen raschen Ermüdung (AB 6/4 Ziff. 5) als noch nicht 
sinnvoll (AB 6/2 Ziff. 3); es sei nicht sicher, ob eine 100%ige Arbeitsleistung 
jemals wieder erbracht werden könne (AB 6/3 Ziff. 9). Mit Bericht vom 
3. Oktober 2005 ging der Hausarzt von einem stationären Gesundheitszu-
stand aus (AB 11; vgl. auch AB 13).
3.1.3
Gemäss Verlaufsbericht der Klinik C.________ vom 21. März 2006 
wurden eine leichte residuelle motorische Aphasie, ein diskretes 
sensomotorisches Hemisyndrom rechts (Pronationstendenz rechts beim 
Halteversuch, Brady-Dysdiadochokinese, beeinträchtigte Feinmotorik der 
rechten 
Hand, 
Hyperästhesie 
in 
der 
rechten 
plamaren 
Region. 
Schmerzbedingte Einschränkung der Abduktion und Anteflexion des 
rechten Oberarms [im Sinne eines sekundären Impingement-Syndroms]) 
und eine leichte neuropsychologische Störung als Befunde erhoben (AB 
18/3 lit. E.6b). Diese Probleme seien qualitativ im November 2004 
aufgetreten; in der Folge sei es zu einer deutlichen quantitativen 
Verbesserung gekommen, wobei sich die Situation seit April 2005 
grundsätzlich stabilisiert habe (AB 18/2 lit. D.2c). Der Beschwerdeführer 
arbeite weiterhin bei seinem bisherigen Arbeitgeber in einer auf ihn 
zugeschnittenen Tätigkeit in einem reduzierten Pensum von 50%, wobei er 
hierfür angeblich eine wesentlich längere Zeit brauche; seine Präsenz am 
Arbeitsplatz schätze er auf ca. 70% (AB 18/2 lit. D.3). Bei hochmotiviertem 
Patienten 
entspreche 
diese 
berufliche 
Situation 
einem 
idealen 
Kompromiss. Eine Re-Definition der Stellenbeschreibung könnte Konflikte 
am Arbeitsplatz vermeiden. Das Pensum von 50% (das nur durch einen 
Einsatz von 70% erfüllt werden könne), entspreche wahrscheinlich bereits 
einer leichten Überforderung; eine eventuelle Reduktion sollte diskutiert 
werden (AB 18/4 lit. E.9).
3.1.4
Der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, erachtete es im Bericht vom 13. Oktober 2006 (AB 33) als 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/759, Seite 14
sehr wichtig, dass der Beschwerdeführer (aus psychischen, körperlichen 
und materiellen Gründen) im bisherigen Betrieb integriert bleiben könne. 
Eine neue Stelle werde er mit seinen doch sehr erheblichen Beeinträchti-
gungen wohl nie mehr finden. Davon ausgehend, dass die wöchentliche 
Arbeitszeit im Betrieb 41 Stunden betrage, der Beschwerdeführer täglich 
zweimal drei Stunden präsent sei und dabei eine Leistungsfähigkeit von 
50% aufweise, ergebe sich ein Invaliditätsgrad von etwa 64%. Er würde vor 
dem Hintergrund der bestehenden Schädigung aber keine Argumente fin-
den, um der Annahme zu widersprechen, dass der Invaliditätsgrad 75% 
betrage. Er meine, dass der Entscheid zwischen einer Dreiviertels- und 
einer ganzen Rente nach Rücksprache mit dem Beschwerdeführer und 
dem (hoffentlich ehrlichen und objektiven) Arbeitgeber im Ermessensspiel-
raum der Sachbearbeitung liege.
3.1.5
Gemäss Schlussbericht der beruflichen Eingliederung vom 2. No-
vember 2006 (AB 35) schätzte der Beschwerdeführer seine Leistungs-
fähigkeit auf insgesamt ungefähr 50% ein, welche er während einer Anwe-
senheit im Betreib von ungefähr 25 bis 30 Stunden pro Woche erbringe. 
Seinen Schilderungen zufolge nehme die Leistungsfähigkeit jeweils gegen 
Ende der Woche ab; so fühle er sich am Freitag bereits mittags sehr müde, 
während er sich am Montag auch am Nachmittag noch leistungsfähig fühle. 
Sich zu konzentrieren strenge ihn gemäss seinen Schilderungen deutlich 
mehr an als früher, die Phasen der Konzentrationsfähigkeit seien kürzer, 
die benötigten Erholungsphasen länger. Auch abends sei er während der 
Woche jeweils bereits gegen neun Uhr erschöpft und müsse dann schlafen 
gehen. Er fühle sich zwar noch arbeits- und leistungsfähig, einfach nicht 
mehr im selben Ausmass wie früher; er möchte denn auch keine ganze 
Rente. Gemäss Aussagen des direkten Vorgesetzten belaufe sich die Leis-
tungsfähigkeit des Beschwerdeführers auf insgesamt etwas unter 50%, 
wobei es nicht einfach sei, dies in konkrete Zahlen zu fassen. Die Leis-
tungsverminderung sei darauf zurückzuführen, dass er langsamer arbeite 
als früher und nur noch einen Arbeitsschritt nach dem anderen planen kön-
ne; mehrere Dinge auf einmal zu erledigen oder einzubeziehen falle ihm 
sehr schwer. Der Betrieb wünsche sich eine Anwesenheit des Beschwerde-
führers von acht Stunden täglich bei erwähnt verminderter Leistung und der 
Möglichkeit vermehrter Pausen. Der Beschwerdeführer halte dies nach 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/759, Seite 15
Rücksprache mit seinem Hausarzt aber nicht für möglich. Es sei sicherlich 
sinnvoll und vernünftig, wenn er in der Firma, in der er seit 32 Jahren tätig 
sei, bleibe und sein Aufgabenbereich seiner offenbar eingeschränkten Leis-
tungsfähigkeit angepasst werde. Das Austarieren der Leistung, der Um-
gang mit Erwartungen seitens des Arbeitgebers, der veränderte Status in 
der Firma, Misstrauen, das durch diese Veränderungen entstehen könne, 
die Bereitschaft beider Seiten, auf Kompromisse einzugehen, all dies seien 
Prozesse, die nicht von heute auf morgen abliefen und abgeschlossen 
werden könnten. Obwohl das Dossier nun in der Abteilung berufliche Ein-
gliederung geschlossen werde, damit zur Rentenfrage Stellung genommen 
werden könne, sei dem Beschwerdeführer angeboten worden, ihn und 
auch die Firma weiterhin zu begleiten, falls er dies wünsche.
3.2
In der Folge und damit auch für die vorliegend angefochtene 
Verfügung (AB 90) von Relevanz wurden der Gesundheitszustand und die 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit weitgehend als stationär bzw. 
unverändert beschrieben (vgl. Berichte des Hausarztes vom 3. Februar 
2009 [AB 53], vom 25. Januar 2010 [AB 63] und 24. März 2014 [AB 87]).
3.3
Soweit die Beschwerdegegnerin gestützt auf diese Berichte (vgl. 
E. 3.1 hiervor) seinerzeit rückwirkend ab 1. November 2007 eine Dreivier-
telsrente verfügt hatte (AB 45), was sie auch weiterhin zu tun gedenkt 
(AB 90), ist festzuhalten, dass dies nicht aus medizinisch-theoretischer 
Sicht (vgl. E. 2.1 hiervor), sondern stets mit Bezug auf das vom Beschwer-
deführer mit dem jeweiligen Arbeitgeber selbst ausgehandelte Arbeitsmo-
dell (vgl. AB 29/1 unten) in der Weise erfolgte, als von einem immerhin ide-
alen Kompromiss ausgegangen wurde (vgl. E. 3.1.1 hiervor). Damit hat 
faktisch eine Selbsteinschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit durch 
den Beschwerdeführer stattgefunden, welche – nach erfolgter Androhung 
einer Rechtsverzögerungsbeschwerde von Seiten des Beschwerdeführers 
(AB 29) – von der Beschwerdegegnerin auch als Entscheidgrundlage im 
Sinne einer Ermessensvereinbarung herangezogen worden ist (vgl. dazu 
E. 3.1.4 f. hiervor). Angaben zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
beruhten mehr auf anamnestischen Angaben seinerseits (rasche Ermü-
dung [AB 6/4 Ziff. 5]; Schätzung seiner eigenen Präsenz- [AB 18/2 lit. D.3] 
und Leistungsfähigkeit sowie Konzentrationsschwierigkeiten [AB 35/2 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/759, Seite 16
Mitte]) denn auf eigenen Untersuchungsergebnissen der behandelnden 
Ärzte (vgl. E. 2.4 zweiter Abschnitt hiervor). Fakt ist, dass man sich anfangs 
noch an einer vollen Arbeitsleistung orientierte (vgl. E. 3.1.2) und sich denn 
auch die objektiven Beeinträchtigungen dank Physio- und Ergotherapie auf 
diskretem Niveau stabilisiert haben (vgl. E. 3.1.3 hiervor). Trotzdem wurde 
weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. E. 3.1.3 ff. und 
E. 3.2 hiervor). Dies ist nicht nachvollziehbar, ebenso wenig die vom RAD-
Arzt getroffene Annahme, der Beschwerdeführer sei stark eingeschränkt 
(vgl. E. 3.1.4 hiervor). Selbst als mit der sofortigen Freistellung per Dezem-
ber 2008 (AB 46) bzw. der mit dem Stellenverlust per Juli 2009 eingetrete-
nen Arbeitslosigkeit ein Revisionsgrund im erwerblichen Bereich eingetre-
ten war (vgl. E. 2.5 hiervor), hielt es die Beschwerdegegnerin offenbar noch 
immer nicht für angezeigt, die Arbeits- und Leistungsfähigkeit (erstmals) 
aus medizinisch-theoretischer Sicht zu klären, zumal der Beschwerdeführer 
am 1. Juli 2010 wiederum auf eigene Initiative eine neue Stelle antrat 
(AB 80), was zur Bestätigung der bisherigen Dreiviertelsrente führte 
(AB 82). Schliesslich hat die Beschwerdegegnerin, nachdem der Be-
schwerdeführer im vorliegend zu beurteilenden Revisionsverfahren eine 
Verschlechterung seines Gesundheitszustandes hinsichtlich der Müdigkeit, 
der Spastik und der Rückenprobleme geltend machte (AB 84/2 Ziff. 1.1), 
weshalb er sein Arbeitspensum zu reduzieren gedenke (AB 84/3 Ziff. 1.5), 
und auf eine spezialärztliche Behandlung bei Dr. F.________, Chiropraktor 
in der G.________ in …, hinwies (AB 84/4 Ziff. 1.10), weder diesen vom 
Beschwerdeführer angegebenen Spezialarzt konsultiert noch andere spe-
zialärztliche Abklärungen getroffen; sie hat sich einzig mit einem Verlaufs-
bericht des behandelnden Hausarztes (AB 87; vgl. auch E. 3.2 hiervor) 
begnügt. Entgegen der in der angefochtenen Verfügung vertretenen Auf-
fassung ist deshalb nicht davon auszugehen, die medizinische Situation sei 
mit Blick auf die geltend gemachte Verschlechterung "eingehend geprüft" 
worden (AB 90).
Abklärungsbedarf besteht auch im erwerblichen Bereich. Hinreichend er-
stellt ist einzig die einer 50%igen Leistung entsprechende Entlöhnung des 
Beschwerdeführers (vgl. AB 18/2 lit. D.3, 18/4 lit. E.9, 35/2, 39 f., 55.6 f., 
85/3 Ziff. 2.10), nicht aber die von ihm hierfür aufgewendete Präsenz (70% 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/759, Seite 17
[AB 18/2 lit. D.3, 18/4 lit. E.9]; 60% [AB 55/2 Ziff. 11]; 100% [BB 6]; 80% 
[BB 6; vgl. auch AB 84/2 Ziff. 1.3]; 50% [AB 85/3 Ziff. 2.10]).
4.
Nach dem vorstehend Dargelegten erweist sich der rechtserhebliche Sach-
verhalt mit Bezug auf den von der Beschwerdegegnerin als Erhöhungsge-
such entgegengenommenen Antrag des Beschwerdeführers als nicht hin-
reichend abgeklärt. Die angefochtene Verfügung vom 5. August 2014 
(AB 90) ist daher in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sa-
che an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sowie die von ihm geltend 
gemachten mobilitätsbedingten Einschränkungen medizinisch-theoretisch 
abkläre bzw. abklären lasse. Auf dieser Grundlage wird die Beschwerde-
gegnerin schliesslich erneut über den Rentenanspruch zu befinden haben.
Da die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt bis anhin nicht hinreichend 
geklärt hat, ist eine Rückweisung an die Verwaltung ohne weiteres geboten 
und zulässig (BGE 139 V 99 E. 1.1 S. 100, 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264).
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 700.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
5.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass dessen 
überstieg, was dem Einzelnen üblicher- und zumutbarerweise zur Besor-
gung eigener Angelegenheiten zugemutet werden darf (vgl. BGE 127 V 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. April 2015, IV/14/759, Seite 18
205 E. 4b S. 207), und da bei der Vertretung durch die Schwester auch 
nicht von einer entgeltlichen Rechtsvertretung auszugehen ist und deren 
Aufwendungen das Mass dessen nicht überschreiten, was im Rahmen ei-
ner familieninternen Verbeiständung erwartet werden kann, hat der Be-
schwerdeführer trotz seines Obsiegens keinen Anspruch auf eine Parteien-
tschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 5. August 2014 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwä-
gungen weitere Abklärungen vornehme und hiernach neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 700.-- 
wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- AXA Stiftung Berufliche Vorsorge
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-


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desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.