be_verwaltungsgericht · 100 2023 306 · 2023-12-21 · de
im Verfahren für geringfügige Änderungen (Entscheid des Regierungsstatthalteramts Interlaken-Oberhasli vom 19. Januar 2016 - vbv 79/2015)


200 23 618 IV
SCI/LUB/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. Dezember 2023
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch B.________ AG, Rechtsanwältin C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 6. Juli 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin),
von Beruf … und in dieser Funktion bis zu ihrer Kündigung per 31. Juli
2021 während Jahren in einem Teilzeitpensum angestellt, meldete sich im
August 2021 unter Hinweis auf eine rezidivierende Depression seit dem
Jahr 2006 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leis-
tungsbezug an (Akten der IV [act. II] 1, 15). Die IV-Stelle Bern (IVB bzw.
Beschwerdegegnerin) tätigte erwerbliche und medizinische Abklärungen.
Insbesondere holte sie die Akten der Krankentaggeldversicherung
(act. II 13, 23) sowie Berichte der behandelnden Ärzte ein (act. II 10, 26)
und veranlasste auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD;
act. II 29) ein psychiatrisches Gutachten, das am 8. Mai 2023 erstattet wur-
de (act. II 40). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 42, 48)
verneinte die IVB mit Verfügung vom 6. Juli 2023 den Anspruch auf Leis-
tungen der IV, da kein Gesundheitsschaden mit invalidisierender Wirkung
im Rechtssinne bestehe (act. II 49).
B.
Mit Eingabe vom 5. September 2023 erhob die Versicherte, vertreten durch
Rechtsanwältin C.________, Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Bern vom 6. Juli 2023 sei aufzuhe-
ben.
2.
Der Beschwerdeführerin sei ab 1. Februar 2022 eine IV-Rente in gesetzlicher
Höhe zuzusprechen.
3.
Eventualiter zu Ziff. 2: Die Angelegenheit sei an die IV-Stelle zurückzuweisen
und die IV-Stelle sei anzuweisen, weitere medizinische Abklärungen unter
Wahrung der Parteirechte zu veranlassen (allenfalls unter externer medizini-
scher Begutachtung) und danach neu über den Rentenanspruch zu verfügen.
– unter Kosten- und Entschädigungsfolgen –

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2023 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6.
Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide.
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 6. Juli 2023 (act. II 49),
mit welcher der Anspruch auf Leistungen der IV verneint wurde.
Streitgegenstand im System der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege
ist das Rechtsverhältnis, welches – im Rahmen des durch die Verfügung
bestimmten
Anfechtungsgegenstandes
–
den
aufgrund
der
Beschwerdebegehren
effektiv
angefochtenen
Verfügungsgegenstand
bildet. Anfechtungs- und Streitgegenstand sind danach identisch, wenn die

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 4
Verwaltungsverfügung insgesamt angefochten wird (BGE 131 V 164 E. 2.1
S. 165; SVR 2010 BVG Nr. 14 S. 56 E. 4.1). Bezieht sich die Beschwerde
nur auf einzelne der durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisse,
gehören die nicht beanstandeten – verfügungsweise festgelegten –
Rechtsverhältnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, aber nicht zum Streitge-
genstand (BGE 125 V 413 E. 2a S. 415). So wie die versicherte Person
sich mit einer Verfügung durch Nichtanfechtung abfinden kann, so steht ihr
auch die Befugnis zu, nur einzelne der verfügungsweise geregelten
Rechtsverhältnisse durch Beschwerde richterlich überprüfen zu lassen
(BGE 118 V 311 E. 3b S. 314). Den Parteianträgen kommt entsprechend
dem Verfügungsgrundsatz für die Festlegung des Streitgegenstandes vor-
rangige Bedeutung zu. Die Beschwerdeführerin hat den Streitgegenstand
beschwerdeweise auf die Rentenfrage beschränkt (vgl. Beschwerde S. 2
Ziff. I 2), so dass vorliegend einzig der Rentenanspruch zu prüfen ist. Dies
ergibt sich aus dem Rechtsbegehren; nichts Anderes ist der Begründung
der Beschwerde zu entnehmen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG;
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG
(Weiterentwicklung der IV [WE IV]) und weiterer Erlasse (insbesondere des
ATSG und der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversi-
cherung [IVV; SR 831.201]) in Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher
Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
– grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung
des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes
Geltung haben (BGE 148 V 162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 E. 4.3.1
S. 213). Zwar hat sich die Beschwerdeführerin im August 2021 und damit
vor Inkrafttreten der WE IV bei der Beschwerdegegnerin zum Leistungsbe-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 5
zug angemeldet (act. II 1). Indessen liegt der frühestmögliche Zeitpunkt der
potentiellen Entstehung des Rentenanspruchs – unter Berücksichtigung
sowohl des Wartejahres gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (attestierte Arbeitsun-
fähigkeit ab Februar 2021; act. II 13.2, 23.4, 26/2) als auch der Karenzfrist
gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG (Anmeldung vom August 2022; act. II 1) – nach
dem 1. Januar 2022, weshalb die diesbezüglichen Bestimmungen des IVG,
des ATSG und der IVV in der ab dem 1. Januar 2022 gültigen Fassung
Anwendung finden (vgl. Rz. 9100 des Kreisschreibens des Bundesamtes
für Sozialversicherungen [BSV] über Invalidität und Rente in der Invaliden-
versicherung [KSIR]; zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE
147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.3
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m.
Art. 7 ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1
IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizini-
sche Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer
nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE
145 V 215 E. 5.1 S. 221).
Die Sachverständigen sollen die Diagnose so begründen, dass die Rechts-
anwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorgaben

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 6
tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 281 E.
2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt die Prü-
fung, ob ein psychischer Gesundheitsschaden eine rentenbegründende
Invalidität zu bewirken vermag, schliesslich anhand eines strukturierten
normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 E. 4.1
S. 296). Dies gilt für sämtliche psychischen Störungen (BGE 143 V 418 E.
7.2 S. 429).
2.4
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Ren-
te, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 %
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Der Renten-
anspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs
Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs.
1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Al-
tersjahres folgt (Art. 29 Abs. 1 IVG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht ist den Akten das Folgende zu entneh-
men:
3.1.1
Im Austrittsbericht Psychosomatik der Klinik D.________ vom
3. Mai 2021 über die Behandlung vom 11. März bis 28. April 2021 wurden

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 7
als Diagnosen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel-
gradige Episode (ICD-10 F33.1), eine Hypercholesterinämie (ED 12. März
2021), eine substituierte Hypothyreose, eine leichte Dranginkontinenz und
ein Status nach Unfällen 2016 und 2017 mit diversen Frakturen an den
oberen Extremitäten erwähnt (act. II 10/4). Mit Stabilisierung des Zustandes
habe die medikamentöse Behandlung (Escitalopram, Mirtazapin) im Verlauf
schrittweise reduziert werden können. Unter der Therapie sei es zu einer
Verbesserung der Symptomatik gekommen. Die Klinik habe einen berufli-
chen Wechsel unterstützt, so dass sich die Beschwerdeführerin entschlos-
sen habe, ihre bisherige und langjährige Stelle zu kündigen. Noch während
des Aufenthaltes habe sie in einer … … hospitieren können und die Zusa-
ge für diese neue Stelle erhalten. Das Wegfallen der Belastung durch die
überfordernde Stelle habe eine grosse Erleichterung gebracht. Allerdings
sei kurz vor Austritt nochmals die in den letzten Jahren angestaute Wut und
Verzweiflung ins Bewusstsein gekommen mit einem intensiven Gefühl des
"sich-alleine-gelassen Fühlens" während der langen Jahre andauernden
Überforderung im Beruf mit resultierender Depression und Erschöpfung
(act. II 10/6). Als weiteres Prozedere wurden das Weiterführen der psycho-
therapeutischen Behandlung, eine Krankschreibung zu 100 % für 14 Tage
und der berufliche Wiedereinstieg/Neubeginn im August 2021 an einer …
… mit einem Pensum von 50 % aufgeführt (act. II 10/7).
3.1.2
Im Bericht vom 8. September 2021 zuhanden des Dr. med.
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, F.________ …,
diagnostizierte die ambulant behandelnde Dr. med. G.________, Fachärz-
tin für Psychiatrie und Psychotherapie, eine rezidivierende depressive
Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode (ICD-10 F33.1 =
Diagnosecode für mittelgradige Episode; act. II 21/2). Es zeige sich wie-
derholt ein sehr ähnliches Muster. Wenn sich die Beschwerdeführerin nach
einer Remission der depressiven Symptomatik jeweils wieder aufgefangen
gehabt habe, habe sie sich nebst der beruflichen Arbeit erneut in vielerlei
soziale und sportliche Aktivitäten gestürzt, habe zu Projekten angeregt und
habe sich dann bald einmal spürbar besser, selbstwirksam und wieder zu-
versichtlich gefühlt. Therapiegespräche habe sie dann nur noch in grossen
Abständen gewünscht. Bei Verschlechterung der Symptomatik oder zu
Beginn von eigentlichen depressiven Episoden habe sie zuerst meist die

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 8
Anpassung bzw. Erhöhung der psychotropen Medikation gewünscht. Die
aktuelle depressive Symptomatik habe nach der Wahrnehmung der Be-
schwerdeführerin mit dem Start des … 2020 und der Anpassung der Medi-
kation begonnen. Ab Januar 2021 sei sie dann häufiger vorstellig gewor-
den. Zu diesem Zeitpunkt sei sie bereits derart erschöpft und die depressi-
ve Symptomatik so ausgeprägt gewesen, dass ab Februar 2021 eine
vollständige Krankschreibung unumgänglich gewesen sei. In der Klinik
D.________ scheine sich die Beschwerdeführerin schnell erholt zu haben
und sie habe dann den folgenschweren Entscheid getroffen, ihre Anstel-
lung zu kündigen. Nach Klinikaustritt habe für kurze Zeit subjektiv eine sehr
gute Zeit bestanden. Bereits im Anschluss an den ersten "Schnuppertag"
an einer … … im Juni 2021 habe sich die Beschwerdeführerin erneut sehr
erschöpft und zunehmend verängstigt und verunsichert gefühlt. Von da an
habe sich ihr Zustand rapide verschlechtert (act. II 21/3). Zwar verfüge die
Beschwerdeführerin über viele Ressourcen und werde sich auch wieder
erholen können, doch falle es ihr schwer, sich mit den für sie problemati-
schen Themen und Bewältigungsstrategien auseinanderzusetzen und sich
selber als gesundheitlich verletzlich wahrzunehmen. Aufgrund des be-
schriebenen wiederkehrenden Musters sei davon auszugehen, dass sie
sich auch unter erneuten Belastungen und während der beruflichen Neu-
orientierung stark verausgaben könnte. Es sei deshalb von einer noch län-
ger andauernden, vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Die Ferien-
fähigkeit sei insofern gegeben, als die Beschwerdeführerin glaubhaft versi-
chert habe, sie kenne den Ort und habe sich dort immer sehr wohl gefühlt
und sich jeweils gut erholt (act. II 21/4).
3.1.3
In der für die Krankentaggeldversicherung erstellten Kurzbeurteilung
des Dr. med. H.________, F.________ …, vom 14. September 2021 wurde
als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwer-
gradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.21)
genannt. Grundsätzlich sei die Ferienfähigkeit gegeben, jedoch sei damit
zu rechnen, dass kein Erholungseffekt eintrete. Es bestehe ein protrahierter
Behandlungsverlauf und ein hoher Schweregrad der depressiven Sympto-
matik.
Die
Intervention
im
stationären
Bereich
in
der
Klinik
D.________ scheine im Nachhinein keine nachhaltige Besserung bewirkt
zu haben. Es könne noch mit einer Besserung gerechnet werden. Die bis-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 9
herigen depressiven Episoden hätten eine Vollremission gezeigt. Aktuell
sei nach acht Monaten weiterhin eine schwergradige Episode zu konstatie-
ren. Es sei mit einer längeren Arbeitsunfähigkeit von 100 % zu rechnen. Ob
eine volle Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit möglich sei, sei aktuell
nicht absehbar (act. II 18/5). Hilfreich wäre vermutlich die Wiederaufnahme
der alten Arbeitsstelle in der … resp. die Perspektive dafür, in der die Be-
schwerdeführerin jahrelang tätig gewesen sei, mit ihr bekanntem Umfeld
(act. II 18/6).
3.1.4
Im Bericht vom 24. Mai 2022 vermerkte Dr. med. G.________ als
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende de-
pressive Störung, gegenwärtig mittelgradige bis schwere Episode bei Er-
schöpfungssyndrom (ICD-10 F33.1; Z73.0) und akzentuierte Persönlich-
keitszüge vom ängstlich-selbstunsicheren Typ (act. II 26/4). Die Arbeitsun-
fähigkeit habe vom 1. Februar 2021 bis 31. Januar 2022 100 % betragen
und vom 1. Februar 2022 bis laufend 85 %. Anfänglich habe die attestierte
Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten als … gegolten, nun für Aufgaben, die
mit …führung, Verantwortungsübernahme, Planung und Organisation ver-
bunden seien (act. II 26/2). Das Befinden habe sich in den vergangenen
Monaten nicht wirklich verbessert und stabilisiert. Sobald neue Herausfor-
derungen sowie die Notwendigkeit Verantwortung zu übernehmen und Ent-
scheidungen zu fällen anstünden, breche die Beschwerdeführerin psy-
chisch ein, erlebe sich enorm unter Druck und überfordert, wirke dann öf-
ters entscheidungs- und handlungsunfähig, mache sich grosse Sorgen
über anstehende Aufgaben und Schritte – ohne in die Lösung kommen zu
können, leide dafür umso mehr an Grübeln und Gedankenkreisen und er-
lebe sich selber als sehr beschämt, unfähig oder sogar als Last
(act. II 26/4). Aktuell habe sie eine befristete Stelle als … in einer …, wo sie
die Stelleninhaberin im Hintergrund und vor allem in der "Eins-zu-eins-
Begleitung" unterstütze. Dass die Beschwerdeführerin nicht die Hauptver-
antwortung für den … und das Wohl der … tragen müsse, machten die
Tätigkeiten überhaupt bewältigbar (act. II 26/5).
3.1.5
Im psychiatrischen Gutachten vom 8. Mai 2023 (act. II 40.1) dia-
gnostizierte Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressi-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 10
ve Störung, gegenwärtig leicht- bis mittelgradige depressive Episode (ICD-
10 F33.0-1). Andere psychopathologische Befunde oder gar Diagnosen
seien nicht zustellen, so explizit keine Persönlichkeitsstörung und auch
keine akzentuierten Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1; act. II 40.1/26).
Aufgrund der Anamnese und der Aktenlage müsse davon ausgegangen
werden, dass depressive Episoden mindestens ab 2006 aufgetreten seien.
Dabei habe ab spätestens März 2021 bis mindestens Mai 2022 eine min-
destens mittelgradige depressive Episode bestanden. Die aktuelle ambu-
lante psychiatrische und psychopharmakologische Behandlung sei leitlini-
engetreu. Dies werde auch durch die aktuelle Laboruntersuchung bestätigt.
Die jetzige Tätigkeit als … an einer … in der … Förderung, was lediglich
den … von kleinen Gruppen beinhalte und …führung und …gespräche
sowie ähnliches ausschliesse, könne als ideal angepasste Tätigkeit be-
zeichnet werden. Einschränkungen bestünden durch die depressive Sym-
ptomatik (reduzierte Konzentration, Grübeln, leicht reduzierter Antrieb, und
erhöhte Ermüdbarkeit; act. II 40.1/27). Aktuell sei von einer 50%igen Ar-
beitsunfähigkeit auszugehen. Dieses Ausmass der Arbeitsunfähigkeit be-
stehe aktenanamnestisch seit mindestens Februar 2022. Davor sei von
einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aufgrund des Vorliegens einer mittel- bis
schwergradigen depressiven Episode ab mindestens Februar 2021 auszu-
gehen. Idealerweise sei eine weitere Reduktion der depressiven Symptome
und eine Verbesserung der kognitiven Leistungsfähigkeit zu erreichen und
damit auch die Arbeitsfähigkeit zu steigern. Dies sollte mittels Verlaufsbe-
richten in 9 bis 18 Monaten überprüft werden (act. II 40.1/28).
3.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232,
125 V 351 E. 3a S. 352).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 11
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210
E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR
2020 IV Nr. 71 S. 246 E. 2.2).
3.3
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrer Beurteilung massge-
blich auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. I.________ vom
8. Mai 2023 ab (act. II 40.1). Dieses erfüllt, was die Befunderhebung und
die darauf basierende diagnostische Einschätzung sowie den Verlauf be-
trifft, die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert
eines Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2 hiervor). Die gut-
achterlichen Ausführungen und Feststellungen beruhen auf eingehenden,
fachärztlichen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter
Berücksichtigung der geklagten Einschränkungen getroffen worden. Die
Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sind
für die streitigen Belange umfassend und die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum Gesundheitszustand werden nachvollziehbar und einleuchtend
begründet.
Der psychiatrische Gutachter legte unter Berücksichtigung der Aktenlage
sowie der Untersuchungsergebnisse und unter Bezugnahme auf die Dia-
gnosekriterien gemäss ICD-10 einleuchtend dar, dass bei der Beschwerde-
führerin ab dem Jahr 2006 wiederholt depressive Episoden aufgetreten
waren, wobei von März 2021 bis Mai 2022 eine mittelgradige depressive
Episode bestand und gegenwärtig eine leicht bis mittelgradige Episode
besteht (act. II 40.1/26). Dies korreliert auch mit dem Bericht der Klinik
D.________ vom 3. Mai 2021, in dem eine mittelgradige depressive Episo-
de diagnostiziert wurde (act. II 10/4, 21/2, 26/4), sowie der gutachterlichen
Befunderhebung im Rahmen der Untersuchung vom 3. Mai 2023 (Redukti-
on der Konzentration, Grübeln, Anhedonie und Affektlabilität, Schuld- und
Insuffizienzgefühle, Reduktion des Antriebs und der Libido und erhöhte
Ermüdbarkeit; vgl. hierzu auch DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Interna-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 12
tionale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-
diagnostische Leitlinien, 10. Aufl., 2015, S. 176 ff.). Nicht zu überzeugen
vermag diesbezüglich hingegen, wenn Dr. med G.________ im Bericht
vom 8. September 2021 und der von der Krankentaggeldversicherung bei-
gezogene Dr. med. H.________ in der Kurzbeurteilung vom 14. September
2021 eine schwergradige depressive Episode diagnostizierten, lässt sich
ihrer Befundung doch keine entsprechend schwere Ausprägung entneh-
men und haben sie der Beschwerdeführerin gleichzeitig eine Ferienfähig-
keit attestiert (act. II 18/5, 21/2, /5). Selbst mit Blick auf den Erholungseffekt
von Ferien ist bei einer schweren depressiven Episode eine Ferienfähig-
keit, insbesondere im Zusammenhang mit einer Reise ins Ausland, kaum
denkbar. Zumal Patienten während einer solchen Episode kaum in der La-
ge sind, soziale, häusliche und berufliche Aktivitäten fortzuführen (vgl.
a.a.O. DILLING et al., S. 179 i.V.m. S. 174).
Des Weiteren zeigte Dr. med. I.________ nachvollziehbar auf, dass keine
weiteren psychopathologischen Befunde zu erheben oder gar Diagnosen
zu stellen sind, so namentlich keine Persönlichkeitsakzentuierung oder gar
Persönlichkeitsstörung (act. II 40.1/26). Dies überzeugt ebenfalls, ist doch
mit dem Gutachter festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin seit Jahren
gute innerfamiliäre und freundschaftliche Kontakte unterhält und als … tätig
war und sie sich immer als mutig sowie reiselustig beschrieb (sie reiste im
Jahr 2019 alleine mit einer Reisegruppe nach … und …; act. II 40.1/25 f
Ziff. 6.1 und 6.3; vgl. auch E. 4.2.2 f.), was mit entsprechenden Diagnosen
nicht vereinbar wäre (vgl. hierzu auch a.a.O. DILLING et al., S. 274 ff.).
An der gutachterlich-psychiatrischen Einschätzung vermag auch der im
Beschwerdeverfahren eingereichte Bericht von Dr. med. G.________ vom
24. August 2023 (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 6) nichts zu ändern.
Der Bericht enthält keine neuen Aspekte oder Elemente, namentlich hin-
sichtlich Verlauf und Befundlage, welche im Rahmen der psychiatrischen
Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären (SVR 2021 IV
Nr. 10 S. 29 E. 5.7, 2019 UV Nr. 31 S. 117 E. 3). Bei der von der behan-
delnden Psychiaterin als ab Mitte Oktober 2022 stark ausgeprägt bezeich-
neten depressiven Episode (act. I 6) handelt es sich nicht um eine länger-
dauernde Verschlechterung des Gesundheitszustandes und damit relevan-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 13
te Veränderung (vgl. Art. 88a Abs. 2 IVV). Zum einen attestierte die behan-
delnde Psychiaterin durchgehend hohe Arbeitsunfähigkeiten; zum anderen
erfolgte die vollumfängliche Krankschreibung lediglich für den Zeitraum
vom 24. November bis 11. Dezember 2022, danach bescheinigte die Be-
handlerin wiederum die vorherige Arbeitsfähigkeit (act. I 6/2). Immerhin ist
in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die von Dr. med.
G.________ attestierte Arbeitsunfähigkeit ab Februar 2022 – mit Ausnah-
me der erwähnten kurzzeitigen unbeachtlichen Verschlechterung – sich
kontinuierlich verringerte, was zumindest einer schwergradigen depressive
Episode entgegensteht (vgl. a.a.O. DILLING et al., S. 179 i.V.m. S. 174).
Sodann ist der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde
Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel-
lung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V
351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3; Entscheid des
Eidgenössischen
Versicherungsgerichts
[EVG;
heute
Bundesgericht
{BGer}] vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4). Soweit die Beschwerdeführe-
rin – ebenfalls unter Verweis auf den erwähnten Bericht von Dr. med.
G.________ (act. I 6) – eine wesentliche Veränderung der Ausgangslage
seit Erlass der angefochtenen Verfügung vom 6. Juli 2023 geltend macht
(Beschwerde S. 6), ist darauf hinzuweisen, dass für die Beurteilung der
vorliegenden Streitsache die Verhältnisse bis zum Verfügungszeitpunkt
massgebend sind. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert ha-
ben, sollen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 131
V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140) und haben deshalb in die-
sem Verfahren unberücksichtigt zu bleiben.
3.4
Der medizinische Sachverhalt ist rechtsgenüglich abgeklärt. Weitere
Sachverhaltserhebungen erübrigen sich (Beschwerde S. 2 Ziff. I, 3; vgl.
hierzu BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157
E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4).
4.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 14
Gestützt auf das beweiskräftige psychiatrische Gutachten vom 8. Mai 2023
(act. II 40.1) ist ausgewiesen, dass im Februar 2022 (vgl. E. 2.1 hiervor) bis
Mai 2022 eine mittelgradige depressive Episode, danach eine leicht- bis
mittelgradige Episode vorlag (act. II 40.1/27). Zu prüfen bleibt deren Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit und insbesondere die Frage der Massge-
blichkeit der psychiatrisch attestierten Arbeitsunfähigkeit von 50 % seit Fe-
bruar 2022 (act. II 40.1/28), mithin ob dieser auch aus rechtlicher Sicht ge-
folgt werden kann. Dabei hat das Gericht bei der Durchführung des (struk-
turierten Beweisverfahrens (vgl. BGE 141 V 281) insbesondere auch dem
höchstrichterlich festgelegten Grundsatz, wonach eine leicht- bis mittelgra-
dige depressive Störung ohne nennenswerte Interferenzen durch psychia-
trische Komorbiditäten im Allgemeinen nicht auf eine invalidisierende
Krankheit schliessen lässt und für das Gericht diesfalls Grund dafür be-
steht, der medizinisch-psychiatrischen Folgenabschätzung die rechtliche
Massgeblichkeit zu versagen (vgl. BGE 148 V 49), Rechnung zu tragen.
4.1
Der Gutachter Dr. med. I.________ hielt bezüglich der Beurteilung
von Konsistenz und Plausibilität fest, dass sich keine Hinweise für Inkonsis-
tenzen ergeben. Die Aktenlage sowie die Schilderung des Tagesablaufs
und die aktuelle klinische Untersuchung seien konsistent; auch der Medi-
kamentenspiegel spreche für eine ausreichende Medikamentencompliance
(act. II 40.1/26 Ziff. 6.2). Hinweise, die auf eine bewusste Aggravation oder
gar Simulation schliessen liessen, erwähnte er nicht.
4.2
Mit Bezug auf die Gesundheitsschädigung (BGE 141 V 281 E.
4.3.1 S. 298 ff.) ergeben sich keine nennenswerten Interferenzen im Sinne
von BGE 148 V 49 E. 6.2.2 S. 54:
Beim Indikator der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Sym-
ptome gilt es, die Schwere des Krankheitsgeschehens anhand aller verfüg-
baren Elemente aus der diagnoserelevanten Ätiologie und Pathogenese zu
plausibilisieren (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 f.). Im Rahmen der Un-
tersuchung konstatierte der Gutachter – nebst unauffälligen Befunden in
den Bereichen äussere Erscheinung, Bewusstsein, Orientierung, Gedächt-
nis – eine eingeschränkte Konzentration und im formalen Denken ein Grü-
beln. Zudem beschrieb er eine leichte Anhedonie und Affektlabi-
lität/Weinerlichkeit, Schuld- und Insuffizienzgefühle, Existenzängste, einen

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 15
leicht reduzierten Antrieb, eine erhöhte Ermüdbarkeit und etwas reduzier-
te(s) Libido und Sexualleben. Hinweise für Wahnvorstellungen, Sinnestäu-
schungen oder für Ich-Störungen bestanden keine (act. II 40.1/22 f. Ziff.
4.3, /27 Ziff. 8). Zudem war die Beschwerdeführerin in der Lage (bereits) ab
Februar 2022 teilzeitliche Arbeitstätigkeiten als … (… Förderung) auszuü-
ben (act. I 6/1; act. II , 26/5, 40.1/19). Es ergeben sich damit keine Anhalts-
punkte, die eine schwerere Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
nahelegten, als der gestellten Diagnose bereits inhärent ist (vgl. Entscheid
des BGer vom 9. Mai 2019, 9C_755/2018, E. 4.2.1, mit Hinweis auf BGE
143 V 418 E. 5.2.2 S. 425).
Sodann ist auf die Behandlungs- und Eingliederungserfolge oder
-resistenz als wichtige Indikatoren für den funktionellen Schweregrad ein-
zugehen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.). Durch die stationäre und
ambulante sowie medikamentöse Behandlung konnte eine Teilremission
der depressiven Symptomatik erreicht werden (ab März 2021 bis Mai 2022
mittelgradige depressive Episode und aktuell leicht- bis mittelgradige de-
pressive Episode; act. II 40.1/27 Ziff. 7.1). Der begutachtende Psychiater
bezeichnete denn auch die aktuelle ambulante psychiatrische und psycho-
pharmakologische Behandlung als leitliniengetreu und erfolgreich. Zudem
rechnete er mit einer weiteren Reduktion der depressiven Symptome und
einer Verbesserung der kognitiven Leistungsfähigkeit und damit auch einer
Steigerung der Arbeitsfähigkeit in den nächsten Monaten (act. II 40.1/27 f.
Ziff. 7.1 und 8). Schliesslich gelang es der Beschwerdeführerin – nach der
Kündigung ihrer langjährigen Stelle als … per 31. Juli 2021 (act. II 15/2) –
selbst eine neue Stelle als … in einer … zu finden (act. II 26/5, 40.1/19).
Unter diesen Umständen liegt weder eine Behandlungs- noch eine Einglie-
derungsresistenz vor.
Was den Indikator Komorbiditäten (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 ff.)
anbelangt, konstatierte der Gutachter neben der rezidivierenden depressi-
ven Störung keine weiteren psychiatrischen Gesundheitsschädigungen
(vgl. act. II 40.1/26). In somatischer Hinsicht haben die Unterarmfraktur
links im Dezember 2016, die Schlüsselbeinfraktur links sowie die Ulnafrak-
tur rechts, die operativ behandelt wurden, keine massgeblichen Folgen in
die hier zu beurteilende Zeit hinein; die Eingriffe (inkl. Metallentfernungen

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 16
im Mai 2018 und November 2020) wie auch deren Verläufe waren kompli-
kationslos bzw. unauffällig (act. II 10/10, /14 f., /18). Nichts Anderes ergibt
sich hinsichtlich der arthroskopischen Teilmeniskektomie links im Februar
2020 (act. II 10/12).
Der
Gutachter
diagnostizierte
schliesslich
explizit
keine
Persönlichkeitsstörung oder -akzentuierung (BGE 141 V 281 E. 4.3.2
S. 302; act. II 40.1/26) und wies in diesem Zusammenhang darauf hin,
dass die Beschwerdeführerin seit Jahren gute innerfamiliäre und
freundschaftliche Kontakte unterhält und auch an der vorletzten
Arbeitsstelle während Jahrzehnten tätig war (act. II 40.1/25; vgl. auch
E. 3.3 hiervor). Mithin bestehen keine Interferenzen durch psychiatrische
oder somatische Komorbiditäten.
4.3
In Bezug auf den sozialen Kontext (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2
S. 302) hat die Beschwerdeführerin durchaus (persönliche, familiäre und
soziale) Ressourcen. So gab die Beschwerdeführerin an, dass sie gemein-
sam mit ihrem Mann seit 1996 im eigenen 5-Zimmer-Einfamilienhaus lebe.
Die partnerschaftliche Beziehung sei gut wie auch der Kontakt zu den bei-
den Söhnen. Daneben unterhalte sie gute freundschaftliche Kontakte, sie
habe zwei Freundinnen bereits seit der Kindheit und drei weitere seit eini-
gen Jahren. Weiter gab sie an, dass sie im J.________ Club sei, jedoch
(dort) nur noch wenigen Aktivitäten nachgehe, in einer … sei und ein Mal
pro Woche spiele, sowie sich bei K.________ ca. alle zwei Monate enga-
giere. Als Freizeitbeschäftigungen zählte sie das Spielen der …, das Wan-
dern oder Skitourenlaufen, Gartenarbeiten und das Lesen von Büchern,
was jedoch aufgrund der Konzentrationsprobleme eingeschränkt sei, auf
(act. II 40.1/20). Ein sozialer Rückzug liegt damit keineswegs vor. Vielmehr
hält die soziale Einbettung zahlreiche mobilisierende Ressourcen bereit.
Daraus folgend ist bezüglich des Indikators der gleichmässigen
Einschränkung
des
Aktivitätenniveaus
in
allen
vergleichbaren
Lebensbereichen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303 f.) festzustellen, dass die
Beschwerdeführerin ein aktives soziales Leben mit vielen Freizeitaktivitäten
und Kontakten zu Dritten führt sowie über einen geregelten Tagesablauf
und durchaus erhaltene Fähigkeiten verfügt (act. II 40.1/30). Mithin lassen
sich das hohe nebenberufliche Aktivitätsniveau und die erhaltenen Fähig-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 17
keiten bzw. Ressourcen der Beschwerdeführerin nicht mit der attestierten
Arbeitsunfähigkeit von 50% vereinbaren, wären diesfalls doch auch im aus-
serberuflichen Bereich merkliche Einschränkungen zu erwarten. Soweit der
Gutachter die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit aus dem von ihm
durchgeführten Mini-ICF-APP-Rating ableitete, ist denn auch nicht nach-
vollziehbar, inwiefern bei dem von der Beschwerdeführerin geschilderten
strukturierten Tagesablauf die Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und
Routinen oder in Anbetracht der aktiven Mitwirkung in einer … und bei ei-
ner Gruppen-… die Gruppen- und Kontaktfähigkeit mittelschwer einge-
schränkt sein soll (vgl. act. II 40.1/20 ff.).
4.4
Was den Leidensdruck (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304) anbe-
langt, ist mit Blick auf die seit etlichen Jahren bestehende fachärztliche,
d.h. psychiatrische (sowohl stationäre als auch ambulante) und medika-
mentöse Behandlung (act. II 10/4 ff., 18/4, 21/2 ff., 26/2 ff., 40.1/5, /21)
zwar ein gewisser Leidensdruck ausgewiesen. Dabei ist jedoch darauf hin-
zuweisen, dass die Beschwerdeführerin – trotz den vom Gutachter seit
mindestens
2006
festgestellten
wiederholt
depressiven
Episoden
(act. II 40.1/5, /25, /27) – ihre Arbeitstätigkeit als … jeweils weiterführen
konnte und entsprechend keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit eintrat
(vgl. act. 21/3, II 40.1/6). Dies scheint aktuell nicht anders zu sein, auch
wenn es im Februar 2021 zu einer weiteren psychischen Dekompensation
gekommen war. Der Gutachter zieht denn auch gar eine (weitere) Redukti-
on der depressiven Symptome in Betracht und bezeichnete die aktuelle
Behandlung, wie bereits erwähnt, als erfolgreich (act. II 40.1/27 f.).
4.5
In der Gesamtbetrachtung sind keine sachverhaltlichen Faktoren
auszumachen, die vorliegend ein Abweichen vom höchstrichterlichen
Grundsatz zur Beurteilung von leicht- bis mittelgradigen depressiven
Störungen nach BGE 148 V 49 gebieten bzw. erlauben würden. Vor die-
sem Hintergrund kann der im psychiatrischen Gutachten attestierten Ar-
beitsunfähigkeit (act. II 40.1/27) unter rechtlichen Aspekten nicht gefolgt
werden. Es bestand spätestens im Zeitpunkt des frühest möglichen Ren-
tenbeginns im Februar 2022 (vgl. E. 2.1 hiervor) keine massgebliche Ein-
schränkung in der Arbeitsfähigkeit (mehr) und damit keine rentenbegrün-
dende Invalidität.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 18
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 6. Juli 2023
(act. II 49) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde
abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin C.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2023, IV/23/618, Seite 19
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.