be_verwaltungsgericht · 200 2014 647 · 2014-06-03 · de

Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014

200 14 647 EL
SCJ/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 18. November 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch Fürsprecherin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1963 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerdeführe-
rin) bezieht seit Juli 2011 eine nach Massgabe der gemischten Methode ermittelte 
und auf einer Erwerbsfähigkeit von (ungewichtet) 50% bzw. einem Invaliditätsgrad 
von 42% basierende Viertelsrente der Invalidenversicherung (IV; Akten der Aus-
gleichskasse des Kantons Bern [nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin], 
[act. II] 193 f.). 
Am 15. April 2013 meldete sie sich zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur 
Viertelsrente der IV an (act. II 1). Mit zwei Verfügungen vom 21. März 2013 (act. II 
191 f.) sprach die AKB der Versicherten für die Zeit von Juli 2011 bis Januar 2012 
sowie von Oktober 2012 bis Oktober 2013 rückwirkend EL unterschiedlicher Höhe 
zu. Für die Zeit ab November 2013 verneinte sie einen Anspruch. Die dagegen 
gerichtete Einsprache (act. II 220), worin die Versicherte geltend machte, das im 
Rahmen der Berechnung der EL angerechnete Mindesteinkommen für Teilinvalide 
von Fr. 25‘613.-- habe sie seit 2010 nicht erzielen können und die Anrechnung 
eines Erwerbseinkommens ihres Ehemannes sei inakzeptabel, wies die AKB mit 
Einspracheentscheid vom 2. Mai 2014 ab (act. II 221) verbunden mit dem Hinweis, 
dass für die Zeit ab November 2013 für den Ehemann statt des hypothetischen 
Erwerbseinkommens die Taggelder der Arbeitslosenversicherung als Einkommen 
berücksichtigt worden seien, so dass sich der betreffende Einwand als gegen-
standslos erweise. Am 3. Juni 2014 hob die AKB den Entscheid vom 2. Mai 2014 
mit einem weiteren Einspracheentscheid (act. II 252) wiedererwägungsweise auf 
und setzte – unter Anrechnung eines tieferen hypothetischen Erwerbseinkommens 
von Fr. 19‘050.-- für die Monate Juli bis November 2011 (act. II 226 ff.) und ab Mai 
2013 (act. II 237 ff.) – die EL neu fest. Im Übrigen bestätigte sie die für die Zeit ab 
November 2013 verfügte Leistungseinstellung. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 3
B.
Gegen den Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 liess die Versicherte, 
vertreten durch Fürsprecherin B.________, mit Eingabe vom 4. Juli 2014 
Beschwerde erheben und beantragen: 
1.
Der Einspracheentscheid vom 3. Juni 2014 sei aufzuheben.
2.
Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, ab Mai 2013 die Er-
gänzungsleistungen der Beschwerdeführerin ohne Anrech-
nung eines hypothetischen Einkommens festzusetzen. 
3.
Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren. Die Unterzeichnende sei der Beschwerdeführerin 
als amtliche Anwältin beizuordnen. 
- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, ein fiktives Einkom-
men könne nur angerechnet werden, wenn die teilinvalide Versicherte die-
ses Einkommen tatsächlich realisieren könne (Ziff. 2a, S. 3). Die Be-
schwerdeführerin bemühe sich seit Jahren, eine Stelle zu finden; ihre 
Bemühungen könne sie jedoch nur zum Teil dokumentieren. Einen grossen 
Teil der alten erfolglosen Bewerbungen habe sie nicht aufbewahrt, weil ihr 
nicht bewusst gewesen sei, dass diese von Bedeutung sein könnten. Die 
Tatsache, dass sie sich um eine Stelle bemühe, sei sowohl ihrer langjähri-
gen Betreuerin wie auch dem Hausarzt bekannt und ergebe sich beispiel-
haft aus den beiliegenden Bewerbungen (Ziff. 2b, S. 3; Akten der Be-
schwerdeführerin [act. I], 3 ff.). Mit Unterstützung des Kompetenzzentrums 
Arbeit habe die Beschwerdeführerin zudem versucht, sich weitere Fertig-
keiten als … anzueignen. Es habe sich aber gezeigt, dass die Tätigkeit als 
… und repetitive Arbeiten an Maschinen mit ihrem Gesundheitszustand 
und ihren medikamentös bedingten Konzentrationsproblemen nicht verein-
bar sei (Ziff. 2c und d, S. 3 f.). Zusätzlich belaste sie ihre kranke Tochter 
(Ziff. 2e, S. 4). Im Übrigen reichten die Deutschkenntnisse der Beschwer-
deführerin, welche über einen unterdurchschnittlichen Bildungsstand verfü-
ge, nicht aus, um eine Tätigkeit auszuüben, bei der mündliche und schriftli-
che Kommunikation im Vordergrund ständen (Ziff. 2f und g, S. 4). Schliess-
lich sei sie heute 51jährig und seit mehr als vier Jahren nicht mehr erwerbs-
tätig; damit sei die Ausübung einer 50%igen Erwerbstätigkeit unwahr-
scheinlich (Ziff. 2h, S. 4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 4
Mit Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2014 enthält sich die Beschwerdegeg-
nerin eines Antrags zum Ausgang des Verfahrens. In der Begründung 
macht sie geltend, in der Beschwerde würden neu verschiedene Stellen-
bewerbungen der Beschwerdeführerin ins Recht gelegt; man überlasse es 
dem Gericht zu beurteilen, ob diese Bemühungen nunmehr genügten, um 
das vermutete Erwerbseinkommen zu widerlegen. 
Mit Schreiben vom 14. August 2014 an die Rechtsvertreterin der Be-
schwerdeführerin hielt der Instruktionsrichter fest, nach erster Durchsicht 
der Akten ergebe sich, dass gemäss den im Einspracheverfahren neu 
erstellten Berechnungsblättern für die Zeit ab November 2013 ein EL-
Anspruch der Beschwerdeführerin aufgrund von Mehreinnahmen von über 
Fr. 20‘000.-- abgelehnt worden sei. Daraus folge, dass für die Zeit ab 
November 2013 ein Anspruch auf EL selbst dann abgelehnt werden 
müsste, wenn dem Antrag auf Verzicht der Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens entsprochen würde. Ferner sei das 
eingereichte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unvollständig 
begründet. 
Gleichzeitig 
gewährte 
der 
Instruktionsrichter 
der 
Beschwerdeführerin innert Frist Gelegenheit, zu deren Arbeitsbemühungen 
in der Zeit ab Mai bis Oktober 2013 ergänzend Stellung zu nehmen. Ferner 
ersuchte er die Beschwerdeführerin, das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege zu ergänzen verbunden mit dem Hinweis, dass bei 
unbenutztem Fristablauf das Gesuch als zurückgezogen gelte. 
Mit Schreiben vom 3. September 2014 zog die Beschwerdeführerin das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurück, hielt im Übrigen jedoch an 
den beschwerdeweise gestellten Anträgen fest. Im Weiteren machte sie 
geltend, in der Zeit vom Oktober 2012 bis April 2013 sei sie wegen einem 
Knöchelbruch arbeitsunfähig gewesen und habe Taggelder der Unfallversi-
cherung bezogen. Für die Zeit vom Mai bis Oktober 2013 lägen keine 
Nachweise der Arbeitsbewerbungen mehr vor. Ein grosses Problem bei 
den Stellenbewerbungen in dieser Zeit sei wohl gewesen, dass ihre beiden 
letzten Arbeitsverhältnisse wegen Abwesenheiten aufgrund gesundheitli-
cher Probleme aufgelöst worden seien. Die Unfallfolgen seien nach wie vor 
sichtbar. Es sei offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin nach dem Un-
fall noch mehr Schwierigkeiten bei der Stellensuche gehabt habe als vor 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 5
dem Unfall. Es treffe sodann zu, dass der Anspruch auf EL ab November 
2013 im Endeffekt selbst dann abgelehnt werden müsse, wenn antrags-
gemäss bei der Berechnung kein hypothetisches Einkommen angerechnet 
werde. Dieser Antrag basiere auf der Überlegung, dass der Anspruch auf 
Arbeitslosentaggeld des Ehemannes der Beschwerdeführerin im Herbst 
2014 ende. Weiter wolle sie – die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführe-
rin – Letztere nicht dem Vorwurf aussetzen, dass sie die Anrechnung des 
hypothetischen Einkommens akzeptiert habe. An der Feststellung der 
grundsätzlichen Nichtanrechenbarkeit eines hypothetischen Einkommens 
bestehe somit ein genügendes Interesse. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 10. September 2014 schrieb der In-
struktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Rück-
zugs als erledigt vom Protokoll ab. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 9. Oktober 2014 ersuchte der Instruk-
tionsrichter die C.________ um Zustellung der die Beschwerdeführerin 
betreffenden Akten der Arbeitslosenversicherung. Diese wurden dem Ge-
richt am 14. Oktober 2014 eingereicht. Mit gleichentags erlassener pro-
zessleitender Verfügung gewährte der Instruktionsrichter den Parteien die 
Möglichkeit, sich innert Frist zu den edierten Akten der Arbeitslosenversi-
cherung zu äussern.
Mit Schreiben vom 5. November 2014 hielt die Beschwerdeführerin fest, die 
Stellenbewerbungen während der Arbeitslosigkeit seien dokumentiert und 
aus der Sicht der Arbeitsvermittlung immer ausreichend gewesen. Auch die 
Stellenbewerbungen nach der Zeit des Bezugs der Taggelder der Arbeits-
losenversicherung hätten trotz erfolgter Qualifikation zur … zu keiner An-
stellung geführt. Der Knöchelbruch und die aufgrund der Medikamenten-
einnahme erfolgte Einschränkung der Gedächtnisleistung und der Konzen-
tration hätten die Beschwerdeführerin noch weniger attraktiv für den ersten 
Arbeitsmarkt gemacht. Sie könne das in Art. 14a ELV vermutete Erwerbs-
einkommen nicht erzielen. 
Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einsicht in die Akten der Ar-
beitslosenversicherung bzw. auf eine Stellungnahme. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 6
Erwägungen:
1.
1.1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 
1.1.2
Soweit in den Ausführungen im Schreiben der Beschwerdeführerin 
vom 3. September 2014, wonach „an der Feststellung der grundsätzlichen 
Nichtanrechenbarkeit eines hypothetischen Einkommens ein genügendes 
Interesse“ bestehe, ein Antrag auf Erlass eines Feststellungsentscheides 
erblickt werden könnte, wäre darauf mangels Rechtsschutzinteresse nicht 
einzutreten, nachdem dasselbe durch ein rechtsgestaltendes Urteil gewahrt 
werden kann (BGE 128 V 48 E. 3a S. 48). 
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet der Einspracheentscheid vom 3. Juni 
2014 (act. II 252). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf 
Ergänzungsleistungen und in diesem Zusammenhang allein die Frage, ob 
die Beschwerdegegnerin bei der EL-Berechnung ab Mai 2013 zu Recht ein 
hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet hat. Daher hat sich die 
richterliche Beurteilung praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, 
wogegen 
kein 
Anlass 
besteht, 
die 
übrigen 
unbestrittenen 
Berechnungspositionen in die Prüfung mit einzubeziehen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 7
1.3
Nachdem ab November 2013 unbestrittenermassen auch dann kein 
Anspruch auf EL besteht, wenn dem Begehren der Beschwerdeführerin um 
Nichtanrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens entsprochen 
würde (vgl. Schreiben des Instruktionsrichters vom 14. August 2014 sowie 
der Beschwerdeführerin vom 3. September 2014; act. II 240 f.), erreicht der 
Streitwert den Betrag von Fr. 20‘000.-- nicht, weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben u.a. Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung 
der Invalidenversicherung (lit. c). Die EL bestehen aus der jährlichen EL 
sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 
1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 
Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2
Nach 
Art. 14a 
Abs. 1 
der 
Verordnung 
über 
die 
Ergänzungsleistungen 
zur 
Alters-, 
Hinterlassenen- 
und 
Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 [ELV; SR 831.301]) i.V.m. Art. 
9 Abs. 5 lit. c ELG wird Invaliden als Erwerbseinkommen grundsätzlich der 
Betrag angerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich 
verdient haben. Für Invalide unter 60 Jahren gelten gemäss Art. 14a Abs. 2 
ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um einen Drittel erhöhte 
Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 
Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40% bis unter 50% (lit. a); 
der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 8
50% bis unter 60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebens-
bedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60% bis unter 70% (lit. c). 
2.3
Bei Nichterreichen dieser Grenzbeträge wird die Vermutung eines 
freiwilligen Verzichts auf Erwerbseinkünfte statuiert (Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG). Diese gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegen-
teils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände geltend 
machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung 
waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restarbeitsfähigkeit 
wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind alle Umstände, welche die 
Realisierung eines Einkommens verhindern oder erschweren, wie Alter, 
mangelnde Ausbildung oder Sprachkenntnisse, aber auch persönliche Um-
stände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebe-
ne Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen (BGE 138 V 169 
E. 3.2.3 S. 175, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 E. 2a S. 204; SVR 2010 EL 
Nr. 
6 
S. 
17 
E. 
2.2). 
Massgebend 
für 
die 
Berechnung 
der 
Ergänzungsleistungen ist daher das hypothetische Einkommen, das der 
Versicherte tatsächlich realisieren könnte (BGE 140 V 267 E. 2.2 S. 270). 
2.4
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der 
Erwerbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung 
zu halten (BGE 140 V 267 E. 2.3 S. 270). 
3.
3.1
In 
tatsächlicher 
Hinsicht 
steht 
zunächst 
fest, 
dass 
der 
Beschwerdeführerin bereits in den Monaten Juli bis November 2011 (act. II 
242 ff.) das damals massgebliche Mindesteinkommen von Fr. 19‘050.-- 
(Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV i.V.m. Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG und Art. 1 lit. 
a der Verordnung 11 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen 
vom 24. September 2010 [SR 831.304, in Kraft gestanden vom 1. Januar 
2011 bis 31. Dezember 2012]) als hypothetisches Einkommen angerechnet 
wurde. Hierauf wurde in der Folge während des Bezugs von Taggeldern 
der Arbeitslosenversicherung ab Dezember 2011 (act. II 62 ff.) respektive 
von Taggeldern der Unfallversicherung ab Oktober 2012 bis April 2013 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 9
(act. II 50 ff.) verzichtet, da die jeweiligen Beträge höher waren als das 
Mindesteinkommen. 
3.2
Mit unangefochten gebliebenem Urteil vom 15. März 2013 (act. II 
193) stellte das Verwaltungsgericht des Kantons Bern fest, dass bei der 
Beschwerdeführerin sowohl in ihrer bisherigen Tätigkeit als … als auch in 
einer körperlich leichten angepassten Tätigkeit von einer 50%igen 
Arbeitsfähigkeit auszugehen ist (VGE IV/2012/764, E. 3.5). 
Dass sich der Gesundheitszustand seither nachhaltig verändert hätte, lässt 
sich den Unterlagen nicht entnehmen: So kann die Beschwerdeführerin aus 
dem Umstand, wonach sie in der Zeit von Oktober 2012 bis April 2013 
aufgrund eines Knöchelbruchs arbeitsunfähig gewesen ist (vgl. Schreiben 
der Beschwerdeführerin vom 3. September 2014), mit Bezug auf den 
vorliegend massgebenden Zeitraum ab Mai 2013 (vgl. E. 1.2 f. vorne) 
nichts zu ihren Gunsten ableiten, bestehen doch keinerlei Anzeichen 
dahingehend, dass sich deswegen an der im genannten Urteil festgelegten 
50%igen Arbeits- und Erwerbsfähigkeit etwas geändert hätte. Zwar wurde 
die durch den Unfall im September 2012 erlittene Gesundheitsschädigung 
in VGE IV/2012/764 nicht erfasst, da lediglich die Verhältnisse bis zum 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 14. Juni 2012 zu 
berücksichtigen waren. Indessen ist weder ersichtlich noch wird geltend 
gemacht, dass die Beschwerdeführerin aufgrund allfälliger bleibender 
Unfallfolgen bei der IV im massgeblichen Zeitraum (vgl. E. 1.2 f.) ein 
Revisionsgesuch um Erhöhung der laufenden Viertelsrente gestellt hätte. 
Auch ist dem Bericht von Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin FMH, nicht zu entnehmen, dass sich der Grad der 
Arbeitsunfähigkeit nachhaltig verändert bzw. erhöht hätte. 
Eine 
über 
die 
invalidenversicherungsrechtlich 
massgebende 
Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit hinausgehende Einschränkung ist 
somit 
nicht 
überwiegend 
wahrscheinlich 
erstellt. 
Soweit 
die 
Beschwerdeführerin deshalb geltend macht, es habe sich gezeigt, dass 
eine Tätigkeit als … mit dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
nicht vereinbar sei, so kann sie hieraus im Lichte der gerichtlich 
attestierten, für sämtliche körperlich leichten angepassten Tätigkeiten 
geltenden 50%igen Arbeitsfähigkeit, nichts für sich ableiten. Mithin ist von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 10
der 
grundsätzlichen 
Bindungswirkung 
an 
die 
Feststellungen 
des 
Verwaltungsgerichts in VGE IV/2012/764 auszugehen (vgl. E. 2.4 vorne) 
und die Beschwerdegegnerin durfte von einer selbständigen Prüfung der 
gesundheitsbedingten Erwerbsfähigkeit absehen. 
3.3
Es ist im Weiteren unbestritten, dass die Beschwerdeführerin ab 
Mai 2013 kein dem (in den Berechnungen der Beschwerdegegnerin für das 
Jahr 2013 zu tief angesetzten [vgl. act. II 237 ff.]) Grenzbetrag von 
Fr. 19‘210.-- (vgl. Art. 1 lit. a der Verordnung 13 über Anpassungen bei den 
Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vom 21. September 2012 [SR 831.304, 
in Kraft seit 1. Januar 2013]) entsprechendes Einkommen erzielt hat, wes-
halb im Lichte des hiervor Gesagten (vgl. E. 3.2 vorne) insofern die Vermu-
tung eines freiwilligen Verzichts auf Erwerbseinkünfte besteht (Art. 11 Abs. 
1 lit. g ELG).
3.4
Zu prüfen bleibt demnach, ob invaliditätsfremde Gründe vorliegen, 
die es der Beschwerdeführerin verunmöglichen, ihre theoretische Restar-
beitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (vgl. E. 2.3 hiervor). 
3.4.1
Die Beschwerdeführerin bringt insoweit vor, sie habe sich erfolglos 
um Arbeit bemüht, so dass ihr kein hypothetisches Einkommen angerech-
net werden dürfe. 
Es trifft zwar zu, dass mit Blick auf die in der EL (im Gegensatz zur IV) 
massgeblichen tatsächlichen Verhältnisse auf die Anrechnung eines Ein-
kommens zu verzichten ist, wenn die versicherte Person insbesondere mit-
tels (qualitativ und quantitativ) genügender Stellenbemühungen den Nach-
weis dafür erbringt, dass das angerechnete hypothetische Erwerbsein-
kommen wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage nicht 
erzielt werden kann (BGE 140 V 267 E. 5.3 S. 275). 
Vorliegend räumt die Beschwerdeführerin indessen selber ein, dass für die 
zu berücksichtigende Zeit von Mai bis Oktober 2013 (vgl. E. 1.2 f. vorne) 
keine Nachweise für Arbeitsbemühungen vorliegen (vgl. Schreiben der Be-
schwerdeführerin vom 3. September 2014). In der Tat lässt sich den im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren eingereichten Unterlagen für den näm-
lichen Zeitraum lediglich eine Arbeitsbemühung (vom 3. September 2013) 
entnehmen (act. I 3), was im Lichte der hiervor dargelegten Rechtspre-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 11
chung nicht genügt. Zu keinem anderen Ergebnis führt auch eine Würdi-
gung der im Beschwerdeverfahren zusätzlich edierten Akten der Arbeitslo-
senversicherung, ergeben sich doch daraus ebenfalls keine Hinweise auf 
allfällige Bewerbungen im vorliegend massgeblichen Zeitraum. 
3.4.2
Auch die übrigen Vorbringen sind nicht geeignet, den Nachweis 
dafür zu erbringen, dass die Beschwerdeführerin objektiv nicht in der Lage 
war, eine geeignete Stelle auf dem konkreten Arbeitsmarkt zu finden: 
Was die geltend gemachten Probleme mit einer ihrer Töchter anbetrifft, so 
ist zwar nachvollziehbar, dass dies die Beschwerdeführerin belastet; es ist 
indes nicht ersichtlich, inwiefern sie dadurch gänzlich von einer (teilzeitli-
chen) Arbeit abgehalten werden sollte, zumal grundsätzlich auch ihr im 
gemeinsamen Haushalt lebender Ehemann entsprechende Unterstützung 
gewähren kann (Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 
210]).
Im Weiteren stellen die gemäss eigenen Angaben geringe Schulbildung 
und der fehlende Berufsabschluss (act. II 197) unstreitig ebenfalls ein 
gewisses Hindernis auf dem Arbeitsmarkt dar. Leichte Hilfsarbeiten werden 
dadurch aber – zumindest nach einer gewissen Anlernzeit – nicht 
verunmöglicht (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
[EVG, heute Bundesgericht {BGer}] vom 5. März 2004, P 55/03, E. 2.3.2). 
Mit Bezug auf die geltend gemachten beschränkten Deutschkenntnisse ist 
festzustellen, dass die Beschwerdeführerin nach eigenen Angaben seit … 
Jahren in der Schweiz lebt, über das Schweizer Bürgerrecht verfügt und 
„gut Hochdeutsch“ spricht (vgl. act. I 3 [Bewerbungsschreiben vom 28. April 
2014]). 
Abgesehen 
davon 
verunmöglichten 
selbst 
beschränkte 
Deutschkenntnisse eine Wiedereingliederung in die Arbeitswelt – 
namentlich mit Bezug auf einfache und repetitive Tätigkeiten – nicht. 
Soweit die Beschwerdeführerin sodann impliziert (Beschwerde, Ziff. 2h, S. 
4), aufgrund ihrer Arbeitsabstinenz von vier Jahren sowie ihres Alters sei 
die Ausübung einer (50%igen) Erwerbstätigkeit unwahrscheinlich, so ist 
dem entgegenzuhalten, dass der Beschwerdeführerin gemäss VGE 
IV/2012/764 E. 3.5 (act. II 193) grundsätzlich sämtliche körperlich leichten 
(angepassten) Arbeiten und damit ein breiter Fächer möglicher Tätigkeiten 
offen stehen, womit ihr auch konkret ein breites Spektrum an (Hilfs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 12
)Arbeiten zugänglich ist. Schliesslich kann sie auch aus dem Alter nichts für 
sich ableiten, gilt doch die gesetzliche Vermutung für die Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit bis zur Vollendung des 60. Altersjahres, und ihr Alter 
betrug bei Erlass des Einspracheentscheids vom 3. Juni 2014 erst 51 
Jahre. Aus den Akten lässt sich auch nicht der Schluss ziehen, die 
Beschwerdeführerin habe sich wegen ihres Alters erfolglos um eine Stelle 
bemüht.
3.5
Ob mit den im Rahmen des Beschwerdeverfahrens für die Zeit ab 
April 2014 geltend gemachten Arbeitsbemühungen der Nachweis erbracht 
ist, dass die Beschwerdeführerin trotz ausreichender Bemühungen keine 
Stelle findet, kann offen bleiben, da im massgebenden Zeitraum von 
November 2013 bis zum Erlass des Einspracheentscheids so oder anders 
kein Anspruch auf EL besteht (vgl. auch E. 1.3 vorne). 
3.6
Schliesslich gelangt Art. 25 Abs. 4 ELV nicht zur Anwendung: Der 
Beschwerdeführerin wurde bereits von Juli bis November 2011 ein 
Mindesteinkommen für Teilinvalide angerechnet (vgl. E. 3.1 vorne), 
weshalb die Beschwerdeführerin mit Bezug auf dessen neuerliche 
Anrechnung im Zeitraum von Mai bis November 2013 keiner weiteren Frist 
zur Verwertung ihres verbliebenen Arbeitsvermögens mehr bedurfte. 
3.7
Zusammenfassend erweist sich der Einspracheentscheid vom 
3. Juni 2014 als rechtmässig und die dagegen erhobene Beschwerde ist 
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Be-
schwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 13
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
-
Fürsprecherin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
-
Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Nov. 2014, EL/14/647, Seite 14