be_verwaltungsgericht · 200 2024 611 · 2024-07-16 · de

Einspracheentscheid vom 16. Juli 2024

200 24 611 ALV
SCI/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 17. Dezember 2024
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 16. Juli 2024
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, ALV/24/611, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1967 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Dezember 2019 erstmals beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Akten des Amts für Arbeits-
losenversicherung des Kantons Bern [AVA], Dossier Arbeitslosenkasse 
B.________ [act. II] 168-169) und stellte im Januar 2020 Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung ab 1. Januar 2020 (act. II 157-160). In der Folge 
bezog sie in der am 1. Januar 2020 eröffneten Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug im Monat Januar 2020 (act. II 114), zwischen August und De-
zember 2021 (act. II 45, 49, 56, 59, 62) und sodann in den Monaten August 
und September 2022 (act. II 3, 10) Arbeitslosenentschädigung. Per 1. Ok-
tober 2022 wurde eine Folgerahmenfrist eröffnet, in welcher die Beschwer-
deführerin weiterhin Arbeitslosenentschädigung bezog (vgl. bspw. Akten 
des AVA, Dossier Arbeitslosenkasse B.________ [act. IIB] 120, 125, 126, 
131, 134-135).
Mit Verfügung vom 10. Januar 2024 (act. IIB 36-38) forderte die Arbeitslo-
senkasse B.________ (Arbeitslosenkasse) in den Kontrollperioden Oktober 
2022 bis Dezember 2023 zu Unrecht ausbezahlte Leistungen im Betrag 
von Fr. 5'250.55 zurück (vgl. auch act. IIB 39-56). Zur Begründung führte 
sie aus, für die betreffende Periode sei der versicherte Verdienst zu hoch 
festgesetzt worden. Die Versicherte ersuchte mit Schreiben vom 23. Januar 
2024 (act. IIB 19) bei der Arbeitslosenkasse um Erlass der Rückforderung. 
Mit Verfügung vom 6. Mai 2024 (Akten des AVA, Kantonale Amtsstelle 
KAST [act. IIA] 1-4) beschied das AVA, Rechtsdienst (Beschwerdegegner), 
das Erlassgesuch abschlägig, woran es auf Einsprache hin (Akten des 
AVA, Dossier Rechtsdienst [act. IIC] 7-8) mit Entscheid vom 16. Juli 2024 
(act. IIC 1-4) festhielt.
 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, ALV/24/611, Seite 3
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 11. September 2024 
(Postaufgabe: 12. September 2024) Beschwerde mit dem Antrag, der an-
gefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Rückforderung 
sei zu erlassen.
Der Beschwerdegegner schloss mit Beschwerdeantwort vom 15. Oktober 
2024 auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, ALV/24/611, Seite 4
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 16. Juli 
2024 (act. IIC 1-4). Streitig und zu prüfen ist der Erlass der Rückforderung 
von in den Kontrollperioden Oktober 2022 bis Dezember 2023 zu Unrecht 
bezogener Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 5'250.55. Nicht 
zu prüfen ist – nebst der Leistungszusprache und der Leistungsausrichtung 
durch die Arbeitslosenkasse – die Rückforderung als solche sowie deren 
Höhe; die diesbezügliche Verfügung vom 10. Januar 2024 (act. IIB 36-38) 
blieb unangefochten (vgl. act. IIB 19) und ist in Rechtskraft erwachsen.
1.3
Der Streitwert liegt unter Fr. 20'000.-- (vgl. E. 1.2 hiervor), weshalb 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Massgebend 
ist der gute Glaube während des Bezugs der unrechtmässigen Leistung 
(SVR 2018 EL Nr. 7 S. 17 E. 1.1).
2.2
Wer einen Rechtsmangel kennt, gilt diesbezüglich nicht als gut-
gläubig. Sodann darf sich derjenige nicht auf seinen guten Glauben beru-
fen, dem der Mangel bei Anwendung zumutbarer Aufmerksamkeit erkenn-
bar gewesen wäre. Dabei ist diejenige Aufmerksamkeit geboten, die nach 
den Umständen verlangt werden kann. Diese zivilrechtlichen Grundsätze 
gelten gleichermassen für den Bereich des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 120 V 319 E. 10a S. 335).
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, ALV/24/611, Seite 5
2.2.1
Nach ständiger Rechtsprechung ist der gute Glaube als Erlassvor-
aussetzung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. 
Vielmehr darf sich die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger 
nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachläs-
sigkeit schuldig gemacht haben. Daraus erhellt einerseits, dass der gute 
Glaube von vornherein entfällt, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsaus-
richtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunfts-
pflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstat-
tungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaf-
tes Verhalten nur eine leichte Fahrlässigkeit darstellt. Wie in anderen Be-
reichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem ob-
jektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und 
Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 
ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 S. 220; SVR 2022 EL Nr. 7 
S. 22 E. 3.1).
2.2.2
Das Verhalten, welches den guten Glauben ausschliesst, braucht 
nicht in einer Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht zu bestehen. 
Dies ist nur eine zwar häufige, aber nicht die einzige Form eines schuldhaf-
ten Verhaltens. Vielmehr fällt auch ein anderes Verhalten in Betracht, z.B. 
die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen (ARV 2002 S. 195 
E. 2a).
2.3
Guter Glaube und grosse Härte sind kumulativ geforderte Voraus-
setzungen für den Erlass einer Rückzahlung unrechtmässig bezogener 
Leistungen (BGE 126 V 48 E. 3c S. 53; Entscheid des Bundesgerichts vom 
13. Juni 2019, 8C_213/2019, E. 4.4).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin erhob gegen die Rückforderungsverfü-
gung der Arbeitslosenkasse vom 10. Januar 2024 (act. IIB 36-38) keine 
Einsprache (vgl. act. IIB 19). Damit steht rechtskräftig fest, dass sie zu viel 
Arbeitslosenentschädigung erhalten hat, wobei sich der Zuvielbezug auf 
den Betrag von Fr. 5'250.55 beläuft. Die Arbeitslosenkasse begründete die 
Rückforderung damit, dass der versicherte Verdienst ab dem 1. Oktober 
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2022 zu hoch (Fr. 6'083.-- statt Fr. 5'523.--) festgesetzt worden sei. In der 
Folge sei in den Kontrollperioden Oktober 2022 bis Dezember 2023 Ar-
beitslosenentschädigung im Gesamtbetrag von Fr. 57'403.20 statt korrek-
terweise Fr. 52'152.65 ausgerichtet worden. Das Erlassgesuch der Be-
schwerdeführerin vom 23. Januar 2024 (act. IIB 19) beschied der hierfür 
zuständige Beschwerdegegner (vgl. Art. 119 Abs. 3 AVIV) mit der 
Begründung abschlägig, die Beschwerdeführerin habe sich beim Bezug der 
zu Unrecht ausgerichteten Leistungen nicht im guten Glauben befunden. 
Bei genügender Aufmerksamkeit hätte sie den offensichtlichen Fehler bei 
der 
Ausrichtung 
der 
Arbeitslosenentschädigung 
erkennen 
müssen 
(act. IIA 1-4; act. IIC 1-4). Wie es sich damit verhält, ist nachfolgend zu 
prüfen.
3.2
Aus den Akten ergibt sich – soweit entscheidwesentlich – das Fol-
gende:
3.2.1
Die Beschwerdeführerin war bis zum 31. Dezember 2019 bei der 
C.________ GmbH angestellt (act. II 165). Sie bezog in der am 1. Januar 
2020 eröffneten Rahmenfrist für den Leistungsbezug (vgl. dazu Art. 9 Abs. 
2 AVIG) in der Kontrollperiode Januar 2020 23 Taggelder basierend auf 
einem versicherten Verdienst von Fr. 4'897.--. Dieser wurde anhand des 
bei der C.________ GmbH erzielten Einkommens berechnet (act. II 114, 
120 f., 128 ff.). Bereits per 1. Februar 2020 trat die Beschwerdeführerin 
eine neue Stelle im ... der D.________ mit einem Monatsgehalt von 
Fr. 5'614.65 (x 13) an (act. II 97-99). Diese Stelle wurde von der Arbeitge-
berin auf den 31. März 2021 gekündigt (act. II 112-113). Im Anschluss an 
die per 1. August 2021 erfolgte Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse 
(act. II 106-109) nahm diese aufgrund des zuletzt erzielten höheren Ein-
kommens (act. II 70-91) gestützt auf Art. 37 Abs. 4 lit. a AVIV eine Neube-
rechnung des versicherten Verdienstes vor (act. II 66-67). Mit Schreiben 
vom 19. August 2021 (act. II 65) informierte sie die Beschwerdeführerin 
über die Anspruchsberechtigung während der vom 1. Januar 2020 bis 
30. September 2022 laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug, na-
mentlich über den nunmehr auf Fr. 6'083.-- festgesetzten versicherten Ver-
dienst und die Höchstzahl von 377 verbleibenden Taggeldern während der 
laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Die Beschwerdeführerin 
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bezog daraufhin in den Monaten August bis Dezember 2021 Arbeitslosen-
entschädigung (act. II 45, 49, 56, 59, 62). 
3.2.2
Am 1. Januar 2022 trat die Beschwerdeführerin eine Stelle bei der 
E.________ mit einem Monatsgehalt von Fr. 4'478.80 (x 13) an (act. II 33, 
40-41). Diese Anstellung kündigte sie per 30. Juni 2022 (act. II 42). Per 1. 
Juli 2022 stellte sie erneut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
(act. II 36-39). Mit Schreiben vom 27. Juli 2022 (act. II 25-26) informierte 
die Arbeitslosenkasse die Beschwerdeführerin darüber, dass sie innerhalb 
der vom 1. Januar 2020 bis 30. September 2022 laufenden Rahmenfrist für 
den Leistungsbezug noch 64 Taggelder beziehen könne und der versicher-
te Verdienst Fr. 6'083.-- betrage. Mit Ablauf der Rahmenfrist ersuchte die 
Beschwerdeführerin im September 2022 um Eröffnung einer Folgerahmen-
frist für den Leistungsbezug (Akten des AVA, Dossier Arbeitslosenkasse 
B.________ [act. IIB] 136-139), woraufhin die Arbeitslosenkasse im 
Schreiben vom 3. Oktober 2022 (act. IIB 134-135) mitteilte, während der 
vom 1. Oktober 2022 bis 30. September 2024 laufenden Rahmenfrist be-
trage die Höchstzahl der Taggelder 400 und der versicherte Verdienst (fäl-
schlicherweise; vgl. E. 3.1 hiervor) Fr. 6'083.--. In der Folge bezog die Be-
schwerdeführerin ab Oktober 2022 (act. IIB 131) Arbeitslosenentschädi-
gung basierend auf einem zu hohen versicherten Verdienst, was insoweit 
unbestritten blieb.
3.3
Aufgrund der in der vom 1. Januar 2020 bis 30. September 2022 
festgesetzten Rahmenfrist für den Leistungsbezug gemachten Erfahrung, 
wonach die Erzielung eines höheren Erwerbseinkommens einen Einfluss 
auf die Berechnung des versicherten Verdienstes und dessen Erhöhung 
zur Folge hatte, musste für die Beschwerdeführerin bei objektiver Betrach-
tung klar sein, dass sich die zwischenzeitlich veränderten Verhältnisse (An-
tritt bzw. Kündigung einer weniger gut entlöhnten Anstellung) im Rahmen 
der Anmeldung für eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug per 
1. Oktober 2022 (act. IIB 136-139) ebenso auf ihren Leistungsanspruch 
auswirken würden. Auch ohne die genauen Berechnungsparameter für die 
Festsetzung des versicherten Verdienstes zu kennen, hätte die Beschwer-
deführerin, die über eine ... Ausbildung mit diversen Weiterbildungen sowie 
über eine breite Berufserfahrung verfügt (act. IIE 335 ff.), bei gebotener 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, ALV/24/611, Seite 8
Aufmerksamkeit merken müssen, dass der versicherte Verdienst ab Okto-
ber 2022 angesichts des zwischen Januar und Juni 2022 erzielten monatli-
chen Einkommens von (lediglich) Fr. 4'964.-- (act. II 33, 40-41) nicht 
Fr. 6'083.-- betragen konnte, zumal sie zu diesem Zeitpunkt bereits seit 
eineinhalb Jahren nicht mehr bei der D.________ – aus welcher Anstellung 
das höhere Erwerbseinkommen stammte (act. II 97-99) – beschäftigt war 
(act. II 112-113). Damit ist der Beschwerdeführerin (bei allem Verständnis 
für die schwierige finanzielle Situation) nicht bloss eine leichte Fahrlässig-
keit, sondern eine grobe Nachlässigkeit vorzuwerfen. Daran ändert auch 
nichts, dass sich der Fehler ursprünglich in der Sphäre der Verwaltung er-
eignete, da dies die Beschwerdeführerin nicht von der (wenigstens rudi-
mentären) Prüfung der Taggeldabrechnungen entband. Denn von einer 
versicherten Person wird grundsätzlich erwartet, dass sie die Richtigkeit 
eines leistungszusprechenden Verwaltungsaktes und die dieser beigeleg-
ten Berechnungsblätter und sonstigen Unterlagen kontrolliert (vgl. PETER 
FORSTER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, 2021, Art. 25 
N. 30). Nach dem hier massgebenden objektiven Massstab war der Fehler 
durch die offensichtliche Diskrepanz zwischen versichertem Verdienst und 
zuletzt erzieltem Erwerbseinkommen erkennbar und es wäre geboten so-
wie der Beschwerdeführerin zumutbar gewesen, wenigstens bei der Ar-
beitslosenkasse nachzufragen. Der gute Glauben ist demzufolge zu ver-
neinen. Bei dieser Ausgangslage erübrigen sich Weiterungen zur kumulati-
ven Erlassvoraussetzung der grossen Härte (vgl. E. 2.3 hiervor; Beschwer-
de, S. 3). Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuwei-
sen.
4.
4.1
Da es sich beim hier streitigen Erlass einer Rückforderung nicht 
um eine Leistungsstreitigkeit handelt (vgl. Beschluss der erweiterten Abtei-
lungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. No-
vember 2006; BGE 122 V 221 E. 2 S. 222), ist das vorliegende Verfahren 
kostenpflichtig (Art. 61 Ingress ATSG i.V.m. Art. 102 ff. VRPG und Art. 1 
des Dekrets vom 24. März 2010 betreffend die Verfahrenskosten und die 
Verwaltungsgebühren der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, ALV/24/611, Seite 9
[Verfahrenskostendekret; VKD; BSG 161.12]; vgl. auch BBl 2018 1639). 
Die Verfahrenskosten bestehen aus einer Pauschalgebühr (Art. 103 Abs. 1 
Satz 1 VRPG). Die Behörde setzt die Gebühr gestützt auf die gesetzliche 
Gebührenordnung nach pflichtgemässem Ermessen fest (Art. 103 Abs. 2 
VRPG). Die Gebühren für die Beurteilung von Streitigkeiten durch das 
Verwaltungsgericht betragen auf dem Gebiet des Sozialversicherungs-
rechts Fr. 200.-- bis Fr. 2'500.-- (Art. 4 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 lit. e VKD).
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-
nommen.
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2024, ALV/24/611, Seite 10
4. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Zur Kenntnis:
- Arbeitslosenkasse B.________
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.