be_verwaltungsgericht · 200 2012 242 · 2012-01-30 · de

Einspracheentscheid vom 30. Januar 2012

200 12 242 KV
LOU/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 28. Januar 2015
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Germann
Erbengemeinschaft des A.________ 
handelnd durch B.________ und C.________ 
vertreten durch Fürsprecher D.________
Beschwerdeführerin
gegen
Assura-Basis SA 
Postfach 7, 1052 Le Mont-sur-Lausanne
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 30. Januar 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene und am xx. xxxx 2012 verstorbene A.________ (nach-
folgend Versicherter) war bei der Assura-Basis SA (nachfolgend Assura 
bzw. Beschwerdegegnerin) obligatorisch krankenpflegeversichert. Er litt an 
einer rasch fortschreitenden Multisystematrophie und dadurch bedingter 
Pflegebedürftigkeit, weshalb er Hauspflegeleistungen der Spitex bezog. Für 
die entsprechenden Kosten kam die Assura auf (vgl. Akten der Assura 
[act. II] 31 S. 1 ff.; Akten der Erbengemeinschaft des A.________ [nachfol-
gend Beschwerdeführerin], [act. I] 11). 
Im September 2011 liess die Assura durch ihren vertrauensärztlichen 
Dienst beim Versicherten zu Hause eine Abklärung des Pflegebedarfs 
durchführen (act. II 9; Akten der Assura [act. IIA] b). Gestützt auf die ent-
sprechenden Ergebnisse teilte sie ihm in der Folge formlos mit, die Assura 
beteilige sich an den Spitexkosten im Umfang von 3 Stunden pro Tag; 
darüber hinausgehende Leistungen gingen zu Lasten des Versicherungs-
nehmers (act. II 16). 
Am 17. Oktober 2011 liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter 
die „vollumfängliche“ Kostengutsprache sowohl bezüglich der Spitexleis-
tungen als auch hinsichtlich eines Rehabilitationsaufenthaltes in der Reha-
klinik E.________ sowie die unverzügliche Vergütung bereits in Rechnung 
gestellter Spitexleistungen beantragen. Ferner verlangte er im Sinne einer 
vorsorglichen Massnahme und für den Abweisungsfall „die vorläufige Aus-
richtung der Spitexleistungen bis zum Abschluss des Rechtsstreites“ (act. II 
18). Zudem ersuchte die Spitex ihrerseits mit am 27. Oktober 2011 der As-
sura zugestelltem Bedarfsmeldeformular vom 3. Oktober 2011 für die Zeit 
vom 19. September bis 31. Dezember 2011 um Bewilligung von Pflegeleis-
tungen im Umfang von rund 431 Stunden pro Quartal (act. II 15). 
Mit Verfügung vom 15. November 2011 (act. II 20) sprach die Assura dem 
Versicherten ab dem 5. Oktober 2011 die Übernahme von Spitexleistungen 
im Umfang von 3 Stunden pro Tag zu; ferner erteilte sie Kostengutsprache 
für einen dreiwöchigen Rehabilitationsaufenthalt in der Rehaklinik 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 3
F.________, wobei sie gleichzeitig eine Kostenübernahme für einen Reha-
bilitationsaufenthalt in der Rehaklinik E.________ ablehnte; schliesslich 
verneinte sie die vorläufige Ausrichtung der Spitexleistungen „bis zum Ab-
schluss des Rechtsstreites.“ Die dagegen erhobene Einsprache (act. II 25) 
wies die Assura – nachdem die Spitex mit einem weiteren Bedarfsmelde-
formular vom 16. Dezember 2011 für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 
2012 um Bewilligung von Pflegeleistungen im Umfang von rund 474 Stun-
den pro Quartal ersucht hatte (act. II 24) – mit Entscheid vom 30. Januar 
2012 (act. II 27) ab. 
B.
Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher D.________, 
mit Eingabe vom 1. März 2012 Beschwerde erheben und folgende Anträge 
stellen: 
1. Der Einspracheentscheid vom 30. Januar 2012 und die Verfügung vom 
15. November 2011 seien vollumfänglich aufzuheben und A.________ sei 
a)
auch für die Spitexleistungen nach dem 5. Oktober 2011 gemäss 
ärztlicher Verordnung sowie 
b)
für den Rehabilitationsaufenthalt in der Rehaklinik E.________ je eine 
vollumfängliche Kostengutsprache zuzusprechen. 
2. Für die Dauer des Rechtsstreites sei mittels superprovisorischer Verfügung 
als vorsorgliche Massnahme die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, für 
die Spitexleistungen gemäss ärztlicher Verordnung rückwirkend per 6. Ok-
tober 2011 die Kosten zu tragen. 
3. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen. 
In der Begründung liess der Versicherte im Wesentlichen geltend machen, 
mit Bezug auf die Kostengutsprache für einen Rehabilitationsaufenthalt in 
der Rehaklinik F.________ (statt in der Rehaklinik E.________) übersehe 
die Assura, dass unter den Listenspitälern freie Spitalwahl bestehe. Zudem 
sei ein Aufenthalt in der Rehaklinik E.________ auch zweckmässig. Hin-
sichtlich der Spitexleistungen könne die Pflege durch die Spitex und die 
Lebenspartnerin in der bisherigen Lebensumgebung ohne Zweifel als die 
wirksamere und zweckmässigere als die Heimpflege taxiert werden. Werde 
die Vergleichsrechnung gemäss der bisherigen Rechtsprechung vorge-
nommen, so erweise sich die Hauspflege gerade noch als wirtschaftlich, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 4
fielen doch Kosten von rund Fr. 100‘000.-- jährlich an. Würden dagegen im 
Sinne der Lehre die tatsächlichen Heimkosten bei der Wirtschaftlichkeitsü-
berprüfung herangezogen, so sei die Hauspflege offensichtlich wirtschaftli-
cher als die Heimpflege. 
Mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 5. März 2012 wies die In-
struktionsrichterin das Gesuch um Erlass einer superprovisorischen Verfü-
gung (im Sinne von Antrag Ziffer 2 der Beschwerde) ab. 
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2012 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In der 
Begründung macht sie mit Bezug auf die Spitexpflege im Wesentlichen 
geltend, die erforderlichen Leistungen seien für den Versicherten momen-
tan sowohl zu Hause wie auch im Pflegeheim möglich und zweckmässig, 
weshalb es vorliegend primär um die Frage gehe, welche Leistungen der 
Krankenversicherer unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit zu 
übernehmen habe. Der Kostenvergleich habe anhand der vom Versicherer 
effektiv zu übernehmenden Leistungen zu erfolgen. Aufgrund der Ab-
klärungen und des Hausbesuches beim Versicherten durch die Vertrau-
enspflegefachleute des vertrauensärztlichen Dienstes seien die Spitexleis-
tungen beschränkt worden, wobei 3 Stunden pro Tag ausreichten, um die 
erforderlichen Massnahmen vorzunehmen. Selbst wenn ein höherer Bedarf 
als 3 Stunden Spitexleistungen pro Tag angezeigt wären, so müsste im 
Sinne eines Kostenvergleichs die Leistungspflicht nach KVG auf die Pfle-
geheimtaxe beschränkt werden, weshalb kein Anspruch auf die Vergütung 
der monatlichen Pflegekosten von über Fr. 9‘000.-- bestehe. Schliesslich 
sei auch die verweigerte Kostengutsprache für den stationären Aufenthalt 
in der Rehaklinik E.________ nicht zu beanstanden. 
Mit Replik vom 17. Oktober 2012 liess der Versicherte an den in der Be-
schwerde gestellten Rechtsbegehren festhalten. Im Übrigen liess er im 
Wesentlichen geltend machen, der Pflegebedarf ergebe sich aus seinem 
Behinderungsgrad – er sei praktisch immobil. Die erbrachten Leistungen 
dokumentiere die Spitex lückenlos und erläutere diese auch. Anlässlich der 
Besprechung im Haushalt des Beschwerdeführers am 27. September 2011 
und hernach werde die medizinische Notwendigkeit der Spitexleistungen 
mit keinem Wort in Zweifel gezogen. Im Übrigen sei die „Beurteilung Assu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 5
ra vom 13. März 2012“ für das vorliegende Verfahren unbeachtlich, weil 
damit das rechtliche Gehör des Versicherten verletzt worden sei.
Mit gleichentags erfolgter Eingabe teilte Fürsprecher D.________ mit, dass 
der Versicherte am xx. xxxx 2012 verstorben sei. Die Erben wünschten die 
Fortführung des Prozesses. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 31. Januar 2013 sistierte die Instrukti-
onsrichterin das Verfahren bis zum Vorliegen einer Erbenbescheinigung 
betreffend der möglichen Erben. Gleichzeitig hielt sie fest, mit der Einrei-
chung der Erbenbescheinigung sei zum Rechtsbegehren Ziffer 1b (gemäss 
Beschwerde) Stellung zu nehmen. 
Mit Eingabe vom 8. Oktober 2013 reichte Fürsprecher D.________ eine 
beglaubigte Kopie des Erbenscheins ein (act. I 10) und beantragte die Auf-
hebung der Sistierung. Zudem teilte er mit, dass das Rechtsbegehren 
gemäss Ziffer 1b der Beschwerde vom 1. März 2012 vollumfänglich 
zurückgezogen werde. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 9. Oktober 2013 hob die Instruktions-
richterin die Sistierung des Verfahrens auf. 
Mit Duplik vom 7. November 2013 hält die Beschwerdegegnerin an ihren 
mit Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2012 gestellten Rechtsbegehren fest 
und macht ergänzend geltend, die als Beurteilungsgrundlage beigezogene 
Pflegestufe 10 sei nicht zu beanstanden, nachdem sowohl das Alterspfle-
geheim G.________ wie auch die Stiftung H.________ nach dem jeweili-
gen Heimeintritt gemäss den drei beiliegenden Pflegeausweisen mit der 
Pflegestufe 9 sogar eine tiefere Einstufung vorgenommen hätten. Im Übri-
gen hielt die Beschwerdegegnerin an ihren Standpunkten fest. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 19. November 2013 wies die Instrukti-
onsrichterin die Beschwerdeführerin unter Zustellung der Verfahrensakten 
an, innert Frist zur „Beurteilung Assura“ (act. II 28) sowie zum „Leistungs-
planungsblatt“ (act. II 29) Stellung zu nehmen. 
Mit Stellungnahme vom 31. März 2014 stellte die Beschwerdeführerin die 
folgenden Beweisanträge: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 6
• Die Beschwerdegegnerin sei unter Strafandrohung zu verpflichten, sämtli-
che Akten des Versicherten A.________, welche die vorliegende Streitsa-
che betreffen, dem Gericht vorzulegen, insbesondere das Protokoll der 
Abklärung der Pflegebedürftigkeit im Haushalt des A.________ im Sep-
tember 2011. 
• Die Mitarbeiterin der Beschwerdegegnerin, Frau I.________, Vertrauens-
pflegefachfrau, sei als Zeugin gerichtlich zu befragen.
• Die Mitarbeiterin der Spitex, Frau J.________, Dipl. Pflegefachfrau, sei als 
Zeugin gerichtlich zu befragen.
In der Begründung bringt die Beschwerdeführerin vor, die Beschwerdegeg-
nerin habe mit Schreiben vom 20. Juli 2010 an die Spitex den besonderen 
Pflegeaufwand für den Versicherten anerkannt. Im September 2011 habe 
die Beschwerdegegnerin vor Ort die Pflegebedürftigkeit und den -aufwand 
abgeklärt mit demselben Ergebnis, dass der ausgewiesene Pflegeaufwand 
von der Abklärungsperson (Frau I.________) anerkannt worden sei. Bis 
und mit September 2011 seien die Leistungsabrechnungen der Spitex denn 
auch in vollem Umfange vergütet worden. Zudem sei die „Beurteilung As-
sura“ (act. II 28) ohne die Spitex vorgenommen worden und stehe auch im 
Widerspruch zu den Ergebnissen der Abklärung vom September 2011. 
Auch daraus resultierten die beantragten Zeugenbefragungen. Im Weiteren 
nimmt die Beschwerdeführerin Stellung zum in der „Beurteilung Assura“ 
(act. II 28) betreffend einzelner Verrichtungen aufgeführten Behandlungs-
aufwand. Schliesslich macht sie geltend, das Leistungsplanungsblatt (act. II 
29) korrespondiere zwar mit der „Beurteilung Assura“, stehe jedoch im Wi-
derspruch zu den ärztlichen Verordnungen, den tatsächlichen Leistungs-
planungsblättern sowie den tatsächlich erbrachten Leistungen. 
Mit Stellungnahme vom 20. Juni 2014 reichte die Beschwerdegegnerin 
weitere Unterlagen ein (act. IIA a-d). Hierzu hält sie fest, ergänzend zu den 
Beschwerdebeilagen hätten noch persönliche Notizen der Mitarbeiterinnen 
des vertrauensärztlichen Dienstes besorgt werden können. Weitere Aus-
künfte hätten nicht mehr eingeholt werden können, da Frau I.________ 
nicht mehr bei der Beschwerdegegnerin arbeite. Ferner hätten von der Ge-
genpartei keine genügenden Argumente für einen höheren Pflegebedarf 
dargebracht werden können. Die bis anfangs 2011 garantierten 236.8 
Stunden Spitex pro Quartal hätten keinen Anlass zur Reklamation gege-
ben. Selbst wenn dem Versicherten in einem oder anderen Bereich noch 
einige Pflegeminuten mehr pro Tag zugestanden worden wären, hätte sich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 7
der tägliche Pflegebedarf nicht auf mehr als drei Stunden erhöht. Schliess-
lich sei nicht nachvollziehbar, inwiefern eine persönliche Befragung der 
Spitexmitarbeiterin 
weitere 
Erkenntnisse 
bringen 
sollte. 
Da 
Frau 
I.________ mittlerweile nicht mehr bei der Beschwerdegegnerin arbeite, sei 
auch hier eine Vorladung kaum sinnvoll.
Mit Stellungnahme vom 25. Juni 2014 hielt die Beschwerdeführerin an den 
mit Eingabe vom 31. März 2014 beantragten Zeugenbefragungen fest. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen 
Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsan-
waltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Der Versicherte war im vorinstanzlichen Verfahren nicht 
durchgedrungen. Mit dem Erwerb der Erbschaft ist die nunmehr beschwer-
deführende Erbengemeinschaft an die Stelle des im Oktober 2012 verstor-
benen Versicherten (vgl. Eingabe vom 17. Oktober 2012) getreten (Art. 560 
Abs. 1 und 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]; vgl. 
BGE 136 V 7 E. 2.1.2 S. 10; act. I 10) und demzufolge durch den angefoch-
tenen Entscheid berührt. Zudem hat sie ein schutzwürdiges Interesse an 
der Aufhebung des Entscheids, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 
59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 32 des kantonalen Gesetzes 
über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) 
eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 8
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 30. Januar 
2012 (act. II 27). Mit Bezug auf den Streitgegenstand steht fest, dass so-
wohl die Bedarfsmeldung vom 3. Oktober 2011 (act. II 15) als auch jene 
vom 3. Januar 2012 (act. II 24) Beurteilungsgegenstand bildeten (vgl. auch 
Duplik vom 7. November 2013). Im Weiteren folgt aus den Akten, dass der 
Versicherte Spitexleistungen bis am 31. März 2012 in Anspruch genommen 
hatte (act. II 34), wohingegen sich ein weitergehender Leistungsbezug bis 
zum Heimeintritt Ende Mai 2012 (act. IIA c) aus den vorliegenden Unterla-
gen nicht ergibt. Streitig und zu prüfen ist somit der Umfang der Leistungs-
pflicht der Beschwerdegegnerin für Spitexleistungen vom 5. Oktober 2011 
bis 31. März 2012 im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversiche-
rung. 
1.3
Mit den genannten Bedarfsmeldungen vom 3. Oktober 2011 (act. II 
15) bzw. 3. Januar 2012 (act. II 24) machte die Spitex einen Pflegebedarf 
pro Quartal von 431 Stunden und 5 Minuten respektive 474 Stunden und 
18 Minuten geltend. Dies entspricht Pflegekosten von Fr. 25‘097.95 bzw. 
Fr. 27‘397.05 pro Quartal und rund Fr. 8‘366.-- respektive Fr. 9‘132.-- pro 
Monat, ausmachend Fr. 52‘495.-- für den Zeitraum vom 1. Oktober 2011 
bis 31. März 2012 (zur Berechnung, vgl. E. 4.2.1 hinten). Indessen ist zu 
berücksichtigen, dass sich der Versicherte vom 16. Februar bis 8. März 
2012 – mithin für 22 Tage – in einem Pflegeheim aufhielt (act. II 34), was 
unter den vorliegend gegebenen Umständen einem Spitexaufwand von 
rund Fr. 6‘392.-- (0.7 x Fr. 9‘132.--) entspricht und welcher Betrag in Abzug 
zu bringen ist. Somit belief sich der potentielle Gesamtaufwand an Spitex-
leistungen im relevanten Zeitraum (vgl. E. 1.2 hiervor) auf rund Fr. 46‘103.-- 
(Fr. 52‘495.-- - Fr. 6‘392.--). 
Die Beschwerdegegnerin hat Spitexleistungen im Umfang von 3 Stunden 
pro Tag anerkannt (vgl. act. II 20), was für die Zeit vom 5. Oktober 2011 bis 
31. März 2012 sowie unter Berücksichtigung des Heimaufenthalts vom 
16. Februar bis 8. März 2012 einen Aufwand von insgesamt Fr. 27‘237.60 
(156 Tage x Fr. 174.60 [zur Berechnung, vgl. E. 4.4.2 hinten]) ergibt. Somit 
resultieren potentiell offene Spitexkosten von Fr. 18‘865.40 (Fr. 46‘103.-- - 
Fr. 27‘237.60), weshalb der Streitwert unter Fr. 20‘000.-- liegt. Damit fällt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 9
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid K.________ 
und ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d 
ATSG; Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Replik vom 17. Oktober 2012 eine 
Verletzung 
des 
rechtlichen 
Gehörs 
dahingehend 
geltend, 
die 
Beschwerdegegnerin habe erst nach Eröffnung des Einspracheentscheides 
und ohne den Versicherten oder die Spitex vor der Einreichung der 
Beschwerdeantwort darüber informiert zu haben, mit „der Aufstellung von 
Hypothesen“ eine „Beurteilung“ betreffend den Pflegeaufwand erstellt (vgl. 
act. II 28). 
Soweit im Verhalten der Beschwerdegegnerin eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs zu erblicken wäre, so gälte sie jedenfalls im 
vorliegenden Verfahren mit der in der prozessleitenden Verfügung vom 19. 
November 2013 gewährten (und am 31. März 2014 auch in Anspruch 
genommenen) Möglichkeit zur Stellungnahme zur „Beurteilung Assura“ und 
dem „Leistungsplanungsblatt“ als geheilt. Im Übrigen geht aus dem 
Einspracheentscheid rechtsgenüglich hervor, von welchen Überlegungen 
sich die Beschwerdegegnerin für die Beurteilung der Leistungspflicht hat 
leiten lassen, weshalb dem Versicherten eine sachgerechte Anfechtung 
des Einspracheentscheides ohne weiteres möglich war. 
3.
3.1
Nach Art. 24 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung 
vom 18. März 1994 (KVG; SR 832.10) übernimmt die obligatorische Kran-
kenpflegeversicherung die Kosten für die Leistungen gemäss den Art. 25 
bis 31 nach Massgabe der in den Art. 32 bis 34 KVG festgelegten Voraus-
setzungen. Nach Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 3 KVG umfassen diese unter an-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 10
derem die Untersuchungen und Behandlungen, die ambulant, stationär 
oder in einem Pflegeheim sowie die Pflegeleistungen, die in einem Spital 
durchgeführt werden durch Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag 
eines Arztes oder einer Ärztin bzw. eines Chiropraktors oder einer Chiro-
praktorin Leistungen erbringen. Gemäss Art. 25a Abs. 1 KVG leistet die 
obligatorische Krankenpflegeversicherung einen Beitrag an die Pflegeleis-
tungen, welche aufgrund einer ärztlichen Anordnung und eines ausgewie-
senen Pflegebedarfs ambulant, auch in Tages- oder Nachtstrukturen, oder 
im Pflegeheim erbracht werden.
Gestützt auf Art. 25a Abs. 3 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. b der Ver-
ordnung über die Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 (KVV, 
SR 832.102) hat das Eidgenössische Departement des Innern in Art. 7 und 
7a der Verordnung über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflege-
versicherung 
vom 
29. September 
1995 
(Krankenpflege-Leistungs-
verordnung KLV; SR 832.112.31) festgelegt, für welche Abklärungen, Bera-
tungen, Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen, die auf-
grund einer Bedarfsabklärung von Pflegefachleuten, Organisationen der 
Krankenpflege und Hilfe zu Hause oder von Pflegeheimen auf ärztliche 
Anordnung hin oder im ärztlichen Auftrag ambulant oder im Pflegeheim 
erbracht werden, die obligatorische Krankenpflegeversicherung Beiträge zu 
leisten hat. 
3.2
Bei Aufenthalt in einem Pflegeheim (Art. 39 Abs. 3 KVG) vergütet 
der Versicherer die gleichen Leistungen wie bei ambulanter Krankenpflege 
nach Art. 25a KVG (Art. 50 KVG). Die Leistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 
KLV der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner oder der Organisation der 
Krankenpflege und Hilfe zu Hause müssen nach Art und Leistung in Rech-
nung gestellt werden, diejenigen der Pflegeheime müssen nach dem Pfle-
gebedarf verrechnet werden (Art. 9 KLV). 
3.3
Die Leistungen nach Art. 25 bis 31 KVG müssen – kumulativ – wirk-
sam, zweckmässig und wirtschaftlich sein (Art. 32 Abs. 1 KVG). 
Eine medizinische Leistung ist wirksam, wenn sie objektiv geeignet ist, auf 
den angestrebten diagnostischen, therapeutischen oder pflegerischen 
Nutzen hinzuwirken. Wirksamkeit bezeichnet die kausale Verknüpfung von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 11
Ursache (medizinische Massnahme) und Wirkung (medizinischer Erfolg). 
Sie meint die einfache Tatsache der Eignung zur Zielerreichung (Entscheid 
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht 
{BGer}] vom 24. Juni 2004, K 142/03, E. 1.2; BGE 133 V 115 E. 3.1 S. 116; 
vgl. GEBHARD EUGSTER, Bundesgesetz über die Krankenversicherung 
[KVG], 2010, S. 199). 
Zweckmässigkeit setzt Wirksamkeit voraus (BGE 133 V 115 E. 2.2 S. 116) 
und versteht sich als „angemessene Eignung im Einzelfall“ (BGE 123 V 53 
E. 2c/bb S. 63). Sie ist das massgebende Kriterium für die Auswahl unter 
den wirksamen Behandlungsalternativen (BGE 127 V 138 E. 5 S. 146). 
Zweckmässig ist jene Anwendung, welche gemessen am angestrebten 
Erfolg und unter Berücksichtigung der Risiken den besten diagnostischen 
und therapeutischen Nutzen aufweist (BGE 130 V 299 E. 6.1 S. 304; vgl. 
GEBHARD EUGSTER, a.a.O., S. 200). 
3.4
3.4.1
Das Wirtschaftlichkeitserfordernis im Sinne von Art. 32 Abs. 1 KVG 
bezieht sich nach der Rechtsprechung auf die Wahl unter mehreren 
zweckmässigen 
Behandlungsalternativen: 
Bei 
vergleichbarem 
medizinischem Nutzen ist die kostengünstigste Variante bzw. diejenige mit 
dem besten Kosten-/Nutzen-Verhältnis zu wählen. Dem Grundsatz der 
Wirtschaftlichkeit der Behandlung kommt im Leistungsrecht der sozialen 
Krankenversicherung generelle Bedeutung zu. Somit kann sich – bei 
Langzeitpatienten – die Frage der Wirtschaftlichkeit der Behandlung auch 
im Verhältnis zwischen Hauspflege (Spitexleistungen) und der Pflege in 
einem Pflegeheim stellen. Entsprechend machen die Bestimmungen von 
Art. 
8a 
KLV 
den 
erweiterten 
Spitexeinsatz 
von 
einer 
Wirtschaftlichkeitsprüfung im Sinne von Art. 56 Abs. 1 KVG abhängig (BGE 
126 V 334 E. 2b S. 339, 136 V 395 E. 7.4 S. 407; Entscheid des BGer vom 
5. Oktober 2000, K 61/00, E. 2b). 
3.4.2
Nach der Rechtsprechung ist bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung 
danach 
zu 
differenzieren, 
ob 
die 
Spitexpflege 
wirksamer 
und 
zweckmässiger ist als die Heimpflege (Entscheid des BGer vom 21. 
Dezember 
2010, 
9C_702/2010, 
E. 
5.1). 
Indessen 
bedeutet 
die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 12
Anwendbarkeit des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit der Behandlung 
nicht, dass die Krankenversicherer befugt sind, die Vergütung der 
Spitexdienste stets auf jene Leistungen zu beschränken, die sie bei 
Aufenthalt in einem Pflegeheim zu gewähren hätten. Die Beurteilung der 
Wirtschaftlichkeit darf nicht anhand einer strikten Gegenüberstellung der 
dem Krankenversicherer entstehenden Kosten eines Spitexeinsatzes 
einerseits und eines Pflegeheimaufenthalts anderseits erfolgen. Wenn aber 
– bei gleicher Zweckmässigkeit der Massnahmen – zwischen den Kosten 
eines Spitexeinsatzes und denjenigen des Aufenthalts in einem Pflegeheim 
ein grobes Missverhältnis besteht, kann der Spitexeinsatz auch unter 
Berücksichtigung der berechtigten Interessen der versicherten Person nicht 
mehr als wirtschaftlich angesehen werden. Dies hat auch dann zu gelten, 
wenn der Spitexeinsatz im konkreten Fall als zweckmässiger und 
wirksamer zu betrachten ist als ein an sich ebenfalls zweckmässiger und 
wirksamer Heimaufenthalt (Entscheid des EVG vom 2. Dezember 2013, K 
33/02, E. 1.3).
3.4.3
Die Rechtsprechung hat bei Gleichwertigkeit von Spitex- und 
Heimpflege den Anspruch auf Spitexleistungen bei Mehrkosten von 48% 
bejaht und verneint bei drei- bis viermal sowie fünfmal höheren Kosten. In 
Fällen, in welchen sich die Spitexpflege als wirksamer und zweckmässiger 
erwies, wurde die Leistungspflicht unter Berücksichtigung der konkreten 
Umstände bejaht bei 1,9mal bzw. 2,86mal höheren Kosten. War die 
Spitexpflege als erheblich wirksamer und zweckmässiger zu qualifizieren, 
was namentlich bei versicherten Personen zutraf, welche noch einer 
Erwerbstätigkeit nachgingen oder aktiv am gesellschaftlichen und sozialen 
Leben teilnahmen, wurde der Anspruch selbst in Fällen bejaht, wo die 
Spitexpflege bis zu 3,5mal höhere Kosten verursachte (BGer 9C_702/2010, 
E. 5.1). In einem neueren Entscheid hat das Bundesgericht einen Anspruch 
auf Spitexleistungen bei einem Faktor von 2,56 hingegen abgelehnt, 
obschon die ambulante Pflege als leicht wirksamer und zweckmässiger 
eingestuft wurde. Das Bundesgericht betonte, die Pflege zu Hause müsse 
einen klaren Vorteil (bénéfice manifeste) gegenüber der Heimpflege 
aufweisen (BGE 139 V 135 E. 4.5 S. 141). In absoluten Zahlen betrachtet 
liegt der noch als wirtschaftlich betrachtete Hauspflegeaufwand in der 
Grössenordnung von gegen Fr. 100'000.-- pro Jahr. Unverhältnismässig 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 13
bzw. unwirtschaftlich sind Kosten, die vier- bis fünfmal höher sind als 
diejenigen im Pflegeheim und absolut über etwa Fr. 100'000.-- pro Jahr 
betragen (BGer 9C_702/2010, E. 5.1).
3.4.4
Bei 
der 
Wirtschaftlichkeitsbeurteilung 
werden 
nach 
der 
Rechtsprechung nur die Kosten für die Krankenkassen erfasst, nicht die 
Gesamtkosten des Pflegeheimaufenthaltes oder die gesamtheitlichen 
volkswirtschaftlichen Kosten (BGE 126 V 334 E. 2c S. 339 f.). 
4.
4.1
Die Frage nach der Wirksamkeit und Zweckmässigkeit der 
Massnahme (vgl. E. 3.3 vorne) beurteilt sich primär nach medizinischen 
Gesichtspunkten. Persönliche, familiäre und soziale Umstände (z.B. 
Ausübung 
einer 
Erwerbstätigkeit, 
Anstreben 
einer 
Berufsbildung, 
politisches oder soziales Engagement) sind jedoch mit zu berücksichtigen 
(Entscheid des BGer vom 21. Januar 2014, 9C_343/2013, E. 4.1 in SVR 
2014 KV Nr. 2).
4.1.1
Es 
ist 
unbestritten, 
dass 
der 
Versicherte 
aufgrund 
einer 
Multisystematrophie – einer neurodegenerativen Erkrankung (Pschyrembel, 
261. Auflage, S. 1253) – an multiplen Einschränkungen litt und dadurch 
umfangreicher Krankenpflege im Sinne von Art. 7 KLV bedurfte. Zudem 
war die Krankheit rasch progredient, wobei die Hausärztin des 
Versicherten, Dr. med. K.________, Praktische Ärztin FMH, in der 
„Begründung für Leistungen über 60 Stunden pro Quartal“ vom 
16. Dezember 2011 festgehalten hatte, der Versicherte benötige „in 
beinahe allen Bereichen des täglichen Lebens“ Unterstützung und auch die 
Kommunikation sei erschwert (act. II 24; vgl. auch act. II 28 S. 2). Ferner 
attestierte sie am 1. März 2012 im Hinblick auf eine (zeitlich begrenzte) 
Einweisung 
in 
ein 
Pflegeheim 
mit 
Bezug 
auf 
die 
körperliche 
Funktionsfähigkeit eine maximale Abhängigkeit (vgl. act. II 35). 
4.1.2
Aus den Akten geht weiter hervor, dass Dr. med. K.________ die 
(im Verlauf stets umfangreicher werdende) Spitexpflege jeweils verordnete 
(act. II 2; 8; 15; 24), womit rechtsprechungsgemäss Zweckmässigkeit und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 14
Wirksamkeit derselben zu vermuten sind (vgl. Entscheid des BGer vom 
31. Oktober 
2012, 
9C_365/2012, 
E. 
4.1), 
was 
auch 
die 
Beschwerdegegnerin 
dem 
Grundsatz 
nach 
anerkennt 
(vgl. 
Beschwerdeantwort vom 15. Mai 2012, Art. 5, S. 5). Umgekehrt ergibt sich 
aus den Akten jedoch nicht, dass ein allfälliger Eintritt in ein Pflegeheim mit 
Bezug auf den pflegerischen Nutzen unwirksam und unzweckmässig 
gewesen wäre. Im Hinblick auf den bereits erwähnten (zeitlich 
beschränkten) Heimübertritt hielt Dr. med. K.________ am 30. November 
2011 zuhanden der Beschwerdegegnerin vielmehr fest (act. II 23), die 
Pflege sei sehr belastend, weshalb sie darum ersuche, dem Versicherten 
einen (von der Beschwerdegegnerin in der Folge gutgeheissenen) 
vierwöchigen Aufenthalt in einem Pflegeheim zu bewilligen, damit er und 
seine Lebenspartnerin entlastet werden könnten (vgl. auch act. II 26). Zwar 
kann aus diesem Schreiben keine (eindeutige) Präferenz zugunsten einer 
definitiven Heimpflege abgeleitet werden; umgekehrt aber bringt das 
Schreiben unmissverständlich zum Ausdruck, dass die Spitexpflege zu 
Hause an ihre Grenzen gestossen ist (vgl. auch Schreiben der Spitex vom 
24. Oktober 2011 [act. II 19]). 
In 
Würdigung 
des 
Dargelegten 
ist 
deshalb 
nicht 
überwiegend 
wahrscheinlich, dass die Spitexpflege in Anbetracht des sich laufend 
verschlechternden 
Gesundheitszustandes 
des 
Versicherten 
zweckmässiger und wirksamer war als eine allfällige Heimpflege. Hieran 
ändert auch der Verweis auf eine potentielle psychische Dekompensation 
im Falle eines Heimübertritts nichts (act. II 25 S. 3), wurde dies doch 
ärztlicherseits nie bestätigt. Ebenso wenig ergeben sich aus den Akten 
Anhaltspunkte, wonach die persönlichen und sozialen Verhältnisse einem 
Heimübertritt zwingend entgegengestanden hätten (vgl. auch act. I 12). 
Insgesamt spricht somit einiges dafür, mit Bezug auf die Spitexpflege 
höchstens von einer im Vergleich zur Heimpflege äquivalenten Wirksam- 
und Zweckmässigkeit auszugehen. 
4.2
Wie es sich damit verhält, braucht indes nicht abschliessend geklärt 
zu werden, weil es – wie nachstehend zu zeigen ist – hinsichtlich der 
Spitexpflege zumindest am Erfordernis der Wirtschaftlichkeit (vgl. E. 3.4 
vorne) fehlt. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 15
4.2.1
Mit Bedarfsmeldeformular vom 3. Oktober 2011 (act. II 15) machte 
die Spitex für den Zeitraum vom 19. September bis 31. Dezember 2011 
einen Pflegeaufwand von 431 Stunden und 5 Minuten pro Quartal geltend. 
Davon entfallen 14.18 Stunden auf Massnahmen der Abklärung und der 
Beratung, 111.45 Stunden auf die Behandlungspflege (Art. 7 Abs. 2 lit. a 
und b KLV in der bis am 31. Dezember 2011 gültigen Fassung) und 305.45 
Stunden auf die Grundpflege (Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV). Ausgehend von den 
seit 1. Januar 2011 gültigen Tarifen gemäss Art. 7a Abs. 1 KLV entspricht 
der geltend gemachte Aufwand Beiträgen von insgesamt Fr. 25‘097.95 pro 
Quartal ([14.18 x 79.80] + [111.45 x 65.40] + [305.45 x 54.60]) bzw. rund 
Fr. 8‘366.-- pro Monat.
Mit Bezug auf den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2012 meldete die 
Spitex am 3. Januar 2012 (act. II 24) einen Pflegebedarf pro Quartal von 
474 Stunden und 18 Minuten, davon 11.77 Stunden für Massnahmen der 
Abklärung, Beratung und Koordination, 111.45 Stunden für Massnahmen 
der Untersuchung und der Behandlung (vgl. Art. 7 Abs. 2 lit. a und b KLV in 
der seit 1. Januar 2012 gültigen Fassung) sowie 351.08 Stunden für die 
Grundpflege. Hieraus resultieren nach Massgabe von Art. 7a Abs. 1 KLV 
Beiträge in der Höhe von Fr. 27‘397.05 pro Quartal ([11.77 x 79.80] + 
[111.45 x 65.40] + [351.08 x 54.60]) bzw. rund Fr. 9‘132.-- pro Monat.
4.2.2
Für die Heimpflege hätten für den Zeitraum vom 1. Oktober bis 
31. Dezember 2011 sowie unter Zugrundelegung von Pflegestufe 9 (vgl. 
act. II 32; E. 3.2 vorne) – was gemäss Bewohnerinnen-Einstufungs- und 
Abrechnungssystem (BESA) einem Pflegebedarf von 161-180 Minuten pro 
Tag entspricht – gestützt auf Art. 7a Abs. 3 lit. i KLV Kosten von 
Fr. 7‘391.25 pro Quartal (91.25 [365 / 4] x 81.--) bzw. rund Fr. 2‘463.-- pro 
Monat resultiert. Würde – mit der Beschwerdegegnerin (act. II 6; 27 S. 7) – 
Pflegestufe 10 und damit ein täglicher Betreuungsaufwand von 181 - 200 
Minuten berücksichtigt, so hätten sich die Kosten in Anwendung von Art. 7a 
Abs. 3 lit. j KLV auf Fr. 8‘212.50 (91.25 x 90.--) pro Quartal bzw. rund 
Fr. 2‘738.-- pro Monat belaufen. Für die Zeit ab 1. Januar 2012 hätten die 
quartalsweisen Kosten Fr. 7‘411.50 (91.5 [366 / 4] x 81 [bei Pflegestufe 9]) 
bzw. Fr. 8‘235.-- (91.5 x 90 [bei Pflegestufe 10]), mithin monatlich rund 
Fr. 2‘471.-- respektive Fr. 2‘745.-- betragen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 16
4.3
Ein Vergleich der hiervor aufgeführten Kosten ergibt, dass die 
Spitexpflege hinsichtlich des Zeitraums vom 1. Oktober bis 31. Dezember 
2011 – je nach zugrunde gelegter Pflegestufe – 3.06 bis 3.4mal teurer als 
der potentielle Pflegeaufwand in einem Heim zu stehen kam; für den 
Zeitraum ab dem 1. Januar 2012 waren die Spitexkosten gar zwischen 3.33 
und 3.7mal so hoch. Selbst wenn vorliegend die Hauspflege als mit der 
Heimpflege gleichwertig oder gar vorteilhafter einzustufen wäre – wobei 
Letzteres dem Gesagten zufolge nicht zutrifft (vgl. E. 4.1.2 vorne) – kommt 
die Spitexpflege gemäss den in Rechnung gestellten Kosten und gleichviel, 
ob der Heimkostenermittlung Pflegestufe 9 oder 10 zugrunde gelegt wird, 
erheblich teurer zu stehen und überschreitet das von der Praxis festgelegte 
Mass für die tolerierten höheren Kosten erheblich (vgl. dazu die in E. 3.4.3 
vorne aufgeführte Kasuistik). Zu berücksichtigen ist insbesondere auch, 
dass die Pflege zu Hause dem Gesagten zufolge (vgl. E. 4.1.2 vorne) 
keinen klaren Vorteil gegenüber einer allfälligen Heimpflege aufzuweisen 
vermochte, zumal eine aktive Teilnahme am gesellschaftlichen und 
sozialen Leben oder gar eine Erwerbstätigkeit angesichts der Schwere der 
Erkrankung und der dadurch bedingten Abhängigkeit betreffend fast alle 
Tätigkeiten des täglichen Lebens nicht mehr zur Diskussion stand. Auch 
unter 
Mitberücksichtigung 
des 
nachvollziehbaren 
Wunsches 
des 
Versicherten, weiterhin in der privaten Wohnung verbleiben zu können, 
liegt mit Bezug auf die Spitexleistungen im Vergleich zu den potentiellen 
Heimkosten ein Missverhältnis vor bzw. können Erstere nicht mehr als 
wirtschaftlich im Sinne der Rechtsprechung taxiert werden. Schliesslich 
hätten sich die jährlich gesamthaft zu entrichtenden Beiträge bei 
fakturierten monatlichen Spitexkosten von (ab Dezember 2011) Fr. 9‘000.-- 
und mehr (vgl. act. II 30) auf über Fr. 100‘000.-- belaufen und damit die 
absolute Kostenlimite im nämlichen Betrag übertroffen (vgl. E. 3.4.3 vorne). 
Auch insofern rechtfertigte sich die Weiterführung der Spitexpflege aus 
wirtschaftlichen Gründen nicht und die Beschwerdegegnerin war berechtigt, 
die 
Vergütung 
der 
Spitexdienste 
unter 
dem 
Aspekt 
des 
Wirtschaftlichkeitserfordernisses (vgl. E. 3.4 vorne) zu beschränken. 
4.4
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, führt zu keiner 
anderen Beurteilung: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 17
4.4.1
Soweit sie kritisiert, in der bisherigen Rechtsprechung seien bei der 
Wirtschaftlichkeitsprüfung nur die Kosten für die Krankenversicherung 
betrachtet und die Gesamtkosten des Pflegeheimaufenthaltes oder gar die 
volkswirtschaftlichen Kosten eines solchen ausser Acht gelassen worden, 
ist die Beschwerdeführerin auf die höchstrichterliche Praxis hinzuweisen, 
welche diesen Einwand in konstanter Praxis verwirft (vgl. E. 3.4.4 vorne; 
vgl. auch BGer K 61/00, E. 2c; 9C_702/2010 E. 5.2). Im Übrigen ist weder 
ersichtlich noch zeigt die Beschwerdeführerin auf, inwieweit eine neue 
Lösung besserer Erkenntnis der Ratio legis, veränderten äusseren 
Verhältnissen oder gewandelten Rechtsanschauungen entsprechen würde 
(zu den Voraussetzungen einer Änderung der Rechtsprechung, vgl. BGE 
133 V 37 E. 5.3.3 S. 39). 
4.4.2
Sodann bestreitet die Beschwerdeführerin den Beweiswert der 
beschwerdegegnerischen Beurteilung des Pflegeaufwandes (act. II 28 f.) 
und macht geltend, diese stehe in Widerspruch zu den ärztlichen 
Verordnungen, den tatsächlichen Leistungsplanungsblättern sowie den 
tatsächlich 
erbrachten 
Leistungen. 
Ferner 
beantragt 
sie 
diverse 
Beweismassnahmen, namentlich die Befragung von Zeugen (vgl. 
Stellungnahme vom 31. März 2014).
Dem Dargelegten zufolge (vgl. E. 4.3 vorne) wäre die Beschwerdegegnerin 
grundsätzlich befugt gewesen, die Vergütung der Spitexdienste auf jene 
Leistungen zu beschränken, die sie bei Aufenthalt in einem Pflegeheim zu 
gewähren gehabt hätte. Tatsächlich anerkannte sie gemäss Verfügung 
vom 15. November 2011 (act. II 20) jedoch einen Spitexpflegebedarf von 3 
Stunden täglich, wobei 2 Stunden auf die Grundpflege und 1 Stunde auf die 
Behandlungspflege entfallen (vgl. Einspracheentscheid, Art. 5 [act. II 27 
S. 5]). Dies entspricht einem Aufwand von Fr. 15‘932.25 pro Quartal (91.25 
x [{1 x 65.40} + {2 x 54.60}]) bzw. rund Fr. 5‘311.-- pro Monat und liegt 
damit betragsmässig deutlich über den potentiell anfallenden Heimkosten 
(vgl. E. 4.2.2 vorne). Damit kann offen bleiben, ob die „Beurteilung Assura“ 
(act. II 28) bzw. das gestützt darauf erstellte „Leistungsplanungsblatt“ (act. 
II 29) in einer den beweismässigen Anforderungen genügenden Weise die 
entsprechenden Bedarfsmeldungen der Spitex (act. II 15; 24) zu entkräften 
vermöchten. 
Ebenso 
wenig 
bedarf 
es 
der 
beantragten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 18
Beweismassnahmen, da diese unter den gegebenen Umständen zum 
vornherein kaum neue sachdienliche Erkenntnisse zum rechtserheblichen 
Sachverhalt bzw. zur Frage der Wirtschaftlichkeit zu erbringen vermöchten. 
4.4.3
Schliesslich 
ist 
auch 
nicht 
entscheidend, 
dass 
die 
Beschwerdegegnerin 
den 
von 
der 
Spitex 
geltend 
gemachten 
Pflegeaufwand zunächst nicht beanstandete (vgl. act. I 11) und – wie die 
Beschwerdeführerin in ihrer Stellungnahme vom 31. März 2014 weiter 
geltend macht – für die Leistungen der Spitex bis September 2011 höhere 
Vergütungen geleistet hat. Die Leistungsüberprüfung erfolgt quartalsweise 
(vgl. Art. 8a Abs. 3 KLV), weshalb die Beschwerdegegnerin gehalten war, 
den veranschlagten und im Übrigen stark gestiegenen Aufwand ab Oktober 
2011 zu überprüfen.
4.5
Zusammenfassend 
erweist 
sich 
der 
angefochtene 
Einspracheentscheid als rechtens, weshalb die dagegen erhobene 
Beschwerde abzuweisen ist. 
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben, was auch für das mit unangefochten 
gebliebener Verfügung vom 5. März 2012 abgewiesene Gesuch um vor-
sorgliche Massnahmen gilt (vgl. MERKLI THOMAS / AESCHLIMANN ARTHUR / 
HERZOG RUTH, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 27 N. 22). 
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht sowohl hinsichtlich der Ab-
weisung des Gesuchs um vorsorgliche Massnahmen wie auch bezüglich 
Abweisung in der Hauptsache kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 19
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
-
Fürsprecher D.________ z.H. der Beschwerdeführerin
-
Assura-Basis SA 
-
Bundesamt für Gesundheit
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2015, KV/12/242, Seite 20
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.