be_verwaltungsgericht · 200 2015 891 · 2016-01-05 · de

Verfügung vom 8. September 2015

200 15 891 IV
KNB/JAP/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. Januar 2016
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Jakob
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin Dr. iur. C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. September 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Jan. 2016, IV/15/891, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1964 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 20. August 2009 unter Hinweis auf eine seit 2003 beste-
hende Krebserkrankung bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegeg-
nerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB [act. II], 1). Diese wies das 
Leistungsgesuch mit Verfügung vom 9. März 2010 (act. II 15) hinsichtlich 
einer Invalidenrente ab.
Nach einer Neuanmeldung vom 1. September 2011 (act. II 16) verneinte 
die IVB mit Verfügung vom 16. Juli 2012 (act. II 47) einen Rentenanspruch 
erneut und wies das Leistungsgesuch mit Verfügung vom 17. Juli 2012 
(act. II 48) zudem auch hinsichtlich einer Hilflosenentschädigung ab. Auf 
Beschwerde hin (act. II 49/4 ff.) hob das Verwaltungsgericht beide Verfü-
gungen mit Urteil vom 11. Februar 2013, IV/2012/861 f. (act. II 56), auf und 
wies die Sache zur weiteren Abklärung an die IVB zurück. 
B.
Gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten (act. II 70.1), Erhebungen an 
Ort und Stelle (act. II 71 f.) sowie Stellungnahmen des Regionalen Ärztli-
chen Dienstes (RAD; Akten der IVB [act. IIA], 85) bzw. des Bereichs Ab-
klärungen (act. IIA 88 f.) verneinte die IVB mit Verfügungen vom 20. und 
21. Mai 2014 (act. IIA 90 f.) abermals einen Anspruch auf eine Invaliden-
rente und eine Hilflosenentschädigung. Eine hiergegen erhobene Be-
schwerde (act. IIA 95/3 ff.) hiess das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 
20. Januar 2015, IV/2014/608 f. (act. IIA 100), dahingehend gut, als es bei-
de Verfügungen aufhob, der Versicherten ab 1. März 2012 eine Viertelsren-
te zusprach und die Sache betreffend Hilflosenentschädigung zur weiteren 
Abklärung an die IVB zurückwies. In der Folge stellte die IVB der Versicher-
ten, basierend auf erneuten Erhebungen an Ort und Stelle (act. IIA 118) 
sowie einer RAD-Untersuchung (act. IIA 116), mit Vorbescheid vom 
29. April 2015 (act. IIA 120) einen negativen Entscheid bezüglich Hilflosen-


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entschädigung in Aussicht. Nach erhobenem Einwand (act. IIA 123) und 
Rücksprachen mit dem Bereich Abklärungen (act. IIA 126) verfügte sie am 
8. September 2015 (act. IIA 127) wiederum die Abweisung des Leistungs-
gesuchs hinsichtlich einer Hilflosenentschädigung.
C.
Mit Eingabe vom 9. Oktober 2015 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin Dr. iur. C.________ vom B.________, Beschwerde und 
beantragte, die angefochtene Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und 
ihr sei mindestens eine Hilflosenentschädigung entsprechend einer Hilflo-
sigkeit leichten Grades zuzusprechen.
Am 16. Oktober 2015 reichte die Beschwerdeführerin weitere Unterlagen 
ein (Akten der Beschwerdeführerin [act. I], 6 f.) und ersuchte am 6. No-
vember 2015 mit entsprechenden Beilagen (act. I 8-10) um unentgeltliche 
Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von der Kosten- und Vorschuss-
pflicht.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 26. November 2015 schloss die Be-
schwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 30. November 2015 hiess der Instruktionsrichter das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 


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(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. September 2015 
(act. IIA 127). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Hilflosenent-
schädigung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Es ist zu unterscheiden 
zwischen schwerer, mittelschwerer und leichter Hilflosigkeit (Art. 42 Abs. 2 
IVG). Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Ge-
sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder 
der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG). Als hilflos gilt eben-
falls eine Person, welche zu Hause lebt und wegen der Beeinträchtigung 
der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist. 


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Ist nur die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme 
einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch auf eine Viertelsrente gegeben 
sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf lebenspraktische Begleitung 
angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflosigkeit vor (Art. 42 Abs. 3 
IVG).
2.2
Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 
über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Die Hilflosigkeit gilt als 
mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln 
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in er-
heblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies 
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder 
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf le-
benspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist 
(Art. 37 Abs. 2 IVV).
Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90). 
Die Hilflosigkeit gilt als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe 
von Hilfsmitteln
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-
wändigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren kör-
perlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher 
Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV 
angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV).
2.3
Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind 
die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:
-
Ankleiden, Auskleiden;


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-
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
-
Essen;
-
Körperpflege;
-
Verrichtung der Notdurft;
-
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist 
nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei 
der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss 
erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 121 V 
88 E. 3c S. 91).
2.4
Gemäss Art. 38 Abs. 1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer 
Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige ver-
sicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung 
der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig woh-
nen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung 
auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft ge-
fährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c). 
Ziel der lebenspraktischen Begleitung ist es, den Eintritt einer versicherten 
Person in ein Heim nach Möglichkeit hinauszuschieben oder zu verhindern. 
Das Wohnen einer versicherten Person bei den Eltern schliesst den An-
spruch auf lebenspraktische Begleitung nicht aus. Massgebend ist einzig, 
dass sich die versicherte Person nicht in einem Heim aufhält (BGE 133 V 
450 E. 5 S. 461; SVR 2008 IV Nr. 17 S. 52 E. 4.2.1). Ob die lebensprakti-
sche Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht, ist für den Anspruch auf Hilflo-
senentschädigung nicht bedeutsam (BGE 133 V 472 E. 5.3.2 S. 476). Der 
Anspruch auf lebenspraktische Begleitung ist nicht auf Menschen mit Be-
einträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. 
Auch andere Behinderte können einen Bedarf an lebenspraktischer Beglei-
tung geltend machen. Zu denken ist insbesondere an hirnverletzte Men-
schen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3 S. 455; SVR 2008 IV Nr. 17 S. 50 E. 2.2.2 
und Nr. 26 S. 81 E. 4.3). Im Rahmen der lebenspraktischen Begleitung 
gemäss Art. 38 Abs. 1 lit. a IVV ist die direkte und indirekte Dritthilfe zu 
berücksichtigen. Demnach kann die Begleitperson die notwendigerweise 
anfallenden Tätigkeiten auch selber ausführen, wenn die versicherte Per-
son dazu gesundheitsbedingt trotz Anleitung oder Überwachung bzw. Kon-


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trolle nicht in der Lage ist (BGE 133 V 450 E. 10.2 S. 467; SVR 2008 IV Nr. 
17 S. 52 E. 4.2.1). Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die 
(direkte noch die indirekte) «Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensver-
richtungen» noch die «Pflege» noch die «Überwachung». Sie stellt viel-
mehr ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar. Ist die 
benötigte Hilfe bereits unter dem Gesichtspunkt der Hilfsbedürftigkeit bei 
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen, der Pflege oder der Überwa-
chung berücksichtigt worden, so kann sie daher nicht zusätzlich einen An-
spruch auf lebenspraktische Begleitung begründen (BGE 133 V 450 E. 9 S. 
466; SVR 2009 IV Nr. 23 S. 66 E. 2.3; vgl. auch Entscheid des Bundesge-
richts [BGer] vom 29. Oktober 2007, I 46/07, E. 4.2). 
3.
3.1
Nach den verbindlichen Vorgaben im VGE IV/2014/608 f., E. 7.4, ist 
in medizinischer Hinsicht von einer durch die Tumorerkrankung und die 
Schilddrüsenhormontherapie verursachten raschen Erschöpfbarkeit, Mü-
digkeit und Leistungsminderung der Beschwerdeführerin auszugehen. Die-
se Feststellung basiert auf dem als beweiskräftig beurteilten (VGE 
IV/2014/608 f., E. 3.5) Gutachten der MEDAS vom 18. Juli 2013 (act. II 
70.1). Darin wurde hauptsächlich ein im Jahr 2003 erstdiagnostiziertes pa-
pilläres Schilddrüsenkarzinom rechts vermerkt (act. II 70.1/17 Ziff. 5.1) und 
unter anderem erklärt, es handle sich um eine inkurable Situation; die Tu-
morerkrankung wachse im Moment aber sehr wenig bis gar nicht (act. II 
70.1/17 Ziff. 4.3.9). Es liege ein grundsätzlich fortgeschrittenes Tumorlei-
den vor, welches jederzeit in eine weitere aktive Wachstumsphase mit 
dann infaustem Verlauf wechseln könne. Die Explorandin fühle sich vor 
allem zu müde und zu schwach «für irgendwas» (act. II 70.1/17 f. Ziff. 6.2). 
Die Gutachter attestierten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für schwere 
sowie auch mittelschwere Tätigkeiten bzw. eine Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit von 50 % für körperlich leichte Tätigkeiten (act. II 70.1/18 Ziff. 6.2). 
Im Haushalt sei von einer Einschränkung von 40 % auszugehen, ausge-
nommen die Vorortabklärung könne – ohne Einbezug von allfälligen selbst-
limitierenden Faktoren – klar eine höhere Einschränkung nachweisen (act. 
II 70.1/18 Ziff. 6.4).


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3.2
Bezüglich des weiteren medizinischen Verlaufs seit der Verfügung 
vom 21. Mai 2014 (act. IIA 91), welche den zeitlichen Überprüfungshorizont 
des VGE IV/2014/608 f. bildete (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140), sowie hin-
sichtlich einer allfälligen Hilflosigkeit lassen sich den Akten im Wesentlichen 
die folgenden Angaben entnehmen:
3.2.1
Im Bericht des Spitals D.________ vom 26. August 2014 (act. IIA 
97/4 f. [= act. IIA 107, 128/45 f., 128/13 f.; act. I 3, 7]) führte die stellvertre-
tende Oberärztin med. pract. E.________ als Nebendiagnose insbesonde-
re ein ausgeprägtes chronisches Fatigue-Syndrom auf und gab an, es sei 
von einer schweren Form der Fatigue auszugehen, da gemäss Angehöri-
gen-Gespräch bereits das Gedächtnis und die Konzentrationsfähigkeit in 
Mitleidenschaft gezogen worden seien und der häusliche Bereich aus eige-
nem Antrieb nicht mehr verlassen werde. In der Therapie der Fatigue wür-
den klar Überforderungen vermieden und die der Patientin verbleibenden 
Energiereserven auf essentielle tägliche Verrichtungen aufgespart. Aus 
Gesprächen mit den Angehörigen der Beschwerdeführerin gehe hervor, 
dass die Beschwerdeführerin aktuell nicht in der Lage sei, den eigenen 
Haushalt alleine zu bewältigen, d.h. selbständig einzukaufen, Essen zuzu-
bereiten, eine regelmässige Reinigung vorzunehmen. Eine zusätzliche 
Putztätigkeit sei – auch wenn sie nur reduziert ausgeführt werde – in dieser 
Situation nicht denkbar. 
In einem weiteren Bericht vom 25. Februar 2015 (act. IIA 107/2 f.) über die 
ambulante Verlaufskontrolle vom 2. Februar 2015 führte med. pract. 
E.________ aus, die Beschwerdeführerin berichte weiterhin über einen 
deutlich eingeschränkten Allgemeinzustand mit vermehrtem Nachtschweiss 
und «Knochenschmerz», insbesondere auch über Gelenkschmerzen bei 
Belastung. Des Weiteren bestünden Schlafstörungen bei aktuell vermehrter 
Anspannung. Intermittierend träten Augenjucken sowie vermehrtes Niesen 
auf. Klinisch bestehe weiterhin ein euthyreoter Eindruck. Laborchemisch 
zeige sich aktuell ein diskreter Anstieg des Tumormarkers Thyreoglobulin, 
so dass diesbezüglich eine kurzfristige Kontrolle notwendig sei; zudem sei 
die Schilddrüsenhormon-Medikation derzeit zu hoch dosiert.
3.2.2
Am 13. April 2015 wurde die Beschwerdeführerin durch die RAD-
Ärztin Dr. med. F.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 


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FMH, untersucht. Im Untersuchungsbericht vom 23. April 2015 (act. IIA 
116) vermerkte diese als Diagnosen (allesamt ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit) einen Status nach therapiertem, metastasiertem, aber seit 
mehr als zehn Jahren stabilem Schilddrüsenkarzinom, einen Diabetes mel-
litus, Übergewicht sowie eine selbstgewählte Immobilität. Sie erachtete 
eine leichte wechselbelastende Tätigkeit nach einer drei- bis viermonatigen 
Rekonditionierung in vollem Umfang für zumutbar und gelangte zum 
Schluss, dass die Beschwerdeführerin nicht hilflos sei. Es gelinge ihr, sich 
selbst zu entkleiden und die Kleider wieder anzuziehen, sich von Bett und 
Stuhl wieder zu erheben und sich auch selbst hinzusetzten und abzuliegen; 
sie habe auch alleine auf der Toilette zurecht kommen können. Das Ver-
richten der Körperhygiene habe zwar nicht direkt beobachtet werden kön-
nen, indes habe die Beschwerdeführerin eine normale Greiffähigkeit und 
ein normales Körperempfinden, sie «finde» ihr Gesicht sowie ihre Körper-
teile bei den Verrichtungen, und sie habe keine Lähmungen. Es gebe keine 
medizinische Ursache, die das Verrichten der Körperhygiene, aber auch 
der Kontaktpflege, des Gehens etc. einschränke. Somit sei ihr zumutbar, 
sich zu waschen und die anderen täglichen Verrichtungen selbst zu besor-
gen.
3.2.3
Gestützt auf eine am 2. März 2015 durchgeführte Abklärung an Ort 
und Stelle (Art. 69 Abs. 2 IVV) erstattete der Bereich Abklärungen der Be-
schwerdegegnerin am 24. April 2015 den Abklärungsbericht Hilflosenent-
schädigung (act. IIA 118). Darin wurde erklärt, das Gespräch sei mit der 
Tochter der Beschwerdeführerin geführt worden, während letztere im Bett 
geschlafen habe (act. IIA 118/2). Während die Beschwerdeführerin anläss-
lich der Abklärung vom September 2013 nur bei der Körperpflege auf re-
gelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen gewesen sei, benötige sie 
gemäss Angaben der Tochter nunmehr in allen Lebensverrichtungen Hilfe. 
Angesprochen auf diese Diskrepanz habe die Tochter später telefonisch 
angegeben, es sei schon möglich, dass die Beschwerdeführerin ehemals 
noch besser in Form gewesen sei, mindestens seit Mai 2014 sei es jedoch 
erneut zu einer Verschlechterung gekommen. Die Abklärungsfachfrau wies 
auf den Widerspruch der erhobenen Angaben zur medizinischen Beurtei-
lung von Dr. med. F.________ hin, stellte auf letztere ab und gelangte zum 
Schluss, dass die Beschwerdeführerin einzig bei der Körperpflege auf re-


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gelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen sei, wobei aufgrund der 
medizinischen Beurteilung auch dies nicht ganz nachvollziehbar erscheine 
(act. IIA 118/8 f. Ziff. 8). 
In der Stellungnahme des Bereichs Abklärungen vom 4. September 2015 
(act. IIA 126) wurde an den Schlussfolgerungen des Abklärungsberichts 
festgehalten.
3.3
Die angefochtene Verfügung vom 8. September 2015 (act. IIA 127) 
basiert auf dem Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 24. April 
2015 (act. IIA 118), der als (integrierender) Bestandteil des Entscheids be-
zeichnet wurde. Für den Beweiswert eines solchen Abklärungsberichts sind 
verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Be-
richt von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen 
und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen 
sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind 
die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergie-
rende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichts-
text schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen 
Einschränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit 
den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der 
Abklärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen 
der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehl-
einschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass 
die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver-
halt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 
S. 63; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
3.4
3.4.1
Die Beschwerdeführerin bemängelt in formeller Hinsicht zwar 
grundsätzlich zu Recht, dass die Abklärung an Ort und Stelle vom 2. März 
2015 durchgeführt wurde, während sie schlief (Beschwerde S. 7 Ziff. IV 
Ziff. 1). Die Abklärungsfachfrau konnte sich jedoch einen Eindruck von den 
örtlichen und räumlichen Gegebenheiten verschaffen und die Angaben 
einer Hilfe leistenden Person aufnehmen. Die anwaltlich vertretene Be-
schwerdeführerin selbst hatte sodann die Möglichkeit, im Rahmen des Vor-


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bescheidverfahrens eine eigene Erklärung abzugeben bzw. ergänzende 
oder präzisierende Angaben zu machen (act. IIA 120, 123). Zudem konnte 
sie sich auch vor der mit umfassender Kognition ausgestatteten Beschwer-
deinstanz äussern, weshalb eine allfällige Verletzung des rechtlichen 
Gehörs (Beschwerde S. 7 Ziff. IV Ziff. 1) – welche nicht besonders schwer-
wiegend wäre – als geheilt gälte (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 
130 E. 2b S. 132; SVR 2013 IV Nr. 26 S. 76 E. 4.2). Hinzu kommt, dass es 
sich bereits um die dritte Erhebung an Ort und Stelle handelte und der 
frühere in Kenntnis der beweiskräftigen MEDAS-Expertise (act. II 70.1) 
verfasste Abklärungsbericht vom 23. September 2013 (act. II 72) lediglich 
punktuell 
(in 
Bezug 
auf 
die 
lebenspraktische 
Begleitung 
[VGE 
IV/2014/608 f., E. 7.3]) unvollständig war. Mit anderen Worten durfte die 
Abklärungsfachfrau ergänzend auch die Erkenntnisse aus der letzten Er-
hebung (bei welcher sich die Beschwerdeführerin nur anfänglich im Bett 
aufhielt und später zum Gespräch stiess [act. II 72/1]) miteinbeziehen, wo-
bei es im Rahmen der Abklärung der Hilflosenentschädigung nicht mass-
gebend ist, dass mittlerweile ein Wohnungswechsel erfolgt ist. Im Übrigen 
war die Beschwerdeführerin über Datum und Zeit der Abklärung informiert. 
Abgesehen davon, dass wegen ihrer beschränkten Deutschkenntnisse so 
oder anders primär die Tochter an der Abklärung teilgenommen hätte.
3.4.2
In materieller Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass für die Abklärung 
der Hilflosigkeit auch unter dem Gesichtspunkt der lebenspraktischen Be-
gleitung bei Divergenzen die ärztlichen Feststellungen der Behinderungen 
in der Regel mehr Gewicht haben als die Ergebnisse der vor Ort durchge-
führten Abklärung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1 S. 468). Vorliegend kontras-
tieren die Aussagen der Beschwerdeführerin bzw. ihrer Tochter mit der 
Beurteilung des MEDAS-Gutachtens vom 18. Juli 2013 (act. II 70.1) sowie 
des RAD-Untersuchungsberichts vom 23. April 2015 (act. IIA 116). Insbe-
sondere lässt sich alleine mit der ärztlicherseits festgestellten Müdigkeit 
und Schwäche nicht vereinbaren, dass die Beschwerdeführerin seit der 
letzten Abklärung im September 2013 (richtig: August 2013 [act. II 71]) in 
sämtlichen alltäglichen Lebensverrichtungen Hilfe benötige (act. IIA 118/8 
Ziff. 8), besonders beim An- und Auskleiden (act. IIA 118/4 Ziff. 6.1) und 
beim Aufstehen/Absitzen (act. IIA 118/5 Ziff. 6.2), und dass sie Speisen 
nicht mehr schneiden (act. IIA 118/5 Ziff. 6.3) sowie nicht mehr alleine auf 


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die Toilette (act. IIA 118/6 Ziff. 6.5) oder ausser Haus gehen könne (act. IIA 
118/6 Ziff. 6.6). Eine derart umfassende Einschränkung stünde der medizi-
nisch-theoretisch zumutbaren ausserhäuslichen Restarbeitsfähigkeit von 
50 % entgegen und würde auch die im Umfang von 60 % erhaltene Leis-
tungsfähigkeit im Aufgabenbereich verunmöglichen (act. II 70.1/19 
Ziff. 6.9). Der am 27. Mai 2013 erhobene internistische Status zeigte keine 
Auffälligkeiten am Bewegungsapparat (act. II 70.1/8 Ziff. 3.2.1); zudem war 
es der Beschwerdeführerin anlässlich der klinischen Untersuchung vom 
13. April 2015 unter anderem möglich, selbständig im Untersuchungszim-
mer herumzugehen, sich auf einen Stuhl zu setzen bzw. zu erheben, sich 
auf der Untersuchungsliege hinzulegen bzw. wieder aufzurichten, sich bis 
auf die Unterwäsche auszuziehen und wieder anzukleiden, die Arme aktiv 
bis 90º bzw. passiv bis 150º zu abduzieren, auf beiden Seiten die Knie zu 
beugen sowie in die Hocke zu gehen (mit Knieabduktion von ca. 140º). 
Nach der Untersuchung ging sie alleine auf die Toilette, wobei die Tochter 
vor der Türe stehen blieb und wartete (act. IIA 118/5). 
Die Beschwerdeführerin erklärt diese Divergenzen damit, dass sich ihr Ge-
sundheitszustand seit der MEDAS-Begutachtung (act. II 70.1) verschlech-
tert habe (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 3) und auf den RAD-Unter-
suchungsbericht vom 23. April 2015 (act. IIA 116) beweisrechtlich nicht 
abgestellt werden könne (Beschwerde S. 7 f. Ziff. IV Ziff. 1 f.). Diesbezüg-
lich ergibt sich das Nachstehende:
3.4.3
Der nach der Begutachtung vom Mai 2013 (act. II 701/2) erstattete 
Bericht vom 26. August 2014 (act. IIA 97/4 f.) wurde im VGE IV/2014/608 f. 
vorderhand nicht beweisrechtlich gewürdigt, da er den Sachverhalt nach 
der Verfügung vom 21. Mai 2014 (act. IIA 91) betraf. Indes erwog das Ver-
waltungsgericht mit Blick auf das von med. pract. E.________ als Neben-
diagnose postulierte Fatigue-Syndrom, die geklagte Müdigkeit sei im ME-
DAS-Gutachten (act. II 70.1) berücksichtigt und bei der Bemessung der 
Leistungsfähigkeit offensichtlich miteinbezogen worden (VGE IV/2014/608 
f., E. 3.5). Hinzu kommt, dass zur Beurteilung der Hilflosigkeit im Sinne von 
Art. 9 ATSG ohnehin die Symptomatik (bzw. die damit allenfalls einherge-
henden Einschränkungen der funktionellen Leistungsfähigkeit) und nicht 
die diagnostische Zuordnung der ihr zugrunde liegenden Gesundheitsbe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Jan. 2016, IV/15/891, Seite 13
einträchtigung im Vordergrund steht. Des Weiteren ergeben sich weder aus 
dem besagten Bericht vom 26. August 2014 (act. IIA 97/4 f.) noch aus je-
nem vom 25. Februar 2015 (act. IIA 107/2 f.) Anhaltspunkte für eine seit 
der MEDAS-Begutachtung eingetretene (objektivierte) wesentliche Verän-
derung des Gesundheitszustandes. So beschrieb med. pract. E.________ 
im August 2014 einen stabilen Verlauf (act. IIA 97/5) und wies im Februar 
2015 auf einen weiterhin deutlich eingeschränkten Allgemeinzustand hin, 
wobei sich nach der totalen Thyreoidektomie trotz erhöhter Dosierung der 
Schilddrüsenhormon-Medikation ein euthyreoter Zustand (mithin ein nor-
maler Befund) zeigte. Zwar sollen vermehrter Nachtschweiss und «Kno-
chenschmerz» bzw. Schlafstörungen bei aktuell vermehrter Anspannung 
aufgetreten sein, dabei handelt es sich indes um rein subjektive Angaben 
der Beschwerdeführerin, die nicht durch klinische Befunde nachgewiesen 
sind und überdies im Wesentlichen bereits anlässlich der Exploration im 
Jahr 2013 geschildert wurden (act. II 70.1/7 Ziff. 3.1.1, 70.1/9 Ziff. 4.1.1.2). 
Von einer Verschlechterung der Beschwerden ist in Anbetracht dieser me-
dizinischen Aktenlage nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 
138 V 218 E. 6 S. 221) auszugehen.
3.4.4
Was den Beweiswert des RAD-Untersuchungsberichts vom 23. 
April 2015 (act. IIA 116) anbelangt (zu den höchstrichterlichen Beweisan-
forderungen vgl. BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352), macht die Beschwerdeführerin vorab eine Befan-
genheit von Dr. med. F.________ geltend. Diese habe entgegen zweier 
Urteile des Verwaltungsgerichts wiederholt, dass ihrer Auffassung nach 
eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe, womit sie zu erkennen gegeben habe, 
dass sie von ihrer vorgefassten Meinung nicht abrücken könne und wolle 
(Beschwerde S. 7 Ziff. IV Ziff. 1).
Dass sich die RAD-Ärztin innerhalb des Verwaltungsverfahrens bereits mit 
der Beschwerdeführerin befasst hatte und zu für diese ungünstigen 
Schlussfolgerungen gelangt war, stellt keinen Ausstandsgrund im Sinne 
von Art. 36 ATSG dar (vgl. UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 
2015, Art. 36 N. 16). Daran ändert der Umstand nichts, dass diese früheren 
Beurteilungen gerichtlich als nicht überzeugend gewürdigt wurden (VGE 
IV/2014/608 f., E. 3.5 und IV/2012/861 f., E. 3.4.2). Wohl gab Dr. med. 


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F.________ im Untersuchungsbericht vom 23. April 2015 (act. IIA 116) klar 
zu verstehen, dass sie mit der gerichtlichen Beweiswürdigung des MEDAS-
Gutachtens (act. II 70.1) nicht einverstanden ist, es ist jedoch hinzunehmen 
und kein Grund zu Befangenheit, dass eine Verwaltungsperson einen er-
gangenen Gerichtsentscheid unrichtig oder diskutabel findet (SVR 2007 IV 
Nr. 22 S. 79 E. 2.2.4.1). Wenn die RAD-Ärztin die Erwägungen des Ge-
richtsurteils danach insofern überging, als sie im Widerspruch zur Expertise 
(act. II 70.1/19 Ziff. 6.9) erneut eine medizinisch-theoretisch uneinge-
schränkte Arbeitsfähigkeit attestierte, kann ihr nicht gefolgt werden. Dies 
führt allerdings nicht dazu, dass die anlässlich der klinischen Untersuchung 
vom 13. April 2015 lege artis gewonnenen Erkenntnisse zur körperlichen 
Funktionsfähigkeit unbeachtlich wären. Dass die Beschwerdeführerin vor-
gängig zur Untersuchung und zu den Fachdisziplinen nicht angehört bzw. 
keine Dolmetscherin beigezogen wurde (Beschwerde S. 7 Ziff. IV Ziff. 1), 
stellt keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar und steht 
einer Berücksichtigung der dokumentierten Befundlage nicht entgegen. Es 
ging um eine Untersuchung gemäss Art. 49 Abs. 2 IVV und nicht um eine 
Begutachtung im rechtstechnischen Sinne von Art. 44 ATSG, weshalb die 
entsprechenden Partizipationsrechte nicht zu gewähren waren (BGE 135 V 
254; Beschwerdeantwort S. 2 lit. C Ziff. 5). Da vorliegend die RAD-
Abklärung betreffend allein die durch eigene Wahrnehmung erhobenen 
Befunde der allgemeininternistische Untersuchung zugezogen werden und 
zudem vor bzw. nach der eigentlichen klinischen Untersuchung Angaben 
der Tochter in ihrer Funktion als Hilfe leistende Person aufgenommen wur-
den (act. IIA 116/2), kommt auch dem Verzicht des Beizugs eines professi-
onellen Übersetzers keine Bedeutung zu.
3.5
Nach dem Gesagten hat das MEDAS-Gutachten vom 18. Juli 2013 
(act. II 70.1) nicht an Aktualität eingebüsst, mithin ist in tatsächlicher Hin-
sicht erstellt, dass seither keine wesentliche Veränderung des Gesund-
heitszustandes eingetreten ist. Folglich ist nach wie vor auf diese medizini-
sche Ausgangslage abzustellen. Die Expertise fusst auch nicht «auf der 
mittlerweile überholten Überwindbarkeitspraxis» (Beschwerde S. 8 Ziff. IV 
Ziff. 5). Aus psychiatrischer Sicht konnte gar keine Diagnose im engeren 
Sinne gestellt werden (act. II 70.1/11 Ziff. 4.1.4) und eine – hier ohnehin 
nicht diagnostizierte – tumorassoziierte Fatigue (Cancer-related Fatigue) 


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würde nicht ein psychosomatisches Leiden darstellen, welches nach den 
Grundsätzen der Schmerzstörungspraxis nach BGE 130 V 352, bzw. nun-
mehr BGE 141 V 281, zu beurteilen wäre (vgl. BGE 139 V 346; VGE 
IV/2014/608 f., E. 3.5). Des Weiteren kann zwar nicht auf die Schlussfolge-
rungen von Dr. med. F.________ zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit abge-
stellt werden, die von ihr anlässlich der klinischen Untersuchung vom 
13. April 2015 erhobenen objektiven Befunde (act. IIA 116/4 f.) sind jedoch 
zu beachten, werden denn auch nicht substanziiert bestritten und wurden 
von der Abklärungsfachfrau der Beschwerdegegnerin zulässigerweise mit-
berücksichtigt. Mit anderen Worten erbrachte die Beschwerdeführerin den 
Tatbeweis und ist – bei allem Verständnis für ihre schwierige Lage – ange-
sichts der gutachterlich festgestellten erheblichen Arbeits- bzw. Leistungs-
fähigkeit im Erwerb wie auch im Haushalt erstellt, dass es ihr trotz der an-
erkannten medizinischen Beeinträchtigungen weiterhin ohne relevante Hil-
festellungen möglich ist, die allgemeinen Lebensverrichtungen selbständig 
zu bewältigen. Einzig in Teilbereichen der Körperpflege (vgl. Bundesamt für 
Sozialversicherungen [BSV], Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosig-
keit in der Invalidenversicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2015, 
Rz. 8020) besteht allenfalls ein Unterstützungsbedarf (act. IIA 118/5 f. 
Ziff. 6.4), wobei hier fraglich erscheint, ob dies allein auf die medizinisch 
begründete Müdigkeit und Schwäche zurückzuführen ist. Auch für das Er-
fordernis einer lebenspraktischen Begleitung (vgl. E. 2.4 hievor; Rz. 8040 ff. 
KSIH) bestehen keine Anhaltspunkte. Die Beschwerdeführerin pflegt ihre 
sozialen Kontakte vor allem mit ihrer Familie, womit die Gefahr der Isolation 
(vgl. E. 2.4 hievor; Rz. 8049, 8052 KSIH) nicht besteht (act. IIA 118/7 
Ziff. 7.3). Wohl nimmt die Beschwerdeführerin Hilfe ihres familiären Umfel-
des zur Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen faktisch 
in Anspruch (Beschwerde S. 8 Ziff. IV Ziff. 3), eine Notwendigkeit hierfür 
lässt sich mit Blick auf die medizinische Ausgangslage indes nicht begrün-
den; vielmehr wurde bereits im MEDAS-Gutachten eine Neigung zur Ag-
gravation vermutet und darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführerin 
im häuslichen Umfeld keine, auch nicht leichte Haushaltsarbeiten über-
nimmt und dies nicht vollumfänglich durch die Tumorerkrankung zu er-
klären sei (act. II 70.1/13 Ziff. 4.2.4). Dass die Abklärungsfachfrau den me-
dizinischen Feststellungen den Vorrang gegenüber den Ergebnissen der 
vor Ort durchgeführten Erhebung gegeben hat, ist vor diesem Hintergrund 


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nicht zu beanstanden. Der Abklärungsbericht vom 24. April 2015 (act. IIA 
118) ist im Ergebnis überzeugend und nachvollziehbar. Eine Hilflosigkeit im 
rechtlichen Sinne (vgl. E. 2.1 hievor) liegt damit nicht vor. Von weiteren 
Sachverhaltserhebungen wären nach dem Vorliegen eines beweiskräftigen 
MEDAS-Gutachtens und insgesamt drei Abklärungen an Ort und Stelle 
keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten; die Beschwerdegegnerin ist 
ihrer Abklärungspflicht im Rahmen der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 
1 ATSG) nach der zweiten gerichtlichen Rückweisung der Sache nunmehr 
hinreichend nachgekommen und verneinte einen Anspruch auf Hilflosen-
entschädigung mit Verfügung vom 8. September 2015 (act. IIA 127) zu 
Recht. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet 
und ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. 
Zufolge der mit Verfügung vom 30. November 2015 zugesprochenen un-
entgeltlichen Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. 
sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur Nach-
zahlung in der Lage ist – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfah-
renskosten zu befreien.
4.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Jan. 2016, IV/15/891, Seite 17
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.