be_verwaltungsgericht · 200 2016 843 · 2017-10-23 · de

Verfügung vom 27. Juli 2016

200 16 843 IV
SCP/LUB/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Oktober 2017
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 27. Juli 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1966 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich im Dezember 2006 unter Hinweis auf Operationen an beiden 
Hüften und am Rücken bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) 
zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Die IVB nahm erwerbliche und medizini-
sche Abklärungen vor, insbesondere holte sie ein polydisziplinäres Gutach-
ten bei der Begutachtungsstelle C.________ (MEDAS; Gutachten vom 
12. September 2007; AB 20) ein. Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) 
beurteilte dieses Gutachten als nicht nachvollziehbar, woraufhin die IVB auf 
dessen Empfehlung (AB 28) eine zusätzliche psychiatrische Begutachtung 
veranlasste (Gutachten vom 15. Dezember 2008; AB 31). Weiter liess sie 
einen Abklärungsbericht Haushalt einholen (Bericht vom 21. Januar 2009; 
AB 32). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 33 – 40) wies die 
IVB mit Verfügung vom 15. Mai 2009 (AB 41) das Leistungsbegehren man-
gels eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsscha-
dens ab. Diese Verfügung blieb unangefochten.
B.
Im Januar 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der IVB zum Leis-
tungsbezug an (AB 50). Als Art der Behinderung gab sie Hüftschmerzen 
nach Hüftoperationen, Rückenschmerzen nach Diskushernienoperationen, 
Knieprobleme, eine Depression, chronische Schmerzen, Kopf- und Magen-
schmerzen an. Nachdem die IVB wiederum erwerbliche und medizinische 
Erhebungen getätigt hatte, stellte sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 
18. Mai 2015 (AB 62) mangels eines Gesundheitsschadens mit invalidisie-
render Wirkung die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Dage-
gen liess die Versicherte am 17. Juni 2015 Einwand erheben und stellte 
gleichzeitig ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (AB 66). Aufgrund 
einer Beurteilung des RAD vom 11. August 2015 (AB 69 S. 3 ff.) veranlass-
te die IVB eine interdisziplinäre Begutachtung durch die Begutachtungsstel-


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le D.________ (MEDAS; Gutachten vom 13. Mai 2016; AB 81.1). Mit Ver-
fügung vom 1. September 2015 (AB 71) wies sie das Gesuch um unent-
geltliche Verbeiständung im Verwaltungsverfahren ab. Am 26. Mai 2016 
stellte sie mit neuem, denjenigen vom 18. Mai 2015 ersetzenden Vorbe-
scheid die Abweisung des Rentenanspruchs bei einem ermittelten Invali-
ditätsgrad von 20 % in Aussicht (AB 83). Damit zeigte sich die Versicherte 
mit Einwand vom 28. Juni 2016 (AB 84) nicht einverstanden und stellte 
erneut ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Verfügung vom 
18. Juli 2016 (AB 87) wies die IVB das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Verbeiständung im Verwaltungsverfahren und mit Verfügung vom 
27. Juli 2016 (AB 88) den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.
C.
Mit Eingabe vom 14. September 2016 erhob die Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwältin B.________, Beschwerde. Sie lässt die folgenden 
Rechtsbegehren stellen:
1.
Die Verfügung vom 27. Juli 2016 sei aufzuheben und der Beschwerde-
führerin sei mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen.
2.
Eventualiter sei die Verfügung vom 27. Juli 2016 aufzuheben und an 
die Vorinstanz zur Neubeurteilung und Prüfung bzw. zur Durchführung 
von beruflichen Eingliederungsmassnahmen zurückzuweisen.
3.
Der Gesuchstellerin sei für das vorinstanzliche Verfahren und das Be-
schwerdeverfahren das Recht auf unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen und es sei ihr die Unterzeichnende als Anwältin beizuordnen. 
Dazu sei das Verfahren gegen die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
27. Juli 2016 und das Verfahren gegen die Verfügung der IV-Stelle 
Bern vom 18. Juli 2016 zu vereinigen.
- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. September 2016 stellte der In-
struktionsrichter fest, dass die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 
18. Juli 2016 das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung mangels Er-
forderlichkeit abgewiesen hatte, weshalb das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege unter Beiordnung von B.________ als amtliche Anwältin als 
gegen die Verfügung vom 18. Juli 2016 gerichtete Beschwerde entgegen 
zu nehmen sei. Den Antrag auf Vereinigung der Verfahren wies er ab. 


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Mit Eingabe vom 11. Oktober 2016 informierte die Beschwerdeführerin auf-
forderungsgemäss darüber, dass sie über eine Rechtsschutzversicherung 
verfüge, diese jedoch für vorbestehende Leiden keine Kosten übernehme. 
Mit Beschwerdeantwort vom 14. Dezember 2016 beantragt die Beschwer-
degegnerin im vorliegenden Verfahren IV/2016/843 (Verweigerung Invali-
denrente), unter Verweis auf Stellungnahmen des RAD vom 7. Dezember 
2016 (in den Gerichtsakten), die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf 
einzutreten sei. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 19. Dezember 2016 hiess der Instruk-
tionsrichter im Verfahren IV/2016/843 (Verweigerung Invalidenrente) das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren gut.
Mit Eingabe vom 1. Februar 2017 reichte die Beschwerdeführerin Schluss-
bemerkungen ein.
Erwägungen:
1.
Von den im Instruktionsverfahren noch gemeinsam geführten Beschwerde-
verfahren wurde das Verfahren IV/2016/842 betreffend Verfügung vom 
18. Juli 2016 (Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege; AB 87) mit 
unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 12. Januar 2017 
abgeschlossen. Im vorliegenden Verfahren IV/2016/843 ist die Verfügung 
vom 27. Juli 2016 (AB 88; Verweigerung Invalidenrente) zu überprüfen.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-


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anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 27. Juli 2016 (AB 88), 
mit welcher der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint wurde. Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invaliden-
rente. Soweit die Beschwerdeführerin weitere Leistungen beantragt, ist auf 
die Beschwerde nicht einzutreten, da die Beschwerdegegnerin einzig über 
den Rentenanspruch verfügt hat (vgl. BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung 
des Anspruchs auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2 der Bundesver-
fassung [BV; SR 101]; BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; SVR 2008 UV Nr. 1 
S. 2 E. 3.2), da die Einwände betreffend die Verweistätigkeit von der Be-
schwerdegegnerin nicht behandelt worden seien. Die Verfügung vom 
27. Juli 2016 enthalte bloss den Hinweis, im Bereich der sogenannten 
Hilfsarbeiten gäbe es ein breites Spektrum an Tätigkeiten, welche die Be-
schwerdeführerin noch ausüben könnte. Den Antrag, es seien Eingliede-


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rungsmassnahmen zu prüfen, sei mit dem Hinweis behandelt worden, dass 
wenn die Beschwerdeführerin sich im Rahmen des erwähnten Zumutbar-
keitsprofils als arbeitsfähig betrachte und Mithilfe bei der Stellensuche 
wünsche, sie sich melden könne. Die Verfügung enthalte keine Ausführun-
gen, ob bzw. welche Massnahmen geprüft worden seien (Beschwerde 
S. 6 f. Ziff. 6 – 8).
2.2
Die Begründungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, 
dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Be-
troffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzu-
fechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch 
die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild 
machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegun-
gen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie 
sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtli-
chen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für 
den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 
E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181).
2.3
Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung vom 
27. Juli 2016 (AB 88) die wesentlichen Überlegungen genannt, von denen 
sie sich hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Neben 
der sich aus dem Dispositiv ergebenden Tragweite des Entscheides sind 
aus der Begründung auch die für den Entscheid wesentlichen Gesichts-
punkte ersichtlich, womit die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör flies-
sende Begründungspflicht erfüllt ist. Die Beschwerdeführerin konnte die 
Verfügung denn auch sach- und zielgerichtet anfechten. Dass die Be-
schwerdegegnerin in ihrer Begründung nicht in der von der Beschwerde-
führerin gewünschten Ausführlichkeit auf die erhobenen Einwände einge-
gangen ist, stellt nach der Rechtsprechung (vgl. E. 2.2 hiervor) noch keine 
Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Hinzu kommt, dass Streitgegen-
stand der angefochtenen Verfügung einzig der Rentenanspruch bildet (vgl. 
E. 1.2 hiervor). Über einen allfälligen Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen wurde nicht befunden, weshalb dieser auch nicht näher zu be-


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gründen ist (vgl. auch E. 5.3 hiernach). Eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs infolge ungenügender Begründung ist somit zu verneinen. 
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
3.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). 
3.3
Die Sachverständigen sollen die Diagnose einer anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung bzw. eines vergleichbaren psychosomatischen 
Leidens so begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, 
ob die klassifikatorischen Vorgaben tatsächlich eingehalten sind (BGE 142 
V 106 E. 3.3 S. 108, 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss höchst-
richterlicher Rechtsprechung erfolgt die Prüfung, ob ein solcher Gesund-
heitsschaden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermag, 


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schliesslich anhand eines strukturierten normativen Prüfungsrasters (BGE 
141 V 281 E. 4.1 S. 296 ff.). Nach Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG liegt 
eine Erwerbsunfähigkeit nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über-
windbar ist. Die materielle Beweislast liegt bei der rentenansprechenden 
Person (E. 3.7). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditäts-
grades ist deshalb nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der 
medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzel-
fall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit 
(zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind (E. 6).
3.4
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine 
Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsren-
te.
3.5
Wurde eine Rente oder eine andere Dauerleistung wegen eines 
fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte Person glaub-
haft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch 
erheblichen Weise geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 
Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung 
immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine 
Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen 
muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-


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son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur materiellen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch 
Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen 
Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen 
zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 
V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). Erfolgte nach einer ersten Leis-
tungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten 
Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs 
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen 
des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die 
leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Recht-
sprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision – bei einer 
weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 
S. 77).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung eingetreten, 
womit die Eintretensfrage gerichtlich nicht zu beurteilen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob eine für den Leistungsanspruch po-
tentiell relevante Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetre-
ten ist, wobei der Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenablehnenden Verfü-


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gung vom 15. Mai 2009 (AB 41) mit demjenigen im Zeitpunkt der angefoch-
tenen Verfügung vom 27. Juli 2016 (AB 88) zu vergleichen ist (vgl. E. 3.5 
hiervor). Gegebenenfalls ist anschliessend der Leistungsanspruch in recht-
licher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des 
gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachen-
spektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu 
prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
4.2
Der rechtskräftigen Verfügung vom 15. Mai 2009 (AB 41), mit wel-
cher ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden 
verneint wurde, lagen in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen folgende 
Einschätzungen zugrunde:
4.2.1
Im Gutachten der Begutachtungsstelle C.________ (MEDAS) vom 
12. September 2007 (AB 20) wurde nach neurologischer, neuropsychologi-
scher, chirurgisch-ortho-pädischer und psychiatrischer Untersuchung als 
Diagnose eine schwere anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit de-
pressiver Entwicklung, generalisierter Angst und „Globus hystericus“ (ICD-
10 F45.4) genannt (S. 23). Die anhaltende somatoforme Störung sei durch 
chronische, invalidisierende, panalgische Schmerzen, einen erheblichen 
depressiven Zustand, eine zusätzliche Somatisierungsstörung (Globus-
Gefühl) im Kehlkopfbereich und diffuse, generalisierte Ängste charakteri-
siert. Die somatischen Befunde vermöchten die Schmerzen nicht 
annähernd zu erklären und seien für die Frage der Leistungsfähigkeit nicht 
massgebend. Aufgrund der schweren psychischen Störung sei die Leis-
tungsfähigkeit für jegliche berufliche Tätigkeiten unter marktwirtschaftlichen 
Bedingungen dauerhaft aufgehoben. Die Besorgung ihres Einpersonen-
haushaltes sowie die persönliche Fürsorge seien der Versicherten hinge-
gen zumutbar, da sie diese Aufgaben in Etappen ausführen könne. Für die 
Frage der Leistungsfähigkeit seien die Beeinträchtigungen auf psychiatri-
schem Gebiet entscheidend. Grundsätzlich wären bei der Versicherten, die 
noch nie in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung gestanden 
habe, psychotherapeutische Massnahmen indiziert (S. 22). Die Vorausset-
zungen (verbale Ausdrucksfähigkeit, Introspektionsfähigkeit und Eigenmo-
tivation) seien dafür aufgrund wenig entwickelter kognitiver und psychischer 
Ressourcen nicht gegeben. Infolge der Beeinträchtigungen auf psychiatri-


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schem Gebiet verblieben keine Funktionen und Belastbarkeiten, die in ir-
gendeiner (angepassten) beruflichen Tätigkeit verwertet werden könnten 
(S. 23).
4.2.2
Dr. med. E.________, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie und 
Psychotherapie, bezeichnete im fachpsychiatrischen Gutachten vom 
15. Dezember 2008 (AB 31) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F54.4); 
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Persönlichkeit mit 
akzentuierten emotional unreifen ängstlich-abhängigen Zügen (S. 10). Die 
im Vorgutachten vertretene Auffassung, die Versicherte sei aufgrund der 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörung vollständig arbeitsunfähig, sei 
aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht nicht nachvollziehbar. Bei der Versi-
cherten spielten krankheitsfremde, soziokulturelle Faktoren wie Migrations-
hintergrund mit sehr traditionellem Denken, fehlende Ausbildung und man-
gelnde Sprachkenntnisse und schlechte Aussichten auf dem allgemeinen 
Arbeitsmarkt eine grosse Rolle. Diese seien hingegen bei der gutachterli-
chen Beurteilung nicht zu berücksichtigen (S. 15). Aus diesen ungünstigen 
soziokulturellen Umständen bereits auf das weitgehende Fehlen jeglicher 
Ressourcen und die Unkorrigierbarkeit der inneren Einstellung und Verhal-
tensmuster zu schliessen, scheine nicht nachvollziehbar sowie eindeutig 
übertrieben und werde der Versicherten nicht gerecht, zumal bisher noch 
nicht einmal ein psychiatrischer Therapieversuch unternommen worden sei. 
Trotz der bestehenden psychiatrischen Erkrankung sei die Versicherte aus 
psychiatrischer Sicht grundsätzlich noch in der Lage, eine Berufstätigkeit 
auszuüben. Ihre psychischen Symptome bewirkten dabei eine leichte Min-
derung der Leistungsfähigkeit, vor allem durch ihre starke Fixierung auf ihre 
körperlichen Probleme und die hierdurch verminderte Konzentrationsfähig-
keit sowie vereinzelte anxiodepressive Symptome. Die Aufnahme sozialer 
Kontakte werde ihr nicht schwer fallen. Bezüglich der körperlichen Ein-
schränkungen sei auf die Berichte der entsprechenden Fachärzte verwie-
sen. Die Versicherte habe bisher nie gearbeitet. Grundsätzlich wäre sie in 
der Lage, bei einer zumutbaren Willensanstrengung jede ihren körperlichen 
und intellektuellen Möglichkeiten entsprechende Tätigkeit vollzeitlich aus-
zuüben, wobei wegen der psychischen Symptomatik von einer Leistungs-
minderung von maximal 30 % auszugehen sei. In einer an ihre körperlichen 


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Einschränkungen angepasste Tätigkeit in ruhiger Umgebung, ohne Zeit-
druck und mit der Möglichkeit zu häufigeren Ruhepausen wäre sie in der 
Lage, vollzeitlich und mit der Anerkennung einer Leistungsminderung von 
maximal 30 % zu arbeiten (S. 16).
4.3
Der weitere Verlauf im Nachgang zur ersten Leistungsablehnung 
vom 15. Mai 2009 (AB 41) präsentierte sich nach der medizinischen Akten-
lage hauptsächlich wie folgt: 
4.3.1
Dr. med. F.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, vermerkte im Operationsbericht 
vom 15. Juni 2009 (AB 54 S. 28) über die Facettengelenksinfiltration L4/5 
beidseits als Diagnose eine schwere Segmentdegeneration L4/5 mit St. n. 
Mikrodiskektomie 2006 und persistierenden Lumboischialgien links. 
4.3.2
Am 
20. Juli 
2009 
(AB 54 
S. 26 f.) 
diagnostizierte 
Dr. med. 
G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Psychiatrie und 
Psychotherapie, ein chronifiziertes Schmerzsyndrom der linken Körperseite 
mit/bei anamnestisch St. n. beidseitigen Hüftoperationen bei einem ange-
borenen Hüftleiden und St. n. Diskushernienoperationen (S. 26). Das man-
gelhafte Verständnis der schweizerdeutschen Sprache sei eine Kontraindi-
kation für die Aufnahme der Behandlung in der Tagesklinik (S. 27).
4.3.3
Im Austrittsbericht der Klinik H.________, vom 24. Juli 2009 (AB 54 
S. 18 – 21) über die stationäre Behandlung vom 20. Mai bis 3. Juli 2009, 
hielt Dr. med. I.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, als 
Diagnosen ein chronisches linksbetontes lumboischialgieformes Schmerz-
syndrom (ICD-10 M 54.5, F54, differenzialdiagnostisch [DD] F45.41) bei 
Somatisierungstendenz, eine leichte- bis mittelschwere depressive Episode 
(ICD-10 F32.2) und einen St. n. Hüft-TP beidseits bei sekundärer Coxar-
throse infolge Hüftdysplasie beidseits 2004/2007 (ICD-10 Q65.1) fest. Ins-
gesamt zeige sich während der Hospitalisation eine gute Akzeptanz ihrer 
Erkrankung und auch von Neuem die Fähigkeit Freude an kreativen Tätig-
keiten zu entwickeln, Freude an Bewegung zu haben. Sie attestierte der 
Patientin eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % vom 20. Mai 2009 bis 3. Juli 
2009 (S. 21).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 13
4.3.4
Dr. med. J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Rheumatologie, diagnostizierte am 25. November 2010 ein rezidivierendes 
lumbospondylogenes Syndrom links mit/bei St. n. mikrochirurgischer Se-
questrektomie und Nukleotomie L4/5 links (August 2006), St. n. Revision 
und Re-Dekompression/Re-Diskektomie (Oktober 2007), myofaszialem 
Begleitsyndrom der Gesässmuskulatur links, psychosoziale Problematik mit 
Somatisierungstendenz, ein chronisches Zervikovertebralsyndrom mit myo-
faszialen Beschwerden mit/bei Osteochondrose C5/6, Myogelosen der 
Trapeziusmuskulatur beidseits, eine Periarthropathia genus links mit/bei 
DD Bursitis des Pes anserinus, zusätzlich Ansatztendopathie des M. tensor 
fasciae latae, auf Steroidinfiltration gebessert, einen St. n. Hüft-TP bei se-
kundärer Coxarthrose infolge Hüftdysplasie 2004/2007 und einen St. n. 
depressiver Episode (AB 54 S. 16 f.).
4.3.5
Im Sprechstundenbericht vom 9. April 2013 (AB 54 S. 10 f.) erwähn-
te Dr. med. K.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, als Diagno-
se ein myofasziales Schmerzsyndrom linkes Bein (S. 10). Es sei zurzeit 
kein klinisches Korrelat am linken Kniegelenk zu finden. Aufgrund der un-
spezifischen subjektiven Angaben, der Klinik und der MRI-Befunde könne 
von einem gesunden Kniegelenk ausgegangen werden. Insgesamt bestehe 
der Eindruck einer myofaszialen Schmerzsymptomatik mit Schmerzen vor 
allem an den muskulotendinösen Übergängen und entlang der Muskello-
gen (S. 11).
4.3.6
Am 13. Mai 2014 diagnostizierte Dr. med. L.________, Facharzt für 
Oto-Rhino-Laryngologie, den Verdacht auf eine kraniomandibuläre Dys-
funktion links. Der Ohrdruck erkläre sich am ehesten durch eine kranio-
mandibuläre Dysfunktion bei einer leichten Innenohrschwerhörigkeit mit 
Tinnitus (AB 54 S. 7).
4.3.7
Dr. med. M.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führ-
te im Bericht vom 20. November 2014 (AB 66 S. 3) als Diagnosen eine 
Hüft-TP rechts (24. Juni 2004) und links (2. Februar 2006), eine Diskusher-
nien-OP L4/5 (10. August 2006), eine Diskushernien-Rezidiv-OP L4/5 
(23. Oktober 2007), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine 
rezidivierende depressive Störung, chronische Kopfschmerzen, Knie-
schmerzen links mit/bei iliotibial friction Syndrom, intrameniskale Läsion 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 14
des Meniskusvorderhornes und ein myofasziales Schmerzsyndrom linkes 
Bein auf. Spätestens seit der ersten Hüftgelenksoperation sei es der Pati-
entin nicht möglich gewesen, eine regelmässige Arbeit aufzunehmen. Es 
folgten mehrere Operationen und Therapien. Eine Arbeitsaufnahme sei mit 
diesen Beschwerden nicht möglich.
4.3.8
Im Bericht vom 17. Dezember 2014 (AB 54 S. 4) hielt Dr. med. 
N.________, Facharzt für Kardiologie, fest, eine strukturelle Kardiopathie 
(kardiovaskuläre Risikofaktoren: familiäre Belastung und Adipositas), wel-
che die atypischen Beschwerden erklären könnte, könne aufgrund der 
durchgeführten kardiologischen Untersuchung ausgeschlossen werden. 
Die Patientin habe eine submaximale Ergometrie geleistet, welche bei 
genügender Aussagekraft elektrisch und klinisch negativ ausgefallen sei. 
Auch die transthorakale Echokardiographie sei absolut im Normbereich. Im 
Moment seien keine kardialen Massnahmen notwendig (S. 2).
4.3.9
Dr. med. O.________, Facharzt für Chirurgie und Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, nannte im Konsul-
tationsbericht vom 9. Januar 2015 (AB 54 S. 2) als Diagnosen eine Patella-
dysplasie links Typ Wiberg 3, den Verdacht auf Rekonversion des Kno-
chenmarks bei Verdacht auf ein lympho-proliferativen Prozess, eine Mikro-
instabilität der LWS bei Osteochondrose und St. n. Sequestrektomie L4/5 
(10. August 2006), St. n. Rezidiv-Diskushernienoperation L4/5 links 
(23. Oktober 2007), eine somatoforme Schmerzstörung, eine Depression, 
einen St. n. Hüft-TP rechts (24. Juni 2004) und links (2. Februar 2006) we-
gen Dysplasie und Subluxation. 
4.3.10 Am 
30. April 
2015 
(AB 61 
S. 2 ff.) 
bezeichnete 
Dr. med. 
P.________, Assistenzarzt, Spital Q.________, als Diagnose mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches generalisiertes Schmerzsyn-
drom (Fibromyalgie). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vermerkte 
er eine Fibromyalgie. Es bestünden keine Hinweise auf eine hämatologi-
sche Erkrankung (S. 2).
4.3.11 Das von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebene Gutachten 
der Begutachtungsstelle D.________ (MEDAS) vom 13. Mai 2016 (AB 
81.1) umfasst internistische, rheumatologische, neurologische, orthopä-


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disch-chirurgische und psychiatrische Begutachtungen. Als Diagnosen aus 
allen untersuchten Fachgebieten wurden die folgenden aufgeführt:
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 94)
1.
Beidseitige Periarthropathia coxae mit/bei:
-
St. n. Hüfttotalendoprothesenimplantation wegen kongenitaler Hüftdysplasie 
rechts (24. Juni 2004)
-
multidirektionaler Bewegungseinschränkung im Bereich des rechten Hüftge-
lenks mit
o
Aussenrotationsdefizit von 10°
o
Beugedefizit von 40°
-
St. n. Hüfttotalendoprothesenimplantation wegen kongenitaler Hüftdysplasie 
links (2. Februar 2006)
-
multidirektionaler Bewegungseinschränkung im Bereich des linken Hüftgelenks 
mit
o
Aussenrotationsdefizit von 20°
o
Beugedefizit von 40°
o
zwei periartikulären Weichteilverkalkungen von 4 cm Durchmesser
2.
Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei:
-
St. n. mikrochirurgischer Sequestrektomie L4/L5 (10. August 2006)
-
St. n Re-Dekompression mit Re-Diskektomie bei Rezidivhernie (23. Oktober 
2007)
-
Mikroinstabilität im Segment L5/S1
-
fortgeschrittener Osteochondrose mit einhergehender Höhenminderung im 
Segment L4/L5
-
fortgeschrittener Osteochondrose mit ausgeprägter Höhenminderung im Seg-
ment L5/S1
-
positivem Baastrup-Phänomen
-
aktuell ohne höhergradige radikuläre Ausfallssymptomatik
3.
Chondropathia patellae beidseits mit/bei:
-
Patelladysplasie nach Wiberg Typ I links, Typ II rechts
-
beginnender Retropatellararthrose beidseits, rechtsbetont mit einer Chondro-
pathie Kellgren Grad Ill und einem Beugedefizit von 30°
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 95)
1.
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 
F45.41).
2.
Knick-Senk-Spreizfuss beidseits
3.
Hormonell substituierte Hypothyreose mit/bei:
-
klinisch und laborchemisch euthyreote Stoffwechsellage
4.
Chronische Dyspepsie unter PPI-Dauertherapie
5.
Dyslipidämie
6.
Chronischer Tinnitus (anamnestisch)
7.
Probleme mit Bezug auf Schwierigkeiten bei der Lebensbewältigung (ICD-10 Z73), 
akzentuierte Persönlichkeitszüge (ängstlich, hysteriform, unreif)
8.
Kontaktanlässe mit Bezug auf die soziale Umgebung (ICD-10 Z60), Alleinleben, 
Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (mangelnde Sprachkenntnisse)
9.
Kontaktanlässe mit Bezug auf Kindheitserlebnisse (ICD-10 Z61), negativ veränder-
te strukturelle Familienbeziehungen in der Kindheit (frühes „auf-sich-gestellt-Sein")
10. Andere Kontaktanlässe mit Bezug auf den engeren Familienkreis (ICD-10 Z63), 
Familienzerrüttung durch Scheidung
11. Kontaktanlässe mit Bezug auf das Berufsleben (ICD-10 Z56), fehlende Erfahrun-
gen im Erwerbsleben


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Aus rein internistischer Sicht könne keine Diagnose gestellt werden, welche 
einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten hätte. Sowohl bei 
der rheumatologischen als auch bei der orthopädischen Untersuchung kris-
tallisierten sich die pathologischen Hauptbefunde im LWS-Bereich, im 
Hüftbereich beidseits und im Kniegelenksbereich (S. 100). Für die Tätigkeit 
als Mitarbeiterin im … bestehe aus rheuma-orthopädischer Sicht prinzipiell 
eine zumutbare Restarbeitsfähigkeit von 60 %. In einer leidensadaptierten, 
wechselbelastenden, überwiegend sitzenden Tätigkeit sei die Versicherte 
von Seiten des Bewegungsapparates zu 80 % arbeitsfähig. Bei der neuro-
logischen Untersuchung fänden sich keine höhergradigen fokalneurologi-
schen Defizite, insbesondere bestehe keine über die Hypästhesie der lin-
ken Fusssohle hinausgehende radikuläre Ausfallsymptomatik an den Bei-
nen oder an den Armen. Die degenerativen Wirbelsäulenveränderungen 
ohne radikuläre Ausfälle (S. 101) bei St. n. zweimaliger LWS-Operation 
bedingten aus fachneurologischer Sicht eine Reduktion der qualitativen 
Arbeitsfähigkeit auf leicht bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkei-
ten. Aus rein psychiatrischer Sicht könne keine generelle Arbeitsunfähigkeit 
attestiert 
werden 
(S. 103). 
Aufgrund 
der 
beidseitigen 
Dysplasie-
Coxarthrose mit prothetischer Versorgung, der rechtsseitigen Knieschei-
benrückenflächenarthrose sowie der fortgeschrittenen Osteochondrose im 
Segment L4/L5 sowie L5/S1 bestünden bei der Versicherten klinisch und 
radiologisch nachvollziehbare objektivierbare Einschränkungen sowohl der 
qualitativen als auch der quantitativen Leistungsbreite. Infolge dessen sei 
die Versicherte seit 2007 in ihrer bis dato ausgeübten Tätigkeit in einem … 
lediglich noch zu 60 % arbeitsfähig. In einer optimal leidensadaptierten, 
wechselbelastenden, überwiegend sitzenden Verweistätigkeit sei die Versi-
cherte aus interdisziplinärer Sicht zu 80 % arbeitsfähig. Die Einschränkung 
von 20 % ergebe sich infolge der reduzierten Belastbarkeit und Durchhalte-
fähigkeit, vermehrten Pausen sowie einer reduzierten Arbeitsschnelligkeit 
(S. 114).
4.3.12 Im Beschwerdeverfahren reichte die Beschwerdeführerin Arztbe-
richte von Dr. med. O.________ vom 13. Mai 2016 (AB 89 S. 46, Be-
schwerdebeilage [BB] 7), 16. Juni 2016 (AB 89 S. 48, BB 8), 8. Juli 2016 
(AB 89 S. 49, BB 9) und 22. August 2016 (AB 89 S. 50, BB 10) ein. Zu-
sammenfassen führte Dr. med. O.________ darin als Diagnosen eine Pa-


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telladysplasie links Typ Wiberg 3 mit Lateralisation, eine retropatellare Ar-
throse rechtes Knie, eine Lumboischialgie links, eine aktivierte ISG-
Arthrose rechts stärker links, einen St. n. Hüft-TP rechts (24. Juni 2004) 
und links (2. Februar 2006), St. n. Sequestrektomie L4/5 (10. August 2006) 
und Rezidivhernienoperation L4/5 links (23. Oktober 2007) sowie eine 
Schaftlockerung linke Hüfte auf.
4.3.13 In der ebenfalls im Beschwerdeverfahren eingereichten Stellung-
nahme des RAD vom 7. Dezember 2016 (in den Gerichtsakten) legte 
Dr. med. R.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, dar, 
dass insgesamt aus psychiatrischer Sicht den Ausführungen und Einschät-
zungen 
der 
psychiatrischen 
Gutachterin 
der 
Begutachtungsstelle 
D.________ (MEDAS) weitgehend gefolgt werden könne. Dass die Gutach-
terin die Diagnose somatoforme Schmerzstörung als ohne Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit ansehe, erscheine in der Zusammenschau der zusätz-
lich zu beachtenden Aspekte bei psychosomatischen Störungen aus versi-
cherungsmedizinischer Sicht nachvollziehbar, plausibel begründet und sei 
nicht zu beanstanden.
In einer weiteren Stellungnahme des RAD desselben Tages führte Dr. med. 
S.________, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 
des Bewegungsapparates, aus, im Verlauf seien keine wesentlichen Ver-
änderungen des orthopädisch-rheumatologischen Gesundheitszustands 
mit dauerhafter Einwirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszumachen, die in 
einer angepassten Tätigkeit zu 100 % resp. nach den Operationen ab De-
zember 2007 zu 80 % gegeben war. Auf das Gutachten der Begutach-
tungsstelle D.________ (MEDAS) könne vollumfänglich abgestellt werden. 
Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit habe auch vor den operativen Ein-
griffen keine wesentliche Einschränkung für eine angepasste Tätigkeit in 
Wechselbelastung, vorwiegend im Sitzen, bestanden, sodass eine 100 % 
Arbeitsfähigkeit entgegen den Einschätzungen des behandelnden Hausarz-
tes angenommen werden könne. Unbestritten bestehe nach vier operativen 
Eingriffen an Hüften und LWS eine Einschränkung für Heben und Tragen 
von mittelschweren und schweren Lasten.
4.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 18
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).
4.5
4.5.1
Die Verfügung vom 15. September 2009 (AB 41), mit welcher der 
Leistungsanspruch erstmals und unangefochten abgewiesen wurde, bildet 
die Vergleichsbasis (vgl. dazu E. 4.2 hiervor). In gesundheitlicher Hinsicht 
machte die Beschwerdeführerin damals mit den objektiv geringgradigen 
pathologischen Befunden nicht vereinbare multiple Schmerzen in beiden 
Hüften (trotz Hüfttotalendoprothesenimplantation 2004 und 2006), im 
Kreuz- und Gesässbereich, in den Beinen, im Rücken, im Nacken und im 
Hinterkopf geltend, so dass – bei Verdeutlichungstendenz bzw. Aggravati-
on – als einzige Diagnose eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 
gestellt und bestätigt wurde (AB 20 S. 18 f. sowie AB 31 S. 10). In der an-
gefochtenen Verfügung vom 27. Juli 2016 (AB 88), stützte sich die Be-
schwerdegegnerin massgeblich auf das Gutachten der Begutachtungsstelle 
D.________ (MEDAS) vom 13. Mai 2016 (AB 81.1). Vorab ist festzustellen, 
dass dieses Gutachten die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an 
den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten Anforderungen 
erfüllt (vgl. E. 4.4 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt, mithin 
zur Beurteilung der vorliegend streitigen Fragen darauf abzustellen ist (vgl. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 19
BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die im Gutachten enthaltenen Feststel-
lungen beruhen auf eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorak-
ten sowie unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen 
worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusam-
menhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zum 
aktuellen Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit werden nachvoll-
ziehbar begründet. Auch stehen die Fachbeurteilungen in Übereinstim-
mung untereinander und flossen in die interdisziplinäre Beurteilung ein.
Ob sich der Gesundheitszustand seit der letzten abweisenden Verfügung 
überhaupt in wesentlicher Hinsicht verändert hat, lässt sich aufgrund des 
hinsichtlich der körperlichen Beschwerden als unvollständig zu qualifizie-
renden Gutachtens der Begutachtungsstelle C.________ (MEDAS) vom 
12. September 2007 (AB 20) nicht eindeutig beantworten, scheiterte doch 
die chirurgisch-orthopädische Abklärung an den Schmerzäusserungen der 
Beschwerdeführerin (AB 20 S. 11). Letztlich kann aber offen bleiben, ob die 
nun im Rahmen der aktuellen Begutachtung aus rheumatologischer und 
chirurgisch-orthopädischer Sicht festgestellten moderaten degenerativen 
Veränderungen ohne radikuläre Ausfälle (AB 81.1 S. 101) im Vergleich zu 
den damals im MEDAS-Gutachten erhobenen geringgradigen pathologi-
schen Befunde (AB 20 S. 19) eine wesentliche Veränderung des Gesund-
heitszustandes zu begründen vermögen. Denn selbst unter der Prämisse 
eines vorliegenden Revisionsgrundes und einer diesfalls zu erfolgenden 
materiellen Prüfung des Leistungsanspruchs würde sich – wie nachfolgend 
aufgezeigt wird – mit Bezug auf den umstrittenen Rentenanspruch nichts 
ändern.
4.5.2
Im Gutachten der Begutachtungsstelle D.________ (MEDAS) vom 
13. Mai 2016 (AB 81.1) werden die relevanten körperlichen Einschränkun-
gen im Rahmen eines medizinisch-theoretischen Zumutbarkeitsprofils um-
fassend umschrieben und aufgrund der klinisch und bildgebend erhobenen 
Befunde nachvollziehbar begründet (AB 81.1 S. 72 f. und 110 ff.). Begrün-
det wird insbesondere auch, dass die von der Beschwerdeführerin in einem 
… ausgeübte Tätigkeit dem Zumutbarkeitsprofil nicht voll entspricht. Das 
von der Beschwerdegegnerin der Leistungsprüfung zugrunde gelegte Zu-
mutbarkeitsprofil erweist sich soweit die somatischen Einschränkungen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 20
betreffend als korrekt und wegleitend (vgl. dazu auch Stellungnahme des 
RAD vom 7. Dezember 2016; in den Gerichtsakten). An der Beurteilung der 
somatischen Gutachter vermögen auch die im Beschwerdeverfahren einge-
reichten Berichte von Dr. med. O.________ nichts zu ändern. Diese enthal-
ten keine wesentlichen Aspekte, die im Rahmen der Begutachtung uner-
kannt oder ungewürdigt geblieben wären. Ebenso wenig zeigen sie auf, 
inwiefern die gutachterliche Beurteilung und Einschätzung unvollständig 
oder widersprüchlich sein soll. In somatischer Hinsicht ist somit in der aktu-
ell ausgeübten Tätigkeit im … von einer Arbeitsfähigkeit zu 60 % und in 
einer optimal leidensadaptierten, wechselbelastenden, überwiegend sit-
zenden Verweistätigkeit zu 80 % auszugehen, wobei sich die Einschrän-
kung von 40 % bzw. 20 % infolge der reduzierten Belastbarkeit und Durch-
haltefähigkeit, vermehrten Pausen sowie einer reduzierten Arbeitsschnel-
ligkeit ergibt (AB 81.1 S. 100 – 102, 105 f.).
4.5.3
Im Rahmen des psychiatrischen Teils des Gutachtens wird schlüs-
sig begründet, dass die psychosozialen und teilweise biographisch beding-
ten Faktoren nicht als derart einschneidend zu betrachten sind, als damit 
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründet werden könnte (AB 81.1 
S. 92). Soweit die Beschwerdeführerin dagegen einwendet, das Schmerz-
syndrom hindere sie an der Pflege von sozialen Kontakten im Rahmen ei-
ner Tagesstruktur (Beschwerde S. 11), verkennt sie, dass die Gutachterin 
diese Defizite im Rahmen einer spezifischen und zumutbaren Schmerzthe-
rapie für therapierbar hält (AB 81.1 S. 92). Abgesehen davon stehen die 
von der Beschwerdeführerin gegenüber der psychiatrischen Gutachterin 
hinsichtlich ihrer sozialen Aktivitäten gemachten Aussagen in Widerspruch 
zu den im Rahmen der allgemeinen Anamnese gemachten Angaben über 
den Tagesablauf (AB 81.1 S. 41). So berichtete sie u.a., dass wenn sie zu 
Hause sei, sie sich um den Haushalt kümmere oder sich mit ihrem Bruder 
und der Schwägerin treffe. Demgegenüber gab sie der psychiatrischen 
Gutachterin an, dass sie sich zu Hause hinlegen müsse und ihren Tag fast 
nur im Schlafzimmer verbringe (AB 81.1 S. 86), was mit Bezug auf die 
psychiatrische Untersuchung auf eine gewisse bewusstseinsnahe Verdeut-
lichungstendenz hinweisen mag (vgl. dazu auch AB 81.1 S. 59 f.). Die gut-
achterlich festgestellte chronische Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren hat aus medizinischer Sicht keinen Einfluss auf die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 21
Arbeitsfähigkeit (AB 81.1 S.88, 95). Nachstehend bleibt zu prüfen, ob und 
in welchem Umfang diese Diagnose allenfalls anhand der rechtserhebli-
chen Indikatoren (vgl. E. 3.3 hiervor) auf eine Arbeitsunfähigkeit schliessen 
lassen.
Im Rahmen der Kategorie funktioneller Schweregrad (BGE 141 V 281 
E. 4.3 S. 298) ist zunächst der Komplex Gesundheitsschädigung zu prüfen 
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298): Hier ist festzuhalten, dass die Ausprä-
gung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome (BGE 141 V 281 
E. 4.3.1.1 S. 298 f.) nicht übermässig ist. So gab die Beschwerdeführerin 
zum Tagesablauf an, dass sie zwischen 07:00 und 07:30 Uhr morgens auf-
stehe, ihre Medikamente einnehmen und dusche. Anschliessend fühle sie 
sich sehr geschwächt, so dass sie nochmals abliege. Sie nehme das 
Frühstück unabhängig von der Tageszeit ein. Das Mittag- oder Abendes-
sen nehme sie je nach Anwesenheit im … ein. Sie arbeite entweder am 
Vormittag oder am Abend, auch am Wochenende. Wenn sie wieder nach 
Hause komme, müsse sie sich hinlegen oder etwas lesen bzw. kümmere 
sich um den Haushalt oder treffe sich mit ihrem Bruder und der Schwäge-
rin. Manchmal lese sie auch die Zeitung im Internet oder versuche Deutsch 
zu lernen. Ihren Tag verbringe sie fast nur im Schlafzimmer, dort könne sie 
auch TV schauen. Sie gehe zwischen 21:00 und 22:00 Uhr zu Bett 
(AB 81.1 S. 41, 86 und 109). Gestützt auf diese Darlegungen ist festzustel-
len, dass die Beschwerdeführerin durchaus über einen strukturierten, nach 
den Bedürfnissen des Arbeitgebers verlaufenden und soziale Kontakte be-
inhaltenden Tagesablauf verfügt, mithin nicht von einem Aktivitäten aussch-
liessenden andauernden, schweren und quälenden Schmerz gesprochen 
werden kann, was jedoch diagnosespezifisch sein müsste (BGE 141 V 281 
E. 4.3.1.1 S. 298 i.V.m. E. 2.1.1 S. 286). Betreffend Behandlungserfolg 
oder -resistenz (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 299 f.) ist zu bemerken, dass 
sich 
die 
Beschwerdeführerin 
noch 
nie 
in 
psychiatrisch-
psychotherapeutischen Behandlung befunden hat und auch keine Psycho-
pharmaka einnimmt (AB 81.1 S. 90, 111, 113). Die psychiatrische Gutach-
terin der Begutachtungsstelle D.________ (MEDAS) geht davon aus, dass 
mit Hilfe einer geeigneten spezifischen Schmerztherapie der Umgang mit 
den Schmerzen verbessert werden könne (AB 81.1 S. 92). Diese Tatsa-
chen sprechen nicht nur gegen das Vorliegen einer schweren und thera-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 22
peutisch nicht mehr angehbaren psychischen Störung, sondern auch ge-
gen das Vorhandensein eines Leidensdrucks. Aus psychiatrischer Sicht 
findet sich keine eigenständige (schwere und nicht mehr angehbare) psy-
chische Störung (AB 81.1 S. 88; vgl. Entscheid des Bundesgericht [BGer] 
vom 7. Februar 2012, 9C_736/2011, E. 4.2.2.1) und die somatischen Be-
einträchtigungen mit einer 80%-igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 
Tätigkeit (AB 81.1 S. 103, 114) stehen der Überwindbarkeit nicht entgegen 
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 300 ff.). Dafür, dass der Komplex Persönlich-
keit (BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) einer Erwerbstätigkeit entgegensteht, 
bestehen sodann keine Anhaltspunkte. In der Persönlichkeit der Be-
schwerdeführerin liegen keine krankheitswertige Umstände vor, welche ein 
Leistungsvermögen ausschlössen. Insbesondere bestanden weder ein 
Wahnerleben, Störungen des Ich-Erlebens noch Wahrnehmungsstörungen 
(AB 81.1 S. 41, 87). Der soziale Kontext (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) 
spricht gegen die rechtliche Anerkennung der geltend gemachten 
Einschränkungen, hält das soziale Umfeld doch genügend Ressourcen 
bereit. Zwar besteht eine gewisse soziale Isolation, diese ist jedoch nicht 
krankheitsbedingt, sondern auf rein psychosoziale Gründe zurückzuführen 
(schwierige soziale Lebenssituation als alleinstehende, geschiedene und 
kinderlose Sozialhilfebezügerin, Schwierigkeiten bei der kulturellen 
Eingewöhnung 
[mangelnde 
Sprachkenntnis], 
negativ 
veränderte 
strukturelle Familienbeziehung in der Kindheit, Familienzerrüttung durch 
Scheidung 
und 
fehlende 
Berufserfahrung; 
AB 81.1 
S. 109). 
Im 
vorliegenden Kontext ist die soziale Isolation damit unbeachtlich (vgl. 
Entscheid des BGer vom 29. Januar 2016, 9C_549/2015, E. 4.3 f., E. 4.9). 
Immerhin pflegt die Beschwerdeführerin regelmässig Kontakt zum hier 
lebenden Bruder und dessen Ehefrau sowie zu einer guten Freundin 
(AB 81.1 S. 41). Des Weiteren arbeitet sie in einem Teilzeitverhältnis von 
40 % in einem …, was ebenfalls zu sozialen Kontakten führt (AB 81.1 
S. 84 f., 109). Der Lebenskontext hält der Beschwerdeführerin folglich 
genügend mobilisierbare Ressourcen bereit.
In der Gesamtbetrachtung fehlt es am erforderlichen funktionellen 
Schweregrad der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psy-
chischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Die Indikatorenprüfung gemäss BGE 
141 
V 
281 
zeigt 
weder 
im 
Komplex 
Gesundheitsschaden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 23
(psychische/somatische 
Komorbidität; 
Behandlungs- 
und 
Eingliederungserfolg bzw. -resistenz) noch im Komplex Persönlichkeit 
(persönliche Ressourcen; sozialer Kontext) eine negative Beeinflussung. 
Eine eingehende Konsistenzprüfung (BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303 f.) 
erübrigt sich vor diesem Hintergrund (vgl. Entscheid des BGer vom 21. 
April 2016, 9C_367/2015, E. 4), immerhin wiesen die Gutachter der Begut-
achtungsstelle 
D.________ 
(MEDAS) 
auf 
gewisse 
Inkonsistenzen 
anlässlich der orthopädischen Untersuchung der Halswirbelsäule hin 
(AB 81.1 S. 58 f., 112 f.). Demnach kommt vor diesem Hintergrund der dia-
gnostizierten chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychi-
schen Faktoren (ICD-10 F45.41) keine invalidisierende Wirkung zu.
4.6
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin aus 
versicherungs-psychiatrischer Sicht nicht in der Arbeitsfähigkeit einge-
schränkt ist. In somatischer Hinsicht besteht für die aktuell ausgeübte 
Tätigkeit als Mitarbeiterin im … eine 60 %-ige Arbeitsfähigkeit. In einer lei-
densadaptierten, 
wechselbelastenden, 
überwiegend 
sitzenden 
Ver-
weistätigkeit besteht eine 80 %-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
(AB 81.1 S. 105 f., 114).
5.
5.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
5.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 24
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 30. Oktober 2002, 
I 517/02, E. 1.2).
5.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 
S. 40 E. 2.2). Hat sie nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder 
jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenom-
men, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom 
Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 
herangezogen werden (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 S. 188, 139 V 592 E. 2.3 
S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 S. 40 E. 2.2).
5.2
Die Beschwerdeführerin war weder in der … noch in der Schweiz 
(länger) erwerbstätig und ist mit einem Geburtsgebrechen als Gesund-
heitsschaden eingereist (AB 81.1 S. 33, 40, 43). Für die Bestimmung des 
Valideneinkommens ist deshalb auf statistische Daten abzustellen (vgl. 
E. 5.1.1 hiervor). Gleiches gilt für das Invalideneinkommen, da die Be-
schwerdeführerin mit ihrer aktuellen Tätigkeit in einem Pensum von 40 % 
im … (AB 89 S. 34 – 36) die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit von 
80 % in einer leidensangepassten Tätigkeit nicht voll ausschöpft (vgl. E. 
5.1.2 hiervor). Hiervon ist kein Abzug vom Tabellenlohn zu gewähren. Be-
ruhen beide Vergleichseinkommen auf denselben statistischen Grössen, 
wären 
invaliditätsfremde 
Gründe 
(Alter, 
Dienstjahre, 
Nationa-
lität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) bei beiden Einkommen zu 
berücksichtigen (Entscheid des BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, 
E. 5). Der behinderungsbedingten Einschränkung ist mit der reduzierten 
Arbeitsfähigkeit bereits genügend Rechnung getragen. Die verbleibende 
Aktivitätsdauer bis zum Beginn des Anspruchs auf eine Altersrente (Art. 21 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 25
des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 
20. Dezember 1946 [AHVG; SR 831.10]) beträgt ab der Erstellung des 
Gutachtens der Begutachtungsstelle D.________ (MEDAS) (BGE 138 V 
457 E. 3.3 S. 462) rund 14 Jahre. Die Beschwerdeführerin, die über keine 
Berufsausbildung verfügt, ist gemäss Zumutbarkeitsprofil nicht derart ein-
geschränkt, dass eine Anstellung angesichts der verbliebenen beruflichen 
Aktivitätsdauer von noch 14 Jahren nicht mehr als realistisch zu bezeich-
nen wäre, finden sich auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt doch zahlrei-
che Hilfsarbeitstätigkeiten, die vorwiegend im Sitzen ausgeübt werden kön-
nen und die Möglichkeit bieten, immer wieder kurzzeitig aufzustehen und 
etwas zu gehen, ohne dass schwere oder mittelschwere Lasten gehoben 
oder getragen werden müssen, und werden solche Hilfsarbeiten auf dem 
hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt doch grundsätzlich altersunab-
hängig nachgefragt (vgl. Entscheide des BGer vom 6. Oktober 2016, 
8C_450/2016, E. 5.3.2 sowie vom 23. Oktober 2007, 9C_610/2007, E. 4.3). 
Entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 15 –
 16) kann somit nicht auf Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ge-
schlossen werden.
Folgerichtig hat die Beschwerdegegnerin – unter Berücksichtigung, dass 
sich die iv-fremden Faktoren wie fehlende Berufsausbildung und Sprach-
kenntnisse sowohl beim Validen- als auch beim Invalideneinkommen in 
gleicher Weise auswirken – die beiden Vergleichseinkommen aufgrund der 
LSE, Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1 (Einfache Tätigkeiten körperlicher 
oder handwerklicher Art) und ohne erwerbsspezifische Abzüge bestimmt. 
Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellen-
lohn zu berechnen, erübrigt sich rechtsprechungsgemäss deren genaue 
ziffernmässige Ermittlung: Der Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der 
Arbeitsunfähigkeit, dies unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs 
vom Tabellenlohn (Entscheid des BGer vom 25. November 2016, 
9C_532/2016, E. 3.1). Da bei der Beschwerdeführerin eine 80 %-ige Ar-
beits- bzw. Leistungsfähigkeit besteht (vgl. E. 4.6 hiervor), entspricht der 
Invaliditätsgrad dem Grad der medizinisch-theoretischen Arbeitsunfähigkeit 
von 20 %. Folglich hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine 
Invalidenrente (vgl. E. 3.4 hiervor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 26
5.3
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, eine Umschulung 
oder allfällige berufliche Eingliederungsmassnahmen seien bisher nicht 
durchgeführt 
worden 
(Beschwerde 
S. 16 – 20; 
Schlussbemerkungen 
S. 4 f.), kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Der Rentenent-
scheid kann unabhängig von allfälligen Eingliederungsmassnahmen gefällt 
werden, wenn von vornherein ein Rentenanspruch zu verneinen ist (Ent-
scheid des BGer vom 20. Oktober 2010, 8C_515/2010, E. 2.2). Dagegen 
wurde der Beschwerdeführerin zugesichert, dass sie sich für die Arbeits-
vermittlung bei der IVB melden kann. Das Vorgehen der Beschwerdegeg-
nerin ist somit nicht zu beanstanden. Sie lehnte in der angefochtenen 
Verfügung vom 27. Juli 2016 (AB 88) einen Rentenanspruch zu Recht ab. 
Die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da mit prozess-
leitender Verfügung vom 19. Dezember 2016 das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege gutgeheissen wurde, wird die Beschwerdeführerin – un-
ter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(ZPO; SR 272), d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des 
Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage ist – von der Zahlungspflicht be-
treffend die Verfahrenskosten befreit.
6.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Ebenso hat die Beschwerdegegnerin – trotz 
ihres Obsiegens – keinen Anspruch auf einen Parteikostenersatz (Art. 104 
Abs. 3 VRPG; vgl. auch BGE 128 V 124 E. 5b S. 133).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 27
6.3
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Bei-
ordnung von Rechtsanwältin B.________ bleibt deren amtliches Honorar 
festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 1. Februar 2017 macht Rechtsanwältin B.________ 
eine Parteientschädigung von Fr. 5‘049.-- (Honorar von Fr. 4‘675.-- und 
MWSt. von Fr. 374.-- [8 % auf Fr. Fr. 4‘675.--]) geltend. Dies erscheint 
selbst unter Berücksichtigung des faktisch doppelten Schriftenwechsels 
und der Stellung eines Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege mit dem 
hierfür erforderlichen bzw. gebotenen Aufwand als zu hoch. Wie es sich 
damit abschliessend verhält, kann letztlich offen bleiben, da sich die Ent-
schädigung der amtlichen Anwältin, anders als der tarifmässige Parteikos-
tenersatz, allein nach dem in Stunden gemessenen Aufwand richtet. Abzu-
stellen ist deshalb auf einen in vergleichbaren Fällen als geboten entschä-
digten Aufwand von maximal 16 Stunden. Damit ist die Entschädigung un-
ter Berücksichtigung der MWSt. auf total Fr. 3‘456.-- festzusetzen (amtli-
ches Honorar Fr. 3‘200.-- [16 Std. x Fr. 200.--) + Fr. 256.-- [MWSt. 8 % auf 
Fr. 3‘200.--]) und Rechtsanwältin B.________ aus der Gerichtskasse zu 
vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführe-
rin nach Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 113 VRPG.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Okt. 2017, IV/16/843, Seite 28
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils wird Rechtsanwältin 
B.________ aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3‘456.-- festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.