be_verwaltungsgericht · 100 2021 325 · 2023-04-04 · de
Recour contre la décision du 21 avril 2023 (examen médical - maintien de la procédure) / AJ


100.2021.325/326U
HAT/STS/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 4. April 2023
Verwaltungsrichter Häberli
Gerichtsschreiberin Straub
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
und
Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Nordring 8, 3013 Bern
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte
Bundessteuer 2018; Nichteintreten auf Einsprache (Entscheide der
Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 30. September 2021;
100 21 153, 200 21 94)

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 04.04.2023, Nrn. 100.2021.325/
326U, Seite 2
Prozessgeschichte:
A.
Die Steuerverwaltung des Kantons Bern veranlagte A.________ für die
Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2018 mit
Verfügungen vom 4. Februar 2020 nach Ermessen, weil Letzterer trotz Mah-
nung keine Steuererklärung eingereicht hatte. Dabei setzte sie das steuer-
bare Einkommen fest auf Fr. 35'000.-- bei den Kantons- und Gemeinde-
steuern und Fr. 40'000.-- bei der direkten Bundessteuer. Zudem auferlegte
sie A.________ sowohl im Bereich der Kantons- und Gemeindesteuern
als auch im Bereich der direkten Bundessteuer eine Busse von jeweils
Fr. 200.-- wegen Nichteinreichens der Steuererklärung sowie im Bereich der
kantonalen und kommunalen Steuern eine Mahngebühr von Fr. 60.--.
B.
Am 23. Oktober 2020 ersuchte A.________ die Steuerverwaltung um Erlass
der Steuern des Jahres 2018. Die Steuerverwaltung wies das Gesuch am
31. Dezember 2020 ab. Am 27. Januar 2021 stellte A.________ ein
«Gesuch um Neuveranlagung» für das Steuerjahr 2018. Die Steuerverwal-
tung nahm die Eingabe als (verspätete) Einsprachen gegen die Veranla-
gungsverfügungen vom 4. Februar 2020 entgegen und forderte A.________
auf, nachzuweisen, dass er aus erheblichen Gründen nicht in der Lage
gewesen sei, rechtzeitig zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen.
A.________ nahm am 16. Februar 2021 Stellung. Mit Entscheid vom 2. März
2021 trat die Steuerverwaltung auf die Einsprachen nicht ein.
C.
Hiergegen erhob A.________ am 29. März 2021 Rekurs und (sinngemäss)
Beschwerde bei der Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK). Die
StRK wies beide Rechtsmittel mit Entscheiden vom 30. September 2021 ab.

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326U, Seite 3
D.
In einer einzigen Rechtsschrift vom 7. Oktober 2021 (Postaufgabe am
7.11.2021) hat A.________ sowohl bezüglich der Kantons- und Gemeinde-
steuern als auch der direkten Bundessteuer 2018 Verwaltungsgerichts-
beschwerde erhoben. Er beantragt, die Steuerverwaltung «anzuweisen, [ihn]
basierend auf der bereits eingereichten Steuererklärung 2018 neu einzu-
schätzen». Mit separater Eingabe vom 6. Oktober 2021 (Postaufgabe am
7.11.2021) ersucht er ausserdem um unentgeltliche Prozessführung.
Mit Verfügung vom 9. November 2021 hat der Abteilungspräsident die Ver-
fahren betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die direkte Bun-
dessteuer vereinigt.
Die StRK und die Steuerverwaltung beantragen mit Vernehmlassung vom
20. Dezember 2021 bzw. Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2022 die Ab-
weisung der Beschwerden. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich
nicht vernehmen lassen.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Ge-
setzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG;
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom
21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11]
sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Vollzug
der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Der Beschwerdeführer hat
an den vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch die angefoch-
tenen Entscheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse
an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201

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Abs. 2 StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG). Die Bestim-
mungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 151 StG i.V.m. Art. 81
Abs. 1 und Art. 32 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 DBG). Auf die Be-
schwerden ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung einzutreten.
1.2
Der Beschwerdeführer beantragt, die Steuerverwaltung sei «anzu-
weisen, [ihn] basierend auf der bereits eingereichten Steuererklärung 2018
neu einzuschätzen». Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ist auf den
Streitgegenstand beschränkt. Ausgangspunkt für dessen Bestimmung bildet
die angefochtene Verfügung bzw. der angefochtene Entscheid, das sog. An-
fechtungsobjekt. Dieses gibt den Rahmen des Streitgegenstands vor, d.h.
der Streitgegenstand kann nicht über das hinausgehen, was die Vorinstanz
geregelt hat (vgl. BVR 2020 S. 59 E. 2.2; Ruth Herzog, in Herzog/Daum
[Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 72 N. 4 ff.).
– Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens bildet einzig die
Frage, ob die StRK den Nichteintretensentscheid der Steuerverwaltung auf
das Gesuch des Beschwerdeführers vom 27. Januar 2021 zu Recht bestätigt
hat. Soweit der Beschwerdeführer mit seinem Hauptantrag eine Neuveran-
lagung und mithin einen Entscheid in der Sache erwirken will, liegt sein Be-
gehren ausserhalb des Streitgegenstands, weshalb insoweit auf die Be-
schwerden nicht einzutreten ist.
1.3
Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteu-
ern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Verwal-
tungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern han-
delt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten Ver-
fahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und der-
selben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 142 II 293 E. 1.2, 135 II 260
E. 1.3.1 [Pra 99/2010 Nr. 37]). Da hier die einschlägigen Bestimmungen des
kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, rechtfer-
tigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommuna-
ler, kantonaler und eidgenössischer Steuern.
1.4
Die vorliegenden Entscheide fallen in die einzelrichterliche Zustän-
digkeit (Art. 57 Abs. 2 Bst. c des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Or-
ganisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG;
BSG 161.1]).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 04.04.2023, Nrn. 100.2021.325/
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1.5
Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer die Einsprachefrist gegen die
Ermessensveranlagungen vom 4. Februar 2020 ungenutzt hat verstreichen
lassen. Er macht indes geltend, er sei aufgrund seiner gesundheitlichen Si-
tuation nicht in der Lage gewesen, die Verfügungen rechtzeitig anzufechten.
2.1
Gemäss Art. 189 i.V.m. Art. 190 Abs. 1 StG bzw. Art. 132 Abs. 1 DBG
kann die steuerpflichtige Person gegen Veranlagungsverfügungen innert
30 Tagen seit deren Eröffnung schriftlich Einsprache erheben, wobei eine
Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nur wegen offensichtlicher
Unrichtigkeit angefochten werden kann (Art. 191 Abs. 3 StG; Art. 132 Abs. 3
DBG). Bei der Einsprachefrist handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die
nicht erstreckt werden kann; bei Nichteinhaltung ist auf das verspätete
Rechtsmittel grundsätzlich nicht einzutreten (Art. 161 Abs. 1 StG; Art. 119
Abs. 1 DBG; vgl. auch Art. 151 StG i.V.m. Art. 43 Abs. 1 VRPG).
2.2
Eine Fristversäumnis wird nur entschuldigt und auf verspätete Ein-
sprachen eingetreten, wenn die steuerpflichtige Person nachweist, dass sie
durch Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere
erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung verhindert war und dass
die Einsprache innert dreissig Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe
eingereicht wurde (Art. 161 Abs. 3 StG; Art. 133 Abs. 3 DBG). Diese Bestim-
mungen gehen als spezialgesetzliche Vorschriften für Steuerverfahren der
allgemeinen Fristwiederherstellung gemäss Art. 43 Abs. 2 VRPG vor, ohne
aber inhaltlich von dieser abzuweichen, namentlich auch was den Nachweis
erheblicher bzw. entschuldbarer Gründe betrifft (BVR 2014 S. 130 E. 3.2.1;
Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG,
2. Aufl. 2020, Art. 43 N. 12). «Erhebliche Gründe» im Sinn von Art. 161
Abs. 3 StG oder Art. 133 Abs. 3 DBG bzw. «entschuldbare Gründe» im Sinn
von Art. 43 Abs. 2 VRPG liegen demnach vor, wenn die säumige Person aus
hinreichenden, objektiven oder subjektiven Gründen davon abgehalten wor-

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den ist, fristgerecht zu handeln oder eine Vertretung zu bestellen, und wenn
ihr auch keine Nachlässigkeit vorzuwerfen ist (BVR 2014 S. 130 E. 3.2.1;
vgl. Regina Schlup Guginard, in Leuch/Kästli/Langenegger [Hrsg.] Praxis-
Kommentar zum Berner Steuergesetz, Band 2, 2011, Art. 161 N. 20; Zweifel/
Hunziker, in Zweifel/Beusch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steu-
errecht, 4. Aufl. 2022, Art. 133 DBG N. 19 mit weiteren Hinweisen). Es muss
sich um Gründe von einigem Gewicht handeln. Gesundheitliche Beeinträch-
tigungen können einen entschuldbaren Grund darstellen, müssen aber der-
art erheblich sein, dass die säumige Person durch sie sowohl davon abge-
halten wird, selber innert Frist zu handeln, als auch eine Drittperson mit der
Vertretung zu betrauen (vgl. statt vieler BVR 2019 S. 314 E. 3.8, 2005 S. 281
E. 2.1). Sie sind mittels Arztzeugnis nachzuweisen, in dem darzulegen ist,
weshalb und inwiefern die betroffene Person die fristwahrende Handlung aus
gesundheitlichen Gründen nicht vornehmen und auch nicht jemand anderen
damit betrauen konnte. Ein Arztzeugnis, in dem ohne nähere Angabe von
Gründen eine gänzliche Arbeitsunfähigkeit für einen bestimmten Zeitraum
bescheinigt wird, genügt nicht (vgl. BVR 2019 S. 314 E. 3.8, 2005 S. 281
E. 2.3; Peter Locher, Kommentar zum DBG, III. Teil, 2. Aufl. 2015, Art. 133
N. 33 mit weiteren Hinweisen). Auch organisatorische Unzulänglichkeiten,
Arbeitsüberlastung, Ferienabwesenheit oder Unkenntnis der gesetzlichen
Vorschriften vermögen eine Wiederherstellung der Frist nicht zu rechtferti-
gen (vgl. Michel Daum, a.a.O., Art. 43 N. 14; BVR 2021 S. 558 E. 6.1).
2.3
Beim Wiederherstellungsverfahren gemäss Art. 161 Abs. 3 StG und
Art. 133 Abs. 3 DBG handelt es sich ebenso wie beim Verfahren nach Art. 43
Abs. 2 VRPG um ein Gesuchsverfahren. Das bedeutet, die säumige Person
hat einerseits ein Gesuch um Wiederherstellung der versäumten Frist einzu-
reichen und den Hinderungsgrund nachzuweisen. Die Frist beträgt 30 Tage
nach Wegfall des Hinderungsgrunds. Innert dieser Frist hat die säumige Per-
son andererseits auch die versäumte Handlung nachzuholen. Das Gesuch
um Fristwiederherstellung muss den Hinderungsgrund sowie den Tag des
Eintritts und des Wegfalls des Hinderungsgrunds genau bezeichnen. Die
Einhaltung der Frist hinsichtlich des Gesuchs und der nachzuholenden
Handlung ist Gültigkeitsvoraussetzung (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter,
a.a.O., Art. 133 N. 34; Michel Daum, a.a.O., Art. 43 N. 22 f.).

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3.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er leide an einer Aufmerksamkeitsdefi-
zit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) und habe in diesem Zusammenhang eine
Erledigungslähmung entwickelt. Er sei darum aufgrund einer «psychisch be-
dingten Handlungsunfähigkeit» nicht in der Lage gewesen, rechtzeitig zu
handeln. Erst als er im Herbst 2020 mit seiner Ergotherapeutin einen meh-
rere Monate alten Stapel Briefe geöffnet habe, habe er realisiert, dass er für
das Steuerjahr 2018 nach Ermessen veranlagt worden sei. Die Ergothera-
peutin habe ihm geraten, die Veranlagungen zu akzeptieren. Die Steuerver-
waltung habe ihm anlässlich eines Telefonats empfohlen, ein Erlassgesuch
zu stellen. Von der Möglichkeit, nachträglich Einsprache zu erheben (bzw.
um Wiederherstellung der Einsprachefrist zu ersuchen), habe er erst nach
der Abweisung seines Erlassgesuchs erfahren.
3.1
Angesichts der glaubhaften Schilderungen des Beschwerdeführers
ist nicht zu bezweifeln, dass er sich in einer schwierigen Lebenssituation be-
fand, als ihm die Ermessensveranlagungen eröffnet wurden. Selbst wenn
ihm eine gesundheitliche Beeinträchtigung tatsächlich verunmöglicht haben
sollte, rechtzeitig Einsprache zu erheben, ist indes davon auszugehen, dass
er spätestens Ende Oktober 2020 wieder in der Lage war, die Veranlagun-
gen anzufechten. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, belegt das Steuer-
erlassgesuch vom 23. Oktober 2020, dass er fähig war, zwecks Wahrung
seiner Rechte zu handeln; damit war der geltend gemachte Hinderungs-
grund weggefallen. Der Beschwerdeführer begründete sein Erlassgesuch
ausführlich und wies darauf hin, dass er seit Anfang Oktober 2020 durch eine
Ergotherapeutin unterstützt werde, um «die verschiedenen blockierenden
und aufgeschobenen Tätigkeiten in Ordnung bringen zu können» (Gesuch
um Steuererlass vom 23.10.2020, Vorakten StV [act. 9B] pag. 59 ff.). Er war
damit erwiesenermassen in der Lage, ein einlässliches Erlassgesuch zu ver-
fassen und dabei seine wirtschaftliche, familiäre und gesundheitliche Situa-
tion kohärent darzulegen. Weshalb er in jenem Zeitpunkt trotzdem ausser-
stande gewesen sein sollte, die Ermessensveranlagungen anzufechten, ist
nicht nachvollziehbar. Wenn er die Richtigkeit der Ermessensveranlagungen
hätte infrage stellen wollen, hätte er dies innert dreissig Tagen nach Wegfall
des angeblichen Hinderungsgrunds tun müssen. Nach dem Gesagten hätte

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der Beschwerdeführer jedenfalls am 23. Oktober 2020 handeln können und
war das Zuwarten um weitere drei Monate nicht mehr mit seiner gesundheit-
lichen Situation begründbar.
3.2
Nichts anderes ergibt sich aus dem bereits im vorinstanzlichen Ver-
fahren nachgereichten ergänzenden Arztbericht vom 29. März 2021. Darin
wird zwar ausgeführt, die «erhebliche Einschränkung der Handlungsfähig-
keit» des Beschwerdeführers habe entgegen der Angaben im ursprünglichen
Bericht vom 20. Oktober 2020 nicht nur bis zum Sommer 2020 gedauert,
sondern bis die therapeutischen Massnahmen gegen Ende des Jahres 2020
gegriffen hätten (Vorakten StRK [act. 9A] pag. 5; vgl. auch Arztbericht vom
20.10.2020, Vorakten StV [act. 9B] pag. 55). Da der Beschwerdeführer aber
offensichtlich in der Lage war, ein Erlassgesuch einzureichen, erweist es sich
nicht als rechtsfehlerhaft, wenn die Steuerverwaltung und die Vorinstanz da-
von ausgehen, die geltend gemachte Beeinträchtigung hätte den Beschwer-
deführer nicht von einer rechtzeitigen Anfechtung der Ermessensveranla-
gungen bzw. vom Betrauen einer Drittperson mit seiner Vertretung abgehal-
ten. Bei diesen Gegebenheiten kann offenbleiben, ob die gesundheitliche
Situation des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der Eröffnung der Veranla-
gungsverfügungen einen entschuldbaren Grund für die Fristversäumnis dar-
stellen würde und ob die praxisgemäss strengen Voraussetzungen für eine
Fristwiederherstellung erfüllt wären. Soweit der Beschwerdeführer den Be-
hörden bzw. der Vorinstanz eine «diskriminierende» bzw. rechtsungleiche
Behandlung von Menschen mit einer psychischen Erkrankung vorwirft, ist
darauf hinzuweisen, dass Art. 161 Abs. 3 StG und Art. 133 Abs. 3 DBG nicht
zwischen psychischen und körperlichen Beeinträchtigungen unterscheiden.
Es ist bei jeglicher Art von Erkrankung darauf abzustellen, ob und in welchem
Ausmass diese die betroffene Person tatsächlich und erwiesenermassen an
der fristgerechten Handlung hinderte, was gegebenenfalls auch bei einer
psychischen Erkrankung durch ein entsprechendes ärztliches Zeugnis nach-
gewiesen werden kann.
3.3
Schliesslich führt der Beschwerdeführer aus, er habe im Herbst 2020
noch nicht verstanden, was es bedeute, dass er nach Ermessen veranlagt
worden sei. Erst im Dezember 2020 sei ihm aufgezeigt worden, dass bzw.
wie er die Ermessensveranlagungen nachträglich anfechten könne, worauf

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er im Januar 2021 das Gesuch um Neuveranlagung gestellt habe. Die damit
geltend gemachte Unkenntnis der einschlägigen Vorschriften vermag eine
Wiederherstellung der Einsprachefrist jedoch von vornherein nicht zu recht-
fertigen. Das Rechtsmittelsystem gilt als bekannt (vgl. vorne E. 2.2) und nach
allgemeinem Rechtsgrundsatz kann niemand Vorteile aus seiner Rechtsun-
kenntnis ableiten. So vermag insbesondere die blosse Unkenntnis von
Rechtsregeln verfahrensrechtlicher Natur bzw. ein Irrtum über deren Trag-
weite praxisgemäss keinen Anlass zur Fristwiederherstellung zu geben (es
sei denn, der Irrtum sei durch eine behördliche Auskunft hervorgerufen wor-
den; BGer 2A.175/2006 vom 11.5.2006, E. 2.2.2; VGE 2012/300 vom
24.9.2012, 22634 vom 21.11.2006, E. 3.3, 22639 vom 31.5.2006, E. 3.1).
3.4
Aufgrund dieser Erwägungen erweisen sich die Beschwerden als
unbegründet und sind abzuweisen.
4.
Bei diesem Ausgang der Verfahren wird der unterliegende Beschwerdefüh-
rer grundsätzlich kostenpflichtig (vgl. Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 und
3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 1 DBG). Die Umstände recht-
fertigen es indes, ausnahmsweise keine Verfahrenskosten zu erheben
(Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144
Abs. 3 DBG). Entschädigungspflichtige Parteikosten sind keine angefallen
(Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 3, Art. 104 Abs. 3 und Art. 2 Abs. 1 Bst. a
VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 Abs. 1 des
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren
[VwVG; SR 172.021]). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist als
gegenstandslos geworden abzuschreiben (Art. 39 Abs. 1 VRPG).

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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2018 wird
abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2018 wird abgewie-
sen, soweit darauf einzutreten ist.
3. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch Parteikosten gespro-
chen.
4. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos ge-
worden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
5. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführer
- Beschwerdegegnerin
- Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- Eidgenössische Steuerverwaltung
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht,
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005
über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.