be_verwaltungsgericht · 100 2021 177 · 2023-08-21 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 6. Mai 2021; 2020.SIDGS.572) | Ausländerrecht

100.2021.177U
STN/REC/SPR
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. August 2023
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Stohner, Verwaltungsrichter Tissot
Gerichtsschreiberin Reichelt
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 
infolge Auflösung der Ehegemeinschaft; vorläufige Aufnahme (Entscheid 
der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 6. Mai 2021; 
2020.SIDGS.572)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 2
Prozessgeschichte:
A.
A.________ (Jg. 1958), Staatsangehöriger der Republik Türkiye, reiste 
erstmals am 11. März 1990 in die Schweiz ein, ersuchte erfolglos um Asyl 
und wurde am 29. Juni 1993 in sein Heimatland zurückgeführt. Gestützt auf 
die Ehe mit der Schweizerin B.________ reiste er am 1. Mai 2005 erneut in 
die Schweiz ein und erhielt eine Aufenthaltsbewilligung. Diese wurde im 
August 2007 infolge Scheinehe nicht weiter verlängert und A.________ aus 
der Schweiz weggewiesen. 
Am 22. November 2011 wurde A.________ von der Kantonspolizei Bern 
kontrolliert und reichte daraufhin (erneut) ein Asylgesuch ein. Am 
22. Oktober 2012 heiratete er die Schweizerin C.________. Deren Gesuch 
um Familiennachzug wies das Amt für Migration und Integration des Kantons 
Aargau (MIKA/AG) ab in der Annahme, es handle sich (erneut) um eine 
Scheinehe. Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau hiess die dagegen 
erhobene Beschwerde am 25. September 2015 gut und wies das MIKA/AG 
an, A.________ eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Sein Asylgesuch 
hatte er im Juli 2013 wieder zurückgezogen. 
B.
Am 23. August 2019 wurde die Ehe zwischen A.________ und C.________ 
geschieden. Mit Verfügung vom 19. Juni 2020 verweigerte das Amt für 
Bevölkerungsdienste des Kantons Bern (ABEV), Migrationsdienst (MIDI), die 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________ und wies ihn unter 
Ansetzen einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg.
Dagegen erhob A.________ am 23. Juli 2020 Beschwerde bei der 
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID). Diese wies die Beschwerde mit 
Entscheid vom 6. Mai 2021 ab, soweit sie darauf eintrat, und setzte 
A.________ eine Ausreisefrist bis 6. Juli 2021. 


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Seite 3
C.
Hiergegen hat A.________ am 10. Juni 2021 Verwaltungsgerichts-
beschwerde erhoben. Er beantragt in der Hauptsache, der Entscheid der SID 
vom 6. Mai 2021 sei aufzuheben und die Sache sei an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen. 
Die SID schliesst mit Vernehmlassung vom 28. Juni 2021 auf Abweisung der 
Beschwerde. 
Mit Eingabe vom 28. Juni 2021, verbessert am 14. Juli 2021, hat A.________ 
für das verwaltungsgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege 
unter Beiordnung seines Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ersucht. 
Der Instruktionsrichter hat A.________ mit Verfügung vom 21. März 2023 
Gelegenheit zur Einreichung weiterer Beweismittel gegeben. Am 21. April 
2023 hat A.________ weitere Unterlagen zu den Akten gereicht. Mit 
Stellungnahme vom 26. April 2023 hält die SID an ihrem Antrag fest. 
A.________ hat sich nicht mehr vernehmen lassen.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 
zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilge-
nommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und hat 
ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 
Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten 
(Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG). 


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2.
Auf den 1. Januar 2019 ist eine Teilrevision des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländerge-
setz, AuG; SR 142.20) in Kraft getreten, die auch den Gesetzestitel und die 
offizielle Abkürzung ändert. Der Erlass heisst neu Bundesgesetz über die 
Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und In-
tegrationsgesetz, AIG). Das vorliegende Verfahren wurde nach Inkrafttreten 
dieser Gesetzesänderung eingeleitet (Akten MIDI pag. 732 f., 806), weswe-
gen hier das AIG anwendbar ist. 
3. 
Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung seines An-
spruchs auf rechtliches Gehör und daraus resultierend eine unvollständige 
und unrichtige Sachverhaltsfeststellung (Beschwerde S. 4-10).
3.1
Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bun-
desverfassung (BV; SR 101), Art. 26 Abs. 2 der Verfassung des Kantons 
Bern (KV; BSG 101.1) und Art. 21 ff. VRPG verpflichtet die Behörden, die 
Vorbringen der Betroffenen tatsächlich zu hören, zu prüfen und beim Ent-
scheid zu berücksichtigen. Daraus folgt die behördliche Begründungspflicht 
(statt vieler BGE 146 II 335 E. 5.1; BVR 2022 S. 51 E. 2.3; vgl. auch Art. 52 
Abs. 1 Bst. b VRPG). Nach dem Untersuchungsgrundsatz stellen die Behör-
den den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 18 Abs. 1 VRPG). Sie sind 
verpflichtet, diesen richtig und vollständig abzuklären, wobei der Untersu-
chungspflicht die Mitwirkungspflicht der Parteien (Art. 20 Abs. 1 VRPG) ge-
genübersteht (vgl. Michel Daum, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum 
bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 18 N. 1 und 5). Sowohl aufgrund der 
Untersuchungsmaxime als auch gestützt auf den Anspruch auf rechtliches 
Gehör sind die Behörden verpflichtet, die von den Parteien anerbotenen Be-
weise abzunehmen, sofern diese geeignet sind, den rechtserheblichen 
Sachverhalt zu erhellen (sog. Beweisabnahmepflicht). Gelangen sie in freier, 
pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, die vorhandenen Akten 
erlaubten die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen 


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Sachverhalts oder die behauptete Tatsache sei für die Entscheidung der 
Streitsache nicht von Bedeutung, können sie in antizipierter Beweiswürdi-
gung auf das Erheben weiterer Beweise verzichten (statt vieler BGE 141 I 60 
E. 3.3; BVR 2019 S. 344 E. 5.5; Michel Daum, a.a.O., Art. 18 N. 27 f.).
3.2
Der angefochtene Entscheid ist ausreichend begründet und erlaubte 
eine sachgerechte Anfechtung, wie auch die Beschwerdeschrift an das Ver-
waltungsgericht deutlich macht. Wie die nachfolgenden Erwägungen aufzei-
gen, lassen sich die Verhältnisse ohne die vom Beschwerdeführer angebo-
tenen Beweise beurteilen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 
ist der rechtserhebliche Sachverhalt hinreichend erstellt (vgl. hinten E. 7.2, 
8.5, 8.6.2 und 8.7.2). Die Vorinstanz hat daher das rechtliche Gehör und den 
Untersuchungsgrundsatz nicht verletzt, wenn sie auf weitere Beweismass-
nahmen verzichtet hat (vgl. angefochtener Entscheid E. 10). 
4.
Aufgrund der Akten ist von folgendem Sachverhalt auszugehen:
4.1
Der Beschwerdeführer (geb. 1958) ist türkischer Staatsangehöriger 
kurdischer Herkunft (MIDI pag. 43, 596). Er wurde in … (Türkiye) geboren 
und wuchs dort zusammen mit seinen Eltern und zahlreichen Geschwistern 
auf. 1976 heiratete er die Landsfrau D.________ (Akten MIDI pag. 400, 763). 
Mit ihr hat er sieben gemeinsame Kinder (Akten MIDI pag. 93, 400, 520, 
598). Am 11. März 1990 reiste er erstmals in die Schweiz ein, wo er erfolglos 
ein Asylgesuch stellte. Am 29. Juni 1993 wurde er in sein Heimatland 
zurückgeführt (vgl. angefochtener Entscheid E. 2.1; Beschwerde S. 3; siehe 
auch Akten MIDI pag. 400 f., 598). Am 26. Februar 2004 wurde die Ehe mit 
D.________ geschieden (Akten MIDI pag. 384, 539).
4.2
Am 11. März 2004 heiratete der Beschwerdeführer in Türkiye die 
Schweizerin B.________ (Akten MIDI pag. 359 ff.). Am 1. Mai 2005 reiste er 
im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein und erhielt eine 
Aufenthaltsbewilligung im Kanton Bern (Akten MIDI pag. 481). Im Januar 
2007 reichte der Beschwerdeführer zusammen mit B.________ bei der 
Einwohnergemeinde (EG) Bern ein Familiennachzugsgesuch für vier seiner 


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sieben in Türkiye lebenden Kinder ein (Akten MIDI pag. 515 ff.). B.________ 
gab im Februar 2007 gegenüber der Fremdenpolizei Bern an, sie habe den 
Beschwerdeführer nur aus finanziellen Gründen und aus Liebe zu dessen 
Bruder geheiratet. Daraufhin wies die EG Bern mit Verfügung vom 
16. August 2007 das Gesuch des Beschwerdeführers um Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung ab und ordnete seine Wegweisung aus der Schweiz 
an. Das Familiennachzugsgesuch für die vier Kinder schrieb sie infolge 
Gegenstandslosigkeit ab (Akten MIDI pag. 481 ff.). Die dagegen erhobenen 
Rechtsmittel blieben erfolglos (Akten MIDI pag. 428 ff., 443 ff.). Die Ehe 
zwischen dem Beschwerdeführer und B.________ wurde am 8. Januar 2008 
geschieden (Akten MIDI pag. 352 f.). Es ist unklar, ob der Beschwerdeführer 
die Schweiz in der Folge verliess (vgl. insb. Akten MIDI pag. 8, 85, 92, 597 f., 
745; Austrittsbericht Spital … vom 18.7.2020, S. 3, Akten SID 4A1; 
Beschwerde S. 13).
4.3
Am 22. November 2011 wurde der Beschwerdeführer von der Kan-
tonspolizei Bern in … in einem Restaurant kontrolliert. Dabei gab er an, am 
17. November 2011 von Italien herkommend in die Schweiz eingereist zu 
sein, um hier ein Asylgesuch zu stellen (Akten MIDI pag. 1 ff.). Dieses reichte 
er am 24. November 2011 ein (Akten MIDI pag. 594, 653). Am 22. Oktober 
2012 heiratete er in … die Schweizerin C.________ (Akten MIDI pag. 
647 ff.). 
Mit 
Strafbefehl 
vom 
1. Februar 
2013 
verurteilte 
die 
Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland den Beschwerdeführer wegen rechtswid-
riger Einreise, rechtswidrigen Aufenthalts und Verletzung der Abmeldepflicht 
zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.--, einer Verbin-
dungsbusse von Fr. 200.-- sowie einer Busse von Fr. 200.-- (Akten MIDI pag. 
29 ff.). Nachdem die im Kanton Aargau wohnhafte C.________ am 21. Juni 
2013 beim MIKA/AG ein Gesuch um Nachzug des Beschwerdeführers ein-
gereicht hatte (Akten MIDI pag. 642 ff.), zog dieser sein Asylgesuch am 
5. Juli 2013 zurück (Akten MIDI pag. 574 f.). Das MIKA/AG verweigerte mit 
Verfügung vom 2. Mai 2014 bzw. mit Einspracheentscheid vom 
17. September 2014 den beantragten Familiennachzug und wies den 
Beschwerdeführer aus der Schweiz weg. Dies mit der Begründung, es 
handle sich bei der Ehe zwischen ihm und C.________ um eine Scheinehe 
(Akten MIDI pag. 189 ff.). Eine dagegen erhobene Beschwerde von 
C.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau mit Urteil 


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vom 25. September 2015 gut und wies das MIKA/AG an, dem 
Beschwerdeführer eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen (Akten MIDI 
pag. 126 ff.). Mit Urteil vom 11. April 2018 verurteilte das Regionalgericht 
Oberland 
den 
Beschwerdeführer 
wegen 
Vergehens 
gegen 
das 
Ausländergesetz durch Täuschung der Behörden (Scheinehe), begangen in 
der Zeit vom 22. Oktober 2012 bis 8. Dezember 2015, zu einer bedingten 
Geldstrafe von 88 Tagessätzen zu Fr. 40.-- (teilweise als Zusatzstrafe zum 
Strafbefehl vom 1.2.2013) und zu einer Verbindungsbusse von Fr. 880.--. In 
Bezug auf die Anschuldigung des Vergehens gegen das Ausländergesetz 
durch Täuschung der Behörden (Scheinehe), angeblich begangen in der Zeit 
vom 9. Dezember 2015 bis am 9. Mai 2017, sprach es ihn frei (Akten MIDI 
pag. 694 ff.). Das in Rechtskraft erwachsene Urteil ging beim MIDI am 
22. Oktober 2018 ein (Akten MIDI pag. 693). Im Januar 2019 verlängerte das 
ABEV (MIDI) in Kenntnis des Strafurteils die Aufenthaltsbewilligung des 
Beschwerdeführers um ein Jahr (Akten MIDI pag. 699 ff., 794).
4.4
Im April 2019 meldete die EG … dem MIDI, die Eheleute seien seit 
dem 1. Januar 2019 getrennt (Akten MIDI pag. 708 f.). Am 23. August 2019 
wurde die Ehe geschieden (Akten MIDI pag. 730). Am 11. Oktober 2019 
ersuchte der Beschwerdeführer um Verlängerung seiner Aufenthalts-
bewilligung (Akten MIDI pag. 732 f.). Mit Verfügung vom 19. Juni 2020 ver-
weigerte der MIDI die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung und wies den 
Beschwerdeführer unter Ansetzen einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg 
(Akten MIDI pag. 804 ff.). Die dagegen erhobene Beschwerde wies die SID 
mit Entscheid vom 6. Mai 2021 ab, soweit sie darauf eintrat, und setzte dem 
Beschwerdeführer eine Ausreisefrist bis 6. Juli 2021 (Akten SID pag. 51 ff.). 
Hiergegen hat der Beschwerdeführer am 10. Juni 2021 Verwaltungsgerichts-
beschwerde erhoben.
5.
In der Sache strittig sind die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz.
5.1
Die SID hat zunächst den vom Beschwerdeführer geltend gemachten 
Aufenthaltsanspruch aus Vertrauensschutz abgelehnt. Weder bilde die Ver-
längerung der Aufenthaltsbewilligung durch das ABEV (MIDI) im Ja-


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nuar 2019 eine Vertrauensgrundlage noch habe der Beschwerdeführer un-
widerrufliche oder nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Dispositio-
nen getroffen (angefochtener Entscheid E. 4.2-4.5). Aufgrund seiner Verur-
teilung wegen Täuschung der Behörden habe er zudem einen Widerrufs-
grund nach Art. 62 Abs. 1 Bst. a AIG gesetzt. Allfällige Ansprüche nach 
Art. 50 AIG seien damit gestützt auf Art. 51 Abs. 2 Bst. b AIG erloschen. Aus 
diesem Grund könne darauf verzichtet werden, zu prüfen, ob der Beschwer-
deführer in einer echten Ehegemeinschaft von mindestens drei Jahren 
(Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG) gelebt hatte (angefochtener Entscheid E. 5.2). 
Ohnehin erfülle der Beschwerdeführer die Integrationskriterien nach Art. 58a 
AIG nicht, womit ein Anspruch aus Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG bereits 
deswegen entfalle. Zudem lägen keine wichtigen Gründe vor, die einen 
nachehelichen Härtefall gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Abs. 2 AIG 
begründeten (angefochtener Entscheid E. 6 und 7). 
5.2
Der Beschwerdeführer macht vor Verwaltungsgericht erneut einen 
Vertrauensschutztatbestand geltend und rügt, das ABEV (MIDI) habe bei der 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im Januar 2019 bereits vom fragli-
chen Widerrufsgrund Kenntnis gehabt und bei gleicher Ausgangslage die 
Aufenthaltsbewilligung einmal verlängert (vgl. Beschwerde S. 5-8). Er be-
streitet zudem, dass überhaupt ein Widerrufsgrund vorliegt, und macht einen 
Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung gestützt auf 
Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG geltend. Er habe während mindestens fünf Jahren 
in echter Ehegemeinschaft mit C.________ gelebt. Zudem erfülle er die Inte-
grationskriterien nach Art. 58a AIG (Beschwerde S. 6-8 und 11-12). Ohnehin 
lägen wichtige Gründe für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls vor. 
Er halte sich faktisch bereits seit 17 Jahren in der Schweiz auf, habe keine 
Familienmitglieder im Heimatland, welche ihn unterstützen könnten, und sei 
auch nicht in der Lage, sich wirtschaftlich im Heimatland zu reintegrieren. 
Zudem lasse sein Gesundheitszustand eine Rückkehr nicht zu (Beschwerde 
S. 8-10 und 12-15). 


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6.
Die Rüge der Verletzung des Vertrauensschutzes erweist sich als unbegrün-
det. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, fehlt es bereits an einer be-
hördlichen Zusicherung, die als Vertrauensgrundlage dienen könnte (vgl. zu 
den Voraussetzungen des Vertrauensschutzes BGE 146 I 105 E. 5.1.1, 
137 I 69 E. 2.5.1; BVR 2017 S. 540 E. 6.2, 2014 S. 130 E. 3.2; angefochte-
ner Entscheid E. 4.5). Die blosse Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung be-
gründet für sich allein kein schutzwürdiges Vertrauen in die Erneuerung der-
selben (BGE 126 II 377 E. 3b; BGer 2C_184/2014 vom 4.12.2014 E. 4.3). 
Der MIDI hat gegenüber dem Beschwerdeführer nie eine Zusicherung abge-
geben, dass er seine Aufenthaltsbewilligung auch nach der Verlängerung bis 
Ende 2019 weiter verlängern würde. Mit der Trennung und Scheidung im 
Jahr 2019 (vgl. vorne E. 4.4) veränderte sich der Sachverhalt in rechtserheb-
licher Weise, was den MIDI veranlasste, die Aufenthaltsbewilligung des Be-
schwerdeführers nicht mehr zu erneuern.
7.
7.1
Der Beschwerdeführer ist seit dem 23. August 2019 von seiner zwei-
ten Schweizer Ehefrau geschieden. Eine Verlängerung seiner Aufenthalts-
bewilligung gestützt auf Art. 42 Abs. 1 AIG (Ehemann einer Schweizerin) fällt 
somit ausser Betracht, was unbestritten ist. Der Beschwerdeführer macht je-
doch einen Aufenthaltsanspruch nach Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG geltend. 
– Nach Auflösung der Ehe besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung 
und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 42 AIG weiter, wenn 
die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und die Integra-
tionskriterien nach Art. 58a erfüllt sind (Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG).
7.2
Für den Beginn der Dreijahresfrist nach Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG ist 
auf die Heirat zwischen dem Beschwerdeführer und C.________ am 22. Ok-
tober 2012 abzustellen. Am 23. August 2019 liessen sich die Eheleute schei-
den, womit das Erfordernis der dreijährigen Ehegemeinschaft in der Schweiz 
erfüllt wäre. Das Regionalgericht Oberland verurteilte jedoch den Beschwer-
deführer mit Urteil vom 11. April 2018 wegen Vergehens gegen das Auslän-


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Seite 10
dergesetz durch Täuschung der Behörden (Scheinehe). Es erwog, es seien 
genügend Indizien vorhanden, die darauf schliessen liessen, dass er und 
seine Schweizer Partnerin einzig und allein deshalb eine Ehe eingegangen 
seien, um die drohende Wegweisung des Beschwerdeführers zu verhindern 
bzw. ausländerrechtliche Bestimmungen zu umgehen. Dies gelte für die Zeit-
spanne ab der Eheschliessung am 22. Oktober 2012 bis am 8. Dezember 
2015. Ob sich ab diesem Zeitpunkt zwischen dem Paar eine echte Lebens-
gemeinschaft mit gegenseitigem Ehewillen entwickelt habe, erscheine zwar 
zweifelhaft, das Gegenteil sei aber nicht erwiesen, da für die Zeit ab Dezem-
ber 2015 nicht mehr in gleichem Umfang Indizienbeweise vorhanden seien. 
Damit habe für die Zeit ab dem 9. Dezember 2015 ein Freispruch zu erfolgen 
(vgl. vorne E. 4.3; Akten MIDI pag. 738 ff., insb. pag. 756). Somit stellt sich 
höchstens die Frage, ob sich diese «Scheinehe» nach dem 8. Dezember 
2015 zu einer echten, während mehr als drei Jahren gelebten Ehe entwi-
ckelte. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, kann diese Frage jedoch 
offengelassen werden (vgl. auch angefochtener Entscheid E. 4.5, 5.2, 10; 
vgl. auch Beschwerde S. 5-8). Denn wie die nachfolgenden Erwägungen auf-
zeigen, erfüllt der Beschwerdeführer die Integrationskriterien von Art. 58a 
AIG nicht und kann sich daher ohnehin nicht auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG 
berufen. Damit sind auch die Beweisanträge des Beschwerdeführers (vgl. 
Beschwerde S. 10), es seien weitere Sachverhaltsabklärungen zu seiner 
Ehe (mit Frau C.________) zu tätigen, insbesondere seien er selber, 
C.________ 
bzw. 
seine 
Geschwister 
dazu 
zu 
befragen, 
nicht 
entscheiderheblich und werden abgewiesen (antizipierte Beweiswürdigung; 
vgl. vorne E. 3.1). 
7.3
Gemäss Art. 58a Abs. 1 AIG berücksichtigt die zuständige Behörde 
bei der Beurteilung der Integration folgende Kriterien: die Beachtung der öf-
fentlichen Sicherheit und Ordnung (Bst. a); die Respektierung der Werte der 
Bundesverfassung (Bst. b); die Sprachkompetenzen (Bst. c); und die Teil-
nahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Bst. d). Der Situa-
tion von Personen, welche die Integrationskriterien von Abs. 1 Bst. c und d 
aufgrund einer Behinderung oder Krankheit oder anderen gewichtigen per-
sönlichen Umständen nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erfüllen 
können, ist angemessen Rechnung zu tragen (Art. 58a Abs. 2 AIG). 
Art. 77a ff. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufent-


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Seite 11
halt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) präzisieren die Integrations-
kriterien. Die in der heutigen Fassung des AIG und der VZAE erwähnten 
Integrationskriterien entsprechen abgesehen von den geforderten Sprach-
kompetenzen der erfolgreichen Integration nach der bis Ende 2018 gelten-
den Gesetzesfassung von Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG (damals AuG).
7.3.1
Der Beschwerdeführer arbeitet seit März 2016 in einem 50 % Pen-
sum als Hilfskoch in einem Restaurant in … (Akten MIDI pag. 675, 724 f.). 
Zuvor war er nach eigenen Angaben als Bodenleger tätig (Akten MIDI 
pag. 95). Sein monatliches Nettoeinkommen beträgt Fr. 1'480.25 (act. 5/5A). 
Mit Blick auf seine monatlichen Auslagen erscheint seine finanzielle Situation 
damit äusserst prekär (act. 7/7A). Soweit den Akten zu entnehmen ist, hat er 
jedoch nie Sozialhilfe bezogen und weist er keine Schulden auf (Akten MIDI 
pag. 726 ff.). Ob er bei dieser Sachlage das Integrationskriterium nach 
Art. 58a Abs. 1 AIG i.V.m. Art. 77e Abs. 1 VZAE erfüllt, liegt nicht auf der 
Hand (vgl. BGE 140 II 345 [BGer 2C_14/2014 vom 27.08.2014] nicht publ. 
E. 4.6.1 [Pra 104/2015 Nr. 75]; BGer 2C_125/2021 vom 17.8.2021 E. 4.2). 
Dies kann aber dahingestellt werden, da sich der Beschwerdeführer insge-
samt nicht erfolgreich hat integrieren können, wie nachfolgende Erwägungen 
aufzeigen (vgl. auch angefochtener Entscheid E. 6).
7.3.2
Der Beschwerdeführer ist zwei Mal straffällig geworden. Mit Straf-
befehl vom 1. Februar 2013 wurde er wegen rechtswidriger Einreise, rechts-
widrigen Aufenthalts und Verletzung der Abmeldepflicht zu einer bedingten 
Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.--, einer Verbindungsbusse von 
Fr. 200.-- sowie einer Busse von Fr. 200.-- (rechtskräftig) verurteilt. Das 
Regionalgericht Oberland verurteilte ihn zudem am 11. April 2018 wegen 
Vergehens gegen das Ausländergesetz durch Täuschung der Behörden 
(Scheinehe), begangen in der Zeit vom 22. Oktober 2012 bis 8. Dezember 
2015, zu einer bedingten Geldstrafe von 88 Tagessätzen zu Fr. 40.-- 
(teilweise als Zusatzstrafe zum Strafbefehl vom 1.2.2013) und zu einer 
Verbindungsbusse von Fr. 880.-- (vgl. vorne E. 4.3 und 7.2). Dieses Delikt 
jedenfalls lässt sich nicht als geringfügig qualifizieren. Insgesamt spricht 
seine Missachtung gesetzlicher Vorschriften gegen eine gelungene 
Integration (vgl. Art. 58a Abs. 1 Bst. a AIG i.V.m. Art. 77a Abs. 1 Bst. a 
VZAE).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 12
7.3.3
In Bezug auf die Sprachkenntnisse des Beschwerdeführers ist Fol-
gendes festzuhalten: Neu verlangt Art. 77 Abs. 4 VZAE für die Verlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG einen Nachweis, 
dass die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller in der am Wohnort gespro-
chenen Landessprache über mündliche Sprachkompetenzen mindestens 
auf dem Referenzniveau A1 des Referenzrahmens verfügt (Geiser/Blocher/
Busslinger, in Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 3. Aufl. 2022, 
N. 23.312 mit weiteren Hinweisen). Die neue Bestimmung zeigt das Gewicht 
auf, welches der Gesetzgeber einer minimalen sprachlichen Integration von 
Ausländerinnen und Ausländern beimisst (BGer 2C_1030/2020 vom 
8.12.2021 E. 5.3.2). – Die Aussagen der Exfrau im Juni 2019, die Feststel-
lungen des Regionalgericht Oberlands in seinem Urteil vom 11. April 2018 
und die Angaben seines Psychiaters im März 2021 lassen erkennen, dass 
die Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers mangelhaft sind (Akten MIDI 
pag. 719, 752; Schreiben Psychiater vom 26.3.2021, Akten SID 4A1). Ein 
Nachweis über seine Sprachkompetenzen liegt nicht vor. Insgesamt ist 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer das erforderliche Sprach-
Referenzniveau A1 nicht erfüllt, was er auch nicht behauptet (vgl. insb. Be-
schwerde S. 12). Es ist zwar zu berücksichtigten, dass es ihm aufgrund ge-
ringer Schulbildung mutmasslich schwerfällt, neue Sprachen zu erlernen 
(vgl. angefochtener Entscheid E. 6.3; vgl. auch Beschwerde S. 12; Akten 
MIDI pag. 597, 719, 763). Er zeigte aber auch keinen Willen, seine sprachli-
chen Kompetenzen zu verbessern. So ist den Akten nicht zu entnehmen und 
bringt der Beschwerdeführer in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde auch 
nicht vor, dass er effektiv einen Sprach- oder einen Alphabetisierungskurs 
besucht hätte. Auch das Regionalgericht Oberland zweifelte an der Behaup-
tung des Beschwerdeführers, bereits einen Sprachkurs besucht zu haben 
(Akten MIDI pag. 752). Es wäre im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht (vgl. 
Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90 AIG) an ihm gelegen, darzutun, dass er 
über die notwendigen Sprachkompetenzen verfügt bzw. zumindest Anstren-
gungen zur Verbesserung der Kenntnisse unternimmt (vgl. VGE 2022/311 
vom 9.5.2023 E. 3.3.1 [betreffend Rückstufung]). Dass der Beschwerdefüh-
rer trotz sprachlicher Hindernisse einer Erwerbstätigkeit nachgeht (vorne 
E. 7.3.1), ist ihm anzurechnen. Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass 
er in sprachlicher Hinsicht die Integrationskriterien nicht erfüllt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 13
7.3.4
Des Weiteren vermag die pauschale Behauptung des Beschwerde-
führers, er sei aufgrund seines langen faktischen Aufenthalts in der Schweiz 
stark verwurzelt (Beschwerde S. 13), nicht zu überzeugen. Dass er beson-
ders enge Beziehungen zur Schweiz pflegt, ist den Akten nicht zu entneh-
men (vgl. auch Akten MIDI pag. 719). Daran ändert auch das Vorbringen 
nichts, wonach einer seiner beiden Söhne, seine Schwester und sein Neffe 
hier lebten (act. 11, S. 2). 
7.4
Insgesamt erfüllt der Beschwerdeführer die Integrationskriterien nach 
Art. 58a AIG nicht vollständig. Er ist in der Schweiz weder in sozialer noch in 
sprachlicher Hinsicht integriert und wurde zwei Mal straffällig. Der Beschwer-
deführer hat damit keinen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthalts-
bewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG, selbst wenn während mehr 
als drei Jahren eine echte Ehegemeinschaft gelebt worden wäre (vgl. vorne 
E. 7.2). 
8.
8.1
Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe wichtige per-
sönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Abs. 2 AIG zu Unrecht ver-
neint (sog. nachehelicher Härtefall). – Ein nachehelicher Härtefall nach 
Art. 50 Abs. 1 Bst. b AIG liegt vor, wenn wichtige persönliche Gründe den 
weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Diese Bestimmung 
bezweckt, schwerwiegende Härtefälle bei der Auflösung der ehelichen Ge-
meinschaft zu vermeiden. Wichtige persönliche Gründe können gemäss 
Art. 50 Abs. 2 AIG namentlich vorliegen, wenn die Ehefrau oder der Ehe-
mann Opfer ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen ge-
schlossen hat oder (alternativ oder kombiniert) die soziale Wiedereingliede-
rung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint (BGE 140 II 129 E. 3.5, 
138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1 E. 5.3 [Pra 99/2010 Nr. 49]). Ein wichtiger per-
sönlicher Grund kann sich aber auch aus anderen Umständen ergeben. Bei 
der Beurteilung sind sämtliche Aspekte des Einzelfalls mitzuberücksichtigen, 
namentlich der Grad der Integration, die Respektierung der Rechtsordnung, 
die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer der An-
wesenheit in der Schweiz und der Gesundheitszustand sowie die Umstände, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 14
die 
zur 
Auflösung 
der 
ehelichen 
Gemeinschaft 
geführt 
haben 
(BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f.). 
Als Richtlinie bleibt indes Folgendes zu beachten: Der Gesetzgeber setzt für 
einen nachehelichen Härtefall voraus, dass die Konsequenzen für das Pri-
vat- und Familienleben der ausländischen Person von erheblicher Intensität 
sind. Hat sich die ausländische Person nur kürzere Zeit in der Schweiz auf-
gehalten und keine engen Beziehungen zum Land geknüpft, hat sie keinen 
Anspruch auf weiteren Verbleib, sofern sie sich ohne besondere Probleme 
erneut im Herkunftsland integrieren kann (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 
E. 3.2.3). Hierbei ist entscheidend, ob die persönliche, berufliche und famili-
äre Wiedereingliederung als stark gefährdet erscheint und nicht, ob ein Le-
ben in der Schweiz einfacher wäre (BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1; zuletzt zum 
Ganzen etwa VGE 2020/422 vom 20.4.2022 E. 4.1).
Vollzugshindernissen trägt regelmässig das Staatssekretariat für Migration 
(SEM) durch Prüfung und gegebenenfalls Anordnung der vorläufigen 
Aufnahme Rechnung (Art. 83 AIG). Nach der Rechtsprechung kann ein 
Vollzugshindernis aber geeignet sein, die Wiedereingliederung im 
Herkunftsland zu beeinträchtigen. Diesfalls können die entsprechenden 
Fragen nicht (ausschliesslich) in das Vollzugsverfahren verwiesen werden 
(vgl. BGE 137 II 345 E. 3.3.2 [Anspruchsbewilligung]; BVR 2015 S. 105 
E. 3.2.1 [Ermessensbewilligung]), sondern sind diese Aspekte – so auch hier 
– in die bewilligungsrechtliche Beurteilung einzubeziehen (vgl. zuletzt 
VGE 2019/267 vom 14.12.2021 E. 5, 2018/171 vom 28.11.2019 E. 4.4 
[bestätigt durch BGer 2C_64/2020 vom 24.6.2020]).
8.2
Der Beschwerdeführer bringt vor, er halte sich faktisch bereits seit 17 
Jahren in der Schweiz auf und seine Wiedereingliederung in Türkiye sei stark 
gefährdet (Beschwerde S. 8-11,13-17). 
8.3
Die Aufenthaltsdauer des Beschwerdeführers ist zu relativieren. Die 
Zeit als erfolgloser Asylbewerber (von 1990 bis 1993) ist für die Berechnung 
der Aufenthaltsdauer nicht massgebend und der Dauer des illegalen bzw. 
rechtsmissbräuchlichen Aufenthalts sowie der Zeit, welche er kraft aufschie-
bender Wirkung der gegen die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
erhobenen Rechtsmittel hier verbracht hat (seit 19.6.2020), kann kein 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 15
besonderes 
Gewicht 
beigemessen 
werden 
(BGE 137 II 1 
E. 4.3; 
BGE 2C_528/2021 vom 23.6.2022 E. 4.4; BVR 2013 S. 543 E. 5.1; 
VGE 2019/267 
vom 
14.12.2021 
E. 7.1; 
zur 
Scheinehe 
vgl. 
BGer 2C_407/2020 vom 24.8.2021 E. 5.3 mit Hinweisen). Sein Aufenthalt 
von Mai 2004 bis August 2007 ist somit nicht anzurechnen, da er auf einer 
Scheinehe beruhte. Sollte er anschliessend nicht ausgereist sein, war sein 
Aufenthalt bis anfangs Dezember 2015 zunächst illegal und anschliessend 
rechtsmissbräuchlich (Scheinehe; vgl. vorne E. 4.2 f.). Wenn der Beschwer-
deführer eine echte Ehegemeinschaft ab Dezember 2015 geführt haben 
sollte (vgl. vorne E. 7.2), wäre von einer massgebenden Aufenthaltsdauer 
von (nur) rund 4,5 Jahren auszugehen (vgl. auch angefochtener Entscheid 
E. 6.2).
8.4
Zu den Möglichkeiten der Wiedereingliederung in seinem Heimatland 
ist sachverhaltlich Folgendes festzustellen:
Der Beschwerdeführer wurde im Jahr 1958 in Türkiye geboren, ist dort auf-
gewachsen und wurde dort sozialisiert. Er hat die prägenden Kindheits- und 
Jugendjahre sowie den grössten Teil seines Erwachsenenlebens in seinem 
Heimatland verbracht (Akten MIDI pag. 763 f.). Dort heiratete er eine Lands-
frau; aus der Ehe gingen sieben Kinder hervor (vgl. vorne E. 4.1). Soweit 
aktenkundig, leben sechs seiner sieben (volljährigen) Kinder weiterhin in 
Türkiye (Akten MIDI pag. 520 ff., 598; Beschwerde S. 9). Mit seinem Sohn 
E.________ wohnt er seit einiger Zeit in der Schweiz zusammen (act. 11, 
S. 2). Der Beschwerdeführer spricht Kurdisch (Muttersprache) und Türkisch. 
Gemäss eigenen Angaben ging er nie oder nur während kurzer Zeit zur 
Schule und verfügt über keine Berufsausbildung. Vor seiner Ankunft in der 
Schweiz arbeitete er in Türkiye in der Landbewirtschaftung, auf 
Baumwollplantagen und Baustellen (Akten MIDI pag. 597, 763). In Türkiye 
besitzt der Beschwerdeführer seinen Angaben gegenüber dem MIDI im 
Januar 2014 zufolge ein Einfamilienhaus, in welchem einerseits seine Kinder 
und andererseits die Kindsmutter bzw. seine Exfrau leben (Akten MIDI 
pag. 93).
8.5
Diese Sachumstände sind hinsichtlich seiner Wiedereingliederung in 
Türkiye wie folgt zu würdigen:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 16
Insgesamt ist anzunehmen, dass der Beschwerdeführer mit den sprachli-
chen, kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten in Türkiye nach wie 
vor bestens vertraut ist. Er behauptet zwar, seine Kinder im Heimatland wür-
den ihn nicht unterstützen, da er seine Familie früh «verlassen» hat (Be-
schwerde S. 9). Dies erscheint allerdings wenig glaubhaft, wollte er doch 
zwei Jahre nach seiner Ausreise im Jahr 2005 vier seiner in Türkiye leben-
den Kinder in die Schweiz nachziehen (vorne E. 4.2). Die Unterbrechung 
persönlicher familiärer Kontakte erklärt er weiter damit, dass er mangels phy-
sischen Ausländerausweises seit dem Jahr 2019 nicht mehr habe reisen 
können. Dies lässt aber darauf schliessen, dass er zuvor durchaus Kontakte 
zu seinen Familienangehörigen hielt. So erwähnt er sogar selber, dass er in 
den letzten Jahren gerne an Familienanlässen entfernter Verwandter teilge-
nommen hätte. Auch der Umstand, dass er seit einiger Zeit mit seinem Sohn 
E.________ in der Schweiz zusammenlebt und zu diesem eine enge 
Beziehung zu pflegen scheint, impliziert, dass die familiären Kontakte 
weiterhin intakt sind (act. 11, S. 2). Dass sein Beziehungsnetz in Türkiye 
«inexistent» sei, erscheint vor diesem Hintergrund nicht glaubhaft (act. 11, 
S. 2). Mit Blick auf das Erdbeben von Februar 2023 und seine Eingabe vom 
21. April 2023 erscheint zwar nicht ausgeschlossen, dass Angehörige 
verletzt worden oder sogar verstorben sind. Er scheint aber zumindest von 
einigen Verwandten über den Zustand des «Familienbesitzes» informiert zu 
werden (act. 11, S. 2; vgl. Ausführungen zum Erdbeben hinten E. 11.2). 
Auch über seinen Sohn E.________ hat er mutmasslich Kenntnis von der 
familiären Situation und den Folgen des Erdbebens (act. 11, S. 2). 
Angesichts seines fortgeschrittenen Alters sowie der begrenzten schulischen 
und mangelnden beruflichen Ausbildung (vgl. E. 8.4 hiervor) wäre seine 
wirtschaftliche Wiedereingliederung sicherlich nicht einfach; allerdings 
könnten ihm seine familiären Kontakte in Türkiye dies erleichtern. Ohnehin 
steht der Beschwerdeführer (geb. 1958) unmittelbar vor der Pensionierung 
(Schweiz) bzw. bereits im Pensionsalter (Türkiye). Seine AHV-Rente könnte 
er auch in Türkiye beziehen (vgl. Art. 8 und 10a des Abkommens zwischen 
der Schweiz und der Republik Türkei über soziale Sicherheit [SR 
0.831.109.763.1]; angefochtener Entscheid E. 7.3). Ob sein Einfamilienhaus 
vom Erdbeben betroffen war, macht er nicht deutlich (vgl. act. 11, S. 2). Mit 
Blick auf die obigen Erwägungen ist jedenfalls nicht anzunehmen, dass der 
Beschwerdeführer bei der Rückkehr in die «Verarmung, Marginalisierung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 17
und totale Vereinsamung gedrängt» würde (vgl. Beschwerde S. 14). Soweit 
der Beschwerdeführer vorbringt, Sachverhaltsabklärungen zur familiären 
Situation seien «von Amtes wegen» vorzunehmen (Beschwerde S. 9), ist er 
daran zu erinnern, dass der behördliche Untersuchungsgrundsatz durch die 
Mitwirkungspflicht der Parteien ergänzt wird. Letztere verlangt, persönliche 
Sachumstände von sich aus zu substanziieren und, soweit möglich, zu 
dokumentieren. Die befürchtete Beeinträchtigung müsste im Einzelfall 
aufgrund der konkreten Umstände glaubhaft erscheinen, was hier nicht der 
Fall ist (vgl. Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90 AIG und dazu etwa 
BGE 138 II 229 E. 3.2.3; BVR 2015 S. 391 E. 5.5; Michel Daum, a.a.O., 
Art. 18 N. 5 und Art. 20 N. 13 mit Hinweisen). Entgegen der Auffassung des 
Beschwerdeführers ist der rechtserhebliche Sachverhalt in Bezug auf die 
Wiedereingliederung im Heimatland hinreichend erstellt (vgl. Beschwerde 
S. 8-10). Auf weitere Beweismassnahmen, insbesondere die vom 
Beschwerdeführer beantragten weiteren Sachverhaltsabklärungen zur 
familiären Situation des Beschwerdeführers in Türkiye und die Befragung 
seines in der Schweiz lebenden Sohnes (Beschwerde S. 11), kann verzichtet 
werden. Von ihnen sind keine entscheiderheblichen Erkenntnisse zu 
erwarten. Die Beweisanträge werden daher abgewiesen (antizipierte 
Beweiswürdigung; vgl. vorne E. 3.1). Schliesslich ist anzumerken, dass der 
anwaltlich vertretene Beschwerdeführer jederzeit von sich aus eine 
schriftliche Auskunft seines Sohnes hätte einreichen können.
8.6
Die allgemeine Sicherheits‑ und Menschenrechtslage in Türkiye steht 
der Rückkehr des Beschwerdeführers nicht entgegen: 
8.6.1
Der Beschwerdeführer stammt aus …, welches in der Provinz … liegt 
(vgl. vorne E. 4.1). Vor seiner Ausreise lebte er in der Provinz … (Akten MIDI 
pag. 402 f., 597). Bei beiden handelt es sich nicht um Provinzen, bei der die 
geltende Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts von einer 
generellen Unzumutbarkeit der Rückkehr ausgeht (vgl. statt vieler BVGer D-
1920/2023 vom 14.6.2023 E. 9.4.1 mit weiteren Hinweisen). 
8.6.2
Es liegen auch keine konkreten Hinweise dafür vor, dass der Be-
schwerdeführer in Türkiye aus persönlichen Gründen einem Verfolgungsri-
siko ausgesetzt wäre, welches einer Rückkehr entgegenstünde. Sein erstes 
Asylgesuch wurde 1993 rechtskräftig abgewiesen. Im November 2011 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 18
reichte er ein zweites Asylgesuch ein, welches er im Juli 2013 zurückzog 
(vorne E. 4.3). Es ist zwar richtig, dass die türkischen Behörden seit dem 
gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 und der darauffolgenden Verhän-
gung des Ausnahmezustands (welcher im Juli 2018 faktisch aufgehoben 
wurde) rigoros gegen tatsächliche und vermeintliche Regimekritikerinnen 
und -kritiker und Oppositionelle vorgehen (BVGer E-1255/2021 vom 
25.4.2023 E. 5.2.3 mit weiteren Hinweisen). Der Beschwerdeführer bringt je-
doch lediglich pauschal vor, er sei früher für die Arbeiterpartei Kurdistans 
(PKK) tätig gewesen. Sein erstmals vor Verwaltungsgericht vorgebrachtes 
exilpolitisches Engagement führt er nicht näher aus (Beschwerde S. 15-17). 
Auch innerhalb der ihm angesetzten Frist zur Einreichung weiterer Beweis-
mittel reichte der Beschwerdeführer keine weiteren Unterlagen dazu ein 
(act. 9 und 11). Seine Aussage, er habe seit 2019 wegen seines unklaren 
Aufenthaltsstatus leider nicht mehr an Familienfesten in Türkiye teilnehmen 
können (act. 11, S. 2), lässt vielmehr den Schluss zu, dass er vor 2019 sehr 
wohl ohne Verfolgungsgefahr in sein Heimatland zurückreisen konnte. 
Schliesslich ist zu erwähnen, dass allein die Tatsache, dass der Be-
schwerdeführer Kurde ist, einer Rückkehr nicht entgegensteht (vgl. 
BVGer E-1255/2021 vom 25.4.2023 E. 5.1 mit Hinweisen). Dass der Be-
schwerdeführer im Heimatland einer Gefährdungssituation ausgesetzt wäre, 
erscheint damit nicht glaubhaft. Die allgemeinen Hinweise des Beschwerde-
führers sind hierfür, angesichts seiner weitreichenden Mitwirkungspflicht, 
nicht 
genügend 
(vgl. 
vorne 
E. 8.5; 
spezifisch 
zu 
Türkiye 
vgl. 
BVGer E-7308/2018 vom 13.6.2022 E. 5.4, D-36/2018 vom 12.10.2020 
E. 7.2.1). Auf weitere Beweismassnahmen kann daher verzichtet werden. 
8.7
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, seine psychischen Gesund-
heitsbeschwerden stünden einer Rückkehr in sein Heimatland entgegen (Be-
schwerde S. 9-10; act. 11, S. 2)
8.7.1
Eine medizinische Notlage steht der Rückkehr nur dann entgegen, 
wenn eine notwendige medizinische Behandlung im Heimatland nicht zur 
Verfügung steht und dort mit einer raschen und lebensgefährdenden Beein-
trächtigung des Gesundheitszustands der betroffenen Person zu rechnen ist. 
Als wesentlich wird dabei die allgemeine und dringende medizinische Be-
handlung erachtet, welche zur Gewährleistung einer menschenwürdigen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 19
Existenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls nicht schon 
dann vor, wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizeri-
schen Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. 
BGE 139 II 393 E. 6, 137 II 305 E. 4.3; BVR 2013 S. 543 E. 5.3.2 mit Hin-
weisen; VGE 2019/267 vom 14.12.2021 E. 7.4.1).
8.7.2
Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, bestehen keine Hin-
weise darauf, dass die Gesundheitsbeschwerden des Beschwerdeführers 
heute derart gravierend bzw. akut wären, dass er bei der Rückkehr in eine 
medizinische Notlage geraten würde (vgl. angefochtener Entscheid E. 7.3; 
vgl. auch Akten SID 4A1). Dass der Beschwerdeführer heute noch suizidge-
fährdet wäre, geht aus den Akten nicht hervor und würde einer Rückkehr 
ohnehin nicht entgegenstehen (vgl. BGer 2C_699/2020 vom 25.11.2020 
E. 5.2.4; angefochtener Entscheid E. 7.3). Zudem können psychische Be-
schwerden in Türkiye sowohl stationär als auch ambulant behandelt werden 
(vgl. BVGer E-87/2023 vom 29.3.2023 E. 8.3.1 mit Hinweisen). Angesichts 
seiner Mitwirkungspflicht wäre es am Beschwerdeführer gelegen, sachdien-
liche Beweismittel zu seinen Beschwerden oder Behandlungsmöglichkeiten 
einzureichen (vgl. vorne E. 8.4). Unter diesen Umständen besteht für das 
Verwaltungsgericht kein Anlass, seinen Gesundheitszustand mittels Instruk-
tionsmassnahmen abzuklären. Der entsprechende Beweisantrag wird abge-
wiesen (Beschwerde S. 11; vgl. auch act. 11, S. 2). Auch seine gesundheit-
lichen Beschwerden stehen damit einer Rückkehr nicht entgegen. 
8.8
Nach dem Erwogenen stellen die vom Beschwerdeführer vorge-
brachten Umstände weder je für sich allein noch zusammen betrachtet einen 
wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Abs. 2 AIG dar. Der 
Beschwerdeführer hat somit keinen Anspruch auf Verlängerung der Aufent-
haltsbewilligung.
9.
Der Beschwerdeführer kann auch keinen Anspruch gestützt auf das Recht 
auf Privatleben gemäss Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskon-
vention (EMRK; SR 0.101) geltend machen, hält er sich doch noch nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 20
zehn Jahre rechtmässig in der Schweiz auf und konnte sich auch nicht er-
folgreich integrieren (vorne E. 8.3 und 7.4; vgl. BGE 144 I 266 E. 3.9; 
BVR 2019 S. 314 E. 5.2.2).
10.
Fehlt es an einem Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz, entscheidet die 
zuständige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die Bewilligungs-
verlängerung (Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AIG). Die Vorinstanz hat 
auch eine ermessensweise Bewilligungsverlängerung verweigert (persönli-
cher Härtefall, Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG). Dabei hat sie die massgebenden 
Gesichtspunkte und Interessen in Einklang mit der publizierten Praxis des 
Verwaltungsgerichts vollständig einbezogen und zutreffend gewichtet, ein-
geschlossen die Aufenthaltsdauer, die Integration und Wiedereingliede-
rungsmöglichkeit im Heimatland (vgl. angefochtener Entscheid E. 9.2). Mit 
dem Erdbeben vom 6. Februar 2023 haben sich indes die Umstände seit 
dem angefochtenen Entscheid zumindest temporär verändert. So hat der 
Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. April 2023 erklärt – wenn auch ohne 
dies zu belegen –, seine Verwandten seien vom Erdbeben direkt betroffen 
und er wisse nicht, ob sie noch lebten. Jedenfalls sei der ganze Besitz der 
Familie durch das Erdbeben verloren gegangen; von einem tragfähigen Be-
ziehungsnetz im Heimatland könne nicht ausgegangen werden (act. 11, 
S. 2). Am 26. April 2023 hat die SID dazu Stellung genommen und ausge-
führt, diese Vorbringen seien aus ihrer Sicht nicht geeignet, den angefochte-
nen Entscheid umzustossen. Sie bestätigt daher ihren Antrag auf Beschwer-
deabweisung (act. 13). Damit hat die SID implizit erklärt, dass sie auch in 
Berücksichtigung der Auswirkungen des Erdbebens an ihrem Entscheid fest-
hält, die Ermessensbewilligung zu verweigern. Es ist nicht ersichtlich, inwie-
fern die Beurteilung der Vorinstanz rechtsfehlerhaft sein soll (vgl. zu den 
strengen Anforderungen BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 S. 73 E. 3.3 f.).
11.
11.1
Die vorläufige Aufnahme wird verfügt, wenn der Vollzug der Wegwei-
sung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht zumutbar ist (Art. 83 Abs. 1-4 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
Seite 21
AIG). Die wegweisende Behörde prüft nach pflichtgemässem Ermessen, ob 
die Umstände es rechtfertigen, eine Beurteilung der Vollzugssituation bzw. 
eine allfällige vorläufige Aufnahme beim sachlich zuständigen SEM im Sinn 
von Art. 83 Abs. 6 AIG zu beantragen (vgl. BVR 2013 S. 543 E. 7.1; 
VGE 2020/356 vom 4.1.2022 E. 7.1). Es bestehen keine Hinweise auf die 
Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs (Art. 83 Abs. 2 AIG). Nach Art. 83 
Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 
den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Be-
schwerdeführer erfüllt die Flüchtlingseigenschaft nicht. Weder aus den Vor-
bringen des Beschwerdeführers noch aus den Akten ergeben sich Anhalts-
punkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort 
mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer verbotenen Strafe oder Behand-
lung ausgesetzt wäre im Sinn von Art. 3 EMRK oder Art. 3 i.V.m. Art. 1 des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 
SR 0.105; vgl. Art. 25 Abs. 3 BV). Somit erscheint der Vollzug der Wegwei-
sung sowohl im Sinn der landes- als auch der völkerrechtlichen Bestimmun-
gen zulässig.
11.2
Fraglich ist, ob der Wegweisungsvollzug unzumutbar ist im Sinn von 
Art. 83 Abs. 4 AIG: Am 6. Februar 2023 forderten schwere Erdbeben im Süd-
osten von Türkiye tausende Todesopfer und zerstörten Grossteile der Infra-
struktur. Der türkische Präsident verhängte daraufhin den Ausnahmezustand 
über 
die 
elf 
betroffenen 
Provinzen, 
darunter 
… 
und 
…. 
Das 
Bundesverwaltungsgericht stellte fest, dass das SEM aktuell den Vollzug der 
Wegweisung in diese Provinzen im Allgemeinen als unzumutbar im Sinn von 
Art. 83 Abs. 4 AIG erachtet (BVGer D-1920/2023 vom 14.6.2023 E. 9.4.2, D-
2242/2023 vom 4.5.2023 E. 9.4.2). Der Beschwerdeführer stammt aus der 
betroffenen Region (vgl. vorne E. 8.6.1). Da er, soweit aktenkundig, nie in 
einer anderen Region gelebt und auch keine Familienmitglieder ausserhalb 
seiner Heimatregion hat, besteht mutmasslich auch keine innerstaatliche 
Aufenthaltsalternative (vgl. dazu BVGer D-1920/2023 vom 14.6.2023 
E. 9.4.2). Somit liegen objektive Anhaltspunkte vor, dass der Weg-
weisungsvollzug im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AIG zur Zeit unzumutbar ist. Es 
erscheint daher gerechtfertigt, ein Verfahren auf Prüfung der vorläufigen Auf-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.08.2023, Nr. 100.2021.177U, 
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nahme beim SEM zu veranlassen. Dieses wird prüfen, ob im Fall des Be-
schwerdeführers tatsächlich Unzumutbarkeitsgründe bestehen, welche die 
vorläufige Aufnahme rechtfertigen (vgl. BVR 2013 S. 543 E. 7.1 und 7.3; 
VGE 2020/356 vom 4.1.2022 E. 7.3, 2013/331 vom 27.10.2014 E. 4.3.2, 
2013/160 vom 24.7.2014 E. 8.2 [bestätigt durch BGer 2C_740/2014 vom 
27.4.2015]).
12.
Zusammenfassend kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 
Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu Recht nicht verlängert 
worden ist. Insoweit erübrigt sich namentlich auch die Rückweisung der An-
gelegenheit an die Vorinstanz (Rechtsbegehren 1 und 2). Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen. Allerdings bestehen zureichende objektive Anhalts-
punkte, dass der Wegweisungsvollzug allenfalls gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG 
unzumutbar sein könnte. Die Akten sind daher an das ABEV (MIDI) zu über-
weisen, damit dieses beim SEM die Einleitung eines Verfahrens auf Prüfung 
der vorläufigen Aufnahme des Beschwerdeführers veranlasst. Auf das An-
setzen einer neuen Ausreisefrist wird unter diesen Umständen verzichtet 
(BVR 2013 S. 543 E. 8; vgl. auch VGE 2020/356 vom 4.1.2022 E. 8).
13.
13.1
Bei diesem Verfahrensausgang wird der unterliegende Beschwerde-
führer an sich kostenpflichtig; Anspruch auf Parteikostenersatz hat er nicht 
(Art. 108 Abs. 1 und 3 VPRG). Das gilt ungeachtet der Einleitung eines Ver-
fahrens auf vorläufige Aufnahme (zuletzt VGE 2020/356 vom 4.1.2022 
E. 9.1). Er hat indes um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung sei-
nes Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ersucht (vgl. vorne Bst. C).
13.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Verfahrenskosten, wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel 
verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 
VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 


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19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Ein Prozess ist 
nicht aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das 
heisst, wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die 
Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als aussichtslos 
sind nach der bundesgerichtlichen Praxis demgegenüber Prozessbegehren 
anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als 
die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 
können. Massgebend ist dabei, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel 
verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen, 
oder aber davon absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf 
eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austragen 
können, weil er sie nichts kostet (BVR 2019 S. 128 E. 4.1; BGE 142 III 138 
E. 5.1). Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt 
sich in objektivierter Weise aufgrund einer vorläufigen und summarischen 
Prüfung der Prozessaussichten, wie sie sich im Zeitpunkt des Gesuchs dar-
stellen (BVR 2016 S. 369 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen; BGE 138 III 217 
E. 2.2.4).
13.3
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist bei Würdigung der Prozess-
aussichten im Gesuchszeitpunkt (10.6.2021) als von vornherein aussichtslos 
zu bezeichnen. Das Erdbeben von Februar 2023 und dessen Auswirkungen 
sind für die Beurteilung der Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht mass-
gebend. Die Vorinstanz hat einlässlich und zutreffend begründet, weshalb 
der Beschwerdeführer in der Schweiz nicht verwurzelt ist, die nach Art. 50 
Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 58a AIG erforderte Integration nicht erfüllt und auch 
nicht von einem nachehelichen Härtefall gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b i.V.m. 
Abs. 2 AIG auszugehen ist. Dabei hat sie die persönlichen und familiären 
Umstände des Beschwerdeführers eingehend gewürdigt. Dies darf bei der 
Beurteilung der unentgeltlichen Rechtspflege im oberinstanzlichen Rechts-
mittelverfahren berücksichtigt werden (BVR 2015 S. 487 E. 7.2 mit Hinwei-
sen). Gegen die vorinstanzlichen Erwägungen bringt der Beschwerdeführer 
nichts wesentlich Neues vor. Er hat lediglich neue Beweismittel zu seiner 
(bereits im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheids aktenkundigen) Arbeits-
stelle eingereicht. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Ver-
fahren vor dem Verwaltungsgericht ist deshalb abzuweisen, ohne dass die 
Prozessbedürftigkeit zu prüfen wäre.


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13.4
Da über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erst im Rahmen 
des Endentscheids befunden wird und der Beschwerdeführer deshalb keine 
Gelegenheit hatte, die Beschwerde nach Abweisung des Gesuchs zurück-
zuziehen und damit Kosten zu sparen, sind diese praxisgemäss bloss in der 
Höhe der üblichen Abschreibungsgebühr zu erheben (BVR 2016 S. 369 
E. 4.3.1; Lucie von Büren, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum berni-
schen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 111 N. 17). Parteikosten sind keine zu spre-
chen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Akten gehen an das Amt für Bevölkerungsdienste des Kantons Bern, 
Migrationsdienst, damit dieses beim Staatssekretariat für Migration die 
Einleitung eines Verfahrens auf Prüfung der vorläufigen Aufnahme des 
Beschwerdeführers veranlasse. 
3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
4. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine reduzierte Pauschalgebühr von Fr. 500.--, werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
5. Es werden keine Parteikosten gesprochen.


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6. Zu eröffnen: 
- Beschwerdeführer
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
- Amt für Bevölkerungsdienste des Kantons Bern (ad Ziff. 2)
- Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft, 
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt wer-
den.