be_verwaltungsgericht · 100 2019 417 · 2020-10-23 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 15. November 2019; 2018.POM.787) | Ausländerrecht

100.2019.417U
DAM/SPA/ROS
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. Oktober 2020
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Daum
Gerichtsschreiber Spring
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 
infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und Militär-
direktion des Kantons Bern vom 15. November 2019; 2018.POM.787)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ 
(Jg. 1974) 
ist 
Staatsangehöriger 
von 
Bosnien 
und 
Herzegowina. Er heiratete am 23. März 2015 in der Schweiz eine hier nieder-
gelassene Landsfrau. Nach seiner erneuten Einreise am 13. April 2015 er-
hielt er gestützt auf diese Ehe eine Aufenthaltsbewilligung, die letztmals bis 
zum 14. Juli 2018 verlängert wurde. Ende Oktober 2017 trennte sich das 
Ehepaar. Mit Verfügung vom 23. Oktober 2018 verweigerte das Amt für Mig-
ration und Personenstand des Kantons Bern (MIP; heute: Amt für Bevölke-
rungsdienste [ABEV]), Migrationsdienst (MIDI), die Verlängerung der Aufent-
haltsbewilligung von A.________ und wies ihn unter Ansetzung einer 
Ausreisefrist aus der Schweiz weg. 
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 26. November 2018 
Beschwerde bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM; 
heute: Sicherheitsdirektion [SID]). Diese wies die Beschwerde am 15. No-
vember 2019 ab und setzte ihm eine neue Ausreisefrist auf den 6. Januar 
2020.
C.
Hiergegen hat A.________ am 18. Dezember 2019 Verwaltungsgerichts-
beschwerde erhoben. Er beantragt, der Entscheid der POM sei aufzuheben 
und ihm sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern.
Die SID schliesst mit Vernehmlassung vom 10. Februar 2020 auf Abweisung 
der Beschwerde. Mit Eingabe vom 3. März 2020 hat sich A.________ 
nochmals zur Sache geäussert.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 
zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teil-
genommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 
(Art. 79 Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind 
eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist ein-
zutreten.
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Auf den 1. Januar 2019 ist eine Teilrevision des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländer-
gesetz, AuG; SR 142.20) in Kraft getreten, die auch den Gesetzestitel und 
die offizielle Abkürzung ändert. Der Erlass heisst neu Bundesgesetz über die 
Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und 
Integrationsgesetz, AIG). Die im vorliegenden Verfahren anzuwendenden 
Bestimmungen des AuG sind jedoch soweit hier interessierend inhaltlich un-
verändert geblieben bzw. wirken sich nicht zugunsten des Beschwerde-
führers aus, weshalb durchgehend vom AIG gesprochen wird.
3.
Der Beschwerdeführer kritisiert zunächst das vorinstanzliche Verfahren. Der 
angefochtene Entscheid basiere auf «falschen und unvollständig festge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 4
stellten Tatsachen» (Beschwerde S. 2; vgl. auch Stellungnahme vom 
3.3.2020).
3.1
Nach Art. 18 Abs. 1 VRPG stellen die Behörden den Sachverhalt von 
Amtes wegen fest (Untersuchungsgrundsatz). Unvollständig ist die Sachver-
haltsfeststellung, wenn die Behörde nicht alle für den Entscheid wesent-
lichen Sachumstände und Beweismittel erhoben hat. Unrichtig ist sie, wenn 
die Behörde die Beweismittel falsch gewürdigt oder einen rechtserheblichen 
Sachumstand 
nicht 
in 
das 
Beweisverfahren 
einbezogen 
hat 
(BVR 2004 S. 446 E. 4.2; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum ber-
nischen VRPG, 1997, Art. 18 N. 1 und Art. 66 N. 7 f.). Der Untersuchungs-
grundsatz wird durch die Pflicht der Parteien ergänzt, an der Feststellung 
des Sachverhalts mitzuwirken, wenn sie aus einem Begehren eigene Rechte 
ableiten (sog. Mitwirkungspflicht; Art. 20 Abs. 3 VRPG i.V.m. Art. 90 AIG und 
dazu etwa BGE 138 II 229 E. 3.2.3; BVR 2015 S. 391 E. 5.5, 2010 S. 541 
E. 4.2.3). Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 21 ff. VRPG so-
wie Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und Art. 26 Abs. 2 
der Verfassung des Kantons Bern (KV; BSG 101.1) garantiert namentlich 
das Recht, dass die Behörde die Vorbringen der vom Entscheid in ihrer 
Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hört, prüft und bei der Entscheid-
findung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Ent-
scheid zu begründen (vgl. auch Art. 72 Abs. 2 i.V.m. Art. 52 Abs. 1 Bst. b 
VRPG), wobei sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte be-
schränken kann (BGE 142 I 135 E. 2.1; BVR 2018 S. 341 E. 3.4.2; Merkli/
Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 52 N. 5 f.). Der Anspruch auf rechtliches 
Gehör umfasst auch das Recht der Parteien, mit erheblichen Beweis-
anträgen gehört zu werden (vgl. BGE 140 I 285 E. 6.3.1 [Pra 104/2015 
Nr. 22]; BVR 2017 S. 255 E. 5.1).
3.2
Der Beschwerdeführer unterlässt es zu konkretisieren, inwiefern die 
Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig und unvollständig erhoben bzw. ihren 
Entscheid nicht genügend begründet haben soll. Die Vorinstanz hat unter 
Würdigung der Vorbringen des Beschwerdeführers umfassend dargelegt, 
warum die vorgebrachte eheliche Gewalt und die angeblich unzumutbare 
Rückkehr in sein Heimatland bzw. die gute Integration weder für sich allein 
noch zusammen betrachtet einen wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 5
Bst. b und Abs. 2 AIG (vgl. hinten E. 4.2) darstellen. Dass sie sich von einer 
Parteibefragung des Beschwerdeführers keine entscheidwesentlichen 
neuen Erkenntnisse versprach und deshalb darauf verzichtete, ist nicht zu 
beanstanden. Zudem bringt der Beschwerdeführer die «Hepatitis B und 
Polyglobulie»-Erkrankung erst im verwaltungsgerichtlichen Verfahren vor, 
weshalb die Vorinstanz in ihrem Entscheid nicht darauf Bezug nehmen 
konnte (vgl. dazu hinten E. 4.5). Nach Gesagtem liegt weder eine Verletzung 
des Untersuchungsgrundsatzes noch des rechtlichen Gehörs vor; die ent-
sprechenden Rügen erweisen sich als unbegründet. 
4.
In der Sache strittig sind die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
und die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz. 
4.1
Der Beschwerdeführer beruft sich richtigerweise nicht auf Art. 50 
Abs. 1 Bst. a AIG. Dass er die verweigerte Verlängerung seiner Aufenthalts-
bewilligung offenbar als diskriminierend erachtet (Beschwerde S. 4), spielt 
bezüglich der – unbestritten fehlenden – Voraussetzung der Dauer der Ehe-
gemeinschaft von mindestens drei Jahren denn auch keine Rolle. Er bringt 
jedoch vor, es seien wichtige persönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b 
und Abs. 2 AIG gegeben (sog. nachehelicher Härtefall).
4.2
Ein nachehelicher Härtefall liegt vor, wenn wichtige persönliche 
Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AIG den weiteren Aufenthalt in der 
Schweiz erforderlich machen. Diese Bestimmung bezweckt, schwer-
wiegende Härtefälle bei der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu ver-
meiden. Wichtige persönliche Gründe können gemäss Art. 50 Abs. 2 AIG 
namentlich vorliegen, wenn die Ehefrau oder der Ehemann Opfer ehelicher 
Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder (alter-
nativ oder kombiniert) die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland 
stark gefährdet erscheint (BGE 140 II 129 E. 3.5, 138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1 
E. 5.3 [Pra 99/2010 Nr. 49]). Ein wichtiger persönlicher Grund kann sich aber 
auch aus anderen Umständen ergeben. Bei der Beurteilung sind sämtliche 
Aspekte des Einzelfalls mitzuberücksichtigen, namentlich der Grad der Inte-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 6
gration, die Respektierung der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die 
finanziellen Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz und der 
Gesundheitszustand sowie die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen 
Gemeinschaft geführt haben (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f.). 
Als Richtlinie bleibt indes Folgendes zu beachten: Der Gesetzgeber setzt für 
einen nachehelichen Härtefall voraus, dass die Konsequenzen für das 
Privat- und Familienleben der ausländischen Person von erheblicher Inten-
sität sind. Diese Folgen müssen mit der Lebenssituation verbunden sein, die 
nach Dahinfallen der aus der Ehegemeinschaft abgeleiteten Anwesenheits-
berechtigung entstanden ist (BGE 143 I 21 E. 4.2.2, 140 II 289 E. 3.6.1, 
139 II 393 E. 6; ferner BVR 2010 S. 481 E. 5.1). Hat sich die ausländische 
Person nur kürzere Zeit in der Schweiz aufgehalten und keine engen Be-
ziehungen zum Land geknüpft, hat sie keinen Anspruch auf weiteren Ver-
bleib, sofern sie sich ohne besondere Probleme erneut im Herkunftsland 
integrieren kann (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.3).
4.3
Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beschwerdeführer geltend ge-
macht, er habe eheliche Gewalt erlitten. Die Vorinstanz ist zum Schluss ge-
kommen, dass insofern kein nachehelicher Härtefall gegeben ist, selbst 
wenn die geschilderten Vorkommnisse allesamt zutreffen würden (finanzielle 
Probleme, psychische Druckausübungen, einmalige handgreifliche Ausein-
andersetzung). Auf diese zutreffenden Erwägungen kann verwiesen werden 
(vgl. angefochtener Entscheid E. 5a und c), zumal der Beschwerdeführer sie 
vor Verwaltungsgericht nicht in Frage stellt. Eine systematische Miss-
handlung bzw. häusliche Oppression mit dem Ziel, Macht und Kontrolle aus-
zuüben (vgl. statt vieler BGE 138 II 229 E. 3.2 mit Hinweisen), ist nicht nach-
gewiesen.
4.4
Der Beschwerdeführer bringt hauptsächlich vor, ihm sei es gelungen, 
sich während seines Aufenthalts nachhaltig zu integrieren (vgl. Beschwerde 
S. 3 f.). – Es ist anzuerkennen, dass der Beschwerdeführer seit Juli 2017 
einer im Stundenlohn entschädigten Beschäftigung als «Assistent in der 
Pflege» nachgeht (Beschwerdebeilage 1; Akten MIDI pag. 82 ff.). Von Mai 
2015 bis Juni 2016 war er als «Aushilfsmitarbeiter» in einer Malerei/Gipserei 
tätig (Akten MIDI pag. 107). Positiv zu werten ist zudem, dass er sich um die 
Anerkennung seiner ausländischen Ausbildungen bzw. seine sprachliche so-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 7
wie fachliche Weiterbildung bemühte (Beschwerdebeilagen 5-9; Akten MIDI 
pag. 99 ff.). Vor seiner Anstellung als «Assistent in der Pflege» war er jedoch 
rund ein Jahr arbeitslos (Akten MIDI pag. 34 ff.). Ab dem 24. Juni 2019 war 
er zu 100 % arbeitsunfähig (Beschwerdebeilagen 3-4). Während seines Auf-
enthalts in der Schweiz ist der Beschwerdeführer soweit ersichtlich weder 
strafrechtlich in Erscheinung getreten (Akten MIDI pag. 42, 91) noch hat er 
Sozialhilfeleistungen bezogen (Akten MIDI pag. 86). Da im aktuellsten ver-
fügbaren Auszug aus dem Betreibungsregister keine laufenden Betrei-
bungen mehr vermerkt sind, ist davon auszugehen, dass er seine Steuern 
bezahlt und regelmässig Krankenversicherungsbeiträge geleistet hat (vgl. 
Akten MIDI pag. 40 f., 87 ff.). Für die Annahme eines nachehelichen Härte-
falls genügt allerdings nicht, dass der Beschwerdeführer in der Schweiz rund 
drei Jahre einer Erwerbstätigkeit nachgegangen ist und ein klagloses Ver-
halten an den Tag legt. Nach ständiger Praxis ist selbst eine erfolgreiche 
Integration für sich allein kein Grund, einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 
Bst. b AIG zu bejahen. Sie ist notwendige, aber keinesfalls hinreichende Be-
dingung für eine Bewilligungserteilung (vgl. BGer 2C_49/2017 vom 
20.1.2017 E. 2.2; VGE 2019/261 vom 25.8.2020 E. 5.4). Ebenso wenig hilft 
dem Beschwerdeführer der Hinweis auf die Nachfrage nach Pflegepersonal 
auf dem Arbeitsmarkt (Beschwerde S. 4). Bei der Beurteilung eines nach-
ehelichen Härtefalls sind die persönlichen Umstände massgebend und nicht 
gesamtwirtschaftliche 
bzw. 
arbeitsmarktliche 
(öffentliche) 
Interessen 
(VGE 2020/81 vom 25.8.2020 E. 2.4 mit Hinweis auf Marc Spescha, in 
Spescha et al. [Hrsg.], Migrationsrecht, 5. Aufl. 2019, Art. 50 AIG N. 11 [noch 
nicht rechtskräftig]).
4.5
Weiter bringt der Beschwerdeführer vor Verwaltungsgericht erstmals 
vor, seine «Hepatitis B und Polyglobulie»-Erkrankung stelle einen wichtigen 
persönlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b AIG dar (Beschwerde 
S. 3; Stellungnahme 3.3.2020; Beschwerdebeilage 2). – Medizinische 
Gründe können je nach den Umständen zur Anerkennung eines nachehe-
lichen Härtefalls führen, wenn erstellt ist, dass die betroffene Person an 
einem ernsthaften Gesundheitsschaden leidet, der über eine lange Zeit-
spanne behandelt werden muss. Vorausgesetzt werden dauernde Therapie-
massnahmen oder punktuelle medizinische Notfallmassnahmen, die im Her-
kunftsland nicht verfügbar sind, so dass eine Ausreise aus der Schweiz 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 8
schwerwiegende Folgen für die Gesundheit nach sich ziehen könnte. Allein 
der Umstand, dass in der Schweiz allenfalls eine bessere oder finanziell 
günstigere medizinische Behandlung erhältlich gemacht werden kann, ge-
nügt für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls hingegen nicht 
(BGE 139 II 393 E. 6; BGer 2D_57/2019 vom 4.11.2019 E. 6.2; BVR 2013 
S. 543 E. 5.3.2). Dem Arztbericht vom 9. Juli 2019 ist zu entnehmen, dass 
es dem Beschwerdeführer trotz einer akuten Hepatitis B Infektion gut geht 
bzw. er in einem guten Allgemeinzustand ist. Die Krankschreibung sei er-
folgt, 
da 
er 
im 
Gesundheitswesen 
arbeite. 
Angezeigt 
sei 
eine 
«hepatologische 
Verlaufskontrolle» 
in 
spätestens 
drei 
Monaten 
(Beschwerdebeilage 2). Damit leidet der Beschwerdeführer nicht an einem 
ernsthaften Gesundheitsschaden, und es ist auch keine lange Therapie 
vonnöten. Zudem ist weder ersichtlich noch wird geltend gemacht, eine 
Behandlungsmöglichkeit fehle in seinem Heimatland (vgl. zur medizinischen 
Versorgungslage in Bosnien und Herzegowina etwa BGer 2C_13/2020 vom 
8.5.2020 E. 5.5.3, 2C_672/2015 vom 14.3.2016 E. 3.2.1). Der Umstand, 
dass der Beschwerdeführer in der Schweiz regelmässig seine Kranken-
versicherung bezahlt, spielt keine Rolle (vgl. Beschwerde S. 3; Stellung-
nahme vom 3.3.2020). Angesichts der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht 
im ausländerrechtlichen Verfahren wäre es bei einer allfälligen Ver-
schlechterung seines Gesundheitszustands an ihm gewesen, sachdienliche 
Beweismittel wie Arztzeugnisse einzureichen (vgl. Art. 20 Abs. 3 VRPG 
i.V.m. Art. 90 AIG; vorne E. 3.1). Die «Hepatitis B und Polyglobulie»-Er-
krankung des Beschwerdeführers stellt damit keinen wichtigen persönlichen 
Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AIG dar.
4.6
Im vorinstanzlichen Verfahren hat der Beschwerdeführer ausgeführt, 
er könne sich in seinem Heimatland keine Zukunft vorstellen (vgl. ange-
fochtener Entscheid E. 5d). – Der Beschwerdeführer verbrachte den über-
wiegenden Teil seines Lebens in Bosnien und Herzegowina, wo seine Fami-
lienangehörigen immer noch leben (vgl. Akten POM pag. 16). Zu ihnen be-
stehe nach wie vor ein «sehr guter» Kontakt (Akten MIDI pag. 71). Zudem 
verfügt er mit seinen Ausbildungen über günstige Voraussetzungen, um 
nach der Rückkehr wieder eine Arbeitsstelle zu finden (vgl. für eine Pflege-
helferin aus dem gleichen Staat BGer 2C_293/2017 vom 30.5.2017 E. 3.4). 
Zu Recht beruft sich der Beschwerdeführer vor Verwaltungsgericht nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 9
mehr auf generelle gesellschaftliche bzw. politische Probleme in seinem 
Heimatland. Der blosse Umstand, dass die Sicherheits- und Wirtschaftslage 
in der Schweiz allenfalls besser sind als im Heimatland, genügt nicht, um 
einen nachehelichen Härtefall anzunehmen (vgl. für Bosnien und 
Herzegowina VGE 2018/163 vom 26.2.2019 E. 6.2 mit Hinweisen; zur Ge-
sundheitsversorgung E. 4.5 hiervor). 
4.7
Nach dem Erwogenen stellen die vom Beschwerdeführer vorge-
brachten Umstände weder je für sich allein noch zusammen betrachtet 
wichtige persönliche Gründe im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 
AIG dar. Die Vorinstanz hat zu Recht erkannt, dass er keinen Anspruch auf 
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat.
5.
Fehlt es an einem Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz, entscheidet die 
zuständige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die Bewilligungs-
verlängerung (Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AIG). Die Vorinstanz hat 
auch die Verweigerung der ermessensweisen Verlängerung der Aufenthalts-
bewilligung bestätigt (angefochtener Entscheid E. 6). Dabei hat sie die mass-
gebenden Gesichtspunkte und Interessen in Einklang mit der Praxis des Ver-
waltungsgerichts vollständig berücksichtigt und zutreffend gewichtet, einge-
schlossen die Aufenthaltsdauer, die wirtschaftliche und soziale Integration, 
den Leumund, die Möglichkeit zur Wiedereingliederung im Heimatland sowie 
das Interesse der Schweiz am Beschwerdeführer als Arbeitskraft. Selbst 
wenn im Gesundheitswesen und insbesondere im Pflegebereich ein Fach-
kräftemangel besteht, übt der Beschwerdeführer als Pflegefachmann nicht 
eine derart qualifizierte Tätigkeit aus, die ihn für den schweizerischen Ar-
beitsmarkt unentbehrlich macht. Zudem ist es in erster Linie Sache der Aus-
länderbehörden und nicht des Verwaltungsgerichts, arbeitsmarktliche Inter-
essen zu benennen und zu gewichten (vgl. VGE 2020/81 vom 25.8.2020 
E. 3.3 [noch nicht rechtskräftig], 2018/163 vom 26.2.2019 E. 7.4). Es ist nicht 
erkennbar, dass die Vorinstanz das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt 
hätte (vgl. zu den strengen Anforderungen BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 
S. 73 E. 3.3 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 10
6.
Die Beschwerde erweist sich insgesamt als offensichtlich unbegründet und 
ist abzuweisen. Das Verwaltungsgericht beurteilt solche Rechtsmittel in 
Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1]). Da die von der Vorinstanz angesetzte Ausreisefrist abgelaufen 
ist, ist eine neue festzulegen (vgl. BVR 2019 S. 314 E. 7). Sie beträgt nach 
der Praxis des Verwaltungsgerichts in der Regel sechs Wochen, wobei bei 
der Bemessung besondere Umstände zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 64d 
Abs. 1 AIG). Die gegenwärtige besondere Lage aufgrund des Coronavirus 
rechtfertigt eine etwas längere Frist bis Ende Dezember 2020. Sollte die Aus-
reise bis zu diesem Zeitpunkt aufgrund von Reisebeschränkungen nicht 
möglich sein, ist es Sache der Migrationsbehörde, eine neue Frist anzu-
setzen.
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende Beschwerde-
führer kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Parteikosten sind keine zu 
sprechen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23.10.2020, Nr. 100.2019.417U, 
Seite 11
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wird eine 
neue Ausreisefrist gesetzt auf den 31. Dezember 2020.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 2'000.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführer
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
- Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft, 
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt 
werden.