be_verwaltungsgericht · 100 2016 332 · 2017-06-26 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Aufhebung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 10. Oktober 2016 - 2016.POM.357) | Ausländerrecht

100.2016.332U
MUT/BER/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 26. Juni 2017
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Müller
Gerichtsschreiberin Bernasconi Zenger
A.________
Beschwerdeführerin 
gegen
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 
infolge Aufhebung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Polizei- und 
Militärdirektion des Kantons Bern vom 10. Oktober 2016; 2016.POM.357)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26.06.2017, Nr. 100.2016.332U, 
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Sachverhalt:
A.
Die aus Thailand stammende A.________ (geb. … 1964) heiratete am 
20. Mai 2009 in Bangkok/Thailand den schweizerischen Staatsangehörigen 
B.________ (geb. … 1938). Am 26. Mai 2011 reiste sie in die Schweiz ein 
und erhielt gestützt auf die Ehe eine Aufenthaltsbewilligung. Per 1. Januar 
2012 meldete sich A.________ ins Ausland ab. Am 1. Mai 2012 meldete 
sie sich rückwirkend per 15. April 2012 erneut in der Einwohnergemeinde 
(EG) C.________ an und erhielt eine zuletzt bis 14. April 2016 gültige 
Aufenthaltsbewilligung. Am 22. April 2015 zog A.________ aus dem 
gemeinsamen Haushalt aus; die Trennung der Eheleute A.________ und 
B.________ war bereits früher erfolgt. Mit Verfügung vom 2. Juni 2016 
verweigerte das Amt für Migration und Personenstand des Kantons Bern 
(MIP), Migrationsdienst (MIDI), die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
und wies A.________ unter Ansetzung einer Ausreisefrist aus der Schweiz 
weg. 
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 1. Juli 2016 Beschwerde 
bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM), welche das 
Rechtsmittel mit Entscheid vom 10. Oktober 2016 abwies und A.________ 
eine neue Ausreisefrist bis zum 16. November 2016 ansetzte. 
C.
Hiergegen 
hat 
A.________ 
am 
9. November 
2016 
Verwaltungs-
gerichtsbeschwerde erhoben mit dem sinngemässen Antrag, der ange-
fochtene Entscheid sei aufzuheben und ihre Aufenthaltsbewilligung sei zu 
verlängern.


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Die POM hat mit Vernehmlassung vom 9. Dezember 2016 die Abweisung 
der Beschwerde beantragt. 
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes 
vom 
23. 
Mai 
1989 
über 
die 
Verwaltungsrechtspflege 
(VRPG; BSG 155.21) zuständig. Die Beschwerdeführerin hat am vor-
instanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Ent-
scheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen 
Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form und frist-
gerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2. 
Im Streit liegen die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und die 
Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz. Aufgrund der Akten 
ist von folgendem Sachverhalt auszugehen:
2.1
Die Beschwerdeführerin wurde am … 1964 in …/Thailand geboren 
und ist Mutter von zwei erwachsenen Kindern (vgl. Akten MIP [act. 4B], 
pag. 1 ff., 1 und 4). Sie ist im Besitz eines bis zum 9. April 2019 gültigen 
thailändischen Reisepasses (vgl. act. 1C). Am 20. Mai 2009 heiratete sie in 
Phra Khanong/Bangkok/Thailand B.________ (vgl. Akten MIP, pag. 7). Am 
1. Juli 
2009 
beantragte 
B.________ 
ein 
Besuchervisum 
für 
die 
Beschwerdeführerin (vgl. Akten MIP, pag. 8 ff.). Mit Stellungnahme vom 
8. September 2009 zum Einreisegesuch der Beschwerdeführerin erklärte 


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B.________ gegenüber der EG C.________, die Beschwerdeführerin wolle 
nicht für immer in die Schweiz einreisen, sondern nur ferienhalber für drei 
Monate, da sie Eigentümerin eines Appartements in Thailand sei, welches 
sie auch weiterhin bewohnen werde. Er und seine Ehefrau würden sich 
jedoch regelmässig gegenseitig besuchen (vgl. Akten MIP, pag. 14). 
2.2
Am 26. Mai 2011 reiste die Beschwerdeführerin in die Schweiz ein 
(vgl. Akten MIP, pag. 19) und erhielt gestützt auf die Ehe eine Aufenthalts-
bewilligung. Per 1. Januar 2012 meldete sie sich ins Ausland ab. Am 1. Mai 
2012 meldete sie sich rückwirkend per 15. April 2012 wieder in der 
Einwohnergemeinde (EG) C.________ an und erhielt eine zuletzt bis 
14. April 2016 gültige Aufenthaltsbewilligung. Am 1. Mai 2015 teilte die 
EG D.________ dem MIDI mit, dass die Beschwerdeführerin in ihre 
Gemeinde umgezogen ist (vgl. Akten MIP, pag. 36). Mit undatiertem 
Schreiben vom August 2015 bestätigte B.________ dem MIDI, dass seine 
Ehefrau schon seit längerer Zeit (ca. 1 Jahr) ausgezogen sei. Gemäss 
Angaben der Beschwerdeführerin erfolgte die Trennung im November 2013 
(vgl. Schreiben vom 17.11.2015, in welchem die Beschwerdeführerin an-
gibt, sie lebe seit zwei Jahren von ihrem Ehemann getrennt, Akten MIP, 
pag. 56 f.). 
2.3
Die Beschwerdeführerin wohnt seit spätestens 1. April 2015 bei 
einem andern Mann, welchem sie im Haushalt und bei der täglichen Pflege 
hilft und dafür finanziell entschädigt wird (vgl. Akten MIP, pag. 37, 71 und 
88 f.). Seit dem 1. Juli 2016 besteht ein schriftlicher Arbeitsvertrag über ein 
50 % Arbeitspensum (vgl. Akten MIP, pag. 90 ff.). Laut eigenen Angaben 
lebt die Beschwerdeführerin mit diesem Mann seit Ende 2015 in einer 
Liebesbeziehung (vgl. Schreiben vom 21.9.2016, in Akten POM [act. 4A], 
pag. 22). Im April 2015 betrug ihr monatliches Nettoeinkommen Fr. 346.90, 
in den Monaten Juni bis Dezember 2015 Fr. 1'406.25 und in den Monaten 
Januar bis August 2016 Fr. 1'381.40 (jeweils inkl. Naturallohn [Kost und 
Logis]; vgl. Lohnabrechnungen, in Akten POM, Mäppli «Beilagen zu Dos-
sier» [act. 4A1]). Seit November 2016 arbeitet die Beschwerdeführerin zu-
dem mit einem Pensum von 50 % und einem Bruttolohn von Fr. 1'700.-- pro 
Monat in einem Restaurant (vgl. Arbeitsvertrag vom 1.11.2016 [in act. 1C]). 
Im Betreibungsregister ist die Beschwerdeführerin nicht verzeichnet (vgl. 


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Akten MIP, pag. 59). Bis anhin hat sie auch keine sozialhilferechtliche 
Unterstützung erhalten (vgl. Schreiben der EG D.________ vom 21.7.2015, 
Akten MIP, pag. 47). 
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin beruft sich zu Recht nicht auf Art. 50 Abs. 1 
Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerin-
nen und Ausländer (AuG; SR 142.20). Die für diesen Anspruch erforder-
liche Dauer einer in der Schweiz gelebten ehelichen Gemeinschaft von drei 
Jahren ist vorliegend unbestrittenermassen nicht erfüllt. Die Beschwerde-
führerin reiste am 26. Mai 2011 ein erstes Mal in die Schweiz ein. Per 
1. Januar 2012 kehrte sie in ihr Heimatland zurück, um am 15. April 2012 
erneut in die Schweiz einzureisen (vgl. vorne E. 2.1.2). Die Trennung von 
ihrem Ehemann erfolgte gemäss ihren Angaben im November 2013, 
gemäss denjenigen ihres Ehegatten ca. im August 2014 (vgl. vorne 
E. 2.1.2). So oder anders hat die Ehegemeinschaft keine drei Jahre 
gedauert. Die Beschwerdeführerin bringt jedoch sinngemäss vor, es seien 
wichtige persönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AuG 
gegeben (sog. nachehelicher Härtefall).
3.2
Der sog. nacheheliche Härtefall setzt voraus, dass wichtige persön-
liche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG den weiteren Aufenthalt in der 
Schweiz erforderlich machen. Diese Bestimmung bezweckt die Ver-
meidung schwerwiegender Härtefälle bei der Auflösung der ehelichen Ge-
meinschaft. Wichtige persönliche Gründe können gemäss Art. 50 Abs. 2 
AuG namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer 
ehelicher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat 
oder (alternativ oder kombiniert) die soziale Wiedereingliederung im Her-
kunftsland stark gefährdet erscheint (vgl. BGE 138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1 
E. 5.3 [Pra 99/2010 Nr. 49]; BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1). Ein wichtiger per-
sönlicher Grund kann sich aber auch aus anderen Umständen ergeben. Bei 
der Beurteilung sind sämtliche Aspekte des Einzelfalls mitzuberücksichti-
gen, namentlich der Grad der Integration, die Respektierung der Rechts-
ordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, die Dauer 


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der Anwesenheit in der Schweiz und der Gesundheitszustand sowie die 
Umstände, 
die 
zur 
Auflösung 
der 
Gemeinschaft 
geführt 
haben 
(BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f.). Als Richtlinie bleibt indes zu 
beachten, dass der Gesetzgeber für einen nachehelichen Härtefall eine 
erhebliche Intensität der Konsequenzen für das Privat- und Familienleben 
der ausländischen Person voraussetzt. Diese Folgen müssen mit der 
Lebenssituation nach Dahinfallen der aus der Ehegemeinschaft abgeleite-
ten Anwesenheitsberechtigung verbunden sein (vgl. BGE 140 II 289 
E. 3.6.1, 139 II 393 E. 6, 138 II 393 E. 3.1; BVR 2010 S. 481 E. 5.1.3). Hat 
der Aufenthalt nur kürzere Zeit gedauert und wurden keine engen Be-
ziehungen zur Schweiz geknüpft, lässt sich der Anspruch auf weiteren 
Verbleib nicht begründen, wenn die erneute Integration im Herkunftsland 
keine besonderen Probleme bereitet (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 
E. 3.2.3; BGer 2C_154/2016 vom 3.10.2016 E. 2.2).
3.3
Wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat, begründet nicht jede un-
glückliche, belastende und nicht den eigenen Vorstellungen entsprechende 
Entwicklung einer Beziehung bereits einen nachehelichen Härtefall und ein 
weiteres Anwesenheitsrecht in der Schweiz; aus den Vorbringen der Be-
schwerdeführerin, ihr Ehemann sei nicht um ihr Wohlergehen bemüht ge-
wesen, habe unter Spielsucht gelitten und ihr kein Geld für die notwendigen 
Einkäufe zur Verfügung gestellt, kann jedenfalls nicht auf einen nachehe-
lichen Härtefall geschlossen werden (vgl. angefochtener Entscheid E. 5c; 
BGE 138 II 229 E. 3.2.2). Die Beschwerdeführerin hält der entsprechenden 
vorinstanzlichen Erwägung nichts entgegen. Sie macht jedoch geltend, sie 
sei jederzeit bemüht gewesen, sich in der Schweiz zu integrieren, habe 
eine neue Liebe und Freunde gefunden, arbeite, habe keine Schulden und 
nie Sozialhilfe bezogen. 
3.4
Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin seit ihrer Einreise 
in die Schweiz am 26. Mai 2011 weder gegen die hiesige Rechtsordnung 
verstossen noch wirtschaftliche Sozialhilfe bezogen hat oder im Betrei-
bungsregister verzeichnet ist, und dass sie seit dem 1. April 2015 einer 
Erwerbstätigkeit nachgeht (vgl. vorne E. 2.1.3). Dass die Beschwerdeführe-
rin in der Schweiz arbeitet, eine neue Liebesbeziehung eingegangen ist 
sowie Freunde gefunden hat, lässt nicht auf einen nachehelichen Härtefall 


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schliessen. Nach ständiger Praxis genügt eine erfolgreiche Integration für 
sich allein nicht, um einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AuG zu be-
gründen. Sie ist notwendige, aber keinesfalls hinreichende Bedingung für 
eine Bewilligungserteilung (vgl. BGer 2C_49/2017 vom 20.1.2017 E. 2.2, 
2C_154/2016 vom 3.10.2016 E. 3.4, 2C_985/2014 vom 5.11.2014 
E. 2.4.1). 
3.5
Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, sie müsse in Thailand 
wieder ganz von vorne beginnen, was Arbeit und Sozialleben anbelange. – 
Die Beschwerdeführerin hat bis ins Jahr 2011 in Thailand gelebt und ist mit 
46 Jahren in die Schweiz gekommen. Die gesamte Kindheit und der 
grösste Teil ihres Erwachsenenlebens hat sie mithin in Thailand verbracht 
und sie ist mit der thailändischen Kultur und Sprache vertraut. In Thailand 
hat sie ihren Partner aus der Schweiz geheiratet und dort leben auch ihre 
beiden erwachsenen Kinder (vgl. vorne E. 2.1.1). Gemäss den Angaben 
ihres Ehemannes besitzt sie in Thailand ein Appartement, und es war nach 
der Heirat beabsichtigt, dass sich die Eheleute nur besuchshalber in der 
Schweiz oder in Thailand treffen (Akten MIP, pag. 5 und 14). Die Be-
schwerdeführerin ist nach dem Gesagten mit ihrer Heimat immer noch eng 
verbunden, was sie im Übrigen auch nicht bestreitet. Sie räumt im Gegen-
teil ein, für Besuche gerne nach Thailand zurückzukehren, sieht jedoch in 
der Schweiz ihre zweite Heimat, in der sie angekommen sei und gerne 
bleiben würde. Für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls ist jedoch 
entscheidend, ob die persönliche, berufliche und familiäre Eingliederung 
der betroffenen ausländischen Person bei einer Rückkehr in ihre Heimat 
stark gefährdet wäre, und nicht, ob ein Leben in der Schweiz einfacher 
wäre und – aus welchen Gründen auch immer – jenem in der Heimat 
vorgezogen 
würde 
(vgl. 
BGE 139 II 393 
E. 6, 
137 II 345 
E. 3.2.3; 
BGer 2C_154/2016 vom 3.10.2016 E. 2.2). Mit Blick auf die Aufenthalts-
dauer, die familiären Beziehungen im Herkunftsland und die sprachlichen 
Fähigkeiten der Beschwerdeführerin ist eine erneute Integration im Her-
kunftsland ohne weiteres möglich und zumutbar.
3.6
Somit stellen die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Um-
stände in Übereinstimmung mit der Vorinstanz weder je für sich allein noch 


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zusammen betrachtet einen wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 
Bst. b und Abs. 2 AuG dar.
4.
Die Vorinstanz hat auch eine ermessensweise Bewilligungsverlängerung 
verweigert (vgl. angefochtener Entscheid E. 6). Dass die Verweigerung der 
Ermessensbewilligung rechtsfehlerhaft wäre, wird von der Beschwerde-
führerin nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Die POM hat 
die konkreten Umstände des Einzelfalls gewürdigt und zutreffend festge-
halten, die Beschwerdeführerin arbeite, habe ihren Lebensunterhalt bis 
anhin selber verdient, keine Sozialhilfe bezogen und sich klaglos verhalten, 
was jedoch von allen ausländischen Personen ohne weiteres erwartet wer-
den dürfe. Bei der Beschwerdeführerin handle es sich zudem nicht um eine 
qualifizierte Arbeitskraft, sodass aus wirtschaftlicher und arbeitsmarktlicher 
Hinsicht keine zwingenden Gründe für eine Bewilligungsverlängerung be-
stünden. Hingegen sei nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin über 
solch enge soziale Bindungen zur Schweiz verfüge, dass eine Rückkehr in 
ihr Heimatland unzumutbar wäre. Daran vermöge auch der Umstand nichts 
zu ändern, dass sie offenbar seit Dezember 2015 in einer neuen Beziehung 
lebe. Es würden auch sonst keine Gründe vorliegen, die den weiteren Auf-
enthalt der Beschwerdeführerin in der Schweiz zu rechtfertigen vermöch-
ten. Die Beschwerdeführerin habe nach wie vor eine enge Bindung zu ihrer 
Heimat, sei mit den dortigen sprachlichen, kulturellen und gesellschaft-
lichen Gepflogenheiten vertraut und die Rückkehr- und Integrationsmög-
lichkeiten seien intakt. Vor diesem Hintergrund hat die POM zulässiger-
weise schliessen dürfen, dass die öffentlichen Interessen an der Durch-
setzung der im AuG vorgezeichneten restriktiven Migrationspolitik die pri-
vaten Interessen an einem Verbleib der Beschwerdeführerin in der Schweiz 
deutlich überwiegen (vgl. BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 S. 73 E. 3.3 f.).


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5.
5.1
Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet 
und ist abzuweisen. Das Verwaltungsgericht beurteilt solche Rechtsmittel in 
Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1]). 
5.2
Wie bereits die POM festgehalten hat, ist mit der Nichtverlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung als gesetzliche Folge die Wegweisung verbun-
den (Art. 64 Abs. 1 Bst. c AuG; angefochtener Entscheid E. 7). Da die vor-
instanzlich angesetzte Ausreisefrist abgelaufen ist, ist praxisgemäss eine 
neue Ausreisefrist festzulegen.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Beschwerde-
führerin kostenpflichtig; entschädigungspflichtige Parteikosten sind keine 
angefallen (Art. 108 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 und 3 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführerin wird eine 
neue Ausreisefrist angesetzt auf den 11. August 2017.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 1'500.--, werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.


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4. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
- dem Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die 
Ermessensbewilligung 
betrifft, 
subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde 
gemäss 
Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt werden.