be_verwaltungsgericht · 200 2019 300 · 2017-12-14 · de

Verfügung vom 21. September 2018; Bundesgerichtsentscheid vom 5. April 2019 (Rückweisung an Vorinstanz IV 56+83/18)

200 19 300 IV und
200 19 301 IV (2)
SCI/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 18. Oktober 2019
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Imhasly
KPT Krankenkasse AG 
Postfach, 3001 Bern
Beschwerdeführerin 1
A.________
gesetzlich vertreten durch ihre Eltern B.________ und C.________,
vertreten durch D.________, Rechtsanwalt E.________, 
Beschwerdeführerin 2
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. Dezember 2017; Bundesgerichtsentscheid 
vom 5. April 2019 (Rückweisung an Vorinstanz IV 56+83/18)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 2009 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin 2) 
wurde am 26. Juli 2012 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegeg-
nerin) zum Leistungsbezug angemeldet (Akten der IVB [act. II] 2). Diese 
sprach medizinische Massnahmen zur Behandlung der Geburtsgebrechen 
Ziff. 387, 405 und 463 gemäss Anhang zur Verordnung vom 9. Dezember 
1985 über Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21) zu (act. II 9, 24, 64, 
135) und gewährte Hilflosenentschädigung (act. II 35 f., 72, 98, 130) sowie 
Hilfsmittel (act. II 46, 55, 69, 152).
Mit Vorbescheid vom 25. August 2017 (act. II 143) stellte die IVB der Versi-
cherten in Aussicht, die bisherige im Zusammenhang mit dem Geburtsge-
brechen Ziff. 405 Anhang GgV erteilte Kostengutsprache für Ergotherapie 
ab 30. November 2017 nicht zu verlängern. Nach erhobenen Einwänden 
seitens des Krankenversicherers und der Versicherten (act. II 147, 149 f.) 
verneinte die IVB nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD; act. II 154) mit Verfügung vom 14. Dezember 2017 (act. II 159) ab 
1. Februar 2018 einen Anspruch auf Ergotherapie.
B.
Mit Eingabe vom 19. Januar 2018 hat die KPT Krankenkasse AG (Be-
schwerdeführerin 1) als Trägerin der obligatorischen Krankenpflegeversi-
cherung Beschwerde erhoben (Verfahren IV/2018/56). Sie beantragt, die 
angefochtene Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und der Versicherten 
sei ab 1. Februar 2018 weiterhin Ergotherapie zu gewähren; eventualiter 
sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurück-
zuweisen.
Am 29. Januar 2018 hat die Versicherte – gesetzlich vertreten durch ihre 
Eltern, diese wiederum vertreten durch Rechtsanwalt E.________ vom 
Rechtsdienst D.________ – ebenfalls Beschwerde erhoben (Verfahren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 3
IV/2018/83). Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei kostenfällig 
aufzuheben und ihr sei weiterhin für zwei Stunden pro Woche Ergotherapie 
zuzusprechen.
Mit prozessleitender Verfügung vom 31. Januar 2018 vereinigte der Instruk-
tionsrichter die Verfahren IV/2018/56 und IV/2018/83.
In der Beschwerdeantwort vom 28. Februar 2018 schloss die Beschwerde-
gegnerin, unter Beilage einer RAD-Stellungnahme vom 14. Februar 2018 
(in den Gerichtsakten), auf Abweisung der Beschwerden.
Im Rahmen des weiteren Schriftenwechsels und Beweisverfahrens, reichte 
die Beschwerdeführerin 2 am 8. Juni 2018 weitere Unterlagen ins Recht 
(Akten der Beschwerdeführerin 2 [act. I {IV/2018/83}] 5-7). Unter Verweis 
auf RAD-Stellungnahmen vom 18. und 22. Juni 2018 (in den Gerichtsak-
ten) hielt die Beschwerdegegnerin am 26. Juni 2018 an ihrem Antrag fest. 
Mit Urteil vom 21. September 2018, IV/2018/56 bzw. IV/2018/83, wies das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern die Beschwerden ab. Mit Entscheid 
vom 5. April 2019, 9C_715/2018 bzw. 9C_743/2018, hiess das Bundesge-
richt (BGer) die hiergegen von der Versicherten (Beschwerdeführerin 2) wie 
der KPT (Beschwerdeführerin 1) geführten Beschwerden teilweise gut, hob 
den Entscheid des Verwaltungsgerichts auf und wies die Sache zu neuer 
Entscheidung an das kantonale Gericht zurück. Im Übrigen wies es die 
Beschwerden ab.
C.
Im neu unter den Verfahrensnummern IV/2019/300 und IV/2019/301 vor 
dem Verwaltungsgericht wieder aufgenommenen bzw. fortgesetzten Ver-
fahren ordnete der Instruktionsrichter mit prozessleitender Verfügung vom 
24. April 2019 Beweismassnahmen an. Neben der Nachführung der Akten 
der Beschwerdegegnerin wurden bei Dr. med. F.________, Facharzt für 
Kinder- und Jugendmedizin, Dr. med. G.________, Facharzt für Kinder- 
und Jugendmedizin, beim Spital H.________ der Ergotherapeutin 
I.________ sowie beim Sonderschulheim J.________ die Akten der Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 4
schwerdeführerin 2 ediert. Die letzten entsprechenden Unterlagen gingen 
beim Verwaltungsgericht am 4. Juni 2019 ein.
Zufolge der von der Beschwerdeführerin 2 mit Eingabe vom 14. Mai 2019 
formulierten allgemeinen Vorbehalte betreffend die gerichtliche Aktenediti-
on wurden ihr mit prozessleitender Verfügung vom 27. Juni 2019 die Akten 
zugestellt und Frist angesetzt, um allfällige Anträge zu stellen und diese zu 
begründen. In der Stellungnahme vom 30. Juli 2019 verzichtete die Be-
schwerdeführerin 2 auf solche Anträge und verwies im Übrigen auf die bis-
herigen Ausführungen.
Mit prozessleitender Verfügung vom 14. August 2019 wurde den Parteien 
Frist für Schlussbemerkungen angesetzt. Die entsprechenden Eingaben 
vom 27. August 2019 (Beschwerdeführerin 1), 2. September 2019 (Be-
schwerdegegnerin) und 9. September 2019 (Beschwerdeführerin 2) wurden 
den Parteien mit prozessleitender Verfügung vom 10. September 2019 
wechselseitig zugestellt.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Die Beschwerdeführenden sind im vorinstanzlichen Verfahren mit ih-
ren Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung 
berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, 
weshalb sie zur Beschwerde befugt sind (Art. 59 ATSG; vgl. bezüglich der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 5
Befugnis zur Anfechtung „pro Adressat“ BGE 134 V 153 E. 5.4 S. 159 f. mit 
Hinweisen; zum Verhältnis Invalidenversicherung-Krankenversicherung 
siehe Art. 88quater Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201] sowie MARIA LONDIS, Das 
Verhältnis der Krankenversicherer zu den anderen Sozialversicherungen, 
SZS 2001 S. 133 f.). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 
lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversiche-
rung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerden einzutre-
ten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Dezember 2017 
(act. II 159). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf medizinische 
Massnahmen ab 1. Februar 2018 in Form von Ergotherapie.
1.3
Ergotherapie im Rahmen von medizinischen Massnahmen wird 
gemäss dem vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) herausge-
gebenen und im Verfügungszeitpunkt gültig gewesenen Kreisschreiben 
über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversiche-
rung (KSME, gültig ab 1. Juni 2017) jeweils für zwei Jahre verfügt 
(Rz. 1015.1 KSME vgl. auch act. II 33, 93), wobei der behandelnde Kinder-
arzt vorliegend um eine Kostengutsprache für bloss ein weiteres Jahr er-
suchte (act. II 137/2 Ziff. 5). Bisher durchgeführt (act. II 93/1, 108/4 Ziff. 3, 
140/4, 142/3 f.; act. I [IV/2018/83] 3/3; Akten der Beschwerdeführerin 1 [act. 
I {IV/2018/56}] 16/3) und weiterhin beantragt (Beschwerde vom 29. Januar 
2018, S. 2 Ziff. 2) sind zwei Sitzungen pro Woche. Zwar gehen bezüglich 
der seit August 2015 zuständigen Durchführungsstelle (act. II 74) aus den 
Akten weder der zeitliche Umfang der Therapielektionen noch die jeweili-
gen Positionen des Tarifvertrags vom 15. Juli 1993 (abrufbar unter: 
 , Rubriken: Tarife/Ergotherapie/Ergotherapie Ambu-
lant/Grundlagen) hervor (vgl. bezüglich der früheren Durchführungsstelle 
act. II 27/1, 28/6 Ziff. 5.7, 71/7 Ziff. 5.7, 76). Mit Blick auf die in der Zeit vom 
1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2017 von der aktuellen Durchführungs-
stelle fakturierten Leistungen (Kontrollblatt per 28. Februar 2018 [unpagi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 6
niert im Dossier act. II]) ergibt sich jedoch ohne weiteres, dass die Streit-
wertgrenze von Fr. 20‘000.-- nicht erreicht wird. Somit fällt die Beurteilung 
der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 
GSOG), was vom Bundesgericht in BGer 9C_743/2018 bzw. 9C_743/2018, 
E. 5, im Übrigen bereits bestätigt worden ist.
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei voll-
endeter Geburt bestehen (Art. 3 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 13 Abs. 1 IVG 
haben Versicherte bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur 
Behandlung von Geburtsgebrechen notwendigen medizinischen Mass-
nahmen. Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese 
Massnahmen gewährt werden; er kann die Leistung ausschliessen, wenn 
das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Art. 13 Abs. 2 IVG). Die 
Geburtsgebrechen sind in der Liste im Anhang zur GgV aufgeführt.
2.2
Geburtsgebrechen nehmen in der Invalidenversicherung eine Son-
derstellung ein. Denn bis zum vollendeten 20. Altersjahr können Versicher-
te gemäss Art. 8 Abs. 2 IVG unabhängig von der Möglichkeit einer späteren 
Eingliederung in das Erwerbsleben die zur Behandlung von Geburtsgebre-
chen notwendigen medizinischen Massnahmen beanspruchen. Eingliede-
rungszweck ist die Behebung oder Milderung der als Folge eines Geburts-
gebrechens eingetretenen Beeinträchtigung (BGE 115 V 202 E. 4e cc 
S. 205; Entscheid des BGer vom 21. Mai 2015, 8C_664/2014, E. 2.2). Als 
medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebre-
chens notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter 
Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den thera-
peutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 
Abs. 3 GgV; BGE 142 V 58 E. 2.2 S. 60 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 7
2.3
Nach der Rechtsprechung erstreckt sich der Anspruch auf medizini-
sche Massnahmen ausnahmsweise auch auf die Behandlung sekundärer 
Gesundheitsschäden, die zwar nicht mehr zum Symptomenkreis des Ge-
burtsgebrechens gehören, aber nach medizinischer Erfahrung häufig die 
Folge dieses Gebrechens sind. Zwischen dem Geburtsgebrechen und dem 
sekundären Leiden muss demnach ein qualifizierter adäquater Kausalzu-
sammenhang bestehen. Nur wenn im Einzelfall dieser qualifizierte ursächli-
che Zusammenhang zwischen sekundärem Gesundheitsschaden und Ge-
burtsgebrechen gegeben ist und sich die Behandlung überdies als notwen-
dig erweist, hat die Invalidenversicherung im Rahmen des Art. 13 IVG für 
die medizinischen Massnahmen aufzukommen. Nicht erforderlich ist, dass 
das sekundäre Leiden unmittelbare Folge des Geburtsgebrechens ist; auch 
mittelbare Folgen des angeborenen Grundleidens können zu diesem in 
einem qualifiziert adäquaten Kausalzusammenhang stehen (BGE 100 V 41 
E. 1a S. 41; SVR 2017 IV Nr. 83 S. 261 E. 6.1, 2011 IV Nr. 14 S. 38 E. 3.1).
2.4
Gemäss Rz. 1015.1 KSME (zur Bedeutung von Verwaltungswei-
sungen vgl. BGE 144 V 195 E. 4.2 S. 198, 142 V 425 E. 7.2 S. 434) ist Er-
gotherapie im Rahmen von medizinischen Massnahmen gemäss Art. 13 
IVG jeweils für zwei Jahre zu verfügen. Anträge zur Verlängerung der Ergo-
therapie sind aufgrund der vom Arzt im Verlauf erhobenen detaillierten Be-
funde, deren Auswirkungen im Alltag und eines ausführlichen Therapiebe-
richts zu prüfen. Dabei ist auf eine nachvollziehbare Therapieplanung zu 
achten, aus der auch die Ziele der Behandlung hervorgehen. Nach 
Rz. 1015.1 i.V.m. Rz. 14 des seit 1. Januar 2018 gültigen KSME müssen 
aus der entsprechenden Leistungsverfügung der IV-Stelle Art, Dauer (Zeit-
horizont) sowie Umfang (Intensität/Frequenz, Anzahl und Dauer der Sit-
zungen) sowie das Ziel der zugesprochenen Leistung ersichtlich sein. Wei-
ter gilt zwar nicht mehr eine Beschränkung der Verfügung auf eine Leis-
tungsdauer von zwei Jahren, die Leistungen sollen aber jedenfalls nicht für 
unbestimmt lange Dauer verfügt werden. Diese Vorgabe findet hier durch 
die beantragte Verlängerung der Ergotherapie für ein Jahr (act. II 137/2 
Ziff. 5) allemal Berücksichtigung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 8
3.
3.1
Bei der am 16. Oktober 2009 geborenen Beschwerdeführerin 2 
wurden eine angeborene Epilepsie (ICD-10: G40; act. II 3/1, 59/4), ein 
frühkindlicher Autismus (ICD-10: F84.0; act. II 17/2 Ziff. 1.1, 17/7) sowie 
eine kongenitale Hypothyreose (act. II 118/2 Ziff. 1.1, 125/2) diagnostiziert. 
Die Beschwerdegegnerin erachtete die Kriterien der Geburtsgebrechen 
Ziff. 387, 405 und 463 Anhang GgV als erfüllt (act. II 9, 24, 64, 135). Für die 
von den Kinderärzten verordnete Ergotherapie (act. II 27/2, 30/2 Ziff. 1.6, 
74, 83/3 Ziff. 2.7, 83/4) erteilte sie im Zusammenhang mit Ziff. 405 Anhang 
GgV (Autismus-Spektrum-Störungen [ASS]) formlos von Mai 2013 (Be-
handlungsbeginn [act. II 27/1]) bis April 2015 bzw. von August 2015 
(Wechsel der Durchführungsstelle [act. II 74, 87/4 Ziff. 2]) bis Juli 2017 
Kostengutsprachen (act. II 33, 93). Den Antrag von Dr. med. F.________ 
vom 28. Juni 2017 auf Weiterführung der Ergotherapie (act. II 137/2 Ziff. 5) 
beschied die Beschwerdegegnerin gestützt auf Stellungnahmen des RAD 
vom 24. August (act. II 142) und 13. Oktober 2017 (act. II 154) bezüglich 
der Zeit ab 1. Februar 2018 abschlägig.
3.1.1
Die RAD-Ärztin Dr. med. K.________, Fachärztin für Kinder- und 
Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, gelangte in ihrer Aktenbeurteilung 
vom 24. August 2017 (act. II 142) zum Schluss, die Beschwerdeführerin 2 
sei aufgrund einer genetischen Mutation (15q11.2 Duplikationssyndrom 
[vgl. act. II 3/1 Ziff. 2, 3/7]) schwer mehrfach behindert. Sie könne trotz der 
seit 2013 durchgeführten Ergotherapie nicht allein essen, müsse gefüttert 
werden, könne sich nicht selbst anziehen und nicht selbstständig fortbewe-
gen. Die Ergotherapie stehe im Zusammenhang mit diesem schweren Ent-
wicklungsrückstand aufgrund der genetischen Mutation, deren wichtigste 
Auswirkung ein allgemeiner Entwicklungsrückstand in allen Bereichen sei. 
Unter Verweis auf Rz. 1016 KSME führte sie aus, die Fähigkeiten der Be-
schwerdeführerin 2 seien derart eingeschränkt, dass die Ergotherapie ei-
nen Teil des Gesamtbehandlungsplanes darstelle.
Am 13. Oktober 2017 bestätigte Dr. med. K.________ ihre bisherige Beur-
teilung (act. II 154). Lange Zeit sei unklar gewesen, welches Störungsbild 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 9
im Vordergrund stehe. Mittlerweile seien die Probleme des motorischen 
und kognitiven Entwicklungsrückstandes immer mehr in den Vordergrund 
getreten. Die Ergotherapie sei mit Blick auf die Berichte des Dr. med. 
F.________ vom August 2015 bzw. 2017 (act. II 83, 140) nicht auf autis-
musspezifische Symptome (abnorme Funktionen in den psychopathologi-
schen Bereichen der sozialen Interaktion, der Kommunikation sowie des 
eingeschränkten stereotypen, repetitiven Verhaltens) ausgerichtet. Das 
Antrainieren von motorischen Fähigkeiten und Fertigkeiten (Gebrauch des 
Essbestecks, An- und Ausziehen der Kleidung, Stellungswechsel wie Auf-
stehen und Hinsetzen) gehörten nicht zur Behandlung des Autismus im 
Sinne von Ziff. 405 Anhang GgV.
3.1.2
Im 
Rahmen 
des 
Beschwerdeverfahrens 
(IV/2018/56 
bzw. 
IV/2018/83) legten die Parteien weitere medizinische Berichte und Stel-
lungnahmen auf:
Dr. med. K.________ führte – insbesondere unter Berücksichtigung des 
Verlaufsberichts der Ergotherapeutin vom 22. Dezember 2017 (act. I 
[IV/2018/56] 16; act. I [IV/2018/83] 3) – aus (Stellungnahme vom 14. Fe-
bruar 2018 [in den Gerichtsakten {IV/2018/56} pag. 62-69]), die bisher er-
zielten Verbesserungen seien sehr diskret und erst nach sechs Behand-
lungsjahren erreicht worden. Es bestehe ein schwerer Entwicklungsrück-
stand mit allgemeinen Fähigkeiten eines Kleinkindes im Alter von einein-
halb bis zwei Jahren. Der Autismus und die Intelligenz bzw. der allgemeine 
Entwicklungsrückstand stellten komorbide Störungen dar, die auch getrennt 
vorkämen. Jedenfalls sei aufgrund des bisherigen Therapieverlaufs mittler-
weile eindeutig, dass die Weiterführung der Ergotherapie keine wesentliche 
Verbesserung mehr bringe und deshalb nicht gerechtfertigt sei.
Unter Verweis auf entsprechende Befundberichte vom 13. Januar (act. I 
[IV/2018/83] 6) bzw. 30. April 2018 (act. I [IV/2018/83] 5/2) hielten Prof. Dr. 
phil. nat. L.________, Abteilungsleiterin Humangenetik, und die Oberärztin 
Dr. med. M.________, Fachärztin für Medizinische Genetik, im Bericht des 
Spitals H.________ vom 8. Mai 2018 (act. I [IV/2018/83] 5/1) fest, die ur-
sprünglich angenommene Duplikation der Region 15q11.2 habe weder bei 
der Beschwerdeführerin 2 noch bei deren Eltern bestätigt werden können. 
Hingegen habe die molekulargenetische Analyse bei der Beschwerdeführe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 10
rin 2 eine Mutation des HNRNPU-Gens gezeigt. Es lasse sich sagen, dass 
die bei der Beschwerdeführerin 2 nachgewiesene HNRNPU-Variante als 
ursächlich für die klinische Symptomatik gelten könne, womit der Befund 
vereinbar sei mit der Diagnose einer frühkindlichen epileptischen Enzepha-
lopathie.
Die RAD-Ärztin Dr. med. N.________, Fachärztin für Kinder- und Jugend-
medizin, führte daraufhin in ihrer Aktenbeurteilung vom 18. Juni 2018 (in 
den Gerichtsakten [IV/2018/56] pag. 90-95) aus, es sei zwischen der Epi-
lepsie (Ziff. 387 Anhang GgV) und dem frühkindlichen Autismus (Ziff. 405 
Anhang GgV) zu unterscheiden. Die Ergotherapie stehe nicht in engem 
Kausalzusammenhang mit der Epilepsie, welche gemäss den durchgeführ-
ten Elektroenzephalografien (EEGs) seit fünf Jahren nicht mehr aktiv sei. 
Davon abzugrenzen sei die schwere geistige Behinderung, die für Forts-
chritte der Ergotherapie hinderlich sei. Zwar sei die Ursache der Epilepsie, 
des Autismus sowie der geistigen Behinderung nicht das 15q11.2 Duplika-
tionssyndrom, sondern die HNRNPU-Variante, welche mit der frühkindli-
chen Epilepsie und schwerer geistiger Behinderung einhergehe. Für die 
HNRNPU-Varianten gebe es kein eigenständiges Geburtsgebrechen im 
Sinne von Art. 13 IVG. Die (neuen) medizinischen Tatsachen hätten versi-
cherungsmedizinisch keine Konsequenzen für die bisherige Behandlung. 
An den Schlussfolgerungen in den bisherigen RAD-Stellungnahmen könne 
festgehalten werden. Bei Vorliegen einer schweren geistigen Behinderung 
halte die Weiterführung der Ergotherapie auch den Kriterien der Wirksam-
keit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht stand.
Am 22. Juni 2018 nahm die RAD-Ärztin Dr. med. K.________ insbesonde-
re zu den genetischen Abklärungen des Spitals H.________ (act. I 
[IV/2018/83] 5/1, 6) und einer E-Mail der Ergotherapeutin vom 7. Mai 2018 
(act. I [IV/2018/83] 7) Stellung und bestätigte dabei ihre letzte Beurteilung 
(in den Gerichtsakten [IV/2018/56] pag. 96-103).
3.2
Aus den im Nachgang zu BGer 9C_715/2018 bzw. 9C_743/2018 
im Beweisverfahren des Verwaltungsgerichts erhobenen medizinischen 
Akten ergibt sich das Folgende:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 11
3.2.1
Im Bericht „Endbefund“ der mcl Medizinische Laboratorien vom 
20. März 2012 betreffend eine zytogenetische Untersuchung wurde ausge-
führt, die identifizierte Kopienzahlvariation (dup15q11.2/20.6-22.55) sei ein 
etablierter Risikofaktor für mentale Retardierung und/oder Autismus (Akten 
des Spitals H.________ [act. IIIA] pag. 54). 
3.2.2
Im Bericht vom 24. Juli 2012 diagnostizierte das Spital 
H.________ eine Epilepsie mit atypischen Absenzen sowie eine globale 
psychomotorische Entwicklungsverzögerung unklarer Ätiologie mit autisti-
schem Verhaltensmuster, Stereotypien und differentialdiagnostisch gene-
tisch bei Risikovariante der Region 15q11.2 (act. IIIA pag. 2; vgl. auch Ak-
ten Dr. med. G.________ [act. III] pag. 30, 42). In der Folge wurde die Be-
schwerdeführerin unter Hinweis auf Ziff. 387 Anhang GgV bei der Invali-
denversicherung angemeldet (act. II 2).
3.2.3
Im Bericht vom 10. August 2012 führte PD Dr. med. O.________, 
Facharzt für medizinische Genetik, aus, während des Gesprächs seien die 
ausgesprochenen Stereotypien aufgefallen, weshalb die vermutete Autis-
mus-Spektrum-Störung vorteilhafterweise bestätigt werden sollte, zumal 
einerseits sehr bald spezifische pharmakologische Therapie-Optionen zur 
Verfügung stünden, die direkt auf die Autismus-Kernsymptome wirkten 
(mGluR5-Antagonisten). Andererseits sei erwiesen, dass frühe, intensive 
Verhaltenstherapien die sprachlichen und kognitiven Fähigkeiten verbes-
sern könnten (Akten Dr. med. F.________ [act. IIID] pag. 211 f.; vgl. kritisch 
zur medikamentösen Therapiemöglichkeit: Dr. med. G.________ [act. III 
196]).
3.2.4
Gemäss Bericht der psychiatrischen Dienste P.________ vom 2. 
Oktober 2012 waren die Eltern der Beschwerdeführerin 2 dort vorstellig 
geworden. Bis Ende Juni seien etliche Symptome feststellbar gewesen, die 
tatsächlich mit der Diagnose Autismus vereinbar wären. Es wurde auf ein 
abnehmendes oder zumindest fluktuierendes autistisches Syndrom, das 
unter Valproat deutlich abgenommen habe, geschlossen. Der aktuelle klini-
sche Eindruck lasse klar einen Entwicklungsrückstand mit verbalen und 
paraverbalen Ausdrucksdefiziten erkennen. Die Kontaktaufnahme, die af-
fektive Kommunikation und der Bezug zur Umwelt sprächen im Moment 
eher gegen einen Autismus. Differentialdiagnostisch müsse die Möglichkeit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 12
in Betracht gezogen werden, dass die autistische Symptomatik hauptsäch-
lich als Folge der dauernden epileptischen Anfälle aufgetreten sei. In die-
sem Fall wäre eine Autismusdiagnose in diesem Zeitpunkt falsch positiv 
und eine intensive Autismustherapie für die Patientin eine Überforderung 
(act. IIID pag. 235).
Anlässlich der Abklärung der psychiatrischen Dienste P.________, Nathalie 
Stiftung, Autismus-Sprechstunde, stellten Dr. med. Q.________, Fachärztin 
für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie, und R.________, 
Psychologin FSP, im Bericht vom 30. Januar 2013 die Diagnose eines 
frühkindlichen Autismus (ICD-10: F84.0). Aufgrund der anamnestischen 
Angaben der Eltern und der ausführlichen Verhaltensbeobachtung mit Hilfe 
der Kriterien der diagnostischen Beobachtungsskala für autistische Störun-
gen (ADOS) sei bei der Beschwerdeführerin 2 eine Störung aus dem autis-
tischen Spektrum nachgewiesen. Sie sei von einem psychomotorischen 
Entwicklungsrückstand betroffen. Insbesondere die sprachliche Entwick-
lung sei deutlich retardiert (act. III pag. 197 ff.).
3.2.5
Im Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik S.________ vom 
15. April 2013 betreffend eine autismusspezifische Intensivtherapie wurden 
die Diagnosen eines frühkindlichen Autismus (ICD-10: F84.0) und einer 
Epilepsie (ICD-10: G40) gestellt. Die Beschwerdeführerin 2 habe erfreuli-
che Fortschritte hinsichtlich wechselseitiger Kommunikation, Aufnahme und 
Gestaltung sozialer Kontakte sowie verbesserte Fähigkeiten im Bereich der 
Grob- und Feinmotorik gezeigt. Parallel habe eine erhebliche Verbesserung 
in den Aktivitäten des täglichen Lebens erreicht werden können (act III 
pag. 211 ff.).
3.2.6
Im Verlaufsbericht vom 28. Oktober 2013 führte die Ergotherapeu-
tin I.________ aus, die Beschwerdeführerin 2 habe in vielen therapierele-
vanten Bereichen schöne Fortschritte erzielen können. Die Kommunikati-
onsfähigkeit habe sich markant entwickelt und auch im sensomotorischen 
Bereich hätten sich Fortschritte gezeigt. Aufgrund des bisherigen Verlaufs 
mache es Sinn, mit der Ergotherapie fortzufahren (Akten Ergotherapeutin 
I.________ [act. IIIB] pag. 1 ff.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 13
3.2.7
Im Verlaufsbericht der psychiatrischen Klinik S.________ vom 
17. Februar 2013 (richtig wohl 2014) betreffend einen Fresh-Up-Aufenthalt 
vom 14. - 19. Dezember 2013 im Therapiezentrum FIAS (Frühe Interventi-
on bei Autistischen Störungen) wurde festgehalten, es sei auf die Förde-
rung der Selbstständigkeit der Beschwerdeführerin 2 in allen Belangen, auf 
die Erweiterung der Nahrungsmittelpalette betreffend Konsistenz und Ge-
schmack sowie auf die Toleranzerweiterung bezüglich Berührungen der 
Mundregion fokussiert worden. Die Wunschäusserungen hätten im Verlauf 
ein höheres Niveau erreicht, das Aktivitätsniveau sei innerhalb der fünf Ta-
ge insgesamt gestiegen und es habe sich eine Weiterentwicklung der mo-
torischen Fähigkeiten gezeigt. (act. III pag. 194 f.).
3.2.8
Im Abschlussbericht vom 7. August 2015 berichtete die Ergothera-
peutin I.________, die Zielsetzung der Tonusmodulation und dadurch er-
höhte Zufuhr von propriozeptiven Reizen, das Sammeln von taktilen Erfah-
rungen mit verschiedenen Materialien, die Vergrösserung des Bewegungs-
repertoires und das Sammeln von Erfolgserlebnissen im Bewegungsbe-
reich sei weiter verfolgt worden. Die Beschwerdeführerin 2 habe im senso-
motorischen Bereich ihre Fortschritte verankern und ausweiten können. Sie 
sei in der Lage, ihre Bedürfnisse genauer und mit viel Nachdruck auszu-
drücken, auch wenn die sprachliche Äusserung nicht gross zugenommen 
habe. Die stereotypen Bewegungen hätten weder zu- noch wirklich abge-
nommen. Es sei wichtig, dass die therapeutische Arbeit in den Bereichen 
Motorik, Sensorik und Handlungsplanung weitergeführt werde, damit die 
Patientin in den alltäglichen Abläufen eine bestmögliche Selbstständigkeit 
erreichen könne (act. IIIB pag. 6 f.)
3.2.9
Im Bericht vom 23. Dezember 2015 diagnostizierte das Spital 
H.________ betreffend eine Hospitalisation vom 24. - 27. November 2015 
eine periorbitale Cellulitis rechts, einen Infekt der Atemwege, eine Epilepsie 
mit atypischen Absenzen, aktuell tonisch-klonischer generalisierter Fieber-
krampf am 19. November 2015, und eine globale psychomotorische Ent-
wicklungsverzögerung unklarer Ätiologie mit/bei fraglichem autistischem 
Verhaltensmuster und Stereotypien. Die Patientin sei wegen der ersten 
beiden Diagnosen von der Notfallstation für den stationären Aufenthalt 
übernommen worden. (act. IIIA pag. 57).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 14
Im Bericht vom 26. Januar 2018 hielt das Spital H.________ betreffend 
eine Notfallkonsultation vom 25. Januar 2018 die Diagnose einer Epilepsie 
mit atypischen Absenzen und eine globale psychomotorische Entwick-
lungsverzögerung unklarer Ätiologie (fraglich autistisches Verhaltensmus-
ter, Stereotypien) sowie anamnestisch eine Hypothyreose fest. Die Patien-
tin habe auf dem Schulweg und dann zu Hause einen Krampfanfall erlitten. 
Dieser sei ungewöhnlich lange und heftiger als üblich mit schneller eintre-
tender Zyanose sowie stärkeren Kontraktionen gewesen. Im EEG hätten 
kontinuierliche epilepsietypische Potentiale festgestellt werden können. Der 
Krampfanfall werde aktuell im Rahmen der Influenza A und B Infektion in-
terpretiert (act. IIIA pag. 65 f.).
3.2.10
Dem Bericht des Spitals H.________ vom 23. Januar 2018 betref-
fend Sprechstunde Humangenetik, anlässlich welcher die genetischen Be-
funde mit den Eltern der Beschwerdeführerin 2 besprochen wurden, ist zu 
entnehmen, dass die Variante im HNRNPU-Gen mit der Symptomatik ver-
einbar und somit als primäre Ursache für diese anzusehen sei (act. IIIA 
pag. 74). Die zusätzlich festgestellte heterozygote Variante im MBD5-Gen 
würde bei Patienten mit mentaler Retardierung und autistischen Zügen 
beschrieben, jedoch seien in der Regel bei den betroffenen Patienten trun-
kierende Varianten, Deletionen oder Duplikationen, die zur Haplo-
Insuffizienz des Proteins führten, beschrieben. Bei der Beschwerdeführe-
rin 2 handle es sich hingegen um eine Missense-Variante, die eine hoch-
konservierte Aminosäure betreffe.
3.2.11
Im Bericht vom 24. April 2018 hielt das Spital H.________ betref-
fend eine Notfallkonsultation vom 23. April 2018 die Diagnosen der chroni-
schen Obstipation, einer globalen psychomotorischen Entwicklungsverzö-
gerung (autistisches Verhaltensmuster; Epilepsie mit atypischen Absenzen 
und atonen Krampfanfällen unter medikamentöser Therapie) sowie eine 
substituierte Hypothyreose fest (act. IIIA 81).
Im Bericht vom 9. Juli 2018 stellte das Spital H.________ betreffend eine 
Hospitalisation der Beschwerdeführerin 2 vom 3. - 5. Juli 2018 die Diagno-
se der Epilepsie mit atypischen Absenzen und atonen Krampfanfällen (ak-
tuell: Exazerbation der Epilepsie bei unmöglicher Einnahme der antikonvul-
siven Therapie im Rahmen der Diagnose des rezidivierenden Erbrechens 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 15
am ehesten im Rahmen einer Gastroenteritis). Weiter attestiert wurde eine 
globale psychomotorische Entwicklungsverzögerung (autistisches Verhal-
tensmuster) sowie chronische Obstipation (act. IIIA pag. 88). 
3.2.12
Mit Bericht vom 13. Mai 2019 hielten die Ärzte der Klinik 
T.________ als Diagnose eine epileptische Enzephalopathie (ICD-10: 
G40.4) mit Nachweis einer pathogenen Variante im HNRNPU-Gen, mit 
terapierefraktären fokalen und sekundär generalisierten, anamnestisch 
vorwiegend tonische Anfällen, sowie aktuell Absencen mit Augenlidmyo-
klonien, mit frühkindlichem Autismus, mit globaler Entwicklungsstörung, 
fehlender Sprache und mit sekundärer Mikrozephalie (Schädel MRI vom 
31.7.2018 unauffällig [vgl. auch act. IIID pag. 156 f.]) sowie aktuell episodi-
sche Verhaltensauffälligkeiten mit Abwesenheitszuständen ohne EEG-
Korrelat fest. Grund des Aufenthalts in der Klinik T.________ sei ein Video-
Langzeit-EEG und die Therapieoptimierung gewesen. Bei der Patientin sei 
2012 eine Epilepsie diagnostiziert worden. Erste Anfälle ohne Fieber seien 
seit November 2017 aufgetreten (act. IIID pag. 94). Im Rahmen eines 64-
stündigen Video-/EEG-Intensivmonitorings hätten sich insgesamt 15 kli-
nisch manifeste Ereignisse mit heterogener Klinik gezeigt. Das Anfallsmus-
ter im EEG sei als Absence zu beurteilen. Epilepsietypische Potentiale sei-
en vor allem im NREM-Schlaf rechts frontal, seltener und unabhängig da-
von links frontal und bifrontal aufgetreten. Diffus bilateral anterior betonte 
Spike-Wave-Entladungen seien im Wachzustand insgesamt 51 Mal aufge-
treten. Korrelierend zu den Spike-Entladungen im Schlaf sei keine klinisch 
manifeste Semiologie erkennbar. Insgesamt dominiere im EEG eine diffus 
ausgebreitete polymorphe Theta-Delta-Mischaktivität, im Sinne einer mäs-
sigen unspezifischen Funktionsstörung. Die Mutter habe einmal den Mar-
kierungsknopf für ein typisches Ereignis betätigt. Die Patientin sei erstarrt, 
habe nicht auf Lehrerin und Mutter reagiert. Während dieses Ereignisses 
sei jedoch keine Spike-Wave-Aktivität im EEG erkennbar gewesen. Somit 
sei es nicht als epileptisch einzustufen und es sei am ehesten von einer 
Verhaltensauffälligkeit im Rahmen der genetischen Erkrankung auszuge-
hen (act. IIID pag. 95). In der Zusammenschau der Befunde sei von einer 
aktuell unzureichenden Anfallskontrolle auszugehen. Insgesamt sei es 
schwierig zu entscheiden, welche Ereignisse Absencen und welche Ereig-
nisse individuelles Verhalten darstellten (act. IIID pag. 96).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 16
3.3
3.3.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
Solange keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich sind, welche die Glaub-
würdigkeit der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu erschüt-
tern vermöchten, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweiswürdi-
gung unter Hinweis auf ihre Stellung und unter Berufung auf die fachliche 
Kompetenz der Ärzte und Ärztinnen einer Universitätsklinik ausser Acht zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 17
lassen (Entscheid des BGer vom 26. Juli 2011, 8C_278/2011, E. 5.3). In 
Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll jedoch das Gericht der Er-
fahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu-
gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 
2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für den allgemein prakti-
zierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt 
(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] 
vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4).
3.3.2
Wenngleich die angefochtene Verfügung vom 14. Dezember 2017 
(act. II 159) den gerichtlichen Überprüfungshorizont markiert (BGE 131 V 
242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140), sind insbesondere die seither 
verfassten Berichte des Spitals H.________ (vgl. E. 3.2.10 f. hiervor) und 
der Klinik T.________ (act. IID pag. 94 ff.) in die Beurteilung miteinzube-
ziehen, da sie Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des 
Verwaltungsverfahrens bestehende Situation erlauben (vgl. SVR 2008 IV 
Nr. 8 S. 25 E. 3.4). 
3.4
3.4.1
Im Zentrum der Diskussion stehen die beiden Diagnosen des früh-
kindlichen Autismus und der Epilepsie, die mit den entsprechenden Ge-
sundheitsschäden einhergehenden Einschränkungen und die daraus fol-
gende Therapiebedürftigkeit. Die Diagnose der Epilepsie ist seitens aller 
Parteien unbestritten und ärztlich, wenn auch hinsichtlich der Bedeutung 
nicht ganz einheitlich, anerkannt. Zunächst ist die Bedeutung der Epilepsie 
für den hier streitigen Leistungsanspruch zu klären (vgl. auch BGer 
9C_715/2018 bzw. 9C_743/2018, E. 7.3).
3.4.2
Die Epilepsieproblematik war (bei adäquater Medikation) während 
langer Zeit weitgehend remittiert, was Dr. med. N.________ bereits in ihrer 
Stellungnahme vom 18. Juni 2018 (in den Gerichtsakten [IV/2018/56] pag. 
93) zutreffend festgehalten hat. Dies wird auch durch die gerichtlich erho-
benen vollständigen Akten der Beschwerdeführerin bestätigt. Der ander-
weitigen Argumentation der Beschwerdeführerin 2 (Beschwerde vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 18
25. Oktober 2018 S. 8 Ziff. 5 [in den Gerichtsakten {IV/2018/83}]) kann 
nicht gefolgt werden.
Dr. med. F.________ hatte in seinem Arztzeugnis vom 14. Oktober 2015 
„z.Hd. der Krankenkasse“ zur Unterstützung des Gesuchs um Kostengut-
sprache für heilpädagogisches Reiten festgehalten, die Beschwerdeführe-
rin 2 stehe bei ihm seit dem 31. Mai 2011 in neurologischer Behandlung 
wegen psychomotorischer Entwicklungsverzögerung bei frühkindlichem 
Autismus (act. IIID pag. 60). In seinem Bericht vom 14. August 2015 betref-
fend Ergotherapie hielt er als Diagnosen eine Duplikation 15q11.2 mit früh-
kindlichem Autismus und Epilepsie mit atypischen Absenzen fest. Die letzte 
EEG-Untersuchung sei ohne sichere epilepsiespezifische Potentiale gewe-
sen. Die antiepileptische Therapie habe etwas reduziert werden können. 
Epileptische Anfälle seien nicht mehr beobachtet worden (act. II 83). In 
seinem Bericht vom 7. August 2017 an die Beschwerdegegnerin diagnosti-
zierte er einen frühkindlichen Autismus mit Epilepsie. Er beschrieb hinsicht-
lich der Epilepsie einen weiterhin unveränderten Zustand ohne epilepsie-
verdächtige Potentiale. Die Eltern würden keine sicheren epileptischen An-
fälle beobachten (act. II 140). Im Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 
15. Oktober 2018 führte Dr. med. F.________ als Diagnosen einen früh-
kindlichen Autismus und eine fokale Epilepsie an. Eine letzte Notfallkonsul-
tation im Spital H.________ letztere Diagnose betreffend habe am 25. Ja-
nuar 2018 stattgefunden (act. II 201; vgl. auch act. II 218/2). Diese Darstel-
lung stimmt auch mit den Berichten des Spitals H.________ überein. Die-
ses führte die 2015 wie auch 2018 erfolgten Exazerbationen der Epilepsie 
dabei jeweils auf die zeitgleichen Infekte mit Folge einer ungenügenden 
Epilepsie-Medikation zurück (act. IIIA 57, 65, 88). Gleiches hielt die Klinik 
T.________ anamnestisch – wenn auch per November 2017, wofür sich 
allerdings in den Akten keine echtzeitlichen Hinweise finden – fest (act. IIID 
pag. 94; vgl. auch die damit korrespondierenden Feststellungen der Ergo-
therapeutin im Bericht vom 31. Januar 2019 [act. IIIC pag. 115). Damit ist 
erstellt, dass die Epilepsie während langer Zeit medikamentös kontrolliert 
werden konnte. Insoweit ist erst im Verlauf des Jahres 2018 wiederum eine 
Verschlechterung eingetreten. Dabei ist jedoch auch zu beachten, dass im 
Rahmen der umfangreichen Untersuchung an der Klinik T.________ zwar 
Manifestationen erhoben werden konnten, die gemäss ärztlicher Einschät-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 19
zung aufgrund ihres Erscheinungsbildes einer Epilepsie zuzuordnen sind. 
Gleichzeitig ergab sich gestützt auf die apparativen Erhebungen aber auch, 
dass eine solche Zuordnung nur teilweise möglich ist. In deutlichem Aus-
mass sind die gezeigten Anfälle gemäss dieser überzeugenden fachärztli-
chen Beurteilung nicht der Epilepsie, sondern (am ehesten) der geneti-
schen Erkrankung zuzuschreiben (act. IIID pag. 95 f.).
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass soweit die Epilepsie betref-
fend die Therapie ausschliesslich mittels Medikation erfolgte und erfolgt. 
Die der Beschwerdeführerin 2 erbrachte Ergotherapie steht offensichtlich in 
keinem Zusammenhang mit der Epilepsie. Das mit der Epilepsie verbunde-
ne Geburtsgebrechen Ziff. 387 Anhang GgV kann somit keine Anspruchs-
grundlage für die hier zu diskutierende medizinische Massnahme in Form 
von Ergotherapie darstellen.
3.4.3
Werden die der epileptischen Enzephalopathie (ICD-10: G40.4) 
zuzuordnenden Symptome, die medikamentös zu behandelnden sind, aus-
geklammert, so verbleibt eine Vielzahl weiterer Symptome, die ärztlicher-
seits bis anhin teilweise einem Autismus zugeordnet wurden, teilweise je-
doch nicht mit einer solchen Störung assoziiert werden konnten (act. II 3/1, 
10/1 Ziff. 2 Lemma 1 mit Verweis auf fragliche autistische Verhaltensmus-
ter). Die RAD-Ärztin Dr. med. K.________ hat vor diesem Hintergrund im 
Verwaltungsverfahren auf die bei der Beschwerdeführerin 2 unbestritte-
nermassen bestehende schwere Behinderung mit umfassender Entwick-
lungsverzögerung hingewiesen (act. II 142, 154; vgl. nun auch Abklärungs-
bericht Hilflosenentschädigung vom 18. Januar 2019 [act. II 218]). Die ge-
richtlich erhobenen vollständigen Akten der Beschwerdeführerin 2 bei den 
Ärzten und behandelnden Institutionen bestätigen diese Einschätzung.
Erstellt ist, dass die im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung noch ange-
nommene genetische Duplikation der Region 15q11.2, die gemäss 
fachärztlicher Darstellung als Risiko für Autismusspektrumsstörungen an-
zusehen ist (act. IIIA pag. 54, 74), nicht zu bestätigen war (act. I 
[IV/2018/83] 5). Bereits im Juli 2012 hatte dabei das Spital H.________ im 
Übrigen festgehalten, diese (damals als erstellt betrachtete) genetische 
Mutation erkläre die klinischen Symptome bei der Beschwerdeführerin 2 
nicht. Damit in Übereinstimmung stehend stellte das Spital H.________ 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 20
über alle Jahre nicht eine Diagnose aus dem Formenkreis des Autismus 
(act. II 3/1 Ziff. 2; vgl. auch act. II 8/2), sondern attestierte vielmehr (neben 
der Epilepsie) konstant eine globale psychomotorische Entwicklungsverzö-
gerung mit/bei (fraglichem) autistischem Verhaltensmuster und Stereotypi-
en (vgl. E. 3.2.2, 3.2.9, 3.2.11 hiervor). In gleichem Sinn hat auch die Abtei-
lung für Humangenetik unter Bezugnahme auf die entsprechende medizini-
sche Forschung die umfassende und in den umfangreichen medizinischen 
Akten sich wiederspiegelnde komplexen Symptomatik bei der Beschwerde-
führerin 2 mit erheblichen Einschränkungen in weitgehend allen Bereichen 
und beschränkten Entwicklungsmöglichkeiten der von ihr (neu) erhobenen 
genetischen Mutation zugeschrieben. Der Gendefekt stellt gestützt darauf 
die pathoätiologische Ursache der schweren geistigen und körperlichen 
Behinderung mit im Ergebnis weit über einen Autismus hinausreichenden 
Auswirkungen dar. Die in diesem Zusammenhang von der Abteilung für 
Humangenetik geäusserte Erkenntnis, dass die Beschwerdeführerin 2 an 
einer seltenen gesundheitlichen Erkrankung leidet, die als Ursache der 
komplexen Symptomatik zu betrachten sei (act. IIIA pag. 74 ff.), ist deshalb 
in jeder Hinsicht nachvollziehbar und überzeugend. Auf die entsprechende 
ärztliche Schlussfolgerung ist beweisrechtlich abzustellen. Die Behandlung 
mittels Ergotherapie dient diesem ärztlich als globale psychomotorische 
Entwicklungsverzögerung diagnostizierten Gesamtkomplex.
Der Auffassung der Beschwerdeführenden und des Dr. med. F.________, 
die Ergotherapie erfolge zur Behandlung eines vom Gesamtkomplex der 
globalen psychomotorischen Entwicklungsverzögerung abzugrenzenden 
Autismus, kann nicht gefolgt werden. Hierbei ist ergänzend auf das Fol-
gende hinzuweisen:
3.4.4
Offenbar sah zunächst selbst die behandelnde Ergotherapeutin 
ihre Behandlung – wenn auch das Geburtsgebrechen Ziff. 405 Anhang 
GgV als Grundlage der Kostengutsprache erwähnt wurde – nicht im Fokus 
eines Autismus, bezog sie die Zielsetzung gemäss ihrem Bericht vom 
24. September 2017 (act. IIIC pag. 120 f.; vgl. bereits auch die Berichte der 
vorbehandelnden Ergotherapeutin [act. IIID pag. 168 f.]) doch vorab auf die 
sensomotorischen Bereiche und die Aktivitäten des täglichen Lebens 
(act. IIIC pag. 120). Beachtlich ist denn auch, dass die Eltern der Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 21
schwerdeführerin 2 in einer E-Mail vom 27. Dezember 2017 an Dr. med. 
F.________ ausgeführt haben, die Ergotherapeutin habe ihren Bericht an-
gepasst „auf das Geburtsgebrechen 405“ (act. IIID pag. 246). Dieser Be-
richt ersetze den vorherigen. Es sei nur dieser neue Bericht zu erwähnen 
und zu verwenden. Die KPT (Beschwerdeführerin 1) möchte auch noch 
gerne von ihm (gemeint Dr. med. F.________) eine medizinische Indikation 
betreffend Autismus. Gebeten wurde der Arzt, einen Bericht vom 7. August 
2017 „auf das Geburtsgebrechen 405 (Autismus)“ zu ergänzen. In seinem 
Bericht sei mehr über die Epilepsie beschrieben. Wenn sie beweisen könn-
ten, dass mit der Ergotherapie über all die Jahre der Autismus behandelt 
worden sei, hätten sie hoffentlich bessere Chancen (gemeint: im Verfahren 
gegen die Beschwerdegegnerin). Der in diesen Zusammenhang zu stellen-
de Bericht der Ergotherapeutin vom 22. Dezember 2017 (act. II 175) war 
Teil der Akten des Verfahrens IV/2018/56 und dann auch der höchstrichter-
lichen Beurteilung mit Aufhebung des vormaligen Urteils dieses Gerichts 
vom 21. September 2018 durch das Bundesgericht (Entscheid vom 5. April 
2019, 9C_715/2018 bzw. 9C_743/2018, E. 7.3). Dass dieser Berichtsfas-
sung anderslautende vorausgegangen waren, blieb bis zur nun ergänzten 
gerichtlichen Beweiserhebung unbekannt. Die Diskrepanzen zwischen den 
Berichten vom 24. September 2017 (act. IIIC pag. 120 f.), der in Überein-
stimmung mit den weiteren Vorakten der Ergotherapie steht (vgl. act. IIIC 
59 f., 73 f.), und dem Bericht vom 22. Dezember 2017 (act. IIIC 117) sind 
offensichtlich. Letzterer sollte ersteren nicht allein (um fälschlicherweise 
nicht Erwähntes) ergänzen, sondern korrigieren und ersetzen (vgl. hand-
schriftlichen Vermerk unter act. IIIC pag. 120). Den (späteren) auf Wunsch 
der Eltern angepassten Bericht vom 22. Dezember 2017 leitete die Ergo-
therapeutin denn auch mit dem bis anhin nicht verwendeten Satz ein: „Der 
Schwerpunkt der Ergotherapie mit A.________ liegt auf der Behandlung 
der autismusspezifischen Symptome“. Darauf folgte eine Aufzählung bisher 
von ihr nicht spezifisch in den Fokus genommener Diagnosekriterien des 
Autismus. In ihren vorherigen (echtzeitlichen) Berichten hatte die Ergothe-
rapeutin vielmehr damit im Widerspruch stehend die Behandlung der Aus-
wirkungen der globalen psychomotorischen Entwicklungsverzögerung ins 
Zentrum der Bemühungen gestellt. Die geltend gemachte Fokussierung auf 
autismusspezifische Symptome fehlte.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 22
Nichts anderes ergibt sich auch aus der Darstellung der Ergotherapeutin 
des Sonderschulheims J.________, wenn sie in ihrer Stellungnahme vom 
7. Mai 2018 (E-Mail der … an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 
2 [act. I {IV/2018/83} 7]) ausführt, die RAD-ärztliche Einschätzung, wonach 
der Schwerpunkt der Behandlung von autismusspezifischen Symptomen 
allen bisherigen Therapieberichten widerspreche, treffe nicht zu, da durch 
den Zugang via autismusspezifische Behandlung die Patientin die Fertig-
keiten, die der Arzt als anzustrebendes Ziel beschrieben habe, schrittweise 
erlernen könne. Wählt die Ergotherapeutin für die Behandlung des globalen 
psychomotorischen Entwicklungsrückstands der Beschwerdeführerin 2 
einen autismusspezifischen Ansatz, so ändert dies nichts an dem die The-
rapie indizierenden Gesundheitsschaden des sich aus den Akten ergeben-
den globalen Entwicklungsrückstands (vgl. nun auch die Entwicklungsbe-
schreibung im Bericht der Ergotherapeutin vom 31. Januar 2019 [act. IIIC] 
pag. 114 f.). Dr. med. F.________ hat mit Blick auf die Ergotherapie denn 
auch Fortschritte erkennen können, die sich auf den alle Bereiche betref-
fenden Gesamtkomplex der Einschränkungen bezieht. Im Bericht vom 
14. August 2015 hielt er fest, die Ergotherapie habe Fortschritte gebracht, 
und führte zu den (damals) neuen Zielen aus, es sei ein vermehrtes Arbei-
ten an Kulturtechniken und alltagspraktischen Abläufen, wie An- und Aus-
ziehen, Mithilfe auf der Toilette, Feinmotorik, Umgang mit Essbesteck und 
Einbezug der Hände bei der Kommunikation anzustreben (act. IIID pag. 38 
ff.). In seinem Bericht vom 7. August 2017 an die Beschwerdegegnerin 
führte er aus, die Ergotherapie sei weitergeführt worden, um die Beschwer-
deführerin 2 mit alltäglichen Verrichtungen vertraut zu machen (Planen und 
Umsetzen von Handlungen, Gebrauch einfachster Instrumente wie Essbe-
steck, Mithilfe beim An- und Ausziehen [act. II 140]). Selbst im Bericht vom 
19. Februar 2019 hat Dr. med. F.________, auch wenn er als Indikation 
einen frühkindlichen Autismus, Schwierigkeiten in der Selbstständigkeits-
entwicklung, v.a. bei bimanuellen Tätigkeiten und Interaktion angegeben 
hat, als Zielsetzung die Unterstützung in alltagspraktischen Tätigkeiten, das 
Bedienen von Kommunikationsmitteln und alltagsrelevanten Instrumenten 
genannt (act. IIID pag. 53).
3.4.5
Angesichts der genetisch bedingten Einschränkungen, die gestützt 
auf die gerichtlich erhobenen Akten nicht einer vom Gesamtkomplex der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 23
alle Bereiche erfassenden globalen psychomotorischen Entwicklungsver-
zögerung abzugrenzenden Autismusstörung zuzuschreiben sind, hat die 
Beschwerdegegnerin die Kostengutsprache für die Ergotherapie zu Recht 
verweigert, ohne dass sie sich zur Indikation zu äussern hatte (vgl. nach-
folgend E. 4.2). 
4.
4.1
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf 
medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des Leidens an 
sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 
den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und 
wesentlich zu verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu be-
wahren (Art. 12 Abs. 1 IVG).
Nach Art. 12 IVG sind nur solche Vorkehren von der Invalidenversicherung 
zu übernehmen, die „nicht auf die Behandlung des Leidens an sich“, also 
nicht auf die Heilung oder Linderung labilen pathologischen Geschehens 
gerichtet sind. Bei nichterwerbstätigen Minderjährigen können medizinische 
Vorkehren schon dann von der Invalidenversicherung übernommen wer-
den, wenn ohne Behandlung das (labile) Leiden mit hinreichender Wahr-
scheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere Ausbildung und 
Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden, stabilen pathologischen Zustand 
führen würde. Dabei muss prognostisch erstellt sein, dass ohne die vor-
beugende Behandlung in naher Zukunft eine bleibende Beeinträchtigung 
eintreten würde. Gleichzeitig muss ein ebenso stabiler Zustand herbeige-
führt werden können, in welchem vergleichsweise erheblich verbesserte 
Voraussetzungen für die spätere Ausbildung und Erwerbsfähigkeit beste-
hen. Daraus folgt, dass eine therapeutische Vorkehr, deren Wirkung sich in 
der Unterdrückung von Symptomen erschöpft, nicht als medizinische Mass-
nahme im Sinne des Art. 12 IVG gelten kann, selbst wenn sie im Hinblick 
auf die schulische und erwerbliche Eingliederung unabdingbar ist. Denn sie 
ändert am Fortdauern eines labilen Krankheitsgeschehens nichts und dient 
dementsprechend nicht der Verhinderung eines stabilen pathologischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 24
Zustandes. Deswegen genügt auch eine günstige Beeinflussung der 
Krankheitsdynamik allein nicht, wenn eine spontane, nicht kausal auf die 
therapeutische Massnahme zurückzuführende Heilung zu erwarten ist,
oder wenn die Entstehung eines stabilen Defekts mit Hilfe von Dauerthera-
pie lediglich hinausgeschoben werden soll. Ein Zustand, der sich nur dank 
therapeutischer Massnahmen einigermassen im Gleichgewicht halten lässt, 
ist keine stabile Folge von Krankheit, Unfall oder Geburtsgebrechen. Ein 
solcher Zustand ist zwar, solange er im Gleichgewicht bewahrt werden 
kann, stationär, nicht aber im Sinne der Rechtsprechung stabil. Um eine 
von der Invalidenversicherung nicht zu übernehmende Behandlung des 
Leidens an sich geht es somit in der Regel bei der Heilung oder Linderung 
eines labilen pathologischen Geschehens.
Art. 12 IVG bezweckt namentlich, die Aufgabenbereiche der Invalidenversi-
cherung einerseits und der sozialen Kranken- und Unfallversicherung an-
derseits gegeneinander abzugrenzen. Diese Abgrenzung beruht auf dem 
Grundsatz, dass die Behandlung einer Krankheit oder einer Verletzung 
ohne Rücksicht auf die Dauer des Leidens primär in den Aufgabenbereich 
der Kranken- und Unfallversicherung gehört (Entscheid des BGer vom 
12. Januar 2011, 8C_648/2010, E. 2.3, sowie vom 27. Juli 2011, 
9C_89/2011, E. 3.3).
4.2
Aus den umfassenden medizinischen Akten ergibt sich, dass der 
auf einer genetischen Ursache beruhende Gesundheitsschaden eine Ein-
gliederung in das Erwerbsleben oder in einen Aufgabenbereich mit mindes-
tens überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 138 V 218 E. 6 S. 221, 
144 V 427 E. 3.2 S. 429) nicht erlauben wird, weshalb die Beschwerdegeg-
nerin die Kosten der Ergotherapie auch nicht gestützt auf Art. 12 IVG zu 
übernehmen hat. Wie es sich vor diesem Hintergrund mit der seitens des 
RAD zur Diskussion gestellten weiteren Voraussetzung von Wirksamkeit, 
Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) verhält (in den Gerichtsak-
ten [IV/2018/56] pag. 95), kann unter diesen Umständen offen bleiben. Im-
merhin ist darauf hinzuweisen, dass die vorleistungspflichtige Beschwerde-
führerin 1 (vgl. Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG) bis heute Kostengutsprache für 
die Ergotherapie erteilt hat, was – sollte sie die WZW-Kriterien als nicht 
erfüllt betrachten –, selbst unter den Voraussetzungen der Vorleistungs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 25
pflicht nicht möglich gewesen wäre. Insoweit wurden der Beschwerdeführe-
rin 2 bis anhin die entsprechenden Kosten (unter Vorbehalt von Franchise 
und Selbstbehalt) erstattet.
4.3
Da nach dem Dargelegten weder gestützt auf Art. 12 noch Art. 13 
IVG ein Anspruch auf medizinische Massnahmen in Form von Ergotherapie 
besteht, hat die Beschwerdegegnerin einen entsprechenden Anspruch ab 
1. Februar 2018 mit Verfügung vom 14. Dezember 2017 (act. II 159) im 
Ergebnis zu Recht verneint. Die dagegen erhobenen Beschwerden sind 
abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. Bei vereinigten Verfahren sind sie so 
zu verlegen, wie wenn die verschiedenen Eingaben getrennt behandelt 
worden wären. Hat aber die gemeinsame Erledigung einen geringeren Be-
arbeitungsaufwand zur Folge gehabt als bei getrennter Behandlung ange-
fallen wäre, ist diesem Umstand bei der Festsetzung der Verfahrenskosten 
Rechnung zu tragen (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum ber-
nischen VRPG, 1997, Art. 17 N 7).
Unter Berücksichtigung der umfangreichen gerichtlichen Beweismassnah-
men und des einlässlichen Schriftenwechsels einerseits, sowie der Syner-
gien aus der Behandlung als vereinigtes Verfahren andererseits, werden 
die Verfahrenskosten je Verfahren auf Fr. 800.-- festgelegt. Entsprechend 
dem Ausgang des Verfahrens werden diese den Beschwerdeführenden im 
Umfang von je Fr. 800.-- zur Bezahlung auferlegt und den geleisteten Kos-
tenvorschüssen in gleicher Höhe entnommen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerde-
führenden von vornherein keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 26
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde der Beschwerdeführerin 1 vom 19. Januar 2018 wird 
abgewiesen.
2.
Die Beschwerde der Beschwerdeführerin 2 vom 29. Januar 2018 wird 
abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten werden für das Verfahren betreffend die Be-
schwerde der Beschwerdeführerin 1 auf Fr. 800.-- festgelegt und dem 
geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
4.
Die Verfahrenskosten werden für das Verfahren betreffend die Be-
schwerde der Beschwerdeführerin 2 auf Fr. 800.-- festgelegt und dem 
geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
5.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Zu eröffnen (R):
- KPT Krankenkasse AG
- D.________ z.H. der Beschwerdeführerin 2
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Okt. 2019, IV/19/300, Seite 27
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.