be_verwaltungsgericht · 200 2020 537 · 2020-10-12 · de

Einspracheentscheid vom 12. Juni 2020

200 20 537 ALV
LOU/SCM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Oktober 2020
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Jakob 
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 12. Juni 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Okt. 2020, ALV/20/537, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1986 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 20. Januar bzw. 12. Februar 2020 beim Regionalen Ar-
beitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 
15. Januar bzw. 14. Februar 2020 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
(Dossier Arbeitslosenkasse Bern [act. IIB und IIC] act. IIC 33-34, 59-62, 79-
84). Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (Dossier RAV-Region Bern-
Mittelland [act. II] 62, 65) entschied das Amt für Arbeitslosenversicherung 
des Kantons Bern (AVA bzw. Beschwerdegegner) mit Verfügung vom 
25. März 2020 (act. IIC 7-10), die Versicherte sei ab dem 12. Februar 2020 
nicht vermittlungsfähig und auch nicht anspruchsberechtigt. Die dagegen 
erhobene Einsprache (Dossier Rechtsdienst [act. IIA] 21) wies das AVA mit 
Entscheid vom 12. Juni 2020 (act. IIA 2-5) ab.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 10. (Postübergabe am 
9.) Juli 2020 Beschwerde. Sinngemäss beantragt sie die Aufhebung des 
angefochtenen Entscheids sowie die Bejahung der Vermittlungsfähigkeit 
und Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab dem 12. Februar 2020.
Mit Beschwerdeantwort vom 11. September 2020 schliesst der Beschwer-
degegner auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Okt. 2020, ALV/20/537, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 12. Juni 
2020 (act. IIA 2-5). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslos-
entschädigung ab dem 12. Februar 2020 und hierbei die Frage der Vermitt-
lungsfähigkeit.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Okt. 2020, ALV/20/537, Seite 4
2.
2.1
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Ar-
beitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
AVIG). Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist eine arbeitslose Person vermitt-
lungsfähig, wenn sie bereit, berechtigt und in der Lage ist, eine zumutbare 
Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur 
Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im ob-
jektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, die Arbeitskraft ent-
sprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeits-
zeit einzusetzen. Als Anspruchsvoraussetzung schliesst der Begriff der 
Vermittlungs(un)fähigkeit graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die ver-
sicherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare 
Arbeit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. 
Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht (BGE 143 V 168 E. 2 S. 170, 
136 V 95 E. 5.1 S. 97). Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt sich prospektiv, 
somit von jenem Zeitpunkt aus und auf der Basis der tatsächlichen Verhält-
nisse, wie sie bis zum Erlass des Einspracheentscheids gegeben waren 
(ARV 2019 S. 89 E. 2.2.2).
2.2
Nach der Rechtsprechung gelten Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer als vermittlungsfähig, wenn sie aufgrund ihrer körperlichen und 
geistigen Fähigkeiten sowie der persönlichen Verhältnisse in der Lage sind, 
ihre Arbeitskraft auch an einem anderen zumutbaren Arbeitsplatz, inner- 
oder ausserhalb des bisherigen Berufs, zu verwerten. Dagegen sind nicht 
nur Personen vermittlungsunfähig, die wegen ihres Gesundheitszustandes 
keine Arbeit mehr finden, sondern auch solche, die aus persönlichen oder 
familiären Gründen ihre Arbeitskraft nicht so einsetzen können, wie es ein 
Arbeitgeber normalerweise verlangt. Versicherte, die im Hinblick auf an-
derweitige Verpflichtungen oder besondere persönliche Umstände lediglich 
während gewisser Tages- oder Wochenstunden sich erwerblich betätigen 
wollen, können nur sehr bedingt als vermittlungsfähig anerkannt werden. 
Denn sind einer versicherten Person bei der Auswahl des Arbeitsplatzes so 
enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer Stelle sehr ungewiss ist, 
muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Der Grund für die 


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Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle (BGE 
120 V 385 E. 3a S. 388, 115 V 434 E. 2a S. 436; ARV 1998 S. 265 E. 1b).
2.3
Eine versicherte Person mit betreuungsbedürftigen Kindern muss 
hinsichtlich der Vermittlungsfähigkeit, namentlich in Bezug auf die Verfüg-
barkeit, die gleichen Bedingungen erfüllen wie alle anderen Personen. Es 
liegt somit an ihr, das Privat- und Familienleben so zu gestalten, dass sie 
nicht daran gehindert ist, im Umfang des geltend gemachten Beschäfti-
gungsgrades bzw. Arbeitsausfalles einer unselbstständigen Erwerbstätig-
keit nachzugehen (AVIG-Praxis ALE des Staatssekretariats für Wirtschaft 
[SECO], Rz. B225 [abrufbar unter: www.arbeit.swiss]; zur Verbindlichkeit 
von Verwaltungsweisungen für das Gericht: BGE 145 V 84 E. 6.1.1 S. 87, 
144 V 195 E. 4.2 S. 198; SVR 2019 IV Nr. 43 S. 138 E. 3).
2.4
Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 
das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn 
sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat 
das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes 
vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu 
fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt die-
sen Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachver-
haltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429).
3.
3.1
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung sowie in der Anmeldung 
zur Arbeitsvermittlung gab die Beschwerdeführerin im Januar 2020 
zunächst an, eine Arbeitsstelle im Umfang von 40 % zu suchen (act. IIB 70-
71). Gleiches bestätigte sie in einem (weiteren) Antrag vom 14. Februar 
2020 (act. IIB 49) sowie in den Angaben der versicherten Person für den 
Monat Februar 2020 (act. IIB 26). Demgegenüber wünschte sie in der An-
meldung zur Arbeitsvermittlung vom 12. Februar 2020 einen Beschäfti-
gungsgrad von 60 % (act. IIB 24), was so auch in der Wiedereingliede-
rungsvereinbarung des RAV vom 28. Februar 2020 (act. II 118) festgehal-
ten wurde. Einsprache- und beschwerdeweise bekräftigte sie, eine Stelle 


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mit einem Pensum von 60 % zu suchen und in diesem Umfang vermitt-
lungsfähig zu sein (act. IIA 21). Näher zu prüfen ist unter diesen Umstän-
den insbesondere die Betreuungssituation der 2011 geborenen Tochter 
(act. IIB 19).
3.2
Die alleinerziehende Beschwerdeführerin war zuletzt vom 1. Okto-
ber 2018 bis 31. Januar 2020 – gemäss Vertrag mit variablen Einsatzzeiten 
und einem durchschnittlichen Pensum von 20 % bis 50 % – bei der 
B.________ GmbH als … angestellt (act. IIB 53-57, vgl. auch act. IIB 27-
41). Am 12. Dezember 2019 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhält-
nis unter Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin für die Arbeits- und 
Schichtplanung nicht mehr zeitlich flexibel eingeteilt werden könne (vgl. 
act. IIB 18, 53). Diesbezüglich gab die Beschwerdeführerin anlässlich des 
Erstgesprächs beim RAV am 28. Februar 2020 an, die fehlende Flexibilität, 
welche zur Kündigung geführt habe, bestehe wegen der Betreuung der 
Tochter, welche nicht gerne allein sei, was vorwiegend in den Schulferien 
zum Problem werde (act. II 120-121). Weiter führte sie aus, eine Tätigkeit 
im Umfang von 20 % bis 40 % bzw. an einem bis zwei Tagen pro Woche in 
der Zeit von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr zu suchen. Am 3. März 2020 reichte 
sie – wie zuvor mit der RAV-Beraterin vereinbart (act. II 122) – den Ob-
hutsnachweis der Tagesschule C.________ (Tagesschule) vom 2. März 
2020 (act. II 75-76) ein, in welchem eine Betreuung jeweils von Montag bis 
Freitag von 11:50 Uhr bis 18:00 Uhr bescheinigt wurde. Im Rahmen der ihr 
gewährten Möglichkeit zur Stellungnahme (act. II 65) führte sie am 
19. März 2020 (act. II 62) insbesondere aus, eine Stelle zu suchen, welche 
ihrer Situation als alleinerziehende Mutter flexibel Rechnung trage. Sei dies 
der Fall, möchte sie arbeiten gehen und einen Beitrag zu ihrem Einkommen 
leisten.
3.3
Mit dem Hinweis darauf, dass sie und ihre Tochter sich erst seit un-
gefähr sieben Jahren in der Schweiz aufhielten und sie – ohne sonstige 
Unterstützung – die einzige Bezugsperson der Tochter sei, ist nachvoll-
ziehbar, dass die Beschwerdeführerin die Fragen der Verwaltung (act. II 
66) insofern mit Vorbehalt beantwortete, als sie bei Notfällen oder Krank-
heit der Tochter für diese da sein müsse (act. II 62). Sie gab an, es gebe 
keine fixe Einrichtung, welche ihre Tochter während den Schulferien be-


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treue. Eine sie zuvor unterstützende Freundin und Nachbarin sei vor den 
Schulferien im September 2019 weggezogen. Die vorgebrachte veränderte 
Betreuungssituation ab September 2019 spiegelt sich denn auch in den bei 
den Akten liegenden Lohnabrechnungen der ehemaligen Arbeitgeberin 
wider (act. IIB 27-41). Diesen kann entnommen werden, dass die Be-
schwerdeführerin von November 2018 bis Januar 2019 im Umfang von 
monatlich 53.5 bis 89 Stunden (act. IIB 39-41), zwischen Februar und Sep-
tember 2019 jeweils zwischen 103 und 132.5 Stunden (act. IIB 31-38) so-
wie von Oktober 2019 bis Januar 2020 zwischen 53 und 62.5 Stunden pro 
Monat gearbeitet hat (act. IIB 27-30). Im Monat des Wegzugs der Nachba-
rin (September 2019) arbeitete sie 112 Stunden (act. IIB 31). Im Oktober 
2019 waren es demgegenüber noch 57.5 Stunden (act. IIB 30), im Novem-
ber 2019 62.5 Stunden (act. IIB 29), im Dezember 2019 53 Stunden und im 
Januar 2020 57 Stunden (act. IIB 27). Mithin deckt sich dies ab Oktober 
2019 in etwa mit einer Anstellung um die 30 %, welchen Beschäftigungs-
grad sie anlässlich des Erstgesprächs beim RAV geltend machte (20 % bis 
40 % bzw. ein bis zwei Tage pro Woche [act. II 121]). In diese Zeit zwi-
schen September 2019 und Januar 2020 fielen auch zweimalig Schulferien, 
in welchen die Beschwerdeführerin mit Blick auf die geleisteten Stunden 
den Tatbeweis erbracht hat, dass sie auch in diesem Zeitraum arbeitete. 
Den grundsätzlichen Wunsch, eine Erwerbstätigkeit auszuüben, bestätigte 
sie denn auch in der Stellungnahme vom 19. März 2020 (act. II 62). Soweit 
sie im weiteren Verlauf jedoch angab eine Beschäftigung im Umfang von 
60 % zu suchen, ist diese Aussage auf Druck des Sozialdienstes der Stadt 
D.________ (Sozialdienst) entstanden (vgl. RAV-Protokoll, Eintrag vom 
28. Februar 2020 [act. II 121]). Dieser nahm am 20. März 2020 ebenfalls 
zur Vermittlungsfähigkeit Stellung (act. II 40-41) und wies die Beschwerde-
führerin am 15. April 2020 (act. II 34-35) an, den negativen Entscheid des 
Beschwerdegegners vom 25. März 2020 (act. IIC 7-10) anzufechten. Die 
dagegen erhobene Einsprache (act. IIA 21) verfasste der Sozialdienst, sie 
wurde von der Beschwerdeführerin lediglich noch unterzeichnet (vgl. 
act. IIA 20). Von einer subjektiven Bereitschaft, eine Beschäftigung im Um-
fang eines 60%-Pensums auszuüben, kann unter Würdigung der gesamten 
Umstände und mit Blick auf die im Sozialversicherungsrecht gültige Be-
weismaxime, wonach die sogenannten spontanen "Aussagen der ersten 
Stunde" in der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Dar-


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stellungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen 
versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 
143 V 168 E. 5.2.2 S. 174, 121 V 45 E. 2a S. 47), nicht ausgegangen wer-
den. Indes greift eine Verneinung der Vermittlungsfähigkeit und damit eine 
vollständige Ablehnung der Anspruchsberechtigung zu kurz. Vielmehr ist 
überwiegend wahrscheinlich (E. 2.4 hiervor) erstellt, dass die Beschwerde-
führerin ab dem 12. Februar 2020 bis zum hier massgeblichen Zeitpunkt 
des angefochtenen Einspracheentscheides vom 12. Juni 2020 (act. IIA 2-5; 
E. 2.1 hiervor) entsprechend ihren ersten Angaben und dem zuletzt geleis-
teten Pensum bereit und in der Lage ist, eine Beschäftigung im Umfang 
von 30 % anzunehmen. Damit ist die Vermittlungsfähigkeit und in der Folge 
eine Anspruchsberechtigung in diesem Umfang zu bejahen. Sofern die 
Beschwerdeführerin nunmehr bzw. nach dem 12. Juni 2020 über einen 
Nachweis für eine weitergehende Kinderbetreuung verfügen oder sich die 
Situation anderweitig verändert haben sollte, ist sie auf eine mögliche Neu-
beurteilung durch den Beschwerdegegner hinzuweisen (vgl. Beschwerde-
antwort S. 2 Ziff. III Art. 1).
3.4
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde insofern teilweise gutzu-
heissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 12. Juni 2020 
(act. IIA 2-5) aufzuheben ist. Ab dem 12. Februar 2020 ist die Vermittlungs-
fähigkeit der Beschwerdeführerin zu bejahen und es besteht Anspruch auf 
Arbeitslosenentschädigung bei einem anrechenbaren teilweisen Arbeits-
ausfall von 30 %, sofern die übrigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt 
sind. Soweit weitergehend ist die Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Trotz ihres teilweisen Obsiegens hat die nicht vertretene Beschwer-
deführerin nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschä-
digung, da der Aufwand zur Wahrung ihrer Interessen den Rahmen dessen 
nicht überschritten hat, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise 


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zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen 
hat (vgl. BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des Amtes für Arbeitslosenversicherung des Kan-
tons Bern vom 12. Juni 2020 aufgehoben und es wird festgestellt, dass 
die Beschwerdeführerin ab dem 12. Februar 2020 vermittlungsfähig ist. 
Die Akten gehen im Sinne der Erwägungen zur Prüfung der übrigen 
Anspruchsvoraussetzungen an den Beschwerdegegner. Im Übrigen 
wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.