be_verwaltungsgericht · 100 2015 73 · 2016-10-21 · de

Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 2010 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 13. Februar 2015 - 100 13 173, 200 13 143) | Einkommen/Gewinn Bund

100.2015.73/74U
HAT/RED/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 21. Oktober 2016
Verwaltungsrichter Häberli
Gerichtsschreiber Rechsteiner
A.________
Beschwerdeführerin 
gegen 
Steuerverwaltung des Kantons Bern
Brünnenstrasse 66, Postfach 8334, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin 
und
Steuerrekurskommission des Kantons Bern
Sägemattstrasse 2, Postfach 54, 3097 Liebefeld
betreffend Kantons- und Gemeindesteuern sowie direkte Bundessteuer 
2010 (Entscheide der Steuerrekurskommission des Kantons Bern vom 
13. Februar 2015; 100 13 173, 200 13 143)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.10.2016, Nrn. 100.2015.73/74U, 
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Sachverhalt:
A.
Die Steuerverwaltung des Kantons Bern veranlagte A.________ für das 
Steuerjahr 2010 abweichend von deren Selbstdeklaration auf ein steuerba-
res Einkommen von Fr. 63'600.-- bei den Kantons- und Gemeindesteuern 
bzw. Fr. 71'800.-- bei der direkten Bundessteuer. Die Abweichung beruhte 
im Wesentlichen auf einer Kürzung der geltend gemachten behinderungs-
bedingten Kosten von Fr. 36'253.-- auf Fr. 16'391.--. 
Gegen diese Veranlagungen erhob A.________ am 12. Juli 2012 Einspra-
chen, welche die Steuerverwaltung insoweit guthiess, als sie das steuer-
bare Einkommen bei den Kantons- und Gemeindesteuern auf Fr. 62'100.-- 
und bei der direkten Bundessteuer auf Fr. 70'300.-- reduzierte (Entscheide 
vom 5.3.2013).
B.
Am 25. März 2013 gelangte A.________ mit Rekurs und Beschwerde an 
die Steuerrekurskommission des Kantons Bern (StRK). Mit Entscheiden 
vom 13. Februar 2015 hiess diese die Rechtsmittel teilweise gut; sie aner-
kannte zusätzliche Fr. 100.-- als selbstgetragene behinderungsbedingte 
Kosten, weshalb sie die Einspracheentscheide aufhob und die Sache zur 
Neuveranlagung im Sinn ihrer Erwägungen an die Steuerverwaltung zu-
rückwies.
C.
In einer einzigen Rechtsschrift vom 4. März 2015 hat A.________ sowohl 
bezüglich der Kantons- und Gemeindesteuern als auch bezüglich der di-
rekten Bundessteuer 2010 Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. 


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Am 11. März 2015 hat der Abteilungspräsident die Verfahren betreffend die 
Kantons- und Gemeindesteuern sowie betreffend die direkte Bundessteuer 
vereinigt.
Die StRK und die Steuerverwaltung beantragen mit Vernehmlassung vom 
24. April 2015 bzw. mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2015 je die Ab-
weisung der Beschwerden.
Mit Eingabe vom 9. Mai 2015 hat sich A.________ erneut vernehmen las-
sen.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerden als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 201 Abs. 1 des Steuergesetzes vom 
21. Mai 2000 [StG; BSG 661.11] und Art. 145 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11] 
sowie Art. 9 Abs. 3 der Verordnung vom 18. Oktober 2000 über den Voll-
zug der direkten Bundessteuer [BStV; BSG 668.11]). Bei den angefochte-
nen Rückweisungsentscheiden handelt es sich materiell um Endent-
scheide, verbleibt der Steuerverwaltung doch kein Entscheidungsspielraum 
mehr; die Rückweisung dient nur noch der (rechnerischen) Umsetzung des 
Angeordneten (vgl. statt vieler BVR 2012 S. 558 [VGE 2011/324 vom 
16.5.2012], nicht publ. E. 1.2; BGE 140 V 321 E. 3.2, 134 II 124 E. 1.3). Die 
zusätzlichen Voraussetzungen von Art. 74 Abs. 3 i.V.m. Art. 61 Abs. 3 
VRPG für die Anfechtung von Zwischenentscheiden müssen daher nicht 
erfüllt sein. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Rekurs- und 
Beschwerdeverfahren teilgenommen, ist durch die angefochtenen Ent-
scheide besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 


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Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 201 Abs. 2 
StG sowie Art. 145 Abs. 2 i.V.m. Art. 140 Abs. 1 DBG).
1.2
Eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde muss von Gesetzes wegen 
insbesondere einen Antrag und eine Begründung enthalten (vgl. Art. 151 
StG i.V.m. Art. 81 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 2 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 140 Abs. 2 DBG). Das Rechtsbegehren sollte so präzise abgefasst 
sein, dass es unverändert ins Entscheiddispositiv übernommen werden 
kann. In der Praxis gilt das Antragserfordernis jedoch bereits als erfüllt, 
wenn sich aus dem Zusammenhang und unter Zuhilfenahme der Be-
schwerdebegründung sinngemäss ergibt, was anbegehrt wird (BVR 1993 
S. 394 E. 1b; VGE 2014/331 vom 7.5.2015, E. 1.2 [bestätigt durch 
BGer 2C_579/2015 vom 2.10.2015]; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kom-
mentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 32 N. 13). Auch an die Begrün-
dung werden praxisgemäss (insbesondere bei Laieneingaben) keine hohen 
Anforderungen gestellt. Es genügt, wenn aus dem Rechtsmittel ersichtlich 
ist, inwiefern (in welchen Punkten) und weshalb der angefochtene Ent-
scheid beanstandet wird. Die Begründung braucht nicht zuzutreffen, sie 
muss aber sachbezogen sein. Es genügt nicht, bloss zu behaupten, der 
angefochtene Entscheid sei falsch. Die Begründung muss sich wenigstens 
in minimaler Form mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzen 
und sinngemäss darauf schliessen lassen, inwiefern dieser unrichtig sein 
soll (statt vieler BVR 2006 S. 470 E. 2.4). Auf Begehren ohne Begründung 
ist nicht einzutreten (Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 32 N. 15; zum 
Ganzen VGE 2014/107/108 vom 12.7.2016, E. 1.2 [bestätigt durch 
BGer 2C_683/2016 und 2C_684/2016 vom 18.8.2016]). Ob die fristgerecht 
eingereichten Beschwerden hinsichtlich Antrag und Begründung diesen 
Anforderungen genügen, ist zweifelhaft, kann aber mit Blick auf die nach-
folgenden Erwägungen offenbleiben.
1.3
Sind sowohl Entscheide bezüglich der Kantons- und Gemeindesteu-
ern als auch der direkten Bundessteuer angefochten, so muss das Ver-
waltungsgericht zwei Urteile fällen, zumal es sich um verschiedene Steuern 
handelt, die unterschiedlichen Gemeinwesen zustehen und in getrennten 
Verfahren veranlagt werden. Allerdings können die Entscheide in ein und 
derselben Urteilsschrift getroffen werden (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.1, 


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130 II 509 E. 8.3). Weil vorliegend die einschlägigen Bestimmungen des 
kantonalen und eidgenössischen Rechts weitgehend gleich lauten, recht-
fertigt sich die gemeinsame Beurteilung der Streitigkeit hinsichtlich kommu-
naler, kantonaler und eidgenössischer Steuern.
1.4
Obschon die Beschwerdeführerin keine klaren Anträge stellt, steht 
fest, dass eine Gutheissung ihrer Beschwerden sowohl bei den Kantons- 
und Gemeindesteuern als auch bei der direkten Bundessteuer zu einer 
Steuerersparnis von weniger als Fr. 20'000.-- führen würde. Die Behand-
lung der vorliegenden Streitigkeiten fällt mithin in die einzelrichterliche Zu-
ständigkeit (Art. 57 Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Orga-
nisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1]).
1.5
Das Verwaltungsgericht überprüft die angefochtenen Entscheide auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).
2.
Kanton und Bund erheben von den natürlichen Personen insbesondere 
eine Einkommenssteuer (Art. 1 Abs. 1 Bst. a StG; Art. 1 Bst. a DBG). Zu 
diesem Zweck wird das Reineinkommen der Steuerpflichtigen ermittelt, 
indem von deren gesamten steuerbaren Einkünften (Art. 19-29 StG; 
Art. 16-24 DBG) die mit der Einkommenserzielung zusammenhängenden 
Aufwendungen (Gewinnungskosten) und die allgemeinen Abzüge (Art. 31-
39 StG; Art. 26-33 DBG) abgezogen werden (Art. 30 Abs. 1 StG; Art. 25 
DBG). Zu letzteren zählen die behinderungsbedingten Kosten der steuer-
pflichtigen Person mit Behinderungen im Sinn des Bundesgesetzes vom 
13. Dezember 2002 über die Beseitigung von Benachteiligungen von Men-
schen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG; 
SR 151.3), soweit sie die steuerpflichtige Person selber trägt (Art. 38 Abs. 1 
Bst. i StG bzw. Art. 33 Abs. 1 Bst. hbis DBG, vgl. auch Art. 9 Abs. 2 Bst. hbis 
des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der 
direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]).


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2.1
Art. 38 StG bzw. Art. 33 DBG stehen unter der Überschrift bzw. dem 
Randtitel «Allgemeine Abzüge» (sog. sozialpolitische oder anorganische 
Abzüge). Sie betreffen in der Regel Lebenshaltungskosten, die als solche 
an sich nicht zum Abzug zugelassen wären. Den allgemeinen Abzügen 
kommt also Ausnahmecharakter zu, weshalb ihre Rechtsgrundlagen rest-
riktiv auszulegen sind (vgl. BVR 2010 S. 59 E. 3.4; BGer 2C_1005/2015 
vom 8.12.2015, E. 2.2, 2C_103/2009 vom 10.7.2009, in StE 2009 B 27.5 
Nr. 15 E. 2.1; Zigerlig/Jud, in Zweifel/Athanas [Hrsg.], Kommentar zum 
Schweizerischen Steuerrecht, Band I/2a, 2. Aufl. 2008, Art. 33 DBG 
N. 1 ff.). Damit Auslagen als behinderungsbedingte Kosten im Sinn von 
Art. 38 Abs. 1 Bst. i StG bzw. Art. 33 Abs. 1 Bst. hbis DBG anerkannt wer-
den, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Es muss eine Behin-
derung im Sinn des Behindertengleichstellungsgesetzes vorliegen (vgl. 
Art. 2 Abs. 1 BehiG), die von der steuerpflichtigen Person getragenen 
Kosten müssen als direkte Folge dieser Behinderung anfallen (adäquate 
Kausalität) und dürfen weder Lebenshaltungs- noch Luxusausgaben dar-
stellen. Schliesslich müssen die Kosten grundsätzlich in der interessieren-
den Steuerperiode angefallen sein (BVR 2010 S. 59 E. 3.4; vgl. auch 
BGer 2C_258/2010 vom 23.5.2011, E. 4.3; Zigerlig/Jud, a.a.O., Art. 33 
DBG N. 32l ff.). Die den Abzug begründenden Tatsachen wirken sich steu-
ermindernd aus und sind folglich von der steuerpflichtigen Person nach-
zuweisen 
(BVR 2010 
S. 59 
E. 3.4; 
vgl. 
BGE 140 II 248 
E. 3.5; 
BGer 2C_722/2007 und 2C_723/2007 vom 14.4.2008, E. 3.2 mit Hinweisen 
zur Beweislast bei Krankheitskosten).
2.2
Der Abzug für behinderungsbedingte Kosten wird im Kreisschreiben 
(KS) Nr. 11 der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) vom 31. August 
2005 betreffend Abzug von Krankheits- und Unfallkosten sowie von behin-
derungsbedingten Kosten (publ. in StR 2005 S. 795 ff.) näher geregelt. Als 
Verwaltungsanweisung richtet sich das KS Nr. 11 zwar vorab an die Voll-
zugsorgane und ist für Gerichte nicht verbindlich. Diese berücksichtigen die 
darin enthaltenen Anweisungen aber bei ihrer Entscheidung, sofern sie 
eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende Auslegung der an-
wendbaren gesetzlichen Bestimmungen zulassen. Die Gerichte weichen 
also nicht ohne triftigen Grund von Verwaltungsanweisungen ab, wenn 
diese eine überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben dar-


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stellen (BVR 2010 S. 59 E. 3.3; BGE 141 II 199 E. 5.5, 133 V 346 E. 5.4.2; 
vgl. auch BGE 142 II 182 E. 2.3.2 f.). Das KS Nr. 11 entspricht gefestigter 
Praxis und wurde vom Bundesgericht verschiedentlich als sachgerecht und 
zweckmässig beurteilt (vgl. etwa BGer 2C_258/2010 vom 23.5.2011, 
E. 4.2, 2A.390/2006 vom 28.11.2006, E. 5.2; vgl. auch VGE 2013/256/257 
vom 20.1.2015, E. 3.6; Zigerlig/Jud, a.a.O., Art. 33 DBG N. 31a).
3.
Bei der Beschwerdeführerin liegt nach unfallbedingter Amputation beider 
Unterschenkel offensichtlich eine Behinderung im Sinn von Art. 38 Abs. 1 
Bst. i StG bzw. Art. 33 Abs. 1 Bst. hbis DBG vor. Umstritten und nachfolgend 
zu prüfen ist der Abzug verschiedener angeblich behinderungsbedingter 
Kosten.
3.1
Die Beschwerdeführerin beantragt zunächst die Anerkennung ihrer 
Ausgaben für die Mobiltelefonie als behinderungsbedingte Kosten. Sie 
macht geltend, dass sie ohne Behinderung mit Sicherheit kein Mobiltelefon 
hätte. Sie benutze dieses zudem zu mindestens 85 % für Gespräche mit 
Ärzten, Apothekern, Physiotherapeuten und Handwerkern. Im Übrigen sei 
für sie der Besitz eines Mobiltelefons mit Blick auf mögliche Notfälle oder 
Autopannen unerlässlich (Verwaltungsgerichtsbeschwerden, S. 4 und 6 f.). 
– In der streitbetroffenen Steuerperiode 2010 verfügten 91,7 % der schwei-
zerischen Haushalte über ein Mobiltelefon (Bundesamt für Statistik [BFS], 
Indikator 30103: IKT-Ausstattung der Haushalte [Informations- und Kom-
munikationstechnologien], einsehbar unter: , 
[nachfolgend: BFS, Indikator 30103]). Ein Mobiltelefon wird deshalb auch 
von der Invalidenversicherung (IV) zur Grundausstattung eines Haushalts 
gezählt (vgl. KS des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] über die 
Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV [KHMI], Rz. 2178; vgl. auch BVR 2012 
S. 524 E. 3.1). Bei diesen Gegebenheiten gehören Auslagen für die Mobil-
telefonie zu den Lebenshaltungskosten und sind nicht abzugsfähig (vgl. 
vorne E. 2.1). Daran vermag nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführe-
rin subjektiv davon überzeugt ist, sie würde sich ohne Behinderung kein 
Mobiltelefon leisten. Soweit sie am Rand zudem vorbringt, falls sie ohne 


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ihre Behinderung doch ein Mobiltelefon hätte, würde sie sicher über keinen 
Festnetzanschluss 
mehr 
verfügen 
(Verwaltungsgerichtsbeschwerden, 
S. 4), kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Beschwerde-
führerin legt insbesondere nicht dar, weshalb sie heute behinderungs-
bedingt, trotz Mobiltelefon, auf den Festnetzanschluss angewiesen wäre. 
Es ist denn auch nicht ersichtlich, inwiefern die Kosten für einen Festnetz-
anschluss in adäquatem Kausalzusammenhang zur Behinderung der Be-
schwerdeführerin stehen könnten. 
3.2
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, dass sie behinde-
rungsbedingt auf eine grössere Wohnung angewiesen sei. Gehbehinderte 
Personen im Rollstuhl bräuchten mehr Raum, um sich zu bewegen und um 
Hilfsmittel und Utensilien aufzubewahren (Verwaltungsgerichtsbeschwer-
den, S. 4 ff.). – Als behinderungsbedingte Wohnmehrkosten sind etwa 
Auslagen für einen Treppenlift, eine Rollstuhlrampe oder ein Behinderten-
WC abzugsfähig. Nicht berücksichtigt werden können hingegen Kosten für 
eine grössere Wohnung oder ein grösseres Eigenheim. Der Zusammen-
hang zwischen einer Behinderung und dem Bedarf nach erhöhtem Wohn-
raum lässt sich nicht rechtsgenüglich belegen, zumal die Wohnungsgrösse 
nur eines von vielen Kriterien für die Höhe des Mietzinses bzw. Kaufpreises 
ist (BVR 2010 S. 59 E. 3.5; KS Nr. 11 Ziff. 4.3.9; Zigerlig/Jud, a.a.O., 
Art. 33 DBG N. 32z). Damit soll nicht in Abrede gestellt werden, dass es für 
die Beschwerdeführerin beschwerlich und aufwendig ist, eine passende 
behindertengerechte Wohnung zu finden. Dieser Umstand ändert jedoch 
nichts daran, dass die Wohnungsgrösse für den Mietzins nicht allein ent-
scheidend ist. 
3.3
Die Beschwerdeführerin wendet sich zudem gegen die Höhe der 
steuerlich anerkannten Kosten für den Umbau ihres Badezimmers (Ver-
waltungsgerichtsbeschwerden, S. 10). 
3.3.1
Die StRK hat diesbezüglich erwogen, der Umbau habe Fr. 6'097.75 
gekostet, wovon die IV Fr. 4'800.-- übernommen habe. Somit würden Kos-
ten in der Höhe von rund Fr. 1'298.-- von der Beschwerdeführerin selber 
getragen; allerdings sei von der Steuerverwaltung in den Einspracheent-
scheiden bereits ein entsprechender Abzug gewährt worden (angefochtene 
Entscheide, E. 5.4). – Die Beschwerdeführerin wendet (lediglich) ein, sie 


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habe für den Umbau des Bades den «errechneten eigenen Beitrag» ge-
leistet (Verwaltungsgerichtsbeschwerden, S. 10). Sie legt indes nicht dar, 
wie sich dieser Betrag im Einzelnen bestimmt. Da ihre Angaben in den Ein-
gaben im Verfahren vor der Steuerverwaltung und der StRK zur Höhe der 
Kostenbeteiligung der IV variieren – sie reichen von Fr. 2'000.-- (Rekurs-
/Beschwerdeschrift, act. 4A pag. 19), über Fr. 3'213.-- (Schreiben an die 
Steuerverwaltung vom 17.2.2012, act. 4B pag. 90) bis zu Fr. 4'000.-- (Ein-
sprachen, act. 4A pag. 25) – bleibt letztlich unklar, von wie hohen selbstge-
tragenen Kosten die Beschwerdeführerin selber ausgeht. Demgegenüber 
entsprechen die Ausführungen der Vorinstanz der Aktenlage. Die Höhe der 
Baukosten ergibt sich aus der von der Beschwerdeführerin eingereichten 
Bauabrechnung (act. 4B pag. 112-110), die Kostenbeteiligung der IV aus 
deren Auskunft gegenüber der Steuerverwaltung (vgl. Aktennotiz der Steu-
erverwaltung vom 22.1.2013, act. 4B pag. 113). Mangels substantiierter 
Einwände der Beschwerdeführerin gegen die Erwägungen der Vorinstanz 
braucht auf diesen Punkt nicht weiter eingegangen zu werden.
3.3.2
Hinzu kommt, dass bereits in der Steuererklärung 2009 unter dem 
Titel «Anpassung Badewanne» für zwei Rechnungen mit Datum vom 
28. Dezember 2009 über insgesamt Fr. 6'097.75 ein Abzug geltend ge-
macht worden ist (act. 4C pag. 3). Dieser Betrag entspricht den gesamten 
Baukosten (angefochtene Entscheide, E. 5.4; Bauabrechnung vom 
2.3.2010, act. 4B pag. 112-110) ohne Berücksichtigung der Kostenbeteili-
gung der IV und ist ungeschmälert in den Abzug für behinderungsbedingte 
Kosten der Steuerperiode 2009 eingeflossen (Veranlagungsverfügungen 
vom 16.2.2011, act. 4C pag. 11 und 15). Somit hätten für den Umbau des 
Badezimmers an sich in der Steuerperiode 2010 nicht erneut Kosten gel-
tend gemacht und der Abzug von Fr. 1'298.-- hätte nicht gewährt werden 
dürfen. Die Beschwerdeführerin ist jedoch durch das im verwaltungsge-
richtlichen Verfahren geltende umfassende Verschlechterungsverbot ge-
schützt (Art. 84 Abs. 2 VRPG; sog. Verbot der Reformatio in Peius; 
BVR 2016 S. 261 E. 4.8; VGE 2015/195 vom 30.5.2016, E. 3.5). Ihr darf 
insgesamt nicht weniger zugesprochen werden, als sie gemäss dem vor-
instanzlichen Urteil erhalten hat. Deswegen ist eine Kürzung des Abzugs 
für behinderungsbedingte Kosten durch das Verwaltungsgericht um die 
fälschlicherweise gewährten Fr. 1'298.-- ausgeschlossen.


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3.4
Die Beschwerdeführerin macht weiter erhöhte Kosten für Gebrauch 
und Unterhalt von Computer und Drucker als selbstgetragene behinde-
rungsbedingte Ausgaben geltend. Sie gibt an, diese Geräte nur für die 
umfangreiche Korrespondenz mit Versicherungen und Behörden zu benöti-
gen, weshalb sie diese als «normale Rentnerin» nicht angeschafft hätte 
(Verwaltungsgerichtsbeschwerden, S. 7 ff.). – Es ist zwar nachvollziehbar, 
dass die mit der Behinderung zusammenhängenden administrativen Tätig-
keiten für die Beschwerdeführerin mühsam und zeitraubend sind. Der dazu 
notwendige Computer (und das entsprechende Zubehör) gehört jedoch 
heute zur Grundausstattung eines Haushalts (im Jahr 2010 verfügten 
83,6 % der Haushalte über einen Computer, 75,1 % über einen Drucker; 
vgl. BFS, Indikator 30103). Aus diesem Grund finanziert die IV Computer 
nicht als Hilfsmittel (vgl. KHMI, Rz. 2178; vgl. auch BVR 2012 S. 524 
E. 3.1). Somit stellen die Anschaffungs- und Unterhaltskosten für Computer 
und Drucker auch nach Art. 38 Abs. 1 Bst. i StG bzw. Art. 33 Abs. 1 Bst. hbis 
DBG nicht abziehbare Lebenshaltungskosten dar (vgl. vorne E. 2.1).
3.5
Die Beschwerdeführerin will weiter Kosten für «Abonnemente etc.» 
zum Abzug bringen. Sie führt aus, dass sie keine «Massenveranstaltun-
gen» (wie bspw. Filmvorführung im Kino) besuchen könne und deswegen 
darauf angewiesen sei, Nachrichten und Unterhaltung zu Hause konsumie-
ren zu können. Dabei gehe es auch darum, im Freundes- und Bekannten-
kreis über solche Themen mitreden zu können (Verwaltungsgerichtsbe-
schwerden, S. 4). – Sowohl bei den Kosten für den Besuch kultureller Ver-
anstaltungen als auch bei den Auslagen für die von der Beschwerdeführe-
rin als behinderungsbedingte Alternative angeführten Zeitungs- und Zeit-
schriftenabonnemente sowie bei Fernsehempfangs- und Internetgebühren 
handelt es sich um Ausgaben für die Freizeitgestaltung und damit klarer-
weise um Lebenshaltungskosten. Somit wurden die entsprechenden Aus-
gaben von der Vorinstanz zu Recht nicht als behinderungsbedingte Kosten 
anerkannt (vgl. angefochtene Entscheide, E. 5.6). Die Fernsehempfangs-
gebühren (sog. «Billag»-Gebühren) sind im Übrigen von jeder Person ge-
schuldet, welche ein zum Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen 
geeignetes Gerät zum Betrieb bereithält oder betreibt (aArt. 68 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen [RTVG, 
SR 784.40] in der bis 1.7.2016 gültigen Fassung [AS 2007 S. 737]; heute: 


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vgl. Art. 69 f. RTVG). Dass die Beschwerdeführerin ohne Behinderung über 
keinen Fernseher und über kein Radiogerät verfügen würde, ist nicht anzu-
nehmen und wird von ihr auch nicht behauptet.
3.6
Weiter kritisiert die Beschwerdeführerin die Nichtanerkennung von 
angeblich höheren Stromkosten als behinderungsbedingten Abzug. Sie 
müsse die Prothesensocken häufig wechseln (und anschliessend wa-
schen), weswegen die Waschmaschine behinderungsbedingt mehr genutzt 
werde. Zudem müsse der Akku des Badelifts und des Mobiltelefons regel-
mässig aufgeladen werden. Dadurch entstünden ihr behinderungsbedingte 
Mehrkosten (Verwaltungsgerichtsbeschwerden, S. 6). 
3.6.1
Die StRK hat den Abzug verweigert, da die Beschwerdeführerin 
nicht angegeben habe, wie hoch die behinderungsbedingten Mehrkosten 
seien bzw. welchen Anteil von den gesamten Stromkosten sie ausmachten 
(angefochtene Entscheide, E. 5.7). Vor Verwaltungsgericht hat die Be-
schwerdeführerin nun ausgeführt, dass ungefähr die Hälfte ihrer Strom-
kosten auf ihre Behinderung zurückzuführen seien. Konkret gäbe es wö-
chentlich zwei zusätzliche Waschgänge mit 60 Grad Wäsche. Zudem 
müsse der Akku des Badelifts spätestens nach zweimaligem Baden und 
jener des Mobiltelefons nach jeder Abwesenheit aufgeladen werden (Ver-
waltungsgerichtsbeschwerden, S. 6).
3.6.2
Der von der Beschwerdeführerin bloss sehr pauschal als behinde-
rungsbedingte Mehrkosten geltend gemachte Stromverbrauch ist ganz all-
gemein stark von den individuellen Angewohnheiten der steuerpflichtigen 
Person abhängig. So ist sowohl die Häufigkeit des Kleiderwechselns und -
waschens als auch des Badens vorab vom subjektiven Empfinden abhän-
gig und von Person zu Person unterschiedlich. Zudem macht die Be-
schwerdeführerin hierzu nur rudimentäre Angaben, welche einer Überprü-
fung nicht zugänglich sind. Ein Zusammenhang zwischen ihrer Behinde-
rung und allfälligen überdurchschnittlichen Stromkosten ist damit nicht 
rechtsgenüglich erstellt. 
3.6.3 Im Übrigen fallen die Kosten für den von der Beschwerdeführerin 
als behinderungsbedingt geltend gemachten Stromverbrauch ohnehin nicht 
ins Gewicht: Durch zwei Waschgänge pro Woche entstehen jährliche Elekt-


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rizitätskosten von weniger als Fr. 25.-- (Stromverbrauch von maximal 
1.09 kWh pro Waschgang [vgl. ] bei 
einem Tarif von 0.1935 Fr./kWh [Stromrechnungen der Beschwerdeführe-
rin, act. 4B pag. 39-34]) und durch die Ladung des Akkus des Badelifts 
jeden zweiten Tag bloss solche von gut Fr. 5.-- (Stromverbrauch von 
0.144 kWh pro Ladevorgang [vgl. ]). Ferner fallen 
für das tägliche Laden des Mobiltelefons jährliche Kosten von Fr. 1.-- an 
(vgl. ), wobei diese als Aufwendung für 
die Mobiltelefonie ohnehin zu den nicht abzugsfähigen Lebenshaltungs-
kosten zählen (vgl. vorne E. 3.1). Angesichts des Umstands, dass der Be-
schwerdeführerin in der streitbetroffenen Steuerperiode fälschlicherweise 
zum zweiten Mal ein Abzug von über tausend Franken für den Umbau ihres 
Badezimmers gewährt wurde, könnten selbst ausgewiesene Strommehr-
kosten nicht zu einer (teilweisen) Gutheissung der Beschwerden führen 
(vgl. hinten E. 5).
3.7
Die Beschwerdeführerin bringt zudem vor, die behinderungsbeding-
ten Fahrkosten seien falsch berechnet worden (Verwaltungsgerichtsbe-
schwerden, S. 1 f. und 9).
3.7.1
Transport- bzw. Fahrkosten sind als behinderungsbedingte Mehr-
kosten zum Abzug zuzulassen, wenn der Kausalzusammenhang zwischen 
Behinderung und Kosten rechtsgenüglich feststeht. Dies trifft zu, wenn sich 
eine behinderte Person wegen ihrer Behinderung zum Arzt, zu einer The-
rapie oder ähnlichem begeben muss (BGer 2C_258/2010 vom 23.5.2011, 
E. 4.3; vgl. Zigerlig/Jud, a.a.O., Art. 33 DBG N. 32w). Dabei können grund-
sätzlich die Kosten des öffentlichen Verkehrsmittels oder eines Behinder-
tenfahrdiensts in Abzug gebracht werden. Nur wenn die Benutzung dieser 
Transportmittel nicht möglich oder nicht zumutbar ist, können die Kosten 
eines privaten Motorfahrzeugs (d.h. die Kilometerentschädigung) berück-
sichtigt werden. Kosten für andere Transporte, insbesondere für Freizeit-
fahrten, können unter diesem Titel grundsätzlich nicht abgezogen werden. 
Nur wenn die behinderte Person glaubhaft machen kann, dass sie hiefür 
ohne Behinderung ausschliesslich öffentliche Verkehrsmittel benützt hätte, 
dies behinderungsbedingt nun aber nicht tun kann, sind die im Vergleich zu 


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den öffentlichen Verkehrsmitteln entstandenen Mehrkosten abzugsfähig 
(KS Nr. 11 Ziff. 4.3.6; Zigerlig/Jud, a.a.O., Art. 33 DBG N. 32w).
3.7.2
Die StRK hat erwogen, dass die Beschwerdeführerin auf ein priva-
tes Motorfahrzeug angewiesen ist und dass die Kosten für die damit vorge-
nommenen Fahrten zu Ärzten und Therapiesitzungen grundsätzlich als 
selbstgetragene behinderungsbedingte Kosten abziehbar sind. Dabei 
könne auf die von der Beschwerdeführerin eingereichte Auflistung abge-
stellt werden, welche 9'381 km ausweise; dies obschon die Angaben auf 
der Situation im Jahr 2013 beruhen. Zur Berücksichtigung von in der 
Agenda der Beschwerdeführerin nicht vermerkten Fahrten sei von insge-
samt 10'000 km auszugehen, was bei Fr. 0.70 pro Kilometer Fahrkosten 
von Fr. 7'000.-- ergebe. Da der von der Steuerverwaltung gewährte Abzug 
von Fr. 7'200.-- nicht stark davon abweiche, sei dieser zu bestätigen (an-
gefochtene Entscheide, E. 5.8.2). – Die Beschwerdeführerin wendet ein, 
sie habe in ihrer im Jahr 2015 gemachten Zusammenstellung die Fahrstre-
cken ausgehend von ihrem damaligen Wohnort B.________ angegeben. 
Im Jahr 2010 sei ihr Wohnort jedoch C.________ gewesen. Dadurch 
würden sich entsprechend längere Distanzen ergeben. Die einzelnen 
Strecken seien deshalb auf die Distanzen vom Wohnort C.________ aus 
umzurechnen (Verwaltungsgerichtsbeschwerden, S. 1 f. und 9).
3.7.3
Es kann mit der Vorinstanz von der Aufstellung der Beschwerde-
führerin ausgegangen werden, in der für jede Fahrt Datum, Zielort und ge-
fahrene Kilometer aufgeführt werden (act. 4A pag. 94-90). Weil die Be-
schwerdeführerin offenbar die Agenda des Jahres 2010 nicht mehr zur 
Hand hat (Verwaltungsgerichtsbeschwerden, S. 2), betreffen die Angaben 
zwar das die Situation im Jahr 2013. Mit Blick auf den Ausgang des Verfah-
rens kann aber für die Steuerperiode 2010 auf sie abgestellt werden; dies 
auch darum, weil keine Hinweise für eine zwischenzeitliche Veränderung 
des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin mit Auswirkungen auf 
die Fahrleistung vorliegen. Indes sind mit der Beschwerdeführerin die ein-
zelnen Fahrstrecken an ihren damaligen Wohnort anzupassen (…, 
C.________; 
jeweils 
retour 
über 
die 
schnellste 
Route 
gemäss 
 ):


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Zielort 
 Weg (km)
 Anzahl
 Total (km)
Dr. med. …
 61.60
 3
 184.80
Dr. med. … 
 27.60
 15
 414.00
Dr. med. … 
 27.80
 1
 27.80
Dr. med. … 
 73.00
 5
 365.00
Klinik … 
 71.20
 2
 142.40
…spital
 57.20
 1
 57.20
… AG
 26.80
 1
 26.80
… AG 
 58.40
 3
 175.20
Physiotherapie … 
 29.80
 17
 506.60
Physiotherapie … 
 21.00
 36
 756.00
Rehaklinik … 
 246.00
 25
 6'150.00
Rehaklinik … 
 272.00
 1
 272.00
… 
 128.00
 1
 128.00
Gesamttotal
9'205.80
Diese angepasste Aufstellung zeigt, dass die Summe der gefahrenen Kilo-
meter von C.________ aus nicht etwa höher, sondern etwas tiefer war als 
die von der Beschwerdeführerin für die Fahrten ab B.________ ermittelte 
Gesamtstrecke von 9'381 km. Da aber die Zusammenstellung der 
einzelnen Fahrten anhand der Situation in der Steuerperiode 2013 ohnehin 
hilfsweise erfolgt, besteht hier kein Anlass, von den Annahmen der 
Vorinstanz für die Berechnung der Fahrkosten abzuweichen. Es kann 
mithin zu Gunsten der Beschwerdeführerin von einer Gesamtstrecke von 
10'000 km ausgegangen werden, was bei Fr. 0.70 pro Kilometer einen 
Abzug von Fr. 7'000.-- ergäbe, weshalb der von der StRK zugestandene 
Betrag von Fr. 7'200.-- für die Beschwerdeführerin vorteilhaft ist.
3.7.4
Weiter führt die Beschwerdeführerin aus, sie sei nicht zur Erfassung 
ihrer behinderungsbedingten Fahrten verpflichtet. Falls die Steuerverwal-
tung künftig genaue Angaben wolle, so müsse ihr eine dahingehende Auf-
lage gemacht werden (Verwaltungsgerichtsbeschwerden, S. 2). Mit dieser 
Argumentation übersieht die Beschwerdeführerin, dass für Tatsachen, wel-
che steuerliche Abzüge begründen, die Beweislast bei der steuerpflichtigen 
Person liegt (vgl. vorne E. 2.1). Es ist damit auch ohne besondere Anwei-
sung durch die Steuerverwaltung in der Verantwortung der Beschwerdefüh-
rerin, auch künftig eine zumindest ungefähre Zusammenstellung der Fahr-
ten, für welche sie einen Abzug verlangt, vorlegen zu können.


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Seite 15
3.8
Die Beschwerdeführerin führt überdies aus, dass ihre Kleider und 
Schuhe sich behinderungsbedingt schneller abnutzen würden und deshalb 
häufiger ersetzt werden müssten als bei einer Person ohne Behinderung. 
Dadurch würden ihr zusätzliche Ausgaben entstehen (Verwaltungsge-
richtsbeschwerden, S. 8). – Zwar dürfte es sich bei diesem vor Verwal-
tungsgericht nicht näher substantiierten Mehraufwand in der Tat um behin-
derungsbedingte Kosten handeln. Aus den Akten ist jedoch ersichtlich, 
dass hiefür bereits im Veranlagungsverfahren die von der Beschwerdefüh-
rerin unter den Titeln «Schuhersatz» und «Zusatzkosten Kleidung» geltend 
gemachten Auslagen zum Abzug zugelassen wurden (vgl. «Notizen zur 
Steuererklärung», act. 4A pag. 32). Dass ihr darüber hinaus weitere Mehr-
kosten entstanden wären, macht die Beschwerdeführerin vor Verwaltungs-
gericht nicht geltend. 
3.9
Schliesslich bringt die Beschwerdeführerin noch vor, sie habe be-
hinderungsbedingt Mobiliar ersetzen müssen (Verwaltungsgerichtsbe-
schwerden, S. 5). Die StRK hat erwogen, die Auslagen für neue Möbel 
seien bereits darum unbeachtlich, weil sie nicht in der Steuerperiode 2010, 
sondern im Vorjahr angefallen seien (vgl. angefochtene Entscheide, 
E. 5.5). Dies trifft zu, da die in den Akten liegenden Rechnungen der Möbel 
… AG bis zum 24. Juni 2009 zu bezahlen waren (act. 4A pag. 82-80), wo-
bei weder geltend gemacht noch ersichtlich ist, dass die Beschwerdeführe-
rin die Zahlungen erst im 2010 veranlasst hätte. Somit betreffen die ent-
sprechenden Ausgaben ohnehin nicht das hier streitbetroffene Steuerjahr 
2010 und brauchen nicht weiter erörtert zu werden.
4.
In ihrer Eingabe vom 9. Mai 2015 bringt die Beschwerdeführerin vor, die 
«Gebühr» der StRK sei ungerechtfertigt hoch. Dies einerseits, da gewisse 
Textstellen der Urteilsbegründung, welche für den vorliegenden Fall unpas-
sende Beispiele enthalten würden, aus früheren Urteilen übernommen 
worden seien. Und andererseits, da das Urteil mehrere Jahre auf sich habe 
warten lassen. – Das Verwaltungsgericht auferlegt sich in Bezug auf Be-
stimmung und Verlegung von Verfahrens- und Parteikosten praxisgemäss 


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eine gewisse Zurückhaltung und billigt den vorinstanzlichen Behörden in 
dieser Hinsicht einen grossen Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu; 
es greift nur dann ein, wenn die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft 
ausgeübt hat (vgl. BVR 2004 S. 133 E. 1.3; zuletzt VGE 2015/37/38 vom 
4.8.2016, E. 3.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 80 N. 15 und 
Art. 104 N. 7). Derartige Rechtsfehler sind hier nicht ersichtlich: Die Ver-
wendung von Textbausteinen und die Übernahme von Erwägungen aus 
früheren Entscheiden in die Urteilsbegründung sind zulässig, üblich und 
gerade bei Ausführungen zu bereits entschiedenen Rechtsfragen auch 
geboten. Auf die Höhe der Verfahrenskosten hat ein solches Vorgehen 
keinen Einfluss. Auch die Dauer des Verfahrens wirkt sich nicht auf die 
Höhe der Verfahrenskosten aus. Der vorinstanzliche Kostenspruch ist 
demnach nicht zu beanstanden.
5.
Nach dem Gesagten halten die angefochtenen Entscheide der Rechtskon-
trolle stand. Zwar ist der Beschwerdeführerin für den Umbau ihres Bade-
zimmers zu Unrecht erneut ein Abzug gewährt worden (E. 3.3.2), was mit 
Blick auf das Verschlechterungsverbot, dem das Verwaltungsgericht ge-
mäss Art. 84 Abs. 2 VRPG unterliegt (BVR 2016 S. 261, E. 4.8; Merkli/ 
Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 84 N. 8 und Art. 73 N. 2), indes keine 
Auswirkungen auf den Verfahrensausgang hat. Dieser ungerechtfertigte 
Abzug hat aber immerhin zur Folge, dass allfällige behinderungsbedingte 
Mehrkosten für den Elektrizitätsverbrauch, wenn sie rechtsgenüglich erstellt 
wären (E. 3.6), nicht zu einer Verbesserung der Rechtsstellung der Be-
schwerdeführerin führen könnten. Dies weil die betreffenden Kosten maxi-
mal rund Fr. 30.-- ausmachen würden, während der zu Unrecht gewährte 
Abzug für Umbaukosten Fr. 1'298.-- beträgt. Mithin sind die Beschwerden 
abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.10.2016, Nrn. 100.2015.73/74U, 
Seite 17
6.
Bei diesem Ausgang der Verfahren wird die Beschwerdeführerin kosten-
pflichtig (Art. 151 StG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 1 DBG). Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 151 StG 
i.V.m. Art. 108 Abs. 3 und Art. 104 Abs. 3 VRPG; Art. 145 Abs. 2 i.V.m. 
Art. 144 Abs. 4 DBG und Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]).
7.
Rückweisungsentscheide gelten nach der Regelung des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; 
SR 173.110) in der Regel als Zwischenentscheide, die nur unter den (zu-
sätzlichen) Voraussetzungen von Art. 93 Abs. 1 BGG mit dem in der 
Hauptsache offenstehenden Rechtsmittel selbständig angefochten werden 
können. Da die vom Verwaltungsgericht geschützte Rückweisung an die 
Steuerverwaltung bloss der (rechnerischen) Umsetzung der Anordnungen 
der StRK dient (vorne E. 1.1), dürfte es sich vorliegend aber um einen End-
entscheid im Sinn von Art. 90 BGG handeln (vgl. BGE 140 V 321 E. 3.2, 
134 II 124 E. 1.3).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde betreffend die Kantons- und Gemeindesteuern 2010 
wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer 2010 wird abge-
wiesen, soweit darauf einzutreten ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21.10.2016, Nrn. 100.2015.73/74U, 
Seite 18
3. Die Kosten der Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von insgesamt Fr. 1'500.--, werden der Beschwer-
deführerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteikosten gesprochen. 
5. Zu eröffnen:
- der Beschwerdeführerin
- der Steuerverwaltung des Kantons Bern
- der Steuerrekurskommission des Kantons Bern
- der Eidgenössischen Steuerverwaltung
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.