be_verwaltungsgericht · 200 2016 784 · 2017-03-16 · de

Verfügung vom 7. Juli 2016

200 16 784 IV
SCJ/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 16. März 2017
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 7. Juli 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) meldete sich im März 2005 unter Hinweis auf diverse, nach einem 
Sturz im … 2004 aufgetretene Beschwerden (chronische Kopfschmerzen, 
Epilepsie, psychische Beschwerden) bei der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nach-
folgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II ], 2 S. 3-8, 16 und 94). Die 
damals zuständige Kantonale IV-Stelle Wallis holte die Akten des Unfall-
versicherers ein (act. II 2 S. 208-256), tätigte erwerbliche Abklärungen, 
holte Berichte behandelnder Ärzte ein – welche u.a. Hinweise auf einen 
intermittierenden Suchtmittelmissbrauch enthielten (vgl. act. II 2 S. 17) –, 
veranlasste bei Dr. med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie FMH, eine Begutachtung (Expertise vom 16. November 2005 [act. 
II 2 S. 73-85]) und wies den Versicherten hernach unter Hinweis auf des-
sen Schadenminderungspflicht an (act. II 2 S. 106 f.), sich einer psychiatri-
schen Behandlung zu unterziehen. Diese führte nach Einschätzung der 
behandelnden Ärzte zu keiner wesentlichen Besserung des (psychischen) 
Gesundheitszustandes (act. II 2 S. 148), woraufhin die Kantonale IV-Stelle 
Wallis dem Versicherten mit Verfügungen vom 13. Mai und 9. Juni 2008 
(act. II 2 S. 177-180 und S. 185-188) ab 1. Juli 2005 eine auf einem Invali-
ditätsgrad von 100% basierende ganze Invalidenrente zusprach. 
B.
Im Juni 2009 verlegte der Versicherte seinen Wohnsitz in den Kanton Bern 
(act. II 2 S. 201). Im Juni 2010 leitete die nunmehr zuständige IVB ein Re-
visionsverfahren ein, indem sie erwerbliche Abklärungen tätigte, medizini-
sche Berichte einholte und zwei Laboruntersuchungen durchführen liess, 
welche jeweils positive Resultate für diverse Suchtmittel ergaben (act. II 15; 
27). Zudem veranlasste sie im Juni 2012 bei der Begutachtungsstelle 
D.________ (MEDAS) eine polydisziplinäre Begutachtung (Expertise vom 
15. August 2012 [act. II 33.1 S. 2 ff.]), worauf die IVB – nachdem sie zu-


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sätzlich eine Stellungnahme des RAD eingeholt hatte – die Invalidenrente 
mit Verfügung vom 16. Oktober 2012 (act. II 47) bei einem Invaliditätsgrad 
von 30% per Ende November 2012 aufhob. Die dagegen erhobene Be-
schwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 
4. September 2014 (VGE IV/1100/2012 [act. II 59]) insoweit gut, als es die 
Sache an die IVB zwecks Durchführung weiterer Abklärungen zurückwies. 
In der Begründung hielt das Verwaltungsgericht im Wesentlichen fest, dass 
sich das Gutachten der D.________ (MEDAS) unzureichend mit der Frage 
nach einer revisionsbegründenden Änderung des (psychischen) Gesund-
heitszustandes auseinandergesetzt habe. 
In der Folge liess die IVB bei der E.________ (MEDAS) ein polydiszi-
plinäres Gutachten erstellen (Expertise vom 25. Februar 2015 [act. II 68.1 
ff.]), worin u.a. festgehalten wurde, dass sich die Beeinträchtigung der Ar-
beitsfähigkeit durch suchttherapeutische Massnahmen sowie eine ambu-
lante psychiatrische Behandlung vermindern lasse (S. 21). Daraufhin 
forderte die IVB den Versicherten unter Hinweis auf die ihm obliegende 
Schadenminderungspflicht und unter Androhung von Säumnisfolgen zur 
„Abstinenz von allen psychotropen Substanzen“ (act. II 73) bzw. zur „Absti-
nenz von ärztlich nicht verschriebenen“ Benzodiazepinen, Opioiden und 
Cannabinoiden auf (act. II 84) und liess zu deren Überprüfung Laborunter-
suchungen durchführen (vgl. act. II 76 S. 2; 80 S. 2; 90 S. 2; 95 S. 2), wel-
che betreffend diverser Suchtstoffe jeweils positive Werte lieferten. 
Nachdem die IVB bei der behandelnden Ärztin Dr. med. F.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, eine Stellungnahme (act. II 94 S. 
3) sowie von der RAD-Ärztin Dr. med. G.________, Fachärztin für Allge-
meine Innere Medizin, einen ärztlichen Bericht eingeholt hatte (act. II 97 S. 
2), stellte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 1. März 2016 (act. II 
98) bei einem Invaliditätsgrad von 0% die Aufhebung der Invalidenrente auf 
das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats mit der Be-
gründung in Aussicht, er habe die Suchtmittelabstinenz respektive die 
Schadenminderungspflicht nicht eingehalten. Daran hielt sie auf Einwand 
des Versicherten hin (act. II 99) mit Verfügung vom 7. Juli 2016 (act. II 100) 
fest.


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C.
Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
mit Eingabe vom 5. September 2016 Beschwerde erheben. Er stellt die 
folgenden Rechtsbegehren: 
1.
Die Verfügung vom 7. Juli 2016 sei aufzuheben und dem Beschwerde-
führer sei weiterhin eine volle Rente auszurichten.
2.
Dem Beschwerdeführer sei im vorliegenden Beschwerdeverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, unter Beiordnung des unter-
zeichnenden Anwalts als amtlicher Rechtsbeistand.
- Unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
In der Begründung macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
die in der Laboruntersuchung vom 20. November 2015 festgestellten er-
höhten Benzodiazepinspiegel im Urin liessen sich gemäss Angaben der 
behandelnden Ärztin Dr. med. F.________ durch die Einnahme von Xanax 
erklären, die erhöhten Urin-Opiatspiegel durch die Einnahme von Co-
Dafalgan. Die erhöhten Amphetaminwerte seien auf eine einmalige 
Selbstmedikation (Tramal und Elvanse) in den Tagen vor der Kontrolle 
zurück zu führen. Im Übrigen gehöre Amphetamin nicht zu der Liste der 
Substanzen, bei welchen sich der Beschwerdeführer zur Abstinenz ver-
pflichtet habe. Bezüglich Cannabinoiden bestehe ein stetig sinkender Ver-
lauf. Die Urinprobe vom 16. Dezember 2016 (richtig: 2015) weise lediglich 
positive Werte für Benzodiazepine und Opiate auf, was durch die Einnah-
me der ärztlich verschriebenen Medikamente Xanax und Co-Dafalgan er-
klärt werde. Weiter sei ersichtlich, dass keine positiven Werte von 
Cannabinoiden im Urin nachgewiesen worden seien, was auf die von der 
Beschwerdegegnerin geforderten und vom Beschwerdeführer eingehaltene 
Abstinenz nicht ärztlich verschriebener Substanzen, wie z.B. Cannabis, 
zurückzuführen sei (S. 5). Die Tatsache, dass in der letzten Urinprobe noch 
eine kleinere Menge an Cannabinoiden nachgewiesen worden sei, müsse 
damit zusammenhängen, dass sich der Wirkstoff THC im Urin noch sehr 
lange nachweisen lasse. Insgesamt belegten die zwei Urinproben, dass 
sich der Beschwerdeführer an die Abstinenz von Benzodiazepinen, 
Opioiden und Cannabis im Rahmen der Schadenminderungspflicht gehal-


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ten, sich der Gesundheitszustand jedoch nicht gebessert habe (S. 6). Es 
bestehe weiterhin Anspruch auf eine ganze IV-Rente (S. 7). 
Mit Beschwerdeantwort vom 6. Oktober 2016 beantragt die Beschwerde-
gegnerin Abweisung der Beschwerde unter Auferlegung der Verfahrens-
kosten zu Lasten des Beschwerdeführers. In der Begründung verweist sie 
im Wesentlichen auf die Aktennotiz bzw. die Stellungnahme von Dr. med. 
G.________ (RAD) vom 27. September 2016 (act. II 105; 107) und macht 
zusammengefasst geltend, dass die therapeutischen Dosen nicht ausreich-
ten, um die vorliegenden Laborwerte zu erklären. Zudem macht sie mit 
Hinweis auf die Möglichkeit der Bestätigung der leistungsaufhebenden Ver-
fügung mittels substituierter Begründung der Wiedererwägung geltend, es 
sei zumindest fraglich, ob die ursprüngliche Rentenzusprache rechtens 
gewesen sei. 
Mit Verfügung vom 11. Oktober 2016 hiess der Instruktionsrichter das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwalt 
B.________ als amtlicher Anwalt gut. 
Mit Replik vom 10. November 2016 hält der Beschwerdeführer an seinen 
mit Beschwerde vom 5. September 2016 gestellten Rechtsbegehren und 
dargelegten Standpunkten fest. Zudem seien die Ausführungen in der 
RAD-Stellungnahme viel zu allgemein, weshalb ihr nicht gefolgt werden 
könne. 
Mit Eingabe vom 12. Dezember 2016 verzichtete die Beschwerdegegnerin 
unter Hinweis auf eine Aktennotiz der RAD-Ärztin Dr. med. G.________ 
vom 12. Dezember 2016 (in den Gerichtsakten) auf eine weitere Stellung-
nahme im Rahmen einer Duplik. 
Erwägungen:
1.


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1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 7. Juli 2016 (act. II 
100). Mit Bezug auf den Streitgegenstand ist Folgendes festzuhalten: Die 
Beschwerdegegnerin hat bereits mit Verfügung vom 16. Oktober 2012 (act. 
II 47) die Invalidenrente per Ende November 2012 eingestellt und einer 
dagegen gerichteten Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen 
(S. 2). Die nämliche Verfügung wurde mit VGE IV/1100/2012 vom 4. Sep-
tember 2014 (act. II 59) aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung 
an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Rechtsprechungsgemäss 
dauerte damit der Entzug der aufschiebenden Wirkung grundsätzlich auch 
für den Zeitraum des anschliessenden Abklärungsverfahrens bis zum 
Erlass der neuen Verfügung an (BGE 129 V 370). 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 7
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründet die Aufhebung der Invaliden-
rente mit einer Verletzung der Schadenminderungspflicht, indem der Be-
schwerdeführer 
die 
Verpflichtung 
zur 
Abstinenz 
von 
sämtlichen 
psychotropen Substanzen nicht eingehalten habe (act. II 100 S. 1). 
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
2.3
2.3.1
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, 
um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu 
verringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. So-
dann muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des 
bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben 
oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, 
aktiv teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Inte-
grationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, 
Massnahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 
des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 
(KVG; SR 832.10) und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Renten-
bezügerinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar 
gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; 


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ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht 
angemessen sind (Art. 7a IVG).
2.3.2
Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder 
Art. 43 Abs. 2 ATSG nicht nach, können ihr die Leistungen vorübergehend 
oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich 
gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange-
messene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 
ATSG). 
2.4
2.4.1
Im Gutachten der E.________ (MEDAS) vom 25. Februar 2015 
(act. II 68.1) hielt der federführende psychiatrische Teilgutachter fest, ins-
gesamt liege eine Störung hinsichtlich psychotroper Substanzen vor, wobei 
ein komplexes Krankheitsbild gegeben sei, da zum einen mehrere Sub-
stanzen konsumiert, zum anderen diese auch teilweise im Rahmen ärztli-
cher Behandlung verordnet würden (Benzodiazepine, Codein/Co-Dafalgan 
[S. 14]). Die schon im Rahmen vorangegangener Behandlungen und Be-
gutachtungen gestellte Diagnose eines Abhängigkeitssyndroms, multipler 
Substanzgebrauch, sei eindeutig zu bestätigen. Die aktuellen Symptome 
(Ängste, depressive Symptome, Müdigkeit, Konzentrationsstörungen, 
Rückzugs-verhalten) könnten vollkommen durch den fortgesetzten Sub-
stanzkonsum erklärt werden. Müdigkeit und Konzentrationsstörungen seien 
durch die Wirkung von Cannabis, Codein und dem Benzodiazepin Alprazo-
lam erklärbar. Ängste und depressive Symptome kämen bei Abhängig-
keitserkrankungen häufig substanzinduziert vor, im Sinne direkter 
Suchtmittelwirkung, aber auch im Rahmen fluktuierender Entzugssympto-
matik aufgrund nicht gleichmässiger Substanzspiegel im Blut. Auch die 
vom Beschwerdeführer beschriebenen Gefühle des „Verfolgt-Werdens“ 
seien durch den Suchtmittelkonsum (insbesondere Cannabis) erklärbar. 
Das geschilderte Rückzugsverhalten sei bei Suchterkrankungen ebenfalls 
häufig. Es sei davon auszugehen, dass nach erreichter Abstinenz bezüg-
lich Cannabis, Benzodiazepinen und Opioiden (Cannabis) innerhalb einer 
überschaubaren Frist eine erhebliche psychische Stabilisierung eintreten 
würde. Bei langjährigen Abhängigkeitserkrankungen seien für eine 
vollständige Stabilisierung (bezüglich Ängsten, Depressivität, kognitiven 


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Störungen) ca. sechs Monate zu veranschlagen, in Einzelfällen auch bis zu 
12 Monate. Eine sehr deutliche, wenn auch nicht vollständige Besserung 
trete aber häufig schon nach einigen Wochen ein (S. 15). Durch suchtthe-
rapeutische Massnahmen mit dem Ziel eines vollständigen Verzichts auf 
psychotrope Substanzen sowie eine ambulante psychiatrische Behandlung 
liessen sich die Beeinträchtigungen vermindern (S. 21).
2.4.2
Nachdem 
die 
Beschwerdegegnerin 
das 
Gutachten 
der 
E.________ (MEDAS) der RAD-Ärztin Dr. med. G.________ zur Beurtei-
lung vorgelegt hatte, forderte sie den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 
29. April 2015 (act. II 73) auf, sich mit dem Hausarzt in Verbindung zu set-
zen und bis spätestens am 31. Mai 2015 eine schriftliche und unterzeichne-
te Erklärung einzureichen, mit welcher er sich zur „Abstinenz von allen 
psychotropen Substanzen“ bereit erkläre, was unterblieb. Die am 3. und 
21. Juli 2015 durchgeführten Laboruntersuchungen ergaben beide positive 
Ergebnisse für Benzodiazepine, Cannabinoide und Opiate (act. II 80 S. 2), 
was der Beschwerdeführer gegenüber der Beschwerdegegnerin mit den 
Auswirkungen ärztlich verschriebener Medikamente begründete (act. II 82 
S. 1).
Mit zu Handen der Beschwerdegegnerin erstelltem Bericht vom 6. Oktober 
2015 (act. II 83 S. 3) hielt Dr. med. F.________ fest, sie habe dem Be-
schwerdeführer am 23. Juni 2015 erstmals ein Dauerrezept u.a. für Co-
Dafalgan 
(Opiat) 
und 
Xanax 
(Benzodiazepin) 
ausgestellt. 
Der 
Beschwerdeführer habe diese Medikamente gemäss eigenen Angaben 
bereits seit ca. 10 Jahren eingenommen, sie seien ihm auch vom früheren 
Hausarzt verschrieben worden. Sie habe die Therapie vorläufig weiterge-
führt. Bezüglich Cannabis habe sie keine Verordnungen ausgestellt. Sie 
könne nicht beurteilen, inwieweit die gemessenen Blutspiegel mit den vom 
Beschwerdeführer angegebenen Dosen übereinstimmten. Der im Verlauf 
deutlich abnehmende Cannabinoidspiegel decke sich zumindest mit den 
vom Beschwerdeführer gemachten Angaben des reduzierten Konsums.
In der Folge forderte die Beschwerdegegnerin mit einem weiteren Mahn- 
und Bedenkzeitschreiben vom 15. Oktober 2015 (act. II 84) den Beschwer-
deführer auf, bis spätestens am 30. Oktober 2015 eine schriftliche Er-
klärung zukommen zu lassen, mit welcher er sich zur Abstinenz von ärztlich 


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nicht verschriebenen Benzodiazepinen, Opioiden und Cannabinoiden bereit 
erkläre (S. 1). Mit Schreiben vom 30. Oktober 2015 (act. II 86) teilte der 
Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin mit, die fraglichen Substanzen 
nicht mehr zu konsumieren. Zwei weitere Laboruntersuchungen vom 
20. November und 16. Dezember 2015 (act. II 95 S. 2) ergaben indes wei-
terhin positive Werte für Benzodiazepine und Opiate, während die Untersu-
chung vom 16. Dezember 2015 in Bezug auf Cannabinoide nunmehr 
negativ ausfiel, indessen jene vom 20. November 2015 zusätzlich einmalig 
ein positives Testergebnis für Amphetamine ergab. 
Am 14. Dezember 2015 (act. II 94 S. 3) berichtete Dr. med. F.________ zu 
Handen der Beschwerdegegnerin, das am 23. Juni 2015 ausgestellte Dau-
errezept sei nach wie vor gültig. Sie habe dem Beschwerdeführer nie Can-
nabis 
oder 
Amphetamine 
verschrieben. 
Auf 
den 
Nachweis 
von 
Amphetaminen angesprochen habe er erklärt, einmal wegen starken 
Schmerzen von seiner Schwester Tramadol erhalten zu haben. Danach 
habe er 24 Stunden fast nur geschlafen, worauf ihm die Schwester einma-
lig Elvanse gegeben habe, welches Medikament Amphetamine enthalte. Er 
berichte ausserdem, mit dem Kiffen aufgehört zu haben und er sei fest ge-
willt, diesbezüglich weiterhin abstinent zu bleiben. Xanax könne die erhöh-
ten Benzodiazepinspiegel im Urin erklären. Ob die Werte im Urin mit den 
oben angegebenen Tablettenmengen korrelierten wisse sie nicht. Co-
Dafalgan könne zu einem erhöhten Urin-Opiatspiegel führen. Auch hier 
wisse sie nicht, ob die verschriebene Dosis mit dem Spiegel vereinbar sei. 
Zudem habe sie den Beschwerdeführer zur psychiatrischen Behandlung 
u.a. mit dem Ziel der Reduktion des Konsums der psychotropen Substan-
zen angemeldet. Es hätten zweimalig Konsultationen in den Psychiatri-
schen 
Diensten 
H.________ 
stattgefunden. 
Aktuell 
suche 
der 
Beschwerdeführer in den Psychiatrischen Diensten H.________ einen 
neuen Psychiater, welcher ihn besser verstehe. 
Am 4. Januar 2016 stellte Dr. med. F.________ ein weiteres Dauerrezept 
für die bereits genannten Medikamente aus (act. II 99 S. 4). 
Mit ärztlichem Bericht vom 20. Januar 2016 (act. II 97 S. 2) hielt die RAD-
Ärztin Dr. med. G.________ fest, zwecks Überprüfung der Abstinenz solle 
Ende Januar (2016) ein weiteres „Drogenscreening“ durchgeführt werden. 


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In der Folge stellte die Beschwerdegegnerin die Rentenleistungen auf Ende 
August 2016 ein, ohne eine weitere Laboruntersuchung durchgeführt zu 
haben. 
2.4.3
In der Aktennotiz vom 27. September 2016 (act. II 105 S. 1) hielt 
Dr. med. G.________ fest, mit Bezug auf das Medikament Xanax reiche 
die therapeutische Dosis nicht aus, um die im Urin nachgewiesenen Men-
gen an Benzodiazepinen zu erreichen. Ob Co-Dafalgan sodann ausreiche, 
um die angegebenen Opiat-Werte zu begründen, könne sie nicht sagen. 
Mit weiterer Aktennotiz vom 12. Dezember 2016 (in den Gerichtsakten) 
berichtete Dr. med. G.________, wie hoch eine Urinkonzentration von Opi-
aten nach sechs Tabletten Co-Dafalgan sein könne, lasse sich nie genau 
berechnen bzw. aus einem Spontanurin ableiten. Dazu müsse man exakt 
über 24 Stunden Urin sammeln und dann auch die allgemeine Konzentrati-
on im Urin beachten. Rechnerisch liege der getestete Wert bei regelmässi-
ger Einnahme von sechs Tabletten Co-Dafalgan im Bereich des Möglichen. 
Allerdings mache es keinen Sinn, über lange Zeit immer sechs Tabletten 
Co-Dafalgan täglich einzunehmen.
2.5
2.5.1
Aufgrund der Akten ist zunächst erstellt, dass beim Beschwerde-
führer ein Abhängigkeitssyndrom durch multiplen Gebrauch psychotroper 
Substanzen vorliegt, welches nach Einschätzung der Gutachter des 
E.________ (MEDAS) die aktuellen und die Arbeitsfähigkeit einschränken-
den Symptome und Beschwerden vollkommen erklärt (act. II 68.1 S. 15). 
Sodann hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer vor dem Hin-
tergrund, dass die Gutachter im Falle einer Abstinenz von Cannabis, Ben-
zodiazepinen und Opioiden prognostisch eine erhebliche psychische 
Stabilisierung in Aussicht gestellt haben sowie der konstanten Rechtspre-
chung, wonach insbesondere Medikamentenmissbrauch und Drogensucht 
für sich allein keine Invalidität begründen (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268) 
bzw. eine solche nicht vorliegt, wenn nur Befunde zu erheben sind, welche 
durch das Suchtverhalten ihre hinreichende Erklärung finden (Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 8. Oktober 2015, 8C_582/2015, E. 2.2.1), 
grundsätzlich zu Recht zur Abstinenz aufgefordert. Während jedoch die 


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Gutachter des E.________ (MEDAS) einen vollständigen Verzicht auf 
psychotrope 
Substanzen 
als 
erforderlich 
erachteten, 
forderte 
die 
Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer im zweiten Mahn- und 
Bedenkzeitschreiben einzig zur Abstinenz von ärztlich nicht verschriebenen 
psychotropen Substanzen auf (act. II 84). Diese Einschränkung erfolgte 
offensichtlich vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die behandelnde 
Ärztin Dr. med. F.________ ohne weitere Begründung die (seit mehreren 
Jahren bestehende) Medikation mit Co-Dafalgan (Opiat) und Xanax 
(Benzodiazepin) unverändert weiter verschrieben hat (act. II 94 S. 3; 99 S. 
4), wohingegen die MEDAS-Gutachter nachvollziehbar und überzeugend 
(abgesehen von der Epilepsiemedikation) eine vollständige Abstinenz für 
geboten und zumutbar hielten (vgl. act. II 68.1 S. 20; 68.2 S. 9; 68.4 S. 6 
f.).
2.5.2
Mit Blick auf die Ausführungen im Gutachten der E.________ 
(MEDAS) (act. II 68.1 S. 14), wonach eine Dauermedikation mit diesen 
Medikamenten an und für sich nicht vorgesehen sei bzw. nur in Ausnahme-
fällen erfolgen sollte, da ein hohes Suchtpotenzial bestehe bzw. im Lichte 
der Angaben im Rahmen der die fraglichen Medikamente betreffenden 
Arzneimittelinformationen von Swissmedic (vgl. die jeweiligen Warnhinwei-
se und Vorsichtsmassnahmen), hat entsprechend der Empfehlung der Ad-
ministrativexperten vor der abschliessenden Beurteilung ein Entzug zu 
erfolgen. Da die Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer einzig ver-
langte, auf den Konsum ärztlich nicht verschriebener Benzodiazepine, 
Opioide und Cannabinoide zu verzichten, ist insoweit allein entscheidwe-
sentlich, dass zwar gestützt auf die Laboruntersuchungen unverändert – 
und unbestrittenermassen – positive Werte für Opioide und Benzodiazepi-
ne ausgewiesen sind, jedoch weder die behandelnde Ärztin Dr. med. 
F.________ (vgl. E. 2.4.2 vorne) noch die RAD-Ärztin Dr. med. 
G.________ (vgl. E. 2.4.3 vorne) in einer den beweismässigen Anforderun-
gen genügenden Weise darzulegen vermochten, ob die festgestellten 
Suchtmittelkonzentrationen von unzulässigerweise bzw. medizinisch un-
nötigerweise eingenommenen Substanzen oder aber von medizinisch indi-
zierten Medikamenten herrühren. Auch wenn nicht ausgeblendet werden 
darf, dass der Beschwerdeführer zwischenzeitlich einmalig positiv auch auf 
Amphetamine getestet wurde (act. II 90 S. 2) – welcher Umstand geeignet 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 13
ist, zumindest Zweifel an seiner Darstellung aufkommen zu lassen, der 
geforderten Abstinenz Folge geleistet zu haben –, so war der Befund in 
Bezug auf (die der Schadenminderungspflicht anordnungsgemäss explizit 
und uneingeschränkt unterliegenden) Cannabinoide anlässlich der letzten 
Laboruntersuchung vom 16. Dezember 2015 (act. II 95 S. 2) doch erstmals 
negativ, was sich mit den Angaben des Beschwerdeführers gegenüber 
seiner behandelnden Ärztin, mit dem „Kiffen“ aufgehört zu haben (act. II 94 
S. 3), zu decken scheint. 
2.5.3
Indem die Beschwerdegegnerin keine vollständige Abstinenz ver-
langte und entgegen der Empfehlung der RAD-Ärztin auch keine medizini-
sche Folgebeurteilung unter Abstinenzbedingungen vorgenommen hat, 
erweist sich die Schlussfolgerung, der Beschwerdeführer habe die verord-
nete Abstinenz nicht eingehalten, als nicht korrekt, weshalb ihm eine Ver-
letzung der Schadenminderungspflicht (noch) nicht vorgeworfen werden 
kann. Die Rentenaufhebung kann deshalb nicht mit der Begründung, der 
Beschwerdeführer habe nach durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitver-
fahren die ihm zumutbare Mitwirkungspflicht (vgl. E. 2.1 und E. 2.3.2 vor-
stehend) verletzt, geschützt werden.
Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, wie es sich mit dem Umstand ver-
hält, dass die im Gutachten der E.________ (MEDAS) zusätzlich empfoh-
lene ambulante psychiatrische Behandlung (act. II 68.1 S. 21) nicht 
angeordnet wurde und auch der Beschwerdeführer eine solche von sich 
aus nicht konsequent umgesetzt hat (vgl. act. II 94 S. 3; vgl. jedoch E. 5 
hinten). 
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin bezeichnet es in ihrer Beschwerdeant-
wort vom 6. Oktober 2016 als „fraglich“, ob die Invalidenrente nicht (auch) 
mittels der substituierten Begründung der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 
ATSG) aufzuheben wäre (BGE 140 V 85 E. 4.2 S. 87, 125 V 368 E. 2 
S. 369). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 14
3.2
Die ursprüngliche Rentenzusprache vom 13. Mai bzw. 9. Juni 
2008 fusste im Wesentlichen auf dem psychiatrischen Gutachten von Dr. 
med. C.________ vom 16. November 2005 (act. II 2 S. 72-85) sowie – 
nachdem sich der Beschwerdeführer auf Anordnung der Beschwerdegeg-
nerin hin einer psychiatrischen Behandlung unterzogen hatte – auf den 
Einschätzungen der behandelnden Fachärzte I.________ vom 8. Oktober 
2007 (act. II 2 S. 147-151) und jenen des Neurologen Dr. med. J.________ 
vom 14. November 2007 (act. II 2 S. 160 f.), mithin auf einem umfassend 
abgeklärten (medizinischen) Sachverhalt. Indem damals von einer 
vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen sowie selbst eine Tätigkeit 
im halbgeschützten Bereich als nicht realisierbar postuliert wurde und der 
Beschwerdeführer im damaligen Zeitpunkt als von psychotropen Substan-
zen abstinent (act. II 2 S. 147) beurteilt wurde, erweisen sich die Verfügun-
gen vom 13. Mai bzw. 9. Juni 2008 aus (einzig massgebender) damaliger 
Optik nicht als zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Kontext 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG). Hiervon scheint denn auch die Beschwerdegegnerin 
letztlich auszugehen, andernfalls sie den Beschwerdeführer nicht hätte zur 
Schadenminderung im Sinne der Wiedererlangung der im Zeitpunkt der 
Rentenzusprache vorhandenen und nach wie vor zumutbaren Abstinenz 
(vgl. E. 2.5.1 vorstehend und E. 4.8 nachfolgend) auffordern müssen und 
sie die Rechtmässigkeit der ursprünglichen Rentenzusprache lediglich als 
„fraglich“ bezeichnet. 
Somit fällt auch eine Rentenaufhebung mit der substituierten Begründung 
der Wiedererwägung ausser Betracht. 
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin hat die Invalidenrente im Rahmen eines 
im Juli 2010 (act. II 4) eingeleiteten Revisionsverfahrens aufgehoben. Der 
Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, dass eine Verbesserung 
des Gesundheitszustandes nicht eingetreten sei (Beschwerde, S. 4). Es 
bleibt zu prüfen, ob die bisherigen Abklärungen der Beschwerdegegnerin 
genügten, die Invalidenrente unter dem Titel der Rentenrevision (Art. 17 
Abs. 1 ATSG) einzustellen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 15
4.2
4.2.1
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
4.2.2
4.2.2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
4.2.2.2
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 3.5 S. 349).
Es obliegt grundsätzlich dem Versicherungsträger, eine erhebliche 
Änderung des Invaliditätsgrades nachzuweisen, wenn er eine Rente 
reduzieren oder aufheben will (Entscheid BGer vom 22. September 2015, 
8C_431/2015, E. 3.2).
4.2.2.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 16
4.2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
4.3
Mit (unangefochten gebliebenen) Verfügungen vom 13. Mai und 
9. Juni 2008 (act. II 2 S. 177-180 und S. 185-188) sprach die damals zu-
ständige Kantonale IV-Stelle Wallis dem Beschwerdeführer ab Juli 2005 
eine ganze Invalidenrente zu, welche mit Verfügung vom 7. Juli 2016 (act. 
II 100) aufgehoben wurde. Massgebende Vergleichszeitpunkte bilden somit 
die Verfügungen vom 9. Juni 2008 und 7. Juli 2016, nachdem die renten-
aufhebende Verfügung vom 16. Oktober 2012 mit Urteil des Verwaltungs-
gerichts vom 4. September 2014 (VGE IV/2012/1100 [act. II 59]) 
aufgehoben wurde und demnach als Referenzzeitpunkt ausser Betracht 
fällt. Dabei steht (zu Recht) ausser Diskussion, dass als Revisionsgrund 
(weiterhin) ausschliesslich eine Änderung in den medizinischen Verhältnis-
sen in Frage kommt. 
4.4
Die ursprüngliche Rentenzusprache vom 13. Mai bzw. 9. Juni 
2008 (act. II 2 S. 177-180 und S. 185-188) basierte in medizinischer Hin-
sicht insbesondere auf dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. 
C.________ vom 16. November 2005 (act. II 2 S. 73-85), auf den Einschät-
zungen des I.________ vom 8. Oktober 2007 (act. II 2 S. 147-151) sowie 
auf den Ausführungen von Dr. med. J.________, Facharzt für Neurologie, 
vom 14. November 2007 (act. II 2 S. 160 f.).
4.4.1
Dr. med. C.________ hielt im Gutachten vom 16. November 2005 
(act. II 2 S. 73-85) folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit fest: Angst und depressive Störung gemischt (ICD-10 F41.2) mit 
einer Panikstörung sowie sonstige spezifische Persönlichkeitsstörungen 
(ICD-10 F60.8 [S. 79]). Der Beschwerdeführer sei wegen der psychischen 
Pathologie, dem schweren anxio-depressiven Zustand mit diversen Phobi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 17
en auf dem Boden einer Persönlichkeitsstörung und einer wahrscheinlich 
hereditären Thymusstörung sehr beeinträchtigt (S. 82, Ziffer 2.5). Die zu-
letzt ausgeübte Tätigkeit sei momentan nicht mehr zumutbar (S. 82, Ziffer 
2.2), wobei die Arbeitsfähigkeit mittels psychiatrischer Behandlung und 
anschliessend geeigneter beruflicher Massnahmen verbessert werden 
könne (S. 83, Ziffer 3.1). Weil der psychische Gesundheitszustand aktuell 
sehr schlecht und invalidisierend sei, sei weder die Überwindung der Be-
schwerden noch die Reintegration in den Arbeitsprozess zumutbar (S. 83, 
Ziffer 4.3). 
4.4.2
Ab Oktober 2006 war der Beschwerdeführer beim I.________ in 
psychiatrischer Behandlung. Im Bericht vom 8. Oktober 2007 (act. II 2 S. 
147-151) wurde eine nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung (ICD-
10 F60.9) sowie eine psychische und eine Verhaltensstörung durch 
Opioide mit einem Abhängigkeitssyndrom (momentan abstinent; ICD-10 
F11.20) diagnostiziert. Seit August 2004 bestehe eine 100%ige Arbeitsun-
fähigkeit (S. 147). Der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert und 
eine Arbeitsfähigkeit liege wegen den beobachteten Problemen und der 
Epilepsie momentan nicht vor, wobei Letztere durch einen Neurologen zu 
beurteilen sei. Eine Tätigkeit in einem halbgeschützten Bereich sei künftig 
angezeigt, vorläufig wegen den Phobien und des fragilen psychischen Zu-
standes jedoch nicht realisierbar (S. 148, Ziffer 7).
4.4.3
Dr. med. J.________ hielt im Bericht vom 14. November 2007 (act. 
II 2 S. 160 f.) fest, die meisten epileptischen Anfälle seien wahrscheinlich 
auf eine schlechte Einhaltung der Medikation zurückzuführen; der Spiegel 
der Epilepsiemedikamente im Blut sei viel zu tief. Des Weiteren kam er 
zum Schluss, dass aus rein neurologischer Sicht trotz der diagnostizierten 
Epilepsie bei richtiger Medikation eine berufliche Eingliederung – ohne ge-
fährliche bzw. gefährdende Tätigkeiten – wieder ins Auge gefasst werden 
könne. Die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit sei aktuell aus psychi-
schen Gründen jedoch illusorisch (S. 161). 
4.5
Mit Bezug auf den Zeitraum zwischen der Verfügung vom 9. Juni 
2008 und der hier angefochtenen Verfügung vom 7. Juli 2016 präsentiert 
sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 18
4.5.1
Für die Zeit zwischen der Verfügung vom 9. Juni 2008 und der mit 
VGE IV/2012/1100 (act. II 59) aufgehobenen Verfügung vom 16. Oktober 
2012 kann auf die entsprechenden Ausführungen in E. 3.4 des genannten 
Urteils (S. 8-11) verwiesen werden.
4.5.2
Mit Bezug auf den Zeitraum zwischen der (aufgehobenen) Verfü-
gung vom 16. Oktober 2012 und der hier angefochtenen Verfügung vom 
7. Juli 2016 wurden im Gutachten der E.________ (MEDAS) vom 25. Fe-
bruar 2015 (act. II 68.1) die folgenden Diagnosen gestellt (S. 18): 
 Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
1. Psychische Störungen durch multiplen Substanzgebrauch (Cannabis, 
Benzodiazepine, Opioide), Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanzge-
brauch (ICD-10 F19.25)
2. Angst und depressive Störung, gemischt (ICD-10 F41.2)
3. Klinisch generalisierte Epilepsie, DD: Idiopathisch fokal sekundär genera-
lisiert
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
4. Chronifizierte einfache Migräne 
5. Akzentuierte (asthenische) Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1)
6. Adipositas 34.5kg/m2
Beeinträchtigt sei die Arbeitsfähigkeit aufgrund der Suchterkrankung und 
der damit verbundenen psychischen Auffälligkeiten im Sinne der Diagnose 
Angst und depressive Stimmung, gemischt (S. 18). Es ergäben sich da-
durch funktionelle Einschränkungen hinsichtlich der Fähigkeit zur Planung 
und Strukturierung von Aufgaben, der Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, 
der Durchhaltefähigkeit, ferner der Fähigkeit, Kontakte zu gestalten. Auch 
optimal angepasste Tätigkeiten könnten nur im Umfang von 50% verrichtet 
werden (S. 19). Eine Veränderung des (psychischen) Gesundheitszustan-
des bzw. der Arbeitsfähigkeit sei in der Zeit nach der Verfügung vom 13. 
Mai 2008 nicht erfolgt (act. II 68.2 S. 11). Aus neurologischer Sicht lägen 
eine klinisch generalisierte Epilepsie (DD idiopathisch fokal sekundär gene-
ralisiert) und eine chronifizierte einfache Migräne vor. In qualitativer Hin-
sicht seien Arbeiten an gefährlichen Maschinen sowie Arbeiten in der Höhe 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 19
auf Gerüsten und Leitern nicht indiziert. Auf internistischem Fachgebiet 
lägen keine die Arbeitsfähigkeit einschränkenden relevanten Erkrankungen 
vor. Zusammenfassend ergebe die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf-
grund der Untersuchungen in den genannten Fachgebieten, dass eine Ar-
beitsfähigkeit 
von 
50% 
vorliege 
betreffend 
Tätigkeiten, 
die 
dem 
Belastungsprofil entsprächen (act. II 68.1 S. 19). Abweichend von der im 
Rahmen der Verfügung vom 13. Mai 2008 erfolgten medizinischen Ein-
schätzung der Arbeitsfähigkeit (0%) werde die Arbeitsfähigkeit für ange-
passte Tätigkeiten mit 50% beziffert, die sich seit dieser Zeit nicht verändert 
habe. Die Prognose könne durch Verzicht auf den weiteren Konsum psy-
chotroper Substanzen (Benzodiazepine, Opioide und Cannabis) erheblich 
verbessert werden, sowohl hinsichtlich der psychischen Störungen (kogniti-
ve Störungen, Ängste, Depressionen) als auch hinsichtlich der Migräne 
(S. 20). 
4.6
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 
137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a 
S. 352). Insbesondere hängt der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision 
erstellten Gutachtens wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das 
Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sachverhalts – bezieht (SVR 
2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 6.1.2).
4.7
Zunächst steht gestützt auf das Gutachten der E.________ 
(MEDAS) fest, dass die Arbeitsfähigkeit in somatischer Hinsicht aussch-
liesslich durch die Epilepsie und insoweit allein (und unverändert) qualitativ 
beeinflusst wird (act. II 68.1 S. 20). Mit Bezug auf die psychischen Be-
schwerden wird im Gutachten festgehalten, die Arbeitsfähigkeit sei auf-
grund der Suchterkrankung und der damit verbundenen psychischen 
Auffälligkeiten im Sinne der Diagnose Angst und depressive Störung, ge-
mischt, beeinträchtigt, wobei der fortgesetzte Konsum psychotroper Sub-
stanzen (Benzodiazepine, Opioide und Cannabis) im Sinne einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 20
Suchterkrankung bzw. eines Abhängigkeitssyndroms im Vordergrund stehe 
(S. 18). Gleichzeitig hielt der federführende psychiatrische Teilgutachter 
fest, eine Veränderung des Gesundheitszustandes bzw. der Arbeitsfähig-
keit sei in der Zeit nach der Verfügung vom 13. Mai 2008 nicht erfolgt (act. 
II 68.2 S. 11). Diese Einschätzung überzeugt insoweit nicht, als den Ren-
tenverfügungen vom 13. Mai und 9. Juni 2008 zwar ihrerseits – u.a. – eine 
psychische und eine Verhaltensstörung durch Opioide mit einem Abhän-
gigkeitssyndrom zugrunde lag, der Beschwerdeführer damals jedoch absti-
nent war (act. II S. 147). Mit andern Worten liegt mit dem inzwischen 
wieder aufgenommenen und nun seit Jahren dokumentierten Konsum psy-
chotroper Substanzen im massgeblichen Revisionszeitraum ein zusätzli-
ches Sachverhaltselement vor, dessen potentielle Rentenrelevanz sich 
insofern aus den weiteren Ausführungen der Gutachter ergibt, als sie pro-
gnostisch von einer Verminderung der Beeinträchtigungen durch suchtthe-
rapeutische Massnahmen (im Sinne eines Suchtmittelentzugs) ausgehen 
(act. II 68.1 S. 20 und 21). Weil die Gutachter offenbar davon ausgingen, 
der Beschwerdeführer sei entgegen dem hiervor Festgestellten (vgl. E. 3.2 
vorne) damals gar nicht abstinent gewesen, bleibt unklar, ob und wenn ja 
inwieweit sich der effektive Suchtmittelkonsum – im Vergleich zum Zeit-
punkt der rentenzusprechenden Verfügungen vom 13. Mai und 9. Juni 
2008 – auf den Gesundheitszustand und die funktionelle Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers im massgeblichen Revisionszeitraum auswirkte. 
4.8
Demnach lässt sich die Frage nach dem Vorliegen eines Revisi-
onsgrundes im Sinne einer Änderung des Gesundheitszustandes (vgl. 
E. 4.6 vorne) gestützt auf das Gutachten der E.________ (MEDAS) nicht 
zuverlässig beurteilen. Auch lässt sich der aufgezeigte Widerspruch nicht 
im Verbund mit den übrigen im Recht liegenden ärztlichen Berichten auflö-
sen: So bot die medizinische Aktenlage bereits anlässlich des ersten Be-
schwerdeverfahrens 
keine 
beweiswertige 
Entscheidungsgrundlage 
hinsichtlich der Frage einer revisionsrechtlich relevanten Änderung des 
medizinischen Sachverhalts (vgl. VGE IV/2012/1100 E. 3.6.3 [act. II 59 S. 
14]). Sodann äussern sich die ärztlichen Berichte, Stellungnahmen und 
Aktennotizen der RAD-Ärztin Dr. med. G.________ vornehmlich zur Frage 
der Einhaltung der Abstinenz (vgl. act. II 71 f.; 79; 89; 97; 105; 107; Akten-
notiz vom 12. Dezember 2016 [in den Gerichtsakten]), nicht jedoch zum 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 21
vorliegend diskutierten Beweisthema, womit auch insoweit keine hinrei-
chende Beurteilungsgrundlage vorliegt. 
Somit kann die Frage nach dem Vorliegen eines Revisionsgrundes nicht 
abschliessend beurteilt werden (vgl. E. 4.2.2.2 vorne). 
5.
Demnach wird die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer unter 
Hinweis auf die ihm obliegende Schadenminderungspflicht und unter 
Androhung von Säumnisfolgen zu der ihm zumutbaren vollständigen Absti-
nenz von allen Suchtstoffen und Medikamenten (soweit nicht die anerkann-
te und behandlungsbedürftige Epilepsie betreffend) und zur gleichzeitigen 
Durchführung einer ambulanten psychiatrischen Behandlung (vgl. act. II 
68.1 S. 21) aufzufordern haben. Soweit der Entzug der medizinischen Be-
gleitung bzw. Unterstützung bedarf, wird der Beschwerdeführer diese in 
Anspruch zu nehmen haben. Die Beschwerdegegnerin wird die Einhaltung 
der Suchtmittelabstinenz mittels regelmässiger Suchtstoffanalysen zu kon-
trollieren sowie die Therapiecompliance zu überwachen haben. Nach hin-
reichend langer Abstinenz sowie nach Durchführung der ambulanten 
psychiatrischen Behandlung wird die Beschwerdegegnerin sodann eine 
interdisziplinäre Begutachtung – insbesondere unter Berücksichtigung der 
Fachrichtungen Psychiatrie und Neurologie – zu veranlassen haben, wel-
che sich dann auch zur Frage zu äussern haben wird, ob von einer wesent-
lichen Veränderung des Gesundheitszustands auszugehen ist. 
6.
Zusammenfassend ist in Gutheissung der Beschwerde die Verfügung vom 
7. Juli 2016 aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen, damit sie nach Vornahme der Abklärungen im Sinne der 
Erwägungen über den Rentenanspruch neu verfüge.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 22
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 
7.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Mit am 4. Januar 2017 eingereichter Kostennote hat Rechtsanwalt 
B.________ ein Honorar von Fr. 3‘645.-- sowie Auslagen von Fr. 63.60 und 
die Mehrwertsteuer (MWSt) von Fr. 296.70 (auf Fr. 3‘708.60) geltend ge-
macht. Indessen beläuft sich die Gebühr bei einem geltend gemachten und 
grundsätzlich nicht zu beanstandenden Aufwand von 12.58 Stunden sowie 
dem veranschlagten Stundenansatz von Fr. 250.-- auf Fr. 3‘145.--. Unter 
zusätzlicher Berücksichtigung der geltend gemachten Auslagen von 
Fr. 63.60 und der MWSt von Fr. 256.70 (auf Fr. 3‘208.60) wird der gesamte 
Parteikostenersatz – inklusive Auslagen und MWSt – demnach auf 
Fr. 3‘465.30 (statt Fr. 4‘005.30) festgesetzt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 23
7.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Kostenliqui-
dation im Rahmen des mit Verfügung vom 11. Oktober 2016 bewilligten 
Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 7. Juli 2016 aufgehoben und die Akten werden an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – über den Rentenan-
spruch neu verfüge. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich festgesetzt auf Fr. 3‘465.30 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. März 2017, IV/16/784, Seite 24
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.