be_verwaltungsgericht · 200 2020 792 · 2020-09-23 · de

Einspracheentscheid vom 23. September 2020

200 20 792 ALV
SCP/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. Mai 2021
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia
Kompetenzzentrum D-CH-West, Postfach 3398, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 23. September 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Mai 2021, ALV/20/792, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Dem 1965 geborenen A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
wurden durch die IV-Stelle Bern (IVB) vom 10. März 2014 bis 11. Oktober 
2018 berufliche Massnahmen (Umschulung und Coaching) gewährt (Akten 
der Arbeitslosenkasse Unia [ALK Unia bzw. Beschwerdegegnerin], Ant-
wortbeilage [AB] 256 ff.) und in diesem Zusammenhang IV-Taggelder aus-
bezahlt (AB 279 ff., 250). Mit Hinweis auf das mutmassliche Ende der be-
ruflichen Massnahmen (vgl. AB 267: "letzte Verlängerung" bis 11. Oktober 
2018) stellte der Versicherte am 29. Oktober 2018 einen Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung (AB 309 ff.; vgl. auch AB 237). Mit Schreiben vom 
6. November 2018 eröffnete die ALK Unia eine Rahmenfrist für den Leis-
tungsbezug vom 12. Oktober 2018 bis 11. Oktober 2020 mit einem versi-
cherten Verdienst von Fr. 6'607.-- und einem Taggeld von Fr. 243.60 
(AB 239 ff.); ferner informierte sie über ihre Vorleistungspflicht und eine 
allfällige Leistungsverrechnung mit der IV oder der beruflichen Vorsorge 
(AB 242). In der Folge zahlte die ALK Unia für die Monate Oktober und 
November 2018 Arbeitslosenentschädigungen aus (AB 236, 232). Mit E-
Mail vom 11. Dezember 2018 informierte der Versicherte die ALK Unia 
über die nahtlose Weiterführung der beruflichen Massnahmen durch die IV 
bis 31. Januar 2019 (vgl. AB 99 ff; vgl. auch AB 210 ff.), womit sich Leis-
tungen der ALK bis dahin erübrigen (vgl. dazu AB 214 ff. [Rückforderung 
der für die Monate Oktober und November 2018 von der ALK Unia erbrach-
ten Leistungen]) und allenfalls hernach wieder aktuell würden (AB 231). 
Nach Beendigung der beruflichen Massnahmen der IV per 31. Januar 2019 
richtete die ALK Unia ab Februar 2019 (wieder) Arbeitslosenentschädigun-
gen aus (AB 166 ff., 154 ff., 150 ff., 142 ff., 137, 124 ff., 120 f., 114 ff., 69 
ff., 47, 32 f.).
Ein Gesuch des Versicherten um Verschiebung des Beginns der Rahmen-
frist für den Leistungsbezug auf den 1. Februar 2019 (AB 164; vgl. auch 
AB 157) lehnte die ALK Unia mit Verfügung vom 30. April 2020 ab (AB 147 
ff.). Die dagegen erhobene Einsprache (AB 140 f., 133 ff.) wies die ALK 


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Unia nach Vornahme weiterer Abklärungen (AB 109 f., 104, 99 ff., 82 f.) mit 
Entscheid vom 23. September 2020 ab (AB 74 ff.).
B.
Hiergegen 
lässt 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 23. Oktober 2020 Beschwerde erheben und 
beantragen, unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids sei 
die Rahmenfrist zum Leistungsbezug neu per 1. Februar 2019 festzusetzen 
und ihm seien entsprechend die gesetzlichen Leistungen auszurichten, 
unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2020 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Stellungnahme vom 22. Januar 2021 hielt der Beschwerdeführer an 
seinen Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 


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gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 23. Sep-
tember 2020 (AB 74 ff.). Streitig und zu prüfen ist der Zeitpunkt des Be-
ginns der Rahmenfrist bzw. die Verschiebung derselben.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem 
voraus, dass die versicherte Person vermittlungsfähig ist (Art. 8 Abs. 1 lit. f 
i.V.m. Art. 15 AVIG). Als vermittlungsfähig gilt eine arbeitslose Person, 
wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit an-
zunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 
Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach nicht nur die Ar-
beitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv auch die Bereitschaft, 
die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der 
üblichen Arbeitszeit einzusetzen. Die Vermittlungsfähigkeit als Anspruchs-
voraussetzung schliesst graduelle Abstufungen aus. Entweder ist die versi-
cherte Person vermittlungsfähig, insbesondere bereit, eine zumutbare Ar-
beit (im Umfang von mindestens 20 % eines Normalarbeitspensums; vgl. 
Art. 5 AVIV) anzunehmen, oder nicht. Die Vermittlungsfähigkeit beurteilt 


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sich prospektiv, somit aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie bis 
zum Erlass des Einspracheentscheids bestanden haben (BGE 146 V 210 
E. 3.1 f. S. 212).
2.2
Nach Art. 9 AVIG gelten für den Leistungsbezug und die Beitrags-
zeit zweijährige Rahmenfristen, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht 
(Abs. 1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt am ersten Tag, 
für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die 
Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag 
(Abs. 3). Ist die Rahmenfrist für den Leistungsbezug abgelaufen und bean-
sprucht der Versicherte u.a. wieder Arbeitslosenentschädigung, so gelten, 
sofern das Gesetz nichts anderes vorsieht, erneut zweijährige Rahmenfris-
ten für den Leistungsbezug und die Beitragszeit (Abs. 4).
3.
3.1
Vorliegend eröffnete die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 
6. November 2018 eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 12. Ok-
tober 2018 bis 11. Oktober 2020 mit einem versicherten Verdienst von 
Fr. 6'607.-- und einem Taggeld von Fr. 243.60 (AB 239 ff.). Mit Verfügung 
vom 30. April 2020 (AB 147 ff.) bzw. Einspracheentscheid vom 23. Sep-
tember 2020 (AB 74 ff.) verneinte die Beschwerdegegnerin eine Verschie-
bung des Beginns der Leistungsrahmenfrist.
3.2
Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug begrenzt die Anspruchsbe-
rechtigung in zeitlicher Hinsicht und legt die für die Dauer und Höhe der 
Leistungen massgebende Zeitspanne fest. Nach der gesetzlichen Konzep-
tion bleibt eine einmal laufende Rahmenfrist grundsätzlich bestehen und 
kann eine neue frühestens nach deren Ablauf eröffnet werden. Weder eine 
die Arbeitslosenentschädigung ausschliessende Tätigkeit noch der Wegfall 
der Anspruchsberechtigung als solche (beispielsweise bei nicht mehr ge-
gebener Vermittlungsfähigkeit) beendigen die Rahmenfrist. Ebenfalls kann 
die Rahmenfrist nicht durch den Verzicht auf Leistungen verkürzt werden 
(BGE 127 V 475 E. 2.a S. 477).


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Die Beständigkeit des einmal festgelegten Beginns der Leistungsrahmen-
frist steht unter dem Vorbehalt, dass sich die Zusprechung und Ausrichtung 
von Arbeitslosenentschädigung nicht nachträglich zufolge Fehlens einer 
oder mehrerer Anspruchsvoraussetzungen unter wiedererwägungsrechtli-
chem oder prozessual-revisionsrechtlichem Gesichtswinkel als unrichtig 
erweist. In diesem Sinne zu Unrecht bezogene Leistungen sind nach 
Art. 95 Abs. 1 AVIG von der Arbeitslosenkasse zurückzufordern. In solchen 
Fällen kann nach Art. 9 Abs. 2 AVIG e contrario die Bezugsrahmenfrist 
frühestens an dem auf den Rückerstattungszeitraum folgenden ersten Kon-
trolltag als eröffnet gelten, sofern in jenem Zeitpunkt alle Anspruchsvoraus-
setzungen erfüllt sind (BGE 127 V 475 E. 2.b.aa S. 477).
3.3
3.3.1
Aus dem Eingliederungsprotokoll der IVB (AB 5 ff.) ergibt sich un-
zweifelhaft, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Anmeldung zum 
Bezug von Arbeitslosenentschädigung (AB 309 ff.) keinen Anspruch auf 
Taggelder der IVB mehr hatte. Entsprechend wies er mit E-Mail vom 
31. Oktober 2018 denn auch explizit darauf hin, dass er Anspruch auf Ar-
beitslosentaggelder ab dem 12. Oktober 2018 geltend mache und um eine 
zeitnahe Auszahlung derselben ersuche, damit er die Rechnungen dieses 
Monats einigermassen begleichen könne (AB 273). Die nachträgliche Zu-
sprechung weiterer IV-Taggelder erfolgte erst mit Verfügung vom 18. De-
zember 2018 (AB 99 ff.). Mithin beanspruchte der Beschwerdeführer ab 
dem 12. Oktober 2018 Leistungen der Arbeitslosenversicherung, womit die 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug zu laufen begann. Dass es sich dabei 
um eine bedingte Anspruchsvoraussetzung gehandelt haben mag, ändert 
daran nichts, denn auch bei den im Rahmen der Vorleistungspflicht er-
brachten Taggeldzahlungen handelt es sich um Leistungen der Arbeitslo-
senversicherung. Wie sich alsdann zeigen sollte, hatte der Beschwerdefüh-
rer auf diese aber deshalb keinen Anspruch, weil die beruflichen Eingliede-
rungsmassnahmen der IV nachträglich verlängert wurden und er für diese 
Zeit nachträglich IV-Taggelder bezogen hat (vgl. AVIG-Praxis ALE des 
Staatssekretariats für Wirtschaft [SECO], Rz. B255 [abrufbar unter 
www.arbeit.swiss]; zur Verbindlichkeit von Verwaltungsweisungen für das 
Gericht vgl. BGE 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228). Insoweit bestand für die Be-


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schwerdegegnerin denn auch nicht Anlass für die vom Beschwerdeführer 
nunmehr geltend gemachte Abklärung der Vermittlungsfähigkeit (vgl. auch 
AB 153).
3.3.2
Nach dem eben Ausgeführten (vgl. E. 3.3.1 hiervor) kann entgegen 
der Beschwerde, S. 4 ff. Ziff. 3.3 ff., denn auch nicht auf eine Vermittlungs-
fähigkeit erst ab dem 1. Februar 2019 geschlossen werden. In diesem Zu-
sammenhang bringt der Beschwerdeführer zwar vor, er hätte – unabhängig 
von der Weiterführung der IV-Massnahmen – seine kurz vor Abschluss 
stehende Umschulung keinesfalls zugunsten eines Stellenangebots (vor-
zeitig) abgebrochen (vgl. auch AB 164 und AB 110) bzw. er wäre dem psy-
chischen Druck einer Doppelbelastung mit Vollzeitausbildung und Arbeit 
nicht gewachsen gewesen. Seinen "Aussagen der ersten Stunde" (Anmel-
dung zur Arbeitsvermittlung vom 17. Oktober 2018 [AB 307 f.; vgl. auch 
AB 237], Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 29. Oktober 2018 
[AB 309 ff.] sowie Angaben der versicherten Person für die Monate Oktober 
[AB 305 ff] und November 2018 [AB 233 ff.]) zufolge, die in der Regel unbe-
fangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, die bewusst 
oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher 
oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 E. 5.2.2 S. 174, 
121 V 45 E. 2a S. 47), war er indessen seit Oktober 2018 – bei weiterlau-
fender Umschulung bis voraussichtlich Januar 2019 – stellenlos und 
bemühte sich um eine Vollzeitanstellung (AB 306 ff.), wozu er sich denn 
auch in der Lage sah (AB 309); entsprechend verneinte er eine Arbeitsun-
fähigkeit mehrmals explizit (AB 306, 234). Soweit nachträglich sein Haus-
arzt Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, im Be-
richt vom 5. Juni 2020 eine Arbeitsunfähigkeit infolge eines Verdachts auf 
einen Hirnschlag am 19. Dezember 2018 nach Dekompensation infolge 
Doppelbelastung (Abschlussarbeit und finanzielle Unsicherheiten zusam-
men mit der Stressintoleranz) attestierte (AB 132), gilt es darauf hinzuwei-
sen, dass entsprechende echtzeitliche Bestätigungen und Arztberichte feh-
len und sich das nachträgliche Attest auf eine blosse Verdachtsdiagnose 
stützt, obschon zwischenzeitlich bekannt sein dürfte, ob sich dieser Ver-
dacht überhaupt bewahrheitet hat. Dieses äusserst vage abgefasste Arzt-
zeugnis erfüllt demnach die Anforderungen an ein ärztliches Zeugnis (BGE 
134 V 231 E. 5.1 S. 232) nicht. Hinzu kommt, dass in Bezug auf Atteste 


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von Hausärzten das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf 
und soll, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussa-
gen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). 
Im Weiteren beschränkte sich gemäss Bestätigung der entsprechenden 
Fachhochschule vom 8. September 2020 die Umschulung im Herbstse-
mester 2018/19 auf das eigenständige Verfassen der wissenschaftlichen 
Abschlussarbeit (AB 104), beinhaltete aber – entgegen den Angaben des 
Beschwerdeführers (AB 164) – keinen Unterricht und keine Prüfungen 
mehr. Nach dem Ausgeführten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
erstellt, dass der Beschwerdeführer an IV-Eingliederungsmassnahmen 
teilgenommen hat und ihm die Aufnahme einer Arbeit im Umfang von min-
destens 20 % eines Normalarbeitspensums zumutbar gewesen wäre, wo-
mit er als vermittlungsfähig gilt (vgl. E. 2.1 hiervor).
3.4
Zusammenfassend ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
23. September 2020 ab (AB 74 ff.) nicht zu beanstanden und die dagegen 
erhobene Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 2020 gültig gewesenen und 
hier anwendbaren Fassung (vgl. Art. 83 ATSG) keine zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 6 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung.


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen. 
3.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.