be_verwaltungsgericht · 200 2012 929 · 2014-12-15 · de

Verfügung vom 31. August 2012

200 12 929 IV
SCP/IMD/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. Dezember 2014
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 31. August 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1962 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im Januar 2006 erstmals zum Leistungsbe-
zug bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) an. 
Zur Art der Behinderung gab er eine schwere Depression, Schlafstörungen 
und "Tochter mit Drogenproblemen" an (Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 
1 S. 6). Die IVB nahm Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hin-
sicht 
vor, 
namentlich 
veranlasste 
sie 
eine 
neuropsychologisch-
psychiatrische Begutachtung im Begutachtungsinstitut C.________ (Gut-
achten vom 12. bzw. 26 März 2007; AB 16). Nach Durchführung des Vor-
bescheidverfahrens (AB 22, 24, 29) verneinte sie mit Verfügung vom 3. Ok-
tober 2007 (AB 31) einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 
32 %. Diese Verfügung blieb unangefochten.
B.
Im Januar 2012 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Ver-
schlechterung seines Gesundheitszustandes erneut zum Leistungsbezug 
bei der IVB an (AB 46). Nach Einholung diverser medizinischer Unterlagen 
legte die IVB die Akten ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (nachfolgend 
RAD) vor. Dieser kam in der Stellungnahme vom 13. Juni 2012 (AB 58) 
zum Schluss, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei nicht 
ausgewiesen. Mit Vorbescheid vom 19. Juni 2012 (AB 59) stellte die IVB 
dem Versicherten die erneute Abweisung eines Rentenanspruchs bei ei-
nem Invaliditätsgrad von nunmehr 30 % in Aussicht. Trotz dagegen einge-
brachten Einwänden (AB 60) verfügte die IVB am 31. August 2012 (AB 62) 
wie im Vorbescheid vorgesehen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 3
C.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsberaterin 
B.________, mit Eingabe vom 1. Oktober 2012 Beschwerde mit dem sinn-
gemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 
Beschwerdeführer sei eine Invalidenrente zuzusprechen. Er macht im We-
sentlichen geltend, der medizinische Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt 
worden. 
Mit Beschwerdeantwort vom 1. November 2012 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt vor, gestützt auf den 
Bericht des RAD vom 13. Juni 2012 (AB 58) sei davon auszugehen, dass 
keine gesundheitliche Verschlechterung eingetreten sei. Damit bestehe 
weiterhin kein Anspruch auf eine Invalidenrente. 
Der Instruktionsrichter gab dem Beschwerdeführer mit prozessleitender 
Verfügung vom 25. September 2014 die Gelegenheit, die von ihm behaup-
tete Verschlechterung seines Gesundheitszustandes mittels echtzeitlichen 
spezialärztlichen Berichten zu dokumentieren. Der Beschwerdeführer liess 
sich in der Folge nicht mehr vernehmen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 4
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 31. August 2012 (AB 62). Strei-
tig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente 
der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 5
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
2.5.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 6
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.5.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.5.3
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be-
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in 
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Glei-
ches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wieder-
holt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 
S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-
trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-
scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 
Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-
lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 
125 V 351 E. 3b ee S. 354).
2.6
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 7
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
eingetreten ist und den Rentenanspruch in der angefochtenen Verfügung 
vom 31. August 2012 (AB 62) materiell geprüft hat. Die Eintretensfrage ist – 
da nicht streitig – vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 8
schen der Verfügung vom 3. Oktober 2007 (AB 31) und der Verfügung vom 
31. August 2012 (AB 62) eine Veränderung in den tatsächlichen Verhält-
nissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in einer für den 
Rentenanspruch erheblichen Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.6 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 3. Oktober 2007 (AB 31) basierte in medizini-
scher Hinsicht im Wesentlichen auf dem neuropsychologisch-psychia-
trischen Gutachten des Begutachtungsinstituts C.________ vom 12. bzw. 
26 März 2007 (AB 16). Die Gutachter diagnostizierten eine leichtgradige 
depressive Episode (ICD-10: F32.00) und einen schädlichen Gebrauch von 
Alkohol (ICD-10: F10.1), wobei lediglich erstere Diagnose Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit habe (AB 16 S. 31). Sie führten aus, der Explorand 
habe sich sowohl während der psychiatrischen als auch der neuropsycho-
logischen Untersuchung bewusstseinsklar und allseits orientiert gezeigt. Es 
hätten sich keine Anhaltspunkte für Konzentrations- oder Aufmerksam-
keitsstörungen ergeben. Die klinische Prüfung von Kurz- und Langzeitge-
dächtnis sei ohne pathologische Auffälligkeiten verlaufen. In der testpsy-
chologischen Untersuchung habe der Explorand jedoch Leistungsdefizite 
gezeigt, welche mit dem klinischen Befund überhaupt nicht in Einklang zu 
bringen gewesen seien, vielmehr habe er in Tests, die sich mit Simulati-
onsverhalten befassen würden, ein schlechteres Bild als hirnorganisch 
schwer auffällige Patienten gezeigt, was nicht mit der durch den Exploran-
den erreichten Lebenssituation zu vereinbaren sei. Er sei offensichtlich 
bemüht gewesen, von sich selbst ein defizitorientiertes Bild darzustellen. 
Affektiv habe der Versicherte leichtgradig bedrückt gewirkt, was im Zu-
sammenhang mit der Lebenssituation nachvollziehbar sei. Er gebe an, erst 
unter psychischen Problemen zu leiden, seitdem er erfahren habe, dass 
seine Tochter Drogen konsumiere. Auch die andauernden Konflikte mit 
seiner Ehefrau würden ihn belasten. Gesamthaft bilde sich ein deutlich re-
aktiver Charakter des Störungsbildes ab. Während der Untersuchung sei 
die bewusstseinsnahe Verhaltensweise des Exploranden im Vordergrund 
gestanden. Die Tatsache, dass er in der Lage gewesen sei, solche Defizite 
darzustellen und diese über längere Zeit aufrechtzuerhalten, deute klar 
darauf hin, dass er trotz leichtgradiger depressiver Verstimmung offenbar 
fähig sei, eine Struktur aufzubauen und diese einzuhalten. Entsprechend 
könne von einem erhaltenen Antrieb und von zielgerichteten Verhaltens-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 9
weisen ausgegangen werden. Somit liege auch die Schlussfolgerung nahe, 
dass die bewusstseinsnahen Verhaltensweisen des Exploranden nicht nur 
das von ihm dargestellte defizitäre Leistungsprofil in Frage stellten, sondern 
für eine erhaltene Leistungsfähigkeit sprächen (AB 16 S. 32 f.). Im Rahmen 
der aktuellen Begutachtung habe zusammengefasst festgestellt werden 
können, dass für den Exploranden die Drogensucht der Tochter ein emoti-
onal wie sozial belastendes Ereignis dargestellt habe und auch weiterhin 
darstelle. Es bestünden auch Konflikte mit der Ehefrau. Die Beschwerden 
hätten den Angaben des Exploranden zu Folge seit Anfang 2005 vorgele-
gen, als er von der Drogenabhängigkeit seiner Tochter erfahren habe. Die 
Kündigung des Arbeitsverhältnisses habe ein weiteres belastendes Ereig-
nis dargestellt. Diese krankheitsfremden Faktoren seien bei der Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit bewusst ausser Acht gelassen worden (AB 16 S. 34). 
Die bisherige wie auch jede andere Tätigkeit sei ganztägig mit einer um 
30 % verminderten Leistungsfähigkeit zumutbar (AB 16 S. 35).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 3. Oktober 2007 (AB 31) lässt sich den Akten im We-
sentlichen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Dr. med. D.________, Facharzt für Neurochirurgie FMH, diagnosti-
zierte im Bericht vom 20. Dezember 2010 (AB 54 S. 11) das Folgende: 
Grosse mediolaterale Diskushernie L4/5 rechts mit subakutem L5 Reizsyn-
drom, kleine asymptomatische paramediane Diskushernie L5/S1 links, 
chronische Depression, CT-PRT-DRG L5 rechts am 13.12.2010 (vollstän-
dige Beschwerderückbildung). Er hielt fest, dass der Versicherte von der 
Infiltrationsbehandlung sehr profitiert habe. Die radikulären Schmerzen 
seien von VAS 7/10 auf 1/10 zurückgegangen, Lumbalgien habe der Pati-
ent keine angegeben. Damit könne vorderhand konservativ verfahren wer-
den.
3.3.2
Dr. med. E.________, Facharzt für Innere Medizin FMH, verwies im 
Bericht vom 12. Januar 2012 (AB 49) auf einen seit dem Jahr 2007 deutlich 
verschlechterten Gesundheitszustand. Es seien die folgenden Diagnosen 
neu gestellt worden: Grosse mediolaterale Diskushernie L4/5, Diskushernie 
L5/S1, Diabetes mellitus Typ II, Rückenschmerzen bei degenerativen Ver-
änderungen und DISH (Diffuse idiopathische Skeletthyperostose), Magen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 10
beschwerden und Laktoseintoleranz. Ausserdem habe sich der psychische 
Zustand deutlich verschlechtert, indem die rezidivierende depressive 
Störung trotz ambulanter und stationärer psychiatrischer Therapie eher 
schlechter geworden sei. Der Patient habe auch schwere Schlafstörungen.
Im Bericht vom 29. März 2012 (AB 54 S. 1 ff.) bestätigte Dr. med. 
E.________ diese Angaben und führte ergänzend aus, aufgrund der er-
wähnten Beschwerden sei der Patient nicht in der Lage, eine regelmässige 
Arbeit aufzunehmen. 
3.3.3
Im Bericht vom 29. Februar 2012 (AB 52) diagnostizierte Dr. med. 
F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine rezi-
divierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit so-
matischem Syndrom (ICD-10: F33.11) seit Mai 2005. Eine stationäre Be-
handlung habe zuletzt zwischen dem 22. März und dem 20. April 2007 
stattgefunden. Es bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit dem 
20. Mai 2010 (Behandlungsbeginn bei Dr. med. F.________). 
3.3.4
Die RAD-Ärztin med. pract. G.________, Fachärztin für Neurologie 
und Psychiatrie, hielt im Bericht vom 13. Juni 2012 (AB 58) in Beantwor-
tung der Fragen der Beschwerdegegnerin fest, eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes des Versicherten seit der Verfügung vom 3. Okto-
ber 2007 sei aufgrund der Berichte des Neurochirurgen Dr. med. 
D.________ nicht ausgewiesen. Die Infiltrationstherapie im Dezember 2010 
bezüglich des Reizsyndroms L5 habe einen durchschlagenden Erfolg ge-
bracht. Hinsichtlich des psychiatrischen Gesundheitszustandes sei eine 
Verbesserung im Rahmen der stattfindenden integrierten psychiatrisch-
psychotherapeutischen Therapie erst zu erwarten, wenn sich die belasten-
den psychosozialen Faktoren (Drogenabhängigkeit der Tochter, Migrati-
onshintergrund) verbessern würden. Beim Versicherten bestehe weiterhin 
eine leichte depressive Episode. Er weise, wie bereits im Gutachten des 
Begutachtungsinstituts C.________ vom 12. bzw. 26 März 2007 (AB 16) 
festgehalten worden sei, einen Antriebsmangel, eine depressive Stimmung 
und einen Interessensverlust auf. Seit der Gutachtenerstellung seien keine 
weiteren stationären psychiatrischen Behandlungen als notwendig erachtet 
worden. Seitens des behandelnden Psychiaters würden im Vergleich zur 
Begutachtung von 2007 keine neuen Symptome aufgeführt, die von versi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 11
cherungspsychiatrischer Relevanz wären. Bezüglich der Reizsymptomatik 
L5 habe eine erfolgreiche konservative Infiltrationstherapie durchgeführt 
werden können. Es fänden sich seit dieser Behandlung im Dezember 2012 
keine neuen neurochirurgischen Berichte, die eine Verschlechterung zu 
untermauern vermöchten.
3.4
Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei Erlass der angefochtenen 
Verfügung massgeblich auf den Bericht der RAD-Ärztin med. pract. 
G.________ vom 13. Juni 2012 (AB 58). Dieser erfüllt die von der höch-
strichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen 
Berichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.5.2 hiervor), weshalb ihm voller 
Beweiswert zukommt. Daran ändert nichts, dass die RAD-Ärztin den Be-
schwerdeführer nicht persönlich untersucht hat. Nach Art. 49 Abs. 2 der der 
Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; 
SR 831.201) führt der RAD für die Beurteilung der medizinischen Voraus-
setzungen des Leistungsanspruchs nur "bei Bedarf" selber ärztliche Unter-
suchungen durch. In den übrigen Fällen stützt er seine Beurteilung auf die 
vorhandenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Unter-
suchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen RAD-Bericht in Fra-
ge zu stellen. Dies gilt insbesondere, wenn es im Wesentlichen um die Be-
urteilung eines feststehenden medizinischen Sachverhalts geht und die 
direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund 
rückt (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 14. Juli 2009, 
9C_323/2009, E. 4.3.1).
3.5
Gestützt auf die medizinischen Unterlagen ist nicht zu beanstanden, 
dass die Beschwerdegegnerin davon ausgeht, der Gesundheitszustand 
des Beschwerdeführers habe sich seit dem Erlass der rentenabweisenden 
Verfügung vom 3. Oktober 2007 (AB 31) insoweit nicht verschlechtert, als 
sich die aufgrund der im November 2010 festgestellten degenerativen Ver-
änderungen an den Wirbelsäulenabschnitten L2 und L4/5 sowie S1 (AB 54 
S. 12) 12/24) manifestierten radikulären Schmerzen nach erfolgter Infiltrati-
onsbehandlung zurückgebildet hätten (AB 54 S. 12) und damit mit konser-
vativen Methoden beherrschbar seien (AB 58 S. 4). Dies zumal Dr. med. 
E.________ im Verlaufsbericht vom 29. März 2012 (AB 54 S. 1 ff.) hinsicht-
lich des neurochirurgischen Status bzw. der Rückenschmerzen auf die im 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 12
RAD-Bericht vom 13. Juni 2012 (AB 58) gewürdigten Berichte von Dr. med. 
D.________ vom 3. und 20. Dezember 2010 (AB 54 S. 7 und 11) verweist, 
wonach "vorderhand konservativ verfahren" werden könne.
Ebenfalls lässt die Tatsache, dass sich hinsichtlich der neurochirurgischen 
Beschwerden keine nach Dezember 2010 (vgl. AB 54 S. 11) erstellten 
fachärztlichen Berichte in den Akten befinden und solche auch seitens des 
Beschwerdeführers – trotz Gewährung der entsprechenden Möglichkeit 
durch den Instruktionsrichter mittels Verfügung vom 25. September 2014 – 
nicht beigebracht worden sind, vermuten, eine (anhaltende) diesbezügliche 
Verschlechterung sei nicht eingetreten. Andernfalls hätte Dr. med. 
E.________ den Beschwerdeführer mit Sicherheit wiederum einem neuro-
chirurgischen Konsilium vorgestellt und der Beschwerdegegnerin entspre-
chend aktuellere Berichte vorgelegt.
3.6
Hinsichtlich der geklagten psychischen Beschwerden ist mit der 
RAD-Ärztin (AB 58 S. 4) bzw. der Beschwerdegegnerin ebenfalls von ei-
nem unverändert gebliebenen Gesundheitszustand auszugehen. Dies steht 
in Übereinstimmung mit der Aussage von Dr. med. E.________, es liege 
eine seit Jahren bekannte rezidivierende depressive Störung vor, welche 
trotz stationärer und ambulanter Therapie nicht besser geworden sei (AB 
54 S. 2), sowie derjenigen von Dr. med. F.________, wonach die depressi-
ve Störung seit Mai 2005 bestehe und eine stationäre Behandlung zuletzt 
zwischen dem 22. März und dem 20. April 2007 – und damit vor dem Ver-
gleichszeitraum (vgl. E. 3.1 hiervor) – durchgeführt worden sei (AB 52 
S. 2).
3.7
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den rechtserheb-
lichen medizinischen Sachverhalt genügend abgeklärt. Von den beschwer-
deweise beantragten weiteren Abklärungen sind keine neuen Erkenntnisse 
zu erwarten, womit darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; 
BGE 122 V 157 E. 1d S. 162), zumal der Beschwerdeführer trotz entspre-
chender Aufforderung keine entsprechenden Beweismittel beigebracht hat.
Damit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 
S. 221) erstellt, dass beim Beschwerdeführer im massgebenden Ver-
gleichszeitraum keine andauernde gesundheitliche Verschlechterung ein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 13
getreten ist. Die Beschwerdegegnerin hat das erneute Leistungsgesuch 
somit zu Recht abgewiesen. Die Verfügung vom 31. August 2012 (AB 62) 
lässt sich nicht beanstanden; die hiergegen erhobene Beschwerde ist ab-
zuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/12/929, Seite 14
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.