be_verwaltungsgericht · 200 2019 32 · 2018-12-12 · de

Verfügung vom 12. Dezember 2018

200 19 32 IV
FUE/BOC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Juni 2019
Verwaltungsrichter Furrer, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Sozialamt B.________, handelnd durch Herrn Dr. iur. 
C.________, Fürsprecherin D.________ und Frau lic. iur. E.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 12. Dezember 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1981 geborene A.________, ... Staatsangehörige (nachfolgend: Leis-
tungsansprecherin bzw. Beschwerdeführerin), reiste im September 2001 in 
die Schweiz ein und meldete sich erstmals am 17. Januar 2011 bei der 
Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an, wobei 
sie auf eine Systemkrankheit mit Gelenk-, Rücken-, Fuss- und Kopf-
schmerzen sowie auf Schlafstörungen hinwies (Akten der IV-Stelle Bern 
[nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 2, 56). Nach durchge-
führten Abklärungen (act. II 5 - 29) verneinte sie mit Verfügung vom 10. Ja-
nuar 2012 den Anspruch auf IV-Leistungen mangels Invalidität (act. II 29, 
32). Auf eine Neuanmeldung vom 13. Juni 2015 (act. II 36) trat die IVB am 
28. September 2015 (act. II 54) nicht ein, weil keine erhebliche Änderung 
der Verhältnisse glaubhaft gemacht worden sei.
Am 28. September 2017 meldete sich die Leistungsansprecherin erneut 
zum Leistungsbezug an und verwies auf Gelenkrheumatismus, Rücken-
schmerzen, Arthrose, Migräne, Depression, Diskushernie, Magenbe-
schwerden und Schilddrüsenunterfunktion (act. II 55). Mit Schreiben vom 
3. Oktober 2017 forderte die IVB A.________ auf, den Nachweis einer 
massgeblichen Veränderung seit der Verfügung vom 28. September 2015 
zu erbringen (act. II 59), woraufhin diese diverse medizinische Berichte 
einreichte (act. II 60). Die IVB nahm in der Folge weitere Abklärungen vor 
(act. II 65 - 67) und veranlasste eine polydisziplinäre Untersuchung durch 
die MEDAS F.________ in den Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medizin, 
Neurologie, Psychiatrie und Rheumatologie (Expertise vom 14. Juni 2018 
zuzüglich Teilgutachten [act. II 84.1 - 84.4]). Alsdann legte sie den Fall dem 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) vor (act. II 87 f.) und stellte einen ab-
schlägigen Entscheid in Aussicht (act. II 91). Dagegen erhob die Leis-
tungsansprecherin Einwand und beantragte gleichzeitig (sinngemäss) die 
Wiedererwägung der Verfügung vom 28. September 2015 (act. II 98). Auf 
das Gesuch um Wiedererwägung trat die IVB am 10. Dezember 2018 nicht 
ein (act. II 101) und mit Verfügung vom 12. Dezember 2018 verneinte sie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 3
den Anspruch auf IV-Leistungen mit der Begründung, es liege kein Revisi-
onsgrund vor (act. II 102).
B.
Dagegen erhob die Leistungsansprecherin, vertreten durch lic. iur. 
E.________ vom Rechtsdienst des Sozialamtes B.________, am 15. Ja-
nuar 2019 Beschwerde. Sie beantragt, unter Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung seien ihr Massnahmen beruflicher Art bzw. eine Teilrente zuzu-
sprechen. Zudem sei ihr das Recht der unentgeltlichen Rechtspflege zu 
gewähren. 
Mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2019 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
Der Instruktionsrichter gab den Parteien mit prozessleitender Verfügung 
vom 3. April 2019 Gelegenheit, sich zur Frage der versicherungsmässigen 
Voraussetzungen zu äussern, was die Beschwerdegegnerin mit Eingabe 
vom 15. April 2019 und die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. April 
2019 tat. Diese Eingaben wurden mit prozessleitender Verfügung vom 
17. April 2019 zwischen den Parteien wechselseitig ausgetauscht. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 


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Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – unter Vor-
behalt der Ausführungen in E. 1.2 hiernach – auf die Beschwerde 
einzutreten. 
1.2
1.2.1
Angefochten ist die Verfügung vom 12. Dezember 2018 (act. II 102). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi-
cherung.
1.2.2
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätz-
lich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die 
zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Ver-
fügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den 
beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt 
fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteils-
voraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 
V 164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1).
1.2.3
Entgegen den Ausführungen der Beschwerdegegnerin (Beschwer-
deantwort S. 3 Ziff. 8) hat diese mit der angefochtenen Verfügung über 
sämtliche IV-Leistungen und damit auch über berufliche Massnahmen be-
funden (vgl. Wortlaut der Verfügung: „Kein Anspruch auf IV-Leistungen"; 
„Wir haben den Anspruch auf Leistungen geprüft"). Die beruflichen Mass-
nahmen gehören somit zum Anfechtungsgegenstand, weshalb auf die Be-
schwerde auch in diesem Punkt einzutreten ist. Nicht Gegenstand der 
angefochtenen Verfügung ist hingegen das Nichteintreten auf das Wieder-
erwägungsgesuch vom 28. November 2018 (act. II 98, 101). Soweit sich 
die Beschwerde gegen das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsge-


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such richtet (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 2), ist insoweit nicht auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.3.
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
2.2.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 


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(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Ja-
nuar 1961 [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 
2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). 
Dies gilt analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener 
rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme bean-
tragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). 
2.2.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im 
üblichen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 
E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 7
2.2.4
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.2.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1). 
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 27. Sep-
tember 2017 (act. II 55) eingetreten und hat den Leistungsanspruch mate-
riell geprüft, womit die Eintretensfrage nicht richterlich zu beurteilen ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Hingegen ist zu prüfen, ob im Zeitraum zwi-
schen der Verfügung vom 10. Januar 2012 (act. II 32), die eine materielle 
Prüfung des Leistungsanspruchs beinhaltete, und der hier angefochtenen 
Verfügung vom 12. Dezember 2018 (act. II 102) eine wesentliche Änderung 
in medizinischer bzw. erwerblicher Hinsicht eingetreten ist, die geeignet ist, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 8
den Invaliditätsgrad und damit einen allfälligen Leistungsanspruch zu be-
einflussen (vgl. E. 2.2.5 hiervor). Gegebenenfalls ist anschliessend der 
Rentenanspruch allseitig frei zu beurteilen (vgl. E. 2.2.4 hiervor).
3.2
Der Verfügung vom 10. Januar 2012 (act. II 32) lagen im Wesentli-
chen die folgenden medizinischen Unterlagen zu Grunde:
3.2.1
Im Bericht vom 30. September 2009 (act. II 8/3 - 5) führte Dr. med. 
G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin sowie Rheumatolo-
gie, die folgenden Diagnosen auf: 

Konnektivitis, zurzeit undifferenziert (ANA-HEp2 deutlich positiv)

Polyarthralgien 

Sekundäre Kapillarveränderungen in der Kapillarmikroskopie 

Zerviko-Lumbo-Vertebralsyndrom 

Haltungsanomalie 

Muskuläre Dysbalance 

St.n. Trauma des rechten Zeigefingers 

Senk-Spreizfuss beidseits

Migräne 

Akne
Dr. med. G.________ gab an, seit einigen Jahren bestünden bei der Be-
schwerdeführerin belastungsabhängige Rückenbeschwerden, vor allem 
lumbal, zum Teil auch im Nacken: Die Abklärung zeige ein mechanisch-
statisch bedingtes Rückenleiden. Die Zuweisung sei primär wegen Polyar-
thralgien erfolgt: Aufgrund der durchgeführten Untersuchung handle es sich 
um eine zurzeit (noch?) undifferenzierte Konnektivitis mit deutlich positiven 
ANA (HEp2). Differentialdiagnostisch ergäben sich keine Hinweise für ei-
nen Organbefall. Das Parathormon, welches im Rahmen der Abklärungen 
auch bestimmt worden sei, sei leicht erhöht bei normalem Kalzium: Es 
werde ergänzend nun noch Vitamin D3 und nochmals Kalzium bestimmt, 
am ehesten liege ein erhöhtes Parathormon zufolge Vitamin D3-Mangels 
vor. Sollte dies nicht der Fall sein, müssten diese Werte, vor allem der Pa-
rathormonwert, nochmals überprüft und allenfalls weitere Abklärungen vor-
genommen werden. Ergebe sich ein Vitamin D-Mangel, müsse substituiert 
werden und Kalzium, Vitamin D und Parathormon nachkontrolliert werden.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 9
3.2.2
Im Bericht vom 9. April 2011 (act. II 17/1 - 6) führte Dr. med. 
H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, die folgenden Dia-
gnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf:
1.
Undifferenzierte Konnektivitis, bestehend seit anfangs 2009 

ANA-HEp2 deutlich positiv 

Polyarthralgien 

sekundäre Kapillarveränderungen in der Kapillarmikroskopie 
2.
Chronisches Zerviko-Lumbo-Vertebralsyndrom 

Haltungsanomalie 

muskuläre Dysbalance 
3.
Senk-Spreizfuss beidseits
4.
Primärer Hyperparathyreoidismus
Dr. med. H.________ hielt fest, die Beschwerdeführerin stamme aus ... und 
lebe als anerkannter Flüchtling seit 2001 in der Schweiz. Sie leide seit an-
fangs 2009 unter persistierenden Polyarthralgien, wobei die weiteren Ab-
klärungen 
eine 
undifferenzierte 
Konnektivitis 
ergeben 
hätten. 
Therapieversuche mit Plaquenil hätten wegen Nebenwirkungen abgebro-
chen werden müssen. Seit über eineinhalb Jahren werde die Beschwerde-
führerin nun mit Chlorochin behandelt. Vor kurzem sei bei ihr ausserdem 
ein primärer Hyperparathyreoidismus diagnostiziert worden und die endo-
krinologischen Abklärungen würden aktuell durchgeführt. Die Beschwerde-
führerin sei schmerzgeplagt, müde, kraftlos und leistungsintolerant. Die 
Arbeitsfähigkeit habe aufgrund der Schmerzsymptomatik seit dem 9. No-
vember 2009 auf 50 % reduziert werden müssen. Seither sei eine Steige-
rung der Arbeitsfähigkeit nicht mehr möglich. 
3.2.3
In der Stellungnahme vom 5. September 2011 (act. II 24) führte die 
RAD-Ärztin Dr. med. I.________, Praktische Ärztin sowie Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin und Anästhesiologie, die folgenden Diagnosen 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf:

Verdacht auf familiäre hypokalziurische Hyperkalzämie, DD prim. Hyperpara-
thyreoidismus, sekundäre Komponente: Vitamin-D-Mangel, substituiert seit 9. 
Mai 2011 (… sonographisch 29. März 2011: 3 hypoechogene Strukturen, ver-
einbar mit Nebenschilddrüsenadenomen, Dexa 26. Mai 2011: normale Kno-
chendichte)

Schwerer Vitamin D- Mangel

Anti-TPO-positive Thyreoiditis (… aktuell: euthyreot)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 10

ANA-positive Konnektivitis mit Polyarthralgien
Dr. med. I.________ gab zu den funktionellen Einschränkungen an, es 
bestünden rezidivierende Arthralgien und Myalgien, Müdigkeit und Kraftlo-
sigkeit. Zu den Ressourcen hielt sie fest, die Beschwerdeführerin verfüge 
über eine Ausbildung als ... und habe eine Tätigkeit als ... ausgeübt. Weiter 
führte die RAD-Ärztin aus, im Vordergrund der Diagnosen stehe nach den 
aktuellen Untersuchungen von Mai und Juni 2011 der Endokrinologie des 
Spitals J.________ die vermutlich familiäre hypokalziurische Hyperkalzä-
mie und der schwere Vitamin D-Mangel. Es sei Iaut Unterlagen sofort im 
Mai mit der Therapie („medizinische Massnahme"; Supplementation mit 
800 IE Vitamin D täglich unter regelmässiger Kontrolle des Kalziumwertes) 
begonnen worden. Nach heutigem Telefonat mit dem Hausarzt Dr. med. 
H.________ habe sich die Beschwerdeführerin zuletzt am 21. Juni 2011 in 
seiner Behandlung befunden und es seien bislang keine Laborwerte bei 
ihm kontrolliert worden. Jedoch sei laut heutiger Auskunft des Spitals 
J.________, für den 6. September 2011 eine Kontrolluntersuchung in der 
Endokrinologie geplant (relevant bezüglich des Behandlungserfolges und 
der Compliance der Beschwerdeführerin). Die durch die Beschwerdeführe-
rin geschilderten subjektiven Symptome wie Müdigkeit, Kraftlosigkeit, Leis-
tungsintoleranz, 
Schmerzen, 
Gelenkschmerzen, 
aber 
auch 
gastrointestinale Symptome wie Nausea, könnten medizintheoretisch Fol-
gen der Hyperkalzämie bzw. des Vitamin-D-Mangels sein. Aufgrund der 
Behandelbarkeit der vorgenannten Diagnosen könnten sich daher die 
Symptome innerhalb weniger Monate der Behandlung rückläufig zeigen 
und somit sei keine IV-Relevanz des Gesundheitsschadens gegeben. Zum 
Zumutbarkeitsprofil wurde festgehalten, es liege ihr leider keine Arbeits-
platzbeschreibung der bisherigen Tätigkeit als ... vor. Daher könne sie sich 
nicht zu der Frage äussern, ob die bisherige Tätigkeit noch zumutbar sei. 
Eine angepasste Tätigkeit sei medizintheoretisch unter engmaschiger er-
folgreicher Therapie der Hyperkalzämie und des Vitamin D-Mangels in vol-
lem zeitlichen Pensum zumutbar, falls es sich hierbei um eine leichte bis 
mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit handle.
3.3
Die angefochtene vom Verfügung 12. Dezember 2018 (act. II 102) 
basiert im Wesentlichen auf den folgenden medizinischen Unterlagen: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 11
3.3.1
Im Bericht vom 20. Oktober 2017 zur erneuten IV-Anmeldung hielt 
Dr. med. G.________ fest (act. II 60/6), aus rheumatologischer Sicht stehe 
nach wie vor die undifferentiated connective tissue disease (UCTD) im 
Vordergrund, diese nehme einen stationären Verlauf unter aktuell Imurek 
2x25 mg und Vimovo in Reserve. Hingegen habe das intermittierende lum-
bovertebrale Schmerzsyndrom bei degenerativen Veränderungen, Hal-
tungsanomalie, muskulärer Dysbalance und mechanischer Überlastung an 
Beschwerden in den letzten zwei Jahren eindeutig zugenommen, ebenfalls 
auch das intermittierende Zervikalsyndrom (myofasziale Komponente).
3.3.2
Dr. med. K.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
gab im Bericht vom 15. November 2017 (act. II 60/3 - 5) die folgenden Dia-
gnosen an:

Posttraumatische Belastungsstörung mit schwergradigen depressiven Sym-
ptomen (F43.1) 

Verlust der Arbeitsstelle aufgrund gesundheitlicher Probleme (Z56)
Dr. med. K.________ gab an, es bestehe eine deutlich depressiv niederge-
schlagene Stimmungslage mit Hoffnungslosigkeit, Lebensüberdruss, sozia-
lem Rückzug, Antriebslosigkeit, Sinnlosigkeitsgedanken, Interessenverlust, 
andauernder Müdigkeit, negativen Selbst- und Zukunftsannahmen, Ängst-
lichkeit, erhöhtem Arousal, viel weinen, Appetitlosigkeit, keiner sexueller 
Appetenz, Ein- und Durchschlafprobleme, Parasomnien, andauernd ner-
vös-angespannt, starkem Wutempfinden. Seit langem bestünden zudem 
chronische Schmerzen: Kopf, Nacken, Schulter, Magen, Extremitäten, Rü-
cken. Die Schmerzen rührten von der rheumatischen Erkrankung her. Die 
Beschwerdeführerin sei aus psychiatrischer Sicht 0 % arbeitsfähig. Die 
Prognose sei eher ungünstig.
3.3.3
Im Bericht vom 19. Dezember 2017 (act. II 67/1 - 7) führte Dr. med. 
H.________ die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit auf: 
1.
Posttraumatische Belastungsstörung mit schweren depressiven Symptomen 
2.
ANA-positive Konnektivitis mit Polyarthralgien 

sekundäre Kapillarveränderungen in der Kapillarmikroskopie 
3.
Zervikobrachialgie beidseits, rechtsbetont 

Diskushernie C6/7 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 12

Osteochondrose C6/7 
4.
Chronisches Lumbovertebralsyndrom 

hypertrophe Facettengelenksarthrose L4/5 
5.
Chronische Migräne 
6.
Senk-Spreizfuss beidseits 
7.
Primärer Hyperparathyreoidismus 

St. n. Parathyreoidektomie rechts oben 12. Dezember 2013 
8.
Hashimoto Hypothyreose
Dr. med. H.________ hielt fest, seit 2015 sei es zu einer Verschlechterung 
des klinischen Zustandsbildes gekommen. Die Verschlechterung betreffe 
insbesondere die psychische Situation mit Zunahme der depressiven Sym-
ptome, eine Verschlechterung der Polyarthralgien trotz Imurek-Therapie 
und der Zervikobrachialgien, trotz Infiltrationstherapie, sowie des lumbosa-
kralen Schmerzsyndroms. Ausserdem sei es zu einer Verschlechterung der 
chronischen Migräne trotz Therapie auf der Neurologie des Spitals 
J.________ gekommen. Die Beschwerdeführerin leide ausserdem unter 
starken neurovegetativen Symptomen. Die Beschwerdeführerin leide unter 
diversen Krankheiten mit Polyarthralgien, Nackenschmerzen, lumbalen 
Rückenschmerzen, Kopfschmerzen, Müdigkeit, Kraftlosigkeit, depressiven 
Symptomen und Zukunftsängsten. Die bisherige Tätigkeit (als ...-
Mitarbeiterin) sei aus medizinischer Sicht noch zu 30 - 50 % zumutbar, da-
bei bestehe eine verminderte Leistungsfähigkeit in Form eines reduzierten 
Arbeitstempos. In der bisherigen Tätigkeit bestehe seit dem 17. Oktober 
2014 bis auf Weiteres eine 50 %-ige Arbeitsunfähigkeit.
3.3.4
Im Bericht vom 23. Februar 2018 (act. II 81) hielt Dr. med. 
K.________ die folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
fest: 

Posttraumatische Belastungsstörung mit schwergradigen depressiven Sym-
ptomen (F43.1), hier bekannt seit Behandlungsbeginn Mai 2017, nach Anga-
ben der Beschwerdeführerin seit langem
Dr. med. K.________ gab an, es sei keine adäquate soziale Interaktion 
möglich, (Verfolgungsangst), es bestehe eine herabgesetzte Konzentrati-
onsfähigkeit, häufigere Absenzen, eine erhöhte Fehlerrate, zufriedenstel-
lende/adäquate qualitative und quantitative Leistungen seien nicht möglich. 
Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 13
Die Beschwerdeführerin sei aus psychiatrischer Sicht zu 80 % arbeitsun-
fähig, es bestehe eine 20 %-ige Arbeitsfähigkeit für Tätigkeiten im ge-
schützten Rahmen. 
3.3.5
Das polydisziplinäre MEDAS-Gutachten vom 14. Juni 2018 basiert 
auf Untersuchungen in den Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, 
Neurologie, Psychiatrie und Rheumatologie (act. II 84.1 - 84.4). In der in-
terdisziplinären Gesamtbeurteilung (Konsensbeurteilung) gaben die Gut-
achter als relevante Diagnosen die Folgenden an (act. II 84.1/22): 

Psychiatrische Diagnosen:

Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren

Persistierende depressive Störung mit Major-Depression, leicht

Posttraumatische Belastungsstörung

Generalisiertes Schmerzsyndrom (Fibromyalgie möglich)

Undifferenzierte Kollagenose, aktuell ohne Aktivitätszeichen

Status nach Parathyreoidektomie bei primärem Hyperparathyreoidismus (Ade-
nom) 12/2013

Migräne, klassische Form, seit einem Jahr aktiviert/chronifiziert
Die Gutachter hielten fest (act. II 84.1/21 f.), die aus ... stammende ... sei 
2001 aus politischen Gründen als Asylantin in die Schweiz gekommen. Sie 
sei von 2012 bis 2015 mit einem ... verheiratet gewesen, die Ehe sei kin-
derlos wegen allgemeinem Zerwürfnis geschieden worden; jetzt habe sie 
einen ebenfalls ... Partner. Sie habe im Heimatland ein ...diplom gemacht 
und dann als ... gearbeitet, in der Schweiz habe sie im ... gearbeitet, meist 
zu zirka 50 % bis August 2017; nach drei Monaten Arbeitslosigkeit arbeite 
sie erneut im ... zu 20 - 30 % bis heute. Sie leide seit Kindheit an Migräne-
beschwerden, teilweise verbunden mit Schwindel beim Aufstehen, dann 
habe sie Gefühlsstörungen im Bereich der Hände gehabt und es sei die 
Diagnose eines Karpaltunnelsyndroms gestellt worden; der neurologische 
Teilgutachter stelle diesbezüglich folgende Diagnosen: Migräne, klassische 
Form, seit einem Jahr aktiviert/chronifiziert; anamnestisch Karpaltunnel-
syndrom beidseits, momentan mit Handgelenkschiene nachts gut kompen-
siert; orthostatische Schwindelbeschwerden bei bekannter Hypotonie. Er 
führe weiter aus, dass all diese Beschwerden die Arbeitsfähigkeit nicht 
dauernd respektive langfristig beeinträchtigten. Seit zirka 2006 leide die 
Beschwerdeführerin an Gelenkbeschwerden, vor allem distal, auch an Rü-


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ckenschmerzen, es sei ein entzündliches rheumatisches Leiden diagnosti-
ziert worden und mit verschiedenen Medikamenten, zuletzt lmurek behan-
delt worden, was dann eine dauerhafte Besserung der Symptomatik be-
dingt habe; der rheumatologische Teilgutachter stelle diesbezüglich die 
Diagnose einer undifferenzierten Kollagenose, aktuell ohne Aktivitätszei-
chen; im Weiteren beschreibe er ein generalisiertes Schmerzsyndrom, das 
einer Fibromyalgie entsprechen könnte; die Befunde seien aber derart, 
dass die Arbeitsfähigkeit dadurch nicht beeinträchtigt werde. In psychischer 
Hinsicht gehe es der Beschwerdeführerin seit ihrer politischen Verfolgung 
im Heimatland wechselhaft mit Angstzuständen, Antriebslosigkeit, aber 
auch Nervosität und Wutanfällen, aktuell unter psychotherapeutischer Be-
handlung; der psychiatrische Teilgutachter stelle folgende Diagnosen: 
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, 
persistierende depressive Störung mit Major-Depression (leicht), posttrau-
matische Belastungsstörung; er diskutiere ausführlich die Befunde und 
komme zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin als ... nur zu 40 %, in 
einer angepassten, weniger anspruchsvollen Tätigkeit zu 60 % arbeitsfähig 
sei. Insgesamt werde also die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nur 
durch die psychopathologischen Befunde beeinträchtigt. Die Gutachter 
gaben in der Folge an (act. II 84.1/22), in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 
im ... sei die Beschwerdeführerin wie oben ausgeführt aus psychopatholo-
gischen Gründen (und der damit verbundenen Schmerzen) nur zu 40 % 
arbeitsfähig. Eine angepasste körperliche und psychisch nicht allzu an-
spruchsvolle Tätigkeit sei zu 60 % zumutbar.
3.3.6
Der RAD-Arzt Dr. med. L.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, führte in der Stellungnahme vom 24. Juli 2018 (act. II 87) die fol-
genden Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit auf: 

Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren

Persistierende depressive Störung mit Major-Depression, leicht

Posttraumatische Belastungsstörung
Dr. med. L.________ hielt fest, aus somatischer wie auch psychiatrischer 
Sicht könne bestätigt werden, dass die Diagnosen lege artis gestellt wor-
den seien und dass das Gutachten insgesamt als schlüssig und nachvoll-
ziehbar beurteilt werden könne. Aus psychiatrischer Sicht (Dr. med. 


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M.________, Fachärztin für Anästhesiologie sowie für Psychiatrie und Psy-
chotherapie; vgl. Stellungnahme vom 24. Juli 2018 [act. II 88]) hätten alle 
aufgeführten psychiatrischen Diagnosen Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit. Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen nicht vor. 
Die psychiatrische Begutachtung sei schlüssig und nachvollziehbar. Fragen 
an die Gutachter seien nicht zu stellen. In ihrer Stellungnahme weise Dr. 
med. M.________ zudem explizit darauf hin, dass im Rahmen der post-
traumatischen Belastungsstörung (PTSD) das anlässlich der Begutachtung 
formulierte Zumutbarkeitsprofil zeitlich nur mit 50 % umsetzbar sei, da zur 
Verarbeitung/Therapie dieser PTSD auch die notwendige Zeit zur Verfü-
gung stehen solle. Erst wenn die PTSD bessere, könne die Arbeitsfähigkeit 
schrittweise aufgebaut werden. Aus neurologischer, rheumatologischer und 
allgemein-internistischer Sicht lägen keine Diagnosen mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit vor. Zusammenfassend werde die Arbeitsfähigkeit aus 
interdisziplinärer Sicht lediglich durch die psychopathologischen Befunde 
beeinträchtigt. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit im ... bestehe aus psy-
chopathologischen Gründen (und der damit verbundenen Schmerzen) ak-
tuell lediglich eine 40 %ige Arbeitsfähigkeit. Eine angepasste körperlich 
leichte, wechselbelastende und psychisch nicht allzu anspruchsvolle Tätig-
keit sei zu 50 - 60 % zumutbar.
3.3.7
Dr. med. H.________ gab im ärztlichen Attest vom 11. April 2019 
(Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 4) an, er habe die Beschwerdeführe-
rin erstmals am 5. Juli 2006 untersucht, wobei sie aufgrund einer Distorsion 
des linken oberen Sprunggelenkes Schmerzen gehabt habe. Diese Ge-
lenksschmerzen seien im Verlauf klinisch weiter abgeklärt und behandelt 
worden. Später habe sie über multiple Gelenkschmerzen geklagt, die 
rheumatologisch bei Dr. med. G.________ abgeklärt worden seien. 
Schliesslich sei die Diagnose einer Konnektivitis mit Polyarthralgien, se-
kundären Kapillarveränderungen und einem chronischen Zerviko-Lumbo-
Vertebralsyndrom gestellt worden. Nach Durchsicht der bisherigen Akten, 
insbesondere des Berichtes von Dr. med. G.________ vom 30. September 
2009, hätten die Beschwerden im Jahre 2004 begonnen.
4.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 16
4.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2
Das MEDAS-Gutachten vom 14. Juni 2018 (act. II 84.1) erfüllt die 
von der Rechtsprechung an den Beweiswert eines ärztlichen Berichts ge-
stellten Anforderungen. Es ist voll beweiskräftig, da es – beruhend auf all-
seitigen Untersuchungen und unter Berücksichtigung der geklagten 
Beschwerden – die streitigen Punkte umfassend abhandelt und in Kenntnis 
der Vorakten abgegeben wurde. Weiter leuchtet es in der medizinischen 
Beurteilung ein und die darin gezogenen Schlussfolgerungen werden ein-
gehend begründet (vgl. E. 4.1 hiervor). Gestützt darauf ist erstellt, dass die 
Beschwerdeführerin an einer chronischen Schmerzstörung mit somati-
schen und psychischen Faktoren (F45.41), einer persistierenden depressi-
ven 
Störung 
mit 
Major 
Depression, 
leicht 
(F34.1), 
und 
einer 
Posttraumatischen Belastungsstörung nach DSM 5 (F43.10) leidet (act. II 
84.1/22, 84.4/17). Diese Diagnosen bestehen gemäss den nachvollziehba-
ren und einleuchtenden Ausführungen des psychiatrischen Gutachters, der 


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seine Annahme auf die ausführliche Anamnese stützt (act. II 84.4/11 f. und 
17), allesamt seit 2001. Die Beschwerdeführerin reiste am 13. September 
2001 in die Schweiz ein (act. II 56). Gemäss psychiatrischem Teilgutachten 
sei die chronische Schmerzstörung in der Phase des Ernährungsaufbaus in 
der Schweiz entstanden, die Depression liege seit mindestens 2001/2002 
vor und die posttraumatische Belastungsstörung sei durch den Tod der 
Schwester (2001; act. II 84.4/9) ausgelöst worden (act. II 84.4/17). Die er-
wähnten Diagnosen schränken die Arbeitsfähigkeit seit langem ein, die 
Arbeitsfähigkeit ist nach Einschätzung des Gutachters seit etwa 2001/2002 
nie höher gewesen als 50 % (act. II 84.4/22). Diese retrospektive Einschät-
zung steht im Einklang mit den Angaben der Beschwerdeführerin, wonach 
sie in der Vergangenheit in der Lage gewesen sei, mit einem Pensum von 
40 - 50 % zu arbeiten, wogegen 60 % „zu viel gewesen" sei bzw. sie bei 
60 % die Leistung nicht erbracht habe (act. II 84.4/6 - 7). Die im Beschwer-
deverfahren aufgelegten Berichte des Dr. med. H.________ vom 11. April 
2019 und des Dr. med. N.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medi-
zin und Angiologie, vom 22. September 2009 (act. I 4 und 5) vermögen das 
Gutachten nicht in Zweifel zu ziehen, insbesondere was die retrospektive 
Einschätzung betrifft. Denn sie enthalten nichts, was die im Rahmen der 
ausführlichen psychiatrischen Exploration erhobenen biographischen Um-
stände in der persönlichen Lebensgeschichte der Beschwerdeführerin in-
frage stellt, auf welche sich der psychiatrische Experte massgeblich stützte. 
4.3
Es ist unbestritten und aufgrund der Aktenlage erstellt, dass die 
gutachterlich gestellten psychiatrischen Diagnosen im Zeitpunkt der leis-
tungsverneinenden Verfügung vom 10. Januar 2012 (act. II 32) nicht be-
kannt waren. Weil die psychischen Beschwerden bereits seit 2001 
bestehen und seither Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zeitigen, stellen 
diese mit der Beschwerdegegnerin jedoch keinen Revisions- bzw. Neuan-
meldungsgrund dar. Dennoch ist entgegen der Beschwerdegegnerin ein 
solcher ausgewiesen: Gestützt auf die beweiskräftige Einschätzung der 
Gutachter besteht eine Arbeitsfähigkeit von 60 % in einer angepassten 
Tätigkeit erst seit der gutachtlichen Untersuchung (vom März 2018), woge-
gen zuvor eine Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit von lediglich 40 - 
50 % bestand (act. II 84.4/22). Dieser Steigerung der Arbeitsfähigkeit von 
gemittelt 45 % auf 60 % stellt einen Revisions- bzw. Neuanmeldungsgrund 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 18
dar, womit der Rentenanspruch allseitig frei zu prüfen ist (vgl. E. 2.2.4 hier-
vor).
5.
5.1
Bei der dargelegten Ausgangslage stellt sich vorab die Frage nach 
den versicherungsmässigen Voraussetzungen (vgl. prozessleitende Verfü-
gung vom 3. April 2019).
5.1.1
Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in 
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die 
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben (BGE 140 V 41 E. 6.3.1 S. 44, 132 V 215 
E. 3.1.1 S. 220; SVR 2018 KV Nr. 2 S. 14 E. 2). Da die Beschwerdeführerin 
im September 2001 in die Schweiz eingereist ist (act. II 56), sind bezüglich 
der Prüfung der versicherungsmässigen Voraussetzungen die in diesem 
Zeitpunkt gültigen Rechtsvorschriften massgebend.
5.1.2
Schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staaten-
lose haben Anspruch auf Leistungen (der Invalidenversicherung) gemäss 
den nachstehenden Bestimmungen. Art. 39 IVG bleibt vorbehalten (Art. 6 
Abs. 1 IVG).
5.1.3
Ausländische Staatsangehörige sind, vorbehältlich Art. 9 Abs. 3 
IVG, nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnli-
chen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invali-
dität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich 
ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. 
Für im Ausland wohnhafte Angehörige dieser Personen werden keine Leis-
tungen gewährt (Art. 6 Abs. 2 IVG, in der bis 31. Dezember 2002 gültig 
gewesenen Fassung [AS 1996 2490]).
5.1.4
Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei 
Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge 
geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG, in der bis 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung [AS 1959 837]). Diese Voraussetzungen gelten auch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 19
für Flüchtlinge mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, 
(vgl. Art. 1 des Bundesbeschlusses vom 4. Oktober 1962 über die 
Rechtsstellung 
der 
Flüchtlinge 
und 
Staatenlosen 
in 
der 
Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [FlüB; SR 831.131.11]). 
5.1.5
Diesen innerstaatlichen Bestimmungen gehen diejenigen der zwi-
schenstaatlichen Vereinbarungen vor, welche die Schweiz mit ausländi-
schen Staaten abgeschlossen hat, um die Rechtsstellung der beidseitigen 
Angehörigen in der Sozialversicherung zu regeln (BGE 121 V 251 E. la 
S.253, 119 V 98 E. 4b S. 103).
5.1.6
Gemäss Art. 9 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Schweiz und 
der Republik Türkei über Soziale Sicherheit vom 1. Mai 1969 (SR 
0.831.109.763.1; nachfolgend Abkommen) steht türkischen Staatsangehö-
rige, die in der Schweiz wohnen, ein Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen der schweizerischen Invalidenversicherung zu, wenn sie 
unmittelbar vor dem Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen 
Jahres Beiträge an die schweizerische Versicherung entrichtet haben. 
Gemäss Art. 10 Abs. 1 des Abkommens haben türkische Staatsangehörige 
unter den gleichen Voraussetzungen wie Schweizerbürger Anspruch auf 
die ordentlichen Renten und die Hilflosenentschädigungen der schweizeri-
schen Invalidenversicherung; die Abs. 2 und 3 bleiben vorbehalten.
Bei der Ermittlung der Beitragsdauer, die als Bemessungsgrundlage für die 
ordentliche 
schweizerische 
Invalidenrente 
eines 
türkischen 
oder 
schweizerischen Staatsangehörigen dient, werden die nach den türkischen 
Rechtsvorschriften zurückgelegten Beitragszeiten wie schweizerische 
Beitragszeiten 
berücksichtigt, 
soweit 
sie 
sich 
nicht 
mit 
solchen 
überschneiden. Bei dieser Anrechnung entsprechen dreissig Beitragstage, 
die gemäss der in Art. 1 Abs. 1 Abschnitt A lit. a genannten türkischen 
Gesetzgebung zurückgelegt worden sind, einem Beitragsmonat gemäss 
schweizerischer Gesetzgebung. Bei der Ermittlung des durchschnittlichen 
Jahreseinkommens werden nur die schweizerischen Beitragszeiten 
berücksichtigt (Art. 10 Abs. 3 des Abkommens).
5.2
Sowohl nach den Bestimmungen des IVG als auch denjenigen des 
Abkommens setzt der Anspruch auf eine ordentliche Rente und Eingliede-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 20
rungsmassnahmen eine Mindestbeitragsdauer von einem Jahr vor dem 
Eintritt der Invalidität voraus. 
Im Fall einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in 
dem der Anspruch entstanden ist. Nach aArt. 29 Abs. 1 IVG (in der bis En-
de 2007 gültig gewesenen Fassung) entsteht der Rentenanspruch frühes-
tens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40 % 
bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 
40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). Die Beschwerde-
führerin, die im September 2001 in die Schweiz einreiste (act. II 56), hier 
als Flüchtling anerkannt wurde (act. II 17/2 Ziff. 1.4) und die nach dem 
vorstehend Ausgeführten bereits seit 2001 unter den gestellten Diagnosen 
litt und durch diese in der Arbeitsfähigkeit seither um 50 % eingeschränkt 
war (vgl. E. 4.2 und 4.3 hiervor), erfüllte die Mindestbeitragsdauer von ei-
nem Jahr nicht. Denn gemäss IK-Auszug (act. II 6) weist die Beschwerde-
führerin erst im Jahr 2002 Beiträge (als Nichterwerbstätige) auf. Daran 
ändert Art. 10 Abs. 3 des Abkommens nichts, regelt es doch nicht die Min-
destbeitragsdauer, sondern lediglich die Anrechnung von Beitragszeiten im 
Zusammenhang mit der Berechnung der Rente (Botschaft des Bundesrates 
an die Bundesversammlung über die Genehmigung der von der Schweiz 
mit Spanien und mit der Türkei abgeschlossenen Abkommen über Soziale 
Sicherheit, BBl 1969 II 1432 f.). Auch der Anspruch auf eine ausserordent-
liche Rente fällt hier nicht in Betracht (Art. 39 Abs. 3 i.V.m. Art. 9 Abs. 3 
IVG), weil die Beschwerdeführerin bei der Einreise in die Schweiz das 
20. Altersjahr bereits vollendet hatte. 
Für den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen müssen die versiche-
rungsmässigen Voraussetzungen in dem Zeitpunkt erfüllt sein, in dem die-
ser Anspruch mit Blick auf den Gesundheitszustand erstmals angezeigt ist 
(Entscheid des Bundesgerichts vom 22. November 2008, 8C_295/2008, 
E. 3.2). Angesichts der seit 2001 bestehenden Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit wären bereits damals Eingliederungsmassnahmen angezeigt ge-
wesen. Folglich sind auch diesbezüglich die versicherungsmässigen 
Voraussetzungen nicht erfüllt. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 21
Nach dem Gesagten ist der Anspruch auf eine Invalidenrente und auf be-
rufliche Massnahmen aufgrund der nicht erfüllten versicherungsmässigen 
Voraussetzungen zu verneinen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
6.1.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
6.1.2
Da die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund des nachge-
wiesenen Sozialhilfebezuges erstellt ist (act. I 3) und dieser Prozess nicht 
zum vornherein als aussichtslos erschien, sind die Voraussetzungen für die 
Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege erfüllt. Das entspre-
chende Gesuch der Beschwerdeführerin ist somit gutzuheissen.
6.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege (vgl. E. 6.1.2 hiervor) ist die Beschwerdeführerin – unter Vor-
behalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 
272) – von der Pflicht zur Zahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
6.3
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2019, IV/19/32, Seite 22
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- Sozialamt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.