be_verwaltungsgericht · 200 2017 549 · 2017-12-15 · de

Verfügung vom 9. Mai 2017

200 17 549 IV
A.________ 
SCJ/TOZ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. Dezember 2017
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 9. Mai 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1960 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezog auf Anmeldung bei der Invalidenversicherung vom 1. Juni 2004 hin 
(Antwortbeilagen 
der 
Invalidenversicherung 
[AB] 
1) 
eine 
ganze 
Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Mai 2004 bzw. eine halbe Rente ab 
dem 1. Februar 2005 (AB 38). Im Rahmen einer Überprüfung des Renten-
anspruchs (AB 56) holte die IV-Stelle Bern (IVB resp. Beschwerdegegne-
rin) ein Gutachten des C.________ (MEDAS) vom 8. September 2009 (AB 
64) ein und hob gestützt darauf mit Verfügung vom 12. November 2009 
(AB 68) die halbe Rente per 31. Dezember 2009 auf. Die dagegen erhobe-
ne Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit unan-
gefochten gebliebenem Urteil vom 24. November 2010 (VGE IV/2009/1319; 
AB 78) ab. 
B.
Am 23. Oktober 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum 
Leistungsbezug an (AB 83). Die IVB klärte hierauf die gesundheitlichen 
sowie erwerblichen Verhältnisse ab. Gestützt auf ein bidisziplinäres (or-
thopädisches und psychiatrisches) Gutachten des D.________ (MEDAS) 
vom 27. Oktober 2015 (AB 148.1) stellte sie mit Vorbescheid vom 25. Au-
gust 
2016 
(AB 
161) 
der 
Versicherten 
die 
Abweisung 
des 
Leistungsbegehrens in Aussicht, da seit der rentenaufhebenden Verfügung 
keine revisionserhebliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse 
eingetreten sei. Daran hielt sie nach erhobenem Einwand (AB 163) fest und 
erliess am 9. Mai 2017 eine entsprechende Verfügung (AB 169). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 3
C.
Hiergegen liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
am 7. Juni 2017 Beschwerde erheben und die Aufhebung des ergangenen 
Verwaltungsaktes beantragen. Der Beschwerdeführerin sei rückwirkend 
seit wann rechtens eine Invalidenrente in gesetzlicher Höhe zuzusprechen. 
Eventualiter sei die Sache zwecks Ergänzung der medizinischen Abklärun-
gen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Weiteren liess sie ein 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen, unter Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt.
Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juli 2017 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Am 14. Juli 2017 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege gut und ordnete der Beschwerdeführerin deren Rechts-
vertreter als amtlicher Anwalt bei.
Mit Replik vom 16. August 2017 bzw. Duplik vom 18. September 2017 hiel-
ten die Parteien an ihren Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 4
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 9. Mai 2017 (AB 169). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Leis-
tungen der Invalidenversicherung, wobei der Streitgegenstand beschwer-
deweise auf die Rentenfrage beschränkt wurde. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 5
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe 
Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Diese Eintretensvoraussetzung soll 
verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des IV-Grades auch tatsächlich ein-
getreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall 
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). 
Stellt sie fest, dass der IV-Grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen 
Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch 
ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver-
änderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu beja-
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche 
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; 
SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 6
- analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - durch Vergleich 
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 
streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 
E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 23. Oktober 2013 
(AB 83) eingetreten und hat den Leistungsanspruch der Beschwerdeführe-
rin materiell geprüft. Die Eintretensfrage ist vom Gericht deshalb nicht zu 
beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob eine für 
den Leistungsanspruch potentiell relevante Veränderung in den tatsäch-
lichen Verhältnissen eingetreten ist, wobei der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
mit Urteil VGE IV/2009/1319 (AB 78) bestätigten rentenaufhebenden Ver-
fügung vom 12. November 2009 (AB 68) mit demjenigen im Zeitpunkt der 
angefochtenen Verfügung vom 9. Mai 2017 (AB 169) zu vergleichen ist 
(vgl. E. 2.3 hiervor).
3.1
Die Verfügung vom 12. November 2009 (AB 68) stützte sich in me-
dizinischer Hinsicht massgeblich auf das Gutachten des C.________ (ME-
DAS) vom 8. September 2009 (AB 64). Darin wurden als Diagnosen ohne 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit unter anderem eine anhaltende somato-
forme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) bei multiplen funktionellen Störun-
gen 
mit 
Nacken- 
und 
Kopfschmerzen, 
visuellen 
Störungen 
und 
Sprachstörungen (ICD-10 G43.1), ein Status nach posttraumatischer Be-
lastungsstörung (ICD-10 F43.1) sowie eine Epicondylopathia humeri ulnaris 
genannt (AB 64 S. 20 Ziff. 5.2). Psychopathologisch bestehe eine leicht 
depressive Stimmung. Die Beschwerdeführerin sei bewusstseinsklar und 
allseits orientiert. Die Auffassungsgabe und Konzentrationsfähigkeit seien 
nicht eingeschränkt. Es lägen auch keine Hinweise für Merkfähigkeits- oder 
Gedächtnisstörungen vor (AB 64 S. 14 Ziff. 4.1.2). Das Ausmass der ge-
klagten körperlichen Beschwerden könne durch die somatischen Befunde 
nicht vollständig objektiviert werden, so dass eine psychische Überlagerung 
in Form einer somatoformen Schmerzstörung angenommen werden müsse 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 7
(AB 64 S. 15 Ziff. 4.1.4). In diesem Rahmen seien auch die histrionischen 
Verhaltensweisen zu sehen (AB 64 S. 16 Ziff. 4.1.4). Des Weiteren seien 
die Symptome der posttraumatischen Belastungsstörung seit Jahren nicht 
mehr vorhanden. Sodann liessen sich keine Hinweise auf eine schwere 
depressive Störung finden; so sei die Beschwerdeführerin auch nie in stati-
onärer psychiatrischer Behandlung gewesen. Aus psychiatrischer Sicht 
bestehe daher keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es könne der Be-
schwerdeführerin zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die 
nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags einer beruflichen 
Tätigkeit nachzugehen (AB 64 S. 16 Ziff. 4.1.5). In neurologischer Hinsicht 
sei eine leichte Einschränkung der HWS-Beweglichkeit festgestellt worden. 
Die MRI-Untersuchung der HWS vom 29. März 2007 habe degenerative 
Veränderungen im mittleren Bereich der HWS ergeben. Hinweise auf eine 
Neurokompression hätten keine festgestellt werden können. Dass gewisse 
Nackenschmerzen aufgrund der degenerativen Veränderungen der HWS 
auftreten würden, sei nachvollziehbar. Das gesamte Beschwerdebild und 
die beklagte Leistungsverminderung liessen sich damit jedoch nicht er-
klären (AB 64 S. 19 Ziff. 4.2.4). Aus somatisch-neurologischer Sicht beste-
he eine volle Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als … (AB 64 
S. 19 Ziff. 4.2.5). Zusammenfassend liege aus somatischer Sicht eine un-
eingeschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit für sämtliche körperlich 
leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten vor. In 
psychiatrischer Hinsicht bestehe ebenfalls keine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit (AB 64 S. 21 Ziff. 6.4).
Im Urteil VGE IV/2009/1319 (AB 78) gelangte das Gericht zum Schluss, 
dass der Expertise des C.________ (MEDAS) vom 8. September 2009 (AB 
64) voller Beweiswert zukommt bzw. aus invalidenversicherungsrechtlicher 
Sicht kein relevanter Gesundheitsschaden vorliegt (AB 78 S. 12 f. E. 4.2.1 
und S. 16 E. 5.4) und in psychischer Hinsicht der gutachterlich diagnosti-
zierten somatoformen Schmerzstörung im Lichte der diesbezüglichen 
Rechtsprechung keine invalidisierende Wirkung zukommt (AB 78 S. 16 
E. 5.3).
3.2
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 9. Mai 2017 (AB 169) 
liegen insbesondere folgende Berichte zu Grunde:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 8
3.2.1
Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte im Bericht vom 
1. September 2014 (AB 114) eine idiopathische Frozen Shoulder rechts 
dominant, eine Cervicobrachialgie C6 rechts bei Discopathie C5/6 und 
C6/7, einen Zustand nach Resektion eines Nierentumors von 2013, einen 
Zustand nach HWS-Kontusion von 2003 und ein posttraumatisches 
Belastungssyndrom nach massiver Gewaltanwendung des Ehemannes im 
Mai 2003. Wie der Verlauf der Frozen Shoulder sei, sei aus den Akten nicht 
ersichtlich, zumal keine weiteren Kontrollen stattgefunden hätten. Bei einer 
derart ausgeprägten Einschränkung der rechten dominanten oberen Ex-
tremität sei eine berufliche Reintegration nicht mehr möglich. Ob eine 
50 %ige Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit möglich sei, habe in den 
Monaten Februar, März und April 2014 noch nicht eingeschätzt werden 
können (AB 114 S. 2). 
3.2.2
Im Bericht vom 2. Dezember 2014 (AB 123 S. 7 bis 11) hielt 
Dr. med. F.________, Facharzt für Rheumatologie und Allgemeine Innere 
Medizin, als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein zu-
nehmend 
chronifiziertes 
und 
invalidisierendes 
Schmerzsyndrom 
praedominant cervico-spondylogen rechts mit Frozen Shoulder (deutlich 
invalidisierender Verlauf seit Oktober 2013) und ein chronischpost-
traumatisches Belastungssyndrom mit chronisch-depressiver Entwicklung 
sowie Angst- und Panikattacken seit Kriegstraumatisierung (... in den 
Jahren … bis …), aktuell in psychologischer Behandlung, fest (AB 123 S. 7 
Ziff. 1.1). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien unter anderem ein 
Status 
nach 
operativer 
Entfernung 
eines 
nicht-hormonaktiven 
Nebennierenrindentumors 
links 
vom 
2. 
September 
2013, 
eine 
Hypothyreose (aktuell Zeichen für Autoimmunität und medikamentös 
subklinisch hypothyreot eingestellt) sowie ein Carpaltunnelsyndrom rechts 
deutlich mehr als links (dominante Seite; AB 123 S. 8 Ziff. 1.1). Wie bereits 
früher klage die Beschwerdeführerin über persistierende, vorwiegend 
belastungsabhängige, auch nächtliche Schmerzen im Bereich des Nackens 
mit Ausstrahlung in den rechten Arm und betont auch im Bereich der 
rechten 
Schulter. 
Daneben 
bestünden 
auch 
belastungsabhängige 
Schmerzen im Bereich der thorakalen und lumbalen Wirbelsäule sowie seit 
2009 weniger im Vordergrund stehende generalisierte Schmerzen im 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 9
Bereich des gesamten Bewegungsapparates wechselnder Lokalisation und 
Prädominanz (AB 123 S. 8 f. Ziff. 1.4). Die funktionelle Bewegungsprüfung 
der HWS sei deutlich durch Ausweich- und Verhinderungspraktiken behin-
dert, 
welche 
zum 
Teil 
ein 
theatralisches Ausmass annähmen; dies sei allerdings vorwiegend antal-
gisch bedingt (AB 123 S. 9 Ziff. 1.4). Es bestehe seit Jahren eine 100 %ige 
Arbeitsunfähigkeit; betreffend die Frozen Shoulder liege eine solche seit 
dem 1. November 2014 vor (AB 123 S. 10 Ziff. 1.6). In Anbetracht der 
zunehmenden Verschlechterung der Gesamtsituation, insbesondere der 
invalidisierenden Beschwerden und Einschränkungen im Bereich der 
rechten 
Schulter 
(Frozen 
Shoulder) 
sowie 
der 
biopsychosozialen 
Belastungssituation 
bei 
einem 
chronisch 
posttraumatischen 
Belastungssyndrom sei die Prognose schlecht (AB 123 S. 9 Ziff. 1.4). 
3.2.3
Hierzu nahm Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), am 13. März 2015 
Stellung und kam zum Schluss, dass in psychiatrischer Hinsicht zwar 
verschiedene Diagnosen gestellt würden, es sich aber um eine 
unterschiedliche 
Klassifizierung 
ein 
und 
derselben 
psychiatrischen 
Problematik aus Traumatisierung und somatoformer bzw. dissoziativer 
Verarbeitung 
mit 
Entwicklung 
eines 
primär 
psychogenen 
Schmerzsyndroms, 
mit 
einer 
reaktiv-depressiven 
Entwicklung 
und 
allenfalls 
mit 
einer 
Persönlichkeitsänderung (durch Traumata und chronischen Schmerz) 
handle. Wirklich neu und wesentlich sei indes die Problematik der Frozen 
Shoulder. In diesem Rahmen sei die Einschränkung von mindestens 20 % 
seit dem 1. November 2014 medizinisch ausgewiesen. Über den Verlauf 
der Arbeitsunfähigkeit seit November 2014 seien jedoch keine verbindli-
chen Angaben möglich (AB 128 S. 8). Der RAD-Arzt empfahl eine bidiszi-
plinäre Begutachtung (AB 128 S. 9). 
3.2.4
Im bidisziplinären (orthopädischen und psychiatrischen) Gutachten 
des D.________ (MEDAS) vom 27. Oktober 2015 (AB 148.1) wurden als 
Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein Cervicovertebral-
syndrom bei Osteochondrose C5/6 mit Discushernie und Kontakt zur Ner-
venwurzel C6 rechts sowie bei Osteochondrose C6/7 mit Discushernie und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 10
Kontakt zur Nervenwurzel C7 links, eine nicht näher bezeichnete rezidivie-
rende depressive Störung (ICD-10 F33.9) und eine andauernde Persön-
lichkeitsveränderung nach Extrembelastung mit Restsymptomen einer 
posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 F63.0, F43.1) genannt (AB 
148.1 S. 41 Ziff. 11.1). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien unter 
anderem ein Lumbovertebralsyndrom bei leichter Facettengelenksarthrose, 
speziell L5/S1, eine Bewegungseinschränkung der rechten Schulter, eine 
Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-10 
F68.0), nicht näher bezeichnete dissoziative Störungen (ICD-10 F44.9) und 
eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen sowie narzisti-
schen Anteilen (ICD-10 F61.0; AB 148.1 S. 41 f. Ziff. 11.2). 
Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt 
fest, aus psychiatrischer Sicht lasse sich seit traumatisierenden Erlebnis-
sen während des … sowie einem traumatisierenden Erlebnis durch den Ex-
Ehemann im Jahr 2003 eine posttraumatische Belastungsstörung feststel-
len, wobei sich inzwischen nur noch Restsymptome dieser Belastungs-
störung erheben liessen. Zusätzlich habe sich im Zusammenhang mit der 
posttraumatischen Belastungsstörung seit mindestens 2003, nach dem 
traumatisierenden Erlebnis durch den Ex-Ehemann mit Körperverletzun-
gen, eine nicht näher bezeichnete rezidivierende depressive Störung ent-
wickelt, welche „bis dato“ bestehe und nach den Symptomen am ehesten 
einer mittelgradigen depressiven Störung entspreche (AB 148.1 S. 30 
Ziff. 7.2). Auf der Grundlage der posttraumatischen Belastungsstörung und 
der depressiven Störung habe sich eine andauernde Persönlichkeitsände-
rung nach Extrembelastung entwickelt. Hierbei sei zusätzlich ein ausge-
prägtes histrionisches Verhalten zu beobachten. Diese histrionischen Per-
sönlichkeitszüge bestünden in einer Dramatisierung der durchgemachten 
Ereignisse. Daneben liessen sich multiple körperliche Beschwerden erhe-
ben, welche ebenfalls deutlich psychogen überlagert erschienen; es liege 
aber keine anhaltende schwere und quälende Schmerzsymptomatik vor. Es 
bestehe eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten Schmer-
zen und der Anamnese. Es würden intensive Schmerzen angegeben, de-
ren Charakterisierung jedoch vage bleibe. Die Beschwerdeführerin stehe 
seit Jahren in psychiatrischer und psychotherapeutischer Behandlung, der-
zeit jedoch ohne Psychopharmakamedikation (AB 148.1 S. 31). Dem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 11
psychiatrischen Gutachten des C.________ (MEDAS) könne nur teilweise 
zugestimmt werden. Es dürften bereits damals nach dem beschriebenen 
psychischen Status ausgeprägte histrionische Verhaltensweisen vorgele-
gen haben (AB 148.1 S. 34 Ziff. 7.5). Aus rein psychiatrischer Sicht beste-
he in der angestammten Tätigkeit als … eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 
bzw. in einer leidensadaptierten Tätigkeit eine solche von 60 % seit Januar 
2014. Der Zeitraum davor könne retrospektiv nicht eingeschätzt werden 
(AB 148.1 S. 34 f. Ziff. 8.1 f.). 
Dr. med. I.________, Facharzt für Orthopädie, führte aus, in orthopädischer 
Hinsicht leide die Beschwerdeführerin seit dem tätlichen Angriff durch ihren 
Ex-Ehemann im Jahr 2003 an unveränderten Nackenschmerzen, welche 
ab und zu in den Kopf und ansonsten in die beiden Schultern sowie in die 
Brustwirbelsäule ausstrahlten (AB 148.1 S. 8 Ziff. 7.1). Die Nackenschmer-
zen und die abnormen Untersuchungsbefunde der HWS könnten im We-
sentlichen auf die im MRI sichtbare Osteochondrose C5/6 mit Discushernie 
und Kontakt zur Nervenwurzel C6 rechts sowie die Osteochondrose C6/7 
mit Discushernie und Kontakt zur Nervenwurzel C7 links zurückgeführt 
werden. Die lumbalen Schmerzen und die leicht pathologischen objektiven 
Befunde der LWS könnten bei fast altersentsprechend normalen leichten 
degenerativen Veränderungen der LWS im MRI, insbesondere einer leich-
ten Facettengelenksarthrose L5/S1, in dem Ausmass nicht objektiviert wer-
den. Die MRI-Untersuchung der rechten Schulter von November 2014 habe 
keine Hinweise auf eine Frozen Shoulder mit Verklebung der Kapsel und 
klinisch keine Zeichen eines CRPS I ergeben, so dass die Bewegungsein-
schränkung der Schulter letztlich nicht plausibilisiert werden könne (AB 
148.1 S. 9 Ziff. 7.2). Aus rein orthopädischer Sicht bestehe in der ange-
stammten Tätigkeit als …, welche einer leidensadaptierten Tätigkeit ent-
spreche, eine Arbeitsfähigkeit von 80 % seit Februar 2014 (AB 148.1 S. 10 
Ziff. 8.1 f.). 
Aus interdisziplinärer Sicht bestehe in einer leidensangepassten Tätigkeit 
eine Arbeitsfähigkeit von 60 % seit Januar 2014 (AB 148.1 S. 42 Ziff. 12.2). 
3.2.5
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin hin führte Dr. med. 
H.________ im Ergänzungsbericht vom 7. Juli 2016 (AB 160 S. 4 f.) aus, 
der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit 2009 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 12
wesentlich verändert und es seien seit Januar 2014 die im Gutachten vom 
27. Oktober 2015 (AB 148.1) beschriebenen psychiatrischen Diagnosen 
festzustellen. Allerdings könne der Zeitraum zwischen 2009 und 2014 nach 
den ungenauen und unpräzisen Angaben der Beschwerdeführerin 
retrospektiv nicht genau eingeschätzt werden; nach den anamnestischen 
Angaben bestehe seit Januar 2014 eine wesentliche Verschlechterung des 
psychiatrischen Zustandsbildes (AB 160 S. 5 Ziff. 1). 
3.2.6
Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
diagnostizierte im Bericht vom 6. September 2016 (AB 163 S. 5 f.) eine 
andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10 
F62.0), eine rezidivierende depressive Störung, aktuell mittelgradige bis 
schwere Episode (ICD-10 F33.2) und eine chronische Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Die Diagnose der 
andauernden Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10 
F62.0) sei als chronifizierte posttraumatische Belastungsstörung zu verste-
hen, welche ihrerseits seit mindestens … (wahrscheinlich schon früher) 
bestehe (AB 163 S. 5). Aufgrund der komplexen Traumatisierung und fort-
geschrittenen Chronifizierung der psychiatrischen Symptomatik, der zahl-
reichen körperlichen Erkrankungen und der stark belastenden psychosozia-
len Gesamtsituation sei ein Rückgang der psychiatrischen Symptome nicht 
zu erwarten, zumal sich der Zustand der Beschwerdeführerin trotz intensi-
ver Behandlung nicht massgeblich verbessert habe (AB 163 S. 5 f.). Die 
Beschwerdeführerin sei deshalb auf dem ersten Arbeitsmarkt zu 100 % 
arbeitsunfähig (AB 163 S. 6). 
3.2.7
Dr. med. F.________ führte im Bericht vom 15. September 2016 
(AB 163 S. 2 bis 4) aus, dass seit der Neuanmeldung zunehmend auch 
neurologische Probleme und Augenprobleme bestünden. Diese hätten zu 
einer weiteren Verschlechterung der Gesamtsituation geführt. Offenbar 
habe sich die Beschwerdeführerin seit Oktober 2015 nicht wie von ihm vor-
geschlagen für eine Beratung bei Dr. med. K.________, Fachärztin für 
Neurologie, gemeldet. Weiterhin problematisch sei die Frozen Shoulder 
rechts. Die deutliche funktionelle Bewegungseinschränkung persistiere (AB 
163 S. 2). Aufgrund der Behinderung im Bereich des muskulo-skelettären 
Systems und der Einschränkung im psychischen Bereich sei eine berufli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 13
che Tätigkeit weder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch in einem ge-
schützten Rahmen zumutbar (AB 163 S. 3). 
3.2.8
Im Bericht vom 1. Februar 2017 (AB 167) hielt Dr. med. E.________ 
fest, dass die Beschwerdeführerin an multiplen Arthrosen im Bereich des 
Schultergürtels, der Handgelenke beidseits, der Wirbelsäule und der Fuss-
gelenke leide. Die Abklärung der Wirbelsäule (BWS/LWS) habe keine Hin-
weise auf Metastasen bei Zustand nach Nebennierenrindentumor ergeben. 
Bezüglich der Osteochondrosen auf den Segmenten Th7/8, Th9/10, 
Th10/11 und L2/3 werde lediglich eine Physiotherapie empfohlen. Betref-
fend die Polyarthralgie wäre allenfalls die Durchführung einer kurzzeitigen 
Steroidtherapie zu diskutieren. Chirurgisch bestehe jedoch keine Indikation 
für ein invasives Vorgehen oder Infiltrationsbehandlungen (AB 167 S. 2). 
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 14
3.4
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 9. Mai 2017 (AB 169) massgeblich auf das Gutachten des 
D.________ (MEDAS) vom 27. Oktober 2015 samt Ergänzungsbericht vom 
7. Juli 2016 (AB 148.1 und 160 S. 4 f.) gestützt. Dieses erfüllt die von der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizini-
schen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.3 hiervor) und 
genügt auch den revisionsrechtlichen Ansprüchen (SVR 2013 IV Nr. 44 
S. 135 E. 6.1.2), weshalb diesem grundsätzlich volle Beweiskraft zukommt. 
Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen 
und sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der ge-
klagten Beschwerden getroffen worden. Wie sich nachfolgend ergibt, sind 
die hier interessierenden revisionsrechtlich relevanten Ausführungen in der 
Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtend und die ge-
zogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden nachvoll-
ziehbar begründet. Auch stehen die einzelnen Fachbeurteilungen in Über-
einstimmung untereinander und flossen in die interdisziplinäre Beurteilung 
ein. 
3.4.1
Soweit der psychiatrische Gutachten der D.________ (MEDAS) 
Dr. med. H.________ auf die Frage der Beschwerdegegnerin hin postulier-
te, der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich 
seit Januar 2014 wesentlich verschlechtert (AB 160 S. 5 Ziff. 1), ohne die 
konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf - 
namentlich den Zeitpunkt und die Umstände der Veränderung sowie die 
dafür sprechenden Anhaltspunkte - auch nur ansatzweise aufzuzeigen, 
kann darin keine tatsächliche Veränderung erblickt werden. Zunächst gilt 
dies in Bezug auf die - neu mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit dia-
gnostizierte - posttraumatische Belastungsstörung (AB 148.1 S. 41 
Ziff. 11.1). Während im Gutachten des C.________ (MEDAS) vom 8. Sep-
tember 2009 ein Status nach posttraumatischer Belastungsstörung ohne 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten und aus psychiatrischer Sicht 
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert wurde (AB 64 S. 20 
Ziff. 5.2 und S. 16 Ziff. 4.1.5), führte Dr. med. H.________ im Gutachten 
des D.________ (MEDAS) vom 27. Oktober 2015 (AB 148.1) aus, aus 
psychiatrischer Sicht liessen sich seit den traumatisierenden Erlebnissen 
während des … sowie einem traumatisierenden Erlebnis durch den Ex-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 15
Ehemann im Jahr 2003 lediglich noch Restsymptome der posttraumati-
schen Belastungsstörung feststellen (AB 148.1 S. 30 Ziff. 7.2). Es ist nicht 
ersichtlich und wird vom Gutachter auch nicht begründet, weshalb die 
Auswirkungen dieser traumatischen Ereignisse seit der Begutachtung im 
C.________ (MEDAS) im Jahr 2009 erheblich zugenommen haben sollen. 
Hinzu kommt, dass Dr. med. H.________ im Ergänzungsbericht vom 7. Juli 
2016 festhielt, dass der Zeitraum zwischen 2009 und 2014 nach den 
ungenauen und unpräzisen Angaben der Beschwerdeführerin restrospektiv 
nicht genau eingeschätzt werden könne (AB 160 S. 5 Ziff. 1). Damit bleibt 
unklar, weshalb es zu dieser angeblichen Verschlechterung gekommen 
sein soll. Ebenso wenig wird deutlich, dass sich die - nach der Beurteilung 
des psychiatrischen Gutachten der D.________ (MEDAS) - vorbestande-
nen, bereits damals ausgeprägten histrionischen Persönlichkeitszüge (AB 
148.1 S. 34 Ziff. 7.5 und AB 64 S. 16 Ziff. 4.1.4) in ihrer Beschaffenheit 
oder ihrem Ausmass substanziell verändert hätten. Soweit im Gutachten 
des D.________ (MEDAS) vom 27. Oktober 2015 (AB 148.1) die bisher 
nicht gestellte Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung gestellt 
wurde, so wurde darauf hingewiesen, dass sich diese depressive Störung 
im Zusammenhang mit der posttraumatischen Belastungsstörung entwi-
ckelt habe und „bis dato“ bestehe (AB 148.1 S. 30 Ziff. 7.2). In beiden ME-
DAS-Gutachten (des C.________ und des D.________) wurde ein depres-
sives Geschehen (mit graduell unterschiedlichen Schweregraden) be-
schrieben (AB 64 S. 14 Ziff. 4.1.2), ohne dass es dabei je zu einer 
(zwischenzeitlichen) 
Remission 
gekommen 
wäre. 
Im 
jeweiligen 
Gutachtenszeitpunkt gingen beide Experten zumindest von keinem 
schweren Geschehen aus (AB 64 S. 16 Ziff. 4.1.5 und AB 148.1 S. 30 Ziff. 
7.2). Insoweit handelt es sich nicht um eine neue Problematik bzw. fehlt es 
am Nachweis einer revisionsrechtlichen Veränderung. Dass in Bezug auf 
die psychiatrischen Diagnosen Unterschiede zwischen dem Gutachten des 
C.________ (MEDAS) vom 8. September 2009 und demjenigen des 
D.________ (MEDAS) vom 27. Oktober 2015 (AB 64 S. 20 Ziff. 5.2 und AB 
148.1 S. 41 Ziff. 11.1) auszumachen sind, ist nicht entscheidwesentlich, 
handelt es sich doch gemäss Ausführungen des RAD-Psychiaters Dr. med. 
G.________ um eine unterschiedliche Klassifizierung ein und derselben 
psychiatrischen Problematik aus Traumatisierung und somatoformer bzw. 
dissoziativer Verarbeitung mit Entwicklung eines primär psychogenen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 16
Schmerzsyndroms, 
mit 
einer 
reaktiv-depressiven 
Entwicklung 
und 
allenfalls 
mit 
einer 
Persönlichkeitsänderung (durch Traumata und chronischen Schmerz; AB 
128 S. 8). 
Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass nicht mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass es im massgebenden Ver-
gleichszeitraum zu einer revisionsrechtlich relevanten Verschlechterung 
des psychiatrischen Zustandsbildes gekommen ist, zumal auch für die Zeit 
nach 
dem 
Begutachtungszeitpunkt 
im 
September 
2015 
bis 
zur 
angefochtenen Verfügung keine Änderung ausgewiesen ist. Vielmehr 
handelt es sich um eine im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtliche 
unterschiedliche 
Beurteilung 
des 
psychiatrischen 
Gutachters 
des 
D.________ (MEDAS) Dr. med. H.________ eines im Wesentlichen gleich 
gebliebenen bzw. bereits im Zeitpunkt der Rentenaufhebung (Verfügung 
vom 12. November 2009; AB 68) bestehenden Sachverhalts. Anlass für 
weitere Abklärungen besteht nicht, nachdem die Expertise des D.________ 
(MEDAS) vom 27. Oktober 2015 (AB 148.1) für sich allein zwar 
beweiskräftig ist (vgl. E. 3.4 hiervor), indes keine revisionsrechtlich 
relevante Veränderung aufzuzeigen vermag.
Auch aus dem Bericht von Dr. med. J.________ vom 6. September 2016 
(AB 163 S. 5 f.) lässt sich nicht mit der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 
eine wesentliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustan-
des der Beschwerdeführerin ableiten. Aus diesem gehen keine Befunde 
resp. wichtigen Aspekte hervor, welche auf eine erhebliche Veränderung 
des psychischen Zustandsbildes schliessen lassen würden.
3.4.2
Soweit im Gutachten des D.________ vom 27. Oktober 2015 das 
Cervicovertebralsyndrom neu unter den Diagnosen mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit steht (AB 148.1 S. 41 Ziff. 11.1), so ist darin allein keine 
Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes zu erblicken, 
nachdem die Beschwerdeführerin seit dem tätlichen Angriff durch ihren Ex-
Ehemann im Jahr 2003 über Nackenschmerzen klagt (AB 148.1 S. 8 
Ziff. 7.1). Dass es früher zu schmerzfreien Phasen gekommen wäre, geht 
aus den Akten nicht hervor. Der Umstand, dass diese Beschwerden nun 
erstmals - zumindest teilweise - objektiviert werden können (AB 148.1 S. 9 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 17
Ziff. 7.2), stellt für sich allein keinen Revisionsgrund dar, da die Arbeits-
fähigkeit diesbezüglich bloss um 20 % eingeschränkt wird (AB 148.1 S. 10 
Ziff. 8.1 f.) und damit das quantitative Element der erheblichen Gesund-
heitsverschlechterung, d.h. eine solche, die den Rentenanspruch berühren 
könnte (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12), nicht ausgewiesen ist. Was die vom 
RAD-Arzt Dr. med. G.________ ursprünglich vermutete Verschlechterung 
des Zustandes im Sinne einer Frozen Shoulder (AB 128 S. 8) angeht, so 
konnte diese gutachterlich nicht bestätigt bzw. bildgebend nicht nachge-
wiesen werden (AB 148.1 S. 9 Ziff. 7.2). 
Anhaltspunkte, dass weitere abklärungsbedürftige bzw. somatische Befun-
de mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorlägen, sind weder ersicht-
lich noch gehen solche aus den Arztberichten der Dres. med. E.________ 
und F.________ (vom 1. September 2014, 2. Dezember 2014 ,15. Sep-
tember 2016 und 1. Februar 2017 [AB 114, AB 123 S. 7 bis 11, AB 163 
S. 2 bis 4 und AB 167]) hervor. Zunächst wurde bereits ausgeführt, wie es 
sich mit der Diagnose einer Frozen Shoulder (AB 114 S. 2 und AB 123 S. 7 
Ziff. 1.1) verhält, weshalb darauf verwiesen werden kann. Was die von Dr. 
med. F.________ im Bericht vom 15. September 2016 erwähnten neurolo-
gischen Probleme und Augenbeschwerden betrifft (AB 163 S. 2), so hat 
sich der Arzt nicht dazu geäussert, ob und inwiefern sich die angegebenen 
Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit auswirken könnten. Hinzu kommt, 
dass der diesbezügliche Leidensdruck der Beschwerdeführerin - wie die 
Beschwerdegegnerin zutreffend ausgeführt hat (vgl. Beschwerdeantwort, 
S. 4 Ziff. 16) - nicht allzu gross erscheint, wies doch Dr. med. F.________ 
im Bericht vom 15. September 2016 selbst darauf hin, dass sich die Be-
schwerdeführerin seit Oktober 2015 nicht wie von ihm vorgeschlagen für 
eine Beratung bei der Neurologin Dr. med. K.________ gemeldet habe (AB 
163 S. 2). 
Damit ist auch in somatischer Hinsicht eine wesentliche Veränderung des 
Gesundheitszustandes nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. 
Es liegt lediglich eine revisionsrechtlich unbeachtliche abweichende Ein-
schätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit bei einem im Wesentlichen 
gleich gebliebenen Gesundheitszustand vor.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 18
3.5
Weil es damit an einem Revisionsgrund fehlt und ein solcher auch 
in erwerblicher Hinsicht nicht gegeben ist, bleibt kein Raum für eine in 
rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassende Prüfung des Rentenan-
spruchs (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200).
4.
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 9. Mai 2017 
(AB 169) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen 
und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da mit prozess-
leitender Verfügung vom 14. Juli 2017 das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege gutgeheissen wurde, wird die Beschwerdeführerin - unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272), d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfah-
rens zur Nachzahlung in der Lage ist - von der Zahlungspflicht betreffend 
die Verfahrenskosten befreit.
5.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]). 
5.3
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Rechtsanwalt B.________ bleibt dessen amtliches Honorar fest-
zulegen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 19
5.3.1
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den 
gleichen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.
5.3.2
Mit Kostennote vom 16. August 2017 macht Rechtsanwalt 
B.________ einen Zeitaufwand von 12 Stunden bzw. ein Honorar von 
Fr. 3‘000.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 30.-- sowie die Mehrwertsteuer von 
8 % (auf Fr. 3‘030.--) im Betrag von Fr. 242.40, total Fr. 3'272.40, geltend, 
was nicht zu beanstanden ist. Folglich wird der tarifmässige Parteikosten-
ersatz für dieses Verfahren auf Fr. 3'272.40 festgesetzt. Davon ist Rechts-
anwalt B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Ge-
richtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 2’400.-- (12 h x Fr. 200.--) zuzüg-
lich Auslagen von Fr. 30.-- und Mehrwertsteuer von Fr. 194.40 (8 % von 
Fr. 2'430.--), total somit eine Entschädigung von Fr. 2’624.40, auszurichten. 
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin ge-
genüber dem Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 20
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3'272.40 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt nach Eintritt der Rechtskraft dieses Ur-
teils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2’624.40 festgesetzte Ent-
schädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2017, IV/17/549, Seite 21
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.