be_verwaltungsgericht · 200 2015 501 · 2016-07-12 · de

Verfügung vom 22. Mai 2015

200 15 501 IV
KNB/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Juli 2016
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 22. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/15/501, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1953 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) war nach seiner Lehre als …/… selbstständiger …. Im Mai 
2014 meldete er sich bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) unter Hinweis auf Hüft- und Rückenbeschwerden infol-
ge einer 1956 erlittenen Kinderlähmung zum Leistungsbezug an (Akten der 
IVB, Antwortbeilage [AB] 1). Die IVB nahm in der Folge erwerbliche und 
medizinische Abklärungen vor (AB 13 ff.). Mit Mitteilung vom 6. März 2013 
(AB 22) erachtete sie Eingliederungsmassnahmen zurzeit als nicht möglich 
und am 23. Juni 2014 erteilte sie Kostengutsprache für orthopädische Seri-
enschuhe (AB 23). Nach einer Untersuchung des Versicherten durch den 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; AB 35) und einer Abklärung für Selbst-
ständigerwerbende (AB 39) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 27. März 
2015 (AB 40) die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht und ver-
fügte am 22. Mai 2015 entsprechend (AB 41).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 29. Mai 2015 Beschwerde und bean-
tragte, ihm sei mindestens eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Zur Be-
gründung brachte er sinngemäss vor, seine Restarbeitsfähigkeit sei wirt-
schaftlich nicht mehr verwertbar.
Mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2015 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 22. Mai 2015 (AB 41). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs-


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unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Arbeits-
unfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich, 
sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Erwerbs-
möglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise 
Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 
130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs-
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Ar-
beitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-


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ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). Der Beweis-
wert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streiti-
gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu-
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend 
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege-
benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt 
(BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das So-
zialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhän-
gig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die 
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht ist den Akten im Wesentlichen Folgendes 
zu entnehmen:
3.1.1
Gemäss Bericht der Spitäler B.________ vom 23. Januar 2014 
(AB 27.2/11) leidet der Beschwerdeführer an einer Torsionsskoliose der 
LWS mit Osteochondrose und Spondylarthrose bei Schiefhaltung des Be-


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ckens und Hüftdysplasie links sowie an einer Arthrose des rechten Kniege-
lenks mit ausgeprägten Meniskusverkalkungen; das linke Kniegelenk wer-
de normal dargestellt.
3.1.2
Der Hausarzt Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, diagnostizierte in den Berichten vom 16. März (AB 8), 
28. April (AB 10) und 4. Juni 2014 (AB 21) mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit eine Poliomyelitis im Kindesalter, eine erhebliche Beinlängendiffe-
renz mit Verkürzung links sowie einen Beckenschiefstand und eine LWS-
Skoliose. Der Beschwerdeführer habe bisher mit seiner grotesken Hal-
tungsanomalie immer gearbeitet; jetzt gehe es nicht mehr. Er habe zuneh-
mend Mühe beim Treppensteigen und könne nicht mehr gut knien oder am 
Boden sitzen bzw. dann wieder aufstehen. Die Geh- und Tragfähigkeit sei 
stark eingeschränkt. Entsprechend sei er als Bodenleger in der Arbeits-
fähigkeit eingeschränkt, seit 30. Dezember 2013 zu 100 % und seit 27. 
Januar 2014 dauerhaft zu 80 %. Gegenwärtig erfolge eine Versorgung mit 
orthopädischen Schuhen.
3.1.3
Der RAD-Arzt Dr. med. D.________, Facharzt für Rheumatologie 
und Allgemeine Innere Medizin FMH, untersuchte den Beschwerdeführer 
am 4. Dezember 2014 (Untersuchungsbericht vom 4. Dezember 2014; 
AB 35) und diagnostizierte eine Gonarthrose rechts, eine Glutealgie rechts, 
ein belastungsabhängiges Lumbovertebralsyndrom rechts bei Torsionssko-
liose und polysegmentalen degenerativen LWS-Veränderungen, eine Hüft-
dysplasie links und einen Status nach Poliomyelitis im Kindesalter mit mus-
kulärer Beinatrophie links, Beinverkürzung und Spitzfuss links. Der Be-
schwerdeführer leide seit einigen Jahren an Schmerzen im rechten Knie 
und Hüftgelenk, welche progredient gewesen seien und ihn deshalb veran-
lasst hätten, sich Ende 2013 erstmals nach 50 Jahren wieder in ärztliche 
Behandlung zu begeben. Eine telefonische Rücksprache vom 18. Novem-
ber 2014 beim Hausarzt habe ergeben, dass durch die orthopädischen 
Massnahmen eine gewisse Verbesserung habe erreicht werden können 
(vgl. AB 29). Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als … mit knienden 
und kauernden Tätigkeiten sei insbesondere aufgrund der Gonarthrose 
erklärbar. Die orthopädische Schuhanpassung habe diesbezüglich nicht zu 
einer relevanten Verbesserung geführt.


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Gemäss weiterem Bericht vom 16. Dezember 2014 (AB 34) könne im aktu-
ellen Zeitpunkt in der bisherigen Tätigkeit von einer Restarbeitsfähigkeit 
von 30 - 40 % ausgegangen werden, welche über 6 - 8 Stunden pro Tag 
umgesetzt werden könne und dabei aber auch der erhöhte Zeitbedarf 
berücksichtigt werden müsse. Eine volle Arbeitstätigkeit als … sei nicht 
zumutbar. Hingegen seien leichte, vorwiegend sitzende, aber auch wech-
selbelastende Tätigkeiten zu 100 % zumutbar.
3.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 
mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Gleiches gilt, 
wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wiederholt für die 
Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 S. 70 
E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen 
in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 
lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten 
im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gut-
achters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 351 E. 3b 
ee S. 354).
Sofern RAD-Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches 
Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich der 


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erforderlichen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren 
Beweiswert wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 
E. 3.3.2). Soll allerdings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines exter-
nen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung 
strenge Anforderungen zu stellen. Insbesondere sind die von der versicher-
ten Person aufgelegten Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte 
mitzuberücksichtigen. Wird die Schlüssigkeit der Feststellungen der versi-
cherungsinternen Fachpersonen durch einen nachvollziehbaren Bericht 
eines behandelnden Arztes in Zweifel gezogen, so genügt der pauschale 
Hinweis auf dessen auftragsrechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc 
S. 353) nicht, um solche Zweifel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht 
entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versi-
cherungsträger zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 
44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.4 - 4.6 
S. 469).
3.3
Die Einschätzungen des RAD-Arztes nach persönlicher Untersu-
chung (vgl. E. 3.1.3 hiervor) stehen in Übereinstimmung mit den übrigen in 
den Akten liegenden ärztlichen Unterlagen, namentlich mit den hausärztli-
chen Berichten (vgl. E. 3.1.2 hiervor), zumal der Hausarzt selber von einer 
gewissen Verbesserung durch orthopädische Massnahmen ausgeht (vgl. 
AB 29). Überdies werden die RAD-ärztlichen Einschätzungen von keiner 
Partei in Zweifel gezogen, sodass im Folgenden darauf abzustellen ist.
3.4
Entsprechend ist vorliegend in der Tätigkeit als … von einer Ein-
schränkung von mindestens 60 % und in einer angepassten (leichten, vor-
wiegend sitzenden, aber auch wechselbelastenden) Tätigkeit von einer 
vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen (vgl. E. 3.1.3 zweiter Abschnitt hiervor). 
Nachfolgend ist der Invaliditätsgrad mittels Einkommensvergleich (vgl. 
E. 2.3 hiervor) zu ermitteln.


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4.
4.1
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nöti-
genfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepass-
ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 4.1 
S. 325).
Angesichts der in Art. 25 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversiche-
rung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) vorgesehenen Gleichstellung 
der invalidenversicherungsrechtlich massgebenden hypothetischen Ver-
gleichseinkommen mit den AHV-rechtlich beitragspflichtigen Erwerbsein-
kommen kann das Valideneinkommen von Selbstständigerwerbenden zu-
meist auf Grund der Einträge im Individuellen Konto (IK) bestimmt werden. 
Weist das bis zum Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und 
verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, 
ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durch-
schnittsverdienst abzustellen (SVR 2014 UV Nr. 1 S. 2 E. 4.2, 2010 IV 
Nr. 26 S. 80 E. 3.3).
Hat sich die versicherte Person über mehrere Jahre hinweg mit einem be-
scheidenen Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit begnügt, ist 
dieses für die Festlegung des Valideneinkommens massgebend, selbst 
wenn besser entlöhnte Erwerbsmöglichkeiten bestanden hätten (vgl. 
BGE 135 V 58 E. 3.4.6 S. 64).
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 
abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössischen Versiche-


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rungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht {BGer}] vom 30. Oktober 2002, 
I 517/02, E. 1.2).
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass 
gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbei-
tertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Er-
messen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
4.1.3
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222).
4.2
Unter Berücksichtigung der im Mai 2014 bei der Beschwerdegegne-
rin (bzw. der Taggeldversicherung des Beschwerdeführers; vgl. Art. 29 
Abs. 3 ATSG) eingegangenen Anmeldung (AB 1) und der Tatsache, dass 
der Beschwerdeführer seit 30. Dezember 2013 als … zu mindestens 60 - 


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80 % arbeitsunfähig ist (AB 10 und 34), ist der frühestmögliche Rentenbe-
ginn vorliegend in Anwendung von Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 IVG auf den 
1. Dezember 2014 festzusetzen.
4.3
Die Beschwerdegegnerin hat zur Berechnung des Valideneinkom-
mens auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Gewerbestatistik 
abgestellt (vgl. AB 39/6). Dies ist nicht zu beanstanden, ist doch davon 
auszugehen, dass der Beschwerdeführer den seit 2010 anscheinend auf 
den Wegfall der Möglichkeit zu Unterakkordarbeit für einen Kollegen 
zurückzuführenden deutlichen Einkommensrückgang (vgl. AB 39/3 Ziff. 3 
und 39/7 Ziff. 8) im Gesundheitsfall zu kompensieren versucht hätte (wobei 
sogleich anzumerken ist, dass auch schon in früheren Jahren oftmals der-
art tiefe oder sogar noch tiefere Einkommen erwirtschaftet worden sind; vgl. 
AB 13). Jedenfalls lässt sich das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern. Das hypotheti-
sche Valideneinkommen beläuft sich Berechnungen der Beschwerdegeg-
nerin zufolge (aufindexiert auf das Jahr) auf Fr. 44'575.-- (vgl. AB 39/6 
Ziff. 10). Dieses hypothetische Einkommen weicht im Übrigen nicht wesent-
lich von dem bis 2009 erzielten (effektiven) Durchschnittsverdienst des Be-
schwerdeführers gemäss IK (vgl. AB 13) ab. Dieses Einkommen wird vom 
Beschwerdeführer denn auch nicht beanstandet. Selbst wenn das höchste 
im IK aufgeführte Einkommen von Fr. 52'300.-- (2005; vgl. AB 13/2) heran-
gezogen würde, resultierte zudem noch immer kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad (vgl. nachfolgend).
4.4
Bei der Bemessung des Invalideneinkommens besteht unter den 
Parteien Uneinigkeit hinsichtlich der Frage, ob dem Beschwerdeführer ein 
Wechsel von seiner bisherigen selbstständigen in eine (dem medizinischen 
Zumutbarkeitsprofil entsprechenden) unselbständige Tätigkeit zumutbar ist. 
4.4.1
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise 
erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt 
zu ermitteln. Dieser theoretische und abstrakte Begriff dient dazu, den Leis-
tungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversi-
cherung abzugrenzen. Ein ausgeglichener Arbeitsmarkt ist gekennzeichnet 
durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach 
Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf und 


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zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen 
Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Dabei 
ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können 
nur Vorkehren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten 
objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. 
An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten 
sind jedoch rechtsprechungsgemäss keine übermässigen Anforderungen 
zu stellen (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 205 
E. 5.1). Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die 
invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu ver-
werten und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen 
vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). 
Daraus folgt, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen 
ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 
vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene 
Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Ar-
beitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 
S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 ATSG 
kann aber dort nicht mehr gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit 
nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene 
Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realisti-
schem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich 
wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als 
ausgeschlossen erscheint (SVR 2011 IV Nr. 6 S. 18 E. 4.2.4, 2008 IV 
Nr. 62 S. 205 E. 5.2).
4.4.2
Erwerbslosigkeit aus invaliditätsfremden Gründen vermag keinen 
Rentenanspruch zu begründen. Die Invalidenversicherung hat nicht dafür 
einzustehen, dass Versicherte infolge ihres Alters, wegen mangelnder 
Ausbildung oder Verständigungsschwierigkeiten keine entsprechende Ar-
beit finden; die hieraus sich ergebende "Arbeitsunfähigkeit" ist nicht invali-
ditätsbedingt (BGE 107 V 17 E. 2c S. 21; AHI 1999 S. 238 E. 1).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Fak-
tor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit 
weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, 


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dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachge-
fragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbstein-
gliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich 
verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähig-
keit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet. Der 
Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungs-
vermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich 
nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den 
Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend können die Art und Beschaf-
fenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Um-
stellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch 
Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbil-
dung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus 
dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 460).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum 
der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für 
einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Massgeblicher 
Stichtag für die Beantwortung der Frage nach der Verwertbarkeit der 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter ist der Zeitpunkt, in welchem 
die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit feststeht. Dies 
ist der Fall, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuver-
lässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 457 E. 3.3 S. 462).
4.4.3
Zum Zeitpunkt der Erstellung der RAD-Berichte am 4. und 12. De-
zember 2014 (AB 34 f.), auf die es hinsichtlich der Frage der Verwertbarkeit 
der (Rest-)Arbeitsfähigkeit bei vorgerücktem Alter entscheidend ankommt 
(BGE 138 V 457 E. 3.3 S. 462), war der Beschwerdeführer 61½ Jahre alt. 
Damit verblieb ihm noch eine Aktivitätsdauer von 3½ Jahren. Da Hilfsarbei-
ten auf dem hypothetischen ausgeglichen Arbeitsmarkt altersunabhängig 
nachgefragt werden (Entscheid des BGer vom 22. Januar 2007, I 304/06, 
E. 4.2) und das vom RAD-Arzt formulierte Zumutbarkeitsprofil einerseits 
einen breiten Fächer an möglichen Tätigkeiten zulässt (z.B. leichte manuel-
le Tätigkeiten wie auch Kontroll- und Überwachungsarbeiten) sowie ande-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/15/501, Seite 14
rerseits eine ganztägige Präsenz am Arbeitsplatz postuliert, ist im Lichte 
der relativ hohen Hürden, die das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit 
der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen entwickelt hat (Entscheid des 
BGer vom 28. Mai 2009, 9C_918/2008, E. 4.3), ein IV-rechtlich bedeutsa-
mer fehlender Zugang des Beschwerdeführers zum Arbeitsmarkt zu ver-
neinen. Soweit der Beschwerdeführer bei der Arbeitssuche auf die Unter-
stützung durch die Beschwerdegegnerin angewiesen sein sollte, könnte er 
bei dieser (erneut) um Arbeitsvermittlung ersuchen.
4.4.4
Da der Beschwerdeführer seine zumutbare medizinisch-theoreti-
sche Arbeitsfähigkeit (vgl. E. 3.1.3 hiervor) nicht verwertet, hat die Be-
schwerdegegnerin für das Invalideneinkommen richtigerweise auf einen 
hypothetischen Tabellenlohn abgestellt (vgl. E. 4.1.2 hiervor). Es ist dem 
Beschwerdeführer zumutbar, einer leichten, vorwiegend sitzenden, aber 
auch wechselbelastenden Tätigkeit mit vollem Arbeitspensum nachzuge-
hen (vgl. E. 3.1.3 hiervor). Entsprechende Hilfstätigkeiten sind auf dem 
gemäss Art. 16 ATSG hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt (BGE 110 
V 273 E. 4b S. 276; SVR 2008 IV Nr. 62 S. 205 E. 5.1) in verschiedenen 
Branchen zu finden, sodass die Beschwerdegegnerin für das Invalidenein-
kommen zu Recht auf einen Tabellenlohn gemäss LSE 2012, Tabelle TA1, 
Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher 
Art), Männer, Totalwert, abgestellt und diesen auf das Jahr 2014 aufinde-
xiert hat (Fr. 66'178.--; AB 39/6 Ziff. 10).
Selbst wenn aufgrund des Umstandes, dass körperlich anstrengende Ar-
beiten krankheitsbedingt ausser Betracht fallen, sowie allenfalls mit Blick 
auf das Alter und die verbleibende Aktivitätsdauer ein Abzug vom Tabellen-
lohn von maximal 25 % vorzunehmen wäre (vgl. E. 4.1.2 hiervor), was vor-
liegend indessen offenbleiben kann, übersteigt das hypothetisches Invali-
deneinkommen (vgl. E. 4.4.4 hiervor) noch immer das hypothetische Vali-
deneinkommen (vgl. E. 4.3 hiervor) bzw. resultiert jedenfalls kein rentenbe-
gründender Invaliditätsgrad (vgl. E. 2.2 hiervor).
4.5
In Ermangelung einer Erwerbseinbusse (Invalideneinkommen über-
steigt Valideneinkommen; vgl. E. 4.4.4 hiervor) bzw. bei Vorliegen eines zu 
geringen Invaliditätsgrades (vgl. E. 2.2 hiervor) resultiert kein Rentenan-
spruch.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/15/501, Seite 15
Die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 22. Mai 2015 
(AB 41) ist nach dem Dargelegten nicht zu beanstanden und die dagegen 
erhobene Beschwerde als unbegründet abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Vorliegend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Juli 2016, IV/15/501, Seite 16
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________ 
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.