be_verwaltungsgericht · 200 2018 835 · 2019-03-26 · de

Verfügungen vom 12. und 15. Oktober 2018

200 18 835 IV und
200 18 836 IV (2)
SCI/LUB/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 26. März 2019
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügungen vom 12. und 15. Oktober 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im August 2008 unter Hinweis auf eine aktivierte mediale Go-
narthrose mit chronischer Knieschwellung bei der Eidgenössischen Invali-
denversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV [act. II] 10). Die 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) tätigte daraufhin erwerbli-
che wie auch medizinische Abklärungen, insbesondere veranlasste sie eine 
Arbeitsmarktlich-Medizinische Abklärung (AMA) bei der C.________ vom 
15. Juni bis 10. Juli 2009 (act. II 41). Mit Verfügung vom 14. April 2010 
sprach die IVB dem Versicherten eine ganze Invalidenrente ab 1. August 
2008 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % zu (act. II 61 S. 2 ff.). Dieser 
Anspruch wurde im Rahmen einer im August 2010 eingeleiteten Revision 
von Amtes wegen (act. II 64) und nachdem der Versicherte im Spital 
D.________ rheumatologisch begutachtet worden war (Gutachten vom 
28. März 2011; act. II 76; Ergänzung vom 11. Oktober 2011; act. II 85) mit 
formloser Mitteilung vom 1. Februar 2012 bestätigt (act. II 90).
Nach Eingang eines anonymen Hinweises im Dezember 2015, wonach der 
Versicherte bei einer Unternehmung als ... arbeite, seine Frau bei der Ar-
beit unterstütze und ... (act. II 137), wurde von 21. Juli bis 23. September 
2016 eine Beweissicherung vor Ort (BvO) durchgeführt (act. II 138). Auf 
Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; act. II 119 S. 2) 
veranlasste die IVB eine orthopädische Begutachtung (act. II 135.1). Am 
6. März 2018 konfrontierte die IVB den Versicherten mit den Ergebnissen 
der BvO und teilte ihm mit, dass sie diese dem orthopädischen Gutachter 
zur medizinischen Würdigung vorlegen werde (AB 139). Von der Möglich-
keit eine Stellungnahme einzureichen machte der Versicherte keinen Ge-
brauch. Nachdem der Gutachter am 26. April 2018 zu den Ergebnissen der 
BvO Stellung genommen (act. II 141) und die IVB dem Versicherten die 
Möglichkeit eingeräumt hatte, sich dazu schriftlich zu äussern (act. II 142), 
sistierte sie mit Verfügung vom 24. Mai 2018 die laufende Rente per sofort 
(act. II 143). Mit Vorbescheid vom 14. Juni 2018 stellte die IVB die Aufhe-
bung der Rente rückwirkend per 31. August 2017 bei einem ermittelten 


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Invaliditätsgrad von 5 % in Aussicht (act. II 146). Nach Einwand des Versi-
cherten (act. II 149) hob sie mit Verfügung vom 12. Oktober 2018 dem Vor-
bescheid entsprechend die Rente auf (act. II 152). Mit Verfügung vom 
15. Oktober 2018 forderte die IVB danach die für die Zeit von 1. September 
2017 bis 31. Mai 2018 zuviel erbrachten Rentenleistungen im Betrag von 
Fr. 19‘764.-- zurück (act. II 153).
B.
Mit Eingabe vom 14. November 2018 erhob der Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, gegen die Verfügung vom 12. Oktober 
2018 Beschwerde (Verfahren IV/2018/835). Er beantragt, die Verfügung 
der IV-Stelle Bern vom 12. Oktober 2018 sei aufzuheben und es sei festzu-
stellen, dass betreffend den Beschwerdeführer nach wie vor eine Arbeits-
unfähigkeit vorliege, welche zum Bezug einer IV-Rente berechtige. Eventu-
aliter sei die Sache zur ergänzenden Beweiserhebung und erneuten Beur-
teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Mit weiterer Eingabe vom 14. November 2018 erhob der Versicherte, eben-
falls vertreten durch Rechtsanwalt B.________, auch gegen die Rücker-
stattungsverfügung 
vom 
15. Oktober 
2018 
Beschwerde 
(Verfahren 
IV/2018/836). Er beantragt, diese sei aufzuheben.
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. November 2018 vereinigte der 
Instruktionsrichter die Verfahren IV/2018/835 (Rentenaufhebung) und 
IV/2018/836 (Rückerstattung).
Mit Beschwerdeantwort vom 14. Januar 2019 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der beiden Beschwerden.


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Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist – unter Vorbehalt 
der nachstehenden Erwägung – auf die Beschwerden einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekte bilden die Verfügungen vom 12. Oktober 2018 
(Rentenaufhebung; act. II 152) und vom 15. Oktober 2018 (Rückerstattung; 
act. II 153). Streitig und zu prüfen ist sowohl die Rechtmässigkeit der rück-
wirkenden Rentenaufhebung wie auch der Rückforderung der vom Be-
schwerdeführer seit dem 1. September 2017 bis zum 31. Mai 2018 bezo-
genen Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 19‘764.--. Soweit der Be-
schwerdeführer zur Aufhebung der Verfügung vom 12. Oktober 2018 
(act. II 152) zusätzlich die Feststellung einer rentenbegründenden Arbeits-
unfähigkeit beantragt, ist darauf zufolge der Subsidiarität von Feststel-
lungsbegehren nicht einzutreten.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 5
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vorliegens 
einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitli-
chen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt 
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-


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lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 
2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.4.3
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 


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Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2). Die 
weitere Ausrichtung einer Invalidenrente nach einer von Amtes wegen 
durchgeführten Revision, sofern dabei keine leistungsbeeinflussende Ände-
rung der Verhältnisse festgestellt wurde, bedarf gemäss Art. 74ter lit. f IVV 
keiner Verfügung. Die blosse Mitteilung eines solchen Revisionsergebnis-
ses ist, wenn keine Verfügung verlangt wurde (Art. 74quater Abs. 1 IVV), in 
Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleich-
zustellen (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2, 2010 IV Nr. 4 S. 8 E. 3.1).
2.5
2.5.1
Fehlen die in Art. 17 Abs. 1 ATSG genannten Voraussetzungen, so 
kann die Rentenverfügung allenfalls nach den für die Wiedererwägung 
rechtskräftiger Verwaltungsverfügungen geltenden Regeln abgeändert 
werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige 
Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung 
gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig 
erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das Gericht 
kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenenfalls mit 
der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Rentenver-
fügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeu-
tung ist (BGE 144 I 103 E. 2.2 S. 105, 125 V 368 E. 2 S. 369; Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 5. Juli 2018, 8C_121/2017, E. 8.2).
2.5.2
Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger 
Verfügungen bzw. Einspracheentscheide nur in Betracht kommen, wenn es 
sich um die Korrektur grober Fehler der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 
555 E. 2b). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel 
daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger 
Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar. In die-
sem Sinne qualifiziert unrichtig ist eine Verfügung, wenn die notwendigen 


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(fachärztlichen) Abklärungen überhaupt nicht oder nicht mit der erforderli-
chen Sorgfalt durchgeführt wurden, oder wenn eine Leistung aufgrund fal-
scher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massge-
blichen Bestimmungen zugesprochen wurde. Zurückhaltung bei der An-
nahme zweifelloser Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wieder-
erwägungsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren 
Beurteilung massgeblich auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und 
damit auf Elementen beruht, die notwendigerweise Ermessenszüge auf-
weisen. Eine vor dem Hintergrund der seinerzeitigen Sach- und Rechtslage 
einschliesslich der Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der (invaliditäts-
mässigen) Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrichtig sein 
(BGE 141 V 405 E. 5.2 S. 414; SVR 2017 UV Nr. 8 S. 28 E. 3.2).
Um wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu 
können, genügt es nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswid-
rig festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszusprache auch im 
Ergebnis als offensichtlich unrichtig zu erweisen. So muss etwa, damit eine 
zugesprochene Rente wegen einer unkorrekten Invaliditätsbemessung 
wiedererwägungsweise aufgehoben werden kann, – nach damaliger Sach- 
und Rechtslage – erstellt sein, dass eine korrekte Invaliditätsbemessung 
hinsichtlich des Leistungsanspruchs zu einem anderen Ergebnis geführt 
hätte (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79).
2.5.3
Auch mehr als zehn Jahre nach Erlass einer zweifellos unrichtigen 
Verfügung ist die Verwaltung befugt, auf diese wiedererwägungsweise 
zurückzukommen (BGE 140 V 514).
3.
3.1
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers lässt sich den Akten im Wesentlichen das Folgen-
de entnehmen:
3.1.1
Im Bericht des Spitals D.________ vom 13. August 2008 (act. II 6 
S. 2 ff.) wurden als Diagnosen eine aktivierte mediale Gonarthrose links mit 
sekundärer synovialer Proliferation (ICD-10 M17.9), eine Hyperurikämie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 9
und ein Vitamin D3-Mangel genannt. Es zeige sich eine ausgeprägte Quad-
ricepsatrophie links bei geschwollenem, überwärmtem und schmerzhaftem 
Knie links mit deutlicher Ergussbildung. Eine operative Vorgehensweise sei 
indiziert (S. 2). Die Arbeitsunfähigkeit betrage 100 % für die bisherige 
Tätigkeit als ... bis zur ambulanten orthopädischen Beurteilung (S. 3). 
3.1.2
Die behandelnden Ärzte des Spitals D.________ diagnostizierten im 
Bericht vom 14. Juli 2009 (act. II 36) persistierende Knieschmerzen rechts 
und links mit/bei diskreter Gonarthrose rechts und links. Die ausgeprägte 
Symptomatik sei zumindest radiologisch nicht eindeutig verifizierbar. Eine 
ausgeprägte Degeneration intraartikulär liege weder im linken noch im 
rechten Knie vor. 
3.1.3
Im Abklärungsbericht AMA vom 20. August 2009 (act. II 41 S. 5 f.) 
führte der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Gonar-
throse beidseits auf. Die reduzierte Leistung von 50 %, bis zum Ende der 
AMA noch von 30 %, sei aus medizinischer Sicht auch bei angepasster 
Tätigkeit nachvollziehbar. Eine Verbesserung der Situation werde nur noch 
die Implantation von Knieprothesen bringen. Diese seien vom Orthopäden 
wegen des jungen Alters des Versicherten noch hinausgeschoben worden. 
Zurzeit sei Gehen an zwei Stöcken für sehr kurze Strecken knapp möglich, 
Stehen sei unmöglich. Tätigkeiten in sitzender Stellung dürften nur leicht 
sein. Dabei seien häufige Pausen alle 15 – 30 min. mit Lageveränderung 
unabdingbar. Das Tagespensum sei dadurch stark eingeschränkt, die Leis-
tungsfähigkeit betrage insgesamt 30 % (S. 6).
3.1.4
Im Bericht des Spitals D.________ vom 30. Oktober 2009 
(act. II 47) wurde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit persistierende 
Knieschmerzen rechts und links bei diskreter Gonarthrose rechts und links, 
bestehend seit Mitte 2007 diagnostiziert (S. 1). Kurz- bis mittelfristig werde 
die Implantation eines prothetischen Gelenkersatzes erfolgen. Es sei davon 
auszugehen, dass aktuell eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % in der bisheri-
gen Tätigkeit (...) bestehe aufgrund der belastungsabhängigen und immobi-
lisierenden Schmerzen beider Kniegelenke. Somit sei eine stehende Ar-
beitstätigkeit nicht mehr zumutbar. Voraussichtlich werde eine Wiederauf-


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nahme der beruflichen Tätigkeit bzw. Erhöhung der Einsatzfähigkeit erst 
nach gelenksprothetischem Ersatz möglich sein (S. 3).
In einem weiteren Bericht derselben Klinik vom 4. November 2009 
(act. II 48) wurde als Diagnose eine trikompartimentäre schwerste Gonar-
throse links und eine invalidisierende Varusgonarthrose rechts genannt 
(S. 1). Die Arbeitsunfähigkeit betrage weiterhin 100 % (S. 2). Darauf basie-
rend wurde mit Verfügung vom 14. April 2010 (act. II 61 S. 2 ff.) die Rente 
zugesprochen.
3.1.5
Im Gutachten der Spitals D.________ vom 28. März 2011 
(act. II 76) führten die Prof. Dres. med. F.________, Facharzt für Allgemei-
ne Innere Medizin und Rheumatologie, und G.________, Facharzt für 
Rheumatologie, Allgemeine Innere Medizin und Physikalische Medizin und 
Rehabilitation, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
Chondromalazie und eine leichte trikompartimentale Gonarthrose linksbe-
tont auf. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie rezi-
divierende Lumbalgien, eine generalisierte diffuse Skelett-Hyperostose vor 
allem der unteren Extremitäten und anamnestisch ein Morton-Neurom links 
(S. 10). Zusammenfassend bestehe eine kombinierte Knieproblematik mit 
Chondropathia patellae und leichtgradiger Gonarthrose linksbetont, die zu 
erheblichen entzündlichen Aktivierungen führe, ohne dass der Grund hier-
für bislang habe identifiziert werden können. Funktionell finde sich eine 
ausgeprägte Beeinträchtigung der Kniegelenke beidseits. Die Belastungs-
fähigkeit für stehende und gehende Tätigkeiten sei aktuell nicht gegeben 
(S. 9) bzw. nicht zumutbar, was eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit bezüg-
lich des zuletzt innegehabten Berufs (...) bedeute (S. 12). Eine sitzende 
Tätigkeit sei zu 100 % möglich (S. 13).
In der Ergänzung vom 11. Oktober 2011 (act. II 85) führten die Gutachter 
nunmehr als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schwe-
re linksbetonte Pangonarthrose bds. auf und bestätigten die bereits gestell-
ten Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Die Situation ha-
be sich seit der Begutachtung im März 2011 kaum verändert. Die ge-
wünschte MR-Untersuchung zur Ergänzung der Befunde habe mittlerweile 
durchgeführt werden können. In Zusammenschau finde sich eine schwere 
Pangonarthrose linksbetont, welche einer endoprothetischen Versorgung 


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bedürfe. Es bestehe derzeit eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche 
Tätigkeiten (S. 2).
3.1.6
Am 10. Januar 2012 hielt der RAD-Arzt Dr. med. H.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, fest, es könne davon ausgegang-
en werden, dass die aktuell attestierte 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit bereits 
im März 2011 (Gutachtenszeitpunkt, vgl. E. 3.1.5 hiervor) vorgelegen habe 
(act. II 89 S. 2). Darauf basierend wurde mit Mitteilung vom 1. Februar 
2012 (act. II 90) die Rente bestätigt.
3.1.7
Der Hausarzt Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, erwähnte im Bericht vom 17. Juni 2016 (act. II 102) – verweisend 
auf einen beigelegten Bericht des Spitals D.________ vom 7. Januar 2014, 
worin eine trikompartimentäre Gonarthrose Knie links diagnostiziert und 
eine endoprothetische Versorgung empfohlen wurde (S. 8) – der Versicher-
te sei neu in Abklärung wegen linksseitigen Schulterbeschwerden (S. 2). Es 
bestehe ein hinkender Schongang, maximale Beugung im linken Knie von 
90o und ein Streckdefizit von ca. 20o. Die Prognose sei schlecht, eine pro-
thetische Versorgung sei in nächster Zeit wohl unumgänglich. Hinsichtlich 
der gesundheitlichen Einschränkungen liege gesamthaft eine Verschlechte-
rung vor (S. 3). Es sei keine Tätigkeit möglich, auch nicht behinderungsan-
gepasst (S. 4).
3.1.8
Dr. med. J.________, Facharzt für Chirurgie, berichtete am 9. März 
2017 (act. II 117), der Patient leide seit anfangs 2016 an linksseitigen 
Schulterbeschwerden im Sinne einer Impingementsymptomatik. Da kein 
eigentlicher Sehnenriss vorgelegen habe, sei ein konservatives Vorgehen 
mit subacromealen Steroidinfiltrationen durchgeführt worden.
3.1.9
Im Gutachten vom 12. Februar 2018 (act. II 135.1) führte Dr. med. 
K.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 
Bewegungsapparates, als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 
eine Gonarthrose links mit schmerzhafter Einschränkung in der Beweglich-
keit, eine Gonarthrose rechts und eine chronische Lumbalgie bei Spon-
dylarthrose und Spondylose der Lendenwirbelsäule auf. Ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er eine Hyperostose am linken Ellbogen 
mit rezidivierenden Bursitiden. Was die Rückenschmerzen betreffe, seien 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 12
diese zum grossen Teil auf die statische Veränderung zurückzuführen. Es 
bestünden jedoch auch radiologische Veränderungen im Bereich der Len-
denwirbelsäule, die für das rezidivierende Auftreten von Lumbalgien ver-
antwortlich sein könnten (S. 7). Der Gesundheitszustand habe sich nicht 
verändert. Nach wie vor bestünden Einschränkungen in der Beweglichkeit 
im Bereich des linken Kniegelenks, das Bewegungsmass sei vergleichbar 
mit der Untersuchung im Juli (richtig wohl August) 2017. Die Beschwerden 
im Bereich des linken Ellbogens aufgrund der Hyperostose und Beschwer-
den im Bereich der linken Schulter seien als vorübergehend zu betrachten 
(S. 8). Die Tätigkeit als ... sei nicht mehr zumutbar. Aufgrund der deutlichen 
Beeinträchtigung im Bereich des linken Kniegelenks sei es möglicherweise 
zu Veränderungen im Bereich der Lendenwirbelsäule gekommen, sodass 
auch eine 100 %-ige sitzende Tätigkeit nicht mehr zugemutet werden kön-
ne. Eine 50 %-ige Arbeitsfähigkeit, maximal 4 h täglich, in Wechselbelas-
tung zwischen sitzen, stehen und gehen, überwiegend sitzend, sei jedoch 
zumutbar (S. 10).
Am 26. April 2018 nahm Dr. med. K.________, nachdem ihm die Ergebnis-
se der Observation zur medizinischen Würdigung vorgelegt worden waren, 
nochmals Stellung (act. II 141). Er führte aus, es bestünden Diskrepanzen 
zwischen seinen Feststellungen im Rahmen der Untersuchung am 17. Au-
gust 2017 und dem festgestellten Verhalten des Versicherten (in der Zeit 
von 21. Juli bis 22. September 2016). Anhand der zugestellten Unterlagen 
sei zu sehen, dass sich der Versicherte relativ schmerzfrei, allerdings auf 
kurzen Gehstrecken, bewegen könne (S. 1). Aus den Aufnahmen gehe 
hervor, dass der Versicherte zwar das linke Knie nicht vollständig strecken 
könne, nichtsdestotrotz sei dies keine 30o-Streckhemmung. Weiter zeigten 
die Aufnahmen, dass er ganz normal, zwar mit Hinken, gehen könne und 
dabei die Beine abwechselnd belaste. Auch die Beweglichkeit im Bereich 
der Lendenwirbelsäule sei uneingeschränkt. Es bestehe kein Leidensdruck. 
Aktuell bleibe mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnose einer Go-
narthrose links und rechts. Der Zusatz mit schmerzhafter Einschränkung in 
der Beweglichkeit bei Gonarthrose links sowie chronischer Lumbalgie bei 
Spondylarthrose und Spondylose der Lendenwirbelsäule entfalle. Unter 
Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bleibe die Hyperostose am 
linken Ellbogen mit rezidivierenden Bursitiden und die Diagnose Spondylar-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 13
throse und Spondylose der Lendenwirbelsäule werde zugefügt. Was die 
angestammte Tätigkeit betreffe, gelte die bisherige Einschätzung, zumal 
sowohl radiologisch eine schwere linksseitige Gonarthrose bestehe als 
auch objektiv eine deutliche Atrophie im Bereich des linken Beines festzu-
stellen sei. Aus diesem Grund seien Tätigkeiten, die mit Stehen, Leiter und 
Gerüste steigen, Knien oder Hocken angehen, nicht zumutbar. Aufgrund 
der Beobachtungen sei das Zumutbarkeitsprofil für eine angepasste Tätig-
keit auf 100 % zu ändern mit in Wechselbelastung zwischen Sitzen, Stehen 
(S. 2) und Gehen, überwiegend sitzend. Diese Veränderung sei ab dem 
Tag der Untersuchung vom 17. August 2017 gültig. Anhand der Bilder und 
Beobachtungen könne festgestellt werden, dass es beim Versicherten trotz 
einer ausgeprägten Spondylose und Spondylarthrose im Bereich der Wir-
belsäule nicht zu funktionellen Schwierigkeiten im Bereich der Lendenwir-
belsäule komme (S. 3).
3.1.10 Im Bericht des Spitals D.________ vom 10. September 2018 (Akten 
des Beschwerdeführers [act. I] 12) wurden eine chronische Bursitis olecrani 
links bei Olecranonsporn Ellbogen links, eine trikompartimentäre Gonar-
throse Knie links bei leicht valgischer Beinachse, eine Varusgonarthrose 
rechts und ein Diabetes Mellitus Typ 2 diagnostiziert. Am 3. September 
2018 sei eine Bursektomie und Abtragung des Sporns mit transossärer 
Refixation Tricepssehne Ellbogen links durchgeführt worden. Der peri- und 
postoperative Verlauf habe sich komplikationslos gestaltet, der Patient ha-
be durch die Physiotherapie mobilisiert werden können. Bei reizfreien 
Wundverhältnissen und gut kontrollierbaren Schmerzen habe er am 7. Sep-
tember 2018 nach Hause entlassen werden können.
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).


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Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353). 
3.3
Mit Verfügung vom 14. April 2010 wurde dem Beschwerdeführer 
eine ganze Rente ab dem 1. August 2008 zugesprochen (act. II 61 S. 2 ff.). 
Tatsächlich erscheinen die damaligen medizinischen Abklärungen ungenü-
gend und der Entscheid verfrüht gewesen zu sein. Zu beachten ist jedoch, 
dass in der Folge anlässlich einer ersten Revision eine Begutachtung er-
folgte und darauf die Bestätigung der Rente mit Mitteilung vom 1. Februar 
2012 (act. II 90) auf der Basis umfassender Abklärungen (vgl. E. 2.4.3 hier-
vor) vorgenommen wurde.
3.3.1
Grundlage der Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit sind ausge-
wiesene degenerative Veränderungen an den Kniegelenken. Dabei ist un-
bestritten und aufgrund der gesamten medizinischen Akten erstellt, dass 
die ursprüngliche Tätigkeit dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar 
war und ist. Sowohl die behandelnden und begutachtenden Ärzte am Spital 
D.________ als auch die Ärzte des RAD attestierten durchgehend eine 
vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit als ... aufgrund der Gonarthrose (act II 6 
S. 3, act. II 18, 47 S. 3, 48 S. 2, 52 S. 2, 76 S. 12, 85 S. 2, 89 S. 2). Nichts 


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anderes ergibt sich letztlich aus den aktuellen Abklärungen. Dr. med. 
K.________ erachtete im Gutachten vom 12. Februar 2018 und in der er-
gänzenden Stellungnahme vom 26. April 2018 die angestammte Tätigkeit 
als nicht mehr zumutbar (act. II 135.1 S. 10, 141 S. 2).
Unklarheit bestand darüber, was dem Beschwerdeführer in einer ange-
passten Tätigkeit noch zugemutet werden kann. Nachdem von Seiten der 
behandelnden Ärzte eine angepasste Tätigkeit zunächst als durchaus noch 
zumutbar betrachtet wurde – laut Auskunft von Dr. med. L.________, 
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs-
apparates am Spital D.________, seien sitzende Tätigkeiten zumutbar und 
entsprechende Versuche möglich (act. II 21, 32) – erfolgte am 14. April 
2010 auf der Basis faktisch fehlender hinreichender Abklärungen, insbe-
sondere waren rheumatologische Abklärungen noch ausstehend (act. II 36, 
44 S. 2), die ursprüngliche Rentenzusprache (act. II 61 S. 2 ff.). Ausserhalb 
der Erstabklärung und erst nach der Rentenzusprache wurde im Rahmen 
der (ersten) Rentenrevision eine rheumatologische Begutachtung angeord-
net. Aus dem am 28. März 2011 erstellten Gutachten ergab sich, dass der 
Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei 
(act. II 76 S. 3). In einer Ergänzung des rheumatologischen Gutachtens 
wurde im Widerspruch zum Gutachten und auch zu früheren ärztlichen 
Äusserungen dann jedoch ausgeführt, der Beschwerdeführer sei aktuell zu 
100 % in jeder Tätigkeit arbeitsunfähig (act. 85 S. 2). Mit formloser Mittei-
lung vom 1. Februar 2012 (act. II 90) wurde unter diesen Voraussetzungen 
eine unveränderte Invalidenrente bestätigt. 
3.3.2
Die Abklärungen waren zunächst ungenügend und eine überzeu-
gende abschliessende Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit in 
einer angepassten Tätigkeit fehlte. Die vollständige Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit konnte bei seriöser Betrachtung nie als auf Dauer attestiert be-
trachtet werden. So führte denn auch die rheumatologischen Gutachter am 
11. Oktober 2011 aus, welche Tätigkeiten in welchem Ausmass der Be-
schwerdeführer zukünftig werde durchführen können, sei abhängig vom 
weiteren Procedere und könne zur Zeit nicht beurteilt werden (act. II 85 
S. 2). Es findet sich in den medizinischen Unterlagen wiederholt der Hin-
weis, dass mit einer endoprothetischen Versorgung eine Verbesserung 


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herbeigeführt werden könnte (act. II 47 S. 3, act. II 60, 85 S. 2). Die Ren-
tenzusprache bzw. Bestätigung im massgeblichen letzten Verfügungszeit-
punkt ist damit jedoch nicht bereits zweifellos unrichtig. Gestützt auf die 
vorliegenden medizinischen Akten war nicht nur ein einziger Schluss, näm-
lich derjenige auf eine rentenausschliessende Arbeitsfähigkeit in einer an-
gepassten Tätigkeit möglich und zulässig (vgl. E. 2.5.2 hiervor).
Folglich ist zu klären, ob zwischen der Mitteilung vom 1. Februar 2012 
(act. II 90) und der hier angefochtenen Verfügung eine massgebliche Ver-
änderung eingetreten ist. In den Rentenverfügungen der Jahre 2015 und 
2016 wurden allein administrative Anpassungen vorgenommen (Wegfall 
der Quellensteuerpflicht sowie Ausgleichskassenwechsel [zufolge Ergän-
zungsleistungen]; act. II 93, 100), weshalb diese insoweit unbeachtlich sind 
(vgl. E. 2.4.3 hiervor). Ebenfalls zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer 
eine solche allfällige Veränderung in Verletzung seiner Mitwirkungspflicht 
nicht gemeldet hat (rückwirkende Rentenaufhebung).
In beweisrechtlicher Hinsicht ist vorab zu klären, ob die im Rahmen der 
BvO erlangten Beweismittel (Bericht vom 3. August 2017 [act. II 138] und 
Videoaufzeichnungen [eine DVD]) im vorliegenden Verfahren verwertet 
werden dürfen.
3.4
3.4.1
Sowohl in der Unfall- wie auch in der Invalidenversicherung fehlt es 
– jedenfalls bis zum Inkrafttreten der an der eidgenössischen Abstimmung 
vom 25. November 2018 angenommenen Änderung des ATSG (Art. 43a 
und 43b ATSG) – an einer genügenden gesetzlichen Grundlage, welche 
die verdeckte Überwachung umfassend klar und detailliert regelt (BGE 143 
I 377 E. 4 S. 384). Eine unter geltendem Recht durchgeführte Observation 
verletzt damit Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; 
SR 0.101) bzw. Art. 13 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und ist rechts-
widrig. Ob die Ergebnisse von Observationen trotz festgestellter Rechtswid-
rigkeit in einem konkreten Verfahren beweismässig verwertbar sind, beur-
teilt sich allein nach dem schweizerischen Recht. Dazu ist eine Abwägung 
zwischen den privaten Interessen des Betroffenen und dem öffentlichen 
Interesse an der Verhinderung des Versicherungsmissbrauchs durchzu-


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führen (BGE 143 I 377 E. 5.1.1 S. 385 f.). Von einem absoluten Verwer-
tungsverbot ist im Sozialversicherungsrecht insoweit auszugehen, als es 
um Beweismaterial geht, das im nicht öffentlich frei einsehbaren Raum zu-
sammengetragen wurde. Wurde die versicherte Person demgegenüber nur 
im öffentlichen Raum, ohne äussere Beeinflussung und ohne dass ihr eine 
Falle gestellt wurde, überwacht, war sie zudem weder einer systematischen 
noch ständigen Überwachung ausgesetzt und wurde die Observation auf-
grund ausgewiesener Zweifel eingeleitet, überwiegt grundsätzlich das er-
hebliche öffentliche Interesse an der Verhinderung eines Versicherungs-
missbrauchs, womit der Observationsbericht inkl. Foto- und Videoaufnah-
men in die Beweiswürdigung miteinbezogen werden dürfen (BGE 143 I 377 
E. 5.1.2 f. S. 386; Entscheide des BGer vom 9. November 2017, 
9C_328/2017, E. 5, und vom 15. Februar 2018, 8C_2/2018, E. 4.3).
3.4.2
Gemäss der Aktennotiz vom 17. Dezember 2015 hat eine anonym 
anrufende Person ausgeführt, der Beschwerdeführer arbeite als ..., unter-
stütze seine Frau bei der Arbeit und ... am Freitag und Samstag ... 
(act. II 137). Daraufhin leitete die Beschwerdegegnerin (wohl bereits im 
März 2016 – der Versand des Fragebogens „Revision der Invalidenren-
te/Hilflosenentschädigung“ ist nicht dokumentiert) eine Revision ein. Im 
Fragebogen gab der Beschwerdeführer Schlaflosigkeit und Schmerzen am 
ganzen Körper an (act. II 95), mithin ein Beschwerdebild, das mit demjeni-
gen, das zur Rentenzusprache geführt hat (degenerative Veränderungen 
an den Kniegelenken; vgl. E. 3.3.1 hiervor), nicht übereinstimmt. Die Knie-
problematik blieb unerwähnt. In der Folge forderte die Beschwerdegegnerin 
den im Fragebogen angegebenen Hausarzt um Berichterstattung auf (inkl. 
Mahnung; act. II 96 f.). Die Arztpraxis teilte daraufhin Ende Mai 2016 der 
Beschwerdegegnerin mit, dass der Beschwerdeführer trotz Aufforderung 
nicht bei ihr erschienen sei (act. II 99). 
Damit bestand eine objektive Gebotenheit der Observation („Anfangsver-
dacht“; BGE 137 I 327 E. 5.4.2.1 S. 332; Entscheid des BGer vom 20. De-
zember 2017, 8C_515/2017, E. 5.3). Nicht zu beanstanden sind die Rah-
menbedingungen der darauf erfolgten Überwachung. Der Überwachungs-
zeitraum erstreckte sich insgesamt über zwei Monate. Dabei war die Ob-
servation auf sieben Tage begrenzt (act. II 138 S. 4). Der zeitliche Umfang 


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des Eingriffs in die Privatsphäre des Beschwerdeführers war somit gering 
(vgl. auch BGer 8C_2/2018, in dem das Bundesgericht eine Observation 
während insgesamt 13 Monaten als zulässig qualifiziert hat). Dass die Ob-
servationstage eher gedrängt erfolgten, ist ebenfalls nicht zu beanstanden. 
Die konzentrierte Überwachung führt nicht zu einer massgeblich höheren 
Beeinträchtigung als die Verteilung der gleichen Anzahl Tage auf eine län-
gere Dauer. Je nach Konstellation kann es geboten sein, die Observations-
tage zu verteilen, oder aber möglichst nahe aneinander zu legen. Letzteres 
ist denkbar insbesondere etwa in Fällen, in denen ein rasch fluktuierender 
Verlauf der Beschwerden geltend gemacht wird. Der Beschwerdeführer war 
somit weder einer systematischen noch ständigen Überwachung ausge-
setzt (vgl. E. 3.4.1 hiervor). Ferner erfolgten die Beobachtungen einzig im 
öffentlichen, frei einsehbaren Raum, wobei hauptsächlich zu sehen ist, wie 
der Beschwerdeführer Auto fährt (wobei ungeklärt blieb, ob es sich um ein 
Fahrzeug mit Automatik- oder Schaltgetriebe handelte), Einkäufe erledigt, 
mit Drittpersonen (stehend) Gespräche führt, das Mobiltelefon benutzt, das 
Fahrzeug (Innenraum fahrerseitig) reinigt (act. II 138 S. 4 ff.). Anhaltspunk-
te dafür, dass der Beschwerdeführer Beeinflussungsversuchen ausgesetzt 
gewesen oder ihm gar eine Falle gestellt worden wäre, gibt es keine. Damit 
und mit Blick auf die aufgezeichneten alltäglichen Verrichtungen und Hand-
lungen kann insgesamt bei bloss geringfügiger Tangierung der Privatsphä-
re jedenfalls nicht von einer schweren Verletzung der Persönlichkeit aus-
gegangen werden. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass die Vide-
osequenzen nicht nur den Beschwerdeführer, sondern angeblich auch Per-
sonen aus dessen Bekanntenkreis zeigen (Beschwerde S. 7). Denn zum 
einen ist es einer Überwachung im öffentlichen Raum inhärent, dass allen-
falls auch unbeteiligte Dritte zu sehen sind. Zum anderen unterstehen 
sämtliche zuständigen Fallverantwortlichen der Geheimhaltungspflicht (Art. 
33 ATSG). Demgegenüber wiegt das Interesse des solidarisch getragenen 
Versicherungsträgers, unrechtmässige Leistungsbezüge abzuwenden, 
schwerer als das Interesse des Beschwerdeführers an einer unbehelligten 
Privatsphäre. Damit können die Observationsergebnisse in Form des ent-
sprechenden Berichts sowie der Videoaufnahmen verwertet werden. Dass 
der Bericht über die BvO erst rund ein Jahr später abgeschlossen wurde, 
ist ein Mangel, führt jedoch nicht zur integralen Unverwertbarkeit der Ab-
klärung. Die Videoaufnahmen wie auch die echtzeitlichen Protokolle sind 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 19
als Beweismittel im Verfahren zugelassen. Ob die würdigende Zusammen-
fassung (act. II 138 S. 1 f. Ziff. 3) verwertbar ist, kann hier offen bleiben, da 
die Würdigung der Fragen zur Gesundheit vorab der Einschätzung des 
medizinischen Facharztes bedarf (vgl. hierzu E. 3.6 hiernach) und die Wür-
digung der abklärenden Person hinter diese zurückzutreten hat.
Der Bericht über die BvO vom 3. August 2017 (inkl. Videoaufzeichnungen 
DVD; act. II 138) ist damit entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh-
rers (vgl. Beschwerde. S. 6 f. Art. 5) nicht aus den Akten zu weisen und die 
Erkenntnisse vom Gericht in die Würdigung miteinzubeziehen.
3.5
3.5.1
Der Gutachter Dr. med. K.________ hat den Beschwerdeführer am 
17. August 2017 untersucht und dabei hinsichtlich Befundlage einen nicht 
wesentlich anderen Status festgehalten, als er von den früheren Gutach-
tern bzw. den behandelnden Ärzten erhoben wurde. Diese haben persistie-
rende Knieschmerzen, Bewegungseinschränkungen der Kniegelenke sowie 
eine ausgeprägte Quadricepsatrophie links beschrieben. Basierend darauf 
haben sie als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Gonar-
throse rechts und links genannt, die einer endoprothetischen Versorgung 
bedürfe (act. II 6 S. 2, 47, 48, 76 S. 7). Im orthopädischen Gutachten vom 
12. Februar 2018, das noch in Unkenntnis der Ergebnisse der BvO erstellt 
wurde, hat Dr. med. K.________ weiterhin eine deutliche Atrophie im Be-
reich des linken Oberschenkels sowie Einschränkungen der Beweglichkeit 
festgestellt und die Gonarthrose links und rechts gestützt auf eine radiolo-
gische Untersuchung bestätigt (act. II 135.1 S. 6, 8). Zudem hat er ausge-
führt, dass sich die Beweglichkeit im Bereich des linken Kniegelenks in den 
sechs Jahren seit der letzten Untersuchung bzw. der Gesundheitszustand 
nicht verändert habe (act. II 135.1 S. 7 f.). Tatsächlich dürfte sich die Sach-
lage gar verschlechtert haben. Auch dieser Gutachter hat ausdrücklich auf 
die indizierte operative Versorgung (Endoprothese) hingewiesen und fest-
gehalten, bereits die Vorgutachter hätten dies so attestiert (act. II 135.1 
S. 7). Nachvollziehbar hat Dr. med. K.________ auf gewisse Inkonsisten-
zen insoweit hingewiesen, als zwar seit langem auf der Basis der bildge-
benden Befunde die Operationsindikation gestellt worden sei, der Be-
schwerdeführer die Operation jedoch nun seit Jahren nicht vorgenommen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 20
habe (act. II 135.1 S. 9 f.). Dies lässt auf einen geringeren Leidensdruck 
schliessen, als ihn der Beschwerdeführer äussert. Ebenfalls inkonsistent 
erscheint die Beschwerdeschilderung. Vor diesem Hintergrund überzeugt 
die Einschätzung des Gutachters, dass sich die Situation seit der ursprüng-
lichen Rentenverfügung nicht verändert hat. 
Die Schulter- und Ellbogenbeschwerden waren vorübergehender Natur und 
spielen hinsichtlich der Frage nach Revisionsgründen keine Rolle. An der 
linken Schulter konnte ein Sehnenriss ausgeschlossen werden und es er-
folgte ein konservatives Vorgehen (Infiltrationen; act. II 117). Eine weitere 
Behandlung ist zudem nicht ausgewiesen. Die zu Beginn des Monats Sep-
tember 2018 durchgeführte Bursektomie am linken Ellbogen verlief kompli-
kationslos, weshalb auch diesbezüglich nicht von einer anhaltenden Ar-
beitsunfähigkeit auszugehen ist (act. I 11 f.). 
Damit ist gestützt auf die Begutachtung von Dr. med. K.________ von ei-
nem im Grundsatz unveränderten gesundheitlichen Zustand auszugehen. 
Nichts daran ändert die Ergänzung des Gutachtens nach Einsicht in die 
Unterlagen der BvO.
3.5.2
Entgegen der observierenden Person (act. II 138 S. 2 Ziff. 3.2) hat 
der Gutachter zu Recht darauf hingewiesen, dass beim Beschwerdeführer 
auf den Aufnahmen ein deutliches Hinken zu verzeichnen sei (act. II 141 
S. 2 f.). Unbesehen dessen konnte sich der Beschwerdeführer durchaus 
bewegen. Die Aufnahmen bestätigen die gutachterliche Einschätzung, dass 
dem Beschwerdeführer eine Erwerbstätigkeit zumutbar wäre. Daran ändert 
auch nichts, dass Aufnahmen und gutachterliche Untersuchung rund ein 
Jahr auseinander gelegen haben. Damit können gutachterliche Untersu-
chungsbefunde und tatsächliches Verhalten zwar nicht ohne weiteres direkt 
verglichen werden. Das Verhalten anlässlich der BvO vom 21. Juli bis 
23. September 2016 (act. II 138) ist nicht geeignet, den Zustand bei der 
Begutachtung am 17. August 2017 (act. II 135.1) zu beweisen, und umge-
kehrt. Zu weit liegen diese beiden Erhebungen auseinander. Wenn 
Dr. med. K.________ im Rahmen der ergänzenden Stellungnahme vom 
26. April 2018 auf eine 100 %-ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 
Tätigkeit schliesst (act. II 141 S. 2 f.), so ist dies vor dem Hintergrund der 
genannten Akten jedoch dennoch überzeugend. Nicht etwa allein zufolge 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 21
der Überwachung, sondern weil bereits in früheren Abklärungen alternativ 
auch eine solche Arbeits- und Leistungsfähigkeit festgehalten worden war. 
So erachteten bereits der orthopädische Chirurg Dr. med. L.________ und 
die Rheumatologen Prof. Dres. med. F.________ und G.________ eine 
sitzende Tätigkeit für zumutbar (act. II 21, 32, 76 S. 13). Das Rendement 
des Beschwerdeführers, wie er es anlässlich der BvO gezeigt hat, ist nicht 
divergent zu dem anlässlich der Rentenzusprache angenommenen. Auch 
wenn bei diesem Beschwerdeführer zweifellos seit je ein gewisses Mass an 
Aggravation vorliegt, so kann doch damals wie heute gerade noch nicht 
von einer eigentlichen Simulation gesprochen werden. Dass die Beschwer-
degegnerin die Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit wie auch 
das operative Potential bis heute nicht konsequent (mit allenfalls Mahn- 
und Bedenkzeitverfahren) berücksichtigt hat, hat allein sie zu vertreten. Vor 
diesem Hintergrund basiert die nachvollziehbare und überzeugende gut-
achterliche Einschätzung einer 100 %-igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
in einer knieschonenden Tätigkeit (act. II 141 S. 2 f.) auch unter Berück-
sichtigung der BvO nicht auf einer Veränderung der Sachlage, sondern 
stellt eine andere bzw. bei genauer retrospektiver Betrachtung die seit je 
richtige Einschätzung der gleichen Befunde dar. Wenn seit der ursprüngli-
chen Rentenverfügung vom 14. April 2010 (act. II 61 S. 2 ff.) der weitge-
hend gleiche Gesundheitszustand bestanden hat, fehlt es zudem an einer 
meldepflichtigen (gesundheitlichen) Veränderung. Insoweit kann dem Be-
schwerdeführer auch keine Meldepflichtverletzung vorgeworfen werden. 
Dass er sich - obwohl möglich - nie auch nur teilweise selbst eingegliedert 
hat, ändert daran nichts.
Unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die 
unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 
Sachverhaltes unerheblich (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 
11; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1). Da die Einschätzung des Gutach-
ters bereits eine der Möglichkeiten war, die anlässlich der Rentenzuspra-
che bzw. deren formlosen Bestätigung diskutiert worden war und ein ei-
gentliches Vortäuschen von Beschwerden nicht vorliegt, besteht weiterhin 
Anspruch auf die bisherige Invalidenrente. Ein Rückforderungsanspruch 
besteht nicht. Damit sind die beiden angefochtenen Verfügungen (Renten-
aufhebung, Rückforderung) aufzuheben. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 22
3.6
Rentenbeziehende Personen sind auch bei fehlendem Revisions-
grund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht nur berechtigt, sondern ge-
stützt auf Art. 7 Abs. 2 lit. e IVG auch verpflichtet, an zumutbaren Eingliede-
rungsmassnahmen teilzunehmen. Dies betrifft Personen mit ganzen Ren-
ten und Teilrenten gleichermassen (Entscheid des BGer vom 28. Januar 
2019, 8C_163/2018, E. 4.3.1 und 4.3.3.3 [zur Publikation vorgesehen]).
Mit Blick auf die überzeugende gutachterliche Einschätzung der Arbeits-
fähigkeit des Dr. med. K.________, wonach in einer angepassten Tätigkeit 
von einer 100 %-igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit auszugehen ist 
(act. II 141 S. 2 f.), besteht durchaus Aussicht auf eine mittels Wiederein-
gliederungsmassnahmen wesentlich verbesserte bzw. wiederhergestellte 
Erwerbsfähigkeit. Auch das Alter und die Rentenbezugsdauer sprechen 
vorliegend nicht gegen eine erfolgreiche Wiedereingliederung. Die Be-
schwerdegegnerin wird deshalb den Beschwerdeführer mit den ihr zur Ver-
fügungen stehenden Mitteln der Eingliederung zuzuführen haben. Der Be-
schwerdeführer wird daran mitzuwirken und auf weiteres aggravierendes 
Verhalten zu verzichten haben. Schliesslich wäre ihm auch die von allen 
Ärzten empfohlene operative Versorgung zumutbar, so dass er bei offen-
sichtlich fehlendem Leidensdruck seine Beschwerden innerhalb des ärztlich 
attestierten Leistungsprofils nicht vorschieben kann. Die rein subjektive 
Eingliederungsunfähigkeit hindert solche Massnahmen nicht. Käme er der 
Mitwirkungspflicht nicht nach, bestände nach Durchführung eines Mahn- 
und Bedenkzeitverfahrens gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG die Möglichkeit 
einer Leistungskürzung oder -verweigerung (BGer 8C_163/2018, E. 4.3.1 
[zur Publikation vorgesehen]). Die Sache ist deshalb zur Durchführung von 
Wiedereingliederungsmassnahmen an die Beschwerdegegnerin zu über-
weisen.
3.7
Nach dem Dargelegten kann nicht von einer zweifellos unrichtigen 
Rentenzusprache ausgegangen werden. Eine revisionsrechtlich relevante 
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse (insbesondere des Gesund-
heitszustands) seit der ursprünglichen Rentenzusprache ist ebenfalls nicht 
ausgewiesen. Bei unveränderten Verhältnissen ist dem Beschwerdeführer 
die ganze Invalidenrente unverändert auszurichten. Die angefochtenen 
Verfügungen vom 12. Oktober 2018 (Rentenaufhebung; act. II 152) und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 23
15. Oktober 2018 (Rückerstattung; act. II 153) sind somit in Gutheissung 
der Beschwerden aufzuheben. Gleichzeitig ist die Sache angesichts der 
gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeit zum Vorgehen im Sinne der Er-
wägung 3.6 an die Beschwerdegegnerin zu überweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘000.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 1‘000.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG).
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Honorar von Fr. 2‘567.50 (10.27 h à Fr. 250.--) zuzüglich Auslagen von 
Fr. 73.10 und Mehrwertsteuer (MWSt.) von Fr. 203.35 (7.7 % von 
Fr. 2‘640.60.--), total Fr. 2‘843.95, geltend, was nicht zu beanstanden ist. 
Die Parteientschädigung wird folglich auf Fr. 2‘843.95 festgesetzt. Diesen 
Betrag hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 24
1.
Soweit darauf einzutreten ist, werden in Gutheissung der Beschwerden 
die angefochtenen Verfügungen der IV-Stelle Bern vom 12. Oktober 
2018 und 15. Oktober 2018 aufgehoben.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1‘000.-- werden der Beschwerdegegne-
rin zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 1‘000.-- wird ihm nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 2‘843.95 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin überwiesen zum weiteren 
Vorgehen im Sinne von Erwägung 3.6.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. März 2019, IV/18/835, Seite 25
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.