be_verwaltungsgericht · 200 2015 462 · 2015-04-22 · de

Einspracheentscheid vom 22. April 2015 (ER RD 233/2015)

200 15 462 ALV
KOJ/BOC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 6. November 2015
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 22. April 2015 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, ALV/15/462, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1979 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich während der vom 18. März 2013 bis 
17. März 2015 laufenden Rahmenfrist am 5. November 2013 ein weiteres 
Mal zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 20. Januar 2014 erneut einen 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 1. Januar 2014 (Akten der 
Regionalen Arbeitsvermittlung … [act. IIa] 8 f., 98 – 100; Akten der Arbeits-
losenkasse … [act. IIb] 74 – 77). 
Am 13. November 2014 nahm der Versicherte an einem Job-Speeddating 
für das B.________ und das C.________ im Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) in … teil (act. IIa 118). Im Rahmen dieses Anlasses 
unterbreitete die Geschäftsführerin des B.________, Frau D.________, 
dem Versicherten ein Stellenangebot als ..., welches der Versicherte nach 
einem am 25. November 2014 im B.________ in ... durchgeführten Vorstel-
lungsgespräch insbesondere aufgrund eines aus seiner Sicht zu tiefen 
Lohnangebotes und des langen Arbeitsweges inklusive Kosten für die öf-
fentlichen Verkehrsmittel ablehnte (act. IIa 125, 134, 150). Mit Schreiben 
vom 4. Dezember 2014 gewährte das RAV … dem Versicherten im Zu-
sammenhang mit der erwähnten Stellenablehnung das rechtliche Gehör, 
woraufhin sich der Versicherte mit einem undatierten, am 12. Dezember 
2014 beim RAV … eingegangenen Schreiben vernehmen liess (act. IIa 
129, 132 – 134). 
Mit Verfügung vom 5. Februar 2015 stellte das RAV … den Versicherten 
wegen erstmaliger Ablehnung einer zumutbaren, bis … befristeten Stelle 
für 26 Tage ab dem 28. November 2014 in der Anspruchsberechtigung ein 
(act. IIa 140 – 143). Im daran anschliessenden Einspracheverfahren holte 
das beco, Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung (nachfolgend: beco bzw. 
Beschwerdegegner) bei Frau D.________ ergänzende Auskünfte ein (act. 
IIa 148 – 155, 165, 167 f.). Daraufhin stellte das beco dem Versicherten mit 
Schreiben vom 17. März 2014 (richtig: 2015 [act. IIa 169 f.]) die Erhöhung 
der Einstelltage in Aussicht, da im Falle eines materiellen Einspracheent-


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scheides neu die Ablehnung einer unbefristeten statt einer bis … befriste-
ten Stelle geprüft werden müsste und gab ihm Gelegenheit zu einem allfäl-
ligen Einspracherückzug. Mit Schreiben vom 7. April 2015 (act. IIa 173) 
hielt der Versicherte sinngemäss an seiner Einsprache fest und machte 
weitere Ausführungen. Daraufhin wies das beco die Einsprache mit Ent-
scheid vom 22. April 2015 (act. IIa 175 – 179) ab und erhöhte androhungs-
gemäss die Anzahl der Einstelltage von 26 auf 35 Tage. 
B.
Dagegen erhob der Versicherte am 18. Mai 2015 Beschwerde. Er bean-
tragt sinngemäss die Aufhebung oder die Abänderung des angefochtenen 
Entscheides und eine Reduktion der Einstelltage.
Mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2015 beantragt der Beschwerde-
gegner die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 


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gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 22. April 2015 (act. 
IIa 175 – 179). Streitig sind 35 Einstelltage bei einem versicherten Ver-
dienst von Fr. 4‘983.-- (act. IIb 71). Der Streitwert beträgt damit Fr. 5‘626.-- 
(Fr. 4‘983.-- x 0.7 : 21.7 x 35 [vgl. Art. 22 Abs. 2 AVIG und Art. 40a AVIV]) 
und liegt folglich unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Be-
schwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte, der 
Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 
zuständigen 
Arbeitsamtes 
alles 
Zumutbare 
unternehmen, 
um 
Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere muss der 
Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich 
annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). 
2.2
Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist 
gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG eine Arbeit, die unter anderem den berufs- 
und 
ortsüblichen, 
insbesondere 
den 
gesamt- 
oder 
normalarbeitsvertraglichen Bedingungen nicht entspricht (lit. a); dem Alter, 
den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des 
Versicherten nicht angemessen ist (lit. c); einen Arbeitsweg von mehr als 


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zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei 
welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft 
vorhanden ist oder er bei Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft 
seine Betreuungspflicht gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere 
Schwierigkeiten erfüllen kann (lit. f) oder dem Versicherten einen Lohn 
einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten Verdienstes, es sei 
denn, der Versicherte erhalte Kompensationsleistungen nach Art. 24 AVIG 
(Zwischenverdienst [lit. i]). 
2.3
Die versicherte Person ist in der Anspruchsberechtigung einzustel-
len, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen 
Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt 
(Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG).
2.4
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Ein schweres Verschulden liegt 
insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufge-
geben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b 
AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslose Person die 
Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 
AVIG).
2.5
Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen 
Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte 
ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die 
verfügende Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, 
aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisan-
träge der Parteien, abklären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle 
Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen An-
spruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Ver-
waltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht 
(BGE 117 V 282 E. 4a S. 283). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen 


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nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten 
der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; SVR 
2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2).
3.
3.1
Vorab festzuhalten ist, dass es für die Zumutbarkeit der fraglichen 
Arbeitsstelle keine Rolle spielt, ob diese per … befristet oder ob sie unbe-
fristet war (vgl. act. IIa 130, 155, 167, 181). 
3.2
Von 
Seiten 
der 
Geschäftsführerin 
des 
B.________, 
Frau 
D.________, wurde dem Beschwerdeführer für die ersten zwei Monate der 
Anstellung ein Monatslohn von Fr. 3‘900.-- und anschliessend von Fr. 
4‘100.-- angeboten (act. IIa 125), was nicht den Lohnvorstellungen des 
Beschwerdeführers von Fr. 4‘400.-- (act. IIa 123) bzw. Fr. 4‘600.-- (act. IIa 
134) entsprach. Dies unter anderem deshalb nicht, weil monatlich noch 
landesübliche Abzüge für Kost und Logis (vgl. Akten des Beschwerdefüh-
rers [act. I] 2) von zirka Fr. 470.-- sowie Kosten von Fr. 237.-- für den öf-
fentlichen Verkehr (act. I 5) angefallen wären, wie beschwerdeweise 
geltend gemacht wird.
Wie der Beschwerdegegner im angefochtenen Entscheid, S. 3 (act. IIa 
177), und auch in der Beschwerdeantwort, S. 4 (im Gerichtsdossier), zutref-
fend festgehalten hat, ist mit dem angebotenen Lohn von Fr. 3‘900.-- bzw. 
Fr. 4‘100.-- die Zumutbarkeitsgrenze gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG von 
70 % des versicherten Verdienstes gewahrt; der offerierte Lohn entspricht 
78.3 % bzw. 82.3 % des auf Fr. 4‘983.-- festgesetzten versicherten Ver-
dienstes (act. IIb 71). Daran ändern die vom Beschwerdeführer angeführ-
ten Auslagen (Kost und Logis; Ausgaben für öffentliche Verkehrsmittel) 
nichts, massgebende Vergleichsgrösse ist der Bruttolohn (vgl. BGE 120 V 
233 E. 3b S. 244 sowie THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in 
ULRICH MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], 
Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl. 2007, S. 2270 N. 304). 
3.3
Nach Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG ist eine Stelle unzumutbar, die einen 
Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg not-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Nov. 2015, ALV/15/462, Seite 7
wendig macht und bei welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine 
angemessene Unterkunft vorhanden ist (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.3.1
Der Beschwerdegegner hat für den Arbeitsweg die reinen Fahrzei-
ten des öffentlichen Verkehrs mit Abfahrt am Bahnhof in … berücksichtigt 
(vgl. Einspracheentscheid vom 22. April 2015, S. 3 [act. IIa 177]; Be-
schwerdeantwort vom 14. August 2015, S. 3 [im Gerichtsdossier]; Akten 
des Rechtsdienstes des beco [act. II] 21; act. IIa 174). Massgebend ist in-
dessen der Zeitaufwand von Tür zu Tür (AVIG-Praxis ALE, Arbeitsmarkt 
und Arbeitslosenversicherung [TC], des Staatssekretariats für Wirtschaft 
[SECO], B294). Dieser beträgt vom Wohnort des Beschwerdeführers (…, 
nächste Haltestelle des öffentlichen Verkehrs: …) für den Hinweg 1 Stunde 
und 25 Minuten (plus Fussweg zur Haltestelle bzw. zum Arbeitsplatz) und 
für den Rückweg 1 Stunde 53 Minuten (in den Wintermonaten) bzw. 1 
Stunde 33 Minuten (plus Fussweg [act. I 3 f.; siehe auch www.sbb.ch]). Die 
Gesamtzeit von vier Stunden für Hin- und Rückweg pro Tag ist somit nicht 
erreicht. 
3.3.2
Indessen bringt der Beschwerdeführer vor, dass er morgens erst um 
09.00 Uhr mit der Arbeit hätte beginnen können und das Arbeitsende um 
17.00 Uhr gewesen wäre. Sinngemäss macht er somit geltend, dass bei 
der täglichen Reisezeit auch die Wartezeiten von der Ankunft auf … um 
08.05 Uhr bis zum Arbeitsbeginn um 09.00 Uhr (55 Minuten) bzw. vom Ar-
beitsende im … um 17.00 Uhr bis zur Abfahrt des Busses um 17.43 Uhr 
(43 Minuten) zu berücksichtigen sind. 
Eine solche Anrechnung von Wartezeit ist grundsätzlich zulässig, denn 
gemäss Rechtsprechung handelt es sich bei der Wartezeit, die bei Benüt-
zung des öffentlichen Verkehrs und jeweils fixem Arbeitsbeginn und -ende 
direkt vor Arbeitsbeginn und nach Arbeitsende anfällt, um Zeit, über welche 
die versicherte Person nur in einem sehr eingeschränkten Masse verfügen 
kann, weshalb diese zum Arbeitsweg zu rechnen ist (Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute Bundesgericht {BGer}] 
vom 23. Oktober 2000, C 435/99, E. 4b).
Wird auf die Angaben des Beschwerdeführers abgestellt, müsste er, damit 
er seine Arbeit um 09.00 Uhr rechtzeitig beginnen kann, den Bus um 


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06.40 Uhr benutzen (act. I 3). Wenn dieser um 08.05 Uhr auf … eintrifft, 
könnte er mit der Arbeit nicht sofort beginnen, sondern müsste noch 55 
Minuten warten. Auch wenn der effektive Arbeitsweg „nur“ 1 Stunde 25 
Minuten dauert, resultierte aufgrund der Benützung des öffentlichen Ver-
kehrs ein gesamter Zeitbedarf zwischen Verlassen des Hauses und Ar-
beitsbeginn von 2 Stunden 20 Minuten. Das gleiche Prinzip gilt am Abend; 
trotz Arbeitsende um 17.00 Uhr könnte der Beschwerdeführer den Heim-
weg nicht sofort antreten, sondern müsste noch 43 Minuten warten bis zur 
Abfahrt des Busses und er würde erst um 19.16 Uhr bzw. 19.36 Uhr (je 
nach Jahreszeit [act. I 4; www.sbb.ch]) bei der seinem Wohnort am nächs-
ten gelegenen Bushaltestelle eintreffen und müsste noch zu Fuss nach 
Hause gehen, womit der Rückweg mehr als zweieinviertel bzw. zweieinhalb 
Stunden betragen würde. Insgesamt würde ein täglicher Zeitbedarf für den 
Arbeitsweg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zwischen viereinhalb und 
fünf Stunden resultieren.
3.3.3
Der Beschwerdeführer kann nicht autofahren und besitzt selber 
auch kein Auto (act. IIa 134). Auch ist unbestritten, dass er zwar zwei bis 
drei Mal pro Woche im … hätte übernachten müssen (act. IIa 134), das 
offenbar einzige in Frage kommende Zimmer (Anhaltspunkte für andere 
Übernachtungsmöglichkeiten sind den Akten nicht zu entnehmen) in den 
übrigen Nächten jedoch von einem anderen Kollegen belegt war (act. IIa 
173). Dem Beschwerdeführer wäre demnach am Arbeitsort nicht durch-
wegs eine angemessene Unterkunft (vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG) zur Ver-
fügung gestanden. 
Bei einem täglichen Arbeitsweg zwischen viereinhalb und fünf Stunden 
wäre die Limite gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG massiv überschritten und 
die zugewiesene Arbeit damit von der Annahmepflicht ausgenommen (EVG 
C 435/99, E. 4b bb).
3.4
Ob die Angaben des Beschwerdeführers betreffend Arbeitsbeginn 
und -ende zutreffen, ist indessen unklar. Der Beschwerdegegner hat sie – 
soweit ersichtlich – nicht geprüft und er hat zu den Angaben des Be-
schwerdeführers weder im angefochtenen Einspracheentscheid noch in der 
Beschwerdeantwort Stellung genommen. Die Akten enthalten denn auch 
keine näheren Details zu den Anstellungsbedingungen der Tätigkeit im 


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B.________ oder zu dem, was beim Job-Speeddating vom 13. November 
2014 (act. IIa 118) angeboten wurde bzw. zur Sprache kam. Aussagekräfti-
ge anderweitige Indizien fehlen in den Akten ebenfalls; zwar wurde das 
Bewerbungsgespräch vor Ort am 25. November 2014 offenbar um 09.00 
Uhr abgehalten (act. IIa 134), doch kann daraus für den jeweiligen Arbeits-
beginn im B.________ nichts Entscheidendes abgeleitet werden. Nament-
lich ist nicht klar, ob für den Beschwerdeführer fixe Arbeitszeiten gegolten 
hätten oder nicht. Auch ist die wöchentliche Gesamtarbeitszeit aus den 
Akten nicht ersichtlich und kann auch nicht geprüft werden, ob für den Be-
schwerdeführer eine 40-Stunden-Woche gegolten hätte, von welcher bei 
einer Arbeitszeit von 09.00 – 17.00 Uhr an fünf Tagen pro Woche auszu-
gehen wäre; bei dieser Rechnung wären indessen noch keine Arbeitspau-
sen berücksichtigt. 
3.5
Der Sachverhalt ist demnach ungenügend abgeklärt. Der Be-
schwerdegegner wird die aufgezeigten offenen Fragen zu klären und an-
schliessend über eine allfällige Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
neu zu befinden haben. Falls sich ergibt, dass die Angaben des Beschwer-
deführers (fixe Arbeitszeiten von 09.00 – 17.00 Uhr) zutreffen, war die frag-
liche Arbeitsstelle unzumutbar und ist mithin ein Einstellungsgrund zu 
verneinen. Andernfalls wäre zu prüfen, inwiefern die Arbeitszeiten flexibel 
hätten gestaltet werden können und ob auf die Anschlüsse des öffentlichen 
Verkehrs dergestalt hätte Rücksicht genommen werden können, dass der 
zeitliche Reiseaufwand für den Beschwerdeführer im Sinne des vorstehend 
Erwähnten maximal vier Stunden pro Tag betragen hätte. Diesfalls wäre 
eine Einstellung dem Grundsatze nach zulässig. Bei der Festsetzung der 
Einstelldauer wäre eine allfällige Einstellung von mehr als 31 Tagen, ent-
sprechend dem aus Art. 45 Abs. 3 und 4 AVIV folgenden Mindestmass, mit 
Blick auf die gesamten Umstände speziell zu begründen. Für die Anzahl 
der Einstelltage wäre zudem von Bedeutung, ob die fragliche Stelle befris-
tet oder unbefristet war (vgl. AVIG-Praxis ALE, D72 Ziff. 2.A und 2.B [Ein-
stellraster für KAST und RAV]). Mit Blick auf die Ergebnisse der 
diesbezüglich wiederholt erfolgten Nachfrage bei Frau D.________ (act. IIa 
165 – 168) wäre vorliegend von einer unbefristeten Stelle auszugehen.


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3.6
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen und der 
angefochtene Einspracheentscheid vom 22. April 2015 aufzuheben. Die 
Sache ist an den Beschwerdegegner zurückzuweisen zum weiteren Vorge-
hen im Sinne der Erwägungen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben. 
4.2
Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat trotz dieses 
Verfahrensausgangs keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da es 
sich beim vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht um eine komplizierte 
Sache mit hohem Streitwert handelt und die Interessenwahrung des Be-
schwerdeführers auch nicht einen Arbeitsaufwand erfordert hat, der den 
Rahmen dessen überschreitet, was der oder die einzelne üblicher- und 
zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen Angelegenhei-
ten auf sich zu nehmen hat (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid des beco vom 22. April 2015 aufgehoben und die Sache an den 
Beschwerdegegner zurückgewiesen zum weiteren Vorgehen im Sinne 
der Erwägungen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.


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3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung 
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.