be_verwaltungsgericht · 200 2015 335 · 2015-04-10 · de

Einspracheentscheid vom 10. April 2015 (ER RD 25/2015)

200 15 335 ALV
MAW/PRN/LIA/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 17. August 2015
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 10. April 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Aug. 2015, ALV/15/335, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1965 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) arbeitete vom 12. Februar 2013 bis am 28. November 
2014 bei der B.________ in einem Temporärarbeitsverhältnis (Akten des 
beco Berner Wirtschaft [beco bzw. Beschwerdegegner], Dossier des Regi-
onales Arbeitsvermittlungszentrums [RAV; act. IIA] 28). Am 1. Dezember 
2014 meldete er sich beim RAV zur Arbeitsvermittlung an (act. IIA 10-11) 
und stellte gleichentags einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 1. Dezember 2014 (Akten des beco, Dossier der Arbeitslosenkasse 
Bern [act. IIB] 2 f.). 
Anlässlich des Erstgespräches vom 9. Dezember 2014 (vgl. act. IIA 78) 
reichte der Versicherte acht Arbeitsbemühungen für die Zeit vor der An-
meldung bzw. für den Monat November 2014 ein (act. IIA 24 f.). Gleichen-
tags forderte das RAV den Versicherten auf, bis am 23. Dezember 2014 
weitere vor Eintritt der Arbeitslosigkeit getätigte Arbeitsbemühungen einzu-
reichen oder aber den Grund des Fehlens anzugeben (act. IIA 19). Im 
Schreiben wurde darauf hingewiesen, dass später eingereichte Nachweise 
nicht mehr berücksichtigt und Pflichtverletzungen zu einer vorübergehen-
den Einstellung in der Anspruchsberechtigung führen würden. Am 10. De-
zember 2014 reichte der Versicherte eine Stellungnahme ein (act. IIA 27).
Mit Verfügung vom 5. Januar 2015 (act. IIA 32 f.) stellte das RAV den Ver-
sicherten wegen erstmalig ungenügenden Arbeitsbemühungen vor An-
tragsstellung neun Tage mit Beginn ab 1. Dezember 2014 in seiner An-
spruchsberechtigung ein. 
Hiergegen erhob der Versicherte am 10. Januar 2015 Einsprache (act. IIA 
35) und machte geltend, er habe die Arbeitsbemühungen vor seiner Ar-
beitslosigkeit nicht für das RAV, sondern für den Sozialdienst C.________ 
(nachfolgend Sozialdienst) gemacht und bei diesem eingereicht. Am 
16. Januar 2015 reichte der Beschwerdeführer die zu Handen des Sozial-
dienstes erstellten Arbeitsbemühungen für die Monate September, Oktober 
und November 2014 ein (act. IIA 36-38) und am 28. Januar 2015 ergänzte 


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er die Einsprache vom 10. Januar 2015 (act. IIA 48). In der Folge ging beim 
RAV ausserdem eine Bestätigung des Sozialdienstes vom 9. Februar 2014 
ein, wonach der Beschwerdeführer die geforderten Arbeitsbemühungen 
dem Sozialdienst während der Unterstützungszeit monatlich zugestellt ha-
be (act. IIA 50).
Die Einsprache des Versicherten (act. IIA 35, 48) wies das beco mit Ent-
scheid vom 10. April 2015 (act. IIA 70-73) ab.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 14. April 2015 Beschwerde beim Ver-
waltungsgericht des Kantons Bern und beantragte sinngemäss die Aufhe-
bung des angefochtenen Entscheids. Zur Begründung brachte er im We-
sentlichen vor, er habe die Arbeitsbemühungen beim zuständigen RAV-
Berater eingereicht, welcher ihm versichert habe, die Unterlagen weiterzu-
leiten.
Mit Beschwerdeantwort vom 11. Juni 2015 beantragt der Beschwerdegeg-
ner die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-


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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 10. April 
2015 (act. IIA 71-73). Streitig und zu prüfen ist die Rechtmässigkeit der 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung des Beschwerdeführers im Um-
fang von neun Tagen wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühun-
gen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit.
1.3
Bei einer Einstellung von neun Tagen liegt der Streitwert unter 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 


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sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion 
will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine miss-
bräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung bezweckt eine angemessene 
Mitbeteiligung der versicherten Person an jenem Schaden, den sie durch 
ihr pflichtwidriges Verhalten der Arbeitslosenversicherung natürlich und 
adäquat kausal verursacht hat (BGE 133 V 89 E. 6.1.1 S. 91). Die Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung unterliegt ausschliesslich den spezifi-
schen Bestimmungen der Arbeitslosenversicherung (nicht Art. 43 Abs. 3 
ATSG). Daraus folgt, dass vorbehältlich eines entschuldbaren Grundes 
eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausgesprochen werden 
kann, wenn die Nachweise der Arbeitsbemühungen nicht innert der Frist 
des Art. 26 Abs. 2 AVIV eingereicht werden, ohne dass eine zusätzliche 
Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, dass die Nachweise später 
erbracht werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren (BGE 139 V 
164). 
2.3
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht 
darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die ar-
beitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 


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sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
3.
3.1
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer am 9. Dezember 2014 
(act. IIA 24 f.) für die Zeit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bzw. für den Monat 
November 2014 acht Arbeitsbemühungen eingereicht hat. Ferner ist unbe-
stritten, dass die Stellenbemühungen für die Monate September bis No-
vember 2014, die er zu Handen des Sozialdienstes erstellt hat, am 16. Ja-
nuar 2015 beim RAV eingegangen sind. Zu prüfen ist hingegen, ob die 
nachgereichten Arbeitsbemühungen zu Recht unberücksichtigt blieben 
bzw. die eingereichten Arbeitsbemühungen ungenügend waren.
3.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass das temporäre Arbeitsverhältnis 
des Beschwerdeführers per 28. November 2014 aufgelöst worden ist (act. 
IIA 11, 28). Er war daher verpflichtet, während drei Monaten vor An-
spruchsbeginn (ab 1. Dezember 2014) eine Stelle zu suchen (vgl. Merkblatt 
beco, act. IIA 20). Einer besonderen Aufklärung durch die Verwaltung be-
darf es hierzu nicht (ARV 2006 S. 297 E. 2.1). 
Für die Zeit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit bzw. für den Monat November 
2014 wies der Beschwerdeführer am 9. Dezember 2014 - und damit innert 
angesetzter Frist bis am 23. Dezember 2014 (AB IIA 19) - acht Arbeits-
bemühungen aus (act. IIA 25). 
Am 16. Januar 2015 (act. IIA 36-38) - und damit nach der vom RAV ange-
setzten Frist - reichte er weitere Arbeitsbemühungen ein, welche er zu 
Handen des Sozialdienstes erstellt hatte. Im vorliegenden Fall ist zu 
berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Anmeldung beim 
RAV bzw. vor dem Antrag um Arbeitslosenentschädigung durch den Sozi-
aldienst unterstützt wurde und gemäss Art. 28 des Gesetzes (des Kantons 
Bern) vom 11. Juni 2001 über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfegesetz 
[SHG], BSG 860.1) verpflichtet war, Arbeitsbemühungen zu tätigen. In die-
sem Rahmen reichte er für September 2014 zehn (act. IIA 36), für Oktober 
2014 acht (act. IIA 37) und für November 2014 zehn Arbeitsbemühungen 


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(act. IIA 38) ein (vgl. auch act. IIA 50). Dabei ist von Bedeutung, dass sie 
noch vor der durch das RAV angesetzten Frist vom 23. Dezember 2014 
(vgl. act. IIA 19) beim Sozialdienst eingereicht wurden (vgl. die jeweiligen 
Eingangsstempel). Es stellt sich daher die Frage, ob der Sozialdienst nach 
Art. 30 ATSG, gemäss welchem alle Stellen, die mit der Durchführung der 
Sozialversicherung betraut sind, versehentlich an sie gelangte Unterlagen 
an die zuständige Stelle weiterzuleiten haben, zur Weiterleitung der Ar-
beitsbemühungen verpflichtet gewesen wäre. Obwohl der Sozialdienst 
nicht mit der Durchführung der Sozialversicherung betraut ist, sind die Ar-
beitsbemühungen in sinngemässer Anwendung von Art. 30 ATSG zu 
Gunsten des Beschwerdeführers vorliegend als rechtzeitig zu beurteilen, 
da er die Arbeitsbemühungen bereits vor der angesetzten Frist des RAV 
beim Sozialdienst eingereicht hat. Ausserdem ist zu berücksichtigen, dass 
der Beschwerdeführer die Aufforderung des RAV, bis am 23. Dezember 
2014 weitere Arbeitsbemühungen zu belegen, nicht korrekt verstanden hat. 
Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die Arbeits-
bemühungen auch für die Monate September und Oktober 2014 rechtzeitig 
eingereicht hat, womit diese ebenfalls zu berücksichtigen sind. 
3.3
Zu prüfen bleibt die Qualität (und Quantität) der Arbeitsbemühun-
gen.
3.3.1
Nach der Praxis sind als Arbeitsbemühungen im Sinne des Geset-
zes in erster Linie gezielte Bewerbungen um offene Stellen zu verstehen, 
da einem solchen planmässigen Vorgehen am ehesten Erfolg beschieden 
ist. Blosse Anfragen bei möglichen Arbeitgebern sowie die Kontaktnahme 
mit Stellenvermittlungsbüros mögen als ergänzende Anstrengungen zur 
Beendigung von Arbeitslosigkeit durchaus sinnvoll sein. Da ihr Erfolg aber 
weitgehend vom Zufall abhängt, können sie systematische Bewerbungen 
um offene Stellen nicht ersetzen (ARV 1990 S. 133 E. 2a, 1987 S. 41 
E. 2a). 
Bei versicherten Personen, die nur für einfache und unqualifizierte Hilfsar-
beiten in Frage kommen, treten blosse Anfragen bei möglichen Arbeitge-
bern unter gewissen Voraussetzungen gleichwertig an die Stelle von Be-
werbungen um offene und ausgeschriebene Stellen (BVR 1996 S. 383 
E. 5b).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Aug. 2015, ALV/15/335, Seite 8
3.3.2
Der Beschwerdeführer hat im September 2014 zehn und im Oktober 
2014 acht schriftliche Bewerbungen ausgewiesen (act. IIA 36 f.). Obwohl 
es sich bei einer Bewerbung im September 2014 um eine Anfrage bei ei-
nem Stellenvermittlungsbüro handelt (vgl. E. 3.3.1 hiervor), sind die ent-
sprechenden Arbeitsbemühungen insgesamt als qualitativ - und quantitativ 
- ausreichend zu beurteilen.
3.3.3
Im November 2014 hat sich der Beschwerdeführer bei sieben Stel-
lenvermittlungsbüros persönlich beworben und lediglich eine schriftliche 
Bewerbung bei einem potentiellen Arbeitgeber eingereicht (act. IIA 25). 
Demgegenüber hat er beim Sozialdienst für November 2014 noch zwei 
weitere schriftliche Bewerbungen bei potentiellen Arbeitgebern ausgewie-
sen (act. IIA 38). Sieben von zehn Bewerbungen sind demnach blosse An-
fragen bei Stellenvermittlungsbüros. Diese Bemühungen stellen keine 
genügenden persönlichen Anstrengungen dar (vgl. E. 3.3.1 hiervor). Im 
Weiteren hat der Beschwerdeführer lediglich zu drei möglichen Arbeitgeber 
schriftlich Kontakt aufgenommen. Ob es sich dabei um Bewerbungen auf 
offene Stellen oder Spontanbewerbungen handelte, lässt sich den Akten 
jedoch nicht entnehmen. 
Insgesamt erweist sich die Qualität der Arbeitsbemühungen im November 
2014 somit auch unter Berücksichtigung der zwei weiteren Bewerbungen 
als ungenügend.
3.4
Der Beschwerdegegner hat die Arbeitslosenentschädigung somit zu 
Recht wegen ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen vor der 
Arbeitslosigkeit bzw. im November 2014 eingestellt.
4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Einstelldauer.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für die 


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Tage, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchs-
berechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIV).
Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversi-
cherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht 
darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Ver-
waltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten 
abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als na-
heliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 
S. 230 E. 2.1).
4.2
Der Beschwerdegegner hat eine Einstellung von neun Tagen ver-
fügt, was einer Sanktion im mittleren Bereich bei einem leichten Verschul-
den (vgl. E. 4.1 hiervor) und einer Einstellung bei ungenügenden Arbeits-
bemühungen während einer dreimonatigen Kündigungsfrist entspricht (vgl. 
„Einstellraster“ des seco, AVIG-Praxis ALE, RZ D72, Ziff. 1A.3 [vom Okto-
ber 2011]). Nachdem der Beschwerdeführer gestützt auf die vorstehenden 
Ausführungen lediglich während eines Monats qualitativ ungenügende Ar-
beitsbemühungen eingereicht hat, rechtfertigt sich ein Eingriff in das der 
Verwaltung zustehende Ermessen. Somit erscheint eine Einstelldauer von 
drei Tagen als angemessen, weshalb das vom Beschwerdegegner verfügte 
Einstellmass von neun Tagen in entsprechendem Umfang zu reduzieren 
ist. 
4.3
Nach dem Dargelegten ist in teilweiser Gutheissung der Beschwer-
de der Einspracheentscheid vom 10. April 2015 dahingehen abzuändern, 
als die Dauer der Einstellung von neun auf drei Tage herabgesetzt wird.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Trotz seines teilweisen Obsiegens hat der Beschwerdeführer nach 
konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da der 
Aufwand zur Wahrung seiner Interessen den Rahmen dessen nicht über-


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schreitet, was der Einzelne üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur 
Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat 
(BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des beco Berner Wirtschaft vom 10. April 2015 da-
hingehend abgeändert, als die Dauer der Einstellung von neun auf drei 
Tage herabgesetzt wird. Soweit weitergehend wird die Beschwerde ab-
gewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.