be_verwaltungsgericht · 100 2022 116 · 2022-12-30 · de

Baubewilligung; Autoabstellplatz mit Strassenanschluss (Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern vom 22. März 2022; BVD 110/2021/134) | Baubewilligung/Baupolizei

100.2022.116U
HAM/NUI/SPR
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 30. Dezember 2022
Verwaltungsrichter Häberli, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichter Häusler
Gerichtsschreiberin Nuspliger
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer
gegen
B.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdegegner
und
Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern
Rechtsamt, Reiterstrasse 11, 3013 Bern
sowie
Einwohnergemeinde Thunstetten
Abteilung Bau und Betriebe, Flurstrasse 2, Postfach 114, 4922 Bützberg
betreffend Baubewilligung; Autoabstellplatz mit Strassenanschluss 
(Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern vom 
22. März 2022; BVD 110/2021/134)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30.12.2022, Nr. 100.2022.116U, 
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Prozessgeschichte:
A.
A.________ stellte am 7. März 2021 bei der Einwohnergemeinde (EG) 
Thunstetten ein Baugesuch für einen Autoabstellplatz auf der Parzelle 
Thunstetten Gbbl. Nr. 1________. Das Grundstück liegt in der Wohnzone 
W2. Nach einer vorläufigen Prüfung gab die Gemeinde A.________ 
Gelegenheit, das Baugesuch anzupassen. Am 19. März 2021 reichte 
A.________ ein überarbeitetes Bau- sowie ein Ausnahmegesuch für das 
Unterschreiten des Strassenabstands ein. Gegen das Bauvorhaben erhob 
B.________ Einsprache. Mit Gesamtentscheid vom 1. Juli 2021 erteilte die 
EG Thunstetten für das Bauvorhaben die kleine Baubewilligung und wies die 
Einsprache ab. Der Gesamtentscheid umfasste neben der Baubewilligung 
auch die Bewilligung für einen zweiten Strassenanschluss und die 
Ausnahmebewilligung für das Unterschreiten des Strassenabstands.
B.
Gegen diesen Entscheid erhob B.________ am 2. August 2021 Beschwerde 
bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD). Diese hiess die 
Beschwerde mit Entscheid vom 22. März 2022 gut. Sie hob den 
Gesamtentscheid vom 1. Juli 2021 auf und verweigerte die nachgesuchte 
Baubewilligung (Bauabschlag).
C.
Dagegen 
hat 
A.________ 
am 
22. April 
2022 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Er beantragt, der angefochtene 
Entscheid sei aufzuheben und der Gesamtentscheid der EG Thunstetten 
vom 1. Juli 2021 sei zu bestätigen.
B.________ und die BVD beantragen mit Beschwerdeantwort vom 20. Mai 
2022 bzw. Vernehmlassung vom 28. April 2022 je die Abweisung der 


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Beschwerde. Die EG Thunstetten verzichtet mit Eingabe vom 13. Mai 2022 
auf eine Stellungnahme.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 
zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilge-
nommen, ist als Baugesuchsteller durch den angefochtenen Entscheid be-
sonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 
oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 40 Abs. 5 i.V.m. Abs. 2 
des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Die Bestimmungen 
über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). 
Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Umstritten ist, ob der für das Bauvorhaben notwendige zweite Strassenan-
schluss bewilligungsfähig ist.
2.1
Der Anschluss einer privaten Zufahrt an das öffentliche Strassennetz 
bedarf einer Bewilligung des zuständigen Gemeinwesens. Pro Grundstück 
wird in der Regel nur ein Strassenanschluss bewilligt (Art. 85 Abs. 1 und 2 
des Strassengesetzes vom 4. Juni 2008 [SG; BSG 732.11]). Damit lässt 
Art. 85 Abs. 2 SG Ausnahmen vom Grundsatz zu, nur einen Strassenan-
schluss pro Grundstück zu bewilligen («in der Regel»). Das war bereits unter 
dem alten Recht anerkannt (Art. 71 Abs. 4 des Gesetzes vom 2. Februar 


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1964 über Bau und Unterhalt der Strassen [Strassenbaugesetz, SBG; 
GS 1964 S. 6 ff., in Kraft bis 31.12.2008] in der Fassung vom 12.2.1985 
[GS 1985 S. 36 ff., 51]; VGE 19960 vom 9.9.1997 E. 11b). Für die Bewilli-
gung eines zweiten Strassenanschlusses ist keine Ausnahmebewilligung im 
Sinn von Art. 26 BauG erforderlich; vielmehr muss aus den konkreten Um-
ständen ersichtlich sein, weshalb ein Bedürfnis für einen weiteren Strassen-
anschluss besteht. Es braucht dafür sachliche Gründe (vgl. Anita 
Horisberger Jecklin, Strassenanschluss, in KPG-Bulletin 4/2019 S. 102 ff., 
108 mit weiteren Hinweisen).
2.2
Die 814 m2 grosse Bauparzelle ist unter anderem mit einem Wohn-
haus mit Garage (zwei Abstellplätze) und einem Abstell- und Wendeplatz 
überbaut; in der südwestlichen Ecke der Parzelle befindet sich eine Zufahrt 
von der …strasse. Zwischen Garage und dem höher gelegenen Garten 
besteht ein Niveauunterschied (Zugang via Aussen- oder Innentreppe). Der 
Beschwerdeführer plant auf der Rasenfläche im Garten entlang der süd-
östlichen Grenze zur Parzelle des Beschwerdegegners (Thunstetten Gbbl. 
Nr. 2________) einen vierten Abstellplatz mit separatem Strassenanschluss 
zu erstellen. Heute besteht im Bereich des geplanten Strassenanschlusses 
ein Fussgängerzugang zur …strasse, welcher durch ein Gartentor gesichert 
ist. Der Abstellplatz soll 9 m lang und 3 m breit werden. Eine weitere Fläche 
für die Ein- und Ausfahrt auf die …strasse soll zusätzlich befestigt werden. 
Der Beschwerdeführer beabsichtigt, darauf ein Wohnmobil abzustellen, das 
er nicht täglich nutzen werde. Auf dem Nachbargrundstück des 
Beschwerdegegners verläuft entlang der Parzellengrenze eine Hecke, die 
deutlich höher als 0,6 m ist (vgl. Pläne in Akten Gemeinde Register 22; 
Situations- bzw. Umgebungsplan sowie Fotodossier als Beilagen zur Be-
schwerde Nrn. 4a-e und 5; Foto zum Strassenanschluss aus Google Maps, 
Akten Gemeinde Register 15; Fotos zur vorinstanzlichen Beschwerdeant-
wort, Akten BVD pag. 44 f.; angefochtener Entscheid E. 3a; Beschwerde 
Materielles Ziff. 6 ff.).
2.3
Die Vorinstanz hat erwogen, sachliche bzw. haltbare Gründe für ei-
nen zweiten Strassenanschluss seien weder dargetan noch ersichtlich (vgl. 
angefochtener Entscheid E. 3b mit Rechtsprechungshinweisen und 3d). Die 
Parzelle weise keine spezielle Grösse, Form oder Lage auf, die einen weite-


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ren Strassenanschluss rechtfertigen würden. Das Wohnmobil müsse zudem 
nicht zwingend in der Nähe des Wohnhauses abgestellt werden. Im Übrigen 
seien mit dem bereits bestehenden (allenfalls zu verbreiternden) Strassen-
anschluss alternative Abstellmöglichkeiten erschliessbar. Die optimale Nut-
zung des Grundstücks bzw. höhere Kosten für eine alternative Erschliessung 
der geplanten Abstellfläche stellten keine ausreichenden Gründe für einen 
zusätzlichen Strassenanschluss dar.
2.4
Der Beschwerdeführer bringt erstmals vor Verwaltungsgericht vor, 
die Parzelle befinde sich in einer Hanglage. Zwar gäbe es alternative Abstell-
möglichkeiten, deren Erschliessung über den bestehenden Strassenan-
schluss sei aber aufgrund der Hanglage mit enormem Aufwand und unver-
hältnismässig hohen Kosten von rund Fr. 50'000.-- verbunden (vgl. Be-
schwerde Materielles Ziff. 6 f.).
2.5
Die Parzelle verfügt nur wenige Meter neben dem geplanten Abstell-
platz bereits über einen Strassenanschluss an die …strasse. Wie die Vor-
instanz zutreffend festgehalten hat, weist die Parzelle keine besonderen Ei-
genschaften auf, die einen zweiten Strassenanschluss für ein Wohnmobil 
rechtfertigen würden: Die Strasse und das Haus befinden sich auf gleicher 
Ebene, einzig die Zufahrt zur Garage im unteren Stock verläuft leicht ab-
wärts. Der Umstand, dass von der Garage zum Hauseingang eine mehrstu-
fige Treppe hinaufgestiegen werden muss, führt nicht dazu, dass die Parzelle 
schwer zugänglich ist. Es handelt sich damit nicht wie der Beschwerdeführer 
meint, um eine vergleichbare Situation wie in jenem Verfahren, in dem die 
BVD wegen der Parzellengrösse eines Landwirtschaftsbetriebs (rund 2 ha), 
dessen betrieblichen Bedürfnissen und einer Hanglage genügend sachliche 
Gründe erkannte, um einen weiteren Strassenanschluss zu bewilligen (vgl. 
BVE 110/2017/65 vom 18.12.2017 E. 2c; vgl. auch Anita Horisberger 
Jecklin, a.a.O., S. 108 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer verfügt an der 
Stelle des geplanten Abstellplatzes zudem bereits heute über einen Fuss-
gängerzugang mit Gartentor. Es ist daher nicht nachvollziehbar, inwiefern 
ein hindernisfreier Zugang für den betagten Vater des Beschwerdeführers 
zum Haus seines Sohnes oder das Manövrieren des Rasenmähers oder an-
derer schweren Gerätschaften von der Garage in den Garten einen weiteren 
Strassenanschluss (für einen Abstellplatz eines Wohnmobils) rechtfertigen 


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könnten (Beschwerde Materielles Ziff. 6). Ebenso ist unerheblich, ob das 
Maximum der Bandbreite für Abstellplätze bereits ausgeschöpft worden ist 
oder nicht. Der Beschwerdeführer verfügt über genügende Abstellfläche 
(inkl. Wendeplatz), die über den bestehenden Strassenanschluss zugänglich 
ist (vgl. Situations- bzw. Umgebungsplan sowie Fotodossier als Beilagen zur 
Beschwerde Nrn. 4a-b und 5). Inwiefern ein Augenschein dieses Erkenntnis 
umstossen könnten, vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun; soweit er 
den vorinstanzlichen Verzicht auf einen Augenschein beanstandet, kann ihm 
daher nicht gefolgt werden (vgl. Beschwerde Materielles Ziff. 6 a.E.). Im Üb-
rigen bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass Alternativen zum zweiten 
Strassenanschluss bestehen, die jedoch kostspieliger sind; die von ihm an-
gegebenen Kosten von rund Fr. 50'000.-- belegt er dabei nicht näher (vgl. 
Beschwerde Materielles Ziff. 7 mit Hinweis auf Aushub, bauliche Sicherung 
der Hänge und Belag). Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, stellt der 
Wunsch nach einer rein finanziell besseren Lösung keinen ausreichenden 
Grund für einen zusätzlichen Strassenanschluss dar.
2.6 
Der Beschwerdeführer vermag keine genügenden Gründe für einen 
zweiten Strassenanschluss darzutun; es ist daher nicht zu beanstanden, 
dass die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine zusätzliche Strassenan-
schlussbewilligung als nicht gegeben erachtet und die Baubewilligung ver-
weigert hat.
2.7
Hinzu kommt, dass die Vorinstanz zu Recht auf Probleme für die Ver-
kehrssicherheit hingewiesen hat: Der Strassenanschluss an das öffentliche 
Strassennetz muss verkehrssicher gestaltet sein. Voraussetzung für die Be-
willigung ist, dass die öffentliche Strasse nicht beeinträchtigt wird (Art. 73 
Abs. 1 SG) und die allgemeinen baurechtlichen Sicherheitsanforderungen 
gewährleistet sind (Art. 21 Abs. 1 BauG sowie Art. 57 Abs. 1 und 2 der Bau-
verordnung vom 6. März 1985 [BauV; BSG 721.1]). Dabei können die ein-
schlägigen Schweizer Normen des Schweizerischen Verbands der Stras-
sen- und Verkehrsfachleute (VSS; im Folgenden: VSS-Normen) als Ent-
scheidhilfe beigezogen werden (Näheres dazu in VGE 2020/199 vom 
15.6.2021 E. 5.2; Zaugg/Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 
5. Aufl. 2020, Art. 21/21a N. 7, je mit Hinweisen). – Der Beschwerdeführer 
bestreitet nicht, dass das Sichtfeld bei der geplanten Ausfahrt im Höhenbe-


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reich zwischen 0,6 m und 3 m über der Fahrbahn wegen der Hecke auf der 
Nachbarparzelle (Nordwestecke) eingeschränkt ist (vgl. VSS-Norm 40 273a 
«Knoten, Sichtverhältnisse in Knoten in einer Ebene» Ziff. 10; vgl. Be-
schwerde Materielles Ziff. 12 und 14 a.E.). Ohne entsprechende Dienstbar-
keit vermag er nicht sicherzustellen, dass die Auflage der Gemeinde betref-
fend Einhaltung des Sichtfelds und der Sichtweiten (vgl. Gesamtentscheid 
Ziff. III.5 und VI.3.4; angefochtener Entscheid E. 4c) eingehalten wird und 
gestützt auf öffentlich-rechtliche Bestimmungen kann der dauerhafte Rück-
schnitt der Bepflanzung vom Nachbar nicht verlangt werden (vgl. BVR 1991 
S. 271 E. 3a). Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz im 
konkreten Fall die Bewilligungsfähigkeit des Strassenanschlusses aus Grün-
den der Verkehrssicherheit als fraglich erachtet hat. Auch auf einer Quar-
tierstrasse mit wenig Verkehrsaufkommen – was vom Beschwerdegegner 
bestritten wird (vgl. Beschwerdeantwort Rz. 54) – sind die Sicherheitsanfor-
derungen zu gewährleisten, selbst wenn der Beschwerdeführer die Ausfahrt 
nur selten und nur mit seinem Wohnmobil befahren will (vgl. Beschwerde 
Materielles Ziff. 14). Das Interesse des Beschwerdeführers, seine Parzelle 
möglichst optimal mit einem weiteren Strassenzugang samt Abstellplatz für 
ein Wohnmobil zu erschliessen, rechtfertigt es nicht, das öffentliche Inte-
resse an einem verkehrssicheren Strassenanschluss zu gefährden.
2.8
Bei diesem Ergebnis durfte die Vorinstanz offenlassen, ob die Bau-
bewilligung aus weiteren Gründen hätte verweigert werden müssen (Formel-
les, Ausnahmegesuch Unterschreitung Strassenabstand, Orts- und Land-
schaftsbild; vgl. angefochtener Entscheid E. 5a). Diese Fragen müssen hier 
ebenfalls nicht geklärt werden. Namentlich bedarf es keine Weiterungen zur 
von der Vorinstanz bejahten Zonenkonformität und zur in der Gemeinde of-
fenbar bestehenden Praxis hinsichtlich der Ausnahmebewilligung für das 
Unterschreiten des Strassenabstands (vgl. Beschwerdeantwort Rz. 61 ff. 
und 78; Stellungnahme Gemeinde in Akten BVD pag. 47 sowie act. 5).
3.
3.1
Nach dem Gesagten hält der angefochtene Entscheid der Rechts-
kontrolle ohne weiteres stand. Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich 


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unbegründet und ist abzuweisen. Das Verwaltungsgericht beurteilt solche 
Rechtsmittel in Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 
2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwalt-
schaft [GSOG; BSG 161.1]).
3.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der unterliegende Beschwerde-
führer die Kosten für das verwaltungsgerichtliche Verfahren zu tragen und 
dem obsiegenden Beschwerdegegner die Parteikosten zu ersetzen (Art. 108 
Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG).
3.3
Gemäss Art. 41 Abs. 1 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 
28. März 2006 (KAG; BSG 168.11) i.V.m. Art. 11 Abs. 1 der Verordnung vom 
17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikosten-
verordnung, PKV; BSG 168.811) beträgt das Honorar in Beschwerdeverfah-
ren Fr. 400.-- bis 11'800.-- pro Instanz. Innerhalb dieses Rahmentarifs be-
misst sich der Parteikostenersatz nach dem in der Sache gebotenen Zeitauf-
wand, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses 
(Art. 41 Abs. 3 KAG). – Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners macht 
für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 4'700.-- 
zuzüglich Auslagen und MWSt geltend. Dies erscheint nach den obgenann-
ten Kriterien als deutlich überhöht. Die Bedeutung der Streitsache, der 
Schwierigkeitsgrad und der gebotene Zeitaufwand sind als unterdurch-
schnittlich zu bezeichnen, handelt es sich doch um einen kleineren über-
sichtlichen Fall, der auf die Frage des Strassenanschlusses beschränkt ist 
und für den keine Instruktionsmassnahmen nötig waren. Der zeitliche Auf-
wand hat sich zudem reduziert, weil der Beschwerdegegner bereits vor der 
BVD durch seinen Anwalt vertreten war, der sich nicht neu einarbeiten 
musste. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände ist der Parteikos-
tenersatz für das verwaltungsgerichtliche Verfahren auf Fr. 2'000.-- (inkl. 
Auslagen und MWSt) festzusetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:


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1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 2'000.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer hat dem Beschwerdegegner die Parteikosten, be-
stimmt auf Fr. 2'000.-- (inkl. Auslagen und MWSt), zu ersetzen.
4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführer
- Beschwerdegegner
- Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern
- Einwohnergemeinde Thunstetten
Der Abteilungspräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.