be_verwaltungsgericht · 200 2017 543 · 2017-11-24 · de

Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 6. Juni 2017

200 17 543 UV
SCJ/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 24. November 2017
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG
Postfach, 8010 Zürich 
Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 6. Juni 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1964 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) verrenkte sich am 17. September 2004 infolge einer falschen 
Bewegung das linke Knie (Akten der Allianz Suisse Versicherungs-
Gesellschaft AG [nachfolgend: Allianz bzw. Beschwerdegegnerin], Ant-
wortbeilage [AB] 2 f.). Aufgrund einer hieraus resultierenden Arbeitsun-
fähigkeit von zunächst 100 % und zuletzt 50 % hat die Allianz seit 20. Sep-
tember 2004 ununterbrochen Taggelder erbracht (AB 235 Anhang 4). Mit 
Schreiben vom 14. Januar 2015 kündigte die Allianz die Einstellung der 
Taggelder ab 31. Januar 2015 an mit der Begründung, dass ihres Erach-
tens hinsichtlich des Ereignisses vom 17. September 2004 der Unfallbegriff 
nicht erfüllt sei (AB 212); am 21. April 2015 verfügte sie entsprechend 
(AB 218). Eine Einsprache hiergegen (AB 227) wies sie mit Entscheid vom 
26. Februar 2016 ab (AB 243). Auf Beschwerde hin (AB 246) hob die Alli-
anz nach Konsultation ihres medizinischen Dienstes (AB 254) am 7. Juni 
2016 den Einspracheentscheid vom 26. Februar 2016 (AB 243) wiederer-
wägungsweise auf und kündigte an, ihre Leistungspflicht ab Februar 2015 
unter Annahme eines Unfallereignisses vom 6. September 2004 zu prüfen 
(AB 255); damals fiel der Versicherten beim Versuch, die oberste von drei 
mindestens 50 kg schweren Holzkisten herunterzunehmen, diese mit der 
scharfen Eckkante direkt auf das Knie (so bereits AB 18). Dieser Entscheid 
blieb unangefochten und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern schrieb 
das entsprechende Beschwerdeverfahren mit Urteil vom 14. Juni 2016 ab 
(UV/2016/357; AB 259).
B.
In der Folge veranlasste die Allianz eine medizinische Begutachtung in der 
Klinik C.________. Dabei wurde danach gefragt, ob bezüglich des linken 
Knies die geltend gemachte Gesundheitsschädigung zumindest teilweise 
Folge der beiden Ereignisse vom 6. bzw. 17. September 2004 sei. Weiter 
wurde nach dem Ausmass der auf den Knieschaden zurückgehenden Ar-


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beitsunfähigkeit sowie dem Zeitpunkt des Erreichens des Endzustandes 
gefragt (AB 267). Noch vor Abschluss des Gutachtens kam es am 7. No-
vember 2016 zu einem weiteren Ereignis, bei dem sich die Versicherte eine 
undislozierte 
posterolaterale 
Tibiakopfimpressionsfraktur 
links 
zuzog 
(AB 283/52, 283/72; vgl. auch AB 284); auch dieses Ereignis fand Eingang 
ins Gutachten (vgl. AB 283/74 Ziff. 3.1.1). Das Gutachten wurde am 9. De-
zember 2016 erstattet (AB 283). Mit Schreiben vom 6. Januar 2017 be-
zeichnete die Allianz dieses Gutachten als mangelhaft, da ihrer Meinung 
nach die Folgen der Ereignisse vom 6. und 17. September 2004 ohne das 
neue Ereignis vom 7. November 2016 hätten beurteilt werden sollen und, 
wie sich herausgestellt habe, auch psychische Beschwerden mitgespielt 
hätten (AB 286). Dem widersprach die Versicherte und bezeichnete ihrer-
seits die Sachlage in Bezug auf das Knieleiden als liquid (AB 288). Mit 
Schreiben vom 21. Februar 2017 unterbreitete die Allianz der Versicherten 
die vorgesehenen Zusatzfragen an die Gutachter (AB 292), woran sie trotz 
Ablehnung der Versicherten festhielt; obschon dies von der Versicherten 
zudem gefordert wurde, erliess die Allianz in diesem Zusammenhang keine 
anfechtbare Verfügung und entrichtete (vorerst) keine Leistungen 
(AB 293 ff.).
C.
Hierauf erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
am 6. Juni 2017 Rechtsverzögerungsbeschwerde. Sie lässt beantragen, 
die Beschwerdegegnerin sei gerichtlich anzuweisen, unverzüglich eine Ver-
fügung über den Renten- und Taggeldanspruch zu erlassen, unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge. Zur Begründung lässt sie im Wesentlichen vor-
bringen, die Leistungsverweigerung der Beschwerdegegnerin sei weder 
aus medizinischen noch rechtlichen Gründen haltbar und die angeblich 
notwendigen Zusatzabklärungen würden einzig und allein dazu dienen, sie 
finanziell und psychisch noch weiter an den Abgrund zu drängen. Gleich-
zeitig beantragte sie die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von 
Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt.


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Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juli 2017 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 18. Juli 2017 stellte der Instruktions-
richter der Beschwerdeführerin nebst der Beschwerdeantwort auch eine 
Kopie der Ergänzungsexpertise der Klinik C.________ vom 9. Juni 2017 
(AB 306) zu mit der Möglichkeit zur Stellungnahme. Hiervon machte sie mit 
Eingabe vom 2. August 2017 Gebrauch. Am 28. August 2017 duplizierte 
die Beschwerdegegnerin.
Mit prozessleitender Verfügung vom 7. August 2017 hiess der Instruktions-
richter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von 
Fürsprecher B.________ gut. Aufforderungsgemäss reichte dieser am 
7. September 2017 seine Kostennote ein.
Erwägungen:
1.
1.1
Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsge-
richts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 
SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 
2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwalt-
schaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden aus dem Bereich der Sozialver-
sicherung. Gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG kann Beschwerde erhoben wer-
den, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffe-
nen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt 
(BGE 130 V 90 E. 2 S. 92). Art. 56 Abs. 2 ATSG bezieht sich auf die Sach-
verhalte von Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung (UELI KIESER, 
Kommentar zum ATSG, 3. Aufl. 2015, Art. 56 N. 21). Zur Rechtsverzöge-
rungsbeschwerde berechtigt ist nur, wer ein schutzwürdiges Interesse dar-
an hat, dass die Instanz, welche der Vorwurf trifft, in der ihr unterbreiteten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 5
Sache endlich entscheidet (SVR 1998 UV Nr. 11 S. 32 E. 5b aa). Die Be-
schwerdelegitimation der Beschwerdeführerin ist somit vorliegend zu beja-
hen. Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die 
Bestimmungen über die Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind und Rechtsverzöge-
rungsbeschwerde jederzeit erhoben werden kann (Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute: Bundesgericht {BGer}] 
vom 14. Januar 2004, U 220/03, E. 2.2), ist auf die Beschwerde einzutre-
ten.
1.2
Streitgegenstand von Beschwerden gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG 
bilden nicht die materiellen Rechte und Pflichten, sondern allein die Frage 
der Rechtsverweigerung bzw. -verzögerung (vgl. UELI KIESER, a.a.O., 
Art. 56 N. 24). Streitig und zu prüfen ist der am 6. Juni 2017 gegenüber der 
Beschwerdegegnerin erhobene Vorwurf der Rechtsverzögerung. Diese 
liegt nach Auffassung der Beschwerdeführerin darin begründet, dass es die 
Beschwerdegegnerin 
nach 
Erstattung 
des 
Gutachtens 
der 
Klinik 
C.________ vom 9. Dezember 2016 (AB 283) unterlassen hat, unverzüg-
lich über die Taggeld- bzw. Rentenansprüche der Beschwerdeführerin in 
Bezug auf die Ereignisse vom 6. und 17. September 2004 sowie vom 
7. November 2016 zu befinden und stattdessen beim Gutachter zusätzliche 
Auskünfte eingeholt hat.
Zu beurteilen sind lediglich die Verhältnisse bis zur Einreichung der 
Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 6. Juni 2017. Somit erübrigt sich eine 
Auseinandersetzung mit der Frage, ob die Beschwerdegegnerin nach Ein-
gang der Ergänzungsfragen vom 9. Juni 2017 (AB 306) hätte verfügen 
können bzw. müssen und ob die Einholung einer zusätzlichen Beurteilung 
durch deren medizinischen Dienst (Aktenbeurteilung vom 9. August 2017; 
AB 308) zulässig war.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 6
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen haben die 
Parteien Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurtei-
lung innert angemessener Frist (Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung [BV; 
SR 101]). 
2.2
Art. 29 Abs. 1 BV ist unter anderem dann verletzt, wenn die zustän-
dige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber 
nicht binnen der Frist erlässt, welche nach der Natur der Sache und nach 
der Gesamtheit der übrigen Umstände als angemessen erscheint (Rechts-
verzögerung; BGE 131 V 407 E. 1.1 S. 409; RKUV 2004 U 506 S. 255 E. 3; 
SVR 2013 UV Nr. 31 S. 109 E. 4). Die Frage, was als vernünftige, vertret-
bare Behandlungs- und Entscheidungsfrist anzusehen ist, und aus welchen 
objektiven Gründen allenfalls eine Verzögerung gerechtfertigt werden kann, 
beurteilt sich nach den objektiven Umständen des konkreten Falles (BGE 
107 Ib 160 E. 3c S. 165). Massgeblich ist namentlich die Art des Verfah-
rens, die Komplexität der Materie und das Verhalten der Beteiligten 
(BGE 119 Ib 311 E. 5b S. 325). Dagegen ist es für die Rechtsuchenden 
unerheblich, auf welche Gründe – beispielsweise auf ein Fehlverhalten der 
Behörden, auf einen ungenügenden Richter- oder Personalbestand oder 
auf andere Umstände – die Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; ent-
scheidend ist für sie ausschliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht 
fristgerecht handelt (BGE 108 V 13 E. 4c S. 20; RKUV 2004 U 506 S. 255 
E. 3; SVR 2009 UV Nr. 50 S. 179 E. 3.2 ).
2.3
Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen 
Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte 
ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die 
verfügende Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, 
aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisan-
träge der Parteien, abklären und feststellen muss. Rechtserheblich sind alle 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 7
Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen An-
spruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Ver-
waltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht 
(BGE 117 V 282 E. 4a S. 283). Die Untersuchungen sind (erst) einzustel-
len, wenn die Akten vollständig sind, d.h. wenn die inhaltlichen und be-
weismässigen Anforderungen, welche an die einzelnen Beweismittel ge-
stellt werden, erfüllt sind und eine Würdigung dieser Beweismittel mit dem 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit einen bestimmten 
Sachverhalt ergibt (UELI KIESER, a.a.O., Art. 43 N. 17).
3.
Rechtsverzögerung liegt nach dem eben Ausgeführten vor, wenn die Be-
schwerdegegnerin ihren Entscheid über die weiteren Ansprüche der Be-
schwerdeführerin, welche per Ende Januar 2015 eingestellt worden waren 
(AB 218, 243, 255), nicht innert einer Frist erlässt, welche als angemessen 
erscheint.
3.1
Es ist nicht bestritten, dass für die Zeit ab Anfang Februar 2015 bis 
zur Erstattung des Gutachtens vom 9. Dezember 2016 (AB 283) keine 
Rechtsverzögerung vorliegt, war es doch ohne weiteres zulässig, dass die 
Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht ab diesem Zeitpunkt wegen Un-
sicherheiten über das Vorliegen eines Unfalles im Rechtssinne näher ab-
klären wollte und, nachdem das Vorliegen eines Unfalles als erstellt erach-
tet wurde, ein Gutachten eingeholt hat.
3.2
Weiter stellt sich die Frage, ob im Zeitpunkt der Einstellung der 
Taggeldleistungen per Ende Januar 2015 von einer Fortsetzung der ärztli-
chen Behandlung noch eine namhafte Besserung des Gesundheitszustan-
des erwartet werden konnte. Die Beantwortung dieser Frage entscheidet 
darüber, ob der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen mit 
gleichzeitiger Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente sowie eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 8
Integritätsentschädigung abgeschlossen werden kann (vgl. Art. 19 Abs. 1 
und 24 Abs. 2 UVG).
Die Gutachter führten zur Frage, ob von einer Fortsetzung der ärztlichen 
Behandlung der Unfallfolgen noch eine Besserung zu erwarten sei, aus, 
mittels rekonstruktiver gelenkserhaltender Chirurgie sähen sie wenig bis 
kein Verbesserungspotential. Inwiefern die Implantation einer Knietotalpro-
these die chronischen Schmerzen beeinflussen könne, sei schwierig abzu-
schätzen; jedenfalls sollte der Beschwerdeführerin diesbezüglich keinerlei 
Druck auferlegt werden bzw. ihr sollten keine falschen Versprechungen 
gemacht werden (AB 283/76 f.).
Gestützt auf diese Aussagen ist davon auszugehen, dass spätestens Ende 
Januar 2015 von einer weiteren Behandlung der zum damaligen Zeitpunkt 
vorliegenden Kniebeschwerden links keine namhafte Besserung des Ge-
sundheitszustandes mehr erwartet werden konnte, so dass insofern ein 
medizinischer Endzustand erreicht war und zur Prüfung von Dauerleistun-
gen zu schreiten war. Am Umstand, dass spätestens Ende Januar 2015 
hinsichtlich der Folgen der beiden Ereignisse vom 6. und 17. September 
2004 ein Endzustand vorgelegen hat, ändert nichts, dass es im Zusam-
menhang mit einem erneuten Ereignis vom 7. November 2016 zu einer 
Verschlimmerung des Zustandes am linken Knie mit erneuter Arbeitsun-
fähigkeit gekommen ist (vgl. AB 283/52, 283/72 und AB 284).
3.3
Zu prüfen bleibt damit im Hinblick auf die geltend gemachte Rechts-
verzögerung einzig noch, ob die Beschwerdegegnerin aufgrund des Gut-
achtens vom 9. Dezember 2016 (AB 283) über den Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf Dauerleistungen hätte befinden können. 
3.3.1
Die Beschwerdeführerin ist bislang fast ausschliesslich orthopädisch 
behandelt worden. Vereinzelt fanden sich in den Akten zwar Hinweise auf 
eine depressive Symptomatik (im Zusammenhang mit einem Rauchstopp; 
AB 77/3 unten, 79/4 Mitte), wogegen alsdann in einem psychiatrischen 
Gutachten vom 13. Januar 2009 zu Handen der Invalidenversicherung 
Hinweise für eine eigenständige psychische Krankheit ausdrücklich ver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 9
neint wurden (AB 113/5 oben und 113/6 Mitte). Entsprechend wurde fortan, 
soweit überhaupt, bloss noch ein Status nach depressiven Episoden 
(AB 126/3) bzw. eine (behandelte) psychosoziale Belastungsreaktion 
(AB 253/1 unten) diagnostiziert.
Erst wieder anlässlich des orthopädischen Gutachtens vom 9. Dezember 
2016 berichtete die Beschwerdeführerin von einem psychischem Zusam-
menbruch im April 2015 aufgrund eines Knierückfalls im Frühling 2015 so-
wie des Berichts der Beschwerdegegnerin, den Unfall nicht anzuerkennen; 
sie sperre sich oft in der Wohnung ein, weine häufig, habe praktisch keine 
Kollegen und Freunde mehr, werde seit November 2015 einmal pro Woche 
durch einen Psychologen betreut und nehme (wenn auch nicht regelmäs-
sig) verschiedene Psychopharmaka ein (AB 283/45 Mitte, 283/47 Mitte). 
Entsprechend diagnostizierten die Gutachter eine depressive Verstimmung 
(AB 283/67 unten), verbunden mit dem Hinweis, dass die posttraumatische 
Leidensgeschichte durch mehrere persönliche Schicksalsschläge begleitet 
werde, weswegen die Beschwerdeführerin unter regelmässiger psychologi-
scher Betreuung sei und intermittierend Psychopharmaka einnehmen müs-
se (AB 283/69 unten). Nach Ansicht der Gutachter leide die Beschwerde-
führerin aufgrund der langen Leidensgeschichte sowie persönlichen 
Schicksalsschlägen neben den physischen Symptomen an psychischen 
Beschwerden mit depressiver Verstimmung, welche das heutige Be-
schwerdebild beeinflussen könnten (AB 283/72 unten). Selbst in einem 
sitzenden Beruf werde die Beschwerdeführerin durch die chronischen 
Schmerzen 
und 
Konzentrationsschwierigkeiten 
bei 
Einnahme 
von 
Schmerzmitteln und Psychopharmaka nicht mehr voll arbeitstätig sein kön-
nen. So scheine auch eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit als Dolmet-
scherin aufgrund der chronischen Schmerzen sowie des selbst induzierten 
psychischen Druckes mit Versagensängsten und regelmässiger Einnahme 
von Betablockern bei Aufträgen nur schrittweise und mit externer Unter-
stützung (z.B. Psychologe, Psychiater) möglich. Eine weitergehende Beur-
teilung diesbezüglich müsste durch ein entsprechendes psychiatrisches 
Gutachten erfolgen (AB 283/75 f.; vgl. auch AB 283/84 unten).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 10
Erst nachträglich erlangte die Beschwerdegegnerin gemäss Schreiben vom 
21. Februar 2017 zudem Kenntnis von einem stationären Aufenthalt der 
Beschwerdeführerin in der Klinik D.________ vom 18. Juli bis 16. August 
2016, wo nebst der bekannten Knieverletzung links ein chronisches 
Schmerzsyndrom mit psychischen und somatischen Faktoren bei Zustand 
nach Trauma und wiederholten Operationen des linken Knies seit 2004 
(ICD-10 F45.41) und eine reaktive Depression (ICD-10 F43.21) diagnosti-
ziert worden sind (Austrittsbericht vom 31. August 2016, S. 1 Mitte [in 
AB 292]). Dabei habe die Beschwerdeführerin berichtet, dass sie bereits in 
den Jahren 2006 bis 2008 infolge der Einschränkung ihrer Arbeitsfähigkeit 
und Sportfähigkeit durch die Knieverletzung depressiv geworden sei. Seit 
November 2015 sei sie nun in psychologisch-psychotherapeutischer Be-
treuung wegen anhaltender Depression (Austrittsbericht, S. 1 unten). In 
den Einzelgesprächen seien ihre Biographie und die aktuellen zahlreichen 
Belastungsfaktoren (finanzieller Druck, Unterstützung der Familie, Stress 
durch hohe Ansprüche an sich selbst, körperliche Einschränkung durch das 
instabile Knie bei früher hoher sportlicher Leistungsfähigkeit) besprochen 
worden. Es sei ihr nur in Ansätzen gelungen zu erarbeiten, woher die 
Stressbelastung und die damit einhergehende hohe Anspannung kommen 
würden und wie sie diese reduzieren könnte. Es sei ein hohes Streben 
nach Autonomie und nach Erhalt des Selbstwertgefühls deutlich geworden, 
gekoppelt mit eher geringer Selbstfürsorge insbesondere auch in Bezug auf 
Schonung und Training des verletzten Knies (Austrittsbericht, S. 2 f.).
3.3.2
In Anbetracht dieser Ausgangslage ist nicht zu beanstanden, dass 
die Beschwerdegegnerin im Anschluss an die orthopädische Begutachtung 
zusätzliche psychiatrische Abklärungen vornehmen wollte, zumal ihr eine 
entsprechende aktuelle Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes nicht 
bekannt war. In diesem Zusammenhang muss sich denn auch die Be-
schwerdeführerin die Frage entgegen halten lassen, warum sie nicht von 
sich aus die Beschwerdegegnerin über die begonnene psychologische Be-
handlung und die Gutachter über den stattgehabten stationären Aufenthalt 
in Kenntnis gesetzt hat. Fakt ist nämlich, dass die psychische Beeinträchti-
gung das heutige Beschwerdebild möglicherweise beeinflusst. Folglich hat 
im Zeitpunkt des orthopädischen Gutachtens am 9. Dezember 2016 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 11
(AB 283) kein feststehender medizinischer Sachverhalt vorgelegen. Die 
Beschwerdegegnerin konnte deshalb auf eine genaue Abklärung der de-
pressiven Verstimmung nicht verzichten.
3.3.3
Mit Schreiben vom 10. März 2017 (AB 293/2 oben und 293/5) führte 
gar die Beschwerdeführerin aus, die von der Beschwerdegegnerin vorge-
sehene (Zusatz-)Frage an die Gutachter, ob psychische Beschwerden in 
der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine Rolle spielen würden und, wenn 
ja, welche, sei den Gutachtern unverzüglich zu unterbreiten, sofern die Be-
schwerdegegnerin daran festhalten sollte. Die Beschwerdeführerin gab 
damit zu erkennen, dass sie sich einer näheren Klärung der Frage, ob und 
inwieweit psychische Beschwerden das Beschwerdebild beeinflussen wür-
den, nicht widersetzt. Die Beschwerdegegnerin hat denn auch in der Vor-
bemerkung zur entsprechenden Frage zu Recht darauf hingewiesen 
(AB 292/4), dass im orthopädischen Gutachten an verschiedenen Stellen 
auf psychische Beschwerden hingewiesen worden sei (vgl. E. 3.3.1 hier-
vor). 
3.3.4
Unter diesen Umständen lässt sich nicht beanstanden, dass die 
Beschwerdegegnerin den Gutachtern eine zusätzliche Frage betreffend 
einer allfälligen Beeinflussung des Beschwerdebildes durch psychische 
Beschwerden gestellt hat. Demzufolge hat sich die Beschwerdegegnerin im 
Rahmen ihres Ermessensspielraums bewegt, als sie den Erlass einer ver-
fahrensabschliessenden Verfügung aufgeschoben hat, bis die weiteren 
Beweismassnahmen abgeschlossen sind. Eine unzulässige Verfahrensver-
zögerung ist darin nicht zu erblicken.
3.4
Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob die von der Beschwer-
degegnerin weiter gestellten Fragen an die Gutachter ebenfalls erforderlich 
waren, was von der Beschwerdeführerin bestritten wird.
Immerhin haben die Gutachter zum Ausmass der Arbeitsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin ab Februar 2015 bis zum erneuten Vorfall vom 7. No-
vember 2016 rein bezogen auf die Knieschädigung links durchaus Stellung 
genommen und das Ausmass der Arbeitsfähigkeit in der bisherigen sowie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 12
in einer angepassten Tätigkeit beziffert (AB 283/74). Insoweit bestand 
– soweit im Rahmen der hier einzig streitigen Rechtsverzögerung zu beur-
teilen – kein zusätzlicher Abklärungsbedarf und es spielte keine Rolle, dass 
die Gutachter zusätzlich die Auswirkungen des Ereignisses vom 7. Novem-
ber 2016 mitbeurteilt haben. Zudem haben die Gutachter bestätigt, dass 
das Trauma vom 6. September 2004 verantwortlich für die Gesundheits-
schädigung des linken Kniegelenks sei (AB 283/71). Sodann lag nach dem 
Ereignis vom 7. November 2016 vorübergehend eine vollständige Arbeits-
unfähigkeit vor, weshalb auch diesbezüglich kein weiterer Abklärungsbe-
darf bestand.
4.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Beschwerde vom 6. Juni 2017 als 
unbegründet und ist demnach abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben weder die Beschwerde-
führerin noch die Beschwerdegegnerin Anspruch auf Entschädigung ihrer 
Parteikosten (Art. 104 Abs. 4 und Art. 108 Abs. 3 VRPG [Umkehrschluss]).
5.3
Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar für Rechtsanwalt 
B.________.
5.3.1
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 13
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
5.3.2
Mit Kostennote vom 7. September 2017 macht Rechtsanwalt 
B.________ ein Honorar von Fr. 6'625.80 (inkl. Auslagen und MWSt.) gel-
tend, basierend auf einem Aufwand von 24 Stunden à Fr. 250.--. Unter 
Berücksichtigung des im Vergleich zu ähnlich gelagerten Fällen gebotenen 
Aufwands und angesichts der singulären Frage der Rechtsverzögerung 
erscheint der geltend gemachte Zeitaufwand als zu hoch. Objektiv geboten 
bzw. der Fallkonstellation angemessen erscheint ein Aufwand von maximal 
12 Stunden. Dementsprechend ist das amtliche Honorar auf Fr. 2'400.-- 
(12 Std. à Fr. 200.--), zuzüglich den geltend gemachten Auslagen von 
Fr. 135.-- und der Mehrwertsteuer von Fr. 202.80 (8 % auf Fr. 2'535.--), 
somit auf total Fr. 2'737.80, festzusetzen und Rechtsanwalt B.________ 
aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungs-
pflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern entsprechend 
den Voraussetzungen von Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Nov. 2017, UV/17/543, Seite 14
3.
Dem amtlichen Anwalt wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils 
aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'737.80 festgesetzte Entschädi-
gung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
4.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG 
- Bundesamt für Gesundheit 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.