be_verwaltungsgericht · 200 2013 11 · 2014-01-14 · de

Verfügung vom 20. November 2012

200 13 11 IV
SCJ/COC/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 14. Januar 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Dr. Schwegler, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 20. November 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1954 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
seit Juli 2002 bei der F.________ als … angestellt und damit bei der 
Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von 
Berufs- und Nichtberufsunfällen obligatorisch versichert. Am 9. Februar 
2004 stürzte er während der Arbeit von einer Leiter (Akten der Invaliden-
versicherung [IV; act. II] 6 S. 33). Dabei zog er sich eine Schädelkontusion 
sowie eine Kontusion der linken Hüfte zu (act. II 6 S. 25). Die SUVA richte-
te diesbezüglich ihre Versicherungsleistungen aus (vgl. u.a. act. II 32 S. 10 
ff.). Ferner sprach sie dem Versicherten mit Verfügung vom 13. August 
2012 (Akten der IV [act. IIA] 79) eine Rente ab dem 1. Juli 2012 bei einem 
Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 30% sowie eine Integritätsentschädigung in 
der Höhe von Fr. 16'020.-- zu. 
B.
Am 4. April 2005 hatte sich der Versicherte unter Hinweis auf den am 
9. Februar 2004 erlittenen Unfall bei der IV zum Leistungsbezug angemel-
det (act. II 3). Daraufhin führte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerde-
gegnerin) medizinische und erwerbliche Erhebungen durch. Dabei liess sie 
den Versicherten insbesondere durch die Fachärzte des C.________ 
(MEDAS) interdisziplinär begutachten (Gutachten vom 20. Dezember 2011; 
act. II 59.1).
Die IVB sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 9. Mai 2012 (act. IIA 
71) bei einem ermittelten IV-Grad von 44% ab dem 1. Februar 2005 eine 
Viertelsrente zu. Eine hiergegen erhobene Beschwerde (act. IIA 74) zog 
der Versicherte zurück (act. IIA 77 S. 4), woraufhin das Beschwerdeverfah-
ren mit Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. August 
2012, IV/2012/579 (act. IIA 77), als erledigt vom Protokoll abgeschrieben 
wurde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 3
C.
Im weiteren Verlauf stellte die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 
13. resp. 19. September 2012 (act. IIA 80 und 82) die wiedererwägungs-
weise Aufhebung der Verfügung vom 9. Mai 2012 (act. IIA 71) und die Auf-
hebung der bisherigen Viertelsrente auf den ersten Tag des zweiten Mo-
nats nach Zustellung der Verfügung in Aussicht. Als Begründung führte sie 
insbesondere an, dass bei der ursprünglichen Verfügung die Berechnung 
des Invalideneinkommens offensichtlich unrichtig gewesen sei und dass bei 
korrekter Berechnung der IV-Grad auf 38% hätte festgelegt werden müs-
sen. Somit bestehe kein Anspruch auf eine IV-Rente. Hiergegen erhob der 
Versicherte am 23. Oktober 2012 Einwand (act. IIA 83).
Mit Verfügung vom 20. November 2012 (act. IIA 85) hielt die IVB an ihrem 
Vorbescheid fest und hob die bisher ausgerichtete Rente per Ende De-
zember 2012 (act. IIA 86) auf.
D.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 7. Januar 2013 Beschwerde und beantragte die kostenfäl-
lige Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Weiterausrichtung 
der bisherigen Viertelsrente. 
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Februar 2013 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde. 
In der Folge gab der Instruktionsrichter den Parteien mit prozessleitender 
Verfügung vom 20. Juni 2013 Gelegenheit, zur Frage Stellung zu nehmen, 
ob nicht allenfalls die Berechnung des Valideneinkommens in der Verfü-
gung vom 9. Mai 2012 offensichtlich unrichtig gewesen sei. Daraufhin gin-
gen am 11. Juli 2013 eine entsprechende Stellungnahme der Beschwerde-
gegnerin und am 20. August 2013 eine solche des Beschwerdeführers 
beim Gericht ein. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 20. November 2012 
(act. IIA 85). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdefüh-
rers auf eine IV-Rente und dabei insbesondere die Zulässigkeit der Aufhe-
bung der mit Verfügung vom 9. Mai 2012 (act. IIA 71) erfolgten Zusprache 
einer Viertelsrente für die Zukunft.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 5
2.
2.1
Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. In zeitli-
cher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege-
lungen – grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der 
Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tat-
bestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220, 131 V 9 E. 1 
S. 11).
Bei der Prüfung eines Anspruchs auf eine Rente der IV, der allenfalls schon 
vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 entstanden ist, 
ist gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln der Rentenan-
spruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 aufgrund der bisherigen 
(nachfolgend aArt.) und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu 
prüfen. Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine sub-
stanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene 
Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 28. August 2008, 8C_373/2008, E. 2.1). Neu normiert wurde 
demgegenüber der Zeitpunkt des Rentenbeginns. 
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG bzw. aArt. 7 ATSG).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG (bzw. aArt. 28 Abs. 1 IVG) besteht der 
Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 
70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid 
ist. Bei einem IV-Grad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine hal-
be Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, das die 
versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 6
medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen 
durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 7
2.5
Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügun-
gen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG). 
Nach der Rechtsprechung kann die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfü-
gungen nur in Betracht kommen, wenn es sich um die Korrektur grober 
Fehler der Verwaltung handelt (ZAK 1988 S. 555 E. 2b). Eine gesetzwidri-
ge Leistungszusprechung gilt regelmässig als zweifellos unrichtig (BGE 
126 V 399 E. 2b bb S. 401; ARV 2002 S. 181 E. 1a). Zweifellos ist die Un-
richtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver-
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die 
Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; SVR 
2012 IV Nr. 18 S. 82 E. 3.2). Zurückhaltung bei der Annahme zweifelloser 
Unrichtigkeit ist stets dann geboten, wenn der Wiedererwägungsgrund eine 
materielle Anspruchsvoraussetzung betrifft, deren Beurteilung massgeblich 
auf Schätzungen oder Beweiswürdigungen und damit auf Elementen be-
ruht, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen. Eine vor dem Hin-
tergrund der seinerzeitigen Rechtspraxis vertretbare Beurteilung der (inva-
liditätsmässigen) Anspruchsvoraussetzungen kann nicht zweifellos unrich-
tig sein (Entscheid des BGer vom 28. Juli 2011, 8C_962/2010, E. 3.1). Hin-
gegen ist das Erfordernis in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszuspra-
che aufgrund falscher Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche 
Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 
E. 3.3 S. 328).
3.
Da die Wiedererwägung der nachträglichen Korrektur einer ursprünglich 
unrichtigen Rechtsanwendung oder Sachverhaltsfeststellung dient (BGE 
117 V 8 E. 2c S. 17, 115 V 308 E. 4a cc S. 314), ist bei der Prüfung, ob die 
rentenzusprechende Verfügung vom 9. Mai 2012 (act. IIA 71) zweifellos 
unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG (vgl. E. 2.4 hiervor) war, einzig 
auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des Verfügungserlasses abzustellen (vgl. 
BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 149). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 8
3.1
Aus medizinischer Sicht stützte sich die Beschwerdegegnerin in der 
Verfügung vom 9. Mai 2012 (act. IIA 71) massgeblich auf das MEDAS-
Gutachten vom 20. Dezember 2011 (act. II 59.1). In diesem wurden mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine periphere vestibuläre Funktions-
störung links (ICD-10 H81.3) und ein Tinnitus auris (ICD-10 H93.1) dia-
gnostiziert. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden insbesondere 
eine chronische Zervikozephalgie ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10 
M53.0) sowie eine Symptomausweitung (ICD-10 F54) angeführt (S. 20 f. 
Ziff. 5). Aus psychiatrischer Sicht wurde keine Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit festgestellt (S. 11 Ziff. 4.1.5). Auch aus orthopädischer Sicht wur-
de in jeder körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit unter Wechsel-
belastung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert (S. 16 
Ziff. 4.2.5). Aus otoneurologischer Sicht wurde ausgeführt, der Beschwer-
deführer leide unter rezidivierenden Schwindelbeschwerden im Sinne von 
Dreh- und Schwankschwindelbeschwerden. Zudem bestünden auch ein 
Druckgefühl sowie ein Brummen im Kopf (S. 17 f. Ziff. 4.3.1.2). Schliesslich 
wurden aus otoneurologischer Sicht qualitative Einschränkungen der Ar-
beitsfähigkeit festgestellt, weshalb sturzgefährdende Tätigkeiten sowie 
Tätigkeiten mit Eigen- oder Fremdgefährdung und folglich auch die ange-
stammte Tätigkeit als … nicht mehr geeignet seien. Da die intermittieren-
den Schwindelbeschwerden unter erhöhter körperlicher Belastung auf-
träten, müsse von einer zusätzlichen Einschränkung der Leistungsfähigkeit 
ausgegangen werden, welche eine quantitative Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit von 20% bedinge (S. 19 Ziff. 4.3.5). 
Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Gutachter zum Schluss, der Be-
schwerdeführer sei in einer körperlich leichten bis mittelschweren, wech-
selbelastenden Tätigkeit ohne Arbeiten auf Gerüsten und an gefährlichen 
Maschinen zu 80% arbeits- und leistungsfähig; dies in einem ganztägigen 
Pensum mit etwas vermehrten Pausen. In der angestammten Tätigkeit als 
… bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Diese Einschätzung der 
Arbeitsfähigkeit gelte seit dem Unfall im 2004 (S. 22 Ziff. 6.2 f.). 
3.2
Vorliegend wird von den Parteien zu Recht nicht geltend gemacht, 
dass die Verfügung vom 9. Mai 2012 (act. IIA 71), mit welcher dem Be-
schwerdeführer ab Februar 2005 eine Viertelsrente zugesprochen wurde, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 9
auf einer zweifellos unrichtigen medizinischen Beurteilung beruhte. Denn 
das MEDAS-Gutachten vom 20. Dezember 2011 (act. II 59.1), auf welches 
sich die Beschwerdegegnerin in der besagten Verfügung stützte, erfüllt die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-
dizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.3 hiervor). Die 
Gutachter legen in nachvollziehbarer Weise dar, dass der Beschwerdefüh-
rer in einer körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden 
Tätigkeit ohne Arbeiten auf Gerüsten und an gefährlichen Maschinen in 
einem ganztägigen Arbeitspensum zu 80% arbeits- und leistungsfähig ist. 
Gründe, welche diese Einschätzung als zweifellos unrichtig erscheinen 
lassen würden, sind nicht ersichtlich und werden im Übrigen von den Par-
teien auch nicht vorgebracht. Daran vermag nichts zu ändern, dass die von 
den Gutachtern postulierte Einschränkung im Wesentlichen auf den subjek-
tiven Angaben des Beschwerdeführers beruht, bei körperlicher Anstren-
gung würden die Schwindelbeschwerden zunehmen (act. 59.1 S. 19 Ziff. 
4.3.5), weshalb gewisse Zweifel hinsichtlich der Annahme einer quantitati-
ven Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20 % bestehen. Offensichtliche 
Unrichtigkeit liegt aber diesbezüglich nicht vor. Aus medizinischer Sicht ist 
das Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes gemäss Art. 53 Abs. 2 
ATSG folglich zu verneinen. 
Nachfolgend ist zu prüfen, ob die rentenzusprechende Verfügung vom 
9. Mai 2012 (act. IIA 71) aus erwerblicher Sicht zweifellos unrichtig war.
4.
4.1
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 
E. 4.3.1 S. 224).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 10
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1). 
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).
4.2
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 
174). 
In der rentenzusprechenden Verfügung vom 9. Mai 2012 (act. IIA 71) wur-
de der Rentenbeginn auf Februar 2005 festgesetzt. Dies ist mit Blick auf 
den Eintritt der massgeblichen Arbeitsunfähigkeit im Februar 2004 (vgl. 
act. II 59.1 S. 22 Ziff. 6.2 f.) und der einjährigen Wartefrist gemäss aArt. 29 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 11
Abs. 1 lit. b IVG (seit 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) nicht zu be-
anstanden. 
4.2.1
Zwischen den Parteien ist die Berechnung des Invalideneinkom-
mens in der rentenzusprechenden Verfügung vom 9. Mai 2012 streitig. Da-
bei ist zu Recht nicht bestritten, dass dieses gestützt auf die Tabellenlöhne 
(TA1, Total, Anforderungsniveau 4) zu ermitteln ist. Bestritten ist hingegen 
der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene und nicht weiter begrün-
dete behinderungsbedingte Abzug von 10% (act. IIA 71 S. 6). In der vorlie-
gend angefochtenen Wiedererwägungsverfügung wird neu dargelegt, der 
besagte behinderungsbedingte Abzug sei vorgenommen worden, weil sich 
die Behinderung aus damaliger Sicht nur leicht ausgewirkt habe und das 
Tätigkeitsspektrum klar eingeschränkt gewesen sei. Da für einen solchen 
Abzug gemäss Rechtsprechung jedoch keine Gründe vorhanden seien, 
stelle dies eine qualifizierte rechtsfehlerhafte Ermessensbetätigung und 
somit eine zweifellose Unrichtigkeit dar. Bei einem ohne diesen Abzug er-
mittelten IV-Grad von 38% bestehe kein Anspruch auf eine IV-Rente, wes-
halb die rentenzusprechende Verfügung wiedererwägungsweise aufzuhe-
ben sei (act. IIA 85). 
Die Frage, ob und wenn ja, in welcher Höhe ein behinderungsbedingter 
Abzug zu erfolgen hat, beruht auf Schätzungen und Beweiswürdigungen 
und damit auf Elementen, die notwendigerweise Ermessenszüge aufwei-
sen (vgl. E. 4.1.2 hiervor). Bei der Annahme zweifelloser Unrichtigkeit ist 
deshalb Zurückhaltung geboten (vgl. E. 2.4 hiervor). Der Beschwerdegeg-
nerin ist insoweit beizupflichten, als vorliegend kein Teilzeitabzug zu ge-
währen ist, da der Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht ein ganztägi-
ges Pensum – bei einer 80%-igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit – aus-
üben kann (vgl. E. 3.2 hiervor). Weiter führt auch das Alter des 1954 gebo-
renen Beschwerdeführers zu keinem Abzug, zumal Hilfsarbeiten auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt 
werden. Schliesslich rechtfertigt ebenfalls der Umstand, dass dem Be-
schwerdeführer nur noch leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 
Tätigkeit zumutbar sind, keinen Abzug vom Tabellenlohn. 
4.2.2
Zu prüfen bleibt die Zulässigkeit eines Abzugs, weil der Beschwer-
deführer keine Arbeiten auf Gerüsten und gefährlichen Maschinen mehr 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Jan. 2014, IV/2013/11, Seite 12
ausüben kann (vgl. E. 3.2 hiervor) und somit die Anzahl und das Spektrum 
der offen stehenden Stellen eingeschränkt sind. Diesbezüglich macht die 
Beschwerdegegnerin zu Recht geltend, dass im Anforderungsniveau 4 
(einfache und repetitive Tätigkeiten) genügend Stellen vorhanden sind, 
welche dem Beschwerdeführer trotz seiner Einschränkung noch zugemutet 
werden können (Beschwerdeantwort S. 3 oben). Deshalb wäre bei freier 
gerichtlicher Überprüfung der von der Beschwerdegegnerin vorgenommen 
Abzug von 10% wohl zu korrigieren gewesen. Hingegen besteht unter dem 
beschränkten Blickwinkel der Wiedererwägung kein hinreichender Anlass, 
die damalige Einschätzung der Beschwerdegegnerin, wonach das Tätig-
keitsspektrum des Beschwerdeführers behinderungsbedingt eingeschränkt 
sei, was zu einem Abzug von 10% führe (vgl. act. IIA 85 S. 3), als zweifel-
los unrichtig zu bezeichnen. Es ist nicht nur ein einziger Schluss – derjeni-
ge auf Unrichtigkeit der Verfügung – denkbar. Eine qualifizierte rechtsfeh-
lerhafte Ermessensbetätigung liegt folglich – entgegen der Auffassung der 
Beschwerdegegnerin – nicht vor. Vielmehr kommt das Vorgehen der Be-
schwerdegegnerin, den ursprünglich gewährten behinderungsbedingten 
Abzug abzuändern, praktisch einer nachträglichen Neubeurteilung kraft 
besserer Erkenntnis gleich, was nicht der Rechtsinn von Art. 53 Abs. 2 
ATSG ist (Entscheid des BGer vom 19. September 2012, 9C_429/2012, 
E. 3.5). 
4.3
Die Beschwerdegegnerin hat in der rentenzusprechenden Verfü-
gung vom 9. Mai 2012 den Einkommensvergleich gestützt auf die Werte 
des Jahres 2010 durchgeführt. Dies erweist sich als unrichtig. Vielmehr 
hätte die Beschwerdegegnerin den Einkommensvergleich aufgrund der 
Verhältnisse im Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahre 2005 vornehmen 
müssen. Alsdann wäre zu prüfen gewesen, ob allfällige rentenwirksame 
Veränderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass ein-
getreten sind (vgl. E. 4.2 hievor). Wie nachstehend zu zeigen ist, führt in-
dessen die in zeitlicher Hinsicht fehlerhafte Durchführung des Einkom-
mensvergleichs nicht zu einer zweifellosen Unrichtigkeit der Rentenzuspre-
chung.
4.3.1
Korrekterweise hätte die Beschwerdegegnerin das Invalidenein-
kommen auf der Basis der LSE 2004 (TA1, Total, Anforderungsniveau 4) 


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ermitteln müssen. Dies hätte auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit von 
41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 4-2013, S. 90, Tabelle B9.2, Total) und 
auf das massgebende Jahr 2005 aufgerechnet sowie unter Berücksichti-
gung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 80% und des behinderungsbe-
dingten Abzuges von 10%, ein Invalideneinkommen von Fr. 41'689.75 er-
geben (Fr. 4'588.-- : 40 x 41.7 x 12 : 113.3 x 114.3 [vgl. Bundesamt für Sta-
tistik, Nominallohnindex, Periode 1993 bis 2010, Tabelle T1.93, Total Män-
ner] x 0.8 x 0.9). Es ist nicht ersichtlich, dass das Invalideneinkommen – 
abgesehen an die Anpassung an die Lohnentwicklung – bis zum Zeitpunkt 
der rentenzusprechenden Verfügung vom 9. Mai 2012 zusätzliche Ände-
rungen erfahren hätte.
4.3.2
Weiter ist im Rahmen der Rechtsanwendung von Amtes wegen zu 
prüfen, ob allenfalls die Berechnung des Valideneinkommens in der Verfü-
gung vom 9. Mai 2012 offensichtlich unrichtig war (vgl. die prozessleitende 
Verfügung vom 20. Juni 2013). 
Diesbezüglich ist vorerst einmal massgebend, was der Beschwerdeführer 
im Zeitpunkt des Rentenbeginns (Februar 2005; vgl. E. 4.2 hiervor) als Ge-
sunder verdient hätte. Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrer Be-
rechnung auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerde-
führers, die F.________, im Fragebogen Arbeitgeber vom 3. Juni 2005 
(act. II 9) und bezifferte das Valideneinkommen per 2005 auf Fr. 72‘878.--. 
Ob dies korrekt war, kann vorliegend offengelassen werden, da es sich – 
wie nachfolgend dargelegt wird – nicht als zweifellos unrichtig erweist. Zwar 
wurde dem Beschwerdeführer seine Stelle am 27. September 2004 angeb-
lich aus wirtschaftlichen Gründen (Umstrukturierung) gekündet (act. II 9 S. 
4). Da diese Kündigung jedoch in einer Zeit erfolgte, als der Beschwerde-
führer aufgrund seines Unfalls vom Februar 2004 arbeitsunfähig war und 
deshalb auch Taggelder der SUVA bezogen hat (vgl. u.a. act. II 6 S. 14), 
war es von der Beschwerdegegnerin nicht zweifellos unrichtig anzuneh-
men, dass diese Kündigung entgegen der Behauptung der Arbeitgeberin 
nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch aus gesundheitlichen Gründen 
erfolgt ist. Folglich war es – zumindest zum Zeitpunkt des frühest mögli-
chen Rentenbeginns – auch nicht zweifellos unrichtig, dass die Beschwer-
degegnerin davon ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer als Ge-


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sunder weiterhin bei der F.________ tätig wäre und folglich das Validen-
einkommen gestützt auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin ermit-
telt hat. 
4.3.3
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 72'878.-- und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 41'689.75 resultiert somit im Zeitpunkt des Renten-
beginns eine Einkommenseinbusse von Fr. 31'188.25, was einen IV-Grad 
von gerundet 43% (zur Rundung: BGE 130 V 121 S. 123 E. 3.2 und 3.3) 
ergibt. Somit hätte auch die Durchführung eines in zeitlicher Hinsicht 
korrekten Einkommensvergleichs zur Zusprache einer Viertelsrente ab Fe-
bruar 2005 geführt. 
4.4
Zu keiner zweifellosen Unrichtigkeit der Zusprechung einer Viertels-
rente führt weiter der Umstand, dass der Beschwerdeführer gemäss Anga-
ben seiner ehemaligen Arbeitgeberin gegenüber der SUVA im Jahr 2006 
lediglich noch Fr. 5'000.-- im Monat verdient hätte und dass dieser zuvor 
überbezahlt gewesen sei (act. II 23 S. 11 f.). Dies hätte zwar Anlass zu 
einer Prüfung und allfälligen Anpassung des Valideneinkommens für die 
Zeit ab 2006 geben können. Dass die Beschwerdegegnerin diese Überprü-
fung nicht vorgenommen hat, lässt sich zumindest vertreten, zumal die An-
gaben der Arbeitgeberin über die angebliche Kürzung des Valideneinkom-
mens ab 2006 nicht substantiiert begründet sind. Somit kann nicht als zwei-
fellos unrichtig betrachtet werden, dass die Beschwerdegegnerin für das 
Valideneinkommen auch ab 2006 auf die Angaben der Arbeitgeberin im 
Fragebogen Arbeitgeber vom 3. Juni 2005 abgestellt hat. 
Eine zweifellose Unrichtigkeit der Zusprechung einer Viertelsrente kann 
auch nicht mit dem Umstand begründet werden, dass über die F.________ 
am … 2008 der Konkurs eröffnet worden ist (vgl. die entsprechenden An-
gaben der F.________ in Liquidation unter: www.zefix.ch). Denn auch dies 
hätte zwar Anlass zu einer Überprüfung des Valideneinkommens geben 
können, da ab dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung möglicherweise auf die 
Tabellenlöhne abzustellen gewesen wäre. Eine Konkurseröffnung bedeutet 
jedoch noch nicht, dass ein Unternehmen absolut keine Geschäftstätigkei-
ten mehr vornimmt. Vielmehr kann im Rahmen der Liquidation noch weiter-
gearbeitet werden (vgl. Art. 237 Abs. 3 Ziff. 2 und Art. 238 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs 


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[SchKG; SR 281.1]). In diesem Sinne kann die Belegschaft oder ein Teil 
davon weiter beschäftigt sein. Wie es sich damit im vorliegenden Fall ver-
halten hat, hat die Beschwerdegegnerin nicht abgeklärt, weshalb auch in 
dieser Hinsicht nicht von zweifelloser Unrichtigkeit ausgegangen werden 
kann. 
Keine Rolle spielt, ob die Beschwerdegegnerin von der Konkurseröffnung 
überhaupt gewusst hat oder nicht, denn aufgrund der Publizitätswirkung 
des Handelsregisters (BGE 122 V 270 E. 5b aa S. 275) muss sie sich die 
Kenntnis der Konkurseröffnung entgegenhalten lassen. Aus diesem Grun-
de kann die ihr allenfalls erst nach dem Zeitpunkt der Verfügung vom 
9. Mai 2012 bekannt gewordene Konkurseröffnung auch nicht zu einer pro-
zessualen Revision dieser Verfügung von Amtes wegen (Art. 53 Abs. 1 
ATSG) führen, da die nachträglich Kenntnis dieses Umstandes nicht als 
neu im Sinne dieser Bestimmung gelten kann. 
4.5
Nach dem Dargelegten ist auch aus erwerblicher Sicht das Vorlie-
gen eines Wiedererwägungsgrundes gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG zu ver-
neinen. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die angefochtene 
Verfügung vom 20. November 2012 aufzuheben. 
4.6
Ob der Umstand, dass die F.________ seit … 2013 aufgrund des 
als geschlossen erklärten Konkursverfahrens nunmehr von Amtes wegen 
gelöscht ist, einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar-
stellt, weil ab diesem Zeitpunkt für das Valideneinkommen das Abstellen 
auf das bei dieser Firma erzielte Einkommen definitiv nicht mehr zulässig 
ist, kann vorliegend offen bleiben, da die Löschung nach Erlass der ange-
fochtenen Verfügung vom 20. November 2012 eingetreten ist, und zudem 
für eine Revision der Rente letztlich auch medizinische Abklärungen hin-
sichtlich des aktuellen gesundheitlichen Zustandes des Beschwerdeführers 
notwendig wären. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 


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Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 700.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der durch Rechtsanwältin 
B.________ vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf Ersatz der Partei-
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu-
tung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 
(vgl. Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
In der Kostennote vom 19. Februar 2013 hat B.________ eine Parteien-
tschädigung von insgesamt Fr. 2'604.30 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteu-
er) geltend gemacht. Angesichts der Tatsache, dass der Vertreterin nach 
Erstellen dieser Kostennote weiterer Aufwand angefallen ist (vgl. Stellung-
nahme vom 19. August 2013), rechtfertigt sich eine Erhöhung der bean-
tragten Parteientschädigung. Angemessen erscheint eine Entschädigung 
inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer von pauschal Fr. 3'000.--. Diesen 
Betrag hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 20. November 2012 aufgehoben.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf pauschal Fr. 3'000.-- (inkl. Auslagen und 
MWSt.), zu ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers (samt eingereichten Akten)
- IV-Stelle Bern (samt eingereichten Akten)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Hinweis: Im Falle einer Anfechtung dieses Entscheides sind die Akten dem 
Bundesgericht zuzustellen.
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.