be_verwaltungsgericht · 200 2015 1064 · 2017-07-06 · de

Verfügung vom 30. Oktober 2015

200 15 1064 IV
KNB/SAW/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 6. Juli 2017
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 30. Oktober 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/15/1064, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1957 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) ist 
… und meldete sich erstmals am 19. November 2009 unter Hinweis auf 
Prostatakrebs bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum 
Bezug von Leistungen an (Akten der IVB [act. II] 1). Nach erwerblichen und 
medizinischen Abklärungen wies die IVB das Leistungsbegehren mit Ver-
fügung vom 11. Oktober 2010 (act. II 15) ab. Diese Verfügung blieb unan-
gefochten.
Am 6. Mai 2014 (act. II 16) meldete sich der Versicherte wegen Rücken- 
und Beinschmerzen erneut bei der IVB zum Leistungsbezug an. In der Fol-
ge nahm die IVB unter Berücksichtigung der Akten des Krankenversiche-
rers, C.________ AG (act. II 18 f.; 36.1 f.), diverse Erhebungen in erwerbli-
cher sowie medizinischer Hinsicht vor und holte einen Abklärungsbericht … 
(act. II 56 S. 2) ein. Mit Vorbescheid vom 17. September 2015 (act. II 57) 
stellte sie bei einem Invaliditätsgrad von 0% die Ablehnung des Rentenbe-
gehrens in Aussicht. Dabei ging sie von einem Arbeitsverdienst ohne Be-
hinderung von Fr. 29'587.-- und von Fr. 59'873.-- mit Behinderung aus und 
legte dar, angesichts der zumutbaren Erwerbsfähigkeit in einer angepass-
ten Tätigkeit resultiere keine Erwerbseinbusse. Dagegen erhob der Versi-
cherte mit Schreiben vom 12. Oktober 2015 (act. II 58) Einwand. Zudem 
reichte seine Hausärztin Dr. med. D.________, praktische Ärztin FMH, zur 
weiteren Begründung des Einwands am 22. Oktober 2015 (act. II 60) eine 
Stellungnahme ein. Mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 (act. II 61) ent-
schied die IVB wie im Vorbescheid angekündigt. 
B.
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 2. Dezember 2015 Beschwerde. Er beantragt, die Verfü-
gung vom 30. Oktober 2015 sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze 
Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur neuen Sach-


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verhaltsabklärung und Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Fer-
ner ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt.
Mit Beschwerdeantwort vom 8. Januar 2016 schliesst die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Im Rahmen der Replik vom 19. Februar 2016 bestätigte der Beschwerde-
führer die gestellten Rechtsbegehren. Zudem gab er unter anderem ge-
stützt auf eine am 14. Januar 2016 durchgeführte Rückenoperation an, der 
Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (Akten des Beschwerdefüh-
rers [act. IB] 2 ff.). Ferner machte er – auf Ersuchen des Instruktionsrichters 
hin (vgl. prozessleitende Verfügung vom 10. Dezember 2015) – Ergänzun-
gen zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. 
Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Duplik auf weitere Ausführun-
gen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-


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cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 30. Oktober 2015 
(act. II 61). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 


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bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
3.
3.1
Der Beschwerdeführer meldete sich erstmals am 19. November 
2009 (act. II 1) mit dem Hinweis auf einen Prostatakrebs bei der IVB zum 
Leistungsbezug an. Dieses Leistungsbegehren wurde mit unangefochten 
gebliebener Verfügung vom 11. Oktober 2010 (act. II 15) abgewiesen. Im 
Mai 2014 (act. II 16) meldete er sich wegen Rücken- und Beinproblemen 
erneut zum Bezug von Leistungen an. Damit liegt – im Vergleich zur Verfü-
gung vom 19. November 2009 – ein Neuanmeldungsgrund vor, weshalb 
die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi-
cherung zu Recht in jeder Hinsicht frei geprüft hat (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112, 117 V 198 E. 3a S. 198).
3.2
In medizinischer Hinsicht ist den Akten im Wesentlichen Folgendes 
zu entnehmen:


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3.2.1
Am 9. Dezember 2013 (act. II 18 S. 9) wurde eine Facettengelenk-
sinfiltration LWK4/5 und LWK5/SWK1 beidseits sowie eine Infiltration L5 
links durchgeführt. Am 6. Februar 2014 erfolgte zudem eine Dekompressi-
on LWK4/5, LWK5/SWK1 und SWK1/2 beidseits (act. II 32 S. 12). Im Ver-
laufsbericht vom 11. Februar 2014 (act. II 32 S. 10) nannte der behandeln-
de Arzt PD Dr. med. E.________, Facharzt für Neurochirurgie FMH, als 
Hauptdiagnose ein therapierefraktäres radikuläres Reiz- und leichtgradiges 
sensibles Ausfallsyndrom L5 und S1 links. Die Operation vom 6. Februar 
2014 sei komplikationslos durchgeführt worden und der postoperative Ver-
lauf gestalte sich problemlos. Es bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 
und die Notwendigkeit der körperlichen Schonung für sechs Wochen. 
Zuhanden der C.________ AG berichtete PD Dr. med. E.________ am 13. 
Oktober 2014 (act. II 36.2), dass insgesamt eine leichte Besserung einge-
treten sei und ab dem 9. September 2014 eine 30%ige Arbeitsfähigkeit 
vorliege; eine Steigerung sei nach Massgabe der Beschwerden möglich (S. 
1 f. Ziff. 4, 8). In einer angepassten Tätigkeit sei der Patient zu ca. 75% 
arbeitsfähig, wobei Arbeiten mit Rückenbelastung und längerem, ununter-
brochenem Sitzen nicht zumutbar seien (S. 3 Ziff. 10).
Im Verlaufsbericht vom 14. Oktober 2014 (act. II 32 S. 2) führte er betref-
fend die angestammte Tätigkeit als … aus, bei strikter Vermeidung von 
rückenbelastenden Arbeiten sei der Patient ab dem 9. September 2014 bis 
auf weiteres zu 30% arbeitsfähig, wobei eine verminderte Leistungsfähig-
keit im Umfang von ca. 50% vorliege (S. 5 Ziff. 1.6 f.). In Bezug auf eine 
behinderungsangepasste Tätigkeit machte er im Wesentlichen die gleichen 
Angaben wie gegenüber der C.________ AG (S. 7).
Am 15. März 2015 (act. II 50) gab PD Dr. med. E.________ an, der Ge-
sundheitszustand sei stationär und es habe sich seit der letzten Diagnose-
stellung keine Änderung ergeben (S. 1 Ziff. 1 f.). Unter der Voraussetzung, 
dass rückenbelastende Tätigkeiten konsequent vermieden würden, sei die 
Tätigkeit als … zum aktuellen Pensum von 30% zumutbar. Auf die Frage, 
welche Tätigkeiten trotzdem und in welchem Ausmass noch zumutbar sei-
en, antwortete er, leichte, nicht rückenbelastende Arbeiten (Heben/Halten 
von Gewichten unter 10 Kilogramm und nicht repetitiv) seien zu ca. 30% 


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zumutbar, wobei die Leistung aufgrund der Schmerzen zu ca. 50% vermin-
dert sei (S. 3 Ziff. 2 f.).
3.2.2
Med. pract. F.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und 
Rehabilitation, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), legte im Bericht vom 22. 
April 2015 (act. II 53 S. 3) betreffend die funktionellen Einschränkungen 
dar, wegen der Coxarthrose beidseits könne der Versicherte weder schwe-
re Tätigkeiten noch häufig mittelschwere, ständig kniende oder gebückte 
Arbeiten ausüben. Auch häufiges Gehen in Steilhängen sei nicht mehr 
möglich. Zudem müsse er wegen der Rectusdiasthese bei Hebeaktionen 
einen Bauchgurt tragen. Ab Februar 2014 seien auch Zwangshaltungen der 
Wirbelsäule sowie Tätigkeiten mit regelmässigen Stauchungen oder Stös-
sen auf die Wirbelsäule nicht mehr zumutbar. Ferner gab sie an, seit 2010 
sei dem Versicherten eine leichte bis manchmal mittelschwere Tätigkeit mit 
Tragen eines Bauchgurtes bei Hebeaktionen ganztags ohne Leistungsein-
schränkung zumutbar gewesen. Ab September 2014 resp. spätestens nach 
einem Jahr postoperativ ab Februar 2015 sei dem Versicherten eine leichte 
bis manchmal mittelschwere abwechselnde Tätigkeit nur noch unter Einhal-
tung der vorgenannten funktionellen Einschränkungen zumutbar (S. 4).
3.2.3
Die Hausärztin Dr. med. D.________ führte im Schreiben vom 
22. Oktober 2015 (act. II 60) aus, die komplexen gesundheitlichen Proble-
me des Patienten mit bilateraler Cox- und Gonarthrose, Status nach fora-
minaler Diskushernie DH C7 links (konservativ austherapiert), DH im Be-
reich der LWS mit intraforaminaler Synovialzyste sowie Spondylarthrose, 
chronischen Schlafstörungen, arterieller Hypertonie und mit hypertensiver 
Herzkrankheit würden dessen Arbeitsmöglichkeiten erheblich einschrän-
ken.
3.2.4
Am 18. Dezember 2015 (act. IB 2) berichtete PD Dr. med. 
E.________, im Verlauf der letzten zwei Monate seien die Rückenschmer-
zen stark exazerbiert und es bestehe zusätzlich ein neu aufgetretenes radi-
kuläres Reizsyndrom L5 links. Die aktuelle kernspintomographische Ab-
klärung zeige eine aktivierte Fazettengelenksarthrose mit Synovialzyste auf 
Höhe LWK5/SWK1 links mit foraminaler Kompromittierung der Wurzel L5 
links (S. 2). Gestützt darauf erfolgte am 14. Januar 2016 eine weitere Rü-
ckenoperation (act. IB 3). Mit Bericht vom 19. Januar 2016 (act. IB 4) attes-


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tierte PD Dr. med. E.________ eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und die 
Notwendigkeit der körperlichen Schonung für sechs Wochen.
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.4
Aufgrund der medizinischen Akten ist erstellt, dass dem Beschwer-
deführer die angestammte Tätigkeit als … nur noch stark eingeschränkt 
zumutbar ist (act. II 32 S. 5; 36.2 S. 2; 50 S. 3). Eine angepasste Arbeit in 
einer Verweistätigkeit kann er indessen in wesentlich höherem Ausmass 
ausüben. So legte die RAD-Ärztin Dr. med. F.________ im Bericht vom 22. 
April 2015 (act. II 53 S. 4) – unter Berücksichtigung und Würdigung sämtli-
cher medizinischer Vorakten – einleuchtend und nachvollziehbar dar, dass 
dem Beschwerdeführer angepasste leichte bis manchmal mittelschwere 
Tätigkeiten (ohne ständig kniende oder gebückte Arbeiten, ohne häufiges 
Gehen in Steilhängen, ohne Zwangshaltungen der Wirbelsäule, ohne 
Tätigkeiten mit regelmässigen Stauchungen oder Stössen auf die Wir-
belsäule sowie mit Tragen eines Bauchgurtes bei Hebeaktionen) ganztags 


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zumutbar sind. Auch PD Dr. med. E.________ hielt im Bericht vom 13. Ok-
tober 2014 (act. II 36.2 S. 3 Ziff. 10) fest, der Beschwerdeführer sei in einer 
angepassten Tätigkeit mit adaptiertem Arbeitsplatz (ohne Rückenbelastung 
und ohne längerem und ununterbrochenem Sitzen) zu ca. 75% arbeits-
fähig, ohne dabei ein Element zu erwähnen, das die RAD-Ärztin übersehen 
hätte (zur unterschiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit, welche 
letztlich keine Auswirkungen hat vgl. E. 4.5 hiernach). Nichts Gegenteiliges 
ist zudem dem Bericht von Dr. med. D.________ vom 22. Oktober 2015 
(act. II 60) zu entnehmen, wurden doch die jeweils darin aufgeführten ge-
sundheitlichen Einschränkungen insbesondere im Zumutbarkeitsprofil der 
RAD-Ärztin hinlänglich berücksichtigt. 
Daran vermögen die weiteren Berichte von PD Dr. med. E.________ nichts 
zu ändern. Soweit er in den Berichten vom 14. Oktober 2014 und vom 
15. März 2015 angab, eine angepasste Tätigkeit sei einzig zu 30% zumut-
bar, wobei die Leistungsfähigkeit aufgrund der Schmerzen um ca. 50% 
eingeschränkt sei (act. II 32 S. 7; 50 S. 3 Ziff. 3), kann ihm nicht gefolgt 
werden. So ist nicht nachvollziehbar und blieb unbegründet, weshalb er die 
Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit tiefer eingeschätzt hat als 
bei der bisherigen Arbeit als …; dies insbesondere in Anbetracht dessen, 
dass die meisten Arbeiten in einem …betrieb als körperlich schwere Tätig-
keiten einzustufen sind. Zudem widersprechen diese Einschätzungen den 
klaren Ausführungen im Bericht vom 13. Oktober 2014 (act. II 36.2 S. 3 Ziff. 
10). Auf die Berichte vom 14. Oktober 2014 und vom 15. März 2015 kann 
diesbezüglich somit nicht abgestellt werden. Im Weiteren ist festzuhalten, 
dass die von PD Dr. med. E.________ mit Bericht vom 18. Dezember 2015 
(act. IB 2) dargelegte Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit 
anfangs November 2015 einen nach Erlass der angefochtenen Verfügung 
vom 30. Oktober 2015 (act. II 61) eingetretenen Sachverhalt betrifft, wel-
cher aufgrund des zeitlichen Überprüfungshorizontes des Gerichts vorlie-
gend nicht zu berücksichtigen ist (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140; SVR 2008 
IV Nr. 8 S. 25 E. 3.4). Die diesbezüglich neu eingereichten medizinischen 
Berichte bzw. eine allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
wird die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Prüfung einer weiteren Neu-
anmeldung zu beurteilen haben. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/15/1064, Seite 10
Sodann ist – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (vgl. Be-
schwerde S. 6 Ziff. 2.4; Replik S. 3 Ziff. 2.2) – unerheblich, dass keine kon-
kreten Verweistätigkeiten genannt worden sind. Denn es ist davon auszu-
gehen, dass dem Beschwerdeführer trotz seinen krankheitsbedingten Ein-
schränkungen diverse Tätigkeitsfelder auf dem ausgeglichenen Arbeits-
markt offen stehen, in deren Rahmen sich auch Stellen finden, die mit dem 
beschriebenen Zumutbarkeitsprofil vereinbar sind; zu denken ist dabei v.a. 
an Hilfs-, Kontroll- und Überwachungstätigkeiten. Nach dem Dargelegten 
ist der Sachverhalt hinreichend erstellt, weshalb – entgegen dem Antrag in 
der Beschwerde – auf weitere Beweiserhebungen zu verzichten ist (antizi-
pierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).
4.
4.1
Vor dem Hintergrund, dass dem Beschwerdeführer seine ange-
stammte Tätigkeit nur noch stark eingeschränkt zumutbar ist, ist vorab zu 
prüfen, ob ihm die Aufnahme einer unselbstständigen Verweistätigkeit zu-
mutbar ist.
4.1.1
Bevor die versicherte Person Leistungen verlangt, hat sie aufgrund 
der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumutbare selber vorzukehren, um 
die Folgen der Invalidität bestmöglich zu mindern. Ein Rentenanspruch ist 
zu verneinen, wenn sie selbst ohne Eingliederungsmassnahmen, nötigen-
falls mit einem Berufswechsel, zumutbarerweise in der Lage ist, ein renten-
ausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Für die Auslegung des 
unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren Tätigkeit im Allgemeinen, wie 
bei der Aufgabe der selbstständigen Erwerbstätigkeit im Besonderen, sind 
die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des Einzelfalles 
zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen 
die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die weiteren persönlichen Ver-
hältnisse, wie Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei 
den objektiven Umständen sind insbesondere der ausgeglichene Arbeits-
markt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer massgeblich. Eine Be-
triebsaufgabe ist nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar, und es 
kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/15/1064, Seite 11
aufrecht erhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von 
einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (Entscheid des Bundesge-
richts [BGer] vom 11. Dezember 2013, 9C_624/2013, E. 3.1.1). Unter be-
stimmten Voraussetzungen hat auch ein selbstständig erwerbender Land-
wirt aus der Sicht der Invalidenversicherung seinen Hof aufzugeben (Ent-
scheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] 
vom 17. August 2004, I 643/03 E. 3.2). Da Berufswechsel heute häufiger, ja 
alltäglich sind, muss dies grundsätzlich auch für … gelten. Schon der sich 
im Gang befindliche ständige Strukturwandel in der Agrarwirtschaft erfor-
dert Flexibilität; bei der Beurteilung der Zumutbarkeit eines Berufswechsels 
ist die Gerichtspraxis sehr streng (Entscheid des EVG vom 18. Mai 2006, I 
640/05, E. 3.1).
4.1.2
Durch einen Berufswechsel, d.h. die Aufnahme einer unselbststän-
digen Tätigkeit, kann der Beschwerdeführer seine Arbeitsfähigkeit weit 
besser verwerten als in der angestammten Tätigkeit als …, wo nur noch 
eine stark reduzierte Arbeits- und Leistungsfähigkeit besteht. Auch er-
scheint ein Berufswechsel aufgrund der weiteren Umstände als zumutbar. 
So spricht das Alter des Beschwerdeführers (58-jährig zum Zeitpunkt der 
Verfügung vom 30. Oktober 2015) nicht gegen einen Berufswechsel, und 
damit auch nicht die noch mögliche Aktivitätsdauer von rund sieben Jahren 
(vgl. Entscheid des EVG vom 18. Mai 2006, I 640/05, E. 3.2). Er gilt auf-
grund seines Alters zwar nicht als leicht vermittelbar. Auf dem hypothetisch 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt bestehen jedoch ohne weiteres Möglichkei-
ten, eine Stelle zu finden, zumal Hilfsarbeiten grundsätzlich altersunabhän-
gig nachgefragt werden, und der Beschwerdeführer zwar eingeschränkt, 
aber immer noch im Rahmen eines grossen Pensums arbeitsfähig ist. So-
weit die Weiterführung des Betriebs bis zu einer allfälligen …übernahme 
durch den Sohn des Beschwerdeführers zur Diskussion steht, ist entschei-
dend, ob der – nachvollziehbare – Wunsch des Beschwerdeführers, den … 
dem Sohn zu übergeben, der von der Beschwerdegegnerin geforderten 
Aufgabe des Betriebs und einem Wechsel in eine unselbstständige Er-
werbstätigkeit entgegen steht. Dies ist zu verneinen. So ist den Akten zu 
entnehmen, dass der 1993 geborene Sohn des Beschwerdeführers bereits 
im Sommer 2012 die Ausbildung zum … abgeschlossen hat (Akten des 
Beschwerdeführers [act. I] 4), so dass nicht ersichtlich ist, weshalb er den 


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… nicht bereits heute übernehmen kann. Selbst wenn geplant wäre, dass 
er den … in einigen Jahren übernimmt, hätte die Invalidenversicherung 
keine Strukturpolitik zu betreiben und den – noch keineswegs sicheren – 
Übergang des … auf die nächste Generation sicherzustellen resp. zu fi-
nanzieren; vielmehr hat dieser Sozialversicherungszweig die verbleibenden 
ökonomischen Folgen der Invalidität im Rahmen einer angemessenen De-
ckung des Existenzbedarfs auszugleichen (Art. 1a lit. b IVG). Im Übrigen ist 
u.a. mit Blick auf die Ausführungen in der Beschwerde (S. 5 Ziff. 2.2; tiefer 
Notenschnitt als …) nicht einleuchtend, dass der Sohn des Beschwerdefüh-
rers den … später übernehmen sollte, wenn er dies auch heute nicht ma-
chen kann. Unter Berücksichtigung dieser Umstände ist dem Beschwerde-
führer die vorzeitige Aufgabe des Betriebes resp. der Wechsel in eine lei-
densangepasste, unselbstständige Verweistätigkeit aufgrund der ihm oblie-
genden Schadenminderungspflicht zumutbar. Die vom Beschwerdeführer 
dagegen vorgebrachten Einwände vermögen daran nichts zu ändern. Ins-
besondere ist der vorliegende Fall nicht mit dem Entscheid des Bundesge-
richts vom 29. Dezember 2009, 9C_578/2009, vergleichbar. Anders als dort 
wirken sich hier die gesundheitlichen Einschränkungen des Beschwerde-
führers vorab in der angestammten Arbeit, nicht aber in einer leidensange-
passten Tätigkeiten aus.
Bei der Invaliditätsbemessung hat sich der Beschwerdeführer demnach ein 
entsprechendes Invalideneinkommen anrechnen zu lassen, d.h. er ist bei 
dessen Festlegung so zu behandeln, wie wenn er (hypothetisch) seinen 
Betrieb aufgegeben und eine zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen 
hätte. Mit der zumutbaren Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätig-
keit erübrigen sich Ausführungen zu den konkreten Einschränkungen des 
Beschwerdeführers auf dem …betrieb resp. zum diesbezüglichen Beweis-
wert des Abklärungsberichts … vom 16. September 2015 (act. II 56; vgl. 
Beschwerde S. 5 Ziff. 2.3). Der Invaliditätsgrad ist somit nach der allgemei-
nen Methode des Einkommensvergleichs zu ermitteln.
4.2
4.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 


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tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
4.2.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
4.3
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222).


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Gestützt auf die Anmeldung zum Leistungsbezug vom 6. Mai 2014 (act. II 
16) und Art. 29 Abs. 1 IVG (Entstehung des Rentenanspruchs frühestens 
nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung) liegt der Zeit-
punkt des frühest möglichen Rentenbeginns im November 2014. Das War-
tejahr im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG war mit Blick auf die seit 2. De-
zember 2013 bestehende Arbeitsunfähigkeit (act. II 18 S. 4; 53 S. 2) in die-
sem Zeitpunkt bereits erfüllt. Somit ist der Einkommensvergleich auf das 
Jahr 2014 hin vorzunehmen.
4.4
Da der Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit behinde-
rungsbedingt nicht mehr ausführen kann und er nach Eintritt des Gesund-
heitsschadens keine ihm an sich zumutbare Verweistätigkeit aufgenommen 
hat, ist das Invalideneinkommen aufgrund von Tabellenlöhnen zu bestim-
men. Gestützt auf die Tabelle TA1 der LSE 2014, Monatlicher Bruttolohn 
(Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, 
Privater Sektor, Total, betrug der Lohn bei Männern im Jahr 2014 bei einfa-
chen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (Kompetenzniveau 1) 
monatlich Fr. 5'312.--. Aufgerechnet auf ein Jahr und unter Berücksichti-
gung einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden im 
Jahr 2014 (Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit nach Wirtschaftsabtei-
lungen, 2004 bis 2015, Total 2014) ergibt sich ein Einkommen in der Höhe 
von Fr. 66'453.-- (Fr. 5'312.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.7 Stunden). 
Da die angepasste Tätigkeit zudem keine schweren Arbeiten enthalten soll 
(act. II 53 S. 4), ist der von der Beschwerdegegnerin gewährte leidensbe-
dingte Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 10% (vgl. E. 4.2.2 hiervor) 
nicht zu beanstanden. Gestützt darauf beträgt das Invalideneinkommen 
somit Fr. 59'808.-- (Fr. 66'453.-- - 10%).
4.5
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 30. Oktober 
2015 (act. II 61) gestützt auf die im Abklärungsbericht … aufgeführten Ein-
kommensverhältnisse der Jahre 2009 bis 2012 (act. II 56 S. 7) zu Recht 
von einem Valideneinkommen in der Höhe von Fr. 29'587.-- aus, was im 
Vergleich zum errechneten Invalideneinkommen von Fr. 59'808.-- (vgl. E. 
4.4 hiervor) zu einem Invaliditätsgrad von 0% führt. 
Selbst wenn gemäss dem Arztbericht von PD Dr. med. E.________ vom 
13. Oktober 2014 (act. II 36.2 S. 3) davon ausgegangen würde, der Be-


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schwerdeführer könnte in einer angepassten Tätigkeit einzig in einem Pen-
sum von 75% arbeiten, hätte dies bei einem diesfalls ermittelten Invaliden-
einkommen in der Höhe von Fr. 44'856.-- (Fr. 59'808.-- - 25%) einen ren-
tenausschliessenden Invaliditätsgrad von 0% zur Folge und würde nichts 
am Ergebnis ändern. Dasselbe gälte, wenn zusätzlich der – nicht ausge-
wiesene – maximale Tabellenlohnabzug von 25% gewährt würde (vgl. 
E. 4.2.2 hiervor).
4.6
Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass kein rentenbegründender 
Invaliditätsgrad vorliegt. Die angefochtene Verfügung vom 30. Oktober 
2015 (act. II 61) lässt sich somit nicht beanstanden, weshalb die dagegen 
erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
5.1.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
5.1.2
Die Bedürftigkeit im Sinne der Prozessarmut ist aufgrund der Akten 
(act. I 5 ff.; act. IB 6) ausgewiesen. Zudem kann das Verfahren nicht als 
von vornherein aussichtslos bezeichnet werden und die Verhältnisse recht-
fertigen eine Verbeiständung. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ ist demnach gutzuheissen.
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 


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Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festgesetzt 
und dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt. Aufgrund der ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 5.1 hiervor) wird der Be-
schwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).
5.3
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]). 
5.4
Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar für Rechtsanwalt 
B.________.
5.4.1
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.
5.4.2
Mit Kostennote vom 19. Februar 2016 (act. IB 1) macht Rechtsan-
walt B.________ ein Honorar von Fr. 6'118.85.-- (inkl. Auslagen und 
MWSt.) geltend, basierend auf einem Aufwand von 22.28 Stunden à Fr. 
250.--. Unter Berücksichtigung des im Vergleich zu ähnlich gelagerten Fäl-
len gebotenen Aufwands und angesichts des nicht komplexen Sachverhalts 
erscheint der geltend gemachte Zeitaufwand als zu hoch. Objektiv erforder-
lich bzw. der Fallkonstellation angemessen erscheint ein Aufwand von ma-


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ximal 15 Stunden. Dementsprechend ist das amtliche Honorar auf 
Fr. 3'000.-- (15 Std. à Fr. 200.--), zuzüglich den geltend gemachten Ausla-
gen von Fr. 95.60 und der Mehrwertsteuer von Fr. 247.65 (8% auf 
Fr. 3'095.60), somit auf total Fr. 3'343.25, festzusetzen und Rechtsanwalt 
B.________ aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern 
entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. 
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Dem amtlichen Anwalt wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils 
aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3'343.25 festgesetzte Entschädi-
gung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Die IV-Akten werden an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung einer 
Neuanmeldung bezüglich der Eingabe des Beschwerdeführers vom 
19. Februar 2016 samt Beilagen weitergeleitet.


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7.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.