be_verwaltungsgericht · 200 2022 547 · 2023-05-12 · de

Verfügung vom 13. Juli 2022

200 22 547 IV
WIS/SHE/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Mai 2023
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichterin Mauerhofer
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. Juli 2022


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 
… 
geborene 
A.________ 
(nachfolgend 
Versicherte 
bzw. 
Beschwerdeführerin) meldete sich im August 2008 unter Verweis auf eine 
schubförmige Multiple Sklerose (MS) sowie eine Migräne ohne Aura bei der 
IV-Stelle 
Bern 
(nachfolgend 
IVB 
oder 
Beschwerdegegnerin) 
zum 
Leistungsbezug (Rente) an (vgl. Akten der IVB, Antwortbeilage [AB] 1). Nach 
getätigten beruflichen und medizinischen Abklärungen verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 1. Oktober 2009 (AB 30) bei einem in Anwendung der 
gemischten 
Methode 
(Erwerb 
90%, 
Haushalt 
10%) 
errechneten 
Invaliditätsgrad von 20% einen Anspruch auf eine Invalidenrente. Die 
Verfügung blieb unangefochten.
B.
Im Oktober 2021 (AB 33) meldete sich die Versicherte erneut bei der IVB 
zum Leistungsbezug an. Letztere tätigte wiederum medizinische und 
erwerbliche Abklärungen. Mit Mitteilung vom 24. Februar 2022 (AB 59) teilte 
die 
IVB 
der 
Versicherten 
mit, 
zurzeit 
seien 
keine 
Eingliederungsmassnahmen möglich, stellte aber die Prüfung des 
Rentenanspruchs 
in 
Aussicht. 
Insbesondere 
gestützt 
auf 
die 
Aktenbeurteilung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 4. Februar 
2022 (AB 57) sowie nach einer Abklärung durch den Abklärungsdienst (vgl. 
Abklärungsbericht 
Haushalt/Erwerb 
vom 
3. 
Mai 
2022 
[AB 62]) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 11. Mai 2022 (AB 63) bei einem 
in Anwendung der gemischten Methode (Erwerb 90%, Haushalt 10%) 
ermittelten Invaliditätsgrad von 36% die Ablehnung des Rentenanspruchs in 
Aussicht. Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher 
B.________, Einwand (AB 68, 70). In der Folge holte die IVB bei ihrem 
Abklärungsdienst eine Stellungnahme vom 12. Juli 2022 (AB 72) ein und 
verfügte am 13. Juli 2022 (AB 73) dem Vorbescheid entsprechend. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 3
C.
Mit Eingabe vom 14. September 2022 erhob die Versicherte, weiterhin 
vertreten durch Fürsprecher B.________, dagegen Beschwerde. Sie 
beantragt, die Verfügung vom 13. Juli 2022 sei aufzuheben und ihr sei – 
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 40% – eine Viertelsrente 
auszurichten, 
evtl. 
unter 
Rückweisung 
der 
Akten 
an 
die 
Beschwerdegegnerin zwecks Vornahme weiterer Abklärungen. 
Mit separater Eingabe vom gleichen Tag ersucht die Beschwerdeführerin um 
Erteilung 
der 
unentgeltlichen 
Rechtspflege 
unter 
Beiordnung 
von 
Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt. 
Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 6. Oktober 
2022 auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der 
angefochtene 
Entscheid 
ist 
in 
Anwendung 
von 
Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche 
Abteilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des 
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des 
kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) 
Beschwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im 
vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch 
den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse 
an dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 
ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 4
Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; SR 
831.20]). Da unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG i.V.m. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) 
sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen 
Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 
155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 13. Juli 2022 
(AB 73). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus 
drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 80 
lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV) und weiterer Erlasse (insbesondere des ATSG) 
in Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich 
besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 
Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden 
oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 148 V 
162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Die angefochtene Verfügung 
datiert vom 13. Juli 2022 (AB 73), womit sie nach dem Inkrafttreten der IVG-
Änderung vom 19. Juni 2020 erging. Ferner kann ein Rentenanspruch 
frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des 
Leistungsanspruchs 
entstehen 
(vgl. 
Art. 
29 
Abs. 
1 
IVG). 
Das 
Neuanmeldungsgesuch datiert vom 20. Oktober 2021 (AB 33). Damit konnte 
ein Rentenanspruch frühestens per 1. April 2022 entstehen. Folglich sind die 
Bestimmungen des IVG, der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die 
Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des ATSG in der jeweils seit 
1. Januar 2022 gültigen Fassung massgebend (Ziff. 9100 des 
Kreisschreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 5
Invalidität und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]; zur Bedeutung von 
Verwaltungsweisungen vgl. BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 
S. 228).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit 
– 
nicht 
die 
Arbeitsmöglichkeit 
im 
bisherigen 
Tätigkeitsbereich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung 
verbleibende Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person 
auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle 
oder bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als 
Erwerbsunfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Rente, 
wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich 
zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder 
herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines Jahres 
ohne 
wesentlichen 
Unterbruch 
durchschnittlich 
mindestens 
40% 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). Eine Rente nach 
Abs. 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung 
im Sinne von Art. 8 Abs. 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind (Art. 28 Abs. 
1bis IVG). Gemäss Art. 28b Abs. 1 IVG wird die Höhe des Rentenanspruchs 
in prozentualen Anteilen an einer ganzen Rente festgelegt. Bei einem 
Invaliditätsgrad von 50 bis 69% entspricht der prozentuale Anteil dem 
Invaliditätsgrad (Art. 28b Abs. 2 IVG), bei einem Invaliditätsgrad ab 70% 
besteht Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28b Abs. 3 IVG). Bei einem 
Invaliditätsgrad zwischen 40 und 49% gelten die prozentualen Anteile nach 
Massgabe von Art. 28b Abs. 4 IVG. Der Rentenanspruch entsteht gemäss 
Art. 29 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach 
Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 6
frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt (Art. 
29 Abs. 1 IVG). 
2.4
2.4.1
Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG richtet sich die Bemessung des Invali-
ditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten nach Art. 16 ATSG. Der Bun-
desrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden 
Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren. Für die Be-
stimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die ver-
sicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der me-
dizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch ei-
ne ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 
könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.4.2
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil er-
werbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der 
Ehegattin mitarbeiten, der Invaliditätsgrad für diesen Teil nach Art. 16 ATSG 
festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird der 
Invaliditätsgrad für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In 
diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mit-
arbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätig-
keit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Be-
reichen zu bemessen.
Gemäss Art. 27bis Abs. 1 IVV werden für die Bestimmung des Invaliditätsgra-
des von Teilerwerbstätigen die Invaliditätsgrade in Bezug auf die Erwerbs-
tätigkeit (lit. a) und in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich (lit. b) 
zusammengezählt. Für die Berechnung des Invaliditätsgrades in Bezug auf 
die Erwerbstätigkeit wird gemäss Art. 27bis Abs. 2 IVV das Einkommen ohne 
Invalidität auf eine Erwerbstätigkeit, die einem Beschäftigungsgrad von 
100% entspricht, hochgerechnet (lit. a), das Einkommen mit Invalidität auf 
der Basis einer Erwerbstätigkeit, die einem Beschäftigungsgrad von 100% 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 7
entspricht, berechnet und entsprechend an die massgebliche funktionelle 
Leistungsfähigkeit angepasst (lit. b) und die prozentuale Erwerbseinbusse 
anhand des Beschäftigungsgrades, den die Person hätte, wenn sie nicht in-
valid geworden wäre, gewichtet (lit. c). Für die Berechnung des Invaliditäts-
grades in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird nach Art. 27bis 
Abs. 3 IVV der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung 
im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person 
nicht invalid geworden wäre, ermittelt (lit. a) und der Anteil nach lit. a anhand 
der Differenz zwischen dem Beschäftigungsgrad nach Abs. 2 lit. c und einer 
Vollerwerbstätigkeit gewichtet (Abs. 3 lit. b).
Nach der zu aArt. 28a Abs. 3 IVG (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 
2021) ergangenen und weiterhin gültigen Rechtsprechung sind im Rahmen 
der gemischten Methode Erwerbstätigkeit und nichterwerblicher Aufgaben-
bereich in dem Sinne komplementär, als was nicht Erwerbstätigkeit ist, unter 
die Besorgung des Haushaltes fällt. Mit anderen Worten geben die beiden 
Bereiche zusammen einen Wert von 100%. Der Haushaltsanteil darf somit 
nicht in Abhängigkeit vom Umfang der im Aufgabenbereich anfallenden Ar-
beiten festgesetzt werden. Auch ist nicht entscheidend, wie viel Zeit sich die 
versicherte Person für die Haushaltsarbeiten nimmt. Dass die Haushalts-
grösse kein massgebendes Kriterium ist, trifft auch auf die ausschliesslich im 
Haushalt tätigen Versicherten zu, deren Aufgabenbereich rechtsprechungs-
gemäss in jedem Fall mit 100% zu veranschlagen ist (vgl. BGE 141 V 15 E. 
4.5 S. 22).
2.4.3
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs 
als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Gesichtspunkt 
von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungs-
methode, welche sich aus dem Status ergibt. Dieser bestimmt sich nach Art. 
24septies Abs. 1 IVV nach den erwerblichen Verhältnissen, in denen sich die 
versicherte Person befinden würde, wenn sie nicht gesundheitlich beein-
trächtigt wäre. Gemäss Art. 24septies Abs. 2 IVV gilt eine versicherte Person 
als erwerbstätig nach Art. 28a Abs. 1 IVG, wenn sie im Gesundheitsfall eine 
Erwerbstätigkeit ausüben würde, die einem Beschäftigungsgrad von 100 % 
oder mehr entspricht (lit. a). Die versicherte Person gilt als nicht erwerbstätig 
nach Art. 28a Abs. 2 IVG, wenn sie im Gesundheitsfall keine Erwerbstätigkeit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 8
ausüben würde (lit. b) respektive als teilerwerbstätig nach Art. 28a Abs. 3 
IVG, wenn sie im Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, die 
einem Beschäftigungsgrad von weniger als 100% entspricht (lit. c). Entschei-
dend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Per-
son im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pen-
sum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 144 I 28 E. 2.3 S. 30; 2020 IV 
Nr. 72 S. 251 E. 4.1.
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV Nr. 54 S. 
181 E. 2.3).
2.6
2.6.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den 
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). Wurde eine 
Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine 
neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt ist 
(Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351).
2.6.2
Tritt 
die 
Verwaltung 
auf 
die 
Neuanmeldung 
oder 
das 
Revisionsgesuch ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu 
vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte 
Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt 
sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen 
Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch 
ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte 
Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. 
anspruchsrelevant höhere) Invalidität zu bejahen, und hernach zu 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 9
beschliessen. 
Im 
Beschwerdefall 
obliegt 
die 
gleiche 
materielle 
Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 
IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.6.3
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, 
sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 
2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).
2.6.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den 
Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im 
Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 
ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten 
materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.6.5
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der 
Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung 
des 
gesamten 
für 
die 
Leistungsberechtigung 
ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere 
Invaliditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 
4b S. 200; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).
3.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 10
3.1
Da die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom Oktober 
2021 (AB 33) eingetreten ist und über den Anspruch materiell entschieden 
hat, ist die Eintretensfrage gerichtlich nicht zu überprüfen (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum 
zwischen dem leistungsablehnenden Entscheid vom 1. Oktober 2009 
(AB 30) und der hier angefochtenen Verfügung vom 13. Juli 2022 (AB 73) 
eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die 
geeignet ist, den Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch 
erheblichen Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.6 hiervor).
3.2
In medizinischer Sicht ergibt sich im Wesentlichen das Folgende:
3.2.1
Dr. med. C.________, Facharzt für Neurologie, führte im Schreiben 
vom 16. November 2021 (AB 45/2) an die IVB aus, im Anschluss an die letzte 
Abklärung bei der Invalidenversicherung habe sich der Gesundheitszustand 
der MS doch etwas verschlechtert. Insbesondere die Fatigue habe sich 
verschlechtert, so dass eine 90%-ige Arbeitstätigkeit für die Versicherte nicht 
mehr möglich gewesen sei, da sie dadurch zu sehr an ihr Leistungslimit 
gekommen sei und nach der Arbeit kaum mehr sonst etwas habe machen 
können. Sie habe deshalb von sich aus im Jahre 2009 ihre Arbeitstätigkeit 
als … in einem … (hauptsächlich …) auf 60% reduziert, worunter es ihr 
allgemein sicherlich besser gehe und sie nicht mehr ständig an ihr 
Leistungslimit komme. Bezüglich Schübe habe die Versicherte lediglich seit 
zwei bis drei Jahren gelegentlich ein etwas vermehrtes Schwächegefühl im 
rechten Bein. Die MRI-Verlaufsuntersuchung von diesem Jahr zeige 
gegenüber der letzten Untersuchung aus dem Jahr 2008 eine Zunahme mit 
insgesamt zwölf neuen entzündlich demyelinisierenden Läsionen im 
Cerebrum, was die Verschlechterung des Gesundheitszustandes ebenfalls 
miterkläre. Somit sei eine neue Beurteilung aufgrund der Zunahme der 
Beschwerden bei der bekannten MS sicherlich gerechtfertigt, da die 
Versicherte lediglich noch zu 60% arbeitstätig sein könne. 
3.2.2
Im Bericht vom 6. Dezember 2021 (AB 51) diagnostizierte Dr. med. 
C.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schubförmige MS 
bei im Vordergrund stehender mittelschwerer MS-spezifischer Fatigue (S. 3 
Ziff. 2.5). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine Migräne 
ohne Aura sowie rezidivierende Abszesse (Ziff. 2.6). Im Vordergrund stehe 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 11
weiterhin eine MS-spezifische Fatigue, welche sowohl motorisch als auch 
kognitiv als mittelschwer zu betrachten sei. Bei längerer Tätigkeit auf den 
Beinen bestehe eine diskret erhöhte Ermüdbarkeit am rechten Bein. In der 
MRI-Verlaufskontrolle vom Jahre 2011 (recte: 2021) habe sich im Vergleich 
zum letzten MRI im Jahre 2008 eine deutliche Zunahme der entzündlichen 
Läsionslast mit zwölf neuen, nicht mehr aktiven demyelinisierenden 
Läsionen gezeigt. Deshalb sei nun neu eine immunmodulatorische Therapie 
mit Aubagio in die Wege geleitet worden (Ziff. 2.2). Aufgrund der 
Grunderkrankung sei es nicht zu erwarten, dass die Arbeitsfähigkeit durch 
medikamentöse oder andere Massnahmen irgendwie gesteigert werden 
könne. Nicht ganz ausgeschlossen sei eine Verschlechterung der 
Arbeitsfähigkeit über die nächsten Jahre (S. 6 Ziff. 2.7). Wegen der MS-
spezifischen Fatigue sowie der kognitiven Einschränkung benötige die 
Versicherte vermehrte Ruhe- und Erholungspausen, sodass eine 100%-ige 
Arbeitstätigkeit nicht mehr möglich sei (Ziff. 3.4). Die bisherige Tätigkeit (… 
in der … in einem …; Ziff. 3.1 und 3.3) sei der Versicherten insgesamt zu 
60% über die Woche verteilt mit vermehrten Ruhepausen zumutbar (S. 7 Ziff. 
4.1 f.). Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit sei nicht möglich (Ziff. 4.3). 
3.2.3
Dr. med. D.________, Fachärztin für Neurologie vom RAD, dia-
gnostizierte in der Aktenbeurteilung vom 4. Februar 2022 (AB 57) eine MS 
mit primär schubförmigem Verlauf (Erstdiagnose: August 2004) ohne fokal-
neurologische Störungen, eine Fatigue, eine Adipositas, eine Migräne ohne 
Aura 
sowie 
ein 
rezidivierendes 
lumbales 
Schmerzsyndrom. 
Zusammenfassend lasse sich feststellen, dass von einem bisher günstigen 
und blanden Verlauf der MS auszugehen sei. Das Auftreten einer 
Fatiguesymptomatik 
sei 
unter 
Berücksichtigung 
des 
langen 
Krankheitsverlaufes 
und 
der 
Zunahme 
der 
Läsionslast 
im 
MRI 
nachvollziehbar. Dass sich die Versicherte, die als Dauer… in einer … 
arbeite, nach einer Schicht von zehn Stunden Arbeit müde und erschöpft 
fühle, sei sicherlich nicht ausschliesslich der MS-Fatigue zuzuschreiben, 
sondern würde sicher auch von einer gesunden Person so angegeben. 
Dennoch sei die bisherige Tätigkeit unter Kenntnis der Erkrankung als 
allenfalls teilweise angepasst anzusehen. Im Zeitraum von 2008 bis 2021 sei 
keine fachärztliche Behandlung erfolgt, was sicher auch für eine gewisse 
Krankheitsstabilität spreche. Im September 2021 sei aufgrund der Befunde 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 12
in der MRI-Bildgebung eine immunmodulatorische Therapie begonnen 
worden. Ziel sei dabei eine Stabilisierung des Gesundheitszustandes. Mit 
einer Besserung könne nicht gerechnet werden. Es handle sich prinzipiell 
um eine progrediente Erkrankung, wobei die individuellen Krankheitsverläufe 
sehr unterschiedlich seien. Eine Arbeitsunfähigkeit von 40% für die Tätigkeit 
in der ... sei seit 2008 durchgehend nachvollziehbar. Veränderungen mit 
Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit seien nicht belegt. Die Versicherte sei 
in der Lage, körperlich leichte und gelegentlich mittelschwere Arbeiten im 
Sitzen, Gehen und Stehen auszuüben. Die Tätigkeiten sollten in 
geschlossenen Räumen durchgeführt werden. Vermieden werden müssten 
Arbeiten mit häufigem Heben und Tragen von schweren Lasten, 
Absturzgefahr und in Zwangshaltungen. Tätigkeiten mit Nachtarbeit sollten 
vermieden werden. Die Gebrauchsfähigkeit beider Hände sei gegeben. Die 
Wegfähigkeit sei nicht eingeschränkt. Bei Tätigkeiten, die eine ausgeprägte 
Konzentration und Aufmerksamkeit über längere Zeit voraussetzten, sollten 
zusätzliche Pausen möglich sein. Die Versicherte sollte sich, wenn möglich, 
die Arbeit selbst einteilen können. Ein ruhiges Arbeitsumfeld wäre 
wünschenswert. Tätigkeiten mit hohem Zeitdruck und im Akkord seien zu 
meiden. Die Ausübung einer derartigen Arbeit sei achteinhalb Stunden pro 
Tag an fünf Tagen pro Woche mit einer Leistungsfähigkeit von 80% möglich. 
Die Versicherte sei in der Lage, ihre bisherige Tätigkeit in der … 
sechseinhalb Stunden an fünf Tagen in der Woche mit einer 
Leistungsfähigkeit von 80% auszuüben (Arbeitsfähigkeit von 60%). Diese 
Tätigkeit sei aber nur bedingt geeignet, da in der allgemeinen … auch sehr 
schwere körperliche Arbeiten zu verrichten seien, häufig ein starker 
Zeitdruck bestehe und Nachtarbeit verrichtet werden müsse. 
3.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 13
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für 
die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 
auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet 
und 
ob 
die 
Schlussfolgerungen 
begründet 
sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 
V 351 E. 3a S. 352).
3.4
Gemäss dem Schreiben von Dr. med. C.________ vom 16. 
November 2021 (AB 45/2) zeigte die MRI-Verlaufsuntersuchung von 2021 
gegenüber der letzten Untersuchung aus dem Jahr 2008 eine Zunahme mit 
insgesamt zwölf neuen entzündlich demyelinisierenden Läsionen im 
Cerebrum, womit ein Revisionsgrund offensichtlich ausgewiesen ist, so dass 
eine freie Prüfung des Rentenanspruchs zu erfolgen hat (vgl. E. 2.6.5 
hiervor).
Die RAD-Aktenbeurteilung von Dr. med. D.________ vom 4. Februar 2022 
(AB 57) erfüllt hierfür die Anforderungen an medizinische Berichte (E. 3.3 
hiervor) und überzeugt. Die Neurologin hat sich in ihrer Beurteilung sorgfältig 
mit den gesundheitlichen Einschränkungen auseinandergesetzt und ihre 
Schlussfolgerungen in Übereinstimmung mit den Akten getroffen. Die 
Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sind 
einleuchtend 
und 
die 
gezogenen 
Schlussfolgerungen 
zum 
Gesundheitszustand 
nachvollziehbar 
begründet. 
Damit 
ist 
eine 
Restarbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit in der … von sechseinhalb 
Stunden am Tag, fünf Tage die Woche mit einer Leistungsfähigkeit von 80%, 
d.h. eine Arbeitsfähigkeit von 60%, erstellt. Wie Dr. med. D.________ 
überzeugend darlegte, ist die Tätigkeit als … nur bedingt geeignet, da in der 
allgemeinen … auch sehr schwere körperliche Arbeiten zu verrichten sind, 
häufig ein starker Zeitdruck besteht und Nachtarbeit verrichtet werden muss. 
Dagegen sei eine leidensangepasste Tätigkeit achteinhalb Stunden am Tag 
an fünf Tagen die Woche mit einer Leistungsfähigkeit von 80% möglich. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 14
Diese Beurteilung wird von der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Auch die 
übrigen Akten vermögen keine auch nur geringen Zweifel an der 
neurologischen RAD-Beurteilung zu erwecken. So kam auch Dr. med. 
C.________ in den Berichten vom 16. November 2021 (AB 45/2) und 6. 
Dezember 2021 (AB 51) beide Male zum Schluss, die angestammte Tätigkeit 
sei 
der 
Beschwerdeführerin 
noch 
zu 
60% 
zumutbar. 
Zu 
einer 
leidensangepassten Tätigkeit äusserte sich Dr. med. C.________ beide 
Male nicht. 
4.
4.1
Umstritten ist unter den Parteien dagegen der Status der 
Beschwerdeführerin resp. der Umfang, in welchem sie als Gesunde 
erwerbstätig wäre. Während die Beschwerdeführerin postuliert, im 
Gesundheitsfall wäre sie zu 100% erwerbstätig (Beschwerde S. 4 ff. Ziff. 7 
ff.), weshalb die Methode des Einkommensvergleichs zur Anwendung 
gelange, geht die Beschwerdegegnerin von einem Status 90% Erwerb sowie 
10% Haushalt und damit von der Anwendung der gemischten Methode aus 
(AB 73/2).
4.2
Aus den Akten ergibt sich diesbezüglich im Wesentlichen das 
Folgende: 
4.2.1
Bei der Erstanmeldung im August 2008 (AB 1) gab die 
Beschwerdeführerin an, am 1. Februar 2007 bei der E.________ als … mit 
einem Pensum von 90% begonnen zu haben und dieses ab 1. Januar 2008 
wegen reduzierter Belastungsfähigkeit auf 60% reduziert zu haben (S. 4 f. 
Ziff. 6.3.1 und 6.6.1). 
4.2.2
Anlässlich des Erstgesprächs am 1. Oktober 2008 (AB 18) teilte die 
Beschwerdeführerin mit, während der Anstellung im F.________ zwischen 
2002 und Ende Januar 2006 infolge Wechsel auf die … das Arbeitspensum 
auf 90% gesenkt zu haben. Damit sei sie bei diesem Pensum trotzdem auf 
einen Lohn entsprechend einer 100%-Anstellung in der Tagesschicht 
gekommen (S. 4 Ziff. 11).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 15
4.2.3
Anlässlich der Abklärung zur Invalidität im Haushalt 2009 (vgl. 
Abklärungsbericht Haushalt vom 23. Juni 2009 [AB 20]) führte die 
Beschwerdeführerin an, seit dem 1. Februar 2007 als … „…“ in der 
E.________ zu arbeiten. Das Anfangspensum habe 90% betragen. 
Aufgrund der durch die Erkrankung verstärkten Müdigkeit habe sie per 1. 
Januar 2008 das Arbeitspensum auf 60% reduziert. Unabhängig der 
gesundheitlichen Beschwerden würde sie 90% arbeiten, da sie auf der … 
mehr verdiene, als wenn sie tagsüber einem Vollzeiterwerb nachgehen 
würde. 
4.2.4
Im Vorbescheidverfahren 2009 (AB 29) brachte der Rechtsvertreter 
der Beschwerdeführerin vor, die Aussagen der Beschwerdeführerin 
anlässlich der Haushaltshabklärung müssten dahingehend verstanden 
werden, dass die Beschwerdeführerin, wenn sie gesund wäre und eine 
Anstellung in der … hätte, wahrscheinlich nicht mehr als 90% arbeiten 
würde. Sofern sie jedoch keine … übernehmen könnte, wäre der 
Beschäftigungsgrad 100%.
4.2.5
Im Neuanmeldungsgesuch vom 20. Oktober 2021 (AB 33) äusserte 
sich die Beschwerdeführerin dahingehend, dass sie im Januar 2009 (recte: 
2008) ihr Arbeitspensum aus gesundheitlichen Gründen von 90% auf 60% 
habe reduzieren müssen (S. 5).
4.2.6
Anlässlich der telefonischen Besprechung mit dem Abklärungsdienst 
im Mai 2022 (vgl. Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 3. Mai 2022 [AB 
62]) gab die Beschwerdeführerin an, nach einem zweiten MS-Schub im Jahr 
2008 habe sie krankheitsbedingt ihr Arbeitspensum von 90% auf 60% 
reduzieren müssen (S. 1 ff.). Seither arbeite sie zu 60%. Sie arbeite in der 
…, daran habe sich nichts geändert. Sie habe per Januar 2016 die Stelle 
gewechselt, da sie die Möglichkeit erhalten habe, im G.________ in … zu 
arbeiten. Das sei schon immer ihr Wunsch gewesen, sie habe sich schon 
seit Jahren zum Ziel gesetzt gehabt, einmal im G.________ arbeiten zu 
dürfen. Da man in der Nacht mehr verdiente (Nachtzuschläge), habe sie 
auch stets weiterhin in der Nacht arbeiten wollen. So habe sie sich vor der 
Erkrankung auch das 90%-Pensum gut leisten können, da man bei 90% … 
mehr verdiene als bei einem Vollzeitpensum im Tagesdienst. Sie habe die 
letzten 18 Jahre immer in der Nacht gearbeitet (S. 4 Ziff. 3.2). Weiter führte 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 16
die Beschwerdeführerin aus, auch bei guter Gesundheit und voller 
Belastbarkeit würde sie im G.________ arbeiten, jedoch zu 90%. Dies wäre 
dort gut möglich, in der … gebe es genügend Stellenprozente. Leider sei es 
ihr aufgrund der gesundheitsbedingten Einschränkungen nicht möglich, zu 
90% zu arbeiten. Sie komme nur knapp über die Runden mit dem 60%-
Pensum. Die … und die Tätigkeit im G.________ seien für sei eine 
Leidenschaft, deshalb „beisse“ sie durch, auch wenn es anstrengend sei (S. 
5 Ziff. 4.2).
4.2.7
Im Einwand vom 2. Juni 2022 (AB 68) brachte der Rechtsvertreter 
vor, die Herabsetzung des Beschäftigungsgrades von 100% auf 90% sei 
gesundheitlich bedingt gewesen. Die Beschwerdeführerin verdiene jedoch in 
der … in einem 90%-Pensum fast gleich viel wie in einem Vollzeitpensum in 
der …. Zu keiner Zeit sei es die Absicht bzw. der Wunsch der 
Beschwerdeführerin gewesen, lediglich 90% zu arbeiten. Wäre sie gesund, 
wäre das Arbeitspensum nicht 90% sondern 100%. 
4.2.8
In der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 12. Juli 2022 (AB 
72) wurde ausgeführt, die Statusfrage sei mit der Beschwerdeführerin 
anlässlich des Abklärungsgesprächs vom 2. Mai 2022 eingehend 
besprochen und die Aussagen seien 1:1 im Abklärungsbericht vom 3. Mai 
2022 festgehalten worden. Die Beschwerdeführerin habe gesagt, dass sie 
auch bei guter Gesundheit und voller Belastbarkeit im G.________ arbeiten 
würde, jedoch zu 90%. Die Aussage sei so klar und deutlich erfolgt, so dass 
davon ausgegangen werden müsse, dass die Beschwerdeführerin die Frage 
richtig verstanden und interpretiert habe. Sonst hätte sie ja nicht die 
Pensumswahl 
von 
90% 
angegeben, 
denn 
aktuell 
arbeite 
sie 
gesundheitsbedingt lediglich zu 60%. Die Abklärungsfachperson habe die 
90% 
weder 
vorgeschlagen 
noch 
aus 
der 
Luft 
gegriffen, 
die 
Beschwerdeführerin habe dieses Wunschpensum von sich aus erwähnt. Aus 
den im Einwand auf den Vorbescheid vorgebrachten Ausführungen sei 
ersichtlich, dass die Tätigkeit als … von 1993 bis 2000 in der … ausgeübt 
worden sei. Dass die Beschwerdeführerin dann, nachdem sie im Jahr 2002 
die Anstellung gewechselt habe, nach kurzer Zeit von 100% auf 90% 
reduziert habe, sei schon rein deshalb nachvollziehbar, da sie damals vom 
Tages- 
in 
den 
Nachtschichtbetrieb 
gewechselt 
habe. 
Die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 17
Beschwerdeführerin habe anlässlich der Abklärung vor Ort ausdrücklich 
gesagt, dass das Einkommen in der … bei einem 90%-Pensum höher sei als 
bei 100% in der Tagesschicht. 
4.3
In der Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin schliesslich vor, 
nach Abschluss ihrer Ausbildung ununterbrochen einer Erwerbstätigkeit mit 
einem Beschäftigungsgrad von 100% nachgegangen zu sein und erst 
aufgrund der Erkrankung und der dadurch verbundenen verstärkten 
Müdigkeit ihr Arbeitspensum auf 90% bzw. auf 60% reduziert zu haben. Die 
Einschätzung der Beschwerdegegnerin, wonach sie auch bei guter 
Gesundheit keinem Vollzeiterwerb nachgehen würde, basiere auf keinen 
Fakten und sei eine blosse Hypothese. Zu keiner Zeit habe sie sich 
dahingehend geäussert, bei guter Gesundheit (lediglich) einer 90%-ige 
Erwerbstätigkeit nachzugehen. Hierfür gebe es keinen einzigen Hinweis 
(Beschwerde S. 4 f. Ziff. 7 f.).
4.4
Den Vorbringen der Beschwerdeführerin ist nicht zu folgen. Die 
Feststellungen des Abklärungsdienstes, wonach die Beschwerdeführerin im 
Gesundheitsfalls eine Tätigkeit im Umfang von 90% als … inne hätte, decken 
sich mit den Unterlagen und weitgehend auch den eigenen Aussagen der 
Beschwerdeführerin (vgl. E. 4.2.1 ff. hiervor).
Die Beschwerdeführerin begründete die Reduktion des Arbeitspensums von 
100% auf 90% seit dem Erstgespräch jeweils damit, dass sie als … in einem 
90%-Pensum gleich viel oder mehr verdiene wie in einem Vollzeitpensum in 
der …. Sie begründete einzig die Reduktion von 90% auf 60% mit 
gesundheitlichen Problemen, wobei sie ab der Erstanmeldung im August 
2008 durchgehend angab, ihr Pensum ab Januar 2008 gesundheitsbedingt 
von 90% auf 60% reduziert zu haben (vgl. insbesondere Erstanmeldung vom 
August 2008 [AB 1], Abklärungsbericht Haushalt vom 23. Juni 2009 [AB 20], 
Neuanmeldungsgesuch vom 20. Oktober 2021 [AB 33], Abklärungsbericht 
Haushalt/Erwerb vom 3. Mai 2022 [AB 62]). Erst im Einwand vom 2. Juni 
2022 (AB 68) brachte die Beschwerdeführerin bzw. ihr Rechtsvertreter 
erstmals vor, die Reduktion von 100% auf 90% sei gesundheitsbedingt 
erfolgt. Diese Aussage widerspricht sämtlichen vorherigen sogenannten 
spontanen „Aussagen der ersten Stunde“, welche in der Regel unbefangener 
und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen wie jene im Einwand vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 18
2. Juni 2022, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen 
versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 143 
V 168 E. 5.2.2 S. 174, 121 V 45 E. 2a S. 47). Es gibt denn auch keine 
medizinischen Berichte oder Stellungnahmen des Arbeitgebers aus dieser 
Zeit, 
welche 
diese 
nachträglich 
vorgebrachte 
Aussage 
der 
Beschwerdeführerin deckten. Vielmehr lassen die zeitnahen Aussagen der 
Beschwerdeführerin nur den Schluss zu, dass sie auf die … wechselte und 
aufgrund der diesbezüglichen Zulagen auch mit einem 90%-Pensum einen 
gleich hohen oder sogar höheren Lohn erzielte als bei einem Vollzeitpensum 
in der … (vgl. etwa Gesprächsnotiz vom 1. Oktober 2018 [AB 18/4 Ziff. 11], 
Abklärungsberichte Haushalt vom 23. Juni 2009 [AB 20/1] und vom 3. Mai 
2022 [AB 62/4 Ziff. 3.2 sowie 62/5 Ziff. 4.2]). Zudem ist den medizinischen 
Akten das Folgende zu entnehmen: Im Frühjahr 2004 traten erste Zeichen 
einer MS, konkret Sensibilitätsstörungen im linken Daumen-/Thenarbereich 
auf (vgl. etwa Berichte der Klinik H.________ vom 10. Februar 2005 [AB 
9/17] und von Dr. med. C.________ vom 26. August 2005 [AB 10/8]). 2005 
wurde dann die Diagnose einer MS bestätigt (vgl. etwa Bericht von Dr. med. 
C.________ vom 26. August 2005 [AB 9/12]). Ein zweiter Schub mit 
erneuten sensomotorischen Defiziten des linken Arms wurde im Jahr 2008 
beschrieben. Eine in dieser Zeit begonnene Therapie wurde wegen 
Unverträglichkeit nach wenigen Monaten beendet. In der Folgezeit traten 
keine Schübe auf und die Beschwerdeführerin befand sich nach dem zweiten 
Schub bis 2021 nicht mehr in fachärztlicher Behandlung (vgl. etwa Bericht 
von Dr. med. C.________ vom 6. Dezember 2021 [AB 51] S. 4 Ziff. 1.1). 
Anfänglich, d.h. nach Auftreten der ersten Symptome im Jahre 2004 bzw. 
der 
Diagnosestellung 
im 
Jahr 
2005, 
wurde 
diesbezüglich 
keine 
Arbeitsunfähigkeit attestiert. Erst ab Januar 2008 wurde mit der Begründung, 
im Rahmen der Grunderkrankung (MS) bestehe nach einem erneuten MS-
Schub im Januar 2008 insbesondere eine sehr rasche Ermüdbarkeit und ein 
chronischer Erschöpfungszustand, eine 40%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 
(vgl. Bericht von Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin, vom 24. September 2008 [AB 15] und von Dr. med. C.________ 
vom 30. September 2008 [AB 16]). Zu dieser Zeit hatte die 
Beschwerdeführerin jedoch bereits seit Längerem als … gearbeitet und ihr 
Pensum auf 90% reduziert. So war sie seit dem 1. Februar 2007 als … … 
bei der E.________ mit einem Pensum von 90% tätig (AB 13; vgl. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 19
diesbezüglich auch das Lohnkonto [AB 13/5] sowie Abklärungsbericht vom 
3. Mai 2022 [62/4 Ziff. 3.2]). Schliesslich ist denn auch gerichtsnotorisch und 
entspricht einer Erfahrungstatsache, dass im … überwiegend Teilzeit 
gearbeitet wird (Entscheide des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
18. Januar 2021, IV/2020/309, E. 4, mit Verweis auf diverse Studien, vom 
23. Mai 2006, IV 65089, E. 3.2.2, und vom 29. November 2004, IV 64452, E. 
3.4).
4.5
Aufgrund des Dargelegten ist davon auszugehen, dass die Reduktion 
des Arbeitspensums von 100% auf 90% nicht aus gesundheitlichen Gründen 
erfolgte. Vielmehr ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit mit einem Pensum von 90% als … 
arbeiten würde. Ob sie die frei werdende Zeit von 10% eines 
Vollzeitpensums für einen Aufgabenbereich verwendet oder nicht, ist nicht 
massgebend, zumal seit der IV-Revision per 1. Januar 2022 bei 
Teilerwerbstätigen immer ein Aufgabenbereich nach Art. 27 IVV 
angerechnet wird (vgl. Kreisschreiben über die Invalidität und Rente in der 
Invalidenversicherung [KSIR] Ziff. 3116; vgl. auch erläuternder Bericht [nach 
Vernehmlassung] 
des 
Bundesamtes 
für 
Sozialversicherungen, 
Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetztes über die 
Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV] vom 3. November 2021, 
wonach seit dem 1. Januar 2022 die Bemessung für Teilerwerbstätige 
einheitlich und rechtsgleich geregelt werden soll und Erwerbstätigkeit und 
Aufgabenbereich in Zukunft als komplementär betrachtet werden und zwar 
dahingehend, dass alles was nicht als Erwerbstätigkeit gilt, unter die 
Besorgung 
des 
Aufgabenbereichs 
fällt 
[S. 
15]. 
Neu 
wird 
bei 
Teilerwerbstätigen immer davon ausgegangen, dass diese neben einer 
Erwerbstätigkeit immer auch einen komplementären Aufgabenbereich 
haben [S. 45], d.h. die vom Bundesgericht geschaffenen Sonderfälle der 
Teilerwerbstätigen ohne Aufgabenbereich fallen ersatzlos weg [S. 55]). 
5.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 20
5.1
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des 
(hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Vali-
den- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und 
allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum 
Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 S. 300, 
129 V 222; vgl. auch Art. 25 Abs. 2 IVV).
5.2
Für die Ermittlung des Einkommens ohne Invalidität (Valideneinkom-
men; Art. 16 ATSG) ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeit-
punkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der über-
wiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte (BGE 
134 V 322 E. 4.1 S. 325). Das Valideneinkommen bestimmt sich anhand des 
zuletzt vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens. 
Unterlag das in den letzten Jahren vor Eintritt der Invalidität erzielte Erwerbs-
einkommen starken Schwankungen, so wird auf ein angemessenes Durch-
schnittseinkommen abgestellt (Art. 26 Abs. 1 IVV). 
5.3
Erzielt die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität ein Erwerbs-
einkommen, so wird ihr dieses als Einkommen mit Invalidität (Art. 16 ATSG) 
angerechnet, sofern sie damit ihre verbliebene funktionelle Leistungsfähig-
keit in Bezug auf eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit bestmöglich verwertet 
(Art. 26bis Abs. 1 IVV). 
5.4
Frühestmöglicher Rentenbeginn ist unter Berücksichtigung der 
Sechsmonatsfrist von Art. 29 Abs. 1 IVG und der Neuanmeldung im Oktober 
2021 (AB 33) der 1. April 2022 (Art. 29 Abs. 3 IVG). Zu diesem Zeitpunkt war 
auch das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG abgelaufen (vgl. u.a. AB 
57/4). Demnach ist der Einkommensvergleich auf das Jahr 2022 hin durch-
zuführen. Soweit die Beschwerdeführerin die rückwirkend Zusprache einer 
Rente per 1. April 2009 zuzüglich Verzugszins von 5% beantragt (vgl. Be-
schwerde S. 6 Ziff. 10), ist ihr aufgrund des soeben Ausgeführten von vorn-
herein nicht zu folgen.
5.5
Aufgrund der Akten erstellt und von den Parteien unbestritten, würde 
die 
Beschwerdeführerin 
im 
Gesundheitsfall 
mit 
überwiegender 
Wahrscheinlichkeit als … … im G.________ arbeiten (vgl. u.a. AB 62/5 Ziff. 
4.2). Sowohl im Jahr 2021 wie auch 2022 betrug ihr Monatsgehalt in einem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 21
60%-Pensum Fr. 3‘008.90 (AB 55/3 Ziff. 2.10, 56.1/1). Zuzüglich 13. 
Monatslohn, jährlicher Stundenauszahlung und diverser Zulagen betrug das 
Bruttoeinkommen im Jahr 2021 Fr. 45‘572.40. Aufgerechnet auf ein 100%-
Pensum ergibt ein massgebliches Valideneinkommen von Fr. 75‘954.-- (Fr. 
45‘572.40 / 60 x 100). 
5.6
Mit ihrer derzeitigen Anstellung zu 60% als … im G.________ 
verwertet die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit bestmöglich. 
Daran ändert der Umstand, dass es sich dabei nur um eine bedingt 
geeignete Arbeitsstelle handelt (vgl. E. 3.2.3 hiervor), nichts. Massgebend 
ist das tatsächlich erzielte Invalideneinkommen von Fr. 45‘572.40 im Jahr 
2021. Sollte die Beschwerdeführerin zu einem späteren Zeitpunkt die Stelle 
als … aufgeben, und sollten sich die erwerblichen Auswirkungen 
infolgedessen erheblich verändern, wäre auch bei einem unveränderten 
Gesundheitszustand ein Neuanmeldungs- bzw. Revisionsgrund gegeben.
5.7
Eine 
Anpassung 
der 
Vergleichsanpassung 
an 
die 
Nominallohnentwicklung per 2022 erübrigt sich, da sowohl Validen- als auch 
Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Lohn berechnet werden. Bei 
einem Valideneinkommen von Fr. 75‘954.-- und einem Invalideneinkommen 
von 
Fr. 45‘572.40 resultiert eine Einkommenseinbusse von Fr. 30‘380.60, was 
einen Invaliditätsgrad von gerundet 40% (zur Rundung: BGE 130 V 121 E. 
3.2 und 3.3 S. 123; SVR 2019 IV Nr. 61 S. 198 E. 7.1) entspricht. Bei einem 
Erwerbsanteil von 90% im Validitätsfall (vgl. E. 4.4 hiervor) ergibt dies einen 
gewichteten Invaliditätsgrad von 36%.
5.8
Soweit den Aufgabenbereich Haushalt betreffend, liess die 
Beschwerdegegnerin 
durch 
ihren 
Abklärungsdienst 
eine 
Erhebung 
durchführen. Anlässlich dieser ergab sich keine Einschränkung im Haushalt 
(vgl. Abklärungsbericht vom 3. Mai 2022 [62/6 f. Ziff. 6]), was von der 
Beschwerdeführerin zu Recht nicht beanstandet wird. Der gewichtete 
Invaliditätsgrad im Aufgabenbereich beträgt damit 0%.
5.9
Bei einer gewichteten Einschränkung von 36% im erwerblichen 
Bereich (vgl. E. 5.7 hiervor) und einer solchen von 0% im Aufgabenbereich 
resultiert ein gesamthafter rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 36%.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 22
6.
Aufgrund des Dargelegten ist die angefochten Verfügung vom 13. Juli 2022 
(AB 73) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde 
abzuweisen.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Strei-
tigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kos-
tenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig 
vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Vorliegend sind die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festzusetzen und – unter 
Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 7.3 hiernach) – der 
unterliegenden Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen (Art. 108 
Abs. 1 VRPG).
7.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG 
[Umkehrschluss]).
7.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
7.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn 
die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen kann 
überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, 
wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 61 
lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 
2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 23
7.3.2
Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein 
aussichtslos zu bezeichnen. Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist 
aufgrund der Akten (vgl. Beschwerdebeilage [BB] 1 ff.) ausgewiesen. Weiter 
war 
eine 
anwaltliche 
Verbeiständung 
geboten, 
so 
dass 
der 
Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist unter 
Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt.
7.4
Dementsprechend ist die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der 
Rückzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht 
betreffend die Verfahrenskosten zu befreien.
7.5
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Verbeiständung bleibt das 
amtliche Honorar für Fürsprecher B.________ festzusetzen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 (KAG; 
BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen und 
Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebotenen 
Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarifordnung 
für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des gebotenen 
Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des 
Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwertsteuer (MWST) 
werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die Erlangung 
des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den gleichen Regeln 
zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der 
Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der amtlichen 
Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stundenansatz 
Fr. 200.--.
Die Kostennote vom 12. Oktober 2022, in welcher Fürsprecher B.________ 
einen Aufwand von 10.40 Stunden à Fr. 250.-- und Auslagen von Fr. 127.20 
geltend macht, ist nicht zu beanstanden. Somit ist der tarifmässige 
Parteikostenersatz auf Fr. 2‘937.20 (inkl. Auslagen und MWST) festzulegen. 
Entsprechend ist das amtliche Honorar auf Fr. 2'377.15 (Fr. 2’080.-- [10.40 
Stunden à Fr. 200.--] zuzüglich Auslagen von Fr. 127.20 und MWST von Fr. 
169.95 [7.7% von Fr. 2‘207.20]) festzusetzen und Fürsprecher B.________ 
aus der Gerichtskasse zu vergüten. Die Beschwerdeführerin hat dem Kanton 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 24
Bern diese Kosten nach den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO – d.h. 
sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur 
Nachzahlung in der Lage ist – nachzubezahlen (Art. 113 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin zur 
Bezahlung 
auferlegt. 
Aufgrund 
der 
gewährten 
unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der 
Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in 
diesem Verfahren auf Fr. 2‘937.20 (inkl. Auslagen und MWST) 
festgesetzt. Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2'377.15 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. 
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Mai 2023, IV/22/547, Seite 25
Die Kammerpräsidentin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen 
Begründung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.