be_verwaltungsgericht · 200 2020 534 · 2020-12-18 · de

Einspracheentscheid vom 2. Juni 2020

200 20 534 ALV
FUR/PES/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 18. Dezember 2020
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Peter
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 2. Juni 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Im November 2018 stellte der 1970 geborene A.________ (nachfolgend 
Versicherter bzw. Beschwerdeführer) bei der Arbeitslosenversicherung 
einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 1. Oktober 2018 
(Antwortbeilage [AB] 857). Als letztes Arbeitsverhältnis gab er eine vom 
13. Oktober 2011 bis 30. September 2018 dauernde Vollzeitbeschäftigung 
bei der C.________ GmbH an (AB 858), bei welcher er Gesellschafter und 
Geschäftsführer gewesen sei (vgl. AB 859 i.V.m. AB 855). Grund der Kün-
digung sei der Konkurs der Arbeitgeberin gewesen (AB 858). 
Mit Verfügung vom 28. November 2018 verneinte das beco Berner Wirt-
schaft, Arbeitslosenkasse Kanton Bern (heute: Amt für Arbeitslosenversi-
cherung des Kantons Bern [AVA], Arbeitslosenkasse; nachfolgend Arbeits-
losenkasse bzw. Beschwerdegegner) einen Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung (AB 852 – 854). Eine dagegen erhobene Einsprache (AB 854) 
wurde mit Entscheid vom 22. Januar 2019 (AB 837 – 841) teilweise gutge-
heissen. Die Anspruchsberechtigung sei für die Zeit ab 21. November 2018 
neu zu prüfen, da der Versicherte per 20. November 2018 infolge des Kon-
kurses der Arbeitgeberin definitiv aus dem Betrieb ausgeschieden sei. Bis 
zu diesem Zeitpunkt habe er seine arbeitgeberähnliche Stellung beibehal-
ten und infolgedessen keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung 
(AB 839 f.). Dieser Entscheid ist unangefochten geblieben.
Am 30. April 2019 (AB 653 – 655) verneinte die Arbeitslosenkasse erneut 
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Der Lohnfluss, welcher 
nach einer arbeitgeberähnlichen Stellung zwingend nachgewiesen werden 
müsse, habe nicht gesetzeskonform belegt werden können (AB 653). 
Hiergegen 
erhob 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 29. Mai 2019 Einsprache (AB 508 – 520) mit den Rechts-
begehren, die Verfügung vom 30. April 2019 sei aufzuheben und der An-
trag auf Arbeitslosenentschädigung sei zu genehmigen (AB 509).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 3
Mit Entscheid vom 19. September 2019 (AB 418 – 421) hiess die Arbeitslo-
senkasse diese Einsprache gut und hob die Verfügung vom 30. April 2019 
auf. Mit den nun vorhandenen Unterlagen sei ein Lohnfluss rechtsgenüglich 
nachgewiesen. Dem Nachweis des tatsächlich realisierten Lohnes komme 
nicht nur für die Bestimmung der Beitragszeit, sondern auch für die Fest-
setzung der Höhe des versicherten Verdienstes eine entscheidende Be-
deutung zu. Die Zahlstelle … werde den Anspruch auf Arbeitslosenent-
schädigung bzw. die Höhe des versicherten Verdienstes für die Zeit ab 
21. November 2018 unter diesem Aspekt neu prüfen (AB 412 f.).
Gemäss unangefochten gebliebenem Entscheid des AVA, Rechtsdienst, 
vom 4. Dezember 2019 (AB 389 – 394; siehe auch AB 395) war der Versi-
cherte vom 21. November 2018 bis 5. Juni 2019 vermittlungsfähig und im 
Umfang von 50% anspruchsberechtigt, sofern auch die übrigen Anspruchs-
voraussetzungen erfüllt seien und seit 6. Juni 2019 sei er vermittlungsfähig 
und im Umfang von 70% anspruchsberechtigt, sofern auch die übrigen An-
spruchsvoraussetzungen erfüllt seien (AB 389).
Mit Schreiben vom 12. Februar 2020 beantragte der Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, für die bisherigen Abrechnungen der Ar-
beitslosenentschädigung (vgl. AB 372 – 383) eine anfechtbare Verfügung, 
da der versicherte Verdienst nicht korrekt ermittelt worden sei (AB 357).
Am 2. März 2020 erliess die Arbeitslosenkasse die entsprechende Verfü-
gung (AB 350 – 356). Dabei legte sie den versicherten Verdienst für die 
Zeit vom 21. November 2018 bis 31. Mai 2019 auf Fr. 2'230.--, für Juni 
2019 auf Fr. 2'988.-- und für die Zeit ab Juli 2019 auf Fr. 3'122.-- fest. 
Gleichzeitig bestätigte sie die Taggeldabrechnungen von Januar 2019 bis 
Januar 2020 (AB 350). 
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, wiederum vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, am 2. April 2020 Einsprache (AB 284 – 302). 
Mit Entscheid vom 2. Juni 2020 wies die Arbeitslosenkasse diese ab 
(AB 253 – 260).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 4
B.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, am 3. Juli 2020 Beschwerde mit den Rechtsbe-
gehren, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und der versicherte 
Verdienst sowie die Taggeldabrechnungen seien gemäss Beschwerde neu 
zu berechnen. Sodann sei die Arbeitslosenkasse anzuweisen, die Differenz 
zwischen den bereits ausbezahlten und den ihm gemäss beantragter Neu-
berechnung effektiv zustehenden Arbeitslosengeldern nachträglich auszu-
zahlen. Zudem sei ihm für das Beschwerdeverfahren das Recht zur unent-
geltlichen Rechtspflege zu erteilen und der unterzeichnende Anwalt als 
amtlicher Rechtsbeistand beizuordnen – unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge.
Mit Beschwerdeantwort vom 2. September 2020 beantragte der Beschwer-
degegner, die Beschwerde sei abzuweisen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 5
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die 
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde grundsätzlich (vgl. E. 1.2 hiernach) einzutreten. 
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 
vom 2. Juni 2020 (AB 253 – 260). Streitig und zu prüfen ist der versicherte 
Verdienst und damit die Höhe des geschuldeten Taggeldes und dabei ins-
besondere, ob der Beschwerdegegner für die Ermittlung des versicherten 
Verdienstes zu Recht ausschliesslich darauf abgestellt hat, was der Be-
schwerdeführer während des Bemessungszeitraumes von 1. Oktober 2017 
bis 30. September 2018 bei der C.________ GmbH an Einkommen erzielt 
hat. Zudem wird sinngemäss eine Verletzung des Untersuchungsgrundsat-
zes sowie der Begründungspflicht gerügt (vgl. Beschwerde S. 20 
Rz. 53 ff.). Soweit sich die Rüge der Verletzung der Begründungspflicht auf 
den (unangefochten gebliebenen) Einspracheentscheid vom 19. Septem-
ber 2019 (AB 418 – 421) bezieht (vgl. Beschwerde S. 26 Rz. 70), ist darauf 
nicht einzutreten, da der betreffende Einspracheentscheid vorliegend nicht 
Anfechtungsgegenstand ist.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 6
2.
2.1
Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet. Für 
eine Woche werden fünf Taggelder ausbezahlt (Art. 21 AVIG). Ein volles 
Taggeld beträgt 80% des versicherten Verdienstes (Art. 22 Abs. 1 Satz 1 
AVIG). 
Als versicherter Verdienst gilt der massgebende Lohn im Sinne von Art. 5 
Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) i.V.m. Art. 7 der Verord-
nung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenen-
versicherung (AHVV; SR 831.101), der während eines Bemessungszeit-
raumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise er-
zielt wurde. Darin eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regel-
mässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte In-
konvenienzen darstellen (Art. 23 Abs. 1 AVIG; BGE 144 V 195 E. 4.1 
S. 198). 
Nicht versichert ist ein Nebenverdienst. Als solcher gilt jeder Verdienst, den 
ein Versicherter ausserhalb seiner normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer 
oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbständigen Erwerbs-
tätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 AVIG).
2.2
Nach Art. 37 Abs. 1 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst 
nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn 
der Rahmenfrist für den Leistungsbezug. Er bemisst sich gemäss Abs. 2 
nach dem Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn 
der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn 
höher ist als derjenige nach Abs. 1. Der Bemessungszeitraum beginnt, un-
abhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor 
dem Eintritt eines anrechenbaren Verdienstausfalls. Voraussetzung ist, 
dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der 
Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen (Abs. 3). 
2.3
Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) garan-
tierte Anspruch auf rechtliches Gehör räumt dem Betroffenen das persön-
lichkeitsbezogene Mitwirkungsrecht ein, erhebliche Beweise beizubringen, 
mit solchen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung we-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 7
sentlicher Beweise mitzuwirken. Dem Mitwirkungsrecht entspricht die 
Pflicht der Behörden, die Argumente und Verfahrensanträge der Parteien 
entgegenzunehmen und zu prüfen, sowie die ihr rechtzeitig und formrichtig 
angebotenen Beweismittel abzunehmen (BGE 138 V 125 E. 2.1 S. 127; 
SVR 2016 BVG Nr. 6 S. 23 E. 6.1.1). Beweise sind im Rahmen dieses ver-
fassungsmässigen Anspruchs indessen nur über jene Tatsachen abzu-
nehmen, die für die Entscheidung der Streitsache erheblich sind. Auf ein 
beantragtes Beweismittel kann verzichtet werden, wenn der Sachverhalt, 
den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn bereits Fest-
stehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, dass der 
angebotene Beweis keine Abklärungen herbeizuführen vermag, oder wenn 
die Behörde den Sachverhalt gestützt auf ihre eigene Sachkenntnis bzw. 
jene ihrer fachkundigen Beamten selber zu würdigen vermag (BGE 122 V 
157 E. 1d S. 162).
Die behördliche und richterliche Abklärungspflicht (siehe Art. 43 Abs. 1 und 
Art. 61 lit. c ATSG) umfasst nicht unbesehen alles, was von einer Partei 
behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im 
Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtser-
heblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren 
Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu 
entscheiden ist. In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozi-
alversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 
veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich 
aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht 
(BGE 117 V 282 E. 4a S. 283; AHI 1994 S. 212 E. 4a).
2.4
Die Begründungspflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, 
dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und den Be-
troffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzu-
fechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als auch 
die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild 
machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegun-
gen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 8
sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtli-
chen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für 
den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 
E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181; in BGE145 V 320 nicht publizierte 
E. 4 des Entscheids des Bundesgerichts [BGer] vom 16. September 2019, 
9C_494/2019; SVR 2017 KV Nr. 6 S. 30 E. 5).
3.
3.1
Der Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst erstreckt 
sich vorliegend unstrittig von 1. Oktober 2017 bis 30. September 2018 (vgl. 
AB 350 i.V.m. AB 105, AB 253 sowie Beschwerde S. 17 Rz. 43). Aufgrund 
der eingereichten Belege betreffend den Nachweis des Lohnflusses von 
der C.________ GmbH an den Beschwerdeführer ermittelte der Beschwer-
degegner in Bezug auf diesen Zeitraum einen versicherten Verdienst von 
Fr. 4'460.-- (siehe AB 105 sowie AB 258). Dass in Bezug auf das Arbeits-
verhältnis mit der C.________ GmbH ein höherer versicherter Verdienst zu 
berücksichtigen wäre, wird beschwerdeweise nicht geltend gemacht und es 
findet sich auch nichts in den Akten, was den vom Beschwerdegegner in 
Bezug auf dieses Arbeitsverhältnis berücksichtigten versicherten Verdienst 
als falsch erscheinen liesse (siehe AB 446 – 462 und AB 475 – 481 i.V.m. 
AB 421 resp. AB 105; BGE 119 V 347 E. 1a S. 349).
Beschwerdeweise wird geltend gemacht, im Bemessungszeitraum von 
1. Oktober 2017 bis 30. September 2018 habe der Beschwerdeführer bis 
30. Juni 2018 lediglich zu 60% für die C.________ GmbH und zu 40% für 
die D.________ AG gearbeitet. Das (nachträglich gemeldete; vgl. AB 331 
und AB 333 resp. AB 190 und AB 192 sowie AB 5) Einkommen von der 
D.________ AG stelle somit keinen Nebenverdienst im Sinne von Art. 23 
Abs. 3 AVIG dar und sei daher für die Berechnung des versicherten Ver-
dienstes nach Art. 23 Abs. 1 AVIG zu berücksichtigen. Zudem wird sowohl 
in Bezug auf die Verfügung vom 2. März 2020 als auch in Bezug auf den 
Einspracheentscheid vom 2. Juni 2020 eine Verletzung der Begründungs-
pflicht gerügt, weil in der Verfügung vom 2. März 2020 die Nichtbeachtung 
des bei der D.________ AG erzielten Einkommens nicht erläutert worden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 9
sei und im Einspracheentscheid vom 2. Juni 2020 eine Begründung betref-
fend die Nichtaufhebung der Verfügung fehle (vgl. Beschwerde S. 26 
Rz. 68 ff.).
3.2
3.2.1
Im Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 14. November 2018 
(AB 857 – 860) gab der Beschwerdeführer als letztes Arbeitsverhältnis eine 
vom 13. Oktober 2011 bis 30. September 2018 dauernde Vollzeitbeschäfti-
gung bei der C.________ GmbH an. Es habe kein schriftlicher Arbeitsver-
trag bestanden. Grund der Kündigung sei der Konkurs der Arbeitgeberin 
gewesen (AB 858). Er sei bei der C.________ GmbH Gesellschafter und 
Geschäftsführer gewesen (vgl. AB 859 i.V.m. AB 855). Gegenwärtig erziele 
er noch stundenweise ein Einkommen als Geschäftsführer bei der 
E.________ GmbH sowie der F.________ GmbH (AB 858). Er sei bereit 
und in der Lage, Vollzeit zu arbeiten (AB 857). In den letzten zwei Jahren 
vor der Geltendmachung des Anspruchs sei er neben seinem letzten Ar-
beitsverhältnis (C.________ GmbH) noch bei der G.________, der 
E.________ GmbH sowie der F.________ GmbH tätig gewesen (AB 859). 
Sodann bestätigte er unterschriftlich, alle Fragen wahrheitsgetreu und 
vollständig beantwortet zu haben (AB 860). 
Dies deckt sich mit den Angaben des Beschwerdeführers sowohl in der 
Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim RAV vom 15. November 2018 
(AB 128 f.) als auch in der Wiedereingliederungsvereinbarung vom 23. No-
vember 2018 (AB 154 – 156). In der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung gab 
der Beschwerdeführer wiederum explizit an, zuletzt vollzeitlich als Ge-
schäftsführer bei der C.________ GmbH angestellt gewesen zu sein 
(AB 128; siehe auch die eine Vollzeitbeschäftigung als Geschäftsführer 
bestätigende Arbeitgeberbescheinigung der C.________ GmbH vom 
12. Februar 2019 bei einer bestätigten Dauer des Arbeitsverhältnisses vom 
13. November 2011 bis 30. September 2018 [AB 817 f.]). In Bezug auf die 
Zeit ab 2016 sind sodann in der Wiedereingliederungsvereinbarung als 
frühere und aktuelle Arbeitgeber übereinstimmend mit den bisherigen An-
gaben die G.________, die C.________ GmbH, die E.________ GmbH 
und die F.________ GmbH genannt (AB 155). Hinweise auf ein weiteres 
Arbeitsverhältnis während der Rahmenfrist für die Beitragszeit – wie das 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 10
nachträglich geltend gemachte mit der D.________ AG – finden sich in 
diesen vom Beschwerdeführer unterschriftlich als wahrheitsgetreu und 
vollständig ausgefüllt bestätigten ersten Dokumenten in den Akten nicht. 
Auch in den IK-Auszügen vom 18. Februar (AB 799), 16. Juli (AB 490) und 
10. September 2019 (AB 424) finden sich keine entsprechenden Einträge.
3.2.2
Eine Erwähnung der D.________ AG als Arbeitgeberin des Be-
schwerdeführers im Bemessungszeitraum findet sich erstmals in der Ein-
sprache vom 29. Mai 2019 (AB 508 – 520) gegen die Verneinung der Erfül-
lung der Beitragszeit durch den Beschwerdegegner (vgl. Verfügung vom 
30. April 2019 [AB 653 – 655]). Es sei zu erwähnen, dass der Beschwerde-
führer auch bei der D.________ AG gearbeitet habe und bis zum Juni 2018 
Verwaltungsrat gewesen sei. Auch dort habe er jeweils monatliche Lohn-
auszahlungen erhalten. Dieses Arbeitsverhältnis sei jedoch im Jahr 2018 
aufgelöst worden (AB 515 Rz. 18). Der Beschwerdeführer habe bis Ende 
Juli 2018 bei der D.________ AG gearbeitet. Die entsprechenden Unterla-
gen lägen derzeit jedoch nicht vor; sie seien bei Bedarf von Amtes wegen 
zu edieren (AB 518 Rz. 25). 
3.3
Mit Entscheid vom 19. September 2019 (AB 418 – 421) hiess der 
Beschwerdegegner die Einsprache vom 29. Mai 2019 gut, da er mit den 
nun vorhandenen Unterlagen einen Lohnfluss von der C.________ GmbH 
an den Beschwerdeführer als rechtsgenüglich nachgewiesen und damit die 
Voraussetzung der erforderlichen Beitragszeit als erfüllt ansah. Bei dieser 
Ausgangslage war der Beschwerdegegner nicht gehalten, Abklärungen 
hinsichtlich des in der Einsprache erstmals erwähnten Arbeitsverhältnisses 
mit der D.________ AG vorzunehmen, da die Beitragszeit ja schon auf-
grund des Arbeitsverhältnisses mit der C.________ GmbH erfüllt war und 
er aufgrund der auch einspracheweise (vgl. AB 508 – 520) unbestritten 
gebliebenen bisherigen Angaben des Beschwerdeführers (vgl. E. 3.2.1 
hiervor) ohne weiteres davon ausgehen durfte, dass es sich bei der Tätig-
keit für die C.________ GmbH um eine Vollzeitbeschäftigung gehandelt 
hat, womit gemäss gesetzlicher Definition jedes weitere Einkommen ohne-
hin als nicht versicherter Nebenverdienst zu qualifizieren gewesen wäre 
(vgl. Art. 23 Abs. 3 AVIG sowie E. 2.1 hiervor). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 11
3.4
Auf die anfangs Januar 2020 erstellten Abrechnungen der Arbeits-
losenentschädigung für das Jahr 2019 hin (vgl. AB 372 – 383) verlangte 
der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, mit 
Schreiben vom 12. Februar 2020 eine anfechtbare Verfügung, da der ver-
sicherte Verdienst nicht korrekt ermittelt worden sei, wobei sich dem 
Schreiben keinerlei Begründung entnehmen lässt, inwiefern der versicherte 
Verdienst als nicht korrekt ermittelt erachtet wird (vgl. AB 357). Der Be-
schwerdegegner hat in der Folge mit Verfügung vom 2. März 2020 darge-
legt, wie er den versicherten Verdienst aufgrund der eingereichten Belege 
betreffend den Nachweis des Lohnflusses von der C.________ GmbH an 
den Beschwerdeführer berechnet hat (vgl. AB 105) und gleichzeitig die 
Taggeldabrechnungen von Januar 2019 bis Januar 2020 bestätigt 
(AB 350 ff. = AB 101 ff.). Da vom Beschwerdeführer bis zu diesem Zeit-
punkt nie geltend gemacht worden war, es habe sich beim Arbeitsverhältnis 
mit der C.________ GmbH entgegen seiner bisherigen Angaben um keine 
Vollzeitbeschäftigung gehandelt, ist nicht zu beanstanden, dass der Be-
schwerdegegner in diesem Zusammenhang lediglich allgemein auf die ge-
setzliche Bestimmung von Art. 23 Abs. 3 AVIG hingewiesen hat, wonach 
ein Nebenverdienst nicht versichert ist (vgl. AB 355). Eine diesbezügliche 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes oder der Begründungspflicht 
(vgl. E. 2.3 und 2.4 hiervor) ist entgegen der Vorbringen in der Beschwerde 
(vgl. Beschwerde S. 22 Rz. 56 ff.) nach dem Dargelegten klarerweise zu 
verneinen.
3.5
Erstmals in der Einsprache vom 2. April 2020 wird vom Beschwer-
deführer explizit geltend gemacht, es sei auch das (nachträglich gemeldete; 
vgl. AB 331 und AB 333 resp. AB 190 und AB 192 sowie AB 5) Einkommen 
von der D.________ AG bei der Berechnung des versicherten Verdienstes 
zu berücksichtigen, da es in den Berechnungszeitraum für den versicherten 
Verdienst von 1. Oktober 2017 bis 30. September 2018 falle (vgl. Einspra-
che S. 294 Ziff. 2.2). In der Folge legte der Beschwerdegegner im ange-
fochtenen Einspracheentscheid (AB 253 – 260) ausführlich dar, weshalb 
kein Bedarf bestand, Unterlagen betreffend das Arbeitsverhältnis mit der 
D.________ AG zu edieren, da jedes ausserhalb der Vollzeitanstellung bei 
der C.________ GmbH erzielte Einkommen als Nebenverdienst ohnehin 
nicht in die Berechnung des versicherten Verdienstes einbezogen werden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 12
könne (AB 258). Der Beschwerdegegner hat damit die wesentlichen Über-
legungen genannt, von denen er sich hat leiten lassen und auf welche sich 
der Entscheid stützt. Aus dem Entscheid ist ohne weiteres ersichtlich, war-
um der Beschwerdegegner nicht auf Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung erkannt hat resp. dass und weshalb er die geltend gemachte Verlet-
zung des Untersuchungsgrundsatzes und der Begründungspflicht als nicht 
gegeben erachtet. Dass er im Entscheid eine Verletzung der Begrün-
dungspflicht nicht explizit verneint hat, schadet dabei nicht, muss sich die 
Behörde doch nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung 
und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen. Vielmehr kann sie sich 
auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken, wie 
dies der Beschwerdegegner getan hat (vgl. E. 2.4 hiervor). 
Neben der sich aus dem Dispositiv ergebenden Tragweite des Entscheides 
sind aus der Begründung auch die für den Entscheid wesentlichen Ge-
sichtspunkte ersichtlich, womit die aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör 
fliessende Begründungspflicht erfüllt ist. Eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs infolge ungenügender Begründung ist somit zu verneinen. Ob die 
vorgenommene Sachverhaltsfeststellung und rechtliche Würdigung materi-
ell korrekt ist, ist nachfolgend zu prüfen.
4.
4.1
Erstmals in der Beschwerde vom 3. Juli 2020 wird geltend ge-
macht, entgegen den ursprünglichen und bis zu diesem Zeitpunkt unbestrit-
ten gebliebenen Angaben des Beschwerdeführers (vgl. E. 3 hiervor) habe 
dieser im Bemessungszeitraum für den versicherten Verdienst nicht Vollzeit 
für die C.________ GmbH gearbeitet, sondern gegen Ende 2017 sein (un-
strittig seit spätestens April 2016 bestandenes; vgl. Beschwerde S. 9 
Rz. 22) diesbezügliches Vollzeitpensum auf 60% reduziert. Für die restli-
chen 40% sei er bei der D.________ AG angestellt gewesen (vgl. Be-
schwerde S. 11 Rz. 26; siehe auch Beschwerde S. 10 Rz. 23 ff.). Die Pen-
sumsreduktion wurde mit einem starken Rückgang der Aufträge bei der 
C.________ GmbH gegen Ende 2017 begründet und mit deren Erfolgs-
rechnungen sowie dem IK-Auszug des Beschwerdeführers zu plausibilisie-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 13
ren versucht (vgl. Beschwerde S. 10 f. Rz. 23 ff.). Dabei fällt jedoch auf, 
dass die geltend gemachte Einkommensreduktion seitens der C.________ 
GmbH beim Beschwerdeführer auf Anfang 2017 eingetreten ist (siehe 
AB 125), einem Zeitpunkt, in welchem die Aufträge gemäss Erfolgsrech-
nungen (Beschwerdebeilage [BB] 10) noch deutlich zunahmen und der 
Beschwerdeführer auch nach eigenen Angaben in der Beschwerde noch 
unverändert Vollzeit für die C.________ GmbH gearbeitet hat (vgl. Be-
schwerde S. 9 ff. Rz. 22 ff.). Entscheidend ist, dass gegen Ende 2017, dem 
Zeitpunkt der geltend gemachten Pensumsreduktion um 40%, keine resp. 
per Anfang 2018 lediglich eine marginale Lohnreduktion um 0.82% stattge-
funden haben, was überdeutlich gegen die nachträglich geltend gemachte 
Pensumsreduktion um 40% spricht (siehe die Lohnabrechnungen der 
C.________ GmbH von Oktober 2017 bis September 2018 [AB 805 – 816 
resp. AB 533 – 544] sowie die Lohnkonti in AB 674 und 675). Auch der vom 
Beschwerdegegner 
anerkannte 
tatsächliche 
Lohnfluss 
seitens 
der 
C.________ GmbH an den Beschwerdeführer hat sich in diesem Zeitraum 
nicht erheblich verändert (siehe AB 105). Zudem kann aus dem verschlech-
terten Geschäftsgang der C.________ GmbH gegen Ende 2017 nicht auf 
eine geringere zeitliche Beanspruchung des Beschwerdeführers geschlos-
sen werden, entspricht es doch einer Erfahrungstatsache, dass der Ge-
schäftsführer einer Firma in solchen Phasen in der Regel eher stärker ge-
fordert ist, als in wirtschaftlich problemlosen Jahren.
Soweit der Beschwerdeführer seine ursprünglichen und bis zur Beschwer-
deerhebung unbestritten gebliebenen Angaben eines Vollzeitpensums für 
die C.________ GmbH im Bemessungszeitraum mit einem Missverständ-
nis und der Schwierigkeit, die entsprechenden Formulare korrekt und 
vollständig auszufüllen, zu begründen versucht (vgl. Beschwerde S. 12 f. 
Rz. 28 ff.), ist dies angesichts der übereinstimmenden Angaben sowohl im 
Antrag auf Arbeitslosenentschädigung vom 14. November 2018 (AB 857 – 
860), in der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung beim RAV vom 15. No-
vember 2018 (AB 128 f.), in der Wiedereingliederungsvereinbarung vom 
23. November 2018 (AB 154 – 156) sowie in der Arbeitgeberbescheinigung 
der C.________ GmbH vom 12. Februar 2019 (AB 817 f.) nicht glaubwür-
dig. Sodann vermag dies insbesondere nicht zu erklären, warum trotz 
gemäss eigenen Angaben wahrheitsgetreuer und vollständiger Auflistung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Dez. 2020, ALV/20/534, Seite 14
aller früheren und aktuellen Arbeitgeber seit 2016 (vgl. AB 859 f., AB 155 
sowie E. 3.2.1 hiervor) die D.________ AG, die ja gemäss Darstellung in 
der Beschwerde im Bemessungszeitraum immerhin 40% des Normalpen-
sums seiner Arbeitszeit beansprucht und einen Grossteil seines Einkom-
mens ausgemacht haben soll, keinerlei Erwähnung findet, während alle 
anderen früheren und aktuellen Beschäftigungen in diesem Zeitraum auf-
gelistet sind. Kommt hinzu, dass die D.________ AG, übereinstimmend mit 
den ursprünglichen Angaben des Beschwerdeführers, auch in dessen IK-
Auszügen vom 18. Februar (AB 799), 16. Juli (AB 490) und 10. September 
2019 (AB 424) ab 2016 nicht (mehr) als dessen Arbeitgeberin eingetragen 
war. Unter Berücksichtigung der Beweismaxime, wonach die sogenannten 
"spontanen Aussagen der ersten Stunde" in der Regel unbefangener und 
zuverlässiger sind, als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst 
von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer 
Art beeinflusst sein können (vgl. BGE 143 V 168 E. 5.2.2 S. 174; 121 V 45 
E. 2a S. 47), ist nach dem Dargelegten mit dem Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es sich beim Arbeitsverhältnis des 
Beschwerdeführers mit der C.________ GmbH im Bemessungszeitraum 
– wie unstrittig seit 2016 auch davor – um eine Vollzeitbeschäftigung ge-
handelt hat. Die nachträgliche Darstellung einer Pensumsreduktion um 
40% genau in Bezug auf den Bemessungszeitraum des versicherten Ver-
dienstes ist angesichts der mit den echtzeitlichen Akten übereinstimmen-
den ursprünglichen Angaben des Beschwerdeführers nicht glaubwürdig 
und erscheint konstruiert.
4.2
Daran vermögen auch die nachträglich erstellten Bescheinigungen 
der D.________ AG nichts zu ändern. In der Arbeitgeberbescheinigung 
vom 31. März 2020 (AB 307 f.) beantwortete H.________ die Frage, ob der 
Beschwerdeführer oder dessen Ehefrau I.________ am Betrieb beteiligt 
oder in leitender Funktion (z.B. Aktionär oder Verwaltungsrat) sei, mit "ja". 
Dies in einem Zeitpunkt, als der Beschwerdeführer unstrittig nicht mehr 
Verwaltungsrat der D.________ AG war, ist er doch als solcher am 4. Juli 
2018 im Handelsregister gelöscht worden (AB 306, AB 169, BB 24). Dies 
legt den Schluss nahe, dass der Beschwerdeführer und/oder seine Ehefrau 
noch als Aktionär/Aktionärin an der D.________ AG beteiligt sind. Zudem 
ist anzunehmen, dass der allein verbliebene Verwaltungsrat H.________ 


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mit dem Beschwerdeführer verwandt ist. Wie es sich damit verhält, kann 
allerdings letztlich offen bleiben. Angesichts der sich anders präsentieren-
den ursprünglichen Aktenlage bestehen jedenfalls begründete Zweifel, ob 
die nachträglichen Bescheinigungen der D.________ AG korrekt sind. Auf 
diese Bescheinigungen kann entsprechend nicht ohne weiteres abgestellt 
werden. 
Eine nähere Prüfung der betreffenden Unterlagen ergibt, dass sämtliche 
Bescheinigungen der D.________ AG in Bezug auf den vorliegend relevan-
ten Bemessungszeitraum von 1. Oktober 2017 bis 30. September 2018 
vom 1. November 2019 oder später datieren (siehe AB 321 f. = BB 26 f., 
AB 331 ff. = BB 32, AB 307 f. = BB 21). Dabei fällt insbesondere auf, dass 
der gesamte für die Jahre 2017 und 2018 behauptete und nachträglich ab-
gerechnete Lohn der D.________ AG an den Beschwerdeführer erst mit 
den Rektifikaten vom 1. November 2019 der Ausgleichskasse des Kantons 
Bern gemeldet worden ist, der Beschwerdeführer folglich in den Lohnbe-
scheinigungen vom 12. Juni 2018 für das Jahr 2017 und vom 19. Juni 2019 
für das Jahr 2018 von der D.________ AG zuhanden der Ausgleichskasse 
noch nicht als Arbeitnehmer aufgeführt war (siehe AB 331 und 333 resp. 
AB 190 und 192 und BB 32). Kommt hinzu, dass während des gesamten 
Bemessungszeitraums des versicherten Verdienstes von 1. Oktober 2017 
bis 30. September 2018 lediglich ein Geldfluss von Fr. 18'793.95 von der 
D.________ AG an den Beschwerdeführer nachgewiesen ist (Überweisun-
gen in Höhe von total Fr. 12'500.-- [BB 29 f., wobei am selben Tag teilweise 
mehrere Überweisungen kleinerer Beträge erfolgt sind, was gegen Lohn-
zahlungen spricht], Barbezüge in Höhe von total Fr. 4'690.-- [siehe BB 25], 
Zahlungen der D.________ AG für den Beschwerdeführer an Dritte von 
total Fr. 1'603.95 [siehe BB 25]). Dem stehen sich auf die betreffenden Jah-
re 2017 und 2018 beziehende Gutschriften auf dem Kontokorrent des Be-
schwerdeführers bei der D.________ AG von total Fr. 24'093.95 gegenü-
ber, wobei davon Fr. 8'100.-- explizit als Pauschalspesen deklariert sind 
(siehe BB 25 und BB 28). Auf die nachträglich geltend gemachte Beschäf-
tigung im Umfang von 40% der Normalarbeitszeit im Bemessungszeitraum 
von 1. Oktober 2017 bis 30. September 2018 für die D.________ AG mit 
einem behaupteten Lohn von Fr. 67'906.-- (vgl. BB 26 f.) lassen diese Zah-
len jedenfalls nicht schliessen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die 


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erfolgten Zahlungen primär im Zusammenhang mit dem bis am 4. Juli 2018 
unstrittig innegehabten Verwaltungsratsmandat des Beschwerdeführers bei 
der D.________ AG standen. Jedenfalls vermögen die nachträglich erstell-
ten Bescheinigungen und vorgenommenen Abrechnungen der D.________ 
AG zugunsten des Beschwerdeführers nach dem Dargelegten keine Zwei-
fel an der Zuverlässigkeit der mit den echtzeitlichen Akten übereinstim-
menden ursprünglichen Angaben des Beschwerdeführers einer auch 
während des Bemessungszeitraums weiterbestandenen Vollzeitbeschäfti-
gung bei der C.________ GmbH zu wecken. Der Beschwerdegegner hat 
somit zu Recht bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes in Anwen-
dung von Art. 23 Abs. 3 AVIG (vgl. E. 2.1 hiervor) ausschliesslich darauf 
abgestellt, was der Beschwerdeführer während des Bemessungszeitraums 
von 1. Oktober 2017 bis 30. September 2018 bei der C.________ GmbH 
an Einkommen erzielt hat. 
4.3
Zusammenfassend ist der angefochtene Einspracheentscheid des 
Beschwerdegegners vom 2. Juni 2020 (AB 253 – 260) nicht zu beanstan-
den und die dagegen erhobene Beschwerde als offensichtlich unbegründet 
abzuweisen. 
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG 
[Umkehrschluss]).
5.3
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter 
Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt.
5.3.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-


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gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
5.3.2
Angesichts des offensichtlichen Versuchs des Beschwerdeführers, 
nachträglich eine von den von ihm selbst mehrfach bestätigten und mit den 
echtzeitlichen Akten übereinstimmenden Tatsachen abweichende Beurtei-
lung zu erwirken und der damit von Anfang an bestandenen Aussichtslo-
sigkeit der Beschwerde, besteht vorliegend kein Anspruch auf unentgeltli-
che Rechtspflege und Verbeiständung durch Rechtsanwalt B.________. 
Das Gesuch ist entsprechend abzuweisen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird abgewiesen.
3.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Arbeitslosen-
kasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Die Kammerpräsidentin:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.