be_verwaltungsgericht · 200 2015 393 · 2015-09-22 · de

Bundesgerichtsentscheid vom 30. April 2015 (Rückweisung an Vorinstanz / IV 1099/14)

200 15 393 IV
GRD/ZID/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 22. September 2015
Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Bundesgerichtsentscheid vom 30. April 2015 (Rückweisung an 
Vorinstanz / IV 1099/14)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1967 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich unter Hinweis auf seit längerem bestehenden 
Diabetes im Juni 2004 bei der IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der IVB, Antwortbeilage 
[AB] 2). Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen (AB 5 ff.) wies 
die IVB das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 7. September 2004 ab 
mit der Begründung, bei einer vollständigen Alkoholabstinenz und einem 
gut eingestellten Diabetes wäre ihm die bisherige Tätigkeit weiterhin in ei-
nem vollen Arbeitspensum zumutbar (AB 9). Diese Verfügung blieb unan-
gefochten.
B.
Nachdem sich der Versicherte im Juni 2009 erneut bei der IVB angemeldet 
(AB 12) und diese mit Vorbescheid vom 8. Juni 2010 zunächst wieder eine 
Abweisung des Leistungsbegehrens mit der Begründung, ohne die Alko-
holsucht wäre der Diabetes gut behandelbar und die Hypoglykämien könn-
ten verhindert werden, in Aussicht gestellt hatte (AB 39), liess sie ihn neu-
ropsychologisch untersuchen (Bericht vom 23. März 2011; AB 57) und als-
dann durch die C.________ (MEDAS) polydisziplinär begutachten (Gutach-
ten vom 14. Oktober 2011; AB 64.1). Entsprechend annullierte die IVB den 
Vorbescheid (AB 49) und ersetzte ihn mit einem solchen vom 29. Novem-
ber 2011, in welchem sie gestützt auf einen ermittelten Invaliditätsgrad (IV-
Grad) von 55% eine halbe Rente ab 1. März 2010 in Aussicht stellte (AB 
66). Nach erhobenem Einwand durch die Pensionskasse des letzten Ar-
beitgebers (AB 69, 71) verfügte die IVB am 1. bzw. 21. Februar 2012 (AB 
76 f.) wie im Vorbescheid in Aussicht gestellt. Auf eine hiergegen von der 
Pensionskasse erhobene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 
27. Februar 2012, IV/12/2007, nicht ein (AB 79).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 3
C.
Im Rahmen einer im Juni 2014 eingeleiteten Revision von Amtes wegen 
gingen der Versicherte (AB 102/1 Ziff. 1.1) und der Hausarzt (AB 103/1 
Ziff. 1) von einem gleich gebliebenen Gesundheitszustand aus. Entspre-
chend teilte die IVB dem Beschwerdeführer am 30. Juli 2014 mit, er habe 
weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (IV-Rente; unveränder-
ter IV-Grad von 55% [AB 105]). Damit zeigte sich der Versicherte, vertreten 
durch die B.________, unter Verweis auf ein Schreiben des Hausarztes 
vom 12. September 2014 (AB 108/2) nicht einverstanden (AB 108/1), wor-
auf die IVB am 14. Oktober 2014 eine beschwerdefähige Verfügung erliess 
(AB 110).
D.
Auf eine gegen die Verfügung vom 14. Oktober 2014 (AB 110), gerichtete, 
am 15. November 2014 datierte und am 17. November 2014 der Post 
übergebene Beschwerde trat das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, 
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Entscheid vom 7. Januar 
2015, IV/14/1099, nicht ein. Diesen Entscheid hob das Bundesgericht auf 
Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten hin mit Urteil vom 
30. April 2015, 8C_101/2015, auf und wies die Sache an die Vorinstanz 
zurück, damit diese über die ihr eingereichte Beschwerde vom 15. Novem-
ber 2015 befinde.
Auf die mit prozessleitender Verfügung vom 7. Mai 2015 eingeräumte Mög-
lichkeit zur Einreichung von Schlussbemerkungen verzichteten beide Par-
teien.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet – nach der Rückweisung der Sache 
gemäss Bundesgerichtsentscheid vom 30. April 2015 – nach wie vor die 
Verfügung vom 14. Oktober 2014 (AB 110), mit welcher die Beschwerde-
gegnerin mangels Veränderung des Gesundheitszustandes im Vergleich 
zur ursprünglich rentenzusprechenden Verfügung vom 1. Februar 2012 
(AB 76) den Anspruch auf eine halbe IV-Rente bestätigte. Streitig und zu 
prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers und dabei insbe-
sondere, ob die laufende halbe Rente zu erhöhen ist.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs bzw. eine Verletzung der Begründungspflicht in der angefochtenen 
Verfügung (AB 110) geltend. Er beanstandet, eine inhaltliche Begründung 
fehle weitgehend (Beschwerde, S. 4 Art. 5).
2.1
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Die Begründungspflicht ist wesentli-
cher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 
Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen 
Motiven leiten lässt, und den Betroffenen ermöglichen, die Verfügung ge-
gebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl 
die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Trag-
weite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 
Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 
bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständli-
chen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen 
muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Ge-
sichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a 
S. 181).
2.2
Die angefochtene Verfügung vom 14. Oktober 2014 (AB 110) er-
weist sich – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – als hin-
länglich begründet. Die Beschwerdegegnerin hat sich mit den entspre-
chenden Vorbringen des Beschwerdeführers zwar nicht im Einzelnen aus-
einandergesetzt, ihrer Begründungspflicht kam sie aber trotzdem nach, 
indem sie ausführte, weshalb sie nicht von einer Verschlechterung seines 
Gesundheitszustandes ausging. Damit hat die Beschwerdegegnerin die 
wesentlichen Überlegungen genannt, von denen sie sich leiten liess und 
auf welche sie ihre Verfügung stützte, was hinreichend ist (vgl. E. 2.1 hier-
vor). Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs erweist sich somit 
als unbegründet.
2.3
Soweit der Beschwerdeführer mit seinen Einwänden eine Verlet-
zung der Pflicht zur vollständigen und richtigen Sachverhaltsfeststellung 


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geltend macht, handelt es sich nicht um eine Frage des rechtlichen Gehörs, 
sondern um eine Frage der materiellen Richtigkeit der Verfügung, welche 
nachfolgend zu prüfen ist (vgl. E. 4 nachfolgend).
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
Nach ständiger Rechtsprechung begründen Alkoholismus, Medikamenten-
missbrauch und Drogensucht für sich allein keine Invalidität im Sinne des 
Gesetzes. Vielmehr wird eine solche Sucht invalidenversicherungsrechtlich 
erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in de-
ren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit 
beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie 
selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheits-
schadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268; 
SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2).
3.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 7
3.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).
3.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.5
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.5.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 


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dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.5.2
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). 
3.5.3
Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeu-
tisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amt-
lich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits lässt es nicht zu, ein 
medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stel-
len und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan-
delnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 
bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil 
die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher In-
terpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-
gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV 
Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1).
3.5.4
In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht im 
Übrigen auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei-
felsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 
E. 3b cc S. 353). Dies gilt nicht nur für den allgemein praktizierenden 
Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt und erst recht 
für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem besonderen Vertrau-
ensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zunächst be-
dingungslos zu akzeptieren (Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht {BGer}] vom 20. März 2006, 
I 655/05, E. 5.4).
3.6
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 


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hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG).
3.6.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad und damit den 
Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht nur 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern 
auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen (oder die 
Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) des an sich 
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben. Ein 
Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine 
andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine 
Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 
349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).
3.6.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). 
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
3.6.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 10
4.
Vorliegend ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglich rentenzuspre-
chenden Verfügung vom 1. Februar 2012 (AB 76) mit demjenigen im Zeit-
punkt der angefochtenen Verfügung vom 14. Oktober 2014 (AB 110) zu 
vergleichen und zu prüfen, ob in den für den Leistungsanspruch relevanten 
Tatsachen eine wesentliche Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den 
IV-Grad in anspruchsrelevanter Weise zu beeinflussen (vgl. E. 3.5 hiervor).
4.1
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt 
durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zu-
standes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer 
entscheidungserheblichen Differenz in den den medizinischen Unterlagen 
zu entnehmenden Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevisi-
on erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich 
ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sach-
verhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvoll-
ziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf 
eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, 
mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, 
wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 
nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung 
des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachla-
gen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich 
verändert haben (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 6.1.2).
Wegen des vergleichenden Charakters des revisionsrechtlichen Be-
weisthemas und des Erfordernisses, erhebliche faktische Veränderungen 
von bloss abweichenden Bewertungen abzugrenzen, muss deutlich wer-
den, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind 
oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ih-
rem Ausmass substantiell verändert haben. Eine verlässliche Abgrenzung 
der tatsächlich eingetretenen von der nur angenommenen Veränderung ist 
als erforderliche Beweisgrundlage nicht erreicht, wenn bloss nominelle Dif-
ferenzen diagnostischer Art bestehen. Die Feststellung über eine seit der 
früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist hingegen 
genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen aufzeigen, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 11
welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Ver-
lauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und 
Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (SVR 2013 
IV Nr. 44 S. 136 E. 6.1.3).
4.2
Die ursprüngliche Verfügung vom 1. Februar 2012 (AB 76), mit der 
dem Beschwerdeführer eine halbe Rente zugesprochen worden ist 
(AB 76), stützte sich in medizinischer Hinsicht massgeblich auf das poly-
disziplinäre Gutachten der MEDAS vom 14. Oktober 2011 (AB 64.1).
4.2.1
Dem polydisziplinären Gutachten zufolge begannen die gesundheit-
lichen Probleme des Beschwerdeführers 1995 mit einer schweren akuten 
Pankreatitis bei schädlichem Alkoholkonsum. 2003 sei ein insulinpflichtiger 
Diabetes mellitus diagnostiziert worden. In der Folge sei es zu zahlreichen 
Spitalaufenthalten wegen Einstellungsproblemen des Diabetes mellitus und 
der exokrinen Pankreasinsuffizienz bei Malcompliance und fortgesetztem 
Alkoholabusus gekommen. Während eines Aufenthalts in einem Pflege-
heim von Juni 2009 bis Januar 2010 habe die gesundheitliche Situation 
stabilisiert werden können. Seither bewohne er wieder eine eigene Woh-
nung, erhalte das Mittagessen vom Mahlzeitendienst und werde zweimal 
täglich von der Spitex zur Blutzuckerkontrolle und Insulin-Verordnung be-
sucht. Der Alkoholkonsum sei nicht aufgegeben worden, scheine aber re-
duziert worden zu sein (AB 64.1/3 Mitte). Gestützt darauf diagnostizierten 
die Gutachter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen Diabetes melli-
tus, insulinabhängig mit Polyneuropathie, und einen Verdacht auf begin-
nende alkoholische Encephalopathie nach jahrzehntelangem Alkoholkon-
sum (ICD-10: F06.7), sowie ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen 
Status nach schwerer Pankreatitis 1995 und eine Tendenz zu orthostati-
scher Hypotonie (AB 64.1/16 oben). Aktuelles Hauptproblem sei einerseits 
eine deutliche, wahrscheinlich diabetische Polyneuropathie mit Gang-
Problemen, die seit Januar 2009 einen Rollator nötig mache, von dem sich 
der Beschwerdeführer zu entwöhnen versuchen sollte. Das zweite Problem 
sei eine leichte kognitive Einschränkung bei wahrscheinlich alkoholischer 
Encephalopathie. Eine gesundheitlich bedingte Arbeitsunfähigkeit von 
100% sei seit März 2009 gut nachvollziehbar (vgl. E. 4.1.2 nachfolgend). 
Eine Wiederaufnahme einer körperlich leichten, ganz überwiegend sitzen-


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den Arbeit, die keine grossen Ansprüche an feinmotorische manuelle Ge-
schicklichkeit stelle und auch den leicht eingeschränkten kognitiven Fähig-
keiten Rechnung trage, sollte fortan zu 50% möglich sein. Arbeiten in 
wechselnden Schichten kämen wegen den Einstellungsproblemen mit dem 
Diabetes nicht in Frage. Auch eine Tätigkeit in Betrieben mit Alkoholaus-
schank sollte vermieden werden. Zusätzlich sollten Tätigkeiten mit erhöh-
ten Anforderungen an Zeit-/Leistungsdruck, Schnelligkeit oder Notwendig-
keit komplexen Handelns nicht mehr durchgeführt werden. Vermieden wer-
den sollten weiter Tätigkeiten mit Absturzgefahr oder an laufenden, unfall-
gefährdeten Maschinen. Auch das Erlernen neuer Arbeitsfelder mit erhöh-
ten intellektuellen Anforderungen würde den Versicherten überfordern 
(AB 64.1/17 f.). 
4.2.2
Der Hausarzt Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, bescheinigte im undatierten, am 4. August 2009 bei der Be-
schwerdegegnerin eingegangenen Bericht (AB 26) sowie im Verlaufsbe-
richt vom 22. April 2010 (AB 37/1 f.) eine volle Arbeitsunfähigkeit seit Mai 
2009 (AB 26/6) bzw. schon seit März 2009 und September 2008 (je mit 
Unterbrüchen; AB 26/3 Ziff. 1.6; vgl. auch AB 37/1 Ziff. 5). Seit 2001 beste-
he eine insulinpflichtige Diabetes und seit 2008 eine schwere Kachexie; es 
sei im Rahmen dieser Diagnosen zu mehreren Spitalaufenthalten wegen 
Hypoglykämien und Verwirrungszuständen gekommen (AB 26/3 Ziff. 1.4). 
Es bestehe eine ausgeprägte Beeinträchtigung der körperlichen Leistungs-
fähigkeit; der Beschwerdeführer sei nicht in der Lage, einer Beschäftigung 
nachzugehen (AB 26/4 Ziff. 1.7), und ihm seien keine beruflichen Tätigkei-
ten zuzumuten (AB 26/6, 37/2 Ziff. 2 ff.).
4.3
Hinsichtlich des Verlaufs des Gesundheitszustands nach Erlass der 
Verfügung vom 1. Februar 2012 (AB 76) ergibt sich aus den medizinischen 
Unterlagen das Folgende:
4.3.1
Gemäss Bericht des Spitals E.________ vom 20. Februar 2013 
(AB 103/8 f.) unterzog sich der Beschwerdeführer am 14. August 2012 ei-
ner Rückfussarthrodese durch Marknagelung links bei Charcot-Arthropathie 
mit Luxationsfraktur OSG links, wobei die Marknagelentfernung am 11. Ja-
nuar 2013 erfolgte. Er habe keine Schmerzen bei Belastung und benutze 
zur Sicherheit weiterhin einen Gehstock.


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4.3.2
Im Rahmen einer Hospitalisation im Spital F.________ vom 3. bis 
7. Januar 2014 (Bericht vom 7.Januar 2014; AB 103/10 f.) wurden eine 
Refluxösophagitis Grad C bei insuffizientem Kardiaschluss, der Verdacht 
auf Barrettösophagus, eine exokrine Pankreasinsuffizienz, ein pankreato-
priver Diabetes mellitus und ein Status nach chronischem Alkoholabusus 
bis Februar 2010 diagnostiziert. Unter einer Behandlung mit hochdosiertem 
Protonenpumpeninhibitor sowie Ulcogant seien die geschilderten Be-
schwerden stark rückläufig gewesen. Gemäss Verlaufskontrolle vom 
14. Juli 2014 war der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt beschwerde-
frei (AB 103/4).
4.3.3
Der Hausarzt ging im Verlaufsbericht vom 18. Juli 2014 
(AB 103/1 ff.) von einem stationären Gesundheitszustand aus; seit der letz-
ten Diagnosestellung habe sich keine Änderung ergeben (AB 103/1 
Ziff. 1 f.). Der Beschwerdeführer sei seit September 2008 weiterhin zu 
100% arbeitsunfähig (AB 103/1 Ziff. 5; vgl. vgl. E. 3.1.2 hiervor). Eine er-
gänzende medizinische Abklärung hielt der Hausarzt nicht für angezeigt 
(AB 103/2 Ziff. 8). 
Mit Schreiben vom 12. September 2014 (AB 108/2) bestätigte der Hausarzt 
gegenüber der Vertreterin des Beschwerdeführers eine deutliche Ver-
schlechterung dessen Gesundheitszustandes in den letzten zwei bis drei 
Jahren wegen eines schweren chronischen Alkoholabusus bis 2010 mit 
daraus folgendem pankreatogenem Diabetes mellitus, exokriner Pankreas-
insuffizienz und schwerer Kachexie. Seiner Ansicht nach sei es durchaus 
berechtigt, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner sehr schweren Er-
krankung und der zunehmenden Verschlechterung des Allgemeinzustan-
des als voll arbeitsunfähig anzusehen sei und eine ganze IV-Rente bezie-
hen könne.
Mit weiterem Schreiben vom 5. November 2014 zuhanden der Beschwer-
degegnerin (AB 111) führte der Hausarzt aus, er habe im Revisionsfrage-
bogen (AB 103) dem Umstand zu wenig Rechnung getragen, dass der Be-
schwerdeführer unter einer chronischen, sehr schweren Erkrankung leide, 
welche im Verlauf der Jahre progredient sei und zu einer kontinuierlichen 
Verschlechterung seines Gesundheitszustandes mit letztendlich vollständi-
ger Invalidität und sehr wahrscheinlich einem frühen Tode führen werde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 14
Aus hausärztlicher und medizinischer Sicht könne nicht davon ausgegan-
gen werden, dass er je wieder einer Arbeitstätigkeit werde nachgehen kön-
nen. Deshalb sei die Möglichkeit einer Erhöhung auf eine ganze IV-Rente 
in Betracht zu ziehen.
4.4
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 1. Februar 2012 
(AB 76) basierend auf einem ausführlichen polydisziplinären MEDAS-
Gutachten vom 14. Oktober 2011 aufgrund eines somatischen Gesund-
heitsschadens mit diabetischer Polyneuropathie und leichten kognitiven 
Defiziten bei alkoholischer Encephalopathie (rückwirkend) ab 1. März 2010 
eine halbe Rente bei einem IV-Grad von 55% zugesprochen; eine leichte, 
überwiegend sitzende Tätigkeit ohne grosse Anforderungen an die feinmo-
torische manuelle Geschicklichkeit und die kognitive Leistungsfähigkeit 
wurde zu 50% als zumutbar erachtet (vgl. E. 4.2.1 hiervor). Diese Verfü-
gung erwuchs in Rechtskraft.
4.4.1
Dem Gutachten zufolge (AB 84.1/17 unten) lässt sich das Krank-
heitsgeschehen aufgrund der vorhandenen Arzt- und Spitalberichte gut 
nachvollziehen. Die Polyneuropathie sei erstmals 2009 erwähnt und werde 
mit dem Diabetes mellitus in Zusammenhang gebracht. In einer neuropsy-
chologischen Untersuchung (vgl. Bericht vom 23. März 2011; AB 57) wür-
den leichte kognitive Defizite im Rahmen einer wahrscheinlich alkoholi-
schen Enzephalopathie beschrieben, die mit der Einschätzung des begut-
achtenden Psychiaters übereinstimmten und eine Einschränkung der Ar-
beitsfähigkeit von 20% ergäben.
4.4.2
Weiter wird eine gesundheitlich bedingte Arbeitsunfähigkeit von 
100% seit März 2009 bis zur Begutachtung als gut nachvollziehbar be-
zeichnet (AB 64.1/17 oben). Damit scheinen die Gutachter Bezug auf die 
vom Hausarzt im undatierten, am 4. August 2009 bei der Beschwerdegeg-
nerin eingegangenen Bericht zu nehmen, der (nebst dem Zeitraum vom 
5. September bis 31. Dezember 2008) vom 18. März bis 7. April 2009 und 
vom 5. Mai 2009 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 
hatte (AB 26/3 Ziff. 1.6; vgl. auch AB 21/7 und AB 21/5). In diesem Zeit-
raum erfolgte eine Hospitalisation vom 19. bis 26. März 2009, nachdem der 
Beschwerdeführer sechs Monate zuvor die Diabetes-Therapie und die 
Substitutionstherapie gegen die exokrine Pankreasinsuffizienz mit Creon 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 15
von sich aus abgesetzt hatte; es bestand zudem eine erhebliche Kachexie 
(Gewicht von noch 42 kg; AB 22/12 ff.). Vom 5. bis 14. Mai 2009 kam es zu 
einer erneuten Hospitalisation wegen eines unklaren multifaktoriellen Ver-
wirrtheitszustands bei mittelschwerer Hyponatriämie, schwerer Malnutrition 
und Alkoholabusus sowie pankreatopriven Diabetes mellitus (AB 22/2 ff.). 
Nochmals eine Hospitalisation erfolgte vom 25. Mai bis 17. Juni 2009 we-
gen rezidvierenden schweren Hypoglykämien und einer Aspirationspneu-
monie, wobei erneut über Hyponatriämien unklarer Ätiologie und über eine 
problematische psychosoziale Situation bei chronischem Alkoholüberkon-
sum sowie Kachexie berichtet wurde (AB 22/7 ff). Vom 17. Juni 2009 bis 
31. Januar 2010 schliesslich war der Beschwerdeführer in einem Pflege-
heim untergebracht, worauf er nach Stabilisierung der Situation (laufende 
Gewichtszunahme, besser eingestellter Diabetes, keine Halluzinationen 
mehr, selbstständiges Gehen) in eine eigene Wohnung entlassen worden 
ist (AB 24, 34). In Anbetracht dessen ist seine bisherige Tätigkeit als kaum 
mehr möglich bezeichnet worden; indem aber eine Abklärung, welche re-
gelmässige Tätigkeit er noch ausführen könnte, dringend angeregt worden 
ist, erschien schon damals eine angepasste Tätigkeit nicht von vornerein 
ausgeschlossen (AB 34/2 Ziff. 7).
4.4.3
Die Gutachter erachteten den Beschwerdeführer aufgrund der eben 
dokumentierten Besserung des Gesundheitszustandes (vgl. E. 4.4.2 hier-
vor) in einer angepassten Tätigkeit seit der Begutachtung in einem Pensum 
von 50% als arbeitsfähig (AB 64.1/17 f.); ob allenfalls schon etwas früher 
von einer teilweise Arbeitsfähigkeit hätte ausgegangen werden können, 
lasse sich in Ermangelung von dafür verbindlichen Daten nicht sicher sa-
gen (AB 64.1/14 Mitte).
4.5
Anders als die Gutachter geht der Hausarzt im Bericht vom 18. Juli 
2014 weiterhin ununterbrochen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus 
(Arbeitsunfähigkeit von 100% seit 5. September 2008; AB 103/1 Ziff. 5; vgl. 
auch AB 108/2 und 111), dies bei stationärem Gesundheitszustand 
(AB 103/1 Ziff. 1), unveränderten Diagnosen (AB 103/1 Ziff. 2 f.) und ohne 
Notwendigkeit ergänzender medizinischer Abklärungen (AB 103/2 Ziff. 9). 
Nicht einmal zwei Monate später hält er in einem ergänzenden, jedoch 
nicht unterzeichneten Bericht vom 12. September 2014 (AB 108) fest, es 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 16
sei wegen eines schweren chronischen Alkoholabusus bis 2010 mit daraus 
folgendem pankreatogenem Diabetes mellitus, exokriner Pankreasinsuffizi-
enz und schwerer Kachexie in den letzten zwei bis drei Jahren zu einer 
deutlichen Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerde-
führers gekommen. Diesbezüglich hält er im Bericht vom 5. November 
2014 (AB 111) fest, er habe im Revisionsfragebogen (AB 103) dem Um-
stand zu wenig Rechnung getragen dass der Beschwerdeführer unter einer 
chronischen, sehr schweren Erkrankung leide, welche im Verlauf der Jahre 
progredient sei und zu einer kontinuierlichen Verschlechterung seines Ge-
sundheitszustandes mit letztendlich vollständiger Invalidität und sehr wahr-
scheinlich einem frühen Tode führen werde.
4.5.1
Der Hausarzt begründet nicht, weshalb er abweichend vom akten- 
und gutachtenmässig erstellten gebesserten Gesundheitszustand während 
des Heimaufenthalts mit anschliessendem Bezug einer eigenen Wohnung 
(vgl. E. 4.4.2 hiervor) ununterbrochen von einem stationären Gesundheits-
zustand mit weiterhin voller Arbeitsunfähigkeit ausgegangen ist (AB 103/1). 
Soweit er gar von einer Verschlechterung spricht, ist dem entgegenzuhal-
ten, dass seit dem polydisziplinären Gutachten (AB 64.1) keine neuen Dia-
gnosen dazugekommen sind, nach Ansicht der Gutachter schon damals 
eine zufriedenstellende Diabetes-Einstellung hat erreicht werden können 
(AB 64.1/20 Ziff. 9) und sich auch wieder ein höheres Gewicht (66 kg; 
AB 64.1/11 Mitte) eingestellt hat. Der Hausarzt gelangt somit bloss zu einer 
anderslautenden Einschätzung, ohne neue, den Experten bislang unbe-
kannte Aspekte zu benennen (vgl. E. 3.5.3 und 4.1 zweiter Abschnitt hier-
vor). Insoweit ist davon auszugehen, dass er als Hausarzt eher zugunsten 
des Beschwerdeführers aussagt (vgl. E. 3.5.4 hiervor) und allenfalls vom in 
der Medizin verbreiteten und weiter gefassten bio-psycho-sozialen Krank-
heitsmodell statt dem für die Belange der Rechtsanwendung massgeben-
den sozialversicherungsrechtlichen Begriff der gesundheitlichen Beein-
trächtigung ausgeht (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299). Unbeachtlich sind 
vorliegend ohnehin die vorübergehenden und somit nicht invalidisierenden 
(vgl. E. 3.1 hiervor) Gesundheitsschäden gemäss E. 4.3.1 f. hiervor.
4.5.2
Zu berücksichtigen ist schliesslich, dass der Beschwerdeführer 
selbst von einen gleich gebliebenen Gesundheitszustand ausgeht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 17
(AB 102/1 Ziff. 1.1). In diesem Zusammenhang macht er weiter geltend, 
weder regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter noch auf an-
dauernde Pflege und persönliche Überwachung angewiesen zu sein 
(AB 102/5 f. Ziff. 3); er könne sich unter Beachtung seiner gesundheitlichen 
Probleme eine leichte Arbeit vorstellen (AB 102/5 Ziff. 2.8) und habe denn 
auch Bewerbungen geschrieben (AB 102/4 Ziff. 2.7). Hierzu scheint er aber 
nicht sonderlich motiviert, zumal die Aufnahme einer Tätigkeit seines Er-
achtens keinen positiven Einfluss auf sein Befinden haben würde, er sich 
einen Arbeitsversuch nur mässig vorstellen kann und sich diesbezüglich 
nicht gerade zuversichtlich zeigt (AB 102/2 Ziff. 1.4 ff.). Die Aufnahme einer 
Teilerwerbstätigkeit scheint somit weniger eine Frage des Könnens, son-
dern eher eine Frage des Wollens zu sein, zumal er selber von der Mög-
lichkeit einer Teilerwerbstätigkeit ausgeht.
4.6
Nach dem Dargelegten ist eine vom Beschwerdeführer behauptete 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht überwiegend wahr-
scheinlich. Das Ausmass der (aktuellen) Arbeitsunfähigkeit lässt sich auf-
grund dessen nach wie vor anhand des polydisziplinären Gutachtens 
(AB 64.1) bestimmen. Mangels neuer Diagnosen erweist sich dieses Gut-
achten weiterhin als schlüssig, zumal es die von der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestell-
ten Anforderungen erfüllt (vgl. E. 3.5.1 hiervor). Es besteht deshalb kein 
Anlass für zusätzliche medizinische Abklärungen, weshalb dem entspre-
chenden (Eventual-)Antrag in der Beschwerde nicht zu entsprechen ist 
(antizipierte Beweiswürdigung: BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). Entspre-
chend liegt – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers – keine 
erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, weshalb der Rentenanspruch 
nicht weiter zu prüfen ist (vgl. E. 3.6.3 hiervor). Deshalb erübrigen sich 
denn auch Ausführungen zu den vom Beschwerdeführer nur der Vollstän-
digkeit halber vorgebrachten Hinweisen zum Einkommensvergleich (Be-
schwerde, S. 5 Art. 7). Mangels eines ausgewiesenen Revisionsgrundes ist 
somit keine Invaliditätsbemessung (vgl. E. 3.3 hiervor) durchzuführen.
4.7
Damit ist die angefochtene Verfügung (AB 110) nicht zu beanstan-
den und die Beschwerde abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 18
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. Sept. 2015, IV/15/393, Seite 19
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.