be_verwaltungsgericht · 100 2024 134 · 2024-09-24 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 11. April 2024; 2023.SIDGS.71) | Ausländerrecht

100.2024.134U
DAM/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 24. September 2024
Verwaltungsrichter Daum
Gerichtsschreiberin Spiess
A.________
vertreten durch Fürsprecherin …
Beschwerdeführerin
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 
infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Sicherheitsdirektion 
des Kantons Bern vom 11. April 2024; 2023.SIDGS.71)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.09.2024, Nr. 100.2024.134U, 
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Prozessgeschichte und Erwägungen:
1.
1.1
A.________ (geb. … Jg. 1997), Staatsangehörige von Sri Lanka, hei-
ratete am 22. September 2018 in ihrem Heimatland einen Schweizer Bürger. 
Im Januar 2019 reiste sie in die Schweiz ein, wo sie gestützt auf die Ehe eine 
Aufenthaltsbewilligung erhielt. Am 20. Juli 2019 trennte sich das Ehepaar 
und am 15. Juni 2022 wurde die Ehe geschieden. Mit Verfügung vom 16. De-
zember 2022 verweigerte das Amt für Bevölkerungsdienste des Kantons 
Bern 
(ABEV), 
Migrationsdienst 
(MIDI), 
die 
Verlängerung 
der 
Aufenthaltsbewilligung und wies das Gesuch von A.________ ab, beim 
Staatssekretariat für Migration (SEM) sei infolge Unzumutbarkeit des 
Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme zu beantragen. Das ABEV 
(MIDI) wies sie zudem aus der Schweiz weg und setzte ihr eine Ausreisefrist.
1.2
Dagegen erhob A.________ am 17. Januar 2023 Beschwerde bei 
der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (SID) und ersuchte um unentgelt-
liche Rechtspflege unter amtlicher Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin. Mit 
Entscheid vom 11. April 2024 wies die SID die Beschwerde ab, soweit sie 
darauf eintrat, und setzte eine neue Ausreisefrist bis 11. Juni 2024 an. Das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wies sie aufgrund der Aussichtslo-
sigkeit der Beschwerdesache ab und auferlegte A.________ (reduzierte) 
Verfahrenskosten von Fr. 400.--. Parteikosten sprach sie keine.
1.3
Gegen diesen Entscheid hat A.________ am 8. Mai 2024 Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde erhoben mit dem Antrag, die «angefochtene Ver-
fügung» (gemeint: der Entscheid der SID) sei aufzuheben und ihre Aufent-
haltsbewilligung sei zu verlängern. Eventuell sei beim SEM Antrag zu stellen, 
ihr wegen Unzulässigkeit, eventuell Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-
zugs die vorläufige Aufnahme zu gewähren. Schliesslich beantragt sie für 
das verwaltungsgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege unter 
Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin.
Die SID hat mit Vernehmlassung vom 29. Mai 2024 beantragt, die Be-
schwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Hinsichtlich des 


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Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege hat sie sich eines Antrags enthal-
ten. Gemäss der Mutationsmeldung vom 1. Juli 2024 hat sich A.________ 
per Ende August 2024 nach Sri Lanka abgemeldet. Auf Ersuchen des In-
struktionsrichters hat sie in der Folge mitgeteilt, aufgrund ihrer Rückkehr in 
das Heimatland werde das verwaltungsgerichtliche Verfahren gegenstands-
los. Hingegen halte sie an ihrem Rechtsbegehren auf Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege unter amtlicher Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin 
für das vorinstanzliche und das verwaltungsgerichtliche Verfahren fest (Ein-
gabe vom 19.8.2024, präzisiert am 16.9.2024). Die SID schliesst ebenfalls 
auf Gegenstandslosigkeit des Verfahrens in der Hauptsache, beantragt im 
Kostenpunkt hingegen die Abweisung der Beschwerde bzw. des Gesuchs 
um unentgeltliche Rechtspflege (Eingabe vom 4.9.2024).
2.
2.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 
zuständig.
2.2
Zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist nach Art. 79 Abs. 1 VRPG 
befugt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine 
Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Ver-
fügung oder den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist (Bst. b) und 
ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Verfü-
gung oder des Entscheids hat (Bst. c). War das schutzwürdige Interesse 
beim Einreichen der Beschwerde vorhanden und fällt es während des Ver-
fahrens vor dem Verwaltungsgericht dahin, wird das Verfahren als erledigt 
vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben (Gegenstandslosigkeit, Art. 39 
Abs. 1 VRPG; BVR 2019 S. 93 E. 3.1; Michel Daum, in Herzog/Daum 
[Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 39 N. 1).
2.3
Die Beschwerdeführerin ist Anfang September 2024 in ihr Heimat-
land zurückgekehrt. Es ist unbestritten, dass sie an ihrem Antrag auf Verlän-


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gerung der Aufenthaltsbewilligung nicht festhält und das rechtserhebliche In-
teresse an ihrer Beschwerde insoweit weggefallen ist (vorne E. 1.3). Das ver-
waltungsgerichtliche Verfahren ist in der Hauptsache somit antragsgemäss 
als erledigt vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben. Die Hauptsache be-
zieht sich im vorliegenden Fall nicht nur auf die Nichtverlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung, sondern auch auf den im Eventualstandpunkt ver-
langten Antrag auf Gewährung der vorläufigen Aufnahme (vgl. zur Unzuläs-
sigkeit dieses Begehrens mangels Parteistellung BGE 141 I 49 E. 3.5.3 
[Pra 104/2015 Nr. 82]; BVR 2013 S. 543 E. 7.1).
2.4
Die Beschwerdeführerin verlangt (auch) die Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheids im Kostenpunkt und die Erteilung der unentgeltlichen 
Rechtspflege unter amtlicher Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin für das Be-
schwerdeverfahren vor der SID (vorne E. 1.3). Sie hat am vorinstanzlichen 
Verfahren teilgenommen, ist insoweit durch den angefochtenen Entscheid 
besonders berührt und hat nach wie vor ein schutzwürdiges Interesse an 
dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Die Bestimmun-
gen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
VRPG). Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt einzutreten.
2.5
Beschwerden, die wie im vorliegenden Fall gegenstandslos werden 
bzw. deren Streitwert Fr. 20'000.-- nicht erreicht, beurteilen die Mitglieder 
des Verwaltungsgerichts als Einzelrichterinnen oder Einzelrichter (Art. 57 
Abs. 1 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichts-
behörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
2.6
Soweit das verwaltungsgerichtliche Verfahren nicht gegenstandslos 
geworden ist, überprüft das Verwaltungsgericht den angefochtenen Ent-
scheid auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
3.
3.1
Vor Verwaltungsgericht ist einzig noch strittig, ob die SID der Be-
schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege verweigern durfte. – Auf 
Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den Verfah-
renskosten, wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und 


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ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; vgl. 
auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 
2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Unter den gleichen Vorausset-
zungen kann einer Partei überdies eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen 
(Art. 111 Abs. 2 VRPG). Ein Prozess ist nicht aussichtslos, wenn berechtigte 
Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das heisst wenn Gewinnaussichten und 
Verlustgefahren sich ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig gerin-
ger sind als diese. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Praxis 
demgegenüber Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaus-
sichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb 
kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Massgebend ist dabei, ob 
eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überle-
gung zu einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde; eine 
Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht 
führen würde, nicht deshalb austragen können, weil er sie nichts kostet (statt 
vieler BVR 2019 S. 128 E. 4.1; BGE 142 III 138 E. 5.1; zum Ganzen Lucie 
von Büren, in Herzog/Daum [Hrsg.], Kommentar zum bernischen VRPG, 
2. Aufl. 2020, Art. 111 N. 29 ff.).
3.2
Im vorinstanzlichen Verfahren war im Wesentlichen zu prüfen, ob die 
Beschwerdeführerin nach der Trennung von ihrem Ehemann und der Auflö-
sung des gemeinsamen Haushalts gestützt auf Art. 50 Abs. 1 Bst. b i.V.m. 
Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerin-
nen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsge-
setz, AIG; SR 142.20) einen Anspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthalts-
bewilligung hat (nachehelicher Härtefall). Diese Bestimmung bezweckt, 
schwerwiegende Härtefälle bei der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft 
zu vermeiden. Wichtige persönliche Gründe können gemäss Art. 50 Abs. 2 
AIG namentlich vorliegen, wenn die Ehefrau oder der Ehemann Opfer eheli-
cher Gewalt wurde, die Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder 
(alternativ oder kombiniert) die soziale Wiedereingliederung im Herkunfts-
land stark gefährdet erscheint (BGE 140 II 129 E. 3.5, 138 II 229 E. 3.2.2). 
Ein wichtiger persönlicher Grund kann sich aber auch aus anderen Umstän-
den ergeben. Bei der Beurteilung sind sämtliche Aspekte des Einzelfalls mit-
zuberücksichtigen, namentlich der Grad der Integration, die Respektierung 


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der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Verhältnisse, 
die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz und der Gesundheitszustand so-
wie die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft geführt 
haben (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f.). Als Richtlinie bleibt in-
des Folgendes zu beachten: Der Gesetzgeber setzt für einen nachehelichen 
Härtefall voraus, dass die Konsequenzen für das Privat- und Familienleben 
der ausländischen Person von erheblicher Intensität sind. Diese Folgen müs-
sen mit der Lebenssituation verbunden sein, die nach Dahinfallen der aus 
der Ehegemeinschaft abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung entstanden 
ist (BGE 143 I 21 E. 4.2.2, 140 II 289 E. 3.6.1, 139 II 393 E. 6). Hat sich die 
ausländische Person nur kürzere Zeit in der Schweiz aufgehalten und keine 
engen Beziehungen zum Land geknüpft, hat sie keinen Anspruch auf weite-
ren Verbleib, sofern sie sich ohne besondere Probleme erneut im Herkunfts-
land integrieren kann (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.3). Hierbei ist 
entscheidend, ob die persönliche, berufliche und familiäre Wiedereingliede-
rung als stark gefährdet erscheint und nicht, ob ein Leben in der Schweiz 
einfacher wäre (BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1; zum Ganzen VGE 2022/306 vom 
19.9.2023 E. 3.1).
3.3
In ihrer Beschwerde an die SID vom 17. Januar 2023 machte die Be-
schwerdeführerin geltend, sie sei Opfer häuslicher Gewalt durch ihren Ex-
mann geworden. Er habe sie systematisch geschlagen; weiter habe dessen 
Familie sie in verschiedener Hinsicht erniedrigend behandelt (S. 5 f. und 8). 
Dabei anerkannte sie, dass die angeblich erlittene häusliche Gewalt nicht mit 
Beweismitteln wie Polizeirapporten, Verletzungsbildern oder Zeugenaussa-
gen belegt werden kann (vgl. auch Art. 77 Abs. 6 der Verordnung vom 
24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; 
SR 142.201]). Zur Begründung ihrer Vorwürfe verwies sie vorab auf den Auf-
enthalt in einem Frauenhaus und den in diesem Zusammenhang erstellten 
Bericht der solidarité Femmes vom 11. Dezember 2019; daraus ergäben 
sich «einige Anhaltspunkte», die für häusliche Gewalt sprächen (Be-
schwerde an die SID S. 6 mit Beilage 3 [Akten SID 3A1]). Der Bericht hält 
indes vorab Aussagen der Beschwerdeführerin selber fest und ist daher nicht 
geeignet, das Geschehen objektiv zu belegen. Dass die Beschwerdeführerin 
nach den Beobachtungen der Mitarbeiterinnen des Frauenhauses unter 


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Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung mit Angstzustän-
den sowie Essstörungen litt und im Gespräch weinen musste, stellte die
Vorinstanz nicht in Frage. Sie hielt aber fest, aufgrund des Berichts liessen 
sich diese Beeinträchtigungen nicht eindeutig auf häusliche Gewalt zurück-
führen. Genauso ist denkbar, dass die unbestrittenermassen unglücklich ver-
laufende Ehe und die ungewissen Zukunftsaussichten in Sri Lanka für die 
schlechte Verfassung der Beschwerdeführerin verantwortlich waren. Auch 
die geltend gemachte erniedrigende Behandlung lasse sich nicht erstellen. 
Insgesamt konnte gestützt auf die vorhandenen Unterlagen nicht auf häusli-
che Gewalt in der geforderten Intensität geschlossen werden (angefochtener 
Entscheid E. 3.4 und 3.5).
3.4
Dem Einwand der Beschwerdeführerin, eine Wiedereingliederung in 
Sri Lanka sei ihr weder in sozialer noch in persönlicher und wirtschaftlicher 
Hinsicht zumutbar (Beschwerde an die SID S. 7 f.), war ebenfalls nicht zu 
folgen (angefochtener Entscheid E. 4): Wohl ist das Risiko anerkannt, im 
Norden Sri Lankas als geschiedene Frau gesellschaftlich geächtet zu wer-
den; das gilt aber nicht allgemein, sondern ist anhand der gesamten Um-
stände im konkreten Einzelfall zu beurteilen (vorne E. 3.2; vgl. z.B. 
BGer 2C_837/2016 vom 23.12.2016 E. 4.4; ferner BVGer F-2969/2020 vom 
24.8.2023 E. 7.9). Weshalb die Wiedereingliederung im Heimatland stark ge-
fährdet sein soll, zeigte die Beschwerdeführerin nicht hinreichend auf. Gegen 
eine solche Gefährdung spricht nicht zuletzt auch die Tatsache, dass sie in-
zwischen nach Sri Lanka zurückgekehrt ist.
3.5
Ein nachehelicher Härtefall im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b i.V.m. 
Abs. 2 AIG war im vorinstanzlichen Verfahren somit zu verneinen. Bereits 
das ABEV (MIDI) nannte in seiner Verfügung vom 16. Dezember 2022 die 
wesentlichen Gründe für diese Beurteilung und bezog einschlägige Recht-
sprechung ein. Die Beschwerdeführerin hatte dem im vorinstanzlichen Ver-
fahren nichts Substanzielles entgegenzusetzen. Die SID durfte die Be-
schwerde daher als aussichtslos betrachten und die beantragte unentgeltli-
che Rechtspflege ohne Prüfung der Prozessarmut verweigern. Die Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde erweist sich demnach als unbegründet und ist ab-
zuweisen, soweit das verwaltungsgerichtliche Verfahren nicht gegenstands-
los geworden ist (vorne E. 2.3).


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4.
4.1
Bei diesem Prozessausgang ist die Beschwerdeführerin unterlie-
gende Partei. Das gilt nicht nur mit Bezug auf ihre Beschwerde im Kosten-
punkt, sondern auch in der Hauptsache, hat sie doch mit ihrer definitiven 
Ausreise nach Sri Lanka selber für die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens 
gesorgt (Art. 110 Abs. 1 VRPG). Sie wird deshalb an sich kostenpflichtig und 
hat ihre Parteikosten selber zu tragen (Art. 108 Abs. 1 und 3 VRPG). Auf-
grund besonderer Umstände ist auf das Erheben von Verfahrenskosten al-
lerdings zu verzichten. Das für das verwaltungsgerichtliche Verfahren ge-
stellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist insoweit gegenstandslos 
(Art. 39 Abs. 1 VRPG). Zu beurteilen ist das Gesuch hingegen hinsichtlich 
der Parteikosten bzw. der amtlichen Beiordnung der Rechtsvertreterin der 
Beschwerdeführerin.
4.2
Das Gesuch muss als von vornherein aussichtslos betrachtet werden 
(vgl. zu den Voraussetzungen vorne E. 3.1). Die Vorinstanz hat die bundes- 
und verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zum nachehelichen Härtefall 
gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Abs. 2 AIG korrekt dargestellt und ange-
wendet. Vor Verwaltungsgericht ist die Beschwerdeführerin zwar auf die Er-
wägungen der SID eingegangen (Beschwerde S. 6 ff.). In der Substanz hat 
sie aber vorab die Vorbringen bekräftigt, die bereits im vorinstanzlichen Ver-
fahren als aussichtslos galten (vorne E. 3.5). Aus der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens gemäss Art. 8 der 
Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) bzw. Art. 13 
Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) kann die Beschwerdeführerin im 
Übrigen nichts für sich ableiten (vgl. Beschwerde S. 10). Der Richtwert von 
zehn Jahren, nach dem die Beendigung eines rechtmässigen Aufenthalts 
besonderer Gründe bedarf (grundlegend BGE 144 I 266 E. 3.9), ist hier 
deutlich unterschritten. Von einer besonders ausgeprägten Integration, die 
dennoch einen Aufenthaltsanspruch begründen könnte (vgl. etwa 
BGE 149 I 207 E. 5.3.4 [Pra 113/2024 Nr. 9]), kann nicht die Rede sein. 
Ebenso wenig sind nach dem Gesagten die Kriterien erfüllt, die für eine Er-
messensbewilligung erforderlich wären (schwerwiegender persönlicher Här-
tefall, Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG; Beschwerde S. 10 f.). Auch das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege für das verwaltungsgerichtliche Verfahren muss 


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daher als aussichtslos betrachtet werden. Es ist folglich abzuweisen, ohne 
dass die Prozessarmut zu prüfen wäre.
4.3
Für den Entscheid über das Gesuch sind keine Kosten zu erheben 
(Art. 112 Abs. 1 VRPG; Lucie von Büren, a.a.O., Art. 112 N. 1).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit das verwaltungsgerichtliche 
Verfahren nicht gegenstandslos geworden ist.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das verwaltungsgericht-
liche Verfahren wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos gewor-
den ist.
3. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch Parteikosten gespro-
chen.
4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführerin
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
- Staatssekretariat für Migration
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24.09.2024, Nr. 100.2024.134U, 
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Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft, 
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt wer-
den.