be_verwaltungsgericht · 200 2016 570 · 2016-05-12 · de

Verfügung vom 12. Mai 2016

200 16 570 IV
KNB/REL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. Juni 2017
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 12. Mai 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1965 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich am 5. Juni 2001 unter Hinweis auf eine 
Bandscheibenverletzung anlässlich eines Unfalls im Dezember 2000 zum 
Leistungsbezug bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an 
(Antwortbeilage [act. II] 1). Die IV-Stelle Bern (nachfolgend: IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) nahm Abklärungen in erwerblicher und medizinischer 
Hinsicht vor, liess den Versicherten neurochirurgisch (act. II 14) und psych-
iatrisch (act. II 31 und act. II 35) begutachten und wies hierauf bei einem 
Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 1 % das Leistungsbegehren mit Verfügung 
vom 21. November 2002 ab (act. II 39). Auf ein Neuanmeldegesuch 
vom Mai 2004 (act. II 43) trat die IVB nicht ein (act. II 46).
Nach dessen Neuanmeldung zum Leistungsbezug am 12. September 2005 
(act. II 49) liess die IVB den Versicherten interdisziplinär (psychia-
trisch/neurochirurgisch) begutachten und sprach ihm gestützt auf das ent-
sprechende Gutachten vom 23. Mai 2006 (act. II 61 und act. II 62) mit Ver-
fügung vom 13. November 2007 (act. II 85) rückwirkend ab dem 1. Januar 
2006 eine Dreiviertelrente bei einem IV-Grad von 60 % zu. Diese Rente 
wurde anlässlich der Revision im Juni 2008 (act. II 86) bestätigt (act. II 90). 
Im Zuge einer weiteren Revision von Amtes wegen im Juli 2012 (act. II 96) 
liess die IVB erneut eine interdisziplinäre Begutachtung durchführen 
(act. II 110.1 und act. II 111.1) und stellte nach Rücksprache mit ihrem Re-
gionalen Ärztlichen Dienst (RAD [act. II 126 bis act. II 128, act. II 135 und 
act. II 141]) mit Vorbescheid vom 7. Mai 2014 (act. II 142) die Aufhebung 
der bisher ausgerichteten Rente in Aussicht. Gestützt auf den Einwand des 
Versicherten und die bei dieser Gelegenheit eingereichten neuen medizini-
schen Berichte (act. II 148) liess die IVB den Versicherten abermals begut-
achten und stellte ihm auf der Grundlage des entsprechenden interdiszi-
plinären (psychiatrisch/neurochirurgisch) Gutachtens (act. II 167.1 und 
act. II 166.1) mit Vorbescheid vom 29. Januar 2016 (act. II 174) bei einem 
IV-Grad von 27 % erneut die Aufhebung der bisher ausgerichteten Rente 
mit dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung in 


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Aussicht. Den hiergegen erhobenen Einwand des – durch Fürsprecher 
B.________ vertretenen – Versicherten vom 24. Februar 2016 (act. II 177) 
verwarf die IVB nach Rückfragen bei ihrem RAD (act. II 182 und act. II 183) 
mit Verfügung vom 12. Mai 2016 und hob die Rente auf Ende des folgen-
den Monats auf, wobei sie einer allfälligen dagegen erhobenen Beschwer-
de die aufschiebende Wirkung entzog (act. II 184).
B.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte – weiterhin vertreten durch 
Fürsprecher B.________ – am 16. Juni 2016 Beschwerde beim Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern. Er beantragt die Aufhebung der angefoch-
tenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegeg-
nerin zur Festlegung einer Invalidenrente (IV-Rente).
In der Beschwerdeantwort vom 27. Juni 2016 verweist die Beschwerde-
gegnerin auf die angefochtene Verfügung und beantragt die Abweisung der 
Beschwerde. 
Nachdem die C.________ den Kostenvorschuss von Fr. 800.– für den Be-
schwerdeführer bezahlt hatte, liess dieser durch seinen Rechtsvertreter am 
31. August 2016 ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege – soweit die 
Verfahrenskosten den Betrag von Fr. 800.– übersteigen sollten – sowie 
Beiordnung seines Rechtsvertreters als amtlichen Anwalt stellen.
Mit Verfügung vom 21. September 2016 wies der Instruktionsrichter den 
Beweisantrag, die beiden behandelnden Ärzte seien als Sachverständige 
anzuhören, ab.
Mit prozessleitender Verfügung vom 12. April 2017 wies der Instruktions-
richter die Parteien darauf hin, dass das Gericht die Streitsache allenfalls 
auch unter dem Aspekt der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schluss-
bestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) vom 18. März 2011 (6. IV-
Revision, erstes Massnahmepaket; nachfolgend: SchlB IVG) prüfe und gab 


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dem Beschwerdeführer Gelegenheit, sich diesbezüglich bis zum 5. Mai 
2017 zu äussern.
Der Vertreter des Beschwerdeführers reichte am 5. Mai 2017 zwei aktuelle 
Arztberichte sowie eine aktualisierte Kostennote zu den Akten.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 12. Mai 2016 
(act. II 184). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine IV-Rente und dabei insbesondere die Rechtmässigkeit der Ren-
tenaufhebung.


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1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
1.5
Das Prinzip der Rechtsanwendung von Amtes wegen verpflichtet 
das Gericht, auf den festgestellten Sachverhalt jenen Rechtssatz anzu-
wenden, den es als den zutreffenden ansieht, und ihm auch die Auslegung 
zu geben, von der es überzeugt ist (BGE 122 V 34 E. 2b S. 36; ARV 2005 
S. 223 E. 2.1). In der Rechtsanwendung von Amtes wegen ist die Substitu-
tion der Motive inbegriffen, gestützt auf die das Gericht eine im Ergebnis 
richtige, aber falsch begründete Verfügung mit anderen rechtlichen Überle-
gungen bestätigt (BGE 122 V 34 E. 2b S. 36). Das Gericht hält dabei im 
Rahmen der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege fest, eine im Ergebnis 
richtige, aber falsch begründete Verfügung sei aus anderen rechtlichen 
Überlegungen haltbar. Es schützt die angefochtene Verfügung mit der zu-
treffenden Begründung. Dabei handelt es sich nicht um eine unzulässige 
Vermischung der Aufgaben der Verwaltung und des Gerichts, weil das Ge-
richt keine Verfügung in Wiedererwägung zieht (BGE 125 V 368 E. 3b 
S. 370).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer rügt vorab eine Verletzung des Anspruchs 
auf rechtliches Gehör (vgl. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; 
SR 101]; BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; SVR 2008 UV Nr. 1 S. 2 E. 3.2), da 
die angefochtene Verfügung (act. II 184) nicht rechtsgenüglich substantiiert 
sei und sich nicht mit den im Einwand vom 24. Februar 2016 (act. II 177) 
vorgebrachten medizinischen Argumenten auseinandersetze (Beschwerde 
S. 6 f. Ziff. 8). 
2.2
Die Begründungsdichte der Verfügung vom 12. Mai 2016 
(act. II 184) ermöglichte deren sachgerechte und zielgerichtete Anfechtung 
und die Verfügung ist nicht zu beanstanden, zumal sich die Verwaltung 


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nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem recht-
lichen Einwand auseinandersetzen muss, sondern sich vielmehr auf die 
wesentlichen Gesichtspunkte beschränken kann (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 
S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181). Überdies könnte eine in diesem Zusam-
menhang allfällig erfolgte nicht besonders schwerwiegende Verletzung des 
rechtlichen Gehörs in Anbetracht der uneingeschränkten Kognition des 
angerufenen Gerichts ohnehin als geheilt gelten (vgl. BGE 137 I 195 
E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; SVR 2013 IV Nr. 26 S. 76 E. 4.2). 
Es sind demnach die materiellen Rügen im Zusammenhang mit dem strei-
tigen Anspruch zu prüfen.
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
3.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
3.3
Liegt eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vor, sind die 
nachfolgenden Grundsätze zu beachten.
3.3.1
Die Sachverständigen sollen die Diagnose einer anhaltenden so-
matoformen Schmerzstörung bzw. eines vergleichbaren psychosomati-


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schen Leidens so begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen 
können, ob die klassifikatorischen Vorgaben tatsächlich eingehalten sind 
(BGE 142 V 106 E. 3.3 S. 108, 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Eine invaliden-
versicherungsrechtlich erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung liegt so-
dann nur vor, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Aus-
schlussgründe nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig 
keine versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungsein-
schränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. 
Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krank-
heitsgewinns ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz 
zwischen den geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder 
der Anamnese besteht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren 
Charakterisierung jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und 
Therapie in Anspruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen 
auf den Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder schwere Einschrän-
kungen im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch 
weitgehend intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutli-
chendes Verhalten hin. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass nach 
plausibler ärztlicher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation 
eindeutig überwiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Ver-
haltens klar überschritten sind, ohne dass das aggravatorische Verhalten 
auf eine verselbständigte, krankheitswertige psychische Störung (vgl. BGE 
127 V 294 E. 5a S. 299) zurückzuführen wäre, fällt eine versicherte Ge-
sundheitsschädigung ausser Betracht und ein Rentenanspruch ist ausge-
schlossen, selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatofor-
men Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen Lei-
dens gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG erster Satz). Soweit die 
betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten 
Gesundheitsschädigung (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) auftreten, sind de-
ren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 
141 V 281 E. 2.1.1 S. 285 und E. 2.2 S. 287; SVR 2016 UV Nr. 25 S. 83 
E. 6).
3.3.2
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Vermutung, wonach 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer 
ätiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstren-


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gung überwindbar ist, aufgegeben (E. 3.5). Unverändert ist jedoch auch in 
Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität“ der versicherten Person auszuge-
hen ist (E. 3.7.2) und die materielle Beweislast für Invalidität bei ihr liegt 
(BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110). 
Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird durch einen strukturierten, 
normativen Prüfungsraster ersetzt. Anhand eines Kataloges von Indikato-
ren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des – unter 
Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer-
seits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich 
erreichbaren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 E. 3.6 S. 294). Es gilt 
neu im Regelfall nach gemeinsamen Eigenschaften systematisierte Stan-
dardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3), welche sich in die Kategorien „funk-
tioneller Schweregrad“ (E. 4.3) und „Konsistenz“ einteilen lassen (E. 4.4). 
Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5). Die Anerkennung eines ren-
tenbegründenden IV-Grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus-
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs-
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wi-
derspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge-
wiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie 
vor die materiell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (E. 6). 
3.3.3
Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren 
nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften 
Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den 
erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die 
vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemäs-
ser Anwendung dieser in BGE 137 V 210 E. 6 S. 266 entwickelten 
Grundsätze auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforde-
rungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen adminis-
trativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten – gegebenen-
falls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine schlüssige 
Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. 


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Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine 
punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). 
3.4
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen versicher-
ten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Invalidität und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
3.5
3.5.1
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Ren-
tenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge-
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho-
ben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den IV-Grad 
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. 
3.5.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-


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stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
3.5.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.5.4
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversiche-
rung [IVV; SR 831.201]). Bei einer Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit 
oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die an-
spruchsbeeinflussende Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne we-
sentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).
3.6
Gemäss lit. a SchlB IVG werden Renten, die bei pathogenetisch-
ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare 
organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach 
Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach 
Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, 
auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind 
(Abs. 1). Davon nicht erfasst sind Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttre-
tens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeit-
punkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren 
eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4). Als relevanter 
Anknüpfungspunkt für den über 15-jährigen Rentenbezug gilt der Beginn 
des Rentenanspruchs und nicht das Datum der (rechtskräftig erlassenen) 
Rentenverfügung (BGE 139 V 442 E. 4.3 S. 450).


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3.7
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
4.
Zu prüfen ist zunächst, ob im Vergleichszeitraum zwischen der letzten 
rechtskräftigen Verfügung vom 13. November 2007 (act. II 85) – welche 
eine umfassende materielle Prüfung des Rentenanspruchs beinhaltete (vgl. 
E. 3.5.2 hiervor) – und der hier angefochtenen rentenaufhebenden Verfü-
gung vom 12. Mai 2016 (act. II 184) in den tatsächlichen Verhältnissen eine 
Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den IV-Grad in anspruchsbe-
gründender Weise zu beeinflussen (vgl. E. 3.5.1 hiervor). Da anlässlich der 
Rentenrevision im Jahr 2008 keine umfassende materielle Prüfung durch-
geführt wurde, ist die entsprechende Mitteilung vom 17. November 2008 
(act. II 90) insoweit unbeachtlich (vgl. E. 3.5.2 vorstehend).
4.1
Die erste Rentenzusprechung mit Verfügung vom 13. November 
2007 (act. II 85) stützte sich auf das interdisziplinäre Gutachten vom 
23. Mai 2006 (act. II 61 und act. II 62).
Die beiden Gutachter Dres. med. D.________, Fachärztin für Neurochirur-
gie, und F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, dia-
gnostizierten in diesem interdisziplinären Gutachten vom 23. Mai 2006 
(act. II 61 und act. II 62) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein lum-
boradikuläres Schmerzsyndrom beidseits (mit/bei degenerativen Verände-
rungen L4 bis S1, medianer Discushernie L5/S1 mit leichter Wurzelkom-
pression S1 beidseits und ohne radikuläre Ausfälle [act. II 61 S. 10 
Ziff. 4.1]) sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: 
F45.4) und eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1 [act. II 62 


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S. 5 Ziff. 4]). Aus somatischer Sicht sei in einer angepassten körperlich 
leichten Tätigkeit eine Einschränkung von 30 % in der Arbeitsfähigkeit ge-
geben (act. II 61 S. 11) und aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Ein-
schränkung von ebenfalls 30 % (act. II 62 S. 8). Interdisziplinär überlappten 
sich die Auswirkungen der psychiatrischen und neurochirurgischen Befun-
de teilweise, so dass von einer Restarbeitsfähigkeit von gut 50 % für eine 
leichte Tätigkeit ausgegangen werden könne, wobei eine körperlich belas-
tende Tätigkeit nicht zumutbar sei (S. 9).
4.2
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 12. Mai 2016 
(act. II 184) liegen folgende medizinischen Akten zu Grunde:
4.2.1
Im Verlaufsbericht vom 14. Oktober 2014 (act. II 156) führte der 
behandelnde Psychiater Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, die Diagnosen einer andauernden Persönlichkeitsän-
derung nach extremer Belastung (ICD-10: F62.0) und einer mittelgradigen 
depressiven Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.1) auf. Trotz 
Anpassung und Ausschöpfung der psychopharmakologischen Medikation 
und alternativen Therapieansätzen sowie Spitalaufenthalten habe sich der 
Gesundheitszustand nicht gebessert, eher verschlechtert (S. 4). Der Be-
schwerdeführer sei bis auf weiteres in Kombination mit den somatischen 
Beschwerden zu 100 % arbeitsunfähig (S. 5).
4.2.2
Im interdisziplinären Gutachten der Dres. med. D.________ und 
F.________ vom 27. Mai 2015 (act. II 166.1 und 167.1) diagnostizierten 
diese aus somatischer Sicht ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 
pseudoradikulärer Ausstrahlung links inklusive Beckenschmerzen linksbe-
tont (mit/bei Schmerzausweitung linke Körperseite, Status nach Diskusher-
nienoperation L4/5) sowie Nacken- und Brustwirbelsäulenbeschwerden 
(act. II 166.1 S. 15 Ziff. 4.1). Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und eine mittelgradi-
ge depressive Episode (ICD-10: F32.1 [act. II 167.1 S. 7 Ziff. 4]).
Dr. med. D.________ führte in ihrem neurochirurgischen Teilgutachten vom 
15. Mai 2015 aus, es fänden sich beim Beschwerdeführer degenerative 
Veränderungen im Wirbelsäulenbereich mit eingeschränkter Beweglichkeit 
der HWS und LWS, welche zu Beeinträchtigungen führten (act. II 166.1 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 13
S. 18 Ziff. 3). Diese eingeschränkte Beweglichkeit der HWS und LWS und 
auch die Fussheber- und Fusssenkerschwäche links ohne Gangstörung 
und ohne Muskelatrophie oder korrelierende Befunde seien nicht erklärbar 
(S. 16). In einer leichten angepassten Tätigkeit (Gewichte heben von 8 kg 
bis 10 kg, Steh- und Sitzdauer sowie Gehstrecke von einer Stunde [S. 19]) 
bestehe eine Einschränkung von 25 % und sei sechs bis sechseinhalb 
Stunden pro Tag zumutbar; eine körperlich belastende wie auch die bishe-
rige Tätigkeit seien hingegen nicht mehr zumutbar (S. 17 und S. 20).
Der psychiatrische Gutachter Dr. med. F.________ gab in seinem Teilgut-
achten vom 27. Mai 2015 (act. II 167.1) an, dass sich die psychogene Seite 
wenig verändert habe (S. 8). Aus rein psychiatrischer Sicht dürfe der Be-
schwerdeführer etwa zu 70 % arbeiten können (S. 11 Ziff. 4). Er sei in er-
heblichem Masse dekonditioniert und es sei ihm zumutbar, diesen Zustand 
grösstenteils zu überwinden, da dieser nur zum Teil durch eine psychische 
Komorbidität hervorgerufen werde (S. 12).
Aus interdisziplinärer Sicht könne unter der Berücksichtigung sowohl der 
psychiatrischen wie auch der neurochirurgischen Befunde von einer Resta-
rbeitsfähigkeit von 50 % für eine leichte Tätigkeit ausgegangen werden 
(act. II 167.1 S. 14). Eine körperlich belastende Tätigkeit sei nicht zumut-
bar.
Auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin führte Dr. med. F.________ in 
seiner Stellungnahme vom 4. November 2015 (act. II 171) unter anderem 
aus, dass invaliditätsfremde Faktoren wie finanzielle Probleme, lange Pha-
se von Arbeitsuntätigkeit und eine schwierige Familiensituation vorhanden 
seien (S. 2 Ziff. 3). Zudem hätten anlässlich der Begutachtung vom 12. Mai 
2015 folgende invaliditätsfremde Faktoren beobachtet werden können: 
Zum einen habe die während der Untersuchung entstandene dramatische 
Szene mit Schwindel, Atemnot, angeblich blauen Lippen usw. nicht objekti-
viert werden können und die Sache habe sich gegen Ende der Bespre-
chung beruhigt. Zudem habe der Beschwerdeführer beim Einstieg in das 
Taxi einen deutlich weniger auffälligen Eindruck gemacht (S. 3). Diese Fak-
toren seien als Aggravation aufzufassen. Es hätten keine Hinweise auf eine 
Persönlichkeitsstörung gefunden werden können, auch nicht in der Vorge-
schichte. Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung und die depressive 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 14
Episode beeinflussten sich gegenseitig negativ und zudem sei ein Teil der 
Depressivität in der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung enthalten 
(S. 4 f.). Die psychiatrische Behandlung sei eher knapp gehalten, die medi-
kamentöse Compliance sei teilweise ungenügend (S. 5). Es lägen noch 
therapeutische Möglichkeiten vor, die die Arbeitsfähigkeit verbessern könn-
ten. Der Beschwerdeführer habe bei der Untersuchung eine nicht unerheb-
liche Diskrepanz zwischen der von ihm dargebotenen massiven körperli-
chen Krise und den nicht sehr ausgeprägten neurochirurgischen Befunden 
gezeigt und sein Verhalten am Schluss der Besprechung bzw. beim Ein-
steigen ins Taxi weise auf eine Aggravation hin (S. 6).
4.2.3
Im Bericht vom 23. Februar 2016 (act. II 177 S. 5 f.) hielt der 
Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. med. G.________, Praktischer Arzt, 
fest, dass Krankheitsbilder vorlägen, die sich gegenseitig beeinflussten: 
Zum chronischen lumbalen Schmerzsyndrom mit radikulärer Ausstrahlung 
beständen zusätzlich rezidivierende, chronisch depressive Episoden, wel-
che eine Schmerzverarbeitung von Seiten der LWS nicht adäquat zulies-
sen. Dass die Beschwerdegegnerin aufgrund der neuen Beurteilung von 
Dr. med. D.________ von einer Verbesserung ausgehe, sei nicht korrekt, 
denn inzwischen bestehe zusätzlich eine nachgewiesene Diskushernie auf 
Höhe BWK 11/12 und LWK1/2.
4.2.4
In ihren Stellungnahmen hielten die RAD-Ärztinnen Dres. med. 
H.________, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 
des Bewegungsapparates, am 28. April 2016 (act. II 182 S. 5) und 
I.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, am 2. Mai 2016 
(act. II 183 S. 22) fest, dass sich aus den neu eingereichten Berichten kei-
ne neuen medizinischen Erkenntnisse mit Relevanz für die von den Gut-
achtern attestierte Arbeitsfähigkeit ergebe. Das Gutachten bzw. die Ein-
schätzung seien ausführlich, nachvollziehbar und differenziert (act. II 182 
S. 5). Auf das Gutachten vom 28. Mai 2015 (act. II 166.1 und act. II 167.1) 
könne vollumfänglich abgestellt werden.
4.2.5
Im Bericht vom 15. Juni 2016 (Beschwerdebeilage [act. I] 3) führte 
Dr. med. G.________ aus, dass es sich beim Beschwerdebild des Be-
schwerdeführers auf der einen Seite um ein schweres, invalidisierendes 
thorako-lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit radikulärer Ausstrahlung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 15
und andererseits um eine mittelschwere bis schwere Depression bei abso-
lut schwerer bio-psycho-sozialer Situation handle. Der somatische und 
psychische Zustand habe sich rapid verschlechtert. Der Beschwerdeführer 
zeige im Moment das Bild eines sehr kranken Mannes, der sich vorzeitig 
aufgegeben habe.
4.2.6
Der behandelnde Psychiater, Dr. med. E.________ hielt im Arzt-
zeugnis vom 15. Juni 2016 (act. I 4) fest, dass im Gegensatz zu früheren 
Untersuchungen beim Beschwerdeführer inzwischen eine rezidivierende 
depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1) mit 
Ketten von somatischen Beschwerden vorliege, die das leistungsrelevante 
klinische Bild vollständig dominiere. Die psychiatrisch-psychothera-
peutische Behandlung dauere nun schon seit Jahren, führe zu keiner 
wahrnehmbaren Besserung und verringere die Leistungsfähigkeit zusätz-
lich. Der Krankheitsverlauf habe bewiesen, dass der Beschwerdeführer 
offenbar doch nicht über die erforderlichen Ressourcen verfüge, seinen 
innerseelischen Konflikt zu überwinden (S. 2). Von einer psychiatrischen 
Behandlung könne keine rasche Heilung erwartet werden.
4.2.7
Im Bericht vom 24. August 2016 (act. I 5) diagnostizierte Dr. med. 
E.________ eine mittelgradig bis schwere depressive Episode mit chroni-
schem Verlauf und einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Fak-
tisch sei derzeit eine berufliche Wiedereingliederungsmassnahme nicht 
möglich, solange die psychische Dekompensation bestehe.
4.2.8
In zwei nahezu identischen Berichten vom 18. August 2016 
(act. I 6) und vom 14. September 2016 (act. I 7) diagnostizierte Dr. med. 
G.________ eine chronische, invalidisierende, therapieresistente Panalgie 
bei LWS-Skoliose und unterer LWS-Skoliose, Facettengelenksarthrose, 
Osteochondrose, Beeinträchtigungen der S1-Wurzeln und subligamentärer 
Diskushernie, mässiggradiger Spondylarthrose, Osteochondrose der mittle-
ren BWK im Rahmen degenerativer Veränderungen, schwerem Schlafap-
noe-Syndrom, HWS-Schmerzen, Hinterkopfschmerzen, Muskelschmerzen 
im ganzen Körper und schwankender Gangart. Das schwierigste Problem 
sei der psychische Zustand. Seit die IV-Rente entzogen worden sei, sei der 
Beschwerdeführer bio-psycho-sozial schwer entwurzelt. Er sei viel kränker 
als vor über zehn Jahren, als ihm die IV-Rente zugesprochen worden sei. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 16
Er sei der Meinung, dass er zu Unrecht von der Beschwerdegegnerin als 
gesund eingestuft worden sei (S. 2).
Diese vier letztgenannten – im Beschwerdeverfahren eingereichten – Be-
richte sind, soweit den zeitlich massgebenden Sachverhalt bis zum Erlass 
der angefochtenen Verfügung vom 12. Mai 2016 (act. II 184) beschlagend, 
grundsätzlich zu berücksichtigen (vgl. BGE 131 V 9 E. 1 S. 11, 121 V 362 
E. 1b S. 366).
4.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
4.4
Die Beschwerdegegnerin hat dem interdisziplinäre Gutachten vom 
27. Mai 2015 (act. 166.1 und act.167.1) vollen Beweiswert beigemessen 
und gestützt darauf eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu-
standes seit Herbst 2007 als erstellt erachtet. Demgegenüber bestreitet der 
Beschwerdeführer das Vorliegen einer Gesundheitsverbesserung und da-
mit eines Revisionsgrundes und bringt unter anderem vor, es habe sich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 17
vielmehr ein krankhafter „Dauerzustand“ etabliert, bzw. die medizinische 
Situation habe sich verschlimmert (Beschwerde, S. 3 ff.). 
4.4.1
Die Beschwerdegegnerin hat sich – wie hiervor erwähnt – in der 
hier angefochtenen Verfügung vom 12. Mai 2016 (act. II 184) massgeblich 
auf das interdisziplinäre Gutachten vom 27. Mai 2015, basierend auf dem 
neurochirurgischen Gutachten von Dr. med. D.________ vom 15. Mai 2015 
(act. II 166.1) und auf dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. 
F.________ vom 27. Mai 2015 (act. II 167.1), gestützt. Dieses erfüllt die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-
dizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (E. 4.3 hiervor), weshalb 
ihm volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die 
darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen und 
sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten 
Beschwerden getroffen worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der 
medizinischen Zusammenhänge sind grundsätzlich einleuchtend und die 
gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden nach-
vollziehbar, umfassend und einlässlich begründet. Die einzelnen Teilbeur-
teilungen stehen untereinander wie im Wesentlichen auch mit den übrigen 
Arztberichten in Übereinstimmung. Die Erkenntnisse der Gutachter flossen 
sodann in die überzeugende interdisziplinäre Beurteilung ein, so dass dar-
auf abgestellt werden kann. 
4.4.2
In psychiatrischer Hinsicht diagnostizierte der Gutachter sowohl 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), als auch 
eine mittelgradig depressive Episode (ICD-10: F32.1 [act. II 167.1 S. 7]). 
Diese Einschätzung findet ihren Rückhalt im Bericht des behandelnden 
Psychiaters Dr. med. E.________ vom 15. Juni 2016 (act. I 4) und vom 
24. August 2016 (act. I 5), in welchen dieser sowohl die Diagnose einer 
rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, 
wie auch einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung festhielt. Zwar 
hatte der Psychiater im Bericht vom 14. Oktober 2014 (act. II 156) noch 
festgehalten, dass eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach extre-
mer Belastung vorliege, doch hat der psychiatrische Gutachter Dr. med. 
F.________ diesbezüglich in seinem Teilgutachten vom 27. Mai 2015 
(act. II 167.1 S. 13) einleuchtend dargelegt, dass diese Diagnose mangels 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 18
Vorliegens einer durchgemachten posttraumatischen Belastungsstörung 
nicht nachweisbar sei, da der Beschwerdeführer nie Kriegserlebnisse oder 
(familiäre) extrem belastende Horrorszenen erlebt habe.
Daran vermögen auch die vom Beschwerdeführer im Einwand- und Be-
schwerdeverfahren eingereichten Berichte nicht zu ändern. Vielmehr führen 
sowohl der behandelnde Hausarzt Dr. med. G.________ (act. I 3, act. I 6 
und act. I 7), wie auch der Psychiater Dr. med. E.________ (act. I 4) im 
Wesentlichen die identischen Diagnosen auf, welche auch im Gutachten 
von Dr. med. F.________ genannt wurden. Dr. med. G.________ zählt in 
seinen Berichten hauptsächlich Symptome auf, welche den Beschwerde-
führer „täglich begleiten“, vermag jedoch diesbezüglich nicht überzeugend 
darzutun, wie es sich mit deren Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit verhält. 
Zusätzlich berücksichtigt der Hausarzt auch psychosoziale Faktoren, die 
den Beschwerdeführer begleiteten und ihn „bio-psycho-sozial schwer ent-
wurzelt“ hätten, seit seine IV-Rente „entzogen“ worden sei (act. I 7). Dies-
bezüglich gilt es zu beachten, dass psychosoziale und soziokulturelle Fak-
toren als äussere Umstände nicht als gesundheitliche Beeinträchtigungen 
im Sinne des Gesetzes verstanden werden können (BGE 127 V 294 E. 5a 
S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.2) und in Bezug auf den „Renten-
entzug“ ein bloss reaktives Geschehen geschildert wird. Auch zu berück-
sichtigen ist zudem, dass das Gericht in Bezug auf Atteste von Hausärzten 
und behandelnden Ärzten der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf 
und soll, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver-
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen 
(BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353). Dies gilt nicht nur für den allgemein prak-
tizierenden Hausarzt – wie vorliegend Dr. med. G.________ –, sondern 
ebenso für die behandelnden Spezialärzte wie vorliegend den Psychiater 
Dr. med. E.________ (Entscheid des Eidg. Versicherungsgerichts [EVG, 
heute: Bundesgericht {BGer}] vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4).
In psychiatrischer Hinsicht ist damit keine Veränderung der tatsächlichen 
Verhältnisse erstellt: Sowohl im Gutachten vom 23. Mai 2006 (act. II 62 
S. 5), als auch in demjenigen vom 27. Mai 2015 (act. II 167.1 S. 7) hielt der 
Gutachter Dr. med. F.________ jeweils die beiden Diagnosen einer anhal-
tenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) und einer mittel-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 19
gradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1) fest und sprach diesen bei-
den Diagnosen sowohl im Jahr 2006 als auch anlässlich der Begutachtung 
im Jahr 2015 eine Einschränkung von 30 % in der Arbeitsfähigkeit zu. Ins-
gesamt ist es damit bei einem grossteils stabilen Zustand geblieben und 
die Arbeitsfähigkeit hat sich nie anhaltend verändert (act. II 167.1 S. 11 
Ziff. 7).
4.4.3
In somatischer Hinsicht diagnostizierte die Neurochirurgin Dr. med. 
D.________ im hier massgeblichen Gutachten vom 15. Mai 2015 
(act. II 166.1, vgl. E. 4.4.1 vorstehend) ein lumbovertebrales Schmerzsyn-
drom mit pseudoradikulärer Ausstrahlung und Nacken- sowie Brustwir-
belsäulenbeschwerden (act. II 167.1 S. 7 und act. II 166.1 S. 15). Im Ver-
gleich zum Vorgutachten stellte sie fest, dass sich der Grad der Arbeits-
fähigkeit in der früheren Tätigkeit nicht geändert hat (act. II 166.1 S. 19 
Ziff. 7). Zwar nennt die somatische Gutachterin Dr. med. D.________ neu 
auch Nacken- und Brustwirbelsäulenbeschwerden, welche aufgrund der 
festgestellten deutlich eingeschränkten Beweglichkeit der HWS und der 
LWS trotz unklarer Ätiologie eine Behinderung auch in leichten beruflichen 
Tätigkeiten darstellen (act. II 166.1 S. 17). Hierbei gilt es jedoch zu beach-
ten, dass eine weitere Diagnosestellung nur dann eine revisionsrechtlich 
relevante Gesundheitsverschlechterung bedeutet, wenn diese auf einer 
objektiv veränderten gesundheitlichen Situation beruht. Vorliegend sind die 
neu diagnostizierten Nacken- und Brustwirbelsäulenbeschwerden nicht als 
revisionsrechtlich wesentlich einzustufen. Grundlage dieser klinisch darge-
stellten Minderbeweglichkeit ist nicht eine (objektivierte) strukturelle Verän-
derung. Nachvollziehbar hat die Gutachterin denn auch unter Einbezug 
dieser neuen Diagnosen die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus 
somatischer Sicht als insgesamt etwas verbessert bezeichnet und nun 
nicht mehr mit 70 % (act. II 61 S. 14) sondern neu mit 75 % in einer ange-
passten Tätigkeit veranschlagt (act. II 166.1 S. 20). Eine wesentliche Ver-
änderung in den tatsächlichen Verhältnissen kann gestützt auf die neue 
Diagnose und die nur minimal verbesserte Arbeitsfähigkeit nicht ange-
nommen werden (vgl. BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12).
4.4.4
Zusammenfassend ist gestützt auf das überzeugende Gutachten 
der Dres. med. F.________ und D.________ vom 27. Mai 2015 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 20
(act. II 166.1 und act. II 167.1) nicht von einer wesentlichen Veränderung 
der psychischen oder somatischen Beschwerdesymptomatik auszugehen. 
Auch hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist eine we-
sentliche Veränderung nicht erstellt, wenn in interdisziplinärer Hinsicht so-
wohl anlässlich der Begutachtung im Mai 2006 (act. II 61 und act. II 62) als 
auch im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 12. Mai 
2016 (act. II 184) von Dr. med. D.________ und Dr. med. F.________ un-
ter Berücksichtigung der psychiatrischen und neuro-chirurgischen Befunde 
eine Restarbeitsfähigkeit von gesamthaft 50 % attestiert wird (act. II 166.1 
S. 20). Daran ändert nichts, dass Dr. med. D.________ im Gutachten vom 
12. Dezember 2012 (act. II 110.1 S. 15) zwischenzeitlich eine Arbeitsun-
fähigkeit von nur 15 % im somatischen Bereich nannte und anlässlich der 
interdisziplinären Beurteilung mit Dr. med. F.________ eine Restarbeits-
fähigkeit von 60 % als zumutbar erachtete (Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit in rein psychiatrischer Hinsicht 30 %). Denn hierbei war eine bloss 
vorübergehende und nur leichtgradige Verbesserung gegeben, die nie ein 
Ausmass dessen erreicht hat, das zur Begründung eines Revisionsgrundes 
ausgereicht hätte. Ein Revisionsgrund in medizinischer Hinsicht ist damit im 
massgebenden Verfügungszeitpunkt nicht erstellt. Der Beschwerdeführer 
ist zudem weiterhin nicht arbeitstätig, weshalb auch in erwerblicher Hinsicht 
kein Revisionsgrund vorliegt. Die Beschwerdegegnerin war somit vorlie-
gend nicht berechtigt, die bisherig ausgerichtete Dreiviertelsrente in An-
wendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Rentenaufhebung 
kann auch nicht mit der substituierten Begründung der zweifellosen Unrich-
tigkeit erfolgen.
5.
5.1
Fehlen – wie hier – die in Art. 17 Abs. 1 ATSG genannten Voraus-
setzungen, so kann das Gericht eine zu Unrecht ergangene Revisionsver-
fügung gegebenenfalls mittels substituierter Begründung gestützt auf lit. a 
Abs. 1 SchlB IVG schützen (Beschluss vom 27. August 2013 der erweiter-
ten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und 
der Abteilung für französischsprachige Geschäfte; vgl. Urteile des Verwal-
tungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Oktober 2013, IV/2012/829 und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 21
IV/2013/73, publiziert unter www.justice.be.ch bzw. BVR 2014 S. 429 ; vgl. 
auch E. 1.5 und E. 3.6 hiervor). Nachfolgend ist deshalb zu prüfen, ob die 
Voraussetzungen für eine revisionsweise Aufhebung der Rente nach den 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision erfüllt sind, zumal die Renten-
überprüfung im Jahr 2012 – und damit bevor die Schlussbestimmungen per 
Ende 2014 ausser Kraft traten – eingeleitet wurde.
5.2
Die formalen Voraussetzungen für eine Rentenrevision gemäss 
lit. a SchlB IVG sind vorliegend erfüllt, d.h. der Beschwerdeführer fällt nicht 
unter die in Abs. 4 verankerte Besitzstandsgarantie. Denn zum einen bezog 
er die per 1. Januar 2006 zugesprochene Rente im Zeitpunkt der Einleitung 
des Revisionsverfahrens (im Juni 2012; act. II 96) nicht während 15 Jahren, 
so dass insoweit kein Hinderungsgrund für eine Rentenaufhebung vorliegt 
(vgl. BGE 139 V 442 E. 4.3 S. 450). Zum anderen hatte er im Zeitpunkt des 
Inkrafttretens der Revisionsbestimmungen am 1. Januar 2012 das 55. Al-
tersjahr noch nicht zurückgelegt (Geburtsdatum ist der XX. XX. 1965), wo-
mit auch die Altersgrenze einer Rentenaufhebung nicht im Weg steht. 
5.3
5.3.1
In materieller Hinsicht ist festzuhalten, dass nicht nur die ursprüng-
liche Rentenzusprache gestützt auf das Gutachten vom 2. Mai 2006 
(act. II 61) bzw. vom 23. Mai 2006 (act. II 62) der Dres. med. D.________ 
und F.________ auf sowohl somatischen wie auch unklaren Beschwerden 
beruhte, sondern auch im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 
12. Mai 2016 (act. II 184) mit der anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung 
ein 
(teilweiser) 
syndromaler 
Gesundheitsschaden 
vorlag 
(act. II 167.1). Damit ist eine Anwendung der Schlussbestimmungen der 
6. IV-Revision betreffend die syndromalen Beschwerden zu bejahen und 
hat diesbezüglich eine freie Prüfung zu erfolgen. Ob die daneben ei-
genständig bestehende psychiatrische Diagnose einer Depression oder 
auch die neurochirurgischen Diagnosen (Rückenbeeinträchtigungen), wel-
che eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von insgesamt 25 % zur Folge 
haben (vgl. E. 4.4.3 hiervor), im Rahmen der allgemeinen Revisionsvor-
aussetzungen überprüfbar sind (vgl. E. 3.5.1 hiervor), kann vorliegend offen 
bleiben. Selbst wenn die psychischen und somatischen Beschwerden 
überprüft werden könnten, resultiert im Gesamtergebnis bei einer Ein-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 22
schränkung der Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht von 25 % kein Ren-
tenanspruch (vgl. E. 5.3.3 und E. 6 hiernach).
5.3.2
Weiter zu prüfen ist, ob den durch den Psychiater Dr. med. 
F.________ festgehaltenen Diagnosen weiterhin invalidisierender Charak-
ter zugesprochen werden kann (vgl. E. 3.3 vorstehend). Dr. med. 
F.________ hat in Anwendung der sog. Förster-Kriterien eine Einschrän-
kung in der Arbeitsfähigkeit von 30 % festgehalten (act. II 167.1 S. 10). 
Indessen ist die Frage der Arbeitsfähigkeit gemäss der (geänderten) 
Rechtsprechung (BGE 141 V 281) unter Beachtung der neu geschaffenen 
Indikatoren zu beantworten (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 f.), was eine 
Rechtsfrage darstellt (BGE 141 V 281 E. 5 S. 304), welche nicht durch die 
Gutachter zu beantworten ist. Im vorliegenden Fall verliert das nach altem 
Verfahrensstandard eingeholte Gutachten vom 27. Mai 2015 (act. II 167.1) 
seinen Beweiswert nicht und kann – insbesondere unter Einbezug der er-
gänzenden Ausführungen die neue Rechtsprechung betreffend durch den 
Gutachter (act. II 171) – ohne weiteres beigezogen werden, da es eine 
schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlaubt 
(vgl. E. 3.3.3 hiervor).
5.3.3
Soweit der psychiatrische Gutachter Dr. med. F.________ auf-
grund der bestehenden mittelgradigen depressiven Episode eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert hat (act. II 167.1), kann ihm nicht 
gefolgt werden: Diesbezüglich muss festgehalten werden, dass es sich bei 
einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1) definitions-
gemäss um ein vorübergehendes Leiden handelt, womit es prinzipiell an 
der zur Begründung eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Ge-
sundheitsschadens 
nötigen 
Dauerhaftigkeit 
mangelt 
(vgl. 
DIL-
LING/MOMBOUR/ SCHMIDT [HRSG.], Internationale Klassifikation psychischer 
Störungen: ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 9. Aufl. 
2014, S. 169 ff.; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. Januar 
2007, I 510/06, E. 6.3). Leichte bis höchstens mittelschwere psychische 
Störungen aus dem depressiven Formenkreis gelten denn auch nach bun-
desgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich als therapeutisch angehbar 
(Entscheid des BGer vom 3. April 2017, 8C_814/2016, E. 5.2.2 [zur Publi-
kation vorgesehen]). Dies gilt auch im vorliegenden Fall, zumal eine psy-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 23
chopharmazeutische Behandlung bislang nur ungenügend erfolgte. Hinzu 
kommt, dass nicht zuletzt auch die behandelnden Ärzte die Depression als 
Folge der psychosozialen Situation mit fehlender Stelle und nun auch auf-
gehobener Rente sahen. Dieser reaktiven Komponente kommt invaliden-
versicherungsrechtlich keine Bedeutung zu. Dass der Beschwerdeführer 
trotz nicht unbeachtlicher Restarbeitsfähigkeit seit vielen Jahren nicht mehr 
erwerbstätig ist und entsprechend (unnötig) dekonditioniert ist, hat schliess-
lich ebenfalls nicht die Beschwerdegegnerin zu vertreten. Mit der 
Beschwerdegegnerin kann diese Diagnose vorliegend aus sozialversiche-
rungsrechtlicher Sicht nicht als invalidisierender Gesundheitsschaden 
berücksichtigt werden. 
5.4
Was die weiter diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerz-
störung (act. II 167.1 S. 7) anbelangt, ist sodann zu prüfen, ob diese eine 
invalidisierende Wirkung entfalten kann (vgl. E. 3.3 vorstehend).
5.4.1
Im Rahmen der Kategorie „funktioneller Schweregrad“ (BGE 
141 V 281 E. 4.3 S. 298) ist zunächst der Komplex „Gesundheitsschädi-
gung“ zu prüfen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298 ff.). Ausgehend vom dia-
gnose-inhärenten Mindestschweregrad muss nach der Rechtsprechung ein 
andauernder, schwerer und quälender Schmerz vorliegen (BGE 141 V 281 
E. 4.3.1.1 S. 298 i.V.m. E. 2.1.1 S. 286). Hierzu ist festzuhalten, dass vor-
liegend die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome 
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 f.) nicht übermässig ist. Der psychiatri-
sche Gutachter hielt in seinen Ergänzungen zum Gutachten bezüglich der 
Ausprägung und der Schwere der objektiven Befunde fest, dass diese in 
Bezug auf die affektive Problematik nicht schwer ausgeprägt seien, dass 
jedoch die gedrückte Stimmungslage, die rasche Ermüdbarkeit und die 
innere Unruhe für eine mittelgradige Ausprägung sprächen (act. II 171 
S. 2). Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung werde durch die 
typischen Symptome wie Fixation auf die Schmerzen, hypochondrische 
Befürchtungen und Schmerzausdehnung begründet und die Schmerzen 
bildeten den Hauptfokus des Interesses. Zudem bestehe ein regressiver 
Zustand, indem die Ehefrau den Beschwerdeführer wie ein Kleinkind 
umsorge (act. II 167.1 S. 9). Ein diagnosespezifischer andauernder, schwe-
rer und quälender Schmerz ist damit nicht komplett von der Hand zu wei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 24
sen. Bezüglich allfälliger Ausschlussgründe wie z.B. Aggravation oder Si-
mulation (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2 und 2.2.1 S. 287, E. 2.2.2 S. 288, E. 
4.3.1.1 S. 298) hat der psychiatrische Gutachter aber festgehalten, dass 
anlässlich der Untersuchung vom 12. Mai 2015 invaliditätsfremde Faktoren 
festgestellt werden konnten: Der Beschwerdeführer habe während der Un-
tersuchung eine dramatische Szene mit Schwindel, Atemnot, angelblich 
blauen Lippen etc. gezeigt, welche nicht objektiviert werden konnte; jedoch 
habe beim Einstieg ins Taxi ein deutlich weniger auffälliger Eindruck be-
standen (act. II 167.1 S. 6 f. und act. II 171 S. 2). Dies sei als Aggravation 
aufzufassen (act. II 171 S. 3). Zum Indikator „Behandlungserfolg oder -
resistenz“ ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer bloss ein Mal pro 
Monat seinen Psychiater aufsucht und die psychiatrische Behandlung da-
mit gemäss dem Gutachter eher knapp gehalten ist (S. 5). Zudem nimmt er 
zwei antidepressiv wirkende Medikamente ein, wobei die entsprechenden 
Medikamentenspiegel nur partiell und auch die Compliance nur teilweise 
genügend sind (act. II 167.1 S. 9). Eine Behandlungsresistenz kann damit 
jedenfalls nicht angenommen werden. Hinsichtlich des Indikators „Komor-
biditäten“ hat das Bundesgericht ausgeführt, dass die psychische Komorbi-
dität nicht mehr generell vorrangig, sondern lediglich gemäss ihrer konkre-
ten Bedeutung im Einzelfall beachtlich ist, so namentlich als Gradmesser 
dafür, ob sie der versicherten Person Ressourcen raubt (BGE 141 V 281 E. 
4.3.1.3 S. 300 ff.). Hier bestehen keine Komorbiditäten, denn aus psychia-
trischer Sicht wurde zwar eine mittelgradige depressive Episode diagnosti-
ziert (act. II 167.1 S. 7), diese ist jedoch – wie vorstehend ausgeführt (vgl. 
E. 5.3.3 vorstehend) – rechtsprechungsgemäss nicht invalidisierend. Die 
degenerativen Veränderungen im Wirbelsäulenbereich mit eingeschränkter 
Beweglichkeit der HWS und LWS stehen als somatische (neurochirurgi-
sche) Beeinträchtigungen mit einer Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 
von 25 % der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht entgegen. 
Dafür, dass der Komplex Persönlichkeit (BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) 
einer Erwerbstätigkeit entgegensteht, bestehen sodann keine Anhaltspunk-
te, denn der psychiatrische Gutachter hielt explizit fest, dass sich anlässlich 
der psychiatrischen Begutachtung keine Persönlichkeitsstörungen gefun-
den hätten (act. II 167.1 S. 7 und act. II 171 S. 3). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 25
Zum Komplex „sozialer Kontext“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) ist fest-
zuhalten, dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben noch eini-
ge Kollegen hat und froh ist, dass er mit der Familie in regem Kontakt steht 
(act. II 167.1 S. 6). Zudem führt der psychiatrische Gutachter explizit aus, 
dass die soziale Integration erhalten geblieben sei (S. 10). Innerhalb der 
Familie seien gemäss Dr. med. F.________ zwar soziale Belastungen wie 
regressive Tendenzen, finanzielle Schwierigkeiten und Probleme mit der 
psychisch angeschlagenen Ehefrau vorhanden, doch seien als mobilisie-
rende Ressourcen eine erhaltene Kommunikationsfähigkeit und ein guter 
Umgang mit Landsleuten sowie ein familiäres Netzwerk vorhanden 
(act. II 171 S. 4).
5.4.2
Was die Kategorie „Konsistenz“ (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303) 
betrifft, stellt sich die Frage nach einer gleichmässigen Einschränkung des 
Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen, wobei das Akti-
vitätsniveau der versicherten Person im Verhältnis zur geltend gemachten 
Arbeitsunfähigkeit zu sehen ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303). Unter 
dem Stichwort „Konsistenz“ wiederholte der psychiatrische Gutachter 
Dr. med. F.________ eine nicht unerhebliche Diskrepanz zwischen der 
dargebotenen massiven körperlichen Krise und den nicht sehr ausgepräg-
ten neurochirurgischen Befunden einerseits und dem Verhalten am Schluss 
bzw. nach der Untersuchung beim Einsteigen ins Taxi andererseits, was 
auf eine Aggravation hinweise (act. II 171 S. 6). Beides spricht für eine In-
konsistenz zu den geltend gemachten Schmerzen und den angegebenen 
Einschränkungen.
Was den Indikator der Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen 
anbelangt (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2 S. 304), ist festzuhalten, dass sich 
der Beschwerdeführer seit Jahren in ambulanter psychiatrischer Behand-
lung bei Dr. med. E.________ befindet, was immerhin eher für einen 
tatsächlichen Leidensdruck spricht, auch wenn die Konsultationen knapp 
gehalten sind, bloss monatlich stattfinden und noch therapeutisch andere 
Möglichkeiten beständen (act. II 171 S. 5). Zudem weist der psychiatrische 
Gutachter darauf hin, dass bezüglich der medikamentösen Compliance 
eine gewisse „Vernachlässigung“ nachweisbar sei, was auf eine reduzierte 
Kooperation schliessen lasse (S. 7).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 26
5.4.3
Gesamthaft führt die Prüfung der vorerwähnten Indikatoren zum 
Schluss, dass der diagnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung (ICD-10: F45.41) unter Berücksichtigung der mit BGE 141 V 281 
geänderten Rechtsprechung keine invalidisierende Wirkung zukommt (vgl. 
E. 3.3.2 hiervor). Die vom psychiatrischen Gutachter Dr. med. F.________ 
attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % (AB 167.1. S. 12 
Ziff. 13) kann sowohl betreffend der somatoformen Schmerzstörung in An-
wendung der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 als auch hinsicht-
lich der mittelgradigen depressiven Episode aus sozialversicherungsrechtli-
cher Sicht vorliegend nicht berücksichtigt werden (vgl. E. 3.3 und E. 5.3.3 
vorstehend).
5.5
Nach dem Dargelegten ist erstellt, dass aus psychiatrischer Sicht 
kein invalidisierender Gesundheitsschaden besteht (vgl. E. 5.4.3 hiervor). 
In somatischer Hinsicht besteht einet Einschränkung von 25 % in einer an-
gepassten, leichten Tätigkeit (Arbeiten mit Heben von Gewichten von acht 
bis zehn Kilogramm und einer Steh- und Sitzdauer sowie einer Gehstrecke 
von einer Stunde [vgl. E. 4.4.3 hiervor]). 
6.
6.1
Aufgrund des soeben ermittelten Zumutbarkeitsprofils (vgl. E. 5.5 
hiervor) ist nachstehend der IV-Grad anhand der allgemeinen Methode des 
Einkommensvergleichs zu bestimmen (vgl. E. 3.4 vorstehend).
6.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325). 
6.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 27
S. 40 E. 2.2). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 
S. 188, 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 S. 40 E. 2.2).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
6.2
Für den Einkommensvergleich ist auf den Zeitpunkt der „Rentenre-
vision“ (Entscheid des EVG vom 3. Juli 2006, I 86/06, E. 4), mithin auf das 
Jahr der hier angefochtenen Verfügung, abzustellen. Massgebend sind 
somit die Verhältnisse des Jahres 2016 (act. II 184). Da entsprechende 
statistische Zahlen für das Jahr 2016 noch nicht erhältlich sind, erfolgt eine 
Festlegung bzw. Indexierung auf das Jahr 2015. 
6.3
Der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einkommensver-
gleich wurde vom Beschwerdeführer nicht kritisiert und ist nicht zu bean-
standen:
6.3.1
Der Beschwerdeführer war seit dem 14. Dezember 1998 als ... bei 
der J.________ SA angestellt (act. II 8). Diese angestammte Tätigkeit hat 
er aus gesundheitlichen Gründen verloren (S. 4). Es ist überwiegender 
Wahrscheinlichkeit erstellt, dass er weiterhin in dieser angestammten An-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 28
stellung in unverändertem Umfang tätig wäre. Das Valideneinkommen ist 
deshalb aufgrund des zuletzt – ohne Invalidität – erzielten Lohnes festzu-
setzen (E. 6.1.1 vorstehend). 
Ausgehend von dem im Jahr 2000 erzielten monatlichen Einkommen von 
Fr. 4‘000.– (act. II 8 S. 2) beträgt das massgebliche Valideneinkommen – 
aufgerechnet auf das Jahr 2015 (vgl. E. 6.2 vorstehend) – jährlich 
Fr. 56‘177.80 pro Jahr (Fr. 4'000.– x 12 : 104.7 x 119.9 [vgl. Bundesamt für 
Statistik, www.bfs.admin.ch, Nominallohnindex nach Geschlecht, Tabelle 
T1.1.93, Periode 1993 bis 2010, Ziffer I „Verkehr und Nachrichtenübermitt-
lung“, Männer; Index Jahr 2000: 104.7 Punkte, Index Jahr 2010: 119.9 
Punkte] : 100.0 x 102.2 [vgl. Tabelle T1.1.10, Periode 2010 bis 2015, Ziffer 
H „Verkehr und Lagerei“: Männer: Index Jahr 2010: 100.0 Punkte, Index 
Jahr 2015: 102.2 Punkte]).
6.3.2
Da der Beschwerdeführer keine Verweistätigkeit im zumutbaren 
Rahmen aufgenommen hat, hat sich die Beschwerdegegnerin bei der Er-
mittlung des hypothetischen Invalideneinkommens zu Recht auf die statisti-
schen Werte der LSE gestützt (vgl. E. 6.1.2 hiervor). Es ist auf den Total-
wert der TA1 abzustellen. 
Ausgehend von der LSE 2014, aufindexiert auf das Jahr 2015 und ange-
passt an die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit, resultiert ein hypo-
thetisches Jahresgehalt von Fr. 66'646.30 (Fr. 5'312.– [BFS, LSE 2014, 
TA1, Männer, Total, Kompetenzniveau 1] x 12 Monate / 40 x 41.7 [BFS, 
Betriebsübliche Arbeitszeit, Total, 2015] : 103.2 x 103.5 [BFS, Tabelle 
T1.1.10, Nominallohnindex, Männer, Total, Index 2014: 103.2 Punkte bzw. 
2015: 103.5 Punkte]). Unter Berücksichtigung der festgestellten Leistungs-
einschränkung von maximal 25 % (vgl. E. 5.5 hiervor) resultiert ein hypo-
thetisches Invalideneinkommen Fr. 49'984.75. Auch der von der Beschwer-
degegnerin vorgenommene zusätzliche leidensbedingte Abzug von 15 % 
ist nicht zu beanstanden, womit ein hypothetisches Invalideneinkommen 
von Fr. 42‘487.– resultiert.
6.4
Bei einem hypothetischen Valideneinkommen von Fr. 56‘177.80 und 
einem hypothetischen Invalideneinkommen von Fr. 42‘487.– resultiert eine 
Einkommenseinbusse von Fr. 13'690.80, was einem IV-Grad von gerundet 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 29
24 % entspricht ([Fr. 56‘177.80 ./. Fr. 42‘487.–] / Fr. 56‘177.80 x 100 [zur 
Rundung: BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123]). Damit besteht kein An-
spruch auf eine IV-Rente (vgl. E. 3.4 vorstehend).
7.
7.1
Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen für eine Rentenauf-
hebung gemäss lit. a. SchlB IVG in tatsächlicher wie in rechtlicher Hinsicht 
erfüllt (vgl. E. 5.2 bis E. 6.4 hiervor), womit die angefochtene Verfügung mit 
substituierter Begründung zu schützen ist (vgl. E. 1.5 und E. 5.1 hiervor).
7.2
Gesetzlich ist vorgesehen, dass im Fall einer Rentenaufhebung 
oder -herabsetzung gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlB IVG ein Anspruch auf 
Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG besteht und dass 
die Rente bei Durchführung von Wiedereingliederungsmassnahmen bis zu 
deren Abschluss bzw. während längstens zwei Jahren ab dem Zeitpunkt 
der Aufhebung der Rente weiter ausgerichtet wird (lit. a Abs. 2 und 3 
SchlB IVG).
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf 
Wiedereingliederungsmassnahmen nach Art. 8a IVG mit Weiterausrichtung 
der Rente nicht geprüft, weil sie zur Begründung der Rentenaufhebung 
unzutreffend die Rechtsgrundlage des Art. 17 ATSG herangezogen hat 
(vgl. E. 4.4.4 hiervor). Der Beschwerdeführer kam damit zufolge der nicht 
zutreffenden Begründung der Rentenaufhebung seitens der Beschwerde-
gegnerin (noch) nicht in den Genuss der gesetzlich vorgesehenen Wieder-
eingliederungsmassnahmen mit gegebenenfalls Ausrichtung von Leistun-
gen entsprechend der früheren Rente während maximal zweier Jahre ab 
Rentenaufhebung. Dies steht jedoch der substituierten Begründung der 
Rentenaufhebung gestützt auf die Schlussbestimmungen der 6. IV-
Revision nicht entgegen, denn der Anspruch auf Wiedereingliederungs-
massnahmen gemäss lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG ist eine Folge der Ren-
tenaufhebung und keine Voraussetzung für eine solche. Die angefochtene 
Verfügung ist somit unter Substitution der Begründung gestützt auf lit. a 
Abs. 1 SchlB IVG zu schützen (Beschluss vom 27. August 2013 der erwei-
terten Abteilungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 30
und der Abteilung für französischsprachige Geschäfte, vgl. auch die beiden 
Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. Oktober 2013, 
IV/2012/829 und IV/2013/73). Die Beschwerdegegnerin hat die Rente im 
Ergebnis zu Recht in Anwendung von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV auf das 
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats, d.h. auf Ende 
Juni 2016, aufgehoben. Hinsichtlich des Beginns der maximalen An-
spruchsdauer auf eine Rente von zwei Jahren gemäss lit. a Abs. 3 
SchlB IVG ist auf das Folgende hinzuweisen: 
Für die infolge fehlerhaften Vorgehens der Verwaltung unterlassene Prü-
fung der Anspruchsvoraussetzungen nach lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG hat 
der Beschwerdeführer nicht einzustehen (vgl. VGE IV/2012/829 und VGE 
IV/2013/73). Mit anderen Worten darf er vorliegend hinsichtlich der ent-
sprechenden Leistungen nicht schlechter gestellt werden als wenn die Ren-
tenaufhebung von Beginn weg unter dem richtigen Titel vorbereitet und 
unter Anbieten der Eingliederungsmassnahmen übergangslos vollzogen 
worden wäre. Jede Form behördlichen Fehlverhaltens kann den öffent-
lichrechtlichen Vertrauensschutz auslösen, wenn und soweit es bei den 
betroffenen Personen eine entsprechende Vertrauenssituation schafft 
(BGE 111 Ib 116 E. 4 S. 124), wozu auch der Umstand gehört, dass die 
Behörde eine unrichtige Verfügung erlassen hat (BGE 113 V 66 E. 2 S. 70; 
SVR 1998 AHV Nr. 30 S. 94 E. 8a). 
Die Beschwerdegegnerin hat sich – wie erwähnt – zur Begründung der 
Rentenaufhebung auf eine unzutreffende Rechtsgrundlage gestützt und 
somit eine in der Begründung unrichtige Verfügung erlassen (vgl. E. 4.4.4 
und E. 7.1 vorstehend). Der Beschwerde wurde in dieser Verfügung zudem 
die aufschiebende Wirkung entzogen (vgl. act. II 184 S. 3). Für den Be-
schwerdeführer hatte dies zur Folge, dass seine bisherige IV-Rente auf das 
Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben 
wurde, dies ohne vorgängige Prüfung von Wiedereingliederungsmassnah-
men im Sinne von Art. 8a IVG mit gleichzeitiger Weiterausrichtung der bis-
herigen Rente während maximal zwei Jahren (lit. a Abs. 2 und 3 
SchlB IVG). 
In Anwendung der Grundsätze des Vertrauensschutzes hat der Beschwer-
deführer deshalb für die Zeit zwischen der im Ergebnis korrekt verfügten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 31
Rentenaufhebung und der Eröffnung des vorliegenden Urteils Anspruch auf 
Weiterausrichtung der bisherigen IV-Rente. Der Umstand, dass die Renten-
revision nach lit. a SchlB IVG erst im Beschwerdeverfahren geprüft und 
bejaht worden ist, führt dazu, dass der zweijährige Fristenlauf gemäss 
Abs. 3 dieser Bestimmung erst ab dem Zeitpunkt der Urteilseröffnung be-
ginnen kann. Dadurch wird sichergestellt, dass der Beschwerdeführer in 
den vollen Genuss der gesetzlich vorgesehenen Wiedereingliederungs-
massnahmen nach Art. 8a IVG unter paralleler Nachgewähr der Renten-
zahlung kommt (Beschluss vom 27. August 2013 der erweiterten Abtei-
lungskonferenz der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abtei-
lung für französischsprachige Geschäfte).
Die Beschwerdegegnerin wird deshalb – nebst unverzüglicher Prüfung der 
Anspruchsvoraussetzungen gemäss lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG – die 
Rentenleistungen für die genannte Zeit rückwirkend auszurichten haben 
(Beschluss vom 27. August 2013 der erweiterten Abteilungskonferenz der 
sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französisch-
sprachige Geschäfte). 
7.3
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Rentenaufhebung mit 
substituierter Begründung zu schützen. Die Beschwerde ist daher abzuwei-
sen. Die Akten sind an die Beschwerdegegnerin zu überweisen zum Vor-
gehen im Sinne der Erwägung 7.2 hiervor.
8.
8.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 32
Die Prozessarmut ist aufgrund der Akten und angesichts der Sozialhilfeab-
hängigkeit ausgewiesen (Beschwerdebeilage zum Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege [act. IA] 33). Auch kann das Verfahren nicht als von 
vornherein aussichtslos bezeichnet werden. Das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege und Verbeiständung – welches hinsichtlich der Verfahrens-
kosten einzig insoweit gestellt wurde, als diese einen Betrag von Fr. 800.– 
übersteigen sollten – ist somit nur hinsichtlich der Parteikosten gutzuheis-
sen (vgl. E. 8.3 nachfolgend).
8.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1’000.– festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.– , werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung auferlegt. Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher 
Höhe entnommen.
8.3
Angesichts des Ausgangs des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung. Festzusetzen bleibt indes das amtliche Honorar 
von Fürsprecher B.________.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 33
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.–.
Die Kostennote von Fürsprecher B.________ vom 23. September 2016 
bzw. die Ergänzung vom 5. Mai 2017 erweisen sich insgesamt als zu hoch. 
Als geboten erscheint ein zeitlicher Aufwand von insgesamt 20 Stunden. 
Der tarifmässige Parteikostenersatz wird dementsprechend auf Fr. 5‘000.– 
(20 x Fr. 250.–) zuzüglich der geltend gemachten Auslagen von Fr. 130.– 
und der Mehrwertsteuer von Fr. 410.40, total ausmachend Fr. 5‘540.40, 
festgesetzt. Davon ist Fürsprecher B.________ aus der Gerichtskasse ein 
amtliches Honorar von Fr. 4‘000.– (20 x Fr. 200.–) zuzüglich Auslagen von 
Fr. 130.– und Mehrwertsteuer von Fr. 330.40, total somit eine Entschädi-
gung von Fr. 4‘460.40, auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungs-
pflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern entsprechend 
den Voraussetzungen von Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Sache wird an die Vorinstanz überwiesen zum Vorgehen im Sinne 
der Erwägung 7.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Das Gesuch um amtliche Verbeiständung wird gutgeheissen. Der tarif-
mässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in diesem Ver-
fahren auf Fr. 5‘540.40 (inkl. Auslagen und MwSt.) festgesetzt. Davon 
wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Ur-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Juni 2017, IV/16/570, Seite 34
teils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 4‘460.40 festgesetzte Ent-
schädigung (inkl. Auslagen und MwSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.