be_verwaltungsgericht · 200 2015 224 · 2015-12-21 · de

Verfügung vom 3. Februar 2015

200 15 224 IV
SCJ/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. Dezember 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. Februar 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1980 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 4. Juli 2004 [recte: 2005] mit Hinweis auf eine seit der 
Kindheit vorliegende Zwangserkrankung sowie eine seit ca. November 
2004 bestehende Erschöpfungsdepression bei der IV-Stelle Bern (nachfol-
gend IVB oder Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der 
IVB, Antwortbeilage [AB] 2). Diese sprach der Versicherten nach berufli-
chen und medizinischen Abklärungen mit Verfügung vom 21. Oktober 2008 
(AB 48) in Anwendung der allgemeinen Methode des Einkommensver-
gleichs (100% Erwerb) bei einem Invaliditätsgrad von 100% ab 1. Dezem-
ber 2005 eine ganze Rente zu. Die IVB bestätigte nach einem 2010 durch-
geführten Rentenrevisionsverfahren (AB 49) den weiteren Anspruch auf 
eine ganze IV-Rente aufgrund eines unveränderten Invaliditätsgrads (act. 
IIA 51).
B.
Im August 2010 (AB 54) meldete die Versicherte der IVB ihre Schwanger-
schaft. Daraufhin führte diese ab Juni 2011 (AB 55) ein weiteres Rentenre-
visionsverfahren durch und tätigte medizinische und berufliche Abklärun-
gen. Insbesondere gestützt auf den Abklärungsbericht Haushalt vom 
14. November 2011 (AB 62) setzte die IVB nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (AB 63 f. und 66) bei einem in Anwendung der gemischten 
Methode (40% Erwerb, 60% Haushalt) errechneten Invaliditätsgrad von 
47% mit Verfügung vom 17. Januar 2012 (AB 67) die ganze Rente auf eine 
Viertelsrente herab. Die Verfügung blieb unangefochten. 
C.
Mit Schreiben vom 5. September 2012 (AB 72) ersuchte die Versicherte um 
eine Anpassung ihrer Rente. Als Begründung brachte sie vor, da ihre Mut-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 3
ter seit einigen Monaten auch in … wohne, habe diese mehr Zeit, sie (die 
Versicherte) im Haushalt und in der Kinderbetreuung zu unterstützen. Nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 73 f. und 78) trat die IVB mit 
Verfügung vom 29. November 2012 (AB 79) auf das Leistungsbegehren 
nicht ein.
In Gutheissung der hiergegen erhobenen Beschwerde (AB 80/3) hob das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abtei-
lung, mit Urteil vom 25. April 2013 (IV/2013/25; AB 97) die angefochtene 
Verfügung auf und wies die Streitsache zum weiteren Vorgehen im Sinne 
der Erwägungen und zum Erlass einer neuen Verfügung an die IVB zurück. 
Insbesondere führte das Gericht aus, die IVB habe es unterlassen, eine 
ärztliche Stellungnahme zu den Einschränkungen der Versicherten in den 
einzelnen Haushalttätigkeiten einzuholen (E. 3.4.3). Weiter kam es zum 
Schluss, die IVB hätte sich, nachdem die Versicherte einen inzwischen 
grösser gewordenen Betreuungsaufwand für den Sohn glaubhaft geltend 
gemacht habe, nicht mit dem Hinweis auf die Schadenminderungspflicht 
und einem Nichteintretensentscheid begnügen dürfen, sondern materiell 
abklären müssen, ob diese gesteigerte Mithilfe den Angehörigen weiterhin 
zumutbar sei. Diese Abklärungen seien nachzuholen (E. 3.5). Auf die von 
der Versicherten gegen das kantonale Urteil erhobene Beschwerde 
(AB 100/2) trat das Bundesgericht (BGer) mit Entscheid vom 11. Juni 2013 
(9C_414/2013; AB 102) nicht ein.
D.
In der Folge holte die IVB bei der behandelnden Psychiaterin, Dr. med. 
C.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, einen 
Verlaufsbericht vom 30. Juli 2013 (AB 105) ein und veranlasste eine Unter-
suchung bei Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psycho-
therapie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst [RAD; vgl. Untersuchungsbe-
richt vom 24. April 2014; AB 115]). Weiter beauftragte die IVB ihren Ab-
klärungsdienst, 
eine 
Haushaltabklärung 
vor 
Ort 
durchzuführen 
(vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 23. April 2014 (AB 113/2). Nach Ein-
holung eines weiteren Abklärungsberichts, datierend vom 19. Juni 2014 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 4
(AB 120), stellte die IVB der Versicherten mit Vorbescheid vom 25. Juni 
2014 (AB 121) bei einem in Anwendung der gemischten Methode (50% 
Erwerb, 50% Haushalt) errechneten Invaliditätsgrad von 57% in Aussicht, 
ihre Viertelsrente ab September 2012 auf eine halbe Rente zu erhöhen. 
Hiermit zeigte sich diese am 22. August 2014 (AB 125) nicht einverstanden 
und beantragte sinngemäss die Ausrichtung einer Rente aufgrund eines 
höheren Invaliditätsgrads. Nach Einholung einer Stellungnahme ihres Ab-
klärungsdienstes vom 10. Januar 2015 (AB 128) verfügte die IVB am 
3. Februar 2015 (Ab 130/2) wie im Vorbescheid angekündigt. 
E.
Mit Eingabe vom 3. Februar 2015 liess die Versicherte hiergegen Be-
schwerde erheben. Sie fordert sinngemäss u.a. die Ausrichtung einer Ren-
te aufgrund eines höheren Invaliditätsgrads unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge. Wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs sei die Stellung-
nahme des Abklärungsdienstes vom 14. Januar 2015 (AB 128) für ungültig 
zu erklären und die Beschwerdegegnerin aufzufordern, eine neue anzufer-
tigen. Weiter ersucht die Versicherte um eine neue Fristansetzung zur Aus-
fertigung der Beschwerde bzw. Gewährung einer Nachfrist für weitere Aus-
führungen. Eventualiter beantragt sie auch, die Verfügung vom 17. Januar 
2012 (AB 67) in Revision zu ziehen. 
Mit Beschwerdeantwort vom 13. Mai 2015 inkl. Beilegung einer Stellung-
nahme ihres Abklärungsdienstes vom 28. April 2015 (in den Gerichtsakten) 
schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde. 
In einem zweiten Schriftenwechsel hielten die Parteien an ihren Rechtsbe-
gehren fest. Insbesondere fordert die Beschwerdeführerin explizit, die Ver-
fügung vom 17. Januar 2012 in Revision zu ziehen bzw. der Beschwerde-
gegnerin aufzuerlegen, das Revisionsgesuch zu prüfen und hierüber in 
einer beschwerdefähigen Verfügung zu befinden. Bis dahin sei das aktuelle 
Beschwerdeverfahren zu sistieren. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 5
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten.
1.2
1.2.1
Anfechtungsgegenstand im verwaltungsgerichtlichen Beschwerde-
verfahren bilden, formell betrachtet, Verfügungen und – materiell – die in 
den Verfügungen geregelten Rechtsverhältnisse (BGE 125 V 413 E. 2a S. 
415). Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich 
nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen, zu denen die zu-
ständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Verfü-
gung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den be-
schwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt 
es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvor-
aussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 
164 E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 6
1.2.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. Februar 2015 
(AB 130) mit welcher die laufende Viertelsrente der Beschwerdeführerin ab 
1. September 2012 (vgl. AB 72) auf eine halbe Rente erhöht wurde. Streitig 
und zu prüfen ist vorab, ob ihr eine höhere Rente zuzusprechen ist. Auch 
wenn lediglich einzelne Elemente der Rentenfestsetzung (hier der Invali-
ditätsgrad) beanstandet werden, bedeutet dies nach der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung (vgl. BGE 125 V 413) nicht, dass die unbestrittenen Teil-
aspekte in Rechtskraft erwachsen und demzufolge der richterlichen Über-
prüfung entzogen sind. Folglich ist vorliegend nicht bloss zu prüfen, ob an-
statt einer halben Rente Anspruch auf eine höhere Rente besteht, sondern 
es ist der Rentenanspruch ab September 2012 als Ganzes zu prüfen. 
1.2.3
Beschwerdeweise wird ferner eventualiter beantragt, die Verfügung 
vom 17. Januar 2012 (AB 67) sei in Revision zu ziehen. In ihrer Replik vom 
16. Juni 2015 bestätigt die Beschwerdeführerin dieses Rechtsbegehren 
explizit (vgl. S. 7 ff. lit. B und S. 10 lit. C).
Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 3. Februar 2015 (AB 130) 
die 2012 zugesprochene Viertelsrente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG revisi-
onsweise auf eine halbe Rente erhöht, sich jedoch zum Anspruch auf - 
prozessuale - Revision der Verfügung vom 17. Januar 2012 nicht geäus-
sert. Daher fehlt es diesbezüglich an einem Anfechtungsgegenstand und 
somit an einer Sachurteilsvoraussetzung (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414), 
weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Da zudem kein 
Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 1 ATSG vorliegt erübrigt es sich, die Ak-
ten an die Beschwerdegegnerin zur Prüfung einer Revision zu übermitteln. 
Mangels Vorliegen eines entsprechenden hängigen Verfahrens bedarf es 
auch zu der in der Replik beantragten Sistierung des Verfahrens, bis über 
das Revisionsverfahren entschieden sei (Replik S. 10), keiner weiteren 
Ausführungen. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 7
2.
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin vorab in zweierlei Hin-
sicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Erstens beantragt 
sie, die Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 14. Januar 2015 
(AB 128) als ungültig zu erklären und die Beschwerdegegnerin aufzufor-
dern, eine neue Stellungnahme anzufertigen (Beschwerde S. 2 Antrag 1). 
Dies begründet sie damit, dass die erwähnte Stellungnahme ungenügend 
sei, da der Abklärungsdienst sich darin nicht mit ihren Argumenten ausein-
andersetze (Beschwerde S. 4). Zweitens beantragt sie, ihr sei eine neue 
Frist zur Ausfertigung der Beschwerde zu setzen oder innerhalb des Ver-
fahrens eine Nachfrist zu gewähren (Antrag 2), da die angefochtene Verfü-
gung mangelhaft eröffnet worden sei. Ihrer Meinung nach enthalte diese 
nicht alle relevanten Begründungen und nach Durchsicht des Verfügungs-
textes könne nicht zwangsläufig darauf geschlossen werden, dass eine 
weitere Stellungnahme existiere. 
2.1
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]). Das rechtliche Gehör dient einerseits 
der Sachaufklärung, anderseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit-
wirkungsrecht der Verfahrensbeteiligten beim Erlass von Verfügungen dar, 
die ihre Rechtsstellung betreffen. Dazu gehört insbesondere das Recht der 
Betroffenen, sich vor Erlass eines in ihre Rechtsstellung eingreifenden Ent-
scheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht 
in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden 
und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder 
sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, 
den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 371; Entscheid 
des BGer vom 18. Juli 2014, 8C_834/2013, E. 5.1).
Die Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien 
nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die Begründungspflicht ist 
wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Sinne 
von Art. 29 Abs. 2 BV. Sie soll verhindern, dass sich die Behörde von un-
sachlichen Motiven leiten lässt, und den Betroffenen ermöglichen, die Ver-
fügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, 
wenn sowohl die betroffene Person als auch die Rechtsmittelinstanz sich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 8
über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sin-
ne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen 
sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung 
stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder 
tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander-
setzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentli-
chen Gesichtspunkte beschränken (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 
180 E. 1a S. 181). Der Mangel der ungenügenden Begründung eines Ent-
scheides ist heilbar, wenn die beschwerdeführende Partei Gelegenheit er-
hält, zu den in der Vernehmlassung der unteren Instanz enthaltenen Moti-
ven in einer Beschwerdeergänzung Stellung zu nehmen und ihr dadurch 
kein Nachteil erwächst (BGE 107 Ia 1 E. 1 S. 2). 
2.2
Die Beschwerdegegnerin hat in ihrer Verfügung vom 3. Februar 
2015 (AB 130/2) auf die Stellungnahme ihres Abklärungsdienstes vom 
14. Januar 2015 (AB 128) verwiesen und deren Ausführungen zum inte-
grierenden Bestandteil ihrer Verfügung erklärt. Dieses Vorgehen entspricht 
gängiger Praxis und ist nicht zu beanstanden. Daran ändert der Umstand, 
dass die Stellungnahme der Verfügung ursprünglich nicht beilag, nichts, 
wurde sie der Beschwerdeführerin am 17. Februar 2015 (AB 132) doch 
wunschgemäss zugestellt. Auch wurde auf Seite 4 der Verfügung unten 
ausdrücklich erwähnt, dass eine Stellungnahme zum Einwandschreiben 
vom 22. August 2014 auf den Vorbescheid eingeholt wurde. Somit wurde 
eine anfängliche Verletzung des rechtlichen Gehörs nachträglich geheilt. 
Dies gilt umso mehr, als sich die Beschwerdeführerin in der Beschwerde 
sowie der Replik mit den Argumenten der Beschwerdegegnerin ausführlich 
und sachbezogen auseinandergesetzt hat. Wie es sich konkret mit diesen 
Einwendungen verhält, wird bei der materiellen Beurteilung der Sach- und 
Rechtslage unter E. 5.5 hiernach geprüft. Da die Beschwerdeführerin an-
lässlich des Beschwerdeverfahrens mehrmals Gelegenheit hatte, ihre 
Standpunkte vorzubringen, dies auch getan hat (achtseitige Beschwerde 
sowie zehnseitige Replik) und zu den wesentlichen Punkten Stellung be-
zog, ist dem in der Replik gestellten Begehren einer erneuten Fristanset-
zung zur weiteren Stellungnahme (Replik S. 10) ebenfalls nicht stattzuge-
ben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 9
2.3
Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass die anfängliche Verletzung 
des rechtlichen Gehörs nachträglich geheilt wurde und die Beschwerdefüh-
rerin mehrmals Gelegenheit hatte, ihre Argumente vorzubringen, was sie 
auch nutzte. Somit sind die gestellten Anträge auf Ungültigkeitserklärung 
der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 14. Januar 2015 sowie 
neuer Fristansetzung bzw. Ansetzen einer Nachfrist zur Ausfertigung der 
Beschwerde abzuweisen. 
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
3.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
3.3
3.3.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die 
im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit nicht zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 10
ATSG), wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in wel-
chem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149). 
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-
tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten 
oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzu-
legen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. ge-
mischte Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 150).
3.3.2
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 
3.3 S. 508). Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonde-
ren entscheidet sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Er-
werbstätige zu betrachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbs-
tätig war oder nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob sie im Gesundheitsfall mit 
Rücksicht auf die gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im 
Haushalt beschäftigt wäre. Nebst den finanziellen Verhältnissen sind sämt-
liche weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie all-
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, 
die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Nei-
gungen und Begabungen der versicherten Person (BGE 137 V 334 E. 3.2 
S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind die 
konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Mass-


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gabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b 
S. 195).
3.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
3.4.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 
3.1.1).
3.4.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
4.
Vorliegend ist durch einen Vergleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der 
Revisionsgesuchs vom 5. September 2012 (AB 72) mit demjenigen im 
Zeitpunkt der Verfügung vom 17. Januar 2012 (AB 67), wo letztmals eine 
eingehende Überprüfung der Leistungsvoraussetzungen erfolgte, zu prü-
fen, ob in den für den Leistungsanspruch relevanten Tatsachen eine we-


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sentliche Änderung eingetreten ist (vgl. E. 4.1 ff.) und falls ja, ob diese 
Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad hat (vgl. E. 5 hiernach). 
Bei Erlass der Verfügung vom 17. Januar 2012 wurde von einem Anteil 
Erwerb von 40% und einem Anteil Haushalt von 60% ausgegangen. Beide 
Parteien gehen davon aus, dass bis zum Revisionsgesuch vom 5. Septem-
ber 2012 eine Statusänderung und somit eine wesentliche Änderung in den 
rentenrelevanten Verhältnissen eingetreten ist. Lediglich im Umfang der 
Veränderung unterscheiden sich ihre Ansichten. Während die Beschwer-
degegnerin davon ausgeht, dass sowohl der Anteil Haushalt als auch jener 
des Erwerbs nun ausgeglichen bei 50% liegen (vgl. u.a. AB 130/2 S. 4), 
nimmt die Beschwerdeführerin einen höheren Erwerbsanteil an (vgl. u.a. 
Beschwerde und Replik). Wie es sich damit abschliessend verhält, ist nach-
folgend zu prüfen. 
4.1
Im Zeitpunkt der Verfügung vom 17. Januar 2012 (AB 67) lebte die 
Beschwerdeführerin mit ihrem Lebenspartner und dem rund einjährigen 
Sohn zusammen. Die Beschwerdegegnerin ging aufgrund der Akten, ins-
besondere des Abklärungsberichts Haushalt vom 14. November 2011 
(AB 62) sowie der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 9. Januar 
2012 (AB 66), davon aus, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall 
zu 40% erwerbstätig. Diese Einschätzung erscheint aufgrund sämtlicher 
Umstände als korrekt.
4.2
Die Beschwerdegegnerin kam zum Schluss, ab 17. Januar 2012 bis 
zum Revisionsgesuch vom 5. September 2012 hätten sich die Umstände 
geändert und es sei anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin bei guter 
Gesundheit nunmehr ein Arbeitspensum von 50% inne hätte (vgl. AB 113 
S. 3). Somit geht sie insofern von einer wesentlichen Veränderung aus, als 
dass sie nun im Vergleich zum 17. Januar 2012 eine um 10% höhere hypo-
thetische Erwerbstätigkeit als gegeben erachtet. Diese Annahme einer 
Veränderung und der je hälftigen Aufteilung von Erwerb und Haushalt 
(vgl. u.a. AB 130/2 S. 4) lässt sich insbesondere deshalb nicht beanstan-
den, als sich mit der Pensionierung der Mutter der Beschwerdeführerin im 
März 2012 (AB 100/2 S. 3) die Betreuungssituation wesentlich verbessert 
hat. 


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Die Argumente der Beschwerdeführerin, es sei von einem höheren Pro-
zentsatz im Erwerb auszugehen (Beschwerde S. 5 f. Ziff. 2 lit. a-d und Re-
plik S. 2 ff.) überzeugen nicht. Vorab ist nicht anzunehmen, dass die Mutter 
der Beschwerdeführerin ihre Enkelkinder mehr als zwei bis drei Tage die 
Woche betreuen würde. So gab diese an, gerne würde sie die Kinderbe-
treuung z.B. 50% oder auch mehr übernehmen (vgl. AB 80/30) bzw. sie 
könnte allenfalls für zwei bis drei Tage pro Woche die Kinderbetreuung 
übernehmen, jedoch nicht vier oder fünf Tage (AB 113/2 S. 3 Ziff. 3.5). Der 
Vorwurf der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 5 Ziff. 2 lit. a und Replik 
S. 2 f.), die Befragung ihrer Mutter hätte aus einer Suggestivfrage bestan-
den mit dem Ziel, vormalige Aussagen zu entkräften, überzeugt nicht 
(vgl. hierzu auch die Ausführungen des Abklärungsdienstes vom 28. April 
2015, S. 2). Es ist zudem darauf hinzuweisen, dass die Anteile von Haus-
halt und Erwerb nicht nur aufgrund der Aussage der Mutter der Beschwer-
deführerin, wie oft sie die Enkelkinder betreuen könnte, festzulegen sind. 
Hierzu ist neben den konkreten Umständen auch die allgemeine Lebenser-
fahrung zu berücksichtigen. Diese lassen einen höheren Prozentsatz des 
Erwerbs nicht überwiegend wahrscheinlich erscheinen. Dabei spielt entge-
gen der Ansicht des Abklärungsdienstes (vgl. AB 113/2 S. 3 Ziff. 3.5) die 
Geburt des zweiten Kindes vorliegend keine Rolle, ist dieses doch erst 
nach dem vorliegend massgebenden Zeitpunkt vom 5. September 2012 zur 
Welt gekommen (vgl. AB 82/2). Weiter lassen die Berücksichtigung der 
finanziellen Verhältnisse - auch jene des Ehemannes der Beschwerdefüh-
rerin - entgegen den im Beschwerdeverfahren vorgebrachten Argumenten 
(vgl. Beschwerde S. 6 lit. d und Replik S. 4) keine höhere prozentuale Ge-
wichtung des Erwerbes zu, zumal nur jener Verdienst des Ehemannes re-
levant ist, welcher bei guter Gesundheit der Beschwerdeführerin erzielt 
würde. In diesem Fall würde der Ehemann, wie das Ehepaar selber vor-
bringt (vgl. u.a. AB 115 S. 2 f.), wohl nicht von zu Hause aus arbeiten. Bei 
einer Tätigkeit ausserhalb des Hauses würde er erheblich mehr verdienen 
und es ist nicht anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin in diesem Fall 
mehr als 50% arbeiten würde. Dass auch eine externe Betreuung in An-
spruch genommen werden könnte (Beschwerde S. 5 Ziff. 2 lit. b), ist zwar 
eine von diversen Möglichkeiten, im vorliegenden Fall jedoch nicht plausi-
bel. Es ist nämlich der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, wonach 
nicht anzunehmen ist, dass wenn die Mutter der Beschwerdeführerin rund 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 14
50% der Kinderbetreuung übernimmt und die Beschwerdeführerin in dieser 
Zeit erwerbstätig ist, sie für die restlichen 50% eine externe Kinderbetreu-
ung in Anspruch nehmen würde, um in einem Vollpensum zu arbeiten.
4.3
Aufgrund des Dargelegten ist unter Berücksichtigung und Würdi-
gung aller relevanter Umstände - u.a. der finanziellen Verhältnisse sowie 
der Betreuungssituation - sowie der allgemeinen Lebenserfahrung ein Re-
visionsgrund im Sinne eines geänderten Status ausgewiesen. Weiter be-
steht kein Anlass, von dem von der Beschwerdegegnerin auf 50% festge-
setzten Status Erwerbstätigkeit im Zeitraum ab September 2012 bis zum 
Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. Februar 2015 (AB 130/2) ab-
zuweichen. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob diese Änderung (Anteil 
Erwerb-Haushalt je 50%) Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad hat. 
5.
5.1
Was den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im Erwerb 
betrifft, kann den Akten im Wesentlichen das Folgende entnommen wer-
den:
5.1.1
Dr. med. D.________ diagnostizierte im RAD-Bericht vom 1. April 
2008 (AB 41) eine rezidivierende depressive Störung aktuell remittiert (ICD-
10 F33.4) sowie eine Angststörung mit Zwangsgedanken und -handlungen 
gemischt (ICD-10 F42.2). Die Beschwerdeführerin wäre in keiner Arbeit auf 
dem Arbeitsmarkt arbeitsfähig (S. 3). 
5.1.2
Gemäss dem Bericht von Dr. med. C.________ vom 28. Oktober 
2011 (AB 60) habe der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin mit 
erheblicher medikamentöser Therapie stabilisiert werden können (S. 1 Ziff. 
1). Diese Stabilisierung habe jedoch keinen Einfluss auf die Arbeitsfähig-
keit, da es sich um ein sehr labiles Gleichgewicht handle (Ziff. 2). Es beste-
he eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bis auf Weiteres (Ziff. 3) und es sei 
von einer langfristigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (S. 2 Ziff. 4). 
5.1.3
Im Bericht vom 30. Juli 2013 (AB 105) diagnostizierte Dr. med. 
C.________ mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine Zwangserkrankung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 15
mit depressiven Anteilen, Zwangsideen, zum Teil mit psychotischen Inhal-
ten (ICD-10 F42.2; S. 1 Ziff. 2). Aus gesundheitlicher Sicht bestehe eine 
Arbeitsunfähigkeit von 100% (S. 2 Ziff. 5).
5.1.4
Im Bericht vom 24. April 2014 (AB 115) diagnostizierte Dr. med. 
D.________ neben den bereits bekannten Diagnosen eine Anorexia nervo-
sa (ICD-10 F50.0) und kam zum Schluss, aktuell sei die Beschwerdeführe-
rin in einer ähnlichen gesundheitlichen Verfassung wie bei der Untersu-
chung 2008 (Ziff. 1).
5.2
Die hiervor wiedergegebenen Berichte der Dres. C.________ und 
D.________ sind nachvollziehbar und plausibel und ergeben ein schlüssi-
ges Bild des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. Gestützt 
hierauf ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin ausserhäuslich zu 100% 
arbeits- und erwerbsunfähig ist. Zu Recht gehen die Parteien übereinstim-
mend vom Gleichen aus (vgl. u.a. AB 130/2 sowie S. 6 lit. d der Beschwer-
de). Bei einer Einschränkung im Erwerb von 100% und einer Gewichtung 
desselben von 50% resultiert im Erwerbsbereich ein Invaliditätsgrad von 
50%.
5.3
Nähere Betrachtung bedarf die Invalidität im Aufgabenbereich, wel-
che von der Beschwerdegegnerin auf 13% veranschlagt wurde. Diesbezüg-
lich ist den Akten im Wesentlichen das Folgende zu entnehmen:
5.3.1
Gemäss dem Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. 
C.________ vom 30. Juli 2013 (AB 105) sei die Beschwerdeführerin je 
nach Phase im Haushalt und in der Betreuung ihrer Kinder auf die Mithilfe 
des Ehemannes und ihrer Mutter angewiesen. In schlechten Phasen wür-
den Ängste, Zwangsgedanken und Handlungen so viel Raum einnehmen, 
dass für die Kinder und den Haushalt keine Energie und kein Raum mehr 
bestünden (S. 1). Zudem könnten in schlechten Phasen zusätzlich depres-
sive Symptome auftreten wie Stimmungstief und Stimmungsschwankun-
gen, Schlafstörungen, Ängste, Selbstwertprobleme, Antriebslosigkeit, Mor-
gentief, Lustlosigkeit, u.a. (S. 3 Ziff. 1). 
5.3.2
Am 23. Oktober 2013 (AB 113/2) erfolgte durch den Abklärungs-
dienst der Beschwerdegegnerin eine Haushaltabklärung vor Ort. Im ge-
stützt hierauf verfassten Bericht vom 23. April 2014 wurde für die Bereiche 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 16
Haushaltführung, Einkauf und weitere Besorgungen, Wäsche und Kleider-
pflege sowie Verschiedenes keine Einschränkung postuliert (S. 5 ff.). Im 
Bereich Ernährung wurde eine Einschränkung von 10%, bei der Woh-
nungspflege von 20% und bei der Betreuung von Kindern oder anderen 
Familienangehörigen von 40% errechnet. Gesamthaft sei die Beschwerde-
führerin im Haushalt zu 16% eingeschränkt. Sie könne den Haushalt 
selbstständig bewältigen, ausser während der schlechten Phasen, welche 
jedoch nicht regelmässig auftreten würden. Aufgrund der Schadenminde-
rungspflicht sei es ihrem Ehemann zumutbar, dass er sie in gewissen Be-
reichen des Haushaltes unterstütze (S. 8). 
5.3.3
Gemäss dem Bericht der RAD-Ärztin Dr. med. D.________ vom 
24. April 2014 (AB 115) sei die Beschwerdeführerin im Gespräch oft ängst-
lich und unsicher. Nach wie vor stehe die Angst im Vordergrund, anderen, 
insbesondere ihren Kindern und ihrem Mann, zu schaden. Belastungen 
würden diese Symptome verstärken. Wenn ihr Mann nicht da sei, werde sie 
von Ängsten überwältigt (S. 3). Sie wäre auch heute nicht in der Lage allei-
ne zu leben (Ziff. 1). Die Beschwerdeführerin sei aus medizinischer Sicht 
bei allen Tätigkeiten im Haushalt stark eingeschränkt. Bei grosser Belas-
tung wie etwa Abwesenheit des Ehemannes sei sie im Haushalt zu 100% 
eingeschränkt, weil ihre Zwangsgedanken und Ängste sie beherrschen 
würden. Sie spreche nicht gerne über ihre Probleme aus Angst, man könne 
ihr die Kinder wegnehmen. Bei der Haushaltabklärung 2013 habe die Be-
schwerdeführerin dissimuliert (S. 4 Ziff. 2). 
5.3.4
Am 19. Juni 2014 (AB 120/2) verfasste der Abklärungsdienst der 
Beschwerdegegnerin einen weiteren Abklärungsbericht Haushalt. Es wur-
den die Einschränkungen im Haushalt gleich eingeschätzt wie im Bericht 
vom 23. April 2014 (AB 113/2). Einzig bei der Betreuung von Kindern oder 
andern Familienangehörigen wurde die Einschränkung von 40% auf 30% 
reduziert (vgl. S. 7). Bei den Bereichen Einkauf und weitere Besorgungen 
sowie Ernährung wurde zusätzlich auf die Schadenminderungspflicht von 
Angehörigen aufmerksam gemacht. Was die Aspekte Wäsche und Kleider 
anbelangt, führte der Abklärungsdienst aus, es gehe hier alleine um die 
Betreuung der Kinder, während jemand wasche. Die Beschwerdeführerin 
könne selber die Wäsche übernehmen; gesundheitsbedingt wäre dies mög-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 17
lich. Sie müsse jedoch jemanden haben, der in dieser Zeit die Kinder be-
treue, was nicht gesundheitsbedingt sei (S. 7). Die Feststellungen von Dr. 
med. D.________ (AB 115) würden in diesen Bericht einfliessen. Diese 
habe jedoch nur die medizinische Situation erfasst und versicherungstech-
nische Faktoren (Schadenminderungspflicht etc.) dabei ausser Acht gelas-
sen. Diese seien jedoch ebenfalls ein wichtiger Bestandteil bei der Beurtei-
lung einer Haushaltbemessung (S. 9).
5.3.5
Gemäss dem Bericht des Abklärungsdienstes vom 14. Januar 2015 
(AB 128) sei die Beurteilung der RAD-Ärztin Dr. med. D.________ vom 26. 
März 2014 (AB 115) (nur) eine medizinische Beurteilung. Diese werde un-
ter dem Aspekt von versicherungstechnischen Faktoren berücksichtigt, sei 
Bestandteil der Haushaltabklärung und fliesse dabei ein. Es würden jedoch 
nach wie vor die Aussagen vor Ort ebenfalls gewertet, da diese zum Erst-
beschrieb des Haushalts gehörten und sehr offen dokumentiert würden 
(Aussage der ersten Stunde). Die Thematik, wonach die Beschwerdeführe-
rin Angst habe, man nehme ihr die Kinder weg, sei nicht nachvollziehbar. 
Im Gegenteil; das vor Ort geführte Gespräch sei in einem sehr angeneh-
men und offenen Rahmen erfolgt. Die Beschwerdeführerin habe zum da-
maligen Zeitpunkt ganz klar ihre gesundheitlichen Einschränkungen zum 
Ausdruck gebracht. Von einer Angstsituation oder Druck sei hier - und auch 
zu keinem anderen Zeitpunkt - nie etwas zu spüren gewesen (S. 5). Der 
Abklärungsbericht sei unter Berücksichtigung der RAD-Beurteilung erfolgt 
(S. 6).
5.4
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 18
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
Den ärztlichen Schätzungen der Arbeitsfähigkeit kommt kein genereller 
Vorrang gegenüber den Abklärungen der Invalidenversicherung im Haus-
halt zu. So wenig wie bei der Bemessungsmethode des Einkommensver-
gleichs nach Art. 16 ATSG kann beim Betätigungsvergleich nach Art. 28a 
Abs. 2 IVG auf eine medizinisch-theoretische Schätzung der Invalidität ab-
gestellt werden. Massgebend ist die Unmöglichkeit, sich im bisherigen Auf-
gabenbereich zu betätigen, was unter Berücksichtigung der konkreten Ver-
hältnisse im Einzelfall festzustellen ist. Die von der Invalidenversicherung 
eingeholten Abklärungsberichte im Haushalt stellen eine geeignete und im 
Regelfall genügende Grundlage für die Invaliditätsbemessung dar. Nach 
der Rechtsprechung bedarf es des Beizuges eines Arztes, der sich zu den 
einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der 
Zumutbarkeit zu äussern hat, nur in Ausnahmefällen, insbesondere bei 
unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu 
den ärztlichen Befunden stehen (SVR 2005 IV Nr. 21 S. 84 E. 5.1.1). Dies 
gilt selbst für den Fall, dass es um die Bemessung einer psychisch beding-
ten Invalidität geht, d.h. die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vor-
dergrund steht. Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort 
und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten 
Person, ihre gewohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den 
ärztlichen Stellungnahmen mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht 
über die Haushaltabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur 
beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der 
damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (SVR 2012 IV Nr. 19 S. 
87 E. 2). 
5.5
Die Beschwerdegegnerin stellte bei ihrem Entscheid vom 3. Februar 
2015 (AB 130/2) im Wesentlichen auf die Berichte ihres Abklärungsdiens-
tes vom 23. Oktober 2013 (AB 113/2), 19. Juni 2014 (AB 120/2) und 
14. Januar 2015 (AB 128) ab. Diese weisen im Vergleich zur fachpsychia-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 19
trischen Beurteilung von Dr. med. D.________ vom 26. März 2014 (AB 
115) eine erhebliche Differenz auf, gehen sie, insbesondere der Bericht des 
Abklärungsdienstes vom 19. Juni 2014 (AB 120/2), doch trotz Kenntnis der 
psychiatrischen Feststellungen einer massiven Behinderung im Haushalt 
(vgl. AB 115 S. 4), von einer Einschränkung von lediglich 13% aus (AB 120 
S. 8). Für die Bereiche Haushaltführung, Einkauf und weitere Besorgungen, 
Wäsche und Kleiderpflege sowie Verschiedenes wird gar keine Einschrän-
kung postuliert, bei den restlichen Bereichen (Einkauf und weitere Besor-
gungen, Ernährung, Wohnungspflege, Wäsche und Kleiderpflege sowie 
Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen) eine solche 
von 10 bis 30%. 
Wie im Urteil VGE IV/2013/25 S. 11 E. 3.5 angeordnet, hat die Beschwer-
degegnerin zwar beim RAD einen psychiatrischen Bericht eingeholt, wel-
cher sich zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im 
Haushalt äussert. Die konkrete Umsetzung der gerichtlichen Anordnung 
muss jedoch als ungenügend bezeichnet werden. Der Abklärungsbericht 
Haushalt vom 19. Juni 2014 (AB 120/2) basiert in erster Linie auf der Erhe-
bung vor Ort am 23. Oktober 2013 (AB 113/2). Zu diesem Zeitpunkt lagen 
die Ergebnisse der fachpsychiatrischen Untersuchung von Dr. med. 
D.________ vom 26. März 2014 (AB 115) noch nicht vor. Beim elfseitigen 
Abklärungsbericht vom 19. Juni 2014, den die Beschwerdegegnerin als 
integrierenden Teil der Verfügung vom 3. Februar 2015 (AB 130/2) erklärte 
(S. 4), waren die Erkenntnisse von Dr. med. D.________ zwar bekannt, auf 
deren psychiatrischen Bericht wird denn aber nur an zwei Stellen (S. 4 Ziff. 
3.8 und S. 9) kurz mit den Hinweisen verwiesen, dieser erfasse nur die 
medizinische Situation und berücksichtige die versicherungstechnischen 
Faktoren wie z.B. die Schadenminderungspflicht, welche ein wichtiger Be-
standteil bei der Beurteilung einer Haushaltbemessung sei, nicht. Eine sub-
stantiierte und überzeugende Auseinandersetzung mit den Schlussfolge-
rungen von Dr. med. D.________ durch den Abklärungsdienst, welche 
zwingend notwendig gewesen wäre, erfolgte nicht. Insofern erscheint die 
Aussage der Beschwerdegegnerin, die RAD-Beurteilung diene als „Ergän-
zung - als ein Bestandteil der Bemessung“ (Stellungnahme des Ab-
klärungsdienstes vom 28. April 2015 [in den Gerichtsakten]), nicht plausi-
bel, zumal in der Folge trotz den Erkenntnissen von Dr. med. D.________, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 20
die im ersten Abklärungsbericht (AB 113/2) geschätzte Einschränkung bei 
der Betreuung von Kindern oder anderen Familienangehörigen von 40% im 
zweiten Bericht vom 19. Juni 2014 (AB 120/2) ohne Begründung auf 30% 
gesenkt wurde. Zudem geht nicht nur Dr. med. D.________ (AB 115) von 
einer erheblichen Einschränkung im Haushalt aus, sondern auch die be-
handelnde Psychiaterin Dr. med. C.________ (vgl. AB 105). 
Wie bereits unter E. 5.4 hiervor ausgeführt, kommt einer fachmedizinischen 
ärztlichen Stellungnahme, insbesondere angesichts der psychischen Natur 
des Leidens im vorliegenden Fall, in der Regel erhöhtes Gewicht zu, wenn 
sie den Ergebnissen der Abklärung vor Ort widerspricht. Der Stellungnah-
me von Dr. med. D.________ mit einem einzigen Satz und mit Hinweis auf 
die Schadenminderungspflicht ihren Beweiswert abzusprechen, geht nicht 
an und verstösst gegen die höchstrichterliche Rechtsprechung (SVR 2012 
UV Nr. 19 S. 87 E. 2, vgl. E. 4.6 hiervor). Es ist zwar richtig, wie der Ab-
klärungsdienst in seiner Stellungnahme vom 14. Januar 2015 (AB 128) 
erklärt, dass für die Bemessung der Einschränkung im Haushalt die Fach-
person zuständig ist. Jedoch hat jede Beurteilung der Einschränkung im 
Haushalt auf der Grundlage einer umfassenden medizinischen Einschät-
zung der noch zumutbaren Leistungsfähigkeit zu erfolgen, was vorliegend 
nur ungenügend erfolgt ist. Auch ist betreffend die Schadenminderungs-
pflicht auf den Umstand hinzuweisen, dass der Ehemann der Beschwerde-
führerin gemäss den Ausführungen unter E. 4.2 hiervor bereits wegen dem 
Gesundheitszustand seiner Ehefrau von zu Hause aus arbeiten muss und 
hierbei eine erhebliche Einkommenseinbusse in Kauf nimmt. Die Be-
schwerdegegnerin begnügt sich denn in ihrem Abklärungsbericht Haushalt 
vom 19. Juni 2014 (AB 120/2) auch damit, bei diversen Haushaltbereichen 
lediglich auf die Schadenminderungspflicht zu verweisen. Gemäss bundes-
gerichtlicher Rechtsprechung (vgl. u.a. SVR 2015 IV Nr. 37 S. 120 E. 4.3.2) 
darf aber keinesfalls unter dem Titel der Schadenminderungspflicht die 
Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt 
auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass 
gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden 
müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine 
ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. 
Vielmehr hätte sich die Beschwerdegegnerin bzw. deren Abklärungsdienst 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 21
mit den psychiatrischen Schlussfolgerungen auseinanderzusetzen gehabt. 
Dies wäre umso mehr geboten gewesen, als die Psychiaterin ausdrücklich 
darauf hinweist, dass die Beschwerdeführerin ihre Einschränkungen an-
lässlich der Haushaltabklärung dissimuliert habe. Dies könnte mit ihrer 
Angst zusammenhängen, ihr würden die Kinder weggenommen, wenn sie 
diese und den Haushalt nicht richtig versorge. Der pauschale Hinweis des 
Abklärungsdienstes in seiner Stellungnahme vom 14. Januar 2015 
(AB 128), hiervon sei angesichts des Gesprächs nichts zu spüren gewesen 
und die Aussage der Psychiaterin daher nicht nachvollziehbar, überzeugt 
nicht, hat doch die behandelnde Psychiaterin Dr. med. C.________ bereits 
am 14. Dezember 2011 (AB 59) telefonisch zu Protokoll gegeben, die Be-
schwerdeführerin wolle aus Angst, den Partner zu verlieren, möglichst ge-
sund scheinen. 
Was die grundsätzliche Gewichtung bei der Haushaltbemessung ohne Be-
hinderung betrifft, so ist an den Abklärungsberichten Haushalt nichts zu 
beanstanden. Der Einwand der Beschwerdeführerin, die Gewichtung der 
Kinderbetreuung von 30% sei nicht realitätsgerecht (vgl. AB 125 S. 6 f. Ziff. 
3 lit. d i.V.m. Beschwerde S. 7 Ziff. 2 lit. h und Replik S. 6), überzeugt nicht. 
Gemäss Rz. 3086 des Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in 
der Invalidenversicherung (KSIH) beträgt die Gewichtung der Betreuung 
von Kindern oder anderen Familienangehörigen zwischen 0% und 30%. 
Die Festlegung eines Minimums/Maximums dient einer gesamtschweizeri-
schen rechtsgleichen Behandlung, der Spielraum einer realitätsgerechten 
Beurteilung der Verhältnisse im Einzelfall. Eine andere Gewichtung darf nur 
bei ganz erheblichen Abweichungen vom Schema vorgenommen werden 
(vgl. Rz. 3088). Aufgrund der konkreten Verhältnisse wurde die Kinderbe-
treuung zu Recht bei 30% gewichtet. Dies erweist sich als rechtsgleiche 
Gesetzesanwendung und sachgerecht. Auch die im November 2012 erfolg-
te Geburt des zweiten Kindes hat keine höhere Gewichtung zur Folge. So 
beinhaltet das Maximum der Kinderbetreuung von 30% auch jene Sach-
verhalte, wo mehrere Kleinkinder zu betreuen sind. Von den Weisungen in 
der KSIH abzuweichen, rechtfertigt sich somit nicht (vgl. auch BGE 139 V 
122 E. 3.3.4 S. 125). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 22
6.
Nach dem Dargelegten beruht der auf 13% festgelegte Invaliditätsgrad der 
Beschwerdeführerin im Haushaltbereich auf einem ungenügend abgeklär-
ten Sachverhalt. Die Beschwerde ist - soweit darauf einzutreten ist - unter 
Aufhebung der Verfügung vom 3. Februar 2015 (AB 130) dahingehend 
gutzuheissen, als die Akten an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 
sind, damit diese eine hinreichend schlüssige und präzise medizinische 
Stellungnahme zum Ausmass der Einschränkung der Beschwerdeführerin 
im Haushalt einholt und - allenfalls nach Durchführung einer erneuten 
Haushaltabklärung an Ort und Stelle - über deren Anspruch auf eine Rente 
ab September 2012 erneut zu befinden hat. 
Auch wenn im vorliegenden Fall eine Rückweisung zur ergänzenden Ab-
klärung vorgenommen wird, erübrigt sich der Hinweis auf eine mögliche 
reformatio in peius (BGE 137 V 314 E. 3.2.4 S. 320), da die in der ange-
fochtenen Verfügung angeordnete Ausrichtung einer halben Invalidenrente 
ab September 2012 als ausgewiesen und begründet erscheint und lediglich 
noch der Anspruch auf eine höhere Rente zu prüfen ist. Somit entfällt auch 
eine Notwendigkeit einer inhaltlichen Auseinandersetzung zu den von der 
Beschwerdeführerin beschwerdeweise vorgebrachten Ausführungen zur 
aufschiebenden Wirkung (vgl. Beschwerde S. 4), da diese trotz Rückwei-
sung der Sache zu weiteren Abklärungen die halbe Rente ab September 
2012 weiterzuzahlen hat. 
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 23
schuss von Fr. 700.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten. 
7.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
Die Beschwerdeführerin lässt sich durch ihren Ehemann vertreten. Die 
Rechtsprechung (ZAK 1985 S. 472 E. 4) bezüglich des Falles, wenn sich 
eine Ehefrau im Prozess durch ihren als Rechtsanwalt praktizierenden 
Ehemann vertreten lässt, ist analog anzuwenden, erfolgt doch die Vertre-
tung hier im Rahmen des ehelichen Beistandes; zudem überschreitet der 
Aufwand den Rahmen dessen nicht, was der Einzelne üblicher- und zu-
mutbarerweise nebenbei zur Besorgung persönlichen Angelegenheiten auf 
sich zu nehmen hat (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207). Eine Parteientschädi-
gung ist deshalb, anders als beschwerdeweise gefordert (S. 2 Antrag 4 und 
S. 8) nicht zuzusprechen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Soweit darauf einzutreten ist, wird in Gutheissung der Beschwerde die 
angefochtene Verfügung vom 3. Februar 2015 aufgehoben und die 
Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach 
Vornahme der Abklärungen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Dez. 2015, IV/15/224, Seite 24
Kostenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.