be_verwaltungsgericht · 200 2019 391 · 2019-05-17 · de

Einspracheentscheid vom 17. Mai 2019

200 19 391 ALV
FUR/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 4. September 2019
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 17. Mai 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1970 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 11. Februar 2019 – erneut (vgl. Dossier RAV-Region … 
[act. IIA] 1 f., 84 ff., 92 f., 106 f., 137 ff., 141 f.) – beim Regionalen Arbeits-
vermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung (act. IIA 148 f.) und am 
14. Februar 2019 bei der Arbeitslosenkasse B.________ zum Bezug von 
Arbeitslosenentschädigung an (Dossier Arbeitslosenkasse B.________ 
[act. IIB] 28 f.). Letztere bejahte einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung ab 11. Februar 2019 (unter Berücksichtigung der allgemeinen Warte-
zeit von fünf Tagen; act. IIB 25; vgl. auch act. IIB 8, 5). Das beco Berner 
Wirtschaft (seit 1. Mai 2019: Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons 
Bern [AVA bzw. Beschwerdegegner]) gab dem Versicherten mit Schreiben 
vom 11. März 2019 Gelegenheit, bis 21. März 2019 Arbeitsbemühungen für 
die Zeit vor Beginn des Leistungsbezugs nachzureichen und/oder die feh-
lenden Arbeitsbemühungen (richtig: die ungenügende Anzahl; vgl. act. IIA 
169) zu begründen (act. IIA 163). Nach unbenutztem Fristablauf stellte das 
AVA den Versicherten mit Verfügung vom 1. April 2019 wegen erstmalig 
ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Antragstellung ab dem 11. Februar 
2019 im Umfang von zwölf Tagen in der Anspruchsberechtigung ein (act. 
IIA 169). Eine Stellungnahme des Versicherten vom 2. April 2019 (act. IIA 
173) erachtete das AVA als verspätet (act. IIA 171). Ein gleichlautendes 
Schreiben reichte der Versicherte am 5. April 2019 als Einsprache ein 
(Dossier Rechtsdienst [act. II] 2); diese wurde vom AVA mit Entscheid vom 
17. Mai 2019 abgewiesen (act. II 9 ff.).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 20. Mai 2019 Beschwerde und bean-
tragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids sowie 
den Verzicht auf die Einstellung in der Anspruchsberechtigung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2019 schloss der Beschwerdegegner 
auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 17. Mai 
2019 (act. II 9 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner den 
Beschwerdeführer zu Recht wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen vor 
Antragstellung für zwölf Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 4
1.3
Bei streitigen zwölf Einstelltagen liegt der Streitwert unter 
Fr. 20'000.-- (vgl. Art. 22 und 23 Abs. 1 AVIG), weshalb die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG müssen Versicherte, die Versicherungs-
leistungen beanspruchen wollen, mit Unterstützung des zuständigen Ar-
beitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermei-
den oder zu verkürzen. Insbesondere sind sie verpflichtet, Arbeit zu su-
chen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie müssen 
ihre Bemühungen nachweisen können. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 
ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn 
sie sich persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Bei der 
Beurteilung der Frage, ob sich eine versicherte Person genügend um zu-
mutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Quantität, sondern auch die 
Qualität ihrer Bewerbungen von Bedeutung (BGE 139 V 524 E. 2.1.1 
S. 525 und E. 2.1.4 S. 528).
2.2
Mit der Verknüpfung von Schadenminderungspflicht und Sanktion 
will das AVIG Arbeitslose zur Stellensuche anspornen und eine miss-
bräuchliche Beanspruchung der Arbeitslosenversicherung verhindern. Die 
Einstellung in der Anspruchsberechtigung unterliegt ausschliesslich den 
spezifischen Bestimmungen der Arbeitslosenversicherung (nicht Art. 43 
Abs. 3 ATSG). Daraus folgt, dass vorbehältlich eines entschuldbaren 
Grundes eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung ausgesprochen 
werden kann, wenn die Nachweise der Arbeitsbemühungen nicht innert der 
Frist des Art. 26 Abs. 2 AVIV eingereicht werden, ohne dass eine zusätzli-
che Frist gewährt werden müsste. Unerheblich ist, dass die Nachweise 
später erbracht werden, zum Beispiel in einem Einspracheverfahren (BGE 
139 V 164).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 5
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt es sich 
um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts (BGE 129 
V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen der Scha-
denminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünftiger 
Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädi-
gung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
2.3
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst 
die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündi-
gung des früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Ar-
beitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen. Die versicherte 
Person hat sich dementsprechend während einer allfälligen Kündigungs-
frist, aber auch generell während der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefor-
dert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit ex-
kulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum 
Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeitssuche verpflichtet war und nicht 
darauf aufmerksam gemacht worden sei. Bei der Anmeldung hat die ar-
beitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit 
vorzulegen (Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird 
sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten Stellenbewerbungen 
einzureichen haben (BGE 139 V 524 E. 2.1.2 S. 526).
Die Situation eines befristeten Arbeitsverhältnisses ist mit derjenigen eines 
unbefristeten während der Kündigungsfrist vergleichbar. Daher muss sich 
die versicherte Person bei einer befristeten Anstellung schon vor deren 
Auslaufen, nämlich mindestens in den drei letzten Monaten, um eine neue 
Stelle bemühen, sofern ihr der Arbeitgeber die Verlängerung des Vertrages 
nicht rechtsverbindlich zugesichert hat (BGE 141 V 365 E. 2.2 S. 367; Ent-
scheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundes-
gericht] vom 10. Dezember 2004, C 210/04, E. 2.2.3).
2.4
Eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung setzt nicht (zwin-
gend) den Nachweis eines Kausalzusammenhangs zwischen dem Verhal-
ten der versicherten Person und der Verlängerung der Arbeitslosigkeit, mit-
hin dem (auch) der Arbeitslosenversicherung entstandenen Schaden 
voraus. Vielmehr werden bestimmte Handlungen und Unterlassungen be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 6
reits dann sanktioniert, wenn sie ein Schadensrisiko in sich bergen (BGE 
141 V 365 E. 2.1 S. 367).
3.
3.1
Zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 
ungenügenden Arbeitsbemühungen vor Anspruchsstellung in der An-
spruchsberechtigung eingestellt wurde.
3.1.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und denn auch unbestritten, dass der 
Beschwerdeführer bis zur Anmeldung zur Arbeitsvermittlung (11. Februar 
2019; act. IIA 148 f.) bzw. zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung 
(14. Februar 2019; act. IIB 28 f.) ausschliesslich in verschiedenen temporä-
reren Arbeitsverhältnissen bei verschiedenen Einsatzbetrieben stand, so 
zuletzt ununterbrochen ab 14. Dezember 2018 bis 8. Februar 2019 (act. IIB 
14; vgl. auch act. IIB 41 f.). War jeweils abzusehen, dass er (über längere 
Zeit) nicht temporär (weiter-)beschäftigt würde, meldete er sich zur Arbeits-
vermittlung an (im Dezember 2017 [act. IIA 1 f.; vgl. dazu auch act. IIB 19 
ff.], im Oktober 2018 [act. IIA 106 f.; vgl. dazu auch act. IIB 15 ff.] und, wie 
erwähnt, im Februar 2019 [act. IIA 148 f.; vgl. dazu auch act. IIB 14]) und 
bewarb sich nach erfolgter Anmeldung – wie vom RAV gefordert (act. IIA 
16, 117) – auf offene Stellen (act. IIA 21 ff., 127 ff., 158 ff.). Zusätzlich 
bestätigte er in der Wiedereingliederungsvereinbarung vom 5. November 
2018 unterschriftlich, vor einer allfälligen späteren Wiederanmeldung 
während den drei Monaten vor der Arbeitslosigkeit total acht Arbeits-
bemühungen (davon mindestens zwei Arbeitsbemühungen pro Monat auf 
ausgeschriebene unbefristete Dauerstellen) zu tätigen (act. IIA 117; vgl. 
auch act. IIA 125). Nach erfolgter Wiederanmeldung im Februar 2019 (act. 
IIA 148 f.) erkundigte sich alsdann der Beschwerdegegner nach entspre-
chenden Arbeitsbemühungen vor Eintritt der Arbeitslosigkeit (act. IIA 163). 
Dazu nahm der Beschwerdeführer dahingehend Stellung, dass Temporär-
stellen äusserst kurzfristig beendet würden und im Winter kaum offene 
Stellen in der … verfügbar seien (act. IIA 173, 178 sowie Beschwerde vom 
20. Mai 2019).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 7
3.1.2
Zuletzt war der Beschwerdeführer gemäss Einsatzvertrag Nr. … der 
C.________ AG, …, vom 15. Januar 2019 ab 9. Januar 2019 für maximal 
drei Monate als … angestellt (act. IIB 40). Dieses Temporärarbeitsverhält-
nis konnte während der Anstellungszeit (von maximal drei Monaten) mit 
einer Frist von zwei Arbeitstagen gekündigt werden, was denn auch arbeit-
geberseits am 6. Februar 2019 auf den 8. Februar 2019 erfolgte (act. IIB 
41). Mit Blick einerseits auf die kurze Kündigungsfrist von zwei Tagen und 
andererseits die maximale Einsatzdauer von drei Monaten mit anschlies-
send (latent) drohender Arbeitslosigkeit hätte sich der Beschwerdeführer 
sofort wieder um eine neue Stelle bemühen müssen (vgl. E. 2.3 zweiter 
Abschnitt hiervor). Schon im Rahmen früher Temporäreinsätze konnte er 
sich nämlich nicht darauf verlassen, nach deren – allenfalls kurzfristig er-
folgter – Beendigung gleich wieder einen neuen Einsatz zu finden, was 
denn auch zur Folge hatte, dass er sich schon mehrfach zur Arbeitsvermitt-
lung angemeldet hat (act. IIA 1 f., 106 f.). Erschwerend kommt hinzu, dass 
er sich angesichts seiner Angaben in der Beschwerde zu saisonalen 
Schwankungen im … dem Risiko einer Arbeitslosigkeit insbesondere in den 
Wintermonaten bewusst sein musste. Er war daher nach dem allgemeinen 
Grundsatz der Schadenminderungspflicht (vgl. E. 2.2 hiervor) sowie auf-
grund der ausdrückliche Aufforderung in der Wiedereingliederungsverein-
barung vom 5. November 2018 (act. IIA 117; vgl. auch act. IIA 125) gehal-
ten, bereits vor der Anmeldung zum Leistungsbezug Arbeitsbemühungen 
zu tätigen. Diese Pflicht gilt denn auch ganz allgemein und grundsätzlich 
unbesehen der persönlichen Situation des Beschwerdeführers, namentlich 
seines Alters sowie der bereits ausgeübten Tätigkeiten, da eine versicherte 
Person sich so zu verhalten hat, wie wenn sie keine Leistungen der Ar-
beitslosenversicherung erhalten könnte (vgl. E. 2.2 zweiter Absatz hiervor; 
AVIG-Praxis ALE Rz. B311).
3.1.3
Der Beschwerdegegner ging bei der Prüfung der Arbeitsbemühun-
gen praxisgemäss (vgl. dazu AIVG-Praxis ALE Rz. B314) von den letzten 
drei Monaten vor Anmeldung zum Leistungsbezug aus (act. II 12). Dies ist 
nicht zu bemängeln, da dem Beschwerdeführer aufgrund seiner bereits seit 
längerem bestehenden Temporärbeschäftigungen und den diesen inhären-
ten Schwankungen sowie Unsicherheiten respektive der teilweise unklaren 
Auftragslage mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (vgl. zum Beweisgrad 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 8
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit: BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429 f., 
138 V 218 E. 6 S. 221) fortwährend eine drohende Arbeitslosigkeit bewusst 
sein musste. Entsprechend rechtfertigt es sich, dass der Beschwerdegeg-
ner hinsichtlich der Frage der Arbeitsbemühungen auf die letzten drei Mo-
nate vor Anspruchsstellung abstellte.
3.1.4
Abgesehen von den temporären Arbeitsverhältnissen vom 14. De-
zember 2018 bis 8. Februar 2019 (act. IIB 14; vgl. auch act. IIB 41 f.) liegt 
für diesen Zeitraum einzig eine Arbeitsbemühung vom 12. November 2018 
vor (act. IIA 127 f.). Anderweitige Arbeitsbemühungen für diesen Zeitraum 
sind nicht belegt; namentlich auch nicht soweit der Beschwerdeführer ganz 
allgemein geltend macht, seit 8. August 2016 ununterbrochen 500 Bewer-
bungen getätigt zu haben (act. IIA 173, act. II 2). Dies wäre als anspruchs-
begründende Tatsache nach der objektiven Beweislastverteilung von ihm 
zu belegen bzw. er hat die Folgen allfälliger Beweislosigkeit zu tragen 
(BGE 121 V 204 E. 6a S. 208). Die ausgewiesenen Arbeitsbemühungen 
sind quantitativ offensichtlich ungenügend. Auch wenn in der Praxis in der 
Regel durchschnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat als 
genügend erachtet werden (BGE 139 V 524 E. 2.1.4 S. 528), sind die vor-
liegenden Arbeitsbemühungen bereits mit Blick auf die im Rahmen der 
Wiedereingliederungsvereinbarung vom 5. November 2018 (act. IIA 117) 
geforderten total acht Bemühungen für die Zeit vor Beginn des Leistungs-
bezugs bzw. deren sechs pro Monat während der Arbeitslosigkeit klar nicht 
ausreichend.
3.1.5
Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vorbringt, im Winter seien 
kaum offene Stellen in der … verfügbar, ist darauf hinzuweisen, dass es 
nicht auf den Erfolg der Bemühungen ankommt, sondern vielmehr auf de-
ren Intensität (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in ULRICH 
MEYER 
(Hrsg.), 
Schweizerisches 
Bundesverwaltungsrecht 
[SBVR], 
Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, N. 844; AVIG-Praxis ALE, 
Rz. B313). Er wäre zudem gehalten gewesen, Arbeit auch ausserhalb sei-
nes bisherigen Berufs zu suchen (vgl. E. 2.1 hiervor), was er nachweislich 
schon im Rahmen früherer Arbeitslosigkeiten gemacht hat (vgl. z.B. act. IIA 
36 f., 39, 57, 65 f., 70 ff., 127 ff.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 9
3.1.6
Angesichts der quantitativ offenkundig ungenügenden Arbeits-
bemühungen im hier massgebenden dreimonatigen Zeitraum vor der An-
meldung zum Leistungsbezug hat der Beschwerdegegner den Beschwer-
deführer zu Recht aufgrund ungenügender Arbeitsbemühungen vor der 
Antragsstellung in der Anspruchsberechtigung eingestellt.
3.2
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
zwölf Einstelltagen.
3.2.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens ent-
scheidet die Kasse nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversiche-
rungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstelle desje-
nigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Ge-
gebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Ermessensausü-
bung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; 
ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
3.2.2
Der Beschwerdegegner hat zwölf Einstelltage verfügt und damit die 
Sanktion eher im oberen Bereich des leichten Verschuldens festgesetzt 
(Art. 45 Abs. 3 lit. a AVIV). Dies erscheint angesichts der klarerweise unge-
nügenden Arbeitsbemühungen während einer Frist von drei Monaten trotz 
ausdrücklicher Aufforderung in der Wiedereingliederungsvereinbarung vom 
5. November 2018 (act. IIA 117) und in Kenntnis der kurzen Kündigungs-
fristen bei temporären Anstellungen sowie mit Blick auf das – für das Ver-
waltungsgericht nicht verbindliche (BGE 144 V 195 E. 4.2 S. 198 mit Hin-
weisen) – "Einstellraster" in der AVIG-Praxis ALE (vgl. Rz. D79 
Ziff. 1./1.A/3; abrufbar unter www.arbeit.swiss) angemessen, womit es sein 
Bewenden hat. Ein Eingreifen in das der Verwaltung zukommende Ermes-
sen (vgl. E. 3.2.1 hiervor) ist nicht angezeigt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Sept. 2019, ALV/19/391, Seite 10
3.3
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 17. Mai 2019 (act. II 9 ff.) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobe-
ne Beschwerde ist daher abzuweisen.
4.
4.1
Das Verfahren ist kostenlos (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a 
ATSG).
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst 
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Die Einzelrichterin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.