be_verwaltungsgericht · 200 2015 361 · 2016-07-26 · de

Verfügung vom 9. März 2015

200 15 361 IV
SCP/LUB/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 26. Juli 2016
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 9. März 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1966 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im Januar 2006 unter Hinweis auf eine Diskushernie L5/S1 
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug 
an (Akten der Invalidenversicherung, Antwortbeilage [act. II] 2). Nach ver-
schiedenen beruflichen und medizinischen Erhebungen, insbesondere ei-
ner Begutachtung durch Dr. med. C.________, Fachärztin für Neurochirur-
gie (Gutachten vom 28. August 2007; act. II 44), und einer arbeitsmarktlich-
medizinischen Abklärung (AMA), die der Versicherte nach vier Tagen ab-
gebrochen hatte (act. II 93 S. 2 ff.), lehnte die IVB den Anspruch auf eine 
Invalidenrente mit Verfügung vom 28. Mai 2010 (act. II 98) bei einem Inva-
liditätsgrad (IV-Grad) von 38 % ab. Die dagegen erhobene Beschwerde 
(act. II 101 S. 2 ff.) wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Ur-
teil vom 5. August 2010 (VGE IV/2010/731; act. II 104) ab.
B.
Im März 2011 teilte der Versicherte der IVB mit, er sei nun bereit an einer 
neuen AMA vollumfänglich teilzunehmen und ersuchte um Wiederaufnah-
me der beruflichen Massnahmen (act. II 106). Daraufhin klärte die IVB er-
neut die gesundheitlichen sowie erwerblichen Verhältnisse ab und veran-
lasste u.a. eine vierwöchige Abklärung in der beruflichen Abklärungsstelle 
D.________ (act. II 117; Abklärungsbericht vom 5. September 2011; 
act. II 129) und nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst 
RAD (act. II 131 S. 3 f.) eine Begutachtung durch Dr. med. E.________, 
Facharzt für Rheumatologie, und Dr. med. F.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH (Gutachten vom 4. bzw. 31. Januar 
2012; Akten der IVB [act. IIA] 137.1, act. II 136.1; inkl. interdisziplinärer 
Beurteilung vom 7. Februar 2012; act. IIA 137.2). Mit Verfügung vom 1. Mai 
2012 (act. IIA 145) wies die IVB entsprechend dem Vorbescheid 
(act. IIA 138) den Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem IV-Grad von 


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36 % ab. Ebenso wies sie den Anspruch auf berufliche Massnahmen mit 
Mitteilung vom 9. November 2012 (act. IIA 151) ab.
C.
Ende Juni 2013 meldete sich der Versicherte, nachdem er bereits zu Be-
ginn des Monates März 2013 die IVB um Unterstützung bei der Arbeitssu-
che angefragt hatte (act. IIA 152), erneut zum Bezug von Leistungen der IV 
an (act. IIA 154). Nach Abschluss der von der IVB getätigten medizinischen 
Abklärungen (act. IIA 167) verlangte der Versicherte eine beschwerdefähi-
ge Verfügung (act. IIA 169), woraufhin die IVB mit Vorbescheid vom 9. Juli 
2014 (act. IIA 172) die Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht stellte. 
Dagegen erhob der Versicherte Einwand und reichte dazu einen Bericht 
von Dr. med. G.________, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, 
vom 14. August 2014 ein (act. IIA 173). Die IVB nahm wiederum Rückspra-
che mit dem RAD und beauftragte auf dessen Empfehlung (act. IIA 176) 
die Dres. med. E.________ und F.________ mit einer Verlaufsuntersu-
chung (Gutachten vom 17. bzw. 18. Dezember 2014; act. IIA 188.1, 187.1; 
inkl. interdisziplinärer Beurteilung vom 23. Dezember 2014; act. IIA 188.2). 
Nach erneut durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. IIA 189, 191) ver-
neinte die IVB mit Verfügung vom 9. März 2015 (act. IIA 193) den Anspruch 
auf eine Invalidenrente bei einem ermittelten IV-Grad von 34 %. Mit Mittei-
lung vom 9. April 2015 (act. IIA 195) informierte sie den Versicherten über 
den Abschluss der beruflichen Eingliederung.
D.
Gegen die Verfügung vom 9. März 2015 (act. IIA 193) erhob der Versicher-
te, vertreten durch Fürsprecher B.________, mit Eingabe vom 23. April 
2015 Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 9. März 2015 sei aufzuheben und dem Be-
schwerdeführer sei eine Rente der IV zuzusprechen.
2.
Eventualiter: Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 9. März 2015 sei aufzuheben 
und die Angelegenheit sei zur ergänzenden Abklärung und zur Neubeurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen.


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3.
Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung des 
unterzeichnenden Anwalts zu gewähren.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge
Mit prozessleitender Verfügung vom 28. April 2015 wies der Instruktions-
richter die Verfahrensanträge des Beschwerdeführers auf Edition der Origi-
nalakten und Gewährung der Akteneinsicht mit Nachfristansetzung zur Be-
schwerdebegründung ab.
Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 


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1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 9. März 2015 
(act. IIA 193). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdefüh-
rers auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-


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cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 
87 Abs. 2 und 3 IVV). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn an-
genommen werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren 
Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als 
richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Dies gilt auch für 


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Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 
3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte Person nach vorausge-
gangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnah-
me beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese 
Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer 
wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Verän-
derung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss 
(BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des IV-Grades auch tatsächlich ein-
getreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall 
nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). 
Stellt sie fest, dass der IV-Grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen 
Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch 
ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Ver-
änderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität zu beja-
hen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche 
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; 
SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 
– analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich 
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 
streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 
E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung vom 26. Juni 2013 
(act. IIA 154) eingetreten, weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht 
zu überprüfen ist (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b S. 114 f.). Indes ist somit 
zunächst zu prüfen, ob im Vergleich zur Sachlage, wie sie der Verfügung 


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vom 1. Mai 2012 (act. IIA 145) zugrunde lag, im Zeitpunkt der vorliegend 
angefochtenen Verfügung vom 9. März 2015 (act. IIA 193) in den tatsächli-
chen Verhältnissen eine erhebliche Änderung eingetreten ist, die geeignet 
ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen 
(vgl. E. 2.5 hiervor). Gegebenenfalls ist anschliessend der Rentenanspruch 
allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsbe-
rechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bin-
dung an frühere Invaliditätsschätzungen zu beurteilen (vgl. BGE 117 V 198 
E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.2
Die Verfügung vom 1. Mai 2012 (act. IIA 145) basierte in medizini-
scher Hinsicht im Wesentlichen auf dem interdisziplinären Gutachten der 
Dres. med. E.________ und F.________ vom 4. bzw. 31. Januar 2012 
(act. IIA 137.1, act. II 136.1) inkl. interdisziplinärer Beurteilung vom 7. Fe-
bruar 2012 (act. IIA 137.2).
Im rheumatologischen Teilgutachten vom 4. Januar 2012 (act. IIA 137.1) 
diagnostizierte Dr. med. E.________ ein chronisches lumbosakrales 
Schmerzsyndrom (seit ca. 2004), aktenanamnestisch eine chronische Oli-
goarthrits, Oligoarthralgie (Erstdiagnose [ED] Januar 2008), eine Tarsalgie 
mit Dolenz der Zehengrundgelenke (differenzialdiagnostisch [DD]), eine 
bursitis olecrani links (DD), ein radiocarpales, palmares Handgelenksgan-
glion rechts (MRI 12. Oktober 2008), einen St. n. operierter Metacarpale V 
– Fraktur rechts (1988) und eine angeborene rechtsbetonte Fehlstellung 
des fünften Fingers bei maximaler Extension (S. 15). Die doppelseitige Epi-
condylopathia humeri ulnaris und das Karpaltunnelsyndrom seien nicht 
nachweisbar. Bei der Untersuchung seien nach dem klinischen Gesamt-
eindruck die Rückenschmerzen im Vordergrund gestanden, wenngleich der 
Versicherte anamnestisch das Hauptgewicht auf die Gelenksbeschwerden 
gelegt habe. Im Vergleich zum Gutachten von Dr. med. C.________ sei die 
klinische Situation eher gebessert. Die Wirbelsäule sei besser beweglich 
und eine muskuläre Begleitsymptomatik fehle weitgehend. Es finde sich 
keine radikuläre Symptomatik. Auffällig sei aber das deutlich schmerzde-
monstrative Verhalten des Versicherten, der im Verlauf der Untersuchung 
immer häufiger „schmerzgeplagt“ vom Sitzen habe aufstehen müssen. Ins-
gesamt habe sich aber die klinische Situation im Vergleich zu 2007 nicht 


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signifikant verändert (S. 16). Die Diagnose der Oligoarthritis müsse den 
Akten entnommen werden, denn klinisch fänden sich bei der Untersuchung 
keine abnormen Befunde. Die frühere Tätigkeit als … könne dem Versi-
cherten nicht mehr zugemutet werden. Die Tätigkeit als … sei zwar nicht 
optimal, könne dem Versicherten aber zumindest Teilzeit zugemutet wer-
den (S. 17). Zumutbar seien ganztags leichte Arbeiten mit Wechselbelas-
tung und ohne über längere Zeit repetierte Bewegungen mit den Hän-
den/Fingern (S. 18 f.).
Im psychiatrischen Teilgutachten vom 31. Januar 2012 (act. 136) vermerkte 
Dr. med F.________ als Diagnosen eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-
10: Z73.1) und eine abgeklungene depressive Reaktion (ICD-10: F43.21; 
S. 7). Die Diskrepanz zwischen den objektiven Befunden und dem enorm 
starken Schmerzempfinden könne aus psychiatrischer Sicht damit erklärt 
werden, dass die Symptome einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung bzw. einer psychosomatischen Überlagerung vorlägen (S. 8). Beim 
Versicherten sei keine schwere psychische Krankheit vorhanden. Aufgrund 
der Befunde, wonach der Versicherte kaum depressiv wirke, lasse sich der 
Schluss ziehen, dass die depressive Reaktion abgeklungen sei. Es zeige 
sich nicht das Vollbild einer Störung sondern lediglich akzentuierte Persön-
lichkeitszüge (S. 9). Es bestünden weder eine relevante psychische Ko-
morbidität noch psychische Beeinträchtigungen (S. 10). Aus psychiatrischer 
Sicht habe nie eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestan-
den, limitierende Bedingungen bestünden keine (S. 11).
Die Experten gelangten in ihrer interdisziplinären Beurteilung vom 7. Fe-
bruar 2012 (act. IIA 137.2) zum Schluss, beim Versicherten stehe das 
chronifizierte Lumbovertebralsyndrom, das seit 2004 bestehe, unverändert 
im Vordergrund. Eine Verbesserung sei gemäss dem Versicherten zwi-
schenzeitlich nicht eingetreten. Der klinische Befund habe sich zumindest 
aber auch nicht verschlechtert, so dass die Einschätzung im neurochirurgi-
schen Gutachten von 2007 (act. II 44) übernommen werden könne. Ende 
2007 sei zusätzlich ein oligoartikuläres, entzündlich-rheumatisches Ge-
schehen aufgetreten, das sich unter der Behandlung mit Methotrexat so gut 
beherrschen liess, dass sich bei der klinischen Untersuchung keine eigent-


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liche Gelenkspathologie mehr habe nachweisen lassen. Ein gewisses Mass 
an Arthralgien könne allerdings auch nicht mit Sicherheit ausgeschlossen 
werden. Die Diskrepanz zwischen dem mitgeteilten Kranksein und den ob-
jektiven Befunden lasse sich aber nicht übersehen (S. 1). Aus Sicht des 
Rheumatologen müsse das im neurochirurgischen Gutachten postulierte 
körperliche Anforderungsprofil für eine berufliche Tätigkeit nur durch das 
Vermeiden von dauernd repetierten Bewegungen in den Hand- und Finger-
gelenken ergänzt werden. Eine mögliche Leistungsminderung von 10 % 
könne nur durch eine Verlaufsbeobachtung ausgeschlossen oder auch 
bestätigt werden. Der Psychiater könne die vom Rheumatologen festge-
stellte Diskrepanz zwischen den mitgeteilten Krankheiten und den objekti-
ven Befunden als Ausdruck einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung identifizieren. Da keine psychische Komorbidität bestehe, entstehe 
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei der interdisziplinären Beurtei-
lung könne auf den rheumatologischen Standpunkt abgestellt werden 
(S. 2).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 1. Mai 2012 (act. IIA 145) lässt sich den Akten im We-
sentlichen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Im Tagesklinikbericht des H.________ vom 12. Oktober 2012 
(act. IIA 150) diagnostizierte Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine 
Innere Medizin, eine undifferenzierte Spondylarthritis, eine Arthrose Meta-
tarsophalangealgelenk Digitus I Fuss rechtsbetont, ein chronisches Lum-
bovertebralsyndrom und eine chronische Epicondylopathia humeri radialis 
bds. Die Beschwerden seien eindeutig entzündlicher Natur und von einer 
erheblichen humoralen Krankheitsaktivität begleitet. Diese passten am bes-
ten zu einer undifferenzierten Spondylarthritis ohne ISG-Beteiligung, die 
sich 2008 initial atypisch als periphere symmetrische nicht erosive Arthritis 
manifestiert habe (S. 2). Im Tagesklinikbericht vom 9. November 2012 
(act. IIA 182 S. 10 f.) wiederholte Dr. med. I.________ die erwähnten Dia-
gnosen, ausgenommen der chronischen Epicondylopathia humeri radialis 
bds. 
3.3.2
Nach Abschluss eines intensiven multimodalen Rehabilitationspro-
grammes im Spital H.________ vom 15. April bis 12. Juli 2013 erwähnte 


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Dr. med. J.________ am 22. Oktober 2013 als Diagnosen ein chronisches 
Lumbovertebralsyndrom, eine mögliche undifferenzierte Spondylarthritis, 
ein Arthrose Metatarsophalangealgelenk Digitus I Fuss rechtsbetont und 
eine Urolithiasis (act. IIA 161 S. 3 f., 182 S. 8 f.). In Anbetracht des guten 
Verlaufs während des Programms und des anschliessenden Einbruches 
sei von einer Reaktivierung der entzündlichen Grunderkrankung auszuge-
hen, obwohl sich weder humoral noch kernspintomographisch ein Nach-
weis habe erbringen lassen. Betreffend Gesamtsituation, auch für die Inva-
lidenversicherung, müsse von einer erneuten Verschlechterung seitens der 
entzündlichen Krankheit ausgegangen werden (act. IIA 161 S. 4). In einem 
weiteren Bericht der Poliklinik vom 10. September 2013 (act. IIA 182 S. 5 f.) 
bestätigte Dr. med. K.________, Facharzt für Rheumatologie, Allgemeine 
Innere Medizin, die bereits gestellten Diagnosen. Ergänzend führte er aus, 
klinisch, im Labor sowie in der veranlassten Bildgebung fände sich kein 
Korrelat für die Beschwerden. Die Diagnose einer undifferenzierten Spon-
dylarthritis sei unter Berücksichtigung des Verlaufs und mangels objekti-
vierbarer Befunde in Zweifel zu ziehen (act. IIA 182 S. 6). Anlässlich der 
Jahreskontrolle bestätigte Dr. med. J.________ im Bericht vom 14. April 
2014 die genannten Diagnosen (act. IIA 182 S. 1).
3.3.3
Dr. med. L.________, Fachärztin für Neurologie, diagnostizierte am 
19. Dezember 2013 eine unklare Missempfindung im linken Zeigefinger, 
begleitet von Schmerzen in der ganzen linken oberen Extremität 
(act. IIA 162 S. 1). In der klinisch-neurologischen Untersuchung fänden sich 
keinerlei Hinweise auf eine neurogene Ursache der Beschwerden. Die zu-
sätzlich durchgeführte Neurographie des Nervus medianus inkl. F-
Wellenlatenz sei auch normal ausgefallen. Ein offenbar bereits im Januar 
durchgeführtes MRI der HWS habe keine pathologischen Befunde gezeigt, 
welche die Symptome erklären könnten (act. IIA 162 S. 2).
3.3.4
Die RAD-Ärztin, Dr. med. M.________, Fachärztin für Physikalische 
Medizin und Rehabilitation, erwähnte im Bericht vom 1. April 2014 
(act. IIA 164 S. 2 ff.) als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
ein chronisches lumbosakrales Schmerzsyndrom (seit ca. 2004), eine ak-
tenanamnestisch chronische Oligoarthrits, Oligoarthralgie (ED Januar 
2008), eine Tarsalgie mit Dolenz der Zehengruppe (DD), eine Bursitis ole-


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crani links (DD), ein radiocarpales, palmares Handgelenksganglion rechts 
(12. Oktober 2007), einen St. n. operierter Metacarpale V – Fraktur rechts 
(1988) und eine angeborene, rechtsbetonte Fehlstellung des fünften Fin-
gers bei maximaler Extension. Die doppelseitige Epicondylopathia humeri 
ulnaris und das Karpaltunnelsyndrom seien nicht nachweisbar. Ohne Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte sie eine anhaltende so-
matoforme Schmerzstörung und einen St. n. bekannter Urolithiasis (S. 3).
3.3.5
Dr. med. G.________ berichtet am 14. August 2014, die Oligo- bis 
Polyarthritis an multiplen Gelenken sei seit dem Jahr 2007 bekannt und sei 
immer wieder aktiv. Durch die Exazerbation der Krankheit, wahrscheinlich 
ab Ende 2011, habe sich die medizinische Situation deutlich im Sinne einer 
Verschlechterung verändert (act. IIA 173 S. 3). Vorbehandelnde Rheumato-
logen sowie im Verlauf das Sptial H.________ hätten wiederholt Zeichen 
einer aktiven Erkrankung mit Polyarthralgien, Polyarthritiden und Tendova-
ginitiden etc. beschrieben. Die Diagnose einer eingreifenden entzündlich-
rheumatologischen Erkrankung sei deshalb nicht oder klar ungenügend 
berücksichtigt worden. Das neurochirurgische Gutachten von September 
2007 (act. II 44) sei für die Beschwerden mit der Polyarthritis kaum mehr 
relevant. Die Gutachtenbeurteilung basiere vorwiegend auf den früheren 
Diskopatien, 
die 
Spondylarthropathie 
werde 
kaum 
berücksichtigt 
(act. IIA 173 S. 4).
3.3.6
Im rheumatologischen Teilgutachten vom 17. Dezember 2014 
(act. IIA 188.1) führte Dr. med. E.________ die nachstehenden Diagnosen 
auf (S. 20 f.):
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Chronifiziertes lumbales Schmerzsyndrom (seit ca. 2004)
•
Microdiscectomie L5/S1 links Juli 2002
•
Osteochondrose L5/S1, Chondrose L4/5, Osteochondrose 
Th 11 – L 2
•
Aktuell klinisch weitgehend altersübliche Verhältnisse, Druck-
dolenz L4/5 und L5/S1, keine radikuläre Symptomatologie, 
Berührungsminderempfindlichkeit linkes Bein anatomisch nicht 
zuordenbar.
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Chronisches entzündlich-rheumatisches Leiden (seit Dezember 2007), 
aktuelle Diagnose des Spitals H.________:
•
Mögliche undifferenzierte Spondylarthritis
o
Initial Polyarthralgien, Polyarthritis und Tenosynovitis vor 
allem im Bereiche der Hände mit Karpaltunnelsyndrom. 
Anerosiv


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 13
o
Seronegativ, HLA-B27-negativ, im Langzeitverlauf keine 
humoralen Entzündungszeichen
o
Keine entzündliche Mehrbelegung im Knochenszinti-
gramm (Oktober 2012)
o
Keine ISG-Arthritis
o
Keine entzündlichen Veränderungen oder Enthesitiden 
oder Spondylarthritiden in diversen bildgebenden Unter-
suchungen
o
Keine Hinweise auf eine aktive Entzündung an der linken 
Hand (MRI Juni 2014)
o
St. n. Therapie mit Methotrexat, Remicade, Simponi und 
Leflunomid ohne subjektives Erfolgserlebnis. St. n. initialer 
Kortisontherapie mit gutem Ansprechen
o
Aktuell 
klinisch 
kein 
Nachweis 
von 
entzündlich-
rheumatischen Veränderungen aber multiple Schmerz-
phänomene
•
DD und/oder Panalgie im Rahmen von vielfältigen funktionel-
len Beschwerden
-
Hallux rigidus rechts >> links
-
Senk-, Spreizfüsse
-
Radiocarpales palmares Handgelenksganglion rechts (MRI vom 12. Ok-
tober 2007)
-
Chronisches Zervikalsyndrom seit 2007 oder früher mit Schulter-
schmerzen und linksseitiger Brachialgie
•
Fachneurologisch keine zervikale Ursache für die Brachialgie
•
Im MRI von Januar 2013 keine Nervenwurzelkompression und 
keine Hinweise für entzündliche Veränderungen oder Enthe-
sitiden
•
Aktuell klinisch altersnormale Verhältnisse, inkonstante faszio-
kutane Dolenz
-
Aktuell segmentale Dysfunktion im Bereich der oberen BWS links mit 
Schmerzen sternal/sternocostal links auf derselben Höhe
-
Angeborene, progrediente Fehlstellung der Fingergelenke V rechts > 
links
-
St. n. operierter Metacarpale-V-Fraktur rechts 1988
-
Urolithiasis
Bei der Untersuchung finde sich die Situation der LWS im Vergleich zu 
2012 zumindest nicht verschlechtert. Die im neurochirurgischen Gutachten 
von 2007 geäusserte Einschätzung der Arbeitsfähigkeit könne deshalb bei-
behalten werden. Im rheumatologischen Status vom 17. Dezember 2014 
fänden sich keine Hinweise auf Arthritiden und Enthesitiden und Tendova-
ginitiden, auch keine Änderung gegenüber der Voruntersuchung vom Ja-
nuar 2012. Immer unter Berücksichtigung der negativen Knochenszintigra-
phie und der diversen MRI-Befunde könnten die Nacken-Arm-Schmerzen 
dem degenerativ-weichteilrheumatischen Formenkreis zugeordnet werden, 
wobei die beklagten Schmerzen erst noch recht atypisch seien. Dasselbe 
gelte für die Schmerzen der oberen BWS. Die Fussbeschwerden erklärten 
sich mit den deutlichen statischen Veränderungen und den Grosszehen-
grundgelenksarthrosen. Die Druckdolenz der übrigen Zehengrund- und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 14
-mittelgelenke könne mangels objektiver Veränderungen nicht sicher zuge-
ordnet werden. Zusammenfassend könne angesichts der Vorgeschichte 
von 2007 bis 2010 unverändert ein entzündlich-rheumatisches Leiden als 
Arbeitshypothese angenommen werden, wobei das Bild zurzeit remittiert 
sei (S. 23). Die angestammte Arbeit als … sei nicht mehr zumutbar. Zu-
mutbar seien ganztags körperlich leichte Arbeiten mit wechselnder Körper-
haltung ohne repetitive Hand-Fingerbewegungen über längere Zeit (S. 25).
Im psychiatrischen Teilgutachten vom 18. Dezember 2014 (act. IIA 187.1) 
stellte Dr. med. F.________ keine Diagnose mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), akzentu-
ierte Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73.1) und finanzielle Probleme (ICD-
10: Z59; S. 6). Soweit die somatischen Befunde die extreme Schmerzsym-
ptomatik nicht erklären könnten, müsse von einer anhaltenden somatofor-
men Schmerzstörung ausgegangen werden. Der Versicherte sei nämlich 
auf die Schmerzen fixiert, er äussere hypochondrische Befürchtungen und 
zeige eine Schmerzausdehnung. Seine akzentuierten Verhaltensweisen 
seien insgesamt relativ mild ausgeprägt, eine Persönlichkeitsstörung könne 
daraus nicht abgeleitet werden. Eine depressive Störung wie auch ein af-
fektives Leiden seien nicht nachweisbar (S. 7). Eine relevante psychische 
Komorbidität bestehe nicht. Es fände sich eine somatische Komorbidität. 
Die soziale Integration sei erhalten geblieben. Die prämorbide Persönlich-
keitsstruktur sei nicht grob auffällig gewesen. Die Schmerzproblematik sei 
progredient und chronifiziert (S. 8). Die psychiatrische Behandlung sollte 
aus prophylaktischen Gründen in lockerem Ausmass weitergeführt werden. 
Die bisherige Tätigkeit sei in vollem Ausmass zumutbar (S. 9).
In der interdisziplinären Beurteilung vom 23. Dezember 2014 (act. IIA 
188.2) hielten die Dres. med. E.________ und F.________ fest, beim Ver-
sicherten bestehe seit 2004 ein chronifiziertes lumbales Schmerzsyndrom, 
wobei die Befunde, wie schon früher, das geklagte Schmerzausmass nicht 
zu erklären vermöchten. Immerhin könne dem Versicherten Rücken-
schwerarbeit nicht mehr zugemutet werden. Im Spätherbst 2007 sei zusätz-
lich ein oligoartikuläres, entzündlich-rheumatisches Geschehen aufgetre-
ten, das vom behandelnden Rheumatologen als noch undifferenzierte Po-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 15
lyarthralgien, Polyarthritis und Tendovaginitis bezeichnet worden sei. Die 
Behandlung sei so effektiv gewesen, dass sich bei einer Untersuchung im 
2012 kein entzündlicher Befund mehr habe erkennen lassen. Wegen der 
Schmerzpersistenz trotz adäquater Behandlung seien schliesslich diverse 
Zusatzuntersuchungen ausgeführt worden, wobei weder eine Knochenszin-
tigraphie noch diverse MRI-Untersuchungen die Befunde von Arthritiden, 
Enthesitiden und einem vor allem axialen Befall haben stützen können, so 
dass die Diagnose auf eine mögliche undifferenzierte Spondylarthritis rela-
tiviert worden sei. Bei der klinischen Untersuchung sei kein entzündlich-
rheumatischer Befund erkennbar gewesen und es habe sich unverändert 
eine erhebliche Diskrepanz zwischen dem subjektiven Kranksein und den 
objektiven Befunden gezeigt, so dass aus rheumatologischer Sicht die 
früher wegen dem Rücken postulierte, zumutbare, leichte wechselbelas-
tende Tätigkeit durch den entzündlichen Rheumatismus nicht weiter einge-
schränkt werden müsse. Es habe aus psychiatrischer Sicht nie eine anhal-
tende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestanden. Es könne vollumfäng-
lich auf den rheumatologischen Standpunkt abgestellt werden (S. 2).
3.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 16
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von anderen mit 
der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beurteilung ver-
mag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es gehört viel-
mehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem Aktenmaterial 
auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung abzugeben. Auf 
welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist eine im Verwal-
tungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage der Beweiswür-
digung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).
3.5
Das bidisziplinäre Verlaufsgutachten der Dres. med. E.________ 
und F.________ vom 17. bzw. 18. Dezember 2014 (act. IIA 188.1, 187.1) 
inkl. interdisziplinärer Beurteilung vom 23. Dezember 2014 (act. IIA 188.2) 
erfüllt die höchstrichterlichen Anforderungen an ein voll beweiskräftiges 
Gutachten. Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf eigenen Ab-
klärungen und sind in Kenntnis der wesentlichen Vorakten sowie unter 
Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Es ist für 
die streitigen Belange umfassend und überzeugt auch inhaltlich, indem die 
fachärztlichen Beurteilungen in der Darlegung der medizinischen Zusam-
menhänge einleuchten und die Schlussfolgerungen nachvollziehbar be-
gründet sind.
3.5.1
Die gegen das Verlaufsgutachten erhobenen Einwendungen sind 
unbehelflich, konnte sich doch Dr. med. F.________ im Rahmen der inter-
disziplinären Diskussion der erhobenen Befunde auf die Beurteilung von 
Dr. med. E.________ abstützen, welcher die vom Beschwerdeführer für 
nicht vorliegend gehaltenen Arztberichte (Beschwerde S. 6 f. Art. 3) in sei-
nem Gutachten namentlich aufgelistet und in seine Würdigung explizit (Be-
richte von Dr. med. J.________ vom 22. Oktober 2013 und Dr. med. 
L.________ vom 19. Dezember 2013; vgl. act. IIA 188.1 S. 8 i.V.m. S. 22) 
einbezogen hat. Abgesehen davon ist auch nicht einzusehen, in welcher 
Form sich der psychiatrische Gutachter in seinem Fachgebiet mit rheuma-
tologischen und neurologischen Beurteilungen auseinanderzusetzen ge-
habt hätte.
3.5.2
In somatischer Hinsicht ist im Vergleich zum von Dr. med. 
E.________ im Januar 2012 erstatteten rheumatologischen Teilgutachten 
(act. IIA 137.1) nach wie vor von einem unverändert gebliebenen Gesund-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 17
heitszustand auszugehen. Soweit das Spital H.________ im Bericht vom 
12. Oktober 2012 (act. IIA 150 und 184 S. 1 f.) von einer undifferenzierten 
Spondylarthritis ausgegangen ist, handelte es sich dabei um eine bloss 
vorübergehende Erscheinung, wie sich aus dem späteren Bericht des Spi-
tals H.________ vom 27. August 2013 (act. IIA 184 S. 17 und 182 S. 8) 
ergibt. Im Bericht vom 10. September 2013 wird diese Diagnose sogar in 
Zweifel gezogen (act. IIA 184 S. 11 und 182 S. 7). So konnte denn auch 
Dr. med. 
E.________ 
anlässlich 
der 
Begutachtungen 
von 
2012 
(act. IIA 137.1 S. 17) und 2014 (act. IIA 188.1 S. 22 f.) keine Hinweise auf 
ein aktives Entzündungsgeschehen feststellen und damit von einem nor-
malen Rheumastatus ausgehen. Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer 
geklagten LWS-Beschwerden fand Dr. med. E.________ sowohl im Gut-
achten von 2012 (act. IIA 137.1) als auch im Gutachten von 2014 
(act. IIA 188.1) keine somatische Erklärung, stellte er doch aufgrund der 
klinischen Untersuchung fest, dass die LWS-Beweglichkeit kaum einge-
schränkt sei, keine radikuläre Symptomatik vorliege und die Berührungs-
empfindlichkeit des linken Beines anatomisch nicht zuordenbar sei 
(act. IIA 137.1 S. 15) bzw. im Vergleich zu 2012 im Dezember 2014 von 
unverändert gebliebenen Verhältnisse auszugehen war (act. IIA 188.1 
S. 23).
3.5.3
Nicht anders verhält es sich mit der von Dr. F.________ im Teilgut-
achten von 2014 unter den Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit 
aufgeführten 
Diagnose 
einer 
anhaltenden 
somatoformen 
Schmerzstörung (act. IIA 187 S. 6), wird doch diese aufgrund einer Be-
schwerdesymptomatik gestellt, welche im Zeitpunkt der Verfügung vom 
1. Mai 2012 (act. IIA 145) in voll ausgeprägter Weise bestand und deshalb 
schon damals zur entsprechenden Diagnosestellung führte (act. II 136.1 
S. 7). Ebenso hielt der Experte bereits im psychiatrischen Teilgutachten 
von 2012 hypochondrische Züge fest (act. II 136.1 S. 8 und act. IIA 187.1 
S. 7). Zudem ergibt sich auch aus dem Teilgutachten von Dr. med. 
E.________ vom 4. Januar 2012, dass der Versicherte auf den Gutachter 
einen psychisch unauffälligen Eindruck machte (act. IIA 137.1 S. 9) und die 
Stimmungslage anlässlich beider Untersuchungen ausgeglichen bis heiter 
war (act. IIA 137.1 S. 9 und 188.1 S. 14). Dr. med. F.________ setzt sich 
sodann entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers mit den von der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 18
behandelnden Psychiaterin gestellten Diagnosen auseinander (Beschwer-
de S. 7) und legt nachvollziehbar dar, dass die unbestrittenermassen vor-
handenen dramatisierenden und expansiven Persönlichkeitszüge nicht 
derart sind, dass die Diagnose einer eigenständigen Persönlichkeitsstörung 
zu stellen wäre (act. II 136.1 S. 7 und act. IIA 187.1 S. 7). Insoweit ist auch 
in psychiatrischer Hinsicht von einem unverändert gebliebenen Gesund-
heitszustand auszugehen, weshalb in Anbetracht der von Dr. med. 
F.________ gemachten Feststellung, der Versicherte empfinde selber kei-
nen Leidensdruck (act. IIA 187 S. 7), der Frage nicht weiter nachzugehen 
ist, ob zufolge des diagnosespezifisch geforderten quälenden Ausmasses 
des Schmerzes die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung überhaupt zu stellen war (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285 f.).
3.5.4
Entgegen den beschwerdeführerischen Einwendungen informierte 
die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 
10. September 2014 (act. IIA 179), dass sie eine medizinische Verlaufsun-
tersuchung mit den Fachdisziplinen Rheumatologie und Psychiatrie als 
notwendig erachte. Es wurde neben dem Namen der beiden vorgesehenen 
Gutachter auch der Fragebogen zugestellt. Von seinem Recht, Zusatzfra-
gen einzureichen oder Einwendungen gegen die Art der Begutachtung, die 
vorgesehenen Fachdisziplinen sowie die Gutachter vorzubringen, hat der 
Beschwerdeführer keinen Gebrauch gemacht und sich vorbehaltlos den 
besagten Untersuchungen unterzogen. Die nunmehr vorgebrachten Ein-
wendungen (Beschwerde S. 7) verfangen somit nicht. Ausserdem legt der 
Beschwerdeführer selbst im Beschwerdeverfahren nicht dar, inwiefern ge-
gen die Gutachter Ausstandsgründe hätten vorliegen sollen.
3.5.5
Zusammenfassend kann bei der sich nach wie vor präsentierenden 
Beschwerdesymptomatik nicht von einer wesentlichen Veränderung des 
Gesundheitszustandes ausgegangen werden. Ein erwerblicher Neuanmel-
dungsgrund wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Die 
Rechtsprechungsänderung gemäss BGE 141 V 281 stellt für sich allein 
ebenfalls keinen Neuanmeldungsgrund dar (BGE 141 V 585 E. 5.3 S. 588). 
Bei dieser Ausgangslage kann eine freie Prüfung des Rentenanspruchs 
(vgl. E. 3.1 hiervor) unterbleiben und erübrigen sich insbesondere Aus-
führungen zu den Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281. Insoweit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 19
ist ein Grund zur Revision des Rentenentscheides vom 1. Mai 2012 
(act. IIA 145) nicht ausgewiesen, womit es mit der Abweisung des Leis-
tungsgesuchs sein Bewenden haben muss (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.6
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 9. März 
2015 (act. IIA 193) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobenen Rügen 
sind unbegründet und die Beschwerde deshalb abzuweisen. 
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG), unter Vorbehalt der zu prüfenden unentgeltlichen 
Rechtspflege.
4.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers hat angesichts 
seiner Sozialhilfeabhängigkeit als ausgewiesen zu gelten (Beschwerdebei-
lage [BB] 4 – 6). Eine anwaltliche Verbeiständung war geboten, so dass 
dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist 
unter Beiordnung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 20
4.3
Dementsprechend ist der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – von der Zahlungspflicht 
betreffend die Verfahrenskosten zu befreien.
4.4
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht gemäss Art. 1 Abs. 1 
IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss) kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung; auch die obsiegende Beschwerdegegnerin hat keinen 
Anspruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VR-
PG).
4.5
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen 
und Anwälte vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 26. Mai 2016 macht Fürsprecher B.________ eine 
Parteientschädigung von insgesamt Fr. 2‘741.35 (Aufwand 10 Stunden à 
Fr. 250.--, zuzüglich Auslagen von Fr. 38.30 und MWSt. von Fr. 203.05) 
geltend. Das amtliche Honorar beträgt Fr. 2‘000.-- (Aufwand 10 Stunden à 
Fr. 200.--), zuzüglich Auslagen von Fr. 38.30 und Mehrwertsteuer von 
Fr. 163.05, insgesamt Fr. 2‘201.35, und ist Fürsprecher B.________ nach 
Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse zu vergüten. 
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers nach 
Art. 123 ZPO i.V.m. Art. 113 VRPG.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 21
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2‘741.35 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Fürsprecher B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘201.35 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Juli 2016, IV/15/361, Seite 22
6.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Kopie der Eingabe vom 26. Mai 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.