be_verwaltungsgericht · 200 2019 47 · 2018-12-20 · de

Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2018 ( 2'206'495/267.100)

200 19 47 AHV
JAP/LUB/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 5. Juni 2019
Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________ GmbH
vertreten durch B.________ AG
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse Coiffure & Esthétique 
Wyttenbachstrasse 24, Postfach, 3000 Bern 25
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2018 
(2'206'495/267.100)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juni 2019, AHV/19/47, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die A.________ (GmbH bzw. Beschwerdeführerin) ist als beitragspflichtige 
Arbeitgeberin bei der AHV-Ausgleichskasse Coiffure & Esthétique (Aus-
gleichskasse bzw. Beschwerdegegnerin) angeschlossen. Nach am 6. Sep-
tember und 2. November 2018 durchgeführten Arbeitgeberkontrollen be-
treffend die Jahre 2013 bis 2017 (Akten der Ausgleichskasse [act. II] 5) 
forderte die Ausgleichskasse mit Verfügung vom 5. November 2018 von 
der GmbH für die Zeit von Januar 2013 bis Dezember 2017 AHV-/IV-/EO-
/ALV-/FAK-Beiträge, Verwaltungskosten und Zinsen von total Fr. 6‘031.25 
nach (act. II 4). Daran hielt sie auf Einsprache hin (act. II 2) mit Entscheid 
vom 20. Dezember 2018 (act. II 1) fest.
B.
Mit Eingabe vom 18. Januar 2019 erhob die GmbH, vertreten durch die 
B.________ AG, Beschwerde. Sie beantragt, die Aufrechnungen der zu 
wenig abgerechneten Lohnsummen für C.________ in den Jahren 2013 
von Fr. 11‘507.--, 2014 von Fr. 5‘964.--, 2015 von Fr. 5‘360.--, 2016 von 
Fr. 5‘312.-- und 2017 von Fr. 6‘032.-- seien zu annullieren. Die Verzugszin-
sen seien entsprechend anzupassen.
In ihrer Eingabe vom 7. Februar 2019 verzichtete die Beschwerdegegnerin 
auf eine einlässliche Beschwerdeantwort und verwies auf den angefochte-
nen Einspracheentscheid.
Mit prozessleitender Verfügung vom 14. Februar 2019 edierte der Instrukti-
onsrichter bei der Beschwerdegegnerin Lohndeklarationen, die ursprüngli-
chen Beitragsabrechnungen/-verfügungen sowie die einzelnen Unterlagen 
im Zusammenhang mit den durchgeführten Arbeitgeberkontrollen und bei 
der Beschwerdeführerin bezüglich der Beitragsjahre 2013 bis 2017 haupt-
sächlich Unterlagen aus der Finanzbuchhaltung. Diese Unterlagen gingen 
beim Verwaltungsgericht am 18. Februar (Akten der Beschwerdegegnerin 


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[act. IIA]) bzw. 20. März 2019 (Akten der Beschwerdeführerin [act. IA-IC]) 
ein.
Von der Möglichkeit Schlussbemerkungen einzureichen machten die Par-
teien keinen Gebrauch.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 20. Dezem-
ber 2018 (act. II 1). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 
von der Beschwerdeführerin zu Recht für die Beitragsjahre 2013 bis 2017 
im Zusammenhang mit den „Umbuchungen Lohn auf Kontokorrent Gesell-
schafterin“ AHV-/IV-/EO-/ALV-/FAK-Beiträge, Verwaltungskosten und Ver-
zugszinsen nachfordert.
1.3
Insgesamt wurde eine Summe von Fr. 6‘031.25 nachgefordert 
(act. II 4). Die Beschwerdeführerin akzeptiert allerdings die Korrekturen der 


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Lohndifferenzen betreffend ________ in den Beitragsjahren 2014 und 2017 
bzw. die Lohndifferenz betreffend D.________ im Jahr 2017. Für das Jahr 
2014 geht es damit noch um eine Aufrechnung von Fr. 5‘964.-- und für das 
Jahr 2017 um Fr. 6‘032.-- (Beschwerde S. 6 Ziff. II Ziff. 4.6; act. II 5 S. 2 f.). 
Unter Berücksichtigung der entsprechenden Beitrags- und Verwaltungskos-
tenansätze (vgl. act. II 4 S. 2) ergibt sich für das Jahr 2014 eine bestrittene 
Nachforderung von Fr. 835.90 bzw. für das Jahr 2017 eine solche von 
Fr. 839.40. Zusammen mit den strittigen Nachforderungen der übrigen Jah-
re resultiert unter Ausklammerung des Zinses (vgl. Art. 57 Abs. 1 GSOG 
i.V.m. Art. 91 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) ein Streitwert von 
Fr. 4‘793.20 (Fr. 1‘630.10 [Jahr 2013] + Fr. 835.90 [2014] + Fr. 748.60 
[2015] + Fr. 739.20 [2016] + Fr. 839.40 [2017]). Der Streitwert liegt unter 
Fr. 20‘000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 5 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 20. Dezember 1946 (AHVG; 
SR 831.10) werden vom Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätig-
keit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben.
2.2
Als massgebender Lohn gilt jedes Entgelt für in unselbstständiger 
Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der
massgebende Lohn umfasst auch Teuerungs- und andere Lohnzulagen, 
Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und Feiertagsent-
schädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen 
wesentlichen Bestandteil des Arbeitsentgeltes darstellen (Art. 5 Abs. 2 
AHVG). Zum massgebenden Lohn gehören begrifflich sämtliche Bezüge 
des Arbeitnehmers und der Arbeitnehmerin, die wirtschaftlich mit dem Ar-
beitsverhältnis zusammenhängen, gleichgültig, ob dieses Verhältnis fortbe-


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steht oder aufgelöst worden ist und ob die Leistungen geschuldet werden 
oder freiwillig erfolgen. Als beitragspflichtiges Einkommen aus unselbst-
ständiger Erwerbstätigkeit gilt somit nicht nur unmittelbares Entgelt für
geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Entschädigung oder Zuwen-
dung, die aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, soweit sie nicht kraft 
ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift von der Beitragspflicht ausgenom-
men ist (BGE 139 V 50 E. 2.1 S. 52; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 30. Juni 2017, 8C_829/2016, E. 4.2.2). Dabei ist unbeachtlich, ob der 
Lohn vom Arbeitgeber oder von einem Dritten ausbezahlt wird (ARV 2003 
S. 116 E. 4.1).
2.3
Die Beiträge vom Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätig-
keit sind bei jeder Lohnzahlung in Abzug zu bringen und vom Arbeitgeber 
zusammen mit dem Arbeitgeberbeitrag periodisch zu entrichten (Art. 14 
Abs. 1 AHVG). Erhält eine Ausgleichskasse Kenntnis davon, dass ein Bei-
tragspflichtiger keine oder zu niedrige Beiträge bezahlt hat, so hat sie die 
Nachzahlung der geschuldeten Beiträge zu verlangen und nötigenfalls 
durch Verfügung festzusetzen (Art. 39 Abs. 1 der Verordnung vom 31. Ok-
tober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVV; 
SR 831.101]).
2.4
Nach Art. 41bis Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 42 Abs. 2 AHVV haben Bei-
tragspflichtige auf für vergangene Kalenderjahre nachgeforderten Beiträ-
gen, ab dem 1. Januar nach Ablauf des Kalenderjahres, für welches die 
Beiträge geschuldet sind, Verzugszinsen zum Satz von 5 % zu entrichten.
3.
3.1
Gemäss dem Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2018 
(act. II 1) begründet die Beschwerdegegnerin die Nachzahlung gestützt auf 
die durchgeführten Arbeitgeberkontrollen (6. September und 2. November 
2018; act. II 5) für die Jahre 2013 bis 2017 damit, dass Entschädigungen 
auf das Bankkonto der Arbeitnehmerin ausbezahlt worden seien. Zweimal 
jährlich sei ein Teil dieses Lohnes im Sinne eines teilweisen Verzichtes des 
schon ausbezahlten Lohnes auf das Kontokorrent Aktionär C.________ 


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umgebucht worden. Solche nachträglichen Transaktionen bzw. blosse 
buchhalterische Umbuchungen seien beitragsrechtlich irrelevant.
Die Beschwerdegegnerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, die monatli-
chen Auszahlungen (Fr. 3‘000.--) auf das Bankkonto der Arbeitnehmerin 
(C.________) seien nur teilweise als Lohnzahlungen bzw. als provisorische 
Aktontozahlungen erfolgt. Ein Teil der Auszahlung sei bereits im Voraus zur 
Rückführung des verzinslichen Darlehens im Betrag von Fr. 120‘000.--, 
welches C.________ und ihr Ehemann E.________ der GmbH gewährt 
hätten, bestimmt gewesen. C.________ habe nur auf den Bruttolohn in der 
Höhe, welcher der Ausgleichskasse gemeldet worden sei, einen Rechtsan-
spruch. Die während des Jahres vorgenommenen provisorischen Verbu-
chungen der Auszahlungsbeträge auf das Lohnkonto, seien jeweils per 
31. März und 31. Dezember in den Abschlussbuchungen richtig gestellt 
worden (Beschwerde S. 2 ff. Ziff. II Ziff. 1.1, Ziff. 2.2 f.). Die Differenz zwi-
schen den Auszahlungen und des Nettolohnanspruchs von C.________ sei 
dem Guthaben von C.________ und E.________ gegenüber der GmbH 
belastet worden und stelle somit keine Lohnauszahlung dar. Die Aus-
gleichskasse gehe fälschlicherweise aufgrund der Verbuchung der Auszah-
lungen davon aus, dass die betreffenden monatlichen Auszahlungen aus-
schliesslich Lohn bzw. die Umbuchungen des Darlehensrückzahlungsan-
teils ein Lohnverzicht darstellten (Beschwerde S. 4 Ziff. II Ziff. 2.4, 3.1). Es 
widerspreche Treu und Glauben, dass eine falsch verbuchte Auszahlung 
nie mehr richtig gestellt werden könne und einzig und allein daraus auf die 
Auszahlung eines massgebenden Einkommens geschlossen werde (Be-
schwerde S. 5 Ziff. II Ziff. 4.1).
3.2
C.________ ist einzelzeichnungsberechtigte Geschäftsführerin der 
GmbH und war bis Dezember 2015 auch Gesellschafterin der besagten 
Unternehmung (vgl. SHAB Nrn. … vom …, … vom … und … vom …; 
act. IA C S. 2). Nach dem Darlehensvertrag vom 15. November 2012 zwi-
schen 
der 
Beschwerdeführerin 
einerseits 
und 
C.________ 
sowie 
E.________ andererseits amortisiert die Beschwerdeführerin das Darlehen 
von Fr. 120‘000.-- ab 31. März 2014 jährlich mindestens zu Fr. 5‘000.-- 
(act. I 3 S. 6 f.).


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C.________ wurden im hier relevanten Zeitraum seitens der Beschwerde-
führerin nach deren unbestrittener Darlegung jeweils monatlich Pauschal-
beträge (von regelmässig Fr. 3‘000.--) überwiesen (Beschwerde S. 2 Ziff. II 
Ziff. 1.3; act. IA A1). Diese Zahlungen wurden jeweils über das Lohnkonto 
verbucht (Kto. …; act. IA D1-6; act. IB E1-6; act. IC F1-6). Nach Ende des 
Kalenderjahres wurde – angeblich „unter Berücksichtigung der effektiv ge-
leisteten Arbeit“ (Beschwerde S. 2 Ziff. II Ziff. 1.2) – bestimmt, welcher An-
teil dieser „Akontozahlungen“ den massgebenden Lohn aus unselbststän-
diger Erwerbstätigkeit darstellt und eine entsprechende Lohnmeldung 
getätigt (act. I 4.1-4; act. I 7, 8). Die Differenz wurde als Darlehensamorti-
sation betrachtet und nach dem Ende des jeweils bis 31. März dauernden 
Geschäftsjahres bei der Erstellung der Jahresrechnung in der Bilanz pas-
sivseitig dem Fremdkapital gutgeschrieben. Die erfolgswirksam ausgerich-
teten Pauschalbeträge (Aktiv-Kto. … [F.________]/Aufwand-Kto. … [Löh-
ne]) wurden somit teilweise in eine erfolgsneutrale Darlehensamortisation 
korrigiert (Passiv-Kto. … [Darlehen …]/Aktiv-Kto. .. [Kreditoren … und …]).
Durch dieses systematische buchhalterische Vorgehen hatte es die Be-
schwerdeführerin in der Hand, je nach Geschäftsgang (allenfalls unter Ein-
bezug fiskalischer Erwägungen) zu bestimmen, welcher Anteil der gezielten 
Fehlbuchungen nachträglich korrigiert werden soll. Es ist denn auch augen-
fällig, dass die rückwirkend vorgenommenen Korrekturen im hier massge-
benden Zeitraum mit tiefen Jahresgewinnen bzw. -verlusten korrelierten 
(act. IA D1-6). Die Beschwerdeführerin räumte in der Eingabe vom 
18. März 2019 (S. 1) zudem ein, dass während der Jahre 2013 bis 2017 die 
geleisteten Arbeitsstunden ihrer Geschäftsführerin nicht rapportiert und 
aufgezeichnet worden seien, sondern der Jahreslohn jeweils auf blossen 
Schätzungen der im Betrieb geleisteten Arbeit basierte. Demnach konnte – 
entgegen der impliziten Behauptung in der Beschwerde (S. 2 Ziff. II Ziff. 
1.2) – im Rahmen der Korrekturbuchungen die effektiv geleistete Arbeit gar 
nicht exakt berücksichtigt werden. Darüber hinaus soll auch kein schriftli-
cher Arbeitsvertrag bestanden haben und keine Lohnabrechnungen erstellt 
worden sein (Eingabe der Beschwerdeführerin vom 18. März 2019). Es ist 
vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegne-
rin nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 
138 V 218 E. 6 S. 221; 144 V 427 E. 3.2 S. 430) davon ausging, bei den 


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über das Lohnkonto gebuchten Zahlungen an C.________ handle es sich 
i.S.v. Art. 5 Abs. 2 Satz 1 AHVG um ein Entgelt für geleistete Arbeit. Weil 
die Qualifikation einer Zahlung als Lohn – und somit die Beitragspflicht – 
nicht im freien Belieben des Arbeitgebers liegt, ist nicht entscheidend, ob 
das Vorgehen der Beschwerdeführerin zivil- bzw. steuerrechtlich rechtskon-
form ist. Allemal ist beitragsrechtlich relevant, wenn ausbezahlter Lohn un-
ter Berücksichtigung des Geschäftsgangs nachträglich in die Rückzahlung 
eines Darlehens umqualifiziert wird (vgl. Entscheid BGer vom 13. Mai 2016, 
9C_202/2016, E. 3.3).
3.3
Die konkrete Nachberechnung sowie der Verzugszins (act. II 4; vgl. 
E. 2.4 hiervor) wird von der Beschwerdeführerin in quantitativer Hinsicht 
nicht in Frage gestellt und aufgrund der Akten sind auch keine Unstimmig-
keiten erkennbar.
3.4
Nach dem Dargelegten ist nicht zu beanstanden, dass die Be-
schwerdegegnerin im Jahr 2013 Fr. 11‘507.--, im Jahr 2014 Fr. 5‘964.--, im 
Jahr 2015 Fr. 5‘360.--, im Jahr 2016 Fr. 5‘312.-- und im Jahr 2017 
Fr. 6‘032.-- zusätzlich als massgebenden Lohn qualifiziert und basierend 
darauf die entsprechenden Beiträge, Verwaltungskosten und Verzugszin-
sen erhoben bzw. nachgefordert hat. Die fünfjährige Verwirkungsfrist zur 
Geltendmachung der Beiträge (Art. 24 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 16 Abs. 1 
AHVG) ist mit dem Erlass der Nachzahlungsverfügung vom 5. November 
2016 (act. II 4) für die Beitragsjahre 2013 bis 2017 gewahrt. Damit ist die 
gegen den Einspracheentscheid vom 20. Dezember 2018 (act. II 1) erho-
bene Beschwerde abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten werden in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AHVG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG keine erhoben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. Juni 2019, AHV/19/47, Seite 9
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- B.________ AG z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse Coiffure & Esthétique 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.