be_verwaltungsgericht · 200 2014 214 · 2014-02-14 · de

Verfügung vom 14. Februar 2014

200 14 214 IV
KOJ/TOZ/JAA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 8. September 2014
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. Februar 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1957 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 25. September 2012 erneut bei der Invalidenversicherung 
zum Leistungsbezug an (Antwortbeilagen der Invalidenversicherung [AB] 
12), nachdem ein im Jahre 1999 gestelltes Gesuch um Ausrichtung einer 
Rente der Invalidenversicherung abgewiesen worden war (Verfügung vom 
7. Juni 2000; AB 11). Die IV-Stelle Bern (IVB resp. Beschwerdegegnerin) 
führte daraufhin medizinische und berufliche Erhebungen durch. Sie veran-
lasste auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 29) 
eine für die Zeit vom 21. Oktober bis 17. November 2013 vorgesehene 
arbeitsmarktliche-medizinische Abklärung (AMA) in der Abklärungsstelle 
B.________, welche indessen am 22. Oktober 2013 vorzeitig abgebrochen 
wurde (AB 43). Hierauf wies die IVB mit Schreiben vom 25. Oktober 2013 
(AB 37) die Versicherte auf die Mitwirkungspflichten (Wiederaufnahme der 
abgebrochenen Abklärung) hin und drohte im Falle einer Verletzung dieser 
Pflichten eine Beurteilung aufgrund der Akten oder ein Nichteintreten an. 
Mit Schreiben vom 26. Oktober 2013 (AB 40) machte die Versicherte 
geltend, sie habe keine Mitwirkungspflicht verletzt; sie reichte am 1. 
November 2013 ein Arztzeugnis von Dr. med. C.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin und Endokrinologie/Diabetologie FMH, vom 
29. Oktober 2013 (AB 39) ein. Mit Vorbescheid vom 18. Dezember 2013 
(AB 46) stellte die IVB das Nichteintreten auf das Leistungsbegehren der 
Versicherten wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht in Aussicht. Die ent-
sprechende Verfügung erging am 14. Februar 2014 (AB 48). 
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 4. März 2014 Beschwerde. Sie bean-
tragt sinngemäss die Aufhebung des ergangenen Verwaltungsaktes.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 3
Mit Beschwerdeantwort vom 12. Mai 2014 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin unter Verweis auf einen Bericht des RAD vom 22. April 2014 die Ab-
weisung der Beschwerde. 
Von der Möglichkeit eine Replik einzureichen, machte die Beschwerdefüh-
rerin keinen Gebrauch (vgl. prozessleitende Verfügung vom 10. Juni 2014).
Am 16. Juni 2014 reichte Dr. med. C.________ eine Stellungnahme ein, 
welche der Beschwerdegegnerin in der Folge zugestellt wurde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 4
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 14. Februar 2014 
(AB 48). Streitig und zu prüfen ist das Nichteintreten auf das Leistungsbe-
gehren der Beschwerdeführerin wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht. 
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-
ren der versicherten Person, nimmt die notwendigen Abklärungen von Am-
tes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein, wobei mündlich 
erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. Soweit ärztliche oder fachli-
che Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat 
sich die versicherte Person diesen zu unterziehen (Art. 43 Abs. 2 ATSG).
2.2
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leis-
tungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unent-
schuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund 
der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten be-
schliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die 
Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit ein-
zuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).
Von der Möglichkeit des Nichteintretens auf ein Leistungsgesuch ist nur mit 
grösster Zurückhaltung Gebrauch zu machen (BGE 131 V 42 E. 3 S. 47). 
Nichteintreten kommt erst in Betracht, wenn eine materielle Beurteilung des 
Leistungsbegehrens auf Grund der gesamten Aktenlage ohne Mitwirkung 
der Partei ausgeschlossen ist (ARV 2011 S. 64 E. 6.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 5
3.
3.1
Auf Grund der Akten steht fest und ist unbestritten, dass die Be-
schwerdeführerin die von der Beschwerdegegnerin für notwendig erachte-
te, angeordnete AMA in der Abklärungsstelle B.________ (für die Zeit vom 
21. Oktober bis 17. November 2013 vorgesehen) am 22. Oktober 2013 
vorzeitig abgebrochen hat (AB 43 S. 2). Weiter steht fest, dass die Be-
schwerdeführerin die Teilnahme an der AMA trotz der schriftlichen Mah-
nung der Beschwerdegegnerin vom 25. Oktober 2013 (AB 37) bzw. trotz 
Androhung im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG (vgl. E. 2.2 hiervor) nicht 
wieder aufgenommen hat. Am 1. November 2013 reichte die Beschwerde-
führerin ein Arztzeugnis von Dr. med. C.________ vom 29. Oktober 2013 
ein, in welchem eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 22. Oktober 2013 bis auf 
weiteres attestiert wurde (AB 39). Zu prüfen ist, ob die Verweigerung der 
Mitwirkung der Beschwerdeführerin auf entschuldbaren Gründen beruht, 
und dabei, ob ihr die verweigerte Mitwirkung nicht zugerechnet werden 
kann, weil sie krankheitshalber nicht in der Lage war, ihrer Pflicht nachzu-
kommen, und deshalb die AMA unzumutbar war. 
3.1.1
Die Beschwerdeführerin bestreitet die Zumutbarkeit der AMA ge-
stützt auf die Berichte von Dr. med. C.________ vom 26. Februar und 
13. Juni 2014 (AB 49 S. 7; in den Gerichtsakten). Der Endokrinologe führte 
am 26. Februar 2014 aus, die Beschwerdeführerin habe sich ab dem 
21. Oktober 2013, d.h. ab Beginn der AMA, in einem Ausnahmezustand 
befunden, dies auf dem Boden der cushing-bedingten psychischen Altera-
tion komplexer Natur. Folgen dieses Ausnahmezustandes seien das Nicht-
erscheinen resp. der vorzeitige Abbruch und das Nichteinreichen eines 
Arztzeugnisses gewesen. Es sei eine interdisziplinäre (neuropsychologi-
sche und psychiatrische) Abklärung notwendig (AB 49 S. 7). Mit Bericht 
vom 13. Juni 2014 (in den Gerichtsakten) bekräftige derselbe Arzt, dass 
dieser Ausnahmezustand eine Kooperation allgemein sowie ein geordnetes 
Vorgehen (korrekter Abbruch der AMA, ausreichende Kommunikation die-
ses Schrittes, ausreichend schnelle Information an ihn etc.) völlig verun-
möglicht habe. Es sei der Beschwerdeführerin nicht möglich gewesen, die 
AMA fortzusetzen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 6
3.1.2
Stellung nehmend zum Bericht von Dr. C.________ vom 26. Febru-
ar 2014 (AB 49 S. 7) hielt der RAD-Arzt Dr. med. D.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin FMH, im Bericht vom 22. April 2014 (AB 54 
[Beilage zur Beschwerdeantwort]) fest, eine komplexe, die Befähigung zur 
Teilnahme an der AMA aufhebende psychische Problematik gehe weder 
aus den Vorakten hervor noch hätten Anhaltspunkte auf eine solche beim 
AMA-Eintritt am 21. Oktober 2013 bestanden. Anzumerken sei, dass 
während einer AMA grösstenteils körperlich leichte und stressarme Testar-
beiten zu verrichten seien und in begründeten Fällen die Möglichkeit beste-
he, das AMA-Tagespensum zu reduzieren oder gar die AMA vorzeitig ab-
zubrechen. Das Ziel einer AMA sei die Evaluierung der Leistungsfähigkeit 
in einer angepassten Tätigkeit, der Motivation und der beruflichen Einglie-
derungsmöglichkeiten. An der Abklärung seien regelmässig Fachpersonen 
der Abklärungsinstitution, eine Eingliederungsfachperson der Invalidenver-
sicherung sowie ein Arzt/eine Ärztin des RAD beteiligt; bei besonderem 
Bedarf könnten weitere ärztliche Fachpersonen des RAD (bspw. 
Psychiater/Psychiaterin) 
beigezogen 
werden. 
Die 
von 
Dr. 
med. 
C.________ geltend gemachte, erhebliche Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit werde angezweifelt. Denn das Cushing-Syndrom, welches laut 
dem behandelnden Endokrinologen die Ursache der geltend gemachten 
unzureichenden psychischen Belastbarkeit sei, liege nach Exstirpation und 
Nachbestrahlung (1998) des ACTH-produzierenden Hypophysenadenoms 
sowie bei hormoneller Substitutionsbehandlung mit Somatotropin in Voll-
remission vor. Nach erfolgreicher Operation und adäquater hormoneller 
Substitution sowie bei Fehlen von gravierenden Folgen des Cushing-
Syndroms seien in der Regel bleibende Funktionseinbussen nicht zu erwar-
ten. Gegen eine derart erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, wie 
vom behandelnden Endokrinologen bescheinigt, spreche auch, dass die 
Beschwerdeführerin in den letzten Jahren nie in psychiatrischer Behand-
lung gestanden und sogar imstande gewesen sei, ihren schwerkranken 
Ehemann zu pflegen und eine Ausbildung zur … mit Erfolg abzuschliessen 
(Ende Juni 2013). Beim AMA-Eintritt am 21. Oktober 2013 habe sie körper-
liche Beschwerden verneint und ausdrücklich angegeben, es gehe ihr auch 
psychisch gut (vgl. die medizinische AMA-Dokumentation vom 26. Novem-
ber 2013; AB 42). Dementsprechend sei ihr auch kein Psychopharmakon 
verschrieben worden. Auch ihre Selbsteinschätzung betreffend die berufli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 7
chen Möglichkeiten (Tätigkeit als …) spreche gegen eine schwere, die 
Teilnahme an einer AMA ausschliessende psychische Beeinträchtigung. Es 
sei weder beim AMA-Eintrittsgespräch noch während der gleichentags fol-
genden Abklärung ein „Ausnahmezustand“ im Sinne einer gravierenden 
psychischen Beeinträchtigung feststellbar gewesen (AB 54 S. 2). Was die 
vom behandelnden Endokrinologen als notwendig erachtete interdisziplinä-
re Abklärung der Belastbarkeit der Beschwerdeführerin angeht, so sei fest-
zuhalten, dass eine solche auch während der AMA (diese beinhalte auch 
einen medizinischen Abklärungsteil) hätte durchgeführt werden können (AB 
54 S. 3).
3.2
Der RAD-Arzt Dr. med. D.________ hat im Bericht vom 22. April 
2014 (AB 54) einlässlich und nachvollziehbar dargelegt, dass von einem 
psychischen Ausnahmezustand, wie er in den Berichten von Dr. med. 
C.________ vom 26. Februar und 13. Juni 2014 (AB 49 S. 7; in den Ge-
richtsakten) bescheinigt wird, nicht ausgegangen werden kann. Auf Grund 
der Akten bestehen - wie der RAD-Arzt zutreffend ausgeführt hat - keine 
Anhaltspunkte dafür, dass sich die Beschwerdeführerin bei (und auch vor) 
Antritt der AMA am 21. Oktober 2013 in einem psychischen Ausnahmezu-
stand befunden oder eine erhebliche psychische Beeinträchtigung bestan-
den hat. So fällt auf, dass die Beschwerdeführerin in den Jahren vor der 
AMA nie in psychiatrischer Behandlung gestanden ist. Sie ist sogar in der 
Lage gewesen, ihren schwerkranken Ehemann (gestorben 2012) zu pfle-
gen und Ende Juni 2013 ihre Ausbildung zur … erfolgreich abzuschliessen 
(AB 42 S. 3). Weiter geht aus der medizinischen AMA-Dokumentation vom 
26. November 2013 (AB 42) hervor, dass die Beschwerdeführerin am 
21. Oktober 2013 somatische Beschwerden verneint und angegeben hat, 
es gehe ihr auch psychisch gut (AB 42 S. 3). Daran vermag nichts zu än-
dern, dass sie gleichzeitig ihre Skepsis bzw. Angst vor einer allfälligen 
Überbelastung durch die AMA geäussert hat (AB 43 S. 4). Wären doch 
diese Bedenken gestützt auf die Akten zumutbarerweise überwindbar ge-
wesen (vgl. AB 29 S. 1 unten). Hinzu kommt, dass von den Fachpersonen, 
welche eine Abklärung durchzuführen haben, erwartet werden kann, eine 
allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu erkennen, die 
notwendigen Massnahmen zu treffen oder im Notfall die Abklärung abzu-
brechen (AB 54 S. 2). Den medizinischen Experten werden zudem bereits 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 8
vor dem Abklärungstermin sämtliche Akten, mithin auch die jener Ärzte, 
welche eine Abklärung für unzumutbar halten - was vorliegend aber nicht 
der Fall war -, zur Kenntnis gebracht (vgl. AB 43 S. 6 f.). Damit werden die-
se in die Lage versetzt, rechtzeitig die gebotenen Massnahmen zu treffen, 
so dass die versicherte Person ohne Gefahr an der Abklärung teilnehmen 
kann. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass Dr. med. C.________ als 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Endokrinologie nur beschränkt 
über die für die Beurteilung des psychischen Zustandes der Beschwerde-
führerin erforderliche Fachkompetenz verfügt, weshalb auf sein Attest nicht 
unbesehen abgestellt werden kann. 
Zusammenfassend lässt sich gestützt auf die Berichte von Dr. med. 
C.________ vom 26. Februar und 13. Juni 2014 (AB 49 S. 7; in den Ge-
richtsakten) eine Unzumutbarkeit der von der Beschwerdegegnerin ange-
ordneten AMA nicht ableiten; die Verweigerung der Mitwirkung der Be-
schwerdeführerin war somit nicht entschuldbar. 
3.3
Die Beschwerdegegnerin hat die von der Beschwerdeführerin auch 
nach Verstreichen der angemessenen Bedenkzeit und nach Darlegung der 
nachteiligen Rechtsfolgen für den Säumnisfall (Schreiben vom 25. Oktober 
2013; AB 37) weiterhin aufrecht erhaltene Weigerung, an der AMA wieder 
teilzunehmen, zu Recht als schuldhafte Verletzung der Mitwirkungspflicht 
gemäss Art. 43 Abs. 2 ATSG (vgl. E. 2.1 hiervor) gewertet und demzufolge 
aufgrund der vorhandenen unvollständigen Akten - entsprechend dem Vor-
bescheid vom 18. Dezember 2013 (AB 46) - ein Nichteintreten beschlos-
sen. Dass die Beschwerdegegnerin das Mahn- und Bedenkzeitverfahren 
nach Art. 43 Abs. 3 ATSG nicht korrekt durchgeführt hätte, wird von der 
Beschwerdeführerin denn auch zu Recht nicht geltend gemacht. 
Anzufügen bleibt, dass nach dem Wortlaut von Art. 43 Abs. 3 ATSG sowohl 
ein Akten- wie auch ein Nichteintretensentscheid möglich sind (vgl. E. 2.2 
hiervor). Weil die Aktenlage ohne zusätzliche AMA keinen zuverlässigen 
materiellen Entscheid erlaubte (vgl. AB 29 S. 1), ist nicht zu beanstanden, 
dass die Beschwerdegegnerin das Verfahren mit einem Nichteintretensent-
scheid erledigt hat (Entscheid des Bundesgerichts vom 30. Mai 2011, 
9C_215/2011, E. 4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 9
Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass es der Beschwerdeführerin frei 
steht, sich erneut zum Leistungsbezug anzumelden, falls sie zur Mitwirkung 
bereit ist. 
4.
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 14. Februar 
2014 (AB 48) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist 
unbegründet und deshalb abzuweisen. 
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Be-
schwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Sept. 2014, IV/14/214, Seite 10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
IV-Stelle Bern 
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.