be_verwaltungsgericht · 200 2019 408 · 2019-05-02 · de

Einspracheentscheid vom 2. Mai 2019 (82.576.578/324-2 WAH)

200 19 408 MV
SCJ/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 11. September 2019
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Suva 
Abteilung Militärversicherung, Service Center, Postfach, 6009 Luzern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 2. Mai 2019 (82.576.578/324-2 WAH)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sept. 2019, MV/19/408, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1982 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 18. Januar 2017 bei der Militärversicherung (MV) unter 
Hinweis auf eine während eines Wiederholungskurses (WK) am 24. August 
2009 zugezogene Teilluxation der linken Schulter mit Abbruch eines Kno-
chenstücks bei der Schulterpfanne, weshalb die Schulter seither instabil 
sei, zum Leistungsbezug an (Akten der Schweizerischen Unfallversiche-
rungsanstalt [Suva], Abteilung Militärversicherung [MV bzw. Beschwerde-
gegnerin], Antwortbeilage [AB] 1). Die MV tätigte Abklärungen und legte 
das Dossier ihrem Kreisarzt zur Beurteilung vor (AB 15). Dieser gelangte 
zum Schluss, eine zeitliche Zuordnung, wann sich die strukturellen Läsio-
nen zugetragen hätten, sei aufgrund mehrfacher Subluxationen nicht mög-
lich (AB 16). Gestützt darauf lehnte die MV mit formlosem Schreiben vom 
31. März (AB 17), Vorbescheid vom 12. Mai (AB 21) bzw. Verfügung vom 
14. Juni 2017 (AB 22) die Haftung ab, woran sie auf Einsprache (AB 24, 
28) hin mit Entscheid vom 2. Mai 2019 (AB 30) festhielt. 
B.
Hiergegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 27. Mai 2019 (Postauf-
gabe) Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheids und die Gewährung der gesetzlichen Leistungen, 
wobei die Beschwerdegegnerin sämtliche anfallenden Kosten zu überneh-
men habe. 
Mit Beschwerdeantwort vom 18. Juni 2019 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit Eingabe vom 28. Juni 2019 reichte der Beschwerdeführer einen Arztbe-
richt (Akten des Beschwerdeführers, Beschwerdebeilage [BB] 2) nach und 
äusserte sich nochmals zur Sache.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sept. 2019, MV/19/408, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid 2. Mai 2019 (AB 30). 
Streitig und zu prüfen ist die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin im 
Zusammenhang mit einer während eines WK im Jahre 2009 angeblich erlit-
tenen Gesundheitsschädigung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). Sie beurteilen 
offensichtlich begründete oder offensichtlich unbegründete Fälle in Zweier-
besetzung (Art. 56 Abs. 3 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sept. 2019, MV/19/408, Seite 4
2.
2.1
Die Militärversicherung haftet gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesge-
setzes vom 19. Juni 1992 über die Militärversicherung (MVG; SR 833.1) 
und Art. 5 Abs. 1 MVG für alle Schädigungen der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit des Versicherten und für die unmittelbaren 
wirtschaftlichen Folgen solcher Schädigungen, welche während des Diens-
tes in Erscheinung treten und gemeldet oder sonst wie festgestellt werden.
2.2
Wird die Gesundheitsschädigung erst nach Schluss des Dienstes 
durch einen Arzt, Zahnarzt oder Chiropraktor festgestellt und bei der Mi-
litärversicherung angemeldet oder werden Spätfolgen oder Rückfälle gel-
tend gemacht, so haftet die Militärversicherung nur, wenn die Gesundheits-
schädigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit während des Dienstes 
verursacht oder verschlimmert worden ist oder wenn es sich mit überwie-
gender Wahrscheinlichkeit um Spätfolgen oder Rückfälle einer versicherten 
Gesundheitsschädigung handelt (Art. 6 MVG). Die Haftung beurteilt sich 
auch dann nach Art. 6 MVG, wenn die Gesundheitsschädigung zwar be-
reits während des Dienstes in Erscheinung getreten, nicht aber gemeldet 
oder sonst wie festgestellt worden ist (JÜRG MAESCHI, Kommentar zum 
Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG], 2000, Art. 6 N. 5).
2.3
Die Haftung gemäss Art. 4 und 5 MVG (vgl. E. 2.1 hiervor) und 
Art. 6 MVG (vgl. E. 2.2 hiervor) unterscheidet sich namentlich darin, dass 
im ersten Fall der adäquate Kausalzusammenhang zwischen den Einwir-
kungen während des Dienstes und der Gesundheitsschädigung vermutet 
wird und nur durch den gegenteiligen Sicherheitsbeweis ausgeschlossen 
werden kann, während im zweiten Fall das Vorliegen adäquat kausaler 
Folgen von Einwirkungen während des Dienstes erwiesen sein muss (BGE 
111 V 370 E. 1b S. 372). Die Haftung für nachdienstlich festgestellte und 
gemeldete Gesundheitsschädigungen (Art. 6 MVG) richtet sich also 
grundsätzlich nach dem Kausalitätsprinzip. Die Militärversicherung haftet, 
wenn die Gesundheitsschädigung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
durch Einwirkungen während des Dienstes verursacht oder verschlimmert 
worden ist. Zwischen der Gesundheitsschädigung und den Einwirkungen 
während des Dienstes muss ein natürlicher Kausalzusammenhang beste-
hen. Ein solcher ist schon dann gegeben, wenn die Einwirkungen während 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sept. 2019, MV/19/408, Seite 5
des Dienstes eine wesentliche Teilursache für die Entstehung oder Ver-
schlimmerung der Gesundheitsschädigung darstellen. Der Kausalzusam-
menhang muss darüber hinaus adäquat sein (MAESCHI, a.a.O., Art. 6 N. 8).
2.3.1
Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind 
alle Umstände, ohne die der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder 
nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht als zur gleichen Zeit eingetreten 
gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist für die Beja-
hung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein 
Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen 
ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Be-
dingungen die körperliche oder geistige Integrität der versicherten Person 
beeinträchtigt hat, der Unfall mit andern Worten nicht weggedacht werden 
kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele 
("conditio sine qua non"; BGE 142 V 435 E. 1 S. 438, 129 V 177 E. 3.1 
S. 181; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 21. September 2018, 
8C_781/2017, E. 5.1; MAESCHI, a.a.O., Art. 5 - 7 [Vorbemerkungen] N. 27).
2.3.2
Nach der Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursa-
che eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der 
Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, 
einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt die-
ses Erfolges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint 
(BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181, 125 V 456 E. 5a S. 461; SVR 2010 UV Nr. 
30 S. 122 E. 5.2).
2.3.3
Für den Nachweis des vorausgesetzten Kausalzusammenhangs 
zwischen der nachdienstlich festgestellten und bei der Militärversicherung 
angemeldeten Gesundheitsschädigung und Einwirkungen während des 
Dienstes gilt der (Regel-)Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit. Die Wahrscheinlichkeit eines Zusammenhangs muss grösser sein als 
das Fehlen eines solchen; die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs 
genügt nicht (BGE 111 V 370 E. 2b i.f. S. 374). Ist das Bestehen eines 
Kausalzusammenhangs nicht wahrscheinlicher als das Fehlen eines sol-
chen, besteht keine Haftung. Der Nachweis des Kausalzusammenhangs ist 
vom Versicherten zu erbringen. Er trägt indessen keine Beweisführungslast 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sept. 2019, MV/19/408, Seite 6
und eine Beweislast nur insofern, als die Folgen der Beweislosigkeit zu 
seinen Lasten gehen (MAESCHI, a.a.O., Art. 6 N 17 f.).
2.4
Die Beurteilung der Haftungsfrage ist primär juristischer Natur und 
obliegt den rechtsanwendenden Behörden. Verwaltung und Richter sind 
mangels eigener Fachkenntnisse jedoch auf die Mitwirkung des Arztes an-
gewiesen. Aufgabe des Arztes ist es, die für den Entscheid wesentlichen 
medizinischen Grundlagen anzugeben und im Rahmen der ihm unterbreite-
ten Fragen zur medizinischen Einschätzung bestimmter Tatsachen Stellung 
zu nehmen (MAESCHI, a.a.O., Art. 5-7 [Vorbemerkungen] N. 44). Bei der 
Kausalitätsbeurteilung hat sich der Arzt auf Angaben zum natürlichen Kau-
salzusammenhang zu beschränken. Auch die natürliche Kausalität bildet 
jedoch einen Rechtsbegriff, welcher mit dem medizinischen Begriff des 
natürlichen Kausalzusammenhangs nicht notwendigerweise übereinstimmt. 
Die Beweiswürdigung bezüglich des natürlichen Kausalzusammenhangs 
bleibt daher Sache des Rechtsanwenders (MAESCHI, a.a.O., Art. 5-7 [Vor-
bemerkungen] N. 47).
3.
Strittig ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht ihre Haftung für die erst-
mals anlässlich der Untersuchung vom 11. November 2016 diagnostizierte 
anteroinferiore Schulterinstabilität links (AB 12/1) mit/bei Pfannenrandinsuf-
fizienz und Hill-Sachs-Läsion (AB 2/1) gemäss Verfügung vom 14. Juni 
2017 (AB 22) bzw. Einspracheentscheid vom 2. Mai 2019 (AB 30) abge-
lehnt hat.
3.1
Dabei handelt es sich um eine Gesundheitsschädigung, welche erst 
nach Schluss des Dienstes durch einen Arzt festgestellt und bei der MV 
angemeldet worden ist, weshalb sich die Haftung der Beschwerdegegnerin 
gemäss Art. 6 MVG beurteilt (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.2
Den medizinischen Akten ist im Wesentlichen Folgendes zu ent-
nehmen:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sept. 2019, MV/19/408, Seite 7
3.2.1
Dr. med. B.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte anlässlich der 
Untersuchung vom 8. November 2016 eine anteroinferiore Schulterinstabi-
lität links. Der Beschwerdeführer habe sich wahrscheinlich eine Schulterlu-
xation/-subluxation linksseitig 2009 im Militärdienst zugezogen. Dabei habe 
er in liegender Position beim Anziehen eines schweren Rucksacks nach 
hinten gegriffen. Damals seien weder eine Behandlung eingeleitet noch 
weitere Abklärungen durchgeführt worden, da es zu einer Spontanrepositi-
on gekommen sei und die Beschwerden nach kurzer Zeit abgeklungen sei-
en. Zwischenzeitlich sei dies mehrmals passiert (bei sportlichen Akti-
vitäten), dies wiederum ohne weitere Abklärungen. Es zeige sich eine Dis-
krepanz bezüglich der vermuteten Instabilität gegenüber der Klinik. Hier sei 
eher eine globale Einschränkung der Schulterbeweglichkeit auf der linken 
Seite vorhanden. Es zeige sich doch eine erhebliche Einschränkung, vor 
allem der Rotationsfähigkeit nach aussen und der Abduktion. Andererseits 
sei es nie zu einer höheren Krafteinwirkung auf die Schulter gekommen, 
welche die Luxation verursacht hätte (AB 12).
3.2.2
Dr. med. C.________, Facharzt für Radiologie, beurteilte eine am 
10. November 2016 durchgeführte MR-Arthrografie des linken Schulterge-
lenks dahingehend, dass sich bei anamnestischem Status nach mehreren 
(Sub-)Luxationen der linken Schulter der Nachweis einer alten Hill-Sachs-
Läsion und Hinweise für eine in leichter kaudomedialer Fehlstellung verheil-
te ossäre Bankartläsion zeigten. Es lägen eine erweiterte Gelenkkapsel 
kaudoventral und Hinweise für durchgemachte Traumatisierung des mittle-
ren glenohumeralen Ligamentes vor (AB 9).
3.2.3
Dres. med. D.________ und E.________, Fachärzte für Orthopädi-
sche Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizier-
ten im Bericht vom 6. Dezember 2016 eine anteroinferiore Schulterinstabi-
lität links mit/bei Pfannenrandinsuffizienz und Hill-Sachs-Läsion. Der Be-
schwerdeführer habe berichtet, im WK 2004 (richtig wohl: 2009) beim An-
ziehen eines sehr schweren Rucksacks ein Subluxationsgefühl der linken 
adominanten Schulter verspürt zu haben. Seither bestünden rezidivierende 
Instabilitätsgefühle und episodenartig auftretende Subluxationen; eine 
komplette Luxation sei nie aufgetreten und eine geschlossene Reposition 


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sei nie erfolgt. Ein Trauma sei nicht erinnerlich. In der Untersuchung habe 
sich ein relativ schmerzfreier Patient mit anteroinferiorer Schulterinstabilität 
bei bipolarer Verletzung mit einer grossen anteroinferioren Pfannenrandin-
suffizienz im Bereich des Glenoid gezeigt. Etwas atypisch sei, dass sich 
der Beschwerdeführer an kein Trauma erinnern könne (AB 2).
3.2.4
Dr. med. F.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte im Bericht vom 
3. Februar 2017 eine Schulterinstabilität mit deutlich Glenoid-Bone-loss und 
Hill-Sachs-Delle. Anamnestischen Angaben zufolge habe der Beschwerde-
führer am 24. August 2009 im Militärdienst (WK) beim Schultern des 
schweren Rucksacks eine Schultererstluxation links mit baldiger Selbstre-
position erlitten, wobei sich in der Folge zunehmend Instabilitätssymptome 
eingestellt hätten. Befundmässig bestünden eine deutlich vermehrte Band-
laxität und eine ausgeprägte Schonhaltung resp. Apprehensionssymptoma-
tik der linken Schulter (AB 11).
3.2.5
In der versicherungsmedizinischen Beurteilung vom 28. März 2017 
führte der Kreisarzt Dr. med. G.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, aus, es könne erst 
nach Vorliegen der zeitnahen truppenärztlichen Unterlagen – diese enthal-
ten indessen keine Hinweise auf Schulterbeschwerden (AB 35; vgl. auch 
AB 24/1 unten) – beurteilt werden, ob sich im Jahr 2009 tatsächlich eine 
Subluxation der Schulter ereignet habe. Eine komplette Luxation sei nur 
sehr schwer vorstellbar, diese müsse in der Regel durch medizinische 
Massnahmen reponiert werden. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen, 
gemäss denen sich mehrere Subluxationen ereignet hätten, sei eine zeitli-
che Zuordnung, wann sich die strukturellen Läsionen, die zur Empfehlung 
einer operativen Stabilisierung geführt hätten, zugetragen hätten, nicht 
möglich (AB 16).
3.2.6
Mit Bericht vom 24. Juni 2019 präzisierte Dr. med. B.________, 
dass die Diagnose einer anteroinferioren Schulterinstabilität links (vgl. 
E. 3.2.1 hiervor) eindeutig traumatischer Ätiologie sei. Das MRI vom 
10. November 2016 (vgl. E. 3.2.2 hiervor) bestätige sowohl die Diagnose 
als auch das traumatische Geschehen. Die typischen Läsionen mit ossärer 
Bankart-Läsion und Hill-Sachs-Läsion seien eindeutig hinweisend auf die 


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stattgehabte Schulter-(Sub-)Luxation. Im Verlauf habe sich dann eine 
vorübergehende Kapsulitis der Schulter gezeigt; dies sei ein unter Umstän-
den typischer Verlauf nach einer solchen Verletzung (BB 2).
3.3
In den gesamten Akten findet sich kein einziger Beleg dafür, dass 
der Gesundheitsschaden einer anteroinferioren Schulterinstabilität links 
mit/bei Pfannenrandinsuffizienz und Hill-Sachs-Läsion während des Diens-
tes vom 24. August bis 11. September 2009 (vgl. AB 3) in Erscheinung 
getreten, gemeldet oder sonst wie festgestellt worden ist. Soweit die be-
handelnden Ärzte dies 2016/17 – und damit über sieben Jahre später – in 
einen ursächlichen Zusammenhang mit einem dienstlichen Ereignis vom 
24. August 2009 stellten, erfolgte dies einzig aufgrund anamnestischer An-
gaben des Beschwerdeführers, wonach er offenbar erstmals am 24. August 
2009 im Militärdienst (WK) eine Schultererstluxation links (mit baldiger 
Selbstreposition) erlitten habe. Bei den Akten findet sich jedoch nicht der 
geringste Anhaltspunkt dafür, dass diese Beschwerden während des 
Dienstes behandlungsbedürftig gewesen wären. Erst über sieben Jahre 
nach dem geltend gemachten initialen Vorfall im Militärdienst und zwi-
schenzeitlich mehreren episodenartig auftretenden Subluxationen suchte 
der Beschwerdeführer erstmals einen Arzt auf. Es ist somit zwar möglich, 
aber mangels echtzeitlicher Unterlagen nicht überwiegend wahrscheinlich 
erstellt, dass sich der Beschwerdeführer im WK 2009 eine Subluxation der 
Schulter links zugezogen hat. Auch wenn der Beschwerdeführer eigenen 
Angaben zufolge vordienstlich keinerlei Schulterprobleme gehabt haben 
sollte, ist damit nicht auch nachgewiesen, dass die Probleme erstmals 
während des Militärdienstes auftraten. Nach konstanter bundesgerichtlicher 
Praxis kann die Formel "post hoc, ergo propter hoc", wonach eine gesund-
heitliche Schädigung schon dann als durch ein Ereignis verursacht gilt, weil 
sie nach diesem aufgetreten ist, nicht als Beweis betrachtet werden (BGE 
119 V 335 E. 2b bb S. 341; SVR 2016 UV Nr. 24 S. 78 E. 7.2). Von weite-
ren Beweismassnahmen – insbesondere der beantragten Edition der Akten 
der Kranken- und Unfallversicherung (Beschwerde, S. 2 Ziff. 5) – sind keine 
zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, weil diese höchstens eine Be-
schwerdefreiheit vor dem WK 2009 beweisen könnten, nicht jedoch eine 
Schulterluxation während des Dienstes, sodass davon abgesehen werden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Sept. 2019, MV/19/408, Seite 10
kann (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 124 V 90 
E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2017 ALV Nr. 6 S. 18 E. 4.2).
3.4
Die Beschwerdegegnerin hat deshalb die Haftung für die vom Be-
schwerdeführer im Januar 2017 gemeldete anteroinferiore Schulterinstabi-
lität links mit/bei Pfannenrandinsuffizienz und Hill-Sachs-Läsion zu Recht 
abgelehnt. Die dagegen erhobene Beschwerde ist als offensichtlich unbe-
gründet abzuweisen. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet 
die Frage, ob allenfalls eine Unfallversicherung für die Folgen der erlittenen 
Gesundheitsschädigung aufzukommen hat.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 MVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 MVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Suva, Abteilung Militärversicherung, Service Center 
- Bundesamt für Gesundheit, Aufsicht Militärversicherung, 3003 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.