be_verwaltungsgericht · 200 2019 96 · 2018-12-14 · de

Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2018

200 19 96 UV
FUE/SCC/SMA/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 27. März 2019
Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Suva 
Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2018
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. März 2019, UV/19/96, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1984 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
zog sich am 27. April 2007 bei einem Sturz aus einem Fenster zahlreiche 
Verletzungen zu (Akten der Beschwerdeführerin [act. I] 4 S. 1 und 2). Die 
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva bzw. Beschwerdegegne-
rin) als zuständiger Unfallversicherer richtete für dieses Ereignis in der Fol-
ge Versicherungsleistungen aus (act. I 2 S. 2). 
Mit Verfügung vom 15. Januar 2018 verneinte die Suva einen Anspruch der 
Versicherten auf eine Hilflosenentschädigung, da die Voraussetzungen für 
die Annahme einer Hilflosigkeit leichten Grades nicht erfüllt seien (act. I 2 
S. 2). Die dagegen erhobene Einsprache (act. I 8) wies die Suva mit Ent-
scheid vom 14. Dezember 2018 (act. I 2) ab.
B.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
mit Eingabe vom 1. Februar 2019 Beschwerde. Sie beantragt, der ange-
fochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei ihr eine Hilflo-
senentschädigung leichten Grades zuzusprechen.
Mit prozessleitender Verfügung vom 4. Februar 2019 thematisierte der In-
struktionsrichter die Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde und räumte 
der Beschwerdeführerin Frist zur Stellungnahme ein, wovon diese am 
14. Februar 2019 Gebrauch machte und eine Bestätigung der Post CH AG 
(Post), Briefzustellregion ..., vom 12. Februar 2019 ins Recht legte (Akten 
der Beschwerdeführerin [act. IA] 2).
Auf Aufforderung des Instruktionsrichters hin (prozessleitende Verfügung 
vom 15. Februar 2019) und nach Ermächtigung durch Rechtsanwalt 
B.________ (act. IA 3) reichten die Verantwortlichen der Post, Briefzustell-
region ..., mit Eingabe vom 26. Februar 2019 ergänzende Erläuterungen 
und Beweismittel betreffend die Postzustellung an die Anwaltskanzlei des 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. März 2019, UV/19/96, Seite 3
Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin (C.________) ein (im Gerichts-
dossier).
Die Eingabe der Post vom 26. Februar 2019 wurde den Parteien am 
27. Februar 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt.
Erwägungen:
1.
1.1
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 14. De-
zember 2018 (act. I 2). Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von 
Sozialversicherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Ab-
teilung des Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgeset-
zes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen 
Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden 
und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen sol-
che Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren 
mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Ent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 58 ATSG) und die Bestimmungen über die Form 
(Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) 
sind eingehalten. Zu prüfen ist, ob die Beschwerdefrist eingehalten wurde.
1.2
Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie 
der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung 
zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG).
Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Ein-
sprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden (Art. 56 
Abs. 1 ATSG). Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröff-
nung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine 
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Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Nach 
Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG müssen schriftliche Eingaben 
spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsgericht eingereicht 
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizeri-
schen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 
1.3
1.3.1
Die 
Eröffnung 
einer 
Verfügung 
(oder 
eines 
Einspracheentscheides) ist eine empfangsbedürftige, nicht aber eine 
annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre 
Rechtswirkungen vom Zeitpunkt ihrer ordnungsgemässen Zustellung an 
(vgl. BGE 103 V 63 E. 1b S. 65). Im Sozialversicherungsverfahren 
bestehen keine Vorschriften darüber, wie die Versicherungsträger ihre 
Verfügungen zustellen sollen. Aus dem Schweigen des Gesetzes in diesen 
und anderen verwaltungsrechtlichen Materien über die Art der Zustellung 
leitet das Bundesgericht grundsätzlich ab, dass es den Behörden 
freigestellt ist, auf welche Art sie ihre Verfügungen versenden. 
Insbesondere dürfen sie sich deshalb auch der Versandart A-Post Plus 
bedienen. Die Eröffnung muss bloss so erfolgen, dass sie dem Adressaten 
ermöglicht, von der Verfügung oder der Entscheidung Kenntnis zu 
erlangen, um diese gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können. Bei 
uneingeschriebenem Brief erfolgt die Zustellung bereits dadurch, dass er in 
den Briefkasten oder ins Postfach des Adressaten gelegt wird und damit in 
den Macht- bzw. Verfügungsbereich des Empfängers gelangt. Dass der 
Empfänger von der Verfügung tatsächlich Kenntnis nimmt, ist nicht 
erforderlich (BGE 142 III 599 E. 2.4.1 S. 603). 
1.3.2
Bei der Zustellungsart A-Post Plus wird der Brief mit einer Nummer 
versehen und ähnlich wie ein eingeschriebener Brief mit A-Post spediert. 
Im Unterschied zu den eingeschriebenen Briefpostsendungen wird aber der 
Empfang durch den Empfänger nicht quittiert. Entsprechend wird der 
Adressat im Falle seiner Abwesenheit auch nicht durch Hinterlegung einer 
Abholungseinladung avisiert. Die Zustellung wird vielmehr elektronisch 
erfasst, wenn die Sendung in das Postfach oder in den Briefkasten des 
Empfängers gelegt wird. Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des von 
der Post zur Verfügung gestellten elektronischen Suchsystems Track & 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. März 2019, UV/19/96, Seite 5
Trace die Sendung bis zum Empfangsbereich des Empfängers zu 
verfolgen (BGE 142 III 599 E. 2.2 S. 601). 
1.3.3
Rechtsprechungsgemäss obliegt der Beweis der Tatsache sowie 
des Zeitpunktes der Zustellung von Verfügungen der Verwaltung, welche 
die entsprechende (objektive) Beweislast trägt (Entscheid des BGer vom 
10. November 2010, 9C_791/2010, E. 4.1). Entsprechend hat sie zu 
beweisen, dass die Sendung in den Briefkasten des Empfängers gelangte 
(Entscheid des BGer vom 8. September 2016, 4A_10/2016, E. 2.2.1, nicht 
publiziert in: BGE 142 III 671; vgl. auch BGE 142 III 599 E. 2.1 S. 601). 
Mit einem Track & Trace-Auszug wird nicht direkt bewiesen, dass die 
Sendung tatsächlich in den Empfangsbereich des Empfängers gelangt ist, 
sondern bloss, dass durch die Post ein entsprechender Eintrag in ihrem 
Erfassungssystem gemacht wurde. Einzig im Sinne eines Indizes lässt sich 
aus diesem Eintrag darauf schliessen, dass die Sendung in den Briefkasten 
oder in das Postfach des Adressaten gelegt wurde (BGE 142 III 599 E. 2.2 
S. 602). 
1.4
Mit prozessleitender Verfügung vom 4. Februar 2019 erwog der 
Instruktionsrichter, gemäss Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post 
sei von der Zustellung des Einspracheentscheids am Samstag, 15. De-
zember 2018, an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auszugehen. 
Hiergegen wendet der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Stel-
lungnahme vom 14. Februar 2019 ein, Brief- und Paketsendungen würden 
der Anwaltskanzlei jeweils von Montag bis Freitag ausgeliefert und in Emp-
fang genommen. Samstags werde ihr generell keine Post zugestellt und die 
Kanzlei verfüge auch nicht über ein Postfach (Stellungnahme S. 2 Ziff. 3). 
Wie die Bestätigung der Post, Briefzustellregion ..., vom 12. Februar 2019 
(act. IA 2) belege, sei die fragliche Sendung (entgegen der Track & Trace 
Sendungsverfolgung) nicht bereits am Samstag, 15. Dezember 2018, son-
dern erst am Montag, 17. Dezember 2018, zugestellt worden und damit zu 
diesem Zeitpunkt in seinen Machtbereich gelangt (Stellungnahme S. 4 
Ziff. 6). 
In den instruktionsrichterlich eingeholten, ergänzenden Auskünften der 
Post, Briefzustellregion ..., vom 26. Februar 2019 (im Gerichtsdossier) wur-
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de dazu festgehalten, die Zustellung an die Anwaltskanzlei C.________ 
erfolge nur von Montag bis Freitag. Diese gelebte Praxis beruhe auf einer 
Information (Merkstreifen) am entsprechenden Botenarbeitsplatz (Be-
zirk….), mit dem Hinweis, am Samstag keine Zustellung vorzunehmen. 
Dieser Hinweis im entsprechenden Briefgestellfach liege schon seit vielen 
Jahren vor. Schon beim Vorgänger, dem Advokaturbüro D.________, sei 
dies so gewesen (dies sei auch der Grund für die handschriftlichen Anpas-
sungen auf dem Merkstreifen) und die Mitarbeitenden der Post hätten diese 
gelebte Praxis weitergeführt. 
1.5
1.5.1
Vorliegend erfolgte die Zustellung des Einspracheentscheids per A-
Post Plus, was rechtsprechungsgemäss nicht zu beanstanden ist (vgl. 
E. 1.3.1 hiervor). A-Post Plus-Sendungen werden, wie diverse andere Sen-
dungen (z.B. Swiss-Express «Mond» Sendungen; vgl. www.post.ch/de/ 
geschaeftlich/versenden-und-transportieren/briefe-inland), auch an Sams-
tagen ausgeliefert ("Die Sendung wird auch am Samstag zugestellt"; A-
Post Plus, Rubrik Leistung und Nutzen; a.a.O.). In diesem Zusammenhang 
bestreitet die Beschwerdeführerin zu Recht nicht, dass ein Verwaltungsakt 
auch an einem Samstag rechtswirksam (und damit fristauslösend) zuge-
stellt werden kann (vgl. dazu Entscheid des BGer vom 30. Mai 2015, 
8C_198/2015, E. 3.2), sondern lediglich, dass dies vorliegend der Fall war. 
1.5.2
Wie aus der Bestätigung der Post vom 12. Februar 2019 bzw. der 
ergänzenden Auskunft vom 26. Februar 2019 erhellt, erfolgt von Seiten der 
Post an Samstagen keine Zustellung an die Anwaltskanzlei C.________. 
Entsprechend wurde die hier interessierende A-Post Plus-Sendung am 
Samstag, 15. Dezember 2018, zwar als "zugestellt" gescannt, indes 
zurückbehalten und erst am nächsten Werktag (Montag) zugestellt. Damit 
ist der Track & Trace-Eintrag, wonach die Sendung mit dem Einspra-
cheentscheid dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 15. Dezem-
ber 2018 effektiv zugestellt wurde, widerlegt. Gleichzeitig steht aber fest, 
dass am 15. Dezember 2018 die Zustellung (in den Briefkasten der An-
waltskanzlei) erfolgt wäre, wenn die erwähnte Zustellpraxis betreffend die 
Anwaltskanzlei C.________ nicht bestände. Diese Praxis ist postintern ein-
zig mittels "Merkstreifen" am Botenarbeitsplatz dokumentiert. Auch wenn 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. März 2019, UV/19/96, Seite 7
zu diesem Merkstreifen keine schriftlichen Unterlagen (mehr) existieren, ist 
mit Blick auf das Leistungsangebot der Post (Zustellung an Samstagen; 
vgl. E. 1.5.1 hiervor) evident, dass der Auftrag zur generellen Nichtzustel-
lung von Postsendungen an Samstagen an die Anwaltskanzlei C.________ 
aus deren Sphäre bzw. derjenigen des vormaligen Advokaturbüros 
D.________ stammt. Weil es sich bei der Fristwahrung bzw. der entspre-
chenden Organisation der Kanzlei um ein zentrales Thema der anwaltli-
chen Tätigkeit handelt (vgl. WALTER FELLMANN, Anwaltsrecht, S. 526 und 
527), 
musste 
die 
Anwaltskanzlei 
C.________ 
bzw. 
Rechtsanwalt 
B.________ – sofern er bei Erteilung dieses Auftrags an die Post nicht oh-
nehin mitgewirkt haben sollte – um diese Zustellpraxis wissen und hat sich, 
weil er gegen dieses Vorgehen nicht eingeschritten ist, mit diesem Auftrag 
bzw. dieser Zustellpraxis (implizite) einverstanden erklärt. Folglich muss er 
sich das Handeln der Post zurechnen lassen. 
Nach dem Dargelegten ist im Sinne eines Zwischenfazits festzuhalten, 
dass die Post im Auftrag der Anwaltskanzlei C.________ bzw. zumindest 
mit deren Einverständnis an Samstagen keine Sendungen zustellt, sondern 
diese zurückbehält und erst am folgenden Werktag zustellt. Dieses Proce-
dere kommt einem wöchentlich wiederkehrenden, auf Samstag beschränk-
ten Postrückbehaltungsauftrag gleich. Damit bleibt zu prüfen, welche 
Rechtsfolgen dieser "Postrückbehaltungsauftrag" zeitigt.
1.6
Durch die Beschwerdeerhebung – resp. hier durch Einleitung eines 
Einspracheverfahrens – wird ein Prozessrechtsverhältnis begründet, wel-
ches für die Partei mit der Pflicht verbunden ist, die Entgegennahme von 
(gerichtlichen) Sendungen zu gewährleisten (BGE 141 II 429). Wie das 
Bundesgericht – zu diesen Grundsatz konterkarierenden Vereinbarungen 
mit der Post – insbesondere zum Postrückbehaltungsauftrag und weiteren 
besonderen Vereinbarungen explizit festgestellt hat, ist die rechtlich rele-
vante Zustellung nicht erst bei der effektiven Empfangnahme der Sendung 
als erfolgt zu betrachten, sondern zum Zeitpunkt, in dem die Sendung ohne 
anderweitige Abmachung mit der Post zugestellt worden wäre (Entscheide 
des BGer vom 2. März 2017, 8C_53/2017, E. 4.2 und 4.3; 8C_586/2018 
E. 6). Mit anderen Worten kann mit solchen Vereinbarungen – auch wenn 
sie eine faktische Zustellung verhindern – nicht bewirkt werden, dass der 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. März 2019, UV/19/96, Seite 8
Zeitpunkt der rechtlich relevanten Zustellung zu Gunsten des Empfängers 
auf später verlegt und die Sendung erst bei der effektiven Empfangnahme 
als erfolgt zu betrachten ist (erwähnter Entscheid des BGer 8C_586/2018 
E. 6; vgl. E. 1.3.1 hiervor). Gegenteiliges hätte faktisch zur Folge, dass die 
gesetzliche Beschwerdefrist nach Belieben des Beschwerdeführers verlän-
gert würde (vgl. BGE 141 II 429 E. 3.1 S. 431). Der Einwand des Vertreters 
der Beschwerdeführerin, dass die Sendung vor Montag, dem 17. Dezem-
ber 2018, gar nicht in seinen Machtbereich gelangt sei, ist aus diesem 
Grund nicht von Belang und der angefochtene Einspracheentscheid hat 
bereits am 15. Dezember 2018 – dem Zeitpunkt, in dem die Sendung ohne 
die erwähnte Vereinbarung mit der Post zugestellt worden wäre – als zuge-
stellt zu gelten.
1.7
Nach dem Gesagten hat die A-Post Plus-Sendung mit dem ange-
fochtenen Einspracheentscheid am Samstag, 15. Dezember 2018, als zu-
gestellt zu gelten. Damit begann die 30-tägige Beschwerdefrist am Sonn-
tag, 16. Dezember 2018, zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG), wurde durch den 
vom 18. Dezember 2018 bis 2. Januar 2019 dauernden Fristenstillstand 
unterbrochen und endete am Mittwoch, 30. Januar 2019. Somit ist die erst 
am 1. Februar 2019 der Post übergebene Beschwerde verspätet, weshalb 
darauf nicht eingetreten werden kann.
1.8
Dieser Entscheid fällt in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 
Abs. 1 GSOG). 
2.
2.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
2.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht weder für die unterlie-
gende Beschwerdeführerin noch für die obsiegende Beschwerdegegnerin 
ein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG; BGE 126 V 143 E. 4a S. 150).
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 27. März 2019, UV/19/96, Seite 9
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Auf die Beschwerde vom 1. Februar 2019 wird nicht eingetreten.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Partei-
entschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Suva
- Bundesamt für Gesundheit
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.