be_verwaltungsgericht · 200 2023 619 · 2024-01-12 · de

Verfügung vom 5. Juli 2023

200 23 619 IV
KOJ/SCC/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Januar 2024
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 5. Juli 2023


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1967 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
war vom 1. März 1998 bis 28. Februar 2001 als .../... für die C.________, ... 
(www.zefix.ch), tätig (Antwortbeilagen der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin; AB] 6, 221.3 S. 11). Im November 2000 meldete sie 
sich unter Hinweis auf Rückenprobleme und eine Depression bei der Inva-
lidenversicherung zum Leistungsbezug an (AB 1). Die IVB veranlasste eine 
Begutachtung 
durch 
die 
Medizinische 
Abklärungsstelle 
(MEDAS) 
D.________ (MEDAS-Gutachten vom 9. Juli 2003 [AB 29]). Mit Verfügung 
vom 30. September 2003 (AB 31) und (unangefochten gebliebenem) Ein-
spracheentscheid vom 4. Mai 2004 (AB 45) verneinte die IVB einen An-
spruch der Versicherten auf eine Invalidenrente. Die Versicherte beantragte 
daraufhin die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen bzw. berufli-
chen Massnahmen (AB 46). Die IVB gewährte in der Folge Beratung und 
Unterstützung bei der Stellensuche (AB 50) und liess ab dem 16. August 
2004 eine berufliche Abklärung durchführen (AB 57), welche per 31. Au-
gust 2004 wegen gesundheitlicher Probleme abgebrochen wurde (AB 63, 
65). Mit Verfügung vom 24. Juni 2005 sprach die IVB der Versicherten 
rückwirkend ab dem 1. Oktober 2000 eine halbe Rente zu (AB 74), welche 
sie nach einer Revision von Amtes wegen (AB 79) mit Mitteilung vom 
18. November 2008 bestätigte (AB 83). 
Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen (AB 87 ff.) veranlasste die 
IVB im Mai 2013 (AB 108) eine bidisziplinäre Begutachtung der Versicher-
ten (AB 119.1 ff.). Mit Verfügung vom 26. November 2014 hob die IVB die 
Verfügung vom 24. Juni 2005 wiedererwägungsweise auf und stellte die 
bisher ausgerichtete halbe Rente per 31. Dezember 2014 ein (AB 134). 
Eine hiergegen erhobene Beschwerde (AB 135 S. 4 ff.) wies das Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 30. Juni 2017 ab (IV/2015/27 
[AB 141]). Auf eine Neumeldung von November 2018 (AB 146) trat die IVB 
mit Verfügung vom 16. Januar 2020 nicht ein (AB 153). Diese Verfügung 
blieb unangefochten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 3
B.
Im März 2021 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistun-
gen an (AB 154). Die IVB holte einen Bericht des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) vom 24. Juni 2021 ein (AB 165 S. 3 ff.). Gegen den Vorbe-
scheid vom 29. Juni 2021 (AB 167) erhob die Versicherte Einwände. Sie 
beantragte eine ganze Rente, eventuell eine Begutachtung und ersuchte 
rückwirkend per 15. Mai 2020 um unentgeltliche Verbeiständung im Ver-
waltungsverfahren unter Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlicher 
Anwalt (AB 168). Die IVB holte einen weiteren Bericht des RAD vom 
21. September 2021 ein (AB 173 S. 2 ff.). Mit Zwischenverfügung vom 
5. November 2021 wies sie das Gesuch der Versicherten um unentgeltliche 
Verbeiständung im Verwaltungsverfahren unter Beiordnung ihres Rechts-
vertreters als amtlicher Anwalt ab (AB 181). Die hiergegen erhobene Be-
schwerde (AB 185, 188) hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
mit Urteil vom 30. März 2022 teilweise gut, hob die Zwischenverfügung 
vom 5. November 2021 auf und ordnete der Versicherten für das Verwal-
tungsverfahren per 2. September 2021 ihren Rechtsvertreter als amtlichen 
Anwalt bei. Im Übrigen wies das Gericht die Beschwerde ab (IV/2021/848; 
AB 200). Die IVB veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung durch die 
E.________ (MEDAS-Gutachten vom 4. April 2023 [AB 221.1], psychiatri-
sches Teilgutachten [AB 221.3], allgemeinmedizinisch-internistisches Teil-
gutachten [AB 221.4], rheumatologisches Teilgutachten [AB 221.5] und 
dermatologisches Teilgutachten [AB 221.6]). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (AB 222, 225 ff.) verneinte die IVB mit Verfügung vom 
5. Juli 2023 bei einem Invaliditätsgrad von 15 % den Anspruch der Versi-
cherten auf eine Rente (AB 235).
C.
Mit Eingabe vom 6. September 2023 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern 
Beschwerde und beantragte das Folgende:
1.
Die Beschwerde sei gutzuheissen und die Verfügung der Vorinstanz 
vom 5. Juli 2023 sei aufzuheben. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 4
2.
Der Beschwerdeführerin sei rückwirkend – ab ihrem ersten IV-Gesuch 
vom 8. November 2000 bzw. soweit rückwirkend unter Berücksichti-
gung geltender Verjährungsfristen – eine 100 %-IV-Rente eventualiter 
eine 3/4-Rente (mind. 60 % Invalidität) auszurichten. 
3.
Eventuell sei die Beschwerde gutzuheissen, die Beschwerdesache sei 
an die Vorinstanz zurückzuweisen und die Vorinstanz sei gerichtlich 
anzuweisen, geeignete und ergänzende medizinische Abklärungen 
vorzunehmen, nämlich betreffend die gesundheitlichen Folgen einer 
Metallvergiftung mit kausal zusammenhängenden chronischen gesund-
heitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin (eventuell be-
züglich Schädigung des zentralen Nervensystems, des Knochenmarks 
und der inneren Organe) bzw. eine diesbezügliche zusätzliche medizi-
nische Begutachtung sei von der Vorinstanz einem unabhängigen und 
befähigten Experten in Auftrag zu geben.
4.
Der Beschwerdeführerin sei gestützt auf das Urteil des Verwaltungsge-
richts vom 30. März 2022 (Ref. 200 21 848 IV) und gestützt auf Art. 37 
Abs. 4 ATSG in Verbindung mit Art. 111 VRPG die unentgeltliche Pro-
zessführung für das vorliegende Beschwerdeverfahren zu genehmigen, 
und es sei der Unterzeichnende als Rechtsbeistand der Beschwerde-
führerin für das Beschwerdeverfahren amtlich beizuordnen.
5.
Infolge des Antrags Nr. 4 sei auf das Einfordern von Gerichtskostenvor-
schüssen und von Verfahrenskosten generell zu verzichten. Die Partei-
kosten der Beschwerdeführerin (amtliches Honorar) seien aus der 
Staatskasse des Kantons Bern zu entrichten.
6.
Eventuell sei der Beschwerdeführerin, vor dem Einfordern eines Ge-
richtskostenvorschusses, eine Nachfrist von 30 Tagen für die Einrei-
chung eines weiteren, aktualisierten Gesuchs um unentgeltliche Pro-
zessführung im Verwaltungsbeschwerdeverfahren anzusetzen.
- Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST -
Mit Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2023 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 3. Oktober 2023 reichte die Beschwerdeführerin einen Befundbericht 
des Instituts F.________ vom 31. August 2023 ein (Beschwerdebeilage 
[BB] 16). Gleichentags begründete sie das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege.
Mit Verfügung vom 4. Oktober 2023 hiess der Instruktionsrichter, soweit 
darauf einzutreten war, das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut 
unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlichen Anwalt.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 5
In den Stellungnahmen vom 17. Oktober und vom 6. November 2023 hiel-
ten die Parteien an ihren Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 5. Juli 2023 (AB 235). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 
Rente der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 6
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In formeller Hinsicht bringt die Beschwerdeführerin vor, die Be-
schwerdegegnerin habe ihr Ersuchen für eine persönliche Anhörung igno-
riert; sie sei erst mit Schreiben vom 23. Mai 2023 (während der laufenden 
Frist zur Stellungnahme zum Vorbescheid) über das MEDAS-Gutachten 
und die Teilgutachten informiert worden. Damit habe die Beschwerdegeg-
nerin das rechtliche Gehör verletzt (Beschwerde S. 5 Ziff. III 2.1/14; Einga-
be vom 17. Oktober 2023 S. 2 Ziff. 3).
2.2
Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 
der Bundesverfassung [BV; SR 101]).
Gemäss Art. 57a Abs. 3 IVG können die Parteien innerhalb einer Frist von 
30 Tagen Einwände zum Vorbescheid vorbringen. Diese gesetzliche Frist 
ist nach dem Willen des Gesetzgebers nicht erstreckbar (vgl. Botschaft 
vom 2. März 2018 zur Änderung des ATSG, BBl 2018 1648).
2.2.1
Das Akteneinsichtsrecht gemäss Art. 47 Abs. 1 lit. a ATSG ist Teil 
des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV). Es handelt sich 
um einen verfahrensrechtlich begründeten Anspruch, welcher der versi-
cherten Person, sofern überwiegende Privatinteressen gewahrt bleiben, für 
die sie betreffenden Daten zusteht und sich grundsätzlich auf alle verfah-
rensbezogenen Akten bezieht (BGE 140 V 464 E. 4.1 S. 467). Es gehört 
zum Kerngehalt des rechtlichen Gehörs, dass der Verfügungsadressat vor 
Erlass eines ihm nachteiligen Verwaltungsaktes zum Beweisergebnis Stel-
lung nehmen kann. Das Akteneinsichtsrecht ist eng mit dem Äusserungs-
recht verbunden, gleichsam dessen Vorbedingung. Die versicherte Person 
kann sich nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise 
führen oder bezeichnen, wenn ihr die Möglichkeit eingeräumt wird, die Un-
terlagen einzusehen, auf welche sich die Behörde bei ihrer Verfügung ge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 7
stützt hat (BGE 132 V 387 E. 3.1 S. 388, 115 V 297 E. 2e S. 302; RKUV 
1992 U 152 S. 198 E. 2c).
2.2.2
Art. 29 Abs. 2 BV räumt kein Recht auf mündliche Anhörung ein, 
sondern beschränkt den Gehörsanspruch auf schriftliche Stellungnahmen, 
es sei denn, ein Erlass gäbe ausdrücklich das Recht auf eine mündliche 
Anhörung. Für das Verwaltungsverfahren sehen weder Art. 42 ATSG noch 
das Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-
ren (VwVG; SR 172.021) ausdrücklich ein mündliches Anhörungsrecht vor 
(SVR 2006 ALV Nr. 5 S. 15 E. 1.2).
2.3
Nach Zustellung des Vorbescheids vom 12. April 2023 (AB 222) 
beantragte die Beschwerdeführerin am 21. April 2023 (Poststempel) Ak-
teneinsicht (inklusive Tonaufnahmen der Gutachtergespräche [AB 223]), 
welche die Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 25., 26. und 27. April 
2023 gewährte (Zugang zur Audiodatei [AB 224 ff.]). Am 17. Mai 2023 
brachte die Beschwerdeführerin vor, sie sei mit dem Vorbescheid sowie der 
Beurteilung des Invaliditätsgrades nicht einverstanden. Sie bat die Be-
schwerdeführerin um Fristverlängerung für eine Stellungnahme bis 30. Juni 
2023 (AB 227). Mit Schreiben vom 23. Mai 2023 gewährte die Beschwer-
degegnerin die Fristverlängerung mit dem Hinweis, diese Frist könne nicht 
ein weiteres Mal verlängert werden. Weiter teilte sie mit, es sei keine Be-
sprechung, sondern lediglich eine mündliche Anhörung möglich, wobei an-
lässlich eines solchen Gesprächs der Einwand in einem Protokoll festge-
halten werden könne. Sie offerierte ferner der rechtsvertretenen Beschwer-
deführerin die Vereinbarung eines Termins (AB 228). Zudem stellte die 
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin gleichentags die IV-Akten in 
Papierform zu (AB 229). Mit E-Mails und einer schriftlichen Eingabe vom 
29. Juni 2023 ersuchte die Beschwerdeführerin um eine neue Fristverlän-
gerung zur Einreichung einer Stellungnahme bis 14. Juli 2023 (AB 231, 
233) und schlug Termine für eine Anhörung am 12. oder 13. Juli 2023 vor 
(AB 234 S. 2). Die Beschwerdegegnerin lehnte mit E-Mails vom 29. und 
30. Juni 2023 – wie in Aussicht gestellt – eine weitere Fristverlängerung ab 
(AB 234 S. 1, 3). Am 30. Juni 2023 begründete die Beschwerdeführerin 
ihre Einwände (AB 241 S. 37 f.; BB 6).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 8
Es ist damit erstellt, dass die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin 
am 25., 26. und 27. April 2023 unverzüglich Akteneinsicht gewährte 
(AB 224 ff.) und ihr – nachdem die Beschwerdeführerin erst am 17. Mai 
2023 meldete, sie habe aus technischen Gründen keine Einsicht in das 
IncaMail (Beschwerde S. 4 Ziff. III 1/9) – zudem am 23. Mai 2023 die Akten 
in Papierform zustellte (AB 228). Gleichentags bestätigte sie ausnahms-
weise die beantragte Fristverlängerung bis 30. Juni 2023 (AB 227 f.; vgl. 
auch Beschwerdeantwort S. 3 lit. C Ziff. 7). Die Beschwerdeführerin hätte 
allenfalls die Einwände anlässlich einer Anhörung – wie im Schreiben im 
Schreiben vom 23. Mai 2023 dargelegt worden war (AB 228) – ebenfalls 
innert der Frist bis 30. Juni 2023 zu Protokoll geben können. Damit hatte 
die Beschwerdeführerin Gelegenheit, zum Vorbescheid sowie zu den Akten 
Stellung zu nehmen bzw. den Einwand vom 17. Mai 2023, sie sei mit dem 
Vorbescheid nicht einverstanden (AB 227), innert Frist bis 30. Juni 2023 zu 
begründen (vgl. auch BB 6). Es ist demnach nicht zu beanstanden, dass 
die Beschwerdegegnerin ein weiteres Gesuch um Fristverlängerung bis 
14. Juli 2023, was mit einer Arbeitsüberlastung und Ferienabwesenheit des 
Rechtsvertreters begründet wurde (E-Mail vom 29. Juni 2023), wie sie in 
Aussicht gestellt hatte, ablehnte (AB 228, 231) und auch den Terminvor-
schlägen für eine Anhörung nach Ablauf der Frist vom 30. Juni 2023 nicht 
Folge leistete (AB 234). Denn es handelt sich nicht um eine behördliche 
Frist, die mehrmals verlängert werden könnte (vgl. E. 2.2 hiervor). Da die 
Beschwerdeführerin einen schriftlichen Einwand einreichen wollte, ist nicht 
ersichtlich, weshalb sie ihre Vorbringen gegen den Vorbescheid zusätzlich 
im Rahmen einer Anhörung vorbringen wollte – die Möglichkeiten des 
schriftlichen Einwands oder der Anhörung mit Protokollierung der mündli-
chen Einwände sind alternativ, nicht kumulativ zu verstehen, denn es geht 
um die Möglichkeit der Beschwerdeführerin, ihre Argumente vorzubringen, 
wozu eine der beiden Alternativen ausreicht. Entgegen der Meinung der 
Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 5 Ziff. III 2.1/14) liegt nach dem Dar-
gelegten keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor.
Die Beschwerdeführerin konnte sich zudem ausführlich im Beschwerdever-
fahren äussern; selbst wenn eine nicht besonders schwerwiegende Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs vorläge, wäre diese nach der Rechtsprechung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 9
geheilt (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; 
SVR 2021 IV Nr. 43 S. 140 E. 4.4.1, 2020 IV Nr. 57 S. 194 E. 3.3.1). 
3.
3.1
Am 1. Januar 2022 sind die Änderungen vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV [WEIV]) und weiterer Erlasse (insbesondere des 
ATSG) in Kraft getreten (AS 2021 705). In zeitlicher Hinsicht sind – vor-
behältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich 
diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu 
ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben 
(BGE 148 V 162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). Die angefoch-
tene Verfügung datiert vom 5. Juli 2023 (AB 235), somit nach dem Inkraft-
treten der IVG-Änderung vom 19. Juni 2020. Mit Blick auf die Neuanmel-
dung vom März 2021 (AB 154) sowie die sechsmonatige Frist des Art. 29 
Abs. 1 IVG liegt der frühestmögliche Zeitpunkt des potentiellen Anspruchs 
auf eine Rente im September 2021 (vgl. zum Antrag auf rückwirkende Ren-
tenzusprache E. 4.8 hiernach), weshalb die Bestimmungen des IVG und 
diejenigen der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversi-
cherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 geltenden Fas-
sung (fortan aArt.) Anwendung finden (vgl. dazu auch Rz. 9101 des Kreis-
schreibens des Bundesamtes für Sozialversicherungsrecht über Invalidität 
und Rente in der Invalidenversicherung [KSIR]; zur Bedeutung von Verwal-
tungsweisungen vgl. BGE 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 
S. 228, 132 V 121 E. 4.4 S. 125).
3.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 10
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
3.3
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG so-
wie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Be-
fundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann 
anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 145 V 
215 E. 5.1 S. 221). 
Es ist dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen "Validität" der versicherten Person auszu-
gehen ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295). Die Sachverständigen sollen 
die Diagnose so begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen 
können, ob die klassifikatorischen Vorgaben tatsächlich eingehalten sind 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss 
höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt die Prüfung, ob ein psychischer 
Gesundheitsschaden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken ver-
mag, schliesslich anhand eines strukturierten normativen Prüfungsrasters 
(BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 E. 4.1 S. 296). Dies gilt für sämtli-
che psychischen Störungen (BGE 143 V 418 E. 7.2 S. 429).
3.4
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 11
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
3.5
3.5.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den 
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 IVV). Wurde eine 
Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine 
neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 2 erfüllt 
ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, 
so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die 
von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali-
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invali-
ditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän-
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie 
zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 
nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
3.5.2
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 12
E. 2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1). Unerheblich unter revisi-
onsrechtlichem Gesichtswinkel ist nach ständiger Praxis die unterschiedli-
che Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes 
(BGE 147 V 161 E. 4.2 S. 164, 144 I 103 E. 2.1 S. 105).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums, neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).
3.5.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). Erfolgte nach einer 
ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend 
gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein-
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerbli-
chen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig ver-
neint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vor-
behältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen 
Revision – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen 
(BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).
3.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 13
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3). 
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom März 2021 
(AB 154) eingetreten. Folglich ist die Eintretensfrage vom Gericht nicht zu 
überprüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob zwischen der 
Verfügung vom 26. November 2014 (AB 134) – bestätigt mit 
VGE IV/2015/27 (AB 141) – und der hier angefochtenen Verfügung vom 
5. Juli 2023 (AB 235) eine wesentliche Änderung in medizinischer bzw. 
erwerblicher Hinsicht eingetreten ist, welche geeignet ist, den Invaliditäts-
grad in anspruchsbegründender Weise zu beeinflussen (vgl. E. 3.5.1 hier-
vor). 
Nicht relevant ist die zwischenzeitlich ergangene Verfügung vom 16. Janu-
ar 2020 (AB 153), mit welcher die Beschwerdegegnerin auf eine Neuan-
meldung nicht eintrat und keine umfassende Abklärung des medizinischen 
Sachverhalts erfolgte (vgl. E. 3.5.3 hiervor). 
4.2
Die Verfügung vom 26. November 2014 (AB 134) stützte sich in 
medizinischer Hinsicht auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. 
G.________, 
Facharzt 
für 
Neurologie 
und 
Psychiatrie 
sowie 
Psychotherapie, und H.________, Fachärztin für Allgemeine Innere 
Medizin und Rheumatologie, vom 4. Februar 2014 (AB 119.1). Darin 
diagnostizierten die Gutachter eine rezidivierende depressive Störung, ge-
genwärtig remittiert (ICD-10: F33.4), eine chronifizierte Dysthymie (ICD-10: 
F34.1), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4), 
eine statische Fehlhaltung thorakolumbal, negativ beeinflusst durch Hal-
tungsinsuffizienz bei muskulärer Dekonditionierung (ICD-10: M43.8), rezidi-
vierende Spannungskopfschmerzen (ICD-10: G44.2) und eine allergische 
Kontaktdermatitis durch Metalle (ICD-10: L23.0). Körperliche Funktionsbe-
einträchtigungen ergäben sich aus Schmerzen im Schultergürtel und lum-
bal. Dafür könne eine statische Fehlhaltung der Wirbelsäule, welche das 
Auftreten von myofaszialen Problemen bei muskulärer Dysbalance begüns-
tige, verantwortlich gemacht werden. Psychische Funktionsbeeinträchti-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 14
gungen beträfen die willentlich zumutbare Leistungsanstrengung und das 
subjektive Empfinden völliger Leistungsunfähigkeit vor dem Hintergrund 
eines mehr oder minder ausschliesslich somatischen Krankheitsmodells. 
Objektiv sei die unverändert seit Anfang dieses Jahrhunderts vorliegende 
Arbeitsunfähigkeit vor allem auf die oben angeführten psychischen Leiden 
mit Krankheitswert zurückzuführen. Insgesamt könne gegenüber den Be-
schwerden und dem anerkannten psychischen Gesundheitsschaden keine 
nennenswerte Veränderung erkannt werden. Nach rheumatologischer Ein-
schätzung seien der Beschwerdeführerin rückenergonomisch korrekt 
durchführbare, regelmässige Positionswechsel erlaubende Tätigkeiten zu-
mutbar, welche leicht- bis höchstens mittelgradig belastend seien. Unver-
ändert sei eine berufliche Leistungsfähigkeit unter Bedingungen des ersten 
Arbeitsmarktes jedoch wegen des psychischen Gesundheitsschadens nur 
noch mit halbem Pensum zumutbar (AB 119.1 S. 3).
Im rheumatologischen Teilgutachten vom 3. Februar 2014 führte Dr. med. 
H.________ aus, dass die Beschwerdeführerin zwar über Schmerzen im 
Schultergürtel und lumbal klage, wobei jedoch unklar bleibe, inwieweit die-
se für ihren (äusserst eingeschränkten) Aktionsradius verantwortlich seien 
(AB 119.2 S. 7). Die körperliche Untersuchung zeige einzig eine statische 
Fehlhaltung der Wirbelsäule, welche das Auftreten von myofaszialen Pro-
blemen bei muskulärer Dysbalance begünstige. Wesentliche muskuläre 
Verkürzungen lägen trotz langjährig bestehender Problematik nicht vor 
(AB 119.2 S. 8). 
Im psychiatrischen Teilgutachten vom 3. Februar 2014 hielt Dr. med. 
G.________ fest, dass die Beschwerdeführerin anlässlich seiner Beurtei-
lung weniger den Eindruck einer anhaltenden depressiven Störung mache, 
sie wirke eher chronisch dysthym, verbittert und resigniert aufgrund eines in 
ihren Augen völlig sinnentleerten Lebens (AB 119.3 S. 14). Das Kriterium 
einer schwerwiegenden psychischen Störung liege nur subjektiv massiv, in 
psychiatrischer Hinsicht jedoch nur unter Berücksichtigung der folgenden 
Faktoren vor (AB 119.3 S. 15): Zu berücksichtigen sei, dass das Ausmass 
der psychischen Störung ganz wesentlich durch psychosoziale und sozio-
kulturelle Faktoren ausgelöst und aufrechterhalten werde; dispositionelle 
Faktoren spielten im Wesentlichen eine hypothetische Rolle. Ein ausgewie-
sener sozialer Rückzug liege vor und hänge mit den genannten psychoso-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 15
zialen und soziokulturellen Faktoren zusammen. In Hinblick auf die unbe-
friedigenden Behandlungsergebnisse sei wohl von einem verfestigten, the-
rapeutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlauf einer an sich 
missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 
Krankheitsgewinn) auszugehen, welcher sich als Dysthymie (ICD-10: 
F34.1) präsentiere. Psychosoziale Faktoren hätten in der Vergangenheit 
also eindeutig überwogen und das inzwischen vollständig chronifizierte 
psychische Störungsbild ausgelöst und aufrechterhalten (AB 119.3 S. 16). 
Die unverändert seit Anfang dieses Jahrhunderts vorliegende Arbeitsun-
fähigkeit sei vor allem auf ein psychisches Leiden mit Krankheitswert 
zurückzuführen. Die Frage einer somatoformen Schmerzstörung könne nur 
zusammen mit den Ergebnissen der rheumatologischen Teilbegutachtung 
beantwortet werden.
4.3
Die angefochtene Verfügung vom 5. Juli 2023 (AB 235) stützt sich 
in medizinischer Hinsicht auf das polydisziplinäre Gutachten der Dres. med. 
I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, J.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, K.________, Facharzt für Derma-
tologie und Venerologie, und L.________, Fachärztin für Allgemeine Innere 
Medizin und Rheumatologie, vom 4. April 2023 (AB 221.1). Die Gutachter 
diagnostizierten Schwierigkeiten bei der Lebensführung (ICD-10: Z73.1), 
eine Dysthymie (ICD-10: F34.1), eine Fixierung auf bestimmte körperliche 
(somatische) Symptome im Rahmen des ganzheitlichen Konzeptes, sonsti-
ge somatoforme Störung (ICD-10: F45.8), ein Ekzem, chronisch-
rezidivierend bei multiplen Kontaktallergien sowie ein panvertebrales 
Schmerzsyndrom und Polyarthralgien (aus dermatologischer Sicht kein 
Hinweis für eine Psoriasis). Aus allgemein-internistischer Sicht seien keine 
Diagnosen zu stellen und es bestehe kein Hinweis für das Vorliegen einer 
entzündlich-rheumatischen Systemerkrankung (AB 221.1 S. 5 Ziff. 4.3). Zur 
Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität hielten die Experten fest, bei 
der Beschwerdeführerin seien aus psychiatrischer Sicht bereits anamnes-
tisch Auffälligkeiten erkennbar, im Verlauf der Untersuchung scheine sie 
ihre Beschwerden stärker und fast übertrieben darzustellen. Es fänden 
zwar psychiatrische Gespräche statt, jedoch keine stationären Therapien, 
die Beschwerdeführerin nehme aktuell nur Duloxetin ein. Ob das Medika-
ment jedoch kontinuierlich eingenommen werde, liesse sich nur über eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 16
Haaranalyse ermitteln. Da der psychische Befund bei der Beschwerdefüh-
rerin unauffällig sei und gegenwärtig keine weiteren psychischen Störungen 
vorlägen, würde eine Haaranalyse jedoch ins Leere laufen. Medikamentöse 
Therapien im allgemein-internistischen Bereich würden durchgeführt soweit 
indiziert; sie hätten keinen Einfluss auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 
Es würden keine relevanten beeinträchtigenden Symptome oder Probleme 
vorgebracht, die dem Bereich der Allgemeinen Inneren Medizin im engeren 
Sinne zugeordnet werden könnten. Eine entzündlich-rheumatische Sys-
temerkrankung habe trotz mehrmaliger rheumatologischer Vorstellungen 
bis dato nicht diagnostiziert werden können, vielmehr scheine hier eine 
Schmerzstörung vorzuliegen (AB 221.1 S. 5 Ziff. 4.2). Zur Arbeitsfähigkeit 
führten die Gutachter aus, aus allgemein-internistischer Sicht im engeren 
Sinne bestünden keine Beschwerden und keine Beeinträchtigungen. Eine 
Arbeitsunfähigkeit aus allgemein-internistischen Gründen sei nicht geltend 
gemacht worden. In internistisch-rheumatologischer Hinsicht habe bis dato 
keine Erkrankung diagnostiziert werden können. Dementsprechend lägen 
diesbezüglich auch keine Einschränkungen von Funktionen und Fähigkei-
ten vor. Auch aktuell lasse sich kein entzündliches Geschehen dokumentie-
ren. Inwieweit Einschränkungen durch das langjährig bestehende chroni-
sche Schmerzsyndrom verursacht würden, werde entsprechend dem 
psychiatrischen Teilgutachten bewertet. Dies gelte ebenso retrospektiv (AB 
221.1 S. 5 Ziff. 4.3). Das aus dermatologischer Sicht seit den Achtzigerjah-
ren bestehende Ekzem, vor allem im Bereich der Hände, werde auch wei-
terhin die Auswahl möglicher beruflicher Tätigkeiten einschränken. Zurzeit 
sei die Aktivität des Handekzems gering und mit Salbe ausreichend behan-
delbar. Seitens der Haut bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit. Mit Rücksicht auf die Handekzeme soll-
ten jedoch Tätigkeiten im … (…, …) und der Umgang mit hautirritierenden 
Substanzen gemieden werden. In psychiatrischer Hinsicht lägen in der zu-
letzt ausgeübten Tätigkeit als ... oder … keine relevanten Einschränkungen 
vor. Es lägen leichte Defizite mit Schwerpunkt in den Bereichen Flexibilität 
und Umstellungsfähigkeit sowie Anpassung an Regeln und Planung von 
Aufgaben vor, dem sollte in einer zukünftigen Tätigkeit Rechnung getragen 
werden (AB 221.1 S. 6 Ziff. 4.3). In der bisherigen und einer angepassten 
Tätigkeit sei die Beschwerdeführerin zu 100 % arbeitsfähig (8.5 Stunden 
und Leistung von 100 %). Dies gelte auch retrospektiv (AB 221.1 S. 7 Ziff. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 17
4.6 f.). Psychiatrisch, internistisch und rheumatologisch liege seit dem Gut-
achten vom 4. Februar 2014 keine Veränderung vor. Seitens der Haut sei 
dieser Zustand seit dem Jahr 2014/2013 unverändert (AB 221.1 S. 7 Ziff. 
4.9).
4.4
4.4.1
Im Befundbericht – gestützt auf ein MR der BWS – vom 31. August 
2023 hielt Dr. med. M.________, Facharzt für Radiologie, fest, es bestün-
den multisegmentale Chondrosen und ventrale Spondylosen in der mittle-
ren BWS von BWK 6 bis BWK 11 mit zum Teil Ödem an den anterioren 
Randleisten DD im Rahmen einer Degeneration, formal wäre eine Spondy-
litis anterior im Rahmen einer rheumatologischen Grunderkrankung mög-
lich (BB 16).
4.4.2
Im Bericht vom 4. September 2023 ging Dr. med. N.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, davon aus, 
dass keine Arbeitsfähigkeit gegeben sei, dies müsste jedoch aus psychia-
trischer bzw. psychosomatischer Sicht begründet werden (BB 10).
4.4.3
Im Bericht vom 5. September 2023 diagnostizierte Dr. med. 
O.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, das Folgende:
1.
Chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Antei-
len
2.
Morbus Scheuermann mit Hyperkyphose der BWS
-
Degenerative Veränderungen der HWS, BWS und LWS
-
Muskuläre Haltungsinsuffizienz
3.
Polyarthralgien und enthesiopathische Schmerzen unklarer Genese
4.
Rezidivierende depressive Störung mit somatischem Syndrom 
5.
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
6.
Generalisierte Angststörung
Im Langzeitverlauf sei der subjektive Leidensdruck der Patientin aufgrund 
ihrer Krankheit enorm gross. Ihre Schmerzen seien für sie ständig vorhan-
den und sie habe lernen müssen, damit zu leben. Auf die fehlenden per-
sönlichen Ressourcen der Patientin sei im MEDAS-Gutachten leider nicht 
adäquat eingegangen worden. Sie habe jahrelang eine Arbeit mit Nickel 
und Chrom durchgeführt und eine schwere Nickelallergie entwickelt. Auf-
grund der Symptome müsse auch an eine Schwermetallintoxikation ge-
dacht werden, welche bisher nicht abgeklärt worden sei (BB 9).
4.5


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 18
4.5.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
4.5.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
4.5.3
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersu-
chungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 
E. 1.3.4 S. 227, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 125 V 351 E. 3b bb S. 353; 
SVR 2020 IV Nr. 71 S. 246 E. 2.2). Eine von anderen mit der versicherten 
Person befassten Ärzten abweichende Beurteilung vermag die Objektivität 
des Experten nicht in Frage zu stellen. Es gehört vielmehr zu den Pflichten 
eines Gutachters, sich kritisch mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen 
und eine eigenständige Beurteilung abzugeben. Auf welche Einschätzung 
letztlich abgestellt werden kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Ge-
richtsverfahren zu klärende Frage der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 
E. 7.2.2 S. 110).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 19
4.5.4
Solange keine konkreten Anhaltspunkte ersichtlich sind, welche 
die Glaubwürdigkeit der Atteste eines Hausarztes oder einer Hausärztin zu 
erschüttern vermöchten, ist es unzulässig, deren Angaben bei der Beweis-
würdigung unter Hinweis auf ihre Stellung und unter Berufung auf die fach-
liche Kompetenz der Ärzte und Ärztinnen einer Universitätsklinik ausser 
Acht zu lassen (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 26. Juli 2011, 
8C_278/2011, E. 5.3). In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll 
jedoch das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass 
Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstel-
lung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 
351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht 
nur für den allgemein praktizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den 
behandelnden Spezialarzt und erst recht für den schmerztherapeutisch 
tätigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfor-
dernis, den geklagten Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren 
(Entscheid des Eidg. Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 20. 
März 2006, I 655/05, E. 5.4).
4.6
Das MEDAS-Gutachten vom 4. April 2023 (AB 221.1) und die zu-
gehörigen Teilgutachten (AB 221.3-221.6) erfüllen die Anforderungen an 
den Beweiswert einer medizinischen Expertise und erbringen vollen Beweis 
(vgl. E. 4.5.2 hiervor). Die Gutachter setzten sich mit den gesundheitlichen 
Einschränkungen der Beschwerdeführerin auseinander (AB 221.3 S. 11 ff. 
Ziff. 3.2; 221.4 S. 3 ff. Ziff. 3.1 f.; 221.5 S. 4 Ziff. 3.2; 221.6 S. 4 Ziff. 3.2). 
Die Ausführungen und Feststellungen beruhen auf eingehenden fachärztli-
chen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten (AB 221.2) getroffen 
worden. Basierend darauf haben die Experten die medizinischen Befunde 
(AB 221.3 S. 16 Ziff. 4; 221.4 S. 6 f. Ziff. 4; 221.5 S. 6 Ziff. 4; 221.6 S. 7 
Ziff. 4), die zu stellenden Diagnosen (AB 221.1 S. 5 Ziff. 4.3; 221.3 S. 20 
Ziff. 6.3; 221.4 S. 9 Ziff. 6.3; 221.5 S. 8 Ziff. 6.3; 221.6 S. 8 Ziff. 6.3) und die 
daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen nachvollziehbar und einleuchtend 
dargestellt (AB 221.1 S. 4 ff.; 221.3 S. 23 ff. Ziff. 7, 8; 221.4 S. 10 Ziff. 7, 8; 
221.5 S. 7 ff. Ziff. 6.1, 7, 8; 221.6 S. 8 ff. Ziff. 6.1, 7, 8). Die Gutachter hiel-
ten nachvollziehbar und überzeugend fest, dass seit dem Jahr 2014 keine 
Veränderungen in psychiatrischer, internistischer, rheumatologischer und 
dermatologischer Hinsicht vorliegen (AB 221.1 S. 7 Ziff. 4.9).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 20
Die MEDAS-Expertise genügt auch den normativen Vorgaben von 
BGE 141 V 281. Die Gutachter nahmen in überzeugender Weise zur Kon-
sistenz und Plausibilität (AB 221.1 S. 5 Ziff. 4.2), zu den Belastungsfakto-
ren und Ressourcen Stellung (AB 221.1 S. 6 Ziff. 4.4). Der psychiatrische 
Gutachter wies daraufhin, die Beschwerdeführerin neige zur Verdeutli-
chung und Aggravation (AB 221.3 S. 19 f. Ziff. 6.2). Dies wäre allenfalls im 
Rahmen der Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome 
zu bewerten (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 f.). Er diagnostizierte 
jedoch auch eine Dysthymie (ICD-10: F34.1), welche für sich allein 
grundsätzlich keinen Gesundheitsschaden im Sinne des Gesetzes darstellt 
(vgl. Entscheide des BGer vom 18. Juli 2016, 8C_303/2016, E. 5 und vom 
19. Januar 2016, 9C_146/2015, E. 3.2). Da in psychiatrischer Hinsicht kei-
ne Arbeitsunfähigkeit vorliegt (AB 221.3 S. 20 Ziff. 6.3), bedarf es keiner 
Indikatorenprüfung nach dem strukturierten Beweisverfahren (vgl. E. 3.3 
hiervor). Diese erübrigt sich auch deshalb, da mit einer Indikatorenprüfung 
eine im Rahmen einer psychischen Diagnose attestierte Arbeitsunfähigkeit 
validiert wird. Eine grössere Arbeitsunfähigkeit als die gutachterlich attes-
tierte kann auch aus einer Indikatorenprüfung nicht resultieren (Entscheid 
des BGer vom 10. August 2021, 8C_153/2021, E. 5.4.2).
4.7
Die beschwerdeweise vorgetragenen Einwände und die von der 
Beschwerdeführerin – nach der Begutachtung erstellten und im Rahmen 
des Beschwerdeverfahrens – nachgereichten Berichte von Dr. med. 
M.________ vom 31. August 2023 (BB 16), von Dr. med. N.________ vom 
4. September 2023 (BB 10) sowie von Dr. med. O.________ vom 5. Sep-
tember 2023 (BB 9) sind nicht geeignet, das schlüssige MEDAS-Gutachten 
in Zweifel zu ziehen: Der Rheumatologe Dr. med. N.________ begründet 
keine Arbeitsunfähigkeit in rheumatologischer, sondern in psychiatri-
scher/psychosomatischer Hinsicht. Dass Dr. med. N.________ in seinem 
Fachbereich kein objektives Korrelat für die von der Beschwerdeführerin 
angegebenen Einschränkungen nennt (BB 10), stimmt mit der Einschät-
zung der rheumatologischen Gutachterin Dr. med. L.________ überein, 
wonach 
keine 
entzündlich-rheumatische 
Systemerkrankung 
vorliegt 
(AB 221.5 S. 9 Ziff. 8.1). Die Einschätzung einer Arbeitsunfähigkeit von 80 
% bis 100 % durch den Hausarzt Dr. med. O.________ sowie seine Aus-
sage, "eine Patientin, die nicht leidet, würde nicht über all die Jahre hinweg 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 21
diese Abklärungen durchführen lassen", sind ohne Nennung objektiver Be-
funde nicht überzeugend; vielmehr ist bei der Würdigung seines Berichts 
seine auftragsrechtliche Vertrauensstellung zu berücksichtigen (vgl. E. 
4.5.4 hiervor). Der Hausarzt erwähnt zudem im – nach Verfügungserlass 
(AB 235; vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140) er-
stellten – Bericht vom 5. September 2023 nunmehr einen Verdacht auf eine 
Schwermetallintoxikation mit dem Hinweis, dass dies bisher nicht abgeklärt 
worden sei (BB 9). Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin (Stel-
lungnahme vom 17. Oktober 2023 S. 2 Ziff. 2) wurden die früheren Tätig-
keiten in den MEDAS-Teilgutachten thematisiert und in die medizinische 
Beurteilung miteinbezogen (AB 221.3 S. 11 Ziff. 3.1; 221.4 S. 5 Ziff. 3.2; 
221.6 S. 3 Ziff. 3.1). Anamnestisch ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin 
ab 1983 gemäss ihren Angaben drei Monate in einer ... tätig war und da-
nach in der ... am Fliessband in einer ... in ... arbeitete (AB 52 S. 1; 221.3 
S 11 Ziff. 3.1). Von 1988 bis 1991 war sie als Hilfsarbeitern für die 
P.________ AG (www.zefix.ch) tätig (vgl. AB 52 S. 1). Danach war sie nicht 
erwerbstätig (AB 52 S. 1). Im Jahr 1998 arbeitete sie für die C.________, 
anfangs zu einem Pensum von 100 %, danach reduzierte sie auf 50 %; ab 
2000 war sie zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (AB 6; 52 S. 1; 221.3 
S. 11 Ziff. 3.1; vgl. auch AB 221.5 S. 4 Ziff. 3.1). Aufgrund eines seit den 
Achtzigerjahren bestehenden Ekzems erfolgte eine dermatologische Be-
gutachtung; Dr. med. K.________ hielt zu den Einschränkungen denn auch 
nachvollziehbar fest, dass die Beschwerdeführerin keine Arbeiten im "…" 
(…, …) ausüben könne. Eine angepasste Tätigkeit ist aber möglich 
(AB 221.6 S. 9 Ziff. 7.1, 8.1) und diese Situation besteht unverändert seit 
2013/2014 (AB 221.6 S. 9 Ziff. 8.1). Dr. med. O.________ bringt diesbe-
züglich in seinem Bericht vom 5. September 2023 (BB 9) keine neuen Tat-
sachen vor und sein Vorbringen führt zu keiner anderen Einschätzung der 
Leistungsfähigkeit. 
An diesem Ergebnis ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin vorbringt, 
in der Tätigkeit als "... und ..." in der ... für die P.________ AG (...) vom 1. 
April bis 31. März 1991 sei sie ungeschützt (sie habe ohne Mund-
Nasenschutz ... in ….- und ... .../...) den flüchtigen …- und …-Dämpfen 
ausgesetzt gewesen; die Lüftung sei damals völlig unzureichend gewesen 
(Beschwerde S. 7 Ziff. III 2.2/22). Um eine allfällige Schwermetallintoxikati-


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on zu begründen, werden keine weiteren Beweismittel vorgelegt. Es steht 
fest, dass anamnestisch weder in den früheren Berichten der behandeln-
den Ärzte eine solche Arbeit beschrieben wurde (AB 221.2) noch erwähnte 
dies die Beschwerdeführerin gegenüber den MEDAS-Gutachtern. Auch aus 
den allgemeinen Ausführungen in der Beschwerde zu Tätigkeiten in der ..., 
zur …technik und zum in der Literatur beschriebenen Krankheitsbild (Be-
schwerde S. 7 f. Ziff. III 2.2/21, II 2.2/25 f.; BB 15) lässt sich hier nichts ab-
leiten. 
Der medizinische Sachverhalt ist demnach hinreichend abgeklärt und auf 
weitere Beweiserhebungen (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. I 3) ist in antizipier-
ter Beweiswürdigung zu verzichten (BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 
90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4).
4.8
Für die Bestimmung des hier streitigen Rentenanspruchs ist 
grundsätzlich unbesehen der Diagnosen (vgl. AB 119.1 S. 3; 221.1 S. 5) 
massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der 
Arbeitsfähigkeit vorliegt (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.2.1 S. 413). Nach dem 
oben Erwähnten steht fest, dass die Beschwerdeführerin seit spätestens 
Februar 
2014 
in 
einer 
angepassten 
(rückenergonomisch 
korrekt 
durchgeführten, regelmässige Positionswechsel erlaubenden) Tätigkeit, 
welche leicht- bis höchstens mittelgradig belastend ist, vollumfänglich 
arbeitsfähig ist (AB 134 S. 2; vgl. auch VGE IV/2015/27, E. 3.8 [AB 141 S. 
19]), was auch die Sachverständigen im schlüssigen MEDAS-Gutachten 
vom 4. April 2023 (AB 221.1) bestätigten (angepasste Tätigkeit ohne 
Arbeiten im …bereich wegen den seit Jahren bekannten Handekzemen). 
Diesbezüglich ist im massgeblichen Vergleichszeitraum (vgl. E. 4.1 hiervor) 
auch keine wesentliche Veränderung der gesundheitlichen Situation aus-
gewiesen (vgl. auch AB 221.1 S. 7 Ziff. 4.9). Aus rein erwerblicher Sicht 
liegt ebenfalls keine Änderung der Sachlage vor. Ein Revisionsgrund ist 
demnach zu verneinen; damit erübrigt sich auch eine Bemessung des Inva-
liditätsgrades.
Der Vollständigkeit halber ist bezüglich des Antrags der Beschwerdeführe-
rin auf rückwirkende Zusprechung von Leistungen im Zusammenhang mit 
ihrer ersten Anmeldung von November 2000 (Beschwerde S. 2 Ziff. I 2) zu 
bemerken, dass bereits rechtskräftige Verfügungen respektive ein rechts-


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kräftiges Urteil vorliegen, denn mit Verfügung vom 26. November 2014 
(AB 134) wurde die rentenzusprechende Verfügung vom 24. Juni 2005 
wegen zweifelloser Unrichtigkeit in Wiedererwägung gezogen (AB 141 S. 8 
ff.) und die laufende halbe Rente per 31. Dezember 2014 aufgehoben 
(AB 134; bestätigt in VGE IV/2015/27 [AB 141 S. 22 Ziff. 4.3]) und auf eine 
Neuanmeldung vom November 2018 trat die Beschwerdegegnerin mit (un-
angefochten gebliebener) Verfügung vom 16. Januar 2020 nicht ein 
(AB 153; zum frühestmöglichen Zeitpunkt des Rentenanspruchs im vorlie-
genden Verfahren vgl. im Übrigen auch E. 3.1 hiervor). Soweit die Be-
schwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 17. Oktober 2023, S. 1 Ziff. 1, ein 
Revisionsgesuch hinsichtlich des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 
30. Juni 2017 (AB 141) geltend machen sollte, wäre darauf klarerweise 
nicht einzutreten: Einerseits ist das Gesuch – trotz anwaltlicher Vertretung 
– in keiner Art und Weise begründet (und ein Revisionsgrund auch nicht 
ansatzweise ersichtlich; vgl. E. 4.7 hiervor), andererseits wäre die sechzig-
tägige Frist des Art. 96 Abs. 1 VRPG offensichtlich nicht eingehalten. Für 
eine prozessuale Revision des Einspracheentscheides vom 4. Mai 2004 
(AB 45) wäre dagegen die Beschwerdegegnerin zuständig; angesichts der 
offensichtlich nicht erfüllten Voraussetzungen ist auf eine Weiterleitung zu 
verzichten.
4.9
Zusammenfassend ist die gegen die Verfügung der IV-Stelle Bern 
vom 5. Juli 2023 (AB 235) erhobene Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, sind entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens der Beschwerdeführerin zur Bezah-
lung aufzuerlegen. Sie ist aufgrund der mit Verfügung vom 4. Oktober 2023 
gewährten unentgeltlichen Rechtspflege – unter Vorbehalt der Nachzah-


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lungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig 
von der Zahlungspflicht dieser Kosten befreit. 
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).
5.3
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 16. November 2023 (Nachtrag zur Kostennote vom 
17. Oktober 2023) machte Rechtsanwalt B.________ eine amtliche Ent-
schädigung (Fr. 200.-- pro Stunde) mit einem zeitlichen Aufwand von 
1'506 Minuten geltend, was unter Berücksichtigung des doppelten Schrif-
tenwechsels (nach einer unaufgefordert eingereichten Stellungnahme vom 
17. Oktober 2023) gerade noch angemessen ist. Daraus ergibt sich eine 
Entschädigung als amtlicher Anwalt von Fr. 5'524.80 (Honorar Fr. 5'020.-- 
[25 Stunden und 6 Minuten à Fr. 200.--], Auslagen Fr. 109.80 und Mehr-
wertsteuer von Fr. 395.-- [7.7 % von Fr. 5'129.80]). Vorbehalten bleibt die 
Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführerin gegenüber dem Kanton Bern 
entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO (Art. 113 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2024, IV/23/619, Seite 25
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dem amtlichen Anwalt B.________ wird nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 5'524.80 festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWST) vergütet. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-


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desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.