be_verwaltungsgericht · 200 2013 564 · 2014-03-12 · de

Verfügung vom 30. Mai 2013

200 13 564 IV
STC/PES/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. März 2014
Verwaltungsrichterin Stirnimann, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Peter
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 30. Mai 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2014, IV/13/564, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Mit Urteil vom 25. Juli 2002 (AB 36) sprach das Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern der 1959 geborenen A.________ (nachfolgend Versicherte 
bzw. Beschwerdeführerin) mit Wirkung ab dem 1. August 2000 eine halbe 
Rente der Invalidenversicherung zu (Antwortbeilage [AB] 36). Dieser Ent-
scheid ist unangefochten geblieben.
B.
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens von Amtes wegen vom Juni 2006 
meldete die Versicherte einen unveränderten Gesundheitszustand, gleich-
zeitig aber auch eine Hilfsbedürftigkeit beim An-/Auskleiden und Aufste-
hen/Absitzen/Abliegen sowie einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung 
(AB 47). 
Die IV-Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) holte 
in der Folge u.a. beim Hausarzt einen Verlaufsbericht (AB 50) sowie bei 
ihrem Abklärungsdienst einen Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung 
für volljährige Versicherte der IV vom 22. September 2006 (AB 51 S. 2 ff) 
ein.
Am 4. Oktober 2006 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, bei der Über-
prüfung ihres Invaliditätsgrades habe sie keine Änderung festgestellt, die 
sich auf die Rente auswirke. Sie habe deshalb weiterhin Anspruch auf die 
bisherige halbe Invalidenrente (AB 54). 
Mit Verfügung vom 27. November 2006 wies die IV-Stelle das Leistungs-
begehren der Versicherten bezüglich Hilflosenentschädigung ab. Die Ab-
klärungen hätten ergeben, dass sie die Bedingungen für die Ausrichtung 
einer Hilflosenentschädigung nicht erfülle (AB 55). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2014, IV/13/564, Seite 3
C.
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens vom Mai 2009 meldete die Versi-
cherte für die Zeit seit Juni 2008 eine Verschlimmerung ihres Gesundheits-
zustands. Sie habe vermehrt Rheumaschübe am ganzen Körper (AB 59). 
Im in der Folge beim Hausarzt der Versicherten eingeholten Arztbericht 
vom 2. September 2009 hielt dieser einen seit seinem Bericht vom 4. Au-
gust 2006 objektiv im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand 
fest (AB 62). Mit Verfügung vom 2. November 2009 bestätigte die IV-Stelle 
in der Folge den bisherigen Rentenanspruch bzw. wies das diesbezügliche 
Erhöhungsgesuch der Versicherten ab (AB 64). 
D.
Im August 2012 meldete die Versicherte erneut eine Verschlechterung ih-
res Gesundheitszustands (AB 69). Die IV-Stelle holte in der Folge bei der 
neuen Hausärztin der Versicherten einen Verlaufsbericht inkl. der neu hin-
zugekommenen Berichte von Spitälern sowie Spezialärzten ein (AB 70). 
Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; AB 71) 
erteilte die IV-Stelle hiernach zur genauen Beurteilung der medizinischen 
Situation über die Plattform SuisseMED@P den Auftrag für eine polydiszi-
plinäre Begutachtung (vgl. AB 72 – 82). Das hierauf erstellte MEDAS-
Gutachten datiert vom 28. Januar 2013 (AB 83.1 S. 2 ff.).
Mit Vorbescheid vom 27. Februar 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten 
die Abweisung des Erhöhungsgesuchs in Aussicht. Sie habe bei einem 
Invaliditätsgrad von 51% weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Rente 
der Invalidenversicherung (AB 84).
Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch B.________, am 14. März 
2013 vorsorglich Einwand (AB 85), welchen sie am 16. April 2013 nachbe-
gründen liess (AB 95).
Mit Verfügung vom 30. Mai 2013 wies die IV-Stelle das Erhöhungsgesuch 
der Versicherten ihrem Vorbescheid entsprechend ab (AB 96).


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E.
Am 27. Juni 2013 ging dem Verwaltungsgericht eine gegen diese Verfü-
gung erhobene Beschwerde der Versicherten vom 24. Juni 2013 zu. Am 
13. Juli 2013 erfolgte eine weitere Eingabe der Versicherten inklusive Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege. Am 15. Oktober 2013 informierte die 
Versicherte das Gericht über eine erneut anstehende Operation und reichte 
weitere Unterlagen ein (vgl. Beschwerdebeilage [BB] 24 – 26).
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2013 beantragt die Beschwerde-
gegnerin nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst RAD 
(vgl. RAD-Stellungnahme vom 26. September 2013, in den Gerichtsakten) 
die Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 27. November 2013 hiess die zustän-
dige Instruktionsrichterin das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege der 
Beschwerdeführerin für die im hängigen Verfahren entstehenden Verfah-
renskosten gut.
Mit weiterer Eingabe vom 7. Januar 2014 bekräftigte die Beschwerdeführe-
rin ihre Beschwerde und wies auf weitere anstehende Operationen hin.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-


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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 30. Mai 2013 
(AB 96). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdefüh-
rerin und dabei insbesondere, ob die Beschwerdegegnerin deren Gesuch 
um Erhöhung der bisherigen Invalidenrente zur Recht abgewiesen hat.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2014, IV/13/564, Seite 6
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b 
S. 199; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.1).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 109 E. 1.1).


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Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde 
die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Ver-
gleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine 
materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden 
hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsabklärung, eine 
Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für eine Änderung 
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands bestanden – 
ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.2).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.6
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.7
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-


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suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
2.8
Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeu-
tisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amt-
lich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits lässt es nicht zu, ein 
medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stel-
len und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan-
delnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 
bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil 
die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher In-
terpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-
gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV 
Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1).
In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll das Gericht im Übrigen 
auch der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter 
im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen 
eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc 
S. 353). Dies gilt nicht nur für den allgemein praktizierenden Hausarzt, 
sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt und erst recht für den 
schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem besonderen Vertrauensver-
hältnis und dem Erfordernis, den geklagten Schmerz zunächst bedingungs-
los zu akzeptieren (Entscheid des EVG vom 20. März 2006, I 655/05, 
E. 5.4). In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss er-
gebenden Beweisschwierigkeiten muss im Rahmen der sozialversiche-
rungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden, dass die subjektiven 
Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig fest-
stellbare Befunde hinreichend erklärbar sind (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 281).
2.9
Von einem medizinischen Sachverständigen, dessen Aufgabe sich 
klar von jener des behandelnden Arztes unterscheidet, darf und muss er-
wartet werden, dass er eine objektive Prüfung der medizinischen Situation 


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der begutachteten Person vornimmt, dass er auf neutrale und gründliche 
Art über seine Feststellungen berichtet und dass sich seine Schlussfolge-
rungen auf medizinische Erwägungen stützen und nicht auf Werturteile. In 
formeller Hinsicht muss der Sachverständige mit Bezug auf seine Ansich-
ten eine gewisse Zurückhaltung üben, ungeachtet der Kontroversen, die es 
zu bestimmten Themen im medizinischen Bereich geben kann: Wenn er 
beispielsweise Theorien vertritt, die nicht von einem Konsens getragen 
sind, wird von ihm erwartet, dass er dies kund tut und mit Bezug auf seine 
Schlussfolgerungen transparent macht. Sein Gutachten muss in sachlicher 
Art verfasst und frei von abwertenden Bezeichnungen oder von Formulie-
rungen mit subjektivem Anstrich sein, und es soll einem logischen Aufbau 
folgen, damit der Leser die wissenschaftlichen Überlegungen nachvollzie-
hen kann, die der Ansicht zugrunde liegen, die er vertritt (SVR 2010 IV 
Nr. 58 S. 178 E. 3.3). 
2.10
Für Sachverständige gelten grundsätzlich die gleichen Ausstands- 
und Ablehnungsgründe, wie sie für Richterinnen und Richter vorgesehen 
sind. Befangenheit ist demnach anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, 
die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken (BGE 132 
V 93 E. 7.1 S. 109; SVR 2009 UV Nr. 32 S. 112 E. 4.2 und 4.3). Bei der 
Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur 
schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht 
nachgewiesen zu werden, dass die sachverständige Person tatsächlich 
befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den An-
schein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu be-
gründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit 
und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjekti-
ve Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss viel-
mehr in objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die er-
hebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversicherungs-
recht zukommt, ist an die Unparteilichkeit der Gutachter ein strenger Mass-
stab anzusetzen (BGE 132 V 93 E. 7.1 S. 109; SVR 2010 IV Nr. 36 S. 112 
E. 1.1 und 1.2; 2010 IV Nr. 2 S. 3, E. 1; vgl. auch BGE 136 I 207 E. 3.1 
S. 210; Entscheid des BGer vom 29. Mai 2007, 1B_22/2007, E. 3.3 und 
3.4).


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Das Expertenverhalten während der Exploration kann objektiv den An-
schein von Befangenheit erwecken. Zu denken ist etwa an Äusserungen, 
welche die Glaubhaftigkeit der Angaben des Exploranden oder der Explo-
randin zum Gesundheitszustand und zur Selbsteinschätzung der Arbeits-
fähigkeit von vornherein mehr oder weniger offen verneinen, abschätzige 
Bemerkungen persönlicher Natur oder unter Umständen die Art und Weise, 
wie die Untersuchung durchgeführt wird und in diesem Zusammenhang 
auch die Dauer der Massnahme. Die Objektivität der Beurteilung steht auch 
in Frage, wenn die begutachtende Person von weitgehend sachfremden 
Kriterien auf Aspekte des Gesundheitszustandes schliesst, welche für die 
zumutbare Arbeitsfähigkeit von Bedeutung sind. Schliesslich kann die Ab-
fassung einer medizinischen Expertise in beleidigendem Ton oder sonst 
auf unsachliche Art und Weise objektiv Zweifel an der Unvoreingenom-
menheit der sachverständigen Person wecken (Entscheid des BGer vom 
6. Juni 2012, 8C_905/2011, E. 4.2 mit Hinweisen).
2.11
Ein Ausstands- oder Ablehnungsgrund ist so früh wie möglich gel-
tend zu machen. Es verstösst gegen Treu und Glauben, Einwendungen 
dieser Art erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn dies schon 
vorher hätte getan werden können. Wer sich in Kenntnis des Ausstands- 
oder Ablehnungsgrundes auf den Prozess einlässt, verwirkt den Anspruch 
auf spätere Anrufung der verletzten Verfassungsbestimmungen (BGE 132 
V 93 E. 7.4.2 S. 112; SVR 2001 UV Nr. 11 S. 42 E. 1c).
3.
3.1
Anlässlich der beiden Revisionsverfahren in den Jahren 2006 und 
2009 konnten keine wesentlichen Änderungen in den tatsächlichen Ver-
hältnissen seit der ursprünglichen Rentenzusprechung im Jahr 2002 fest-
gestellt werden. Der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 2. November 
2009 (welche hier Vergleichszeitpunkt ist; vgl. E. 2.4 hiervor) liegt somit 
inhaltlich letztlich derselbe Sachverhalt zugrunde, wie er anlässlich der ur-
sprünglichen Rentenzusprechung in medizinischer Hinsicht durch das Me-
dizinische Zentrum C.________ in seinem Gutachten vom 1. Dezember 
1999 (AB 8) umfassend und schlüssig festgestellt worden ist.


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Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter 
damals eine generalisierte stammbetonte Oberflächenhyperalgesie, fortge-
schrittene degenerative Veränderungen im Bereich der HWS und der unte-
ren LWS, einen Status nach Discushernienoperation L4/L5 1994, eine mit-
telgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: 
F32.11), eine latente Suizidalität (ICD-10: X62) sowie einen Verdacht auf 
eine kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0) fest (AB 8 S. 17).
3.2
Die neue Begutachtung durch die MEDAS vom 21. November 2012 
(AB 83.1 S. 2 ff.) ergab demgegenüber als Diagnosen mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom ohne 
fassbare radikuläre Symptomatik (ICD-10: M54.80), eine symptomatische 
Coxarthrose beidseits (ICD-10: M16.9/Z98.8) sowie chronische Unter-
bauchschmerzen rechts (ICD-10: R10.4). Aus psychiatrischer Sicht konnte 
bei der Beschwerdeführerin keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit mehr gestellt werden (AB 83.1 S. 23). Die Gutachter stellten somit 
in somatischer Hinsicht insbesondere mit den neu hinzugetretenen chroni-
scher Unterbauchschmerzen rechts eine erhebliche Verschlechterung so-
wie in psychischer Hinsicht mit dem Wegfall psychiatrischer Diagnosen mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine wesentliche Verbesserung fest (vgl. 
AB 83.1 S. 13 f.). Nachdem dem Gutachten der MEDAS – wie nachfolgend 
zu zeigen sein wird – vorliegend volle Beweiskraft zukommt, ist damit eine 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 
den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, er-
stellt. Dies wird von den Parteien denn auch nicht bestritten. Der Renten-
anspruch der Beschwerdeführerin ist somit nachfolgend in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten 
für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums 
neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen (vgl. 
E. 2.4 hiervor).
4.
4.1
Erstmals in der Beschwerde, mehr als sieben Monate nach der Be-
gutachtung, bringt die Beschwerdeführerin ohne nähere Konkretisierung 


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gegen das MEDAS-Gutachten vom 28. Januar 2013 (AB 83.1 S. 2 ff.) vor, 
die Untersuchung durch Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, sei entwürdi-
gend und sehr schmerzhaft gewesen. Er habe sie zum Weinen gebracht. 
Auch würden seine Ausführungen überhaupt nicht den Tatsachen entspre-
chen. Zudem stellt die Beschwerdeführerin sinngemäss die Qualifikation 
bzw. Eignung von Dr. med. D.________ als Gutachter in Frage (vgl. Be-
schwerde S. 2 und 3).
4.2
Diese erstmals im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegenüber 
Dr. med. D.________ erhobenen Vorwürfe finden in den Akten wie auch im 
Gutachten keinerlei Stütze. Dr. med. D.________ berichtet darin auf neu-
trale und gründliche Art über seine Feststellungen. Seine Schlussfolgerun-
gen gründen ausschliesslich auf medizinischen Erwägungen und nicht auf 
Werturteilen. Als Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 
des Bewegungsapparates FMH verfügt er zudem zweifellos über die medi-
zinische Qualifikation für eine orthopädische Begutachtung. In der Be-
schwerde werden denn auch keine objektiven Umstände angeführt, die den 
Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit oder 
der mangelnden Qualifikation von Dr. med. D.________ zu begründen 
vermöchten. Kommt hinzu, dass wenn anlässlich der Untersuchung durch 
Dr. med. D.________ tatsächlich etwas vorgefallen wäre, das objektiv den 
Anschein der Befangenheit begründet hätte, es seltsam anmutet, dass 
nicht spätestens im Rahmen des Vorbescheidverfahrens von Seiten der 
Beschwerdeführerin diesbezüglich etwas erwähnt worden ist (vgl. AB 95). 
Es verstösst gegen Treu und Glauben, Einwendungen dieser Art erst im 
Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wen dies schon vorher hätte getan 
werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 7.4.2 S. 112). Die erstmals im Rah-
men des Beschwerdeverfahrens ohne Konkretisierung erhobenen diesbe-
züglichen Vorwürfe der Beschwerdeführerin vermögen nach dem Dargeleg-
ten mangels objektiver Anhaltspunkte für deren Begründetheit und infolge 
verspäteten Vorbringens die Objektivität und Zuverlässigkeit des MEDAS-
Gutachtens nicht in Zweifel zu ziehen. Da von weiteren Abklärungen in 
dieser Hinsicht nach dem Dargelegten keine neuen Erkenntnisse zu erwar-
ten sind, ist auf solche in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten (vgl. 
BGE 122 V 157 E. 1d S. 162).


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5.
5.1
Die MEDAS-Gutachter kamen in ihrer polydisziplinären Beurteilung 
für den vorliegend relevanten Zeitraum zum Schluss, dass aus Sicht des 
Bewegungsapparates aufgrund des chronischen panvertebralen Schmerz-
syndroms und der symptomatischen Coxarthrose beidseits eine 100%ige 
Arbeitsunfähigkeit für sämtliche körperlich mittelschweren und schweren 
Tätigkeiten bestehe. Für körperlich leichte Verrichtungen unter Wechselbe-
lastung mit etwa hälftig sitzendem Anteil liege dagegen aus rein orthopädi-
scher Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 70% vor (zumutbar sei ein ganztätiges 
Pensum mit um 30% reduzierter Leistung wegen vermehrten Pausenbe-
darfs). Das Heben und Tragen von Lasten über 10kg sowie die Einnahme 
gebückter und kniender Positionen sei dabei zu vermeiden (AB 83.1 S. 24). 
Aus viszeralchirurgischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdefüh-
rerin durch die chronischen Unterbauchschmerzen rechts mit Rezidivnar-
benhernie und Bauchwandrelaxation im rechten unteren Quadranten nach 
mehreren Laparotomien und Narbenhernienplastiken eingeschränkt. Für 
körperlich mittelschwer und schwer belastende Tätigkeiten bestehe eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte Tätigkeiten könne aus 
viszeralchirurgischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 50% angenommen 
werden (AB 83.1 S. 24). Aus rein psychiatrischer Sicht bestehe keine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit. Abgesehen von der Diagnose einer anhal-
tenden somatoformen Schmerzstörung könne bei der Beschwerdeführerin 
keine psychiatrische Diagnose (mehr) gestellt werden. Die Foerster-
Kriterien seien nicht bzw. nicht in einem Ausmass erfüllt, das gegen eine 
Überwindbarkeit der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder de-
ren Folgen sprechen würde. Aus psychiatrischer Sicht könne es der Be-
schwerdeführerin zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die 
nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztags einer beruflichen 
Tätigkeit nachgehen zu können (AB 83.1 S. 13 und 24). Aus allgemeinin-
ternistischer Sicht fanden sich keine weiteren Diagnosen mit Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit (AB 83.1 S. 9 und 24). 
Aus polydisziplinärer Sicht erachteten die Gutachter die Beschwerdeführe-
rin in der Folge für sämtliche körperlich mittelschwer und schwer belasten-
den Tätigkeiten für vollständig arbeitsunfähig. Für körperlich leichte, geeig-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2014, IV/13/564, Seite 14
nete Tätigkeiten bestehe eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 50%. Die 
Einschränkungen aus viszeralchirurgischer und orthopädischer Sicht seien 
nicht zu addieren, da die gleichen Zeitabschnitte zum Einlegen von Pausen 
und zur Erholung genutzt werden könnten (AB 83.1 S. 24).
5.2
Die Beschwerdeführerin bringt nichts Konkretes vor, das gegen die 
Zuverlässigkeit dieser Beurteilung für den vorliegend relevanten Zeitraum 
sprechen würde (vgl. E. 4 hiervor). Das Gutachten der MEDAS vom 
28. Januar 2013 (AB 83.1 S. 2 ff.) erfüllt sämtliche der unter Ziffer 2.6 hier-
vor genannten, von der Rechtsprechung an medizinische Expertisen ge-
stellten Anforderungen. Es ist im Hinblick auf die streitigen Belange umfas-
send, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten 
Beschwerden, ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden und ist in 
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 
der medizinischen Situation einleuchtend und die getätigten Schlussfolge-
rungen sind begründet. Es erbringt damit grundsätzlich vollen Beweis (vgl. 
BGE 125 V 351 E. 3b bb S. 353). Konkrete Indizien, die gegen die Zuver-
lässigkeit dieses Gutachtens sprechen würden, sind keine ersichtlich. Der 
psychiatrische Gutachter hat sich zu den Foerster-Kriterien bzw. zur Über-
windbarkeit der bei der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht dia-
gnostizierten anhaltenden somatoformen Schmerzstörung nachvollziehbar 
geäussert und eine Überwindbarkeit aus psychiatrischer Sicht bejaht 
(AB 83.1 S. 13). Dem ist aus rechtlicher Sicht nichts beizufügen. Weder in 
psychischer noch in physischer Hinsicht sind Aspekte ersichtlich, die von 
den Gutachtern unerkannt oder ungewürdigt geblieben wären. Dass die 
RAD-Ärztin med. pract. E.________, Fachärztin für Physikalische Medizin 
und Rehabilitation, abweichend vom viszeralchirurgischen Gutachter der 
MEDAS und ohne die Beschwerdeführerin selbst untersucht zu haben, in 
ihrer Stellungnahme vom 26. September 2013 eine aus rein viszeralchirur-
gischer Sicht vollständige Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungseinschrän-
kung von maximal 20% für gegeben erachtet (vgl. Stellungnahme vom 
26. September 2013 S. 4, in den Gerichtsakten), vermag die Beurteilung 
durch den viszeralchirurgischen Fachgutachter nicht in Zweifel zu ziehen. 
Dass die aus viszeralchirurgischer Sicht unstrittig objektivierbaren Ein-
schränkungen allein schon durch das Tragen eines Mieders oder einer 
Leibbinde/Bruchbandage massiv reduziert werden könnten und dass der 


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Fachgutachter dies, entgegen der ihr Fachgebiet verlassenden RAD-Ärztin, 
übersehen hat, kann nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit ausgeschlossen werden. Die diesbezüglichen Ausführungen 
der RAD-Ärztin ausserhalb ihres Fachgebiets und allein gestützt auf die 
Akten sind nach dem Dargelegten nicht geeignet, Zweifel an der auf einer 
umfassenden persönlichen Untersuchung der Beschwerdeführerin beru-
henden gutachterlichen Beurteilung durch den zuständigen Fachspezialis-
ten aufkommen zu lassen. Das MEDAS-Gutachten ist auch in dieser Hin-
sicht schlüssig und nachvollziehbar. Ihm ist nach dem Dargelegten für den 
vorliegend relevanten Zeitraum volle Beweiskraft zuzuerkennen. Damit ist 
für den vorliegend relevanten Zeitraum eine Arbeit- und Leistungsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin für körperlich leichte, geeignete Tätigkeiten von 
50% erstellt (vgl. E. 5.1 hiervor).
Die Beschwerdeführerin macht mit ihrer Eingabe vom 7. Januar 2014 eine 
Verschlechterung ihres Gesundheitszustands seit der Verfügung vom 
30. Mai 2013 geltend. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass das Ge-
richt die angefochtene Verfügung nach dem Sachverhalt zu beurteilen hat, 
der zur Zeit ihres Erlasses gegeben war. Sollte seither eine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustands eingetreten sein, ist dies im Rahmen eines 
neuen Revisionsverfahrens zu prüfen (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140). 
Die Eingabe vom 7. Januar 2014 ist von der Beschwerdegegnerin als neu-
erliches Revisionsgesuch an die Hand zu nehmen.
6.
6.1
Nachdem die Erwerbsaufgabe der Beschwerdeführerin mittlerweile 
mehr als 16 Jahre zurückliegt und sie damals in verschiedenen Anstellun-
gen im …, in … und zuletzt befristet auf drei Monate zu 30 – 50% im … als 
… gearbeitet hat, lässt sich ihr hypothetisches Valideneinkommen nicht 
zuverlässig aus ihrem letzten Einkommen ableiten, so dass vorliegend auf 
die Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn abzustellen 
ist. Massgebend ist dabei TA1, Niveau 4, Total, Frauen, der Schweizeri-
schen Lohnstrukturerhebung LSE, da davon auszugehen ist, dass die un-
gelernte Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit wie früher einer Hilfsar-


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beitertätigkeit nachginge und diese Zahl eine breite Palette möglicher 
Tätigkeiten wiederspiegelt.
Bezüglich des Invalideneinkommens ist festzustellen, dass die Beschwer-
deführerin keiner zumutbaren Verweisungstätigkeit nachgeht, weshalb 
auch hier praxisgemäss die LSE, TA1, Niveau 4, Total, Frauen, beizuzie-
hen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1 
sowie SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c cc). Sind Validen- und Invalidenein-
kommen wie vorliegend ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berech-
nen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung; diesfalls entspricht der Invali-
ditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des 
Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheid des EVG vom 15. April 2003, I 1/03, 
E. 5.2).
6.2
Sind – wie vorliegend – beide Vergleichseinkommen auf der Basis 
statistischer Grössen zu ermitteln, wären invaliditätsfremde Gründe (Alter, 
Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) für ein 
vom Tabellenlohn abweichendes Einkommen bei beiden Vergleichsein-
kommen gleichermassen zu berücksichtigen, weshalb diese Faktoren vor-
liegend für die Ermittlung des Invaliditätsgrades unbeachtlich sind (Ent-
scheid BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). Den behinderungs-
bedingten Einschränkungen wurde mit der anerkannten Leistungsvermin-
derung von 50% (vgl. E. 5.1 hiervor) bereits umfassend Rechnung getra-
gen, so dass kein zusätzlicher Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt ist 
und der Invaliditätsgrad vorliegend somit dem Grad der Arbeitsunfähigkeit 
entspricht (vgl. E. 6.1 hiervor). Bei einem Invaliditätsgrad von 50% hat die 
Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die bisherige halbe Invaliden-
rente. Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 30. Mai 2013 (AB 96) ist nach 
dem Dargelegten nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Be-
schwerde als unbegründet abzuweisen.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2014, IV/13/564, Seite 17
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten sind vorliegend auf Fr. 700.-- festzusetzen und – 
unter Vorbehalt der unentgeltlichen Rechtspflege – der unterliegenden Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 
7.2
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspfle-
ge wurde mit prozessleitender Verfügung vom 27. November 2013 gutge-
heissen und der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege für 
die Verfahrenskosten erteilt. Die Beschwerdeführerin ist folglich – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO; 
SR 272) – von der Zahlungspflicht betreffend die Verfahrenskosten zu be-
freien (Art. 113 VRPG).
7.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 7. Januar 2014 ist von der 
IV-Stelle als neuerliches Revisionsgesuch an die Hand zu nehmen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2014, IV/13/564, Seite 18
5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.