be_verwaltungsgericht · 200 2014 627 · 2014-12-15 · de

Bundesgerichtsentscheid vom 4. Juni 2014 (Rückweisung an Vorinstanz / IV 761/11)

200 14 627 IV
FUR/SCC/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. Dezember 2014
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch B.________, 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Bundesgerichtsentscheid vom 4. Juni 2014 (Rückweisung an Vorinstanz / IV 
761/11)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete vom 1. November 1991 bis 30. Juni 2004 als ... im ... (Dossier der 
IV-Stelle Bern [IVB], Antwortbeilage [AB] 7, 71). Er meldete sich am 5. Mai 
2004 bei der IVB zum Bezug von Leistungen an (AB 2). Die gegen die Ab-
lehnung des Leistungsbegehrens vom 21. April 2005 (AB 21) erhobene 
Einsprache (AB 22) hiess die IVB mit Einspracheentscheid vom 3. Novem-
ber 2005 teilweise gut (AB 30). Am 18. November 2005 erfolgte im Rah-
men der Schadenminderungspflicht die Aufforderung zur Durchführung von 
Therapien (Cannabis-Entzug und psychiatrische Behandlung; AB 31). Nach 
Durchführung des Einwandverfahrens (AB 40; 43) wies die IVB mit Verfü-
gung vom 9. Januar 2007 das Leistungsbegehren ab (AB 45). Mit Eingabe 
vom 9. Februar 2007 erhob der Rechtsvertreter des Versicherten beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde (AB 49). Infolge Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs hob die IVB mit Verfügung vom 8. März 2007 
die angefochtene Verfügung vom 9. Januar 2007 wiedererwägungsweise 
auf (AB 50). In der Folge wurde die Beschwerde vom 9. Februar 2007 mit 
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. März 2007 als 
gegenstandslos geworden abgeschrieben (AB 52).
Vom 21. April bis 4. Juli 2008 erfolgten berufliche Massnahmen in der Klinik 
C.________ (Schlussbericht der Berufsfindung/-erprobung vom 3. Juli 2008 
[AB 77]). Weiter veranlasste die IVB eine interdisziplinäre Begutachtung 
(Gutachten von Dr. med. D.________, Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, vom 15. Februar 2010 [AB 100] und von Dr. med. E.________, Phy-
sikalische Medizin und Rehabilitation, Speziell Rheumaerkrankungen FMH, 
vom 4. April 2010 [AB 104]). Die behandelnde Psychiaterin F.________, 
Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, und G.________, 
Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, äusserten sich in der Stellung-
nahme vom 10. Mai 2010 (AB 106) zum psychiatrischen Gutachten. In der 
Folge nahm der Gutachter Dr. med. D.________ am 25. Juni 2010 zur Kri-
tik Stellung (AB 107). Der Abklärungsdienst der IVB erstellte den Ab-
klärungsbericht Haushalt vom 18. Februar 2011 (AB 114). Nach Durch-


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führung des Vorbescheidverfahrens (AB 115, 116) verfügte die IVB am 15. 
Juni 2011 die Abweisung des Rentenbegehrens (AB 126). Die dagegen 
erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit 
Urteil vom 21. Oktober 2013 ab, soweit darauf eingetreten wurde 
(IV/2011/761). Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Bundesge-
richt mit Entscheid vom 4. Juni 2014 teilweise gut. Das Urteil des Verwal-
tungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Oktober 2013 wurde insoweit auf-
gehoben, als es den Rentenanspruch für die Zeit bis Ende März 2010 und 
damit einhergehende Nebenpunkte zum Gegenstand habe. Die Sache 
werde zu neuer Entscheidung über den Rentenanspruch bis Ende März 
2010 und die damit zusammenhängenden Nebenpunkte an die Vorinstanz 
zurückgewiesen. 
Im 
Übrigen 
werde 
die 
Beschwerde 
abgewiesen 
(8C_848/2013, Dispositiv Ziff. 1).
B.
Mit prozessleitender Verfügung vom 3. Juli 2014 wurde dem Beschwerde-
führer Frist gegeben, um Anträge zu stellen und Beweismittel zu nennen.
Am 25. August 2014 liess der Beschwerdeführer, vertreten durch 
H.________, B.________, beantragen, es sei ihm ab Februar 2004 bis Juni 
2010 eine Invalidenrente nach Massgabe der Arbeits- und Erwerbsunfähig-
keit auszurichten. Eventualiter sei die rückwirkende Arbeitsunfähigkeit 
durch ein psychiatrisches Aktengutachten zu beurteilen. 
Am 27. Oktober 2014 verzichtete die IVB auf eine Stellungnahme.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht hat sich aufgrund des kassatorischen Ent-
scheids des Bundesgerichts vom 4. Juni 2014, 8C_848/2013, mit der vor-
liegenden Sache zu befassen. Damit erübrigt sich eine erneute Prüfung der 
Sachurteilsvoraussetzungen.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet – nach teilweiser Gutheissung der Be-
schwerde und Rückweisung der Sache zu neuer Abklärung über den Ren-
tenanspruch bis Ende März 2010 – nach wie vor die Verfügung der IV-
Stelle Bern vom 15. Juni 2011 (AB 126). 
Mit Entscheid vom 4. Juni 2014 (8C_848/2013) wies das Bundesgericht die 
Sache ans Verwaltungsgericht zurück, damit dieses über den Rentenan-
spruch bis Ende April 2010 entscheide (E. 7). In E. 5 hielt das Bundesge-
richt fest, für die Zeit ab dem 1. Februar 2010 könne auf die Einschätzung 
der Dres. med. D.________ und E.________ abgestellt werden, mithin 
habe es mit Blick auf Art. 88a Abs. 1 IVV mit der Verweigerung einer Invali-
denrente ab Anfang Mai 2010 sein Bewenden. In E. 4 begründete das 
Bundesgericht die Rückweisung damit, dass das Verwaltungsgericht die bis 
Ende Januar 2010 bestandene Arbeitsunfähigkeit festzulegen habe; daraus 
ergibt sich aufgrund von Art. 88a Abs. 1 IVV, dass gestützt auf die Prüfung 
der Arbeitsunfähigkeit der Rentenanspruch bis Ende April 2010 zur Neube-
urteilung steht. Es besteht insofern ein Widerspruch, als dass das Bundes-
gericht einerseits in der Begründung wiederholt die Prüfung des Rentenan-
spruchs durch das Verwaltungsgericht bis Ende April 2010 verlangt und 
andererseits im Dispositiv 1 festhält, der vorinstanzliche Entscheid werde 
aufgehoben, soweit er den Rentenanspruch bis Ende März 2010 zum Ge-
genstand habe. Offenkundig handelt es sich im Dispositiv 1 um einen Ver-
schrieb, zumal die Ziff. 1 gänzlich im Widerspruch zur Begründung steht. 
Es ist deshalb von einer Aufhebung des Urteils des Verwaltungsgerichts 
des Kantons Bern vom 21. Oktober 2013 (IV/2011/761) bis Ende April 2010 
auszugehen mit der Folge, dass das Urteil vom 21. Oktober 2013 
(IV/2011/761) für die Zeit ab Ende April 2010 rechtskräftig wurde. Soweit 


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der Beschwerdeführer mit der Eingabe vom 25. August 2014 eine Rente 
bis Juni 2010 beantragt, ist deshalb auf das Begehren nur soweit einzutre-
ten, als eine Rente bis Ende April 2010 verlangt wird. Für die Zeit ab Mai 
2010 hat das Bundesgericht letztinstanzlich entschieden (vgl. 8C_848/2013 
E. 7), weshalb darauf nicht einzutreten ist.
Streitig und zu prüfen ist somit der Anspruch auf eine Invalidenrente bis 
Ende April 2010. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in 
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die 
bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führen-
den Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220). Diese 
Lösung stellt zufolge ihres allgemein gültigen Bedeutungsgehaltes einen für 
alle Rechtsverhältnisse – und somit auch für Dauerleistungen – geltenden 
intertemporalrechtlichen Grundsatz auf (BGE 130 V 445 E. 1.2.1 S. 447; 
SVR 2010 IV Nr. 59 S. 181 E. 3.1).
Bei der Prüfung eines Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung, 
der allenfalls schon vor dem Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 
2008 entstanden ist, ist gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen 
Regeln der Rentenanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu 
prüfen. Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine sub-


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stanziellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Rechtslage, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene 
Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Entscheid des BGer vom 
28. August 2008, 8C_373/2008, E. 2.1).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Ne-
ben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch sol-
che psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 ATSG). 
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit inva-
lidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkungen der 
Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten 
Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könn-
te; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv bestimmt 
(BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 2007 IV 
Nr. 47 S. 154 E. 2.4).
Nach ständiger Rechtsprechung begründen Alkoholismus, Medikamenten-
missbrauch und Drogensucht für sich allein keine Invalidität im Sinne des 
Gesetzes. Vielmehr wird eine solche Sucht invalidenversicherungsrechtlich 
erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in de-
ren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit 
beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn sie 
selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheits-
schadens ist, dem Krankheitswert zukommt (BGE 124 V 265 E. 3c S. 268; 
SVR 2012 BVG Nr. 14 S. 62 E. 4.4.2).
2.3
2.3.1
Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG (geltend bis 31. Dezember 2007 [4. IV-
Revision]) besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die versicher-
te Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 
mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente. Nach aArt. 29 Abs. 
1 IVG (geltend bis 31. Dezember 2007) entsteht der Rentenanspruch 
frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 


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40 % bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b).
2.3.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG (geltend ab 1. Januar 2008 [5. IV-
Revision]) haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Er-
werbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 
nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, er-
halten oder verbessern können (lit. a) und die zusätzlich während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres 
zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). Gemäss 
Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, wenn die 
versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 
wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von min-
destens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3.3
Ist der Rentenbeginn nach aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (geltend bis 31. 
Dezember 2007 [4. IV-Revision]) festzulegen, so kommt es nur auf die Ein-
busse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Auf-
gabenbereich an, während die finanziellen Konsequenzen einer solchen 
Einbusse grundsätzlich unerheblich sind (BGE 105 V 156 E. 2a S. 159).
Die Höhe der Rente ist im Falle von aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG (geltend bis 
31. Dezember 2007 [4. IV-Revision]) sowohl vom Ausmass der nach Ablauf 
der Wartefrist weiterhin bestehenden Erwerbsunfähigkeit als auch von ei-
nem entsprechend hohen Grad der durchschnittlichen Arbeitsfähigkeit 
während der Wartefrist abhängig (BGE 121 V 264 E. 6 S. 272).
2.3.4
Die Wartezeit gilt in dem Zeitpunkt als eröffnet, in welchem eine 
erhebliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eingetreten ist. Als erheb-
lich in diesem Sinne gilt bereits eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % (AHI 1998 
S. 124 E. 3c). 
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-


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rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 9
3.
3.1
Der rechtserhebliche Sachverhalt ist seit der Anmeldung am 5. Mai 
2004 bis zum Zeitpunkt der Beurteilung in der Expertise unvollständig fest-
gestellt worden. Es ist deshalb die bis Ende Januar 2010 bestandene Ar-
beitsfähigkeit festzulegen. Dabei ist der medizinischen Erfahrungstatsache 
Rechnung zu tragen, dass es generell und namentlich bei psychischen 
Störungen oftmals schwierig ist, rückwirkend und überdies für einen weit 
zurückliegenden Zeitraum die Arbeitsfähigkeit zuverlässig zu beurteilen, 
umgekehrt echtzeitliche Berichte durchaus eine geeignete, wenn nicht gar 
geeignetere Entscheidgrundlage bilden können, als eine weitere, neue, 
deutlich nach dem Zeitraum zu erstellende oder bereits erstellte Expertise 
(vgl. 8C_848/2013, E. 4). Den echtzeitlichen ärztlichen Berichten ist das 
Folgende zu entnehmen:
3.1.1
Im Bericht des Spitals I.________ vom 16. Juni 2003 zuhanden der 
B.________ wurde eine depressive Episode ohne somatisches Syndrom 
(ICD-10 F32.10) diagnostiziert, und es wurde eine 100%ige Arbeitsunfähig-
keit attestiert (AB 9 S. 10). In den Berichten vom 26. September 2003 (AB 
9 S. 6) und vom 30. März 2004 (AB 9 S. 2) bestätigten die behandelnden 
Ärzte die Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit dem 15. März 2003.
3.1.2
Im Bericht vom 4. August 2004 diagnostizierte der behandelnde 
Psychiater Dr. med. J.________ Angst und depressive Störung, gemischt 
(ICD-10 F41.2) und psychische und Verhaltensstörungen durch Cannabi-
noide, gegenwärtiger Substanzgebrauch (aktive Abhängigkeit; ICD-10 
F12.24). Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit dem 15. März 
2003 (AB 11 S. 1). 
3.1.3
Vom 27. Juli bis 13. Oktober 2004 erfolgte eine stationäre Behand-
lung in der Klinik K.________ (vgl. Austrittsbericht vom 14. Oktober 2004 
[AB 17]). Im Bericht vom 7. Oktober 2004 zuhanden der IVB stellten die 
Ärzte der Klinik K.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die 
folgenden Diagnosen:
1.
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
2.
Generalisierte Angststörung mit/bei (ICD-10 F41.1)
- Cannabiskonsum
3.
Mittelschwere depressive Episode mit/bei (ICD-10 F32.1)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 10
- Psychosozialer Belastungssituation
4.
AC-Arthrose links (ICD-10 M19.01)
5.
Lumbovertebrales Syndrom mit/bei (ICD-10 M47.8)
- Osteochondrose L5/S1 und M. Basstrup L4-S1 (ICD-10 M48.2)
Die Ärzte attestierten eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab dem 17. Febru-
ar 2003 bis 31. Oktober 2004 (AB 16 S. 5; vgl. auch AB 7 S. 2). Als funktio-
nelle Einschränkungen, die die Arbeitsfähigkeit beeinflusse, beschrieben 
sie eine psychische Leistungsminderung und Verlangsamung, Stimmungs-
schwankungen, Gedankenkreisen, starke Ängstlichkeit in neuen Situatio-
nen sowie in Stresssituationen oder bei Überforderung, Konzentrations-
störungen, Zittern bei manuellen Massnahmen, Schweissausbrüche, ra-
sche Ermüdbarkeit und Erschöpfung, verminderter Antrieb, Schlafstörun-
gen, Freud-, Hoffnungs-, Interesse- und Motivationslosigkeit (AB 16 S. 7).
3.1.4
Am 15. Dezember 2004 führte der den Beschwerdeführer ab dem 
2. November 2004 behandelnde Psychiater Dr. med. L.________ aus, der 
Beschwerdeführer habe nach Austritt aus der Klinik wieder seinen Canna-
bisabusus aufgenommen (AB 18).
3.1.5
Im Bericht vom 13. August 2007 diagnostizierte der behandelnde 
Psychiater Dr. med. M.________ das Folgende:
Soziale Phobien mit Panikattacken (ICD-10 F40.1)
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode (ICD-10 F33.0)
Cannabisabhängigkeit, seit 17. Mai 2007 abstinent (ICD-10 F12.20)
Kombinierte Persönlichkeitsstörung (selbstunsicher, histrionisch, abhängig und 
pessimistisch; ICD-10 F61.0)
Adipositas und eine Reihe somatischer Beschwerden (ICD-10 F66.9)
Er hielt fest, der Beschwerdeführer sei von August 2006 bis Ende Mai 2007 
zu 40 % im geschützten Rahmen beschäftigt gewesen und habe seine Ar-
beitsfähigkeit dementsprechend verbessert (AB 56 S. 5 Ziff. 4.5). Zur Ar-
beitsfähigkeit hielt er fest, eine Arbeit sei aus psychiatrischer Sicht zu 40 
bis 50 % zumutbar, dabei bestehe aktuell eine Leistungsfähigkeit von 50 % 
(AB 56 S. 4 Ziff. 4.2 + 4.3). Zumutbar wären dem Beschwerdeführer … 
Aufgaben, z.B. von …, telefonische Beratungstätigkeit in einem … oder 
eine Tätigkeit in der …. Es sollte eine ruhige Arbeit ohne allzu viel Zeitdruck 
sein, denn der Beschwerdeführer reagiere auf Stress sehr empfindlich (AB 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 11
56 S. 5 Ziff. 4.6). Mit einer Eingliederung in der bisherigen Tätigkeit zu 50 
% sei in eineinhalb bis zwei Jahren zu rechnen (AB 56 S. 5).
3.1.6
Die den Beschwerdeführer seit dem 12. Juni 2008 (AB 91 S. 5) be-
handelnde Psychiaterin F.________, Fachärztin FMH für Psychiatrie und 
Psychotherapie, und G.________, Fachpsychologin für Psychotherapie 
FSP, diagnostizierten im Bericht 24. März 2009 mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit das Folgende:
Soziale Phobien mit Panikstörung (ICD-10 F41.0)
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somati-
schen Symptomen (ICD-10 F33.01)
Kombinierte Persönlichkeitsstörungen (ängstlich, unsicher, asthenisch, histrio-
nisch; ICD-10 F61.0)
Diverse körperliche Beeinträchtigungen und Einschränkungen
Sie attestierten bis auf weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (AB 91 
S. 3). Eine Beschäftigung in der freien Marktwirtschaft sei noch nicht realis-
tisch. Psychisch sei der Beschwerdeführer immer noch stark durch seine 
Angststörung und depressive Verstimmung beeinträchtigt. Aus psychiatri-
scher Sicht werde mit der Zeit eine dem Leiden angepasste Tätigkeit zu 
50 % wahrscheinlich zumutbar (AB 91 S. 5). Am 10. Mai 2010 führten sie 
aus, sie hätten im Bericht vom 24. März 2009 aus psychiatrisch-
psychologischer Perspektive eine Situationsberuhigung als ausserordent-
lich wichtig erachtet und hätten eine eineinhalb- bis zweijährige Pause vor-
geschlagen. Der Beschwerdeführer habe tatsächlich einige Fortschritte 
erzielt in der Tages- und Wochenstrukturierung, es sei jedoch immer wie-
der in depressive Krisen gefallen. Die Spitze der Krise sei nach einer urolo-
gischen Operation im Oktober 2009 erfolgt. Diese kritische Phase mit laten-
ter Suizidalität habe bis Ende Dezember 2009 gedauert, die langsame 
Stimmungsstabilisierung habe der Beschwerdeführer erst im Januar 2010 
erreicht (AB 106 S. 2).
3.2
Es steht fest, dass aus psychiatrischer Sicht ein invalidisierender 
Gesundheitsschaden vorliegt. Der Gutachter Dr. med. D.________ dia-
gnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine soziale Phobie mit 
Panikstörung (ICD-10 F40.1) und eine rezidivierende depressive Störung 
(vgl. Gutachten von Dr. med. D.________ vom 15. Februar 2010 [AB 100 
S. 14]). Die Arbeitsfähigkeit legte er ausdrücklich für die Zeit ab Untersu-
chungsdatum vom 1. Februar 2010 fest (vgl. BGE 8C_848/2013 E. 3.2.2) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 12
und liess den Verlauf der Arbeitsfähigkeit vor dem Untersuchungsdatum 
offen, dabei verwies er auf die Aktenlage (AB 100 S. 20). Bezüglich der 
attestierten Arbeits(un)fähigkeit ist gestützt auf die Berichte der behandeln-
den Ärzte erstellt, dass echtzeitlich seit dem 17. Februar 2003 (AB 16 S. 5; 
vgl. auch AB 7 S. 2) bzw. dem 15. März 2003 (AB 9 S. 10) eine 100 %ige 
Arbeitsunfähigkeit bestand. Die Ärzte der Klinik K.________ attestierten 
während der stationären Behandlung vom 27. Juli bis 13. Oktober 2004 
weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (AB 16 S. 5), welche auch nach 
der stationären Behandlung in der Klinik K.________ andauerte. Daran 
ändert nichts, dass die Ärzte der Klinik K.________ in der Prognose eine 
Restarbeitsfähigkeit von ca. 60 bis 70 % erwähnten, denn sie ergänzten 
auch, dass die langfristige Prognose vom Erfolg der psychiatrisch-
psychotherapeutischen Behandlung abhänge und die Restarbeitsfähigkeit 
von der IV abgeklärt werden müsse (AB 16 S. 15). Der Beschwerdeführer 
wurde 
in 
der 
Folge 
auch 
weiterhin 
ambulant 
psychiatrisch-
psychotherapeutisch behandelt (AB 17 S. 4, 18, 56 S. 4). Der Psychiater 
Dr. med. M.________ berichtete am 13. August 2007, dass der Beschwer-
deführer von August 2006 bis Ende Mai 2007 im geschützten Rahmen in 
einem Pensum von 40 % habe tätig sein können (AB 56 S. 5). Dennoch 
empfahl der behandelnde Psychiater keine Eingliederung in der ange-
stammten Tätigkeit, vielmehr hielt er aus psychiatrischer Sicht fest, dass 
dem Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit, dabei handle es sich um 
eine ruhige Arbeit ohne allzu viel Zeitdruck (AB 56 S. 4, 5), zu 40 bis 50 % 
mit einer aktuell verminderten Leistungsfähigkeit von 50 % (d.h. maximal 
25 %) zumutbar wäre. Es ist somit erstellt, dass sich die gesundheitliche 
Situation ab August 2006 bis Ende Mai 2007 leicht verbesserte, dass je-
doch weiterhin eine hohe Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde (maximal 50 % 
mit Leistungseinschränkung von 50 %). Lediglich in der Prognose hielt der 
behandelnde Psychiater fest, dem Beschwerdeführer wäre die bisherige 
Tätigkeit im günstigsten Fall in einem Pensum von 50 % in eineinhalb bis 
zwei Jahren, somit frühestens Ende 2008/Anfang 2009, möglich (AB 56 S. 
5). Eine berufliche Eingliederungsmassnahme vom 21. April bis 4. Juli 2008 
in der Klinik C.________ (AB 77) ergab jedoch, dass eine Vermittlung in 
einen wirtschaftlich orientierten Betrieb oder eine Tätigkeit als … in einer 
geschützten Werkstatt nach wie vor nicht realistisch sei (AB 77 S. 6). Damit 
war auch nach Juli 2008 eine Arbeit im angestammten oder einem ange-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 13
passten Bereich nicht überwiegend wahrscheinlich zumutbar. Diese Ein-
schätzung wurde im Bericht der – den Beschwerdeführer seit Juni 2008 
(AB 106 S. 1) behandelnden – Psychiaterin Dr. med. F.________ vom 
24. März 2009 bestätigt (AB 91 S. 1). Sie berichtete von einer Verschlech-
terung im Oktober 2008 und im Dezember 2008 mit erneuten Stimmungs-
einbrüchen. Diese depressiven Stimmungseinbrüche zeugten von einer 
geringen psychischen Belastbarkeit (AB 91 S. 7). Sie rechnete mit einer 
Restarbeitsfähigkeit von 50 % erst in eineinhalb bis zwei Jahren (AB 91 
S. 8). Sie berichtete in der Stellungnahme zum Gutachten von Dr. 
D.________ (AB 106 S. 1 f.) von einer erneuten Krise im Oktober 2009 
nach einer urologischen Operation, wobei diese Phase offenbar bis Ende 
Dezember 2009 andauerte und der Beschwerdeführer erst im Januar 2010 
eine Stimmungsstabilisierung erreichte (AB 106 S. 2). Damit ist ab Januar 
2010 von einer deutlichen Verbesserung auszugehen, was auch vom Gut-
achter Dr. med. D.________ bestätigt wurde (AB 100 S. 18, 107 S. 1).
Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschwerdeführer ab Februar 
2003 aufgrund eines invalidisierenden Gesundheitsschadens zu 100 % 
arbeitsunfähig war; nach einer psychischen Krise/Depression mit latenter 
Suizidalität, die von September bis Ende Dezember 2009 akut war (AB 107 
S. 2, 106 S. 2), kam es im Verlauf des Januars 2010 zu einer Stabilisie-
rung, dabei ist gestützt auf die Akten eine relevante, das heisst voraussicht-
lich längere Zeit dauernde Verbesserung (Art. 88a Abs. 1 IVV) per Februar 
2010 ausgewiesen (vgl. auch 8C_848/2013 E. 2 S. 5).
3.3
An diesem Ergebnis ändert auch der Cannabiskonsum nichts: bis 
zum Eintritt in die Klinik K.________ lag ein regelmässiger Cannabiskon-
sum vor, nach Einstellung des Konsums während der stationären Behand-
lung (Bericht der Klinik K.________ vom 7. Oktober 2004 [AB 16 S. 9]) ver-
zeichneten die Behandelnden nach Klinikaustritt einen erneuten Cannabis-
konsum (AB 17 S. 3, 18 S. 1). Seit Mai 2007 ist der Beschwerdeführer of-
fenbar bzw. angeblich abstinent (AB 56 S. 5). Die attestierte Arbeitsun-
fähigkeit vor Mai 2007 ist nicht auf den Cannabiskonsum zurückzuführen, 
denn es lag mit der diagnostizierten sozialen Phobie mit Panikstörung und 
der rezidivierenden depressiven Störung (AB 56 S. 5, 91 S. 3) ein invalidi-
sierender Gesundheitsschaden vor (Schlussbericht der Klinik C.________ 


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vom 3. August 2008 [AB 77 S. 6] und Bericht der behandelnden Ärztin Dr. 
med. F.________ vom 24. März 2009 [AB 91 S. 5]). Zur Frage, ob der 
Cannabiskonsum primären Charakter oder selbst Symptom eines invalidi-
sierenden Gesundheitsschadens sei, hielt der behandelnde Psychiater 
Dr. med. M.________ am 13. August 2007 fest, der exzessive Cannabis-
konsum und die daraus resultierende Abhängigkeit habe sich nach der jah-
relangen Überforderung am Arbeitsplatz und einem schweren Paarkonflikt 
entwickelt. Er sei gewissermassen als Selbstmedikationsversuch zu wer-
ten. Der Beschwerdeführer habe Cannabis konsumiert, um seine sozialen 
Ängste zu bekämpfen, zwischenmenschliche Probleme auszuhalten und 
sich zu beruhigen (AB 56 S. 5 Ziff. 5.3). Damit ist davon auszugehen, dass 
es sich bei der Cannabissucht um eine Folge eines psychischen Gesund-
heitsschadens mit Krankheitswert handelte (vgl. E. 2.2. hiervor). Auch der 
Gutachter Dr. med. D.________ betrachtete das Cannabisabhängigkeits-
syndrom als eine sekundäre Sucht (AB 100 S. 17).
3.4
Bezüglich des Status ist erstellt, dass der Beschwerdeführer von 
November bis Mai 1996 als ... in einem Pensum von 100 % und ab Juni 
1996 bis zur Kündigung im Juni 2004 in einem Pensum von 90 % tätig war 
(AB 7 S. 2, 114 S. 3 Ziff. 3.2). Die Beschwerdegegnerin ging im Ab-
klärungsbericht Haushalt vom 18. Februar 2011 von einem Status von 100 
% Erwerbstätigkeit bis Ende Mai 2007 aus (AB 114 S. 7 Ziff. 4); letztlich 
kann hier offengelassen werden, ob die Reduktion des Pensums von 100 
% auf 90 % aus gesundheitlichen Gründen erfolgte. Fest steht, dass der 
Beschwerdeführer ab Juni 2007 seinen Sohn betreute und die Vormund-
schaftsbehörde im Frühjahr 2008 die Obhut und das alleinige Sorgerecht 
genehmigte (AB 114 S. 2). Er gab denn auch an, er würde deshalb bei gu-
ter Gesundheit zu 80 % als … tätig sein (AB 114 S. 4 Ziff. 3.5). Es ist nicht 
zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin ab Juni 2007 von einem 
Status von 80 % Erwerbstätigkeit und 20 % Tätigkeit im Haushalt ausging 
(AB 114 S. 7 Ziff. 5). 
3.5
Es ist hier bezüglich der Einschränkung im Haushalt auf den Ab-
klärungsbericht Haushalt vom 18. Dezember 2011 abzustellen und damit 
von der – anlässlich der Erhebung von 16. Februar 2011 unter Berücksich-
tigung der Angaben des Beschwerdeführers zum Gesundheitszustand 


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(AB 114 S. 2) ermittelten – Einschränkung von 4,5 % im Haushalt (AB 114 
S. 10) auszugehen. Bei einem Status von 20 % Tätigkeit im Haushalt ab 
Juni 2007 und einer Einschränkung von 4,5 % liegt ein gewichteter Invali-
ditätsgrad von 0,9 % vor (AB 114 S. 10 Ziff. 9).
Ist im Erwerbsbereich von einer Einschränkung von 100 % auszugehen 
(vgl. E. 3.2 hiervor), ergibt dies bei einem Status von 80 % im Erwerb, ei-
nen gewichteten Invaliditätsgrad von 80 %. Es besteht somit ab Juni 2007 
insgesamt ein gewichteter Invaliditätsgrad von 80,5 %; der Beschwerdefüh-
rer hat somit auch ab Juni 2007 Anspruch auf eine ganze Rente.
3.6
Bei einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab Februar 2003 (AB 16 
S. 5) war das Wartejahr im Februar 2004 erfüllt, weshalb ein Anspruch auf 
eine ganze Rente ab Februar 2004 besteht (aArt. 29 Abs. 1 IVG [geltend 
bis 31. Dezember 2007]). Der Gesundheitszustand verbesserte sich im 
Verlauf des Januars 2010 wesentlich (vgl. auch 8C_848/2013, E. 3.2.2); 
der Gutachter Dr. med. D.________ legte denn auch im Gutachten den 
Beginn der von ihm festgelegten Arbeitsunfähigkeit von 20 % „auf den heu-
tigen Tag“, also den 15. Februar 2010 fest (AB 100 S. 18 und 20). Es ist 
deshalb von einer gesundheitlichen Einschränkung bis Ende Januar 2010 
auszugehen und der Rentenanspruch ist im bisherigen Umfang bis Ende 
April 2010 zu bejahen (Art. 88a Abs. 1 IVV).
Ab Februar 2010 gilt die von den Gutachtern Dres. med. D.________ und 
E.________ attestierte Arbeitsfähigkeit (8C_848/2013, E. 7; vgl. auch AB 
100 S. 21 Ziff. 13, AB 104 S. 22) und es besteht kein Anspruch mehr auf 
eine 
Rente 
(Entscheid 
des 
Bundesgerichts 
vom 
4. 
Juni 
2014, 
8C_848/2013, E. 5).
3.7
Soweit darauf einzutreten ist, ist in teilweiser Gutheissung der Be-
schwerde die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 15. Juni 2011 insoweit 
aufzuheben, als dass die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist, dem Be-
schwerdeführer rückwirkend befristet von Februar 2004 bis Ende April 2010 
eine ganze Rente auszurichten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 16
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Nach dem Entscheid des Bundesgerichts vom 4. Juni 2014 mit teilweiser 
Gutheissung, teilweiser Aufhebung des Urteils vom 21. Oktober 2013 und 
Rückweisung zu neuer Entscheidung über den Rentenanspruch bis Ende 
April 2010 ist nochmals über die Kosten und die Parteientschädigung zu 
entscheiden (8C_848/2013, E. 7). Infolge des teilweisen Obsiegens des 
Beschwerdeführers hat die teilweise unterliegende Beschwerdegegnerin 
die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf insgesamt Fr. 700.--, zu vier 
Fünfteln, d.h. Fr. 560.-- zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 
E. 4). Der Beschwerdeführer hat Verfahrenskosten von Fr. 140.-- zu über-
nehmen. Vom im Verfahren IV/2011/761 geleisteten Kostenvorschuss von 
Fr. 700.-- sind dem Beschwerdeführer Fr. 560.-- nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
Im Verfahren IV/2014/627 besteht – da nach wie vor die gleiche Verfügung 
wie im Verfahren IV/2011/761 streitig ist – kein Anlass zur Erhebung von 
Verfahrenskosten. 
4.2
Nach der Rechtsprechung hat die beschwerdeführende Partei bei 
teilweisem Obsiegen mindestens Anspruch auf eine reduzierte Parteien-
tschädigung (BGE 110 V 54 E. 3a S. 57; SVR 2003 EL Nr. 5 S. 14 E. 4.1).
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikostenersatz 
bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen sowie Rechtsschutzversi-
cherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden aufgrund eines allge-
meingültigen pauschalisierten Stundenansatzes festgesetzt, welcher im 
konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. Der Stunden-
ansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertretung festgelegt, wobei 
als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch Juristinnen und Juristen 
sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialversicherungsexpertinnen 
und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte Vertretung gelten alle übri-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 17
gen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. Rundschreiben der Sozialver-
sicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige 
Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Dezember 
2009, abrufbar unter www.justice.be.ch). Im Falle der Vertretung durch 
Rechtsschutzversicherungen, Gewerkschaften und Berufsverbände wird 
der Stundenansatz bei einer fachlich qualifizierten Vertretung auf Fr. 180.-- 
und bei einer fachlich nicht qualifizierten Vertretung auf Fr. 100.-- festge-
legt.
Mit Kostennote vom 11. November 2014 macht der Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers, H.________, Fachspezialist Sozialversicherungen, 
B.________, einen zeitlichen Aufwand von 10,5 Stunden geltend, was bei 
einen Stundenansatz von Fr. 180.-- ein Total von Fr. 1‘890.-- (inkl. Ausla-
gen und MWSt.) ergibt. Infolge des teilweisen Obsiegens hat der Be-
schwerdeführer Anspruch auf eine Parteientschädigung; diese ist auf Fr. 
1‘512.-- (vier Fünftel von Fr. 1‘890.--) festzusetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Soweit darauf einzutreten ist, wird in teilweiser Gutheissung der Be-
schwerde die angefochtene Verfügung der IV-Stelle Bern vom 15. Juni 
2011 insoweit aufgehoben, als dass die Beschwerdegegnerin verpflich-
tet wird, dem Beschwerdeführer ab Februar 2004 bis Ende April 2010 
eine ganze Rente auszurichten.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zu vier Fünfteln auferlegt. Die Beschwerdegegnerin hat Fr. 560.-- zu 
bezahlen. Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von 
Fr. 140.-- auferlegt und ihm werden, vom im Verfahren IV/2011/761 ge-
leisteten Kostenvorschuss von Fr. 700.--, Fr. 560.-- nach Rechtskraft 
des Urteils zurückerstattet.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Dez. 2014, IV/14/627, Seite 18
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘512.-- (inkl. Auslagen und MWSt.), zu er-
setzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.