be_verwaltungsgericht · 200 2019 45 · 2019-05-21 · de

Verfügung vom 3. Dezember 2018

200 19 45 IV
SCI/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. Mai 2019
Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. Dezember 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1990 geborene, aus … stammende A.________ (Versicherte bzw. Be-
schwerdeführerin) meldete sich – nachdem sie im März 2013 im Rahmen 
eines Familiennachzugs von … her in die Schweiz eingereist war – im Fe-
bruar 2016 unter Hinweis auf ein Lymphödem in den Beinen erstmals bei 
der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 
(Akten der IV, Antwortbeilage [AB] 2, 23 S. 2). Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. 
Beschwerdegegnerin) tätigte Abklärungen in medizinischer sowie erwerbli-
cher Hinsicht und wies das Leistungsbegehren nach durchgeführtem Vor-
bescheidverfahren (AB 30) mit Verfügung vom 2. September 2016 (AB 31) 
mit der sinngemässen Begründung ab, es liege kein invalidisierender Ge-
sundheitsschaden vor.
Am 27. September 2017 (AB 32) ersuchte die Versicherte aufgrund einer 
schweren Magenentleerungsstörung mit progredientem Gewichtsverlust 
und schwerer Mangelernährung erneut um Leistungen der IV. Die IVB 
nahm wiederum medizinische und erwerbliche Abklärungen vor; sie holte 
namentlich eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
vom 20. Juni 2018 (AB 60) und einen Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb 
vom 14. September 2018 (AB 62) ein. Mit Vorbescheid vom 20. September 
2018 (AB 63) stellte sie bei einem Status von 30 % Erwerbstätigkeit und 
70 % Aufgabenbereich Haushalt sowie einem Invaliditätsgrad von 34 % die 
Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht. Am 3. Dezember 2018 
(AB 66) verfügte die IVB wie angekündigt.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 18. Januar 2019 
(Postaufgabe) Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung vom 3. De-
zember 2018 sei aufzuheben, es sei eine erneute Haushaltsabklärung 
durchzuführen und der IV-Grad sei neu zu bemessen. Des Weiteren er-
suchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 3
Mit Eingabe vom 31. Januar 2019 teilte Rechtsanwalt B.________ mit, die 
Beschwerdeführerin habe ihn mit der Wahrung ihrer Interessen beauftragt. 
Gleichzeitig liess er das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zurück-
ziehen.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 20. Februar 
2019 auf Abweisung der Beschwerde.
Mit Eingabe vom 4. März 2019 nahm die Beschwerdeführerin, vertreten 
durch Rechtsanwalt B.________, Stellung zur Beschwerdeantwort. Hierzu 
äusserte sich die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 28. März 2019.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. Dezember 2018 
(AB 66). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf eine Rente der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 


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der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-
tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe-
gattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 
Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Metho-
de; BGE 144 I 21 E. 2.1 S. 23, 142 V 290 E. 4 S. 293).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
2.5
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 


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wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 
S. 351). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen wer-
den kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei 
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen 
sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, 
so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die 
von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali-
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invali-
ditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän-
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie 
zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 
nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Rentenan-
spruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berück-
sichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlaggeben-
den Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).


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2.6
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 
S. 547, 130 V 61 E. 6.2 S. 63).
3.
3.1
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
vom 27. September 2017 (AB 32) eingetreten ist und den Rentenanspruch 
in der angefochtenen Verfügung vom 3. Dezember 2018 (AB 66) materiell 
geprüft hat. Die Eintretensfrage ist – da nicht streitig – vom Gericht nicht zu 
beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im mass-
gebenden Vergleichszeitraum zwischen der Verfügung vom 2. September 
2016 (AB 31) mit Verneinung eines massgeblichen Gesundheitsschadens 
und der Verfügung vom 3. Dezember 2018 (AB 66) eine Veränderung in 
den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beein-
flussen (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte die leistungsabweisende Verfü-
gung vom 2. September 2016 (AB 31) auf den Bericht des RAD-Arztes Dr. 
med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheu-
matologie, vom 16. Juni 2016 (AB 29). Dieser diagnostizierte Beinödeme 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 8
und chronische Schmerzen in der unteren Extremität sowie differentialdia-
gnostisch Lymphödeme bzw. ein Lipödem. Objektiv bestünden Schwellun-
gen der Beine seit der Kindheit, einhergehend mit Schmerzen, ohne dass 
bisher eine eindeutige Diagnose habe gestellt werden können oder eine 
konsequente Therapie durchgeführt worden sei. Bei Durchführung einer 
konsequenten Therapie z.B. bei Vorliegen eines Lymphödems könne er-
wartet werden, dass durch eine entsprechende Kompressionsbehandlung 
Tätigkeiten mit Wechselbelastung (Sitzen, Gehen und Stehen) ohne quali-
tative oder quantitative Einschränkungen auch hinsichtlich der (früher aus-
geübten [vgl. AB 10 S. 2 ff.]) Tätigkeit als … möglich seien. Eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % lasse sich anhand der vorliegen-
den Berichte und Befunde nicht begründen.
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 2. September 2016 (AB 31) lässt sich den Akten – so-
weit entscheidwesentlich – das Folgende entnehmen:
3.3.1
Gemäss Bericht der Klinik D.________ vom 23. August 2016 
(AB 34 S. 34) wurde tags zuvor eine Magenentleerungs- und Magenmoti-
litäts-Szintigraphie durchgeführt. Die Resultate wurden als ausgeprägte 
Magenentleerungsstörung mit erhaltener Motilität, aber deutlich reduzierter 
Kontraktionskraft, beurteilt.
3.3.2
Im Bericht der Klinik E.________ vom 25. Januar 2017 (AB 34 
S. 31 ff.) wurden eine schwere krankheits-assoziierte Mangelernährung, 
eine Magenentleerungsstörung unklarer Ätiologie, eine Hyperlaxizität 
(Beigthon Score 7/9), eine muskuläre Dysbalance sowie ein Exanthem in-
guinal beidseits diagnostiziert. Laut der Patientin hätten die Symptome be-
reits vor der Geburt des ersten Kindes vor ca. sechs bis sieben Jahren be-
gonnen. Es sei eine infektiöse Gastritis festgestellt worden und es sei eine 
Behandlung erfolgt. Die nächsten vier Jahre seien besser gewesen. Seit 
der zweiten Schwangerschaft im letzten Jahr hätten sich die Symptome 
massiv verschlechtert. Sie habe nun progredient massiv an Gewicht abge-
nommen, das aktuelle Gewicht betrage 54.3 kg, was bei einer Körpergrös-
se von 163.5 cm einen Body Mass Index (BMI) von 20.3 kg/m2 ergebe. 
Aktuell handle es sich um eine schwerste Mangelernährung im Rahmen 
eines mehrmaligen täglichen Erbrechens bei Gastroparese unklarer Ätiolo-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 9
gie. Die klinische Manifestation der Gastroparese sei massiv, die Patientin 
sei in einer chronisch katabolen Stoffwechsellage. Es werde dringend die 
Einlage einer naso-jejunalen Ernährungssonde empfohlen. Die Einlage 
einer entsprechenden Sonde erfolgte am 14. Februar 2017 (AB 34 S. 29 f.) 
und nachdem diese erbrochen bzw. entfernt worden war, wiederum am 
20. Februar 2017 (AB 34 S. 27 f.), am 9. März 2017 (AB 34 S. 22 f.) sowie 
am 12. April 2017 (AB 34 S. 16 f.).
3.3.3
Im Bericht der Klinik F.________ vom 16. Mai 2017 (AB 34 S. 14 
ff.) wurde festgehalten, die Patientin berichte über einen erfreulichen Ver-
lauf in dem Sinne, dass sie aktuell kleine Mengen von soliden Nahrungs-
mitteln wie Datteln und Walnüsse aufnehmen könne. Die Jejunalsonde sei 
aus Versehen rausgerutscht, jedoch möchte die Patientin aktuell keine wei-
tere Einlage. Sie versuche aktuell, die Palette von Nahrungsmitteln zu er-
weitern. Da es unter der Therapie mit Resolor 1 mg zu einer Verbesserung 
der Motilitätsstörung gekommen und diese Therapie gut vertragen worden 
sei, sei die Dosis auf 2 x 1 mg erhöht worden.
3.3.4
Dem Bericht der Klinik E.________ vom 16. Mai 2017 (AB 34 
S. 11 ff.) ist zu entnehmen, dass die orale Nahrungszufuhr seit etwa ein bis 
zwei Wochen besser gehe. Die Patientin habe ihre Nahrungspalette wieder 
ausweiten können. Es bestehe weiterhin ein deutliches Kalorien- und Ei-
weissdefizit. Erstaunlicherweise habe die Patientin das Gewicht annähernd 
stabil halten können; aktuell habe sie ca. ein Kilogramm abgenommen und 
wiege 56 kg. Klinisch befinde sie sich in deutlich gebessertem Allgemein-
zustand, sie selbst fühle sich besser und kraftvoller. Es bestehe noch drei 
bis vier Mal täglich schwallartiges Erbrechen, gastrointestinale Beschwer-
den in Form von abdominellen Schmerzen würden aber verneint. Labor-
chemisch fänden sich abgesehen von einer leichten normochromen-
normozytären Anämie keine Auffälligkeiten.
In einem weiteren Bericht derselben Klink vom 14. Juni 2017 (AB 34 S. 8 
ff.) wurde ausgeführt, die Patientin berichte über vermehrtes Erbrechen seit 
der letzten Konsultation. Seit zwei Tagen würde sie daher nur noch einige 
Datteln und etwas Milch pro Tag zu sich nehmen. Bei dieser geringen 
Menge habe sie kein Erbrechen mehr gehabt. Eine erneute Ernährung über 
eine naso-jejunale Sonde werde derzeit abgelehnt. Wie die Patientin trotz 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 10
der geringen Kalorienzufuhr ihr Gewicht annähernd stabil halten könne, sei 
nicht vollständig klar. Sie gebe aber glaubhaft an, weiterhin regelmässig zu 
erbrechen und nur wenig essen zu können.
3.3.5
Am 26. Juni 2017 berichtete die Klinik F.________ (AB 34 S. 6 f.), 
dass die durchgeführte Therapie mit Resolor keinen Einfluss auf die Ma-
genmotilitätsstörung gehabt habe. Anamnestisch habe die Patientin jedes 
Mal die Tablette wie auch die Proteindrinks erbrechen müssen. Sie habe 
sich für die Einlage eines Magenschrittmachers entschieden. Im Rahmen 
der Mangelernährung verspüre die Patientin auch oft Müdigkeit, Schwindel, 
Beinschwäche und Beinschmerzen. Der Einsatz eines Magenschrittma-
chers erfolgte schliesslich am 13. Juli 2017 (AB 55 S. 6 ff.).
3.3.6
Dem Bericht der Klinik E.________ vom 4. September 2017 (AB 
49 S. 7) ist zu entnehmen, dass die Patientin trotz Einsatz des Magen-
schrittmachers aktuell keine Besserung der Beschwerden verspüre. Wei-
terhin könne sie keine feste Nahrung bei sich halten und ernähre sich 
hauptsächlich flüssig. Entsprechend der geringen Kalorienzufuhr habe sie 
in den letzten zwei Monaten ca. 4 kg verloren. Das aktuelle Gewicht betra-
ge noch 51.3 kg. Neben dem Erbrechen bestehe weiterhin ein Schwindel, 
der täglich für kurze Zeit auftrete. Bei erneuter Gewichtsabnahme und wei-
terhin mangelhafter möglicher Nahrungsmittelzufuhr sei eine erneute künst-
liche Ernährung in Form einer enteralen oder parenteralen Ernährung indi-
ziert. Die Patientin verweigere dies aber derzeit und möchte nochmals pro-
bieren, die orale Ernährung wieder zu steigern.
3.3.7
Der RAD-Arzt Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine In-
nere Medizin, hielt im Bericht vom 27. Oktober 2017 (AB 43) fest, es beste-
he eine deutlich verminderte körperliche Belastbarkeit aufgrund einer 
schweren Mangelernährung. Er attestierte eine vollständige Arbeitsun-
fähigkeit bei zurzeit aus versicherungsmedizinischer Sicht noch instabiler 
Situation. Weitere medizinische Abklärungen seien derzeit nicht indiziert.
3.3.8
Im Bericht der Klinik E.________ vom 20. Januar 2018 (AB 56 S. 3 
ff.) wurde festgehalten, vor einer Woche sei die Stimulationsfrequenz des 
Magenschrittmachers weiter erhöht worden. Die Situation bezüglich 
Ernährung sei jedoch unverändert. Es bestehe weiterhin ein deutliches 


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tägliches Defizit von über 1'000 Kalorien und über 40 g Eiweiss. Entspre-
chend sei das Gewicht weiter gesunken, zu Hause wiege die Patientin der-
zeit 48.3 kg, was einem erneuten Gewichtsverlust von einem Kilo im letzten 
Monat entsprechen würde. Das Gewicht mit Kleidern sei mit 50.1 kg stabil 
zur Voruntersuchung vom 9. November 2017 gewesen. Aus ernährungs-
medizinischer Sicht sei eine zusätzliche künstliche Ernährung (enteral oder 
parenteral) dringend erforderlich. Die Patientin könne sich dies allerdings 
aktuell nicht vorstellen.
3.3.9
Mit Arztzeugnis vom 31. Januar 2018 (AB 56 S. 2) attestierte die 
Klinik F.________ eine weiterhin vorliegende vollständige Arbeitsunfähig-
keit. Über den weiteren Verlauf des Krankheitszustandes könne aktuell 
noch keine definitive Prognose gestellt werden.
In einem weiteren Bericht derselben Klinik vom 7. Mai 2018 (AB 58) wurde 
festgehalten, die Patientin berichte, dass sie weiterhin unter Übelkeit und 
postprandialem Erbrechen leide. Die Einlage eines Magenschrittmachers 
im Juli 2017 habe zu keiner Besserung der Symptomatik geführt. Deswe-
gen sei die Einlage eines Hickmankatheters für eine zukünftige parenterale 
Ernährung geplant.
3.3.10
Der RAD-Arzt Dr. med. G.________ attestierte im Bericht vom 
20. Juni 2018 (AB 60) eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätig-
keit. Retrospektiv bestehe diese wahrscheinlich bereits seit Ende Septem-
ber 2015, ohne dass ein genaues Datum festgelegt werden könne.
3.3.11
Dem Bericht der Klinik E.________ vom 21. Dezember 2018 
(AB 67) ist zu entnehmen, dass am 22. Oktober 2018 eine Kathetereinlage 
zur parenteralen Ernährung erfolgt sei. Die Patientin werde seither über 14-
17 Stunden am Abend und in der Nacht parenteral ernährt, was deren Be-
wegungsfreiheit einschränke. Seit Beginn der parenteralen Ernährung habe 
der Gewichtsverlust stabilisiert werden können, ein deutlicher Gewichtsan-
stieg sei aber noch nicht zu verzeichnen. Die Patientin könne weiterhin 
keine feste Nahrung ohne anschliessendes Erbrechen zu sich nehmen. 
Auch die Aufnahme von Flüssigkeiten sei nur in einem geringen Rahmen 
möglich. Dies habe dazu geführt, dass neben der parenteralen Ernährung 
auch eine zusätzliche intravenöse Flüssigkeitsabgabe erfolge. Leider habe 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 12
aber auch diese Massnahme nicht zu einer Verbesserung der Schwindelat-
tacken geführt. Diese schränkten die Patientin am meisten in ihrem tägli-
chen Leben ein.
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
Mit der Neuanmeldung vom 27. September 2017 hat die Be-
schwerdeführerin neue gesundheitliche Probleme geltend gemacht (schwe-
re Magenentleerungsstörung mit progredientem Gewichtsverlust und 
schwerer Mangelernährung), wobei diese gemäss eigener Aussage an-
fangs des Jahres 2016 aufgetreten sein sollen (AB 32 S. 6 Ziff. 6). Ärztli-
cherseits wird der Beginn der Problematik anamnestisch auf den Zeitpunkt 
vor der Geburt des ersten Kindes im Jahr 2012 (AB 32 S. 3 Ziff. 3) gelegt, 
mit einer nachfolgenden Verbesserung und einer massiven Verschlechte-
rung während der zweiten Schwangerschaft im Jahr 2016 (AB 34 S. 32). Im 
Rahmen der Prüfung des ersten Leistungsgesuchs vom Februar 2016 
(AB 2), welche zur leistungsablehnenden Verfügung vom 2. September 


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2016 (AB 31) geführt hatte, war diese Problematik – obwohl zeitlich über-
schneidend – kein Thema. In jenem Verfahren hatte die Beschwerdeführe-
rin einzig über Beinprobleme geklagt, welche als Beinödeme und chroni-
sche Schmerzen bzw. als Lymphödem und Lipödem diagnostiziert wurden 
(AB 29 S. 5). Diese letztere Beschwerden wurden zwar seitens der Be-
schwerdeführerin im Rahmen der Haushaltabklärung vom 6. September 
2018 ebenfalls erwähnt (AB 62 S. 4, 7), sie sind aktuell – soweit ersichtlich 
– jedoch aus dem Fokus der behandelnden Ärzte verschwunden. Damit ist 
eine erhebliche Änderung des Sachverhalts seit Erlass der Verfügung vom 
2. September 2016 (AB 31) erstellt, womit der Rentenanspruch frei zu prü-
fen ist (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.6
Die Ätiologie der diagnostizierten Magenentleerungsstörung ist bis 
heute unklar geblieben. Hinweise auf eine Autoimmunerkrankung, Diabetes 
oder eine infektiöse Ätiologie wurden keine gefunden (AB 34 S. 32). Nach-
dem die Beschwerdeführerin gemäss Aktenlage zunächst zwischen 2015 
und 2017 einen Gewichtsverlust von 20 kg erlitten hatte (AB 34 S. 27), 
schwankte ihr Gewicht zwischen 54.3 kg im Januar 2017 (AB 34 S. 31), 
und 49.6 kg im Mai 2018 (AB 58 S. 1); im Dezember 2018 bzw. Januar 
2019 lag es wiederum bei 53 kg. Bei einer Körpergrösse von 163 cm 
(AB 58 S. 1) unterschritt damit der BMI den Normbereich von 18.5 - 25 (vgl. 
PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017, S. 275) nie. Mittler-
weile liegt der BMI denn auch wieder bei ca. 20 (AB 70 S. 45, S. 47). Die 
behandelnden Ärzte äusserten ihr Erstaunen, dass die Beschwerdeführerin 
ihr Gewicht über längere Zeit trotz dauerndem Erbrechen und nur geringer 
Nahrungsaufnahme und damit einhergehendem Kalorien- und Eiweissdefi-
zit halten konnte (AB 34 S. 12; 49 S. 15). Sie haben dabei bis anhin auf die 
Aussagen der Beschwerdeführerin vertraut, dass sie täglich mehrfach er-
breche und nur wenig feste Nahrung zu sich nehmen könne. Die im Juli 
2017 erfolgte chirurgische Versorgung mit einem Magenschrittmacher 
(AB 55 S. 6 ff.) hat zu keiner Verbesserung der geklagten Symptomatik 
geführt (AB 58 S. 2). Eine allfällige mitwirkende psychische Komponente 
wurde bei der bisher allein symptombezogenen Therapie nicht diskutiert. 
Es stellen sich nicht nur mit Blick auf das über längere Zeit unverändert 
gebliebene Gewicht bei angeblichen Problemen mit der Nahrungsaufnah-
me Fragen zur Konsistenz der geklagten Symptomatik. In den medizini-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 14
schen Akten wird denn auch immer wieder der fehlende Wille erwähnt, eine 
ärztlich empfohlene Behandlung mit Sondennahrung (erneut) aufzunehmen 
(AB 34 S. 9, S. 15; 49 S. 8; 56 S. 4). Die Beschwerdeführerin entfernte zu-
weilen die naso-jejunale Sonde selbst und verweigerte deren erneute Ein-
lage (AB 34 S. 15). Wenn sie unter diesen Umständen danach über Tage 
nur die von ihr angegebenen wenigen Lebensmittel (einige Datteln und 
etwas Milch [AB 34 S. 9]) zu sich genommen hätte, so hätte dies zweifellos 
zur unverzüglichen Einlieferung und stationären Behandlung führen müs-
sen. Insofern erwecken die entsprechenden Angaben der Beschwerdefüh-
rerin Zweifel an Konsistenz und Compliance; hinzu kommt, dass die be-
handelnden Ärzte in diesem Zeitraum einen guten Allgemeinzustand attes-
tierten und die Beschwerdeführerin sich gemäss eigenen Angaben genü-
gend kräftig fühlte (AB 34 S. 9). Damit sind die Auswirkungen der diagnos-
tizierten Gesundheitsschäden unklar. Zudem spricht dies nicht für einen 
hohen Leidensdruck, zumal sie sich, nachdem auch mit dem Einsatz eines 
Magenschrittmachers nicht das gewünschte Resultat erzielt worden war 
(AB 58), wiederum ein halbes Jahr Zeit liess, die Implantation eines Hick-
mankatheters vornehmen zu lassen (AB 58 S. 2; 67 S. 2). Des Weiteren 
geht aus den Akten hervor, dass sich die Beschwerdeführerin mehrfach – 
auch für längere Zeit – in … bei ihren Eltern aufhalten konnte, was seitens 
der behandelnden Fachpersonen einerseits als hinderlich für die verordne-
te Physiotherapie erachtet wurde (AB 15 S. 4, 9) und andererseits der Be-
schwerdeführerin als Begründung diente, auf eine enterale Ernährung zu 
verzichten (AB 34 S. 9; 56 S. 4 f.). Aufgrund der Tatsache, dass die Be-
schwerdeführerin im Rahmen von Aufenthalten in … ihre Nahrungspalette 
wieder ausweiten konnte und die behandelnden Ärzte im Anschluss von 
einem deutlich gebesserten Allgemeinzustand berichteten (AB 34 S. 12, 
15), lässt sich – insbesondere mit Blick darauf, dass sich die Situation nach 
Rückkehr in die Schweiz wiederum verschlechtert hat (AB 34 S. 6 f.) – das 
Vorliegen von die Problematik begünstigenden bzw. triggernden psychoso-
zialen Faktoren nicht ausschliessen. Insgesamt erweist sich der medizini-
sche Sachverhalt als ungenügend abgeklärt. Damit lässt sich auch die Fra-
ge nach der Invalidität im Aufgabenbereich Haushalt (AB 62 S. 7 ff.) und 
der diesbezüglich beschwerdeweise (S. 3 Ziff. 3) geltend gemachten Ver-
schlechterung aufgrund der am 22. Oktober 2018 erfolgten Operation (Ein-
satz eines Hickmankatheters [vgl. AB 70 S. 45 ff.]) vorläufig nicht beantwor-


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ten. Die Beschwerdegegnerin wird nach Aktualisierung der Aktenlage (vgl. 
hierzu E. 5 nachfolgend) ein interdisziplinäres Gutachten unter Einschluss 
des psychiatrischen Fachgebiets einzuholen und anschliessend eine er-
neute Haushaltabklärung durchzuführen haben.
4.
Den Status der Beschwerdeführerin legte die Beschwerdegegnerin gestützt 
auf den Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 14. September 2018 
(AB 62) auf 30 % Erwerb und 70 % Aufgabenbereich Haushalt fest. Dabei 
stützte sie sich auf die Angaben der Beschwerdeführerin, wonach sie bei 
guter Gesundheit allenfalls zwei, maximal drei Stunden pro Tag in der … 
arbeiten würde. Da ihre Kinder noch klein seien, könne sie sich ein höheres 
Pensum nicht vorstellen (S. 4 Ziff. 3.4). Die Beschwerdeführerin hat keine 
Ausbildung abgeschlossen und war nach der Verheiratung im Februar 
2010 im März 2013 zusammen mit ihrem im Februar 2012 geborenen Sohn 
im Rahmen des Familiennachzugs von … her in die Schweiz eingereist 
(AB 33 S. 3, 5 und 8). Nachdem eine per 1. Oktober 2007 begonnene Aus-
bildung zur … (AB 10 S. 2 ff.) zufolge mangelhafter Leistungen (AB 37 
S. 4) nach einem Jahr abgebrochen (AB 17 S. 1) und eine Weiterbeschäfti-
gung im selben Betrieb im Rahmen eines gewöhnlichen Arbeitsverhältnis-
ses nach fünfeinhalb Monaten mittels eines Aufhebungsvertrages per 
16. Februar 2009 ebenfalls beendet worden war (AB 7), arbeitete sie ab 
dem 6. April 2009 bis zum 14. Oktober 2011 ebenfalls in … im … (AB 8). In 
der Schweiz nahm sie nie eine Erwerbstätigkeit auf. Dies wäre ihr damals 
jedoch auch unter Berücksichtigung der familiären Verpflichtungen durch-
aus möglich gewesen. So war der 2002 in die Schweiz eingereiste Ehe-
mann (vgl. AB 3 S. 9) erst ab Ende 2012, dabei jedoch allein niederschwel-
lig, erwerbstätig (AB 21 S. 3). Eine Erwerbstätigkeit wäre der Beschwerde-
führerin damit zumindest in einem Teilzeitpensum möglich gewesen. Der 
Status von 30 % Erwerb und 70 % Aufgabenbereich Haushalt wird von der 
Beschwerdeführerin nicht bestritten und erscheint aufgrund der Aktenlage 
als wohlwollend. Klar feststellbare Fehleinschätzungen liegen jedoch nicht 
vor, weswegen ein gerichtliches Eingreifen ins Ermessen der Abklärungs-
fachperson nicht gerechtfertigt ist (vgl. E. 2.6 hiervor) und die Beschwerde-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 16
gegnerin ihren weiteren Abklärungen grundsätzlich diesen Status zugrunde 
zu legen haben wird.
5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als die 
angefochtene Verfügung vom 3. Dezember 2018 (AB 66) aufzuheben und 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme weiterer Abklärungen 
im Sinne der vorstehenden Erwägungen und zu neuer Verfügung zurück-
zuweisen ist. Die Beschwerdegegnerin wird die vollständigen Akten der 
Beschwerdeführerin und der mit ihr zusammen unterstützten Personen des 
zuständigen Sozialdienstes und die vollständigen Akten inklusive der Kran-
kengeschichte der behandelnden Ärzte einzuholen haben, damit sich die 
danach mit einer interdisziplinären Beurteilung zu betrauenden Gutachter 
ein umfassendes Bild betreffend das psychosoziale Lebensumfeld der Be-
schwerdeführerin machen können. Dies nicht zuletzt auch um, sollten die 
derzeitigen Hinweise auf Inkonsistenzen ein Mahn- und Bedenkzeitverfah-
ren notwendig erscheinen lassen, nötige chirurgische Eingriffe von unnöti-
gen bzw. untauglichen medizinischen Massnahmen abzugrenzen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
6.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Mai 2019, IV/19/45, Seite 17
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt es unter dem Gesichtspunkt des 
(bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Parteientschädigung im Streit um 
eine Sozialversicherungsleistung bereits als Obsiegen, wenn die versicher-
te Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu derjenigen nach Abschluss 
des Administrativverfahrens insoweit verbessert, als sie die Aufhebung 
einer ablehnenden Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Ver-
waltung zu ergänzender Abklärung und neuer Beurteilung erreicht 
(BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61). Dies gilt unabhängig davon, ob die Rückwei-
sung beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im 
Eventualantrag gestellt wird (SVR 2017 KV Nr. 9 S. 43 E. 9.1).
Die Beschwerdeführerin wird durch Rechtsanwalt B.________ vertreten. 
Dessen Kostennote vom 13. März 2019 mit einem geltend gemachten Auf-
wand von 5.2 Stunden gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Entsprechend 
wird die Parteientschädigung auf Fr. 1'300.-- (5.2 Stunden à Fr. 250.--) zu-
züglich Auslagen von Fr. 45.50 und 7.7 % Mehrwertsteuer im Betrag von 
Fr. 103.60, somit auf total Fr. 1'449.10, festgesetzt. Diesen Betrag hat die 
Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.
6.3
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist 
als durch Rückzug erledigt vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der IV-Stelle Bern 
vom 3. Dezember 2018 aufgehoben und die Sache an die Beschwer-
degegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Vornahme der Abklärun-
gen im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 


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Kostenvorschuss von Fr. 800.-- wird ihr nach Eintritt der Rechtskraft 
des Urteils zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1'449.10 (inkl. Auslagen und Mehrwert-
steuer), zu ersetzen.
4.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.