be_verwaltungsgericht · 200 2019 623 · 2020-02-19 · de

Verfügung vom 17. Juni 2019

200 19 623 IV
FUR/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 19. Februar 2020
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 17. Juni 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1971 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), 
ausgebildete …, meldete sich erstmals im Juli 2005 bei der IV-Stelle Bern 
(IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Leistungen der Invaliden-
versicherung an wegen Agoraphobie mit Panikattacken und Dysthymie 
(Akten der IVB, [act. II] 2). Nach Abklärungen sprach die IVB der Versicher-
ten mit Verfügungen vom 14. Februar und 6. März 2007 ab dem 1. August 
2005 eine ganze Rente zu (act. II 28 S. 2 ff.). Nach Revisionen von Amtes 
wegen bestätigte die IVB einen unveränderten Rentenanspruch der Versi-
cherten (Mitteilungen vom 23. Mai 2007 [act. II 32], 30. Dezember 2009 
[act. II 40], 15. Januar 2013 [act. II 53]). Am 22. November 2013 meldete 
die Versicherte, sie werde am 3. Januar 2014 eine Stelle als … antreten 
(act. II 54, 59 S. 2 f.). Die IVB veranlasste eine Begutachtung durch Dr. 
med. C.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie (psychia-
trisches Gutachten vom 15. März 2015 [act. II 77.1] und Stellungnahme 
vom 24. Juni 2015 [act. II 88]). Mit Verfügung vom 5. August 2015 hob die 
IVB die ganze Rente per Ende September 2015 auf (act. II 93). Die hierge-
gen erhobene Beschwerde (act. II 97) wies das Verwaltungsgericht des 
Kantons Bern mit Urteil vom 26. November 2015 ab (IV/2015/815 [act. II 
100]); dieses blieb unangefochten.
Am 26. Mai 2017 meldete sich die Versicherte erneut bei der IVB zum Be-
zug von Leistungen an (act. II 107). Die IVB veranlasste eine Verlaufsbe-
gutachtung durch Dr. med. C.________ (psychiatrisches Gutachten vom 
4. Mai 2018 [act. II 124.1]). Gegen den Vorbescheid vom 17. Mai 2018, 
worin die IVB die Ablehnung von Leistungen in Aussicht gestellt hatte 
(act. II 125), erhob die Versicherte Einwand (act. II 126). Die IVB holte in 
der Folge einen Bericht von Dr. med. D.________, Fachärztin für Allgemei-
ne Innere Medizin und Rheumatologie, Zentrum E.________, vom 28. Au-
gust 2018 (act. II 134) sowie Angaben des Arbeitgebers (act. II 147, 150) 
und eine Stellungnahme von Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemei-
ne Innere Medizin und Rheumatologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
vom 13. März 2019 (act. II 153) ein. Mit neuem Vorbescheid vom 21. März 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 3
2019 stellte die IVB, bei einem Invaliditätsgrad von 16 %, die Ablehnung 
einer Rente in Aussicht (act. II 155). Hiergegen erhob die Versicherte, ver-
treten durch G.________, Einwand (act. 159). Mit Verfügung vom 17. Juni 
2019 lehnte die IVB einen Anspruch auf eine Rente ab (act. II 161).
B.
Mit Eingabe vom 19. August 2019 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern Beschwerde. Sie beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuhe-
ben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Arbeitsfähig-
keit der Beschwerdeführerin mittels polydisziplinärem Gutachten (Rheuma-
tologie, Psychiatrie, Orthopädie, Neurologie, Innere Medizin) abzuklären. 
Eventualiter seien der Beschwerdeführerin eine Teilrente sowie berufliche 
Eingliederungsmassnahmen zu gewähren. Es sei ihr für das vorliegende 
Beschwerdeverfahren das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege zu ge-
währen unter Beiordnung der unterzeichnenden Anwältin als unentgeltli-
cher Rechtsbeistand.
Mit Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2019 beantragt die IVB die Ab-
weisung der Beschwerde.
In der (unaufgefordert, zusammen mit weiteren Arztberichten, eingereich-
ten) Stellungnahme vom 17. November 2019 hielt die Beschwerdeführerin 
an ihren Anträgen fest und legte am 27. November 2019 ein weiteres Do-
kument ins Recht.
In der Stellungnahme vom 12. Dezember 2019 hielt die IVB an ihrem An-
trag auf Abweisung der Beschwerde fest. Hierzu äusserte sich die Be-
schwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Dezember 2019.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 17. Juni 2019, mit wel-
cher die Beschwerdegegnerin bei einem Invaliditätsgrad von 16 % den An-
spruch der Beschwerdeführerin auf eine Rente ablehnte (act. II 161). Strei-
tig ist der Anspruch auf eine Rente und in diesem Zusammenhang insbe-
sondere die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den medizinischen Sach-
verhalt rechtsgenüglich abklärte.
Soweit die Beschwerdeführerin die Abklärung beruflicher Eingliederungs-
massnahmen beantragt (Beschwerde S. 4 Ziff. 2; Eingabe vom 17. No-
vember 2019 S. 2), ist darauf nicht einzutreten, da die Beschwerdegegnerin 
darüber nicht verfügte und es deshalb an einem Anfechtungsgegenstand 
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung fehlt (vgl. BGE 131 V 164 
E. 2.1 S. 164; SVR 2011 UV Nr. 4 S. 13 E. 2.1). 


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1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.1.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG).
2.1.2
Es ist dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 
ATSG Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrach-
tungsweise von der grundsätzlichen „Validität“ der versicherten Person 
auszugehen ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 S. 295). Die Sachverständigen 
sollen die Diagnose so begründen, dass die Rechtsanwender nachvollzie-
hen können, ob die klassifikatorischen Vorgaben tatsächlich eingehalten 


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sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss 
höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt die Prüfung, ob ein psychischer 
Gesundheitsschaden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken ver-
mag, schliesslich anhand eines strukturierten normativen Prüfungsrasters 
(BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 141 V 281 E. 4.1 S. 296). Dies gilt für sämtli-
che psychischen Störungen (BGE 143 V 418 E. 7.2 S. 429).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
2.3.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den 
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, 
so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 
351). Nach Eingang einer Neuanmeldung oder eines Revisionsgesuchs ist 
die Verwaltung zunächst zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der 
versicherten Person überhaupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt 
sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei hat 
sie unter anderem zu berücksichtigen, ob die frühere Verfügung nur kurze 
oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaub-
haftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern 


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steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätz-
lich zu respektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten 
streitig ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsgesuch ein, 
so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die 
von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invali-
ditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass der Invali-
ditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän-
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie 
zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um 
nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 
3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.3.2
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 
2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
2.3.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2019 IV Nr. 39 S. 124 E. 5).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 8
2.3.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf das Neuanmeldungsgesuch vom 
26. Mai 2017 (act. II 107) eingetreten, weshalb das Eintreten praxisgemäss 
nicht zu beurteilen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Sie lehnte mit ange-
fochtener Verfügung vom 17. Juni 2019 den Anspruch der Beschwerdefüh-
rerin auf eine Rente ab (act. II 161). Vergleichsbasis bildet die Verfügung 
vom 5. August 2015, mit welcher die Beschwerdegegnerin die laufende 
ganze Rente per Ende September 2015 aufhob (act. II 93), was mit 
VGE IV/2015/815 bestätigt wurde (act. II 100). Damit ist hinsichtlich des 
Rentenanspruchs der Sachverhalt zur Zeit der Verfügung vom 5. August 
2015 (act. II 93) mit demjenigen bei Erlass der angefochtenen Verfügung 
zu vergleichen (E. 2.3.4 hiervor), wobei zu prüfen ist, ob eine anspruchsbe-
gründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen 
eingetreten ist, und gegebenenfalls in einem zweiten Schritt bei freier Prü-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 9
fung (vgl. E. 2.3.3 hiervor), ob der Invaliditätsgrad ein rentenbegründendes 
Ausmass erreicht (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.2
In der Verfügung vom 5. August 2015 stellte die Beschwerdegegne-
rin im Wesentlichen auf das psychiatrische Gutachten von Dr. med. 
C.________ vom 15. März 2015 (act. II 77.1) und dessen Ergänzung vom 
24. Juni 2015 (act. II 88) ab.
Im psychiatrischen Gutachten diagnostizierte Dr. med. C.________ das 
Folgende (act. II 77.1 S. 16):
Mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit

Status nach mittelgradiger depressiver Episode mit Panikattacken im Sinne einer Er-
schöpfungsdepression 2004/2005

Status nach emotionaler Traumatisierung im Kindesalter (ICD-10 Z63.3, Z61.2, Z63.0)

Dysthymie (ICD-10 F34.1)
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit

Akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.0)
Die Gutachterin führte aus, medizinisch-theoretisch gesehen sei aufgrund 
der aktuellen Befunde, der Vorgeschichte und der anamnestischen Anga-
ben keine volle Arbeitsunfähigkeit mehr vertretbar (AB 77.1 S. 22). Bei der 
aktuellen Therapie gehe es um einen innerpsychischen Behandlungspro-
zess, der sich nicht gezielt auf die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit 
ausrichte. Die depressive Episode sei remittiert. Die Panikstörung sei me-
dikamentös unter Kontrolle. Die verschiedensten Symptome hätten sich 
zurückgebildet. Nebst der Krankheit spielten in der Zwischenzeit auch 
krankheitsfremde Faktoren eine Rolle. Durch die lange Arbeitsuntätigkeit 
sei es bezüglich Arbeit zu einer Dekonditionierung gekommen (act. II 77.1 
S. 20). Nach der langen Arbeitsabstinenz müsste die berufliche Reintegra-
tion schrittweise erfolgen, wobei eigentlich nichts dagegen spreche, dass 
man diese in einem Pensum von 40 % nachmittags einleiten würde (act. II 
77.1 S. 21). Weiter hielt Dr. med. C.________ fest, psychisch bestehe ein 
Zustand nach einer unglücklichen Kindheit mit einer neurotischen Entwick-
lung mit ängstlichen und depressiv gefärbten Symptomen, deren Ausprä-
gung und Dauer nicht derart sei, dass die Diagnose einer depressiven Epi-
sode gestellt werden könne. Im Kontakt zeige die Explorandin eine hohe 
Verletzlichkeit. Sie habe ihr … im Jahr 2005 verkauft, so dass dieses nicht 
mehr vorhanden sei. Aufgrund ihrer Angaben scheine sie für eine selbst-


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ständige Tätigkeit wenig geeignet, da sie sich schlecht abgrenzen könne 
und ihren Betrieb auch zeitlich schlecht habe managen können. Die Tätig-
keit als … liege der Explorandin, am liebsten arbeite sie als ….. Sie möchte 
(in der bisherigen Tätigkeit) in einem Rahmen von 20 % arbeiten. Aufgrund 
ihrer Angaben wäre ein Einsatz nachmittags während drei Stunden zumut-
bar. Bei einem geeigneten Arbeitsumfeld bestehe dabei keine verminderte 
Leistungsfähigkeit. Aufgrund der anamnestischen Angaben gebe es keinen 
Grund, der gegen eine Tätigkeit als … sprechen würde. Wesentlich sei ein 
Arbeitsplatz, bei dem die Explorandin den Raum erhalte, ihre Arbeit nach 
Kundenwunsch und eigenem Gutdünken auszuführen (act. II 77.1 S. 21 f.). 
In der ergänzenden Stellungnahme vom 24. Juni 2015 (act. II 88) gab Dr. 
med. C.________ an, die Explorandin erhalte mit Lyrica medikamentös 
eine angstlösende Therapie und mit 15 mg Mirtazapin eine leichte 
schlaffördernde antidepressive Therapie. Bei den bestehenden Symptomen 
gehe es um vegetative Begleiterscheinungen von Angst. Die Explorandin 
habe anlässlich der Untersuchung erklärt, dass sich die Panikattacken un-
ter der Therapie mit Lyrica deutlich gebessert hätten. Die dissoziativen 
Symptome seien im Gutachten aufgeführt worden. Werde die Lebensbio-
grafie der Explorandin herangezogen, zeige sich, dass diese ihren 
Wunschberuf habe erlernen können und die Lehrzeit ohne Schwierigkeiten 
abgeschlossen habe. Sie habe während neun Jahren bis im Sommer 2004 
in einem eigenen Geschäft gearbeitet. Sie habe ihr Geschäft mit viel Krea-
tivität und Initiative zum Erfolg gebracht. Die Explorandin sei nach dem 
Bruch der ersten Beziehung eine neue Partnerschaft eingegangen, sie 
pflege einen langjährig bestehenden Freundeskreis. Weder aus den ana-
mnestischen Angaben noch aus den Akten ergäben sich Hinweise darauf, 
dass die Explorandin vor der Therapie bei lic. phil. H.________ wegen ei-
ner posttraumatischen Belastungsstörung in Therapie gewesen sei. Insge-
samt sei sie einmal in stationärer Therapie gewesen, dies 2005 in der Klinik 
I.________. Aufgrund des Austrittsberichts hätten sich damals depressive 
Symptome mit kognitiven Einschränkungen, innerer Unruhe, Antriebslosig-
keit, Schlafstörungen und Panikattacken gezeigt. Die von lic. phil. 
H.________ aufgeführten traumatischen Erlebnisse lägen alle vor der Ge-
schäftseröffnung. Die Explorandin habe während der Untersuchung detail-
reich von den von ihr erlebten Traumatisierungen durch ihre Mutter und 


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dem schwierigen Zusammenleben mit ihrem Ex-Mann berichtet. Dabei ha-
be sie keine Dissoziationen und keine Hypervigilanz gezeigt. Ihr Bericht 
über diese Ereignisse sei spontan erfolgt. Bezogen auf die Diagnosekriteri-
en einer posttraumatischen Belastungsstörung sei Punkt A nicht erfüllt, von 
wiederkehrenden Flashbacks könne nicht gesprochen werden, ein anhal-
tendes Vermeidungsverhalten mit fehlendem Interesse sei nicht vorhanden. 
Insgesamt seien die Diagnosekriterien aufgrund der anamnestischen An-
gaben und der klinischen Untersuchungsbefunde zum Zeitpunkt der Unter-
suchung nicht erfüllt. Im Gutachten werde den traumatischen Ereignissen 
im Kindesalter Rechnung getragen. Diese seien als Diagnose mit Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten worden und stünden in ihrer 
Form so, wie diese von den früher behandelnden Ärzten und dem ersten 
Gutachter aufgeführt worden seien. Beim Wunsch der Explorandin, 20 % 
zu arbeiten, gehe es klar um einen krankheitsfremden Faktor.
3.3
3.3.1
Im Rahmen der Neuanmeldung von Mai 2017 stellte die Beschwer-
degegnerin aus psychiatrischer Sicht im Wesentlichen auf das psychiatri-
sche Verlaufsgutachten von Dr. med. C.________ vom 4. Mai 2018 ab. 
Darin diagnostizierte die Expertin das Folgende (act. II 124.1 S. 29):
Mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit

Dysthymie (ICD-10 F34.1) bei Status nach mittelgradiger depressiver Episode mit Pa-
nikattacken 2004/2005
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit

Akzentuierte Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.0)
Die Gutachterin führte aus, die Explorandin arbeite seit Mai 2017 in einem 
… zu 10 %. Die vierstündige Arbeitszeit am Donnerstag zwischen 16.00 
Uhr und 20.00 Uhr halte sie durch. Die aktuelle IV Anmeldung sei von der 
Explorandin ausgegangen. Wie bei der Anmeldung angegeben, sei sie 
darauf fixiert, dass es ihr nicht möglich sei, mehr als 10 % zu arbeiten. Bei 
der Anmeldung habe sie als gesundheitliche Beeinträchtigung eine Angst-
störung 
mit 
Panikattacken, 
Erschöpfung, 
Kraftlosigkeit 
und 
eine 
Schlafstörung genannt. Bei den aktuellen beiden Untersuchungen habe 
das bereits im Austrittsbericht der Klinik J.________ auf Seite 4 und bei der 
letzten Begutachtung beschriebene dramatisierende Vortragen der Be-


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schwerden und eine Kränkung im Vordergrund gestanden. Das Äussere 
und die objektivierbaren psychopathologischen Befunde bezüglich kogniti-
ver Fähigkeiten seien unauffällig gewesen, die Stimmung sei dysphorisch, 
bei der Explorandin angenehmen Themen euthym. Beim Lesen könne die 
Explorandin Freude empfinden. Ein Interesseverlust bestehe nicht. Im Vor-
dergrund der Klagen ständen vegetative Symptome in Form von Angstä-
quivalenten und Schmerzen in den Händen und Füssen, zudem Erschöp-
fung. Bei Berücksichtigung der aktuellen Befunde, der anamnestischen 
Angaben und der Vorakten sei weiterhin von einer neurotischen Entwick-
lung auszugehen. Diese bilde sich wie im Vorgutachten beschrieben in der 
Diagnose Dysthymie ab (act. II 124.1 S. 27). Bei einer zwischenmenschli-
chen Beziehung zeige die Explorandin eine erhöhte Verletzlichkeit und eine 
verminderte Kritikfähigkeit. Grundlage dafür seien ängstliche und selbstun-
sichere Persönlichkeitsanteile, die seit der Kindheit beständen. Grundsätz-
lich habe sich seit der letzten Untersuchung diagnostisch nichts verändert. 
Die Gutachterin hielt fest, im letzten Gutachten habe sie wegen der langen 
Arbeitsabstinenz empfohlen, die berufliche Reintegration schrittweise an-
zugehen. Die Explorandin sei aktuell darauf fixiert, nicht über 10 % arbeiten 
zu können. Deshalb müsse die Arbeitsfähigkeit medizinisch-theoretisch 
beurteilt werden. Die Explorandin sei fähig, während vier Stunden am Stück 
in ihrem Beruf zu arbeiten. Die langen Erholungszeiten liessen sich psych-
iatrisch nicht begründen. Die Therapiemöglichkeiten seien nicht ausge-
schöpft. Aufgrund der angegebenen verstärkten vegetativen Symptome sei 
der Einsatz von SSRI angezeigt. Krankheitsfremd seien die Dekonditionie-
rung, die fehlende Arbeitsmotivation, die lange Arbeitsabstinenz und die 
psychosozialen Belastungen (act. II 124.1 S. 28 f.). Von einer Schaden-
minderung bezüglich Medikation sei aus zwei Gründen abzuraten. Die Ex-
plorandin ertrage es nicht, wenn man sich in ihre persönlichen Angelegen-
heiten einmische, zudem sei bei der aktuellen Untersuchung von einer ziel-
gerichteten Aggravation der Symptomatik auszugehen. In erster Linie müs-
se aktuell der Temestakonsum kontrolliert werden. Die behandelnde 
Psychiaterin sei sich diesem Umstand bewusst. Sollte eine Temestaab-
hängigkeit vorliegen, drängten sich weitere Massnahmen auf. Medika-
mentöse antidepressive Massnahmen seien bei Angstsymptomen in vielen 
Studien überprüft worden, deren Wirkung sei evidenzbasiert. Der Einsatz 
sei jedoch vom Leidensdruck der betroffenen Patienten abhängig. Bezüg-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 13
lich beruflicher Massnahmen würde die Versicherte keine Hilfe annehmen 
können, so dass von derartigen Massnahmen abzuraten sei (act. II 124.1 
S. 29). In der bisherigen Tätigkeit sei aufgrund der Stressintoleranz bei 
neurotischer Entwicklung von einer Arbeitsfähigkeit von maximal 70 % aus-
zugehen. Eine angepasste Tätigkeit sei nicht notwendig (act. II 124.1 S. 30 
Ziff. 6).
3.3.2
Im Bericht vom 31. Mai 2018 diagnostizierte die behandelnde 
Psychiaterin Dr. med. K.________ eine rezidivierende depressive Störung 
(ICD-10 F33.0) und eine chronisch generalisierte Angststörung mit Panikat-
tacken (ICD-10 41.1, F41.0). Die Patientin arbeite als … zu 10 bis 20 %. 
Die Arbeitsfähigkeit sei eingeschränkt; sie könne auf maximal 40 bis 50 % 
gesteigert werden (act. II 130 S. 2).
3.3.3
In der Stellungnahme vom 6. August 2018 verwies Dr. med. 
L.________, Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie sowie Psychothera-
pie, RAD, auf das Verlaufsgutachten von Dr. med. C.________ und ging 
von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % aus, aufgrund der Stressintoleranz bei 
neurotischer Entwicklung (act. II 132 S. 3).
3.3.4
Aus somatischer Sicht holte die Beschwerdegegnerin einen Bericht 
der Rheumatologin Dr. med. D.________ vom 28. August 2018 ein. Sie 
diagnostizierte eine Fingerpolyarthrose (ED Mai 2018), beginnende 
Bouchard-Arthrose und eine chronische generalisierte Angststörung (act. II 
134 S. 5 Ziff. 2.5) und führte aus, nach Beginn der Behandlung mit Condro-
sulf sei eine deutliche Besserung der Fingerschmerzen eingetreten; es lä-
gen persistierende belastungsabhängige Schmerzen vor (act. II 134 S. 4 
Ziff. 2.2). Zur Arbeitsfähigkeit hielt sie fest, eine leichte bis mittelschwere 
Arbeit ohne übermässige Belastung der Fingergelenke (Gewichte tragen, 
monotone Greiffunktion mit Kraft) sei von rheumatologischer Seite her ohne 
Einschränkung zumutbar (act. II 134 S. 5 Ziff. 2.7). Die Patientin sei als 
…/… in einem Pensum von 1 bis 2 ½ Tage pro Woche tätig (act. II 134 S. 5 
Ziff. 3.1 und 3.2). Repetitive Kraftanwendung (…..) führe zu mehr Be-
schwerden in den Fingern (act. II 134 S. 6 Ziff. 3.4). Eine dem Leiden an-
gepasste Tätigkeit sei zu 4 ½ Stunden pro Tag zumutbar (act. II 134 S. 7 
Ziff. 4.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 14
3.3.5
In der Stellungnahme vom 13. März 2019 hielt der RAD-Arzt Dr. 
med. F.________ fest, im Mai 2018 sei neu die Diagnose einer Bouchard-
Arthrose der Finger (Polyarthrose, da mehrere Finger betroffen seien) dia-
gnostiziert worden. Aus dem Bericht der Rheumatologin Dr. med. 
D.________ sei nicht ersichtlich, wie viele Finger betroffen seien und wie 
die Diagnose gestellt worden sei (radiologisch oder sonographisch). Aus 
dem Bericht sei ersichtlich, dass die Arthrose keine objektivierte/objektive 
Einschränkung der Beweglichkeit der Finger auslöse. Funktionsrelevante 
Deformitäten der Finger seien nicht rapportiert worden. Die Faustschluss-
kraft sei auch als normal rapportiert worden. Im Fragebogen des Arbeitge-
bers sei erwähnt worden, dass der Beschwerdeführerin die Kondition fehle. 
Diese Problematik sei kurz- bis mittelfristig korrigierbar (gezielte Arbeit mit 
einer Ergotherapeutin); damit könne aber keine dauerhafte objektive funkti-
onelle Einschränkung gemacht werden, mit der eine signifikante dauerhafte 
Arbeitsunfähigkeit begründet werden könnte. Die Tätigkeiten der Be-
schwerdeführerin seien manuell; in ihrer Tätigkeit als … gebe es auch eine 
beratende Funktion. Die Arbeit als …, welche optimal sei, beinhalte leichte 
feine bis leichte grobe Tätigkeiten. Bei einer Polyarthrose der Finger würde 
die Beschwerdeführerin von einer ergotherapeutischen Beratung profitieren 
(Erlernen 
von 
gelenksschonenden 
Griffen 
zum 
Bei-
spiel/Kräftigungsübungen). Da die Tätigkeiten der Beschwerdeführerin aber 
vorwiegend manuell seien, sei von einer Leistungsminderung von 20 % 
(vermehrter Pausenbedarf bei Polyarthrose, um die Finger zu entlasten = 
bei jeder geleisteten Arbeitsstunde [unabhängig vom Pensum] sollte sie 
von 12 Minuten Pause profitieren können) auszugehen. Es gebe keinen 
Grund das zumutbare Pensum zu reduzieren (es sei aus rheumatologi-
scher Sicht zumutbar, dass die Beschwerdeführerin 8 Stunden pro Tag 5 
Tage in der Woche am Arbeitsplatz sei). Daneben seien keine anderen 
rheumatologischen Gesundheitsschäden rapportiert worden, die von objek-
tiven funktionellen Einschränkungen begleitet wären, die selber eine signifi-
kante dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen würden (act. II 153 S. 5). 
Zur Arbeitsfähigkeit und zum Zumutbarkeitsprofil als …/… hielt der RAD-
Arzt fest, aus psychiatrischer Sicht sei das Pensum auf 70 % reduziert; aus 
rheumatologischer Sicht sei ein Pensum von 100 % mit einer Leistungs-
minderung von 20 % zumutbar. Zum Zumutbarkeitsprofil in einer angepass-
ten Tätigkeit führte Dr. med. F.________ aus, aus rheumatologischer Sicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 15
sei bei einer Arbeit mit einer signifikanten Variation von manuellen und 
nicht manuellen Tätigkeiten die Leistung nicht zu reduzieren. Bei einem 
Pensum von 70 % sei eine Leistung von 100 % zumutbar (z.B. die Be-
schwerdeführerin habe auch früher als … gearbeitet – dann könne sie teil-
weise mit einem Head-set arbeiten/beim Head-set Gebrauch würde sie ihre 
Finger entlasten können. Zusätzlich würde sie von einem Spracherken-
nungssystem profitieren).
3.3.6
In der Stellungnahme vom 14. März 2019 hielt RAD-Ärztin Dr. med. 
L.________ fest, der Beschwerdeführerin sei die bisherige Tätigkeit als 
…/… mit einer Arbeitsfähigkeit von 70 % und einer Leistungsminderung 
von 20 % zumutbar. Eine angepasste leichte Tätigkeit mit signifikanter Va-
riation von manuellen und nicht manuellen Anteilen könne unter Berück-
sichtigung folgender qualitativer Einschränkungen mit einem vollen Ar-
beitspensum bei voller Leistung zugemutet werden: Keine Schichttätigkeit, 
Akkordtätigkeit (act. II 154 S. 3).
3.4
3.4.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.4.2
Die versicherte Person hat von Bundesrechts wegen keinen formel-
len Anspruch auf Beizug eines versicherungsexternen Gutachtens, wenn 
Leistungsansprüche streitig sind. Es ist auch im Lichte der von Art. 6 Ziff. 1 
der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) gewähr-
leisteten Verfahrensgarantien grundsätzlich zulässig, den Entscheid aus-
schlaggebend oder gar ausschliesslich auf verwaltungsinterne Abklärungen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 16
zu stützen (BGE 123 V 175 E. 3d S. 176, 122 V 157 E. 2c S. 165). Urteilt 
das Gericht indessen abschliessend gestützt auf Beweisgrundlagen, die 
aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungsträger stammen, sind an 
die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur 
geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 
Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 142 V 
58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 122 V 157 E. 1d S. 162).
3.4.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.5
Laut Verlaufsgutachten von Dr. med. C.________ vom 4. Mai 2018 
habe sich seit der letzten Untersuchung nichts verändert bzw. sei der psy-
chische Gesundheitsschaden unverändert (act. II 124.1 S. 28). Eine Ver-
änderung hat sich jedoch insoweit ergeben, als nunmehr somatische Be-
schwerden geltend gemacht werden und ausgewiesen sind (Fingerpolyar-
throse, ED Mai 2018 [act. II 134 S. 5]). Damit liegt eine wesentliche Ände-
rung des Sachverhalts vor, weshalb der Rentenanspruch in rechtlicher und 
tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten 
für die Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums 
neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen ist (vgl. 
E. 2.3.3 hiervor).
3.6
Die Beschwerdegegnerin hat in psychiatrischer Hinsicht zu Recht 
auf das Verlaufsgutachten von Dr. med. C.________ vom 4. Mai 2018 ab-
gestellt (act. II 124.1). Das Gutachten erfüllt grundsätzlich die allgemeinen 
beweisrechtlichen Anforderungen an medizinische Berichte (E. 3.4.1 hier-
vor). Die Gutachterin hatte Kenntnis der Vorakten und sie berücksichtigte 
die Angaben der Beschwerdeführerin. Sie begründete ausführlich sowie 
überzeugend, weshalb eine Dysthymie vorliege (act. II 124.1 S. 24 f.). Bei 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 17
der Beweiswürdigung ist zu beachten, dass die psychiatrische Exploration 
von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie 
eröffnet dem begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen 
gewissen 
Spielraum, 
innerhalb 
dessen 
verschiedene 
medizinisch-
psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, 
sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (SVR 2018 IV Nr. 77 S. 255 
E. 6.3), was hier der Fall ist; auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin 
(Beschwerde S. 4 Ziff. 3) vermögen das Verlaufsgutachten nicht in Zweifel 
zu ziehen. Die Kritik, die Einschätzung der behandelnden Ärzte stehe in 
Diskrepanz zum Gutachten, vermag das schlüssige Gutachten nicht zu 
entkräften. Denn weder die Psychiaterin Dr. med. K.________ im Bericht 
vom 31. Mai 2018 (act. II 130 S. 2) noch der Hausarzt Dr. med. 
N.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, im Bericht vom 5. Juli 
2018 (act. II 130 S. 1) begründeten die Diagnose einer rezidivierenden de-
pressiven Störung (ICD-10 F33.0). Die Gutachterin führte demgegenüber 
nachvollziehbar und schlüssig aus, weshalb die Kriterien einer depressiven 
Episode nicht erfüllt sind (act. II 124.1 S. 25). Dr. med. K.________ dia-
gnostizierte im Bericht vom 31. Mai 2018 (act. II 130 S. 2) eine chronisch 
generalisierten Angststörung mit Panikattacken (ICD-10 41.1, F41.0). Die 
Gutachterin setzte sich ausführlich mit den Angstäquivalenten auseinander 
und hielt fest, bei der Untersuchung hätten Klagen über vegetative Sym-
ptome, Schmerzen und Überforderung im Vordergrund gestanden; sie ord-
nete die Angstäquivalente nach ausführlicher Diskussion der neurotischen 
Störung zu, was überzeugt (act. II 124.1 S. 26). Bezüglich der Beurteilung 
der Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht kann dem 
Bericht der behandelnden Psychiaterin Dr. med. K.________ vom 31. Mai 
2018 nicht gefolgt werden, es bleibt unklar, weshalb die Arbeitsfähigkeit 
lediglich auf maximal 40 bis 50 % gesteigert werden könne (act. II 130 S. 
2). Dies gilt auch für die Einschätzung durch den Hausarzt Dr. med. 
N.________ vom 5. Juli 2018 (act. II 130 S. 1). 
Die Beschwerdeführerin bringt zwar vor, das psychiatrische Gutachten sei 
nicht objektiv und es enthalte tatsachenwidrige Behauptungen (Beschwer-
de S. 4 Ziff. 3), was sie mit einer Tonaufnahme, erstellt anlässlich des ers-
ten Untersuchungstermins, und dem Abgleich mit dem Gutachten begrün-
det (Beschwerdeakten [act. I] 10). Nach Auffassung der Beschwerdegegne-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 18
rin erfolgte diese heimliche Tonaufnahme rechtswidrig (Beschwerdeantwort 
S. 3 Ziff. 6; Stellungnahme vom 12. Dezember 2019). Ob diese Ansicht 
zutrifft (vgl. dazu etwa CHRISTIAN HAAG, Tonaufnahmen erlaubt, in Plädoyer 
1/18 S. 14 f.), kann offen bleiben, zumal für rechtswidrig erlangte Beweis-
mittel kein absolutes Verwertungsverbot besteht (vgl. BGE 143 I 377 S. 385 
f. sowie im Übrigen de lege ferenda Art. 44 Abs. 5bis ATSG [Amtliches 
Bulletin Nationalrat 2019, S. 115]). Jedenfalls lässt der Abgleich (act. I 10) 
nicht den Schluss auf eine Voreingenommenheit der Gutachterin zu und ist 
auch nicht geeignet, Zweifel an den sorgfältig erhobenen medizinischen 
Befunden sowie den nachvollziehbaren gutachterlichen Schlussfolgerun-
gen zu begründen. Beispielsweise ist nicht entscheidrelevant, ob der Vor-
schlag zur Beendigung des ersten Untersuchungstermins nach zwei Stun-
den von der Beschwerdeführerin oder von der Gutachterin kam (vgl. act. I 
10). Ferner ist entgegen der Beschwerdeführerin (Eingabe vom 17. No-
vember 2019 S. 3; act. I 10) in keiner Weise zu beanstanden, dass die Ex-
pertin im Gutachten festhielt, die Beschwerdeführerin wolle keine Angaben 
zur Sexualität machen (act. II 124.1 S. 16), wollte Letztere gemäss Ton-
bandaufnahme doch auf keinen Fall, dass die (effektiv gegenüber der Ex-
pertin gemachten) Aussagen Niederschlag im Gutachten finden. Dass sich 
die Expertin an die mündliche Abmachung hielt, wonach entsprechende 
Aussagen nicht schriftlich festgehalten würden, spricht vielmehr für die In-
tegrität bzw. gegen die behauptete Voreingenommenheit der Gutachterin. 
Was die geltend gemachte Faktenwidrigkeit bezüglich der gutachterlich 
verneinten Neigungen zum Weinen (act. II 124.1 S. 24) betrifft (Eingabe 
vom 17. November 2019 S. 3; act. I 10), ist festzuhalten, dass die Expertin 
durchaus von Zuständen mit zitternder und abbrechender Stimme berichte-
te sowie von durchwegs dramatisierendem Verhalten (act. II 124.1 S. 20). 
Unter diesen Umständen vermag das (allein) akustisch wahrnehmbare 
Verhalten der Beschwerdeführerin auf der Tonbandaufnahme keine „Nei-
gung zum Weinen" zu beweisen. Schliesslich kann die Beschwerdeführerin 
aus der gutachterlichen Aussage bezüglich zu Perfektionismus neigender 
Persönlichkeit bzw. Persönlichkeitsmuster (Eingabe vom 17. November 
2019 S. 3; act. I 10) nicht ableiten, im Gutachten hätte eine Persönlich-
keitsstörung diagnostiziert werden müssen oder die Gutachterin begegne 
ihr voreingenommen. Überdies hat die Feststellung der Expertin diagnos-
tisch sehr wohl Eingang in die Diagnosen gefunden, sind im Gutachten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 19
doch akzentuierte Persönlichkeitszüge Z73.1 festgehalten (act. II 124.1 S. 
29).
3.7
Auf eine Indikatorenprüfung kann verzichtet werden, da eine Dys-
thymie für sich allein grundsätzlich kein Gesundheitsschaden im Sinne des 
Gesetzes darstellt (vgl. Entscheide des Bundesgerichts [BGer] vom 18. Juli 
2016, 8C_303/2016, E. 5 und vom 19. Januar 2016, 9C_146/2015, E. 3.2). 
Aus psychiatrischer Sicht diagnostizierte die Gutachterin mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit eine Dysthymie und attestierte der Beschwerdefüh-
rerin in der bisherigen Tätigkeit aufgrund der Stressintoleranz bei neuroti-
scher Entwicklung lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (act. II 124.1 
S. 30 Ziff. 6). Dieser Einschätzung der Arbeitsfähigkeit kann mit Blick auf 
die Rechtsprechung nicht gefolgt werden.
Doch selbst wenn in einer den somatischen Beschwerden angepassten 
Tätigkeit, bei welcher eine Leistung von 100 % zumutbar ist (vgl. act. II 153 
S. 6), aus psychiatrischer Sicht – entgegen dem Gesagten – ein zumutba-
res Pensum von lediglich 70 % berücksichtigt würde, so resultierte ein ren-
tenausschliessender Invaliditätsgrad (vgl. E. 4.6 hiernach).
3.8
Aus somatischer Sicht hat die Beschwerdegegnerin auf den Akten-
bericht des RAD-Rheumatologen Dr. med. F.________ vom 13. März 2019 
abgestellt. Dieser stützte sich wiederum auf den Bericht der behandelnden 
Rheumatologin Dr. med. D.________ vom 28. August 2018 (act. II 134) 
und die Angaben des Arbeitgebers (act. II 148 S. 8, 150). Die Ausführun-
gen des Dr. med. F.________, es lägen keine objektivierte/objektive Ein-
schränkung der der Beweglichkeit der Finger vor (act. II 153 S. 5), sind 
schlüssig und überzeugen; liegt doch gemäss der objektiven Untersu-
chungsbefunde der behandelnden Rheumatologin Dr. med. D.________ 
eine normale Faustschlusskraft beidseits vor (act. II 134 S. 4 Ziff. 2.4). 
Nach der Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, wenn die Ak-
ten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegenwärtigen Sta-
tus ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersuchungsbefund 
muss lückenlos vorliegen. Der Experte muss sich aufgrund vorhandener 
Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können (RKUV 2006 U 
578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b). Dies ist hier der Fall; daran 
ändert auch die abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 20
behandelnde Rheumatologin nichts. Sie attestierte zwar eine Arbeitsfähig-
keit von lediglich 4 ½ Stunden pro Tag in der bisherigen Tätigkeit (act. II 
134 S. 6 Ziff. 4.1), begründete ihre Einschätzung jedoch nicht weiter. Dem-
gegenüber berücksichtige der RAD-Rheumatologe, die von der behandeln-
den Rheumatologin angegebene Funktionseinschränkung, wonach repetiti-
ve Kraftanwendung (….) zu vermehrten Beschwerden in den Fingern (act. 
II 134 S. 6 Ziff. 3.4) führten. Er ging deshalb in der bisherigen Tätigkeit als 
…/… von einer Leistungsminderung von 20 % aus, was er überzeugend 
mit einem vermehrten Pausenbedarf zur Entlastung der Finger begründete. 
Schlüssig ist auch, dass die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer 
Sicht eine leichte angepasste Tätigkeit (z.B. als …) ohne Leistungsminde-
rung ausüben könnte (act. II 153 S. 6, 154 S. 3).
An diesem Ergebnis ändern die mit Beschwerde und Eingaben vom 
17. bzw. 27. November 2019 eingereichten Unterlagen ebenfalls nichts. 
Das Sozialversicherungsgericht beurteilt die Gesetzmässigkeit des ange-
fochtenen Entscheides in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit 
seines Erlasses gegeben war (vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 
138 E. 2.1 S. 140). Die durchwegs nach dem massgebenden Verfügungs-
zeitpunkt vom 17. Juni 2019 (act. II 161) datierenden Berichte sind somit 
nicht zu berücksichtigen. Die im Bericht des Hausarztes vom 12. November 
2019 nunmehr erwähnten entzündlichen Veränderungen der rechten Schul-
ter (gemäss Krankengeschichte im Oktober 2019: Bursitis subakromialis 
und Tendinitis calcarea der SSP-Sehne [act. I 15]) wären als eine seit Ver-
fügungserlass vom 17. Juni 2019 eingetretene Verschlechterung allenfalls 
im Rahmen einer Neuanmeldung geltend zu machen (vgl. BGE 131 V 242 
E. 2.1 S. 243). Dies gilt auch für eine allfällige Verschlechterung die Fin-
gergelenke betreffend. Dem Bericht der Rheumatologin Dr. med. 
D.________ vom 11. September 2019 (act. I 13) ist zu entnehmen, dass 
nunmehr eine ergotherapeutische Beratung zur Gelenkstabilisierung und 
Gelenkschutz in Erwägung gezogen wird, wie dies bereits Dr. med. 
F.________ im Aktenbericht vom 13. März 2019 empfohlen hatte (act. II 
153 S. 5). Der Bericht von Dr. med. M.________, praktischer Arzt, vom 
15. November 2019 (act. I 16) betreffend, erfolgt seine Behandlung der 
Beschwerdeführerin erst seit dem 22. Oktober 2019; seine Angaben zur 
aktuellen Situation sind deshalb in Bezug auf den medizinischen Sacher-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 21
halt im massgebenden Verfügungszeitpunkt nicht zu berücksichtigen. Auf 
den Bericht des Chiropraktikers Dr. O.________ vom 26. November 2019 
(act. I 19) – erstellt nach dem massgebenden Verfügungszeitpunkt – kann 
hier ebenso nicht abgestellt werden.
3.9
Nach dem Dargelegten ist der Sachverhalt rechtsgenüglich abge-
klärt und es kann auf weitere Beweismassnahmen in antizipierter Beweis-
würdigung (vgl. BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 
157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4) verzichtet werden. Es ist 
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin aus rheumatologischer 
Sicht die bisherige Tätigkeit als … in einem Pensum von 100 % und einer 
Leistungsminderung von 20 % ausüben kann. Eine angepasste Tätigkeit 
(z.B. als …) ist ihr in einem vollen Pensum und ohne Leistungsminderung 
zumutbar (act. II 153 S. 6, 154 S. 3). 
4.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1). Lässt sich aufgrund der 
tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung rea-
lisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- 
und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn nach den vom Bundesamt 
für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen. 
Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur unter Mit-
berücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls rele-
vanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (BGE 144 
I 103 E. 5.3 S. 110; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
[EVG; heute BGer] vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).
4.2
Die Beschwerdegegnerin ging davon aus, dass die Beschwerdefüh-
rerin bei guter Gesundheit als … tätig wäre. In der angefochtenen Verfü-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 22
gung vom 17. Juni 2019 stellte sie bei der Ermittlung des Valideneinkom-
mens von Fr. 62‘530.-- auf einen Durchschnittlichen Monatslohn ab (vgl. 
auch https://www.jobs.ch/... [median Fr. 48‘000.--]; https://www.lohncheck.... 
[Fr. 41‘119.-- bis Fr. 54‘545.--]), was jedoch nicht überzeugt. Vielmehr ist 
hier die LSE 2016 – wie die Beschwerdegegnerin zu Recht in der Be-
schwerdeantwort (S. 3 Ziff. 8) erwähnt – beizuziehen. Bei einem monatli-
chen Bruttolohn (LSE 2016, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirt-
schaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Ziff. 96 
sonstige persönliche Dienstleistungen, Kompetenzniveau 2, Frauen) von 
Fr. 3‘814.--, aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die betriebsübliche 
wöchentliche Arbeitszeit (Ziff. 94-96 Erbringung von sonstigen Dienstleis-
tungen: 41,8 Stunden/Woche) und indexiert auf das Jahr 2018 (Tabelle 
T1.2.10 Nominallohnindex, Frauen 2011-2018, Ziff. 90-96, Kunst, Unterhal-
tung und Erholung, sonstige Dienstleistungen; 2016: 106.7, 2018: 107.6) 
ergibt dies ein Valideneinkommen von Fr. 48‘230.95 (Fr. 3‘814.-- x 12 / 40 x 
41.8 / 106.7 x 107.6 = Fr. 48‘230.95).
4.3
4.3.1
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen wer-
den (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297; SVR 2019 IV Nr. 28 S. 88 E. 5.1.3). 
4.3.2
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Per-
sonen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-
durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit 
einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 
5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem 
Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persön-
lichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidens-
bedingte 
Einschränkung, 
Alter, 
Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthalts-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 23
kategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf 
das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft 
zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begren-
zen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2018 
IV Nr. 46 S. 148 E. 3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in der Beur-
teilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Ein-
schränkungen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten 
Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Ge-
sichtspunkts führen dürfen (SVR 2018 IV Nr. 45 S. 145 E. 2.2).
4.4
Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens stellte die Beschwer-
degegnerin auf die LSE 2016, Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, Frauen, 
Total ab. Aufgerechnet auf ein Jahr, indexiert auf das Jahr 2018 (Tabelle 
T1.2.10 Nominallohnindex, Frauen 2011-2018, Total, 2016: 105.0, 2018: 
105.9), und angepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit (To-
tal: 41.7), ergibt dies ein hypothetisches Invalideneinkommen von 
Fr. 55‘048.95 (Fr. 4‘363.-- x 12 / 40 x 41.7 / 105.0 x 105.9). Entgegen der 
Ausführungen in der angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2019 (act. II 
161) liegen keine Merkmale vor, welche einen zusätzlichen Abzug vom 
Tabellenlohn rechtfertigten (vgl. E. 4.3.2 hiervor). Insbesondere wären die 
invaliditätsfremden Aspekte (Alter, Dienstjahre, Nationalität, Aufenthaltska-
tegorie, Beschäftigungsgrad) auch beim auf statistischen Zahlen beruhen-
den Valideneinkommen zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des BGer vom 
19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5).
4.5
Der Vergleich des Valideneinkommens von Fr. 48‘230.95 und des 
Invalideneinkommens von Fr. 55‘048.95 ergibt keine Einbusse.
4.6
Der Beschwerdeführerin ist eine angepasste Tätigkeit ohne Leis-
tungsminderung zumutbar (vgl. act. II 153 S. 6, 154 S. 3). Selbst wenn die 
von der Gutachterin berücksichtigte Einschränkung von 30 % wegen Stres-
sanfälligkeit (E. 3.7 hiervor) berücksichtigt wird, resultiert ein hypotheti-
sches Invalideneinkommen von Fr. 38‘534.25 (Fr. 55‘048.95 x 0.7). Beim 
Vergleich des Validen- und des Invalideneinkommens ergibt dies eine Ein-
busse von Fr. 9‘696.70 (Fr. 48‘230.95 abzüglich Fr. 38‘534.25 = 
Fr. 9‘696.70) und damit einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 
gerundet 20 % (Fr. 9‘696.70 / Fr. 48‘230.95 x 100 = 20.10 %).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 24
4.7
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 17. Ju-
ni 2019 (act. II 161) im Ergebnis nicht zu beanstanden; die Beschwerdefüh-
rerin hat keinen Anspruch auf eine Rente. Die Beschwerde ist abzuweisen, 
soweit darauf einzutreten ist.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Zu prüfen bleibt jedoch das Gesuch um unentgelt-
liche Rechtspflege.
5.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Die Prozessarmut der Beschwerdeführerin ist gestützt auf die eingereichten 
Unterlagen erstellt (act. I 3). Weiter ist das Beschwerdeverfahren nicht als 
von vornherein aussichtslos zu betrachten und für das Verfahren erscheint 
der Beizug einer anwaltlichen Vertretung infolge der sich stellenden Sach- 
und Rechtsfragen als angezeigt. Das Gesuch um Erteilung der unentgeltli-
chen Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwältin Dr. iur. 
B.________ ist demnach gutzuheissen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 25
5.3
Die Beschwerdeführerin ist damit – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig 
von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
5.4
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
5.5
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Das mit Kostennote von Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ vom 27. De-
zember 2019 geltend gemachte Honorar von Fr. 4‘826.40 (inkl. Auslagen 
und MWSt.), bei einem Aufwand von 18.55 Stunden, erscheint mit Blick auf 
die gesamten Umstände und ähnlich gelagerte Fälle als zu hoch; vielmehr 
erweist sich ein Stundenaufwand von 12 Stunden als geboten. Die Partei-
entschädigung ist damit auf Fr. 3‘385.85 (12 Stunden à Fr. 250.-- [= 
Fr. 3‘000.--], zuzüglich Auslagen von Fr. 143.80 und Mehrwertsteuer von 
Fr. 242.05 [7.7 % auf Fr. 3‘143.80]) festzulegen. Das amtliche Honorar von 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ ist auf Fr. 2‘739.65 (12 Stunden à Fr. 
200.-- [= Fr. 2‘400.--], zuzüglich Auslagen von Fr. 143.80 und Mehrwert-
steuer von Fr. 195.85 [7.7 % auf Fr. 2‘543.80]) festzusetzen und nach Ein-
tritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse zu vergüten. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Feb. 2020, IV/19/623, Seite 26
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ als amtliche Anwältin wird gutge-
heissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘385.85 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘739.65 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin Dr. iur. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
 3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.