be_verwaltungsgericht · 200 2015 798 · 2016-12-13 · de

Verfügung vom 28. Juli 2015

200 15 798 IV
GRD/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 13. Dezember 2016
Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Scheidegger, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwalt C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 28. Juli 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1958 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 15. Februar 2005 mit Hinweis auf Rücken-
schmerzen bei der IV-Stelle Solothurn (nachfolgend IVSO) zum Leistungs-
bezug an (vgl. Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB oder Beschwer-
degegnerin; act. II] 6). Diese tätigte in der Folge berufliche und erwerbliche 
Abklärungen. Insbesondere liess sie die Versicherte durch Dr. med. 
D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie 
FMH, untersuchen (vgl. Gutachten vom 30. Januar 2006 [act. II 111]). Nach 
Einholung einer Stellungnahme beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
vom 25. März 2006 (act. II 121) sicherte die IVSO am 19. April 2006 (act. II 
133) und 22. Mai 2006 (Akten der IVB [act. IIA] 162) die Kostenübernahme 
für berufliche Abklärungen zu. Mit Schreiben vom 11. September 2006 (act. 
IIA 237) schloss die IVSO die beruflichen Massnahmen ab. In der Folge 
holte sie bei Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie FMH, ein Gutachten vom 21. Januar 2008 (Akten der IVB [act. IIB] 
336) ein. Mit Verfügung vom 24. September 2008 (act. IIB 353/4) sprach 
die IVSO der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 73% ab 1. August 
2006 eine ganze Invalidenrente zu. Wegen eines Wohnortwechsels über-
wies die IVSO am 15. Oktober 2009 (act. IIB 363) die Akten an die nun 
zuständige IVB.
B.
Im Rahmen eines 2013 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisions-
verfahrens (vgl. u.a. act. IIB 370) tätigte die IVB berufliche und erwerbliche 
Abklärungen. Insbesondere holte sie bei den Dres. med. F.________, 
Fachärztin für Neurochirurgie, und Dr. med. G.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie, ein bidisziplinäres Gutachten vom 8. Au-
gust 2014 (act. IIB 397.1) bzw. 17. Oktober 2014 (Akten der IVB [act. IIC] 
402.1/2 und 402.2) ein. Gestützt auf lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen 
der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die Invaliden-


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versicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; SR 831.20; 6. IV-Revision, erstes 
Massnahmenpaket [SchlBest. IV 6/1; in Kraft seit 1. Januar 2012]) stellte 
die IVB mit Vorbescheid vom 27. Februar 2015 (act. IIC 411) in Aussicht, 
die Rente aufzuheben. Mit Schreiben vom gleichen Tag (act. IIC 410) stell-
te sie der Versicherten in Aussicht, falls sie an Massnahmen zur Wieder-
eingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern gemäss Art. 
8 IVG teilnehme, werde die bisher bezogene Rente bis zum Abschluss der 
Massnahme weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei Jahren ab 
dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung der Rente. Diesbezüglich 
sprach die IVB am 29. April 2015 (act. IIC 422) die Kosten für ein Belast-
barkeitstraining, vorgesehen vom 19. Mai bis 9. August 2015, zu. Dieses 
wurde per 15. Juni 2015 abgebrochen (act. IIC 429/2). Mit dem Vorbe-
scheid zeigte sich die Versicherte nicht einverstanden (vgl. Schreiben vom 
17. März 2015 [act. IIC 415] und 17. April 2015 [act. IIC 418]). Insbesonde-
re reichte sie Stellungnahmen von Dr. med. H.________ vom 23. Februar 
2015 (act. IIC 418/28, 418/31 und 418/33) und Dr. med. I.________, 
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 14. April 2015 
(act. IIC 418/3) ein. Nach Einholung einer Stellungnahme bei Dr. med. 
J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Physikalische Medi-
zin und Rehabilitation sowie Tropen- und Reisemedizin FMH, vom 5. Mai 
2015 (act. IIC 424) und Dr. med. K.________, Fachärztin für Anästhesiolo-
gie sowie Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 8. Mai 2015 (act. IIC 
425), beides Mediziner vom RAD, entschied die IVB mit Verfügung vom 28. 
Juli 2015 (act. IIC 431) wie im Vorbescheid angekündigt. Mit Schreiben 
vom 30. Juli 2015 (act. IIC 432) schloss die IVB die beruflichen Massnah-
men ab. 
C.
Mit Eingabe vom 11. September 2015 erhob die Versicherte, vertreten 
durch B.________, Rechtsanwalt C.________, hiergegen Beschwerde mit 
folgenden Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 28.07.2015 sei aufzuheben.
2.
Der Beschwerdeführerin sei die bisherige Invalidenrente weiter auszurichten. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 4
3.
Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen 
und sie sei von allfälligen Vorschuss- und Sicherheitsleistungen zu befreien. 
Zudem sei ihr die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch den Unterzeich-
nenden zu gewähren.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen Mehr-
wertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin.
Mit Beschwerdeantwort vom 2. Oktober 2015 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde. Eventualiter sei die Beschwerde 
gestützt auf die substituierte Begründung der Rentenrevision nach Art. 17 
Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) bzw. der Wiedererwä-
gung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG abzuweisen. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 15. Dezember 2015 hiess der Instruk-
tionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt gut. Dieser reichte auf-
forderungsgemäss am 17. Dezember 2015 dem Gericht seine Kostennote 
ein.
Mit Eingabe vom 6. Januar 2016 hielt die Beschwerdeführerin an ihrer Be-
schwerde fest und wies die von der Beschwerdegegnerin in der Beschwer-
deantwort vorgebrachten Ausführungen zurück.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. 
a des kantonalen Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden 
und der Staatsanwaltschaft vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Be-
schwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist im vorin-
stanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch den 
angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 5
dessen Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). 
Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG). Da auch 
die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Ver-
waltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die rentenaufhebende Verfügung vom 28. 
Juli 2015 (act. IIC 431). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf eine Invalidenrente und dabei insbesondere, ob die 
Beschwerdegegnerin zu Recht die bisher ausgerichtete ganze Invaliden-
rente per 30. September 2015 (vgl. act. IIC 433) einstellte.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.1.1 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-


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wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
2.1.2
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Vermutung, wonach 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer 
ätiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstren-
gung überwindbar ist, aufgegeben (E. 3.5). Unverändert ist jedoch auch in 
Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität" der versicherten Person auszuge-
hen ist (E. 3.7.2).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.3.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Be-
messung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 


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Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10, 130 V 343 E. 
3.5 S. 349).
2.3.2
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 
200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.3.3
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-
te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 
1961 [IVV; SR 831.201]). 
2.3.4
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
2.4
Gemäss lit. a SchlBest. IV 6/1 werden Renten, die bei pathogene-
tisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nach-
weisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei 
Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Vorausset-
zungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 
aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG 
nicht erfüllt sind (Abs. 1). 
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 8
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 28. Juli 2015 (act. IIC 
431) die bisher ausgerichtete ganze Rente der Beschwerdeführerin ge-
stützt auf lit. a SchlBest. IV 6/1 aufgehoben. Umstritten ist, ob die Renten-
aufhebung zu Recht erfolgt ist. Dabei stellt sich vorab die Frage, auf wel-
cher Grundlage die Rente ursprünglich zugesprochen wurde. 
3.1
3.1.1
Dr. med. D.________ diagnostizierte im rheumatologischen Gutach-
ten vom 30. Januar 2006 (act. II 111) u.a. ein chronisches lumbo- und tho-
rakospondylogenes Syndrom (S 5 III.). Die Arbeitsfähigkeit sei aus rein 
somatisch-rheumatologischer Sicht derzeit für körperlich schwergradig be-
lastende Arbeiten sowie für solche, die verbunden seien mit repetitivem 
beruflichen Bewegen von Gewichten über 10 kg, nicht mehr gegeben. Für 
die früher ausgeübte berufliche Tätigkeit im … könne derzeit eine maximale 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 bis 25% attestiert werden, für 
eine den idealen Arbeitsplatzbedingungen angepasste berufliche Tätigkeit 
(klimatisierter Raum, Beschränkung auf leichte bis mässiggradig körperlich 
belastende Arbeiten, mit der Möglichkeit zu wechseln zwischen sitzender, 
stehender und gehender Körperhaltung, ohne repetitives berufliches Be-
wegen von Gewichten über 10 kg) eine maximale Einschränkung von der-
zeit 15%. Das zumutbare Arbeitspensum könne sowohl am Stück als auch, 
mit vermindertem Tempo, über den Tag verteilt abgeleistet werden. Für die 
zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit im … könnte im optimalen Fall und 
nach Umsetzung der erwähnten beschwerdelindernden resp. therapeuti-
schen Massnahmen eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von maximal 
15 bis 20%, für eine den idealen Arbeitsplatzbedingungen angepasste be-
rufliche Tätigkeit von 10%, angenommen werden (S. 9).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 9
3.1.2
Dr. med. L.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH 
vom RAD, beurteilte in der Stellungnahme vom 25. März 2006 (act. II 121) 
die Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit durch Dr. med. 
D.________, wonach die Versicherte als … zu 25% eingeschränkt sei, aus 
rein medizinischer Sicht als unrealistisch, wenn man davon ausgehe, dass 
dabei in der Funktion als … immer wieder (mehrmals täglich) der Rücken 
schwer belastet werden müsse. Die Beschwerden der Versicherten seien 
somatisch erklärbar durch die deutlichen degenerativen Veränderungen, 
verbunden mit einer ungünstigen Haltung der Wirbelsäule und der vermute-
ten Mikroinstabilität. Daher sei der Versicherten ihr ehemaliger Beruf als … 
in der … nicht mehr zumutbar. Rückenschonende Arbeiten seien jedoch in 
einem vollen Pensum zumutbar (S. 2).
3.1.3
Dr. med. M.________, Facharzt für Neurologie FMH, untersuchte 
die Versicherte am 30. Oktober 2006 (act. IIA 288/7) neurologisch. Im Be-
richt, datierend vom gleichen Tag, diagnostizierte er eine Belastungssitua-
tion mit Körpersymptomen bislang unsicherer Zuordnung und führte aus, 
aus neurologisch-rheumatologischer Sicht liege kein Zustand vor, der mit-
telfristig zu einer wesentlichen Arbeitsunfähigkeit führe.
3.1.4
Dr. med. N.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 21. April 2007 (act. IIA 296) eine 
komplexe anhaltende somatoforme Schmerzstörung, Verdacht auf disso-
ziative Anteile (ICD-10 F45.4), eine somatoforme autonome Funktions-
störung (ICD-10 F45.3) sowie eine Panikstörung mit starken depressiven 
Anteilen (ICD-10 F41.0). Postoperativ nach der Diskushernien-Opera-tion 
hätten sich Dauerschmerzen unterschiedlicher Intensität entwickelt, die 
sich fast auf der ganzen linken Körperseite ausgebreitet hätten, begleitet 
von „Lähmungserscheinungen“, „Gefühlsstörungen“ und verschiedenen 
weiteren Körpersymptomen. Zurzeit sei die Versicherte zu 100% arbeitsun-
fähig (S. 4). 
3.1.5
Dr. med. E.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten 
vom 21. Januar 2008 (act. IIB 336) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine schleichend progrediente psychische Dekompensation seit Diskusher-
nien-Operation mit/bei unsystematisch psychogenem Schmerzsyndrom mit 
Chronifizierungs- und Amplifikationstendenz (ICD-10 F45.9), zahlreichen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 10
depressiven, konversiven, dissoziativen, hypochondrischen, phobischen 
und generalisierten Angst-Symptomen (ICD-10 F33.10, F44.7, F45.0, 
F45.2, F45.3, F40.00, F40.1, F41.1) sowie drastischem Abfall des psycho-
sozialen Funktionsniveaus auf neurotischer (hysterisch-hypochondrischer) 
Fehlentwicklung (subjektiv Status nach ICD-10 Z62.4, Z61.8) mit sekun-
därem Krankheitsgewinn (S. 13 Ziff. 4.1). Ohne Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit 
wurde 
eine 
protrahierte 
psychosoziale 
Belastungssituati-
on/Überfor-derung (alleinerziehende Mutter; ICD-10 Z60.3, Z63.5) genannt 
(Ziff. 4.2). Es würden geistig subjektive, funktionelle kognitive Probleme 
bestehen, die nicht objektivierbar seien. Psychisch bestehe eine komplexe 
neurotisch-psychosomatische Störung (S. 18 Ziff. 1). Bezüglich der Beein-
trächtigungen auf die bisherige Tätigkeit werde man eine allfällige weitere 
Besserung abwarten müssen, da ja die Rückenschmerzen Teil der komple-
xen psychischen Störungen seien und bei deren Besserung auch abneh-
men könnten (Ziff. 2). Zurzeit seien die verbleibenden Funktionen und die 
Belastbarkeit übermittelgradig vermindert (Ziff. 3). Eine Verweistätigkeit sei 
der Versicherten medizinisch-theoretisch zurzeit zu 40% zumutbar (S. 19 
Ziff. 13). 
3.2
Die IVSO sprach der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 24. 
September 2008 (act. IIB 353/4) bei einem Invaliditätsgrad von 73% ab 1. 
August 2006 eine ganze Invalidenrente zu. Gemäss der Begründung im 
Vorbescheid vom 21. Mai 2008 (act. IIB 345) ging die IVSO bei der Invali-
ditätsgradberechnung von einer 40%-igen Leistungsfähigkeit in einer Ver-
weistätigkeit aus, d.h. sie stützte sich auf die Beurteilungen von Dr. med. 
L.________ vom 25. März 2006 (act. II 121) und Dr. med. E.________ vom 
21. Januar 2008 (act. IIB 336). Damit ist erstellt, dass die ursprüngliche 
Rentenzusprechung entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin (vgl. 
Verfügung vom 28. Juli 2015 [act. IIC 431]) nicht auf der Grundlage eines 
unklaren Beschwerdebildes im Sinne von lit. a SchlBest. IV 6/1, d.h. nicht 
aufgrund ätiologisch-pathogenetisch unklarer syndromaler Zustandsbilder 
ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurde, worauf die 
Beschwerdeführerin zu Recht hinweist (vgl. Beschwerde S: 3 Ziff. 4). Daher 
ist es nicht korrekt, dass die Beschwerdegegnerin die zugesprochene Ren-
te mit Verfügung vom 28. Juli 2015 gestützt auf lit. a SchlBest. IV 6/1 auf-
hob. In der Folge ist zu prüfen, ob vorliegend die Voraussetzungen der 


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Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt sind, was eine freie Prü-
fung des Rentenanspruchs zur Folge hätte. Hierzu ist der Sachverhalt im 
Zeitpunkt der Verfügung vom 24. September 2008 (act. IIB 353/4) mit 
demjenigen im Zeitpunkt der hier angefochtenen Verfügung vom 28. Juli 
2015 zu vergleichen und zu prüfen, ob in den für den Leistungsanspruch 
relevanten Tatsachen eine wesentliche Änderung eingetreten ist.
3.3
Seit der Verfügung vom 24. September 2008 (act. IIB 353/4) prä-
sentiert sich der Gesundheitszustand wie folgt: 
3.3.1
 Der behandelnde Hausarzt Dr. med. H.________ beurteilte im Be-
richt vom 21. August 2013 den Gesundheitszustand als stationär (S. 1 Ziff. 
1). In der Diagnosestellung sei keine Änderung eingetreten (Ziff. 2). Die 
bisherige Erwerbstätigkeit sei unter keinen Bedingungen mehr möglich und 
zumutbar (S. 2 Ziff. 2). Die Versicherte könne höchstens eine Stunde mit 
wechselnder Position sitzen, Stehen sei etwa für 5 bis 15 Minuten möglich, 
Gehen je nach Zustand der Schmerzen unterschiedlich lang, jedoch nie 
länger als eine Stunde. Die mögliche Arbeitszeit in Stunden sei nicht eru-
ierbar, da der Zustand der Versicherten unerwarteten Wechseln unterliege 
(Ziff. 3). 
3.3.2
Dr. med. O.________ diagnostizierte im Bericht vom 4. April 2014 
(act. IIB 383) u.a. eine Neurasthenie (ICD-10 F48) sowie eine Somatisie-
rungsstörung (ICD-10 F45.0; S. 2 Ziff. 1.1). Die Versicherte sei seit Jahren 
zu 100% arbeitsunfähig (S. 3 Ziff. 1.6). 
3.3.3
Dr. med. F.________ diagnostizierte im neurochirurgischen Teilgut-
achten vom 8. August 2014 (act. IIB 397.1) mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit ein chronisches lumbales und lumboischialgieformes Schmerz-
syndrom beidseits, aktuell linksbetont, mit/bei LWS-Fehlform/-haltung, de-
generativen LWS-Veränderungen, Status nach Mikrofenestration L4/5 
rechts mit Rezessotomie, Neurolyse Duralsack und Nervenwurzel L5 
rechts, Entfernung des mehrfragmentären Discusluxates und Ausräumung 
BS-Fach L4/5 sowie ein chronisches thorakales Schmerzsyndrom mit/bei 
BWS-Fehlform/-haltung und degenerativen BWS-Veränderungen. Ohne 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe ein chronisches zervikales 
Schmerzsyndrom mit/bei HWS-Fehlform/-haltung und degenerativen HWS-


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Veränderungen (S. 21 f. Ziff. 4). Aus neurochirurgischer Sicht beurteilte Dr. 
med. F.________ bei nicht wesentlich veränderter Befundlage zu 2006 die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit wie folgt: Der Versicherten seien körperlich 
leichte bis körperlich mittelschwere (der Anteil mittelschwerer Arbeit sei mit 
50% begrenzt) wechselbelastende Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen 
von achteinhalb Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche bei dabei be-
stehender 10 bis maximal 20% verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar. 
Ausgeschlossen seien körperlich schwere und ständig sowie häu-
fig/überwiegend körperlich mittelschwere Tätigkeiten, die LWS und BWS 
statisch belastende Arbeiten, solche mit Haltungs- und Positionsmonotoni-
en der LWS und BWS, in Zwangshaltungen der LWS und BWS (Tätigkeiten 
mit repetitiven Rotationsbewegungen) und mit Vibrationen und Schlägen 
auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 
15 kg, repetitiv mit 10 kg, limitiert. Die bisherige Arbeit als … wäre der Ver-
sicherten mit Einschränkungen noch zumutbar und zwar in einem zeitlichen 
Rahmen von sechs Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche bei dabei 
bestehender 10 bis maximal 20% verminderter Leistungsfähigkeit, limitier-
ten Gewichtsbelastungen wie angegeben (S. 27). 
3.3.4
Im versicherungspsychiatrischen Teilgutachten vom 17. Oktober 
2014 (act. IIC 402.1/2) stellte Dr. med. G.________ keine Diagnose mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23). Es bestünden keine geistigen 
oder psychischen Beeinträchtigungen (S. 46 Ziff. 1), es sei von normalem 
psychischen Funktionieren auszugehen und die Versicherte auch psy-
chisch normal belastbar (Ziff. 3). Aus versicherungspsychiatrischer Sicht 
wäre sie zu achteinhalb Stunden pro Arbeitstag an fünf Tagen in der Wo-
che arbeitsfähig (S. 47 Ziff. 4). Eine Verminderung der Leistungsfähigkeit 
bestehe dabei nicht (Ziff. 5). Ihr wäre jegliche Arbeit noch zumutbar (Ziff. 
11). Zu keinem Zeitpunkt habe eine Minderung der Arbeitsfähigkeit wegen 
psychischer Gründe um 20% oder mehr bestanden (Ziff. 6). 
3.3.5
Dr. med. H.________ führte in den Stellungnahmen vom 23. Febru-
ar 2015 (act. IIC 418/28 ff.) aus, seit der ursprünglichen Rentenzusprache 
sei weder psychiatrisch noch somatisch eine Veränderung eingetreten. Dr. 
med. G.________ nehme bloss eine andere Beurteilung vor als seinerzeit 
Dr. med. E.________. Die von Dr. med. F.________ abgegebene Beurtei-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 13
lung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit entspreche den bildgebenden und 
funktionellen Befunden aus neurochirurgischer Sicht. Weiter kritisierte er 
die Rechtsprechung des Bundegerichts (S. 29).
3.3.6
In der Stellungnahme von Dr. med. I.________ vom 14. April 2015 
(act. IIC 418/3) äusserte sich diese zum Gutachten von Dr. med. 
G.________. Dieses enthalte grobe Fehler, Widersprüche und Ungereimt-
heiten. (S. 3 ff. Ziff. 1). Zudem würden wichtige Befunde im Gutachten feh-
len (S. 10 ff. Ziff. 2). Sie diagnostizierte u.a. eine langjährige Borreliose 
(ICD-10 A69.2) sowie eine Neuroborreliose (ICD-10 A69.2+). Es bestehe 
weiterhin eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit (S. 13 Ziff. 3). Die schwerwie-
genden und therapieresistenten Beschwerden durch die chronische Borre-
liose mit Co-Infektionen könnten bis auf Weiteres durch die Versicherte 
nicht willentlich überwunden werden (S. 14 Ziff. 4). 
3.3.7
RAD-Arzt Dr. med. J.________ führte in der Stellungnahme vom 5. 
Mai 2015 (act. IIC 424) aus, aus somatischer Sicht sei das neurochirurgi-
sche Gutachten von Dr. med. F.________ vom 8. August 2014 gut nach-
vollziehbar. Es decke sich weitgehend mit dem früheren Gutachten von Dr. 
med. D.________ von 2006 (S. 1). Auch Dr. med. H.________ bestätige in 
der Eingabe vom 23. Februar 2015, das Gutachten von Dr. med. 
F.________ sei „adäquat“. Seine Ausführungen zu den somatoformen 
Schmerzstörungen und die diesbezügliche Gerichtspraxis sowie zur Borre-
liose hätten direkt nichts mit dem neurochirurgischen Gutachten zu tun. 
Das somatisch formulierte Zumutbarkeitsprofil von Dr. med. F.________ 
sei nachvollziehbar und anwendbar (S. 2). 
3.3.8
Im RAD-Bericht von Dr. med. K.________ vom 8. Mai 2015 (act. IIC 
425) nahm diese zum psychiatrischen Gutachten von Dr. med. G.________ 
dahingehend Stellung, als dass sowohl dieser als auch Dr. med. 
E.________ zum gleichen Resultat kommen würden, nämlich, dass keine 
Persönlichkeitsstörung vorliege. Dieser Feststellung schliesst sich Dr. med. 
K.________ an. Weiter gingen aus den damaligen Aktenzitaten mehrfache 
psychosoziale Belastungen hervor, die zu dem früheren Gutachterzeitpunkt 
noch bestanden hätten, aber anhand der Angaben aus den aktuellen Be-
gutachtungen nicht mehr in der Form vorhanden seien, d.h. die psychoso-
zialen Belastungen hätten sich verringert (S. 2). Das Gutachten von Dr. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 14
med. G.________ sei zwar in einer gewissen Weise sehr kritisch gegenü-
ber den Vorgutachtern, erfülle aber insofern seinen Zweck für die aktuelle 
Fragestellung, indem genauso wie 2006 eine Persönlichkeitsstörung als 
Komorbidität ausgeschlossen worden sei und der Psychostatus sowie die 
Exploration zum Aktivitätsniveau psychiatrisch belegen würden, dass kein 
schwerer psychiatrischer Gesundheitsschaden als Komorbidität bestehe 
(S. 3).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von 
anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beur-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 15
teilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es 
gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem 
Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung 
abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist 
eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage 
der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).
3.5
Die Beschwerdegegnerin hat in der Verfügung vom 28. Juli 2015 
(act. IIC 431) im Wesentlichen auf das bidisziplinäre Gutachten der Dres. 
med. F.________ und G.________ vom 8. August 2014 (act. IIB 397.1) 
und 17. Ok-tober 2014 (act. IIC 402.1/2 und 402.2) abgestellt. Dieses erfüllt 
die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines 
medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.4 hiervor), 
weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt. Die beiden Fachärzte haben sich 
in ihren Beurteilungen sorgfältig mit den gesundheitlichen Einschränkungen 
auseinandergesetzt sowie ihre Schlussfolgerungen und Einschätzungen 
gestützt auf ihre Untersuchung und die Akten in schlüssiger und nachvoll-
ziehbarer Weise dargelegt. Sie hatten Kenntnis von allen Vorakten und 
haben sämtliche ihnen zur Verfügung stehenden Informationen in ihren 
Beurteilungen gewürdigt. Die Ausführungen in den Beurteilungen der medi-
zinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schluss-
folgerungen zum Gesundheitszustand überzeugend begründet. Entgegen 
dem Vorbringen der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde S. 4 Ziff. 4) be-
darf es vorliegend, wie hiernach dargelegt, keines neurologischen Gutach-
tens, zumal es sich um eine Würdigung eines bereits erstellten medizini-
schen Sachverhalts handelt. Somit ist das bidisziplinäre Gutachten der 
Dres. med. F.________ und G.________ nicht als unvollständig zu be-
zeichnen. Vielmehr kommt ihm in der Folge uneingeschränkte Beweiskraft 
zu. An den darin festgehaltenen Schlussfolgerungen, die auch von den 
RAD-Ärzten Dres. med. J.________ und K.________ bestätigt werden (vgl. 
act. IIC 424 und 425), vermögen, wie nachfolgend ausgeführt, weder die 
Einwände in der Beschwerde noch die Berichte der Dres. med. 
H.________ vom 23. Februar 2015 (act. IIC 418/28, 418/31, 418/33) und 
I.________ vom 14. April 2015 (act. IIC 418/3) etwas zu ändern.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 16
Vorweg ist festzuhalten, dass die Feststellungen von Dr. med. F.________ 
im Gutachten vom 8. August 2014 (act. IIC 397.1) sowohl von Dr. med. 
H.________ (vgl. act. IIC 418/31) als auch dem RAD-Arzt Dr. med. 
J.________ (act. IIC 424) bestätigt werden. Die Beschwerdeführerin und 
Dr. med. I.________ bringen gegen die Einschätzungen von Dr. med. 
F.________ nichts vor und begnügen sich grösstenteils mit der Kritik an der 
Beurteilung von Dr. med. G.________. Somit ist aus somatischer Sicht die 
angestammte Tätigkeit als … der Beschwerdeführerin an sechs Stunden 
pro Tag an fünf Tagen die Woche bei einer dabei bestehenden Leistungs-
minderung von 10 bis maximal 20% weiterhin zumutbar (act. IIB 397.1 S. 
29 Ziff. 2-5), in einer körperlich leichten bis mittelschweren wechselbelas-
tenden Tätigkeit ist sie an achteinhalb Stunden täglich bei einer verminder-
ten Leistungsfähigkeit von 10 bis maximal 20% einsetzbar (S. 30 f. Ziff. 10-
14). 
Was die von den behandelnden Ärzten Dres. med. H.________ und 
I.________ erwähnte Borreliose betrifft, vermögen deren Ausführungen die 
Feststellungen der Gutachter nicht zu entkräften. Dr. med. H.________ 
diagnostizierte denn auch keine Borreliose sondern nannte sie lediglich als 
wahrscheinliche Differentialdiagnose (act. IIC 418/31). Offensichtlich sieht 
Dr. med. H.________ denn auch das Vorliegen der Borreliose nicht auf-
grund der Serologie, sondern aufgrund der Anamnese und Symptomatik 
als gegeben (S. 32). Die von ihm zitierten typischen Symptome für eine 
Borreliose (chronische Müdigkeit, chronische Schmerzen, chronische Pa-
rästhesien, Lähmungserscheinungen, Depression und Angstzustände, 
Konzentrations-, Gedächtnis- und Schlafstörungen, chronisch rezidivier-
ender Schwindel, chronisch rezidivierende Gelenkschmerzen, chronische 
Kopfschmerzen, Ohrensausen, Tinnitus, etc.), welche bei der Beschwerde-
führerin vorlägen (vgl. act. IIC 418/37), sind in den übrigen ärztlichen Be-
richten erwähnt, wurden von der Beschwerdeführerin bei der bidisziplinären 
Untersuchung 2014 gegenüber den Gutachtern angegeben und wurden 
von diesen im Gutachten gewürdigt und in ihre Beurteilung miteinbezogen. 
Zudem wurden die besagten Symptome nicht erst anlässlich der Begutach-
tung 2014 von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, sondern bereits 
bei den Abklärungen, die zur ursprünglichen Rentenzusprache führten. Dr. 
med. H.________ führt denn auch aus, seit der ursprünglichen Rentenzu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 17
sprache habe sich auf somatischer Ebene keine Änderung ergeben. Auch 
ergab bereits die neurologische Beurteilung bei Dr. med. M.________ vom 
30. Oktober 2006 (act. IIA 288/7) normale Befunde und eine Arbeitsun-
fähigkeit aus neurologischer Sicht konnte nicht bestätigt werden. Zu den 
Ausführungen der Psychiaterin Dr. med. I.________ zur Borreliose ist fest-
zustellen, dass sie durch die Interpretation der Laborbefunde sowie dem 
Diagnostizieren einer langjährigen Borreliose sowie einer Neuroborreliose 
(act. IIC 418/3 S. 11 ff.) die Grenzen ihres Fachgebietes überschritt und 
deren Schlussfolgerungen beweisrechtlich nicht von Relevanz sind. Auf-
grund des Dargelegten ist das Vorliegen einer Borreliose somit nicht er-
stellt. 
Weiter vermögen weder die Stellungnahmen von Dr. med. H.________ 
noch jene von Dr. med. I.________ die Ausführungen von Dr. med. 
G.________ zu widerlegen oder zu entkräften. So befasst sich Dr. med. 
H.________ in der Stellungnahme im Wesentlichen mit allgemeiner Kritik 
an der Invalidenversicherung, dem Bundesgericht und dem psychiatrischen 
Gutachter, ohne dass dadurch jedoch Zweifel an der Beurteilung von Dr. 
med. G.________ hervorgerufen würden. Seine Ausführungen zur somato-
formen Schmerzstörung (vgl. act. IIC 418/33) ändern daran nichts, wurde 
der Beschwerdeführerin weder wegen eines solchen Beschwerdebildes 
ursprünglich die Rente zugesprochen, noch konnte anlässlich der Begut-
achtung 2014 ein solches festgestellt werden. Dass dem Gutachten von Dr. 
med. G.________ sämtliche psychiatrischen Befunde fehlen würden (vgl. 
act. IIC 418/28 Ziff. 2), entspricht nicht der Aktenlage, beschreibt dieser 
doch auf über einer Seite seine am 12. September 2014 erhobenen Befun-
de (vgl. act. II 402/22). Ebenfalls vermag die Kritik von Dr. med. I.________ 
die Schlüssigkeit der gutachterlichen Feststellungen nicht zu schmälern. 
Die von ihr berichteten „groben Fehler, Widersprüche oder Ungereimthei-
ten“ überzeugen nicht. Aufgrund des vollständig beweiskräftigen psychiatri-
schen Gutachtens von Dr. med. G.________ ist die Beschwerdeführerin 
aus psychiatrischer Sicht in ihrer Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht ein-
geschränkt.
Aufgrund des Dargelegten ist vollumfänglich auf das interdisziplinäre Admi-
nistrativgutachten der Dres. med. F.________ und G.________ abzustel-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 18
len, welches denn auch nicht einfach immer dann in Frage zu stellen ist, 
wenn die behandelnden Ärzte - wie hier etwa die Dres. med. H.________ 
und I.________ - eine abweichende Meinung zur Arbeitsunfähigkeit äus-
sern (vgl. hierzu Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 17. Februar 
2016, 9C_668/2015, E. 3).
4.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob ein Revisionsgrund vorliegt.
Es ist fraglich, ob auf die rückwirkende Kritik des Dr. med. G.________ an 
der ursprünglichen Einschätzung des Dr. med. E.________ vollumfänglich 
abgestellt werden kann, zumal seine Beurteilungen nicht echtzeitlich sind. 
So hat denn neben Dr. med. E.________ auch die damals behandelnde 
Psychiaterin Dr. med. N.________, allerdings mit anderen Diagnosen, aus 
psychiatrischen Sicht die Arbeits- und Leistungsfähigkeit beurteilt und eine 
psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit seinerzeit bestätigt (vgl. act. IIA 296). 
Somit ist die Argumentation von Dr. med. G.________, es hätte zu keinem 
Zeitpunkt eine Minderung der Arbeitsfähigkeit wegen psychischen Gründen 
um 20% oder mehr bestanden (act. IIC 402.1 S. 47 Ziff. 6), nicht stichhaltig, 
weshalb dem Eventualbegehren der Beschwerdegegnerin, die Beschwerde 
sei gestützt auf die substituierte Begründung der Wiedererwägung nach 
Art. 53 Abs. 2 ATSG abzuweisen, nicht gefolgt werden kann, zumal die 
damalige psychiatrische Beurteilung durch Dr. med. E.________ nicht 
zweifellos unrichtig war. Vielmehr ist davon auszugehen, dass zum Zeit-
punkt der Rentenzusprechung gemäss Dr. med. E.________ psychische 
Einschränkungen bestanden, die die Beschwerdeführerin in einer leidens-
angepassten Tätigkeit zu 60% einschränkten. Diese Befunde und Ein-
schränkungen konnten anlässlich der 2014 durchgeführten Begutachtung 
jedoch nicht mehr erhoben werden, weshalb davon auszugehen ist, dass 
eine vollständige Remission des psychischen Gesundheitsschadens statt-
gefunden hat. Dr. med. G.________ kommt denn auch aufgrund der Anga-
ben der Beschwerdeführerin bei der aktuellen persönlichen Untersuchung 
zum Schluss, diese habe sich in ihrem Leben eingerichtet. Gegenüber Dr. 
med. G.________ gab diese an, an Tagen wo es ihr besser gehe, probiere 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 19
sie zu laufen, sich mit Kolleginnen zu treffen, mache Ausflüge oder bleibe 
zu Hause und bastle oder erledige Haushaltsarbeiten und bereite die Mahl-
zeiten zu. Auch gab sie Kontakte mit der Mutter und den Geschwistern an 
(act. IIC 402/2 S. 18 f.). Diese Darstellung belegt im Vergleich zu früher 
eine wesentliche Verbesserung, zumal die Beschwerdeführerin im April 
2007 (act. IIA 296) gegenüber Dr. med. N.________ angab, sich immer 
mehr sozial zurückgezogen zu haben und fast nur noch einen Kontakt zu 
ihrer Schwester zu pflegen (S. 2). Daher ist der Einwand, Dr. med. 
G.________ habe eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts vor-
genommen (vgl. Beschwerde S. 5 Ziff. 9), unbegründet. Damit ist mit der 
Beschwerdegegnerin (vgl. Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 5) ein Revisions-
grund ausgewiesen und es steht einer freien und umfassenden Prüfung 
des Rentenanspruchs, d.h. ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzun-
gen, nichts im Wege (vgl. E. 2.3.2 hiervor). 
5.
In der Folge ist der Invaliditätsgrad zu bestimmen. 
5.1
Der Beschwerdeführerin sind körperlich leichte bis körperlich mittel-
schwere (der Anteil mittelschwerer Arbeit ist auf 50% begrenzt) wechselbe-
lastende Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von achteinhalb Stunden 
pro Tag an fünf Tagen die Woche bei dabei bestehender 10 bis maximal 
20% verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar; aufgrund der bundesge-
richtlichen Rechtsprechung (Urteil des BGer vom 12. April 2011, 
9C_280/2010, E. 4.2 [in BGE 137 V 71 nicht publiziert]) ist nicht von 20%, 
sondern vom Mittelwert, d.h. 15% Leistungsverminderung, auszugehen.
5.2
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 20
5.3
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nöti-
genfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepass-
ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 4.1 
S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne ge-
sundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend 
genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabel-
lenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemes-
sung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall 
gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abge-
stellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht] vom 30. Oktober 
2002, I 517/02, E. 1.2).
5.4
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 
133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BfS) herausgegebenen Lohn-
strukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 
593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass 
gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbei-
tertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 21
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 
5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
5.5
Aufgrund der Akten und des bereits Dargelegten ist erstellt, dass 
spätestens seit der psychiatrischen Untersuchung durch Dr. med. 
G.________ im September 2014 eine wesentliche Verbesserung des Ge-
sundheits-zustandes eingetreten ist. Damit ist auf diesen Zeitpunkt hin ein 
Einkommensvergleich vorzunehmen. 
5.6
Vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit arbeitete die von der Beschwer-
degegnerin ursprünglich als voll erwerbstätig eingestufte Beschwerdeführe-
rin in einem 60%-Pensum als … bei der P.________ (act. II 46). Ein Grund 
dafür, dass sie nur teilzeitlich arbeitete, war der Umstand, dass sie alleiner-
ziehend war (vgl. u.a. act. II 31). Im Zeitpunkt ihres letzten effektiven Ar-
beitstages am 21. Juli 2004 (act. II 46 S. 1 Ziff. 4) war ihre Tochter (geb. 
14.10.1990 [act. II 6 S. 2 Ziff. 3.1]) noch nicht vierzehnjährig. Damit ist da-
von auszugehen, dass das Alter der Tochter unter anderem verantwortlich 
war für das reduzierte Arbeitspensum. Im Revisionszeitpunkt im September 
2014 war die Tochter fast 24-jährig und bedurfte keinerlei Betreuung durch 
die Mutter mehr. Es ist weiter kein Grund ersichtlich, warum sich die Be-
schwerdeführerin für ihr restliches Leben mit einem bescheidenen Ein-
kommen hätte begnügen sollen, weshalb davon auszugehen ist, dass sie 
auch 2014 als Gesunde zu 100% erwerbstätig gewesen wäre. Aufgrund 
der häufigen Berufswechsel (vgl. u.a. act. II 37/2), dem Umstand, dass sie 
seit 2004 keiner ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit mehr nachgeht (vgl. 
act. IIB 397.1 S. 13 f.), obwohl ihr dies zumutbar wäre (vgl. u.a. act. IIB 
345) und aufgrund der mehrmaligen Wohnortwechsel (vgl. u.a. act. IIB 363 
und act. IIA 377 S. 3 Ziff. 2.1) ist nicht mit überwiegender Wahrscheinlich-
keit erstellt, dass die Beschwerdeführerin bei guter Gesundheit nach wie 
vor bei der P.________ arbeiten würde, bzw. dass ihr da eine 100%-
Arbeitsstelle angeboten würde. Aufgrund dieser Ungewissheit ist für die 
Berechnung des hypothetischen Valideneinkommens nicht das zuletzt er-
zielte Gehalt bis 2014 aufzuindexieren, sondern dieses ist anhand der sta-
tistischen Zahlen der Tabelle TA1 der LSE 2012 zu ermitteln. Danach ver-
dienten Frauen 2012 im Kompetenzniveau 2 im Gesundheits- und Sozial-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 22
wesen monatlich Fr. 5‘084.--. Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die 
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.5 Stunden 2012 (vgl. Ziff. 
Q [Gesundheits- und Sozialwesen] der Tabelle „Betriebsübliche Arbeitszeit 
nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche“ des BfS) sowie unter 
Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2014 (vgl. Tabelle 
T1.2.10 des BfS, Nominallohnindex, Frauen, Gesundheits- und Sozialwe-
sen, 2011-2015) ergibt sich ein massgebendes Valideneinkommen von Fr. 
63‘546.50 (Fr. 5‘084.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.5 Stunden / 101.0 
[2012] x 101.4 [2014]).
5.7
Da die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit nicht verwertet, 
ist das Invalideneinkommen gestützt auf die Zahlen der Tabelle TA1 der 
LSE 2012 festzulegen (vgl. E. 5.4 hiervor). Gestützt auf deren Totalwert im 
Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher 
Art) könnte sie ein monatliches Einkommen vom Fr. 4‘112.-- erzielen. An-
gepasst an die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden 
(vlg. Totalwert der Tabelle „Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsab-
teilungen in Stunden pro Woche“ des BfS) sowie die Teuerung per 2014 
(Tabelle T1.2.10 des BfS, Nominallohnindex, Frauen, 2012-2014, Total-
wert) und unter Berücksichtigung der Einschränkung von durchschnittlich 
15% in einer leidensbedingten Verweistätigkeit, ergibt sich ein Invaliden-
einkommen von Fr. 44‘410.85 (Fr. 4‘112.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.7 
Stunden / 102.0 [2012] x 103.6 [2014] x 0.85). Hiervon ist kein Abzug vor-
zunehmen. Der Umstand allein, dass nur mehr leichte bis mittelschwere 
Tätigkeiten ausgeführt werden können, rechtfertigt keinen Abzug vom Ta-
bellenlohn, umfasst der Tabellenlohn im Kompetenzniveau 1 doch bereits 
eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten (Entscheid des 
BGer vom 10. November 2015, 8C_300/2015, E. 7.3.2). Der Leistungsein-
busse von 15% hat die Beschwerdegegnerin zudem mit einer Berücksichti-
gung der Arbeitsfähigkeit von 85% genügend Rechnung getragen. Zudem 
sind die weiteren möglichen Abzugsgründe (Alter, Dienstjahre, Nationa-
lität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) vorliegend unbeachtlich, 
wären sie doch auch bei der Festsetzung des - ebenfalls statistisch erho-
benen - Valideneinkommens zu berücksichtigen (Entscheid des BGer vom 
19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 23
5.8
Stellt man das Valideneinkommen von Fr. 63‘546.50 dem Invaliden-
einkommen von Fr. 44‘410.85 gegenüber, resultiert eine invaliditätsbeding-
te Erwerbseinbusse von Fr. 19‘135.65 (Fr. 63‘546.50 - Fr. 44‘410.85) bzw. 
ein 
rentenausschliessender 
Invaliditätsgrad 
von 
gerundet 
30% 
(Fr. 19‘135.65 x 100 / Fr. 63‘546.50).
5.9
Aufgrund des Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung 
vom 28. Juli 2015 (act. IIC 431) im Ergebnis als rechtens und die dagegen 
erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Unter Berücksichtigung der mit prozessleitender 
Verfügung vom 15. Dezember 2015 gutgeheissenen unentgeltlichen 
Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin jedoch - unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweize-
rischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) - von 
der Zahlungspflicht der Verfahrenskosten befreit.
6.2
Für die obsiegende Beschwerdegegnerin besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 3 VRPG).
6.3
Festzusetzen bleibt damit das amtliche Honorar von Rechtsanwalt 
C.________.
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Stundenansatz amtli-
cher Anwältinnen und Anwälte gemeinnützig tätiger Rechtsberatungsstellen 
unter Beachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (BGE 135 I 1 E. 
7.3 S. 3; SVR 2010 IV Nr. 3 S. 6 E. 5.4) auf Fr.130.-- festgesetzt. Dieser 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 24
allgemeingültige pauschalisierte Stundenansatz wird im konkreten Fall mit 
dem gebotenen Aufwand multipliziert (vgl. Rundschreiben der Sozialversi-
cherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für französischsprachige 
Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Dezember 
2009, abrufbar unter www.justice.be.ch).
Entsprechend 
der 
angemessenen 
Kostennote 
von 
Rechtsanwalt 
C.________ vom 17. Dezember 2015 wird das amtliche Honorar auf Fr. 
1‘392.35 (Aufwand von Fr. 1‘170.-- zuzüglich Auslagen von Fr. 119.20 und 
Mehrwertsteuer von Fr. 103.15) festgesetzt und diesem nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse vergütet. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1‘392.35 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Dieser Betrag wird Rechtsanwalt C.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse vergütet. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 13. Dez. 2016, IV/15/798, Seite 25
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe vom 6. Januar 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.