be_verwaltungsgericht · 200 2014 366 · 2014-03-25 · de

Verfügung vom 25. März 2014

200 14 366 IV
GRD/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 8. April 2015
Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 25. März 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2015, IV/14/366, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1954 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich erstmals im April 1999 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) zum Bezug von Leistungen an (Dossier der IVB, Ant-
wortbeilage [AB] 109). Mit Verfügung vom 6. September 1999 lehnte die 
IVB die Ausrichtung einer Rente ab; am 30. März 2001 gewährte sie beruf-
liche Massnahmen. Am 3. Februar 2004 meldete sich der Versicherte er-
neut an. Mit Verfügung vom 27. August 2004 verneinte die IVB einen Ren-
tenanspruch. Eine hiergegen erhobene Einsprache hiess die IVB gut und 
veranlasste weitere Abklärungen, u.a. eine interdisziplinäre Begutachtung. 
Mit Verfügung vom 14. November 2006 verneinte die IVB einen Rentenan-
spruch. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern mit Urteil vom 7. August 2008 ab (IV 67540; AB 109). 
Am 12. Januar 2009 liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter 
berufliche Massnahmen beantragen (AB 111). Am 12. März 2009 erlitt er 
einen Herzinfarkt bei einer koronaren 2-Gefässerkrankung (vgl. AB 114 
S. 2, 9; 119 S. 3). Er liess am 29. Juni 2009 eine Neuanmeldung einreichen 
und machte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend 
(AB 117; vgl. auch AB 115 S. 1). Die IVB veranlasste vom 30. November 
2009 bis 8. Januar 2010 eine AMA in der Abklärungsstelle E.________ 
(Abklärungsbericht vom 27. Januar 2010 [AB 134]). Mit Vorbescheid vom 5. 
Februar 2010 stellte die IVB bei einem Invaliditätsgrad von 28 % die Ableh-
nung einer Rente in Aussicht (AB 139). Hiergegen erhob der Rechtsvertre-
ter des Versicherten Einwände (AB 142). In der Folge veranlasste die IVB 
eine Verlaufsbegutachtung durch den Psychiater Dr. med. B.________ 
(psychiatrisches Gutachten vom 4. Oktober 2010 [AB 153]). Mit Vorbe-
scheid vom 10. Februar 2011 stellte die IVB die Ablehnung einer Rente in 
Aussicht (AB 157). Hiergegen erhob der Rechtsvertreter des Versicherten 
Einwände (AB 158). Nach einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) vom 5. April 2011 (AB 160) lehnte die IVB mit Verfügung 
vom 7. April 2011 Leistungen ab (AB 161).


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Am 1. September 2011 liess der Versicherte berufliche Massnahmen bean-
tragen (AB 162). Nach einer Stellungnahme des RAD vom 23. September 
2011 (AB 163 S. 5) veranlasste die IVB vom 16. April bis 6. Juli 2012 eine 
Grundabklärung in der Abklärungsstelle F.________ (AB 174). Danach 
gewährte sie Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (AB 176). 
Mit Verfügung vom 16. Dezember 2013 wurde – nach durchgeführtem Vor-
bescheidverfahren (AB 183) – die Arbeitsvermittlung abgeschlossen (AB 
186).
B.
Am 21. November 2013 meldete sich der Versicherte erneut an und mach-
te eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend (AB 184). 
Dazu reichte er einen Bericht des behandelnden Kardiologen vom 16. Ja-
nuar 2014 ein (AB 187 S. 2 f.). Mit Verfügung vom 25. März 2014 trat die 
IVB – wie mit Vorbescheid vom 12. Februar 2014 in Aussicht gestellt 
(AB 188) – auf das Neuanmeldungsgesuch nicht ein (AB 191).
C.
Am 4. April 2014 erhob der Versicherte beim Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern Beschwerde. Er beantragt sinngemäss, die Verfügung vom 
25. März 2014 sei aufzuheben und es sei auf sein Leistungsgesuch einzu-
treten. Er bringt vor, seine Bluteisen-Werte seien sehr tief und es sei ihm 
ein Stent in sein Herzgefäss implantiert worden.
Mit Beschwerdeantwort vom 3. September 2014 beantragte die IVB die 
Abweisung der Beschwerde und reichte eine Stellungnahme des RAD vom 
30. Juli 2014 ein.
Mit Replik vom 13. November 2014 hielt der Versicherte an seinem Antrag 
fest.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
25. März 2014 (AB 191). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegeg-
nerin auf die Neuanmeldung vom November 2013 (AB 184) zu Recht nicht 
eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Zwischenverfügungen und Zwi-
schenentscheide, einschliesslich solcher betreffend die unentgeltliche 
Rechtspflege, gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide sowie 
gegen Abschreibungsverfügungen oder -entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. b - d 
GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 
und 4 IVV). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Die glaubhaft zu machende Änderung muss nicht gerade jenes Anspruchs-
element betreffen, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen 
Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr hat es zu genügen, wenn 
die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus 
dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum 
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das 
neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher 
Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Revisions-
gesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Un-
tersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richti-


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ge und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sor-
gen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder dem Revisi-
onsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern bloss auf 
ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die 
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist 
der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Be-
weismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergän-
zenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu 
erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gege-
benenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintretens-
verfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erforder-
nissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 
5.2.5 S. 69).
2.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Es ist bei der Prüfung, ob eine Änderung des Sachverhalts glaub-
haft gemacht ist, die geeignet ist, den Grad der Invalidität in einer für den 
Anspruch erheblichen Weise zu beeinflussen, der Sachverhalt im Zeitpunkt 
der rentenablehnenden Verfügung vom 7. April 2011 (AB 161) mit demjeni-
gen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Nichteintretensverfügung 
vom 25. März 2014 (AB 191) zu vergleichen (vgl. E. 2.3 hiervor).
3.2
Bezüglich des medizinischen Sachverhalts im Zeitpunkt des Erlas-
ses der rentenablehnenden Verfügung vom 7. April 2011 (AB 161) ist das 
Folgende erstellt:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2015, IV/14/366, Seite 7
3.2.1
Im ärztlichen Zwischenbericht vom 20. Mai 2010 wurde vom Spital 
G.________ eine koronare 2-Gefässerkrankung und aktuell ein Verdacht 
auf instabile Angina pectoris diagnostiziert (AB 150 S. 1 f.).
3.2.2
Der behandelnde Arzt der Kardiologie Langenthal hielt im Bericht 
vom 28. Juni 2010 fest, die Koronarangiographie habe einen erfreulichen 
Befund mit nur leichten Koronarveränderungen und gutem Ergebnis der 
PTCA, sowohl des RIVA’s, wie auch der rechten Kranzarterie ohne Reste-
nose ergeben. Die Auswurffraktion sei unverändert mit einer EF von 50 % 
leicht eingeschränkt. Kardial könne somit sowohl von koronar, wie auch 
von Seiten der linksventrikulären Funktion ein stabiler Zustand dokumen-
tiert werden (AB 152 S. 3). Aus kardiologischer Sicht sei eine Erwerbstätig-
keit zu 100 % möglich (AB 152 S. 4).
3.2.3
Im psychiatrischen Gutachten vom 4. Oktober 2010 diagnostizierte 
Dr. med. B.________ eine leichtgradige depressive Episode (ICD-
10:F32.0) und eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-
10:F45.4; AB 153 S. 7). Nach dem Herzinfarkt sei es zu einer Verstärkung 
der depressiven Episode gekommen; heute liege wieder eine gebesserte 
psychische Verfassung vor, verglichen mit dem Zustand vor dem Infarkt. 
Der Beschwerdeführer sei einmal monatlich in psychiatrischer Behandlung 
und erhalte Medikamente, welche er gemäss den Resultaten der Laborun-
tersuchung nicht in genügendem Ausmass einnehme (AB 153 S. 8). Es 
lägen ungünstige krankheitsfremde Faktoren vor, welche die Arbeitsfähig-
keit beeinflussten (AB 153 S. 8). Es bestünden grossteils überwindbare 
psychosomatische Beschwerden und in geringem Ausmass psychische 
Beeinträchtigungen (AB 153 S. 9). Eine angepasste Tätigkeit sei zu 85 % 
zumutbar (AB 153 S. 10)
3.2.4
In der Stellungnahme vom 22. Dezember 2010 hielt der RAD fest, 
weder von somatischer noch von psychischer Seite her bestehe eine we-
sentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die kardiologischen Ab-
klärungen hätten ergeben, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen 
Schmerzen somatisch nicht erklärbar seien. Eine wesentliche Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit liege bei guter kardialer Funktion nicht vor. Für 
die angegebenen Schmerzen sei also keine andere Ursache ersichtlich als 
die Somatisierungstendenz im Rahmen der gutachterlich diagnostizierten 


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anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die aus psychiatrischer Sicht 
angegebene Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 15 % erscheine 
grosszügig bemessen; es bestehe weder eine schwere, nicht behandelbare 
psychische Komorbidität, noch eine schwere körperliche Begleiterkran-
kung. Zu beachten sei, dass für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
auch ungünstige krankheitsfremde Faktoren verantwortlich seien (AB 156 
S. 2).
3.3
3.3.1
Im Rahmen der Neuanmeldung vom November 2013 reichte der 
Beschwerdeführer den Bericht des Kardiologen Dr. med. C.________ vom 
16. Januar 2014 ein, wonach eine stabile Situation mit einer unverändert 
mässiggradig eingeschränkten systolischen Globalfunktion vorliege. Der 
vom Beschwerdeführer beschriebene sporadisch auftretende belastungs-
abhängige Thoraxschmerz entspreche mit grösster Wahrscheinlichkeit ei-
nem Myokarddistensionsschmerz. Auf Grund des Befundes der Myokard-
perfusionsszintigraphie und der identischen Beschwerden sei aktuell keine 
weiterführende Diagnostik diagnostiziert (AB 187 S. 3).
3.3.2
Im Bericht vom 8. April 2014 – eingereicht im Rahmen des vorlie-
genden Verfahrens – hielt der Kardiologe Dr. med. D.________ (AB 192 S. 
3 ff.) fest, es erfolge eine erneute Koronarographie wegen rezidivierenden 
thorakalen Beschwerden, die mittels kürzlich durchgeführter Ergometrie 
habe reproduziert werden können; es seien Stenosen erfolgreich dilatiert 
und mit einem zusätzlichen medikamentösen Stent versorgt worden. Bei 
den Balloninflationen habe der Beschwerdeführer keine pektanginösen 
Beschwerden angegeben, sodass die Ursache der Beschwerden unklar 
bleibe; eine Myokardischämie sei eher unwahrscheinlich (AB 192 S. 4).
3.4
Im Vergleich zur Situation im Juni 2010, als die Kardiologen bei ei-
nem erfreulichen Befund von einer voller Arbeitsfähigkeit ausgingen 
(AB 152 S. 4), liegt keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszu-
standes vor. Bereits im Bericht vom 25. Mai 2011, erstellt kurz nach der 
rentenablehnenden Verfügung vom 7. April 2011 (AB 161), hatte der Kar-
diologe Dr. med. C.________ eine ischämische Ursache der Beschwerden 
klar ausgeschlossen (AB 162 S. 2 f.). Der RAD hatte denn auch in der Stel-


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lungnahme vom 23. September 2011 bestätigt, dass keine Änderung des 
Gesundheitszustandes mit zusätzlicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eingetreten sei (AB 163 S. 5). Daran hat sich mit den nach der Neuanmel-
dung im November 2013 eingereichten Berichten der Kardiologen Dr. med. 
C.________ vom 16. Januar 2014 (AB 187) und Dr. med. D.________ vom 
8. April 2014 (AB 192) nichts geändert. Gegenüber Dr. C.________ berich-
tete der Beschwerdeführer selber über eine unverändert ordentliche Leis-
tungsfähigkeit und eine stabile Situation (AB 187 S. 2). Anlässlich einer Re-
Koronarographie, bei der Stenosen erfolgreich dilatiert und mit einem zu-
sätzlichen medikamentösen Stent versorgt wurden, ging Dr. med. 
D.________ davon aus, dass die Ursache der angegebenen Beschwerden 
wahrscheinlich eher nicht auf eine Myokardischämie zurückgeführt werden 
könne (AB 192 S. 4). Wie der RAD in der Stellungnahme vom 30. Juli 2014 
(Verfahrensakten) überzeugend festhält, ist eine sich dauerhaft auf die Ar-
beitsfähigkeit auswirkende Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
somit nicht ausgewiesen. 
Damit ist keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit 
der rentenablehnenden Verfügung vom 7. April 2011 (AB 161) glaubhaft 
gemacht. Daran ändern auch die Vorbringen des Beschwerdeführers 
nichts: Es ist zwar erstellt, dass eine kardiale Behandlung (Implantat eines 
Stents) erfolgte; einen wesentlichen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit im 
Sinne einer Verschlechterung ist dadurch jedoch nicht ausgewiesen. Be-
züglich allfälliger psychischer Beschwerden und des geltend gemachten 
Rückenleidens (vgl. Replik vom 13. November 2014) hat der Beschwerde-
führer keine medizinischen Berichte eingereicht. Bei einer Neuanmeldung 
hat er jedoch die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft zu machen. 
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers gilt hier der Untersu-
chungsgrundsatz, wonach die Verwaltung bzw. das Gericht von Amtes we-
gen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 
Sachverhalts zu sorgen hat, nicht. Die Verwaltung bzw. das Gericht hat 
deshalb auch keine weiteren Untersuchungen zur Feststellung des tatsäch-
lichen Gesundheitszustandes – wie mit Replik vom 13. November 2014 
verlangt – anzuordnen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2015, IV/14/366, Seite 10
3.5
Die angefochtene Nichteintretensverfügung vom 25. März 2014 
(AB 191) ist nicht zu beanstanden und die hiergegen erhobene Beschwer-
de ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 
Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. April 2015, IV/14/366, Seite 11
4. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
IV-Stelle Bern 
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.