be_verwaltungsgericht · 200 2016 938 · 2016-09-15 · de

Einspracheentscheid vom 15. September 2016

200 16 938 EL
MAW/ABE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 10. Februar 2017
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiberin Abenhaim
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 15. September 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2017, EL/16/938, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1956 geborenen A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
wurde mit Verfügung vom 17. Juli 2015 (Antwortbeilage [AB] 34) rückwir-
kend vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 eine Dreiviertelsren-
te, vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Mai 2012 eine ganze Rente und ab 
dem 1. Oktober 2012 wiederum eine Dreiviertelsrente der Invalidenversi-
cherung (IV) zugesprochen (vgl. auch AB 76).
Im August 2015 meldete sie sich bei der Ausgleichskasse Bern (AKB bzw. 
Beschwerdegegnerin) zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur Inva-
lidenrente an (AB 1).
Mit drei Verfügungen vom 7. Juli 2016 (AB 83, 90, 94) sprach die AKB der 
Versicherten ab dem 1. Januar 2011 – die Zeitperiode vom 1. Juni 2012 bis 
30. September 2012 ausgenommen – EL zu. Im Rahmen der Anspruchs-
berechnung berücksichtigte sie für die Zeiten mit einem Dreiviertelsrenten-
anspruch ein hypothetisches Mindesteinkommen (vgl. AB 81, 82, 84, 87, 
88, 89, 91, 92, 93).
Daran hielt sie auf Einsprache hin (AB 105) mit Entscheid vom 15. Sep-
tember 2016 (AB 106) fest.
B.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 3. Oktober 2016 Beschwerde. Beantragt wird die kosten-
fällige Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids und Zuspre-
chung folgender EL-Beträge:
vom 1. Januar 2011 bis 30. Juni 2011 pro Monat Fr. 1'620.--
vom 1. Juli 2011 bis 31. Dezember 2011 pro Monat Fr. 1'496.--
vom 1. Januar 2012 bis 31. Mai 2012 pro Monat Fr. 987.--
vom 1. Oktober 2012 bis 31. Dezember 2012 pro Monat Fr. 1'492.--
vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 pro Monat Fr. 1'497.--


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2017, EL/16/938, Seite 3
vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 pro Monat Fr. 1'505.--
vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015 pro Monat Fr. 1'516.--
ab 1. Januar 2016 pro Monat Fr. 1'528.--
Zur Begründung wird geltend gemacht, es sei der Beschwerdeführerin 
praktisch unmöglich, ihre theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu 
nutzen, weshalb von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein-
kommens abzusehen sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Oktober 2016 beantragt die Beschwerde-
gegnerin unter Verweis auf die Ausführungen im angefochtenen Einspra-
cheentscheid die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Feb. 2017, EL/16/938, Seite 4
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der auf den Verfügungen vom 7. Juli 2016 
(AB 83, 90, 94) basierende Einspracheentscheid vom 15. September 2016 
(AB 106). Streitig und zu prüfen ist die Höhe des EL-Anspruchs seit dem 
1. Januar 2011 und in diesem Zusammenhang allein die Frage, ob bei der 
Anspruchsberechnung für die Zeiten mit einer Teilrente ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen zu berücksichtigen ist. Die richterliche Beurteilung hat 
sich praxisgemäss auf diese Punkte zu beschränken, zumal hier aufgrund 
der Akten kein Anlass besteht, die übrigen – unbestrittenen – Berech-
nungspositionen in die Prüfung mit einzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 
S. 330).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn 
sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der ge-
nannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Ergän-
zungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die aner-
kannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).
2.2
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 


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schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
2.3
Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 der Verordnung vom 15. Januar 1971 über die 
Ergänzungsleistungen 
zur 
Alters-, 
Hinterlassenen- 
und 
Invalidenversicherung [ELV; SR 831.301]).
Für Invalide unter 60 Jahren gelten gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV jedoch 
folgende Mindesteinkommen: der um einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für 
den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG 
bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50% (lit. a); der Höchstbetrag für 
den Lebensbedarf nach lit. a bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 
60% (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für den Lebensbedarf nach 
lit. a bei einem Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70% (lit. c).
2.4
Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der 
Vorschriften von Art. 14a ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Personen, 
die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich zu nutzen, was ver-
mutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Ge-
genteils umgestossen werden, indem der Ansprecher auch Umstände 
geltend machen kann, welche bei der Bemessung der Invalidität ohne Be-
deutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theoretische Restar-
beitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind alle 
Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern oder 
übermässig erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder Sprach-
kenntnisse, die Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Umstände, die 
es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebene Erwerbs-
fähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für die 
Berechnung der Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkommen, 
das die versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 141 V 343 
E. 3.3 S. 345, 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 E. 2a 
S. 204).


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3.
3.1
Zur Begründung der geltend gemachten Unverwertbarkeit ihrer 
Restarbeitsfähigkeit beruft sich die Beschwerdeführerin hauptsächlich auf 
ihre gesundheitliche Situation. Dabei übersieht sie, dass sich EL-Organe 
und Sozialversicherungsgerichte mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Be-
einträchtigung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich an die Invaliditätsbemes-
sung durch die Invalidenversicherung zu halten haben bzw. dass 
hinsichtlich Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit eine grundsätzliche 
Bindung an die Einschätzung der IV besteht (BGE 140 V 267 E. 2.3 S. 270 
und E. 5.1 S. 273). Eine entsprechende Bindungswirkung ist angezeigt, 
weil die EL-Stellen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für eine 
selbstständige Beurteilung der Invalidität verfügen und der gleiche Sach-
verhalt nicht unter denselben Gesichtspunkten von verschiedenen Instan-
zen 
unterschiedlich 
beurteilt 
werden 
soll. 
Dass 
sich 
der 
Gesundheitszustand seit der invalidenversicherungsrechtlichen Beurteilung 
vom 17. Juli 2015 (AB 34) verändert hätte, in welchem Fall allenfalls eine 
selbstständige Prüfung der gesundheitlichen Situation vorgenommen wer-
den könnte (vgl. BGE 140 V 267 E. 5.1 S. 273), wird von der Beschwerde-
führerin weder (explizit) geltend gemacht noch sind den Akten 
entsprechende Anhaltspunkte zu entnehmen. Soweit in der Beschwerde 
auf medizinische Berichte verwiesen wird, welche nach der IV-Verfügung 
vom 17. Juli 2015 (AB 34) verfasst wurden, belegen jene keine grössere 
Beeinträchtigung, als der Rentenbeurteilung zugrunde lag:
3.1.1
Was zunächst den Bericht von Dr. med. E.________, Fachärztin für 
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. August 2016 (AB 103) anbelangt, 
vermag die Beschwerdeführerin damit keine Änderung des Gesundheitszu-
stands nachzuweisen.
Im genannten Bericht legte die behandelnde Psychiaterin dar, die Be-
schwerdeführerin leide „seit Jahren“ an einer schweren Depression mit 
ausgeprägten Selbstentwertungen, Versagens-, Insuffizienz- und Scham-
gefühlen. Die sich daraus ergebenden Spannungen, vor allem in Stress- 
und Belastungssituationen, seien früher wie heute eine wesentliche Ursa-
che für die Entwicklung des schädlichen Alkoholkonsums (gewesen). Die 
Patientin werde trotz der Therapien nicht als wesentlich stabiler erlebt. Bei 


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einer unvorhergesehenen psychosozialen Belastung gerate sie in eine 
emotionale Krise; in solchen Situationen steigere sich der Alkoholkonsum 
als Regulationsmittel. Das Scheitern der Wiedereingliederungsmassnahme 
der IV zeige, dass auch im geschützten Rahmen keine ausreichende Leis-
tung erbracht werde. Die Patientin sei im Arbeitsprozess eingeschränkt, 
überfordert, inkompetent und hilflos gewesen.
Die behandelnde Psychiaterin hat damit keine neuen Aspekte benannt oder 
dargelegt, dass bzw. inwiefern sich die gesundheitlichen Verhältnisse ver-
ändert hätten. Vielmehr verwies sie auf ein „seit Jahren“ bestehendes Lei-
den bzw. auf die langjährige Depression und den bereits früher 
praktizierten Alkoholabusus. Die „aktuell und für längere Zeit“ attestierte 
100%-ige Arbeitsunfähigkeit gründet damit nicht auf einer Verschlechterung 
des Gesundheitszustands, sondern stellt allein eine unterschiedliche Beur-
teilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes (vgl. BGE 
141 V 9 E. 2.3 S. 11) dar. Jedenfalls ist der Bericht vom 15. August 2016 
(AB 103) – entgegen der Auffassung in der Beschwerde – kein fundiertes 
Arztzeugnis (dazu vgl. ERWIN CARIGIET/UWE KOCH, Ergänzungsleistungen 
zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 155), mit welchem belegt werden könnte, 
dass gesundheitliche Beeinträchtigungen einer Verwertung der im invali-
denversicherungsrechtlichen Verfahren festgestellten Restarbeitsfähigkeit 
entgegenstehen.
3.1.2
Was sodann den Bericht des Psychiatriepflegers C.________ vom 
16. August 2016 (AB 102) betrifft, ist dieser ebenfalls nicht geeignet, eine 
Nichtverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu 
belegen.
In seiner Funktion als Betreuer im Rahmen der aufsuchenden psychiatri-
schen Pflege legte er dar, die Beschwerdeführerin habe seit Anfang 2013 
eine relative, sehr fragile Stabilität erreichen können, in der sie sowohl ihre 
Depression als auch ihre Alkoholsucht gut kontrollieren könne. Er habe 
jedoch mehrfach beobachtet, dass sie unter Druck oder in einer Belas-
tungssituation eingebrochen bzw. in depressive Zustände geraten sei oder 
wieder vermehrt zum Alkohol gegriffen habe. Er empfinde es als kontrapro-
duktiv, die Patientin mit Kürzungen der EL in eine Situation zu zwingen, in 
welcher die erreichte Stabilität gefährdet werde.


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Abgesehen davon, dass auch der Psychiatriepfleger keine neuen Ge-
sichtspunkte benennt, sondern vielmehr auf einen relativ stabilen Gesund-
heitszustand verweist, fällt es grundsätzlich nicht in den Aufgabenbereich 
von behandelnden Fachpersonen, sich zu leistungsrechtlichen Aspekten 
(Kürzungen der EL) zu äussern. Wenn der Psychiatriepfleger sodann aus-
führt, es sei der Beschwerdeführerin „nicht möglich, ihre theoretische Rest-
arbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen“, steht dies im Widerspruch zu den 
ärztlichen Feststellungen (vgl. dazu E. 3.1.3 hiernach).
3.1.3
Schliesslich vermag die Beschwerdeführerin auch aus der vor Er-
lass der Rentenverfügung verfassten und im vorliegenden Verfahren von 
ihr angerufenen Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) 
der IV-Stelle vom 14. Januar 2013 (AB 101) nichts zu ihren Gunsten abzu-
leiten.
Zwar hat die RAD-Ärztin Dr. med. D.________, Fachärztin für Anästhesio-
logie sowie für Psychiatrie und Psychotherapie, eine Eingliederungsfähig-
keit am 14. Januar 2013 verneint; dies erfolgte jedoch nicht im Hinblick auf 
die Rentenprüfung, sondern im Rahmen einer damals fraglich gewesenen 
Mitwirkungspflichtverletzung der Beschwerdeführerin während einer beruf-
lichen Massnahme im Jahr 2012. Hier massgebend ist indessen die Ren-
tenverfügung vom 17. Juli 2015 (AB 34) resp. die jener zugrunde liegende 
Beurteilung des Gesundheitszustands (vgl. E. 3.1 hiervor). Die Rentenzu-
sprechung basiert auf einem umfassenden medizinischen Gutachten und 
einem Abklärungsbericht vom 22. November 2013 (vgl. AB 76). Demge-
genüber ist die (veraltete) RAD-Stellungnahme vom 14. Januar 2013 (AB 
101) für die hier zur Diskussion stehende Frage nicht dienlich. 
3.1.4
Somit liegen hinsichtlich der gesundheitlichen Situation keine Unter-
lagen vor, welche die Verwertung der Erwerbsfähigkeit ausschliessen bzw. 
eine Verschlechterung seit der IV-Verfügung belegen würden. Damit be-
stand für die Beschwerdegegnerin kein Anlass zu weiteren medizinischen 
Abklärungen.
3.2
Neben den gesundheitlichen Gründen trägt die Beschwerdeführerin 
auch invaliditätsfremde Gründe vor für die geltend gemachte Nichtverwert-


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barkeit ihrer Restarbeitsfähigkeit. Sie beruft sich auf ihr fortgeschrittenes 
Alter.
Inwiefern die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Alters nicht in der Lage 
gewesen sein soll, in den fraglichen Zeiträumen einer Teilzeiterwerbstätig-
keit nachzugehen, legt sie nicht dar; sie beschränkt sich auf die Aufrufung 
dieses (möglichen) Tatbestands. Mit Blick auf die Beweislastverteilung im 
Rahmen der Widerlegung der Vermutung gemäss Art. 14a ELV (E. 2.4 
hiervor) genügt dies nicht. Eine altersbedingte Unmöglichkeit der Realisie-
rung eines Erwerbseinkommens ist damit nicht nachgewiesen. Soweit er-
sichtlich hat sich die im Zeitpunkt des EL-Anspruchsbeginns (1. Januar 
2011) 54-jährige Beschwerdeführerin denn auch nicht bei der Arbeitslosen-
versicherung zur Arbeitsvermittlung angemeldet; sie weist ferner keine er-
folglosen Stellenbemühungen nach, die bei hinreichender Qualität und 
Quantität eine Nichtanrechnung des Mindesterwerbseinkommens erlauben 
würden (vgl. Ziff. 3424.07 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen 
zur AHV und IV [WEL] des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV]).
Wie in der Beschwerde (S. 5) korrekt dargelegt wird, entfällt ein hypotheti-
sches Erwerbseinkommen in der EL-Berechnung ab dem 60. Altersjahr. 
Dass ein Leistungsansprecher wenige Jahre vor dieser Altersgrenze steht, 
stellt per se indessen kein Grund dar, von einer Anrechnung abzusehen, 
wäre die Terminierung in Art. 14a Abs. 2 ELV doch sonst ihres Sinnes ent-
leert. Da die Beschwerdeführerin die entsprechende Altersgrenze mittler-
weile erreicht hat, wird es an der Beschwerdegegnerin sein, diesem 
Umstand mittels neuer Verfügung mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2016 
(vgl. Rz. 3424.08 WEL) Rechnung zu tragen. 
3.3
Weitere Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens 
hätten verhindern oder erschweren können, sind nicht ersichtlich. Die ge-
setzliche Vermutung, dass die Beschwerdeführerin während der Zeiten, in 
welchen sie als teilinvalid qualifiziert wurde, in der Lage war, ihre Rester-
werbsfähigkeit tatsächlich zu verwerten, ist folglich nicht durch den Beweis 
des Gegenteils widerlegt worden (vgl. E. 2.4 hiervor). Die Anrechnung ei-
nes hypothetischen Einkommens ist im Grundsatz somit rechtens. Auch in 
betraglicher Hinsicht geben die veranschlagten Einkommen (vgl. AB 81, 82, 
84, 87, 88, 89, 91, 92, 93) keinen Anlass zur Beanstandung.


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3.4
Nach dem Ausgeführten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 15. September 2016 (AB 106) nicht zu beanstanden und die dagegen 
erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abt. Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.