be_verwaltungsgericht · 200 2013 819 · 2014-07-04 · de

Verfügung vom 16. Juli 2013

200 13 819 IV
KOJ/COC/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 4. Juli 2014
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 16. Juli 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 4. Dezember 2007 unter Hinweis auf Bein- und Rücken-
schmerzen bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Ak-
ten der IV [act. IID] 13). Daraufhin führte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) medizinische und erwerbliche Erhebungen durch. Da-
bei liess sie den Versicherten insbesondere durch die Dres. med. 
B.________, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, und C.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, interdisziplinär begutachten 
(Gutachten vom 17. Oktober und 4. November 2008; act. IID 52 und 54). 
Mit Verfügung vom 6. April 2010 (Akten der IV [act. IIC] 95) wies die IVB 
das Rentenbegehren bei einem ermittelten Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 
23% ab. Diese Verfügung blieb unangefochten (vgl. act. IIC 98).
B.
Am 16. Februar 2009 hatte der Versicherte seiner obligatorischen Unfall-
versicherung nachträglich einen am 2. Mai 2006 erlittenen Unfall gemeldet, 
anlässlich welchem er zusammen mit einem Kollegen auf einer … eine ca. 
125kg schwere Platte hochgehoben habe und danach starke Schmerzen 
im Rücken aufgetreten seien (act. IID 83 S. 150). Nach medizinischen Er-
hebungen wies der Unfallversicherer den Leistungsanspruch mit Verfügung 
vom 18. März 2009 (act. IID 83 S. 25) mangels eines Unfalls oder einer 
unfallähnlichen Körperschädigung ab. Eine gegen diese Verfügung erho-
bene Einsprache (act. IID 83 S. 21) wurde mit Entscheid vom 2. Juni 2009 
(act. IID 83 S. 4) abgewiesen. Dieser Entscheid wurde in der Folge vom 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 14. Dezember 2009, 
UV/2009/690, bestätigt.


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C.
Nachdem sich der Versicherte am 21. April 2010 für berufliche Massnah-
men angemeldet hatte (act. IIC 98) und vom 17. Januar bis 8. April 2011 in 
der Abklärungsstelle D.________ eine berufliche Abklärung stattgefunden 
hatte (act. IIC 114, 116, 135), bejahte die IVB mit Verfügung vom 3. Febru-
ar 2012 (act. IIC 158) einen Anspruch auf berufliche Massnahmen. Im wei-
teren Verlauf wurde durch den behandelnden Psychiater Dr. med. Roman 
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine Ver-
schlechterung des Gesundheitszustandes geltend gemacht (act. IIC 164). 
Daraufhin führte die IVB medizinische Erhebungen durch und schloss mit 
Mitteilung vom 1. November 2012 (act. IIC 170) die beruflichen Massnah-
men ab, da aufgrund des Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen 
Massnahmen möglich seien. Ferner liess sie den Versicherten erneut durch 
die Dres. med. B.________ und C.________ interdisziplinär begutachten 
(Gutachten vom 23. Januar 2013; act. IIC 175.1 und 176.1).
Gestützt auf die Ergebnisse der getätigten Erhebungen stellte die IVB dem 
Versicherten mit Vorbescheid vom 10. April 2013 (act. IIC 177) die Abwei-
sung des Rentenbegehrens bei einem ermittelten IV-Grad von 28% in Aus-
sicht. Damit zeigte sich der Versicherte nicht einverstanden und erhob Ein-
wand (act. IIC 179, 181). Am 16. Juli 2013 verfügte die IVB wie im Vorbe-
scheid angekündigt und wies das Rentenbegehren ab (act. IIC 182).
Nachdem der Versicherte seinen Wohnsitz in den Kanton Z.________ ver-
legt hatte, überwies die IVB am 14. August 2013 die Akten an die IV-Stelle 
des Kantons Z.________ zur Weiterbearbeitung des Falles (act. IIC 186). 
D.
Gegen die Verfügung der IVB vom 16. Juli 2013 erhob der Versicherte am 
13. September 2013 Beschwerde. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung.
Am 10. Oktober 2013 reichte der Beschwerdeführer einen Bericht von 
Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für 


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Rheumatologie FMH, vom 17. September 2013 (Akten des Beschwerde-
führers [act. I] 2) zu den Akten.
Mit Beschwerdeantwort vom 23. Oktober 2013 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde. 
Am 11., 12. und 22. November 2013 reichte der Beschwerdeführer weitere 
Unterlagen zu den Akten. 
Am 13. Dezember 2013 hielt die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf 
eine Stellungnahme von Dr. med. C.________ vom 10. Dezember 2013 
(Akten der IV [act. IIE] 1) an ihren Ausführungen fest, woraufhin dem Be-
schwerdeführer mit prozessleitender Verfügung vom 16. Dezember 2013 
Gelegenheit zur Stellungnahme gewährt wurde. 
Am 15. Januar 2014 ging eine Stellungnahme von Dr. med. E.________ 
vom 13. Januar 2014 (in den Gerichtsakten) und am 16. Januar 2014 ein 
Arztzeugnis von Dr. med. G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Me-
dizin FMH, vom 15. Januar 2014 (in den Gerichtsakten) bei Gericht ein. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 


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zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 16. Juli 2013 (act. IIC 
182). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdefüh-
rers. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.1.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 


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bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4).
2.1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 
282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch 
eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche 
noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somato-
forme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensan-
strengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerz-
bewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in 
den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person als-
dann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Res-
sourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im 
Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Fest-
stellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprä-
gung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: 
chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizier-
ter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik 
ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen 
des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer in-
nerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlas-
tenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die 
Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten 
oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem 
Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser 
Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde 
darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraussetzungen für 
eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 V 64 E. 4.1 
S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 
S. 354).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 7
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird das Erwerbseinkommen, 
das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch-
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmass-
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeits-
marktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, 
das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 
ATSG).
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen 
IV-Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Tritt die Verwaltung auf die Neuan-
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu verge-
wissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände-
rung des IV-Grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in 
analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor-
zugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der IV-Grad 
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung er-
fahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich 
noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. 


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Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem 
Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 
– analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich 
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 
streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 
E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin auf 
die Neuanmeldung vom 21. April 2010 (act. IIC 98) eingetreten ist. Folglich 
ist die Eintretensfrage vom Gericht nicht zu überprüfen (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob zwischen der rentenabweisenden Verfü-
gung vom 6. April 2010 (act. IIC 95) und der hier angefochtenen Verfügung 
vom 16. Juli 2013 (act. IIC 182) eine anspruchsbegründende Veränderung 
der erheblichen Tatsachen eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.2
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 6. April 
2010 (act. IIC 95) massgeblich auf die Gutachten der Dres. med. 
B.________ und C.________ vom 17. Oktober und 4. November 2008 
(act. IID 52 und 54). Aus somatischer Sicht diagnostizierte Dr. med. 
B.________ mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein lumbovertebra-
les Schmerzsyndrom. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führte 
sie insbesondere eine Hörstörung und einen Status nach Transaminasen-
erhöhung und Borrelieninfektion an (act. IID 52 S. 12 f. Ziff. 4). Seit dem 
Verhebetrauma am 2. Mai 2006 leide der Beschwerdeführer an lumbalen 
Schmerzen. Anhaltspunkte für ein radikuläres Kompressionsgeschehen 
bestünden nicht. Die LWS sei in der Beweglichkeit wenig eingeschränkt. 
Ein Muskelhartspann liege nicht vor. Es bestünden mässig ausgeprägte 
degenerative Veränderungen im unteren LWS-Bereich und eine flache Dis-
kushernie L4/5 links mit möglicher Wurzelreizung L5 links. Eine Wurzel-
kompression bestehe nicht (S. 13 lit. B). Die angestammte Tätigkeit als … 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 9
sei unter der Voraussetzung, dass keine schweren Gewichte repetitiv über 
10kg gehoben werden müssten, weiterhin zumutbar. Diese Tätigkeit solle 
bei 50% beginnen und stufenweise in zwei bis drei Monaten auf 100% ge-
steigert werden können (S. 14 f. lit. C Ziff. 2 – 4). Aus psychiatrischer Sicht 
diagnostizierte Dr. med. C.________ eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4; act. IID 54 S. 6 Ziff. 4). Der Beschwerde-
führer nehme bei sich kaum psychische Beschwerden wahr, sondern 
somatisiere seelische Probleme eher. Eine psychische Krankheit wie eine 
depressive Reaktion oder eine depressive Episode könne nicht festgestellt 
werden (S. 7 lit. B). Weiter gab der Gutachter an, die Willensanstrengung 
zur Schmerzüberwindung sei nicht eingeschränkt. Die Schmerzkrankheit 
sei zwar progredient und chronifiziert. Daneben bestehe aber keine psychi-
sche Komorbidität, keine chronische körperliche Begleiterkrankung, kein 
sozialer Rückzug und auch keine auffällige prämorbide Persönlichkeitss-
truktur. Dies führe dazu, dass der Beschwerdeführer aus psychiatrischer 
Sicht voll arbeitsfähig sei (S. 8). Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Gut-
achter zum Schluss, in einer leichten Tätigkeit bestehe vorerst eine 50%-
ige Arbeitsfähigkeit, welche innert zwei bis drei Monaten auf 100% gestei-
gert werden könne (S. 10).
3.3
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 16. Juli 2013 (act. IIC 
182) liegen insbesondere folgende Berichte zugrunde: 
3.3.1
Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
diagnostizierte im Bericht vom 18. August 2011 (act. IIC 146) mit Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebrales Schmerz-
syndrom mit pseudo-radikulärer Ausstrahlung in beide Beine sowie eine 
reaktive Depression mit psychosozialer Überlastung (S. 1 Ziff. 1.1). Psy-
chisch sei der Beschwerdeführer unter Druck mit zeitweisen Hinweisen auf 
eine depressive Entwicklung und durch die Arbeitsunfähigkeit und Arbeits-
losigkeit zusätzlich überlagert durch existenzielle Ängste, die sich innerhalb 
der letzten Wochen deutlich verstärkt hätten. Aufgrund der Schmerzent-
wicklung bestehe eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. Ein gesichertes soma-
tisches Korrelat habe bisher nicht definiert werden können (S. 3 Ziff. 1.6 f.).
3.3.2
Dr. med. E.________ diagnostizierte im Bericht vom 6. September 
2012 (act. IIC 166) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 10
sches Schmerzsyndrom, einen Verdacht auf eine somatoforme Schmerz-
störung (ICD-10 F45.4), eine depressive Episode, gegenwärtig schwer mit 
somatischem Syndrom (ICD-10 F32.21), und eine andauernde Persönlich-
keitsänderung bei Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8; S. 2 Ziff. 1.1). Ab Juni 
2012 habe eine rasche Zustandsverschlechterung stattgefunden. Die the-
rapierefraktären Schmerzen mit ergebnislosen Behandlungsversuchen, bei 
gleichzeitiger Überforderung mit der subjektiven Verarbeitung, hätten bei 
der jüngsten Krankheitsentwicklung eine entscheidende Rolle gespielt. Es 
bestehe eine starke Somatisierung der seelischen Konflikte (Arbeitsplatz-
verlust, Krankheit, unsichere Stelle der Ehefrau). Der Beschwerdeführer sei 
depressiv herabgestimmt und affektstarr. Seine Mimik sei aufgehoben, der 
Antrieb sei massiv herabgesetzt und er sei zunehmend suizidal. Die Pro-
gnose sei bei unbefriedigenden Behandlungsergebnissen, gescheiterten 
Rehabilitationsbemühungen, ausgeprägtem sozialem Rückzug und verfes-
tigtem innerseelischen Verlauf schlecht (S. 3 Ziff. 1.4 f.). Ferner attestierte 
der Psychiater ab Juni 2012 bis auf weiteres eine 100%-ige Arbeitsunfähig-
keit (Ziff. 1.6). Die Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung sei aufge-
hoben (S. 4 Ziff. 1.7).
3.3.3
Am 14. Januar 2013 fand eine Verlaufsbegutachtung durch die 
Dres. med. B.________ und C.________ statt (Gutachten vom 23. Januar 
2013; act. IIC 175.1 und 176.1). Aus somatischer Sicht wurde mit Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit ein thorakolumbales Schmerzsyndrom 
diagnostiziert (act. IIC 176.1 S. 18 Ziff. 4). Das Schmerzerleben habe sich 
seit der letzten Begutachtung insofern verändert, als sich eine Schmer-
zausweitung in den zervikozephalen Bereich eingestellt habe (S. 19 lit. B). 
Die Befunde im lumbalen Wirbelsäulenabschnitt hätten sich nicht verän-
dert. Die Arbeitsfähigkeit sei somit für eine leichte angepasste Tätigkeit (mit 
Gewichte heben und tragen von 8 bis 10kg, mit möglichst stündlichem Po-
sitionswechsel, ohne anhaltendes gebücktes Arbeiten bzw. ohne repetitive 
Torsionsbewegungen) nicht eingeschränkt (S. 20 und S. 22 Ziff. 11 f.). Aus 
psychiatrischer Sicht diagnostizierte Dr. med. C.________ eine anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), eine depressive Reaktion 
ab Juni 2012, in Besserung seit Oktober 2012 (ICD-10 F43.21), und finan-
zielle Schwierigkeiten (ICD-10 Z59; act. IIC 175.1 S. 6 Ziff. 4). Die 
Schmerzsymptomatik habe sich verstärkt. Ab Juni 2012 seien zudem Ver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 11
stimmungen aufgetreten, welche auf die vorgängig längere schwierige Le-
bensphase (Probleme der Ehefrau am Arbeitsplatz, Arbeitslosigkeit der 
Ehefrau, finanzielle Probleme) zurückzuführen gewesen seien. Diesbezüg-
lich sei eine depressive Reaktion zu diagnostizieren (Konzentrations-
schwierigkeiten, Hoffnungslosigkeit, berufliche Perspektivlosigkeit, An-
triebsmangel, etc.). Seit Herbst 2012 gehe es dem Beschwerdeführer 
gemäss eigenen Angaben wieder besser. Die soziale Lage habe sich ver-
bessert und die Ehefrau habe eine neue Stelle gefunden (S. 7 lit. B). Ent-
gegen der Auffassung des behandelnden Psychiaters im Bericht vom 6. 
September 2012 sei eine depressive Reaktion und nicht eine depressive 
Episode zu diagnostizieren, da bestimmte Gründe zu den Verstimmungen 
geführt hätten. Hinsichtlich der angeführten Diagnose einer schweren De-
pression sei nicht erklärbar, warum der Beschwerdeführer nicht hospitali-
siert worden sei, er die Antidepressiva habe absetzen und die Frequenz 
der Therapie auf alle acht Wochen habe ausgedünnt werden können (S. 11 
Ziff. 1). Weiter gab der Gutachter an, neben der somatoformen Schmerz-
störung habe von Juni bis ca. Oktober 2012 eine psychische Komorbidität 
in mittelgradigem Ausmass bestanden. Seither sei diese jedoch nicht mehr 
von Bedeutung (S. 8). Die Schmerzkrankheit sei progredient und chronifi-
ziert. Daneben bestünden aber kein sozialer Rückzug und auch keine auf-
fällige prämorbide Persönlichkeitsstruktur. Dies führe dazu, dass die Ar-
beitsfähigkeit, abgesehen von der Phase von Juni bis Oktober 2012, in 
welcher eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe, nie zu mehr als 
15% eingeschränkt gewesen sei (S. 9 und S. 10 Ziff. 7). Aus interdisziplinä-
rer Sicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass in einer leichten Tätigkeit 
von Juni bis Oktober 2012 eine 50%-ige und ab November 2012 eine 85%-
ige Arbeitsfähigkeit bestanden habe resp. bestehe und dass eine körperlich 
schwere Arbeit nicht zumutbar sei (S. 14).
3.3.4
Dr. med. E.________ nahm in seinem Bericht vom 25. Juni 2012 
(richtig: 2013) zum Gutachten von Dr. med. C.________ vom 23. Januar 
2013 Stellung (act. IIC 181). Er diagnostizierte eine depressive Störung, 
aktuell mittelgradige bis schwere Episode mit somatischem Syndrom (ICD-
10 F32.11), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung im Sinne einer 
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
(ICD-10 F45.41) und eine andauernde Persönlichkeitsänderung bei 


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Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8). Der Beschwerdeführer befinde sich an 
seiner psychischen Belastungsgrenze. Er habe keinerlei Lebensperspekti-
ve mehr. Vitalität und Selbstwertgefühl seien verschwunden. Er mache 
einen ausgebrannten und hoffnungslosen Eindruck. Inzwischen müsse 
auch von einem primären Krankheitsgewinn im Sinne einer Konversions-
störung ausgegangen werden (S. 3). Neben der somatoformen Schmerz-
störung liege ein chronisches und nachgewiesenes körperliches Leiden 
(Lumbovertebralsyndrom) und ein weitgehender sozialer Rückzug vor. 
Auch die weiteren vom Bundesgericht aufgestellten Kriterien seien erfüllt. 
Daher sei es dem Beschwerdeführer nicht mehr zumutbar, mit einer Wil-
lensanstrengung seine Beschwerden zu überwinden und sich den Anforde-
rungen der erwerblichen Tätigkeit auch auf körperlich leichtem Niveau zu 
stellen. Die affektive Beteiligung schwanke und sei derzeit auf mittelgradi-
gem bis schwer eingeschränktem Niveau anzusiedeln, sodass auch von 
daher die Arbeitsfähigkeit vollständig aufgehoben sei (S. 4). 
3.3.5
Dr. med. F.________ diagnostizierte im Bericht vom 17. September 
2013 (act. I 2) insbesondere ein chronisches Schmerzsyndrom basierend 
auf einem depressiven Syndrom und ein moderates Panvertebralsyndrom 
(S. 1). Der Beschwerdeführer leide seit acht Jahren konstant an Schmer-
zen. Die bildgebende Untersuchung der LWS sei jedoch praktisch normal 
ausgefallen. Mit Blick auf die Diskrepanz zwischen der klinischen und der 
radiologischen Untersuchung sei von einer somatoformen Schmerzstörung 
auszugehen. Anzeichen für eine entzündliche rheumatologische Krankheit 
bestünden nicht (S. 2).
3.3.6
Dr. med. H.________ führte im Bericht vom 31. Oktober 2013 (act. I 
3) aus, der Beschwerdeführer sei bei ihm hauptsächlich wegen eines chro-
nischen lumbovertebralen Schmerzsyndroms in Behandlung gestanden. 
Während dieser Zeit hätten sich aber auch existenzielle Probleme (Arbeits-
verlust der Ehefrau) ergeben. Die Ehefrau habe dann im Kanton 
Z.________ eine Arbeitsstelle gefunden, weshalb auch ein Umzug dorthin 
erfolgt sei. Der Beschwerdeführer fühle sich in der … Kultur viel wohler und 
erhoffe sich mit seinen …Kenntnissen eine Anstellung zu finden. 
3.3.7
Dr. med. E.________ gab im Bericht vom 9. November 2013 (act. I 
12) die im Bericht vom 25. Juni 2013 gestellten Diagnosen wieder (S. 1). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 13
Da der Beschwerdeführer seit Februar 2011 in seiner Behandlung sei und 
durchwegs ein depressives Zustandsbild gezeigt habe, sei spätestens seit 
Februar 2013 die vom Gutachter gestellte Diagnose einer depressiven Re-
aktion obsolet. Er selber habe beim Beschwerdeführer neuropsychologi-
sche Tests durchgeführt, die klar das Vorliegen einer Depression dokumen-
tierten (S. 2 unten). Entgegen der Auffassung des Gutachters seien die 
Antidepressiva nicht abgesetzt worden, sondern sie seien allesamt mit Ne-
benwirkungen behaftet gewesen, sodass sie hätten abgesetzt werden 
müssen. Die Therapie sei deshalb „ausgedünnt“ worden, weil der Be-
schwerdeführer in den Kanton Z.________ gezogen sei und vor Ort keinen 
Psychiater habe finden können (S. 3). Hinsichtlich der Überwindbarkeit der 
Beschwerden reiche es nicht aus, alleine auf die Foerster-Kriterien abzu-
stellen. Dass Dr. med. C.________ die komplexen Ich-Funktionen nicht 
erwähne, sei psychiatrisch und gutachterlich ein Mangel, weshalb seinem 
Gutachten nicht gefolgt werden könne (S. 4 f.).
3.3.8
Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nahm Dr. med. C.________ 
am 10. Dezember 2013 nochmals Stellung (act. IIE 1). Die von Dr. med. 
E.________ angeführten testpsychologischen Untersuchungen mögten 
wichtig sein, um den Therapieverlauf besser verfolgen zu können. Dies in 
Ergänzung zu den klinischen Befunden. Diese Tests basierten aber auf 
subjektiven Klagen des Patienten und könnten den objektiven klinischen 
Befund des Psychiaters nicht ersetzen. Die von Dr. med. E.________ ge-
stellte Diagnose einer andauernden Persönlichkeitsveränderung bei 
Schmerzsyndrom (ICD-10 F62.8) sei kein eigenständiges Krankheitsbild. 
Sie könne insbesondere nicht von der Diagnose ICD-10 F45.4 (anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung) abgegrenzt werden (S. 2). Abschliessend 
führte der Gutachter an, den beiden Berichten des Dr. med. E.________ 
vom 25. Juni 2013 und 9. November 2013 könnten keine Fakten entnom-
men werden, die dazu führten, eine andere Beurteilung als im Gutachten 
abzugeben (S. 6 unten).
3.3.9
Im Bericht vom 13. Januar 2014 (in den Gerichtsakten) hielt 
Dr. med. E.________ an seiner bisherigen Beurteilung insbesondere hin-
sichtlich der Bedeutung der Foerster-Kriterien bei der Zumutbarkeit der 
Willensanstrengung zur Überwindung von Beschwerden fest. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 14
3.3.10 Dr. med. G.________ diagnostiziert im Bericht vom 15. Januar 2014 
(in den Gerichtsakten) ein chronisches Schmerzsyndrom, eine Somatisie-
rungsstörung und ein chronisch invalidisierendes lumbospondylogenes 
Syndrom. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich kon-
tinuierlich verschlechtert und habe ihn zusammen mit der Einsicht, wahr-
scheinlich nie mehr einer Arbeit nachgehen zu können, in die Verzweiflung 
getrieben. Ferner attestierte der Arzt eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit. 
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
Die Gutachter Dres. med. B.________ und C.________ haben sich 
in ihrer ärztlichen Beurteilung sorgfältig mit den gesundheitlichen Ein-
schränkungen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt und ihre 
Schlussfolgerungen insbesondere gestützt auf ihre eigenen Untersuchun-
gen getroffen. Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zu-
sammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen 
zum Gesundheitszustand nachvollziehbar begründet. Somit erfüllen die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 15
Gutachten vom 23. Januar 2013 (act. IIC 175.1 und 176.1) die von der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizini-
schen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.4 hiervor), weshalb 
ihnen volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 
Auf diese Gutachten ist abzustellen. 
3.5.1
Bezüglich der Frage, ob seit der rentenabweisenden Verfügung vom 
6. April 2010 (act. IIC 95) aus medizinischer Sicht eine hinsichtlich des 
Rentenanspruchs relevante Veränderung eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hier-
vor), hat Dr. med. B.________ schlüssig begründet, dass sich eine 
Schmerzausweitung in den zervikozephalen Bereich eingestellt hat und 
dass neu ein thorakolumbales Schmerzsyndrom besteht (act. IIC 176.1 
S. 18 Ziff. 4 und S. 19 lit. B). Zudem hat Dr. med. C.________ einleuchtend 
und nachvollziehbar dargelegt, dass der Beschwerdeführer neu – neben 
der weiterhin bestehenden anhaltenden somatoformen Schmerzstörung – 
an einer depressiven Reaktion leidet (act. IIC 175.1 S.6 Ziff. 4). Darauf ist 
abzustellen.
Somit ist erstellt, dass sowohl in somatischer wie auch in psychiatrischer 
Hinsicht eine revisionsrechtlich relevante Änderung eingetreten ist, so dass 
eine umfassende Prüfung des Rentenanspruchs vorzunehmen ist.
3.5.2
In somatischer Hinsicht hat Dr. med. B.________ klar und schlüssig 
dargelegt, dass der Beschwerdeführer aufgrund des bestehenden thorako-
lumbalen Schmerzsyndroms in einer leichten angepassten Tätigkeit (mit 
Gewichte heben und tragen von 8 bis 10kg, mit möglichst stündlichem Po-
sitionswechsel, ohne anhaltendes gebücktes Arbeiten bzw. ohne repetitive 
Torsionsbewegungen) zu 100% arbeitsfähig ist. Diese Beurteilung findet in 
den vorliegenden medizinischen Akten ihren Rückhalt und wird auch nicht 
bestritten.
3.5.3
Aus psychiatrischer Sicht hat Dr. med. C.________ in schlüssiger 
Weise aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer weiterhin an einer somato-
formen Schmerzstörung leidet (act. IIC 176.1 S. 6 Ziff. 4). Diese Beurtei-
lung findet insbesondere im Bericht des behandelnden Psychiaters vom 
25. Juni 2013 (act. IIC 181) ihren Rückhalt. Unter rechtlichen Aspekten ist 
jedoch zu prüfen, ob bei dieser somatoformen Schmerzstörung eine psy-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 16
chische Komorbidität vorliegt, welche die Überwindung der Schmerzen 
zumindest teilweise verunmöglicht (vgl. E. 2.1.2 hiervor). Diesbezüglich 
führte Dr. med. C.________ an, dass neben der somatoformen Schmerz-
störung eine depressive Reaktion (ICD-10 F43.21) vorliegt. Eine solche 
reaktive Depression ist jedoch praxisgemäss nicht invalidisierend, da sie 
hauptsächlich durch die belastenden Lebensumstände (hier: Probleme der 
Ehefrau am Arbeitsplatz, Arbeitslosigkeit der Ehefrau, finanzielle Probleme) 
geprägt ist (ULRICH MEYER; Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 
2. Aufl. 2010, S. 31). Die vom Gutachter zusätzlich angeführten finanziellen 
Schwierigkeiten stellen als sogenannte Z-Diagnose ebenfalls keinen 
rechtserheblichen Gesundheitsschaden dar (Entscheid des Bundesgerichts 
[BGer] vom 30. April 2014, 8C_14/2014, E. 4.2.4). Somit ist das Vorliegen 
einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und 
Dauer zur anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu verneinen.
Daran ändert insbesondere der Bericht von Dr. med. E.________ vom 
6. September 2012 (act. IIC 166) nichts, in welchem der behandelnde 
Psychiater eine depressive Episode, gegenwärtig schwer mit somatischem 
Syndrom (ICD-10 F32.21), diagnostiziert hat (S. 2 Ziff. 1.1). Denn Dr. med. 
C.________ hat im Gutachten schlüssig dargelegt, warum im vorliegenden 
Fall keine depressive Episode, sondern eine depressive Reaktion besteht 
(act. IIC 175.1 S. 11). Dies ist überzeugend, zumal auch Dr. med. 
E.________ erhebliche psychosoziale Belastungsfaktoren (Arbeitsplatzver-
lust, unsichere Stelle der Ehefrau, etc.) erwähnt. Darüber hinaus hat auch 
Dr. med. E.________ angegeben, dass die therapierefraktären Schmerzen 
mit ergebnislosen Behandlungsversuchen, bei gleichzeitiger Überforderung 
mit der subjektiven Verarbeitung, bei der jüngsten Krankheitsentwicklung 
eine entscheidende Rolle gespielt haben (act. IIC 166 S. 3 Ziff. 1.4). Somit 
ist auch der behandelnde Psychiater davon ausgegangen, dass (zumindest 
teilweise) bestimmte Gründe (Schmerzen, ergebnislose Behandlungsver-
suche, Überforderung mit der subjektiven Verarbeitung) zu den (depressi-
ven) Verstimmungen des Beschwerdeführers geführt haben. Die psycho-
soziale Problematik, wonach die Ehefrau ihre bisherige Arbeitsstelle verlo-
ren hat und wegen ihrer Neuanstellung schliesslich der Umzug in den Kan-
ton Z.________ nötig wurde, wird auch von Dr. med. H.________ im Be-
richt vom 31. Oktober 2013 bestätigt (act. I 3). Soweit Dr. med. E.________ 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 17
sodann im Bericht vom 25. Juni 2013 eine depressive Störung gemäss 
ICD-10 F32.11 diagnostiziert hat (act. IIC 181 S. 3), stellt auch diese recht-
sprechungsgemäss keine psychische Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer zur anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung dar (Entscheid des BGer vom 4. August 2010, 
8C_144/2010, E. 3.5). Hinsichtlich der vom behandelnden Psychiater dia-
gnostizierten andauernden Persönlichkeitsänderung bei Schmerzsyndrom 
(ICD-10 F62.8; act. 166 S. 2 Ziff. 1.1; 181 S. 3) hat Dr. med. C.________ in 
seiner Stellungnahme vom 10. Dezember 2013 (act. IIE 1) nachvollziehbar 
dargelegt, dass es sich bei dieser nicht um ein eigenständiges Krankheits-
bild handle und somit insbesondere nicht von der Diagnose ICD-10 F45.4 
(anhaltende somatoforme Schmerzstörung) abgegrenzt werden könne 
(S. 2). Die Diagnose einer Persönlichkeitsveränderung stellt denn auch 
nach höchstrichterlicher Rechtsprechung für sich allein keinen invalidisie-
renden Gesundheitsschaden im Rechtssinne dar (vgl. Entscheid des BGer 
vom 8. Oktober 2010, 9C_55/2010, E. 2.3).
Weiter sind die Kriterien zur Beurteilung der invalidenversicherungsrechtli-
chen Relevanz somatoformer Schmerzstörungen entsprechend der höch-
strichterlichen Rechtsprechung (vgl. E. 2.1.2 hiervor) zu prüfen. Zu der von 
Dr. med. E.________ geübten Kritik an diesen sogenannten Foerster-
Kriterien (vgl. insbesondere Bericht vom 9. November 2013; act. I 12 
S. 4 f.) ist vorab festzuhalten, dass es bei der Beurteilung der Überwind-
barkeit der somatoformen Schmerzstörung nicht um eine medizinische, 
sondern um eine Prüfung rechtlicher Kriterien geht (vgl. BGE 130 V 352 
E. 2.2.5 S. 356). Bei der Anwendung dieser Kriterien geht es somit nicht 
um eine medizinische Würdigung, sondern um die rechtliche Beurteilung 
der Frage, ob ein letztlich kaum überprüfbares subjektives Beschwerdebild 
bzw. die subjektive Überzeugung der Leistungsintoleranz als invalidenver-
sicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden zu gelten hat (vgl. zum 
Ganzen BGE 139 V 547). 
Bezüglich der Kriterien gemäss Rechtsprechung, die ausnahmsweise zur 
Annahme der eingeschränkten Überwindbarkeit führen, ist bezogen auf 
den vorliegenden Fall festzuhalten, dass neben der somatoformen 
Schmerzstörung ein thorakolumbales Schmerzsyndrom (act. IIC 176.1 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 18
S. 18 Ziff. 4) und somit eine mit den Schmerzen in Zusammenhang ste-
hende chronische körperliche Begleiterkrankung vorliegt. Derselben hat die 
Gutachterin jedoch in einer angepassten Tätigkeit keine Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit zuerkannt (S. S. 22 Ziff. 11 f.). Zudem besteht ein 
mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf mit Bezug auf die Schmerz-
problematik. Dieser Verlauf ist jedoch für die somatoforme Schmerzstörung 
diagnosespezifisch und daher nicht ausschlaggebend (Entscheid des BGer 
vom 30. November 2007, I 937/06, E. 4.3). Im Weiteren hat aufgrund der 
Akten als erstellt zu gelten, dass der Beschwerdeführer nicht in einen sozi-
alen Rückzug verfallen ist. Er lebt mit seiner Frau zusammen und trifft sich 
gemäss eigenen Angaben mit Kollegen (act. IIC 175.1 S. 5). Ein primärer 
Krankheitsgewinn ist – entgegen der Auffassung des behandelnden Psych-
iaters – nicht ausgewiesen. Ob schliesslich das Kriterium des Scheiterns 
einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung 
gegeben ist, braucht nicht abschliessend geprüft zu werden, da es selbst 
bejahendenfalls nicht derart ausgeprägt wäre, um eine Willensanstrengung 
zur Überwindbarkeit des Schmerzgeschehens als unzumutbar erscheinen 
zu lassen.
Damit fehlt es vorliegend nicht nur am zentralen Qualifizierungsmerkmal 
einer ausgewiesenen psychiatrischen Komorbidität von erheblicher Schwe-
re, Intensität, Ausprägung und Dauer, sondern sind auch die die weiteren 
Kriterien nicht hinreichend erfüllt (vgl. E. 2.1.2 hiervor). Insgesamt ist damit 
die Zumutbarkeit der Willensanstrengung zur Überwindung der somatofor-
men Schmerzstörung zu bejahen und es kann mangels eines invalidisie-
renden psychischen Gesundheitsschadens nicht auf die im interdiszi-
plinären Gutachten attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 15% 
(resp. von Juni bis Oktober 2012 um 50%) abgestellt werden.
3.6
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass gestützt auf die 
schlüssigen 
und 
voll 
beweiskräftigen 
Gutachten 
der 
Dres. med. 
B.________ und C.________ vom 23. Januar 2013 (act. IIC 175.1 und 
176.1) in einer leichten angepassten Tätigkeit (mit Gewichte heben und 
tragen von 8 bis 10kg, mit möglichst stündlichem Positionswechsel, ohne 
anhaltendes gebücktes Arbeiten bzw. ohne repetitive Torsionsbewegun-
gen) von einer 100%-igen Arbeits- und Leistungsfähigkeit auszugehen ist. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 19
Nachfolgend ist der IV-Grad mittels Einkommensvergleichs zu ermitteln.
4.
4.1
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass ge-
sundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeiter-
tätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 20
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
4.2
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222, 128 V 
174). Unter Berücksichtigung des Wartejahres und der Neuanmeldung im 
April 2010 (act. IIC 98) ist der frühest mögliche Rentenbeginn hier in An-
wendung von Art. 28 Abs. 1 i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG auf das Jahr 2010 
festzusetzen. Auf diesen Zeitpunkt hin ist der Einkommensvergleich durch-
zuführen. 
4.2.1
Es ist unbestritten und aufgrund der Akten anzunehmen, dass der 
Beschwerdeführer bei guter Gesundheit weiterhin an seinem angestamm-
ten Arbeitsplatz als … in unverändertem Umfang tätig wäre, weshalb das 
Valideneinkommen aufgrund des zuletzt – ohne Invalidität – erzielten Loh-
nes festzusetzen ist.
Gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwerdeführers 
hätte dieser im Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 70‘850.-- (Fr. 5‘450.-- x 
13) erzielt (act. IID 17 S. 2 Ziff. 16). Dies ergibt auf das massgebliche Jahr 
2010 aufgerechnet ein jährliches Valideneinkommen von Fr. 72‘857.40 
(Fr. 70‘850.-- : 120 x 123.4; Bundesamt für Statistik [BFS], Nominallohn-
index 1993 – 2012, Tabelle T1.93, Total Männer). 
4.2.2
Da der Beschwerdeführer keine Verweisungstätigkeit im zumutba-
ren Rahmen aufgenommen hat, ist das Invalideneinkommen gestützt auf 
die LSE 2010 zu ermitteln (vgl. E. 4.1.2 hiervor).
Dem Beschwerdeführer ist eine leichte angepasste Tätigkeit (mit Gewichte 
heben und tragen von 8 bis 10kg, mit möglichst stündlichem Positions-
wechsel, ohne anhaltendes gebücktes Arbeiten bzw. ohne repetitive Torsi-
onsbewegungen) zu 100% zumutbar (vgl. E. 3.6 hiervor). Deshalb ist es 
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin das Invalidenein-
kommen gestützt auf das Total des Anforderungsniveaus 4 (einfache und 
repetitive Tätigkeiten) der Tabelle TA1 festgelegt hat. Der massgebliche 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 21
monatliche Bruttolohn für Männer beträgt dabei Fr. 4'901.--. Auf die be-
triebsübliche Wochenarbeitszeit von 41.6 Stunden (BFS, Betriebsübliche 
Wochenarbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total) aufgerechnet, resul-
tiert daraus ein jährliches Einkommen von Fr. 61'164.50 (Fr. 4'901.-- : 40 x 
41.6 x 12). 
Der von der Beschwerdegegnerin zugestandene Abzug von 15% (act. IIC 
182 S. 2) trägt allen einkommensbeeinflussenden gesundheitsbedingten 
Aspekten genügend Rechnung. Ein anderweitiger persönlicher oder beruf-
licher Umstand, der einen höheren Abzug rechtfertigte, ist nicht ersichtlich. 
Damit ergibt sich ein Invalideneinkommen von Fr. 51‘989.85 (Fr. 61'164.50 
x 0.85) im Jahr.
4.3
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 72‘857.40 und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 51‘989.85 resultiert eine Einkommenseinbusse von 
Fr. 20‘867.55, was einem IV-Grad von gerundet 29% (zur Rundung: 
BGE 130 V 121 S. 123 E. 3.2 und 3.3) entspricht. Somit besteht kein An-
spruch auf eine Rente der IV (vgl. E. 2.2 hiervor).
5.
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 16. Juli 2013 
nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist unbegründet 
und abzuweisen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Juli 2014, IV/13/819, Seite 22
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
6.2
Vorliegend besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung 
(Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG). 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.