be_verwaltungsgericht · 200 2015 22 · 2014-11-25 · de

Einspracheentscheid vom 25. November 2014

200 15 22 ALV
LOU/BRM/JAA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 2. März 2015
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Braune
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 25. November 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ war zuletzt seit 2002 als … bei der 
B.________ angestellt und über die Arbeitgeberin bei der C.________ 
(nachfolgend C.________) taggeldversichert. Wegen einer seit August 
2012 bestehenden krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit richtete die 
C.________ nach einer vertrauensfachärztlichen Untersuchung im Rahmen 
einer dreimonatigen Anpassungszeit bis zum 30. September 2013 ein Tag-
geld für eine Arbeitsunfähigkeit von 50% aus. Am 6. Mai 2013 löste die 
B.________ das Arbeitsverhältnis mit Wirkung auf 30. September 2013 auf 
(Akten des beco, Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse [act. II] 183). 
In der Folge meldete sich die Versicherte zur Arbeitsvermittlung beim RAV 
an und erhob mit Antrag vom 15. November 2013 ab 1. Oktober 2013 An-
spruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung (act. II 80 ff.). Im Antrag 
gab sie an, bereit und in der Lage zu sein, vollzeitlich zu arbeiten, derzeit 
aber nur 50% arbeitsfähig zu sein; entsprechende Arztzeugnisse legte sie 
vor (act. II 194, 165, 127). Da sich die Versicherte auch bei der Invaliden-
versicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte, leitete das beco das 
entsprechende Meldeverfahren ein (act. II 168 f.) und teilte ihr mit, dass die 
Leistungen unter Vorbehalt ausbezahlt würden (act. II 173 f.). 
B.
Nachdem dem beco, Arbeitslosenkasse, zwei Arztzeugnisse zugegangen 
waren, in denen die behandelnde Ärztin, Dr. med. D.________, für die Zeit 
vom 7. Juli bis 31. August 2014 vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt 
hatte (act. II 126 und 117), richtete dieses Krankentaggelder nach Art. 28 
AVIG aus. Am 1. September 2014 verfügte das beco, Arbeitslosenkasse, 
die Ablehnung der Anspruchsberechtigung auf Krankentaggelder ab dem 6. 
August 2014 (act. II 112 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 3
Die hiergegen erhobene Einsprache vom 30. September 2014, in welcher 
die Versicherte geltend machte, es seien für die Zeit der vollständigen Ar-
beitsunfähigkeit nicht Krankentaggelder nach Art. 28 AVIV, sondern Tag-
gelder gestützt auf Art. 15 AVIV auszurichten (act. II 96), wies das beco, 
Arbeitslosenkasse, mit Entscheid vom 25. November 2014 ab (act. II 48).
C.
In ihrer dagegen erhobenen Beschwerde vom 12. Januar 2015 erneuert die 
Beschwerdeführerin den bereits im Einspracheverfahren gestellten Antrag. 
Dies im Wesentlichen mit der – bereits in der Einsprache vorgetragenen – 
Begründung, dass die behandelnde Ärztin die vollständige Arbeitsunfähig-
keit in der fraglichen Zeit aufgrund der gleichen Symptome, derentwegen 
auch die Anmeldung bei der Invalidenversicherung erfolgt sei, bescheinigt 
habe und der Krankentaggeldversicherer in der Verfügung vom 14. Juni 
2014 von praktisch voller Erwerbsfähigkeit ausgehe.
Das beco, Arbeitslosenkasse, beantragt in seiner Beschwerdeantwort vom 
27. Januar 2015 die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 4
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Ar-
beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 25. Juni 1982 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 der Verordnung über die obligatori-
sche Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung vom 
31. August 1983 [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 25. Novem-
ber 2014 (act. II 48 ff.). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführe-
rin für ihre Arbeitsausfälle im Juli und August 2014 auf 30 Tage befristete 
Krankentaggelder oder durchgehend normale Taggelder nach Art. 15 AVIV 
auszurichten sind. 
1.3
Bei max. 41 Taggeldern auf der Basis eines versicherten Verdiens-
tes in Höhe von Fr. 4‘666.— (act. II 180) liegt der Streitwert bei weitem un-
ter der massgebenden Grenze von Fr. 20‘000.—, womit die Beurteilung der 
Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 
GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f in Verbindung mit Art. 15 Abs. 1 AVIG hat 
der Versicherte Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er (unter 
anderem) vermittlungsfähig ist, d.h. wenn er bereit, in der Lage und 
berechtigt 
ist, 
eine 
zumutbare 
Arbeit 
anzunehmen 
und 
an 
Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 5
2.2
Körperlich oder geistig Behinderte gelten nach Art. 15 Abs. 2 AVIG 
als vermittlungsfähig, wenn ihnen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, 
unter Berücksichtigung ihrer Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zu-
mutbare Arbeit vermittelt werden könnte. Behinderung im Sinne dieser Be-
stimmung meint eine dauernde und erhebliche Beeinträchtigung der Ar-
beitsfähigkeit, die allerdings nicht im invalidenversicherungsrechtlichen 
Sinne invalidisierend wirken muss (ARV 2006 S. 142 E. 1.2, 2003 S. 58 E. 
2a).
Ist ein Behinderter, unter der Annahme einer ausgeglichenen Arbeitsmarkt-
lage, nicht offensichtlich vermittlungsunfähig und hat er sich bei der Invali-
denversicherung oder bei einer anderen Versicherung angemeldet, so gilt 
er bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig (Art. 
15 Abs. 3 AVIV). Sinn und Zweck dieser Bestimmung liegt darin, für die 
Zeit, in welcher der Anspruch auf Leistungen einer anderen Versicherung 
abgeklärt wird und somit noch nicht feststeht (Schwebezustand), Lücken im 
Erwerbsersatz zu vermeiden. Dies wird durch die Vorleistungspflicht der 
Arbeitslosenversicherung im Sinne von Art. 70 Abs. 2 lit. b ATSG und Art. 
15 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 15 Abs. 3 AVIV bewerkstelligt. Aufgrund dieser 
Bestimmungen hat die Arbeitslosenversicherung arbeitslose, bei einer an-
deren Versicherung angemeldete Personen zu entschädigen, falls ihre 
Vermittlungsunfähigkeit nicht offensichtlich ist. Die Vorleistungspflicht der 
Arbeitslosenversicherung ist auf die Dauer des Schwebezustandes be-
grenzt. Sobald das Ausmass der Erwerbsunfähigkeit feststeht, wird der 
versicherte Verdienst im Sinne von Art. 40b AVIV angepasst. Gemäss die-
ser Bestimmung ist der Verdienst massgebend, welcher der verbleibenden 
Erwerbsfähigkeit entspricht. Der Sinn der vollumfänglichen Vorleistungs-
pflicht der Arbeitslosenversicherung während der Dauer des Schwebezu-
standes liegt in der Gewährleistung des Lebensunterhaltes der arbeitslosen 
Neubehinderten bis zum Abschluss des Verfahrens der Invalidenversiche-
rung oder der anderen Versicherung i.S.v. Art. 15 Abs. 3 i.V.m. Art. 15 Abs. 
2 AVIV (BGE 136 V 95 E. 7.1 S. 101).
2.3
Während die Arbeitsberechtigung bei „Neubehinderten“ gleicher-
massen vorliegen muss wie bei nicht behinderten Arbeitslosen, wird die 
Vermittlungsfähigkeit bei Neubehinderten bezogen auf ein Ganztagespen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 6
sum unter Umständen präsumtiv auch bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit be-
jaht. Weitere unverzichtbare Voraussetzung ist jedoch die Vermittlungsbe-
reitschaft, welche sich allerdings bei arbeitslosen Neubehinderten nur auf 
ein Pensum beziehen muss, welches der ärztlich attestierten Arbeitsfähig-
keit entspricht. Ist die Vermittlungsbereitschaft im Rahmen dieser (Rest-) 
Arbeitsfähigkeit erstellt, so besteht entsprechend Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m. 
Art. 15 Abs. 3 AVIV Anspruch auf eine ganze Arbeitslosenentschädigung, 
falls die versicherte Person bei voller Gesundheit eine Anstellung mit Ganz-
tagespensum suchen würde. Will eine versicherte Person aufgrund ihrer 
gesundheitlichen Einschränkung allerdings gar nicht mehr arbeiten, oder 
schätzt sie sich selber als ganz arbeitsunfähig ein, so ist sie vermittlungs-
unfähig. Selbst wenn in einem solchen Fall eine ärztliche Bestätigung vor-
liegt, wonach entgegen der subjektiven Einschätzung der neubehinderten 
Person eine (teilweise) Arbeitsfähigkeit bestehe, bleibt es bei der Vermitt-
lungsunfähigkeit mangels Vermittlungsbereitschaft (BGE 136 V 95 E. 7.3 S. 
103; ARV 2011 S. 59 E. 5.2).
2.4
Versicherte, die wegen Krankheit (Art. 3 ATSG), Unfall (Art. 4 
ATSG) oder Schwangerschaft vorübergehend nicht oder nur vermindert 
arbeits- und vermittlungsfähig sind und deshalb die Kontrollvorschriften 
nicht erfüllen können, haben, sofern sie die übrigen Anspruchsvorausset-
zungen erfüllen, Anspruch auf das volle Taggeld. Dieser dauert längstens 
bis zum 30. Tag nach Beginn der ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit 
und ist innerhalb der Rahmenfrist auf 44 Taggelder beschränkt (Art. 28 
Abs. 1 AVIG).
3.
3.1
Aufgrund der Akten erstellt und an sich unbestritten ist, dass die 
Beschwerdeführerin gesundheitlich beeinträchtigt ist und sie ihre letzte 
Stelle bei der B.________ nach längerer ärztlich bescheinigter Arbeitsun-
fähigkeit per Ende September 2013 verloren hat. Die in der Folge geltend 
gemachten Arbeitslosentaggelder wurden ihr denn dementsprechend und 
angesichts der erfolgten Anmeldung bei der Invalidenversicherung als Vor-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 7
schussleistung gemäss Art. 15 Abs. 2 AVIG i.V.m Art. 15 Abs. 3 AVIV aus-
gerichtet (act. II 173).
Mit den Arztzeugnissen der behandelnden Ärztin wurde die Versicherte ab 
7. Juli 2014 bis 31. August 2014 als 100% arbeitsunfähig geschrieben, 
während vor und nach dem genannten Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit 
vom 50% bescheinigt ist. Dies veranlasste das beco, Arbeitslosenkasse, ab 
7. Juli 2014 Arbeitslosenentschädigung in Form von Krankentaggeldern 
nach Art. 28 AVIG zu erbringen, wobei – soweit aus den Akten ersichtlich – 
für die Zeit vom 6. bis 31. August 2014 infolge des gesetzlich auf 30 Tage 
befristeten Anspruchs auf Krankentaggelder keine Leistungen ausgerichtet 
wurden. 
3.2
Art. 15 Abs. 2 AVIG statuiert die gesetzliche Vermutung der 
grundsätzlich gegebenen Vermittlungsfähigkeit von Behinderten. Der 
Bundesrat regelt die Koordination mit der Invalidenversicherung (Art. 15 
Abs. 2 letzter Satz AVIG), was er in Art. 15 Abs. 3 AVIV getan hat. Die 
Vermittlungsfähigkeit im Sinne von Art. 15 Abs. 1 AVIG beschlägt drei 
Elemente, wovon die Arbeitsfähigkeit und die Arbeitsberechtigung 
objektiver Natur sind, die Frage der Vermittlungsbereitschaft jedoch 
subjektiver Natur. Während die Arbeitsberechtigung bei „Neubehinderten“ 
natürlich gleichermassen vorliegen muss wie bei nicht behinderten 
Arbeitslosen, wird die Vermittlungsfähigkeit bei Neubehinderten bezogen 
auf ein Ganztagespensum unter Umständen präsumtiv auch bei teilweiser 
Arbeitsunfähigkeit bejaht. Weitere unverzichtbare Voraussetzung ist jedoch 
die Vermittlungsbereitschaft. Diese muss sich allerdings bei arbeitslosen 
„Neubehinderten“ nur auf ein Pensum beziehen, welches der ärztlich 
attestierten Arbeitsfähigkeit entspricht. Ist die Vermittlungsbereitschaft im 
Rahmen dieser (Rest-)Arbeitsfähigkeit erstellt, so besteht entsprechend 
Art. 15 Abs. 2 AVIG in Verbindung mit Art. 15 Abs. 3 AVIV Anspruch auf 
eine ganze Arbeitslosenentschädigung, falls die versicherte Person bei 
voller Gesundheit eine Anstellung mit Ganztagespensum suchen würde. 
Arbeitslose „Neubehinderte“ werden während des Verfahrens bei der 
Invalidenversicherung oder bei einer anderen Versicherung (Art. 15 Abs. 3 
in Verbindung mit Art. 15 Abs. 2 AVIG) mit nicht behinderten Arbeitslosen 
in 
dem 
Sinne 
gleich 
behandelt, 
dass 
beide 
eine 
volle 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 8
Arbeitslosenentschädigung erhalten, wenn (aber nur dann) sie sich im 
Rahmen ihrer Arbeitsfähigkeit dem Arbeitsmarkt vollumfänglich zur 
Verfügung stellen; von beiden wird nicht mehr gefordert, als sie leisten 
können (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 24. März 2010, 
8C_651/2009, E. 5 mit Hinweisen).
Im Falle einer Überschneidung einer dauernden Behinderung mit einer vor-
übergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ist die Abgrenzung, ob 
Taggeldleistungen nach Art. 28 AVIG oder nach Art. 15 Abs. 2 i.V.m. Art. 
15 AVIV auszurichten sind, rechtsprechungsgemäss nach dem Kriterium 
vorzunehmen, ob die bestehende dauernde Behinderung und die vorüber-
gehende Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit in einem Zusammenhang 
stehen oder nicht (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
[EVG] vom 24. Januar 2006, C 286/05, E. 3.2).
3.3
Die Beschwerdeführerhin gibt, insbesondere unter Hinweis auf die – 
zwischenzeitlich durch den Bundesgerichtsentscheid vom 21. Januar 2015, 
9C_830/2014 bestätigte – Verfügung vom 14. Juni 2013 an, seit Beginn 
des Bezuges von Arbeitslosenentschädigung vermittlungsfähig und bereit 
zu sein, einer zumutbaren Arbeit nachzugehen. Gemäss dem genannten 
Bundesgerichtsentscheid sowie dem diesem zu Grunde liegenden Urteil 
des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Oktober 2014, 
KV/2014/222, war die Beschwerdeführerin jedenfalls ab dem 1. Oktober 
2013 in einer angepassten leichten Tätigkeit praktisch uneingeschränkt 
arbeitsfähig. 
Nach den Akten waren die Abklärungen hinsichtlich des Leistungsan-
spruchs gegenüber der Invalidenversicherung durch die zuständige IV-
Stelle im hier fraglichen Zeitraum (Juli/August 2014) noch nicht abge-
schlossen. Insofern kann nicht angenommen werden, die Beschwerdefüh-
rerin sei als „Neubehinderte“ offensichtlich vermittlungsunfähig.
Vorliegend ist ferner ärztlich belegt, dass sowohl für die dauernde als auch 
für die vorübergehend (erhöhte) Einschränkung der Arbeitsfähigkeit die 
gleiche gesundheitliche Ursache massgebend war. Dementsprechend ist 
nicht von einer eigenständigen, neben die dauernde Einschränkung hinzu-
getretenen Krankheit, welche einen Anspruch auf Krankentaggelder 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 9
gemäss Art. 28 AVIG zu begründen vermöchte, auszugehen. Dies umso 
weniger, als sich die ärztlich bescheinigte, vorübergehend höhere Arbeits-
unfähigkeit auf die zuletzt ausgeübte – und insofern massgebliche – Tätig-
keit bezieht, was an der praktisch uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in 
einer adaptierten Tätigkeit nichts ändert. Hinzu kommt, dass es für die Aus-
richtung von Krankentaggeldern vorliegend an der Tatbestandsvorausset-
zung der Nichterfüllung der Kontrollvorschriften fehlt, ist die Beschwerde-
führerin diesen doch im hier zur Diskussion stehenden Zeitraum korrekt 
nachgekommen (act. II 118 f., 115 f.).
3.4
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, der ange-
fochtene Einspracheentscheid aufzuheben und der Beschwerdegegner 
anzuweisen, der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 7. Juli bis 31. August 
2014 Taggelder als Vorschussleistungen im Sinne von Art. 15 Abs. 2 AVIG 
i.V.m. Art 15 AVIV auszurichten. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
Das Gesuch der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin um un-
entgeltliche Rechtspflege ist angesichts der Kostenlosigkeit des Verfahrens 
obsolet. 
4.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass dessen 
überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 
zugemutet werden darf, besteht zudem trotz des Obsiegens auch kein An-
spruch auf Ausrichtung einer Parteientschädigung (BGE 127 V 205 E. 4b 
S. 207; 110 V 132 E. 4d S. 134; AHI 2000 S. 330 E. 5).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, der Einspracheentscheid vom 
25. November 2014 aufgehoben und der Beschwerdegegner angewie-
sen, der Beschwerdeführerin für den Zeitraum vom 7. Juli bis 31. Au-
gust 2014 Arbeitslosentaggelder im Sinne der Erwägungen auszurich-
ten.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
-
A.________
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse Kanton Bern 
-
beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
-
Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2015, ALV/15/22, Seite 11
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.