be_verwaltungsgericht · 200 2019 379 · 2020-04-01 · de

Verfügung vom 1. April 2019

200 19 379 IV
LOU/GET/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 1. April 2020
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwalt C.________, 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 1. April 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer), gelernter ..., meldete sich erstmals im September 1995 unter Hin-
weis auf Rückenprobleme bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II] 1.1 S. 86 – 91]). In der Folge gewährte 
die damals zuständige Invalidenversicherungs-Stelle des Kantons ... Um-
schulungen zum ... bzw. zum ..., welche scheiterten (act. II 1.1 S. 10 f., 22). 
Im Juni 2003 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine Diskus-
hernie sowie eine Agora- und Klaustrophobie zum Bezug einer Invaliden-
rente an (act. II 2 S. 1 – 7). U.a. gestützt auf ein interdisziplinäres 
Gutachten der MEDAS D.________ GmbH (nachfolgend MEDAS) vom 28. 
Juni 2005 (act. II 19) verneinte die zufolge Wohnsitzwechsels des Versi-
cherten neu zuständige IVB mit Einspracheentscheid vom 9. November 
2006 (act. II 37) einen Rentenanspruch. Die dagegen erhobene Beschwer-
de hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungs-
rechtliche Abteilung, mit Urteil vom 15. Oktober 2007 (act. II 44) insoweit 
gut, als es den angefochtenen Einspracheentscheid vom 9. November 
2006 aufhob und die Sache zu ergänzenden Abklärungen in psychischer 
Hinsicht an die IVB zurückwies. Nachdem die IVB beim MEDAS ein weite-
res interdisziplinäres Gutachten eingeholt hatte (Expertise vom 30. April 
2008 [act. II 54 S. 1 – 31]), verneinte sie mit unangefochten gebliebener 
Verfügung vom 10. Juli 2008 (act. II 58) bei einem Invaliditätsgrad von 35% 
einen Anspruch auf eine Invalidenrente. 
Im November 2009 (act. II 60) meldete sich der Versicherte unter Hinweis 
auf Rückenprobleme sowie nicht näher bezeichnete Beschwerden psycho-
somatischer Natur erneut bei der IV zum Leistungsbezug an. Nach Durch-
führung 
diverser, 
schliesslich 
erfolglos 
gebliebener 
beruflicher 
Massnahmen (berufliche Abklärung im … Bereich [act. II 69], Arbeitstrai-
ning zur Vorbereitung auf ein externes Praktikum [act. II 74], Job-Coaching 
während externem Praktikumseinsatz [act. II 81]), Arbeitsmarktliche-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 3
Medizinische Abklärung AMA [act. II 113]) sowie dem Beizug diverser Be-
richte von behandelnden Ärzten und von Dr. med. E.________, Facharzt 
für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst 
(RAD [act. II 91; 105; 118; 133]), verneinte die IVB mit unangefochten ge-
bliebener Verfügung vom 20. November 2013 (act. II 134) einen Anspruch 
auf eine Invalidenrente. Dabei legte sie einen Invaliditätsgrad von 33% zu-
grunde. 
Auf ein im Januar 2015 (act. II 138) eingereichtes Leistungsgesuch trat die 
IVB mit Verfügung vom 9. Juni 2015 (act. II 154) nicht ein. Auch diese Ver-
fügung blieb unangefochten.
B.
Im Juli 2017 (act. II 161) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf ein 
Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom sowie psychische Leiden (Depression, 
Panikattacken, Ängste [S. 4]) erneut bei der IV zum Leistungsbezug an. Die 
IVB holte Berichte behandelnder Ärzte ein und veranlasste bei Dr. med. 
F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine Begutach-
tung (Expertise vom 26. Juli 2018 [act. II 199.1] samt Ergänzung vom 13. 
September 2018 [act. II 202]). Mit Vorbescheid vom 7. Dezember 2018 
(act. II 204) stellte die IVB dem Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 
22% die Abweisung eines Rentenanspruchs in Aussicht. In der Begrün-
dung hielt sie fest, der Gesundheitszustand habe sich seit Erlass der Ver-
fügung vom 20. November 2013 nicht verändert. Der Einkommensvergleich 
werde gemäss dieser Verfügung übernommen und auf das Jahr 2017 inde-
xiert. Daran hielt die IVB auf Einwand des Versicherten (act. II 209) mit 
Verfügung vom 1. April 2019 (act. II 211) fest. 
C.
Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch B.________, Rechtsanwalt 
C.________, mit Eingabe vom 16. Mai 2019 Beschwerde erheben. Er stellt 
die folgenden Rechtsbegehren: 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 4
1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. April 2019 sei aufzuhe-
ben. 
2. Dem Beschwerdeführer sei eine Invalidenrente zuzusprechen.
3. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilli-
gen und er sei von allfälligen Vorschuss- und Sicherheitsleistungen zu be-
freien. Zudem sei ihm die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch den 
Unterzeichnenden zu gewähren.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich der gesetzlichen 
Mehrwertsteuer) zulasten der Beschwerdegegnerin.
Mit Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2019 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 


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1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 1. April 2019 (act. II 
211). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Invalidenrente. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
2.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 
2.1.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine 
Rente, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufga-
benbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnah-
men wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 
40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid sind (lit. c). 
2.2


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2.2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine Neuanmeldung nur geprüft, 
wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in 
einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 2 
und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
[IVV; SR 831.201]).
2.2.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.2.3
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der 
Bemessung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 
2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).


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2.2.4
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2019 IV Nr. 68 S. 220 E. 2).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung vom Juli 2017 eingetre-
ten, weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 
In Bezug auf die massgeblichen Vergleichszeitpunkte (vgl. E. 2.2.4 vorne) 
ist entgegen dem Beschwerdeführer (Beschwerde, S. 5) nicht das Gutach-
ten vom 30. April 2008 – gemeint ist wohl die Verfügung vom 10. Juli 2008 
(act. II 58) – massgebend, sondern – mit der Beschwerdegegnerin (Be-
schwerdeantwort, S. 3, Ziff. 7) – die Verfügung vom 20. November 2013 
(act. II 134), woran nichts ändert, dass darin festgehalten wurde, der Ge-


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sundheitszustand habe sich seit Erlass der Verfügung vom 10. Juli 2008 
„nicht objektiv und wesentlich“ (S. 1) verändert: Entscheidend ist, dass der 
Verfügung vom 20. November 2013 eine umfassende Sachverhaltsab-
klärung mit anschliessender rechtlicher Würdigung zugrunde lag. So wurde 
im Hinblick auf die Einschätzung der Eingliederungsmöglichkeiten sowie 
der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit eine AMA (act. II 120 S. 2 
ff.) durchgeführt, in deren Rahmen der RAD-Arzt Dr. med. E.________ aus 
fachärztlich psychiatrischer Sicht sowie gestützt auf die Akten und die 
Feststellungen während der AMA Bericht erstattete (S. 10 ff.). Sodann 
nahm er zu dem im Vorbescheidverfahren ins Recht gelegten Bericht der 
psychiatrischen Dienste G.________ vom 11. Oktober 2013 (act. II 132 S. 
2 ff.) am 22. Oktober 2013 ausführlich Stellung (act. II 133). Schliesslich 
führte die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 20. November 2013 
auch einen Einkommensvergleich durch. Nachdem die Nichteintretensver-
fügung vom 9. Juni 2015 (act. II 154) mangels zugrunde liegender ausführ-
licher 
Abklärungen 
nicht 
referenziell 
ist, 
was 
denn 
auch 
der 
Beschwerdeführer nicht geltend macht, bilden massgebende Vergleichs-
zeitpunkte demnach die Verfügung vom 20. November 2013 (act. II 134) – 
mit welcher ein Anspruch auf eine Invalidenrente verneint wurde – und die 
nunmehr angefochtene Verfügung vom 1. April 2019 (act. II 211; vgl. 
E. 2.2.4 vorne).
3.2
Es ist unbestritten und steht in der Folge fest, dass sich in erwerb-
licher Hinsicht seit der Verfügung vom 20. November 2013 keine Änderun-
gen in den tatsächlichen Verhältnissen ergeben haben. Auch verneinte die 
Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom 1. April 2019 
gestützt auf das Gutachten von Dr. med. F.________ vom 26. Juli 2018 
(act. II 199.1) bzw. dessen Ergänzung vom 13. September 2018 (act. II 
202) das Vorliegen eines Revisionsgrundes in medizinischer Hinsicht (act. 
II 211 S. 1). 
3.3
Bei Erlass der Verfügung vom 20. November 2013 (act. II 134) 
stützte sich die Beschwerdegegnerin auf den Abklärungsbericht AMA vom 
24. Mai 2013 (act. II 120 S. 2 ff.) bzw. die in diesem Rahmen erfolgten 
psychiatrischen Abklärungen durch den RAD-Arzt Dr. med. E.________. 
Dieser hielt als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 


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ängstlich-vermeidende, depressiv strukturierte Persönlichkeit in langjährig 
invalidisierter Lebenssituation (ICD-10 F60.6) sowie einen sekundären Al-
kohol- und Benzodiazepinmissbrauch (ICD-10 F10.1/F13.1) an der Grenze 
zur Abhängigkeit fest (S. 3). Es handle sich um ein chronifiziertes und the-
rapierefraktäres Leiden, welches sich durch medizinische Massnahmen mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht mehr beeinflussen lasse (S. 14). 
Dem Referent sei sehr wohl bewusst, dass dem Beschwerdeführer ängst-
lich-vermeidende Persönlichkeitszüge attestiert worden seien, doch sei weit 
mehr von einem sekundären Krankheitsgewinn als von einer primär krank-
heitsbedingten Einschränkung auszugehen. Dem Beschwerdeführer seien 
manuelle wie administrative Tätigkeiten auch komplexerer Natur grundsätz-
lich in Vollzeit zumutbar (S. 13). 
Mit Bericht vom 22. Oktober 2013 (act. II 133) hielt Dr. med. E.________ 
an dieser Einschätzung ausdrücklich fest (S. 2).
3.4
Bei Erlass der – zeitliche Grenze der gerichtlichen Prüfung 
bildenden – angefochtenen Verfügung vom 1. April 2019 (act. II 211; BGE 
131 V 242 E. 2.1 S. 243) präsentierte sich die medizinische Aktenlage im 
Wesentlichen wie folgt: 
3.4.1
Im Bericht des Spitals H.________ vom 7. April 2017 (act. II 166 
S. 1 f.) wurde ein schweres Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom, eine multi-
faktoriell bedingte Insomnie mit erhöhter Tagesschläfrigkeit bei OSAS (Ob-
struktives Schlafapnoe-Syndrom) und ungenügender Schlafhygiene sowie 
rezedierend (wohl: rezidivierend) depressiven Störungen, ein St. n. mehre-
ren Suizidversuchen sowie ein chronisches Lumbalsyndrom diagnostiziert 
(S. 1). Subjektiv bestehe weiterhin eine ausgeprägte Tagesschläfrigkeit, 
des Weiteren häufige nächtliche Albträume und eine mehrmals pro Woche 
auftretende Restless-Legs-Symptomatik. Der Beschwerdeführer sei weiter-
hin motiviert die Therapie zu nutzen und er werde auch versuchen, sich 
über Tag an die Maske zu gewöhnen (S. 2).
3.4.2
Dr. med. I.________, Praktische Ärztin sowie Fachärztin für 
Psychiatrie und Psychotherapie, hielt im Bericht vom 26. Juni 2017 (act. II 
161 S. 1 – 3) nebst diversen psychiatrischen Diagnosen ein schweres 
Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom sowie eine multifaktoriell bedingte In-


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somnie mit erhöhter Tagesschläfrigkeit fest. Bezüglich dieser Diagnosen 
sei der Beschwerdeführer in Behandlung im Spital J.________. Die CRAP- 
(Continuous Positive Airway Pressure) bzw. APAP- (Automatic Positive 
Airway Pressure) Therapie gestalte sich einerseits aus somatischen, ana-
tomischen und andererseits aus psychischen Gründen, insbesondere we-
gen der Panikattacken, schwierig und bisher klinisch unbefriedigend mit 
weiterhin bestehender Tagesmüdigkeit, Erschöpfungszuständen bzw. 
Schlafattacken und verstärkten Konzentrationsstörungen (S. 1). Aufgrund 
des Zusammentreffens und den Wechselwirkungen der psychiatrischen 
Diagnosen und des schweren Schlafapnoe-Syndroms sei eine Verschlech-
terung des Gesundheitszustandes eingetreten (S. 2). 
3.4.3
Der RAD-Arzt Dr. med. E.________ hielt im Bericht vom 5. Okto-
ber 2017 (act. II 168) fest, ein schweres Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom 
sei aufgrund der eingereichten medizinischen Unterlagen durch objektive 
Befunde nachvollziehbar ausgewiesen. Es handle sich um eine ernsthafte 
Störung, als Komplikationen drohten längerfristig ein Hirnschlag oder ein 
Herzinfarkt. Zurzeit verursache das Schlafapnoe-Syndrom Symptome viel-
fältiger Art – Schlafstörungen, nächtliche Albträume, Restless-Legs-
Symptomatik, Tagesmüdigkeit. Selbst die der Depression und der 
Angststörung zugeschriebenen Epiphänomene, u.a. Konzentrationsstörun-
gen, Stimmungseinbrüche, Ängste und reduzierte Belastbarkeit, könnten 
zum Teil oder wesentlich durch das Schlafapnoe-Syndrom mitbeeinflusst 
sein. Die Störung – das Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom – sei indes be-
handelbar. Der Beschwerdeführer habe jedoch die Therapie nicht genutzt – 
obschon er „weiterhin“ motiviert sei, die Therapie wie besprochen zu nut-
zen. Aus RAD-ärztlicher Sicht sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 
davon auszugehen, dass sich die durch das Schlafapnoe-/Hypopnoe-
Syndrom verursachten Symptome bei einer konsequenten Durchführung 
der verordneten APAP-Therapie wesentlich bessern liessen. Solange keine 
Komplikationen im erwähnten Sinne aufträten, sei von somatischer Seite 
kein Gesundheitsschaden mit relevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit ausgewiesen (S. 3).
3.4.4
Im Bericht des Spitals H.________ vom 22. Dezember 2017 (act. 
II 179 S. 2) wurde festgehalten, die letztmalige Kontrolle habe am 2. No-


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vember 2017 stattgefunden. Es bestehe ein schwergradiges obstruktives 
Schlafapnoe-Syndrom. Seit August 2016 seien diverse Therapieversuche 
unter verschiedenen Masken sowie Druckeinstellungen erfolgt. Bei ausge-
prägten Angstattacken nach Maskenanlage seien jedoch alle Versuche 
frustran ausgefallen und der Beschwerdeführer habe das APAP-Gerät nicht 
suffizient benutzt. Er sei jedoch motiviert gewesen, alternative Therapieop-
tionen mittels Unterkieferprotrusionsschiene anzuwenden und werde dies-
bezüglich aktuell abgeklärt. Die Arbeitsunfähigkeit könne nicht beurteilt 
werden, da die Insomnie mit Tagesschläfrigkeit multifaktoriell bedingt sei, 
mit wahrscheinlich vorwiegend psychiatrischer Genese. Bei nicht therapier-
ter obstruktiver Schlafapnoe könne dies jedoch zu einer Zunahme der Ta-
gesmüdigkeit respektive Schläfrigkeit führen.
3.4.5
Dr. med. F.________ diagnostizierte im psychiatrischen Gutachten 
vom 26. Juli 2018 (act. II 199.1) eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 
(ICD-10 F61.0) mit dependenten, ängstlichen, untergeordnet auch zwang-
haften und paranoiden Anteilen mit/bei rezidivierender depressiver Störung, 
gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 
F33.11), Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.1), intermittierendem 
schädlichem Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1) und Benzodiazepinen 
(ICD-10 F13.1) sowie einen Verdacht auf einfache Aktivitäts- und Aufmerk-
samkeitsstörung (ICD-10 F90.0 [S. 50]). Der Beschwerdeführer weise ver-
schiedene Störungsbilder des psychiatrischen Formenkreises auf, als 
Grundmorbus bzw. als Störungsbild mit der grössten Relevanz verstehe er 
– Dr. med. F.________ – die Persönlichkeitsstörung. Diese dürfte denn 
auch die depressive Störung, die Angststörung, wie auch das Suchtge-
schehen begünstigen und immer wieder bei Belastungsmomenten akzentu-
ieren. Der Beschwerdeführer sei mehrheitlich austherapiert (S. 59). Weiter 
erschwerend komme dazu, dass von somatischer Seite ein Schlafapnoe-
Syndrom vorliege, dessen adäquate somatische Behandlung mit einem 
CPAP (Continuous Positive Airway Pressure) durch die Angststörung, wie 
die Persönlichkeitspathologie, letztlich in relevanter Art beeinträchtigt wer-
de. Wenn der Beschwerdeführer unter Maskenbeatmung Erstickungsge-
fühle (panikstörungsbedingt) zeige, dürfte die Durchführung dieser 
medizinischen Massnahme letztlich durch die psychiatrische Pathologie 
verunmöglicht werden (S. 59 f.). Es könne weder für die bisherige, noch für 


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eine angepasste Tätigkeit von einer Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden 
(S. 61). Auch wenn er heute von einer anderen diagnostischen Entität und 
Gewichtung ausgehe als die früheren Behandler bzw. auch der MEDAS-
Gutachter, gehe er nicht davon aus, dass sich der Gesundheitszustand und 
die Arbeitsfähigkeit seit dem Juni 2015 in relevanter Art verändert hätten 
(S. 62). Diese Einschätzung gelte auch bezogen auf die Zeit seit dem 20. 
November 2013 (act. II 202). 
3.5
Im Gebiet des Sozialversicherungsrechts gelten der Untersu-
chungsgrundsatz sowie der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 43 
Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Der rechtserhebliche Sachverhalt ist von 
Amtes wegen unter Mitwirkung der Parteien zu ermitteln. In diesem Sinne 
rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob 
über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. Der Ver-
zicht auf weitere Abklärungen oder im Beschwerdefall auf Rückweisung der 
Sache zu diesem Zweck verletzt etwa dann Bundesrecht, wenn der festge-
stellte Sachverhalt unauflösbare Widersprüche enthält oder wenn eine ent-
scheidwesentliche 
Tatfrage 
auf 
unvollständiger 
Beweisgrundlage 
beantwortet wird (vgl. Entscheid des BGer vom 24. Januar 2020, 
8C_538/2019, E. 2.5). 
3.6
Die Beschwerdegegnerin begründete die Abweisung des Leis-
tungsbegehrens in der angefochtenen Verfügung vom 1. April 2019 aus-
schliesslich mit dem Hinweis, gestützt auf das Gutachten von Dr. med. 
F.________ sei keine Änderung des Gesundheitszustandes erstellt (vgl. 
auch E. 3.2 vorne). Zwar hielt Dr. med. F.________ tatsächlich fest, dass 
er allein von einer anderen diagnostischen Entität und Gewichtung ausge-
he als die früheren Behandler bzw. Gutachter und sich der Gesundheitszu-
stand und die Arbeitsfähigkeit seit dem Juni 2015 (act. II 199.1 S. 62) bzw. 
seit dem (revisionsrechtlich massgeblichen [vgl. E. 3.1 vorne]) 20. Novem-
ber 2013 (act. II 202) nicht verändert hätten, womit gestützt auf seine Ex-
pertise in psychiatrischer Hinsicht keine Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen erstellt ist. Aus den hiervor dargelegten medizinischen Be-
richten (vgl. E. 3.4 vorne) geht jedoch unmissverständlich hervor, dass 
beim Beschwerdeführer zur psychischen Problematik inzwischen auch ein 
fachärztlich ausgewiesenes schweres Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 13
hinzugetreten ist (vgl. act. II 166 S. 1; 179 S. 2), welches im Zeitpunkt der 
referenziellen Verfügung vom 20. November 2013 noch nicht vorlag (vgl. E. 
3.3 vorne) respektive bis dahin einzig eine vegetative Müdigkeit mit Ein- 
und Durchschlafstörungen aktenkundig war (vgl. act. II 101 S. 3), welche 
jedoch keine fachärztliche (pneumologische) Behandlung erforderte. Der 
RAD-Arzt Dr. med. E.________ hielt im Bericht vom 5. Oktober 2017 denn 
auch fest, das schwere Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndrom sei durch objek-
tive Befunde nachvollziehbar ausgewiesen. Wenn er weiter folgert, die da-
durch 
verursachten 
Symptome 
könnten 
bei 
einer 
konsequenten 
Durchführung der verordneten APAP-Therapie wesentlich gebessert wer-
den und solange keine Komplikationen aufträten sei von somatischer Seite 
kein Gesundheitsschaden mit relevanter Auswirkung auf die Arbeitsfähig-
keit ausgewiesen (act. II 168 S. 3), so erfolgt diese Einschätzung zum ei-
nen allein aus psychiatrischer und damit fachfremder Optik. Zum anderen 
wurde im Bericht des Spitals H.________ vom 22. Dezember 2017 (act. II 
179 S. 2) festgehalten, dass bei ausgeprägten Angstattacken nach Maske-
nanlage alle Therapieversuche frustran ausgefallen seien und der Be-
schwerdeführer das APAP-Gerät nicht suffizient benutzt habe. Auf die 
Einschätzung des Psychiaters Dr. med. E.________ kann folglich in be-
weismässiger Hinsicht nicht abgestellt werden. Weitere fachärztliche Be-
richte aus pneumologischer Sicht, welche sich zur Problematik in 
Zusammenhang des Schlafapnoe-/Hypopnoe-Syndroms äussern und im 
Rahmen der Beweiswürdigung eine zuverlässige Einschätzung des da-
durch allenfalls eingeschränkten Leistungsvermögens erlaubten, liegen 
nicht vor. 
Auch Dr. med. F.________ konstatierte in seinem psychiatrischen Gutach-
ten vom 26. Juli 2018 (act. II 199.1), zur psychischen Problematik komme 
erschwerend dazu, dass von somatischer Seite ein Schlafapnoe-Syndrom 
vorliege, dessen adäquate somatische Behandlung mit einem CPAP durch 
die Angststörung, wie die Persönlichkeitspathologie, letztlich in relevanter 
Art beeinträchtigt werde. Wenn der Beschwerdeführer unter Maskenbeat-
mung Erstickungsgefühle (panikstörungsbedingt) zeige, dürfte die Durch-
führung dieser medizinischen Massnahme letztlich durch die psychiatrische 
Pathologie verunmöglicht werden (act. II 199.1 S. 59 f.). Weiter hielt Dr. 
med. F.________ fest, das Leitsymptom Müdigkeit bzw. Erschöpfung bzw. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 14
Tagesschläfrigkeit dürfte sicherlich (auch) im Kontext des von Seiten der 
Pneumologie festgehaltenen Schlafapnoe-Syndroms verstanden werden 
(S. 56). Damit ergeben sich auch aus den Ausführungen des Administrativ-
gutachters Hinweise, wonach die pneumologische Problematik für die Leis-
tungsfähigkeit und damit auch unter dem Blickwinkel des streitigen 
Rentenanspruchs potentiell (revisions-)relevant sein könnte (BGE 141 V 9 
E. 5.2 S. 12). Indessen erlauben die insoweit allein kursorischen Einschät-
zungen von Dr. med. F.________ keine zuverlässige Beurteilung des funk-
tionellen Leistungsvermögens aus pneumologischer Sicht, zumal der 
Gutachter diese Problematik mangels fachlicher Kompetenz auch nicht 
abschliessend beurteilen kann und dies entsprechend auch nicht tat. 
3.7
Demnach kann aufgrund der im Recht liegenden Berichte nicht 
abschliessend beurteilt werden, ob in medizinischer Hinsicht eine (potentiell 
revisionsrelevante) Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen gegeben 
ist (vgl. E. 2.2.3 vorne). Indem die Beschwerdegegnerin gleichwohl das 
Vorliegen eines Revisionsgrundes verneinte und auf weitere Abklärungen 
verzichtete, hat sie dem Untersuchungsgrundsatz nicht Genüge getan (vgl. 
E. 3.5 vorne). Da bei gegebener Aktenlage nicht von Beweislosigkeit 
auszugehen 
ist, 
wird 
die 
Beschwerdegegnerin 
deshalb 
weitere 
Abklärungen vorzunehmen und ein verwaltungsexternes, auf einer 
persönlichen Untersuchung beruhendes Gutachten zu veranlassen haben. 
Weil gemäss den Einschätzungen von Dr. med. F.________ die Haupt-
symptome bzw. Hauptbefunde nicht losgelöst vom psychiatrischen Kontext 
vorliegen dürften (act. II 199.1 S. 56) und damit derzeit Wechselwirkungen 
psychiatrischer und pneumologischer Diagnosen (vgl. act. II 161 S. 2) im 
Raum stehen, stellen sich aus heutiger Sicht medizinisch schwierige 
Abgrenzungsfragen zur Natur der funktionellen Beeinträchtigungen. 
Demnach wird nicht nur eine somatisch orientierte (vorzugsweise 
pneumologische), sondern auch eine psychiatrische Abklärung, mithin eine 
bidisziplinäre Begutachtung, zu veranlassen sein. 
3.8
Zusammenfassend ist in Gutheissung der Beschwerde die Verfü-
gung vom 1. April 2019 (act. II 211) aufzuheben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Vornahme der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 15
Abklärungen im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch neu 
verfüge. 
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 
4.2
4.2.1
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt 
es unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine 
Parteientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits 
als Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Ver-
gleich zu derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit 
verbessert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die 
Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und 
neuer Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61).
4.2.2
Mit am 5. Juli 2019 eingereichter und nicht zu beanstandender 
Kostennote hat Rechtsanwalt C.________ ein Honorar von Fr. 806.-- (6.2 
Stunden à Fr. 130.--), Auslagen von Fr. 37.-- sowie Portokosten von 
Fr. 5.80 und die Mehrwertsteuer (MWSt) von Fr. 65.35 geltend gemacht. 
Der gesamte Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 914.15 (inkl. Auslagen, 
Portokosten und MWSt) festgesetzt.
4.3
Bei diesem Ausgang ist das Rechtsschutzinteresse an der Beurtei-
lung des in diesem Verfahren gestellten Gesuchs um unentgeltliche 
Rechtspflege dahingefallen. Entsprechend ist das Verfahren um Erteilung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 16
der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos geworden vom Ge-
schäftsverzeichnis abzuschreiben (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kom-
mentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 39 N. 1).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 1. April 2019 aufgehoben und die Sache wird an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgeschrieben. 
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
4.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 914.15 (inkl. Auslagen, Portokosten und 
MWSt), zu ersetzen.
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. April 2020, IV/19/379, Seite 17
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden. 
Hinweis: Bezüglich einer allfälligen Verlängerung der oben erwähnten Frist siehe 
auch die Verordnung des Schweizerischen Bundesrats vom 20. März 2020 über 
den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung 
der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19 [SR 173.110.4]).