be_verwaltungsgericht · 200 2019 924 · 2020-08-21 · de

Verfügung vom 22. November 2019

200 19 924 IV
JAP/SCM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. August 2020
Verwaltungsrichter Jakob, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichterin Wiedmer 
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 22. November 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im Februar 2019 unter Hinweis auf eine unfallbedingte Ge-
sundheitsbeeinträchtigung bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV [act. II] 1). In der Folge nahm die 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) erwerbliche und medizini-
sche Abklärungen vor. Massgeblich gestützt auf die Beurteilung des Regi-
onalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 17. Juli 2019 (act. II 23) sowie den 
Abklärungsbericht für Selbstständigerwerbende vom 20. September 2019 
(act. II 28) stellte die IVB mit Vorbescheid vom 27. September 2019 
(act. II 29) bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 5 % die Verneinung 
eines Rentenanspruchs in Aussicht. Nach Prüfung des dagegen erhobenen 
Einwands (act. II 34) samt Einholung einer weiteren Stellungnahme des 
Bereichs Abklärungen (act. II 37) verfügte die IVB am 22. November 2019 
wie vorbescheidweise angekündigt (act. II 38).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte am 9. Dezember 2019 Beschwerde. 
Sinngemäss beantragte er die Aufhebung des angefochtenen Entscheids 
sowie die Zusprache einer Invalidenrente.
Mit Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2020 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 4. Februar 2020 zeigte Rechtsanwalt B.________ dem Gericht an, 
dass ihn der Beschwerdeführer mit der Wahrung seiner Interessen beauf-
tragt habe und stellte mit einer weiteren Eingabe vom 6. März 2020 (vgl. 
hierzu die prozessleitende Verfügung vom 5. Februar 2020, Ziff. 3) namens 
seines Klienten die folgenden ergänzenden Rechtsbegehren:
•
Dem Beschwerdeführer sei eine halbe IV-Rente zuzusprechen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 3
•
Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen.
•
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwer-
degegnerin.
•
Verfahrensantrag: Es sei ein umfassendes aktuelles Gutachten zum 
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers einzuholen.
•
Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu 
bewilligen und ihm der Unterzeichnende als Rechtsbeistand beizu-
geben.
Aufforderungsgemäss (prozessleitende Verfügung vom 27. März 2020) 
machte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. August 2020 nähere 
Angaben zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, legte weitere dies-
bezügliche Unterlagen ins Recht (Akten des Beschwerdeführers [act. IA] 
1-4) und beantragte die „vollumfängliche Gutheissung" des Gesuchs. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-


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tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 22. November 2019 
(act. II 38). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
In formeller Hinsicht macht der Beschwerdeführer eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs geltend, indem er replikweise ausführt, es liege 
eine unzureichende Begründung der Leistungsabweisung vor (vgl. Replik 
S. 5-12). 
2.2
Die Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der 
Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Die Begründungs-
pflicht ist wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör im 
Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101). Sie soll ver-
hindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und 
den Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht 
anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl die betroffene Person als 
auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein 
Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überle-
gungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und 
auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass 
sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 
rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf 
die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 
136 I 229 E. 5.2 S. 236, 124 V 180 E. 1a S. 181; Entscheid des Bundesge-


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richts [BGer] vom 16. September 2019, 9C_494/2019, E. 4, nicht publ. in 
BGE 145 V 320; SVR 2017 KV Nr. 6 S. 30 E. 5).
2.3
Die Beschwerdegegnerin legte in der angefochtenen Verfügung 
(act. II 38) dar, warum sie einen Rentenanspruch verneint hat. Dabei be-
schränkte sie sich zulässigerweise auf die wesentlichen Gesichtspunkte 
(vgl. E. 2.2 hiervor) und verwies auf den Abklärungsbericht für Selbststän-
digerwerbende vom 20. September 2019 (act. II 28), aus welchem insbe-
sondere die medizinischen Grundlagen ersichtlich sind (act. II 28/1-2 
Ziff. 1.1 und 1.3). Dem Beschwerdeführer war es denn auch möglich, ge-
stützt auf die Ausführungen in der Verfügung, eine den Minimalanforderun-
gen klar genügende Beschwerdeschrift einzureichen. Eine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs resp. der Begründungspflicht ist vorliegend somit nicht 
erfolgt. Doch selbst wenn von einer Gehörsverletzung auszugehen wäre, 
die indes nicht als schwerwiegend gewertet werden könnte, würde diese 
als geheilt gelten, da der Beschwerdeführer sich vor dem angerufenen Ge-
richt, das sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage und die Ange-
messenheit frei überprüfen kann, äussern konnte (vgl. BGE 137 I 195 
E. 2.3.2 S. 197, 126 V 130 E. 2b S. 132; SVR 2019 IV Nr. 65 S. 210 
E. 4.3).
3.
3.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 


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teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
3.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
3.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
4.
4.1
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
des Beschwerdeführers lässt sich den Akten im Wesentlichen das Folgen-
de entnehmen:
4.1.1
Die Ärzte des Spitals C.________, hielten im Bericht vom 20. Juli 
2018 (act. II 10.3/14-15) nachstehende Diagnosen fest:
-
Diskoligamentäre Fraktur BWK 6 bis BWK 8 bei Zustand nach Sturz 
vor zwei Monaten
-
Bekannter Morbus Bechterew
Die dringlich indizierte (act. II 10.3/14) Operation (perkutane transmuskulä-
re dorsale Spondylodese Th 4 bis Th 11 mit Viper-X-Tab) wurde am 24. Juli 
2018 vorgenommen (act. II 10.3/9), wobei der perioperative Verlauf 


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gemäss einem weiteren Bericht vom 30. Juli 2018 (act. II 18/14) komplika-
tionslos war und sich die Wundverhältnisse postoperativ rasch trocken und 
stets reizlos zeigten (Bericht des Spitals C.________, vom 30. Juli 2018 
[act. II 18/14]). Die Arbeitsunfähigkeit betrage vom 23. Juli bis 9. Septem-
ber 2018 100 % (act. II 18/15).
4.1.2
Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, Spital C.________, führte im 
Bericht vom 5. Februar 2019 (act. II 18/8-9) zur Diagnose Folgendes aus: 
Zunehmende sagittale Dysbalance bei sonst weitestgehend regelhaftem 
Verlauf im Status nach langstreckiger transmuskulärer Spondylodese einer 
mehretageren B-Verletzung bei bekanntem Morbus Bechterew der mittle-
ren Brustwirbelsäule. Im Verlauf bestehe eine weitestgehende Beschwer-
debesserung. Liegen, Stehen und Sitzen seien weitestgehend schmerzarm 
bis schmerzfrei. Allerdings liege bei körperlicher Arbeit und Belastung als 
..., insbesondere beim Heben und Tragen von schweren Lasten, eine ver-
stärkte Beschwerdesymptomatik vor. Hier bestehe eine deutliche körperli-
che Einschränkung im Rahmen der Fraktur und des vorbestehenden Mor-
bus Bechterew.
4.1.3
In einem weiteren Bericht vom 21. Mai 2019 (act. II 20) hielt Dr. 
med. D.________ fest, inzwischen bestehe ein regelhafter Verlauf im Sta-
tus nach B-Verletzung thorakal bei bekanntem Morbus Bechterew mit zu-
nehmender sagittaler Dysbalance im August 2018. Insgesamt zeige sich 
eine zunehmende knöcherne Konsolidierung der Fraktur im BWS-Bereich. 
Das Implantatmaterial sei weiterhin regelhaft in situ. Im Rahmen der Limi-
ten sei der Beschwerdeführer weiterhin zu 50 % arbeitsfähig ... mit Ein-
schränkungen für das ...fahren und für schweres Heben über 5-10 kg. Das 
Verfahren bezüglich Fraktur werde heute abgeschlossen und es werde 
betreffend der sagittalen Rekonstruktion der Wirbelsäule beraten. Bei noch 
nicht deutlich gestörter Blickachse sei dies für den Beschwerdeführer noch 
nicht stark einschränkend, weswegen er von einer Operation Abstand 
nehme.
4.1.4
Im Bericht vom 11. Juni 2019 (act. II 18/2-7) diagnostizierte Dr. 
med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, das Nachste-
hende:


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Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Status nach Fraktur Th 6 bis Th 8 und Osteosynthese im Jahr 2018
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Arterielle Hypertonie
-
Diabetes 
-
Morbus Bechterew
-
Gonarthrose (unter Vorbehalt eines gewissen zukünftigen Einflusses 
auf die Arbeitsfähigkeit)
Unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer ausgeübten Tätigkeit 
als selbstständiger ... bestehe eine maximale Arbeitsfähigkeit von 50 % 
(vier Stunden). Der Beschwerdeführer könne nur kurzfristig Gewichte von 
maximal 5-10 kg heben. Repetitives Beugen und Arbeiten unterhalb des 
Beckens seien nicht mehr zumutbar. Von einer Wiedereingliederung könne 
nicht die Rede sein, der Beschwerdeführer sei in seinem Unternehmen mit 
der teilzeitlichen Tätigkeit bereits bestmöglich eingegliedert. 
4.1.5
Der RAD-Arzt Dr. med. F.________, Facharzt für Nuklearmedizin 
und Praktischer Arzt, stellte im Bericht vom 17. Juli 2019 (act. II 23) die 
folgenden Diagnosen:
-
Morbus Bechterew
-
Fraktur BWK 6-8
o
Status nach Spondylodese BWK 4 bis BWK 11 am 24. Juli 2018
-
Diabetes Mellitus, Typ II
-
Arterielle Hypertonie
-
Adipositas
-
Gonarthrose
-
Status nach Thyreoidektomie 2008
o
Eltroxin-Substitution
Seit Januar 2019 bestehe in der – als suboptimal bewerteten – ange-
stammten Tätigkeit als selbstständiger ... eine maximale Arbeitsfähigkeit 
von 50 % ohne zusätzliche quantitative Einschränkungen, jedoch mit den-
selben qualitativen Einschränkungen wie für adaptierte Tätigkeiten. In einer 
angepassten Tätigkeit seien dem Beschwerdeführer (ebenfalls seit Januar 
2019) leichte, wechselbelastende Arbeiten ganztags über 8.5 Stunden mit 
einer zusätzlichen Leistungsminderung von 10 % (vermehrter Pausenbe-
darf) zumutbar. Zu vermeiden seien Zwangshaltungen (freie Positions-
wahl), Rotation im Sitzen/Stehen unter Gewichtsbelastung, das Heben von 


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Lasten körperfern, repetitives Heben von Lasten über Brusthöhe, Über-
kopfarbeiten, das Besteigen von Leitern und Gerüsten, repetitives Hocken, 
Kauern, Knien, Bücken oder Tätigkeiten in nach vorne geneigter Haltung 
sowie repetitive, stereotype Bewegungsabläufe im Bereich der HWS und 
LWS, Gehen auf unebenem Gelände, häufiges Treppensteigen und Tätig-
keiten mit gestörtem Tag-/Nacht-Rhythmus. In Ausnahmefällen und in nicht 
repetitiver Weise könnten Gewichte von 10 kg gehoben oder getragen wer-
den. Der Beschwerdeführer sei nicht geeignet für das berufliche Führen 
eines Motorfahrzeuges.
4.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweis-
wert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 
sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverläs-
sigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem An-
stellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf 


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mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen (SVR 2008 IV Nr. 
22 S. 70 E. 2.4). Urteilt das Gericht indessen abschliessend gestützt auf 
Beweisgrundlagen, die aus dem Verfahren vor dem Sozialversicherungs-
träger stammen, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu 
stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und 
Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, sind ergänzende Abklärungen 
vorzunehmen (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 S. 470, 122 V 
157 E. 1d S. 162).
4.3
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 22. November 2019 (act. II 38) in medizinischer Hinsicht massgeblich 
auf den Aktenbericht von RAD-Arzt Dr. med. F.________ vom 17. Juli 2019 
(act. II 23) gestützt. Dessen Schlussfolgerungen erfüllen die vorerwähnten 
höchstrichterlichen Beweisanforderungen (vgl. E. 4.2 hiervor) und erbrin-
gen vollen Beweis. Dass der RAD-Arzt auf eine klinische Exploration des 
Beschwerdeführers verzichtet hat, ist nicht zu beanstanden, konnte er sich 
aufgrund der vorhandenen Unterlagen doch ein gesamthaft lückenloses 
Bild verschaffen (vgl. RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 
E. 5b). 
4.3.1
Der RAD-Arzt hat in Berücksichtigung und Würdigung der kohären-
ten und widerspruchsfreien medizinischen Aktenlage einleuchtend sowie 
nachvollziehbar begründet, dass der Beschwerdeführer aufgrund der Leis-
tungseinschränkungen für das Heben und Tragen sowie der leichten Ein-
schränkungen für das Gehen und Stehen in der angestammten Tätigkeit 
als selbstständiger ... maximal noch zu 50 % arbeitsfähig ist (act. II 23/3). 
Dies korreliert mit den Einschätzungen der behandelnden Ärzte und über-
zeugt. Auch die Dres. med. E.________ und D.________ gehen von einer 
Restarbeitsfähigkeit für die angestammte Tätigkeit von maximal 50 % aus 
(act. II 18/4 Ziff. 2.7, 18/6 Ziff. 4, 20/3). Ebenso findet die vom RAD-Arzt ab 
Januar 2019 attestierte 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten kör-
perlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit mit 10%iger Einschränkung 
wegen vermehrtem Pausenbedarf grundsätzlich Rückhalt in den Akten. 
Zwar postulierte der Hausarzt Dr. med. E.________ auch für leidensadap-
tierte Tätigkeiten eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (act. II 18/6 Ziff. 4.2), er 
begründete dies aber nicht weiter, sondern gab an, die Wiedereingliede-


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rung sei bereits bestmöglich erfolgt (act. II 18/6 Ziff. 4.3), was mit Blick auf 
die als ... zweifellos anfallenden körperlich schwereren Arbeiten nicht der 
Fall ist. Zudem hielt Dr. med. E.________ fest, der Beschwerdeführer sei 
ohne das Verrichten schwerer Arbeiten und bei häufigen Positionswechseln 
tagsüber schmerzfrei (act. II 18/4 Ziff. 2.2). Ausserdem begründete er die 
Arbeitsunfähigkeit damit, dass sich der Beschwerdeführer während seiner 
Tätigkeit als ... bücken bzw. in die Hocke gehen und gelegentlich schwere 
Lasten tragen müsse (act. II 18/3 Ziff. 1.3), was bei einer Verweisungstätig-
keit gerade ausgeklammert werden könnte. Das von RAD-Arzt Dr. med. 
F.________ differenziert formulierte Zumutbarkeitsprofil korreliert im We-
sentlichen denn auch mit den diesbezüglichen Einschätzungen der übrigen 
Ärzte (act. II 18/5 Ziff. 3.4, 20/3, 23/3-4). Es liegen keine divergierenden 
Arztberichte vor, die geeignet wären, auch nur geringe Zweifel an der 
Schlussfolgerung des RAD-Arztes zu begründen (vgl. E. 4.2 in fine).
4.3.2
Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen die Schlüssigkeit 
der RAD-ärztlichen Einschätzung nicht in Frage zu stellen. Inwiefern er aus 
dem Umstand, dass der operierende Arzt des Spitals C.________ (vgl. 
act. II 10.3/9), Dr. med. D.________, am 5. Februar 2019 aufgrund von 
noch bestehenden Restbeschwerden und zunehmender sagittaler Dysba-
lance eine erneute klinisch-radiologische Verlaufskontrolle mit Wirbelsäu-
len-Ganzaufnahmen und CT der Brustwirbelsäule empfohlen hatte 
(act. II 18/9), etwas zu seinen Gunsten ableiten will (vgl. Replik S. 5-6 
Ziff. 8), ist nicht ersichtlich. Denn diese bildgebenden (act. II 22) und klini-
schen Verlaufsuntersuchungen wurden am 9. Mai 2019 durchgeführt und 
sind im Sprechstundenbericht vom 21. Mai 2019 dokumentiert (act. II 20). 
Entgegen der Argumentation des Beschwerdeführers (Replik S. 6-7 Ziff. 9, 
vgl. auch Ziff. 10) liegen mit diesem Bericht (act. II 20) keine „krass unter-
schiedlichen Einschätzungen“ vor. Dr. med. D.________ bezog sich nicht 
auf die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit, sondern einzig auf die 
konkrete Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit, wobei er vor allem 
Einschränkungen für das ... und für schweres Heben über 5-10 kg postu-
lierte. Darüber hinaus schloss er das Verfahren bezüglich der Fraktur ab 
und eine sagittale Rekonstruktion der Wirbelsäule wurde vom Beschwerde-
führer, da noch nicht stark einschränkend, abgelehnt (act. II 20/3). Es ist 
nicht ersichtlich und wird seitens des Beschwerdeführers denn auch nicht 


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substanziiert begründet, inwiefern die Vorerkrankung der Wirbelsäule bzw. 
die Fraktur mit konsekutiv durchgeführter Spondylodese zu funktionellen 
Einschränkungen führen soll, die über das RAD-ärztliche Zumutbar-
keitsprofil hinausgehen. Der Beschwerdeführer hat keine weiteren medizi-
nischen Berichte ins Recht gelegt und auch nicht geltend gemacht, dass 
bis zur angefochtenen Verfügung, welche den gerichtlichen Überprüfungs-
horizont markiert (BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140), 
eine relevante Gesundheitsveränderung eingetreten ist. 
4.3.3
In antizipierter Beweiswürdigung erübrigen sich weitere Sachver-
haltserhebungen (BGE 144 V 361 E. 6.5 S. 368, 124 V 90 E. 4b S. 94, 
122 V 157 E. 1d S. 162; SVR 2019 IV Nr. 50 S. 163 E. 4) und es ist erstellt, 
dass dem Beschwerdeführer seit Januar 2019 die bisherige Tätigkeit als 
selbstständiger ... maximal noch im Umfang von 50 % zumutbar ist, in einer 
angepassten körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit (ohne 
Zwangshaltungen, ohne Rotation im Sitzen/Stehen unter Gewichtsbelas-
tung, ohne Heben von Lasten körperfern, ohne repetitives Heben von Las-
ten über Brusthöhe, ohne Überkopfarbeiten, ohne Besteigen von Leitern 
und Gerüsten, ohne repetitives Hocken, Kauern, Knien, Bücken oder Tätig-
keiten in nach vorne geneigter Haltung sowie ohne repetitive, stereotype 
Bewegungsabläufe im Bereich der HWS und LWS, ohne Gehen auf un-
ebenem Gelände, ohne häufiges Treppensteigen und ohne Tätigkeiten mit 
gestörtem Tag-/Nacht-Rhythmus, nur ausnahmsweises Gewichte Heben 
oder Tragen von 10 kg) hingegen eine ganztägige (8.5 Stunden) Arbeits-
fähigkeit bei einer Leistungsminderung von 10 % aufgrund vermehrten 
Pausenbedarfs besteht. 
Auf dieser Grundlage ist nachfolgend die Invaliditätsbemessung vorzuneh-
men.
5.
5.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 


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bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). 
5.2
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325; SVR 2017 IV Nr. 52 S. 157 E. 5.1).
5.3
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 296). Hat die versicherte 
Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 
ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können 
nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für 
Statistik (BFS) herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herange-
zogen werden (BGE 143 V 295 E. 2.2 S. 297; SVR 2019 IV Nr. 28 S. 88 
E. 5.1.3).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 
135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 
S. 148 E. 3.3). Zu beachten ist, dass allfällige bereits in der Beurteilung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 14
medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkun-
gen nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs ein-
fliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts 
führen dürfen (SVR 2018 IV Nr. 45 S. 145 E. 2.2).
5.4
5.4.1
Bevor eine versicherte Person Leistungen der Sozialversicherung 
verlangt, hat sie aufgrund ihrer Schadenminderungspflicht alles ihr Zumut-
bare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu min-
dern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Einglie-
derungsmassnahmen – nötigenfalls mit einem Berufswechsel – zumutbare-
rweise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu 
erzielen. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutba-
ren Tätigkeit sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten 
des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dies gilt auch, wenn es um den Wech-
sel von einer seit Jahren ausgeübten Erwerbstätigkeit zu einer bei der be-
stehenden körperlichen Beeinträchtigung unter Umständen besser geeig-
neten Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder gar um die 
Aufgabe einer als selbstständig Erwerbender ausgeübten Betätigung mit 
eigenem Betrieb geht. Im Vordergrund stehen bei den zu berücksichtigen-
den subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie weite-
re persönliche Merkmale wie etwa das Alter, die berufliche Stellung oder 
eine enge Verbundenheit mit dem bisherigen Wohnort. Bei den objektiven 
Umständen sind insbesondere die Verhältnisse auf dem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitätsdauer massgeblich 
(SVR 2018 IV Nr. 61 S. 197 E. 4.2, 2017 UV Nr. 45 S. 156 E. 3.3.1). Eine 
Betriebsaufgabe ist nur unter strengen Voraussetzungen unzumutbar, und 
es kann ein Betrieb selbst dann nicht auf Kosten der Invalidenversicherung 
aufrecht erhalten werden, wenn die versicherte Person darin Arbeit von 
einer gewissen erwerblichen Bedeutung leistet (SVR 2018 IV Nr. 61 S. 197 
E. 4.2, Nr. 16 S. 49 E. 3.1.2).
5.4.2
Gestützt auf das medizinische Zumutbarkeitsprofil (vgl. E. 4.3.3 
hiervor) ist der Beschwerdeführer seit Januar 2019 in der Lage, seine ver-
bliebene Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 90 % in einer angepassten, 
unselbstständigen Tätigkeit besser zu verwerten als in seinem angestamm-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 15
ten Beruf als selbstständiger ..., dessen Ausübung nur mehr im Umfang 
von maximal 50 % möglich ist. Die knapp 30-jährige Tätigkeit als selbst-
ständiger ... (act. II 11/1 sowie Replik S. 10 Ziff. 18) macht den Wechsel in 
einen unselbstständigen Erwerb nicht einfach. Indessen war der 1961 ge-
borene Beschwerdeführer im hier massgebenden Zeitpunkt, d.h. im Zeit-
punkt, 
in 
welchem 
die 
medizinische 
Zumutbarkeit 
einer 
(Teil-)Erwerbstätigkeit feststand (vgl. BGE 143 V 431 E. 4.5.1 S. 433, 
138 V 457 E. 3.3 S. 462; SVR 2017 IV Nr. 85 S. 266 E. 2.2.2) – hier am 
17. Juli 2019 (act. II 23; vgl. E. 4.3 hiervor) – 58 Jahre alt und hatte damit 
noch eine mehrjährige Aktivitätsdauer vor sich. Damit führt das Alter nicht 
von vornherein zu einer Verneinung der Zumutbarkeit der Betriebsaufgabe 
(vgl. analog Entscheide des BGer vom 31. August 2018, 8C_117/2018, 
vom 26. Juni 2018, 8C_133/2018, insbesondere E. 4.2, und vom 23. Janu-
ar 2018, 8C_645/2017). Der relevante hypothetisch ausgeglichene – und 
nicht der effektive – Arbeitsmarkt (vgl. hierzu BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459; 
SVR 2019 IV Nr. 21 S. 66 E. 4.2) hält einen Fächer verschiedenartiger Stel-
len bereit, wobei Hilfsarbeiten grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt 
werden (vgl. Entscheid des BGer vom 29. Juni 2018, 9C_862/2017, 
E. 3.3.3). Zudem sind die dem Beschwerdeführer noch möglichen Verwei-
sungstätigkeiten zwar limitiert (vgl. act. II 23/3-4), doch besteht nach wie 
vor eine vollzeitliche Arbeitsfähigkeit (mit einer Leistungsminderung von 
10 %). Weiter bestehen keine Nachkommen oder sonstigen Personen, die 
den Betrieb übernehmen könnten bzw. der baldigen Übernahme des Be-
triebs entgegenstehen (act. II 11/2). Schliesslich besteht insoweit eine Ver-
bundenheit 
mit 
dem 
Wohnort, 
als 
dass 
die 
(Domizil-)
Adresse des Einzelunternehmens des Beschwerdeführers mit dessen pri-
vater Adresse übereinstimmt (vgl. www.zefix.ch), dies vermag jedoch – 
trotz der langjährigen selbstständigen Tätigkeit (vgl. Ausführungen hiervor) 
– keine Unzumutbarkeit der Betriebsaufgabe zu begründen. Damit ist auch 
bei nachvollziehbar schwierigen subjektiven Gegebenheiten ein objektiver 
Massstab anzuwenden, der in Gesamtbetrachtung der Kriterien (E. 5.4.1 
hiervor) zum Ergebnis führt, dass die strengen Voraussetzungen für die 
ausnahmsweise Annahme der Unzumutbarkeit der Betriebsaufgabe hier 
nicht erfüllt sind. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 16
Die hiergegen replicando vorgebrachte Kritik verfängt nicht. Vorab ist in 
diesem Kontext unerheblich, ob der Morbus Bechterew vor dem Unfaller-
eignis vom 14. Mai 2018 (vgl. act. II 10.2/1) asymptomatisch war, der Be-
schwerdeführer auf seine Gesundheit achtete und häufig den Arzt besuchte 
(Replik S. 9 Ziff. 16). Soweit er sinngemäss vorbringt, es sei ihm unzumut-
bar, bei der Konkurrenz zu arbeiten (Replik S. 10 Ziff. 18) und es komme 
bei einer beruflichen Neuorientierung ohnehin nur die Tätigkeit im ... in Fra-
ge (Replik S. 11 Ziff. 23), verkennt er, dass eine unselbstständige Arbeit als 
... gemäss dem RAD-Arzt Dr. med. F.________ überhaupt nicht mehr zu-
mutbar wäre (act. II 23/4). Aufgrund der medizinisch-theoretisch uneinge-
schränkten Arbeitsfähigkeit sowie dem diesbezüglichen Zumutbarkeitsprofil 
stehen dem Beschwerdeführer verschiedene Arbeitsmöglichkeiten ausser-
halb der angestammten Branche offen (act. II 23/3-4). Die Arbeitstätigkeit 
ist gerade nicht derart eingeschränkt, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt 
sie gar nicht kennt oder diese nur unter unrealistischem Entgegenkommen 
eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre (Replik S. 11 Ziff. 22). 
Der Beschwerdeführer ist sich nach eigenen Angaben durch den ange-
stammten Beruf an schwere körperliche Arbeit gewöhnt (Replik S. 11 
Ziff. 23), womit der Umstieg auf körperlich weniger belastende manuelle 
Verrichtungen keine übermässige Adaption erfordert und ihm damit auch 
eine aufgrund des vorgerückten Alters allenfalls reduzierte Anpassungs-
fähigkeit (Replik S. 11 Ziff. 23) nicht im Wege stünde. Die Frage ist im Üb-
rigen nicht, ob eine versicherte Person ihren Betrieb auf Kosten der IV auf-
rechterhalten könnte, sondern ob die Betriebsaufgabe zuzumuten ist (Re-
plik S. 12 Ziff. 23; vgl. E. 5.4.1 hiervor).
Es bleibt nachstehend ein Einkommensvergleich unter Berücksichtigung 
einer unselbstständigen Tätigkeit des Beschwerdeführers vorzunehmen.
5.5
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 143 V 295 E. 4.1.3 
S. 300, 129 V 222). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 17
Unter Berücksichtigung der Anmeldung zum Leistungsbezug im Februar 
2019 (act. II 1) und der bereits seit Mai 2018 attestierten Arbeitsunfähigkeit 
(act. II 18/3 Ziff. 1.3), ist der frühestmögliche Rentenbeginn in Anwendung 
von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG (Wartezeit) i.V.m. Art. 29 Abs. 1 IVG (Karenz-
frist) auf August 2019 festzusetzen. Auf diesen Zeitpunkt hin ist der Ein-
kommensvergleich durchzuführen.
5.6
Es ist unbestritten und aufgrund der Akten erstellt, dass der Be-
schwerdeführer bei guter Gesundheit seine selbstständige Erwerbstätigkeit 
als ... in der bisherigen Art weitergeführt hätte (vgl. auch act. II 28/2 Ziff. 2). 
Demnach ist die Heranziehung des anhand der Buchhaltung des Einzelun-
ternehmens „G.________“ (vgl. www.zefix.ch) im Durchschnitt der Jahre 
2016 und 2017 ermittelten Einkommens von Fr. 54‘045.-- als Validenein-
kommen grundsätzlich nicht zu beanstanden (vgl. act. II 26.1-26.4, 28/3-4, 
37/2). Werden die Einkommen der Jahre 2016 und 2017 – anhand der im 
Zeitpunkt des angefochtenen Verwaltungsakts aktuellsten statistischen 
Daten (vgl. BGE 143 V 295 E. 2.3 S. 297; Entscheid des BGer vom 27. No-
vember 2019, 8C_64/2019, E. 6.2.1) – je einzeln auf das Jahr 2019 aufin-
dexiert, resultieren Beträge von Fr. 55’766.-- (Fr. 55'050.-- [Einkommen pro 
2016; act. II 28/3] / 100.4 x 101.2 [BFS, T1.1.15 Nominallohnindex, Män-
ner, 2016-2018, Ziff. 10-33 / Verarbeitendes Gewerbe/Herstellung von Wa-
ren, Indices 2016 und 2018] / 100 x 100.5 [BFS, Quartalsschätzung der 
Nominallohnentwicklung, 2019, Quartal III: 0.5 %]) bzw. Fr. 53'463.-- 
(Fr. 53'039.-- [Einkommen pro 2017; act. II 28/3] / 100.9 x 101.2 [BFS, 
T1.1.15, a.a.O., Indices 2017 und 2018] / 100 x 100.5 [BFS, a.a.O., Quartal 
III: 0.5 %]), mithin ergibt sich ein massgebender Durchschnitt von 
Fr. 54'615.-- ([Fr. 55’766.-- + Fr. 53'463.--] / 2).
Nicht zu beanstanden ist ferner, dass die Beschwerdegegnerin das Invali-
deneinkommen gestützt auf die LSE 2016, Tabelle TA1, Kompetenzni-
veau 1, Männer, Total, von Fr. 5‘340.-- berechnet hat (act. II 28/4 Ziff. 5). 
Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die betriebsübliche wöchentliche 
Arbeitszeit von 41.7 Stunden (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt-
schaftsabteilungen, Total, 2018 [die Angaben für das Jahr 2019 lagen im 
Zeitpunkt des angefochtenen Verwaltungsaktes noch nicht vor]) und inde-
xiert auf das Jahr 2019 hin (BFS, T1.1.15, a.a.O., Total, Indices 2016 und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 18
2018, sowie Quartalschätzung der Nominallohnentwicklung, 2019, Quartal 
III: 0.5) sowie angepasst an die zumutbare Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
von 90 % ergibt dies ein Invalideneinkommen von Fr. 60‘964.-- (Fr. 5‘340.-- 
x 12 / 40 x 41.7 / 100.6 x 101.5 / 100 x 100.5 x 0.9). Unter Berücksichtigung 
des von der Beschwerdegegnerin gewährten leidensbedingten Abzugs von 
15 % (act. II 28/4 Ziff. 5), der aufgrund des eingeschränkten Zumutbar-
keitsprofils (E. 4.3.3 hiervor) keinen Eingriff des Gerichts in das Ermessen 
der Verwaltung rechtfertigt (vgl. E. 5.3 hiervor), resultiert ein massgeblicher 
Betrag von Fr. 51‘819.-- (Fr. Fr. 60‘964.-- ./. 15 %).
Aus der Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resultiert ein 
rentenausschliessender (E. 3.2 hiervor) Invaliditätsgrad von gerundet (vgl. 
zur Rundung BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 123; SVR 2019 IV Nr. 61 
S. 198 E. 7.1) 5 % ([Fr. 54'615.-- ./. Fr. 51'819.--] / Fr. 54'615.-- x 100). 
6.
Nach dem Dargelegten erweist sich die angefochtene Verfügung vom 
22. November 2019 (act. II 38) als rechtens, weshalb die dagegen erhobe-
ne Beschwerde abzuweisen ist.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen. Der Beschwerdeführer hat den Kostenvor-
schuss am 19. Dezember 2019 geleistet; das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege liess er hingegen erst am 6. März 2020 stellen, ohne dass er 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 19
einen Antrag bezüglich der Verfahrenskosten gestellt hätte (vgl. Replik 
S. 2). Damit bezieht sich Letzteres offensichtlich einzig auf die anwaltliche 
Verbeiständung (vgl. zu deren Prüfung E. 7.3 hiernach). 
7.2
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
7.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 
Es besteht eine Kostengutsprache der Rechtsschutzversicherung, wobei 
die einstweilige Beschränkung auf ein Kostendach unerheblich ist, wurden 
doch die Prüfung einer allfälligen Erweiterung der Kostengutsprache expli-
zit in Aussicht gestellt (act. IA 3). Die beantragte unentgeltliche anwaltliche 
Verbeiständung fällt somit bereits aufgrund der Subsidiarität hinsichtlich 
vertraglicher Ansprüche gegenüber dem Rechtsschutzversicherer ausser 
Betracht. Zudem ist der Beschwerdeführer zusammen mit seiner Ehefrau 
(Gesamt-)Eigentümer des Grundstücks Nr. ... der Einwohnergemeinde 
H.________ mit einem amtlichen Wert von Fr. 598'360.--; der Marktwert 
der Liegenschaft dürfte vermutungsweise weit höher zu veranschlagen 
sein. Die hypothekarische Belastung lag gemäss Jahresabschluss 2018 
(Akten des Beschwerdeführers [act. I] 2/17 ff.) bei Fr. 551'950.--, wobei 
gemäss Grundstückdaten-Informationssystem GRUDIS insgesamt Schuld-
briefe im Umfang von Fr. 635'000.-- bestehen. Der Beschwerdeführer hat 
nach dreimaliger Fristerstreckung mit Eingabe vom 3. August 2020 in kei-
ner Weise dargetan, dass bzw. aus welchen Gründen das Grundstück nicht 
(geringfügig) zusätzlich hypothekarisch belastet werden könnte (vgl. dazu 
Urteil des Verwaltungsgerichts vom 28. Mai 2009, VGE 100.2009.51, publi-
ziert in BVR 2010 S. 283 ff., sowie Entscheid des BGer vom 21. Dezember 
2009, 2C_422/2009, E. 3). Angesichts der Kostengutsprache der Recht-
schutzversicherung sowie des Umstands, dass die hypothekarische Belas-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 20
tung unter dem amtlichen Wert liegt, ist die Prozessarmut nicht ausgewie-
sen. Vor diesem Hintergrund kann offenbleiben, ob die kumulativen An-
spruchsvoraussetzungen der fehlenden Aussichtslosigkeit und Gebotenheit 
der anwaltlichen Verbeiständung erfüllt wären; das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege ist abzuweisen. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird abgewiesen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen. 
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Eingabe vom 3. August 2020)
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Aug. 2020, IV/19/924, Seite 21
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.