be_verwaltungsgericht · 200 2017 308 · 2019-01-28 · de

Verfügungen vom 16. Februar, 17. Februar und 21. Februar 2017

200 17 308 IV bis 
200 17 310 IV (3)
KNB/SCM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 28. Januar 2019
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügungen vom 16. Februar, 17. Februar und 21. Februar 
2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1979 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 2. Juli 2014 unter Hinweis auf eine Borreliose-Erkrankung 
und andere bakterielle Infektionen, Schmerzen im Körper, eine Gehun-
fähigkeit, starke Müdigkeit sowie Verlust der Muskelkraft bei der Eidgenös-
sischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, 
Antwortbeilagen [AB] 2). Im Rahmen der hierauf vorgenommenen erwerbli-
chen und medizinischen Abklärungen wurde die Versicherte im Sommer 
2015 im C.________ (MEDAS) polydisziplinär begutachtet (Gutachten vom 
7. September 2015 [AB 62.1]). Gestützt darauf sowie auf Eingang einer 
psychiatrischen Beurteilung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) 
vom 4. April 2016 (AB 73) und einer zusätzlichen Stellungnahme des 
psychiatrischen MEDAS-Gutachters vom 7. Juni 2016 (AB 84, vgl. AB 82), 
stellte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) am 1. Dezember 
2016 vorbescheidweise die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aus-
sicht (AB 91). Mit zwei weiteren Vorbescheiden vom 5. Dezember 2016 
(AB 92 f.) sah sie auch die Abweisung der zwischenzeitlich erfolgten An-
meldungen hinsichtlich Hilflosenentschädigung (AB 40) und Assistenzbei-
trag (AB 70) vor. Nach Prüfung der gegen die drei Vorbescheide erhobe-
nen Einwände (AB 94, 98, 100) verfügte die IVB am 16. Februar 2017 
(AB 101) hinsichtlich IV-Leistungen generell, am 17. Februar 2017 
(AB 102) betreffend Hilflosenentschädigung sowie am 21. Februar 2017 
(AB 103) bezüglich Assistenzbeitrags wie vorbescheidweise angekündigt. 
Dabei erwog sie in der Verfügung vom 16. Februar 2017 hauptsächlich, es 
könne nicht von einer konsequent motiviert durchgeführten Therapie aus-
gegangen werden, da im Rahmen der dreimonatigen stationären Behand-
lung keine Psychopharmaka-Therapie erfolgt und im Anschluss daran kei-
ne ambulante Therapie organisiert worden sei, womit den psychiatrischen 
Diagnosen keine invalidisierende Wirkung zukomme (AB 101/2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 3
B.
Gegen die Verfügungen vom 16., 17. und 21. Februar 2017 erhob die Ver-
sicherte, vertreten durch die Sozialen Dienste der B.________, am 
21. März 2017 Beschwerde. Sie lässt die folgenden Anträge stellen:
1.
Es sei die Verfügung vom 16. Februar 2017 betreffend die Abweisung des An-
spruchs auf Leistungen der Invalidenversicherung aufzuheben.
2.
Es sei die Verfügung vom 17. Februar 2017 betreffend die Hilflosenentschädi-
gung und die Verfügung vom 21. Februar 2017 betreffend den Assistenzbei-
trag aufzuheben.
3.
Es seien der Beschwerdeführerin eine ganze Rente der Invalidenversicherung 
ab Januar 2015, eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit und ein As-
sistenzbeitrag zuzusprechen.
4.
Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
5.
Unter Kostenfolge zulasten der Beschwerdegegnerin.
Mit Beschwerdeantwort vom 28. April 2017 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch die angefochtenen Entscheide berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb sie zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 4
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Angefochten sind die drei Verfügungen vom 16. Februar 2017 
(AB 101), vom 17. Februar 2017 (AB 102) sowie vom 21. Februar 2017 
(AB 103). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf Leistungen der IV, insbesondere auf eine Rente sowie auf eine Hilflo-
senentschädigung und einen Assistenzbeitrag.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft die angefochtenen Entscheide frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 5
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). 
2.2.1
Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie 
Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Befund-
lage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann an-
spruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung 
ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 
E. 2.1 S. 285). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht 
gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 
beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 
der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-
scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 
nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine 
objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-
gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 
E. 4.4 S. 110). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 
S. 353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Es ist dem klaren Willen des Ge-
setzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG Rechnung zu tragen, wonach im 
Zuge einer objektivierten Betrachtungsweise von der grundsätzlichen „Vali-
dität“ der versicherten Person auszugehen ist (BGE 141 V 281 E. 3.7.2 
S. 295).
2.2.2
Die Sachverständigen sollen die Diagnose so begründen, dass die 
Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorga-
ben tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 
141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung 
erfolgt die Prüfung, ob ein psychischer Gesundheitsschaden eine renten-
begründende Invalidität zu bewirken vermag, schliesslich anhand eines 
strukturierten normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 418 E. 7 S. 427, 


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141 V 281 E. 4.1 S. 296). Dies gilt für sämtliche psychischen Störungen 
(BGE 143 V 418 E. 7.2 S. 429).
2.2.3
Die sachverständige Person schätzt das Leistungsvermögen an-
hand der einschlägigen Indikatoren ein. Die Rechtsanwender überprüfen 
die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahin, ob die Ärzte sich an die 
massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das 
heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, 
welche Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 
erster Satz ATSG), sowie, ob die versicherungsmedizinische Zumutbar-
keitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter 
Satz ATSG; BGE 141 V 281 E. 5.2.2 S. 307). Entscheidend bleibt letztlich 
immer die Frage der funktionellen Auswirkungen einer Störung, welche im 
Rahmen des Sozialversicherungsrechts abschliessend nur aus juristischer 
Sicht beantwortet werden kann (BGE 144 V 50 E. 4.3 S. 54).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos sind, haben Anspruch auf eine Hilflosen-
entschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Als hilflos gilt eine Person, die wegen 
der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen 
dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 
ATSG). Als hilflos gilt ebenfalls eine Person, welche zu Hause lebt und 
wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische 
Begleitung angewiesen ist. Ist nur die psychische Gesundheit beeinträch-
tigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit mindestens ein Anspruch 
auf eine Viertelsrente gegeben sein. Ist eine Person lediglich dauernd auf 
lebenspraktische Begleitung angewiesen, so liegt immer eine leichte Hilflo-
sigkeit vor (Art. 42 Abs. 3 IVG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 7
2.5
Der Assistenzbeitrag bezweckt die Unterstützung der selbstbe-
stimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung in einer Privatwohnung 
(BGE 140 V 543 E. 3.5.2 S. 554). Anspruch haben Versicherte, denen eine 
Hilflosenentschädigung der IV nach Art. 42 Abs. 1 - 4 IVG ausgerichtet 
wird, die zu Hause leben und die volljährig sind (Art. 42quater Abs. 1 lit. a - c 
IVG). Ein Assistenzbeitrag wird gewährt für Hilfeleistungen, die von der 
versicherten Person benötigt und regelmässig von einer natürlichen Person 
(Assistenzperson) erbracht werden, die von der versicherten Person oder 
ihrer gesetzlichen Vertretung im Rahmen eines Arbeitsvertrages angestellt 
wird und weder mit der versicherten Person verheiratet ist, mit ihr in einge-
tragener Partnerschaft lebt oder eine faktische Lebensgemeinschaft führt 
noch in gerader Linie mit ihr verwandt ist (Art. 42quinquies lit. a und b IVG; 
BGE 140 V 113 E. 3 S. 114).
2.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
3.
3.1
Den medizinischen Unterlagen ist im Wesentlichen das Folgende zu 
entnehmen:
3.1.1
Im polydisziplinären – die Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medi-
zin, Neurologie, Rheumatologie, Neuropsychologie und Psychiatrie umfas-
senden – MEDAS-Gutachten vom 7. September 2015 (AB 62.1) hielten die 
Experten in Gesamtschau der Befunde die folgenden Diagnosen fest 
(AB 62.1/53):


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Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
o
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
o
Neurasthenie (ICD-10 F48.0) bei mässig schwerer neuropsychologischer 
Störung mit primär subkortikalen, frontobasalen / frontomesialen und nachfol-
gend frontalen und frontotemporalen Hirnfunktionsschwächen
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
o
Unklares Beschwerdebild mit multiplen Gelenkschmerzen und Schwäche der 
unteren Extremitäten, geringer auch der oberen Extremitäten, ohne Nachweis 
einer zugrundeliegenden neurologischen Erkrankung
o
Muskuläre Dysbalance am Schultergürtel beidseits
o
Klinische Zeichen eines Hypermobilitätssyndroms (Beighton-Score 3/9 positiv)
o
Verkürzte Knieflexoren beidseits
o
Hallux valgus beidseits
o
Multilokuläres 
Schmerzsyndrom 
mit 
16/18 
positiven 
Fibromyalgie-
Druckpunkten und 2/3 positiven Kontrollpunkten, nicht einem rheumatologi-
schen Krankheitsbild entsprechend, gemäss Aktenlage und aktuell keine Hin-
weise auf eine entzündlich-rheumatologische Grunderkrankung
Anlässlich der neurologischen Evaluation (AB 62.1/14-22) hielt Dr. med. 
D.________, Facharzt für Neurologie, fest, unter Berücksichtigung der vor-
liegenden Daten- und Befundkonstellation könne keine organisch-
neurologische Erkrankung diagnostiziert werden. Insbesondere könne we-
der eine Funktionsstörung des peripheren noch des zentralen Nervensys-
tems nachgewiesen werden, insbesondere könne auch eine Neuroborrelio-
se unter den gegebenen Umständen nicht diagnostiziert werden. Mit hoher 
Wahrscheinlichkeit sei von einer funktionellen Beschwerdeüberlagerung 
auszugehen. Eine somatisch-neurologische Erklärung für die Entwicklung 
einer fast zweijährigen Bettlägerigkeit und nachfolgende Paraparese liege 
nicht vor (AB 62.1/21). Aus neurologischer Sicht bestehe in der ange-
stammten Tätigkeit und in einer anderweitigen zumutbaren Verweistätigkeit 
keine Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Im Vordergrund 
stehe die psychologische und physiotherapeutische Führung der Exploran-
din mit der Zielsetzung einer schrittweisen Mobilisierung zur Wiederherstel-
lung der Gehfähigkeit. Bei der lange dauernden Inaktivität bestehe eine 
Dekonditionierung, welche mit langsamem Aufbautraining schrittweise an-
gegangen werden sollte (AB 62.1/22). 
In der rheumatologischen Beurteilung (AB 62.1/23-29) führte Dr. med. 
E.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie 
Rheumatologie, aus, klinisch fänden sich wenig ausgeprägte Zeichen eines 
Hypermobilitätssyndroms. In diesem Zusammenhang könne es auch zu 
gewissen Gelenkbeschwerden kommen, jedoch nicht in dem Ausmass, wie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 9
sie von der Explorandin beschrieben worden seien. Insbesondere würden 
bei diesem Beschwerdebild keine Begleitphänomene im Sinne einer allge-
meinen Müdigkeit, die zu einer Rollstuhlbedürftigkeit führen und den ge-
schilderten derart passiven Lebensstil verursachen würde, auftreten. Dabei 
seien die Fibromyalgie-Druckpunkte und positiven Kontrollpunkte zu er-
wähnen. Aufgrund der anamnestischen Angaben, der bisher unauffälligen 
labormässigen und bildgebenden Abklärungen und auch der klinischen 
Untersuchung könnten die beschriebenen Beschwerden keinem rheumato-
logischen Krankheitsbild zugeordnet werden (AB 62.1/28). Die lokalisierten 
weichteilrheumatischen Beschwerden bzw. Hypermobilität seien nicht der-
art ausgeprägt, dass dadurch in irgendeiner Tätigkeit eine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit – weder qualitativer noch quantitativer Art – begründet 
werden könne (AB 62.1/28 f.).
F.________, lic. phil. Neuropsychologie und Psychotherapeut, hielt im ent-
sprechenden Teilgutachten (AB 62.1/30-40) diagnostisch fest, formal be-
stehe eine insgesamt mässig schwere neuropsychologische Störung mit 
primär subkortikalen, frontobasalen / frontomesialen und nachfolgend fron-
talen und frontotemporalen Hirnfunktionsschwächen. Diese Störung gehe 
einher bzw. sei assoziiert mit einer auch klinisch evidenten und abnormen 
mentalen Ermüdbarkeit und unterliege nicht unerheblichen zustandsab-
hängigen Schwankungen. Es bestünden erhebliche Funktionsschwächen 
im Bereich kognitiver Basisfunktionen, die Explorandin sei mental abnorm 
ermüdbar und auch psychisch nur begrenzt belastbar. Angesichts des klini-
schen sowie auch des psychometrischen Befundbildes bestehe derzeit in 
der kognitiv-mentalen Leistungs- und Erwerbsfähigkeit sowohl arbeitszeit-
lich als auch inhaltlich eine erhebliche Einschränkung. Es sei davon auszu-
gehen, dass die derzeit mit genügender Gewähr ausgewiesenen kognitiven 
Defizite funktioneller, nicht bleibender Natur seien und sich bei einer Zu-
standsbesserung wieder zurückbilden werden (AB 62.1/40).
In der psychiatrischen Evaluation (AB 62.1/41-52) stellte Dr. med. 
G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, die Diagnose 
einer generalisierten Angststörung (ICD-10 F41.1) sowie – da davon aus-
zugehen sei, dass für die Müdigkeit und die körperliche Schwäche keine 
ausreichenden somatischen Befunde vorhanden seien – einer Neurasthe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 10
nie (ICD-10 F48.0; AB 62.1/48 f.). Aufgrund dieser Diagnosen sei von einer 
deutlichen Reduktion der Arbeitsfähigkeit auszugehen. Gefunden worden 
seien vollständige bis schwere Beeinträchtigungen bei Anpassung an Re-
geln und Routinen, Planung und Strukturierung von Aufgaben, Flexibilität 
und Umstellungsfähigkeit, Anwendung fachlicher Kompetenzen, Durchhal-
tefähigkeit, Spontanaktivitäten und Verkehrsfähigkeit. Die Einschränkung in 
der Arbeitsfähigkeit sei dabei vor allem durch die Müdigkeit, die Konzentra-
tionsstörung sowie aufgrund der Schmerzen bei längerem Sitzen bedingt. 
Insgesamt sei zum jetzigen Zeitpunkt von einer Arbeitsunfähigkeit von 
70 % seit Januar 2013 auszugehen (AB 62.1/51).
In gesamtmedizinischer Betrachtungsweise werde ab Januar 2013 in jegli-
cher Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % attestiert. Dabei könne das 
Ausmass der geklagten Einschränkungen im Rahmen der ambulanten po-
lydisziplinären Begutachtung nicht vorbehaltlos nachvollzogen werden. Aus 
diesem Grund werde dringend eine intensive psychotherapeutische und 
psychopharmakologische Behandlung empfohlen. Aufgrund der massiven 
Einschränkungen, welche sich durch die Erkrankung bereits eingestellt 
hätten, sollte idealerweise ein stationärer psychiatrischer Aufenthalt durch-
geführt werden (AB 62.1/56). Berufliche Massnahmen könnten zum jetzi-
gen Zeitpunkt nicht durchgeführt werden (AB 62.1/57).
3.1.2
Vom 8. Dezember 2015 bis 6. März 2016 war die Beschwerdeführe-
rin in der Klinik H.________ AG in stationärer Behandlung. Im Austrittsbe-
richt vom 18. März 2016 (AB 80) wurden die folgenden Diagnosen gestellt 
(AB 80/1):
o
Dissoziative Bewegungsstörung mit pseudoneurologischem Verlust der Geh-
fähigkeit (ICD-10 F44.4)
o
Generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1)
o
Kombinierte Persönlichkeitsstörung (ängstlich, vermeidend und wahrscheinlich 
emotional instabil)
o
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4)
o
Status nach Anorexia nervosa
o
Status nach Binge eating und Adipositas bis 111 kg
o
Erschöpfungssyndrom
Der stationäre Verlauf sei durch viele Einbrüche und Rückfälle, die teils 
unvermittelt, aber auch nach Nahrungsaufnahme aufgetreten und mit 
Schwindel, Schmerzen, Kreislaufreaktionen, Brain Fog, Fatigue und 
weiteren Symptomen einhergegangen seien, gekennzeichnet gewesen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 11
Erst im dritten Monat habe eine allmähliche Besserung erzielt werden 
können, so dass langsam eine körperliche Kräftigung stattgefunden 
habe (AB 80/3). Leider habe die sich anbahnende Besserung nicht 
hinreichend stabilisiert werden können. Durch die intensive Psychothe-
rapie habe sich die initial misstrauische Beschwerdeführerin von ihrem 
bisher sehr stark somatisch ausgerichteten Krankheitskonzept etwas 
distanzieren und sich mehr einem Zusammenspiel von psychosomati-
schen Aspekten annähern können. Dank der emotionellen Stabilisie-
rung habe sie immer besser mobilisiert werden können. Anfang Januar 
(2016) habe sie in der Physiotherapie eine Distanz von 10 Metern ge-
hen können, Mitte Februar sei diese langsam auf 35 Meter und Anfang 
März auf 45 Meter gesteigert worden (AB 80/4). Die Weiterführung der 
ambulanten Psychotherapie und Physiotherapie sei dringend indiziert 
(AB 80/5).
3.1.3
Dr. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
des RAD, führte im Bericht vom 4. April 2016 (AB 73) aus, auf die neuro-
psychologischen und psychiatrischen Teilbegutachtungen der MEDAS-
Expertise vom 7. September 2015 (AB 62.1) könne bezüglich der Befunde, 
der gestellten Diagnosen, der neuropsychologisch und psychiatrisch fest-
gestellten Einschränkungen, der vorgeschlagenen psychiatrischen Behand-
lung und der Schlussfolgerungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit, der berufli-
chen Massnahmen und des Überprüfungszeitpunktes des Gesundheitszu-
standes abgestellt werden (AB 73/6). Die erhobenen Befunde würden mit 
den gestellten Diagnosen übereinstimmen und die Schlussfolgerungen 
seien nachvollziehbar. Es würde eine generalisierte Angststörung (ICD-10 
F41.1) und eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) vorliegen. Die beschriebenen 
psychischen Erkrankungen seien seit Aufenthalt in der Schweiz unbehan-
delt und bedürften zunächst aufgrund des derzeitigen Schweregrades drin-
gend einer stationären psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung. 
Hierbei sollten idealerweise, wie im MEDAS-Gutachten empfohlen (vgl. 
AB 62.1/52 und 56), auch Psychopharmaka zum Einsatz kommen, die so-
wohl die Angsterkrankung behandelten als auch positiv auf die Schmerz-
verarbeitung wirkten. Die im Gutachten vorgeschlagenen Behandlungen 
seien zumutbar. Im jetzigen unbehandelten Zustand sei die von den Gut-
achtern festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 70 % seit Januar 2013 nach-


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vollziehbar. Die neuropsychologisch und psychiatrisch festgestellten Ein-
schränkungen seien bei fachgerechter stationärer Therapie grundsätzlich 
rückbildungsfähig. Die Prognose sei angesichts der positiven stationären 
Behandlungsergebnisse in der Vorgeschichte als vorsichtig günstig zu be-
urteilen. Der im Gutachten vorgeschlagene Überprüfungszeitpunkt des Ge-
sundheitszustandes 
nach 
zwölfmonatiger 
Behandlungsdauer 
(vgl. 
AB 62.1/52) sei auch aus Sicht des RAD angemessen (AB 73/7).
3.1.4
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin (AB 82) führte der psychia-
trische MEDAS-Gutachter Dr. med. G.________ zusammen mit Dr. med. 
J.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, mit Stellungnahme 
vom 7. Juni 2016 (AB 84) aus, das Zumutbarkeitsprofil für eine Arbeits-
fähigkeit im Umfang von 30 % (vgl. AB 62.1/56) würde eine stressfreie 
Tätigkeit beinhalten, bei welcher die Beschwerdeführerin sitzen und regel-
mässig Pausen einlegen könne. Dabei sei nicht von einer zusätzlich ver-
minderten Leistungsfähigkeit auszugehen. Aufgrund der im Austrittsbericht 
der Klinik H.________ AG vom 18. März 2016 (AB 80) erwähnten Erfolge 
sei nach wie vor davon auszugehen, dass nach einer zwölfmonatigen in-
tensiven psychotherapeutischen Behandlung eine deutliche Verbesserung 
des Gesundheitszustandes und somit der Arbeitsfähigkeit erreicht werden 
könne (AB 84/2). Auf die von der Klinik H.________ AG diagnostizierte 
Persönlichkeitsstörung (AB 80/1) sei im MEDAS-Gutachten verzichtet wor-
den, jedoch seien die Persönlichkeitszüge ausführlich dargelegt und die 
Persönlichkeit als ängstlich, sensibel und vermeidend beurteilt worden. 
Sicherlich könne eine etwaige Persönlichkeitsstörung während eines drei-
monatigen stationären Aufenthaltes eher diagnostiziert werden, als alleine 
aufgrund einer einmaligen psychiatrischen Exploration ohne Vorliegen von 
psychiatrischen oder psychologischen Vorberichten. Grundsätzlich bestehe 
hiermit keine Divergenz. Die Diagnose einer dissoziativen Bewegungs-
störung (AB 80/1) widerspreche der anlässlich der MEDAS-Begutachtung 
gestellten Diagnose einer Neurasthenie prinzipiell nicht. Es handle sich bei 
beiden Diagnosen um „neurotische Störungen“, wobei davon ausgegangen 
werde, dass psychische Probleme resp. Konflikte sich in körperlichen Sym-
ptomen äusserten. Anlässlich der psychiatrischen MEDAS-Exploration sei-
en die Müdigkeit, die körperliche Schwäche sowie die Schmerzen im Vor-
dergrund gewesen. Demgegenüber schienen anlässlich des stationären 


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Aufenthaltes in der Klinik H.________ AG vor allem die Schwäche und die 
Lähmungserscheinungen im Vordergrund gestanden zu haben und die 
Müdigkeit bzw. die Schmerzen weniger stark betroffen gewesen zu sein 
(AB 84/4). Aus diesem Grund sei vermutlich die Diagnose einer dissoziati-
ven Bewegungsstörung gestellt worden. Sowohl bezüglich der Entstehung 
als auch einer möglichen Therapie würden jedoch praktisch keine Unter-
schiede bestehen (AB 84/5).
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.2.2
Nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren 
nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften 
Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den 
erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die 
vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In sinngemäs-
ser Anwendung dieser in BGE 137 V 210 E. 6 S. 266 entwickelten 
Grundsätze auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforde-


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rungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen adminis-
trativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten – gegebenen-
falls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine schlüssige 
Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht. 
Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umständen eine 
punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309).
3.3
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der angefochtenen Verfügung 
vom 16. Februar 2017 (AB 101) massgeblich auf das polydisziplinäre Gut-
achten der MEDAS vom 7. September 2015 (AB 62.1) gestützt. Dieses 
erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert 
eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (E. 3.2 hiervor), 
weshalb ihm grundsätzlich volle Beweiskraft zukommt. Die darin enthalte-
nen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis 
der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden 
getroffen worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen 
Zusammenhänge sind einleuchtend. Auch stehen die Fachbeurteilungen in 
Übereinstimmung untereinander und flossen in die interdisziplinäre Beurtei-
lung ein.
3.3.1
In somatischer Hinsicht hielt der neurologische Gutachter fest, dass 
bei der Beschwerdeführerin seit Sommer 2012 ein unklares Beschwerde-
bild mit multiplen Gelenkschmerzen und Schwäche der unteren Extre-
mitäten bestehe, wobei sie seit 2013 einen Rollstuhl benütze (AB 62.1/19). 
Störungen der Blasen- und Darmkontrolle waren nicht eruierbar, die Ske-
lettmuskulatur war allgemein sehr schmächtig bis hypertroph, jedoch ohne 
umschriebene Muskelatrophien, die sensiblen Funktionen waren für alle 
geprüften Qualitäten durchwegs intakt, an den oberen und unteren Extre-
mitäten fanden sich symmetrisch normal auslösbare Reflexe, die Funktion 
der Halswirbelsäule war einwandfrei und ohne Hinweise auf ein spinales 
Syndrom und auch im Bereich der Hirnnerven liess sich kein pathologi-
scher Befund erheben (AB 62.1/19 f.). Dies deckt sich denn auch mit den 
weitgehend ergebnislosen Abklärungen des Spitals K.________ im Juli 
2014 (AB 35). Insofern führte der neurologische Gutachter überzeugend 
aus, dass sich eine organisch-neurologische Ursache der allgemeinen 
Schwäche mit im Vordergrund stehender Parese nicht objektivieren lasse 


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(AB 62.1/20). Auch der rheumatologische Gutachter konnte die beschrie-
benen Beschwerden aufgrund der anamnestischen Angaben, der bisher 
unauffälligen labormässigen und bildgebenden Abklärungen und auch der 
klinischen Untersuchung keinem rheumatologischen Krankheitsbild zuord-
nen (AB 62.1/28).
Demnach besteht in somatischer Hinsicht weder in der ursprünglichen noch 
in einer angepassten Tätigkeit eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
(AB 62.1/22, AB 62.1/29; vgl. auch den Bericht des RAD vom 8. Oktober 
2015 [AB 66/2]).
3.3.2
Aus psychiatrischer Sicht wurden im MEDAS-Gutachten mit Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit eine generalisierte Angststörung (ICD-10 
F41.1) und eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) diagnostiziert (AB 62.1/48 f., 
AB 62.1/51, AB 62.1/53). Überzeugend und schlüssig führte der Gutachter 
aus, dass bei der Beschwerdeführerin seit Jahren Ängste vorhanden seien, 
die immer wieder zu Panikattacken geführt haben. Im Begutachtungszeit-
punkt waren Befürchtungen vor möglichen Beeinträchtigungen beim alleine 
das Haus Verlassen, Konzentrationsschwierigkeiten und Denkstörungen, 
motorische Anspannung und Zittern sowie eine deutliche vegetative Über-
erregbarkeit mit Magen-Darmbeschwerden und Schwindelgefühlen vor-
handen (AB 62.1/48). Von einer Neurasthenie wurde deshalb ausgegan-
gen, weil für die Müdigkeit und die körperliche Schwäche keine ausrei-
chenden somatischen Befunde vorhanden waren. Zudem bestand ein Ge-
fühl körperlicher Schwäche und Erschöpfung bereits nach geringer An-
strengung, sowohl körperlicher oder aber auch psychischer Art. Weiter la-
gen somatische Symptome wie Schwindelgefühle, Gefühl der allgemeinen 
Unsicherheit, Dyspepsie und Muskelschmerzen vor (AB 62.1/49). Das ME-
DAS-Gutachten bzw. die beiden gestellten psychiatrischen Diagnosen wur-
den denn auch vom RAD kritisch überprüft und für schlüssig befunden 
(AB 73/6 f.). Schliesslich nahm der psychiatrische Gutachter zu den im 
Austrittsbericht der Klinik H.________ AG gestellten abweichenden Dia-
gnosen einer dissoziativen Bewegungsstörung und einer kombinierten Per-
sönlichkeitsstörung (AB 80/1) am 7. Juni 2016 nachvollziehbar und über-
zeugend Stellung, indem er ausführte, dass diese den Ergebnissen der 


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Begutachtung prinzipiell nicht entgegen stünden (AB 84/4 f. bzw. E. 3.1.4 
hiervor).
In der Folge ist erstellt, dass bei der Beschwerdeführerin eine generalisierte 
Angststörung (ICD-10 F41.1) sowie eine Neurasthenie (ICD-10 F48.0) vor-
liegt, womit nicht unbesehen auf die seit Januar 2013 in jeglichen Tätigkei-
ten attestierte medizinische Einschätzung einer 70%igen Arbeitsunfähigkeit 
(AB 62.1/56) abgestellt werden kann. Vielmehr wäre vorab frei zu prüfen, 
ob und in welchem Umfang diese ärztlichen Feststellungen anhand der 
rechtserheblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (vgl. 
E. 2.2 hiervor). Eine solche Prüfung wäre im Übrigen auch bei Annahme 
des Vorliegens einer dissoziativen Bewegungsstörung vorzunehmen (BGE 
139 V 547 E. 2.2 S. 550, 137 V 64 E. 4.2 S. 68, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282). 
In Anbetracht der nachstehenden Ausführungen (E. 4 hiernach) kann eine 
Indikatorenprüfung vorliegend indessen – zumindest vorerst – unterbleiben, 
so dass nicht abschliessend geklärt zu werden braucht, ob das vor der Än-
derung der materiell-beweisrechtlichen Anforderungen eingeholte Gutach-
ten der MEDAS eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen 
Indikatoren erlaubt (vgl. E. 3.2.2 hiervor).
4.
4.1
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um 
die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu ver-
ringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Sodann 
muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des beste-
henden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 
einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv 
teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Integrati-
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Mass-
nahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 des 
Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; 
SR 832.10) und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezüge-
rinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar gilt 
jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 17
ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht 
angemessen sind (Art. 7a IVG). 
Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder Art. 43 
Abs. 2 ATSG nicht nach, können ihr die Leistungen vorübergehend oder 
dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich ge-
mahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine ange-
messene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 
ATSG).
4.2
Das MEDAS-Gutachten hat ergeben, dass aus psychiatrischer Sicht 
dringendst eine intensive psychotherapeutische und psychopharmakologi-
sche Behandlung indiziert ist. Aufgrund der massiven Einschränkungen, 
welche sich bei der Beschwerdeführerin bereits eingestellt haben, wurde 
ein stationärer psychiatrischer Aufenthalt empfohlen. Gleichzeitig wurde 
eine neuerliche Überprüfung des Gesundheitszustandes ca. zwölf Monate 
nach Etablierung der medizinischen Massnahmen nahegelegt (AB 62.1/52, 
AB 62.1/56). Der vorgeschlagenen psychiatrischen Behandlung schloss 
sich RAD-Arzt Dr. med. I.________ mit Beurteilung vom 4. April 2016 an 
und er erachtete den Gesundheitsschaden bei fachgerechter stationärer 
Behandlung als grundsätzlich rückbildungsfähig (AB 73/6 f.). In der Folge 
hat sich die Beschwerdeführerin vom 8. Dezember 2015 bis 6. März 2016 
in der Klinik H.________ AG in stationäre Behandlung begeben (AB 80), 
wobei ab dem dritten Monat eine allmähliche Besserung erzielt werden 
konnte. Nebst der Verbesserung der Gehfähigkeit gelang es ihr zusehends 
ihre Gefühlswelt besser zu beschreiben und auch sich selbst ernst zu neh-
men. Die anfänglich agitierende und anklagende Verhaltensweise beruhig-
te sich und sie machte gute Fortschritte bezüglich Einsicht in ihr psychi-
sches Erleben, welches Einfluss auf ihr physisches Befinden habe. Die 
Ärzte berichteten von einer emotionellen Stabilisierung und von einem Auf-
blühen am Ende des Aufenthaltes. Der Klinikaustritt war sehr plötzlich er-
folgt, nachdem die Zusatzversicherung der Krankenkasse offenbar keine 
Verlängerung der Kostenübernahme gesprochen hatte (AB 80/4). Auch die 
Ärzte der Klinik H.________ AG sahen eine Weiterführung der ambulanten 
Psychotherapie und Physiotherapie als dringend indiziert an (AB 80/5). Im 
Bericht der Klinik L.________ AG vom 6. Februar 2017 hielten die Dres. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 18
med. M.________, Praktische Ärztin, und N.________, Facharzt für Allge-
meine Innere Medizin, fest, die Beschwerdeführerin sei seit 30. Oktober 
2013 etwa ein- bis dreimal wöchentlich wegen allgemeiner Schwäche, Er-
schöpfung, psychosomatischer Gangunfähigkeit und generalisierten Ängs-
ten mit Tremor in Behandlung. Es finde eine intensive somatische und psy-
chotherapeutische Behandlung statt, wobei Psychopharmaka wegen eines 
Reizdarmsyndroms und einer multiplen chemischen Sensitivität nicht tole-
riert würden (AB 100/14 f.). In Anbetracht dessen, dass der Einsatz von 
Psychopharmaka vom fachärztlichen MEDAS-Gutachter als dringend indi-
ziert erachtet wurde (AB 62.1/52) und von der Beschwerdeführerin selbst 
anlässlich der Begutachtung eine Psychopharmaka-Unverträglichkeit nicht 
geltend gemacht wurde (vgl. AB 62.1/45-49), ist eine Begründung von de-
ren Nichteinnahme allein mit den Ausführungen der behandelnden, nicht 
über einen entsprechenden Facharzttitel verfügenden Ärzte der Klinik 
L.________ Klinik AG (vgl. hierzu Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 22. März 2010, 8C_83/2010, E. 3.2.3) nicht geeignet, auf die Unmög-
lichkeit einer derartigen Therapieform zu schliessen. Immerhin hatte die 
Beschwerdeführerin gemäss eigenen Angaben früher während einigen 
Jahren offenbar mit guten Ergebnissen das Antidepressivum Zoloft einge-
nommen (vgl. AB 35.1/1, 62.1/45, AB 62.1/47 f.) und gegenüber den Neu-
rologen des Spitals K.________ erklärt, Medikamente möchte sie nicht 
mehr einnehmen und stattdessen eine EFT-Therapie („emotional freedom 
therapy“) machen (AB 35/1), was gegen die Annahme einer somatisch be-
gründeten Unverträglichkeit spricht. Schliesslich wurde in der Konsensbe-
urteilung der MEDAS denn auch festgehalten, die kognitiven Defizite seien 
funktioneller, nicht bleibender Natur, die sich bei Zustandsbesserung wie-
der zurückbilden würden (AB 62.1/55).
4.3
Unter diesen Umständen wird die Beschwerdegegnerin vor einem 
Entscheid über den Rentenanspruch ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren 
durchzuführen haben (vgl. E. 4.1 hiervor), in welchem Rahmen sie die Be-
schwerdeführerin unter Hinweis auf die ihr obliegende Schadenminde-
rungspflicht (vgl. BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274) zur Aufnahme und lü-
ckenlosen Durchführung der – zumutbaren und – dringend indizierten stati-
onären psychiatrischen Behandlung unter Einnahme der erforderlichen 
Medikation anzuhalten haben wird. Nach Abschluss der medizinischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 19
Massnahmen wird sie eine Verlaufsbegutachtung anzuordnen und hiernach 
über den Rentenanspruch neu zu verfügen haben. Der Rückweisung steht 
die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 137 V 210 E. 4.4.1 S. 263 ff.) 
nicht entgegen, geht es dabei doch darum, durch die gutachterlich empfoh-
lenen medizinischen Massnahmen Hinweise zur Beurteilung des funktionel-
len Schweregrades zu gewinnen (AB 62.1/52, 62.1/56 i.f.) bzw. die von Dr. 
med. I.________ prognostizierte Zustandsverbesserung (AB 73/7) unter 
adäquater Therapie zu beurteilen. Insoweit geht es um bisher ungeklärte 
Fragen. 
5.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde insoweit gutzuheissen, als die 
angefochtene Verfügung vom 16. Februar 2017 (AB 101) aufzuheben und 
die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist zum Vorgehen 
im Sinne der vorstehenden Erwägung 4.3. In der Folge sind die ebenfalls 
angefochtenen Verfügungen vom 17. Februar 2017 (AB 102; betreffend 
Hilflosenentschädigung) sowie vom 21. Februar 2017 (AB 103; bezüglich 
Assistenzbeitrag) gleichermassen aufzuheben und wird die Beschwerde-
gegnerin auch hierüber nach Vornahme der entsprechenden Abklärungen 
erneut zu befinden haben.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 20
6.2
Die durch eine Organisation der öffentlichen Sozialhilfe vertretene 
versicherte Person hat trotz Obsiegens keinen Anspruch auf Parteien-
tschädigung (BGE 126 V 11 E. 1 - 5 S. 11). Da die Beschwerdeführerin 
durch die B.________ vertreten ist, besteht kein Anspruch auf eine Partei-
entschädigung.
6.3
Mit Blick auf die Gutheissung der Beschwerde ist das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde werden die angefochtenen Verfügun-
gen der IV-Stelle Bern vom 16. Februar 2017, vom 17. Februar 2017 
sowie vom 21. Februar 2017 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Jan. 2019, IV/17/308, Seite 21
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.