be_verwaltungsgericht · 200 2018 649 · 2020-01-09 · de

Verfügung vom 12. Juli 2018

200 18 649 IV
KNB/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. Januar 2020
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsdienst, Rechtsanwalt C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 12. Juli 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1978 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 3. Mai 2005 bei der IV-Stelle Bern (nachfol-
gend IVB oder Beschwerdegegnerin) zum Leistungsbezug an (Akten der 
IVB, Antwortbeilage [AB] 4). Nach erfolgten Abklärungen sprach die IVB 
der Versicherten mit Verfügung vom 5. September 2007 (AB 45) in An-
wendung der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (100% Er-
werb) bei einem Invaliditätsgrad von 50% ab dem 1. Mai 2005 eine halbe 
Invalidenrente zu. Die Verfügung blieb unangefochten.
B.
Im Februar 2008 (AB 47 S. 2 Ziff. 4) wurde die Versicherte Mutter einer 
Tochter. Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen tätigte die IVB er-
neut Abklärungen; insbesondere veranlasste sie eine Abklärung vor Ort 
(vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 23. September 2008 [AB 58]). Mit 
Verfügung vom 26. November 2008 (AB 60) errechnete die IVB in Anwen-
dung der gemischten Methode (70% Erwerb, 30% Haushalt) einen Invali-
ditätsgrad von 25% und hob die bis dahin bezogene halbe Invalidenrente 
per 31. Dezember 2008 auf. Die Verfügung blieb unangefochten. 
C.
Am 30. Januar 2018 (AB 73) meldete sich die Versicherte erneut bei der 
IVB zum Leistungsbezug an. Die IVB tätigte in der Folge Abklärungen. U.a. 
veranlasste sie eine Abklärung vor Ort (vgl. Abklärungsbericht Haushalt 
vom 28. März 2018 [AB 81]). Mit Vorbescheid vom 4. April 2018 (AB 82) 
stellte die IVB in Aussicht, bei einem in Anwendung der gemischten Metho-
de (50% Erwerb, 50% Haushalt) errechneten Invaliditätsgrad von 36% ei-
nen Rentenanspruch zu verneinen. Nach hiergegen erhobenem Einwand 
(AB 86) holte sie eine Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 5. Juli 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 3
2018 (AB 93) ein und liess überdies am 5. Juli 2018 (AB 94) einen neuen 
Abklärungsbericht Haushalt verfassen. Mit Verfügung vom 12. Juli 2018 
(AB 95) verneinte die IVB in Anwendung der gemischten Methode (50% Er-
werb, 50% Haushalt) bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 37% einen 
Rentenanspruch.
D.
Mit Eingabe vom 12. September 2018 erhob die Versicherte, vertreten 
durch Rechtsanwalt C.________ der B.________, hiergegen Beschwerde 
mit folgenden Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 12. Juli 2018 sei aufzuheben.
2.
Der Beschwerdeführerin sei ab dem frühestmöglichen Zeitpunkt eine Invaliden-
rente zuzusprechen.
3.
Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwalt C.________ zu gewähren. 
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin.
Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort auf Abweisung 
der Beschwerde. 
Die Beschwerdeführerin zog am 15. Oktober 2019 ihr Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege wieder zurück, worauf dieses als 
erledigt abgeschrieben wurde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 4
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 12. Juli 2018 (AB 
95). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs-
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Arbeits-
unfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbereich, 
sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Erwerbs-
möglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausgegliche-


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nen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss teilweise 
Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähigkeit (BGE 
130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wie-
der herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätzlich 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ablauf 
dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c). 
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
2.3.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG).
2.3.2
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil er-
werbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der 
Ehegattin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG fest-
gelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die In-
validität für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe-
gattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 
Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Metho-
de; BGE 144 I 21 E. 2.1 S. 23, 142 V 290 E. 4 S. 293).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 6
2.3.3
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 141 V 15 E. 3.1 S. 20). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 144 I 28 E. 2.3 
S. 30).
Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonderen entschei-
det sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige zu be-
trachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbstätig war oder 
nicht. Vielmehr sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen 
Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 
gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbil-
dung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichti-
gen. Dabei sind die konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten 
Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen 
(BGE 144 I 28 E. 2.3 S. 30, 117 V 194 E. 3b S. 195).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).
2.5
2.5.1
Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 7
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 der Verordnung 
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, 
so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach 
Abs. 2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 
351). 
2.5.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) In-
validität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall ob-
liegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.5.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5.4
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer 
Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Ein Revisionsgrund ist 
ferner unter Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Be-


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messung der Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des 
Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 
2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1). Dies gilt – wie erwähnt – 
analog bei einer Neuanmeldung.
2.5.5
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter Be-
rücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlagge-
benden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invaliditäts-
schätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b S. 200; 
SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 E. 2.2.1).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 30. Januar 
2018 (AB 73) eingetreten. Die Eintretensfrage ist – da nicht streitig – vom 
Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Indes ist zu prü-
fen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwischen der rentenaufhe-
benden Verfügung vom 26. November 2008 (AB 60) und der angefochte-
nen Verfügung vom 12. Juli 2018 (AB 95) eine Veränderung in den tatsäch-
lichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad in 
einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beeinflussen (vgl. E. 
2.5 hiervor). Dies ist vorliegend zu bejahen und wird von den Parteien zu 
Recht nicht bestritten. Mit der Geburt der Zwillinge im November 2010, der 
Aufhebung des gemeinsamen Haushalts per 13. Mai 2011 (AB 75/5), dem 
Umzug der nun alleinerziehenden Beschwerdeführerin mit ihren drei Kin-
dern in ein neues Zuhause im Jahr 2013 (AB 94 S. 3 Ziff. 1.1) und der 
Scheidung vom Ehemann am … Oktober 2013 (AB 74) mit Zuteilung der 
elterlichen Sorge an die Beschwerdeführerin allein (AB 75 S. 1 Ziff. 2) ist es 
zu einer wesentlichen Änderung der familiären Verhältnisse gekommen. 
Dies entspricht einer grundsätzlichen Änderung in den tatsächlichen per-
sönlichen Verhältnissen der Beschwerdeführerin und führt einerseits zu 
einer grundlegenden Neuausrichtung der Beschwerdeführerin in Bezug auf 
den Status (d.h. die verschiedenen Aufgabenbereiche) und andererseits zu 
einer Veränderung des Aufgabenbereichs „Haushalt“, da sowohl der Haus-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 9
halt an sich als auch die Anzahl Personen und deren Alter resp. Betreu-
ungsbedürfnis anders sind. Demnach ist der Rentenanspruch in rechtlicher 
und tatsächlicher Hinsicht allseitig und ohne Bindung an frühere Beurtei-
lungen zu prüfen (vgl. E. 2.5.5 hiervor).
3.2
Vorab ist der Status der Beschwerdeführerin zu prüfen. Die Be-
schwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 12. Juli 2018 (AB 95) von ei-
nem Status 50% Erwerb und 50% Haushalt aus und wendete deshalb die 
gemischte Methode (vgl. E. 2.3.2 f. hiervor) an. Damit zeigt sich die Be-
schwerdeführerin nicht einverstanden. Sie macht geltend, es sei – entspre-
chend der Verfügung vom 26. November 2008 (AB 60) – mindestens ein 
Erwerbsanteil von 70% zu berücksichtigen (Beschwerde S. 4 Ziff. 2). Ihren 
Ausführungen kann aus folgenden Gründen nicht beigepflichtet werden:
Zur Zeit der Statusfestlegung 70% Erwerb und 30% Haushalt im Jahr 2008 
lagen völlig andere Gegebenheiten vor (vgl. u.a. AB 58) als heute. So war 
die Beschwerdeführerin damals verheiratet und lebte mit ihrem Mann und 
ihrer Tochter (Jahrgang 2008) zusammen (S. 2 Ziff. 2.1). In der Zwischen-
zeit haben sich durch die Trennung vom Ehemann und die Geburt der Zwil-
linge, d.h. vermehrtem Betreuungsaufwand und Wegfall einer Betreuungs-
person, die Verhältnisse wesentlich verändert und es ist mit Blick auf die 
gesamten Umstände nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführe-
rin im Gesundheitsfall überwiegend wahrscheinlich mehr als 50% ausser-
häuslich arbeitstätig wäre. Sie gab denn auch bei der Abklärung vor Ort im 
März 2018 (AB 94) selbst an, im Gesundheitsfall wäre es ihr möglich, noch 
halbtags, vermutlich eher am Vormittag, zu arbeiten (S. 5 Ziff. 3.4). Diese 
sogenannten „Aussagen der ersten Stunde“ sind in der Regel unbefange-
ner und zuverlässiger als die späteren im Einwand- und Beschwerdever-
fahren gemachten Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von 
nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können (BGE 143 V 168 E. 5.2.2 S. 174, 121 V 45 E. 2a S. 
47). Die anlässlich der Abklärung vor Ort gemachten Aussagen der Be-
schwerdeführerin, sie wäre im Gesundheitsfall zu 50% arbeitstätig, sind 
deshalb höher zu gewichten als die späteren Schilderungen. Das Vorbrin-
gen der Beschwerdeführerin, die Frage nach der „hypothetischen Erwerbs-
tätigkeit im Gesundheitsfall innerhalb des IV-Rentengefüges“ sei „für Laien 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 10
nicht einfach zu erkennen“ (Beschwerde S. 5 Ziff. 2.3) und der Einwand, sie 
sei mit der Frage im Moment der Haushaltsabklärung überfordert gewesen 
(Beschwerde S. 6 Ziff. 2.4), überzeugt nicht, handelte es sich 2018 doch 
nicht um die erste solche Abklärung (vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 
23. September 2008 [AB 58]) und wurde diese Frage auch 2008 bereits 
gestellt (AB 58 S. 3 Ziff. 3.4). Aufgrund der damaligen Umstände wurde die 
Beschwerdeführerin von einer voll Erwerbstätigen (100% Erwerb) zur Tei-
lerwerbstätigen (70% Erwerb, 30% Haushalt) eingestuft, was den Verlust 
der bis dahin bezogenen halben Invalidenrente bei gleichgebliebener Ar-
beitsfähigkeit resp. -unfähigkeit zur Folge hatte. Somit waren ihr die Aus-
wirkungen und Folgen ihrer Antworten zur Frage, zu welchem Pensum sie 
im Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit ausführen würde, sehr wohl be-
wusst. Wie in der Stellungnahme des Bereichs Abklärungen vom 24. Juni 
2018 (AB 93) zutreffend darauf hingewiesen wird, konnte die Beschwerde-
führerin gegenüber der Abklärungsfachfrau genaue Angaben über ihren 
Status machen und ihr war auch die Betreuungsfunktion bewusst. Sie ist 
denn auch kognitiv nicht eingeschränkt, ist sich der Alltagssituation be-
wusst und kann selber ihr Leben und dasjenige ihrer Kinder organisieren 
und Entscheidungen treffen (S. 2). Somit ist auf ihre anlässlich der Haus-
haltsabklärung 2018 gemachten Ausführungen abzustellen. Weiter lassen 
auch die konkreten und seit der Rentenaufhebung eingetretenen Gege-
benheiten nicht auf einen höheren als 50%-igen Beschäftigungsgrad im 
Gesundheitsfall schliessen. So wurde die Beschwerdeführerin im Novem-
ber 2010 Mutter von Zwillingen. Per 13. Mai 2011 wurde der gemeinsame 
Haushalt aufgehoben und sie zog mit ihren drei Kindern in ein neues Zu-
hause (AB 94 S. 3 Ziff. 1.1). Sie liess sich im Oktober 2013 von ihrem 
Ehemann scheiden (AB 74) und ihr wurde das alleinige elterliche Sorge-
recht zugeteilt (AB 75 S. 1 Ziff. 2). Seither hängt die Verantwortung für den 
Haushalt und die Erledigung entsprechender Arbeiten weitestgehend an 
ihr, da die Mithilfe des Ehemannes (AB 58) weggefallen ist. Auch hat sich 
der Betreuungsaufwand für die Kinder erheblich gesteigert. So ist durch die 
Trennung resp. später durch die Scheidung und die Zuteilung der alleinigen 
elterlichen Sorge an die Kindsmutter die Möglichkeit für deren Betreuung 
durch den Kindsvater nicht nur an den Feierabenden und Wochenenden 
weggefallen. Auch erhöhte sich durch die Geburt der Zwillinge, welche zu-
dem unter einer Entwicklungsverzögerung leiden (vgl. AB 94 S. 4 Ziff. 2), 


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der Aufwand zur Kinderbetreuung wesentlich. Zudem bringt die Beschwer-
deführerin die drei Kinder jeden Tag zur Schule, da der Kindsvater gedroht 
habe, diese abzuholen bzw. zu „entführen“ (S. 5 Ziff. 3.4). Es mag zutref-
fen, dass die Eltern der Beschwerdeführerin einen Teil der Kindesbetreu-
ung übernehmen. Aufgrund des Umstandes, dass diese einen Landwirt-
schaftsbetrieb führen (vgl. u.a. AB 94 S. 5 Ziff. 3.4) und im Sommer ca. drei 
Monate auf der Alp sind (wovon sie nur während drei Wochen tagsüber 
nicht im Tal seien; Beschwerde S. 7 Ziff. 2.5), kann jedoch die Betreuung 
zumindest nicht fortlaufend gewährleistet werden. Damit ist ein Erwerbsan-
teil von über 50% nicht überwiegend wahrscheinlich. Bei der Festlegung 
des Status 50% Erwerb, 50% Haushalt hat die Beschwerdegegnerin sehr 
wohl und entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. Beschwerde 
S. 4 ff. Ziff. 2) deren finanzielle Lage mitberücksichtigt (vgl. u.a. AB 94 S. 5 
f. Ziff. 3.4 f.). Die finanziellen Verhältnisse vermögen jedoch keine andere 
Verteilung der Bereiche Erwerb resp. Haushalt zu begründen, sind es doch 
die anderen Umstände (Geburt von Zwillingen mit Entwicklungsverzöge-
rung, Trennung und Scheidung vom Kindsvater, tägliche Begleitung zur 
Schule usw. und der damit verbundene viel höhere Betreuungsaufwand für 
die Kinder), welche auch im Gesundheitsfall ein höheres Arbeitspensum 
nicht zuliessen.
Aufgrund des Dargelegten ist den tatsächlichen Verhältnissen entspre-
chend von einem Status von 50% Erwerb und 50% Haushalt auszugehen, 
so dass sich die entsprechende Festlegung der Beschwerdegegnerin nicht 
beanstanden lässt. 
3.3
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 IVG frühestens nach 
Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsan-
spruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, d.h. vorliegend frühestens sechs Mona-
te nach der Neuanmeldung vom 30. Januar 2018 (AB 73) und damit ab 1. 
Juli 2018. Seit der Neuanmeldung 2018 ist den medizinischen Akten im 
Wesentlichen das Folgende zu entnehmen:
3.3.1
PD Dr. med. D.________, welcher die Versicherte am 13. Juli 2017 
wegen einer medianen, mediolateralen perforierten Diskushernie L4/5 
rechts operierte (vgl. Operationsbericht [AB 80/14]), führte im Bericht vom 
25. Oktober 2017 (AB 80/10) aus, im Vergleich zur Kontrolle vom 25. Au-


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gust 2017 bestünden vermehrt Schmerzen im Bereich des lumbosakralen 
Übergangs, vermehrt eine Ischialgie im Gesäss, im lateralen Oberschenkel 
und in der Wade rechts, so dass die Versicherte nach wie vor deutlich re-
duziert sei. Die Schmerzen würden morgens, teilweise im Laufe des Vor-
mittags auftreten, seien – nach Angabe der Patientin – aber auch teilweise 
in Ruhe sehr störend. Er werde nochmals ein MRI anfertigen lassen, um 
ein Rezidiv auszuschliessen und das Ausmass der degenerativen Verände-
rungen zu bestimmen. 
Im Bericht vom 6. November 2017 (AB 80/7) führte PD Dr. med. 
D.________ aus, die von der Versicherten vermehrt angegebenen 
Schmerzen im Sinne einer Ischialgie rechts korrelierten nicht zu den im 
MRI festgestellten Befunden. Seines Erachtens zeige dieses keine relevan-
te kompressive Pathologie, insbesondere nicht das befürchtete Rezidiv. Es 
fänden sich normale postoperative Veränderungen, die in der Regel nicht 
ein derartiges ausgeprägtes radikuläres Schmerzsyndrom verursachten. Er 
empfehle daher eine ausgebaute, lang anhaltende konservative medika-
mentöse Therapie. Aufgrund der sekundär psychisch schlechten Verfas-
sung sei eine ausgebaute multimodale Therapie, bei Fehlschlagen unter 
stationären Bedingungen in einer Schmerzklinik, indiziert. Er hoffe, dass 
sich mit diesen Massnahmen die Beschwerden langsam beruhigten, wobei 
objektiv keine relevanten Ausfälle mehr bestünden. 
3.3.2
Der behandelnde Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für All-
gemeine Innere Medizin, diagnostiziert im undatierten, der Beschwerde-
gegnerin am 22. Februar 2018 (AB 80) zugegangenen Bericht mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit eine Diskushernie L4/5 links (recte: rechts; 
Status nach Operation) sowie ein seit 2004 bestehendes Lumbalsyndrom 
(S. 4 Ziff. 2.5). Die Versicherte leide seit Anfang Juni 2017 unter progredi-
enten Rückenschmerzen. Am 13. Juli 2017 sei diesbezüglich eine Operati-
on erfolgt (Ziff. 2.1). Aktuell bestehe ein Zustand wie vor dem 1. Juni 2017 
(S. 5 Ziff. 2.7). Die Versicherte verspüre bereits bei wenig Belastung „inva-
lidisierende Schmerzen“ in der LWS (S. 4 Ziff. 2.2). Ab 2006 habe eine 
50%-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden, ab dem 1. Juni 2017 eine vollstän-
dige Arbeitsunfähigkeit. Seit dem 2. Februar 2018 bestehe „wie vorher“ 
eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit (S. 3 Ziff. 1.3). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 13
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, un-
abhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situati-
on einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen In-
halt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
Die Beschwerdegegnerin geht in der Verfügung vom 12. Juli 2018 
(AB 95) von einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit in einer „angepassten“ Tätig-
keit aus. Weiter erklärt sie den Abklärungsbericht Haushalt/Erwerb vom 5. 
Juli 2018 (AB 94) sowie die Stellungnahme des Bereichs Abklärungen vom 
5. Juli 2018 (AB 93) als Bestandteil ihres Entscheides. In ersterem wurde 
ausgeführt, gemäss dem Bericht von Dr. med. E.________ vom Februar 
2018 sei eine 50%-ige angepasste Tätigkeit wie bereits „ehemals“ zumut-
bar (AB 94 S. 7 Ziff. 5.2). In der Stellungnahme des Bereichs Abklärungen 
vom 5. Juli 2018 (AB 93) wurde ausgeführt, gemäss den Angaben von Dr. 
med. E.________ werde auf die „ehemalige Zumutbarkeit“ bei leichten und 
mittelschweren Arbeiten (50% Arbeitsfähigkeit) abgestellt. Ihm sei bekannt, 
dass die Beschwerdeführerin als ... tätig sei. Eine Leistungsminderung 
werde nicht attestiert (S. 3). Auf die Ausführungen der Beschwerdegegne-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 14
rin bezüglich der zumutbaren Arbeits- und Leistungsfähigkeit kann – wie 
nachfolgend dargelegt – nicht abschliessend abgestellt werden. 
Die Beschwerdeführerin wurde am 13. Juli 2017 wegen einer medianen, 
mediolateralen perforierten Diskushernie L4/5 rechts operiert. Der operie-
rende PD Dr. med. D.________ ging zwar von einem regelrechten Operati-
onsergebnis aus und führte später auch aus, die von der Beschwerdeführe-
rin nach der Operation angegebenen Schmerzen korrelierten nicht mit den 
bildgebenen Befunden. Er empfahl eine konservative und langanhaltende 
medikamentöse Therapie (E. 3.3.1). Zur nach der Operation verbliebenen 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit bzw. allfälligen im Vergleich mit früheren 
Einschätzungen zusätzlichen Einschränkungen im Rendement nahm er 
nicht Stellung. Seitens der Beschwerdegegnerin wurden in dieser Hinsicht 
keine weiteren Abklärungen getätigt, womit es an einer hinreichenden 
fachärztlichen Einschätzung der tatsächlichen Arbeits- und Leistungsfähig-
keit für den hier relevanten Zeitraum von der Neuanmeldung bis zum Er-
lass der angefochtenen Verfügung fehlt. Daran ändert auch nichts, dass 
der Hausarzt, Dr. med. E.________, im Bericht vom Februar 2018 (AB 80) 
eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit bzw. eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit seit 
dem 2. Februar 2018 „wie vorher“ attestierte. Auch dieser Arzt hat sich mit 
den, vom operierenden Facharzt selbst nicht beantworteten Fragen betref-
fend die Auswirkungen der neuen gesundheitlichen Problematik auf die 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht auseinandergesetzt. Es ist deshalb 
nicht abschliessend geklärt, ob bzw. welche (neuen und zusätzlichen) Ein-
schränkungen in der Arbeits- und Leistungsfähigkeit tatsächlich bestehen, 
seien diese nun somatischer Natur und in den Fachbereich des Operateurs 
fallend, oder aber allenfalls psychiatrischer Natur. Zumal seit der letzten 
unangefochten gebliebenen Beurteilung vom 26. November 2008 und der 
Neuanmeldung vom 30. Januar 2018 mehr als neun Jahre verstrichen sind. 
Damit lässt sich der losgelöst von früheren Beurteilungen umfassend neu 
zu bestimmende Invaliditätsgrad (E. 2.5.5) weder im erwerblichen Bereich 
noch im Aufgabenbereich mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit hinreichend sicher festlegen. Daran ändert nichts, dass die 
Beschwerdeführerin selbst sich in ihrer Beschwerde allein zum Status 
geäussert und mithin stillschweigend die medizinische Beurteilung der Be-
schwerdegegnerin anerkannt hat (vgl. E. 1.4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 15
3.6
Nach dem Dargelegten erweist sich der rechtserhebliche Sachver-
halt als ungenügend abgeklärt. Die Sache ist daher in Gutheissung der 
Beschwerde an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den 
medizinischen Sachverhalt gutachterlich abkläre und nach darauf basie-
render Beurteilung der Einschränkungen im erwerblichen Bereich und im 
Aufgabenbereich Haushalt (im Rahmen einer erneuten Abklärung vor Ort) 
bei einem Status von 50% Erwerb und 50% Haushalt über den Rentenan-
spruch neu verfüge. 
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 900.-- ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Er-
satz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Nach der Rechtsprechung gilt es 
unter dem Gesichtspunkt des (bundesrechtlichen) Anspruchs auf eine Par-
teientschädigung im Streit um eine Sozialversicherungsleistung bereits als 
Obsiegen, wenn die versicherte Person ihre Rechtsstellung im Vergleich zu 
derjenigen nach Abschluss des Administrativverfahrens insoweit verbes-
sert, als sie die Aufhebung einer ablehnenden Verfügung und die Rückwei-
sung der Sache an die Verwaltung zu ergänzender Abklärung und neuer 
Beurteilung erreicht (BGE 137 V 57 E. 2.1 S. 61). Dies gilt unabhängig da-
von, ob die Rückweisung beantragt oder ob das entsprechende Begehren 
im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (SVR 2017 KV Nr. 9 S. 43 
E. 9.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 16
Entsprechend 
der 
angemessenen 
Kostennote 
von 
Rechtsanwalt 
C.________ vom 28. November 2019 wird die Parteientschädigung auf Fr. 
1‘619.15 festgesetzt (Aufwand von 10.50 Stunden à Fr. 130.-- zuzüglich 
Auslagen von Fr. 138.40 sowie Mehrwertsteuer von Fr. 115.75). Diesen 
Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin zu ersetzen.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 12. Juli 2018 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 900.-- wird ihr nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘619.15 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen. 
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 9. Jan. 2020, IV/18/649, Seite 17
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.