be_verwaltungsgericht · 200 2014 502 · 2015-03-05 · de

Verfügung vom 17. April 2014

Eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenhei-
ten hat das Bundesgericht am 25. Juni 2015 abgewiesen (8C_261/2015).
200 14 502 IV
KOJ/LUB/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 5. März 2015
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch B.________, lic. iur. C.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin


betreffend Verfügung vom 17. April 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 3
Sachverhalt:
A.
Die 1957 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) reiste 1973 in die Schweiz ein und übte verschiedene Erwerbs-
tätigkeiten aus. Bis Ende August 2008 war sie als ... im Teilzeitpensum 
beim ... beschäftigt (Akten der Invalidenversicherung, Antwortbeilage [AB] 
34 und 83 S. 5, Akten vor 1999 [VA] 4).
Die Versicherte meldete sich erstmals am 29. September 1995 bei der IV-
Stelle Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Leistungs-
bezug in Form von Berufsberatung und Umschulung auf eine neue Tätig-
keit an (VA 31). Nach entsprechenden Abklärungen verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 19. Dezember 1996 einen Leistungsanspruch (AB 1 S. 10).
Am 22. Mai 2001 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf verschie-
dene Beschwerden sowie einen Verkehrsunfall erneut bei der IVB an und 
beantragte die Zusprache einer Invalidenrente (AB 1 S. 1-9). Die IVB nahm 
hierauf verschiedene Abklärungen vor und zog die Akten der Eidgenössi-
schen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend SUVA) bei (AB 2 ff.). Ge-
stützt auf diese Abklärungen verneinte die IVB mit Verfügung vom 1. Juli 
2002 einen Rentenanspruch, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 
20 % (AB 24). 
Am 15. Dezember 2003 meldete sich die Versicherte erneut bei der IVB 
zum Leistungsbezug an (AB 28). In der Folge erteilte die IVB den 
Dres. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, und E.________, Facharzt für Rheumatologie FMH, einen Gutach-
tensauftrag und liess zudem durch den Abklärungsdienst einen Ab-
klärungsbericht Haushalt erstellen (AB 44, 45 und 47). Gestützt darauf be-
zifferte die IVB den Invaliditätsgrad auf 24 % und wies mit Verfügung vom 
13. Mai 2005 (AB 48) bzw. mit Einspracheentscheid vom 10. Januar 2006 
(AB 58) den Anspruch auf eine Invalidenrente ab. 
Mit Schreiben vom 18. Februar 2008 (AB 59) meldete sich die Versicherte 
wiederum bei der IVB und machte sinngemäss eine Gesundheitsver-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 4
schlechterung geltend. Es erfolgte eine Begutachtung durch die Ärzte 
Dres. med. F.________, Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumato-
logie, und G.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie 
(AB 83 und 84). Nach der Erstellung eines aktualisierten Abklärungsbe-
richts Haushalt und dem Erlass eines Vorbescheids lehnte die IVB mit Ver-
fügung vom 2. Oktober 2009 einen Rentenanspruch, ausgehend von einem 
Invaliditätsgrad von 29 %, erneut ab (AB 87, 89 und 90). Die hiergegen 
erhobene Beschwerde (AB 91) wies das Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern mit Urteil vom 19. Februar 2010 ab (VGE IV/09/1079 [AB 97]). Dieses 
Urteil blieb unangefochten.
B.
Am 15. Juli 2013 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf eine Ver-
schlechterung ihres Gesundheitszustandes abermals zum Leistungsbezug 
bei der IVB an (AB 99). Die IVB legte die Akten und die im Rahmen der 
Neuanmeldung eingegangen ärztlichen Berichte (AB 101, 103 S. 2-4) ih-
rem Regionalen Ärztlichen Dienst (nachfolgend RAD) vor (AB 105). Mit 
Vorbescheid vom 10. Januar 2014 (AB 106) stellte die IVB der Versicherten 
das Nichteintreten auf ihr neues Leistungsbegehren in Aussicht.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
nunmehr 
vertreten 
durch 
den 
B.________, lic. iur. C.________, unter Beilage eines Berichts von 
Dr. med. H.________, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin 
FMH, am 12. Februar 2014 Einwand (AB 112).
Die IVB unterbreitete die Akten in der Folge erneut dem RAD zur Beurtei-
lung. Dieser kam in der Stellungnahme vom 20. Februar 2014 (AB 115) 
zum Schluss, dass sich trotz einer Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes funktionell keine Veränderung ergeben habe. Die Versicherte kön-
ne weiterhin eine überwiegend sitzende Tätigkeit ohne Zeitbeschränkung 
ausüben. Mit Vorbescheid vom 28. Februar 2014 (AB 116) stellte die IVB 
der Versicherten die Abweisung eines Rentenanspruchs bei einem Status 
von 81 % Erwerb bzw. 19 % Haushalt und einem gewichteten Invaliditäts-
grad von 32 % in Aussicht. Trotz dagegen vorgebrachten Einwänden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 5
(AB 117) verfügte die IVB am 17. April 2014 (AB 121) wie im Vorbescheid 
vorgesehen.
C.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, wiederum vertreten durch 
den B.________, lic. iur. C.________, am 26. Mai 2014 Beschwerde mit 
den Rechtsbegehren, die Verfügung sei kostenfällig aufzuheben und es sei 
die Arbeitsfähigkeit medizinisch näher abzuklären sowie der Status korrekt 
zu ermitteln. Sodann sei über den Rentenanspruch zu befinden. Gleichzei-
tig ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2014 beantragte die Beschwerde-
gegnerin insbesondere unter Hinweis auf Stellungnahmen des RAD vom 
20. Februar, 14. April und 24. Juni 2014 die Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitender Verfügung vom 30. Juni 2014 hiess der Instruktions-
richter das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, bezogen auf die Ver-
fahrenskosten, gut.
Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hielten die Parteien an ihren 
Anträgen fest.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 6
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 17. April 2014 (AB 121). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invaliden-
rente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). In Streitigkei-
ten, die weder von grundsätzlicher Bedeutung noch von grosser Tragweite 
sind, können sie auf dem Zirkulationsweg auch Mehrheitsbeschlüsse fas-
sen (Art. 56 Abs. 5 Satz 2 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 7
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aussch-
liesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichti-
gen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver 
Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Mit dieser Regelung sind 
die bisher ungeschriebenen Rechtsgrundsätze und insbesondere die 
Rechtsprechung zur Ausscheidung der invaliditätsfremden Faktoren und 
zum Zumutbarkeitsprinzip neu ausdrücklich im Gesetz festgehalten (BGE 
140 V 197 E. 6.2.1 S. 199, 135 V 215 E. 7.3 S. 230; Botschaft zur 5. IVG-
Revision, BBl 2005 4530 ff.).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 8
im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit nicht zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 
ATSG), wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in wel-
chem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-
tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten 
oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzu-
legen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. ge-
mischte Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 150).
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S.195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5
2.5.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 9
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.5.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.5.3
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be-
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in 
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Glei-
ches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wieder-
holt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 
S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-
trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-
scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 
Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-
lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 
125 V 351 E. 3b ee S. 354).
2.6
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 10
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Fest steht, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
eingetreten ist und den Rentenanspruch in der angefochtenen Verfügung 
vom 17. April 2014 (AB 121) materiell geprüft hat. Die Eintretensfrage ist – 
da nicht streitig – vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 11
schen der Verfügung vom 2. Oktober 2009 (AB 90), bestätigt durch das 
unangefochten gebliebene Urteil VGE IV/09/1079 (AB 97), und der ange-
fochtenen Verfügung vom 17. April 2014 (AB 121) eine Veränderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beein-
flussen (vgl. E. 2.6 hiervor). Gegebenenfalls ist anschliessend der Renten-
anspruch allseitig, d.h. unter Berücksichtigung des gesamten für die Leis-
tungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums neu und ohne 
Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu beurteilen (vgl. BGE 117 V 
198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.2
Die Verfügung vom 2. Oktober 2009 (AB 90) basierte in medizini-
scher Hinsicht im Wesentlichen auf dem interdisziplinären Gutachten vom 
14. Mai 2009 (AB 84). Gemäss Urteil VGE IV/09/1079, E. 3.4 (AB 97 S. 14-
16), kommt diesem Gutachten voller Beweiswert zu, weshalb auch hier 
darauf abgestellt werden kann.
Im interdisziplinären Gutachten der Dres. med. F.________ und 
G.________ vom 14. Mai 2009 wurden folgende Diagnosen gestellt (AB 83 
S. 41 und AB 84 S. 11; vgl. auch VGE IV/09/1079, E. 3.3.8):
1.
Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
•
Dysthymia (ICD-10: F34.1) Bestehend seit mindestens 2000
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
•
Psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts 
klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54) Bestehend wahrscheinlich 
seit 1996
2.
Chronisch generalisiertes Schmerzsyndrom
-
nicht ausreichend somatisch abstützbar
-
lumbalbetontes Panvertebralsyndrom mit spondylogener 
Ausstrahlung
-
Panalgie
-
diffuse Druckschmerzangabe
-
multiple Beschwerden wie Schlafstörungen, Müdigkeit, etc.
3.
Adipositas mit Body Mass Index von 53.5
-
Atemstörungen
-
Metabolisches Syndrom


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 12
-
Stauungsdermatitis Unterschenkel links
4.
Gonarthrosen
5.
Lumbalbetontes Panvertebralsyndrom mit spondylogener Ausstrahlung
6.
Arthrose des rechten oberen Sprunggelenkes
7.
Diffuse idiopathische skelettale Hyperostose
8.
Arterielle Hypertonie
9.
Asthma bronchiale
10. Chronisch venöse Insuffizienz der Beine
-
Stauungsdermatitis Unterschenkel links
11. Anamnestisch Reizmagen-Syndrom
Dr. med. F.________ führte zu seinen Untersuchungsergebnissen aus, 
dass in der klinischen Untersuchung eine Adipositas, eine schmerzvermit-
telnde Mimik und Gestik und Bewegungseinschränkungen der Kniegelenke 
imponiert hätten (AB 84 S. 11). An den oberen Extremitäten habe die Pan-
nikulose imponiert. Hinweise für eine funktionelle Einschränkung, für eine 
relevante Arthrosebildung, für eine entzündliche Komponente oder für ein 
subacromiales Sehneneinklemmungsproblem seien nicht objektivierbar 
gewesen. Die klinisch leichtgradig ausgebildeten Arthrosebildungen der 
DIP-Gelenke der Zeige- und der Mittelfinger hätten in diesem Ausmass 
auch konventionell-radiologisch in den ergänzend durchgeführten Rönt-
genaufnahmen der Hände korreliert (AB 84 S. 13 f.). Bezüglich der Wir-
belsäule habe in der segmentalen Funktionsprüfung keine gesicherte Be-
wegungseinschränkung festgestellt werden können. Thorakal und lumbal 
habe sich eine diskrete Bewegungseinschränkung von ca. 1/3 objektivieren 
lassen. Anamnestisch und klinisch hätten keine Hinweise für ein radi-
kuläres Reiz- oder Ausfallsyndrom, für einen Nervendehnungsschmerz, für 
einen 
symptomatisch 
engen 
Spinalkanal 
oder 
für 
eine 
Irritati-
on/Kompression des Gefäss-Nervenbündels bestanden (AB 84 S. 14). Auf 
den Versuch einer digitalen Röntgenabklärung oder auf den Versuch einer 
Computertomographie der Wirbelsäule sei – da eine bessere Aussagekraft 
nicht gewährleistet sei – verzichtet worden. An den unteren Extremitäten 
seien die Hüftgelenke beidseits symmetrisch und frei bewegt worden, wo-
bei Bewegungseinschränkungen resultiert hätten, weil die kräftigen Ober-
schenkel am pannikulös vorwölbenden Unterbauch angeprallten seien. Die 
ergänzend durchgeführten Röntgenaufnahmen des Beckenskelettes hätten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 13
keine gesicherte Arthrosebildung im Bereich der Hüft- oder der Iliosakralge-
lenke dokumentiert (AB 84 S. 15). Die Bewegungen der Kniegelenke seien 
von der Versicherten beidseits als schmerzhaft beschrieben worden. Die 
Knieflexion/Extension sei beidseits im Ausmass von 115-15-0° möglich 
gewesen. Die ergänzend durchgeführten Röntgenaufnahmen der Kniege-
lenke hätten beidseits eine fortgeschrittene Gonarthrosebildung dokumen-
tiert. Die Füsse hätten beidseits eine freie Beweglichkeit der oberen und 
der unteren Sprunggelenke aufgewiesen, wobei konventionell-radiologisch 
eine leichtgradige Arthrosebildung im oberen Sprunggelenk rechts zur Dar-
stellung gelangt sei. Zudem habe klinisch eine Senk- und Spreizfusskom-
ponente, wie so häufig der Fall bei Übergewichtigen, objektiviert werden 
können (AB 84 S. 16).
Dr. med. G.________ erläuterte im psychiatrischen Teilgutachten, diagnos-
tisch sei bei der Versicherten von einer Dysthymia (ICD-10: F34.1) auszu-
gehen. Die Testergebnisse würden zwar auf eine mittelgradig bis schwere 
Depression hinweisen, sie stünden jedoch in einem ausgeprägten Gegen-
satz zum klinischen Gesamteindruck (AB 83 S. 45). Die Versicherte neige 
dazu, in dramatisierender Weise eine Beschwerdeintensität und einen Be-
hinderungsgrad zu präsentieren, der sich aus dem bestehenden Grundlei-
den bei objektiver Betrachtung nicht zwingend ergebe. Dabei werde sogar 
eine tendenziöse bis sogar manipulative Note spürbar. Somit lasse sich 
eine Aggravation feststellen im Sinne eines bewusst übertriebenen Beto-
nens von vorhandenen Krankheitssymptomen. Auch lasse sich eine Selbst-
limitierung feststellen, was sich darin zeige, dass die Versicherte nicht bis 
an ihre Leistungsgrenzen gehe (AB 83 S. 47). Weiter sei eine Sym-
ptomausweitung festzustellen, welche diagnostisch als somatisch nicht 
ausreichend abstützbare Schmerzen bei psychologischen Faktoren oder 
Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: 
F54) einzuschätzen sei. Zum Zeitpunkt der Entstehung der Schmerzsym-
ptomatik würden sich anamnestisch keine ausgeprägten psychosozialen 
Belastungen feststellen lassen, welche genug schwer wären, um als ent-
scheidende ursächliche Faktoren der Entstehung und Aufrechterhaltung 
der Schmerzproblematik gelten zu können. Dies spreche gegen das Vorlie-
gen einer somatoformen Schmerzstörung oder einer Somatisierungs-
störung. Bei der Versicherten, welche nach ihren Angaben eine sehr belas-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 14
tende Kindheit mit sexuellen Übergriffen durch ihren Vater erlebt habe, er-
gäben sich weder anamnestisch noch klinisch Hinweise auf eine posttrau-
matische Belastungsstörung (AB 83 S. 49-50). Der Diagnose einer Sym-
ptomausweitung im Sinne von somatisch nicht ausreichend abstützbaren 
Schmerzen bei psychologischen Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei an-
derenorts klassifizierten Krankheiten komme kein Einfluss auf die Arbeits-
fähigkeit zu, da der Versicherten die zur Schmerzüberwindung nötige Wil-
lensanstrengung zumutbar sei. Zwar bestehe eine Komorbidität mit einer 
Dysthymia. Diese sei von ihrer Ausprägung so zu bewerten, dass sie nicht 
zu einer Unzumutbarkeit einer Schmerzüberwindung führten, sondern sich 
lediglich in einer Reduktion der Arbeits- und Leistungsfähigkeit auswirke. 
Aus therapeutischer Sicht empfehle er die Wiederaufnahme einer Arbeits-
tätigkeit (AB 83 S. 54-55). 
In der interdisziplinären Einschätzung der Arbeitsfähigkeit rapportierten die 
Gutachter, derzeit könne für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit im ... eine Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit von 60-65 % und für eine angepasste Ver-
weistätigkeit eine maximale Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 40 % 
formuliert werden. Es werde dabei berücksichtigt, dass sich die somati-
schen und die psychosomatisch-psychiatrischen Anteile an der Arbeits-
fähigkeit überdecken bzw. ergänzen würden. Die angepasste Verweistätig-
keit liege in einem temperierten Raum, beschränke sich auf leicht- bis 
höchstens mässiggradig körperlich belastende Arbeiten, lasse die Möglich-
keit zu, zu wechseln zwischen sitzender, stehender und gehender Körper-
haltung. Das Einhalten der Rückenergonomie sei wünschenswert. Diesbe-
züglich sei darauf hinzuweisen, dass es der Versicherten mit ihrem Aus-
mass des Übergewichts nicht immer möglich sei, die Regeln der Rü-
ckenergonomie einzuhalten. Die repetitiv zu bewegenden Gewichte sollten 
nicht schwerer als 5-7.5 kg sein (AB 84 S. 20).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 2. Oktober 2009 (AB 90) lässt sich den Akten im We-
sentlichen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Im Arztbericht vom 20. März 2013 (AB 112 S. 2 ff.) führte Dr. med. 
H.________ folgende Diagnosen auf:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 15
•
Progredienz der schweren Pangonarthrose femorotibial und femoropatellär 
mit destruierendem Verlauf
-
Knorpel- und Meniskusdestruktion
-
Radiologisch, klinisch und knochenszintigraphisch erhöhte Arthroseak-
tivität mit Reizzustand, Ergussbildung
-
Verdacht auf beginnende ossäre Einbruchserscheinungen im Bereich 
des Tibiaplateaus
-
Zunehmende Immobilität
•
Polyarthrose mit Aktivität im Bereich mehrerer Gelenke, lokale Überlas-
tungsbeschwerden, Periarthropathien (klinisch sowie gemäss Szintigraphie 
Knochen 2011)
•
Arthrosen Fussgelenke und lokale Überlastungsbeschwerden mit Periar-
thropathien
•
Panvertebrales, lumbovertebral betontes Schmerzsyndrom
-
Osteochondrose L5/S1, Spondylarthrosen
-
Wirbelsäulenfehlhaltung
-
Anamnestisch BWK-Fraktur
-
Multiple Tendomyosen
•
Generalisiertes Schmerzsyndrom mit multiplen fibromyalgieformen Ele-
menten
•
Psychisches Leiden möglich mit Somatisierung, Schmerzverarbeitungs-
störung und Depressionen etc.
•
Chronisch venöse Insuffizienz
•
Adipositas per magna, mit BMI über 51, therapieresistent
•
Metabolisches Syndrom
•
Arterielle Hypertonie
Beurteilend führte Dr. med. H.________ aus, die Patientin leide an einer 
schwersten Pangonarthrose mit Beteiligung sämtlicher Kniekompartimente. 
Klinisch sei der Verlauf in den letzten zwei Jahren progredient. Die angren-
zenden ossären Strukturen zeigten eine beginnende Destruierung mit auf-
gehobenem Gelenkspalt und ausgeprägter Osteophytose. Die radiologi-
schen Zeichen und auch die Szintigraphie seien verdächtig auf eine begin-
nende Tibiaplateauimpressionsfraktur. Die Patientin leide an Dauerschmer-
zen periartikulär um die Knie. Die Gehfähigkeit sei noch knapp erhalten. 
Das appelativ-demonstrative Schmerzverhalten dürfe nicht darüber hinweg-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 16
täuschen, dass eine aktive, schmerzhafte und behindernde Gonarthrose 
vorliege. Die Patientin sei nur noch mit grosser Mühe in der Lage, ihren 
Haushalt zu versorgen und einen Teil der Einkäufe selber zu besorgen. 
Eine übliche berufliche Tätigkeit sei nicht mehr realisierbar. Eine sitzende 
Tätigkeit sei wegen den Ruheschmerzen und der Beeinträchtigung durch 
die üblichen Schmerzen sowie durch die verminderten kognitiven Kenntnis-
se kaum mehr zumutbar. Allerhöchstens würde eine Teilzeittätigkeit in ei-
ner geschützten Werkstatt in Frage kommen.
3.3.2
Im Bericht vom 14. August 2013 (AB 101 S. 2 f.) hielt Dr. med. 
I.________, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, fest, bei der Patientin 
liege eine wesentliche Verschlimmerung der gesundheitlichen Situation, 
insbesondere der Beine, jedoch auch seelischer Art, vor. Obwohl die Pati-
entin nicht in psychiatrischer fachärztlicher Behandlung stehe, sei sie doch 
wesentlich seelisch krank.
3.3.3
Im Bericht vom 30. September 2013 (AB 103 S. 4) führte Dr. med. 
I.________ aus, bei der Patientin bestehe wenig Krankheitseinsicht. Eine 
Therapie sei deshalb schwierig.
3.3.4
Im Bericht vom 16. Oktober 2013 (AB 103 S. 2-3) der Universitäts-
klinik für Allgemeine Innere Medizin des Spitals L.________ stellte Dr. med. 
J.________ folgende Diagnosen: 
1.
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
-
schwere Pangonarthrose bds.
-
Polyarthrose der Hände bds.
-
panvertebrales, lumbovertebral betontes Schmerzsyndrom, Osteo-
chondrose L5/S1, Spondylarthrosen
2.
Verdacht auf histrionische Persönlichkeitsstörung
-
Bindungsstörung, inzestuöse häusliche Verhältnisse, sexuelle Über-
griffe durch den Vater
3.
Verdacht auf Intelligenzminderung
4.
Adipositas permagna
-
BMI >50 Kg/m2
5.
Metabolisches Syndrom
6.
Chronisch venöse Insuffizienz


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 17
In seiner Beurteilung führte er aus, es zeige sich eine schwerkranke Patien-
tin mit einer hochkomplexen Problematik, in welcher sich verschiedene 
Faktoren gegenseitig verstärkten. Inzestuöse Familienverhältnisse hätten 
zu einer Persönlichkeitsstörung geführt. Es bestehe eine iatrogen bedingte 
Adipositas permagna durch die Verschreibung von Hormonpräparaten. 
Daraus resultiere eine schwerste Arthrose- und Schmerzproblematik. Es 
erstaune, wie gefasst die Patientin mit ihrer schlimmen Gesamtsituation 
umgehe. Dies liege teilweise wohl auch an den sehr begrenzten kognitiven 
Fähigkeiten bei Verdacht auf eine Intelligenzminderung.
3.3.5
Die RAD-Ärztin med. pract. K.________, Fachärztin für Allgemein 
Medizin, führte in ihrer Stellungnahme vom 6. Januar 2014 (AB 105) zu-
sammenfassend aus, die von Dr. med. I.________ beschriebenen subjekti-
ven Beschwerden seien den beiden Gutachtern Dres. med. F.________ 
und G.________ bereits vorgetragen worden. Sämtliche vom Spital 
L.________ attestierten Diagnosen seien den Gutachtern bereits bekannt 
gewesen und von ihnen berücksichtigt worden. Die neu gestellte Ver-
dachtsdiagnose einer histrionischen Persönlichkeit sei nicht nachvollzieh-
bar, da aus dem psychopathologischen Befund des Spitals L.________ 
entsprechende Verhaltensweisen nicht hervorgingen. Zudem sei davon 
auszugehen, dass ein histrionisches Verhalten bereits dem psychiatrischen 
Gutachter aufgefallen wäre. Da auch der Vergleich der psychopathologi-
schen Befunde keine wesentlichen Differenzen ergebe, sei davon auszu-
gehen, dass auch die psychische Situation sich nicht relevant verschlech-
tert habe. Gemäss dem psychiatrischen Gutachten von Dr. med. 
G.________ lägen keine klinischen Hinweise auf eine Intelligenzminderung 
bzw. eine Demenz vor. Die Gutachter hätten deshalb auf eine Intelligenz-
testung verzichtet. Zusammenfassend lägen aufgrund der neu eingereich-
ten medizinischen Unterlagen keine objektiven medizinischen Befunde vor, 
die eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes auswiesen.
3.3.6
In ihrer Stellungnahme vom 20. Februar 2014 (AB 115) führte 
med. pract. K.________ aus, gemäss dem - ihr nachträglich zur Kenntnis 
gebrachten - Arztbericht vom 20. März 2013 (AB 112 S. 2 ff.) von Dr. med. 
H.________ sei es objektiv eindeutig zu einer Verschlechterung der Knie-
problematik gekommen. Funktionell habe sich aber keine Veränderung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 18
ergeben, insofern habe das von Dr. med. F.________ im interdisziplinären 
Gutachten vom 14. Mai 2009 (AB 84 S. 20) dargelegte Zumutbarkeitsprofil 
weiterhin Gültigkeit. Das heisse, dass auch mit fortgeschrittener Kniege-
lenksarthrose weiterhin überwiegend sitzende Tätigkeiten ohne Zeitbe-
schränkung ausgeführt werden könnten.
3.3.7
Am 14. April 2014 (AB 120) hielt die RAD-Ärztin in ihrer Stellung-
nahme fest, da die medizinischen Unterlagen, insbesondere der Bericht 
von Dr. med. H.________ vom 20. März 2013 (AB 112 S. 2 ff.) vorlägen, 
seien weitere medizinische Abklärungen nicht notwendig. Das Grundleiden 
der Versicherten sei mit einer Knieprothese gut behandelbar. Da gemäss 
dem psychiatrischen Gutachter Dr. med. G.________ die Versicherte aus 
ihrer Schmerzsymptomatik einen deutlichen Krankheitsgewinn ziehe und er 
ihr ausserdem eine final ausgerichtete Entschädigungshaltung attestiere, 
sei davon auszugehen, dass eine Schadenminderungsforderung in Bezug 
auf konsequente Gewichtsabnahme keinerlei Wirkung zeigen würde. Die 
erwähnten Ekzeme infolge des Übergewichts hätten keine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit zur Folge.
3.4
In medizinischer Hinsicht ist erstellt, dass sich der Gesundheitszu-
stand der Beschwerdeführerin seit Erlass der Verfügung vom 2. Oktober 
2009 (AB 90) in orthopädischer Hinsicht verschlechtert hat. Dr. med. 
H.________ erwähnte hierzu in seinem Bericht vom 20. März 2013 
(AB 112 S. 2 ff.), es liege eine schwerste Pangonarthrose mit Beteiligung 
sämtlicher Kniekompartimente vor. Klinisch sei der Verlauf in den letzten 
zwei Jahren progredient. Die Gehfähigkeit sei nur noch knapp erhalten 
(AB 112 S. 3). Die RAD-Ärztin med. pract. K.________ stellte die von 
Dr. med. H.________ festgehaltene Verschlechterung der Knieproblematik 
nicht in Abrede (AB 115 S. 3). In seinem Bericht vom 21. Mai 2014 (Be-
schwerdebeilage 5) führte Dr. med. H.________ ergänzend aus, die Knie-
beschwerden seien beidseits weiter progredient mit ausgeprägten Flexions- 
und Extensionsdefiziten. Damit bestätigt er die anhaltende Progredienz der 
Kniebeschwerden.
Angesichts der seit der letzten materiellen Prüfung fortgeschrittenen Knie-
gelenksbeschwerden ist ein Revisionsgrund zu Recht unbestritten und der 
Rentenanspruch frei zu prüfen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 19
3.5
Die angefochtene Verfügung vom 17. April 2014 (AB 121) stützt 
sich in medizinischer Hinsicht massgeblich auf die Stellungnahmen der 
RAD-Ärztin vom 20. Februar und 14. April 2014 (AB 115 und 120). Diese 
erfüllen die von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an den 
Beweiswert von ärztlichen Berichten und Gutachten (vgl. E. 2.5 hiervor). 
Sie sind durchwegs nachvollziehbar und die Schlussfolgerungen sind über-
zeugend begründet. Med. pract. K.________ setzte sich eingehend mit den 
vorhandenen Arztberichten auseinander und legte insbesondere schlüssig 
dar, weshalb das von Dr. med. F.________ im Gutachten vom 14. Mai 
2009 (vgl. E. 3.2 hiervor) dargelegte Zumutbarkeitsprofil weiterhin massge-
bend ist.
Aufgrund der aktuellen medizinischen Berichte steht zwar fest und ist un-
bestritten, dass eine Verschlechterung hinsichtlich der Kniearthrose einge-
treten ist (vgl. AB 112 S. 3 und AB 115 S. 3). In diesem Zusammenhang 
führt Dr. med. H.________ in seinem Bericht vom 21. Mai 2014 (Be-
schwerdebeilage 5) zusätzlich aus, dass längeres Ruhigsitzen wegen der 
Lumbalgien sowie der multifaktoriellen Beinbeschwerden erschwert sei. Je 
nach Stellung begännen auch die Knie immer wieder etwas zu schmerzen. 
Die Versicherte müsse deshalb die Beine hochlagern können. Diese Aus-
führungen vermögen an den Stellungnahmen der RAD-Ärztin vom 20. Fe-
bruar und 14. April 2014 (AB 115 und 120) jedoch nichts zu ändern. Die 
RAD-Ärztin hält zu Recht fest, dass sich aufgrund der Verschlechterung der 
Knieproblematik funktionell keine Veränderung ergeben habe und damit auf 
das bisherige Zumutbarkeitsprofil, wonach die Beschwerdeführerin eine 
angepasste leichte, wechselbelastende Tätigkeit ausüben könne, weiterhin 
abzustellen sei (vgl. AB 115 S. 3). An der bisherigen Beurteilung des Zu-
mutbarkeitsprofils vermögen auch die von der Beschwerdeführerin zusätz-
lich geltend gemachten Einschränkungen bedingt durch die Lumbalgien 
und die Arthrose an den Händen nichts zu ändern. Dr. med. H.________ 
führt aus, dass das längere Sitzen durch die Lumbalgien erschwert werde 
und die Tätigkeit mit den Händen zumindest bei Schmerzphasen wegen 
der Fingerarthrosen etwas eingeschränkt sei (vgl. Beschwerdebeilage 5). 
Den durch die Lumbalgien bedingten Beschwerden wird indes im Zumut-
barkeitsprofil durch eine wechselbelastende Tätigkeit Rechnung getragen. 
Die Ausführungen von Dr. med. H.________ im Zusammenhang mit den 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 20
Fingerarthrosen lassen zudem darauf schliessen, dass diese einzig gering-
fügige und zeitlich ohnehin beschränkte Auswirkungen zeitigen. Dies wird 
auch dadurch bestätigt, dass Dr. med. H.________ lediglich von einer be-
ginnenden Arthrose an den Händen, insbesondere klinisch an den Dau-
mensattelgelenken, spricht.
In Anbetracht dieser Ausgangslage durfte die Beschwerdegegnerin von 
zusätzlichen medizinischen Abklärungen absehen, da davon keine neuen 
entscheidwesentlichen Erkenntnisse zu erwarten waren (antizipierte Be-
weiswürdigung [vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162]). Nach dem Dargelegten 
ist weiterhin auf das von den Dres. med. F.________ und G.________ for-
mulierte Zumutbarkeitsprofil, welches von einer Arbeitsfähigkeit von 60 % 
in einer angepassten Tätigkeit ausgeht, abzustellen (AB 83 S. 56).
4.
4.1
Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin den durch die Verwal-
tung bereits im Rahmen der Verfügung vom 13. Mai 2005 (AB 48) festge-
setzten und in der Verfügung vom 2. Oktober 2009 (AB 90) bzw. der ange-
fochtenen Verfügung vom 25. Juni 2014 (AB 114) beibehaltenen Status 
von 81 % Erwerb bzw. 19 % Haushalt. Sie bringt vor, anlässlich der im Juli 
2009 durchgeführten Abklärung im Haushalt habe sie die Frage, ob sie 
ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausführen würde, nicht beantwor-
ten können. Die Abklärungsperson sei deshalb weiterhin vom vorherig fest-
gesetzten Status ausgegangen. Bereits im damaligen Abklärungsbericht 
habe jedoch die Beschwerdeführerin die besagte Frage nicht beantworten 
können, weshalb die Abklärungsperson den Status anhand des finanziellen 
Bedarfs, gestützt auf die SKOS-Richtlinien, ermittelt habe. Dieses Vorge-
hen sei insofern nicht korrekt, als nicht allein der finanzielle Bedarf für die 
Ermittlung des Status ausschlaggebend sei (vgl. Beschwerde S. 6 Ziff. 2). 
Zudem stelle sich die Frage, ob die Abklärungsperson über genügend Ita-
lienischkenntnisse verfügte, um diese komplexe Frage zu diskutieren. Wei-
ter sie die Anwendung der gemischten Methode nicht nachvollziehbar, da 
die Beschwerdeführerin alleinstehend sei und keinen Aufgabenbereich ha-
be.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 21
4.2
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG).
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung einer 
anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508).
Bei einer im Haushalt tätigen versicherten Person im Besonderen ent-
scheidet sich die Frage, ob sie als ganztägig oder zeitweilig Erwerbstätige 
zu betrachten ist, nicht danach, ob sie vor ihrer Heirat erwerbstätig war 
oder nicht. Es ist vielmehr zu prüfen, ob sie im Gesundheitsfall mit Rück-
sicht auf die gesamten Umstände vorwiegend erwerbstätig oder im Haus-
halt beschäftigt wäre. Nebst den finanziellen Verhältnissen sind sämtliche 
weiteren Gegebenheiten des Einzelfalles zu berücksichtigen, wie allfällige 
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die 
beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Nei-
gungen und Begabungen der versicherten Person (BGE 137 V 334 E. 3.2 
S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150; AHI 1997 S. 289 E. 2b). Dabei sind die 
konkrete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Mass-
gabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen (BGE 117 V 194 E. 3b 
S. 195).
Die Reduktion des zumutbaren erwerblichen Arbeitspensums, ohne dass 
die dadurch frei werdende Zeit für die Tätigkeit in einem Aufgabenbereich 
nach Art. 5 Abs. 1 IVG verwendet wird, ist für die Methode der Invaliditäts-
bemessung ohne Bedeutung (BGE 131 V 51 E. 5.2 S. 54).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 22
Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich praxisgemäss 
nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfü-
gung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) entwickelt haben, wobei für 
die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten 
(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 334 
E. 3.2 S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150).
4.3
Im Rahmen der Haushaltsabklärung vom 3. Mai 2005 (AB 47) konn-
te die Beschwerdeführerin die Frage, ob sie ohne Behinderung eine Er-
werbstätigkeit ausüben würde, nicht beantworten. Die Beschwerdegegnerin 
berechnete sodann anhand des Finanzbedarfs nach den Richtlinien der 
Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS), dass die Beschwerde-
führerin auf ein Erwerbspensum von 81 % angewiesen wäre, um ihren Le-
bensunterhalt zu decken, weshalb sie einen Status von 81 % Erwerb bzw. 
19 % Haushalt festlegte (vgl. AB 47 S. 3 Ziff. 3.5). Die Verfügung vom 
13. Mai 2005 (AB 48) bzw. der Einspracheentscheid vom 10. Januar 2006 
(AB 58) basierten auf diesem Status. Auch während der Haushaltsab-
klärung vom 22. Juli 2009 konnte die Beschwerdeführerin die Frage nach 
der 
beruflichen 
Situation 
als 
Gesunde 
nicht 
beantworteten. 
Die 
Beschwerdegegnerin übernahm deshalb den bisherigen Status der Be-
schwerdeführerin von 81 % Erwerbstätigkeit und 19 % Haushalt (AB 87 
S. 4 Ziff. 3.5). Dieser Status lag auch der Verfügung vom 2. Oktober 2009 
(AB 90), welche mit Urteil VGE IV/09/1079 (AB 97) bestätigt wurde, zu 
Grunde.
Festzuhalten ist, dass die Beschwerdeführerin bisher gegen diesen Status 
keine Einwendungen erhoben hat. Sie rügte weder in der Einsprache vom 
16. Juni 2005 (AB 52) gegen die Verfügung vom 13. Mai 2005 (AB 48) 
noch im Vorbescheidverfahren im Zusammenhang mit der Verfügung vom 
2. Oktober 2009 (AB 90) bzw. im anschliessenden Beschwerdeverfahren 
(vgl. AB 91-98) die Festlegung bzw. Übernahme des besagten Status. Aus 
den Akten sind ebenfalls keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass die persönli-
chen Verhältnisse der Beschwerdeführerin seither eine Veränderung er-
fahren hätten. Eine solche wird denn auch nicht von der Beschwerdeführe-
rin selber dargetan. Da kein Anlass für eine Anpassung bzw. Neufestset-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 23
zung des Status besteht, durfte die Beschwerdegegnerin auf die bisherige 
Statusfestsetzung abstellen.
Daran vermögen auch die beschwerdeweisen Vorbringen nichts zu ändern. 
Die Beschwerdegegnerin setzte den Status der Beschwerdeführerin von 
81 % Erwerbstätigkeit und 19 % Haushalt bereits im Abklärungsbericht 
Haushalt vom 9. Mai 2005 (AB 47) fest. Eine weitere Überprüfung erfolgte 
anlässlich der Haushaltsabklärung vom 22. Juli 2009 (AB 87). Der Status 
wurde somit mehrfach überprüft. Aus den Abklärungsberichten ergeben 
sich auch keine Anhaltspunkte, dass es wegen der Sprache zwischen der 
Beschwerdeführerin und den Abklärungspersonen zu Kommunikations-
schwierigkeiten gekommen wäre, welche Auswirkungen auf die Erhebung 
des Status gezeitigt hätten. Zudem wurden die beiden Haushaltsabklärun-
gen nicht von derselben Person durchgeführt (vgl. AB 47 S. 7 und 87 S. 9). 
Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der jeweiligen Ab-
klärungen die Festlegung des Status nicht bestritten hatte. Namentlich hat-
te sie nicht geltend gemacht, dass sie im Gesundheitsfall neben einer Er-
werbstätigkeit keinen Aufgabenbereich hätte. Es bestehen für den in der 
Beschwerde geforderten Status bzw. die Anwendung der allgemeinen Me-
thode des Einkommensvergleichs für die Invaliditätsbemessung (vgl. Be-
schwerde S. 6 Ziff. 2) keine hinreichenden Anhaltspunkte, zumal auch an-
lässlich der beiden Haushaltsabklärungen im Rahmen der sog. spontanen 
Aussage der ersten Stunde (vgl. dazu BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 
133 E. 8c S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 1.2) nichts dergleichen gel-
tend gemacht wurde. Die Rechtsprechung gemäss BGE 131 V 51, wonach 
bei teilerwerbstätigen Personen ohne Aufgabenbereich die Invaliditätsbe-
messung ausschliesslich unter Berücksichtigung der erwerblichen Einbus-
se zu erfolgen hat, kommt daher vorliegend nicht zur Anwendung. Der von 
der Beschwerdegegnerin angenommene Status von 81 % Erwerbstätigkeit 
und 19 % Haushalt ist unter diesen Gesichtspunkten nicht zu beanstanden.
Der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin ist somit entsprechend der ge-
mischten Methode (vgl. E. 2.3 hiervor) im Erwerbsbereich mittels Einkom-
mensvergleichs (E. 5.1 – 5.3 hiernach) und im Aufgabenbereich Haushalt 
mittels Betätigungsvergleichs (E. 5.4 hiernach) zu bemessen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 24
5.
5.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössi-
schen Versicherungsgerichts [EVG] vom 30. Oktober 2002, I 517/02, 
E. 1.2).
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-
erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person kon-
kret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 
E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruktur-
erhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass ge-
sundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeiter-
tätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 25
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
5.2
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222). Der 
frühest mögliche Rentenbeginn ist unter Berücksichtigung der Neuanmel-
dung im Juli 2013 (AB 99) und in Anwendung von Art. 29 Abs. 1 IVG (Ab-
lauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs) 
auf Januar 2014 festzusetzen. Der Einkommensvergleich ist grundsätzlich 
auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen. Da entsprechende statistische Zah-
len für das Jahr 2014 noch nicht erhältlich sind, erfolgt eine Festlegung 
bzw. Indexierung auf das Jahr 2013.
5.3
Die Beschwerdeführerin verfügt über keine berufliche Ausbildung. 
Sie übte nach ihrer Einreise in die Schweiz ab 1973 verschiedene Tätigkei-
ten aus. Im Jahr 2008 hat sie ihre Teilzeitanstellung als ... beim ... verloren 
(AB 83 S. 5). Vor diesem Hintergrund stellte die Beschwerdegegnerin in 
der Verfügung vom 17. April 2014 (AB 121) zur Bestimmung des Validen-
einkommens zu Recht auf einen Tabellenlohn der LSE 2010, Tabelle TA1, 
Anforderungsniveau 4, Frauen, von monatlich Fr. 4‘225.-- ab. Dies ergibt 
unter Berücksichtigung eines Beschäftigungsgrades von 81 % ein Jahres-
einkommen von Fr. 43‘925.45 (Fr. 4‘225.-- x 12 Monate / 40 Wochenstun-
den x 41.7 [BUA, Total] / 100 x 102.6 [Tabelle T1.2.10, Frauen, Pos. 05 – 
96] / 100 x 81).
Angesichts des weiterhin zu berücksichtigenden Zumutbarkeitsprofils und 
mangels derzeit ausgeübter Tätigkeit ist das hypothetische Invalidenein-
kommen ebenfalls auf der Basis der LSE 2010, Tabelle TA1, Anforde-
rungsniveau 4, Frauen, zu bestimmen. Nach Anpassung an die durch-
schnittliche Wochenarbeitszeit und die erfolgte Lohnentwicklung resultiert 
unter Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit von 60 % und des von der Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 26
schwerdegegnerin vorgenommenen (gegenüber 2009 leicht höheren) Ab-
zuges vom Tabellenlohn im Umfang von 15 % ein Invalideneinkommen von 
Fr. 27‘656.75. Die Höhe des behinderungsbedingten Abzuges von 15 % 
vom Tabellenlohn für das Invalideneinkommen wird beschwerdeweise nicht 
gerügt und es besteht auch keine Veranlassung, in das pflichtgemäss aus-
geübte Ermessen der Beschwerdegegnerin einzugreifen, zumal damit der 
festgestellten gesundheitlichen Verschlechterung hinreichend Rechnung 
getragen wird. Es ist deshalb von einem hypothetischen Invalideneinkom-
men von Fr. 27‘656.75 auszugehen.
Bei der Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens 
resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 16‘268.70 (Fr. 43‘925.45 – 
Fr. 27‘656.75), was einem ungewichteten Invaliditätsgrad von 37.04 % bzw. 
von gewichtet 30 % (37.04 % x 0.81) entspricht.
5.4
Um den Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode (vgl. E. 2.3 
hiervor) zu ermitteln, ist die Einschränkung im Haushalt einzubeziehen. Die 
Beschwerdegegnerin stützte sich dazu auf den Abklärungsbericht Haushalt 
vom 24. Juli 2009 (AB 87). Dieser ergab eine Einschränkung im Haushalt 
von ungewichtet 12.5 % bzw. gewichtet von 2.38 % (12.5 % x 0.19). Auf 
eine erneute Haushaltsabklärung hat die Beschwerdegegnerin verzichtet. 
In Anbetracht des Status der Beschwerdeführerin (vgl. E. 4. hiervor) und 
der Einschränkung im Erwerb (vgl. E. 3.5 hiervor) müsste die Einschrän-
kung der Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich mindestens 52.63 % 
betragen, damit sich ein rentenbegründender Invaliditätsgrad ergäbe. Aus 
den Akten ergeben sich keine Anhaltspunkte, die eine derartige Einschrän-
kung im Haushalt zu begründen vermögen. Eine solche wird auch nicht von 
der Beschwerdeführerin geltend gemacht. Es ist deshalb jedenfalls im Er-
gebnis nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf den Ab-
klärungsbericht Haushalt vom 24. Juli 2009 (AB 87) abgestellt und von ei-
ner erneuten Abklärung abgesehen hat.
5.5
Zusammenfassend resultiert gesamthaft ein Invaliditätsgrad von 
weniger als 40 %. Folglich besteht kein Anspruch auf eine Rente der Invali-
denversicherung (vgl. E. 2.2 hiervor). Die Beschwerde vom 26. Mai 2014 ist 
demzufolge abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 27
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der mit Verfügung vom 30. Juni 2014 
gewährten unentgeltlichen Rechtspflege ist die Beschwerdeführerin – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO, 
SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht zu befreien.
6.2
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 5. März 2015, IV/14/502, Seite 28
4.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.