be_verwaltungsgericht · 200 2014 983 · 2015-06-08 · de

Verfügung vom 19. September 2014

200 14 983 IV
SCJ/REL/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. Juni 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 19. September 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juni 2015, IV/14/983, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1960 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 9. Juni 1994 unter Hinweis auf eine seit 1985 bestehende 
Rheumaerkrankung 
erstmals 
bei 
der 
Eidgenössischen 
Invali-
denversicherung (IV) zum Leistungsbezug (Rente) an (Antwortbeilage der 
IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; AB] 1.1 S. 69 ff.). Die IVB 
holte in der Folge medizinische Unterlagen ein und liess die Versicherte 
multidisziplinär begutachten (Gutachten vom 1. Juli 1995 [AB 1.2]). Mit Ver-
fügung vom 7. Oktober 1995 wies sie das Leistungsbegehren ab, da die 
Versicherte sowohl in ihrer Arbeitstätigkeit als auch im Aufgabenbereich als 
Hausfrau ohne nennenswerte Einschränkungen arbeitsfähig sei (AB 1.1 
S. 5 f.). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
Am 4. Oktober 2002 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbe-
zug an (AB 2). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 7, AB 8, 
und AB 9) trat die IVB mit Verfügung vom 3. Oktober 2002 mangels Vorlie-
gen neuer Tatsachen auf dieses Leistungsbegehren nicht ein (AB 11). 
Während des daraufhin angehobenen Beschwerdeverfahrens vor dem 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern (AB 14) hob die IVB die angefochte-
ne Verfügung vom 3. Oktober 2002 (AB 11) wiedererwägungsweise auf 
(AB 15), holte medizinische und erwerbliche Unterlagen ein und veranlass-
te erneut eine multidisziplinäre medizinische Begutachtung der Versicher-
ten (AB 20). Gestützt auf das entsprechende Gutachten der MEDAS 
I.________ vom 18. August 2003 (AB 27) und den Abklärungsbericht 
Haushalt vom 21. Oktober 2003 (AB 28) sprach die IVB der Versicherten in 
der Folge mit Verfügung vom 16. Dezember 2003 (AB 30) rückwirkend ab 
August 2002 eine halbe Invalidenrente (IV-Rente) bei einem Invaliditäts-
grad (IV-Grad) von 52 % zu. Anlässlich den im März 2006 (AB 31) und im 
April 2010 (AB 38) eingeleiteten Rentenrevisionen wurde diese Rente 
durch die IVB bestätigt (AB 36 und AB 43).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juni 2015, IV/14/983, Seite 3
B.
Im Rahmen der im Juli 2012 eingeleiteten Revision der IV-Rente (AB 45) 
liess die IVB die Versicherte auf Empfehlung des Regionalen Ärztlichen 
Dienstes (RAD) der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (AB 56) ein weite-
res Mal polydisziplinär (allgemeininternistisch/psychiatrisch/neurologisch/ 
rheumatologisch/urologisch) begutachten (AB 61). Das Gutachten der
MEDAS J.________ datiert vom 11. Februar 2014 (AB 67.1). Mit Stellung-
nahme vom 1. April 2014 (AB 71) ergänzte der psychiatrische Gutachter 
der MEDAS J.________ sein Gutachten und beantwortete die vom Psych-
iater des RAD aufgeworfenen Fragen (AB 71). Gestützt darauf und in An-
wendung der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen lit. a der Schlussbe-
stimmungen zur 6. IV-Revision stellte die IVB mit Vorbescheid vom 10. Juli 
2014 (AB 75) die Aufhebung der IV-Rente in Aussicht, da bei der Versi-
cherten keine objektivierbaren anatomischen Befunde vorlägen, welche 
aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit 
begründeten, und damit weder für die Erwerbstätigkeit noch für die Tätig-
keit im Haushalt ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliege. Damit 
zeigte sich die Versicherte nicht einverstanden und erhob – vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________ – am 25. August 2014 (AB 85) Einwand. Die IVB 
verfügte am 19. September 2014 dem Vorbescheid entsprechend und hob 
die IV-Rente auf Ende des der Verfügung folgenden Monats auf (AB 90).
C.
Dagegen erhob die Versicherte – weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________ – am 17. Oktober 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern und beantragte die Aufhebung der Verfügung und die 
Weiterausrichtung der halben IV-Rente.
Mit Beschwerdeantwort vom 19. November 2014 beantragte die Be-
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit Replik vom 22. Dezember 2014 und Duplik vom 4. Februar 2015 hielten 
beide Parteien an ihren Anträgen fest. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 
19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzu-
treten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 19. September 2014 
(AB 90). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdefüh-
rerin und dabei insbesondere die Rechtmässigkeit der verfügten Renten-
aufhebung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-
nem IV-Grad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufga-
benbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 
zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird 
für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass sie 
unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG 
bzw. bis 31. Dezember 2007 aArt. 28 Abs. 2bis IVG; spezifische Methode; 
BGE 125 V 146 E. 2a S. 149).
2.4
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).


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Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versicherten Person trotz ihres 
Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr 
nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu 
verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar ist. Dies ist nach einem 
weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 281).
2.5
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 
somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht 
in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-
den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 


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V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354
2.6
2.6.1
Ändert sich der IV-Grad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invaliden-
rente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b 
S. 199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).
2.6.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2).
2.6.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-


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gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
2.7
Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 
18. März 2011 des IVG zur 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket 
(SchlBest. IVG; in Kraft seit 1. Januar 2012) werden Renten, die bei patho-
genetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 
nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von 
drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraus-
setzungen nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt 
oder aufgehoben, auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 
ATSG nicht erfüllt sind (Abs. 1). Davon nicht erfasst sind Personen, die im 
Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückge-
legt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit 
mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen 
(Abs. 4). Als relevanter Anknüpfungspunkt für den über 15-jährigen Ren-
tenbezug gilt der Beginn des Rentenanspruchs und nicht das Datum der 
(rechtskräftig erlassenen) Rentenverfügung (BGE 139 V 442 E. 4.3 S. 450).
2.8
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). Demgegenüber fällt es nicht in den Aufgaben-
bereich des Arztes oder der Ärztin, sich zur Höhe einer allfälligen Rente zu 
äussern, da der Begriff der Invalidität nicht nur von medizinischen, sondern 
auch von erwerblichen Faktoren bestimmt wird (vgl. Art. 16 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juni 2015, IV/14/983, Seite 9
3.
Die Beschwerdegegnerin hat mit Verfügung vom 19. September 2014 
(AB 90) die bisher ausgerichtete halbe IV-Rente der Beschwerdeführerin 
mit Wirkung per Ende des dem Zustellungsdatum folgenden Monats – d.h. 
per Ende Oktober 2014 – aufgehoben. Umstritten ist vorliegend hauptsäch-
lich, ob die Rentenaufhebung dieser IV-Rente gestützt auf lit. a Abs. 1 
SchlBest. IVG zu Recht erfolgt ist (vgl. E. 2.7 vorstehend).
3.1
Zu vergleichen ist hierfür der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten 
rechtskräftigen Verfügung vom 16. Dezember 2003 (AB 30), welche eine 
umfassende materielle Prüfung des Rentenanspruchs beinhaltete (vgl. 
E. 2.6.2 hiervor), und demjenigen zur Zeit der angefochtenen rentenaufhe-
benden Verfügung vom 19. September 2014 (AB 90). Da anlässlich der 
Rentenrevisionen der Jahre 2006 (AB 31) und 2010 (AB 38) keine umfas-
sende materielle Prüfung durchgeführt wurde, sind sowohl die entspre-
chende Verfügung vom 19. Februar 2007 (AB 36) als auch die Mitteilung 
vom 15. Juni 2010 (AB 43) insoweit unbeachtlich (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114). Die entsprechenden Vergleichspunkte sind auch für die Prüfung 
der Rentenaufhebung gemäss der SchlBest. IVG massgebend, da die hier 
zu prüfende Rente im Jahr 2003 zugesprochen wurde (lit. a Abs. 1 
SchlBest. IVG).
3.2
In medizinischer Hinsicht basierte die rentenzusprechende Verfü-
gung vom 16. Dezember 2003 (AB 30) hauptsächlich auf dem Gutachten 
der MEDAS I.________ vom 18. August 2003 (AB 27). Darin diagnostizier-
ten die Fachärzte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende 
somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) sowie eine Panikstörung 
(ICD-10: F41.0 [S. 14 Ziff. 4]). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
seien eine thorakolumbale Skoliose, eine Hyperkyphose und ein Status 
nach Nierenfixation und Blasenoperation mit konsekutiver Blasenentlee-
rungsstörung. Insgesamt und bei Beurteilung aller Gegebenheiten und Be-
funde sei die Beschwerdeführerin nicht arbeitsfähig, wobei diese Arbeitsun-
fähigkeit für alle für sie in Frage kommenden beruflichen Tätigkeiten auf der 
psychischen Erkrankung beruhe (S. 16). Die Beschwerdeführerin zeige 
Symptome, wie sie bei Personen vorkämen, die über längere Zeit traumati-
siert worden seien. Es handle sich dabei um eine komplexe posttraumati-


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sche Störung, welche weitere Symptome aus den Bereichen Angst, Disso-
ziation, Somatisierung oder Depression umfasse. Es ständen gegenwärtig 
die Schmerz- und Angstsymptome im Vordergrund. Im Sinne von ICD-10 
könne eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine Pa-
nikstörung diagnostiziert werden. Aus diesen Gründen sei die Beschwerde-
führerin zurzeit 100 % arbeitsunfähig.
3.3
Die ursprüngliche Zusprache einer halben IV-Rente erfolgte dem-
nach auf der Basis einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-
10: F45.4) sowie einer Panikstörung (ICD-10: F41.0 [AB 27 S. 14 Ziff. 4]). 
Den ebenfalls diagnostizierten somatischen Gesundheitsschäden (thorako-
lumbale Skoliose, Hyperkyphose, Status nach Nierenfixation und Blasen-
operation mit konsekutiver Blasenentleerungsstörung) wurde kein Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit zuerkannt, weshalb sie für die vorliegende Beurtei-
lung ausser Betracht fallen. Zudem wurden unter den Diagnosen mit Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit einzig die somatoforme Schmerzstörung sowie 
die Panikstörung, nicht aber die in der Begründung des Gutachtens eben-
falls erwähnte komplexe posttraumatische Störung aufgeführt (vgl. S. 16). 
Für diese wurde im Gutachten bezeichnenderweise auch keine ICD-10-
Kodierung angegeben. Da dieses Krankheitsbild für die Zusprechung der 
halben IV-Rente somit nicht ursächlich war, ist es unerheblich, ob einer 
posttraumatischen Belastungsstörung überhaupt ein invalidisierender Cha-
rakter zukommen kann, bzw. ob diese Gesundheitsschädigung zu den pa-
thogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne 
nachweisbare organische Grundlage zu zählen ist (Entscheid des Bundes-
gerichts [BGer] vom 6. Februar 2015, 8C_538/2014, E. 4.2.3).
3.4
Eine Revision gemäss lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG kann nur dann zur 
Anwendung gelangen, wenn die Diagnosen der somatoformen Schmerz-
störung und der Panikstörung, welche zur ursprünglichen Rentenzusprache 
geführt haben, zu den unklaren Beschwerdebildern gehören.
3.4.1
Die diagnostizierte somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 
stellt zweifellos ein pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Be-
schwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage dar (BGE 130 V 
352).


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3.4.2
Anders verhält es sich hingegen mit der ebenfalls diagnostizierten 
Panikstörung (ICD-10: 41.0). Im Entscheid 8C_371/2014 vom 29. Septem-
ber 2014 hat das Bundesgericht erkannt, dass eine generalisierte Angst-
störung (ICD-10: F41.1) auf Grund klinischer psychiatrischer Untersuchun-
gen 
klar 
diagnostiziert 
werden 
kann, 
damit 
überprüf- 
bzw.
objektivierbar ist und infolgedessen nicht zu den pathogenetisch-ätiologisch 
unklaren Beschwerdebildern gehört (E. 5.2.1). Gleichermassen wird in 
Rz. 1003 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) herausge-
gebenen Kreisschreibens über die Schlussbestimmungen der Änderung 
vom 18. März 2011 des IVG (KSSB) festgehalten, dass Störungsbilder, bei 
denen eine Diagnose anhand klinischer psychiatrischer Untersuchungen 
klar gestellt werden kann, nicht unter den Begriff der unklaren syndromalen 
Beschwerdebilder fallen. Als Beispiel hierfür wird in Rz. 1003 explizit auch 
die Angststörung genannt. Dies muss sinngemäss auch für die von den 
Gutachtern der MEDAS I.________ diagnostizierte Panikstörung (ICD-
10: F41.0) Geltung haben. Im Übrigen hat diesbezüglich der Bundesrat in 
seiner Ansichtsäusserung vom 22. März 2011 (www.aphs.ch/d/wiki_media/ 
media/IVG Revision 6a - Brief Antwort Burkhalter.pdf) zu Handen der 
Angst- und Panikhilfe Schweiz (APHS) festgehalten, dass sowohl die unter 
der Ziffer F40 als auch unter F41 gemäss der Kategorisierung nach ICD-10 
aufgeführten Leiden nicht zu den unklaren syndromalen Beschwerdebildern 
gehören, da sie objektivierbar seien und damit eindeutig diagnostizierbare 
Gesundheitsstörungen darstellen würden. Die Gutachter der MEDAS 
I.________ haben sodann ausdrücklich festgehalten, dass bei der Be-
schwerdeführerin „die Schmerzsymptome sowie die Angstsymptome im 
Vordergrund" stehen (AB 27 S. 13 und S. 16). Mithin wurde nicht klar zwi-
schen Panik- und Angststörung unterschieden. Die bei der Beschwerdefüh-
rerin diagnostizierte Panikstörung ist deshalb nicht zu den unklaren syn-
dromalen Beschwerdebildern zu zählen.
Die Rentenzusprechung vom 16. Dezember 2003 (AB 30) erfolgte damit 
nicht einzig aufgrund der Diagnose eines unklaren syndromalen Beschwer-
debildes und es fragt sich, ob lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG überhaupt zur An-
wendung gelangen kann.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juni 2015, IV/14/983, Seite 12
3.4.3
Eine Anwendung der SchlBest. IVG ist bei kombinierten – d.h. bei 
Vorliegen sowohl unklarer wie auch „erklärbarer“ – Beschwerden gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung nur dann zulässig, wenn die unklaren 
von den „erklärbaren“ Beschwerden sowohl diagnostisch als auch hinsicht-
lich der funktionellen Folgen auseinandergehalten werden können (BGE 
140 V 197 E. 6.2.3 S. 200).
Gestützt auf die Ausführungen der Gutachter der MEDAS I.________ vom 
18. August 2003 (AB 27) kann nicht beurteilt werden, in wieweit die attes-
tierte psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 100 % jeweils auf die so-
matoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) bzw. die Panikstörung (ICD-
10: F41.0) einzeln oder auf die beiden Diagnosen zusammen zurückgeführt 
werden kann. So werden zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit die Schmerz- 
und die Angstsymptome zusammen genannt und es wird diesbezüglich 
nicht differenziert (vgl. S. 13 und S. 16). Es ist deshalb nicht überwiegend 
wahrscheinlich, dass die Arbeitsunfähigkeit einzig in der somatoformen 
Schmerzstörung begründet lag, es ist aber ebenso wenig anzunehmen, 
dass ausschliesslich die Panikstörung für die Beeinträchtigung der Arbeits-
fähigkeit verantwortlich zeichnete.
Weil damit nicht gesagt werden kann, dass die Panikstörung die Auswir-
kungen der Schmerzstörung bloss verstärkte, sondern diese letztlich 
selbständig zur Begründung des Rentenanspruchs beigetragen hat, ist eine 
Anwendung von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG nicht möglich. Es ist vielmehr 
von einem „Mischsachverhalt" im Sinne der höchstrichterlichen Rechtspre-
chung auszugehen (Entscheid des BGer vom 3. September 2014, 
9C_121/2014, E. 2.6), weshalb die entsprechend begründete Rentenauf-
hebung durch die Beschwerdegegnerin nicht geschützt werden kann.
3.5
Nach dem Dargelegten kann die bisher ausgerichtete halbe IV-
Rente unter dem Titel von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG nicht aufgehoben 
werden.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 8. Juni 2015, IV/14/983, Seite 13
4.
Zu prüfen ist deshalb weiter, ob die angefochtene Rentenaufhebung vom 
19. September 2014 (AB 90) mit der von der Beschwerdegegnerin ange-
führten substituierten Begründung einer Rentenrevision gemäss Art. 17 
ATSG bestätigt werden kann (Beschwerdeantwort vom 19. November 
2014, S. 6 Ziff. 15 ff.).
Es stellt sich hierbei die Frage, ob im Vergleichszeitraum zwischen der letz-
ten rechtskräftigen Verfügung vom 16. Dezember 2003 (AB 30; vgl. E. 3.1 
vorstehend) und der hier angefochtenen rentenaufhebenden Verfügung 
vom 19. September 2014 (AB 90) in den tatsächlichen Verhältnissen eine 
Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den IV-Grad in anspruchsbe-
gründender Weise zu beeinflussen (vgl. E. 2.6 hiervor). 
4.1
Eine Änderung des Status der Beschwerdeführerin im massgebli-
chen Zeitraum wird nicht geltend gemacht und es ergeben sich aus den 
Akten auch keine Hinweise für eine entsprechende Annahme. Ein Revisi-
onsgrund ist in dieser Hinsicht zu verneinen.
4.2
In medizinischer Hinsicht liegen der angefochtenen Verfügung vom 
19. September 2014 (AB 90) insbesondere die folgenden Berichte zugrun-
de:
4.2.1
Die Fachärzte der MEDAS J.________ (Dr. med. C.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, Dr. med. D.________, Fach-
arzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Dr. med. E.________, Fach-
arzt für Neurologie, Dr. med. F.________, Facharzt für Rheumatologie 
FMH und Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, und Dr. med. 
G.________, Facharzt für Urologie) führten in ihrem interdisziplinären Gut-
achten vom 11. Februar 2014 (AB 67.1) als Diagnosen mit Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: 
F43.1), eine dissoziative Störung (ICD-10: F44.9), eine Panikstörung (ICD-
10: F41.0) sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und 
psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) auf (S. 26 Ziff. 5.1).
Aus interdisziplinärer Sicht kamen die Gutachter der MEDAS J.________ 
zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin durch die Kombination der 


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psychiatrischen Störungen stark beeinträchtigt sei (S. 27 Ziff. 6.2). Sie sei 
nicht belastungsfähig und zeige einen ausgeprägten sozialen Rückzug. 
Aus psychiatrischer Sicht sei sie daher für eine Erwerbstätigkeit zu 100 % 
arbeitsunfähig. Vom Bewegungsapparat her seien weitgehend unauffällige 
klinische Befunde erhoben worden, lediglich für körperlich schwere Tätig-
keiten sei die Beschwerdeführerin aus konstitutionellen Gründen nicht ge-
eignet. Sowohl aus neurologischer als auch aus urologischer und allgemei-
ninternistischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht beeinträchtigt (S. 28). 
Zusammengefasst sei die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer Sicht 
für eine Erwerbstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Aus rein medizinischer 
Sicht könne keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im 
Haushalt festgestellt werden (Ziff. 6.4), und die Arbeitsfähigkeit könne we-
der mit medizinischen noch mit beruflichen Massnahmen verbessert wer-
den (S. 29 Ziff. 6.9).
4.2.2
Auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin präzisierten die Fachärzte 
der MEDAS J.________ in ihrem Bericht vom 1. April 2014 (AB 71) ihr 
Gutachten dahingehend, dass bei der Beschwerdeführerin Anhaltspunkte 
dafür vorlägen, wonach sie wiederholt Opfer gewalttätiger Handlungen ge-
wesen sei (Ziff. 1). Da somit klare Hinweise für das Vorliegen einer post-
traumatischen Belastungsstörung vorhanden seien, sei aufgrund dieser 
Diagnose eine weitgehende Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Die Ar-
beitsfähigkeit sei aufgrund der posttraumatischen Belastungsstörung auf-
gehoben (S. 2 Ziff. 5). Es beständen bei der Beschwerdeführerin ein ge-
wisser primärer Krankheitsgewinn und auch ein gewisser sozialer Rückzug. 
Aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung sei nicht 
zu erwarten, dass therapeutische Massnahmen bezüglich der somatischen 
Beschwerden irgendwelche Wirkungen zeigten. Es bestehe aber eine er-
hebliche psychische Komorbidität, daher sei eine Überwindung der geklag-
ten Beschwerden aus psychiatrischer Sicht nicht zumutbar.
4.2.3
In seinem Bericht vom 29. April 2014 (AB 73) fasste der RAD-Arzt 
Dr. med. H.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, das 
Gutachten der MEDAS J.________ zusammen und hielt fest, dass der ab-
schliessenden Einschätzung der Gutachter, wonach eine volle Arbeitsun-
fähigkeit in jeglicher Erwerbstätigkeit unverändert seit 2001 bestehe und 


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eine Verbesserung des Gesundheitszustandes auch nicht mehr durch eine 
konsequente, störungsspezifische psychiatrisch-psychotherapeutische Be-
handlung zu erwarten sei, aus rein medizinischer Sicht gefolgt werden kön-
ne (S. 2).
4.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
4.4
Die Beschwerdegegnerin hat sich in den hier angefochtenen Verfü-
gungen vom 19. September 2014 (AB 90) massgeblich auf das MEDAS 
J.________-Gutachten vom 11. Februar 2014 (AB 67.1) gestützt. 
Dieses basiert auf einer allgemeininternistischen, einer psychiatrischen, 
einer neurologischen, einer rheumatologischen und einer urologischen Un-
tersuchung und erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an 
den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten Anforderungen 
(E. 4.3 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 
351 E. 3b/bb S. 353). Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf 


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eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter 
Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Die Aus-
führungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sind ein-
leuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszu-
stand werden nachvollziehbar, umfassend und einlässlich begründet und in 
der ergänzenden Stellungnahme vom 1. April 2014 (AB 71) präzisiert. Die 
einzelnen Teilbeurteilungen stehen untereinander wie auch mit den übrigen 
Arztberichten in Übereinstimmung. Die Erkenntnisse der Gutachter flossen 
sodann in die überzeugende interdisziplinäre Konsensus-Besprechung ein, 
weshalb darauf abzustellen ist. Mit den MEDAS J.________-Gutachtern ist 
davon auszugehen, dass die Diagnosen einer posttraumatischen Belas-
tungsstörung, einer dissoziativen Störung, einer Panikstörung sowie einer 
chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 
vorliegen (S. 26 Ziff. 5.1) und die Beschwerdeführerin aus polydisziplinärer 
Sicht für eine Erwerbstätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig ist (S. 28 Ziff. 6.2), 
wobei offen bleibt, ob die posttraumatische Belastungsstörung als unklares 
Beschwerdebild gilt (vgl. E. 3.3 hiervor) und die daraus abgeleitete Arbeits-
unfähigkeit rechtlich zu beachten ist.
Aus medizinischer Sicht wird damit im massgebenden Vergleichszeitraum 
unverändert eine Arbeitsunfähigkeit im Erwerbsbereich von 100 % attes-
tiert. Dass dabei die Diagnosen im Vergleich zum Gutachten der MEDAS 
I.________ vom 18. August 2003 (AB 27), wo allein eine anhaltende soma-
toforme Schmerzstörung sowie eine Panikstörung (S. 14 Ziff. 4) attestiert 
worden waren, geringfügig geändert haben, stellt eine bloss unterschiedli-
che Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts dar. 
Unter revisionsrechtlichem Gesichtswinkel gilt eine solche unterschiedliche 
Beurteilung eines solchen im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhal-
tes nach ständiger Praxis als unerheblich (BGE 112 V 371 E. 2b S. 372; 
SVR 2014 UV Nr. 7 S. 22 E. 2.2). Ein Revisionsgrund hinsichtlich des Ge-
sundheitszustandes der Beschwerdeführerin ist damit nicht erstellt.
4.5
Der Umstand, dass die Fachärzte der MEDAS J.________ im 
Gutachten vom 11. Februar 2014 (AB 67.1 S. 28 Ziff. 6.4) aus rein 
medizinischer Sicht nunmehr von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit im 
Haushalt ausgehen, lässt einen Revisionsgrund ebenfalls nicht bereits als 


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erstellt gelten: Die Beschwerdegegnerin hat nämlich keinen neuen 
Abklärungsbericht Haushalt in Auftrag gegeben. Damit liegt lediglich eine 
rein medizinisch-theoretische Bezifferung der Arbeitsfähigkeit im Haushalt 
vor, ohne dass eine aktuelle und praktische Abklärung der gestützt auf die 
gestellten 
Diagnosen 
feststellbaren 
Einschränkungen 
im 
Haushalt 
vorgenommen worden wäre. Im Abklärungsbericht Haushalt vom 21. Okto-
ber 2003 war die Abklärungsperson – bei einer schon damals vorliegenden 
Arbeitsunfähigkeit von 100 % im Erwerbsbereich (vgl. AB 27 S. 16) – noch 
von einer Einschränkung von 31 % im Bereich Haushalt ausgegangen 
(AB 28 S. 8 Ziff. 6). 
Da die Beschwerdegegnerin anlässlich des Revisionsverfahrens keinen 
neuen Abklärungsbericht Haushalt erstellen liess, kann nicht abschliessend 
beurteilt werden, ob und wenn ja inwiefern sich seit der rentenzusprechen-
den Verfügung vom 16. Dezember 2003 (AB 30) eine Änderung im Bereich 
Haushalt ergeben hat bzw. weshalb und inwiefern sich die ursprünglich mit 
31 % bezifferte Einschränkung im Haushalt in einer revisionsrechtlich 
relevanten Weise verändert haben sollte. Zu prüfen sein wird auch, ob sich 
die Anzahl der im Haushalt der Beschwerdeführerin lebenden Personen 
verändert hat (vgl. Abklärungsbericht Haushalt vom 21. Oktober 2003: drei 
Personen [AB 28 S. 3 Ziff. 2.1] resp. MEDAS J.________-Gutachten vom 
11. Februar 2014: zwei Personen [AB 67.1 S. 12]), was einen Revisions-
grund darstellen könnte.
4.6
Nach dem Dargelegten kann die Frage nach dem Vorliegen eines 
Revisionsgrundes im Bereich Haushalt nicht rechtsgenüglich beantwortet 
werden. Die Beschwerdegegnerin wird diesbezüglich einen neuen Ab-
klärungsbericht Haushalt zu erstellen haben, in welchem die medizinischen 
Erkenntnisse über den Aufgabenbereich aus dem MEDAS J.________-
Gutachten vom 11. Februar 2014 (AB 67.1) zu berücksichtigen sind. An-
schliessend wird sie über die Revision der laufenden halben IV-Rente er-
neut zu befinden haben.


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5.
Nach den vorstehenden Ausführungen erweist sich der Sachverhalt als 
ungenügend abgeklärt. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen und die 
angefochtene Verfügung vom 19. September 2014 (AB 90) aufzuheben. 
Die Akten sind an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme der Abklärungen 
im Sinne der Erwägungen zurückzuweisen. 
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.– bis Fr. 1’000.– festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.–, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 700.– ist der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
6.2
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikos-
ten zu ersetzen. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und 
ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und 
nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 
In der Kostennote vom 20. Februar 2015 macht Rechtsanwalt B.________ 
einen zeitlichen Aufwand von 17,5 Stunden und damit ein Honorar von 
Fr. 4‘375.–, Auslagen in der Höhe von Fr. 116.80 sowie die Mehrwertsteuer 
im Betrag von Fr. 359.35 geltend. Diese Beträge sind – insbesondere mit 
Blick auf den doppelt durchgeführten Schriftenwechsel – nicht zu bean-
standen. Der gesamte Parteikostenersatz wird somit auf Fr. 4‘851.15 (inkl. 
Auslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht: 
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 19. September 2014 aufgehoben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme 
der Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.– werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 
Kostenvorschuss von Fr. 700.– wird nach Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4‘851.15 (inkl. Auslagen und Mehrwert-
steuer), zu ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.