be_verwaltungsgericht · 200 2014 859 · 2014-08-07 · de

Verfügung vom 7. August 2014

200 14 859 IV
GRD/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 16. Januar 2015
Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 7. August 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1953 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin), 
ausgebildete ..., arbeitete ab September 2008 im … (Dossier der IVB, Ant-
wortbeilage [AB] 27 S. 3, 4). Wegen Schmerzen in den Knien, den Fingern 
und der Schulter (AB 16 S. 2, 27 S. 2) meldete sie sich erstmals im De-
zember 2010 bei der IV-Stelle Bern (IVB) zum Bezug von Leistungen an 
(AB 1). Nach Abklärungen verfügte die IVB – nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (AB 28) – am 23. August 2011 die Abweisung des Leis-
tungsbegehrens (AB 34). Mit Verfügung vom 13. Februar 2012 schloss die 
IVB die Arbeitsvermittlung ab (AB 38).
Die Versicherte war weiterhin als ... (50 bis 60 %) tätig und sie führte ... (40 
%) für … aus (AB 39 S. 4). Im Februar 2014 meldete sie sich erneut bei der 
IVB an (AB 39 S. 1) und reichte Berichte von Dr. med. C.________, Fach-
arzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 22. März 2011 (AB 
42 S. 3 ff.) und vom Hausarzt Dr. med. D.________ vom 10. März 2014 
(AB 42 S. 2) ein. Seit dem 1. April 2014 wird die Versicherte vom Sozial-
dienst unterstützt (AB 55). Nach einer Stellungnahme von Dr. med. 
E.________, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, Physikalische Me-
dizin und Rehabilitation, Tropen- und Reisemedizin, Regionaler Ärztlicher 
Dienst (RAD), vom 17. April 2014 (AB 44 S. 3) stellte die IVB mit Vorbe-
scheid vom 25. April 2014 in Aussicht, dass auf das Leistungsbegehren 
nicht eingetreten werde (AB 45). Hiergegen erhob die Versicherte Einwän-
de (AB 46); weiter reichte sie den Bericht von Dr. med. F.________, Fach-
arzt FMH für Rheumatologie, vom 30. Mai 2014 zu den Akten (AB 50). 
Nach einer Stellungnahme des RAD vom 21. Juli 2014 (AB 53) trat die IVB 
mit Verfügung vom 7. August 2014 nicht auf die Neuanmeldung ein (AB 
54).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 3
B.
Am 15. September 2014 erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsan-
walt B.________, beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde. 
Sie beantragt, die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 7. August 2014 
sei aufzuheben und die Sache sei zu neuem Entscheid im Sinne der Erwä-
gungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Wesentlichen 
lässt sie vorbringen, dem Bericht von Dr. med. F.________ vom 30. Mai 
2014 könne entnommen werden, dass sich der Gesundheitszustand seit 
der letzten Verfügung verschlechtert habe und sie seit Anfang 2014 ar-
beitsunfähig sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. November 2014 beantragte die Be-
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 4
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 
7. August 2014 (AB 54). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegeg-
nerin auf die Neuanmeldung vom Februar 2014 (AB 39) zu Recht nicht 
eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Zwischenverfügungen und Zwi-
schenentscheide, einschliesslich solcher betreffend die unentgeltliche 
Rechtspflege, gegen Nichteintretensverfügungen oder -entscheide sowie 
gegen Abschreibungsverfügungen oder -entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. b - d 
GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwal-
tung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. 
keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befas-
sen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Die glaubhaft zu machende Änderung muss nicht gerade jenes Anspruchs-
element betreffen, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen 
Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr hat es zu genügen, wenn 
die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 5
dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum 
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das 
neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher 
Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Revisions-
gesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Un-
tersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richti-
ge und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sor-
gen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder dem Revisi-
onsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern bloss auf 
ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die 
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist 
der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Be-
weismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergän-
zenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu 
erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gege-
benenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintretens-
verfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erforder-
nissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 
5.2.5 S. 69).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 6
2.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin eine Änderung des Sach-
verhalts glaubhaft gemacht hat, die geeignet ist, den Grad der Invalidität in 
einer für den Anspruch erheblichen Weise zu beeinflussen. Dabei ist der 
Sachverhalt im Zeitpunkt der rentenablehnenden Verfügung vom 23. Au-
gust 2011 (AB 34) mit demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochte-
nen Nichteintretensverfügung vom 7. August 2014 (AB 54) zu vergleichen 
(vgl. E. 2.3 hiervor).
3.2
Bezüglich des medizinischen Sachverhalts im Zeitpunkt des Erlas-
ses der Verfügung vom 23. August 2011 (AB 34) ist das Folgende erstellt:
3.2.1
Im Bericht vom 31. Januar 2011 diagnostizierte der Hausarzt Dr. 
med. D.________ eine Kniegelenksarthrose rechts, bestehend seit mehre-
ren Jahren, ein lumbales Schmerzsyndrom bei multiplen mehrsegmentären 
degenerativen Veränderungen (Diskopathie, Fazettengelenksarthrose) teils 
Nervenwurzelkompression, bestehend seit 2008, chronifizierte Schulter-
schmerzen bei Status nach Rotatorenmanschettenläsion 1995, Status nach 
Operation mit hypertropher AC-Arthrose, leichtes Impingement und Unter-
flächenpartial-Läsion der Supraspinatussehne und eine Fingerpolyarthrose, 
bestehend seit Jahren (AB 16 S. 2). Die bisherige Tätigkeit erachtete er zu 
50 % zumutbar. Die Kraft und die Feinmotorik in den Fingern seien redu-
ziert (AB 16 S. 4). Im Zumutbarkeitsprofil führte er aus, es seien eine sit-
zende Tätigkeit ganztags und eine wechselbelastende Arbeit für sechs 
Stunden zumutbar. Knien, Kauern und Bücken seien unzumutbar; die Ge-
wichtslimite betrage 5 kg (AB 16 S. 6).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 7
3.2.2
Gestützt darauf hielt der RAD-Arzt Dr. med. E.________ im Bericht 
vom 22. März 2011 (AB 26 S. 4) fest, die Tätigkeit als ... sei mit einer um 
20 % verminderten Leistungsfähigkeit zumutbar (verminderte Kraft in den 
Fingern und Händen, verminderte Belastbarkeit des rechten Kniegelenks, 
verminderte Fähigkeit zum Knien und Kauern). Zum Zumutbarkeitsprofil in 
einer angepassten Tätigkeit führte er aus, eine vorwiegend sitzende Tätig-
keit sei mit vollem Pensum und ohne Leistungseinschränkung zumutbar. 
Dabei dürften Gewichte nicht über 10 kg gehoben und getragen werden. 
Längeres Gehen von über einer Stunde ohne Pause sei nicht zumutbar. 
Repetitive Stellungen wie Bücken, Knien und Kauern sollten vermieden 
werden (AB 26 S. 4). 
3.3
Den im Rahmen der Neuanmeldung eingereichten medizinischen 
Unterlagen ist im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:
3.3.1
Im Bericht vom 22. März 2011 hielt der Rheumatologe Dr. med. 
C.________ fest, es stünden zurzeit aktivierte Fingerpolyarthrosen, Schul-
terbeschwerden links im Rahmen einer leichten Impingementsituation bei 
hypertropher AC-Arthrose (Status nach Rotatorenmanschettenoperation) 
sowie Zeichen einer aktivierten Kniegelenksarthrose beidseits im Vorder-
grund. Es lägen keine Hinweise auf ein zu Grunde liegendes entzündlich 
rheumatisches Leiden vor (AB 42 S. 4).
3.3.2
Der Hausarzt Dr. med. D.________ verwies am 10. März 2014 auf 
den Bericht von Dr. med. C.________. Weiter führte er aus, die Beschwer-
deführerin sei seit Oktober 2013 wegen Schulterschmerzen rechts in Be-
handlung; es habe eine Sehnen- und Schleimbeutelentzündung vorgele-
gen, welche trotz wiederholter Cortison- und Lokalanästhetikainfiltration nur 
langsam und unvollständig zurückgegangen sei. Er habe ab dem 7. April 
2014 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert, die Tätigkeit als …- und ... 
sei nicht mehr zumutbar (AB 42 S. 2).
3.3.3
Der Rheumatologe Dr. med. F.________ diagnostizierte im Bericht 
vom 30. Mai 2014 Polyarthralgien, ein rezidivierendes Zerviko-lumbo-
Vertebralsyndrom und Vitamin D-Mangel (AB 50 S. 1). Es fehlten Hinweise 
für eine Systemaffektion aus dem internistischen oder rheumatologischen 
Formenkreis, insbesondere bestünden keine Hinweise für eine Störung von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 8
Seiten des Kalzium-, Harnsäure-, Eisen- oder Schilddrüsenstoffwechsels 
als Ursache einer Arthropathie. Die Beschwerden seien mechanisch-
statisch bedingt bei degenerativen Veränderungen im Bereich der Gelenke 
und im Achsenskelett sowie im Achsenskelett zusätzlich mit muskulärer 
Dysbalance (AB 50 S. 3). Die Angaben der Beschwerdeführerin, ... seien 
wegen der Belastung der Hände, der Kraftanstrengung und dem Tragen 
von …, der gebückten und unergonomischen Haltung nicht möglich, seien 
glaubwürdig (AB 50 S. 4).
3.4
Die Beschwerdeführerin leidet nach wie vor an Beschwerden an der 
Schulter (Schulterschmerzen rechts bei Abduktion und Elevation und 
Schulterschmerzen links), im Bereich der Handgelenke und der Finger 
(Mühe beim Halten von Gegenständen) sowie Schmerzen in den Knien 
beidseits (linksbetont beim Anlaufen, beim Gehen, beim Treppenhinauf-
steigen und beim Belasten; AB 16 S. 3, 50 S. 1). Der RAD-Arzt Dr. med. 
E.________ weist in der Stellungnahme vom 17. April 2014 zutreffend dar-
aufhin, dass sich im Vergleich zu den früheren Arztberichten, respektive 
der früheren ablehnenden Verfügung (AB 34) der Gesundheitszustand 
nicht wesentlich und dauernd verschlechtert hat. Dabei berücksichtigt Dr. 
med. E.________ nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin wegen 
der Sehnen- und Schleimbeutelentzündung (vgl. AB 42 S. 2) vorüberge-
hend in der Tätigkeit als ... eingeschränkt war. Überzeugend ist jedoch 
auch seine Einschätzung, dass eine angepasste die Schulter schonende 
Tätigkeit weiterhin vollzeitig zumutbar ist. Denn die Beschwerden an der 
rechten Schulter konnten behandelt werden, es handelt sich nicht um eine 
invalidisierende Erkrankung (vgl. AB 44 S. 3). An der Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ändert auch der Bericht von 
Dr. med. F.________ vom 30. Mai 2014 (AB 50) nichts. Der Rheumatologe 
äussert sich lediglich zur Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit: Auf-
grund der von der Beschwerdeführerin angegebenen verstärkten Fingerbe-
schwerden und der Belastung beim … geht er von einer vollen Arbeitsun-
fähigkeit aus (AB 50 S. 4). Zwar erachtet auch der RAD-Arzt Dr. med. 
E.________ für glaubwürdig, dass es zu einer verstärkten Einschränkung 
der bisherigen Tätigkeit im … gekommen ist und veranschlagt deshalb 
diesbezüglich die Leistungseinschränkung auf 50 % (AB 53 S. 3), was im 
Vergleich zur Einschätzung im Bericht vom 22. März 2011 (AB 26 S. 4), mit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 9
einer um 20 % verminderten Leistungsfähigkeit, eine Verschlechterung 
bedeutet. Massgebend ist jedoch letztlich nicht die Arbeitsfähigkeit in der 
bisherigen, sondern in einer angepassten Tätigkeit. Der Beschwerdeführe-
rin ist denn auch weiterhin – wie bereits in der ablehnenden Verfügung vom 
23. August 2011 festgehalten (AB 34; vgl. auch Abklärungsbericht vom 24. 
Mai 2011 [AB 27 S. 4]) – eine angepasste Tätigkeit vollzeitlich zumutbar. 
Dabei handelt es sich um eine leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit ohne 
spezielle Belastung der Finger- und Handgelenke und unter Berücksichti-
gung der Rücken-, Schulter- und Knieeinschränkungen (AB 53 S. 3; vgl. 
auch AB 26 S. 4). Diese Einschätzung des RAD-Arztes ist überzeugend 
und es kann darauf abgestellt werden. Der Gesundheitszustand der Be-
schwerdeführerin hat sich somit hinsichtlich des Zumutbarkeitsprofils für 
eine angepasste Arbeit nicht wesentlich verändert.
Damit ist eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit 
dem 23. August 2011 (AB 34) nicht glaubhaft gemacht. Die angefochtene 
Nichteintretensverfügung vom 7. August 2014 (AB 54) ist nicht zu bean-
standen und die hiergegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Jan. 2015, IV/14/859, Seite 10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 
4. Zu eröffnen (R):
-
Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
-
IV-Stelle Bern 
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.