be_verwaltungsgericht · 200 2025 185 · 2025-02-19 · de

Einspracheentscheid vom 19. Februar 2025

ALV 200 2025 185 
KOJ/PES/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 18. Juni 2025
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Peter
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Rechtsdienst, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 19. Februar 2025


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-2-
Sachverhalt:
A.
Der am TT. MM 1976 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter 
bzw. Beschwerdeführer) meldete sich (bei seit dem 9. Juni 2023 laufender 
Rahmenfrist für den Leistungsbezug; vgl. Dossier Arbeitslosenkasse 
B.________ [act. IIA] 315) – nach vorgängiger Abmeldung per 10. Septem-
ber 2023 (act. IIA 240) – am 9. November 2023 erneut beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (vgl. act. IIA 
226; Dossier RAV-Region Oberland [act. II] 225) und stellte gleichentags 
bei der Arbeitslosenkasse B.________ auch wieder Antrag auf Arbeitslo-
senentschädigung (act. IIA 209-212). 
Mit Schreiben vom 25. September 2024 wies das Amt für Arbeitslosenver-
sicherung des Kantons Bern (AVA), Arbeitsvermittlung, den Versicherten 
an, von 14. Oktober 2024 bis 17. Januar 2025 an der von der C.________ 
GmbH (nachfolgend Durchführungsstelle) angebotenen arbeitsmarktlichen 
Massnahme (AMM) "Berufliche Integration plus" (BINplus) in Teilzeit mit 
einem Beschäftigungsgrad von 50 % teilzunehmen (act. II 205 ff.; siehe 
auch act. II 165 f. und 191 i.V.m. act. II 197 f.). Am 16. Oktober 2024 blieb 
der Versicherte der arbeitsmarktlichen Massnahme unentschuldigt fern 
(vgl. act. IIA 51). Hierauf forderte ihn die Durchführungsstelle mit Verwar-
nung gleichen Datums auf, bis spätestens am 21. Oktober 2024 wieder in 
der Massnahme zu erscheinen oder einen entschuldbaren Grund zu mel-
den. Ansonsten werde er aus der Massnahme ausgeschlossen. Eine wie-
derholte Abwesenheit ohne Meldung des Absenzgrundes (am ersten Tag 
der Abwesenheit) führe ebenfalls zur Entlassung aus der Massnahme (vgl. 
act. II 185; act. IIA 70). 
Am 18. und 21. Oktober 2024 erschien der Versicherte gemäss AMM-Be-
scheinigung vom 29. Oktober 2024 (act. IIA 51) wieder in der Massnahme. 
Ab dem 22. Oktober 2024 blieb er dieser wiederum fern (vgl. act. IIA 51), 
wobei er der Durchführungsstelle und dem AVA, Arbeitsvermittlung, mit 
E-Mail vom 22. Oktober 2022 sinngemäss mitteilte, dass er sich nicht in der 
Lage sehe, am Kurs teilzunehmen, da es ihm – neben den Schmerzen, die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-3-
er erlebe – auch an Geld fehle (vgl. act. IIA 64 f.). Das AVA, Arbeitsvermitt-
lung, informierte ihn hierauf gleichentags, dass es an der Teilnahme fest-
halte und dass er sich, wenn er einen finanziellen Vorschuss benötige, an 
die Arbeitslosenkasse oder den Sozialdienst wenden solle (act. IIA 63). 
Als der Versicherte der arbeitsmarktlichen Massnahme am 23. Oktober 
2024 ohne weitere Meldung erneut fernblieb (vgl. act. IIA 53), schloss ihn 
die Durchführungsstelle androhungsgemäss per 23. Oktober 2024 von die-
ser aus (act. II 184; vgl. act. II 175 ff. und 186 ff.). Das AVA, Arbeitsvermitt-
lung, gab dem Versicherten hierauf Gelegenheit bis am 7. November 2024, 
sich zum Abbruch der arbeitsmarktlichen Massnahme schriftlich zu äussern 
und allfällige Beweismittel, auf die er sich berufen könne, genau zu be-
zeichnen und soweit möglich einzureichen (siehe act. II 183 und 123). Von 
dieser Möglichkeit machte der Beschwerdeführer keinen Gebrauch (vgl. 
act. II 121 f.).
Am 13. November 2024 verfügte das AVA, Arbeitsvermittlung, 18 Einstell-
tage ab 24. Oktober 2024 wegen erstmaligem Abbruch einer arbeitsmarkt-
lichen Massnahme. Die vom Versicherten hiergegen mit E-Mail vom 
15. November 2024 (act. II 98 ff.) erhobene und mit Eingabe vom 25. No-
vember 2024 (Datum der Postaufgabe) verbesserte Einsprache (act. II 
96 ff.; vgl. act. II 18, 20 f, und 31) wies das AVA, Rechtsdienst (nachfolgend 
Beschwerdegegner) mit Entscheid vom 19. Februar 2025 ab (act. II 10-13).
B.
Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte mit Schreiben 
vom 12. März 2025 Beschwerde u.a. mit dem sinngemässen Antrag, der 
angefochtene Entscheid und mit ihm die Einstellung in der Anspruchsbe-
rechtigung auf Arbeitslosenentschädigung im Umfang von 18 Tagen seien 
aufzuheben. 
Mit Beschwerdeantwort vom 10. April 2025 schliesst der Beschwerdegeg-
ner auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-4-
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde 
grundsätzlich (vgl. allerdings E. 1.2 hiernach) einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners 
vom 19. Februar 2025 (act. II 10-13). Streitig und zu prüfen ist, ob der Be-
schwerdeführer zu Recht wegen erstmaligem Abbruch einer arbeitsmarktli-
chen Massnahme für 18 Tage ab 24. Oktober 2024 in der Anspruchsbe-
rechtigung eingestellt worden ist. Soweit die beschwerdeweise gestellten 
Anträge über diese Frage hinausgehen, kann auf sie nicht eingetreten wer-
den, da im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich 
nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen sind, zu denen die 
zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich – in Form einer Ver-
fügung – Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung resp. 
der Einspracheentscheid den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfech-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-5-
tungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand 
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine 
Verfügung (resp. kein Einspracheentscheid) ergangen ist (BGE 131 V 164 
E. 2.1 S. 164; SVR 2021 AHV Nr. 21 S. 67, 9C_86/2021 E. 5.2).
1.3
Bei streitigen 18 Einstelltagen liegt der Streitwert unter Fr. 20'000.--, 
weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zustän-
digkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 1a Abs. 2 AVIG gehört es zu den Zielen des Gesetzes, 
drohende Arbeitslosigkeit zu verhüten, bestehende Arbeitslosigkeit zu 
bekämpfen und die rasche und dauernde Eingliederung in den Arbeits-
markt zu fördern. Diesem Zweck dienen u.a. die arbeitsmarktlichen Mass-
nahmen (Art. 59 ff. AVIG).
2.2
Auf Weisung der zuständigen Amtsstelle hat die versicherte Person 
an arbeitsmarktlichen Massnahmen teilzunehmen, die ihre Vermittlungs-
fähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a AVIG). Wenn die versicherte Person 
die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine 
arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, 
abbricht oder deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beein-
trächtigt oder verunmöglicht, ist sie in der Anspruchsberechtigung einzu-
stellen (Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG; vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft [SE-
CO], 
AVIG-Praxis 
AMM, 
A72 
und 
AVIG-Praxis 
ALE, 
D34 
[ , unter: Publikationen/Weisungen/AVIG-Praxis]; zur 
Bedeutung von Verwaltungsweisungen vgl. BGE 150 V 1 E. 6.4.2 S. 6, 148 
V 385 E. 5.2 S. 391, 147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228).
2.3
Was ein entschuldbarer Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. d 
AVIG ist, wird im Gesetz nicht näher definiert. Es liegt indessen nahe, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-6-
einen solchen für das Nichtantreten eines Kurses anzuerkennen, wenn 
dessen Besuch der versicherten Person nicht zumutbar ist (ARV 1999 Nr. 9 
S. 42). Dem Grundsatz der Zumutbarkeit kommt im Sozialversicherungs-
recht im Allgemeinen und im Arbeitslosenversicherungsrecht im Besonde-
ren zentrale Bedeutung zu. Ein Kurs, zu dessen Besuch die versicherte 
Person angewiesen wurde, ist unzumutbar, wenn er ihren persönlichen 
Verhältnissen oder ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen ist 
(vgl. Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG; Urteile des Eidgenössischen Versicherungs-
gerichts [EVG; heute Bundesgericht] C 43/04 vom 25. Juni 2004 E. 2.2 und 
C 208/04 vom 6. Dezember 2004 E. 2.1; vgl. SECO, AVIG-Praxis ALE, 
B291).
3.
3.1
Vorliegend ist erstellt, dass der Beschwerdeführer zur vom AVA, 
Arbeitsvermittlung, mit Schreiben vom 25. September 2024 (act. II 205 f.) 
für die Zeit von 14. Oktober 2024 bis 17. Januar 2025 angewiesenen 
arbeitsmarktlichen Massnahme BINplus trotz vorgängiger Verwarnung 
(act. II 185) ab dem 22. Oktober 2024 nicht mehr erschienen ist (vgl. 
act. IIA 51) und er die Massnahme damit faktisch abgebrochen hat (vgl. 
act. II 184). Vorab streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer hier-
für einen entschuldbaren Grund hatte. 
Soweit der Beschwerdeführer sein Nichterscheinen an der arbeitsmarktli-
chen Massnahme ab dem 22. Oktober 2024 damit begründet, es habe ihm 
am Geld für die Anreise gefehlt, da er in einer finanziellen Notlage gewesen 
sei (vgl. act. IIA 64 f.; act. II 56, 176), ist mit dem Beschwerdegegner (vgl. 
act. II 12, 87, 101; Beschwerdeantwort Ziff. III Art. 2 S. 3) festzuhalten, 
dass dies keinen entschuldbaren Grund für den Abbruch einer angewiese-
nen arbeitsmarktlichen Massnahme darstellt. Der Beschwerdeführer wäre 
diesfalls vielmehr gehalten gewesen, sich an den Sozialdienst der Gemein-
de oder für einen Kostenvorschuss an die Arbeitslosenkasse zu wenden. 
Hierauf ist der Beschwerdeführer von der Verwaltung bei erstmaligem Vor-
bringen dieser Begründung am 22. Oktober 2024 (act. IIA 64 f.) denn auch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-7-
unmittelbar und noch vor Abbruch der arbeitsmarktlichen Massnahme auf-
merksam gemacht worden (act. IIA 63). 
Auch das Vorbringen des Beschwerdeführers, er leide täglich an Schmer-
zen (vgl. act. IIA 64 f.; act. II 96, 176, 188; Beschwerde Ziff. 2 S. 2), stellt 
keinen entschuldbaren Grund für den Abbruch der angewiesenen arbeits-
marktlichen Massnahme dar. Der Beschwerdeführer war im fraglichen Zeit-
raum zu 50 % arbeitsfähig (vgl. act. II 108; act. IIA 49, 110). Die arbeits-
marktliche Massnahme wurde entsprechend lediglich in Teilzeit mit einem 
Beschäftigungsgrad von 50 % angewiesen (act. II 205 f.). Eine Unzumut-
barkeit aus gesundheitlichen Gründen ist damit zu verneinen. Daran ändert 
auch nichts, dass die behandelnde Ärztin dem Versicherten nach dem Ab-
bruch der arbeitsmarktlichen Massnahme per 23. Oktober 2024 (vgl. 
act. II 184) mit Zeugnis vom 27. November 2024 für die Zeit ab 1. Novem-
ber 2024 (act. II 16, 88; act. IIA 35) eine leicht höhere Arbeitsunfähigkeit 
von 60 % attestiert hat, vermag dies den bereits davor erfolgten Abbruch 
der Massnahme doch nicht zu begründen. 
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der fragliche Kurs sei nach 
einem ersten Gespräch mit einer Expertin der Durchführungsstelle als für 
ihn ungeeignet bezeichnet worden, was auch eine Sekretärin der Durch-
führungsstelle bestätigt habe, welche ihn "nach Hause schickte" (vgl. Be-
schwerde Ziff. 1 S. 1), ist solches den Akten nicht zu entnehmen. Vielmehr 
ergibt sich aus den gesamten echtzeitlichen Akten, dass der Beschwerde-
führer die angewiesene arbeitsmarktliche Massnahme BINplus von Anfang 
an nur widerwillig angetreten ist (vgl. act. II 165 f. und 191 i.V.m. 197 f.) 
resp. faktisch verweigert hat (act. II 187 f.; vgl. act. II 175 ff.) und er trotz 
des Wissens um seine Teilnahmepflicht resp. dass ihn seine Vorbringen 
nicht von einer Teilnahme entbinden (vgl. act. IIA 63), ohne entschuldbaren 
Grund ab dem 22. Oktober 2024 nicht mehr in der Massnahme erschienen 
ist (act. IIA 51). 
Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschwerdeführer eine angewie-
sene arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund abgebro-
chen hat. Folglich ist nicht zu beanstanden, dass ihn der Beschwerdegeg-
ner gestützt auf Art. 17 Abs. 3 lit. a i.V.m. Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-8-
vorübergehend in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädi-
gung eingestellt hat (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.2
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 
18 Einstelltagen.
Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach 
dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG). Massgebend ist 
das Gesamtverhalten der versicherten Person, das unter Berücksichtigung 
aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, d.h. der objektiven und sub-
jektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die 
Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage 
bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 
Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, für die die arbeitslo-
se Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 
Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Organe 
der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das Sozia-
lversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund anstel-
le desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenhei-
ten abstützen können, die seine abweichende Ermessensausübung als 
naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 
ALV Nr. 11 S. 35, 8C_331/2019 E. 3.3; ARV 2023 S. 279 E. 4.3, S. 197 
E. 5.3, 2022 S. 444 E. 3.3).
Der Beschwerdegegner ist angesichts von 58 nicht besuchten Kurshalb-
tagen (vgl. act. II 104) zu Recht von einem mittelschweren Verschulden 
ausgegangen (vgl. act. II 12). Die verfügte Sanktion liegt mit 18 Einstell-
tagen im unteren Bereich des mittelschweren Verschuldens (vgl. Art. 45 
Abs. 3 lit. b AVIV) und damit unter Berücksichtigung der gesamten Um-
stände (vgl. E. 3.1 hiervor) wie auch mit Blick auf vergleichbare Fälle ohne 
weiteres im Bereich des der Verwaltung zustehenden Ermessens (siehe 
auch das "Einstellraster" der vom SECO herausgegebenen AVIG-Praxis 
ALE, D79 Ziff. 3.D). Es ist kein triftiger Grund ersichtlich, der ein Eingreifen 
des Gerichts in das Ermessen des Beschwerdegegners rechtfertigen 
würde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-9-
3.3
Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung des Beschwerde-
führers in der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung von 
18 Tagen weder vom Grundsatz noch von der Dauer her beanstanden. 
Somit ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 19. Februar 2025 
(act. II 10-13) weder rechtsfehlerhaft noch unangemessen; die dagegen 
erhobene Beschwerde ist – soweit auf sie einzutreten ist (vgl. E. 1.2 hier-
vor) – abzuweisen.
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2025, ALV 200 2025 185
-10-
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.