be_verwaltungsgericht · 200 2015 177 · 2015-01-29 · de

Einspracheentscheid vom 29. Januar 2015

200 15 177 EL
FUR/SAW/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 14. August 2015
Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch B.________, C.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 29. Januar 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, EL/15/177, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1927 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) 
und meldete sich am 11. Dezember 2009 zum Bezug von Ergänzungsleis-
tungen (EL) an (Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. 
Beschwerdegegnerin; act. II] 1).
Im Rahmen der EL-Berechnung trug die AKB dem Umstand Rechnung, 
dass die Versicherte die sich in ihrem Alleineigentum befindende Liegen-
schaft in der Gemeinde … (Grundbuchblatt Nr. …, …) am xx. xxxx 2008 zu 
einem Preis von Fr. 320'000.-- verkauft hatte, welcher unter dem amtlichen 
Wert von Fr. 503'100.-- lag (act. II 35). Die daraus resultierende Differenz in 
der Höhe von Fr. 183'100.-- (Fr. 503'100.-- - Fr. 320'000.--) rechnete sie der 
Versicherten als Verzichtsvermögen auf (act. II 40). Die EL-Berechnungen 
ergaben einen den Anspruch auf EL ausschliessenden Einnahmenüber-
schuss in der Höhe von Fr. 14'774.-- für das Jahr 2009, von Fr. 12'709.-- 
für das Jahr 2010 und ab Januar 2011 einen solchen von Fr. 9'791.-- (act. II 
37 ff.). Die entsprechende Verfügung erliess die AKB am 9. Februar 2011 
(act. II 41). Die dagegen erhobene Einsprache (act. II 84) wies die AKB mit 
Einspracheentscheid vom 15. April 2011 (act. II 86) ab. Dieser blieb unan-
gefochten.
B.
Am 6. Mai 2014 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von EL an 
(act. II 87). Bei der EL-Neuberechnung berücksichtigte die AKB ein Ver-
zichtsvermögen per 2014 von Fr. 133'100.-- (Fr. 183'100.-- abzüglich der 
Amortisationen für die Jahre 2010 bis 2014 von je Fr. 10'000.--) sowie ei-
nen Ertrag aus dem Verzichtsvermögen im Umfang von Fr. 266.-- (act. II 
149). Die entsprechende EL-Berechnung ergab in der Folge einen Ein-
nahmenüberschuss in der Höhe von Fr. 2'342.-- (act. II 148). Mit Verfügung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, EL/15/177, Seite 3
vom 21. Oktober 2014 verneinte die AKB ab dem 1. Mai 2014 einen An-
spruch auf EL (act. II 150).
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 17. November 2014 Ein-
sprache (act. II 151), welche sie mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 
(act. II 161) begründete. Dabei machte sie im Wesentlichen wiederum gel-
tend, sie habe ihre Liegenschaft nur mit äusserster Mühe verkaufen kön-
nen. Beim Verkaufspreis von Fr. 320'000.-- handle es sich um den realisti-
schen Verkehrswert und den maximal möglichen Verkaufspreis. Ferner sei 
die Liegenschaft mit einer Hypothek der D.________ in der Höhe von 
Fr. 231'500.-- belastet gewesen, welche sie auf ihre Kosten übernommen 
habe. Dies sei bei der Bewertung der Liegenschaft ebenfalls einzubezie-
hen. Mit Entscheid vom 29. Januar 2015 wies die AKB die Einsprache ab 
(act. II 163) und gab zur Begründung an, werde eine Liegenschaft wie im 
vorliegenden Fall unter dem amtlichen Wert verkauft, handle es sich um 
einen Vermögensverzicht. Der amtliche Wert sei der Wert einer Liegen-
schaft, welcher durch kantonale Schätzung festgelegt werde. Daraus folge, 
dass im EL-Recht eine Liegenschaft mindestens zum amtlichen Wert ver-
kauft werden sollte. Die Höhe der Hypothek habe keinen Einfluss auf den 
amtlichen Wert.
C.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch die B.________, 
C.________, am 23. Februar 2015 Beschwerde. Sie beantragte sinn-
gemäss die Aufhebung des Einspracheentscheides vom 29. Januar 2015 
sowie die Anweisung der Beschwerdegegnerin, die Berechnung der EL ab 
Mai 2014 ohne Abzug eines Betrages für den Vermögensverzicht vorzu-
nehmen. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur Ver-
besserung der Tatsachenfeststellungen zurückzuweisen. Ferner stellte sie 
ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. 
Mit Beschwerdeantwort vom 13. April 2015 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, EL/15/177, Seite 4
In der Replik vom 11. Mai 2015 resp. in der Duplik vom 28. Mai 2015 
bestätigten die Parteien die je gestellten Rechtsbegehren. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 29. Januar 2015 (act. 
II 163). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den An-
spruch auf EL ab Mai 2014 zu Recht wiederum verneint hat. Zu prüfen ist 
dabei einzig die Anrechnung eines Verzichtsvermögens. Es besteht kein 
Anlass, die übrigen (unbestrittenen) Berechnungspositionen in die Prüfung 
mit einzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).
1.3
Ein Entscheid über EL kann in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständig-
keit nur für ein Kalenderjahr entfalten (BGE 128 V 39 E. 3b S. 40). Daraus 
ergibt sich, dass der Streitwert des vorliegenden Verfahrens für die verblei-


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bende Zeitperiode Mai bis Dezember 2014 unter der massgeblichen Streit-
wertgrenze von Fr. 20'000.-- liegt, weshalb die Beurteilung der Beschwerde 
in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der 
AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung 
Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen 
EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 
Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkann-
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG).
2.2
Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht unter 
Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen anzurechnen, 
gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen handelt (BGE 
139 V 574 E. 3.3.3 S. 578). 
Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Einkünfte aus 
Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünfzehntel, bei 
Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit 
es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- über-
steigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG).
2.3
Als Einkommen anzurechnen sind Einkünfte und Vermögenswerte, 
auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser Rege-
lung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine ein-
heitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die schwieri-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, EL/15/177, Seite 6
ge Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen oder Ver-
mögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat oder 
nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtli-
che Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Einkünfte oder 
Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte 
Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch 
macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt, oder wenn sie aus von ihr zu ver-
antwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren 
Erwerbstätigkeit absieht (BGE 140 V 267 E. 2.2 S. 270). Die Tatbestands-
elemente „ohne rechtliche Verpflichtung“ resp. „ohne adäquate Gegenleis-
tung“ sind nicht kumulativ, sondern alternativ (BGE 134 I 65 E. 3.2 S. 70 = 
Pra 2008 S. 562, 131 V 329; SVR 2012 EL Nr. 4 S. 11 E. 2).
2.4
Gestützt auf Art. 9 Abs. 5 lit. b ELG hat der Bundesrat in Art. 17 der 
Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV; SR 831.301) nähere 
Bestimmungen zur Vermögensbewertung erlassen. Danach ist das anre-
chenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetzgebung über die 
direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im Wohnsitz-
kanton zu bewerten (Abs. 1). Nach Abs. 5 ist bei der entgeltlichen oder 
unentgeltlichen Entäusserung eines Grundstücks für die Prüfung, ob ein 
Vermögensverzicht im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, der Ver-
kehrswert massgebend. Der Verkehrswert gelangt nicht zur Anwendung, 
wenn von Gesetzes wegen ein Rechtsanspruch auf den Erwerb zu einem 
tieferen Wert besteht. Gemäss Abs. 6 können die Kantone anstelle des 
Verkehrswertes einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung 
massgebenden Repartitionswert anwenden. Der Kanton Bern hat von die-
ser mit Art. 17 Abs. 6 ELV eingeräumten Möglichkeit Gebrauch gemacht 
und stellt für die Bewertung von Grundstücken im Rahmen der Berechnung 
der EL einheitlich auf den Repartitionswert ab (Art. 4 des kantonalen Ein-
führungsgesetzes zum ELG vom 27. November 2008 [EG ELG; BSG 
841.31]). Dieser entspricht gemäss Kreisschreiben Nr. 22 der Schweizeri-
schen Steuerkonferenz vom 21. November 2006 (abrufbar unter: 


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www.steuerkonferenz.ch) bezüglich nicht-landwirtschaftlicher Grundstücke 
dem amtlichen Wert dieser Liegenschaften.
3.
3.1
Da die Beschwerdeführerin ihre Liegenschaft am xx. xxxx 2008 zum 
Preis von Fr. 320'000.-- verkauft hat, welcher erheblich unter dem vorlie-
gend massgeblichen, dem amtlichen Wert entsprechenden Repartitions-
wert von Fr. 503'100.-- liegt (vgl. Kaufvertrag vom xx. xxxx 2008, act. II 35), 
ist ein Verzichtstatbestand im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG grundsätz-
lich zu bejahen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob im vorliegenden Fall 
besondere Verhältnisse bestehen, die ein ausnahmsweises Abweichen 
vom Repartitionswert zu rechtfertigen vermögen.
3.2
Das Bundesgericht hat wiederholt festgestellt, dass hinsichtlich der 
Anrechnung von Verzichtsvermögen bei der EL-Berechnung Fälle vorbe-
halten blieben, wo sich die Bewertung des entäusserten Vermögens nach 
anwendbaren Grundsätzen als missbräuchlich erweise oder zu einem stos-
senden Ergebnis führe. Für ein ausnahmsweises Abweichen vom Reparti-
tionswert genüge jedoch nicht bereits der Umstand, dass der Verkehrswert 
unter dem Repartitionswert liegt. Vielmehr bedürfe es besonderer Umstän-
de, die ein vorschriftsgemässes Abstellen auf den Repartitionswert als 
missbräuchlich erscheinen liessen oder zu einem stossenden Ergebnis 
führten (vgl. Entscheide des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 
heute Bundesgericht {BGer}] vom 13. Dezember 2001, P 31/01, E. 2b, vom 
8. April 2002, P 55/01, E. 4a f.; BGE 113 V 190 E. 5b S. 194 mit Hinwei-
sen). Diese Voraussetzungen wurden in einem Fall bejaht, bei dem eine 
versicherte Person ihren internen hälftigen Anteil an der sich in Gesamtei-
gentum befindenden Liegenschaft ihrer Schwester und ebenfalls Gesam-
teigentümerin an der Liegenschaft zu einem hälftigen internen Anteil ver-
kaufte. Der geschätzte Verkehrswert lag diesfalls um 30 bis 40% unter dem 
massgeblichen Repartitionswert. Das EVG hat hier in Betracht gezogen, 
dass die Hälfte einer Liegenschaft zu gesamter Hand (interner Anteil) auf 
dem offenen Markt nur sehr schwer verkäuflich sei und es daher stossend 
wäre, wollte man auch diesfalls auf den Repartitionswert abstellen; die An-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, EL/15/177, Seite 8
rechnung zum Repartitionswert würde unter diesen Umständen darauf hin-
auslaufen, der betroffenen versicherten Person ein fiktives, auf dem Lie-
genschaftsmarkt kaum realisierbares Vermögen anzurechnen, was sich mit 
Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung nicht vereinbaren liesse (Urteil 
des EVG vom 20. September 2002, P 23/02, E. 2.2).
3.3
Die Beschwerdeführerin macht erneut geltend, sie habe die Liegen-
schaft nur mit äusserster Mühe verkaufen können. Zur Begründung bringt 
sie insbesondere vor, bei der verkauften Liegenschaft handle es sich um 
…, erbaut ca. um …, die sich an schlechter Lage befinde und einen gros-
sen Rückstand an Renovationen aufweise. Sie habe während mehr als 10 
Jahren versucht, die Liegenschaft zu verkaufen, es sei jedoch – auch unter 
Berücksichtigung des … – keine Nachfrage vorhanden gewesen, was sich 
bis heute nicht geändert habe. Der Verkaufspreis von Fr. 320'000.-- ent-
spreche dem realistischen Marktwert resp. handle es sich dabei um den 
maximal möglichen Verkaufspreis. Ein Schenkungswille bzw. eine ge-
mischte Schenkung habe nicht vorgelegen (act. II 161; Beschwerde S. 3 f.). 
Die Beschwerdegegnerin führte hingegen aus, bei der Prüfung, ob ein EL-
rechtlich anrechenbarer Vermögensverzicht vorliege, sei im Kanton Bern 
auf den Repartitionswert abzustellen (vgl. Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 4). 
Besondere, begründete Verhältnisse, welche ein Absehen vom Repartiti-
onswert rechtfertigen könnten, lägen nicht vor. Indem die Beschwerdefüh-
rerin geltend mache, es sei nicht möglich gewesen, einen höheren Kauf-
preis als Fr. 320'000.-- zu erzielen, mache sie indirekt geltend, dass der 
Verkehrswert der veräusserten Liegenschaft Fr. 320'000.-- betrage. Der 
Repartitionswert und somit der Verkehrswert der mit Vertrag vom xx. xxxx 
2008 (act. II 35) veräusserten Liegenschaft betrage aber Fr. 503'100.-- (vgl. 
Duplik S. 2 Ziff. 2).
3.4
Aus den Akten geht hervor, dass der amtliche Wert der verkauften 
Liegenschaft Fr. 503'100.-- beträgt. Der amtliche Wert ist der Vermögens-
steuerwert eines Grundstückes und wird in der Regel aufgrund eines Au-
genscheins und einer Beurteilung durch einen kantonalen Schätzer oder 
eine kantonale Schätzerin festgesetzt. Dabei werden die besonderen Ver-
hältnisse jedes einzelnen Grundstückes berücksichtigt. Insbesondere wird 
durch eine „Rückindexierung“ aller Berechnungsansätze (wie z.B. Miet-


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wertansätze, Realwertzuschläge, Kapitalisierungssätze) auf die entspre-
chende Bemessungsperiode (derzeit 1993 bis 1996) dem Umstand Rech-
nung getragen, dass Bauten mit der Zeit älter werden und einer Altersent-
wertung unterliegen (vgl. Amtliche Bewertung der Grundstücke und Was-
serkräfte, Erläuterungen zum steuerlichen Bewertungssystem von Grunds-
tücken und Liegenschaften im Kanton Bern, Ausgabe März 2009, S. 5, 11, 
abrufbar unter: www.fin.be.ch). Daraus folgt, dass die von der Beschwerde-
führerin geltend gemachten Punkte, wie Lage des Verkaufsobjekts, Zu-
stand und Alterung des Gebäudes bei der Beurteilung des amtlichen Wer-
tes bereits einbezogen wurden. Besondere Umstände, die ein vorschrifts-
gemässes Abstellen auf den Repartitionswert als missbräuchlich erschei-
nen liessen oder zu einem stossenden Ergebnis führten (vgl. E. 3.2 hier-
vor), liegen – wie die Beschwerdegegnerin zu Recht ausgeführt hat (vgl. 
Duplik S. 2 Ziff. 2) – nicht vor. Daran ändert nichts, dass die Beschwerde-
führerin ab dem Jahre 2001 bis 2006 einen Immobilientreuhänder mit dem 
Verkauf der Liegenschaft beauftragte (act. II 62, 76) und in der Folge auf 
der Internetseite … (act. II 61) dauernd sowie bei der E.________ in den 
Jahren 2002 bis 2004 (act. II 63 ff., 71) mehrmals Inserate aufschaltete 
ohne dabei einen Verkauf abschliessen zu können. Denn damit ist nicht 
stichhaltig belegt, dass die Beschwerdeführerin mehr als 10 Jahre intensiv 
versucht hatte, die Liegenschaft zu verkaufen, weshalb daraus keine Rück-
schlüsse auf den Verkaufswert der … gezogen werden können. Ferner sind 
auch die gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zusätzlich er-
forderlichen qualifizierten Umstände, wie etwa eine stark eingeschränkte 
oder gänzlich fehlende Möglichkeit, eine Liegenschaft zu verkaufen (z.B. 
Anteil an Liegenschaft in gesamter Hand; vgl. E. 3.2 hiervor), vorliegend zu 
verneinen. Dass es für die Beschwerdeführerin, die beim Verkaufsab-
schluss im Jahr 2008 bereits im 81. Lebensjahr stand, wichtig war, die Lie-
genschaft zu verkaufen, um die auf dem Gebäude lastende Hypothek 
zurückzubezahlen und noch einen kleinen Betrag für sich selbst zu behal-
ten (vgl. Beschwerde S. 4), ist nachvollziehbar, ändert im vorliegenden Fall 
jedoch nichts an der Massgeblichkeit des Repartitionswerts. Schliesslich 
gilt zu berücksichtigen, dass Änderungen im Bestand, Zustand oder in der 
Nutzung der Grundstücke eine ausserordentliche Neubewertung des amtli-
chen Wertes auslösen können. So ist eine solche durchzuführen, wenn 
Eigentümerinnen, Eigentümer oder die Gemeinde nachweisen, dass wegen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, EL/15/177, Seite 10
besonderer Verhältnisse eine Neubewertung des Grundstücks einen um 
wenigstens 10% höheren oder tieferen amtlichen Wert ergäbe (vgl. Art. 183 
des kantonalen Steuergesetzes vom 21. Mai 2000 [STG; BSG 661.11]). 
Bislang wurde jedoch weder seitens der Beschwerdeführerin noch seitens 
der neuen Eigentümerin ein Antrag auf Neufestsetzung des (dem Repartiti-
onswert entsprechenden) amtlichen Wertes gestellt. Folglich liegt kein hin-
reichender Grund für ein Abweichen vom Repartitionswert vor, weshalb 
dieser für die Berechnung des Verzichtsvermögens massgebend ist. Der 
Repartitionswert wurde von der Beschwerdegegnerin korrekterweise denn 
auch schon bei den Berechnungen bezüglich der Jahre 2009, 2010 und 
2011 berücksichtigt. Da der Vermögensverzicht einzig auf den Verkauf der 
Liegenschaft unter dem amtlichen Wert zurückzuführen ist, können Aus-
führungen bezüglich eines allfälligen Schenkungswillens resp. eines ge-
mischten Schenkungsvertrages unterbleiben (vgl. Beschwerde S. 3 f.).
Weitere Abklärungen – wie von der Beschwerdeführerin aufgeführt (vgl. 
Beschwerde S. 4) – sind vorliegend nicht notwendig, da von diesen keine 
fallrelevanten Erkenntnisse mehr zu erwarten sind (antizipierte Beweiswür-
digung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). 
3.5
Aus dem Dargelegten folgt, dass die Beschwerdegegnerin bei der 
Berechnung der EL zu Recht ein Verzichtsvermögen per 2014 in der Höhe 
von Fr. 133'100.-- aufgerechnet und ab Mai 2014 bis auf weiteres einen 
Anspruch auf EL verneint hat. Damit erweist sich der Einspracheentscheid 
vom 29. Januar 2015 (act. II 163) als rechtens und die dagegen erhobene 
Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 14. Aug. 2015, EL/15/177, Seite 11
4.3
Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von der 
Kosten- bzw. Vorschusspflicht) ist in Anbetracht der Kostenlosigkeit des 
Verfahrens (vgl. E. 4.1 hiervor) nicht einzutreten.
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3.
Auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird nicht eingetreten.
4. Zu eröffnen (R):
- B.________, C.________, z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.