be_verwaltungsgericht · 200 2014 682 · 2014-11-28 · de

Verfügung vom 10. Juni 2014

200 14 682 IV
SCJ/RUM/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 28. November 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Rüfenacht
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin Dr. iur. C.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 10. Juni 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2014, IV/14/682, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene A.________ (fortan Versicherter bzw. Beschwerdefüh-
rer) meldete sich am 14. Januar 2011 bei der IV-Stelle Bern (fortan IVB 
bzw. Beschwerdegegnerin) unter Angabe einer Herzinsuffizienz, fehlender 
Kraft, Atembeschwerden und Müdigkeit zum Bezug von IV-Leistungen an 
(Dossier der IVB, Antwortbeilagen [AB] 9). Die IVB holte Unterlagen in er-
werblicher und medizinischer Hinsicht sowie einen Bericht des Regionalen 
Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen (RAD) vom 31. Januar 2011 (AB 15) ein 
und gewährte dem Versicherten Beratung und Unterstützung bei der Stel-
lensuche (AB 35). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens vernein-
te sie mit Verfügung vom 27. September 2011 einen Rentenanspruch 
(AB 37).
B.
In der Folge erteilte die IVB dem Versicherten Kostengutsprache für einen 
Arbeitsversuch vom 1. Dezember 2012 bis 28. Februar 2013, welcher zwei-
malig bis 31. Juli 2013 verlängert wurde (AB 53, 65, 71). In einer Rückmel-
dung vom 30. Juli 2013 hielt der Zuständige des ... fest, für den Versicher-
ten werde ein teilgeschützter Arbeitsplatz empfohlen, und stellte Arztberich-
te in Aussicht (AB 74). Per 1. August 2013 erhielt der Versicherte im ... eine 
unbefristete Anstellung mit einem Arbeitspensum von 30 % (AB 83/2). Dar-
aufhin schloss die IVB mit Mitteilung vom 17. September 2013 die Arbeits-
vermittlung ab (AB 78) und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 
22. Oktober 2013 zunächst das Nichteintreten auf ein Rentengesuch in 
Aussicht (AB 79; vgl. auch E. 3.1 hiernach). Auf Einwand des Versicherten 
hin (AB 80) sowie aufgrund von weiteren medizinischen Unterlagen holte 
die IVB einen RAD-Bericht vom 7. April 2014 ein (AB 98/2), prüfte das Leis-
tungsbegehren materiell und wies – nach erneuter Durchführung des Vor-
bescheidverfahrens (AB 99, 101, 103/1 ff.) – mit Verfügung vom 10. Juni 
2014 einen Rentenanspruch bei einem IV-Grad von 15 % ab (AB 106).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2014, IV/14/682, Seite 3
C.
Mit Eingabe vom 11. Juli 2014 erhob der Versicherte, vertreten durch 
B.________, Rechtsanwältin Dr. iur. C.________, Beschwerde. Er bean-
tragt, die Verfügung vom 10. Juni 2013 sei aufzuheben und die Sache sei 
zur weiteren Abklärung des Sachverhalts an die IV-Stelle zurückzuweisen, 
eventualiter sei dem Beschwerdeführer eine IV-Rente auszurichten. In der 
Begründung wird im Wesentlichen eine unvollständige Feststellung bzw. 
unrichtige Würdigung des medizinischen Sachverhalts gerügt.
Mit Beschwerdeantwort vom 28. August 2014 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 


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vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 10. Juni 2014 (AB 106). Streitig 
und zu prüfen ist der Anspruch auf eine IV-Rente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs-
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der An-
spruch auf eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 
70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % inva-
lid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 
auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % 
ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.2
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die Verwal-
tung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2014, IV/14/682, Seite 5
keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befas-
sen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, un-
abhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 


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Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situati-
on einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen In-
halt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Nach der Praxis sind Aktengutachten nicht zu beanstanden, 
wenn die Akten ein vollständiges Bild über Anamnese, Verlauf und gegen-
wärtigen Status ergeben und diese Daten unbestritten sind. Der Untersu-
chungsbefund muss lückenlos vorliegen. Der Experte muss sich aufgrund 
vorhandener Unterlagen ein gesamthaft lückenloses Bild machen können 
(RKUV 2006 U 578 S. 175 E. 3.4, 1988 U 56 S. 371 E. 5b).
3.
3.1
Ohne eigentliche Neuanmeldung, sondern einzig auf der Basis einer 
arbeitgeberseitigen Rückmeldung vom 30. Juli 2014 im Rahmen des Ar-
beitsversuchs, wonach der Beschwerdeführer auf einen teilgeschützten Ar-
beitsplatz angewiesen sei (AB 74), sah die Beschwerdegegnerin mit Vorbe-
scheid vom 22. Oktober 2013 vor, auf ein Rentengesuch nicht einzutreten 
(AB 79). Nachdem der Beschwerdeführer sich dagegen gewehrt hatte und 
der Beschwerdegegnerin mehrere Arztberichte zugekommen waren, klärte 
diese den Anspruch durch Einholen einer Stellungnahme des RAD materi-
ell ab (AB 98/2), stellte mit neuem Vorbescheid vom 10. April 2014 – nach 
Prüfung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse – die Verneinung 
eines Rentenanspruchs in Aussicht (AB 99) und erliess am 10. Juni 2014 
die entsprechende Verfügung (AB 106). Unter diesen Umständen ist die 
Eintretensfrage vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114). Indes ist zu prüfen, ob im massgebenden Vergleichszeitraum zwi-
schen der unangefochten gebliebenen Verfügung vom 27. September 2011 
(AB 37) und der hier angefochtenen Verfügung vom 10. Juni 2014 (AB 106) 
eine Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die 
geeignet ist, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen (vgl. E. 2.2 hiervor).


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3.2
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt 
durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zu-
standes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer ent-
scheidungserheblichen Differenz in den den medizinischen Unterlagen zu 
entnehmenden Tatsachen (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 6.1.2). Wegen des vergleichenden Charak-
ters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erheb-
liche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen ab-
zugrenzen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Verände-
rung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in 
ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Ei-
ne verlässliche Abgrenzung der tatsächlich eingetretenen von der nur an-
genommenen Veränderung ist als erforderliche Beweisgrundlage nicht er-
reicht, wenn bloss nominelle Differenzen diagnostischer Art bestehen. Die 
Feststellung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächli-
che Änderung ist hingegen genügend untermauert, wenn die ärztlichen 
Sachverständigen aufzeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der 
Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen 
diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der 
Störungen geführt haben (BGer 8C_441/2012, E. 6.1.3).
3.3
Der ersten rentenabweisenden Verfügung vom 27. September 2011 
lagen im Wesentlichen folgende medizinischen Berichte zugrunde:
3.3.1
Im Bericht vom 14. Oktober 2010 der Kardiologie ... wurden als Di-
agnosen eine dilatative Kardiomyopathie unklarer Ätiologie, ein Verdacht 
auf ein obstruktives Schlafapnoe-Syndrom (OSAS) sowie ein Äthyl-
Überkonsum bei kardiovaskulären Risikofaktoren (arterielle Hypertonie, 
Nikotin und Adipositas) festgehalten. Aktuell sei der Beschwerdeführer kar-
diopulmonal kompensiert, echokardiographisch seien die Befunde stabil. 
Wahrscheinlich bestehe ein relevantes obstruktives oder zentrales Schlaf-
apnoe-Syndrom mit Schnarchen und Atempausen sowie ausgeprägter Ta-
gesmüdigkeit (AB 36/12).
3.3.2
Im Bericht vom 31. Januar 2011 hielt der RAD-Arzt Dr. med. 
D.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, 
für Allgemeine Innere Medizin FMH sowie Tropen- und Reisemedizin FMH, 


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fest, der Beschwerdeführer rauche und trinke, was zu seinem Leiden bei-
trage, jedoch invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant sei. Aus rein 
medizinischer Sicht sei der Beschwerdeführer ab 1. Januar 2011 in der bis-
herigen Tätigkeit als ... sowie in jeder anderen körperlich leichten Tätigkeit 
voll arbeitsfähig. Eine körperlich mittelschwere oder schwere Tätigkeit kön-
ne ihm dagegen nicht mehr zugemutet werden (AB 15/2 f.).
3.3.3
Im Bericht vom 20. Mai 2011 führte Dr. med. E.________, Facharzt 
für Pneumologie FMH und Allgemeine Innere Medizin FMH, als Diagnose 
ein sehr diskretes bzw. grenzwertiges obstruktives Schlafapnoe-Syndrom 
(OSAS) auf. Zumindest aktuell liege kein behandlungsbedürftiges OSAS 
vor. Es bestehe auch keine Cheyne-Stokes-Atmung. Möglicherweise habe 
sich die kardiale Situation inzwischen verbessert (AB 36/9 f.).
3.3.4
Im Arztbericht vom 29. August 2011 führte die Hausärztin med. 
prakt. F.________, Allgemeine Innere Medizin FMH, als Diagnosen mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine dilatative Kardiomyopathie unkla-
rer Ätiologie, einen Alkoholabusus und ein grenzwertiges OSAS ohne The-
rapieindikation auf. Es sei eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 1. Oktober 
2010 bis 31. März 2011 bescheinigt worden. Wegen der deutlich vermin-
derten kardialen Leistungsfähigkeit sei eine körperlich belastende Tätigkeit 
mit z.B. regelmässigem Heben von Lasten über 5 kg oder Arbeiten auf Lei-
tern sowie Arbeiten mit häufigem Bücken nicht möglich. Dagegen könne ei-
ne adaptierte körperliche Tätigkeit ausgeführt werden. Dabei bestehe eine 
um 50 % verminderte Leistungsfähigkeit (AB 36/3 ff.). 
3.4
Für die Verlaufsbeurteilung ergibt sich aus den Akten im Wesentli-
chen Folgendes:
3.4.1
Im Bericht vom 14. Februar 2012 des Spitals I.________ wurden als 
Diagnosen ein Alkoholabhängigkeitssyndrom ICD-10 F10.2 sowie akzentu-
ierte Persönlichkeitszüge mit narzisstischen Merkmalen (ICD-10 Z73.1) und 
eine depressive Störung aufgrund eines medizinischen Krankheitsfaktors 
(Substanzmissbrauch) bzw. differentialdiagnostisch eine leichte depressive 
Episode (ICD-10 F32.0) aufgeführt. Der Beschwerdeführer habe primär den 
Alkoholkonsum thematisiert. Er sei affektiv aversiv gereizt und sehr ge-
kränkt gewesen, weil er sich in Paarbeziehungen, auch in der jetzigen, trotz 


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grosser Bemühungen ausgenutzt und nicht angenommen fühle. Verschie-
dene Gesprächstermine seien nicht wahrgenommen worden. Es würden 
keine Psychopharmaka eingenommen (AB 82/20).
3.4.2
Im Bericht der Kardiologie ... vom 21. Mai 2012 hielt Dr. med. 
G.________, Facharzt für Kardiologie FMH und Allgemeine Innere Medizin 
FMH, als Diagnosen eine dilatative Kardiomyopathie, ein grenzwertiges 
OSAS ohne Therapieindikation, einen Äthyl-Überkonsum und einen Status 
nach Herpes Simplex Auge links fest. Es bestehe eine Diskrepanz zwi-
schen anamnestischen Angaben und der aktuellen Untersuchung ohne 
klinische Herzinsuffizienzzeichen, mit verbesserter linksventrikulärer Pump-
funktion und unauffälligem Ruhe-EKG (AB 76/8).
3.4.3
Im Bericht des Spitals I.________ vom 4. März 2013 wurden als 
Diagnosen eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD; Erstdia-
gnose im Februar 2013), eine dilatative Kardiomyopathie unklarer Äthiolo-
gie, ein grenzwertiges OSAS und ein Status nach Alkoholabhängigkeits-
syndrom aufgeführt. Eine Lungenfunktionsuntersuchung habe eine reversi-
ble Obstruktion bei einem FEV1 von 33 % bzw. 48 % nach Inhalationen 
ergeben (AB 76/4 f).
3.4.4
Im Bericht der Kardiologie ... vom 29. Juli 2013 wurde festgehalten, 
die langfristige Prognose scheine insbesondere vom Verlauf der COPD 
abhängig zu sein. Der Beschwerdeführer habe sämtliche Inhalativa bis auf 
Ventoline gestoppt. Es werde gebeten, den wahrscheinlich weiterhin „mal-
complianten“ Patienten für eine Besprechung und eine Standortbestim-
mung der medikamentösen Therapie aufzubieten. Gegebenenfalls sollte 
die bereits im Februar 2013 geplante, vom Beschwerdeführer aber abge-
sagte pneumologische Abklärung nachgeholt werden (AB 76/3).
3.4.5
Im Verlaufsbericht vom 5. September 2013 hielt Dr. med. 
G.________ einen seit 29. August 2011 stationären Gesundheitszustand 
fest. Es habe sich seit der letzten Diagnosestellung keine Veränderung 
ergeben. Allein die dilatative Kardiomyopathie habe Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit. Es seien keine neuen medizinischen Befunde hinzugetreten 
(AB 76/1 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2014, IV/14/682, Seite 10
3.4.6
Im Arztbericht vom 28. November 2013 führte die Hausärztin Dr. 
med. F.________ als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine COPD, eine dilatative Kardiomyopathie unklarer Ätiologie, ein Alko-
holabhängigkeitssyndrom, akzentuierte Persönlichkeitszüge mit narzissti-
schen Merkmalen, eine depressive Störung sowie als Diagnose ohne Aus-
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein grenzwertiges OSAS auf. Es bestünden 
eine reduzierte physische als auch psychische Belastbarkeit, die Leistungs-
fähigkeit sei reduziert. Die aktuelle Tätigkeit im Rahmen des Arbeitsver-
suchs bei der ... mit einem zeitlichen Pensum von 30 % sei zumutbar. Eine 
grössere Arbeitsbelastung sei nicht möglich (AB 82/1 ff.).
3.4.7
Im Bericht vom 11. Dezember 2013 diagnostizierte Dr. med. 
H.________, Facharzt für Pneumologie FMH und Allgemeine Innere Medi-
zin FMH, eine schwere teilreversible obstruktive Ventilationsstörung (FEV1 
36 % bzw. nach Inhalation 42 %), einen Verdacht auf OSAS und eine dila-
tative Kardiomyopathie unklarer Ätiologie. Differenzialdiagnostisch müsse 
an eine asthmatische Komponente gedacht werden. Die Diffusionskapa-
zität sei nur leicht vermindert und es liege nur eine leichte partial respirato-
rische Insuffizienz vor, sodass für eine Langzeitsauerstofftherapie noch 
keine Indikation gegeben sei. Eine Belastungshypoxämie sei jedoch mög-
lich bzw. wahrscheinlich. In Anbetracht der extremen Schläfrigkeit und der 
Nykturie müsse an eine Progredienz des bereits 2011 vermuteten OSAS 
gedacht werden (AB 87/1 f).
3.4.8
Im Bericht vom 24. Februar 2014 führte Dr. med. H.________ dia-
gnostisch eine mittelschwere obstruktive Ventilationsstörung (FEV1 60 %), 
ein mittelschweres OSAS und eine dilatative Kardiomyopathie unklarer 
Ätiologie auf. Gegenüber der Voruntersuchung zeige sich lungenfunktionell 
unter medikamentöser Therapie eine signifikante Verbesserung mit einer 
Zunahme des FEV1 um 24 %. Es bestehe weiterhin eine signifikante Re-
versibilität. Klinisch habe die Obstruktion deutlich abgenommen. Hinsicht-
lich der OSAS bestehe in Anbetracht des Befundes und der Tagesschläf-
rigkeit die Indikation für eine CPAP-Therapie (AB 91/2 f.).
3.4.9
Im Bericht vom 7. April 2014 hielt der RAD-Arzt Dr. med. 
D.________ fest, zwar seien weitere gesundheitliche Störungen dazu ge-
kommen. Jedoch sei die im Jahr 2011 im Vordergrund gelegene kardiale 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2014, IV/14/682, Seite 11
Einschränkung deutlich besser geworden. Insgesamt könne nicht von einer 
andauernden relevanten Veränderung des Gesundheitszustandes ausge-
gangen werden. Das Zumutbarkeitsprofil von 2011 (zumutbares volles Pen-
sum bei leichter Arbeit) habe immer noch Gültigkeit. Die Beeinträchtigun-
gen seien zu einem beträchtlichen Teil mitbedingt durch Suchtmittelge-
brauch. Die Hausärztin und der Arbeitgeber würden von einer Arbeitsfähig-
keit von 30 % ausgehen. Dies sei angesichts des bisher erfreulichen Ver-
laufs der objektiven gesundheitlichen Einschränkungen (kardial, pulmonal) 
nicht nachvollziehbar. Ohne die Auswirkungen von Alkohol und Nikotin kön-
ne in einer gut adaptierten körperlich leichten Tätigkeit von einer vollen Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit ausgegangen werden. Es bestehe keine an-
haltende Arbeitsunfähigkeit von 20 % oder mehr (AB 98/2 f.).
4.
Damit ist auf der Basis der in den Akten liegenden Berichte Folgendes fest-
zuhalten:
4.1
Die dilatative Kardiomyopathie – die schon ab 31. März 2011 zu kei-
ner Arbeitsunfähigkeit mehr geführt hatte – hat sich seit der rentenabwei-
senden Verfügung vom 27. September 2011 weiter verbessert. So konnten 
anlässlich der kardiologischen Untersuchung vom 21. Mai 2012 keine Herz-
insuffizienzzeichen mehr festgestellt werden und die linksventrikuläre 
Pumpfunktion war besser, sodass auf eine klare Diskrepanz zwischen den 
geklagten Beschwerden und den (objektiven) Untersuchungsbefunden hin-
zuweisen war (AB 76/8). Gemäss dem Verlaufsbericht vom 29. Juli 2013 
von Dr. med. G.________ lagen seit Februar 2013 wieder weitgehend 
normale Befunde, namentlich eine normalisierte Pumpfunktion vor (AB 
76/3; vgl. auch AB 76/1).
4.2
Bezüglich des obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms (OSAS) wurden 
in den Berichten der behandelnden Ärzte vom 21. Mai 2012 (AB 76/8) und 
vom 4. März 2013 (AB 76/4) die im Mai 2011 vom Pneumologen Dr. med. 
E.________ beschriebene Diagnose, wonach allein ein sehr diskretes bzw. 
grenzwertiges OSAS ohne Therapieindikation und ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit vorliege (AB 36/9 f.), bestätigt. Auch aus dem Bericht der 


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Hausärztin vom 28. November 2013 geht nichts anderes hervor (AB 82/2). 
Im Februar 2014 hielt Dr. med. H.________ aufgrund einer neuerlichen 
Polygraphie-Untersuchung als Diagnose zwar nunmehr ein mittelschweres 
OSAS fest (AB 91/2). Ein Vergleich der von Dr. med. H.________ und Dr. 
med. E.________ gemessenen Sauerstoffsättigung zeigt jedoch ein prak-
tisch identisches Bild von durchschnittlich 92.2 % bzw. 93 %, minimal 82 % 
bis 81 % (AB 36/10, 91/3). Über das von Dr. med. H.________ anamnes-
tisch festgehaltene starke Schnarchen sowie die ausgeprägte Tagesmü-
digkeit (AB 90/1) wurde ebenfalls bereits in den Jahren 2010 und 2011 be-
richtet (AB 14/8 f., 36/9). Somit liegt auch unter dem Gesichtspunkt des 
OSAS keine überwiegend wahrscheinliche relevante Verschlechterung der 
Situation vor. Zudem kann gemäss den Angaben des RAD-Arztes Dr. med. 
D.________ mit einer (von Dr. med. H.________ empfohlenen; AB 91/3) 
dem Beschwerdeführer im Rahmen der Schadenminderungspflicht zumut-
baren Sauerstofftherapie nachts die Schlafqualität bzw. Tagesschläfrigkeit 
noch verbessert werden (AB 98/2), sodass aufgrund des OSAS nach wie 
vor von keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen ist.
4.3
Die mittelschwere chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD) 
wurde erstmals im Februar 2013 im Spital I.________ diagnostiziert. Unter 
medikamentöser Behandlung gingen die Beschwerden rasch zurück (AB 
76/4 f.). Im Dezember 2013 diagnostizierte Dr. med. H.________ auf der 
Basis eigener Untersuchungsergebnisse eine schwere COPD, hielt aber 
auch hier eine Indikation für eine Langzeitsauerstofftherapie bei allein mög-
licher Belastungshypoxämie (unter Belastung verminderter Blutsauerstoff-
gehalt; PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 266. Aufl. 2014, S. 981) 
nicht für indiziert (AB 87/1 f.). Dass die Messungen im Vergleich zum Fe-
bruar 2013 schlechtere Lungen- und Atemparameter ergaben, dürfte auf-
grund der Akten darauf zurückzuführen sein, dass der Beschwerdeführer 
die Medikamente zur Verbesserung der Lungenfunktion im Sommer 2013 
praktisch vollständig abgesetzt hatte (AB 76/3). Dies wird denn auch da-
durch bestätigt, dass unter erneuter Einnahme der Inhalativa die Resultate 
der zweiten Lungenfunktionsuntersuchung bei Dr. med. H.________ signi-
fikant besser waren und die Obstruktion deutlich abgenommen hat bzw. 
wie bereits im Frühjahr 2013 allein noch als mittelschwer eingestuft wurde 
(AB 91/2). Aus den Akten ergibt sich somit, dass gegenüber dem der ren-


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tenabweisenden Verfügung vom September 2011 zugrunde gelegenen 
Sachverhalt zwar eine mittelschwere COPD hinzugekommen ist. Diese ist 
jedoch entsprechend der von Dr. med. H.________ beschriebenen signifi-
kanten Reversibilität medikamentös gut kontrollierbar (AB 76/4 f., 91/3) und 
schränkt deshalb nach der schlüssigen Beurteilung des RAD-Arztes Dr. 
med. D.________ die Arbeitsfähigkeit in einer körperlich leichten Tätigkeit 
nicht ein (AB 98/2). Aus den Berichten von Dr. med. H.________ und des 
Spitals I.________ ergibt sich nichts anderes (AB 91/2 f., 87/1 f., 76/4 f.).
4.4
Was schliesslich die im Bericht vom 14. Februar 2012 des Spitals 
I.________ (AB 82/20 f.) aufgeführte depressive Störung aufgrund eines 
medizinischen Krankheitsfaktors (Substanzmissbrauch) bzw. leichte de-
pressive Episode (ICD-10 F32.0) anbetrifft, vermag eine solche rechtspre-
chungsgemäss keine leistungsspezifische Invalidität (Art. 4 Abs. 2 IVG 
i.V.m. Art. 8 ATSG) zu begründen (Entscheide BGer vom 25. Januar 2010, 
9C_260/2009, E. 2.3 und vom 4. April 2007, I 251/06, E. 3.3.1). Gleiches 
gilt hinsichtlich der im Bericht erwähnten akzentuierten Persönlichkeitszüge 
(Entscheid des BGer vom 6. November 2012, 9C_437/2012, E. 3.3; SVR 
2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.1). Entsprechend wurde von den Fachärzten zu 
Recht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit postuliert. Weitere psychia-
trisch-psychotherapeutische Untersuchungen oder Behandlungen gab es in 
der Folge nicht.
4.5
Die Einschätzung des RAD-Arztes Dr. med. D.________ vom 
7. April 2014 (AB 98/2), wonach sich seit der letzten rentenabweisenden 
Verfügung in medizinischer Hinsicht keine relevante Verschlechterung er-
geben habe und somit das Zumutbarkeitsprofil von damals unverändert 
Gültigkeit habe, basiert – nach dem bisher Dargelegten – auf einer 
vollständigen und bezüglich der fachärztlichen Angaben übereinstimmen-
den Aktenlage. Eine Aktenbeurteilung zur Würdigung der seit der renten-
abweisenden Verfügung vom September 2011 neu eingereichten Berichte 
war somit ohne weiteres zulässig und hinreichend. Die Beurteilung ist zu-
dem in medizinischer Hinsicht nicht zu beanstanden. Sie stimmt mit der 
Sachlage überein, ist nachvollziehbar und schlüssig. Insbesondere war der 
RAD-Arzt fachlich genügend kompetent, um die Arztberichte auf eine allfäl-
lige Verschlechterung des Gesundheitszustandes hin zu überprüfen.


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Die Schlussfolgerungen von Dr. med. D.________ halten auch vor den 
Angaben der Hausärztin stand, welche im Bericht vom 28. November 2013 
ohne weitere Begründung allein auf das dem Beschwerdeführer vom da-
maligen Arbeitgeber – entgegen der medizinischen Sachlage – attestierte 
stark eingeschränkte Leistungsvermögen von 30 % abgestellt hat (AB 82/4; 
vgl. AB 97/9, 74/2). Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass 
fachärztlicherseits explizit auf eine Diskrepanz zwischen den Angaben des 
Beschwerdeführers und den objektivierbaren Befunden hingewiesen wurde 
(AB 76/8). Die Wahrnehmung und Einschätzung der versicherten Person 
allein, welche auch einen Arbeitsversuch zu beeinflussen vermag, kann für 
die Beurteilung der Leistungsfähigkeit nicht massgebend sein. Aufgabe der 
Ärzte ist es, die gesundheitlichen Beeinträchtigungen und verbleibende Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit einer objektivierbaren Betrachtungsweise zu 
unterziehen. Vorliegend legte die Hausärztin jedoch nicht dar, auf welcher 
medizinisch-theoretischen Grundlage der Beschwerdeführer auch in einer 
angepassten körperlich leichten Tätigkeit nur reduziert arbeits- und leis-
tungsfähig sein soll. Der Bericht vermag deshalb keine auch nur geringen 
Zweifel an der Einschätzung des RAD-Arztes zu erwecken, sodass keine 
Veranlassung für eine externe Begutachtung bestand bzw. besteht.
In Bezug auf die in den Akten verschiedentlich thematisierte Non-Compli-
ance (AB 82/20, 76/3; vgl. auch AB 17/1) ist schliesslich festzuhalten, dass 
es dem Beschwerdeführer im Rahmen der Schadenminderungspflicht na-
mentlich zuzumuten ist, ärztliche Termine wahrzunehmen und seine Medi-
kamente regelmässig einzunehmen. Für eine auf eine fehlende Complian-
ce zurückzuführende (invaliditätsfremde) Einschränkung der Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit ist die Invalidenversicherung nicht leistungspflichtig.
4.6
Zusammenfassend ist aufgrund der Akten mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit erstellt, dass das Zumutbarkeitsprofil, welches der rentenab-
weisenden Verfügung vom September 2011 zugrunde gelegen hatte, nach 
wie vor massgebend ist. Damit besteht für weitere, beschwerdeweise bean-
tragte medizinische Abklärungen kein Raum. Weil auch keine erwerblichen 
Veränderungen ausgewiesen sind – der Beschwerdeführer ging seit einem 
temporären Einsatz Mitte 2011 (AB 27/2, 33/1) keiner ihm medizinisch an 
sich zumutbaren Tätigkeit nach – und deshalb kein Revisionsgrund vorliegt, 


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erweist sich die Beschwerde bereits aus diesem Grund als unbegründet. 
Sie ist demnach abzuweisen, ohne dass ein Einkommensvergleich durch-
geführt werden müsste, womit offen bleiben kann, ob das Valideneinkom-
men korrekt ermittelt worden ist.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Der unterliegende Beschwerdeführer 
hat damit grundsätzlich die Verfahrenskosten zu bezahlen, die gerichtlich 
auf Fr. 700.-- festgesetzt werden.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
5.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Das vorliegend zu beurteilende Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege be-
zieht sich einzig auf die Befreiung von den Kosten des Beschwerdeverfah-
rens. Da Rechtsanwältin Dr. iur. C.________ vom B.________ in keinem 
Anwaltsregister eingetragen ist, könnte sie dem Beschwerdeführer ohnehin 
nicht als amtliche Anwältin zugeordnet werden (vgl. Rundschreiben der 
Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung für franzö-
sischsprachige Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 
16. Dezember 2009, abrufbar unter www.justice.be.ch).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 28. Nov. 2014, IV/14/682, Seite 16
Die Prozessarmut des vom Sozialdienst unterstützten Beschwerdeführers 
ist gestützt auf die von ihm eingereichten Unterlagen erstellt (vgl. Gesuchs-
beilagen [BB 4 ff.]). Da weiter das Beschwerdeverfahren nicht als von vorn-
herein aussichtslos zu betrachten ist, ist das am 11. Juli 2014 gestellte Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor dem Verwal-
tungsgericht gutzuheissen. Der Beschwerdeführer ist damit – unter Vorbe-
halt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272), d.h. sobald er innert zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens 
zur Nachzahlung in der Lage ist – vorläufig von der Bezahlung der Verfah-
renskosten zu befreien.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Ver-
fahrenskosten gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.


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5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.