be_verwaltungsgericht · 200 2015 115 · 2015-01-28 · de

Verfügung vom 28. Januar 2015

200 15 115 IV
KNB/PES/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 26. November 2015
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Peter
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 28. Januar 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Nov. 2015, IV/15/115, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Mai 2004 bei der Invalidenversicherung zum 
Bezug von IV-Leistungen für Erwachsene an. Bezüglich Art der Behinde-
rung gab sie an, bereits seit zehn Jahren unter Rückenbeschwerden und 
seit Dezember 2003 zusätzlich an Depressionen zu leiden (Antwortbeilage 
[AB] 2). 
Nach Vornahme erster Abklärungen (vgl. AB 6, 8, 10, 14) sprach die IV-
Stelle Bern (nachfolgend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) der Versi-
cherten mit Verfügung vom 29. Oktober 2004 Beratung und Unterstützung 
bei der Stellensuche durch ihre Stellenvermittlung zu (AB 15). 
Im Oktober 2005 schloss die IV-Stelle das Dossier in der Abteilung berufli-
che Eingliederung wieder, da die Versicherte mit der Begründung, auf dem 
freien Arbeitsmarkt nicht arbeitsfähig zu sein, keine weitere Unterstützung 
bei der Stellensuche wünschte. Es wurde die Prüfung anderweitiger Leis-
tungen beantragt (vgl. AB 33, 34).
Nachdem die Versicherte in der Folge auf mehrere Versuche der IV-Stelle, 
mit ihr zur Klärung offener Fragen in Kontakt zu treten, nicht reagiert hatte 
(vgl. AB 35, 36, 38 – 41), forderte die IV-Stelle sie mit Schreiben vom 
13. Dezember 2005 unter Hinweis auf Art. 43 Abs. 3 ATSG zur Mitwirkung 
auf. Erfolge bis am 28. Dezember 2005 keine Kontaktaufnahme, werde 
Nichteintreten beschlossen (AB 42).
Hierauf erteilte die Versicherte die gewünschten Auskünfte und vereinbarte 
mit der IV-Stelle im Hinblick auf einen Abklärungsbericht Haushalt einen 
Termin für eine Erhebung bei sich zu Hause (vgl. AB 44, 45). 
Insbesondere gestützt auf den in der Folge von ihrem Abklärungsdienst 
erstellten Abklärungsbericht Haushalt vom 4. Januar 2006 (AB 45 S. 2 ff.) 
sprach die IV-Stelle der Versicherten ohne weitergehende medizinische 
Abklärungen mit Verfügung vom 24. März 2006 mit Wirkung ab dem 1. Ju-


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ni 2004 eine Viertelsrente zu (AB 49 S. 2 ff.). Mit Verfügung vom 4. Juni 
2009 wurde diese im Rahmen eines Revisionsverfahrens bestätigt (AB 57). 
B.
Im Juli 2013 wurde von der IV-Stelle eine eingliederungsorientierte Renten-
revision an die Hand genommen (vgl. AB 61 – 65). Mit Mitteilung vom 
4. März 2014 erteilte die IV-Stelle der Versicherten in diesem Zusammen-
hang Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining in der B.________ für 
die Zeit vom 17. Februar 2014 bis 11. Mai 2014 (AB 74). Gemäss Bericht 
der B.________ vom 13. März 2014 erschien die Versicherte ab dem 
24. Februar 2014 nicht mehr zum Training. Sie habe sich auch nicht abge-
meldet. Auf eine Nachfrage durch die Stiftung hin habe sie mitgeteilt, we-
gen starker Schmerzen im Nacken und in den Armen nicht mehr am Be-
lastbarkeitstraining teilnehmen zu können. Die Schmerzen seien nicht neu, 
sie hätten jedoch durch den Arbeitseinsatz zugenommen (AB 78 S. 2). 
Mit Mitteilung vom 12. März 2014 hob die IV-Stelle die Kostengutsprache 
für das Belastbarkeitstraining in der Folge rückwirkend per 24. Februar 
2014 wieder auf (AB 75). Auf eine gleichentags erfolgte schriftliche Auffor-
derung zur Mitwirkung hin (AB 76) reichte die Versicherte ein Arztzeugnis 
von Dr. med. C.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
zu den Akten (AB 77). In diesem vom 25. Februar 2014 datierenden Arzt-
zeugnis wird der Versicherten attestiert, dass sie an muskuloskelettalen 
Schmerzen leide, momentan eine Therapie benötige und somit nicht arbei-
ten könne.
Die IV-Stelle unterbreitete die Akten in der Folge ihrem Regionalen Ärztli-
chen Dienst RAD. Im Bericht vom 25. Juni 2014 führte der RAD, Dr. med. 
D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, aus, die Krank-
schreibung durch Dr. med. C.________ bezüglich Belastbarkeitstraining sei 
nicht nachvollziehbar. Eine wechselbelastende, körperlich leichte Tätigkeit 
sei der Versicherten während mindestens fünf Stunden pro Tag mit voller 
Leistungsfähigkeit zumutbar (AB 81).


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Mit Schreiben vom 10. Oktober 2014 wurde die Versicherte hierauf zu ei-
nem Vorstellungsgespräch bei der E.________ auf den 5. November 2014, 
08.30 Uhr, eingeladen (AB 82). Ohne den Termin zu verschieben oder sich 
abzumelden blieb die Versicherte dem Vorstellungsgespräch fern. Mit 
Schreiben vom 6. November 2014 wurde sie in der Folge von der IV-Stelle 
unter Hinweis auf die Rechtsfolgen gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG gemahnt 
und aufgefordert, einen neuen Gesprächstermin vom 18. November 2014 
um 08.30 Uhr am Hauptsitz der IV-Stelle wahrzunehmen sowie die geplan-
te und ihrem Zumutbarkeitsprofil entsprechende Abklärungs- und Vermitt-
lungsmassnahme anzutreten. Dabei wurde sie explizit darauf hingewiesen, 
dass Leistungen gekürzt oder verweigert werden können, wenn sie dieser 
Aufforderung nicht nachkomme (AB 83).
Wiederum ohne sich vorgängig abzumelden erschien die Versicherte auch 
zu diesem neuen Termin am 18. November 2014 nicht (AB 85). Mit Vorbe-
scheid vom 4. Dezember 2014 stellte die IV-Stelle der Versicherten in der 
Folge die Abweisung ihres Anspruchs auf weitere berufliche Massnahmen 
in Aussicht (AB 85). 
Nachdem sich die Versicherte hierzu nicht vernehmen liess, erging am 
28. Januar 2015 die entsprechend Verfügung (AB 89). Parallel dazu teilte 
die IV-Stelle der Versicherten mit Schreiben vom 21. Januar 2015 mit, dass 
sie zur Klärung ihrer Leistungsansprüche eine medizinische Untersuchung 
als notwendig erachte (AB 88). 
C.
Gegen die Verfügung vom 28. Januar 2015, mit welcher ein Anspruch der 
Versicherten auf weitere berufliche Massnahmen mit der Begründung ab-
gewiesen wurde, sie sei trotz entsprechender Mahnung und Hinweis auf 
die Rechtsfolgen ihren Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise 
nicht nachgekommen (AB 89), erhob die Versicherte am 2. Februar 2015 
Beschwerde. Sie habe den ersten Termin schlicht vergessen, da ihre 
Schwiegertochter im Spital gewesen sei und ihr zweites Kind bekommen 
habe. Sie habe in der Zeit das erste Kind hüten und ihre Schwiegertochter 
bei der Geburt des zweiten Kindes unterstützen müssen. Sie habe im 


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Nachhinein, nach Bemerken ihres Versäumnisses, noch mehrfach ver-
sucht, die zuständige Person bei der IV-Stelle zu erreichen, leider erfolglos. 
Den zweiten Termin habe sie verpasst, weil sie sehr krank gewesen sei. 
Deshalb habe sie auch einen Tag vor dem Termin noch versucht, diesen 
zu verschieben. Leider habe sie die zuständige Person bei der IV-Stelle 
wiederum nicht erreicht und auch keinen Rückruf erhalten. Sie bedaure, 
wie das Ganze abgelaufen sei und hoffe, es wieder gutmachen zu dürfen. 
Am 24. Februar 2015 (Datum der Postaufgabe) reichte die Beschwerdefüh-
rerin auf eine entsprechende Aufforderung durch das Gericht hin noch Be-
weismittel zu ihrer Beschwerde zu den Akten (siehe act. I 2 – 6)
Mit Beschwerdeantwort vom 5. März 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin in Kenntnis der Beschwerde wie auch der nachgereichten Beweismit-
tel die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 


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über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 28. Januar 
2015 (AB 89). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen 
Anspruch der Beschwerdeführerin auf weitere berufliche Massnahmen 
(vorab Belastbarkeitstraining, Stellenvermittlung) zu Recht wegen Verlet-
zung der Mitwirkungspflicht nach Durchführung des Mahn- und Bedenk-
zeitverfahrens abgewiesen hat. Da vorliegend der Streitwert Fr. 20'000.--
gemäss Aktenlage nicht erreicht ist, fällt die Beurteilung der Beschwerde in 
die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.3
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität 
bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit 
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten 
oder zu verbessern (lit. a), und die Voraussetzungen für den Anspruch auf 
die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). 
2.2
Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, 
die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliede-
rung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten 
Aufgabenbereich dienen, aktiv teilnehmen, insbesondere an Massnahmen 
der Frühintervention, Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die 
berufliche Eingliederung, Massnahmen beruflicher Art, medizinischen Be-
handlungen nach Art. 25 KVG und Massnahmen zur Wiedereingliederung 
von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). 
Als zumutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Nov. 2015, IV/15/115, Seite 7
Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszu-
stand nicht angemessen sind (Art. 7a IVG).
2.3
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumut-
baren Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentli-
che Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit 
verspricht, oder trägt sich nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare 
dazu bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd 
gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und 
auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Be-
denkzeit einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, 
die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar 
(Art. 21 Abs. 4 ATSG). 
2.4
Gemäss Art. 7b Abs. 1 IVG können die Leistungen nach Art. 21 
Abs. 4 ATSG u.a. gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte 
Person den Pflichten nach Art. 7 IVG (vgl. E. 2.2 hiervor) nicht nachge-
kommen ist.
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin ist ihren Pflichten nach Art. 7 IVG unstrit-
tig nicht nachgekommen, auch nach Durchführung des Mahn- und Bedenk-
zeitverfahrens gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG nicht. Eine Unzumutbarkeit der 
angeordneten Massnahme (Vorstellungs- bzw. Gesprächstermin) wird von 
der Beschwerdeführerin dabei nicht geltend gemacht und ist denn auch 
nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin macht vielmehr geltend, den ers-
ten Termin schlicht vergessen zu haben. Ihre Schwiegertochter sei im Spi-
tal gewesen und habe ihr zweites Kind bekommen. Sie habe in der Zeit das 
erste Kind hüten und ihre Schwiegertochter bei der Geburt des zweiten 
Kindes unterstützen müssen. Im Nachhinein, nach Bemerken ihres Ver-
säumnisses, habe sie noch mehrfach versucht, die zuständige Person bei 
der IV-Stelle zu erreichen, leider erfolglos. Den zweiten Termin habe sie 
verpasst, weil sie “sehr krank“ gewesen sei. Deshalb habe sie auch einen 
Tag vor dem Termin noch versucht, diesen zu verschieben. Leider habe sie 
die zuständige Person bei der IV-Stelle wiederum nicht erreicht und auch 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Nov. 2015, IV/15/115, Seite 8
keinen Rückruf erhalten. Sie bedaure, wie das Ganze abgelaufen sei und 
hoffe, es wieder gutmachen zu dürfen.
3.2
Zunächst ist festzuhalten, dass die Geburt ihres Enkels vom xx.xx 
2014 (act. I 5) nicht zu rechtfertigen vermag, dass die Beschwerdeführerin 
dem vereinbarten Vorstellungsgespräch vom 5. November 2014 – ohne 
den Termin zu verschieben oder sich abzumelden – unentschuldigt fernge-
blieben ist. Daran würde auch eine nachträgliche Kontaktaufnahme mit der 
Beschwerdegegnerin nichts ändern. Dass die Beschwerdeführerin um eine 
solche ernsthaft bemüht war, erscheint angesichts der selbst attestierten 
Erfolglosigkeit dieses Unterfangens wenig wahrscheinlich. Die diesbezügli-
che Behauptung der Beschwerdeführerin ist durch nichts belegt oder auch 
nur glaubhaft gemacht. Gleiches gilt für die Behauptung, sie habe den neu-
erlichen Termin vom 18. November 2014 verpasst, weil sie “sehr krank“ 
gewesen sei, weshalb sie auch einen Tag vor dem Termin noch versucht 
habe, diesen zu verschieben. Als Beleg für die für den Zeitraum des zwei-
ten Termins behauptete Grippe (vgl. Eingabe vom 23. Februar 2015; in den 
Gerichtsakten) reichte die Beschwerdeführerin einen Rückforderungsbeleg 
zu einer Arztrechnung vom 30. Dezember 2014 zu den Akten (act. I 4). 
Soweit den vorliegend relevanten Zeitraum betreffend ist diesem zu ent-
nehmen, dass die Beschwerdeführerin am 20. November 2014 in der Pra-
xis ihrer Hausärztin – bei der sie seit dem 2. Dezember 2013 wegen Ei-
senmangelanämie und Vitamin-D-Mangels in Substitutionstherapie steht 
(vgl. act. II 79 S. 3) – Eisentabletten sowie Vitamin-D3-Tropfen bezogen 
hat. Anhaltspunkte, die für eine Grippe oder eine andere akute Erkrankung 
sprechen würden, die es der Beschwerdeführerin verunmöglicht haben 
könnten, den Termin vom 18. November 2014 wahrzunehmen, finden sich 
hingegen nicht, weder in diesem Dokument, noch in den übrigen Akten. 
Was schliesslich den behaupteten Versuch anbelangt, den zweiten Termin 
vorgängig telefonisch zu verschieben, ist festzuhalten, dass der von der 
Beschwerdeführerin 
als 
Beweis 
eingereichte 
Verbindungsnachweis 
(act. I 6) genau das Gegenteil belegt, nämlich dass der Versuch einer tele-
fonischen Kontaktaufnahme erstmals am 18. November 2015 um 11.01 
Uhr und damit nach dem Termin vom 18. November 2015, 08.30 Uhr, 
stattgefunden hat.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Nov. 2015, IV/15/115, Seite 9
3.3
Aufgrund des gesamten Verhaltens der Beschwerdeführerin ist im 
hier massgebenden Verfügungszeitpunkt von einer fehlenden subjektiven 
Eingliederungsbereitschaft auszugehen. Es ist erstellt und wird denn auch 
nicht bestritten, dass die Beschwerdegegnerin das Mahn- und Bedenkzeit-
verfahren im Sinne von Art. 21 Abs. 4 ATSG korrekt durchgeführt hat. Es 
sind keine Aspekte ersichtlich, die das Verhalten der Beschwerdeführerin 
zu entschuldigen oder gar zu rechtfertigen vermöchten. Die Verfügung der 
Beschwerdegegnerin vom 28. Januar 2015 (AB 89) ist somit zu Recht er-
folgt und nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobene Beschwerde ist als 
unbegründet abzuweisen. 
Beschwerdeweise signalisiert die Beschwerdeführerin nunmehr die Bereit-
schaft, an Terminen bzw. beruflichen Massnahmen mitzuwirken. Dies 
rechtfertigt es (ausnahmsweise), die Akten direkt wieder an die IV-Stelle 
weiterzuleiten. Nach der ohnehin vorgesehenen Begutachtung wird diese 
dann über die Leistungsansprüche der Beschwerdeführerin – und damit 
auch über allfällige berufliche Massnahmen – neu befinden (vgl. Be-
schwerdeantwort S. 3 Ziff. 6). Bereits an dieser Stelle sei die Beschwerde-
führerin mit Blick auf ihr nicht konsistentes Verhalten (für ihre Familie ist sie 
sehr wohl in der Lage, etwas zu leisten, wogegen sie sich gegenüber der IV 
als krank darstellt) an ihre Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht 
erinnert. So wird sie an allfälligen beruflichen Massnahmen “ohne Wenn 
und Aber“ mitzuwirken haben.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Nov. 2015, IV/15/115, Seite 10
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g 
ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Akten werden an die Beschwerdegegnerin weitergeleitet, damit sie 
im Sinne von Erwägung 3.3 verfahre.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern (samt Akten der Beschwerdeführerin)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.