be_verwaltungsgericht · 200 2018 459 · 2019-01-29 · de

Verfügung vom 22. Mai 2018

200 18 459 IV
KOJ/IMD/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. Januar 2019
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Jakob
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 22. Mai 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. Jan, 2019, IV/18/459, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die im Jahr 2000 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdefüh-
rerin) wurde von ihren Eltern im Februar 2018 unter Hinweis auf regelmäs-
sige starke Kopfschmerzen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung 
(IV) zum Leistungsbezug angemeldet (Akten der IV [act. II] 1). Die IV-Stelle 
Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) tätigte Abklärungen in erwerblicher 
sowie medizinischer Hinsicht und legte die Akten dem Regionalen Ärztli-
chen Dienst (RAD) zur Beurteilung vor (act. II 13). Gestützt auf den Bericht 
der RAD-Ärztin Dr. med. C.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psy-
chotherapie sowie Neurologie, vom 21. März 2018 (act. II 14) lehnte sie 
das Leistungsbegehren nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (act. II 
16) mit Verfügung vom 22. Mai 2018 (act. II 17) mangels invalidisierenden 
Gesundheitsschadens ab.
B.
Hiergegen 
erhob 
die 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, mit Eingabe vom 18. Juni 2018 Beschwerde mit dem Antrag, 
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei zur erneu-
ten Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei die 
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin rückwirkend 
ab 9. Februar 2018 die gesetzlichen Leistungen auszurichten. Sie rügte im 
Wesentlichen eine ungenügende medizinische Abklärung durch die Be-
schwerdegegnerin.
Mit Beschwerdeantwort vom 7. August 2018 reichte die Beschwerdegegne-
rin einen Arztbericht von Dr. med. Dipl. Psych. D.________, Fachärztin für 
Neurochirurgie, vom 16. Juli 2018 (act. II 24) ein und schloss auf Abwei-
sung der Beschwerde.
Mit Replik vom 17. Oktober 2018 bzw. Duplik vom 6. November 2018 hiel-
ten die Parteien an den bisherigen Anträgen fest.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 22. Mai 2018 (act. II 
17). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
Leistungen der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
Grundvoraussetzung für eine Anspruchsberechtigung ist das Vorliegen 
eines Gesundheitsschadens mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Eine 
Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann anspruchser-
heblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die 
fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (vgl. BGE 141 V 281 
E. 2.1 S. 285).
2.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 


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unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
3.
3.1
Zum Gesundheitszustand bzw. zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin lässt sich den Akten im Wesentlichen das Folgen-
de entnehmen:
3.1.1
Bei Verdacht auf Absenzenepilepsie führte Dr. med. E.________, 
Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, gemäss Bericht vom 10. April 
2008 (act. II 8 S. 30 f.) eine Elektroenzephalografie durch, welche keine 
Hinweise für eine herdförmige Störung oder für eine erhöhte zerebrale Er-
regbarkeit ergeben habe. Auch unter Hyperventilation seien keine Absen-
zen aufgetreten, was eine Absenzenepilepsie mit grosser Wahrscheinlich-
keit ausschliesse.
Im Bericht vom 13. Mai 2008 (act. II 8 S. 27 ff.) diagnostizierte Dr. med. 
E.________ Teilleistungsschwächen im Bereiche der Ausdauer, Konzen-
tration und taktil-kinästhetischen Wahrnehmung ohne klinische und elek-
troenzephalografische Hinweise für umschriebene neurologische Defizite 
oder Anfallsleiden sowie eine mit Brille korrigierte Hypermetropie.
3.1.2
Ein vom Hausarzt mit der Indikation "Kopfschmerzen" veranlasstes 
Schädel-MRI vom 16. September 2011 zeigte gemäss Befundbericht von 
Dr. med. F.________ (nach eigenen Angaben mit Facharzttitel für Radiolo-
gie; im Medizinalberuferegister ohne Facharzttitel verzeichnet) vom 
19. September 2011 (act. II 8 S. 24) einen altersentsprechend normalen 
Befund.


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3.1.3
Dr. med. G.________, Facharzt für Ophthalmologie, fand gemäss 
Bericht vom 21. Dezember 2011 (act. II 8 S. 23) keinen klaren Hinweis für 
eine ophthalmologische Ursache der Kopfschmerzen. Die Brille sei 
adäquat, die Schmerzcharakteristik und die Häufigkeit sprächen auch eher 
dagegen.
3.1.4
Laut Operationsbericht des Spitals H.________ vom 4. August 
2015 (act. II 8 S. 18 f.) wurde tags zuvor bei diagnostizierter Appendicitis 
perforata mit Unterbauchperitonitis eine laparoskopische Appendektomie 
mit Lavage und Drainage durchgeführt. Aufgrund eines persistierenden 
intraadominellen Infektes erfolgte am 7. August 2015 ein erneuter Eingriff 
(act. II 8 S. 16). Bei erfolgreichem Kostaufbau und reizlosen Wundverhält-
nissen sei die Patientin am 17. August 2015 in gebessertem Allgemeinzu-
stand nach Hause entlassen worden (act. II 8 S. 15).
3.1.5
Dr. med. I.________, Facharzt für Gastroenterologie und Allge-
meine Innere Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 20. Januar 2016 (act. 
II 8 S. 6 f.) periumbilikale Beschwerden und Stuhlunregelmässigkeiten (DD: 
funktionelle Kolonstörung), eine Appendicitis perforata und eine Ovarialzys-
te links (DD: funktionell). Die durchgeführte Abdomensonografie habe ab-
gesehen von einer wahrscheinlich banalen Ovarialzyste links unauffällige 
Verhältnisse gezeigt. Die Beschwerden würden gut zu einer Kolonfunkti-
onsstörung passen. Da diese bis zur Sonografie-Kontrolle deutlich gebes-
sert habe, gehe er von einem funktionellen Prozess aus, wahrscheinlich 
provoziert im Rahmen der komplizierten Appendektomie.
3.1.6
Im Bericht des Spitals J.________ vom 11. Februar 2016 (AB 8 
S. 4 f.) wurde ein Status nach vagovasaler Synkope diagnostiziert. Die 
Versicherte sei vom Sanitätsdienst eingeliefert worden, nachdem sie in 
einem Einkaufszentrum beinahe synkopiert sei. Schon seit dem Mittag ha-
be sie Übelkeit und Bauchschmerzen verspürt. Bei Eintreffen der Sanität 
sei die Versicherte auf dem Boden gelegen, sei aber nicht richtig weggetre-
ten gewesen. Eine durchgeführte Ultraschalluntersuchung sei abgesehen 
von einer Lymphadenitis mesenterialis unauffällig gewesen. 
3.1.7
Dr. med. K.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 
attestierte im Zeugnis vom 7. Februar 2018 (act. II 3) unter dem Hinweis 


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auf eine nicht näher bezeichnete "Krankheit" eine vom 5. bis 11. Februar 
2018 dauernde vollständige Arbeitsunfähigkeit.
3.1.8
Die RAD-Ärztin Dr. med. C.________ hielt im Bericht vom 
21. März 2018 (act. II 14) zusammenfassend fest, es lägen keine Befunde 
vor, die eine Funktionsstörung im neurologischen, psychiatrischen oder 
somatischen Fachgebiet objektiv begründen könnten. Für die behaupteten 
Kopfschmerzen habe sich bisher kein objektives Korrelat gefunden. Eine 
kindliche Migräne scheide anamnestisch ebenfalls aus. Die Stellung in der 
Geschwisterreihe und das träumerische Verhalten einerseits als auch die 
Sorgen der Mutter um die Gesundheit der Tochter andererseits wiesen auf 
ein überprotektives Verhalten im Elternhaus hin. Es lägen keine objektiven 
Befunde vor, die eine Beeinträchtigung des quantitativen und/oder des qua-
litativen Leistungsvermögens der Versicherten plausibel begründen könn-
ten.
3.2
Aus den bei den Verwaltungsakten liegenden medizinischen Be-
richten ergeben sich keine Diagnosen oder Befunde, die auf einen erhebli-
chen bzw. langandauernden somatischen oder psychischen Gesundheits-
schaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hindeuten würden. Nichts 
anderes lässt sich dem mit der Beschwerdeantwort vom 7. August 2018 
eingereichten Bericht von Dr. med. Dipl. Psych. D.________ vom 16. Juli 
2018 (act. II 24) entnehmen: Sie diagnostizierte Cephalgien unklarer Gene-
se und eine gehemmte, emotional instabile, psychisch getriggerte Gesamt-
persönlichkeit; eine psychiatrische Diagnose basierend auf einem aner-
kannten internationalen Klassifikationssystem wie der ICD-10 wurde von ihr 
hingegen nicht gestellt. Mit Ausnahme einer leichten psychomotorischen 
Verlangsamung bestehe auch kein neurologisches Defizit. Eine multimoda-
le Schmerztherapie mit Psychotherapie sei nach knapp einem Monat we-
gen Non-Compliance abgebrochen worden.
Auch die von der Beschwerdeführerin erwähnten bzw. mit Replik vom 
17. Oktober 2018 neu eingereichten medizinischen Unterlagen (Replikbei-
lagen [act. IA]) zeigen kein anderes Bild: Der Bericht von Dr. med. 
L.________, Facharzt für Radiologie, vom 8. Februar 2018 (act. II 8 S. 2) 
bezieht sich auf ein MRI der Halswirbelsäule, welches normale Befunde 
ergab. Mit Arbeitsunfähigkeitszeugnissen vom 7. Februar, 17. Mai und 


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29. August 2018 (act. IA 1-3) bescheinigte Dr. med. K.________ eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit für die Zeiträume vom 31. Januar bis zum 
31. Juli 2018 sowie vom 28. August 2018 bis zum 28. Februar 2019, jeweils 
unter Hinweis auf "Krankheit", ohne dies konkret zu begründen. Soweit 
gestützt auf die Ausführungen in der Replik (S. 2 f. Ziff. 2) davon ausge-
gangen werden kann, dass die Arbeitsunfähigkeiten aufgrund der von der 
Beschwerdeführerin geklagten Kopfschmerzen attestiert worden sind, wur-
de hierfür kein medizinisches Korrelat gefunden (vgl. insbesondere act. II 8 
S. 24), was von der Beschwerdeführerin denn auch ausdrücklich anerkannt 
wird (Replik S. 3 Ziff. 3). Gemäss dem Bericht von Dr. med. M.________, 
Fachärztin für Anästhesiologie, vom 18. Juni 2018 (act. IA 4) ergaben sich 
in der klinischen Untersuchung keine neurologischen Auffälligkeiten und 
keine pathologischen Befunde. Bei anamnestischen Kopfschmerzen hätten 
sich keine Anhaltspunkte für Migräne gezeigt, die fraglichen Absenzen hät-
ten im Rahmen einer elektroenzephalografischen Abklärung nicht bestätigt 
werden können. Eine am 20. Juli 2018 im Spital J.________ durchgeführte 
echokardiographische Untersuchung zeigte einen Normalbefund mit einer 
normalen biventrikulären Funktion. Eine strukturelle Herzerkrankung wurde 
ausgeschlossen (act. IA 5). Schliesslich betrifft der Bericht von Dr. med. 
N.________, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, vom 18. Sep-
tember 2018 (act. IA 6) gynäkologische Beschwerden. Ein Wechsel des 
Verhütungsmittels habe deutlich weniger Menstruationsschmerzen zur Fol-
ge gehabt, die Kopfschmerzproblematik habe sich dadurch jedoch nicht 
verändert. Eine Aussage zur Genese der Kopfschmerzen findet sich in dem 
Bericht nicht.
3.3
Die Schlussfolgerung der RAD-Ärztin Dr. med. C.________, wo-
nach keine objektiven Befunde für eine psychiatrisch oder somatisch bzw. 
neurologisch begründete Funktionsstörung wie auch für eine Beeinträchti-
gung des quantitativen bzw. qualitativen Leistungsvermögens vorlägen und 
auch keine gesundheitlichen Einschränkungen bestünden, welche die 
erstmalige berufliche Ausbildung beeinträchtigen könnten (act. II S. 14 
S. 4), ist nach dem hiervor Dargelegten gestützt auf die Akten zutreffend. 
Der Bericht vom 21. März 2018 erfüllt die vorerwähnten höchstrichterlichen 
Beweisanforderungen (vgl. E. 2.2) und erbringt vollen Beweis. Mangels 
einer erstellten Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fehlt die 


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Grundlage für die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens 
bzw. einer drohenden Invalidität.
Angesichts der bereits – auf Initiative der Beschwerdeführerin hin – erfolg-
ten umfangreichen Untersuchungen ist der Sachverhalt genügend abge-
klärt. Zusätzliche Abklärungen auf psychiatrischem Fachgebiet erübrigen 
sich, nachdem solche weder vom Notfallzentrum O.________ (act. II 8 
S. 4) noch von der Klinik P.________ (act. IA 4) angeregt worden sind. Auf 
weitere Beweismassnahmen kann in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 
122 V 157 E. 1d S. 162) verzichtet werden. 
3.4
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin einen Leis-
tungsanspruch der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. Mai 2018 
(act. II 17) zu Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde ist ab-
zuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
gleicher Höhe entnommen. 
4.2
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.