be_verwaltungsgericht · 200 2016 1048 · 2017-01-24 · de

Entscheid des Regierungsstatthalteramts Biel/Bienne vom 24. Oktober 2016 (shbv 39/2016)

200 16 1048 SH
ACT/SCC/JOK/CES
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 24. Januar 2017
Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Einwohnergemeinde B.________
Regionaler Sozialdienst
Beschwerdegegnerin
und
Regierungsstatthalter von Biel/Bienne 
Schloss, Hauptstrasse 6, 2560 Nidau
Vorinstanz
betreffend Entscheid des Regierungsstatthalters von Biel/Bienne vom 
24. Oktober 2016 (shbv 39/2016)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Jan. 2017, SH/16/1048, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1964 geborene A.________ (Sozialhilfebezügerin bzw. Beschwerde-
führerin) wird seit Mai 2005 vom Regionalen Sozialdienst resp. der Ein-
wohnergemeinde B.________ (Beschwerdegegnerin; Akten des Sozial-
dienstes [act. IIA] 163, 181 ff.) wirtschaftlich unterstützt. Am 23. August 
2016 unterschrieb sie einen auf zwei Monate befristeten Arbeitsvertrag mit 
der C.________ GmbH als … im Bereich … (act. IIA 63 ff.). Da die Sozial-
hilfebezügerin diese Stelle am 1. September 2016 nicht antrat, wurde sie 
am 8. September 2016 (act. IIA 52 f.) gemahnt, die Arbeit unverzüglich 
aufzunehmen, es wurde ihr das rechtliche Gehör gewährt und sie wurde 
über die Folgen im Falle der Nichtbefolgung der Mahnung informiert. Da sie 
ihre Arbeitsstelle weiterhin nicht antrat, verfügte der Regionale Sozialdienst 
(act. IIA 46 ff.) am 15. September 2016 die Einstellung der Sozialhilfeleis-
tungen für Oktober und November 2016. Dagegen erhob die Sozialhilfebe-
zügerin am 30. September 2016 (Akten des Regierungsstatthalters von Biel 
[act. II] 1) Beschwerde beim Regierungsstatthalter, welcher die Beschwer-
de mit Entscheid vom 24. Oktober 2016 (act. II 12 ff.) abwies. 
B.
Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin am 27. Oktober 2016 Beschwer-
de mit dem sinngemässen Antrag, der angefochtene Entscheid sei aufzu-
heben und es seien ihr Sozialhilfeleistungen für Oktober und November 
2016 zuzusprechen. 
In der Vernehmlassung vom 4. November 2016 verweist der Regierungs-
statthalter vollumfänglich auf den Entscheid vom 24. Oktober 2016.
Mit Beschwerdeantwort vom 28. November 2016 beantragt die Beschwer-
degegnerin die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsge-
richts ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz 
gemäss Art. 74 Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) und Art. 54 Abs. 2 des Gesetzes 
vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der 
Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) i.V.m. Art. 18 Abs. 2 des Organi-
sationsreglements vom 22. September 2010 des Verwaltungsgerichts (OrR 
VG; BSG 162.621) zuständig (vgl. auch Art. 52 Abs. 3 des Gesetzes vom 
11. Juni 2001 über die öffentliche Sozialhilfe [Sozialhilfegesetz, SHG; 
BSG 860.1]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren 
teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 
(Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VRPG)
1.2
Angefochten ist der Entscheid des Regierungsstatthalters von Biel 
vom 24. Oktober 2016 (act. II 12). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch 
auf Sozialhilfeleistungen für die Monate Oktober und November 2016 (vgl. 
act. IIA 48). Da die monatlichen Budgets jeweils unter Fr. 2'500.-- lagen 
(act. IIA 11 ff.) und hier allein die Leistungen für die Monate Oktober und 
November 2016 (vgl. act. IIA 48) zu beurteilen sind, liegt der Streitwert un-
ter Fr. 20'000.--, so dass die Sache in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.3
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzung hin (Art. 80 VRPG).
2.
2.1.
Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich selber zu sorgen, 
hat nach Art. 12 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und Art. 29 Abs. 1 


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der Verfassung des Kantons Bern (KV; BSG 101.1) – dieser geht nicht über 
die bundesverfassungsrechtliche Garantie hinaus (BVR 2005 S. 400 E. 5.2) 
– Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein men-
schenwürdiges Dasein unabdingbar sind. Der verfassungsrechtliche An-
spruch ist beschränkt auf ein absolutes Minimum im Sinn einer «Überle-
benshilfe», was Ausdruck des Subsidiaritätsgrundsatzes ist und zugleich 
bedeutet, dass Schutzbereich und Kerngehalt bei diesem Grundrecht zu-
sammenfallen (BGE 142 I 1 E. 7.2.1 S. 6 und E. 7.2.4 S. 7, 131 I 166 E. 3.1 
S. 172).
Der kantonal-gesetzliche Anspruch auf Sozialhilfe gewährleistet jeder be-
dürftigen Person persönliche und wirtschaftliche Hilfe (Art. 23 Abs. 1 SHG). 
Als bedürftig gilt, wer für seinen Lebensunterhalt nicht hinreichend oder 
nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann (Art. 23 Abs. 2 
SHG). Auch die gesetzlichen Sozialhilfeleistungen unterliegen demnach 
dem Grundsatz der Subsidiarität (vgl. auch Art. 9 Abs. 1 SHG); sie werden 
nur gewährt, wenn die bedürftige Person sich nicht selbst helfen kann oder 
Hilfe von dritter Seite nicht oder nicht rechtzeitig erhältlich ist (Art. 9 Abs. 2 
und Art. 23 Abs. 2 SHG). Die betroffene Person hat namentlich vorhande-
nes Einkommen und Vermögen sowie die eigene Arbeitskraft einzusetzen, 
um die drohende oder bestehende Notlage abzuwenden oder zu beheben 
(BVR 2011 S. 368 E. 4.1).
2.2
Als Grundprinzip im Sozialhilferecht meint die Subsidiarität, dass 
Sozialhilfe prinzipiell nur gewährt wird, soweit der Einzelne keinen Zugang 
zu einer anderweitigen, zumutbaren Hilfsquelle hat. Es ist damit Ausdruck 
der Pflicht zur Mitverantwortung und Solidarität gegenüber der Gemein-
schaft, wie sie in Art. 6 BV verankert ist. Das Bestehen eines Anspruchs 
auf Sozialhilfe ist daher mit Blick auf den Subsidiaritätsgrundsatz zu klären 
(BGE 141 I 153 E. 4.2 S. 156).
2.3
Personen, die Sozialhilfe beanspruchen, haben das zum Vermei-
den, Beheben oder Vermindern der Bedürftigkeit Erforderliche selber vor-
zukehren (Art. 28 Abs. 2 lit. b SHG). Insbesondere haben sie eine zumut-
bare Arbeit anzunehmen oder an einer geeigneten Integrationsmassnahme 
teilzunehmen. Zumutbar ist eine Arbeit, die dem Alter, dem Gesundheits-
zustand, den persönlichen Verhältnissen und den Fähigkeiten der bedürfti-


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gen Person angemessen ist (Art. 28 Abs. 2 lit. c SHG). Erwerbslose Perso-
nen, die wirtschaftliche Hilfe beanspruchen, sind verpflichtet, im Rahmen 
der Bestimmungen des SHG auch ausserhalb des erlernten Berufs Er-
werbsarbeit zu suchen und anzunehmen (Art. 8g Abs. 1 SHV). Die Teil-
nahme an von Gemeinden oder vom Kanton mitfinanzierten Qualifizie-
rungs-, Beschäftigungs- und Integrationsmassnahmen gilt als zumutbar, 
sofern eine Person nicht aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Be-
treuungsaufgaben daran gehindert ist (Art. 8g Abs. 2 SHV). Ein Arbeitsan-
gebot darf nach der Rechtsprechung das Fähigkeits- und Fertigkeitsniveau 
der betroffenen Person auch unterschreiten (BGE 130 I 71 E. 5.3 S. 78; 
Entscheid des BGer vom 11. April 2008, 8C_156/2007, E. 6.4; vgl. auch 
Entscheid des BGer vom 4. März 2003, 2P.147/2002, in BVR 2003 S. 370 
E. 3.5.2; VGE 2011/384 vom 23. März 2012, E. 2.2 und 3.1). Der Einsatz 
an einem Testarbeitsplatz (TAP) stellt in erster Linie eine Abklärungsmass-
nahme dar. Indem den betroffenen Personen für ihre Teilnahme eine exis-
tenzsichernde Entschädigung ausgerichtet wird, kommt seiner Anordnung 
ausserdem die Funktion eines konkreten Arbeitsangebots zu (BVR 2013 
S. 463 E. 2.2).
2.4
Die Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe ist auch möglich bei einer 
Verletzung des Grundsatzes der Subsidiarität. Demnach werden die ge-
setzlichen Sozialhilfeleistungen nur gewährt, wenn und soweit sich die be-
dürftige Person nicht selbst helfen kann oder Hilfe von dritter Seite nicht 
oder nicht rechtzeitig erhältlich ist (vgl. Art. 9 Abs. 1 und 2 SHG; vgl. auch 
Art. 23 Abs. 2 SHG). Der Grundsatz der Selbsthilfe als Teil des Subsidia-
ritätsprinzips verpflichtet die hilfesuchende Person, alles Zumutbare zu 
unternehmen, um eine Notlage aus eigenen Kräften abzuwenden oder zu 
beheben. Keinen Anspruch auf Leistungen hat deshalb, wer objektiv in der 
Lage wäre, sich – insbesondere durch Annahme einer zumutbaren Arbeit – 
aus eigener Kraft die für das Überleben erforderlichen Mittel zu verschaf-
fen; es fehlt diesfalls bereits an den Anspruchsvoraussetzungen, was dazu 
berechtigt, die wirtschaftliche Unterstützung zu verweigern oder einzustel-
len (Art. 28 Abs. 2 lit. c SHG; vgl. BVR 2005 S. 400 E. 5.1.1, 2013 S. 463 
E. 3.2; vgl. auch BGE 142 I 1 E. 7.2.2 S. 6).


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3.
3.1
Am 23. August 2016 hat die Beschwerdeführerin einen Arbeitsver-
trag unterzeichnet, mit dem sie sich für ein monatliches Entgelt von 
Fr. 3'100.-- brutto verpflichtete, als … im Bereich … tätig zu sein (act. IIA 63 
ff.). Es handelte sich um eine Tätigkeit im zweiten Arbeitsmarkt, welche der 
Abklärung der Arbeitsfähigkeit dienen sollte, nachdem die Beschwerdefüh-
rerin seit Jahrzehnten nicht mehr erwerbstätig gewesen ist (vgl. die Anga-
ben in der Zielvereinbarung vom 25. August 2016 [act. IIA 120]). 
3.2
Die Beschwerdeführerin bringt vor, diese Tätigkeit sei ihr aus ge-
sundheitlichen Gründen nicht zumutbar; sie sei seit sechs Jahren ärztlich 
arbeitsunfähig geschrieben. Diese Rüge ist nicht zu hören, denn gestützt 
auf die Akten ist keine Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen, die eine Tätigkeit 
im vorgesehenen Rahmen verunmöglichen würde. Anders als in der Be-
schwerde offenbar angenommen, geht es nicht um eine Tätigkeit in der 
freien Wirtschaft, sondern um Arbeiten im geschützten Rahmen, denen hier 
Abklärungscharakter zukommt (vgl. E. 3.1 hiervor). 
Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte im 
Bericht vom 9. April 2016 aus, es bestehe ein generalisiertes Schmerzsyn-
drom, ohne dass sich bei der körperlichen Untersuchung eine körperliche 
Ursache der Schmerzen erkennen liesse. Anscheinend sei auch serolo-
gisch (labormässig) nie eine rheumatologische entzündliche Erkrankung 
festgestellt worden (act. IIA 129). Das in der Beschwerde geltend gemachte 
chronische Gelenkrheuma ist damit durch diesen Bericht nicht belegt. Auch 
die von Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, at-
testierte Arbeitsunfähigkeit (selbst für einen beruflichen Einsatz im zweiten 
Arbeitsmarkt [act. IIA 130]) – bestätigte Dr. med. D.________ nicht; viel-
mehr hat er eine Arbeit im geschützten Rahmen explizit als zumutbar er-
achtet (act. IIA 129 f.), was sich mit den Abklärungen der Invalidenversiche-
rung deckt, welche nach Durchführung einer umfassenden Begutachtung 
mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 7. November 2011 von ei-
ner vollständigen Arbeitsfähigkeit ausgegangen ist (act. IIA 36 f.). Die Be-
richte des Dr. med. E.________ vom 23. August und 11. Oktober 2016 
(act. IIA 127 und 125) stehen dem nicht entgegen: Wenn der Hausarzt in 
diesen Berichten von einer leichten Tätigkeit von täglich drei bis vier Stun-


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den (act. IIA 127) resp. drei Stunden (act. IIA 125) ausgeht, steht er in nicht 
erklärtem Widerspruch zu seiner Beurteilung vom 30. November 2015, als 
er eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % annahm und einen Arbeitsversuch 
von 50 % ausschloss (act. IIA 130). 
In der Folge ist erstellt, dass der Beschwerdeführerin die vorgesehene 
Tätigkeit möglich und zumutbar gewesen wäre. 
3.3
Der zweimonatige Einsatz wäre mit Fr. 3'100.-- brutto pro Monat 
entschädigt worden (act. IIA 64). Der Beschwerdeführerin wäre es somit 
während ihres zweimonatigen Einsatzes möglich gewesen, einen Lohn zu 
erzielen, der über ihrem Anspruch auf Sozialhilfeleistungen gelegen hätte 
(vgl. act. IIA 11 ff.), weshalb sie sich aus eigener Kraft die für das Überle-
ben erforderlichen Mittel hätte verschaffen können. Damit fehlt es während 
dieser zwei Monate an den Anspruchsvoraussetzungen für Sozialhilfe 
(E. 2.4 hiervor), weshalb die Beschwerdegegnerin die Leistungen in dieser 
Zeit einstellen durfte resp. musste. Zu berücksichtigen ist, dass die Be-
schwerdeführerin vorgängig über diese Rechtsfolge in Kenntnis gesetzt 
wurde (act. IIA 52 f.) und sich deshalb der Konsequenzen bewusst sein 
musste.
3.4
Damit erweist sich der Entscheid des Regierungsstatthalters von 
Biel vom 24. Oktober 2016 als rechtens und die Beschwerde ist abzuwei-
sen.
4.
4.1
Gemäss Art. 53 SHG werden in Verfahren vor den Sozialdiensten 
und den Beschwerdeinstanzen vorbehältlich mutwilliger oder leichtfertiger 
Prozessführung keine Verfahrenskosten erhoben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Be-
schwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 108 Abs. 3 VRPG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin 
hat ebenfalls keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 4 
VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Jan. 2017, SH/16/1048, Seite 8
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen. 
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Einwohnergemeinde B.________ Regionaler Sozialdienst
- Regierungsstatthalter von Biel
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.