be_verwaltungsgericht · 200 2015 498 · 2015-05-08 · de

Verfügung vom 8. Mai 2015

200 15 498 IV
KOJ/IMD/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 26. August 2015
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Imhasly
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1989 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich im Oktober 2011 unter Hinweis auf Rückenpro-
bleme, Immunschwäche und psychische Beeinträchtigungen erstmals bei 
der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an 
(Akten der Invalidenversicherung, Antwortbeilage [AB] 2). Die IV-Stelle 
Bern (nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin) nahm Abklärungen in 
erwerblicher und medizinischer Hinsicht vor; namentlich beauftragte sie die 
MEDAS B.________ mit einer interdisziplinären Begutachtung. Gestützt 
auf deren Gutachten vom 7. Februar 2013 (AB 40.1) wies die IVB das Leis-
tungsgesuch nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 41, 44) mit 
Verfügung vom 30. Mai 2013 (AB 46) mangels invalidisierenden Gesund-
heitsschadens ab. Diese Verfügung blieb unangefochten.
B.
Im Januar 2015 meldete sich die Versicherte erneut bei der IVB zum Leis-
tungsbezug an. Zur Art der gesundheitlichen Beeinträchtigung verwies sie 
auf einen Reizdarm, Rücken(probleme), ein schwaches Immunsystem und 
psychische Probleme (AB 47). Mit Schreiben vom 27. Januar 2015 forderte 
die IVB die Versicherte unter Hinweis auf die einschlägigen gesetzlichen 
Bestimmungen auf, mittels medizinischen Unterlagen eine Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung vom 30. Mai 
2013 zu belegen. Nachdem die Versicherte dieser Aufforderung innert ein-
malig verlängerter Frist (AB 52) nicht nachgekommen war, stellte die IVB 
ihr mit Vorbescheid vom 13. März 2015 (AB 53) in Aussicht, auf das neue 
Leistungsbegehren nicht einzutreten. Die Versicherte liess der IVB mit 
Schreiben vom 8. April 2015 (AB 54) zahlreiche (ältere) medizinische Un-
terlagen zukommen und teilte ihr mit, sie befinde sich seit dem 25. Februar 
2015 in der Klinik C.________ (Klinik), wo sie bis voraussichtlich zum 2. 
Juni 2015 eine intensive stationäre Therapie absolviere. Zur Beurteilung 
ihrer Situation sei das Ende der Therapie abzuwarten und der Bericht der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 3
Klinik miteinzubeziehen. Mit Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 56) trat die 
IVB auf das neue Leistungsbegehren nicht ein und hielt fest, es liege an 
der Versicherten, eine Verschlechterung glaubhaft zu machen. Sie könne 
nach dem Austritt aus der Klinik unter Beilage eines diesbezüglichen Be-
richts ein neues Gesuch einreichen. 
C.
Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 22. Mai 2015 (Postauf-
gabe am 29. Mai 2015) Beschwerde. Sie beantragt sinngemäss die Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung und die materielle Prüfung ihres Leis-
tungsbegehrens durch die Beschwerdegegnerin. Mit Gesuch vom 5. Juni 
2015 ersucht sie des Weiteren um unentgeltliche Rechtspflege. 
Mit Beschwerdeantwort vom 10. Juli 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde. Sie bringt vor, gestützt auf die be-
schwerdeweise eingereichten medizinischen Unterlagen – insbesondere 
auch mit dem Bericht der Klinik – sei von keiner wesentlichen Veränderung 
in den tatsächlichen Verhältnissen seit der letzten Verfügung auszugehen.
Mit Eingabe vom 21. Juli 2015 bekräftigte die Beschwerdeführerin ihre bis-
herigen Ausführungen. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben 
vom 17. August 2015 auf eine diesbezügliche Stellungnahme.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 4
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 56). 
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf das Leistungs-
begehren der Beschwerdeführerin zu Recht nicht eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 5
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst 
zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person über-
haupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne 
weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem 
Revisionsgesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft ma-
chen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen 
für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachver-
halts zu sorgen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder 
dem Revisionsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, son-
dern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hin-
gewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuzie-
hen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einrei-
chung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass 
die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden 
Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansons-
ten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nicht-
eintretensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen 
Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfol-
gen genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 
E. 5.2.5 S. 69).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 6
2.4
Die glaubhaft zu machende Änderung muss nicht gerade jenes 
Anspruchselement betreffen, welches die Verwaltung der früheren rechts-
kräftigen Leistungsabweisung zu Grunde legte. Vielmehr hat es zu genü-
gen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachver-
halts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsa-
chenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung ver-
pflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächli-
cher und rechtlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b 
S. 200).
2.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.6
Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendi-
gen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Aus-
künfte ein (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz besagt, 
dass die verfügende Instanz den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes 
wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder 
Beweisanträge der Parteien, abklären und feststellen muss. Rechtserheb-
lich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 
streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen 
haben Verwaltungsbehörden zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen 
oder zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder ande-
rer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte hinreichender Anlass 
besteht (BGE 117 V 282 E. 4a S. 283). Der Untersuchungsgrundsatz gilt 
indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungs-
pflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158; 
SVR 2009 IV Nr. 4 S. 7 E. 4.2.2).
2.7
Das Sozialversicherungsgericht beurteilt die Gesetzmässigkeit des 
angefochtenen Entscheides in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur 
Zeit seines Erlasses gegeben war. Tatsachen, die jenen Sachverhalt seit-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 7
her verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 130 V 138 E. 2.1 S. 140). Tatsachen, die sich 
erst später verwirklichen, sind insoweit zu berücksichtigen, als sie mit dem 
Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, 
die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (BGE 
116 V 80 E. 6b S. 82, 99 V 98 E. 4 S. 102; ZAK 1989 S. 111 E. 3b).
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht stellte die Beschwerdegegnerin bei Er-
lass der Verfügung vom 30. Mai 2013 (AB 46) im Wesentlichen auf das 
MEDAS-Gutachten vom 7. Februar 2013 (AB 40.1) ab. Darin finden sich 
die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- Nicht näher bezeichnete Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.9); Dif-
ferentialdiagnose: Emotional instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10: 
F60.3)
- Rezidivierende lumbale Beschwerden mit/bei Spondylolyse / -listhesis 
L5/S1 (in Neutralstellung Ventrolisthesis 8 mm, Zeichen segmentaler 
Instabilität) (ICD-10: M54.4)
In der polydisziplinären versicherungsmedizinischen Beurteilung hielten die 
Gutachter fest, die geklagten rezidivierenden funktionellen Magen- und 
Darmbeschwerden seien wohl im Rahmen der psychischen Problematik zu 
sehen, zumindest teilweise wohl auch die rezidivierenden lumbalen Be-
schwerden. Aus psychiatrischer Sicht sei aktuell aufgrund der Lebensge-
schichte die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung, zurzeit nicht näher 
benannt, differentialdiagnostisch möglicherweise auch einer emotional in-
stabilen Persönlichkeitsstörung, zu stellen. Diese Diagnose müsse sich 
aber im Verlauf noch erhärten und sollte in einer weiterführenden psychia-
trisch-psychotherapeutischen Behandlung geklärt werden. Im Rahmen die-
ser Persönlichkeitsstörung sei auch die Tendenz der Versicherten zu den 
Abbrüchen (von beruflichen Ausbildungen) zu sehen. Soweit beurteilbar sei 
die Versicherte bis vor eineinhalb Jahren doch deutlicher in der Arbeits-
fähigkeit eingeschränkt gewesen, möglicherweise auch im Rahmen von 
Anpassungsstörungen. Seither bestehe eine leichte Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit von 20 %. Zurzeit liege auch ein Drogenproblem vor, das 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 8
sich im Rahmen von Konsum von Pilzen und Kokain zeige. Zudem sei das 
CDT stark erhöht, was auf einen massiven Alkoholkonsum hinweise. Das 
Ausmass der Drogenproblematik sei schwer einschätzbar. Insgesamt sei 
die Versicherte in der Belastbarkeit eingeschränkt, habe weniger Coping-
mechanismen, um Probleme zu bewältigen, und komme rascher an ihre 
Grenzen. Dies führe dazu, dass sie eine Tätigkeit brauche, die sie ohne 
grossen Druck verrichten könne, und ein verständnisvolles Umfeld habe, 
das sie abhole, sie führe und ihr auch helfe, wenn sie in Not gerate, aus 
dieser herauszukommen. Diese Möglichkeit sei vor allem im geschützten 
Rahmen zu sehen, wo man auch die Ressourcen habe, auf die Versicherte 
einzugehen und sie mitzuziehen. Somatisch falle überwiegend eine Anla-
gestörung mit Spondylolyse / -listhesis Grad Meyerding I-II ins Gewicht, 
was zu einer verminderten Belastbarkeit führe: Es sollten keine Arbeiten in 
lange vorgeneigter Zwangshaltung oder mit Heben und Tragen von Lasten 
über ca. 8-10 kg nötig sein. Die Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit in 
adaptierter Tätigkeit richte sich vorwiegend an den psychischen Einschrän-
kungen unter Beachtung der qualitativen Einschränkungen bezüglich der 
Rückenbelastbarkeit aus (AB 40.1 S. 22 f.). 
3.2
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 30. Mai 2013 (AB 46) liegt lediglich der beschwerde-
weise eingereichte Austrittsbericht der Klinik C.________ vom 2. Juni 2015 
(Postaufgabe am 29. Mai 2015, Beschwerdebeilage [BB] 1) vor. Der be-
handelnde Arzt diagnostizierte darin das Folgende:
1. Alkoholabhängigkeit, gegenwärtig abstinent, aber in beschützender 
Umgebung (ICD-10: F10.21)
2. Tabakabhängigkeit, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10: F17.25)
3. Emotional instabile Persönlichkeitsstörung: Borderline Typ (ICD-10: 
F60.31)
4. Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode 
(ICD-10: F33.0)
5. Eigenanamnestisch chronische Rückenschmerzen
6. Status nach Polytoxikomanie vor Jahren
7. Aktenanamnestisch (Dr. med. Wyler, Psychiater in Thun):
- Gemischte Persönlichkeitsstörung bei Status nach traumatischen 
Kindheits- und Jugenderlebnissen
- Panikstörung mit Agoraphobie
Die Patientin habe sich vom 25. Februar bis zum 2. Juni 2015 in der statio-
nären Therapie befunden. Seit mehreren Jahren sei ihr Alkoholkonsum 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 9
massiv gewesen, seit zwei Jahren leide sie an einer Alkoholabhängigkeit 
mit Folgen im sozialen, physischen und psychischen Bereich. Zu Beginn 
der Therapie seien die Therapieziele definiert worden. Die Patientin habe 
eine langfristige Abstinenz von Alkohol geplant. Dies vordergründig, um mit 
ihrem Psychiater die schwerwiegenden Kindheits- und Jugendtraumati-
schen Erlebnisse aufzuarbeiten, welche mit ein Grund für ihren Alkohol-
konsum gewesen seien. Sie besitze viele Ressourcen und Interessen, die 
für die Aufrechterhaltung der Abstinenz notwendig seien. Es habe sich aber 
gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Situationen Mühe habe, die Absti-
nenz aufrecht zu erhalten. Während ihres Aufenthaltes sei es dreimal zu 
einem Alkoholkonsum gekommen. Zentral bei den Konsumereignissen sei 
jeweils ein Gefühlschaos gewesen, von dem sie sich überwältigt gefühlt 
habe und sich kaum habe distanzieren können. Die Patientin leide des 
Weiteren an einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung des Border-
line-Typs. Vor dem Klinikaufenthalt habe sie ihre Probleme und das Ge-
fühlschaos mit Alkohol unterdrückt. Während des Aufenthalts habe sie sich 
zum ersten Mal bewusst und differenziert mit ihrer Vergangenheit, den oft 
schwankenden Gefühlszuständen und ihrer Identität auseinandergesetzt. 
Durch die Abstinenz seien sowohl ihre zwischenmenschlichen Probleme 
und ihre emotionale Instabilität als auch die unklare und verzerrte Identität 
in den Vordergrund gerückt. Die Unsicherheit bezüglich ihrer Identität, ihre 
wiederholten emotionalen Krisen und ihre Schwierigkeit, die Emotionen 
herabregulieren zu können, verunmöglichten der Patientin derzeit noch 
Tätigkeiten auf dem ersten Arbeitsmarkt. Vielmehr brauche sie eine klare 
Tagesstruktur in einem gesicherten Rahmen.
3.3
Im Vergleich des Austrittsberichts der Klinik vom 2. Juni 2015 
(BB 1), der – wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort auch 
anerkennt – sich auf den Sachverhalt vor der angefochtenen Verfügung 
bezieht und daher hier zu berücksichtigen ist (vgl. E. 2.8 hiervor), mit dem 
hinsichtlich der Verfügung vom 30. Mai 2013 (AB 46) massgebenden 
MEDAS-Gutachten vom 7. Februar 2013 (AB 40.1) fällt zunächst auf, dass 
die im MEDAS-Gutachten aufgeführte Hauptdiagnose mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit einer nicht näher bezeichneten Persönlichkeitsstörung 
(ICD-10: F60.9) bzw. differentialdiagnostisch einer emotional instabilen 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.3) im Bericht der Klinik nunmehr als 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 10
Borderline-Störung (ICD-10: F60.31) eingeordnet wurde. Des Weiteren 
kommt hinzu, dass im Bericht der Klinik eine affektive Störung in Form ei-
ner rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode, 
(ICD-10: F33.0) diagnostiziert wurde. Hierzu hielt der behandelnde Arzt 
fest, die Patientin habe von einer gedrückten Grundstimmung, welche sie 
bisher mit Alkohol bekämpft habe, sowie von Grübeltendenzen und starken 
Schuldgefühlen, welche sich auch im verminderten Selbstwertgefühl 
geäussert hätten, berichtet (BB 1 S. 4). Demgegenüber führten die ME-
DAS-Gutachter aus, die Grundstimmung sei ausgeglichen und die Schwin-
gungsfähigkeit erhalten. Die Versicherte habe die Lebensfreude und die 
Lebenslust als gut bezeichnet (AB 40.1 S. 16 Ziff. 5.3.1). Insofern ist von 
einer eingetretenen Verschlechterung des Gesundheitszustandes auszu-
gehen. Dies zeigt sich auch in der unterschiedlichen Einschätzung der Ar-
beitsfähigkeit: Während die MEDAS-Gutachter eine aus rein psychiatri-
scher Sicht leicht eingeschränkte Arbeitsfähigkeit bzw. eine Arbeitsunfähig-
keit von 20 % für sämtliche Tätigkeiten bescheinigten, wobei eine Tätigkeit 
im geschützten Rahmen vorzuziehen sei (AB 40.1 S. 23), führte der aktuell 
behandelnde Arzt aus, das psychiatrische Krankheitsbild verunmögliche 
der Beschwerdeführerin derzeit noch Tätigkeiten auf dem ersten Arbeits-
markt. Der Facharzt bescheinigte somit im hier interessierenden Zeitraum 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Damit ist im Vergleich zur Situation, 
wie sie sich anlässlich der Verfügung vom 30. Mai 2013 (AB 46) präsentiert 
hatte, eine Verschlechterung glaubhaft gemacht. 
3.4
An diesem Ergebnis vermag die Rechtsprechung gemäss BGE 
130 V 64 nichts zu ändern. Danach muss die versicherte Person die mass-
gebliche Tatsachenänderung zusammen mit der Neuanmeldung glaubhaft 
machen; andernfalls ist ihr eine angemessene Frist zur Einreichung von 
Beweismitteln anzusetzen (BGE 130 V 64 E. 5.2.5 S. 68). Gestützt darauf 
hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin nach Eingang der 
Neuanmeldung (AB 47) zu Recht die Gelegenheit gewährt, die massgebli-
che Tatsachenänderung durch ärztliche Zeugnisse oder Berichte zu bele-
gen (AB 51). Im Nachgang an den Vorbescheid hat die Beschwerdeführerin 
sodann diverse Arztberichte eingereicht, darüber hinaus aber insbesondere 
auch auf ihren aktuellen, voraussichtlich bis zum 2. Juni 2015 dauernden 
Aufenthalt in der Klinik hingewiesen sowie um Beizug eines Berichts dieser 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 11
Klinik ersucht (AB 54). Unter diesen Umständen durfte es die Beschwerde-
gegnerin nicht bei der Aufforderung vom 27. Januar 2015 (AB 51) bewen-
den lassen: Mit ihren Angaben hat die Beschwerdeführerin ihre Mitwir-
kungspflicht im Rahmen des ihr Möglichen erfüllt. Gestützt auf die damit 
korrelierende Untersuchungsmaxime (vgl. E. 2.7 hiervor) wäre die Be-
schwerdegegnerin gehalten gewesen, den für den aktuellen Gesundheits-
zustand der Beschwerdeführerin aussagekräftigen Bericht der Klinik (BB 1) 
abzuwarten und der Beschwerdeführerin zur Einreichung des Berichts eine 
entsprechende Frist anzusetzen bzw. Fristerstreckung zu gewähren (vgl. 
auch BGE 130 V 64 E. 6.1 S. 69). Hierfür sprechen sowohl Sinn und Zweck 
von Art. 87 Abs. 3 IVV wie auch prozessökonomische Überlegungen, da 
sich die Beschwerdeführerin ansonsten mit dem Vorliegen des Austrittsbe-
richts nur wenige Wochen später ohne Weiteres – und nach dem oben Er-
wähnten zu Recht – zur Einreichung einer neuerlichen Neuanmeldung ver-
anlasst gesehen hätte; wiederholte Neuanmeldungen, namentlich solche in 
kurzen zeitlichen Abständen, sollen mit der Regelung von Art. 87 Abs. 3 
IVV aber gerade verhindert werden (BGE 130 V 64 E. 5.2.3 S. 68).
3.5
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin aufgrund der 
glaubhaft gemachten Verschlechterung auf das neuerliche Leistungsge-
such einzutreten, dieses materiell zu prüfen und anschliessend neu zu ver-
fügen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefoch-
tene Verfügung vom 8. Mai 2015 (AB 56) aufzuheben.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(vgl. BVR 2009 S. 187 E. 4).
4.2
Da der Aufwand für die Beschwerdeführung nicht das Mass des-
sen überstieg, was dem Einzelnen zur Besorgung eigener Angelegenheiten 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 12
zugemutet werden darf, hat die anwaltlich nicht vertretene Beschwerdefüh-
rerin trotz ihres Obsiegens keinen Anspruch auf Ausrichtung einer Partei-
entschädigung (BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um unentgelt-
liche Rechtspflege als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeich-
nis abzuschreiben.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 8. Mai 2015 aufgehoben und die Sache an die Be-
schwerdegegnerin zurückgewiesen zum weiteren Vorgehen im Sinne 
der Erwägungen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos 
geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 26. Aug. 2015, IV/15/498, Seite 13
5. Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.