be_verwaltungsgericht · 200 2016 63 · 2015-11-23 · de

Verfügung vom 23. November 2015

200 16 63 IV
SCJ/BRM/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 22. April 2016
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Braune
A.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. November 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. April 2016, IV/16/63, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1958 geborene A.________ meldete sich erstmals am 8. Februar 2012 
unter Hinweis auf Schmerzen an Hüfte, Knie, Rücken, Schulter und Dau-
men für berufliche Integration/Rente bei der IV-Stelle Bern (IVB) an (Akten 
der IVB [act. II] 2). Aufgrund der eingeholten erwerblichen (act. II 14, 15) 
und medizinischen (SUVA-Akten [act. II 5, 12.1–12.5] und act. II 20, 21, 
22) Unterlagen sowie einer RAD-ärztlichen Stellungnahme vom 27. April 
2012 (act. II 24) gewährte die IVB dem Versicherten Beratung und Unter-
stützung bei der Stellensuche (act. II 31), welche – nach unwidersprochen 
gebliebenem Vorbescheid vom 19. September 2013 (act. II 42) – mit Ver-
fügung vom 29. Oktober 2013 abgeschlossen wurde (act. II 43). Mit Vorbe-
scheid vom 21. März 2014 stellte die IVB dem Versicherten bei einem er-
mittelten Invaliditätsgrad von 25% die Abweisung des Leistungsbegehrens 
in Aussicht (act. II 45) und verfügte, nachdem kein Einwand erhoben wor-
den war, am 16. Mai 2014 wie angekündigt (act. II 46). Diese Verfügung 
blieb unangefochten. 
B.
Am 8. Juni 2015 meldete sich der Versicherte erneut bei der IVB für berufli-
che Integration/Rente an (act. II 47). Mit Schreiben vom 19. Juni 2015 (act. 
II 49) forderte die IVB den Versicherten auf, eine allfällige seit Erlass der 
Verfügung vom 16. Mai 2014 eingetretene, für den Leistungsanspruch 
massgebliche Änderung bis zum 17. Juli 2015 glaubhaft zu machen bzw. 
schriftlich zu belegen, andernfalls werde auf sein Gesuch nicht eingetreten. 
Die daraufhin eingereichten Unterlagen (act. II 50) unterbreitete die IVB 
dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), Dr. med. B.________, FMH Or-
thopädische Chirurgie und med. pract. C.________, Fachärztin für Allge-
meine Medizin, welche in ihren Berichten vom 6. August 2015 bzw. 18. 
August 2015 zum Schluss gelangten, es sei keine objektive Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes ausgewiesen (act. II 53, 54). 


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Gestützt hierauf kündigte die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 
14. September 2015 an, dass sie auf das Leistungsbegehren nicht eintre-
ten werde, da eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnis-
sen nicht glaubhaft gemacht worden sei (act. II 55), und verfügte – nach-
dem dieser hiergegen Einwand erhoben hatte (act. II 56) – am 23. Novem-
ber 2015 entsprechend dem Vorbescheid; zum erhobenen Einwand nahm 
die IVB in der Verfügung Stellung (act. II 59).
C.
In seiner dagegen erhobenen Beschwerde beantragt der Versicherte sinn-
gemäss, die IVB sei anzuweisen, auf das Gesuch einzutreten und den An-
spruch auf eine Invalidenrente abzuklären. Zur Begründung macht er gel-
tend, dass auf den Bericht seines Hausarztes nur teilweise eingegangen 
worden sei, die gesundheitlichen Beeinträchtigungen in erster Linie auf die 
belastende berufliche Tätigkeit während fast 40 Jahren und nicht nur auf 
das Übergewicht zurückzuführen seien sowie dass Übergewicht auch eine 
Krankheit darstelle; zudem sei er nie persönlich eingeladen worden, um 
sich zu äussern und zu erklären.
Ferner sucht der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege nach; die diesbezüglichen Unterlagen wurden aufforderungs-
gemäss (vgl. prozessleitende Verfügung vom 6. Januar 2016) ergänzt (bei 
den Gerichtsakten sowie Beschwerdebeilage [act. 1A]). 
Mit Beschwerdeantwort vom 5. Februar 2016 schliesst die IVB auf Abwei-
sung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 22. April 2016, IV/16/63, Seite 4
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 23. November 2015 (act. II 
59). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuan-
meldung vom 8. Juni 2015 (act. II 47) zu Recht nicht eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter unter anderem Beschwerden gegen Nichteintretens-
verfügungen oder -entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 


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im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 
112).
Unter Glaubhaftmachen ist kein Beweis nach dem im Sozialversicherungs-
recht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr herabgesetzt, 
indem nicht im Sinne eines "vollen Beweises" die Überzeugung der Verwal-
tung begründet zu werden braucht, dass der behauptete Sachverhalt ein-
getreten ist. Vielmehr genügt es, dass für den geltend gemachten rechtser-
heblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, 
auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei einge-
hender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdarstellung nicht 
erstellen lassen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Grundsätzlich unterliegt 
das Glaubhaftmachen weniger strengen Anforderungen als im Zivilprozess-
recht. Dort muss – im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht von der 
Richtigkeit der behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt sein, 
wenn auch nicht vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels (SVR 
2003 IV Nr. 25 S. 77 E. 2.2).
2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst 
zur Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person über-
haupt glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne 
weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).


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Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung (oder dem Revisions-
gesuch) die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Un-
tersuchungsgrundsatz, wonach das Gericht von Amtes wegen für die richti-
ge und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sor-
gen hat, spielt insoweit nicht. Wird in der Neuanmeldung (oder dem Revisi-
onsgesuch) kein Eintretenstatbestand geltend gemacht, sondern bloss auf 
ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die 
noch beigebracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist 
der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Be-
weismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, dass die ergän-
zenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu 
erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass ansonsten gege-
benenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine Nichteintretens-
verfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das diesen Erforder-
nissen betreffend Fristansetzung und Androhung der Säumnisfolgen 
genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Überprüfung den 
Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 
5.2.5 S. 69).
2.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu beurteilen ist im vorliegenden Verfahren, ob der Versicherte 
glaubhaft gemacht hat, dass sich der Sachverhalt in der Zeit zwischen dem 
Erlass der ablehnenden Verfügung vom 16. Mai 2014 (act. II 46) und dem 
Erlass der angefochtenen Verfügung vom 23. November 2015 (act. II 59) 
verändert hat (E. 2.3. hiervor).


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3.2
Nachdem die IVB den Beschwerdeführer im Rahmen der Neuan-
meldung aufgefordert hatte, eine wesentliche Veränderung in den tatsächli-
chen Verhältnissen glaubhaft zu machen (act. II 49), reichte dieser ver-
schiedene Arztberichte ein, die z.T. in der Zeit vor Erlass der ersten ableh-
nen Verfügung der IVB erstellt wurden (vgl. act. II 50 S. 11 – 15) und teil-
weise auch schon seinerzeit vorgelegt worden waren (act. II 22, 44 S. 2 – 
4). In den im Rahmen der erstmaligen Anmeldung eingeholten Arztberich-
ten wurden als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 
Coxarthrose links (Hüft Totalprothese links 02/2011), anteriore Knie-
schmerzen links bei Status nach unfallbedingter Knie-Operation 1979 (act. 
II 20, 21, 22) sowie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
eine arterielle Hypertonie, eine Adipositas per magna sowie eine IP-
Arthrose Daumen rechts bei Status nach Basisfraktur intraartikulär (act. II 
21, 22) festgehalten. Aufgrund dieser medizinischen Unterlagen wurde eine 
angepasste Tätigkeit (keine Schwerarbeiten, d.h. kein regelmässiges He-
ben und Tragen von Lasten über 15 kg, kein Knien und auf Leitern oder 
Gerüste Steigen, kein Gehen in unebenem Gelände) als vollzeitlich zumut-
bar erachtet und ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 25% er-
mittelt.
In den nach der erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug vorgelegten 
Arztberichten wurden nebst den bereits zuvor bekannten Diagnosen im Mai 
2014 irritative Miktionsbeschwerden mit/bei ausgeprägter Pollakisurie und 
Nachtröpfeln (act. II 50 S. 9) beschrieben, welche indessen bereits im Au-
gust 2014 als durch medikamentöse Behandlung kompensiert beurteilt 
werden konnten (act. II 50 S. 7 f.), sowie Kniegelenksbeschwerden rechts 
mehr als links bei im MRI dokumentierter Femoropatellar-Arthrose (act. II 
50 S. 4, 5).
Der RAD-Arzt Dr. med. B.________ hat in seinem Bericht vom 6. August 
2015 zutreffend darauf hingewiesen, dass sich nach Angaben des behan-
delnden Orthopäden Dr. med. D.________, FMH Orthopädische Chirurgie, 
im Vergleich zum letzten MRI (2014) keine grössere Progression der Ar-
throse zeige und dass die medikamentöse Therapie der urologischen Be-
schwerden gemäss fachärztlicher Beurteilung eine ausgeprägte Verbesse-
rung gebracht habe und der Versicherte mit der aktuellen Miktionssituation 


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sehr zufrieden sei. Eine objektive Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes sei seit der letzten Verfügung am 16. Mai 2014 nicht eingetreten 
(act. II 53). Zum gleichen Schluss gelangte die RAD-Ärztin med. pract. 
C.________ in ihrer Stellungnahme vom 18. August 2015 (act. II 54).
3.3
Unter diesen Umständen ist in der Tat keine Veränderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen glaubhaft gemacht. Soweit sich der Beschwer-
deführer in seiner Beschwerde überhaupt mit der Änderung der Verhältnis-
se seit der letzten Verfügung befasst, bringt er nichts vor, was zu einer an-
deren Beurteilung führen könnte.
In diesem Stadium des Verfahrens ist es nicht Sache der Verwaltung, Ab-
klärungen durchzuführen (wie z.B. die Anordnung einer Untersuchung 
durch den RAD oder das Einholen von Berichten des Hausarztes sowie 
anderer behandelnder und untersuchender Ärzte); vielmehr hat in erster 
Linie die versicherte Person substantielle Anhaltspunkte für eine allfällige 
neue Prüfung des Leistungsanspruchs darzulegen. Wenn die der 
Neuanmeldung beigelegten ärztlichen Berichte so wenig substantiiert sind, 
dass sich eine neue Prüfung nur aufgrund weiterer Erkenntnisse allenfalls 
rechtfertigen würde, ist die IV-Stelle zur Nachforderung weiterer Angaben 
nur, aber immerhin dann verpflichtet, wenn den – für sich allein genommen 
nicht Glaubhaftigkeit begründenden – Arztberichten konkrete Hinweise 
entnommen werden können, wonach möglicherweise eine mit weiteren 
Erhebungen erstellbare rechtserhebliche Änderung vorliegt (Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 18. September 2009, 9C_312/2009, E. 2.4 mit 
Hinweisen). Dies ist vorliegend nicht der Fall.
Zu berücksichtigen ist zudem, dass die mit Verfügung vom 16. Mai 2014 
abgeschlossene 
Prüfung 
des 
Leistungsanspruchs 
erst 
kurze 
Zeit 
zurückliegt, sodass an die Glaubhaftmachung einer Änderung erhöhte 
Anforderungen zu stellen sind (vgl. E. 2.2.hiervor).
Nach dem Gesagten hat der Beschwerdeführer – nach korrekter 
Aufforderung durch die Verwaltung (act. II 49) – keine Veränderung in den 
tatsächlichen 
Verhältnissen 
glaubhaft 
gemacht, 
welche 
zu 
einer 
anspruchsrelevanten Änderung des Invaliditätsgrades führen könnte oder 
die IVB zu weiteren Abklärungen hätte veranlassen müssen. Letztere ist 


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deshalb zu Recht auf die Neuanmeldung nicht eingetreten. Die 
Beschwerde ist mithin abzuweisen.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (uR). 
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen kann 
überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, 
wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 
61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 
61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Vorliegend kann sich das uR-Gesuch – nachdem der Beschwerdeführer 
nicht anwaltlich vertreten ist – lediglich auf die Verfahrenskosten beziehen.
Da die Streitsache nicht von vornherein aussichtslos war und die Prozes-
sarmut aufgrund der Unterstützung des Beschwerdeführers durch den Re-
gionalen Sozialdienst E.________ (act. IA) ausgewiesen ist, ist das uR-
Gesuch gutzuheissen. 
4.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.— bis Fr. 1’000.— festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.—, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Recht-
pflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht be-
freit (Art. 113 VRPG). 


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4.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.— werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtpflege wird der 
Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit. 
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Zu eröffnen (R):
- A.________ 
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
 3001 Bern
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.