be_verwaltungsgericht · 100 2013 344 · 2014-01-27 · de
Bildungs- und Kulturdirektion des Kantons Bern (BKD)


100.2013.344U
STE/GEU/RAP
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 27. Januar 2014
Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Steinmann
Gerichtsschreiberin Geiser Keller
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer
gegen
Einwohnergemeinde B.___
Baupolizeibehörde
Beschwerdegegnerin
und
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern
betreffend Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands; Tenntorverglasung
(Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom
6. September 2013; RA Nr. 110/2013/295)

Sachverhalt:
A.
Am 23. April 2009 erteilte die Einwohnergemeinde (EG) B.___ A.________ die
Baubewilligung für den Einbau einer Küche und einer Galerie in die bestehende Tenne
sowie für die Abtrennung von zwei Zimmern und einem Bad von der bestehenden
Wohnung im ehemaligen Bauernhaus auf der in der Landwirtschaftszone gelegenen
Parzelle Gbbl. Nr. 1___. Die Liegenschaft ist mit Beschluss des Regierungsrats
Nr. 3842 vom 7. September 1988 unter Schutz gestellt und in das Inventar der
Kunstaltertümer
(heute: Verzeichnis
der
unter
Schutz
gestellten
Denkmäler)
aufgenommen worden. Im Bauinventar der EG B.___ ist das Gebäude als
schützenswert verzeichnet.
A.________ führte das Bauvorhaben nicht gemäss den bewilligten Plänen aus.
Insbesondere erstellte er die Verglasung im Bereich des Tenns mit einer Breite von
4,66 m statt wie bewilligt von 1,98 m. Auf Aufforderung der Baupolizeibehörde hin
reichte er am 9. Mai 2011 ein nachträgliches Baugesuch ein, welches er am
23. September 2011 ergänzte. Damit ersuchte A.________ u.a. um nachträgliche
Bewilligung der 4,66 m breiten Verglasung. Am 17. April 2013 erteilte das
Regierungsstatthalteramt (RSA) Emmental den Bauabschlag und verfügte in Bezug auf
die Tenntorverglasung die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands gemäss
Baubewilligung vom 23. April 2009. Im Übrigen verzichtete es auf die Wieder-
herstellung des rechtmässigen Zustands.
B.
Gegen diese Wiederherstellungsverfügung führte A.________ am 17. Mai 2013
Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE). Mit
Entscheid vom 6. September 2013 wies die BVE die Beschwerde ab, soweit sie darauf
eintrat.
C.
Hiergegen hat A.________ am 8. Oktober 2013 Verwaltungsgerichtsbeschwerde
erhoben. Er beantragt die Aufhebung des Entscheids der BVE sowie den Verzicht auf
die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands der Tenntorverglasung.
Die EG B.___ hat keine Beschwerdeantwort eingereicht. Die BVE beantragt mit
Vernehmlassung vom 25. Oktober 2013 die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale
Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 49
Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Der Beschwerdeführer
hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Ent-
scheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung
oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte
Beschwerde ist – unter Vorbehalt von E. 2.1.2 – einzutreten.
1.2
Das
Verwaltungsgericht
überprüft
den
angefochtenen
Entscheid
auf
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung des Anspruchs auf
rechtliches Gehör geltend. Die Vorinstanz habe zu Unrecht keinen Augenschein
durchgeführt und sich einseitig auf die im Übrigen ohnehin unqualifizierten Angaben
der Denkmalpflege des Kantons Bern (KDP) gestützt. So habe nie eine Besichtigung
des Gebäudeinnern stattgefunden, welches Baumerkmale des historischen Zustands
erkennen lasse. Der Sachverhalt ergebe sich sodann entgegen der Ansicht der
Vorinstanz nicht mit hinreichender Klarheit aus den Akten.
2.1.1
Verwaltungsbehörden sind sowohl aufgrund der Untersuchungsmaxime (Art. 18
VRPG) als auch gestützt auf den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 21 ff. VRPG;
vgl. auch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]; Art. 26 Abs. 2 der
Verfassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]) verpflichtet, die von den Parteien
angebotenen Beweise abzunehmen, sofern diese geeignet sind, den rechtserheblichen
Sachverhalt zu erhellen. Erst wenn die Behörde bei freier, pflichtgemässer
Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, die vorhandenen Akten erlaubten die rich-
tige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder die
behauptete Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung,
kann sie auf das Erheben weiterer Beweise verzichten, ohne durch diese antizipierte

Beweiswürdigung den Anspruch auf rechtliches Gehör zu verletzen (BVR 2012 S. 252
E. 3.3.3, mit Hinweisen).
2.1.2
Der Beschwerdeführer hat den Bauabschlag akzeptiert (vorne Bst. B). Damit
steht fest, dass namentlich die Tenntorverglasung materiell rechtswidrig ist.
Streitgegenstand ist wie bereits im Verfahren vor der BVE nur noch die
Wiederherstellungsanordnung
betreffend
die
Tenntorverglasung.
Soweit
der
Beschwerdeführer vorbringt, ein Augenschein wäre für die Beurteilung des
nachträglichen Baugesuchs unerlässlich gewesen und die BVE habe den für die
Beurteilung des nachträglichen Baugesuchs massgebenden Sachverhalt nicht richtig
festgestellt (Beschwerde, Rz. 20 f. und 27 ff.), ist auf die Beschwerde nicht einzutreten,
betreffen doch diese Rügen nicht den Streitgegenstand.
2.1.3
Im Übrigen ist nicht ersichtlich, welchen Erkenntnisgewinn ein Augenschein im
Innern des Gebäudes hätte haben können: Es ist unbestritten, dass der
Beschwerdeführer in Abweichung von der Baubewilligung eine Tenntorverglasung von
4,66 m angebracht hat. Aus den Plänen zur Wohnhaussanierung von 1984 ergibt sich
sodann die Breite des Tenns (3,2 m) sowie des damals noch vorhandenen Quergangs
(1,2 m; Vorakten RSA, pag. 117 f.). Der Beschwerdeführer bestreitet diese Masse nicht
(vgl. Beschwerde, Rz. 29; angefochtener Entscheid, E. 3c), vertritt aber die Meinung,
dass der Quergang dem Tenn (nicht dem Wohnteil) zuzuschlagen ist und die Türe in
den Gang als bestehende Öffnung wie das Tenntor durch eine Glasfront ersetzt
werden
darf
(vgl.
Beschwerde
an
die
BVE,
Vorakten
BVE,
Rz. 17;
Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 29). Demgegenüber haben die Vorinstanzen auf
die Fachmeinung der KDP abgestellt. Danach ist der Bautyp funktional dreigeteilt in
Wohnteil, Tenn und Stall, wobei der Quergang zum Wohnteil gehört, was an der
Fassadengestaltung ablesbar war und bleiben soll. Von den gutachtenmässigen
Ausführungen einer Amtsstelle darf nur aus triftigen Gründen abgewichen werden
(Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 19 N. 8).
Für die Vorinstanzen bestand kein Anlass, die überzeugenden Ausführungen der
Fachbehörde aufgrund der pauschalen Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl.
Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 21 f.) in Zweifel zu ziehen. Insbesondere ist
gestützt auf die Pläne und Fotos in den Vorakten nachvollziehbar, dass der Quergang
nicht zum Tenn, sondern zum Wohnteil gehörte, zumal im ursprünglichen Zustand
zwischen Gang und Tenn eine Trennwand vorhanden war und der Gang von der zum
Wohnteil gehörenden, vor dem Tenn endenden Laube aus zugänglich war (Vorakten
RSA, pag. 117 f.; vgl. auch angefochtener Entscheid, E. 3c).
Die BVE hat den Sachverhalt somit vollständig und richtig festgestellt. Sie durfte
demnach gestützt auf eine antizipierte Beweiswürdigung auf einen Augenschein
verzichten. Inwieweit ein Augenschein im Innern des Gebäudes schliesslich für die
Prüfung der Verhältnismässigkeit der Wiederherstellungsmassnahme hätte nötig sein

sollen (vgl. Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 23), ist nicht ersichtlich. Der
Sachverhalt ist auch im Hinblick auf das eigentliche Prozessthema (der
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands) genügend geklärt (vgl. dazu hinten
E. 3; vgl. Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 30).
2.2
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vorinstanz habe Art. 22 VRPG
verletzt, indem sie sich telefonisch bei der KDP nach Vergleichsobjekten erkundigt und
ihm keine Möglichkeit gegeben habe, kritische Fragen zu stellen. – Gemäss Art. 22
VRPG sind die Parteien berechtigt, an Instruktionsverhandlungen und amtlichen
Augenscheinen
teilzunehmen,
Personenbefragungen
beizuwohnen
und
um
Beantwortung von Ergänzungsfragen zu ersuchen. Zwar muss die Möglichkeit,
Ergänzungsfragen zu stellen, grundsätzlich auch im Zusammenhang mit Auskünften
Dritter gewährt werden. Dabei genügt es aber, wenn den Parteien nachträglich
Gelegenheit gegeben wird, sich zu äussern (BVR 2008 S. 97 E. 2.2.2; VGE 22791 vom
5.3.2007, E. 2.2.2 [bestätigt durch BGer 2C_111/2007 vom 8.6.2007]). Die Vorinstanz
hat dem Beschwerdeführer die Aktennotiz zum Telefongespräch mit der KDP zugestellt
und ihm die Möglichkeit eingeräumt, sich dazu zu äussern. Der Beschwerdeführer hat
von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht (Vorakten BVE, pag. 33 ff. und 39 ff.). Eine
Verletzung von Art. 22 VRPG ist unter diesen Umständen zu verneinen.
3.
3.1
Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer
Baubewilligung ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines bewilligten
Vorhabens Vorschriften missachtet, so setzt die Baupolizeibehörde der jeweiligen
Grundeigentümerin
oder
dem
jeweiligen
Grundeigentümer
bzw.
der
Baurechtsinhaberin oder dem Baurechtsinhaber eine angemessene Frist zur
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unter Androhung der Ersatzvornahme
(Art. 46 Abs. 1 und 2 BauG). Die Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen
Interesse liegen, verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht
verletzen, was von Amtes wegen zu prüfen ist (BVR 2013 S. 85 E. 5.1; Zaugg/
Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 4. Aufl. 2013, Art. 46 N. 9). Eine
Wiederherstellungsmassnahme ist verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das
angestrebte Ziel zu erreichen, nicht weiter geht, als zur Herstellung des rechtmässigen
Zustands nötig ist und die Belastung für die pflichtige Person in einem vernünftigen
Verhältnis zum verfolgten Ziel steht (BVR 2006 S. 444 E. 6.1, 2003 S. 97 E. 3b;
Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c Bst. a, je mit Hinweisen).
3.2
Die BVE hat ausgeführt, dass der Beschwerdeführer als im baurechtlichen Sinn
bösgläubig gelten müsse und insbesondere aus Gründen des Denkmalschutzes ein

erhebliches öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen
Zustands bestehe. Die vom Beschwerdeführer angebrachte Verglasung weiche zudem
erheblich vom Erlaubten ab. Die Wiederherstellungsmassnahme sei somit insgesamt
verhältnismässig (angefochtener Entscheid, E. 4c-d).
3.3
Was
der
Beschwerdeführer
dagegen
vorbringt
(Verwaltungs-
gerichtsbeschwerde, Rz. 31 ff.), überzeugt nicht: Unverhältnismässig ist eine
Wiederherstellung unter Umständen dann, wenn die Abweichung vom Erlaubten
unbedeutend ist (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c Bst. c). Die Abweichung von der
bewilligten Breite der Verglasung (4,66 m statt 1,98 m) ist keineswegs geringfügig,
zumal sie dem denkmalpflegerischen Interesse zuwiderläuft, wonach die Dreiteilung
des Bautyps trotz innerer Umbauten äusserlich ablesbar bleiben soll, was mit der vom
Beschwerdeführer vertretenen Theorie der «historischen Öffnungen» gerade nicht der
Fall wäre. Es trifft folglich auch nicht zu, dass die angeordnete Wiederherstellung ge-
mäss den bewilligten Plänen ein «massiver Eingriff» wäre und das «Gebäude
verunstalten» würde. Auf die Wiederherstellung ist deshalb auch nicht zu verzichten,
weil der rechtswidrige Zustand besser oder jedenfalls nicht schlechter ist, als der
rechtmässige es wäre, und die Wiederherstellung nur zum Zweck der Durchsetzung
der Rechtsordnung erfolgen würde (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9a mit
Hinweisen). Ein Absehen von der Wiederherstellung drängt sich weiter nicht auf, weil
die Beeinträchtigung des Baudenkmals in anderen Teilen hingenommen wird bzw.
wurde (ehemaliger Schweinestall). Der bewilligte und den Vorgaben der Denkmal-
pflege entsprechende Zustand wird so wenigstens bei der Verglasung in den
Obergeschossen hergestellt. Sodann muss der Beschwerdeführer als qualifiziert
bösgläubig gelten, was er nicht mehr bestreitet (vgl. auch nachträgliches Baugesuch
vom 23.9.2011, Vorakten RSA, pag. 46 ff.). Zwar kann sich auch eine Bauherrschaft,
die nicht gutgläubig gehandelt hat, auf den Verhältnismässigkeitsgrundsatz berufen.
Sie muss aber in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen,
zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baurechtlichen Ordnung, den Interessen an
der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands erhöhtes Gewicht beimessen
und die der Bauherrschaft allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in
verringertem Mass berücksichtigen (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c Bst. c mit
Hinweisen). Nicht weiter einzugehen ist auf das sinngemässe Vorbringen des
Beschwerdeführers,
die
andere
von
der
KDP
vorgeschlagene
Wiederherstellungsvariante (historischer Zustand) wäre weniger einschneidend als die
angeordnete (Beschwerde, Rz. 35), beantragt er doch nur den Verzicht auf die
Wiederherstellung, nicht (eventualiter) eine andere Massnahme. Es ist im Übrigen nicht
ersichtlich, inwiefern die Variante, welche weitere bauliche Massnahmen zur
Wiederherstellung des historischen Zustands erfordern würde, weniger einschneidend
sein sollte (vgl. Fachbericht KDP, Vorakten RSA, pag. 92 f.). Die BVE hat die

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands damit zu Recht aus Gründen des
Denkmalschutzes als geeignet, erforderlich und zumutbar bezeichnet.
4.
Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Solche Fälle beurteilt das Verwaltungsgericht in
Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die obsiegende Gemeinde hat keinen Anspruch auf
Parteikostenersatz (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine
Pauschalgebühr von Fr. 1'500.--, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Beschwerdegegnerin
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
und mitzuteilen:
- dem Regierungsstatthalteramt Emmental
- der Denkmalpflege des Kantons Bern
Der Abteilungspräsident:
Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.