be_verwaltungsgericht · 200 2014 927 · 2015-11-30 · de

Verfügung vom 3. September 2014

200 14 927 IV
GRD/SHE/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 30. November 2015
Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 3. September 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1954 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) war über seine berufliche Tätigkeit bei der C.________ 
obligatorisch nach dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung vom 
20. März 1981 (UVG; SR 832.20) unfallversichert, als er im Jahr 1999 in … 
verunfallte (Akten der IV-Stelle Bern [IVB oder Beschwerdegegnerin; act. II] 
5/16). Mit Verfügung vom 25. April 2001 (act. II 22/2), bestätigt mit Einspra-
cheentscheid vom 6. Juli 2001 (act. II 24/2), sprach die C.________ dem 
Versicherten ab dem 1. Mai 2001 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 20% 
eine UVG-Rente zu. Nach einem 2008 durchgeführten Rentenrevisionsver-
fahren sicherte sie die weitere Ausrichtung der 20%-igen UVG-Rente zu 
(act. II 92). Für einen 2009 gemeldeten Rückfall (act. IIA 150.10) verneinte 
sie mit Schreiben vom 28. September 2009 (Act. IIA 150.3) ihre Leistungs-
pflicht.
B.
Am 13. September 2000 (act. II 1) meldete sich der Versicherten mit Hin-
weis auf Rückenbeschwerden bei der IVB zum Leistungsbezug an. Nach 
Durchführung von beruflichen und medizinischen Abklärungen sowie dem 
Vorbescheidverfahren (act. II 26) verneinte diese bei einem errechneten 
Invaliditätsgrad von 20% mit Verfügung vom 28. September 2001 (act. II 
30) den Rentenanspruch. Die Verfügung blieb unangefochten.
C.
Am 10. Dezember 2001 (act. II 31) meldete sich der Versicherte mit Hin-
weis auf chronische Rückenschmerzen erneut bei der IVB zum Leistungs-
bezug an. Die IVB trat nach vorgängig durchgeführtem Vorbescheidverfah-
ren (act. II 33) mit Verfügung vom 22. Februar 2002 (act. II 35) auf das 
Leistungsbegehren nicht ein. Die Verfügung blieb unangefochten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 3
D.
Am 18. November 2004 (act. II 38) meldete sich der Versicherte mit Hin-
weis auf „zerstörte“ Bandscheiben ein weiteres Mal bei der IVB zum Leis-
tungsbezug an. Diese tätigte abermals medizinische und berufliche Ab-
klärungen. Mit Verfügung vom 13. Juni 2005 (act. II 50) lehnte die IVB das 
Leistungs- bzw. Revisionsbegehren bei einem errechneten Invaliditätsgrad 
von 20% ab. Die Verfügung blieb unangefochten.
Die IVB gewährte mit Verfügung vom 11. August 2005 (act. II 52) die vom 
Versicherten mit Schreiben vom 25. Juli 2005 (act. II 51) beantragten Ein-
gliederungsmassnahmen in Form von Arbeitsvermittlung. Am 6. Januar 
2006 (act. II 57) sicherte sie die Kostenübernahme für die berufliche Ab-
klärung vom 27. Februar bis 26. Mai 2006 zu. 
E.
Am 29. September 2009 (act. II 98) meldete sich der Versicherte mit Hin-
weis auf Rückenschmerzen erneut bei der IVB zum Leistungsbezug an. 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Akten der IVB [act. IIA] 104) 
trat diese mit Verfügung vom 9. Juli 2010 (act. IIA 109) auf das Leistungs-
begehren nicht ein. Die Verfügung blieb unangefochten.
F.
Am 26. Januar 2011 (act. IIA 110) stellte der Versicherte bei der IVB wie-
derum ein Leistungsgesuch. Nach durchgeführten Abklärungen stellte die 
IVB mit Vorbescheid vom 21. Februar 2012 (act. IIA 128) bei einem errech-
neten Invaliditätsgrad von 20% die Abweisung des Rentenanspruchs in 
Aussicht. Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch die D.________, 
am 1. März 2012 (act. IIA 129) bzw., neu vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, am 16. und 25. April 2012 (act. IIA 131 und 133) Einwände 
erheben. Mit Verfügung vom 30. Mai 2012 (act. IIA 135) entschied die IVB 
wie im Vorbescheid angekündigt. Dagegen liess der Versicherte am 2. Juli 
2012 (act. IIA 136/3) beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozial-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 4
versicherungsrechtliche Abteilung, Beschwerde erheben. Mit Verfügung 
vom 24. Juli 2012 (act. IIA 139) hob die IVB die Verfügung vom 30. Mai 
2012 wiedererwägungsweise auf. Das Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern schrieb mit Urteil vom 30. Juli 2012 (IV/2012/650; act. IIA 140) das 
Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden ab.
In der Folge tätigte die IVB erneut erwerbliche und medizinische Abklärun-
gen. Nach Einholung eines neurochirurgisch-psychiatrischen Gutachtens 
bei den Dres. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe-
rapie und F.________, Fachärztin für Neurochirurgie, vom 12. November 
2012 (Akten der IVB [act. IIB] 163.1) bzw. 14. März 2013 (act. IIB 169.1 
und 169.2) stellte sie mit Vorbescheid vom 26. März 2013 (act. IIB 171) bei 
einem Invaliditätsgrad von 34% die Abweisung des Leistungsbegehrens in 
Aussicht. Hiergegen liess der Versicherte am 30. April (act. IIB 175) und 
13. Juni 2013 (act. IIB 181) Einwände erheben. Nach Einholung des onko-
logisch-neurologischen Gutachtens der G.________ vom 6. Januar 2014 
(act. IIB 195.1) erliess die IVB am 21. Januar 2014 (act. IIB 196) einen 
neuen Vorbescheid, in welchem sie bei einem Invaliditätsgrad von 37% die 
Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht stellte. Der Versicherte 
erhob hiergegen Einwände (act. IIB 200). Nach einem weiteren Schriften-
wechsel zwischen der IVB und dem Rechtsvertreter des Versicherten 
(act. IIB 204 und 205) holte Erstgenannte Stellungnahmen bei der 
G.________ (act. IIB 213) sowie den Dres. med. E.________ (act. IIB 
214/2) und F.________ (act. IIB 215.2) ein. Hierzu äusserte sich der Versi-
cherte am 8. und 22. August 2014 (act. IIB 217 und 221). Mit Verfügung 
vom 3. September 2014 (act. IIB 223) verneinte die IVB bei einem Invali-
ditätsgrad von 37% einen Rentenanspruch. 
G.
Mit Eingabe vom 1. Oktober 2014 liess der Versicherte hiergegen Be-
schwerde erheben mit folgenden Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung vom 3. September 2014 sei aufzuheben.
2.
Dem Beschwerdeführer sei spätestens mit Wirkung ab 26. Juli 2011 mindes-
tens eine halbe Rente zuzusprechen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 5
3.
Eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen an die Vor-
instanz zurückzuweisen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 5. Novem-
ber 2014 auf Abweisung der Beschwerde.
Hierzu liess der Beschwerdeführer am 13. November 2014 Stellung neh-
men.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 3. September 2014 
(act. IIB 223). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der 
Invalidenversicherung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 6
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
Vorab bemängelt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers das Zustan-
dekommen des bidisziplinären Gutachtens der Dres. F.________ und 
E.________ vom 12. November 2012 (act. IIB 163.1) bzw. 14. März 2013 
(act. IIB 169.1 und 169.2) sowie jenes von der G.________ vom 6. Januar 
2014 
(act. 
IIB 
195.1). 
Er 
bringt 
u.a. 
vor, 
das 
psychiatrisch-
neurochirurgische Gutachten sei in Missachtung der Vorgaben gemäss 
BGE 137 V 210 erfolgt. Zudem sei eine bidisziplinäre Begutachtung ange-
ordnet worden, obwohl eine polydisziplinäre notwendig gewesen wäre, 
weshalb dem Beschwerdeführer die diesbezüglichen besonderen Verfah-
rensgarantien verwehrt worden seien. Auch vertritt er die Ansicht, es hätte 
zwingend vorgängig ein Einigungsversuch bedurft. Aufgrund der nicht ein-
gehaltenen Formvorschriften würden die beiden bidsiziplinären Gutachten 
mindestens einen erheblichen geschwächten formellen Beweiswert aufwei-
sen (vgl. Beschwerde S. 5 sowie S. 7 f. Ziff. 6). 
2.1
Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein 
Gutachten einer oder eines unabhängigen Sachverständigen einholen, so 
gibt er der Partei deren oder dessen Namen bekannt. Diese kann den Gut-
achter aus triftigen Gründen ablehnen und kann Gegenvorschläge machen 
(Art. 44 ATSG).
Die IV-Stelle teilt der versicherten Person in einem ersten Schritt mit, dass 
eine Expertise eingeholt werden soll; zugleich gibt sie ihr die Art der vorge-
sehenen Begutachtung (poly- oder mono- bzw. bidisziplinär) sowie die vor-
gesehenen Fachdisziplinen und Gutachterfragen bekannt. In diesem Stadi-
um kann die versicherte Person erst einmal (nicht personenbezogene) ma-
terielle Einwendungen gegen eine Begutachtung an sich oder gegen Art 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 7
oder Umfang der Begutachtung vorbringen (Beispiele: unnötige second 
opinion; unzutreffende Wahl der medizinischen Disziplinen). Ausserdem 
hat sie Anspruch, sich zu den Gutachterfragen zu äussern (BGE 138 V 271 
E. 1.1 S. 275, 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258). In einem zweiten Verfahrens-
schritt teilt die IV-Stelle der versicherten Person die durch SuisseMED@P 
zugeteilte Gutachterstelle (bzw. bei mono- und bidisziplinären Expertisen 
die von ihr ausgewählten Gutachter) und die Namen der Sachverständigen 
mit jeweiligem Facharzttitel mit. Mit der Bezeichnung der Sachverständigen 
kommt die Möglichkeit (materieller oder formeller) personenbezogener 
Einwendungen hinzu (BGE 139 V 349 E. 5.2.2.2 S. 355, 138 V 271 E. 1.1 
S. 274, 137 V 210 E. 3.4.2.7 S. 257).
Bei mono- und bidisziplinären Begutachtungen ist im Falle aller zulässigen 
Einwendungen konsensorientiert vorzugehen. Erst wenn eine Einigung 
ausbleibt, ergeht eine (einheitliche) Zwischenverfügung über die Beweis-
vorkehr an sich (Notwendigkeit einer Begutachtung, Beschränkung auf eine 
oder zwei Fachdisziplinen, Bezeichnung der Disziplinen) und die Person 
der Gutachter (BGE 139 V 349 E. 5.2.2.3 S. 356). Weicht die IV-Stelle vom 
zufallsbasierten MEDAS-Zuweisungssystem ab, in dem sie von einer ME-
DAS eine bi- oder gar bloss monodisziplinäre Expertise einholen will, so hat 
sie in einem solchen Ausnahmefall zwingend einen Einigungsversuch ein-
zuleiten. Scheitert dieser, ist darüber zu verfügen (BGE 139 V 349 E. 5.4 S. 
357).
Sowohl bei poly- als auch mono- bzw. bidisziplinären Begutachtungen steht 
es den Gutachtern frei, die von der IV-Stelle bzw. dem RAD (oder im Be-
schwerdefall durch ein Gericht) bezeichneten Disziplinen gegenüber der 
Auftraggeberin zur Diskussion zu stellen, wenn ihnen die Vorgaben nicht 
einsichtig sind. Unter diesem Vorbehalt steht insbesondere auch eine vor-
gängige Verständigung zwischen IV-Stelle und versicherter Person über 
die Fachdisziplinen. Eine erneute Mitwirkung der versicherten Person in 
diesem Punkt ist alsdann ausgeschlossen (BGE 139 V 349 E. 3.3 S. 352).
2.2
Die Einwände des Beschwerdeführers betreffend die formelle Ver-
wertbarkeit der beiden bidisziplinären Gutachten (act. IIB 163.1, 169.1, 
169.2 und 195.1) überzeugen nicht. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 8
Entscheidend ist, dass die beiden Zwischenverfügungen (act. IIB 153 und 
188), mit welchen die beiden bidisziplinären Begutachtungen angeordnet 
wurden, in Rechtskraft erwuchsen und diesbezüglich die nun beschwerde-
weise vorgebrachten Einwände als verspätet zu betrachten sind. Daher ist 
auf diese neuerlichen Vorbringen grundsätzlich nicht mehr einzutreten. 
Aber auch bei einer materiellen Prüfung müsste das vorliegende Ab-
klärungsverfahren als korrekt und im Einklang mit der damals geltenden 
Rechtsprechung sowie insbesondere mit den vom Beschwerdeführer je-
weils geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen betrachtet 
werden.
Der Beschwerdeführer hatte bereits in der Beschwerde vom 2. Juli 2012 
(Beschwerdeverfahren 200.2012.650; act. IIA 136/3 S. 5 Ziff. 3 und S. 6 f. 
Ziff. 6) u.a. eine medikamenteninduzierte Leistungseinschränkung geltend 
gemacht, welche gebotener Weise im Rahmen einer polydisziplinären Un-
tersuchung beurteilt werden sollte. In seiner Stellungnahme vom 19. Juli 
2012 (act. IIA 137) umschrieb der RAD-Arzt Dr. med. H.________ das wei-
tere Vorgehen (u.a. reiche eine neurochirurgisch-psychiatrische Begutach-
tung aus), welchem der Beschwerdeführer denn schliesslich auch zuge-
stimmt und damit in Kauf genommen hatte (act. IIB 157), dass je nach Be-
urteilung einer Glivec-Problematik durch die Gutachter allenfalls eine weite-
re Begutachtung folgen wird. Ein Einigungsverfahren war denn auch nicht 
nötig, brachte doch der Beschwerdeführer gegen das Schreiben vom 29. 
August 2012 (act. IIA 149), in welchem ihm das rechtliche Gehör betreffend 
die vorgesehene Begutachtung bei den Dres. med. F.________ und 
E.________ gewährt wurde, keine Einwände vor (vgl. act. IIB 157).
Auch was die zweite bidisziplinäre Begutachtung - diesmal bei der 
G.________ - betrifft, führte Dr. med. H.________ nach der umfangreichen 
Stellungnahme des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 30. April 
2013 (act. IIB 175) am 1. Juli 2013 (act. IIB 183) aus, eine onkologisch-
neurologische Begutachtung sei angezeigt und reiche aus. Es ist denn 
auch unter anderem Aufgabe eines RAD-Arztes, eine umfassende Einord-
nung vorzunehmen, welche Fachdisziplinen an einer Begutachtung zu be-
teiligen sind (SVR 2014 IV Nr. 6 S. 26 E. 3.2). Somit lag es in der Kompe-
tenz von Dr. med. H.________ primär eine bidisziplinäre Begutachtung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 9
vorzusehen und erst nach Eingang der Forderung für weitere Disziplinen 
und Prüfung deren Notwendigkeit, weitere Fachdisziplinen vorzuschlagen. 
Zudem haben auch die Dres. E.________ und F.________, welche u.a. 
letztverantwortlich für die fachliche Güte und die Vollständigkeit der erstell-
ten Entscheidungsgrundlage sind, anlässlich ihrer Begutachtung weder 
eine onkologische noch eine neurologische Begutachtung für notwendig 
erachtet. 
Weiter 
hätte 
es 
nach 
Eingang 
des 
neurochirurgisch-
psychiatrischen Gutachtens keinen Sinn gemacht, noch ein interdiszi-
plinäres Gutachten zu veranlassen, waren doch, wie unter E 4.4.1 und 
4.4.2 hiernach erläutert wird, der neurochirurgische und psychiatrische 
Sachverhalt rechtsgenüglich erstellt und waren nur noch Fragen aus onko-
logisch-neurologischer Sicht ungeklärt. Auch ist darauf hinzuweisen, dass 
der Beschwerdeführer nicht gegen die Gutachter selbst, sondern lediglich 
gegen die Anordnung bidisziplinärer Begutachtungen Einwände erhoben 
hat.
Zusammenfassend ist damit erstellt, dass die beiden bidisziplinären Gut-
achten in Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung erstellt wur-
den und aus formeller Sicht darauf vollumfänglich abgestellt werden kann. 
Ob die materiellen Einwände geeignet sind, den Beweiswert der Gutachten 
zu schmälern, wird unter E. 4.4 geprüft.
3.
3.1
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Ren-
te, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses 
Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c).
3.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-


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lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
3.3
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 
112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 
3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts-
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue 
Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festge-
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invali-
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 11
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 
3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
4.
Aus den Akten wird ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin auf die Neu-
anmeldung vom 26. Januar 2010 (act. IIA 110) eingetreten ist. Somit ist die 
Eintretensfrage nicht richterlich zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 
114). Zu vergleichen war der Sachverhalt zur Zeit der leistungsablehnen-
den Verfügung vom 13. Juni 2005 (act. II 50) mit demjenigen, der sich bis 
zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 3. September 2014 (act. IIB 
223) entwickelt hat. Das Neuanmeldungsverfahren 2009 (act. II 98), wel-
ches mit einem Nichteintretensentscheid endete (act. IIA 109), ist in dieser 
Hinsicht unbeachtlich (BGE 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).
4.1
Der leistungsablehnenden Verfügung vom 13. Juni 2005 (act. II 50) 
lagen im Wesentlichen die Rentenverfügung der C.________ vom 25. April 


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2001 (act. II 22/2; Erwerbsunfähigkeitsgrad 20%) sowie die folgenden me-
dizinischen Berichte zu Grunde:
4.1.1
Kreisarzt Dr. med. I.________, Facharzt für Chirurgie FMH, führte in 
seinem Bericht vom 4. Dezember 2000 (act. II 12/6) aus, als definitiver 
posttraumatischer Zustand müsse eine verminderte Belastbarkeit der lum-
balen Wirbelsäule bei Status nach Kompressions- bzw. Hyperextensions-
fraktur des 2. und 4. Lendenwirbels festgehalten werden. Bei längerem 
Verbleiben in derselben Haltung, sei es sitzen oder stehen sowie bei vor-
nübergeneigter Zwangshaltung, würde ein lumbaler Schmerz auftreten. 
Eine radikuläre Symptomatik bestehe nicht. Neben den unfallbedingten 
Alterationen würden leichte degenerative Veränderungen vorbestehen. Für 
die bisherige berufliche Tätigkeit als … in dieser Form könne der Be-
schwerdeführer nicht mehr eingesetzt werden. Schwere Arbeiten mit He-
ben von Lasten über 25-30 kg seien nicht mehr zumutbar. Ungünstig seien 
vor allem Arbeiten ohne Positionswechsel, d.h. dauernd sitzend oder dau-
ernd stehend. Ferner Arbeiten in vorgeneigter oder rotierter Rumpfposition. 
Unmöglich seien zudem Schaufeln, Pickeln und Hämmern sowie Arbeiten 
mit stark virbrierenden Maschinen. Zumutbar seien dem Beschwerdeführer 
das reine Überwachen von Maschinen oder Schaltungen. Eine leichte bis 
mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit sei ihm ganztags zumutbar (S. 
3). 
4.1.2
Wie der behandelnde Hausarzt Dr. med. J.________, Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin FMH, in seinem Bericht vom 20. Mai 2003 
(act. II 36) ausführte, leide der Beschwerdeführer weiterhin unter den früher 
geschilderten Beschwerden. Nach Ansicht der behandelnden Rheumatolo-
gin sei er arbeitsfähig. Dr. med. J.________ sah die Arbeitsfähigkeit nur für 
leichte Arbeiten als gegeben, d.h. kein Lastenheben und keine Überkopfa-
rbeit.
4.1.3
Dr. med. K.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Re-
habilitation, Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin FMH, vom Bür-
gerspital Solothurn diagnostizierte im Bericht vom 16. Juni 2004 (act. II 
49/13) ein chronisches lumbovertebrales Syndrom sowie eine traumatische 
Bandläsion des linken Knies. Die vom Beschwerdeführer aktuell geschilder-
ten Beschwerden im Bereich des linken Beines seien durchaus mit einem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 13
radikulären Syndrom vereinbar. Eine motorische Schwäche oder auch eine 
Hyposensibilität bestünden nicht. Daneben bestehe ein chronifiziertes lum-
bovertebrales Syndrom (S. 1). Eine leichte bis mittelschwere Arbeit dürfte 
durchaus zumutbar sein (S. 2). 
Im Bericht vom 21. September 2004 (act. II 49/5) berichteten die Ärzte des 
Spitals L.________ über eine ambivalente Bilanz. Der Beschwerdeführer 
lobe verschiedene Übungen und Entlastungsstellen, welche er im Alltag zur 
Bekämpfung der Schmerzen einsetzen könne. Ebenfalls seien die As-
sessments in der Physiotherapie tendenziell besser geworden. Gleichzeitig 
sei die Belastbarkeit jedoch auf sehr tiefem Niveau, insbesondere die 
Selbsteinschätzung sei weiterhin tief. Die Schmerzen seien mit einem mo-
deraten Schmerzmittelkonsum beeinflussbar, eine depressive Verstimmung 
oder ein übertriebenes Schmerzgebaren könne nicht festgestellt werden. 
Als mögliches Zeichen der radikulären Reizung bei Diskushernie L5/S1 
links bestehe ein konstant bei 60° positiver Lasègue im Liegen, im Sitzen 
unter Ablenkung sei dieser jedoch nicht reproduzierbar. Insgesamt müsse 
eine Diskrepanz der erhebbaren Befunde und der geschilderten Einschrän-
kungen im Alltag attestiert werden. Der Beschwerdeführer sei für eine leich-
te Tätigkeit weiterhin zu 100% arbeitsfähig. Für eine leichte bis mittel-
schwere Tätigkeit mit der Möglichkeit die Position zwischen Stehen, Sitzen 
und Gehen zu wechseln, bestehe ebenfalls eine zumindest 50%-ige Ar-
beitsfähigkeit, wobei eine Hebelimite von 5 bis 10 kg trotz gegenteiliger 
Einschätzung angenommen werden dürfe (S. 1). 
4.2
Die nun angefochtene Verfügung vom 3. September 2014 (act. IIB 
223) beruht im Wesentlichen auf folgenden medizinischen Berichten:
4.2.1
Im Bericht des Spitals L.________ vom 2. Juni 2009 (act. IIA 
150.4/16) wurde neben einem chronischen lumbovertebralen Syndrom seit 
August 1999 eine traumatische Läsion Knie links diagnostiziert. Die Situati-
on sei in etwa stabil seit 2004 (S. 1). Ab dem 14./15. Januar 2009 habe 
eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bestanden, seit dem 2. Juni 2009 bestehe 
eine solche von 50% (S. 2). 
4.2.2
Dr. med. Dipl.-Psych. M.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie, diagnostizierte in seinem Gutachten zuhanden des invol-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 14
vierten Krankentaggeldversicherers, der N.________, vom 12. Juli 2009 
(act. IIA 147.3/24) eine mittelgradig depressive Episode mit somatischem 
Syndrom (ICD-10 F 32.11; S. 9). In psychisch geistiger Hinsicht bestehe 
aufgrund der gedrückt-gehemmten, freudlosen, pessimistischen Stim-
mungslage, der deutlich verminderten affektiven Modulationsfähigkeit, 
leichten kognitiven Beeinträchtigungen (Konzentrationsminderung), psy-
chomotorischen (Antriebsminderung, Ermüdbarkeit) sowie vegetativen Be-
einträchtigungen (Schlafstörungen, Tagesmüdigkeit) eine deutliche Beein-
trächtigung der psychophysischen und psychosozialen Leistungsfähigkeit. 
In psychiatrisch-körperlicher Hinsicht werde die Leistungsfähigkeit vor al-
lem durch die Störung der Vitalgefühle (Antriebsminderung, Erschöpfung) 
beeinträchtigt. Auf der Ebene der sozialen Kommunikationsfähigkeit beste-
he eine Leistungsminderung aufgrund der Antriebshemmung sowie eines 
leichten sozialen Rückzugs (S. 10 VI Ziff. 1b). Aus psychiatrischer Sicht 
liege im angestammten Beruf oder einer vergleichbaren Verweistätigkeit 
eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund eines depressiven Zustandsbil-
des, mittelgradig ausgeprägt, vor (V).
4.2.3
Gemäss dem Bericht des Kreisarztes der C.________, Dr. med. 
O.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 28. Juli 
2009 (act. IIA 105/4) seien die Diskushernien L5/S1 sowie die degenerati-
ven Veränderungen zwischen 2005 und 2009 nicht in ausgesprochenem 
Masse zunehmend. Es liege unbestritten ein Zustand nach Kompressions-
fraktur L2 und Hyperextensionsfraktur L4 vor. Die entsprechenden Ein-
schränkungen und Zumutbarkeiten seien im Rahmen der kreisärztlichen 
Abschlussuntersuchung im Jahre 2000 (act. II 12/6, vgl. E. 4.1.1. hiervor) 
definiert worden und grundsätzlich nach wie vor gültig. Bei ungünstiger 
Arbeitsplatzposition könnten in diesem Rahmen durchaus vermehrt 
Schmerzen auftreten. Die aktuell geäusserte Arbeitsfähigkeit von 50% sei 
medizinisch absolut vertretbar und sei aufgrund der zurzeit vorliegenden 
Unterlagen einerseits durch den Status der Wirbelkörperfrakturen, anderer-
seits durch die degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule sowie ver-
mutlicherweise durch die psychiatrische Diagnose begründet (S. 5).
4.2.4
Im Vertrauensärztlichen Bericht der N.________ vom 7. Juli 2010 
(act. IIA 131/6) wurde neben einer chronisch myeloischen Leukämie und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 15
einem Status nach mittelschwerer depressiver Episode mit somatischem 
Syndrom eine anamnestische Hypercholesterinämie diagnostiziert. Eine 
chronisch myeloische Leukämie sei erst im März 2010 diagnostiziert wor-
den. Seit der medikamentösen Leukämie-Therapie gehe es bezüglich All-
gemeinbefindens deutlich besser, der Beschwerdeführer habe keine Ge-
lenkschmerzen mehr und auch leistungsmässig gehe es besser. Seither 
seien aber unangenehme Nebenwirkungen in Form von Augenschwellun-
gen und eine stark limitierende Übelkeit sowie Magenschmerzen dazuge-
kommen (S. 2). Die untersuchenden Ärzte der N.________ kamen zu 
Schluss, subjektiv limitierend für den Lebensvollzug seien die Erschöpfbar-
keit, die Schlafprobleme, die chronische Müdigkeit und die Nebenwirkun-
gen der medikamentösen Therapie, vor allem die Nausea indiziert durch 
Gerüche. Da diese Übelkeit jedoch ausschliesslich bei intensiven Gerüchen 
induziert werde, könne für eine sogenannte leidensangepasste Tätigkeit 
keine Minderung der Arbeitsfähigkeit attestiert werden (Ziff. 1 lit. a). Es 
bestünden keine geistigen oder psychischen Einschränkungen. Die in den 
Akten genannten Depressionen seien auf die Zeit vor der Erkrankung der 
chronischen Leukämie zu beziehen. Das Beschwerdebild habe sich seither 
trotz persistierenden Schlafproblemen verbessert, eine krankheitswerte 
psychische Störung bestehe aktuell nicht (lit. b). Aufgrund der Grunder-
krankung und den Nebenwirkungen der medikamentösen Leukämiethera-
pie bestehe eine Leistungsminderung von aktuell schätzungsweise 20 bis 
30%. Diese dürfte aber langfristig auch durch Verbesserung der Schlafqua-
lität zu steigern sein (lit. e). Dem Beschwerdeführer seien prinzipiell jegliche 
Verweistätigkeiten zumutbar, d.h. alle leichten bis zweitweise auch mittel-
schweren körperlichen Tätigkeiten. Intensive Gerüche am Arbeitsplatz 
müssten vermieden werden, da diese eine starke Übelkeit induzieren wür-
den (S. 3 Ziff. 3)
4.2.5
Dr. med. P.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
Spital Q.________, diagnostizierte im Bericht vom 6. Oktober 2010 (act. IIA 
112/9) u.a. eine chronische myeloische Leukämie sowie unklare Knie-
schmerzen beidseits (S. 1). Beim Beschwerdeführer sei im Februar 2010 
eine chronische myeloische Leukämie festgestellt worden. Unter medika-
mentöser Behandlung zeige er nun ein hervorragendes Ansprechen. Er 
vertrage die Medikamente sehr gut und berichte leidglich über leichte perio-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 16
rbitale Ödeme morgens, welche durch das Medikament verursacht würden 
(S. 2). 
4.2.6
Dr. med. J.________ führte im Bericht vom 18. Mai 2011 (act. IIA 
147.3/2) aus, der Beschwerdeführer sei wegen des Schmerzsyndroms der 
unteren Extremitäten, vor allem der Knie, zu 100% arbeitsunfähig. Diese 
Arbeitsunfähigkeit bestehe weiterhin. Von Seiten der Leukämie sei er mo-
mentan beschwerdefrei und wenn nur diese Diagnose vorliegen würde, 
arbeitsfähig.
In seinem undatierten, der Beschwerdegegnerin am 7. Dezember 2011 
(act. IIA 123) eingegangenen Bericht diagnostizierte er mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit chronische Rückenschmerzen, eine Depression, einen 
Status nach Hepatitis B sowie einen Bandscheibenvorfall 1999 (S. 2 Ziff. 
1.1). Der Beschwerdeführer sei seit 2001 wegen Wirbelsäulenbeschwerden 
in Behandlung. Diese würden ihn wegen chronischer Schmerzen immobili-
sieren. Bisherige Behandlungen seien ohne deutliches Ergebnis geblieben. 
Die Rückenschmerzen würden teilweise ins rechte Bein ausstrahlen. Die 
Depression liege ebenfalls seit Jahren vor. Diese sei vermutlich durch die 
chronischen Schmerzen verursacht. Von Seiten der 2010 diagnostizierten 
chronisch myeloischen Leukämie sei der Beschwerdeführer arbeitsfähig 
(S. 3 Ziff. 1.4). Körperlich bestünden Einschränkungen in Form eines chro-
nischen Schmerzzustandes, psychisch in Form einer konsekutiven Depres-
sion. Vor allem sowohl beim permanenten Sitzen wie beim permanenten 
Stehen würden sich im Laufe von Stunden zunehmend Schmerzen mani-
festieren. Die bisherige Tätigkeit seit nicht mehr zumutbar (S. 4 Ziff. 1.7), 
bei wechselnder Körperhaltung und wenn er keine Lasten heben müsse, 
wäre er zu 50% arbeitsfähig (Ziff. 1.8).
Wie Dr. med. J.________ in seinem Schreiben vom 11. Juni 2012 (act. IIA 
136/17) an den Rechtsvertreter mitteilte, leide der Beschwerdeführer an 
einer chronisch-myeloischen Leukämie. Er stehe unter medikamentöser 
Behandlung. Das Medikament könne eine starke Müdigkeit verursachen. 
Nach Angaben des Beschwerdeführers ermüde er bereits nach einer Stun-
de Tätigkeit und müsse anschliessend drei Stunden schlafen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 17
4.2.7
Dem Bericht des RAD-Arztes Dr. med. R.________, Facharzt für 
Anästhesiologie, vom 14. Juli 2011 (act. IIA 113) ist zu entnehmen, die be-
kannte chronisch myeloische Leukämie befinde sich offensichtlich in Re-
mission. Gesundheitsbedingte Beschwerden würden vom Beschwerdefüh-
rer bezogen auf diese Erkrankung nicht angegeben. Der Verdacht auf eine 
Polyneuropathie als Nebenwirkung der diesbezüglichen medikamentösen 
Therapie sei nicht bestätigt und hätte zudem mit überwiegender Wahr-
scheinlichkeit auf das seinerseits attestierte Zumutbarkeitsprofil keinen Ein-
fluss. Die angegebenen Kniebeschwerden im Sinne einer Kälteempfind-
lichkeit hätten offenbar kein organisches Korrelat. Zudem zeige sich eine 
gelenksbezogene Untersuchung als unauffällig. Die Rückenbeschwerden 
würden weiterhin beschrieben, hätten allerdings bereits früher zur Renten-
abweisung geführt. Zudem entsprächen die bestätigten Einschränkungen 
hierdurch auch dem früher beschriebenen Zumutbarkeitsprofil. Eine psy-
chisch-psychiatrische Erkrankung sei nicht sicher und schlüssig ausgewie-
sen. Eine glaubhafte und nachvollziehbare psychiatrische Erkrankung gehe 
aus den vorliegenden Arztberichten nicht hervor. Offensichtlich sei dies im 
Detail auch dem behandelnden Hausarzt des Beschwerdeführers nicht 
bekannt. Zusammenfassend könne auf das früher beschriebene Zumutbar-
keitsprofil (vgl. act. II 12/6) abgestellt werden (S. 4).
4.2.8
Der behandelnde Psychiater, Dr. med. S.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte in seinem Bericht 
vom 21. Dezember 2011 (act. IIA 126) eine seit September 2009 beste-
hende rezidivierende depressive Störung gegenwärtig mittelgradige Episo-
de mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) sowie eine Leukämie (S. 2 
Ziff. 1.1). Der Beschwerdeführer sei bei ihm seit dem 25. März 2009 in Be-
handlung (Ziff. 1.2). Er leide an täglichen Angstzuständen mit einer Herab-
setzung der Konzentration und Aufmerksamkeit. Die Angstzustände und 
Panikattacken würden von neurovegetativen Problemen begleitet. Die bis-
herige Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar (S. 4 Ziff. 1.7). Die Einschrän-
kungen liessen sich durch medizinische Massnahmen nicht vermindern 
(Ziff. 1.8). 
Wie Dr. med. S.________ in seinem Bericht vom 21. April 2012 (act. IIA 
133/3) ausführte, leide der Beschwerdeführer gegenwärtig an einem mittel-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 18
gradig depressiven Zustand mit somatischem Syndrom. Weiter bestehe 
eine Stimmungssenkung mit einer Abnahme der Konzentration und der 
Aufmerksamkeit. Er leide immer noch an täglichen Angstzuständen und 
habe einen pessimistischen Blick auf seine Krankheit. Ebenfalls leide er 
unter somatischen Symptomen und neurovegetativen Problemen wie Kopf-
schmerzen, Schwitzen und Herzrasen. Seit Februar 2011 sei eine leichte 
Verbesserung eingetreten, indem der Beschwerdeführer heute keine Sui-
zidgedanken mehr hege und keine Panikattacken wie früher mehr auftreten 
würden. Von Seiten der Konzentration und Aufmerksamkeit gebe es leider 
keine wesentliche Verbesserung (S. 1 f. Ziff. 2). Aktuell sei er ungefähr zu 
60 bis 70% arbeitsunfähig (S. 2 Ziff. 3). 
4.2.9
Der Beschwerdeführer wurde am 29. Oktober 2012 von Dr. med. 
F.________ neurochirurgisch und am 3. Januar 2013 von Dr. med. 
E.________ psychiatrisch untersucht. In ihrer bidisziplinären Konsensbeur-
teilung (act. IIB 169.2) kamen diese im Wesentlichen zu folgenden Schluss-
folgerungen:
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei auf Grund bestehender 
körperlicher Beeinträchtigungen qualitativ und quantitativ beeinträchtigt. 
Hinsichtlich körperlicher Beeinträchtigungen bestünden eine chronische 
bewegungs- und belastungsverstärkte lumbale und lumboischialgieforme 
Schmerzsymptomatik beidseits, aktuell linksbetont, LWS-Fehlform/-haltung, 
degenerative LWS-Veränderungen, mediolinkslaterale Diskushernie L5/S1 
mit Tangierung der Nervenwurzel S1 links ohne klare Neurokompression, 
Status nach Kompressionsfraktur LWK2 und Hyperextensionsfraktur LWK4 
sowie eine symmetrische, überwiegend demyelinisierende Polyneuropathie 
der unteren Extremitäten. Aus versicherungspsychiatrischer Sicht bestün-
den keine geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen. In der aktuellen 
psychiatrischen Untersuchung hätte keine krankheitswertige psychische 
Symptomatik festgestellt werden können. Auf jeden Fall fänden sich keine 
Anhaltspunkte für das Vorliegen eines aktuell bestehenden depressiven 
Syndroms. Die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung gemäss ICD-10 habe in der aktuellen Untersuchung ebenfalls nicht 
gestellt werden können (S. 2). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 19
Aus bidisziplinärer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf 
Grund der bestehenden körperlichen Beeinträchtigungen als qualitativ und 
quantitativ beeinträchtigt zu beurteilen. Ihm seien körperlich leichte bis kör-
perlich mittelschwere (der Anteil mittelschwerer Arbeit sei mit 50% be-
grenzt) konsequent wechselbelastende Tätigkeiten in einem zeitlichen 
Rahmen von achteinhalb Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche bei 
dabei bestehender 10 bis 20% verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar 
(S. 2 f.). Ausgeschlossen seien körperlich schwere und ständig sowie häu-
fig/überwiegend körperlich mittelschwere Tätigkeiten, die LWS statisch be-
lastende Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Haltungs- und Positionsmonotonien 
der LWS, Tätigkeiten in Zwangshaltungen der LWS wie vornübergeneigte 
Tätigkeiten, Tätigkeiten mit repetitiven Rotationsbewegungen der LWS, 
Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen auf das Achsenorgan. Das repeti-
tive Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 15 kg limitiert. Ausge-
schlossen seien weiter Tätigkeiten mit Gehen auf unebenem Untergrund 
sowie Tätigkeiten auf Leitern und Gerüsten. Aus psychiatrischer Sicht wür-
den sich keine Anforderungen an ein spezifisches Arbeitsplatz-/Be-
lastungsprofil ergeben. 
4.2.10 Im onkologisch-neurologischen Gutachten vom 6. Januar 2014 
(act. IIB 195.1) wurde mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein degenera-
tives LWS-Syndrom (ICD-10 M54.5) diagnostiziert. Ohne Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit wurde die Diagnose einer chronischen myeloischen 
Leukämie, ED 02/2010 (ICD-10 C92) sowie der Verdacht auf eine begin-
nende Polyneuropathie unklarer Ätiologie (ICD-10 G62.9) gestellt (S. 18 f. 
Ziff. 5). In der neurologischen Untersuchung könnten die subjektiv beklag-
ten Rückenbeschwerden dem degenerativen LWS-Syndrom zugeordnet 
werden mit Status nach zwei Frakturen 1999, ohne Anhaltspunkte für eine 
konsekutive radikuläre Beteiligung. Eine wesentliche Polyneuropathie sei 
klinisch nicht feststellbar. Es könne lediglich der Verdacht auf eine begin-
nende Polyneuropathie erhoben werden, wodurch die Arbeitsfähigkeit nicht 
eingeschränkt sei. Für körperlich schwere und anhaltend mittelschwere, 
wechselbelastende Tätigkeiten bestehe aus neurologischer Sicht keine 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus onkologischer Sicht könnte beim 
Beschwerdeführer die chronische myeloische Leukämie festgestellt wer-
den, welche seit März 2010 medikamentös behandelt werde. Es sei schon 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 20
im September 2010 zu einer hämatologischen kompletten Remission ge-
kommen. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der myeloi-
schen Leukämie könne onkologisch nicht bestätigt werden. Gewisse Ne-
benwirkungen durch die medikamentöse Leukämietherapie seien möglich, 
könnten jedoch keine wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 
onkologischer Sicht begründen. Zusammenfassend resultiere aus bidiszi-
plinärer Sicht eine bleibende Arbeitsunfähigkeit für schwere und anhaltend 
mittelschwere Tätigkeiten seit 1999. Für körperlich leichte bis intermittie-
rend mittelschwere Tätigkeiten habe seither nur vorübergehend, nämlich 
von Dezember 2009 bis Juni 2010, eine aufgehobene Arbeitsfähigkeit be-
standen, ansonsten habe über die ganze Zeit keine wesentliche Einschrän-
kung der Arbeitsfähigkeit vorgelegen. 
4.2.11 Zu den Einwänden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers 
gegen die beiden bidisziplinären Gutachten (vgl. E. 4.2.9 und 4.2.10 hier-
vor), nahmen die besagten Gutachter am 17. Juni (act. IIB 213), 2. Juli 
(act. IIB 214) und 8. Juli 2014 (act. IIB 215.2) Stellung.
4.3
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 21
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352). Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von 
externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen 
und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und 
bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist 
bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht 
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3). Eine von 
anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abweichende Beur-
teilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu stellen. Es 
gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem 
Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung 
abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist 
eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage 
der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).
4.4
Die Beschwerdegegnerin hat in der hier angefochtenen Verfügung 
vom 3. September 2014 (act. IIB 223) im Wesentlichen auf das neurochir-
urgisch-psychiatrische Gutachten der Dres. F.________ und E.________ 
vom 12. November 2012 (act. IIB 163.1) und 14. März 2013 (act. IIB 169.1 
und 169.2), das neurologisch-onkologische Gutachter der G.________ vom 
6. Januar 2014 (act. IIB 195.1) sowie die ergänzenden Stellungnahmen der 
Gutachter vom 17. Juni (act. IIB 213), 2. Juli (act. IIB 214) und 8. Juli 2014 
(act. IIB 215.2) abgestellt. Die Gutachten und Stellungnahmen erfüllen die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-
dizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 4.3. hiervor), 
weshalb ihnen volle Beweiskraft zukommt. Die Fachärzte haben sich in 
ihren Beurteilungen sorgfältig mit den gesundheitlichen Einschränkungen 
auseinandergesetzt sowie ihre Schlussfolgerungen und Einschätzungen 
gestützt auf ihre Untersuchung, sowie die Akten in schlüssiger und nach-
vollziehbarer Weise dargelegt. Sie hatten Kenntnis von allen Vorakten und 
sämtliche ihnen zur Verfügung stehenden Informationen in ihrer Beurtei-
lung gewürdigt. Die Ausführungen in den Beurteilungen der medizinischen 
Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerun-
gen zum Gesundheitszustand überzeugend begründet. Den Gutachten und 
Stellungnahmen kommt voller Beweiswert zu. Entgegen der Ansicht des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 22
Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 5 Ziff. 4) sind die relevanten Gut-
achten in ihrer Überzeugungskraft nicht erschüttert. Somit kann entgegen 
dem Vorbringen des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 18 Ziff. 9) von 
einer gerichtlich anzuordnenden polydisziplinären Begutachtung abgese-
hen werden, zumal hiervon auch keine neuen wesentlichen Erkenntnisse 
zu erwarten sind und der massgebende Sachverhalt rechtsgenüglich er-
stellt ist.
Daran vermögen die Einwendungen des Beschwerdeführers (Beschwerde 
S. 9 ff. Ziff. 7 ff.) gemäss den nachfolgenden Ausführungen (vgl. E. 4.4.1 ff. 
hiernach) nichts zu ändern. Vorab ist jedoch zu erwähnen, dass für die Be-
urteilung einer wesentlichen Veränderung des anspruchsbegründenden 
Sachverhalts nicht nur die Verhältnisse bis 25. April 2001 (Rentenverfü-
gung der C.________; act. II 22) massgebend sind, sondern auch jene bis 
zum 13. Juni 2005 (IV-Verfügung, act. II 50). 
4.4.1
Die Berichte des Spitals L.________ vom 2. Juni 2009 (act. IIA 
150.4/16) sowie des Kreisarztes der C.________ Dr. med. O.________ 
vom 28. Juli 2009 (act. IIA 105/4) vermögen die Beweiskraft des Gutach-
tens von Dr. med. F.________ nicht zu schmählern. Einerseits wird im Be-
richt des Spitals L.________ von einer stabilen Situation seit 2004 ausge-
gangen, andererseits wird in keinster Weise dargelegt, weshalb seit 2005 
eine das funktionelle Leistungsvermögen beeinträchtigende Verschlechte-
rung des Gesundheitszustandes eingetreten sein soll. Auch der Kreisarzt 
der C.________ geht 2009 davon aus, dass zwischen 2005 und 2009 bild-
gebend die Diskushernien L5/S1 sowie die degenerativen Veränderungen 
nicht in ausgesprochenem Mass zugenommen haben. Wenn er nun zum 
Schluss kommt, die „aktuell geäusserte Arbeitsfähigkeit von 50%“ sei me-
dizinisch „vertretbar“, überzeugt diese Aussage nicht und ist für die Beurtei-
lung einer eingetretenen Veränderung nicht massgebend, lässt sich doch 
nicht eruieren, weshalb er eine Zunahme der Arbeitsunfähigkeit als „ver-
tretbar“ erachtet. Zudem lagen ihm, wie er selbst schreibt, nicht sämtliche 
Akten vor und er war über den Verlauf seit 2000 schlecht dokumentiert. 
Weiter handelt es sich bei Dr. med. O.________ um einen Facharzt für 
Allgemeine Innere Medizin, weshalb auf seine Beurteilung etwelcher neu-
rochirurgischen und psychiatrischen Einschränkungen schon daher nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 23
abgestellt werden kann, wenn wie vorliegend, nachvollziehbare und über-
zeugende Gutachten von Fachärzten dieser medizinischen Disziplinen vor-
liegen. Weiter zeigte bereits das MRI vom 30. März 2004 (act. II 49/15) im 
Segment L5/S1 eine fortgeschrittene Diskopathie mit einer zusätzlichen 
paramedian links bis mediolateral links gelegenen Diskushernie, welche die 
Wurzel S1 links leicht nach dorsal verlagert und ausserdem die Wurzel L5 
links im axilliären Bereich leicht anhebt. Auch sind, wie bereits weiter oben 
unter E. 4.4. ausgeführt, für die Beurteilung einer wesentlichen Verände-
rung des anspruchsbegründenden Sachverhalts nicht etwa nur die Verhält-
nisse bis 25. April 2001 (Rentenverfügung der C.________; act. II 22) 
massgebend, sondern ebenfalls jene bis zum 13. Juni 2005 (IV-Verfügung, 
act. II 50). Somit erübrigt sich auch der Hinweis des Rechtsvertreters (Be-
schwerde S. 10), wonach den von der C.________ 2000 nicht erfassten 
Befunden L5/S1 „sicher“ eine wesentliche Verantwortung für den ver-
schlechterten Befund zukomme. Weiter vermögen die unter Ziff. 8 auf S. 11 
f. der Beschwerde vorgebrachten Einwände gegen die Schlüssigkeit des 
neurochirurgischen Gutachtens nicht zu überzeugen und werden denn 
auch nicht durch fachärztliche Berichte untermauert. Diesbezüglich kann 
auch auf die zutreffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin unter 
Ziff. 11 ihrer Beschwerdeantwort verwiesen werden.
4.4.2
Was der Beschwerdeführer gegen das psychiatrische Gutachten 
von Dr. med. E.________ vom 14. März 2013 (act. IIB 169.1) vorbringen 
lässt (Beschwerde S. 12 ff. Ziff. 9), vermag dessen Beweiskraft nicht zu 
schmählern. Vor ab ist zu erwähnen, dass Dr. med. E.________ für die 
Erstellung seiner ergänzenden Stellungnahme vom 2. Juli 2014 (act. IIB 
214) sehr wohl im Besitze der Aktennotiz des Rechtsvertreters vom 30. 
April 2013 (act. IIB 175) war, wurden ihm doch am 3. Juni 2014 (act. IIB 
211) sämtliche IV-Akten seit dem 28. September 2012 in Kopie zugestellt. 
Offensichtlich hat im Rahmen der psychiatrischen Exploration die Psycho-
login U._______ eine psychologische Untersuchung durchgeführt (act. IIB 
169.1 S. 14). Dies ist unter Berücksichtigung, dass es sich dabei um eine 
Hilfsdisziplin der Psychiatrie handelt und damit die Psychologin als Hilfs-
person von Dr. med. E.________ zu betrachten ist, nicht zu beanstanden. 
Nicht zu bemängeln ist weiter, wenn er in ihrem Namen unterschreibt. Auch 
wenn die Befunde von Dr. med. E.________ von denjenigen, welche Dr. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 24
med. Dipl.-Psych. M.________ 2009 erhob (vgl. act. IIA 147.3/24), abwei-
chen, ändert dies an der Nachvollziehbarkeit des Gutachtens von Dr. med. 
E.________ nichts. Dass sich der psychische Zustand des Beschwerdefüh-
rers seit 2009 geändert hat, ist aufgrund der Akten erstellt. Im Juni 2009 
war er seit rund drei Monaten in Abständen von ca. drei Wochen beim 
Psychiater Dr. med. S.________ in Behandlung (S. 7). Bereits anlässlich 
der vertrauensärztlichen Untersuchung der N.________ vom 30. Juni 2010 
(act. IIA 147.3/4) war er seit drei Monaten nicht mehr in psychotherapeuti-
scher Behandlung und es konnten weder geistige noch psychische Ein-
schränkungen festgestellt werden. Das Vorhandensein einer krankheits-
wertigen psychischen Störung wurde verneint (S. 2). Auch die weiteren 
Einwände des Beschwerdeführers ändern an der Schlüssigkeit des psych-
iatrischen Gutachtens nichts. Dr. med. E.________ hat zu sämtlichen Be-
richten nachvollziehbar Stellung genommen und überzeugend dargelegt, 
weshalb aufgrund der Akten und seiner Untersuchung erstellt ist, dass 
beim Beschwerdeführer keine psychiatrischen Beeinträchtigungen beste-
hen. Auch hat er zu den umfangreichen ausgeführten Einwänden des Be-
schwerdeführers vom 30. April 2013 (act. IIB 175) und 5. Februar 2014 
(act. IIB 200) am 2. Juli 2014 (act. IIB 214) Stellung bezogen und diese 
widerlegt. Das Gutachten erfüllt die geforderten qualitativen Ansprüche und 
die vorgebrachten Einwände vermögen kein begründetes Misstrauen be-
treffend Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit von Dr. med. 
E.________ zu bewirken. Es ist auch deshalb auf das Gutachten abzustel-
len, da vom Beschwerdeführer keine fachärztlichen Berichte eingereicht 
wurden, die den Erkenntnissen von Dr. med. E.________ widersprechen 
würden.
4.4.3
Bezüglich des neurologisch-onkologischen MEDAS-Gutachtens 
G.________ vom 6. Januar 2014 (act. IIB 195.1) konnten durch die ergän-
zende Stellungnahme des Gutachterinstituts vom 17. Juni 2014 (act. IIB 
213), die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Beanstandungen wei-
testgehend geklärt werden (vgl. act. IIB 217 S. 1 f. Ziff. 2 und Beschwerde 
S. 7 Ziff. 5). Einzig bringt dieser am 8. August 2015 (act. IIB 217) vor, dass 
mit Bezug auf die Diagnostik nach wie vor eine Diskrepanz zu den früheren 
„ernsthafteren Feststellungen“ bestehe (S. 2 Ziff. 2). Der neurologische Teil 
des bidisziplinären MEDAS-Gutachtens G.________ (act. IIB 194 S. 15 ff. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 25
Ziff. 3) befasst sich ausführlich mit der im neurochirurgischen Gutachten 
von Dr. med. F.________ vom 12. November 2012 (act. IIB 163.1) gestell-
ten Diagnose einer symmetrischen, überwiegend demyelinisierenden Poly-
neuropathie der unteren Extremitäten. Nachvollziehbar wird im MEDAS-
Gutachten G.________ ausgeführt, dass und warum die Diagnose einer 
Neuropathie eben gerade nicht gestellt werden kann. Zu diesem Thema 
nimmt das G.________ in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 17. Juni 
2014 (Act. IIB 213) ein weiteres Mal Stellung und es ist damit erstellt, dass 
die bei der Begutachtung erhobenen Befunde keine Diagnosestellung einer 
Neuropathie erlauben.
4.4.4
Aufgrund des Dargelegten ist für die sich hier stellenden Fragen 
einer wesentlichen Veränderung im Gesundheitszustand und der Beurtei-
lung der Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit vollumfänglich auf das bidiszi-
plinäre neurochirurgisch-psychiatrische Gutachten der Dres. F.________ 
und E.________ (act. IIB 163.1 und 169.1 und 169.2), das onkologisch-
neurologische Gutachten der G.________ (act. IIB 195.1) und die ergän-
zenden Stellungnahmen der Gutachter (act. IIB 213, 214 und 215.2) abzu-
stellen.
4.5
Aufgrund der im onkologischen Teil des bidisziplinären MEDAS-
Gutachten G.________ vom 6. Januar 2014 (act. IIB 195.1) festgestellten 
rund ein halbes Jahr andauernden Arbeitsunfähigkeit von 100% (S. 18 Ziff. 
4.6) ist eine wesentliche Veränderung ausgewiesen. Denn nach Art. 88a 
Abs. 2 IVV ist nicht verlangt, dass eine Änderung, nachdem sie ohne we-
sentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat, voraussichtlich wei-
terhin andauern muss. Das Erfordernis einer auf Dauer gerichteten Ände-
rung ist mit Ablauf der dreimonatigen Wartezeit grundsätzlich erfüllt (vgl. 
Entscheid 
des 
Bundesgerichts 
[BGer] 
vom 
21. September 
2012, 
9C_530/2012, E. 5.2). Der Rentenanspruch ist damit nachfolgend unter E. 
5 frei, d.h. umfassend und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzun-
gen zu prüfen.
5.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 26
Aufgrund der massgebenden gutachterlichen Abklärungen ist der Be-
schwerdeführer seit 1999 für schwere und anhaltend mittelschwere Tätig-
keiten arbeitsunfähig (act. IIB 169.2 S. 2 f und act. IIB 195.1 S. 19 Ziff. 6). 
Ihm sind jedoch körperlich leichte bis körperlich mittelschwere (Anteil mit-
telschwerer Arbeit ist mit 50% begrenzt) konsequent wechselbelastende 
Tätigkeiten an achteinhalb Stunden pro Tag an fünf Tagen die Woche zu-
mutbar. Dabei besteht eine Leistungsminderung von 10 bis 20% (act. IIB 
163.1 S. 35 Ziff. 11 ff.). 
5.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
5.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 
133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsscha-
dens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätig-
keit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik (nachfolgend BfS) herausgege-
benen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 
592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Für die Bestimmung 
des Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, 
die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intel-
lektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel 
vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn („Total“) für Männer oder 
Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) 
auszugehen. Dabei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse im privaten 
Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c cc). Es gilt zu 
berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst 
bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leis-
tungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 27
benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen 
Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom 
Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 
472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöh-
ne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen 
Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, 
Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungs-
grad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist 
nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Ab-
zug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 
5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
5.3
Unter Berücksichtigung des Wartejahres (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) 
sowie der sechsmonatigen Karenzfrist (Art. 29 Abs. 1 IVG) seit Einreichung 
der Neuanmeldung vom 26. Januar 2011 liegt der Zeitpunkt des frühest 
möglichen Rentenbeginns im Juni 2011. Somit ist der Einkommensver-
gleich auf das Jahr 2011 hin vorzunehmen.
5.4
Die Firma, bei welcher der Beschwerdeführer vor Eintritt des Ge-
sundheitsschaden arbeitete, die T.________, wurde am 2. Mai 2002 auf-
gelöst und im Schweizerischen Handelsamtsblatt vom 8. Mai 2002 gelöscht 
(vgl. Schweizerisches Handelsamtsblatt vom 8. Mai 2002, abrufbar unter 
www.zefix.ch/shab). Weiter wurde ihm am 7. Juli 2000 (act. II 5/3) aus un-
fallfremden Gründen gekündigt (vgl. Telefonnotiz vom 7. August 2000; act. 
II 5/4). Somit könnte er auch im Gesundheitsfall nicht mehr beim damaligen 
Arbeitgeber arbeiten (vgl. u.a. Entscheid des BGer vom 5. Juni 2012, 
8C_183/2012, E. 8.3), was das Heranziehen dieses Einkommens für die 
Bestimmung des Valideneinkommens verbietet (Entscheid des BGer vom 
21. Oktober 2014, 9C_378/2014, E. 4.3.1). Somit hat die Beschwerdegeg-
nerin, entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Beschwerde S. 
18 ff. Ziff. 10), zu Recht das Valideneinkommen aufgrund von Tabellenlöh-
nen ermittelt. Bis zum Eintritt des Gesundheitsschadens arbeitete er als … 
(act. II 1 S. 4 Ziff. 6.3.1) und es ist davon auszugehen, dass er diesen Beruf 
auch im Gesundheitsfall ausüben würde. Für die Bestimmung des im Ge-
sundheitsfall mutmasslich erzielten Einkommens ist auf die Tabelle TA1, 
Männer, Zeile 24 (Metallerzeugung und -bearbeitung), Anforderungsniveau 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 28
3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt), der LSE 2010 abzustellen. 
Der hierfür massgebende monatliche Lohn beträgt Fr. 6‘000.--. Aufgerech-
net auf ein Jahr, unter Berücksichtigung einer durchschnittlichen wöchentli-
chen Arbeitszeit von 41.4 Stunden im Jahr 2011 (vgl. Tabelle „Betriebsübli-
che Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche“ des 
BfS, Zeile 24-25 [Herstellung von Metallerzeugnissen]) und einer Nominal-
lohnentwicklung 2011 von 0.9% (vgl. Tabelle T1.10., Nominallohnindex, 
2011-2014, des BfS, Zeile 24/25 [Metallerzeugung; Herst. von Metaller-
zeugnissen]) resultiert ein massgebendes Invalideneinkommen von Fr. 
75‘190.70 ([Fr-. 6‘000.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.4 Stunden] + 
0.9%).
5.5
Da der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit nicht umsetzt, 
ist für die Bemessung der Restarbeitsfähigkeit auf die statistischen Zahlen 
der LSE abzustellen (vgl. E. 5.2 hiervor). In einer leidensangepassten 
Tätigkeit besteht eine vollständige Erwerbsfähigkeit bei einer Leistungsein-
busse von 10 bis maximal 20% (act. IIB 169.2 S. 2 f.); aufgrund der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung (Urteil des BGer vom 12. April 2011, 
9C_280/2010, E. 4.2 [in BGE 137 V 71 nicht publiziert]) ist vom Mittelwert, 
d.h. 15%, auszugehen. Die Beschwerdegegnerin ist korrekterweise davon 
ausgegangen, dass der Beschwerdeführer gemäss der Tabelle TA1 der 
LSE 2010, Männer, Totalwert, in einer leidensangepassten Tätigkeit ein 
monatliches Einkommen von Fr. 4‘901.-- erzielen kann. Aufgerechnet auf 
ein Jahr, unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentlichen Ar-
beitszeit 2011 von 41.7 Stunden (vgl. Tabelle „Betriebsübliche Arbeitszeit 
nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche“ des BfS, Totalwert) 
und der Nominallohnentwicklung für 2011 von 1% (vgl. Tabelle T1.10, No-
minallohnindex, 2011-2014, des BfS, Totalwert) sowie der Leistungsein-
schränkung von 15% ist das Valideneinkomem auf Fr. 52‘635.95 
([{Fr. 4‘901.-- x 12 Monate / 40 Stunden x 41.7 Stunden } +1%] - 15%) fest-
zusetzen. Da beide Vergleichseinkommen aufgrund von Tabellenlöhnen 
ermittelt wurden, ist für invaliditätsfremde Gründe (Alter, Dienstjahre, Nati-
onalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) kein Abzug vorzuneh-
men, da ein solcher bei beiden Einkommen zu berücksichtigen wäre (Ent-
scheid des BGer vom 19. Januar 2009, 8C_42/2008, E. 5). Da zudem den 
behinderungsbedingten Einschränkungen bereits mit der reduzierten Leis-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 29
tungsfähigkeit um 15% genügend Rechnung getragen wurde, ist entgegen 
der Verfügung vom 3. September 2014 (act. IIB 223) kein leidensbedingter 
Abzug vom Tabellenlohn vorzunehmen. Auf die diesbezüglichen Aus-
führungen des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 20 f. Ziff. 11) braucht 
daher nicht eingegangen zu werden.
5.6
In der Folge resultiert ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad 
von 30% ([Fr. 75‘190.70 - Fr 52‘635.95] * 100% / Fr. 75‘190.70).
6.
Die angefochtene Verfügung vom 3. September 2014 (act. IIB 223) erweist 
sich damit als korrekt. Die dagegen erhobene Beschwerde ist unbegründet 
und somit abzuweisen.
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen (Art. 
108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss glei-
cher Höhe entnommen.
7.2
Es besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Nov. 2015, IV/14/927, Seite 30
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Eingaben des Beschwerdeführers vom 15. Ok-
tober 2014 und 13. November 2014)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.