be_verwaltungsgericht · 200 2013 1082 · 2014-04-29 · de

Verfügung vom 1. November 2013

200 13 1082 IV
SCJ/SCC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 29. April 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt und Notar B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 1. November 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1961 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete vom 6. April 1987 bis 31. Juli 1997 als … (Dossier der IV-Stelle 
Bern [IVB], Antwortbeilage [AB] Vorakten 31). Er meldete sich im Juni 1997 
wegen Rückenbeschwerden bei der IVB an (AB 37). Die IVB veranlasste 
eine Begutachtung durch die MEDAS Kantonsspital G.________ (MEDAS-
Gutachten vom 1. Juni 1999 [AB 1]). Nach Durchführung beruflicher Mass-
nahmen (AB 18, 24, 26) und einer Begutachtung durch das H.______ 
(MEDAS-Gutachten vom 3. Juli 2003 [AB 38]) sprach die IVB dem Versi-
cherten mit Verfügung vom 7. Oktober 2003 eine Rente ab dem 1. Sep-
tember 1997 bei einem Invaliditätsgrad von 63 % zu (AB 43). Hiergegen 
liess der Versicherte Einsprache erheben und beanstandete die Berech-
nung des Validen- und des Invalideneinkommens (AB 45, 48). Mit Einspra-
cheentscheid vom 8. März 2004 hiess die IVB die Einsprache gut und hob 
die Verfügung vom 7. Oktober 2003 auf (AB 52). Mit Verfügung vom 6. Juli 
2004 sprach die IVB dem Versicherten eine Rente ab dem 1. September 
1997 bei einem Invaliditätsgrad von 67 % zu (AB 55).
Anlässlich zweier Revisionen von Amtes wegen (AB 61, 67) bestätigte die 
IVB die bisherige Rente bei einem Invaliditätsgrad von 67 % (AB 65, 71). 
B.
Im Rahmen einer Revision von Amtes wegen im August 2012 (AB 73) holte 
die IVB einen IK-Auszug (AB 72), die Berichte der behandelnden Psychia-
terin Dr. med. C.________, FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 
19. September 2012 (AB 74) und vom November 2012 (AB 80) sowie die 
Berichte des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 2. Oktober 2012 (AB 
76) und vom 31. Oktober 2012 (AB 79) ein. Danach veranlasste sie eine 
polydisziplinäre Begutachtung durch das H._______ (MEDAS-Gutachten 
vom 18. April 2013 [AB 88.1]). Nach Rückfragen des RAD (AB 91) erfolgte 
am 4. Juni 2013 eine Stellungnahme durch die MEDAS-Gutachter (AB 92). 


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Am 10. Juni 2013 schloss sich der RAD-Psychiater E.________ der Beur-
teilung der MEDAS-Gutachter an (AB 93).
Mit Vorbescheid vom 12. September 2013 stellte die IVB die Einstellung 
der bisherigen Rente mit dem ersten Tag des zweiten Monats nach Zustel-
lung der Verfügung in Aussicht (AB 99). Hiergegen erhob der Versicherte, 
vertreten durch Rechtsanwalt B.________, Einwände (AB 107). Mit Verfü-
gung vom 1. November 2013 hob die IVB die Rente per Ende Dezember 
2013 auf (AB 112).
Am 1. November 2013 erfolgte eine Kostengutsprache für ein Belastbar-
keitstraining vom 25. November 2013 bis 2. März 2014 (AB 113) und mit 
Mitteilung vom 4. November 2013 gewährte die IVB dem Versicherten im 
Rahmen der Integrationsmassnahmen die Weiterausrichtung der Rente 
(AB 114).
C.
Gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 1. November 2013 erhob der 
Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, beim Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern Beschwerde. Er beantragt, es sei die Verfügung 
vom 1. November 2013 aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine 
Dreiviertelsrente zuzusprechen. Eventualiter sei dem Beschwerdeführer 
eine halbe Rente zuzusprechen. Er rügt, das rechtliche Gehör sei verletzt 
worden, da die Beschwerdegegnerin keine eingehende Würdigung der im 
Einwand vorgebrachten Argumentation vorgenommen habe. Weiter bringt 
er vor, es sei nicht ausschliesslich die diagnostizierte anhaltende somato-
forme Schmerzstörung als Grund für die Einschränkung der Arbeitsfähig-
keit in Betracht gefallen, sondern es seien auch somatische Grundlagen für 
die Beschwerden vorhanden. 
Mit Beschwerdeantwort vom 20. Januar 2014 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird im Wesent-
lichen ausgeführt, das vorliegende Beschwerdebild sei einer Überprüfung 
gemäss den Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des 
IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) zugänglich. Die rentenbe-


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gründende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit beruhe auf einem pathoge-
netisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne nachweis-
bare organische Grundlage, weshalb bei unveränderten Verhältnissen kein 
Rentenanspruch gegenüber der Invalidenversicherung bestehe.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 1. November 
2013, mit welcher die Beschwerdegegnerin die laufende Rente per Ende 
Dezember 2013 aufgehoben hat. Streitig ist der Anspruch auf eine Invali-
denrente.


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1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
2.1.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG).
2.1.2
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-
mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2007 IV Nr. 47 S. 154 E. 2.4). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der 
versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft 
tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prü-
fen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens, so auch 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, setzt zunächst eine 
fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich 
anerkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 282). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes 
auch eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als 
solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die 


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somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Wil-
lensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die 
Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wieder-
einstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte 
Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen not-
wendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, ent-
scheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund 
steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher 
Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere 
Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähri-
ger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter 
Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in 
allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr be-
einflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 
aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht 
in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambu-
lanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeu-
tischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je 
mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechen-
den Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die Voraus-
setzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 137 
V 64 E. 4.1 S. 67, 136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 
352 E. 2.2.3 S. 354). Diese für alle Versicherten in gleicher Weise geltende 
Gerichtspraxis ist weder menschenrechtswidrig noch diskriminierend 
(SVR 2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 4.2) noch basiert sie – mit Blick auf die 
rechtliche Natur des Kriterienkataloges – auf medizinwissenschaftlich un-
haltbaren Annahmen (SVR 2012 IV Nr. 32 S. 128 E. 2.3 - 2.5).
2.2
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied 
zur Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätig-
keitsbereich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleiben-
de Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 


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ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge-
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähig-
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 
(Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
2.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den In-
validitätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 134 V 
131 E. 3 S. 132).
2.4.2
Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 
18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; in Kraft 
seit 1. Januar 2012 [SchlB]) werden Renten, die bei pathogenetisch-
ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare 
organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach 
Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach 
Art. 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, 
auch wenn die Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind 
(Abs. 1). Davon nicht erfasst sind Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttre-
tens dieser Änderung das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeit-
punkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, seit mehr als 15 Jahren 
eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 8
2.5
2.5.1
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.5.2
Aufgabe 
des 
begutachtenden 
Arztes 
im 
Rahmen 
der 
Invaliditätsbemessung bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen 
Schmerzstörung ist, sich dazu zu äussern, ob eine psychische Komorbidität 
oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung im 
Hinblick auf eine erwerbliche Tätigkeit behindern. Gestützt darauf haben 
die 
rechtsanwendenden 
Behörden 
zu 
entscheiden, 
ob 
der 
Gesundheitsschaden invalidisierend ist, d.h. zu prüfen, ob eine festgestellte 
psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder 
mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und 
Konstanz vorliegen, um gesamthaft den Schluss auf eine im Hinblick auf 
eine erwerbliche Tätigkeit nicht mit zumutbarer Willensanstrengung 
überwindbare Schmerzstörung zu erlauben. Die Prüfung schliesst die 
Beurteilung der Frage ein, inwiefern die ärztliche Einschätzung der 
psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit invaliditätsfremde Gesichtspunkte 
(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) 
mitberücksichtigt (SVR 2012 IV Nr. 1 S. 2 E. 3.4.1).
2.6
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


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ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
2.7
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat mit angefochtener Verfügung vom 
1. November 2013 die laufende Rente in Anwendung von lit. a Abs. 1 
SchlB zur 6. IV-Revision aufgehoben (E. 2.4.2 hiervor; vgl. Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 13. November 2013, 9C_379/2013, E. 2.1 und 
vom 21. Januar 2014, 9C_654/2013, E. 2). Eine Revision nach den SchlB 
zur 6. IV-Revision ist gemäss Rechtsprechung an drei Voraussetzungen 
geknüpft: Die Rentenzusprache erfolgte ausschliesslich auf Grund der Dia-
gnose eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwer-
debildes ohne nachweisbare organische Grundlage. Nur unter dieser Be-
dingung kann die Überprüfung der Rente nach den SchlB IVG eingeleitet 
werden. Weiter ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Rente erfor-
derlich, dass auch im Revisionszeitpunkt ausschliesslich ein unklares Be-
schwerdebild vorliegt. Zu klären ist daher ferner, ob sich der Gesundheits-
zustand seit der Rentenzusprache allenfalls verschlechtert hat und ob ne-
ben den nicht objektivierbaren Störungen anhand klinischer psychiatrischer 
Untersuchungen nunmehr nicht klar eine Diagnose gestellt werden kann. 
Schliesslich ist zu prüfen, ob die "Foerster-Kriterien" als erfüllt zu betrach-
ten sind und eine Validitätseinbusse auf diese Weise – trotz des hinsichtlich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 10
der invalidisierenden Folgen nicht objektivierbaren Beschwerdebildes – 
nachweisbar ist (BGE 139 V 547, E. 10.1.1-10.1.3, S. 568 f.).
Ist dies zu bejahen, so kann im vorgegebenen Zeitrahmen eine vorausset-
zungslose (namentlich nicht von einer massgebenden Veränderung im 
Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG abhängige) Neubeurteilung des Rentenan-
spruchs stattfinden, sofern nicht eine der in Abs. 4 genannten Ausnahmesi-
tuationen gegeben ist (vgl. Entscheid des BGer vom 21. Januar 2014, 
9C_654/2013, E. 2). 
Vorliegend ist keine der in lit. a Abs. 4 SchlB zur 6. IV-Revision genannten 
Ausnahmen erfüllt. Die Revision wurde im Juli 2012 durch Einholung eines 
IK-Auszuges eingeleitet (AB 72). In diesem Zeitpunkt bezog der Beschwer-
deführer (Rentenbezug ab dem 1. September 1997 [AB 88.1 S. 8 Ziff. 2.4] 
bis zur Einleitung der Revision im Juli 2012) knapp noch nicht während 
mehr als 15 Jahren die Rente (vgl. BGE 140 V 15) und zudem hatte er 
(Jg. 1961) im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung (1. Januar 2012) 
das 55. Altersjahr noch nicht zurückgelegt. Fraglich ist, ob die weiteren 
Voraussetzungen erfüllt sind, dabei ist insbesondere zu prüfen, ob die Zu-
sprechung der Invalidenrente auf einer von lit. a SchlB zur 6. IV-Revision 
erfassten gesundheitlichen Beeinträchtigung, d.h. auf Grund der Diagnose 
eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildes 
ohne nachweisbare organische Grundlage, beruhte.
3.2
Den medizinischen Akten ist im Wesentlichen das Folgende zu ent-
nehmen:
3.2.1
Im MEDAS-Gutachten vom 1. Juni 1999 diagnostizierten die Gut-
achter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatofor-
me Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), ein chronisches Lumbovertebralsyn-
drom mit intermittierendem sensiblem Reizsyndrom L5 rechts (ICD-10 
M54.4) mit/bei einer radiomorphologisch leichtgradigen breitbasigen Dis-
kusprotrusion L3/L4, L4/5, einer mediolateralen Diskusprotrusion L5/S1 
rechts mit möglicher intermittierender sensibler Wurzelreizung S1 rechts 
und einer Spondylarthrose L4/L5 sowie L5/S1 und einer partiellen Sakrali-
sation von L5 (AB 1 S. 9). Zur Arbeitsfähigkeit legten die Gutachter dar, im 
angestammten Bereich liege seit dem 25. September 1996 eine 100 %ige 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 11
Arbeitsunfähigkeit vor. Aus somatischer (internistischer, rheumatologischer 
und neurologischer) Sicht finde sich kein Korrelat, das einer vollen Arbeits-
fähigkeit für leichte und mittelschwere Tätigkeiten unter Vermeidung von 
repetitiven Bewegungsmustern, längerem Sitzen oder Stehen (nicht länger 
als jeweils 30 bis 60 Minuten) entgegenstehen würde. Aus psychiatrischer 
und psychosomatischer Sicht bestehe ebenfalls die Einschätzung, dass 
eine Verbesserung der Situation möglich sei. Derzeit werde die aktuelle 
Arbeitsfähigkeit für leichte bzw. mittelschwere, wechselnde Belastungen mit 
mindestens 50 % veranschlagt. Bei optimalem Verlauf sei von einer Ar-
beitsfähigkeit von 70 % – unter Einbezug der psychiatrischen Sicht – aus-
zugehen (AB 1 S. 10 f.)
3.2.2
Im MEDAS-Gutachten vom 3. Juli 2003 diagnostizierten die Gutach-
ter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbovertebra-
les Syndrom mit spondylogener Ausstrahlung nach rechts, bei degenerati-
ven Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule und am lumbosacralen 
Übergang sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (AB 38 
S. 19). Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, der Beschwerdefüh-
rer sei in seiner ursprünglichen Tätigkeit als … weiterhin nicht einsetzbar. 
Bei körperlich mittelschweren bis schweren Tätigkeiten bestehe keine Ar-
beitsfähigkeit. Trotz gescheiterten beruflichen Massnahmen sei aber eine 
gewisse Willensanstrengung zumutbar, um eine geeignete, rückenadaptier-
te Tätigkeit in beschränktem Umfang auszuführen. Aus gesamtmedizini-
scher Sicht sei eine leichte bis mittelschwere rückenadaptierte Tätigkeit zu 
50 % zumutbar. Unzumutbar sei das Heben und Tragen von schweren Las-
ten; weiter seien rezidivierende Zwangshaltungen zu vermeiden. Günstig 
wäre es, wenn der Beschwerdeführer eine angepasste Tätigkeit im Rah-
men von circa fünf Stunden täglich mit der Möglichkeit vermehrter Pausen 
ausführen könnte (AB 38 S. 21).
3.2.3
Im MEDAS-Gutachten vom 18. April 2013 diagnostizierten die Gut-
achter mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbover-
tebrales/lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bei degenerativen Verän-
derungen in den distalen lumbalen Segmenten mit Discusprotrusion L3/4, 
Recessusstenose L4/5 links, kleiner rechts paramedianer Diskushernie 
L5/S1 mit möglicher Kompromittierung der Wurzel S1, ohne radikuläres 


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Reiz- und Ausfallsyndrom an den unteren Extremitäten und eine anhalten-
de somatoforme Schmerzstörung, DD: Entwicklung körperlicher Symptome 
aus psychischen und somatischen Gründen (AB 88.1 S. 29 f.). Die Gutach-
ter legten dar, vergleiche man den heutigen psychiatrischen Befund mit 
demjenigen, wie er im Gutachten von 2003 festgehalten worden sei, so 
finde sich ein praktisch unveränderter Befund. Der Beschwerdeführer sei 
infolge seiner Beschwerden leicht depressiv. Darüber hinaus müsse man 
davon ausgehen, dass eine psychosomatisch bedingte deutliche Überlage-
rung der Schmerzproblematik vorliege. Allerdings bestünden auch somati-
sche Grundlagen dieser Beschwerden, so dass zusätzlich von einer diffe-
renzialdiagnostischen Entwicklung von zusätzlichen psychosomatischen 
Symptomen im Sinne einer Symptomverstärkung und Ausweitung aus psy-
chischen und somatischen Gründen auszugehen sei (AB 88.1 S. 31). Auf-
grund der erhebbaren objektiven Befunde ergäben sich die gleichen Ein-
schränkungen, wie sie bereits in den Vorgutachten genannt worden seien. 
Wesentliche Veränderungen des medizinischen Befundes hätten nicht 
festgestellt werden können, weder somatisch noch psychiatrisch. Hingegen 
wurde festgehalten, die klinisch und radiologisch deutlich objektivierbaren 
Befunde erschienen heute ausgeprägter, als noch anlässlich der MEDAS-
Begutachtung im Jahr 2003 (AB 88.1 S.19). Es seien dem Beschwerdefüh-
rer nach wie vor körperlich schwere bis mittelschwere und insbesondere 
rückenbelastende Tätigkeiten aufgrund seiner lumbalen degenerativen 
Veränderungen und seiner Discushernien nicht mehr zumutbar. Aufgrund 
der orthopädischen und neurologischen Befunde könnte er aber eine leich-
te körperliche Tätigkeit mit der Möglichkeit, seine Körperposition zu wech-
seln und zwischen Stehen, Gehen und Sitzen zu wechseln, zumindest zu 
50 % ausüben. Eine gewisse Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei ver-
mehrtem Pausenbedarf durch die chronische Schmerzsymptomatik sei ihm 
zuzubilligen. Bei insgesamt unwesentlichen Veränderungen des medizini-
schen Befundes gegenüber den Vorbegutachtungen sei nach wie vor von 
einer medizinisch zumutbaren Arbeitstätigkeit in adaptierten Tätigkeiten 
von 50 % auszugehen. Eine medizinisch valide Abgrenzung des psycho-
somatischen Leidensanteils vom Somatischen sei seriöserweise nicht mög-
lich (AB 88.1 S. 32).


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Nach Rückfrage des RAD (AB 91) hielten die Gutachter am 4. Juni 2013 
fest, es habe die in der Konsenskonferenz unter Berücksichtigung aller 
Fachgebiete vorgenommene Beurteilung der Arbeitsfähigkeit Gültigkeit 
(AB 92 S. 2).
3.3
Die Rentenzusprechung mit Verfügung vom 6. Juli 2004 (AB 55) 
erfolgte gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 3. Juli 2003 (AB 38), 
worin mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme 
Schmerzstörung und ein chronisches lumbovertebrales Syndrom mit spon-
dylogener Ausstrahlung nach rechts bei degenerativen Veränderungen der 
unteren Lendenwirbelsäule und am lumbosacralen Übergang diagnostiziert 
wurde (AB 38 S. 19). Die Anwendbarkeit von lit. a SchlB zur 6. IV-Revision 
hat sich ausschliesslich aus der Natur des Gesundheitsschadens zu erge-
ben, auf dem die Rentenzusprechung beruhte (vgl. Entscheid des BGer 
vom 18. Februar 2014, 9C_379/2013, E. 3.2.3), weshalb vorliegend die 
Rentenzusprechung ausschliesslich wegen der diagnostizierten somato-
formen Schmerzstörung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erfolgt sein 
müsste bzw. diese Störung selbst wie auch ihre Auswirkungen von einem 
allenfalls zusätzlich vorhandenen somatischen Leiden klar abgrenzbar sein 
müsste. Es steht gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 3. Juli 2003 fest, 
dass die Rückenbeschwerden körperlich mittelschwere bis schwere Tätig-
keiten verunmöglicht haben und auch leichtere einschränkten (AB 38 
S. 21). In welchem Ausmass dies unter Ausschluss der somatoformen An-
teile der Fall war, lässt sich jedoch im Nachhinein gestützt auf die Beurtei-
lung der Gutachter nicht schlüssig entscheiden. Denn obschon die Exper-
ten darlegten, dass aus somatischer Sicht keine Veränderung seit der Be-
gutachtung im Jahr 1999 habe festgestellt werden können (AB 38 S. 20), 
gingen sie dennoch von einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von bloss noch 
50 % in einer leichten bis mittelschweren, rückenadaptierten Arbeit aus 
(AB 38 S. 21). Demgegenüber war im MEDAS-Gutachten von 1999 aus 
somatischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit in einer leichten bis mittel-
schweren Tätigkeit und bei optimalem Verlauf unter Einbezug der psychia-
trischen Sicht eine 70 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden (AB 1 S. 11). 
Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter im MEDAS-
Gutachten vom 3. Juli 2003 macht deutlich, dass sie bei der Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit sowohl die somatischen als auch die psychischen Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 14
schwerden berücksichtigten, wobei der jeweilige Anteil an der geschätzten 
Arbeitsunfähigkeit von 50 % letztlich gestützt auf ihre Angaben nicht zu 
eruieren ist. Ihr Hinweis, dem Beschwerdeführer sei eine gewisse Willens-
anstrengung zumutbar (AB 38 S. 21), könnte so verstanden werden, dass 
der somatoformen Schmerzstörung keine – zusätzlichen – Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit zugestanden wurden, vielmehr die Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit auf den somatischen Befunden beruhte. Dagegen spricht 
jedoch wiederum die Aussage der Gutachter, dass eine Diskrepanz zwi-
schen den objektivierbaren Befunden sowie den subjektiv angegebenen 
Beschwerden bestehe. Es wurde jedoch auch festgehalten, dass die ra-
diomorphologisch dargestellten Strukturen lumbal im Sinne einer multiseg-
mentalen Discopathie verändert seien, ohne chronische Wurzelläsion 
(AB 38 S. 14 f.). Eine klare Abgrenzung der auf die objektivierbaren Rü-
ckenbeschwerden zurückzuführenden Einschränkungen sowie der Ein-
schränkung, welche auf der somatoformen Schmerzstörung beruht, ist 
letztlich gestützt auf die Ausführungen der Gutachter kaum möglich. 
Dafür sprechen auch die Ausführungen der Experten im MEDAS-
Gutachten vom 18. April 2013. Dieses Gutachten erfüllt die Anforderungen 
der Rechtsprechung an Expertisen (vgl. E. 2.7 hiervor) und erbringt vollen 
Beweis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353), weshalb darauf abzustellen 
ist. Die Gutachter hielten fest, aufgrund der objektiven Befunde ergäben 
sich die gleichen Einschränkungen wie sie in den Vorgutachten genannt 
worden seien; weder somatisch noch psychiatrisch hätten wesentliche Ver-
änderungen des medizinischen Befundes festgestellt werden können 
(AB 88.1 S. 31). In der Folge attestierten sie dem Beschwerdeführer keine 
verbesserte Arbeitsfähigkeit, sondern gingen nach wie vor von einer medi-
zinisch zumutbaren Arbeitstätigkeit in adaptierten Tätigkeiten von 50 % aus 
(AB 88.1 S. 32). Damit ist erstellt, dass sie nebst den psychischen auch die 
somatischen Beschwerden in ihre Beurteilung miteinbezogen haben. Ihre 
Schlussfolgerung, dass eine medizinisch valide Abgrenzung des psycho-
somatischen Leidensanteils vom Somatischen seriöserweise nicht möglich 
sei (AB 88.1 S. 32 Ziff. 10), ist nachvollziehbar und schlüssig.
Ihre Einschätzung der Arbeitsfähigkeit schützt auch der RAD-Arzt Dr. med. 
E.________, welcher in seiner Aktenbeurteilung vom 10. Juni 2013 (AB 43) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 15
die Auffassung vertrat, dass von einem im Wesentlichen unveränderten 
Gesundheitszustand mit einer gleichgebliebenen Arbeitsunfähigkeit von 
50 % in optimal angepasster Tätigkeit ausgegangen werden könne. Er kam 
denn auch zum Schluss, gesamthaft gesehen erscheine überwiegend 
wahrscheinlich, dass nicht von einem Krankheitsbild gemäss den SchlB zur 
6. IV-Revision ausgegangen werden könne (AB 93 S. 3).
3.4
Zu keinem anderen Ergebnis führt der Umstand, dass die Experten 
im MEDAS-Gutachten vom 1. Juni 1999 (AB 1 S. 10) darlegten, aus soma-
tischer Sicht habe sich kein Korrelat finden lassen, welches einer vollen 
Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit entgegenstehen würde (AB 1 
S. 10). Denn zum einen war damit allein die Präsenzzeit gemeint, wurde 
doch gleichenorts auch eine Leistungseinschränkung attestiert. Zum ande-
ren war dieses Gutachten für die Rentenzusprechung nicht massgebend. 
Andernfalls hätte die Beschwerdegegnerin, angesichts der zusammenfas-
send von den Gutachtern attestierten Arbeitsfähigkeit von 70 % für leichte 
und mittelschwere Tätigkeiten bei optimalem Verlauf, nicht rückwirkend ab 
September 1997 einen Invaliditätsgrad von 67 % ermittelt.
3.5
Es steht somit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest, 
dass die Rentenzusprechung mit Verfügung vom 6. Juli 2004 (AB 55) aus-
schliesslich auf der mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten 
somatoformen Schmerzstörung beruhte bzw. bei deren Ausklammerung 
wie von der Beschwerdegegnerin angenommen der Beschwerdeführer 
ohne Einschränkung arbeitsfähig wäre. Vielmehr bestand und besteht ne-
ben dem syndromalen Beschwerdebild einer somatoformen Schmerz-
störung eine organische Ursache der Gesundheitsschädigung in Form ei-
nes chronischen lumbovertebralen Syndroms mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit, wobei der Anteil des jeweiligen Gesundheitsschadens an der 
Arbeitsunfähigkeit von 50 % rückwirkend nicht zu klären ist. Angesichts der 
Unmöglichkeit, die (bereits) im Zeitpunkt der Rentenzusprechung unbe-
streitbar vorhandenen objektivierbaren Rückenbefunde klar von der 
Schmerzstörung abzugrenzen, sind die Voraussetzungen für eine Renten-
aufhebung gemäss lit. a Abs. 1 SchlB zur 6. IV-Revision nicht erfüllt, wes-
halb sich die Aufhebung der Invalidenrente nicht darauf stützen lässt. Ab-
gesehen davon, dass die gutachterlich attestierte Einschränkung heute auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 16
einen einheitlichen untrennbaren Gesundheitsschaden, bei dem die soma-
tischen Befunde absolut führend sind, zurückgeführt wird.
3.6
Der Entscheid der Beschwerdegegnerin lässt sich auch nicht mit der 
substituierten Begründung eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 ATSG 
(vgl. E. 2.4.1 hiervor) schützen. Die Gutachter hielten im MEDAS-
Gutachten vom 18. April 2013 ausdrücklich fest, dass keine wesentlichen 
Veränderungen der medizinischen Befunde im Vergleich zum Vorgutachten 
hätten festgestellt werden können (AB 88.1 S. 31 unten). Damit ist von ei-
nem an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustand auszugehen. Es lie-
gen auch keine anderen Revisionsgründe (z.B. bezüglich der erwerblichen 
Auswirkungen oder der Art der Bemessung) vor. Beim Vergleich des Sach-
verhalts im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung (AB 55) mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (AB 112; vgl. 
BGE 130 V 343 E. 3.5.2 S. 351), ergeben sich somit keine wesentlichen 
Veränderungen in den tatsächlichen Verhältnissen (vgl. BGE 130 V 343 
E. 3.5 S. 349).
Sodann ist die Rentenaufhebung auch nicht mit der substituierten Begrün-
dung zu schützen, es liege ein Fall der Wiedererwägung gemäss Art. 53 
Abs. 2 ATSG vor. Hierfür wäre vorausgesetzt, dass kein vernünftiger Zwei-
fel an der Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung möglich, also nur die-
ser einzige Schluss denkbar ist (vgl. Entscheid des BGer vom 21. Januar 
2014, 9C_654/2013, E. 4). Angesichts der Ausführungen im MEDAS-
Gutachten vom 3. Juli 2003 (AB 38 S. 21) sowie der Berücksichtigung der 
von den Gutachtern attestierten Arbeitsfähigkeit bei der Ermittlung des In-
validitätsgrades von 67 % (AB 52 S. 2, 55) und der aktuellen Beurteilung 
liegt keine zweifellose Unrichtigkeit vor. 
3.7
Es kann unter diesen Umständen offen bleiben, ob die Beschwer-
degegnerin – wie vom Beschwerdeführer gerügt – das rechtliche Gehör 
verletzte, indem sie sich mit den Einwendungen gegen den Vorbescheid 
(AB 107) nicht auseinandergesetzt hat. Immerhin dürfte es sich bei der 
Erwähnung des Rechtsvertreters F.________ um einen Verschrieb han-
deln, wurde doch korrekt auf den Vorbescheid vom 12. September 2013 
(AB 99) hingewiesen. Auch der Umstand, dass sich die Beschwerdegegne-
rin mit den im vorliegenden Verfahren eingereichten Röntgenbildern nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 17
befasst hat, schadet nicht, handelt es sich doch dabei um Aufnahmen, wel-
che von der MEDAS veranlasst worden sind (vgl. AB 88.1 S. 17 f.). Es wird 
nicht geltend gemacht, dass die bildgebenden Befunde im MEDAS-
Gutachten vom 18. April 2013 unrichtig gewürdigt worden seien.
3.8
In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 1. November 2013 aufzuheben.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 700.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten (Art. 61 lit. g ATSG). Mit Blick auf die angemesse-
ne Kostennote von Rechtsanwalt B.________ vom 10. Februar 2014 ist die 
Parteientschädigung auf ein Honorar von Fr. 4‘375.-- (17,5 Stunden à Fr. 
250.--), zuzüglich Auslagen von Fr. 130.-- und Mehrwertsteuer von 
Fr. 360.40 (8% auf Fr. 4‘505.--), somit insgesamt Fr. 4‘865.40 festzusetzen. 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 18
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 1. November 2013 aufgehoben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. April 2014, IV/13/1082, Seite 19
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kos-
tenvorschuss von Fr. 700.-- wird nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 4‘865.40 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt und Notar B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.