be_verwaltungsgericht · 200 2016 934 · 2017-12-06 · de

Verfügung vom 2. September 2016

200 16 934 IV
KNB/LUB/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons O.________
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 6. Dezember 2017
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schwegler, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Fürsprecher und Notar B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle O.________
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 O.________
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 2. September 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1959 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich im Oktober 2008 unter Hinweis auf seit einem Unfall vom 
24. August 2007 bestehende Beschwerden bei der Eidgenössischen Invali-
denversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der Invalidenversiche-
rung, Antwortbeilage [act. II] 15). Die IV-Stelle O.________ (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) nahm verschiedene Abklärungen in erwerblicher und 
medizinischer Hinsicht vor, insbesondere zog sie die Akten der 
C.________ bei (act. II 29) und holte Stellungnahmen des Regionalen Ärzt-
lichen Dienstes (RAD) ein (act. II 34, 46). Nach durchgeführtem Vorbe-
scheidverfahren (act. II 47 – 50) lehnte die IVB mit Verfügung vom 19. Ok-
tober 2010 (act. II 51) den Anspruch auf eine Invalidenrente ab. Auf Be-
schwerde hin (act. II 53) hob das Verwaltungsgericht des Kantons 
O.________ diese Verfügung mit Urteil vom 9. August 2012, VGE 
IV/2010/1203 (act. II 80), auf und wies die Sache zu weiteren Abklärungen 
und neuem Entscheid an die Verwaltung zurück.
B.
In der Folge holte die IVB weitere Arztberichte ein und liess den Versicher-
ten durch die D.________ (MEDAS) polydisziplinär begutachten (MEDAS-
Gutachten vom 25. Juni 2013 [act. II 97.1], inkl. entsprechender Fachgut-
achten [act. II 97.3 – 6]). Nach Vorliegen des MEDAS-Gutachtens veran-
lasste die IVB auf Empfehlung des RAD (act. II 102 S. 2 f.) eine stationäre 
psychiatrische Abklärung des Versicherten durch die psychiatrische Klinik 
E.________ vom 31. März bis 4. April 2014 (Gutachten vom 23. Dezember 
2014 [act. II 122.1]). Mit Vorbescheid vom 25. Januar 2016 (act. II 129) 
stellte die IVB bei einem ermittelten Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 27 % die 
Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht. Damit zeigte sich der Versi-
cherte mit Einwand vom 18. Februar 2016 nicht einverstanden und stellte 
zugleich ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. II 132), welches 
die IVB mit Verfügung vom 31. März 2016 (act. II 135) abwies. Am 2. Sep-


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tember 2016 verfügte sie, wie mit Vorbescheid vom 25. Januar 2016 
(act. II 129) angekündigt, die Abweisung des Rentenanspruchs (act. II 136).
C.
Gegen die Verfügung vom 2. September 2016 (act. II 136) erhob der Versi-
cherte, vertreten durch Fürsprecher und Notar B.________, mit Eingabe 
vom 3. Oktober 2016 Beschwerde. Er beantragt, die Verfügung vom 
2. September 2016 sei aufzuheben und es sei ihm rückwirkend ab Novem-
ber 2008 eine Dreiviertelsrente auszurichten. Eventualiter sei die Angele-
genheit an die Beschwerdegegnerin zur erneuten Entscheidung zurückzu-
weisen. Im Weiteren stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
unter Beiordnung von Fürsprecher und Notar B.________ als amtlicher 
Anwalt.
Mit Beschwerdeantwort vom 11. November 2016 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Am 12. Januar 2017 reichte der Beschwerdeführer Schlussbemerkungen 
ein. Diese gingen am 17. Januar 2017 an die Beschwerdegegnerin.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-


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gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 2. September 2016 
(act. II 136). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
Nicht zu überprüfen ist die Verfügung vom 31. März 2016 (act. II 135), mit 
welcher die Beschwerdegegnerin das Gesuch um unentgeltliche Verbei-
ständung im Verwaltungsverfahren abgelehnt hat, da diese vom Be-
schwerdeführer nicht angefochten worden ist.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 5
2.2
2.2.1
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1).
Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht gesagt, dass 
dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, beurteilt sich 
gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den der Gesund-
heitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Entscheidend ist, 
ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens nicht mehr zu-
mutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine objektivierte 
Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichtigung von Folgen 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110).
2.2.2
Die Sachverständigen sollen die Diagnose einer anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung bzw. eines vergleichbaren psychosomatischen 
Leidens so begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, 
ob die klassifikatorischen Vorgaben tatsächlich eingehalten sind (BGE 142 
V 106 E. 3.3 S. 108, 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Eine invalidenversiche-
rungsrechtlich erhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung liegt sodann nur 
vor, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschluss-
gründe nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine ver-
sicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschränkung 
auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise auf 
solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns er-
geben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den 
geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamne-
se besteht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisie-
rung jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und Therapie in 
Anspruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen auf den 


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Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder schwere Einschränkungen 
im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend 
intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Ver-
halten hin. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass nach plausibler ärzt-
licher Beurteilung die Anhaltspunkte auf eine Aggravation eindeutig über-
wiegen und die Grenzen eines bloss verdeutlichenden Verhaltens klar 
überschritten sind, ohne dass das aggravatorische Verhalten auf eine ver-
selbständigte, krankheitswertige psychische Störung (vgl. BGE 127 V 294 
E. 5a S. 299) zurückzuführen wäre, fällt eine versicherte Gesundheitsschä-
digung ausser Betracht und ein Rentenanspruch ist ausgeschlossen, selbst 
wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen Schmerz-
störung oder eines vergleichbaren psychosomatischen Leidens gegeben 
sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG erster Satz). 
2.2.3
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Vermutung, wonach 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer 
ätiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstren-
gung überwindbar ist, aufgegeben (E. 3.5). Unverändert ist jedoch auch in 
Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität“ der versicherten Person auszuge-
hen ist (E. 3.7.2) und die materielle Beweislast für Invalidität bei ihr liegt 
(BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110). Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell 
wird durch einen strukturierten, normativen Prüfungsraster ersetzt. Anhand 
eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische 
Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer 
Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) 
anderseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens (BGE 141 V 281 
E. 3.6 S. 294). Es gilt neu im Regelfall nach gemeinsamen Eigenschaften 
systematisierte Standardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3), welche sich in 
die Kategorien „funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3) und „Konsistenz“ eintei-
len lassen (E. 4.4). Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5). Die An-
erkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, 
wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten ge-
sundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindi-
katoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender 


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Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der 
Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Per-
son zu tragen (E. 6).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
3.1
In medizinischer Hinsicht lassen sich den seit VGE IV/2010/1203 
(act. II 80) erstellten Akten im Wesentlichen die folgenden Angaben ent-
nehmen:
3.1.1
Im Verlaufsbericht vom 3. September 2012 (act. II 83) vermerkte 
med. pract. F.________, der Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. 
Hinsichtlich der Diagnosestellung habe sich keine Änderung ergeben. Er 
diagnostizierte mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine schwere psychi-
sche Störung ev. Depression, einen Tremor und einen Tinnitus. In diesem 
Zustand bleibe der Patient bis auf Weiteres 100 % arbeitsunfähig.
3.1.2
Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 
führte im Verlaufsbericht vom 12. September 2012 (act. II 82) aus, der Ge-


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sundheitszustand sei auf einem sehr unbefriedigenden invalidisierenden 
Niveau stationär. Er diagnostizierte persistierende agitiert-depressive 
Störungen im Rahmen eines chronischen posttraumatischen Belastungs-
syndroms bei St. n. Sturz auf den Hinterkopf mit Commotio cerebri und 
HWS-Distorsionstrauma, eine Commotio labyrinthi mit zentralem Schwin-
del, posttraumatischer gemischter Hypakusis links und Tinnitus links, einen 
unkontrollierbaren grobschlägigen Tremor vor allem im Kopf- und Hände-
bereich beidseits, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (Kopf- 
und Nackenschmerzen mit eingeschränkter HWS-Beweglichkeit [S. 1]) und 
eine Hyposensibilität der Kopfhaut links parietal kappenförmig sowie der 
linken Gesichtshälfte. Es bestehe seit dem Unfall vom 2007 eine persistie-
rende multifaktoriell bedingte stark beeinträchtigte Arbeitsunfähigkeit (rich-
tig wohl: Arbeitsfähigkeit) für alle Erwerbstätigkeiten. Gegenwärtig und in 
absehbarer Zeit seien dem Versicherten gar keine Erwerbstätigkeiten zu-
mutbar (S. 2).
3.1.3
Am 13. März 2013 diagnostizierten Prof. Dr. med. H.________, 
Facharzt für Pneumologie und Allgemeine Innere Medizin, und I.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, der interdisziplinären Notfallstati-
on des …, einen Präkollaps, aktenanamnestisch eine posttraumatische 
Hypakusis links bei Commotio labyrinthi (2007), eine dissoziative Bewe-
gungsstörung, eine depressive Anpassungsstörung mit Affektlabilität, man-
gelhafter Impulskontrolle und Aggressionsdurchbrüchen und einen St. n. 
Commotio cerebri nach Sturz aus 1.5 m Höhe (August 2007 [act. II 117 
S. 5]).
3.1.4
Das MEDAS-Gutachten vom 25. Juni 2013 (act. II 97.1) basiert auf 
Fachgutachten in den Bereichen Psychiatrie (act. II 97.3), Rheumatologie 
(act. II 97.4), Neurologie (act. II 97.5) und Neurootologie (act. II 97.6) sowie 
auf einer internistischen Untersuchung (AB 97.1 S. 20). Die Gutachter hiel-
ten die folgenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen fest (act. II 97.1 
S. 31):
Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Sensorineurale Schwerhörigkeit beidseits, links ausgeprägter als rechts
2.
Otolithenfunktionsstörung beidseits nicht sicher auszuschliessen


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3.
Chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0), aktuell ohne An-
halt für ein zervikales sensibles oder motorisches radikuläres Reiz- oder Ausfalls-
yndrom
Diagnosen mit möglichem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Verdacht auf dissoziative Störungen, gemischt (ICD-10 F44.7)
2.
Verdacht auf störende Persönlichkeitsänderung (ICD-10 F61.1)
3.
Verdacht auf depressive Episode (ICD-10 F32.0)
Weitere Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
1.
Verdacht auf normokalzämischen Hyperparathyreoidismus bei unzureichendem 
Vitamin D-Spiegel
2.
Postcommotionelles Syndrom (ICD-10 F07.2)
3.
St. n. Commotio cerebri am 7. August 2007 (ICD-10 S06.0)
Nach konsensualer Besprechung gelangten die Gutachter in der Gesamt-
beurteilung zum Schluss, dem Exploranden seien … nicht mehr möglich, 
welche auf Gerüsten oder Leitern stattfänden, also mit Absturzgefahr ver-
bunden seien, wie dies bei seiner letzten Tätigkeit der Fall gewesen sei. 
Von somatischer Seite her sei der Explorand für leichte bis mittelschwere 
Tätigkeiten in einem Umfang von 80 % arbeitsfähig. Aufgrund des chroni-
schen zervikozephalen Schmerzsyndroms sollten körperlich schwere Arbei-
ten (Heben und Tragen von Gewichten mit 25 kg, häufiges Überkopfarbei-
ten, längerdauernde Arbeiten in Zwangshaltungen) vermieden werden. Von 
psychiatrischer Seite her könne die Arbeitsfähigkeit nicht bestimmt werden, 
da davon auszugehen sei, dass der Explorand möglicherweise vorhandene 
Beschwerden deutlich übertrieben darstelle. Die Einschränkung betreffend 
Tätigkeiten mit Absturzgefahr gelte ab dem Zeitpunkt des Unfalls im August 
2007. Für die aus dem zervikozephalen Schmerzsyndrom resultierende 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei ebenfalls ab Unfalldatum auszuge-
hen (S. 34). Es wäre möglich, in einer spezialisierten Einrichtung im Rah-
men einer stationären Beurteilung näher zwischen Aggravation und 
tatsächlich vorhandenen Beschwerden zu unterscheiden, um so eine mög-
liche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht festzule-
gen (S. 35.).
3.1.5
Im daraufhin in Auftrag gegebenen Gutachten der psychiatrischen 
Klinik E.________ vom 23. Dezember 2014 (act. II 122.1) über die stationä-


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re psychiatrische Begutachtung vom 31. März bis 4. April 2014 hielten die 
Gutachter als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine chronifi-
zierte mittelgradig depressive Episode (ICD-10 F32.1), einen Verdacht auf 
eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Fakto-
ren (ICD-10 F45.41) mit Elementen einer dissoziativen Störung (Konversi-
onsstörung, gemischt [ICD-10 F44.7]), eine Persönlichkeitsakzentuierung 
(ICD-10 Z73.1; differenzialdiagnostisch unzulängliche soziale Fähigkeiten, 
andernorts nicht klassifiziert [ICD-10 Z73.4]) und psychosoziale Belas-
tungsfaktoren (Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung [ICD-10 
Z60.3] und geringe Schulbildung [ICD-10 Z55.8]) fest. Diagnosen ohne 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie keine (S. 33 f.).
In den psychiatrischen Untersuchungen habe der Versicherte neben mul-
tiokulären Schmerzen dysphorisch-depressive, dissoziativ sowie desorga-
nisiert wirkende Symptome präsentiert, die sich auch unter Berücksichti-
gung der eigenen fremdanamnestischen Angaben nur partiell und nicht 
vollständig erklärend psychiatrischen Erkrankungen hätten zuordnen las-
sen. Anhand der vorliegenden Akten, den Angaben des Versicherten und 
dem beobachteten Verhalten während den Untersuchungen bzw. dem sta-
tionären Aufenthalt hätten sich vielfältige Diskrepanzen mit deutlichen Hin-
weisen für eine einschränkende Beschwerdevalidität mit aggravierenden 
bis hin zu manipulativen Anteilen ergeben. Gleichzeitig bestehe mit hoher 
Wahrscheinlichkeit ein „psychiatrischer Kern“ der Beschwerden, der natur-
gemäss schwer abzugrenzen sei. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit sei aus 
rein psychiatrischer Sicht neben der am ehesten chronifizierten mittelgradig 
depressiven Episode (ICD-10 F32.1) auch die feste Krankheitsüberzeu-
gung des Versicherten relevant. Dem wenig gebildeten Versicherten gelin-
ge es offensichtlich nicht, mit den als Schicksalsschlägen bzw. so empfun-
denen Schwierigkeiten im Leben funktional umzugehen. Stattdessen seien 
verfestigte Erlebnisweisen im Sinne von Verbitterung und Schwarz-
Weissdenken sowie Opferkategorien derart dominant geworden, dass ih-
nen (S. 40) nicht nur kognitive und affektive Aspekte zuzurechnen seien, 
sondern inzwischen eine persönlichkeitsnahe Verfestigung zu postulieren 
sei, der Krankheitswert zukomme. Eine Zuordnung gemäss den üblichen 
Kategorien des ICD-10 bezüglich der Persönlichkeitsebene sei schwierig, 
da es sich möglicherweise auch um die Wahrnehmung und Ausgestaltung 


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von Verhaltensweisen im Rahmen des traditionellen Rollenverständnisses 
im Kontext des kulturellen Hintergrundes des Versicherten handle. In den 
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten sie dieses mittels 
Z-Kategorien abzubilden versucht. In dieser Konstellation sei nach den 
psychosozialen Belastungsfaktoren (mit ihrer Auswirkung auf die Persön-
lichkeit) auch ein Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zuzusprechen. Hinweise 
für eine Persönlichkeitsstörung ergäben sich nicht (S. 41).
Aus rein psychiatrischer Sicht sei der Explorand derzeit aufgrund der kli-
nisch nachvollziehbaren Störungen und bezüglich der hier im Kontext rele-
vanten und erschwerend wirksamen (unter den Z-Kategorien subsummier-
ten) persönlichen Konstellation quantitativ zu etwa 50 % in seiner Arbeits-
fähigkeit eingeschränkt (S. 42). Dieses reduzierte Arbeitspensum ergebe 
sich aus einer durch das neurotisch und depressiv geprägte Erleben deut-
lich erhöhten Grundanspannung, die eine ganztätige Belastung im Rahmen 
einer Arbeitstätigkeit leidensbedingt verunmögliche. Insbesondere die ge-
sehene Komorbidität sei hier wirksam auf dem Hintergrund der akzentuier-
ten Persönlichkeitszüge. Für die aktuell gesehene quantitative Arbeits-
fähigkeit (50 %) sollte in qualitativer Hinsicht berücksichtigt werden, dass 
externe Stressoren (Zeit-/Termindruck sowie insbesondere häufiger und 
anspruchsvoller Kundenkontakt oder unübersichtliche/schwierige Teamsi-
tuationen) zu vermeiden seien, da die Selbstbehauptungsfähigkeit, die 
Kontaktfähigkeit zu Dritten, die Gruppenfähigkeit sowie die Durchhalte-
fähigkeit aufgrund der reduzierten Stresstoleranz dann zusätzlich einge-
schränkt wären. Bezüglich des Grades der Sicherheit, mit dem diese Aus-
sagen zur Arbeitsfähigkeit getroffen werden können, müsse hinzugefügt 
werden, dass grundsätzlich auch eine über 50 % hinausgehende Arbeits-
unfähigkeit nicht auszuschliessen sei. Diese sei befundlich jedoch aufgrund 
der Aggravation und Inkonsistenzen gutachterlich nicht zu begründen. Dies 
schliesse ein, dass die Aggravation nicht vollumfänglich den neurotischen 
Störungen zuzuordnen sei, sondern klar auch bewusste manipulative Antei-
le habe, die nicht als Krankheitswert einzuschätzen seien (S. 43). Beim 
Versicherten habe sich während der stationären Begutachtung mehrfach 
nachweisen lassen, dass er in der Lage sei, sein Verhalten wechselnden 
Situationen anzupassen. Diese „Flexibilität und Umstellungsfähigkeit“ setze 
er gegenwärtig jedoch dysfunktional, beispielsweise durch manipulatives 


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und bedrohliches Verhalten, ein. Solange er dieses Verhalten weiterhin 
zeige, sei er auch einem therapeutisch geschulten Team etwa im Rahmen 
einer stationären Behandlung einer spezialisierten psychiatrischen Klinik 
nicht zumutbar (S. 44).
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).
3.3
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 2. September 2016 (act. II 136) massgeblich auf das polydiszi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 13
plinäre MEDAS-Gutachten vom 25. Juni 2013 (act. II 97.1; inkl. Fachgut-
achten [act. II 97.3 – 6]) und das psychiatrische Gutachten der psychiatri-
schen Klinik E.________ vom 23. Dezember 2014 (act. II 122.1) gestützt. 
Diese Gutachten erfüllen die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung 
an den Beweiswert eines medizinischen Berichts gestellten Anforderungen 
(vgl. E. 3.2 hiervor), weshalb ihnen grundsätzlich volle Beweiskraft zu-
kommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die darin enthaltenen Fest-
stellungen beruhen auf eigenen Abklärungen der Sachverständigen und 
sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten 
Beschwerden getroffen worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der 
medizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen 
Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden nachvollziehbar, 
umfassend und einlässlich begründet. Schliesslich stehen auch die einzel-
nen Teilbeurteilungen untereinander in Übereinstimmung. Die Erkenntnisse 
der einzelnen Gutachter der MEDAS (act. II 97.3 – 6) flossen sodann in 
deren überzeugende interdisziplinäre Beurteilung ein (act. II 97.1) und wie 
nachfolgend aufgezeigt wird, bietet ebenfalls das Gutachten der psychiatri-
schen Klinik E.________ vom 23. Dezember 2014 (act. II 122.1) über die 
stationäre Begutachtung hinreichend Aufschluss für die Beurteilung nach 
den Vorgaben gemäss der neuen Rechtsprechung (vgl. E. 2.2.3 hiervor), 
so dass grundsätzlich auch darauf abgestellt werden kann.
3.4
In somatischer Hinsicht wurde im neurologischen Teilgutachten vom 
13. Februar 2013 (act. II 97.5 bzw. 97.1 S. 27 ff.) schlüssig begründet, dass 
der Beschwerdeführer vorrangig an einem chronischen zervikozephalen 
Schmerzsyndrom leidet (S. 27). So führten die beiden Neurologen aus, 
eine Schnittbildgebung der HWS zeige eine kleine links paramediane, sub-
ligamentäre Diskushernie ohne Neurokompression, so dass aktuell von 
einem chronischen zervikozephalen Schmerzsyndrom ohne radikuläre 
Reiz- oder Ausfallsyndrome auszugehen sei (S. 28). Aufgrund der chroni-
schen Schmerzen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 80 % (S. 29). Im 
rheumatologischen Teilgutachten vom 14. Februar 2013 (act. II 97.4 bzw. 
97.1 S. 23 ff.) wurden keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeits-
fähigkeit gestellt (S. 23). Dr. med. J.________, Facharzt für Rheumatologie 
und Allgemeine Innere Medizin, konnte denn auch weder relevante Läsio-
nen am Bewegungsapparat (S. 25) noch klinische Hinweise auf relevante 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 14
degenerative Veränderungen bzw. auf posttraumatische Läsionen bei den 
peripheren Gelenken nach dem erlittenen Sturz am 24. August 2007 fest-
stellen. Vielmehr bemerkte er, dass die subjektiven Beschwerden des Be-
schwerdeführers am Bewegungsapparat sich durch die objektiven Befunde 
aus rheumatologischer Sicht kaum erklären liessen und verwies auf das 
psychiatrische und neurologische Gutachten (S. 26). Im neurootologischen 
Teilgutachten vom 23. April 2013 (act. II 97.6 bzw. 97.1 S. 29 ff.) konnte 
Prof. Dr. med. K.________, Fachärztin für Otorhinolaryngologie und Hals- 
und Gesichtschirurgie, keine Befunde für eine peripher-vestibuläre Funkti-
onsstörung erheben, was auch im Einklang mit der früheren Beurteilung 
von Dr. med. L.________, Facharzt für Hals-, Nasen- und Ohrenkrankhei-
ten steht (act. II 29 S. 54). Hingegen stellte sie anhand eines aktuellen Au-
diogramms eine deutliche Progredienz der Hörstörung im Vergleich zum 
Frühjahr 2011 fest (act. II 97.6 S. 4 und 6). Es überzeugt, wenn sie gestützt 
darauf zum Schluss kommt, dass der Beschwerdeführer in sämtlichen 
Tätigkeiten – in denen er nicht auf ein Richtungshören angewiesen oder 
erhöhten auditiven Anforderungen ausgesetzt und nicht sturzgefährdet ist – 
als 100 % arbeitsfähig einschätzt (act. II 97.6 S. 7).
Zusammenfassend ist damit in somatischer Hinsicht auf die Gesamtbeur-
teilung der Gutachter der MEDAS abzustellen und von einer Arbeitsfähig-
keit im Umfang von 80 % für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten 
auszugehen, wobei körperlich schwere Arbeiten (Heben und Tragen von 
Gewichten grösser 25 kg, häufiges Überkopfarbeiten, längerdauernde Ar-
beiten in Zwangshaltungen) zu vermeiden sind (act. II 97.1 S. 34).
3.5
Auch wenn das Gutachten der psychiatrischen Klinik E.________ 
vom 23. Dezember 2014 (act. II 122.1) in diagnostischer Hinsicht bezüglich 
der psychiatrischen Belange nachvollziehbar ist (vgl. E. 3.3 hiervor), so 
kann aus rechtlicher Sicht nicht unbesehen auf die darin angegebene Ein-
schätzung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden, wenn die Gutachter Prof. 
Dr. med. M.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und 
Neurologie sowie Dr. med. N.________, Facharzt für Psychiatrie und Psy-
chotherapie, ausführen, dass aufgrund einer chronifizierten mittelgradig 
depressiven Episode (ICD-10 F32.1), eines Verdachts auf eine chronische 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 15
F45.41) mit Elementen einer dissoziativen Störung (Konversionsstörung, 
gemischt [ICD-10 F44.7]), einer Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10 
Z73.1; differenzialdiagnostisch unzulängliche soziale Fähigkeiten, andern-
orts nicht klassifiziert [ICD-10 Z73.4]) und psychosozialer Belastungsfakto-
ren (Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung [ICD-10 Z60.3] und 
geringe Schulbildung [ICD-10 Z55.8]) der Beschwerdeführer quantitativ zu 
etwa 50 % in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (act. II 122.1 S. 33 f. 
und 42).
3.5.1
Bei der Frage, ob im Rahmen der Invaliditätsbemessung auf die 
von den psychiatrischen Gutachtern attestierte Arbeitsfähigkeit von 50 % 
abgestellt werden kann, ist zu berücksichtigen, dass es gemäss Recht-
sprechung in sämtlichen Fällen gesundheitlicher Beeinträchtigungen – so-
mit auch bei Depressionen – keineswegs allein Sache der mit dem konkre-
ten Einzelfall (gutachtlich) befassten Arztpersonen ist, selber abschliessend 
und für die rechtsanwendende Stelle (Verwaltung, Gericht) verbindlich zu 
entscheiden, ob das medizinisch festgestellte Leiden zu einer andauernden 
oder vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit bestimmter Höhe und Ausprä-
gung führt (BGE 140 V 193 E. 3.1 S. 194). Sache des (begutachtenden) 
Mediziners ist es erstens, den Gesundheitszustand zu beurteilen und wenn 
nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, d.h. mit den Mit-
teln fachgerechter ärztlicher Untersuchung unter Berücksichtigung der sub-
jektiven Beschwerden die Befunde zu erheben und gestützt darauf die Dia-
gnose zu stellen. Hiermit erfüllt der Sachverständige seine genuine Aufga-
be, wofür Verwaltung und im Streitfall Gericht nicht kompetent sind. Bei der 
Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
für die Arbeitsfähigkeit kommt der Arztperson hingegen keine abschlies-
sende Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die Arztperson zur Ar-
beitsunfähigkeit Stellung, d.h. sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus 
ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Schliesslich sind die ärzt-
lichen Angaben eine wichtige Grundlage für die juristische Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden kön-
nen (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195; vgl. auch E. 2.4 hiervor). Folglich ist im 
Rahmen einer rechtlichen Würdigung zu beurteilen, ob die medizinisch 
festgestellten Leiden zu einer im Sozialversicherungsrecht anerkannten 
Arbeitsunfähigkeit führen (vgl. E. 2.2.1 hiervor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 16
3.5.2
Soweit die psychiatrischen Gutachter Prof. Dr. med. M.________ 
und Dr. med. N.________ vorab aufgrund der beschriebenen mittelgradig 
depressiven Symptomatik eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestie-
ren (act. II 122.1 S. 33, 42 f.), kann ihnen nicht gefolgt werden. Nachdem 
es bereits der psychiatrischen Gutachterin der MEDAS nicht möglich war, 
das Zustandsbild des Beschwerdeführers infolge dessen Verhaltens leitlini-
engerecht einer oder mehreren psychiatrischen Diagnosen zuzuordnen 
(act. II 97.1 S. 23) – konnten auch die Gutachter der psychiatrischen Klinik 
E.________ keine eindeutige Diagnosestellung vornehmen. Auch sie 
mussten die einerseits umfangreichen, anderseits wenig typischen Sym-
ptome einem breiten Strauss an Diagnosen zuordnen. So führen sie aus, 
der Beschwerdeführer präsentiere Symptome eines komplexen psychiatri-
schen Störungsbildes mit dissoziativ, depressiv und desorganisiert anmu-
tenden Aspekten, das (auch unter Berücksichtigung der Eigen- und Akte-
nanamnese) nicht eindeutig zu klassifizieren sei. Die diagnostische Zuord-
nung bleibe auch nach zwei mehrstündigen klinischen Untersuchungen und 
Einbezug fremdanamnestischer Angaben des Pflegepersonals im Rahmen 
des stationären Aufenthaltes zum Zwecke der Begutachtung, mit einer 
deutlichen Restunsicherheit behaftet. Nicht zuletzt sei dafür die Art und 
Weise der Beschwerdepräsentation ursächlich, als dass zwischen den 
massiven, subjektiven Beschwerdeschilderungen und dem Verhalten des 
Betroffenen in der Untersuchungssituation auffällige und psychiatrisch nicht 
erklärbare Diskrepanzen bestünden (act. II 122.1 S. 34). Ob angesichts der 
massiven Inkonsistenzen und Anzeichen auf Simulation überhaupt von 
einer psychischen Erkrankung ausgegangen werden kann, erscheint frag-
lich.
3.5.3
Mit Bezug auf die von den psychiatrischen Gutachtern der psychia-
trischen Klinik E.________ genannte chronische Schmerzstörung mit so-
matischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) mit Elementen einer 
dissoziativen Störung (Konversionsstörung gemischt [ICD-10 F44.7]) ist 
festzuhalten, dass es sich hierbei bloss um eine Verdachtsdiagnose han-
delt (act. II 122.1 S. 33). Auch diesbezüglich gilt, dass eine Einschränkung 
der Leistungsfähigkeit immer nur dann anspruchserheblich sein kann, wenn 
sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung ist, die fachärztlich einwand-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 17
frei diagnostiziert worden ist (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285). Dies ist 
hier auch diese Störung betreffend gerade nicht der Fall.
Doch selbst wenn die Diagnosen feststehen würden, wäre diesen – wie 
nachfolgend dargelegt wird – unter Berücksichtigung der neuen Rechtspre-
chung nach BGE 141 V 281(vgl. E. 2.2.2 f. hiervor) ein invalidisierendes 
Ausmass abzusprechen.
3.5.3.1 Vorab nachzugehen ist der Frage, ob die diagnostizierte chronische 
Schmerzstörung unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach 
BGE 131 V 49 standhält (vgl. E. 2.2.2 hiervor). Diesbezüglich ist augenfäl-
lig, dass sich im Rahmen der stationären Begutachtung deutliche Inkonsis-
tenzen ergeben haben bzw. aggravatorische Verhaltensweisen beobachtet 
wurden. Die Gutachter der psychiatrischen Klinik E.________ wiesen denn 
auch ausdrücklich darauf hin, dass sich vielfältige auffällige Diskrepanzen 
mit deutlichen Hinweisen für eine eingeschränkte Beschwerdevalidität mit 
aggravierenden bis hin zu manipulativen Anteilen ergeben haben 
(act. II 122.1 S. 40). Namentlich hielten sie fest, der Beschwerdeführer ge-
be an, stärkste Schmerzen zu empfinden, wenn er den Kopf zur linken Sei-
te drehe. Auf dem Weg zum Untersuchungszimmer drehe er spontan und 
augenscheinlich problemlos für einige Zeit den Kopf zur linken Seite 
(act. II 122.1 S. 34). Eine schmerzbedingte Bewegungseinschränkung oder 
Schmerzentäusserung zeige sich nicht. Weiter erörterten sie, dass auch im 
Verlauf der Untersuchung diskrepante Angaben gemacht wurden. Unter 
anderem erkläre der Beschwerdeführer, er habe keine Interessen mehr 
irgend etwas zu tun. Später beim Tagesablauf berichte er, er lese immer 
wieder Teile von … Büchern und Zeitung, schaue … Fernsehen, Nachrich-
ten, politische Sendungen. Weiter hielten die Gutachter fest, die subjektiv 
geschilderte Intensität der Beschwerden stünden in einem Missverhältnis 
zur Vagheit der Schilderung der einzelnen Symptome. Die Angaben zum 
Krankheitsverlauf würden u.a. mit Verweis auf eine flukturierende Merk-
fähigkeit als nicht präzisierbar angegeben, oder die Beantwortung der Fra-
gen im Fall des beharrlichen Nachfragens mit dysphorisch-gereiztem bis 
hin zu unterschwellig bedrohlichem Verhalten flankiert und nur auswei-
chend beantwortet. Dabei habe sich in verschiedenen entsprechenden Si-
tuationen klar bemerken lassen, dass der Beschwerdeführer in der Lage 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 18
sei, das Verhalten in erheblichem Umfang zu steuern, bzw. zu kontrollieren. 
Die angegebenen massiven Gedächtnisstörungen könnten in der vorge-
brachten Art und Weise mit keiner psychiatrischen Erkrankung erklärt wer-
den und neurologischerseits sei eine neurodegenerative Erkrankung nicht 
diagnostiziert worden (act. II 122.1 S. 35). Das Ausmass der geschilderten 
Beschwerden stehe nicht in Übereinstimmung mit der in Anspruch genom-
menen therapeutischen Hilfe (act. II 122.1 S. 36). Angesichts dieser Aus-
schlussgründe verbietet sich die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchti-
gung. Schliesslich verbietet auch die Prüfung der Standardindikatoren die 
Annahme massgeblicher Auswirkungen einer psychischen Störung (vgl. 
E. 3.5.3.2 ff. hiernach).
3.5.3.2 Im Rahmen der Kategorie „funktioneller Schweregrad“ (BGE 141 V 
281 E. 4.3 S. 298) ist zunächst der Komplex „Gesundheitsschädigung“ zu 
prüfen (BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298): Hier ist festzuhalten, dass die 
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome (BGE 141 V 
281 E. 4.3.1.1 S. 298 f.) nicht übermässig ist. Zum Tagesablauf berichtete 
der Beschwerdeführer, er stehe ca. um 07.00 Uhr auf, um 09.00 Uhr neh-
me er das Frühstück ein. Etwa einmal im Monat gehe er mit seiner Frau 
einkaufen. Er verbringe den ganzen Tag liegend oder sitzend, lese Bücher, 
schaue Kampfkunstfilme sowie … Fernsehen mit Nachrichten und Politi-
schem (act. II 122.1 S. 25 f.). Anlässlich der MEDAS-Begutachtung gab er 
zusätzlich an, nach dem Frühstück mit seiner Frau spazieren zu gehen 
(act. 97.1 S. 18). Gegen 21.00 oder 21.30 Uhr gehe er zu Bett (act. II 122.1 
S. 25 f.). Des Weiteren sind hier auch die vorerwähnten (vgl. E. 3.5.3.1 
hiervor) deutlichen Inkonsistenzen in Bezug auf die Beschwerdeangaben 
und die objektiven Befunde zu berücksichtigen. Selbst wenn diese die 
rechtserhebliche Gesundheitsschädigung nicht a priori ausschliessen 
würden, stellten sie ein gewichtiges Indiz gegen eine starke Auswirkung der 
medizinisch festgestellten (Verdachts-)Diagnose dar. Gestützt auf diese 
Darlegungen kann kaum von einem andauernden, schweren und quälen-
den Schmerz gesprochen werden, was jedoch diagnosespezifisch sein 
müsste (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.1 S. 298 i.V.m. E. 2.1.1 S. 286). Betref-
fend „Behandlungserfolg oder –resistenz“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2 S. 
299 f.) ist zu bemerken, dass sich der Beschwerdeführer seit einigen 
Jahren in einer bei Dr. med. G.________ losen ambulanten psychiatrischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 19
Behandlung mit einer tiefen Therapiefrequenz (bloss monatliche Sitzungen) 
befindet (act. II 82 S. 1). Der Beschwerdeführer befand sich letztmals vom 
1. September bis 7. November 2008 in stationärer bzw. teilstationärer 
psychiatrischer Behandlung und es wurde entsprechend dem Bericht der 
psychiatrischen Dienste P.________ vom 28. November 2008 (act. II 29 
S. 6 – 9) eine deutliche Verbesserung der depressiven Symptomatik 
festgehalten. Nach den Angaben des behandelnden Psychiaters und Psy-
chotherapeuten befindet sich der Beschwerdeführer nunmehr in loser am-
bulanter psychiatrischer Behandlung (monatliche Sitzungen [act. II 82 
S. 1]). Die beiden Gutachter der psychiatrischen Klinik E.________ emp-
fehlen eine Fortsetzung der ambulanten integriert-psychiatrischen Therapie 
(act. II 122.1 S. 44). Vor diesem Hintergrund ist eine Behandlungsresistenz 
nicht ausgewiesen. Sodann ist offensichtlich, dass die depressive Störung 
durch invaliditätsfremde psychosoziale Faktoren wie unzulängliche soziale 
Fähigkeiten, Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung und geringe 
Schulbildung (act. II 122.1 S. 40 f.) getriggert bzw. unterhalten wird (vgl. 
dazu: BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Mit 
der Beschwerdegegnerin ist deshalb davon auszugehen, dass die Diagno-
se einer chronifizierten mittelgradig depressiven Episode vorliegend aus 
so-zialversicherungsrechtlicher Sicht nicht als invalidisierender Gesund-
heitsschaden zu berücksichtigt ist. Nicht anders verhält es sich, wenn sie 
als Komorbidität der Schmerzstörung beurteilt wird (vgl. E. 3.5.3 hiervor). 
Von einem definitiven Scheitern einer indizierten, lege artis und mit 
optimaler Kooperation des Beschwerdeführers durchgeführten Therapie 
kann nicht ausgegangen werden, da auch die Gutachter der psychiatri-
schen Klinik E.________ eine ambulante integriert-psychiatrische Therapie 
empfehlen (act. II 122.1 S. 44). Hinsichtlich des Indikators „Komorbiditäten“ 
hat das Bundesgericht ausgeführt, dass die psychische Komorbidität nicht 
mehr generell vorrangig, sondern lediglich gemäss ihrer konkreten Bedeu-
tung im Einzelfall beachtlich ist, so namentlich als Gradmesser dafür, ob sie 
der versicherten Person Ressourcen raubt (BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3 S. 
300 ff.). An einer relevanten psychischen Komorbiditäten fehlt es, sind doch 
die verschiedenen gestellten Diagnosen nicht Zeichen paralleler Erkran-
kungen, sondern vielmehr der Schwierigkeit aus den präsentierten Be-
schwerden überhaupt auf eine Diagnose zu schliessen und auch die kör-
perlichen Begleiterkrankungen sind zu gering, um die Ressourcen des Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 20
schwerdeführers über das somatisch anerkannte Ausmass von 20 % für 
körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten (vgl. E. 3.4 hiervor, 
act. II 97.1 S. 34) hinaus zu mindern. Dafür, dass der Komplex „Persönlich-
keit“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) einer Erwerbstätigkeit entgegensteht, 
bestehen sodann keine Anhaltspunkte, denn es fanden sich anlässlich der 
stationären 
psychiatrischen 
Begutachtung 
keine 
Ich-Störungen 
(act. II 122.1 S. 32). Hinweise für eine Persönlichkeitsstörung ergaben sich 
ebenfalls keine (act. II 122.1 S. 41). Der Komplex „sozialer Kontext“ (BGE 
141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) zeigt, dass ein Beziehungsnetz besteht. Der 
Beschwerdeführer ist verheiratet und lebt zusammen mit der Ehefrau und 
den gemeinsamen zwei Kindern in einer 3-Zimmerwohnung (act. II 122.1 
S. 26). Nach seinen Angaben gelingt es ihm, ca. einmal im Monat mit sei-
ner Ehefrau einkaufen zu gehen. Daneben besteht Kontakt zu zwei … 
Freunden, die ihn besuchen kommen bzw. die er zusammen mit seiner 
Ehefrau besucht (act. II 122.1 S. 25). Der Lebenskontext hält dem Be-
schwerdeführer folglich durchaus mobilisierende Ressourcen bereit, auf 
welche er zurückgreifen kann. Unter der Kategorie „Konsistenz“ sind ver-
haltensbezogene Aspekte zu prüfen (BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303 f.). Das 
Niveau sozialer Aktivität ist nach dem Eintritt des Gesundheitsschadens im 
Vergleich zu vorher zwar reduziert, gab der Beschwerdeführer doch zumin-
dest an, dass er früher selber Kampfsport betrieben habe (act. II 122.1 
S. 25). Es ergeben sich aber nicht in allen vergleichbaren Lebensbereichen 
gleichmässige Einschränkungen des Aktivitätsniveaus (vgl. BGE 141 V 281 
E. 4.4.1 S. 303). Während der Beschwerdeführer immerhin in der Lage ist, 
Bücher zu lesen, Spazieren zu gehen, Fernsehsendung zu verfolgen und 
soziale Kontakte zu pflegen, kann er keiner beruflichen Tätigkeit nachge-
hen und verrichtet zu Hause keine Arbeiten (act. II 122.1 S. 26). Dieses 
Verhalten lässt mit Blick auf die gesamten Umstände nicht auf einen krank-
heitsbedingten Rückzug und auf verminderte Ressourcen schliessen. Eine 
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren 
Lebensbereichen ist damit nicht ausgewiesen. Es hat sich vorliegend eben-
falls gezeigt, dass der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten den Verlauf 
der 
psychiatrischen 
Untersuchung 
bei 
der 
psychiatrischen 
Klinik 
E.________ bewusst beeinflussen konnte (act. II 122.1 S. 21, 27 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 21
3.5.4
Was 
schliesslich 
die 
weiteren 
Diagnosen 
der 
Persönlichkeitsakzentuierung 
(ICD-10 
Z73.1; 
differenzialdiagnostisch 
unzulängliche soziale Fähigkeiten, andernorts nicht klassifiziert [ICD-10 
Z73.4]) und die psychosozialen Belastungsfaktoren, wie Schwierigkeiten 
bei der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10 Z60.3) und die geringe 
Schulbildung (ICD-10 Z55.8) anbelangen, stellen diese als sogenannte 
ICD-10-Z-Kodierungen rechtsprechungsgemäss keine invaliditätsrechtlich 
erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigungen dar (vgl. Entscheid des BGer 
vom 23. Januar 2013, 9C_605/2012, E. 3.3). Aus rechtlicher Sicht ist damit 
die gutachterliche Arbeitsunfähigkeitsschätzung invalidenversicherungs-
rechtlich nicht massgeblich.
3.6
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass der Beschwerdeführer aus 
sozialversicherungsrechtlicher Sicht im psychischen Bereich nicht in der 
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Ausgehend von der in somatischer Hin-
sicht zumutbaren Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80 % in angepasster 
Tätigkeit (vgl. E. 3.4 hiervor) ist demnach nachfolgend der IV-Grad zu be-
stimmen.
Da der medizinische Sachverhalt hinreichend abgeklärt ist, ist im Rahmen 
der antizipierten Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) auf wei-
tere Beweismassnahmen zu verzichten.
4.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass 
die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 22
der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die 
fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden 
können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu 
schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu ver-
gleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 29 
E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136).
4.1.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). 
4.1.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 
E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Es gilt zu berücksichti-
gen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten 
Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen 
und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt 
sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen 
rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn 
Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 
S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzu-
setzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umstän-
den des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, 
Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). 
Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach 
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 23
insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 
134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).
4.2
Der frühest mögliche Rentenbeginn ist unter Berücksichtigung der 
attestierten Arbeitsunfähigkeit (von mindestens 40 % ohne wesentlichen 
Unterbruch) seit August 2007 (act. II 19 S. 1, act. II 40.14) sowie der An-
meldung zum Leistungsbezug vom 10. Oktober 2008 (act. II 15 S. 8) der 
1. April 2009 (Art. 29 Abs. 1 IVG in Kraft seit 1. Januar 2008; vgl. BGE 138 
V 475, E. 3.4 S. 480). Auf diesen Zeitpunkt hin ist der Einkommensver-
gleich vorzunehmen.
4.2.1
Der Beschwerdeführer arbeitete zuletzt (seit 1996) als … für die 
Q.________ AG (act. II 15 S. 5, act. II 17, 29 S. 98). Dieses Arbeitsverhält-
nis wurde aus gesundheitlichen Gründen per September 2009 aufgelöst 
(act. II 40.5 S. 1). Es ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerde-
führer im Gesundheitsfall immer noch in unverändertem Umfang von 100 % 
(act. II 29 S. 98) für die Q.________ AG tätig wäre, weshalb das Validen-
einkommen grundsätzlich aufgrund des zuletzt – ohne Invalidität – erzielten 
Lohnes festzustellen ist (vgl. E. 4.1.1 hiervor). Gemäss IK-Auszug hat der 
Beschwerdeführer im Jahr 2006 ein Jahreseinkommen von Fr. 60‘083.-- 
erzielt (act. II 18 S. 2). Dem Fragebogen Arbeitgeber vom 18. November 
2008 (act. II 17) ist zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer zu Beginn 
des Jahres 2007 ein Monatslohn von Fr. 5‘080.-- ausgerichtet wurde 
(act. II 17 S. 2). Zu Gunsten des Beschwerdeführers ist damit ausgehend 
von diesem Monatslohn von einem jährlichen Einkommen von Fr. 66‘040.-- 
(für das Jahr 2007 [Fr. 5‘080.-- x 13 Monate) auszugehen. Aufindexiert auf 
das Jahr 2009 (Bundesamt für Statistik [BFS], Nominallohnindex Männer 
2006 – 2010, Tabelle T1.1.05, Total, Index Jahr 2007: 102.8 Punkte; Index 
Jahr 2009: 107.2 Punkte) resultiert ein Valideneinkommen von Fr. 68‘867.-- 
(Fr. 66‘040.-- / 102.8 x 107.2).
4.2.2
Da der Beschwerdeführer keiner ihm zumutbaren angepassten 
Tätigkeit nachgeht, sind für die Berechnung des Invalideneinkommens die 
Tabellenlöhne heranzuziehen (vgl. E. 4.1.2 hiervor). Abgestellt auf die LSE 
2008, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4 (Einfache und repetitive Tätigkei-
ten), Total, Männer, ist von einem Einkommen von Fr. 4‘806.-- pro Monat 
bzw. Fr. 57‘672.-- pro Jahr auszugehen. Umgerechnet auf die betriebsübli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 24
che Wochenarbeitszeit von 41.6 Stunden (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit 
[BUA], Total, 2009) und aufindexiert auf das Jahr 2009 (BFS, Nominal-
lohnindex Männer 2006 – 2010, Tabelle T1.1.05, Total, Index Jahr 2008: 
105.0 Punkte; Index Jahr 2009: 107.2 Punkte) ergibt dies ein Einkommen 
von jährlich Fr. 61‘236.-- (Fr. 57‘672.-- / 40 x 41.6 /105.0 x 107.2). Unter 
Berücksichtigung der Arbeitsfähigkeit 80 % (vgl. E. 3.6 hiervor) resultiert ein 
Invalideneinkommen von Fr. 48‘988.--. Da den medizinischen Einschrän-
kungen bereits mit der reduzierten Arbeits- und Leistungsfähigkeit umfas-
send Rechnung getragen wird, besteht weder für einen behinderungsbe-
dingten Abzug Raum (vgl. u.a. Entscheid des BGer vom 7. März 2014, 
9C_841/2013, E. 4.6) noch liegen andere Gründe (vgl. BGE 135 V 297 
E. 5.2 S. 301) vor, welche Anlass zu einem Abzug vom Tabellenlohn ge-
ben. 
4.3
Zusammenfassend resultiert bei einem Valideneinkommen von 
Fr. 68‘867.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 48‘988.-- eine invali-
ditätsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 19‘879.--, was einem IV-Grad von 
gerundet (BGE 130 V 121 E. 3.2 und 3.3 S. 125) 29 % entspricht und damit 
keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründet (vgl. E. 2.3 hiervor).
Nach dem Dargelegten ist die angefochtene Verfügung vom 2. September 
2016 (act. II 136) nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb abzu-
weisen. 
5.
5.1
Zu prüfen bleibt der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege.
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den 
Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, wenn die 
Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren 
nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzungen kann 
überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet werden, 
wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtfertigen 
(Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 
S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 25
Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist mit dem Sozialhilfebudget (Be-
schwerdebeilage [BB] 4) ausgewiesen. Des Weiteren kann das Verfahren 
nicht von vornherein als aussichtslos bezeichnet werden und die Beiord-
nung eines Anwaltes ist mit Blick auf die Komplexität der sich stellenden 
Rechtsfragen geboten. Dem Beschwerdeführer ist somit die unentgeltliche 
Rechtspflege und Beiordnung von Fürsprecher und Notar B.________ als 
amtlicher Anwalt zu gewähren.
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – jedoch von der Zahlungspflicht befreit 
(Art. 113 VRPG).
5.3
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).
5.4
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Fürsprecher und Notar B.________ bleibt dessen amtliches Ho-
norar festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 26
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Die von Fürsprecher und Notar B.________ eingereichte Kostennote vom 
12. Januar 2017 bzw. der geltend gemachte zeitliche Aufwand von 15 Std. 
55 min. ist nicht zu beanstanden. Gestützt darauf ist der tarifmässige Par-
teikostenersatz auf total Fr. 4‘346.25 festzusetzen (Honorar: Fr. 3‘980.--; 
Auslagen: Fr. 44.30; MWSt.: Fr. 321.95). Davon ist Fürsprecher und Notar 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichts-
kasse ein amtliches Honorar von Fr. 3‘183.-- (15 Std. 55 min. x Fr. 200.--) 
zuzüglich Auslagen von Fr. 44.30 und MWSt. von Fr. 258.20 (8 % von 
Fr. 3‘227.30), somit eine Entschädigung von total Fr. 3‘485.50, auszurich-
ten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers 
gegenüber dem Kanton O.________ entsprechend den Voraussetzungen 
von Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von Für-
sprecher und Notar B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheis-
sen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dez. 2017, IV/16/934, Seite 27
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 4‘346.25 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Fürsprecher und Notar B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3‘485.50 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
6.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher und Notar B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle O.________ 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons O.________, Bereich Inkasso, Post-
fach 8334, 
3001 O.________
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.