be_verwaltungsgericht · 200 2014 1218 · 2015-07-10 · de

Verfügung vom 8. Dezember 2014

200 14 1218 IV
KOJ/SCM/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 10. Juli 2015
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 8. Dezember 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2015, IV/14/1218, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene und seit dem Jahre 2009 an Lymphknotenkrebs leiden-
de A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) meldete sich am 
14. Juni 2009 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum 
Leistungsbezug an (vgl. Akten der Invalidenversicherung [act. II] 2, 9 
S. 7 f., act. II 14). Nach Vornahme erwerblicher und medizinischer Ab-
klärungen sprach die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) der 
Versicherten mit Verfügung vom 1. Juni 2012 (act. II 44) bei einem Invali-
ditätsgrad von 100 % rückwirkend per 1. Februar 2010 eine ganze Invali-
denrente zu.
Aufgrund der Angaben der Versicherten im Fragebogen „Revision der Inva-
lidenrente / Hilflosenentschädigung“ vom 10. Juli 2014 (act. II 53) holte die 
IVB weitere ärztliche Berichte sowie einen Abklärungsbericht Hilflosenent-
schädigung vom 28. Oktober 2014 (act. II 59) ein. Mit Vorbescheid vom 
29. Oktober 2014 (act. II 60) stellte sie der Versicherten die Ablehnung des 
Leistungsgesuchs in Aussicht und verfügte am 8. Dezember 2014 (act. II 
62) wie angekündigt.
B.
Hiergegen erhob die Versicherte am 18. Dezember 2014 Beschwerde. Sie 
beantragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und 
die Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2015 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde, wobei die Verfahrenskosten der 
Beschwerdeführerin aufzuerlegen seien und keine Parteientschädigung 
auszurichten sei. In der Begründung verweist sie insbesondere auf die bei-
gelegte Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 28. Januar 2015.
Von der Möglichkeit zur Einreichung einer Replik machte die Beschwerde-
führerin keinen Gebrauch.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 8. Dezember 2014 
(act. II 62). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin 
auf eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 
ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) sind, haben Anspruch auf 
eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG).
2.2
Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Ge-
sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder 
der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).
Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind die fol-
genden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:
- Ankleiden, Auskleiden;
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- Essen;
- Körperpflege;
- Verrichtung der Notdurft;
- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
2.3
Als hilflos gilt ebenfalls, wer zu Hause lebt und wegen der Beein-
trächtigung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung an-
gewiesen ist (Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG). 
Gemäss Art. 38 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) liegt ein Bedarf an lebenspraktischer 
Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 IVG vor, wenn eine volljährige ver-
sicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung 
der Gesundheit ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbstständig woh-
nen kann (lit. a), für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung 
auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist (lit. b) oder ernsthaft ge-
fährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (lit. c).


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3.
3.1
Bezüglich des Gesundheitszustandes und der Hilfsbedürftigkeit der 
Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der leistungsablehnenden Verfügung vom 
8. Dezember 2014 (act. II 62) ist den Akten im Wesentlichen Folgendes zu 
entnehmen:
3.1.1
Am 16. Juli 2012 (act. II 46) gab die Beschwerdeführerin im Revi-
sionsfragebogen zur Invalidenrente / Hilflosenentschädigung zuhanden der 
Beschwerdegegnerin an, in den alltäglichen Lebensverrichtungen keine 
Dritthilfe zu benötigen. Weder sei sie auf andauernde Pflege noch auf per-
sönliche Überwachung angewiesen. Auch bedürfe sie keiner lebensprakti-
schen Begleitung.
3.1.2
Im Bericht vom 17. September 2012 (act. II 48) diagnostizierte Dr. 
med. B.________, Facharzt für medizinische Onkologie sowie allgemeine 
Innere Medizin FMH, des Spitals C.________, ein Mantelzell-Lymphom 
zervikal beidseits, Stadium IVB, ein extranodales NK/T Zell-Lymphom vom 
nasalen Typ sowie einen insulinpflichtigen Diabetes mellitus. Im Februar 
2012 habe ein Rezidiv eines aggressiven Lymphoms vorgelegen. Es hätten 
ausgedehnte Lymphom-Pakete am Hals mit einer oberen Einflussstauung 
bestanden. Seither sei eine intensive stationäre Chemotherapie mit sehr 
gutem Ansprechen erfolgt. Die Behandlung sei nun abgeschlossen und das 
Resultat sehr erfreulich mit Erreichen einer radiologisch kompletten Remis-
sion. Dr. med. B.________ bestätigte eine anhaltende 100 %-ige Arbeits-
unfähigkeit, wobei die langfristige Diagnose ungünstig sei. Realistischer-
weise dürfe mit einer remissionsfreien Zeit von aktuell ein bis zwei Jahren 
gerechnet werden.
3.1.3
Anlässlich der Einreichung eines weiteren Revisionsfragebogens 
zur Invalidenrente / Hilflosenentschädigung gab die Beschwerdeführerin 
am 10. Juli 2014 (act. II 53) an, in den alltäglichen Lebensverrichtungen 
nicht auf Dritthilfe und auch nicht auf andauernde Pflege angewiesen zu 
sein. Sie sei aber bei der persönlichen Überwachung auf Unterstützung 
und zudem dahingehend auf lebenspraktische Begleitung angewiesen, als 
sie Unterstützung beim Einkaufen, Tragen von schweren Sachen, Spazie-
ren sowie bei Arztbesuchen im Spital C.________ benötige.


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3.1.4
Auf Anfrage der Beschwerdegegnerin führte Dr. med. D.________, 
Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, am 29. Juli 2014 (act. II 
56 f.) aus, es bestehe eine rasche Ermüdbarkeit, Schmerzen der Füsse, 
eine allgemeine Schwäche, wenig Appetit, keine Ausdauer sowie zurzeit 
gehäuft Nasenbluten. Die Beschwerdeführerin sei sehr mager und gehe 
langsam. Aus rein medizinischer Sicht sei es ihr nicht möglich, ihren Alltag 
für sich persönlich ohne Dritthilfe zu gestalten, wobei der Bedarf an lebens-
praktischer Begleitung schon seit Jahren bestehe. Regelmässige Dritthilfe 
zum selbstständigen Wohnen werde bei anstrengenden Arbeiten im Haus-
halt sowie bei Einkäufen benötigt. Für Verrichtungen und Kontakte ausser-
halb der Wohnung brauche sie Stütze beim Gehen, Einsteigen in die öffent-
lichen Verkehrsmittel sowie beim Tragen von Lasten. Dr. med. D.________ 
bejahte die Notwendigkeit einer regelmässigen Begleitung durch eine Dritt-
person zur Behebung der Gefahr einer dauernden Isolation von der Aus-
senwelt.
3.1.5
Im Abklärungsbericht Hilflosenentschädigung vom 28. Oktober 2014 
(act. II 59) verneinte der Abklärungsdienst in den sechs alltäglichen Le-
bensverrichtungen eine Hilflosigkeit; die Beschwerdeführerin sei selbst-
ständig (Ziff. 6). Auch die Notwendigkeit einer lebenspraktischen Beglei-
tung wurde verneint (Ziff. 7). Diesbezüglich hielt der Abklärungsdienst ge-
stützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin namentlich folgendes fest:
-
Betreffend „Hilfeleistungen, ohne die das selbstständige Wohnen nicht 
möglich wäre“: Bei der Mahlzeitenzubereitung würden sie und ihr Part-
ner einander helfen. Sie könne staubsaugen, bekomme aber Rücken-
schmerzen. Die Wäsche mache der Partner, wobei sie beim Aufhängen 
und Zusammenfalten helfe. Je nach Verfügbarkeit bringe der Sohn Mi-
neralwasser, da sie dieses nicht selber tragen könne. 
-
Betreffend „Begleitung durch Dritte bei ausserhäuslichen Verrichtungen 
und Kontakten“: Das Gehen bis zum Migros-Laden sei ohne Pause 
möglich. In die Stadt gehe sie allein, aber nicht so weit entfernt. Sie set-
ze sich hin, wenn sie müde sei.


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-
Betreffend „Regelmässige Anwesenheit einer Drittperson zur Verhinde-
rung einer dauernden Isolation von der Aussenwelt“: Sie lebe mit ihrem 
Partner zusammen.
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene Faktoren 
zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizier-
ten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Ver-
hältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden 
Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der 
versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen 
der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich 
muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Einschränkungen 
angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und 
Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbe-
richt voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der die Ab-
klärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschät-
zungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fach-
lich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als 
das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
3.3
Der Abklärungsbericht vom 28. Oktober 2014 (act. II 59) basiert auf 
einer Erhebung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 IVV) vom 23. Oktober 
2014 und erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den 
Beweiswert eines Abklärungsberichts gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.2 
hiervor). Insbesondere berücksichtigte die Abklärungsperson darin sämtli-
che von der Beschwerdeführerin beklagten Beschwerden – keine schweren 


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Sachen tragen, keine schweren Arbeiten erledigen, schnell müde, Schmer-
zen in den Füssen, kann nicht gehen, Muskelkrämpfe – sowie die Angaben 
von Dr. med. D.________ vom 29. Juli 2014 (act. II 56 f.). Ausserdem hatte 
sie Kenntnis von der jeden dritten Monat stattfindenden Chemotherapie 
(act. II 59 S. 2 Ziff. 1). Dass die Beschwerdeführerin trotz der bestehenden 
gesundheitlichen Einschränkungen bei den alltäglichen Lebensverrichtun-
gen selbstständig ist und keine regelmässige und erhebliche Hilfe benötigt 
(act. II 59 S. 3 f. Ziff. 6), ist insoweit schlüssig und nachvollziehbar, als die 
Beschwerdeführerin selber eine solche Dritthilfe bereits im Revisionsfrage-
bogen vom 10. Juli 2014 (vgl. E. 3.1.3 hiervor) verneinte. Der Abklärungs-
dienst verneinte auch den Bedarf an lebenspraktischer Begleitung und führ-
te aus, die Beschwerdeführerin beteilige sich an den alltäglichen Arbeiten 
oder werde gezielt von ihrem Lebenspartner entlastet (act. II 59 S. 4 f. 
Ziff. 7 f.). Diese sogenannten spontanen "Aussagen der ersten Stunde" 
gegenüber der Abklärungsperson bzw. im Revisionsfragebogen sind in der 
Regel unbefangener und zuverlässiger als spätere Darstellungen, die be-
wusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungs-
rechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (vgl. BGE 121 V 45 
E. 2a S. 47, 115 V 133 E. 8c S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 1.2), 
weshalb sie höher zu gewichten sind als die Vorbringen in der Beschwer-
deschrift. Klar feststellbare Fehleinschätzungen der Abklärungsperson, 
welche ein Eingreifen in ihr Ermessen rechtfertigten (vgl. E. 3.2 hiervor), 
sind nicht ersichtlich. Auf die überzeugenden Angaben im Abklärungsbe-
richt, welche im vorliegenden Beschwerdeverfahren mit Stellungnahme 
vom 28. Januar 2015 (im Gerichtsdossier) durch die zuständige Ab-
klärungsperson plausibel und schlüssig ergänzt wurden, kann demnach 
abgestellt werden. Die Beschwerdeführerin hat diese Ausführungen, nach-
dem ihr Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wurde, denn auch 
nicht in Frage gestellt.
Die eher allgemein gehaltenen Ausführungen von Dr. med. D.________ 
(vgl. E. 3.1.4 hiervor) sind nicht geeignet, Zweifel an der Beweiskraft des 
Abklärungsberichts zu begründen. Ihre Aussage, wonach die Beschwerde-
führerin aufgrund der Befunde „allgemeine Schwäche, sehr mager, Kraftlo-
sigkeit, Schmerzen in den Füssen“ Dritthilfe im Sinne einer lebensprakti-
schen Begleitung benötige, vermögen daran nichts zu ändern. Wenn die 


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Ärztin hinsichtlich des selbstständigen Wohnens ausführt, es bestehe ein 
Hilfebedarf bei anstrengenden Arbeiten im Haushalt sowie beim Einkaufen 
(act. II 57 S. 3 Ziff. 3a), so begründet dieser Bedarf keine Hilflosigkeit im 
rechtlichen Sinne. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass Familienan-
gehörigen – wie hier dem Lebenspartner der Beschwerdeführerin – im 
Rahmen der familienrechtlichen Beistandspflicht rechtsprechungsgemäss 
Hilfestellungen zugemutet werden können, die weiter gehen als die ohne 
Gesundheitsschaden üblicherweise zu erwartende Unterstützung (vgl. BGE 
133 V 504 E. 4.2 S. 509; SVR 2011 IV Nr. 11 S. 30 E. 5.5). Gleiches gilt für 
die geltend gemachte Hilfe bei Kontakten ausserhalb der Wohnung (Stütze 
beim Gehen, Einsteigen in die öffentlichen Verkehrsmittel sowie Hilfe beim 
Tragen von Lasten [act. II 57 S. 3 Ziff. 3b]). Die pauschale Bejahung der 
Notwendigkeit einer regelmässigen Dritthilfe zur Abwendung der Gefahr 
einer dauernden Isolation von der Aussenwelt (act. II 57 S. 3 Ziff. 3c) ist im 
Übrigen zu wenig spezifisch. 
Auch die Vorbringen in der Beschwerde verfangen nicht. Soweit die Be-
schwerdeführerin vorbringt, ihr Partner müsse ihr beim An- und Auskleiden 
von Pullovern sowie beim Duschen, Haare waschen und kämmen helfen, 
weist der Abklärungsdienst mit Stellungnahme vom 28. Januar 2015 (im 
Gerichtsdossier) zu Recht darauf hin, dass die versicherte Person im Sinne 
der Schadenminderungspflicht verpflichtet ist, geeignete und zumutbare 
Massnahmen zu treffen, um ihre Selbstständigkeit zu erhalten oder wieder-
herzustellen (z.B. der Behinderung angepasste Kleidung, Hilfsmittel, Hilfs-
vorrichtungen; vgl. Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 
Invalidenversicherung, Stand am 1. Januar 2015 [KSIH], Rz. 8085). Auch 
auf die bereits erwähnte Mithilfe von Familienangehörigen sei hier noch-
mals hingewiesen. Bezüglich dem Argument, dass sie sich beim Aufwärts- 
oder Abwärtsgehen an ihren Partner „anhängen“ müsse, da sie zu wenig 
Kraft in den Beinen habe (vgl. Beschwerde), ist zu beachten, dass sie ge-
genüber der Abklärungsperson explizit angab, auch alleine in der Stadt 
unterwegs zu sein (act. II 59 S. 4 Ziff. 6.6 und 7.2). Demnach ist zumindest 
eine regelmässige bzw. dauernde Dritthilfe zu verneinen (vgl. KSIH, 
Rz. 8025).


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Der nicht vorhandene Bedarf an dauernder persönlicher Überwachung (vgl. 
act. II 59 S. 3 Ziff. 4) ist zu Recht unbestritten und aus den Akten lässt sich 
denn auch nichts Gegenteiliges ableiten.
3.4
Nach dem Dargelegten besteht bei der Beschwerdeführerin auf-
grund ihrer gesundheitlichen Situation nachvollziehbarerweise ein gewisser 
Betreuungs- und Hilfebedarf, nicht aber eine Hilflosigkeit im Sinne des Ge-
setzes. Die Beschwerdegegnerin hat demnach die Zusprache einer Hilflo-
senentschädigung mit Verfügung vom 8. Dezember 2014 (act. II 62) zu 
Recht verneint. Die dagegen erhobene Beschwerde erweist sich somit als 
unbegründet und ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese sind dem geleisteten Kostenvorschuss glei-
cher Höhe zu entnehmen.
4.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG (Umkehr-
schluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 10. Juli 2015, IV/14/1218, Seite 11
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.