be_verwaltungsgericht · 200 2013 936 · 2015-03-23 · de

Verfügung vom 10. Oktober 2013

200 13 936 IV
SCP/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 23. März 2015
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 10. Oktober 2013


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1971 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) meldete sich im September 2004 unter Hinweis auf die 
Folgen eines distorsionellen Traumas des linken Kniegelenks bei der Eid-
genössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten 
der IV-Stelle Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin], Antwort-
beilage [AB] 1, 7/33 f.). Nach Einholung der Akten der Unfallversicherung 
(AB 7, 13 ff., 34) sowie eigenen erwerblichen (AB 9, 11, 16) und medizini-
schen Abklärungen (AB 9, 17, 20 ff.), in deren Rahmen insbesondere ein 
psychiatrisches Gutachten durchgeführt wurde (Gutachten vom 29. Januar 
2006; AB 31), verfügte die IVB am 22. Februar 2006 die Abweisung des 
Leistungsbegehrens (AB 33). Auf Einsprache (AB 37, 43/20 i.V.m. 41) und 
Beschwerde (AB 43/2 ff.) hin wies das Verwaltungsgericht des Kantons 
Bern mit Urteil vom 6. September 2006, IV 66929, die Sache an die IVB 
zurück zur umfassenden medizinischen (psychischen und somatischen) 
Abklärung (AB 46). Nach einer interdisziplinären (psychiatrischen und 
rheumatologischen) Begutachtung im März/April 2007 (Gutachten vom 
3./4./18 April 2007; AB 51 f.) verfügte die IVB am 17. Juli 2007 entspre-
chend dem Vorbescheid (AB 53) bei einem Invaliditätsgrad von 30% die 
Abweisung des Leistungsbegehrens (AB 57). Diese Verfügung blieb unan-
gefochten.
B.
Im Januar 2010 meldete sich der Versicherte erneut bei der IVB zum Leis-
tungsbezug an (AB 58), dies insbesondere aus psychiatrischen Gründen 
(vgl. AB 62 f.). In der Folge holte die IVB diverse medizinische und erwerb-
liche Unterlagen ein (AB 64 ff.). Ab Februar 2012 konnte der Versicherte 
als ... zu 10% eingegliedert werden (AB 81). Auf Empfehlung des Regiona-
len Ärztlichen Dienstes (RAD; AB 97 f.) wurde eine interdisziplinäre (rheu-
matologische und psychiatrische) Verlaufsbegutachtung durchgeführt (Gut-
achten vom 7. Juni 2013; AB 103.1, 104, 105.1). Gestützt auf dieses Gut-


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achten stellte die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 22. Juli 2013 
bei einem Invaliditätsgrad von 30% die Abweisung des Leistungsbegehrens 
in Aussicht (AB 107). Auf Einwand hin (AB 115) verfügte die IVB am 
10. Oktober 2013 wie im Vorbescheid in Aussicht gestellt (AB 116). 
C.
Hiergegen liess der Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
am 24. Oktober 2013 Beschwerde erheben und beantragen, unter Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügungen seien die Akten an die Vorinstanz 
zur Bestimmung des Invaliditätsgrades im Sinne der Erwägungen zurück-
zuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Gleichzeitig ersuchte er 
um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Fürsprecher 
B.________ als amtlicher Anwalt. Zur Beschwerdebegründung liess er im 
Wesentlichen vorbringen, nur die aktuell ausgeführte Arbeitstätigkeit (...) 
sei gemäss dem Verlaufsgutachten zu ca. 70% zumutbar, eine andere Ar-
beit, wo engere mitmenschliche Kontakte vorausgesetzt seien, hingegen 
bloss zu ca. 50%. Aufgerechnet auf ein 70%-Pensum betrage sein (effekti-
ves) Monatseinkommen Fr. 2'767.--, wogegen die Beschwerdegegnerin 
von einem (jährlichen) Invalideneinkommen gemäss Tabellenlohn von 
Fr. 62'270.-- (100%) ausgegangen sei und bei diesem ein Pensum von 
70% berücksichtigt habe. Da es sich bei der aktuell ausgeübten (angepass-
ten) Arbeit um eine einigermassen geschützte Tätigkeit handle, dürfe nicht 
auf Tabellenlöhne abgestellt werden, und wenn doch, dann höchstens für 
ein Pensum von 50%.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. November 2013 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 29. Dezember 2014 hiess der Instruktionsrichter das 
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Fürsprecher 
B.________ als amtlicher Anwalt gut. Aufforderungsgemäss reichte Letzte-
rer am 13. Januar 2015 seine Kostennote ein.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 10. Oktober 2013 (AB 116). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversi-
cherung, insbesondere auf eine Invalidenrente.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur Ar-
beitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem ausge-
glichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder bloss 
teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbsunfähig-
keit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
Im Rahmen der juristischen Beurteilung der noch zumutbaren Arbeitsleis-
tung ist zu beachten, dass es zur Annahme einer Invalidität in jedem Fall 
ein medizinisches Substrat braucht, das (fach)ärztlicherseits schlüssig fest-
gestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit 
wesentlich beeinträchtigt. Psychosoziale und soziokulturelle Faktoren las-
sen sich oft nicht klar vom medizinisch objektivierbaren Leiden trennen. 


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Trotzdem können solche äusseren Umstände nicht als gesundheitliche 
Beeinträchtigungen im Sinne des Gesetzes verstanden werden, weil der 
gesetzliche Invaliditätsbegriff selber klar zwischen der versicherten Person 
als Trägerin des (invalidisierenden) Gesundheitsschadens und der durch 
ihn verursachten Erwerbsunfähigkeit unterscheidet. Infolgedessen können 
psychische Störungen, welche durch soziale Umstände verursacht werden 
und bei Wegfall der Belastung wieder verschwinden, nicht zur Invalidenren-
te berechtigen. Zwar kann einer fachgerecht diagnostizierten psychischen 
Krankheit der invalidisierende Charakter nicht mit dem blossen Hinweis auf 
eine bestehende psychosoziale Belastungssituation abgesprochen werden. 
Je stärker aber psychosoziale und soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in 
den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto aus-
geprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von 
Krankheitswert vorhanden sein (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299; SVR 2012 IV 
Nr. 52 S. 189 E. 3.2). Nur wenn und soweit psychosoziale und soziokultu-
relle Faktoren einen derart verselbstständigten Gesundheitsschaden auf-
rechterhalten oder seine – unabhängig von den invaliditätsfremden Ele-
menten bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar 
invaliditätsbegründend auswirken (BGE 139 V 547 E. 3.2.2 S. 552; SVR 
2010 IV Nr. 19 S. 59 E. 5.2). In diesem Sinn werden Wechselwirkungen 
zwischen sich körperlich und psychisch manifestierenden Störungen und 
der sozialen Umwelt berücksichtigt, wenn auch bedeutend weniger stark 
als nach dem in der Medizin verbreiteten bio-psycho-sozialen Krankheits-
modell (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 204 E. 4.2).
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 7
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-
valid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.6
2.6.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Dies gilt auch für Revisionsgesuche 
im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie 
analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener rechtskräfti-
ger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 
V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung 
soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden 
und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts 
darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 
S. 112).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 8
2.6.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.6.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung eingetreten, 
weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Streitig ist, ob sie zu Recht zum Schluss 
gelangte, der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf Leistungen der 
Invalidenversicherung. Hinsichtlich des Anspruchs auf eine Invalidenrente 
oder andere Dauerleistungen gilt es somit zunächst zu prüfen, ob im Ver-
gleich zur Sachlage, wie sie der Leistungsablehnung im Jahr 2007 (AB 57) 
zugrunde lag, im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 
10. Oktober 2013 (AB 116) in den tatsächlichen Verhältnissen eine erhebli-
che Änderung eingetreten ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad zu be-
einflussen (vgl. E. 2.6 hiervor). Gegebenenfalls ist anschliessend der Leis-
tungsanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 9
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.2
Die Verfügung vom 17. Juli 2007 (AB 57) basierte in medizinischer 
Hinsicht im Wesentlichen auf dem interdisziplinären Gutachten der Dres. 
med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und 
D.________, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie 
Rheumatologie FMH, vom 3./4./18 April 2007 (AB 51 f.).
3.2.1
Im psychiatrischen (Teil-)Gutachten vom 3. April 2007 (AB 51/1 ff.) 
wurden eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), 
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode 
(ICD-10 F33.0), eine episodisch paroxysmale Angst (ICD-10 F41.0), ein 
Status nach Gefängnisaufenthalt (ICD-10 Z65.1) und Schwierigkeiten bei 
der kulturellen Integration (ICD-10 Z60.3) diagnostiziert (AB 51/7 lit. B). Im 
Vordergrund stehe die somatoforme Überlagerung der Schmerzen. Beim 
Beschwerdeführer habe sich seit Jahren ein Schmerzsyndrom aufgebaut, 
welches im linken Knie entstanden sei und sich später auf den ganzen 
Körper ausgedehnt habe. Seit 2005 lebe er alkoholabstinent, doch habe 
sich eine Suchtverlagerung (mit vier Pack Zigaretten pro Tag) eingestellt. 
Seine Lebensführung habe sich insgesamt kompliziert; er lebe sozial teil-
weise zurückgezogen, befürchte die Trennung von der Ehefrau und fühle 
sich unwohl. Die entsprechenden Verhaltensauffälligkeiten seien keiner 
eindeutigen psychischen Krankheit zuzuordnen, sie seien Teil der schwie-
rigen Lebensbedingungen (AB 51/8). Er zeige Hinweise dafür, dass er die 
Schmerzen überwinden könne; dabei werde er durch ungünstige krank-
heitsfremde Faktoren eingeschränkt. Gegen die vollständige Überwindbar-
keit der Schmerzen spreche nebst der depressiven Störung, dass sich die 
Ressourcen reduziert hätten, es habe sich ein ungünstiges Gesamtbild 
entwickelt. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer 
Sicht dürfte 30% betragen (AB 51/9).
3.2.2
Der rheumatologische Gutachter diagnostizierte ein leichtgradiges 
Reizknie links und ein panvertebrales Schmerzsyndrom. Die bildgebenden 
und die klinischen Befunde stünden in deutlichem Gegensatz zum geklag-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 10
ten Schmerzausmass. Nach vier chirurgischen Eingriffen und minimen de-
generativen Zeichen am medialen Kompartiment sei eine leichte Minderbe-
lastbarkeit des linken Kniegelenks nachvollziehbar, "die allerdings bei einer 
stabilen Psyche weggesteckt werden könnte". Für die geklagten Nacken- 
und Rückenschmerzen gäbe es keine somatische Erklärung (AB 52/11). 
Eine Leistungsminderung von bis zu 20% für Arbeiten mit erheblicher Knie-
belastung könne nicht ausgeschlossen werden; für Arbeiten ohne erhebli-
che Kniebelastung sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig (AB 52/12 f.).
3.2.3
Im Rahmen der interdisziplinären Beurteilung vom 18. April 2007 
stellten die Gutachter auf die psychiatrischen Gesichtspunkte ab (AB 51/14, 
52/14).
3.3
Hinsichtlich der Entwicklung des Gesundheitszustandes seit Erlass 
der Verfügung vom 17. Juli 2007 (AB 57) lässt sich den Akten im Wesentli-
chen das Folgende entnehmen:
3.3.1
Vom 7. Januar bis 4. März 2009 befand sich der Beschwerdeführer 
in stationärer Behandlung in der Klinik G.________. Dabei wurden der Ver-
dacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F 43.1), eine 
Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.1), eine Somatisierungsstörung 
(ICD-10 F45.0), ein Alkoholabhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent, 
aber in Behandlung mit aversiven Medikamenten (ICD-10 F10.23), ein Ni-
kotinabhängigkeitssyndrom, 
gegenwärtig 
Substanzgebrauch 
(ICD-10 
F17.24) und eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion 
(ICD-10 F43.21) diagnostiziert (AB 67/5). Im Laufe der Hospitalisation hät-
ten sich Anhaltspunkte einer posttraumatischen Belastungsstörung abge-
zeichnet. Nur wenige Wochen nach einer Schiesserei im Jahre … seien 
bereits während des Gefängnisaufenthalts die hierfür typischen Merkmale 
wie rezidivierendes Erleben des Traumas in Träumen, Vigilanzsteigerung, 
gesteigerte Schreckhaftigkeit, Schlafstörungen und vegetative Überregtheit 
mit ausgeprägtem Zittern am ganzen Körper aufgetreten. Nach der Haftent-
lassung seien diese Symptome mit Hilfe eines massiven Alkoholabusus 
unterdrückt worden, seit der 2005 begonnenen Alkoholabstinenz jedoch 
immer intensiver aufgetreten. Fortan habe er soweit möglich das Verlassen 
der eigenen vier Wände vermieden und habe Ängste, insbesondere auch 
agoraphobische, entwickelt (AB 67/7). Eigenen Ausführungen zufolge leide 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 11
er an wiederkehrenden Panikattacken, welche insbesondere bei grösseren 
Menschenansammlungen aufträten. Er fühle sich zunehmend von anderen 
Menschen beobachtet und verfolgt (AB 67/5 unten).
3.3.2
Der Hausarzt Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH, übernahm mit Schreiben vom 17. Februar 2010 (AB 63) und 
Bericht vom 16. April 2010 (AB 67) im Wesentlichen die in der Klinik 
G.________ gestellten Diagnosen (vgl. E. 3.3.1 hiervor) und wies auf eine 
Verschlechterung insbesondere der psychischen Situation in den letzten 
drei Jahren hin, die nicht unbedingt gefördert worden sei durch wiederholte 
Frustrationen. Es habe ein massiver Nikotinabusus bestanden und das 
Essverhalten sei völlig gestört (massive Gewichtszunahme) gewesen. Zu-
sätzlich habe der Beschwerdeführer Kopf-, Rücken- und Knieschmerzen 
angegeben, die aber nicht im Vordergrund gestanden hätten.
Den Berichten vom 9. Januar (AB 74) und 5. Dezember 2012 (AB 95) zu-
folge blieb der Gesundheitszustand seither stationär. Dr. med. E.________ 
bezeichnete den Verlauf insgesamt als doch sehr erfreulich, da der Be-
schwerdeführer nach wie vor alkohol- und mittlerweile auch nikotinabstinent 
sei. Unter Xenical habe sich das Körpergewicht reduziert. Ein Arbeitsver-
such sei sehr positiv verlaufen. Die bisherige Tätigkeit als ... sei nicht mehr 
zumutbar; ein Einsatz als ... sei in einem Pensum von (höchstens) 50% 
(andauernd) zumutbar.
3.3.3
Der behandelnde Psychiater Dr. med. F.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte in den Berichten vom 
15. April 2010 (AB 68), 26. Januar 2012 (AB 76) und 6. Dezember 2012 
(AB 93) eine mittelschwere Depression mit somatischem Syndrom (ICD-10 
F32.10), eine somatoforme anhaltende Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) 
und eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.1). Die Einschränkun-
gen der Arbeitsfähigkeit erwüchsen hauptsächlich aufgrund der psychiatri-
schen Symptomatik, nämlich der depressiven Erkrankung einerseits und 
der phobischen Störung andererseits. Während er anfänglich noch von 
einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit ausging (AB 68/3 Ziff. 1.7), erachtete er 
aufgrund einer zwischenzeitlich leichten Besserung des Gesundheitszu-
stands (AB 76/1 Ziff. 3) die bisherige Tätigkeit aus körperlichen Gründen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 12
zwar nicht mehr als möglich, wohl aber die Tätigkeit als ... im Umfang von 
50% (dies langfristig und seit 2011; AB 76/2 Ziff. 2, 93/3 Ziff. 1).
3.3.4
Im psychiatrischen Verlaufsgutachten vom 7. Juni 2013 (AB 103.1) 
wurden eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01), eine depres-
sive Episode, grossteils remittiert (ICD-10 F32.4), eine anhaltende somato-
forme Schmerzstörung, gebessert (ICD-10 F45.4) und familiäre Probleme 
(ICD-10 Z59/Z63) diagnostiziert. Da der Beschwerdeführer eine regelmäs-
sige Tagesgestaltung führe, teilzeitig arbeite und Auto fahre, sei die De-
pressivität nicht in bedeutendem Ausmass vorhanden. Die Aufgabe des 
Alkoholkonsums habe sich günstig ausgewirkt. Die Schmerzstörung habe 
sich abgeschwächt. Obwohl er weiterhin Schmerzen in diversen Körpertei-
len angebe, seien die Kriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerz-
störung nur noch in geringem Ausmass vorhanden. Die Symptomatik sei 
insgesamt nicht mehr relevant, so dass die Kriterien eines syndromalen 
Beschwerdebildes nicht zum Zuge kämen. Während die psychosomatische 
Überlagerung der Schmerzen sowie die Depressivität zurückgegangen 
seien und keinen wesentlichen Einfluss mehr auf die Arbeitsfähigkeit hät-
ten, habe sich die Agoraphobie mit Panikstörung verstärkt und wirke sich 
entsprechend negativ auf die Arbeitsfähigkeit aus. Die aktuelle Arbeitstätig-
keit sei günstig, da er nicht in einem engen mitmenschlichen Kontakt sein 
müsse und grossteils selbstständig agieren könne. Unter diesen günstigen 
Voraussetzungen könne er eine ca. 70%ige Arbeitsfähigkeit erreichen. Eine 
andere Arbeit, wo engere mitmenschliche Kontakte vorausgesetzt seien, 
sei ihm zu ca. 50% zumutbar. Er werde am besten Arbeiten ausüben, bei 
deren Verrichtung er selbstständig sein könne; Arbeiten mit sehr intensiven 
mitmenschlichen Kontakten seien kaum empfehlenswert (AB 103.1/8 ff.).
Da sich die körperliche Situation seit der Begutachtung im Jahr 2007 nicht 
verändert hatte (vgl. rheumatologisches Verlaufsgutachten; AB 105.1), 
wurde im Rahmen der interdisziplinären Beurteilung (mit Ausnahme von 
Tätigkeiten mit starker Kniebelastung; vgl. schon E. 3.2.2 hiervor) auf die 
psychiatrischen Gesichtspunkte abgestellt (AB 104).
3.4
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 13
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen Spezia-
lärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörte-
rung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Be-
weiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
3.5
3.5.1
Das interdisziplinäre Verlaufsgutachten (AB 103.1 ff.) erfüllt die von 
der Rechtsprechung an den Beweiswert von ärztlichen Berichten und Gut-
achten gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.4 erster Abschnitt hiervor), wes-
halb ihm volle Beweiskraft zukommt (vgl. E. 3.4 zweiter Abschnitt hiervor). 
In nachvollziehbarer Weise und übereinstimmend mit den Berichten der 
behandelnden Ärzte (vgl. E. 3.3.2 f. hiervor) wird ausgeführt, dass vorwie-
gend psychische Beeinträchtigungen bestehen und sich die psychosomati-
sche Überlagerung zurückgebildet hat (AB 103.1/10 Ziff. 1). Dem Gutach-
ten zufolge wirkt sich dabei nur noch die Agoraphobie mit Panikstörung auf 
die Arbeits- und Leistungsfähigkeit aus, nicht (mehr) hingegen die Depres-
sion (AB 103.1/10 Ziff. 2). Aufgrund der Feststellungen des Gutachters, 
wonach sich der Beschwerdeführer selber nicht (mehr) depressiv verstimmt 
erachtet, dieser eine regelmässige Tagesgestaltung führt, teilzeiterwerbs-
tätig ist und Auto fährt (AB 103.1/8), erscheint die Diagnose einer mittel-
schweren Depression durch den behandelnden Psychiater (vgl. E. 3.3.3 
hiervor) nicht nachvollziehbar (vgl. auch AB 103.1/12 unten). Dies vermag 
zu erklären, warum die behandelnden Ärzte namentlich in Bezug auf die 
aktuell ausgeführte und sehr gut angepasste Tätigkeit als ... von einer tiefe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 14
ren Arbeits- und Leistungsfähigkeit (50%; vgl. E. 3.3.2 f. hiervor) ausgehen 
als die Gutachter (70%; vgl. E. 3.3.4 hiervor); kommt hinzu, dass Hausärzte 
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei-
felsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 
E. 3b cc S. 353). Nach dem Ausgeführten ist damit von der Zumutbarkeit 
einer angepassten, eher selbstständig auszuführenden Tätigkeit mit nicht 
zu intensivem Kontakt mit den Mitmenschen im Umfang von 70% auszuge-
hen. Nach Meinung der Gutachter können durch genügende Medikamen-
teneinnahme die Ängste gemildert und die Arbeitsfähigkeit verbessert wer-
den (AB 103.1/10 f.). Einzig Arbeiten mit engen mitmenschlichen Kontakten 
sind bloss zu ca. 50% zumutbar (AB 103.1/9 unten). Dieses Zumutbar-
keitsprofil ist unter den Parteien nicht weiter umstritten.
3.5.2
Hinsichtlich des psychiatrischen Verlaufsgutachtens (vgl. E. 3.3.4 
hiervor) kann ergänzend festgestellt werden, dass sich die Verhältnisse seit 
der Erstbegutachtung (vgl. E. 3.2.1 hiervor) bzw. das aus damaliger Sicht 
die Ressourcen beeinträchtigende "ungünstige Gesamtbild" (AB 51/9 Mitte) 
insoweit verbessert haben, als Dr. med. E.________ im Bericht vom 9. Ja-
nuar 2012 hinsichtlich der vom Beschwerdeführer willensmässig erreichten 
dauerhaften oder vorübergehenden Einstellung bzw. Reduktion seines 
Suchtverhaltens (Alkohol, Nikotin, Essen) sowie der Erlangung des 
Fahrausweises mit dem Ziel, eine Tätigkeit als ... aufzunehmen, von einem 
"doch sehr erfreulichen Verlauf" berichtet (AB 74/1 Ziff. 3). Das lässt den 
Schluss zu, dass der Beschwerdeführer über Willenskräfte verfügt, welche 
es ihm – bei Weiterführung von adäquaten medikamentösen und psycho-
therapeutischen Massnahmen – grundsätzlich ermöglichen, seine Schmer-
zen und daraus abgeleiteten phobischen Verhaltensauffälligkeiten (Agora-
phobie mit Panikstörung) zu überwinden. Insoweit erweist sich auch die 
vom psychiatrischen Gutachter mit Blick auf eine längere Arbeitstätigkeit 
gestellte günstige Prognose (vgl. E. 3.3.4 hiervor) als schlüssig. Dass der 
Beschwerdeführer in der Lage ist, sein Verhalten willensmässig zu steuern, 
kann auch aus dem Umstand abgeleitet werden, dass er beispielsweise 
seine nächtlichen Duschzwänge aus Rücksicht gegenüber den Nachbarn 
unterbindet (vgl. dazu AB 103.1/5 unten). Die Frage, ob die vom Gutachter 
trotz der seit der letzten Begutachtung eingetretenen Verbesserung aus 
psychiatrischer Sicht weiterhin attestierte 30%ige Einschränkung der Ar-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 15
beitsfähigkeit aufgrund dieser Feststellungen auch von sozialversiche-
rungsrechtlicher Relevanz ist (vgl. E. 2.2 hiervor), braucht vorliegend in 
Anbetracht der nachstehenden Überlegungen (vgl. E. 4 nachfolgend) nicht 
beantwortet zu werden.
3.6
Damit hat sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers im 
massgebenden Vergleichszeitraum dahingehend verändert, als nicht mehr 
psychosomatische, sondern nunmehr vorwiegend psychische Beeinträchti-
gungen und hierbei nicht mehr die Depression, sondern die Agoraphobie 
mit Panikstörung die Arbeitsfähigkeit beeinflussen. Zu prüfen bleiben die 
erwerblichen Auswirkungen dieser medizinischen Ausgangslage (vgl. 
E. 2.6 hiervor). 
4.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325, 129 V 222 
E. 4.3.1 S. 224). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das 
ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hin-
reichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte 
gemäss Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Inva-
liditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im 
Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren 
abgestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenös-
sischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: Bundesgericht {BGer}] vom 
30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).
4.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 16
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 
E. 5.2 S. 301; SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1). Für die Bestimmung 
des Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, 
die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intel-
lektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel 
vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn ("Total") für Männer oder 
Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) 
auszugehen. Dabei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse im privaten 
Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c cc).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).
4.3
4.3.1
Der Beschwerdeführer stimmt der Beschwerdegegnerin in der Be-
schwerde, S. 4 Lemma 4, insoweit zu, als beim Valideneinkommen auf den 
LSE-Tabellenlohn im Total des Anforderungsniveaus 4 (einfache und repe-
titive Tätigkeiten) abzustellen ist. Dagegen ist nichts einzuwenden, wurde 
doch die seinerzeitige Arbeitgeberin infolge Todesfalls des Geschäftsinha-
bers liquidiert (vgl. AB 11/3 Ziff. 28); die Beendigung des Arbeitsverhältnis-
ses erfolgte somit aus gesundheitsfremden Gründen. Das Valideneinkom-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 17
men ist unter diesen Umständen anhand der Tabellenlöhne der LSE zu 
ermitteln. Entsprechend ist das Valideneinkommen aufgrund der LSE 2010, 
Tabelle TA1, Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten), Männer, Total, 
zu bestimmen, da dieser breite Wert den überwiegend wahrscheinlich er-
zielten Lohn wiedergibt.
4.3.2
Umstritten ist einzig das von der Beschwerdegegnerin ebenfalls 
aufgrund der Tabellenlöhne für einfache und repetitive Tätigkeiten berech-
nete Invalideneinkommen. Der Beschwerdeführer hat zwar eine Ver-
weistätigkeit aufgenommen, dies aber nicht im zumutbaren Pensum (bloss 
10% statt 70%). In diesem Zusammenhang ist nicht anzunehmen, dass er 
dieses Pensum auf 70% aufstocken könnte (vgl. AB 94/2), weshalb eine 
Aufrechnung seines tatsächlich erzielten Verdienstes nicht möglich ist. Das 
hat zur Folge (vgl. E. 4.2 hiervor), dass auch das Invalideneinkommen auf-
grund der gleichen statistischen Zahlen der LSE wie das Valideneinkom-
men (vgl. E. 4.3 hiervor) zu bestimmen ist. Aufgrund des medizinischen 
Zumutbarkeitsprofils sind dem Beschwerdeführer eher selbstständig auszu-
führende Tätigkeiten mit nicht zu intensiven Kontakten zu Mitmenschen 
70% zumutbar (vgl. E. 3.5.1 hiervor). Diesen Anforderungen entsprechen 
entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Beschwerde, S. 4 oben) 
auch viele Hilfstätigkeiten; namentlich werden für viele repetitive und einfa-
che Tätigkeiten an Maschinen im Rahmen von Produktionsprozessen we-
nig menschliche Kontakte vorausgesetzt. Entsprechend vermag er in einer 
angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 70% (und nicht 
von 50%) zu verwerten.
4.3.3
Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben Ta-
bellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung; diesfalls 
entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 
Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheid des EVG vom 
15. April 2003, I 1/03, E. 5.2). Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht auf 
einen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. E. 4.2 zweiter Abschnitt hiervor) ver-
zichtet, denn hier beruhen beide Vergleichseinkommen auf statistischen 
Grössen, weshalb invaliditätsfremde Gründe (Alter, Dienstjahre, Nationa-
lität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad) bei beiden Einkommen zu 
berücksichtigen wären (Entscheid des BGer vom 19. Januar 2009, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 18
8C_42/2008, E. 5), während der behinderungsbedingten Einschränkung mit 
der reduzierten Arbeitsleistung von 70% genügend Rechnung getragen ist. 
Somit ergibt sich vorliegend bei Annahme einer zumutbaren Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit von 70% in einer angepassten Tätigkeit (vgl. E. 4.3.2 
hiervor) ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad (vgl. E. 2.3 hiervor) 
von maximal 30%.
4.3.4
Selbst wenn vorliegend dem Valideneinkommen gemäss LSE 2010, 
Tabelle TA1, Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten), Männer, Total, 
von Fr. 58'812.-- (12 x Fr. 4'901.--) ein einer optimal angepassten (...-)
Tätigkeit entsprechendes (spezifischeres) Invalideneinkommen gemäss 
Tabelle TA1, Niveau 4, Männer, Total Zeilen 49 - 52 (…) bei einer Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit von 70% im Betrag von Fr. 40'101.60 (12 x 4'774.-- 
x 0.7) gegenüber gestellt würde, würde noch immer ein nicht 
rentenbegründender Invaliditätsgrad von (gerundet) 32% resultieren.
4.4
Da selbst im für den Beschwerdeführer besten Fall (vgl. E. 4.3.4 
hiervor) keine invaliditätsbegründende Erwerbseinbusse resultiert, ist die 
angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden und die hiergegen erhobe-
ne Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Vorliegend werden die Verfahrens-
kosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, dem unterliegenden Beschwer-
deführer zur Bezahlung auferlegt.
Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss pro-
zessleitender Verfügung vom 29. Dezember 2014 ist der Beschwerdeführer 
– unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 19
(ZPO; SR 272) – von der Pflicht zur Zahlung der Verfahrenskosten zu be-
freien.
5.2
Infolge Unterliegens hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
5.3
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiord-
nung von Fürsprecher B.________ als amtlicher Anwalt bleibt dessen amt-
liches Honorar festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss Tariford-
nung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des gebo-
tenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die Schwie-
rigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwertsteuer 
werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die Erlan-
gung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den gleichen 
Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. Art. 1 der 
Verordnung über die Entschädigung der amtlichen Anwältinnen und Anwäl-
te vom 20. Oktober 2010 (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stundenansatz 
Fr. 200.--.
Entsprechend der angemessenen Kostennote vom 13. Januar 2015 wird 
das amtliche Honorar von Fürsprecher B.________ auf Fr. 2'884.-- (14.42 
Stunden à Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 29.20 und Mehrwertsteu-
er von Fr. 233.05, somit auf total Fr. 3'146.25, festgesetzt. Vorbehalten 
bleibt die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem 
Kanton Bern entsprechend den Voraussetzungen von Art. 23 ZPO.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. März 2015, IV/13/936, Seite 20
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dem amtlichen Anwalt, Fürsprecher B.________, wird nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 3'146.25 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.