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Einspracheentscheid vom 6. Juni 2019

200 19 545 ALV
SCJ/GET/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 15. November 2019
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern 
Arbeitslosenkasse, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 6. Juni 2019


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Nov. 2019, ALV/19/545, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) war seit Juni 2017 als ... bei der C.________ GmbH angestellt (Ak-
ten des Amts für Arbeitslosenversicherung [nachfolgend AVA bzw. 
Beschwerdegegner], [act. II], 176 f.). Nachdem die Arbeitgeberin die Stelle 
per 30. November 2018 (act. II 100) gekündigt hatte, stellte der Versicherte 
am 28. November 2018 einen Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 3. 
Dezember 2018 (act. II 139 – 142). Mit Verfügung vom 2. April 2019 (act. II 
95 – 97) verneinte das damalige beco Berner Wirtschaft (seit 1. Mai 2019: 
AVA) mangels Erfüllung der Beitragszeit einen Anspruch auf Arbeitslosen-
entschädigung. In der Begründung hielt es fest, der Nachweis einer bei-
tragspflichtigen Beschäftigung während mindestens 12 Monaten sei 
mangels eines hinreichend erstellten Lohnflusses nicht erbracht. Die dage-
gen erhobene Einsprache (act. II 63 – 65) wies das AVA mit Entscheid vom 
6. Juni 2019 (act. II 56 – 61) ab. 
B.
Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch die B.________, mit Einga-
be vom 5. Juni (richtig wohl: Juli) 2019 Beschwerde erheben. Er beantragt 
sinngemäss die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung. 
Mit weiterer Eingabe vom 30. Juli 2019 stellte der Beschwerdeführer dem 
Gericht weitere, bereits in der Beschwerde in Aussicht gestellte Unterlagen 
zu (Akten des Beschwerdeführers, [act. I], 12). 
Mit Beschwerdeantwort vom 10. September 2019 beantragt der Beschwer-
degegner die Abweisung der Beschwerde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Nov. 2019, ALV/19/545, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist der die Verfügung vom 2. April 2019 (act. II 95 – 
97) bestätigende Einspracheentscheid vom 6. Juni 2019 (act. II 56 – 61). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 
dem 3. Dezember 2018 (vgl. act. II 95) und dabei insbesondere die Frage, 
ob der Beschwerdeführer die Beitragszeit erfüllte respektive unter diesem 
Gesichtspunkt eine beitragspflichtige Beschäftigung ausübte. 
1.3
Der Beschwerdeführer wurde per 28. Februar 2019 beim Regiona-
len Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) abgemeldet (act. II 129, 131), womit 
ein allfälliger Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung per diesem Datum 
geendet hätte (vgl. Art. 8 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 17 Abs. 2 AVIG). Da die 


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Arbeitslosenentschädigungen und damit der Streitwert bei einer potentiel-
len Leistungsdauer von drei Monaten und einem behaupteten monatlichen 
Bruttolohn von gut Fr. 5‘600.-- (vgl. act. II 153 – 169) unter Fr. 20‘000.-- 
lägen, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zustän-
digkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Die versicherte Person hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung (Art. 7 Abs. 2 lit. a AVIG), wenn sie unter anderem die Beitragszeit 
erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 8 Abs. 1 
lit. e AVIG; Art. 13 und 14 AVIG). 
2.2
Gemäss Art. 9 Abs. 1 AVIG gelten für den Leistungsbezug und für 
die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen, sofern das Gesetz nichts 
anderes vorsieht. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem 
ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 
2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag 
(Abs. 3).
2.3
Nach Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt die Beitragszeit, wer innerhalb der 
Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während mindestens zwölf Monaten eine 
beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. 
Was eine beitragspflichtige Beschäftigung ist, ergibt sich aus Art. 2 Abs. 1 
lit. a AVIG. Danach ist für die Arbeitslosenversicherung beitragspflichtig, 
wer nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und 
Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) versichert und für Ein-
kommen aus unselbständiger Tätigkeit beitragspflichtig ist (BGE 122 V 249 
E. 2b S. 251). 
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem 
Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit ist grundsätzlich einzig die Ausü-


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bung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Min-
destbeitragsdauer. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem 
Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kann nicht der Sinn einer selbst-
ständigen Anspruchsvoraussetzung zukommen, wohl aber jener eines be-
deutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden 
Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung (BGE 131 
V 444 E. 3.3 S. 453; ARV 2008 S. 150 E. 5). 
3.
3.1
Der Beschwerdegegner hat als massgebende Rahmenfrist für die 
Erfüllung der Beitragszeit die Zeit vom 3. Dezember 2016 bis zum 2. De-
zember 2018 festgesetzt (act. II 95), was der Beschwerdeführer – zu Recht 
(vgl. E. 2.2 vorne) – nicht beanstandet. Mit Blick auf den geltend gemach-
ten Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist somit zu prüfen, ob der 
Beschwerdeführer während der minimalen Beitragszeit von 12 Monaten 
(vgl. E. 2.3 vorne) innerhalb der Rahmenfrist überwiegend wahrscheinlich 
eine beitragspflichtige Beschäftigung ausübte. Während der Beschwerde-
gegner dies verneint, macht der Beschwerdeführer beschwerdeweise gel-
tend, er habe vom 1. Juni 2017 bis am 30. November 2018 für die 
C.________ GmbH gearbeitet und damit die Voraussetzungen für eine bei-
tragspflichtige Beschäftigung erfüllt.
3.2
Zunächst fällt auf, dass zwei Arbeitsverträge im Recht liegen: Der 
am 30. April 2018 von der C.________ GmbH und vom Beschwerdeführer 
unterzeichnete Arbeitsvertrag nennt als Vertragsbeginn den 1. Mai 2018 
(act. II 176). Ebenfalls am 1. Mai 2018 wurde ein weiterer Arbeitsvertrag 
unterzeichnet, wobei als Vertragsbeginn der 1. Juni 2017 festgehalten wur-
de (act. II 177); im Übrigen sind die Modalitäten beider Arbeitsverträge, 
namentlich was die darin aufgeführte Funktion als ... sowie die Lohnhöhe 
anbelangt, identisch. In zeitlicher Hinsicht fällt auf, dass der neue Arbeits-
vertrag vom 1. Mai 2018 (act. II 177) unterzeichnet wurde, nachdem der 
Beschwerdeführer bei der C.________ GmbH die gemäss Handelsregiste-
reintrag bis am 10. April 2018 innegehabte (und einen Anspruch auf Ar-
beitslosentschädigung ausschliessende [vgl. BGE 145 V 200]) Stellung als 


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Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung mit Kollektivunter-
schrift zu zweien aufgegeben hatte (act. II 152; vgl. auch E. 3.3 sogleich). 
Ob und wenn ja inwieweit bei dieser rückwirkend getroffenen arbeitsver-
traglichen Vereinbarung Überlegungen arbeitslosenversicherungsrechtli-
cher Art eine Rolle gespielt haben könnten, kann mit Blick auf das Ergebnis 
offen bleiben. So oder anders steht jedenfalls fest, dass das Dokument, 
welches das Vorliegen eines Arbeitsvertrags bereits ab dem 1. Juni 2017 
belegen sollte (act. II 177), offensichtlich nachträglich und nicht – wie bei 
Arbeitsverträgen üblich – vor Beginn des angeblichen Beschäftigungsver-
hältnisses erstellt wurde. Indem somit ein Arbeitsvertrag, welcher die gel-
tend gemachte Beschäftigung des Beschwerdeführers als ... bei der 
C.________ GmbH bereits ab dem 1. Juni 2017 echtzeitlich dokumentiert, 
nicht vorliegt, bestehen bereits insoweit erhebliche Zweifel am Vorliegen 
einer beitragspflichtigen Beschäftigung, woran auch die auf den 28. März 
2018 datierte „Kündigung“ (act. II 175) nichts ändert. Dies umso weniger, 
als gemäss dem Arbeitsvertrag vom 1. Mai 2018 (act. II 177) das angebli-
che Beschäftigungsverhältnis auch nach dieser Kündigung in identischer 
Weise fortgesetzt wurde. 
3.3
Aus dem soeben in E. 3.2 vorne ins Feld geführten Umstand, wo-
nach der Beschwerdeführer bis am 10. April 2018 im dargelegten Sinne 
eine arbeitgeberähnliche Stellung innehatte – wobei seit dem 10. April 2018 
die Tochter des Beschwerdeführers, D.________ (act. II 128), als (einzel-
zeichnungsberechtigte) 
Gesellschafterin 
und 
Geschäftsführerin 
der 
C.________ GmbH im Handelsregister eingetragen ist (act. II 152) –, ergibt 
sich im Weiteren, dass der Beschwerdegegner nach Massgabe von Ziffer 
B146 der AVIG-Praxis ALE (zur Bedeutung von Verwaltungsweisungen, 
vgl. BGE 144 V 195 E. 4.2 S. 198) zu Recht weitergehende Abklärungen 
hinsichtlich des Lohnflusses getroffen hat (vgl. E. 2.3 vorne), was denn 
auch der Beschwerdeführer nicht in Frage stellt. Hierzu ergibt sich aus den 
Akten was folgt: 
3.3.1
Es steht fest und wird auch in der Beschwerde ausdrücklich 
bestätigt, dass die angeblichen Lohnzahlungen ausnahmslos bar erfolgten. 
Im Verwaltungsverfahren reichte der Beschwerdeführer diverse mit „Lohn-
abrechnung“ betitelte und den Zeitraum von Juni 2017 bis und mit Novem-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Nov. 2019, ALV/19/545, Seite 7
ber 2018 betreffende Dokumente ein, wobei die den Zeitraum von Juni 
2017 bis Oktober 2018 beschlagenden „Lohnabrechnungen“ gemäss act. II 
17 – 33, 67 – 83 und 153 – 169 identisch sind (betreffend die „Lohnabrech-
nung“ für den Monat November 2018, vgl. act. II 135), so dass fortan die 
act. II 153 – 169 zitiert werden, wenn auf die Lohnabrechnungen (für die 
Zeit vom Juni 2017 bis Oktober 2018) verwiesen wird. In den Dokumenten 
act. II 153 – 169 wird jeweils festgehalten, der (stets gleichlautende) Betrag 
von Fr. 5‘583.09 werde „bar ausbezahlt“. Sämtliche „Lohnabrechnungen“ 
sind vom Beschwerdeführer unterschrieben und enthalten zudem den 
Vermerk „Betrag erhalten“ (vgl. act. II 153 – 169). Sie dokumentieren je-
doch keinen Abfluss von Lohnbeträgen aus der Kasse – was auch auf die 
nicht quittierte Lohnabrechnung für den Monat November 2018 (act. II 135) 
zutrifft. Ohnehin sind die Bestätigungen des Beschwerdeführers auf den 
„Lohnabrechnungen“ wie auch die Angaben in der Arbeitgeberbescheini-
gung (act. II 150 f.) mit Blick auf dessen bis im April 2018 in der 
C.________ GmbH ausgeübten arbeitgeberähnlichen Funktion mit beson-
derer Vorsicht zu würdigen (Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG, heute Bundesgericht {BGer}] vom 23. Juni 2005, C 
55/05, E. 4.1.1). Sodann vermag der Beschwerdeführer auch aus den ins 
Recht gelegten Lohnausweisen (act. II 114; 136) nichts zu seinen Gunsten 
abzuleiten: So wurde der (auf den 17. Dezember 2018 datierte) Lohnaus-
weis für das Jahr 2017 (act. II 136) von E.________ unterzeichnet, welche 
bis April 2018 zusammen mit dem Beschwerdeführer als Gesellschafterin 
und Geschäftsführerin der C.________ GmbH im Handelsregister einge-
tragen war (act. II 152), während der (von der Tochter des Beschwerdefüh-
rers ausgestellte) Lohnausweis für das Jahr 2018 (act. II 114) nicht 
unterzeichnet wurde. Ferner erlauben auch die (am 28. November 2018 
und damit am selben Tag wie der Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
erfolgte) Anmeldung für die Stiftung Auffangeinrichtung BVG (act. II 134) 
sowie der darauf beruhende persönliche Ausweis vom 15. März 2019 (act. 
II 99), die ins Recht gelegten und allein auf einer Ermessenstaxation basie-
renden (das Jahr 2017 betreffenden) Veranlagungsverfügungen der Steu-
erverwaltung des Kantons Bern (act. II 101 – 108) sowie die (nicht mit den 
Angaben im Lohnausweis für das Jahr 2017 übereinstimmenden) Eintra-
gungen im individuellen Konto (IK; act. II 92) nicht überwiegend wahr-
scheinlich den Schluss auf durch die C.________ GmbH im massgeblichen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Nov. 2019, ALV/19/545, Seite 8
Zeitraum tatsächlich geleistete Lohnzahlungen (vgl. Entscheid des BGer 
vom 25. Juni 2013, 8C_75/2013, E. 3.4). Dasselbe gilt auch hinsichtlich der 
Bestätigung der F.________ vom 18. März 2019 (act. II 98), wonach der 
Beschwerdeführer für die Zeit von Juni bis Dezember 2017 einen Brutto-
lohn von Fr. 66‘033.-- „geltend gemacht“ habe, zumal dieser Betrag später 
auf Fr. 39‘433.-- (act. II 84) herabgesetzt wurde. 
3.3.2
Im Beschwerdeverfahren wurden – nach gewährter Fristverlänge-
rung (vgl. prozessleitende Verfügung vom 8. Juli 2019) – Auszüge aus der 
Buchhaltung, namentlich das Kontoblatt für das Konto 1000 (Kasse) für die 
Zeit vom 1. Juni bis 31. Dezember 2017 und für das Konto 2001 (Kredito-
ren Personal) für die Zeit von 31. August bis 31. Dezember 2018 einge-
reicht (act. I 12). In diesen Dokumenten sind insgesamt 11 Positionen (was 
11 Monaten entspricht) mit der Bezeichnung „Lohn A.________“ erfasst. 
Wie der Beschwerdegegner zu Recht geltend macht (Beschwerdeantwort, 
Ziffer 5), wurden die Lohnabrechnungen respektive der Erhalt der Lohnzah-
lungen jeweils zwischen dem 3. und 5. des Folgemonats quittiert (act. II 
153 – 169), die Buchungen jedoch stets am letzten Tag des Monats vorge-
nommen (act. I 12). Sodann stimmen die für den Monat November 2018 
verbuchten Werte nicht mit der „Lohnabrechnung“ des betreffenden Monats 
(act. II 135) überein, welche Umstände erhebliche Zweifel am Beweiswert 
der ins Recht gelegten Aufstellung hinsichtlich der angeblich erfolgten Bu-
chungen wecken. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdefüh-
rer 
beschwerdeweise 
geltend 
machte, 
eine 
„vom 
Buchhalter“ 
unterzeichnete „Buchhaltung der Jahre 2017 und 2018“ bestehe „leider 
nicht“, jedoch habe die C.________ GmbH inzwischen eine Bilanz für die 
Jahre 2017 und 2018 in Auftrag gegeben, welche bis am 31. Juli 2019 ab-
geschlossen sein sollte. Mit Eingabe des Beschwerdeführers vom 30. Juli 
2019 wurden dem Verwaltungsgericht jedoch lediglich die hiervor genann-
ten und einen tatsächlich erfolgten Lohnfluss nicht hinreichend belegenden 
Kontoblätter eingereicht. Auch nach Zustellung der Beschwerdeantwort 
erfolgten keine weiteren Eingaben des Beschwerdeführers. Insbesondere 
liegt damit eine von einem Buchhalter ordnungsgemäss unterzeichnete 
Buchhaltung nicht vor. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Nov. 2019, ALV/19/545, Seite 9
3.3.3
Mit Blick auf das in E. 3.3.1 f. Dargelegte ist ein tatsächlicher 
Lohnfluss somit nicht erstellt. 
3.4
Demnach ist in Bezug auf die geltend gemachte Tätigkeit für die 
C.________ GmbH im massgeblichen Zeitraum vom 3. Dezember 2016 bis 
zum 2. Dezember 2018 eine beitragspflichtige Beschäftigung nicht mit dem 
im Sozialversicherungsrecht massgeblichen Beweisgrad der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit (BGE 144 V 427 E. 3.2 S. 429) bewiesen. Dass der 
Beschwerdeführer hinsichtlich einer anderweitigen Tätigkeit die Beitragszeit 
(vgl. E. 2.1 vorne) erfüllt hätte, macht er nicht geltend und ist auch nicht 
ersichtlich. Insbesondere wären die entsprechenden Voraussetzungen in 
Bezug auf die G.________ GmbH in Liquidation (vgl. act. II 92) nicht erfüllt, 
wurde über diese Gesellschaft doch mit Wirkung ab 27. Juni 2017 der Kon-
kurs eröffnet (vgl. Eintrag im Schweizerischen Handelsamtsblatt vom TT. 
MM 2017, Nr. ...), womit es mit Blick auf die am 3. Dezember 2016 begon-
nene Rahmenfrist bereits an der zeitlichen Mindestbeitragsdauer von 12 
Monaten gefehlt hätte. Schliesslich sind keine Gründe für eine Befreiung 
von der Erfüllung der Beitragszeit (vgl. E. 2.1 vorne) ersichtlich; dergleichen 
wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht geltend gemacht. 
3.5
Zusammenfassend hat der Beschwerdegegner den Anspruch des 
Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung ab dem 3. Dezember 
2018 mangels Erfüllung der Beitragszeit und mangels eines Befreiungs-
grundes zu Recht verneint. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).


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Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, 
Arbeitslosenkasse 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.