be_verwaltungsgericht · 200 2016 240 · 2017-09-20 · de

Einspracheentscheid vom 22. Januar 2016

200 16 240 EL
KNB/REL/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 20. September 2017
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 22. Januar 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2017, EL/16/240, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1965 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) hat 
seit Januar 2009 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (Antwortbeilage 
[act. II] 8 der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerde-
gegnerin]). Am 2. Juli 2010 meldete er sich bei der AKB zum Bezug von 
Ergänzungsleistungen (EL) an (act. II 1). Mit Verfügung vom 25. Januar 
2012 sprach die AKB dem Versicherten ab dem 1. Januar 2009 EL zu, wo-
bei der Betrag der EL zwischen Fr. 1'326.– und Fr. 4'850.– pro Monat vari-
ierte (act. II 226 und act. II 246). Integrierter Bestandteil dieser Verfügung 
war ein Beiblatt, auf welchem festgehalten wurde, dass auf die Anrechnung 
eines zumutbaren Erwerbseinkommens für die Ehefrau des Versicherten 
zunächst verzichtet werde, bis über deren Gesuch um Ausrichtung einer 
Invalidenrente entschieden worden sei (act. II 225).
Nachdem das Rentenbegehren der Ehefrau des Versicherten durch die 
Invalidenversicherung im April 2013 abgelehnt worden war (act. II 282), 
rechnete die AKB bei den Einnahmen ein zumutbares Erwerbseinkommen 
für die nicht invalide Ehegattin von zunächst Fr. 8‘400.– ab Januar 2014 
(act. II 318 – 317 und Antwortbeilage [act. IIA] 326) bzw. mit Verfügung 
vom 15. Juli 2014 ein zumutbares Erwerbseinkommen von Fr. 36'000.– ab 
Februar 2015 auf (act. IIA 328 und 329). Die gegen diese Verfügung erho-
bene Einsprache vom 20. Juli 2014 (act. IIA 337) hiess die AKB mit Ein-
spracheentscheid vom 22. August 2014 (act. IIA 340) gut. Sie zeigte sich 
bereit, ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 36‘000.– nicht be-
reits ab Februar 2015 sondern erst ab Juni 2015 zu berücksichtigen. Mit 
Mitteilung vom 3. Juli 2015 (act. IIA 359) informierte die AKB den Versi-
cherten darüber, dass bei der Berechnung von dessen EL-Anspruch erst 
ab Juli 2015 ein Mindesterwerbseinkommen für seine Ehefrau von 
Fr. 36’000.– angerechnet werde, weshalb sich der bisherige EL-Anspruch 
auf Fr. 1‘536.– reduziere. Die gegen diese Mitteilung erhobene „Einspra-
che“ vom 7. Juli 2015 (act. IIA 365) nahm die AKB als Revisionsgesuch 
entgegen (act. IIA 368) und verfügte am 31. Juli 2015 (act. IIA 367) die 
Ausrichtung von EL in der Höhe von Fr. 590.– pro Monat ab August 2015, 


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wobei ein zumutbares Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 36‘000.– 
berücksichtigt wurde (act. IIA 366).
Mit zwei Verfügungen vom 25. November 2015 (act. IIA 379 und 
act. IIA 436) berechnete die AKB die EL des Versicherten rückwirkend ab 
August 2013 neu, da die Erwerbsaufnahme von dessen Ehegattin nicht 
gemeldet worden sei. Zudem forderte sie zu viel bezogene EL-Leistungen 
für die Zeit von August 2013 bis Dezember 2014 im Umfang von 
Fr. 21‘175.– (act. IIA 379) sowie für die Zeit von Januar bis Juni 2015 im 
Betrag von Fr. 2‘659.– (act. IIA 436) vom Versicherten zurück. Die dagegen 
erhobene 
Einsprache 
des 
Versicherten 
vom 
16. Dezember 
2015 
(act. IIA 437) wies die AKB mit Einspracheentscheid vom 22. Januar 2016 
(act. IIA 447) ab.
B.
Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte am 18. Februar 2016 Be-
schwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern und beantragte des-
sen Aufhebung. Als Begründung gab er an, dass er die früheren Verfügun-
gen aufgrund seiner gesundheitlichen Situation nicht habe kontrollieren 
können und er deshalb das falsch aufgeführte Einkommen seiner Ehefrau 
nicht entdeckt habe. Zudem sei seiner Gattin das Erzielen eines höheren 
Einkommens aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich. Gleichzeitig 
stellte er ein Erlassgesuch.
Mit Beschwerdeantwort vom 23. März 2016 beantragte die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Erlassgesuch werde separat 
behandelt; es bilde nicht Thema des vorliegenden Verfahrens.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde grundsätz-
lich einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 22. Januar 
2016 (act. IIA 447). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL ab Au-
gust 2013 sowie die Rechtmässigkeit der Rückforderung im Gesamtbetrag 
von Fr. 23‘834.–. Nicht Thema bildet vorliegend die Frage des Erlasses; 
insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über Ergänzungs-
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 
6. Oktober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung 
der Invalidenversicherung (IV). Die Ergänzungsleistungen bestehen aus 
der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von Krankheits- 
und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Ergänzungsleis-
tung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anre-
chenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2
Als Einnahmen angerechnet werden zwei Drittel der Erwerbsein-
künfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen 
jährlich Fr. 1‘000.– und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtig-
ten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der 
AHV oder IV begründen, Fr. 1‘500.– übersteigen; bei invaliden Personen 
mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird das Erwerbseinkommen 
voll angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit a ELG).
2.2.1
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermö-
genswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit die-
ser Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll 
eine einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
2.2.2
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG) ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines Ergän-
zungsleistungs-Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern 
er auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung 
verzichtet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners 
nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b 
der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV; SR 831.301) weder 


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direkt noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung der zumutbaren Erwerbs-
tätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter 
Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) zu berück-
sichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die 
Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete 
Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit 
vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61, 117 V 287 E. 3a 
ff. S. 290, 115 V 88 E. 1 S. 90; AHI 2001 S. 133 E. 1b; SVR 2007 EL Nr. 1 
S. 2 E. 3). Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht 
um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminde-
rungspflicht (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 14. April 2008, 
8C_589/2007, E. 6.1 und 6.2; zum Ganzen vgl. Entscheid des BGer vom 
17. Juli 2009, 9C_184/2009, E. 2.2). 
2.3
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).
2.3.1
Die Rückforderung ist nur unter den Voraussetzungen der Wieder-
erwägung oder prozessualen Revision der formell rechtskräftigen Verfü-
gung, mit welcher die betreffende Leistung zugesprochen worden ist, 
zulässig (BGE 122 V 19 E. 3a S. 21). Zudem kann eine Verletzung der 
Meldepflicht im Sinne von Art. 24 ELV eine Rückerstattung bereits bezoge-
ner Ergänzungsleistungen nach sich ziehen (Art. 25 Abs. 2 lit. c und d 
ELV).
Bei der Neuberechnung der Ergänzungsleistung zur Ermittlung des Rück-
erstattungsbetrages ist von den Verhältnissen auszugehen, wie sie im 
Rückerstattungszeitraum tatsächlich bestanden haben. Namentlich sind 
alle anspruchsrelevanten, das anrechenbare Einkommen erhöhenden und 
vermindernden Tatsachenänderungen (Art. 25 ELV) zu berücksichtigen. 
Führt die von der Verwaltung vorgenommene Neuberechnung zu einem 
(höheren) Anspruch des Versicherten, können ihm die Ergänzungsleistun-
gen auch rückwirkend ausbezahlt werden (Art. 24 Abs. 1 ATSG, Art. 22 
Abs. 3 ELV; BGE 138 V 298 E. 5.1 S. 300 und 5.2.2 S. 302).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2017, EL/16/240, Seite 7
2.3.2
Eine Rückerstattung von Ergänzungsleistungen hat unabhängig 
von einem allfälligen Verschulden, insbesondere unabhängig von einer 
Meldepflichtverletzung der leistungsempfangenden Person oder ihres Ver-
treters, zu erfolgen. Sowohl die prozessuale Revision als auch die Wieder-
erwägung einer formell rechtskräftigen, in materieller Hinsicht nicht gericht-
lich beurteilten EL-Verfügung erfolgt im Hinblick auf die Wiederherstellung 
des rechtmässigen Zustandes. Diese übereinstimmende Zielsetzung ruft 
bei beiden Rückkommenstiteln nach einer verschuldensunabhängigen 
rückwirkenden (ex tunc) EL-Aufhebung oder -Herabsetzung (SVR 1998 EL 
Nr. 9 S. 22 E. 6a).
2.4
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, 
nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, 
spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 
einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren 
Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungs-
frist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (Art. 25 Abs. 2 ATSG).
3.
3.1
Vorliegend ist grundsätzlich ein hypothetisches Einkommen der 
Ehegattin des EL-Ansprechers anzurechnen, jedoch nur, sofern diese nicht 
invalid ist und auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit verzichtet (vgl. E. 2.2.2 
vorstehend). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb zunächst auf die Auf-
rechnung eines hypothetischen Einkommens der Ehegattin verzichtet, bis 
die Abklärungen bei der IV abgeschlossen waren (act. II 225). Nachdem 
die IV-Stelle Bern rechtskräftig verfügt hatte, dass die Ehegattin des Be-
schwerdeführers keinen Anspruch auf Leistungen der IV habe, da keine 
rentenbegründende 
länger 
dauernde 
Arbeitsunfähigkeit 
bestehe 
(act. II 282), informierte die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer 
darüber, dass sie von diesem Zeitpunkt an davon ausgehe, dass der Ehe-
frau eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden könne (act. II 283). Mit 
Schreiben vom 14. November 2013 (act. II 294) teilte die Ehegattin des 
Beschwerdeführers mit, dass sie ab Januar 2014 wieder als … tätig sein 
werde und dabei ein Einkommen von Fr. 700.– pro Monat erzielen werde. 


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Die Beschwerdegegnerin bezog dieses Einkommen von Fr. 8‘400.– pro 
Jahr (Fr. 700.– x 12) in der Folge ihre Berechnungen ein und passte den 
Anspruch des Beschwerdeführers entsprechend an. Auf die Aufrechnung 
eines weitergehenden (hypothetischen) Einkommens wurde hingegen ver-
zichtet.
Wie aufgrund der Akten erstellt und zwischen den Parteien insoweit denn 
auch unbestritten ist, war es der Ehegattin des Beschwerdeführers möglich, 
in den Jahren 2013 und 2014 jeweils ein Einkommen zu erzielen. Aus den 
Akten ist jedoch ersichtlich, dass es höher war als der vom Beschwerdefüh-
rer angegebene Betrag von Fr. 8‘400.–. So erhielt die Beschwerdegegnerin 
im Rahmen der Neuberechnung der EL im November 2015 aufgrund der 
Steuererklärungen pro 2013 und 2014 (act. IIA 398, act. IIA 403 und 
act. IIA 401, act. IIA 405) Kenntnis davon, dass die Ehegattin ein Einkom-
men von Fr. 16‘155.– (August bis Dezember 2013) bzw. von Fr. 38‘931.– 
(Januar bis Dezember 2014) verdient hatte. Ein solches war denn auch bis 
zu diesem Zeitpunkt nicht berücksichtigt worden. Zudem ist aus der Ge-
haltsabrechnung für August 2015 (act. IIA 370) ersichtlich, dass es der 
Ehegattin des Beschwerdeführers im Jahr 2015 möglich war, ein Einkom-
men von monatlich Fr. 2‘285.40 (d.h. Fr. 29‘359 pro Jahr inkl. 13. Monats-
lohn) zu erzielen, welches bis zu diesem Zeitpunkt ebenfalls nicht berück-
sichtigt werden konnte. Damit steht fest, dass die EL-Ausrichtung im hier 
zur Diskussion stehenden Zeitraum von August 2013 bis Juli 2015 auf der 
– falschen – Annahme der Beschwerdegegnerin basierte, der Ehegattin 
des Beschwerdeführers sei lediglich die Erzielung eines Einkommens von 
Fr. 8‘400.– pro Jahr möglich. Die Voraussetzungen für ein Zurückkommen 
auf die formell rechtskräftigen Verfügungen (act. II 281, act. II 318, 
act. IIA 326, act. IIA 343, act. IIA 353, act. IIA 358 und act. IIA 367) war 
bzw. ist somit ohne Weiteres erfüllt, war die Berichtigung zudem doch auch 
von erheblicher Bedeutung (vgl. E. 2.3.1 hiervor). 
Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin die EL-Ansprüche unter 
Einbezug der jeweiligen Einkommen für den Zeitraum von August 2013 bis 
Juli 2015 (act. IIA 372 – 378 und act. IIA 433 – 435) neu berechnet und 
wiedererwägungsweise neu verfügt (act. IIA 379 und act. IIA 436). Gleich-
zeitig verfügte sie auch die Rückerstattung der zwischen August 2013 und 


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Juli 2015 zu viel ausgerichteten Leistungen. Für die Zeit ab August 2015 
(act. IIA 431 – 435) wurde der EL-Anspruch für den Beschwerdeführer 
ebenfalls neu berechnet und der neue – höhere Anspruch – mit dem Rück-
erstattungsanspruch verrechnet (act. IIA 379 S. 2). 
Diese Vorgehensweise entspricht den vorstehend (vgl. E. 2.3 hiervor) wie-
dergegeben gesetzlichen Bestimmungen und ist nicht zu beanstanden.
3.2
Ob dem Beschwerdeführer im Zusammenhang mit der Erwerbsauf-
nahme seiner Ehefrau eine Verletzung der den versicherten Personen ob-
liegenden Meldepflicht (vgl. Art. 24 ELV, Art. 31 ATSG) vorzuwerfen ist, 
kann im vorliegenden Verfahren offen bleiben. Denn im Bereich der EL sind 
unrechtmässig bezogene Leistungen verschuldensunabhängig, insbeson-
dere unabhängig von einer Meldepflichtverletzung, zurückzuerstatten (SVR 
1998 EL Nr. 9 E. 6a S. 22; vgl. E. 2.3.2 hiervor).
Die Frage nach einer Meldepflichtverletzung – und ob eine solche gegebe-
nenfalls zu entschuldigen wäre – wird die Beschwerdegegnerin im Rahmen 
des Erlassverfahrens zu prüfen haben (vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). 
3.3
Der Beschwerdeführer bringt vor, seine Ehefrau sei aufgrund ihrer 
Knie-Operationen nicht in der Lage gewesen, einer Erwerbstätigkeit nach-
zugehen (vgl. Beschwerde vom 18. Februar 2016 Ziff. 3). Unabhängig da-
von, wie sich die medizinische Situation bei der Ehefrau im fraglichen Zeit-
raum präsentierte, war es ihr jedoch möglich, im Jahr 2013 ein Einkommen 
von Fr. 16‘155.– innerhalb von fünf Monaten zu erzielen (act. IIA 403), was 
aufgerechnet auf ein Kalenderjahr einem Verdienst von Fr. 31‘812.– (ohne 
Ausbildungszulagen für die Kinder) entsprechen würde. Auch im Jahr 2014 
ist ein Einkommen von Fr. 31‘971.– (exkl. Ausbildungszulagen) ausgewie-
sen (act. IIA 405). Damit wurde der Tatbeweis erbracht, dass die Ehegattin 
ein tatsächliches Einkommen erzielen konnte. Dieses wurde dann auch 
richtigerweise bei der neuen EL-Berechnung gestützt auf die tatsächlichen 
Verhältnisse (act. IIA 424 – 429; vgl. E. 2.3.1 vorstehend) herangezogen.
3.4
Was die Höhe des EL-Anspruchs sowie des Rückforderungsbetra-
ges anbelangt, sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass dies nicht 
korrekt ermittelt worden wäre. So ist denn auch die vom Beschwerdeführer 
gerügte Berücksichtigung der Betreuungszulagen in der EL-Berechnung ab 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2017, EL/16/240, Seite 10
Juli 2015 nicht zu beanstanden. Die Betreuungszulange von monatlich 
Fr. 86.20 (vgl. act. IIA 370) wurden auf ein Jahr aufgerechnet und entspre-
chend mit Fr. 2'068.– für zwei Kinder von Januar bis Juli 2015 
(act. IIA 433 – 435) bzw. mit Fr. 1‘034.– für ein Kind (ab August 2015 
[act. IIA 432]) berücksichtigt, was ebenfalls nicht zu beanstanden ist.
In betraglicher Hinsicht wird die Rückforderung vom Beschwerdeführer 
denn auch nicht beanstandet; Anlass, die unstreitigen Berechnungspositio-
nen einer näheren Prüfung zu unterziehen, besteht nicht (vgl. BGE 131 V 
329 E. 4 S. 330). Da die massgebenden Verjährungsfristen (E. 2.4 hiervor) 
eingehalten sind, unterliegen die zu viel erbrachten Leistungen der Rücker-
stattungspflicht.
4.
Nach dem Ausgeführten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
22. Januar 2016 (act. IIA 447) nicht zu beanstanden. Die dagegen erhobe-
ne Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Betreffend 
das Erlassgesuch sind die Akten an die Beschwerdegegnerin weiterzulei-
ten. 
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG). 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2017, EL/16/240, Seite 11
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Die Akten werden an die Ausgleichskasse des Kantons Bern weiterge-
leitet zur Behandlung des Erlassgesuchs.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Sept. 2017, EL/16/240, Seite 12
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.