be_verwaltungsgericht · 200 2014 756 · 2014-06-11 · de

Einspracheentscheid vom 11. Juni 2014

200 14 756 EL
SCJ/REL/JAA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 31. März 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 11. Juni 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2015, EL/14/756, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht eine Invalidenrente (Antwortbeilage [act. II] 1 der Ausgleichskasse 
des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin]). Am 2. November 
2001 meldete er sich erstmals bei der AKB zum Bezug von Ergänzungs-
leistungen (EL) an (act. II 1). Mit Verfügung vom 17. Januar 2002 sprach 
ihm die AKB ab dem 1. Juni 2001 EL in der Höhe von jeweils Fr. 1'486.– 
pro Monat zu (act. II 37). In der Folge wurden die EL mit mehreren Verfü-
gungen bestätigt (act. II 65, act. II 71, act. II 76, act. II 85, act. II 107, 
act. II 114 und act. II 118), wobei die Höhe der ausgerichteten EL jeweils 
variierte und zuletzt Fr. 2‘346.– pro Monat betrug (ab 1. August 2011 
[act. II 139]).
Am 23. November 2012 verfügte die AKB die Herabsetzung des Anspruchs 
auf EL auf Fr. 768.– (act. II 154). Hierbei berücksichtigte sie bei den Ein-
nahmen die Aufrechnung eines zumutbaren Erwerbseinkommens für die 
nicht invalide Ehegattin des Beschwerdeführers, C.________ (nachfolgend: 
Ehegattin), von Fr. 36'000.– (act. II 153). 
Dagegen erhob der Versicherte am 7. Dezember 2012 Einsprache und 
führte aus, dass seine Ehefrau zu 100 % arbeitsunfähig sei (act. II 155). 
Nach weiteren Abklärungen (act. II 167) erliess die AKB am 30. April 2014 
erneut eine Verfügung und sprach EL in der Höhe von Fr. 1‘439.– pro Mo-
nat ab dem 1. November 2014 zu, wobei sie nunmehr ein hypothetisches 
Einkommen von Fr. 18‘000.– für die Ehefrau des Versicherten aufrechnete 
(act. II 168). Auch damit zeigte sich der Versicherte nicht einverstanden 
und erhob am 15. Mai 2014 Einsprache mit dem Antrag, von der Aufrech-
nung eines fiktiven Erwerbseinkommens für seine Ehefrau sei ganz abzu-
sehen (act. II 172).
Die AKB wies die Einsprache mit Entscheid vom 11. Juni 2014 (act. II 173) 
ab. Sie erwog, dass die eingereichten Arztzeugnisse nicht ausreichten, um 
die 100 %ige Arbeitsunfähigkeit der Ehegattin zu belegen, weshalb von der 
Aufrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens nicht abgesehen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2015, EL/14/756, Seite 3
werden könne. Weil sich die Ehegattin nicht bemühe, die Verwertbarkeit 
ihrer Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt zu prüfen, sei ihr dies als Ver-
zichtshandlung anzurechnen.
B.
Hiergegen erhob der Versicherte – nunmehr vertreten durch Rechtsanwäl-
tin B.________ – mit Eingabe vom 19. August 2014 Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern und beantragte, der Einspracheent-
scheid der Beschwerdegegnerin vom 11. Juni 2014 (act. II 173) sei aufzu-
heben und sein Anspruch auf EL sei neu festzulegen. Eventualiter seien 
die Akten zur Neubeurteilung des Anspruchs an die Vorinstanz zurückzu-
weisen. Der Beschwerde sei zudem die aufschiebende Wirkung zu ge-
währen und es sei ihm für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht die 
unentgeltliche Rechtspflege – unter Beiordnung einer Rechtsanwältin – zu 
bewilligen. 
In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. September 2014 beantragte die Be-
schwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 15. Oktober 2014 wies der Instruktionsrichter das Ge-
such um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 
ab und verlangte bei der IV-Stelle Bern die Akten der Ehefrau des Be-
schwerdeführers. 
Am 3. November 2014 liess der Beschwerdeführer sein Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege ergänzen und reichte sowohl am 17. November 
2014 wie auch mit Schreiben vom 12. Dezember 2014 weitere Arztberichte 
seiner Ehegattin zu den Akten.
Am 12. November 2014 reichte die Beschwerdegegnerin aufforderungs-
gemäss den Nachweis über die Zustellung des angefochtenen Einspra-
cheentscheids ein und hielt mit Schreiben vom 2. Dezember 2014 an ihrer 
Beschwerdeantwort fest.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2015, EL/14/756, Seite 4
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG).
In Anbetracht dessen, dass der angefochtene Einspracheentscheid vom 
11. Juni 2014 (act. II 173) am 19. Juni 2014 als zugestellt gilt (vgl. Eingabe 
der Beschwerdegegnerin vom 12. November 2014 [in den Gerichtsakten]), 
und unter Berücksichtigung der Gerichtsferien vom 15. Juli bis zum 15. Au-
gust (vgl. Art. 38 Abs. 4 lit. b ATSG) sind auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 
1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten, weshalb auf die Beschwerde ein-
zutreten ist.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 11. Juni 
2014 (act. II 173), in welchem der Anspruch des Beschwerdeführers auf EL 
ab 1. Oktober 2014 auf Fr. 1‘439.– festgesetzt wurde. Bei dem im Einspra-
cheentscheid angegebenen Datum der Herabsetzung per 1. Oktober 2014 
handelt es sich offensichtlich um einen Verschrieb, denn in der Verfügung 
vom 30. April 2014 (act. II 168) war über die Herabsetzung des Anspruchs 
per 1. November 2014 entschieden worden (vgl. Art. 25 Abs. 4 der Verord-
nung über die EL zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 
vom 15. Januar 1971 [ELV; SR 831.301], wonach die Herabsetzung einer 


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laufenden Ergänzungsleistung infolge der Anrechnung erst sechs Monate 
nach Zustellung der entsprechenden Verfügung wirksam wird), weshalb 
darauf nicht abgestellt werden kann.
Streitig und zu prüfen ist die Hinzurechnung eines hypothetisch erzielten 
Erwerbseinkommens der Ehefrau in der Höhe von Fr. 18'000.– pro Jahr ab 
November 2014 zu den Einnahmen des Beschwerdeführers. Die übrigen 
Ergänzungsleistungs-Berechnungsposten sind nicht bestritten und es be-
steht kein Anlass zu einer gerichtlichen Überprüfung von Amtes wegen 
(BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).
1.3
Die EL werden grundsätzlich jährlich ausgerichtet. Basis ist das Ka-
lenderjahr (BGE 128 V 39 E. 3b S. 41). Der Streitwert erreicht für die ver-
bleibende Periode des Jahres 2014 den Betrag von Fr. 20‘000.– nicht, 
weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zustän-
digkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der 
AHV oder Invalidenversicherung (IV) beziehen oder nach lit. b oder d der 
genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL 
bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der Vergütung von 
Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die jährliche Er-
gänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausga-
ben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2
Bei Personen, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim 
oder Spital leben (zu Hause lebende Personen), fällt unter die Ausgaben in 


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erster Linie der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr. Dieser 
betrug im hier interessierenden Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 
31. Dezember 2014 für Alleinstehende Fr. 19'210.– und für Ehepaare 
Fr. 28'815.– (Art. 10 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 1 der Verordnung 13 über An-
passungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV vom 21. September 
2012 [AS 2012 6343]).
Daneben gehören zu den anerkannten Ausgaben der Mietzins einer Woh-
nung und die damit zusammenhängenden Nebenkosten, die Gewinnungs-
kosten, die Gebäudeunterhaltskosten, die Beiträge an die Sozialversiche-
rungen des Bundes, ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung sowie geleistete familienrechtliche Unterhalts-
beiträge (Art. 10 Abs. 1 lit. b und Abs. 3 ELG).
2.3
Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.– und bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.– übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). 
Zu den anrechenbaren Einnahmen gehören ferner die Renten, familien-
rechtliche Unterhaltsbeiträge sowie insbesondere die Einkünfte und Ver-
mögenswerte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. d sowie g und 
h ELG). Anrechenbar im Sinne von Art. 11 Abs. 1 ELG sind nur die tatsäch-
lich vereinnahmten Einkünfte und vorhandenen Vermögenswerte, über 
welche die versicherte Person im Zeitpunkt der EL-Beanspruchung in 
rechtlich ungeschmälerter Weise verfügen kann; vorbehalten bleibt die Er-
füllung eines allfälligen Verzichtstatbestandes (SVR 2009 EL Nr. 3 S. 9 
E. 5.1 f.; Entscheid des BGer vom 16. Oktober 2009, 9C_533/2009, E. 1.3).
2.4
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten einer Ergänzungs-
leistungs-Ansprecherin anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern er auf 
eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung ver-
zichtet. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners 
nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b 
ELV weder direkt noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung der zumutba-


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ren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Ein-
zelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 ZGB) 
zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheits-
zustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die 
konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwe-
senheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 134 V 53 E. 4.1 S. 61, 117 V 
287 E. 3a ff. S. 290, 115 V 88 E. 1 S. 90; AHI 2001 S. 133 E. 1b; SVR 2007 
EL Nr. 1 S. 2 E. 3). Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeits-
fähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha-
denminderungspflicht (Entscheid des 
BGer vom 14. April 2008, 
8C_589/2007, E. 6.1 und 6.2; zum Ganzen vgl. Entscheid des BGer vom 
17. Juli 2009, 9C_184/2009, E. 2.2). 
3.
3.1
Grundsätzlich ist ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten 
eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern dieser auf eine zumutbare Er-
werbstätigkeit verzichtet (vgl. E. 2.4 vorstehend). Die Beschwerdegegnerin 
hat deshalb zunächst ein hypothetisches Einkommen der Ehegattin von 
Fr. 36‘000.– (act. II 154) bzw. später dann von Fr. 18‘000.– aufgerechnet, 
da es dieser nicht unmöglich sei, ein Mindesteinkommen zu erzielen 
(act. II 168).
3.2
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Er-
werbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV zu halten (BGE 
140 V 267 E. 2.3 S. 270). 
Während in der Invalidenversicherung bei der Ermittlung des IV-Grades auf 
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt wird, wird im Bereich der EL 
davon abweichend von den tatsächlichen Verhältnissen nicht nur der EL-
berechtigten Person bzw. deren Ehepartner, sondern auch des Arbeits-
marktes ausgegangen. Wird – insbesondere mit Belegen über erfolglose 
(qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbemühungen – der Nach-
weis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen 
wegen der persönlichen Situation und der konkreten Arbeitsmarktlage nicht 


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erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies anerkennen und auf dessen 
Anrechnung verzichten (vgl. 140 V 267 E. 5.3 S. 275).
Der Anspruch der Ehegattin auf eine IV-Rente wurde bei einem Invali-
ditätsgrad (IV-Grad) von 15 % mit rechtskräftiger Verfügung vom 25. Sep-
tember 2012 verneint (IV-Akten C.________ [act. III] 22). Diese Verfügung 
erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Im Mai 2014 meldete sich die Ehe-
gattin des Beschwerdeführers erneut zum Leistungsbezug an (act. III 23). 
Auf dieses Neuanmeldungsgesuch trat die IV-Stelle Bern (IVB) nach einer 
Intervention der Rechtsvertreterin (act. III 34) ein und prüft den Anspruch 
nunmehr materiell (act. III 37). Ein entsprechender Entscheid der IVB liegt 
– soweit aus den Akten ersichtlich – noch nicht vor.
Auch wenn auch im EL-Verfahren grundsätzlich auf die Invaliditätsbemes-
sung durch die IV abgestellt werden muss, bleibt dennoch zusätzlich zu 
prüfen, ob der Ehegattin in Würdigung ihrer persönlichen Situation und der 
konkreten Arbeitsmarktlage zumutbar ist, das von der IV angenommene 
resp. das von der Beschwerdegegnerin aufgerechnete Erwerbseinkommen 
zu erzielen. 
3.3
Die Ehegattin ist nach eigenen Angaben „wegen Krankheit“ nicht als 
stellensuchend beim RAV angemeldet (vgl. Fragebogen „Zumutbares Er-
werbseinkommen für nichtinvalide Ehegatten“ [act. II 167 S. 2 Ziff. 5]). Sie 
vermag damit keine Arbeitsbemühungen vorzuweisen und kann den Nach-
weis nicht erbringen, die konkrete Arbeitsmarktlage verhindere die Erzie-
lung eines Einkommens (vgl. E. 3.2 vorstehend sowie Rz. 3482.03 der 
Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL; abrufbar 
unter www.bsv.admin.ch]). Allerdings kann vorliegend das Fehlen von Ar-
beitsbemühungen nicht alleine entscheidend sein, denn es ist davon aus-
zugehen, dass sich die Ehegattin subjektiv als vollständig arbeitsunfähig 
betrachtet und auch entsprechende Bescheinigungen vorliegen, welche 
eine 100 %ige objektive Arbeitsunfähigkeit attestieren (vgl. E. 3.4 und 
E. 3.5 nachfolgend).
Zu berücksichtigen ist sodann der Umstand, dass die 1960 geborene Ehe-
gattin bereits 54 Jahre alt ist und seit 1999 nicht mehr einer ausserhäusli-
chen Tätigkeit nachgegangen ist (act. III 5 S. 1 Ziff. C.3, act. III 6, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2015, EL/14/756, Seite 9
act. III 18). In ihrem Heimatland hat sie ausschliesslich die Grundschule 
besucht (act. III 1 S. 5 Ziff. 5.1 und act. III 23 S. 4 Ziff. 5.2) und danach kei-
ne berufliche Ausbildung absolviert (act. III 23 S. 4 Ziff. 5.3). Vielmehr hat 
sie in der Schweiz vor der Geburt ihrer Kinder lediglich als ungelernte … 
gearbeitet (act. III 5 und act. III 9). Schliesslich ist ihre Muttersprache …, 
sie spricht sehr rudimentär Deutsch (act. I 11 S. 2) und verfügt über keine 
weiteren Sprachkenntnisse (act. III 1 S. 5).
Die zuständige AHV-Zweigstelle … hat in ihrer Beurteilung zum Fragebo-
gen „Zumutbares Erwerbseinkommen für nicht invalide Ehegatten“ am 
19. Februar 2014 (act. II 167 S. 4) in Würdigung aller Umstände sowie des 
persönlichen Eindrucks denn auch die Auffassung vertreten, dass die ge-
sundheitlichen sowie die sprachlichen Probleme zu gross seien und es mit 
diesen Beeinträchtigungen für die Ehegattin sehr schwierig sei, eine ihrem 
Anforderungsprofil entsprechende offene Stelle zu finden und dort auch 
angestellt zu werden (Ziff. 4).
3.4
Zum Gesundheitszustand der Ehegattin als weiteres Element der 
persönlichen Situation lässt sich den neuesten, im vorliegenden Beschwer-
deverfahren eingereichten medizinischen Akten sodann im Wesentlichen 
Folgendes entnehmen:
3.4.1
Im ärztlichen Zeugnis vom 13. August 2014 (Beschwerdebeilagen 
[act. I] 3) hielt der behandelnde Hausarzt Dr. med. D.________, Facharzt 
für Allgemeine Innere Medizin FMH und Facharzt für Pneumologie FMH, 
fest, dass die Ehegattin aus verschiedenen medizinischen Gründen nicht 
arbeitsfähig sei. Im Zusammenhang mit der morbiden Adipositas (BMI 56,8 
kg/m2) beständen erhebliche Beschwerden von Seiten des Bewegungsap-
parates wie radikuläre Symptomatik sowohl der oberen wie auch der unte-
ren Extremitäten und ein Carpaltunnelsyndrom rechts. Vor allfälligen chir-
urgischen Massnahmen im Bereich der Wirbelsäule sei eine drastische 
Gewichtsreduktion nötig, welche wahrscheinlich nur über die bariatrische 
Chirurgie möglich sei. Neu komme es seit dem Tod ihres Bruders auch zu 
Anfallsepisoden von drei bis vier Stunden, in deren Zusammenhang ein 
psychisches Problem möglich sei, aber auch ein Anfallsleiden (Epilepsie-
Äquivalent) ausgeschlossen werden sollte (S. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2015, EL/14/756, Seite 10
3.4.2
Dr. med. E.________, Facharzt für Anästhesiologie, hielt in seiner 
Bescheinigung vom 15. August 2014 (act. I 7) fest, dass die Ehegattin seit 
Dezember 2012 ambulant schmerztherapeutisch betreut werde. Eine Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit habe nicht stattgefunden, wobei im Hinblick auf 
den habituellen Status und die Beschwerden der Patientin von relevanten 
Einschränkungen auszugehen sei.
3.4.3
Im Schreiben an die Beschwerdegegnerin vom 23. Oktober 2014 
(act. I 9) zeigte sich Dr. med. D.________ sehr erstaunt darüber, dass bei 
der Ehegattin von einem Erwerbseinkommen von Fr. 15‘375.– ausgegan-
gen werde, da diese aus verschiedenen medizinischen Gründen nicht er-
werbsfähig sei. Im Zusammenhang mit der ausgeprägten Adipositas beste-
he eine schwere Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit und ihr sei zurzeit 
aufgrund des spiroergometrischen Resultates auch keine leichten körperli-
chen Tätigkeiten zumutbar.
3.4.4
Die 
Fachärztin 
des 
Spitals 
F.________, 
Frau 
med. pract. 
G.________, führte in ihrem Bericht vom 18. November 2014 (act. I 11) 
unter anderen folgende Diagnosen auf: eine Superadipositas (Ausgangs-
BM1. 57.4 kg/m2), ein Asthma bronchiale, ein leichtes obstruktives 
Schlafapnoe-Syndrom, eine akute depressive Störung mit somatischem 
Syndrom, einen Verdacht auf rezidivierende Hyperventilationsepisoden, 
einen Vitamin D-Mangel, einen Verdacht auf Coxarthrose und Gonarthrose 
links, ein chronisches HWS-Syndrom und eine muskuloskelettale Dysba-
lance. Leider könne der Patientin kein bariatrischer Eingriff angeboten wer-
den, da einige Kontraindikationen vorlägen: Einerseits bestehe aktuell eine 
akute depressive Störung und andererseits sei bei nur sehr rudimentären 
Kenntnissen der deutschen Sprache die engmaschige Nachbetreuung sehr 
schwierig. Auch sei daran zu zweifeln, dass sie die notwendige Umstellung 
der Ernährung für einen guten postoperativen Verlauf genügend verstehe 
und umsetzen könne.
3.4.5
Der behandelnde Psychiater Dr. med. H.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie FMH, führte in seinem Bericht vom 4. Ok-
tober 2014 (act. III 43) die Diagnosen einer akuten depressivem Störung 
mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.1), einer morbiden Adipositas, 
rezidivierender belastungsabhängiger Lumboischialgien, eines Status nach 


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Augenoperation sowie eines metabolischen Syndroms (Adipositas, arteriel-
le Hypertonie, Hypercholesterinämie) auf. Aus multifaktoriellen Gründen 
müsse die Ehegattin als 100 % arbeitsunfähig für alle Erwerbstätigkeiten 
betrachtet werden (S. 2 Ziff. 1.6). Die aktuellen anhaltenden depressiven 
Störungen und das morbide Übergewicht führten zu einer klaren, stark 
ausgeprägten Leistungsunfähigkeit und verunmöglichten gegenwärtig und 
in absehbarer Zeit jegliche Beschäftigung (Ziff. 1.7).
3.5
Aufgrund der vorstehend wiedergegebenen ärztlichen Berichte 
muss davon ausgegangen werden, dass die Ehegattin an massiven ge-
sundheitlichen Problemen leidet. Hauptsächlich liegt bei ihr eine morbide 
Adipositas mit einem BMI von 56,8 bzw. 57,4 kg/m2 vor (act. I 3 und 
act. I 11). Gemäss den Fachärzten des Spitals F.________ in ihrem Bericht 
vom 18. November 2014 (act. I 11) ist aber ein bariatrisch-chirurgischer 
Eingriff nicht möglich, da verschiedene Kontraindikationen (u.a. akute de-
pressive Störung mit somatischem Syndrom, Schwierigkeiten bei der eng-
maschigen Nachbetreuung aufgrund der Sprache) vorliegen würden. Der 
behandelnde Hausarzt führte in seinem Bericht vom 13. August 2014 
(act. I 3) zudem aus, dass im Zusammenhang mit der Adipositas erhebliche 
Beschwerden von Seiten des Bewegungsapparates vorlägen und dass in 
diesem Zusammenhang eine schwere Einschränkung in der Arbeitsfähig-
keit bestehe (Bericht vom 23. Oktober 2014 [act. I 9]). Zudem könnten der 
Ehegattin aufgrund des spiroergometrischen Resultates auch keine leich-
ten körperlichen Tätigkeiten zugemutet werden (act. I 9). Ebenso wurde 
durch den behandelnden Psychiater Dr. med. H.________ in seinem Be-
richt vom 4. Oktober 2014 (act. III 43) eine akute depressive Störung mit 
somatischem Syndrom diagnostiziert, welche bei der Rentenablehnung 
vom 25. September 2012 (act. III 22) offenbar noch nicht vorgelegen hatte. 
Zudem attestierte er eine volle Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten 
aus multifaktoriellen Gründen. Schliesslich gehen aus den aktuellen medi-
zinischen Unterlagen auch weitere Diagnosen hervor, deren Auswirkungen 
auf die Arbeitsfähigkeit unklar sind, wenn unter anderem der schmerzthe-
rapeutische Facharzt Dr. med. E.________ in seiner Bescheinigung vom 
15. August 2014 (act. I 7) festhält, dass zwar eine Beurteilung der Arbeits-
fähigkeit nicht stattgefunden habe, dass aber im Hinblick auf den habituel-


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len Status und die Beschwerden der Ehegattin des Beschwerdeführers von 
relevanten Einschränkungen auszugehen sei. 
Unabhängig davon, ob die im laufenden invalidenversicherungsrechtlichen 
Neuanmeldungsverfahren (vgl. act. III 23 ff.) eingereichten ärztlichen Be-
richte nunmehr einen Rentenanspruch zu begründen vermögen, ist deshalb 
gestützt auf die insgesamt schlüssigen und nachvollziehbaren Einschät-
zungen der behandelnden Ärzte festzuhalten, dass die Ehegattin an erheb-
lichen gesundheitlichen Problemen sowohl in somatischer wie auch in psy-
chischer Hinsicht leidet. Ob diese unter den Begriff eines invalidenversiche-
rungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens fallen und damit von der 
IV berücksichtigt werden können, ist hier nicht zu beurteilen, denn so oder 
anders ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der Ehe-
gattin limitierend auf ihre Fähigkeit, im konkreten Arbeitsmarkt ein Er-
werbseinkommen zu erzielen, auswirkt. Unter diesen Umständen muss der 
Ausgang des laufenden Neuanmeldeverfahrens bei der IV nicht abgewartet 
werden.
3.6
Unter Berücksichtigung der gesamten Gegebenheiten ist es der 
Ehegattin insgesamt nicht zumutbar, ein Erwerbseinkommen zu erzielen. 
Insofern ist die Aufrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 
unter dem Titel des Vermögensverzichts (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) nicht 
zulässig. 
4.
Nach dem hiervor Dargelegten erweist sich die Beschwerde vom 19. Au-
gust 2014 als begründet und der Einspracheentscheid vom 11. Juni 2014 
(act. II 173) ist aufzuheben. Die Sache ist an die Beschwerdegegnerin 
zurückzuweisen, damit diese den Anspruch des Beschwerdeführers auf EL 
unter Ausklammerung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehe-
frau ab November 2014 berechne und hierauf neu verfüge.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2015, EL/14/756, Seite 13
5.
5.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
5.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Pro-
zesses bemessen (vgl. Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Entsprechend 
der 
angemessenen 
Kostennote 
von 
Fürsprecherin 
B.________ vom 22. Januar 2015 wird die Parteientschädigung festgesetzt 
auf Fr. 1‘992.40 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer). Diesen Betrag hat 
die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
5.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos geworden vom Ge-
schäftsverzeichnis abzuschreiben.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 11. Juni 2014 auf-
gehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, 
damit sie im Sinne der Erwägungen neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘992.40 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteu-
er), zu ersetzen.
4.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bzw. Verbeiständung wird 
als gegenstandslos geworden abgeschrieben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. März 2015, EL/14/756, Seite 14
5. Zu eröffnen (R):
-
Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers
-
Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.