be_verwaltungsgericht · 200 2015 298 · 2015-09-17 · de

Verfügung vom 5. März 2015

200 15 298 IV
SCJ/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 17. September 2015
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Germann
A.________
vertreten durch Fürsprecher B.________ 
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 5. März 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1970 geborene und seit 1991 überwiegend als … tätige A.________ 
(nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) meldete sich im März 
2009 unter Hinweis auf Schmerzen, Schwindel, Erschöpfung, Ängste, Kon-
zentrations- und Schlafstörungen, Absenzen, ein instabiles Nervensystem, 
plötzliches Zittern, Versagensängste sowie Abgrenzungsprobleme bei der 
Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV-Stelle 
Bern [nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 3; 19 S. 10). 
Die IVB holte erwerbliche und medizinische Unterlagen ein, veranlasste 
eine Arbeitsmarktlich-Medizinische Abklärung (AMA, act. II 25; 37), ge-
währte Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (act. II 36) und 
sprach ihr ein Arbeitstraining in der freien Wirtschaft zu (act. II 46), welches 
indes scheiterte (Protokoll, Eintrag vom 7. Juli 2010 [in den Gerichtsakten]). 
Nachdem die IVB die Versicherte durch den Regionalen Ärztlichen Dienst 
(RAD) hatte untersuchen lassen (act. II 42) und weitere Arztberichte einge-
holt hatte, verneinte sie mit Verfügung vom 27. Mai 2010 (act. II 64) bei 
einem Invaliditätsgrad von 38% einen Rentenanspruch. Die dagegen erho-
bene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Ur-
teil vom 22. September 2011 (act. II 81) insoweit gut, als es die 
angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur weiteren medizinischen 
Abklärung 
und 
anschliessenden 
Neuverfügung 
zurückwies 
(VGE 
IV/2010/686, E. 3.3). 
Inzwischen hatte die Versicherte im Rahmen eines Einsatzprogramms … 
des C.________ eine 50%-Beschäftigung angetreten, welche bis Dezem-
ber 2013 dauerte (Akten der IVB, [act. IIA], 135.2 S. 11 und 15 ). 
B.
Im September 2012 liess die IVB die Versicherte in der MEDAS Ost-
schweiz (nachfolgend MEDAS) polydisziplinär begutachten (Expertise vom 
23. Januar 2013 [act. IIA 105.1]). Gestützt auf die Einschätzungen der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 3
Dres. med. E..________ und F.________, Fachärzte für Psychiatrie und 
Psychotherapie FMH, beide RAD, welche den psychiatrischen Teil des 
Gutachtens als unzulänglich qualifizierten (act. IIA 111 S. 2 f.; 117 S. 2), 
gab die IVB sodann bei lic. phil. X.________, Neuropsychologe FSP, und 
Dr. med. H.________, Facharzt für Neurologie sowie Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, eine neuropsychologische respektive eine weitere 
psychiatrische Begutachtung in Auftrag (Expertisen vom 25. Oktober 2014 
[act. IIA 135.1] und 27. Oktober 2014 [act. IIA 136.1]). Mit Vorbescheid vom 
23. Januar 2015 (act. IIA 141) stellte die IVB bei einem Invaliditätsgrad von 
35% die Ablehnung eines Rentenanspruchs in Aussicht. Hiergegen liess 
die Versicherte Einwand erheben (act. IIA 144), woraufhin die IVB eine 
Stellungnahme des RAD einholte (act. IIA 147). Am 5. März 2015 verfügte 
sie wie im Vorbescheid in Aussicht gestellt (act. IIA 148). 
C.
Dagegen liess die Versicherte, vertreten durch Fürsprecher B.________, 
mit Eingabe vom 25. März 2015 Beschwerde erheben und den folgenden 
Antrag stellen: 
Es sei der Beschwerdeführerin in Abänderung der Verfügung vom 5. März 
2015 eine angemessene Rente auszurichten;
- unter Kosten- und Entschädigungsfolgen -
In der Begründung lässt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vorbrin-
gen, es sei nicht klar, weshalb ein zusätzliches Gutachten angefordert wor-
den sei, obschon bereits „ein ausgiebiges Gutachten mit klarem Resultat“ 
vorgelegen habe. Das von der IVB gewählte Vorgehen erwecke den Ein-
druck, dass die Begutachtung solange wiederholt werde, bis ein der Auf-
traggeberin genehmes Resultat vorliege. Jedenfalls sei das Vorgehen 
rechtlich unzulässig (S. 4, Ziff. 4). Der Beschwerdeführerin sei sodann nicht 
klar, welchen Anforderungen das MEDAS-Gutachten nicht genügt habe, so 
dass ein weiteres Gutachten angeordnet worden sei. Richtigerweise hätten 
der MEDAS Zusatzfragen gestellt werden sollen. Im Falle der nicht befrie-
digenden Beantwortung dieser Fragen hätte nach Rücksprache mit der 
Beschwerdeführerin allenfalls ein Zusatzgutachten respektive Gegengut-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 4
achten in Auftrag gegeben werden können. Bei Differenzen zwischen Erst- 
und Zweitgutachten hätte das Zweitgutachten dem Erstgutachter zur Kom-
mentierung vorgelegt werden müssen (S. 5 f., Ziff. 6). Nachdem die Ergeb-
nisse der Gutachten derart auseinanderklafften, sei von Seiten des 
Verwaltungsgerichts ein Obergutachten in Auftrag zu geben (S. 6, Ziff. 7). 
Mit Beschwerdeantwort vom 28. April 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin Abweisung der Beschwerde. In der Begründung macht sie im We-
sentlichen geltend, die Beschwerdeführerin habe gegen die erneute 
Begutachtung nicht opponiert, weshalb die diesbezüglich im Beschwerde-
verfahren nun erhobenen Einwände Treu und Glauben widersprächen. Im 
Übrigen habe das psychiatrische Teilgutachten der MEDAS erhebliche 
Mängel aufgewiesen, weshalb eine erneute Begutachtung dringend indi-
ziert gewesen sei. 
Mit Schreiben vom 13. Mai 2015 ersuchte der Instruktionsrichter die Be-
schwerdegegnerin, die Berechnung des auf Fr. 29‘008.-- bezifferten 
Invalideneinkommens detailliert und in nachvollziehbarer Weise darzulegen 
und sich zur Frage der Berechnung des Valideneinkommens unter dem 
Aspekt der Parallelisierung der Vergleichseinkommen zu äussern.
Mit Eingabe vom 2. Juni 2015 nahm die Beschwerdegegnerin Stellung und 
macht geltend, das Invalideneinkommen betrage bei korrekter Berechnung 
Fr. 30‘264.--. 
Ferner 
habe 
die 
Beschwerdeführerin 
kein 
für 
die 
Parallelisierung relevantes unterdurchschnittliches Einkommen erzielt.
Mit Schreiben vom 25. Juni 2015 reichte die Beschwerdeführerin einen 
Austrittsbericht der Klinik I.________ vom 18. Juni 2015 zu den Akten 
(Akten der Beschwerdeführerin [act. I], 4), wobei sie an ihren 
beschwerdeweise gestellten Anträgen festhält. Ergänzend macht sie 
geltend, der Vorwurf des Verhaltens wider Treu und Glauben sei 
unangebracht, sei es der Beschwerdeführerin doch nicht zumutbar, die 
Qualität eines MEDAS-Gutachtens zu beurteilen. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 2. Juli 2015 gab der Instruktionsrichter 
den Parteien im Lichte der mit Entscheid des Bundesgerichts (BGer) vom 
3. Juni 2015, 9C_492/2014, zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren 
syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundla-


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ge präzisierten bzw. geänderten Rechtsprechung Gelegenheit zur 
Stellungnahme respektive zur Anpassung ihrer Rechtsbegehren. 
Mit Eingabe vom 17. Juli 2015 hält die Beschwerdeführerin an ihren 
beschwerdeweise geltend gemachten Rechtsbegehren fest. Auch die neue 
Rechtsprechung ändere nichts daran, dass zwei sich widersprechende 
Gutachten vorlägen, wobei sich dasjenige von Dr. med. H.________ auf 
die bisherige Praxis der Überwindbarkeitsvermutung stütze und die 
entsprechenden Ausnahmekriterien prüfe, wobei er zu anderen Schlüssen 
als die MEDAS gelange. Es erscheine deshalb umso angebrachter, ein 
neues Gutachten erstellen zu lassen. 
Mit Stellungnahme vom 30. Juli 2015 hält die Beschwerdegegnerin im 
Wesentlichen fest, die (in BGer 9C_492/2014 formulierten) Indikatoren 
liessen sich gestützt auf das Gutachten von Dr. med. H.________ ohne 
weiteres prüfen, weshalb weitere medizinische Abklärungen nicht indiziert 
seien. Im Übrigen stehe vorliegend die Persönlichkeitsstörung, nicht jedoch 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung im Vordergrund. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 5. August 2015 gewährte der 
Instruktionsrichter den Parteien die Möglichkeit zur Einreichung von 
Schlussbemerkungen. Während die Beschwerdegegnerin mit Schreiben 
vom 21. August 2015 darauf verzichtete, hielt die Beschwerdeführerin mit 
Eingabe vom 24. August 2015 fest, gemäss Angaben der behandelnden 
Psychiaterin habe die stationär-psychiatrische Behandlung in der Klinik 
I.________ zu keiner grossen Veränderung der Beschwerdeführerin 
geführt, weshalb sich die Frage stelle, wie Dr. med. H.________ eine 
Arbeitsfähigkeit von 80% habe attestieren können, zumal der letzte 
Arbeitsversuch 
gescheitert 
sei. 
Allenfalls 
dränge 
sich 
ein 
Belastbarkeitstraining auf, nachdem lediglich so die reale Belastbarkeit der 
Beschwerdeführerin geprüft werden könne. 


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 5. März 2015 (act. IIA 
148). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
eine Invalidenrente. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 7
2.
2.1
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG).
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 8
3.
3.1
Mit VGE IV/2010/686 vom 22. September 2011 (act. II 81) hob das 
Verwaltungsgericht eine erste rentenabweisende Verfügung vom 27. Mai 
2010 (act. II 64) auf und wies die Sache zur weiteren Abklärung und neuer 
Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurück. Aufgrund der Anmeldung 
vom 10. März 2009 (act. II 3 S. 8) sowie unter Berücksichtigung der 
sechsmonatigen Wartefrist (Art. 29 Abs. 1 IVG) beginnt der potentielle Ren-
tenanspruch im September 2009. 
Zum Gesundheitszustand und dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit lässt sich den Akten im Wesentlichen das Folgende entnehmen: 
3.1.1
Dr. med. J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, diagnostizierte mit Bericht vom 27. April 2009 (act. II 17) eine chroni-
fizierte posttraumatische Belastungsstörung (PTBS; ICD-10 F43.1), eine 
Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) sowie eine rezidivierende depressive 
Störung (ICD-10 F33.1 [S. 1]), alle seit der Jugend bestehend. Es handle 
sich um ein äusserst komplexes Geschehen mit früheren Traumatisierun-
gen und anhaltenden Störungen, nicht unerheblichem Kompensationsver-
mögen und immer wieder neuen Traumatisierungen (S. 3). Aufgrund der 
anhaltenden psychopathologischen Veränderungen, wie negative Gedan-
ken, Kontrollverlusterleben, Depersonalisationswahrnehmungen, das Ge-
fühl wie ferngesteuert zu sein, Flash-backs und Ähnlichem, sei der 
Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit als … nicht mehr zumutbar. 
Auch eine Tätigkeit im … erscheine gegenwärtig bis auf weiteres nur be-
dingt verantwortbar. Eine angepasste Tätigkeit sollte nicht schwerpunkt-
mässig mit … verbunden sein. Die Beschwerdeführerin fühle sich für den 
sozialen Bereich geeignet und weise hier durchaus Ressourcen auf. Pro-
blematisch wäre – da sie oft sehr weitschweifig und sprunghaft sei – eine 
Arbeitsstelle ohne klare Abgrenzung der Aufgaben (S. 2). 
3.1.2
Im Abklärungsbericht AMA vom 8. Oktober 2009 (act. II 37) wurde 
betreffend das Zumutbarkeitsprofil festgehalten, aus der psychischen Pro-
blematik der Beschwerdeführerin ergebe sich aufgrund der reduzierten 
allgemeinen Belastbarkeit ein zumutbares Gesamtarbeitspensum von 60%. 
Arbeiten mit hohen Anforderungen an Konzentration, Wahrnehmung und 


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Aufmerksamkeit, sowie solche, die hohe Eigenverantwortung erforderten, 
sollten vermieden werden; das Gleiche gelte für Tätigkeiten mit Zeitdruck 
sowie für Nachtarbeit. Die Beschwerdeführerin benötige einen klar struktu-
rierten Rahmen mit wenig sozialem Kontakt. Die bisherige Tätigkeit im … 
sollte aufgrund anhaltender psychopathologischer Veränderungen wie ne-
gativer Gedanken, Kontrollverlustängsten, Depersonalisationswahrneh-
mungen, das Gefühl, ferngesteuert zu sein, Flashbacks u. ä. nicht mehr 
ausgeübt werden. Wegen der Halswirbelsäulenproblematik seien Über-
kopfarbeiten und Zwangshaltungen der Wirbelsäule zu meiden. Aufgrund 
des Schwindels seien Arbeiten mit Absturzgefahr sowie alle Tätigkeiten mit 
hohen Anforderungen an das Gleichgewichtssystem kontraindiziert. Auch 
das Führen eines betrieblichen Fahrzeuges sei aus diesem Grund nicht 
zumutbar. Das Heben und Tragen von Lasten sei bis 5kg zumutbar (S. 9). 
3.1.3
Dr. med. J.________ führte mit Bericht vom 22. März 2010 (act. II 
59 S. 3 ff.) folgende psychiatrischen Diagnosen auf (S. 4): 
- Posttraumatische Belastungsstörung, chronifiziert (ICD-10 F43.1) mit im-
mer wiederkehrenden Dissoziationen;
- Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) mit ängstlich unsicheren und abhän-
gigen Zügen; 
- Rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.1);
- Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4);
- ADHS im Erwachsenenalter (ICD-10 F90), klinisch, testpsychologisch und 
ex iuvantibus bestätigt 
Gegenwärtig sei die Beschwerdeführerin auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 
nicht vermittelbar. Die aktuelle Arbeitsfähigkeit müsse selbst in einer ange-
passten Tätigkeit als momentan deutlich unter 50% beschrieben werden; 
es sei von einer mindestens 50%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Auf-
grund des nun langjährigen und chronifizierten Verlaufs, insbesondere der 
Entwicklung und Beobachtungen in den letzten Monaten, könne im ge-
nannten Ausmass auch auf eine entsprechende Erwerbsunfähigkeit ge-
schlossen werden (S. 3). Es sei jedoch fraglich, ob es überhaupt eine 
Tätigkeit gebe, die dem genannten Anpassungsprofil entspreche (S. 6).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 10
3.1.4
Im MEDAS-Gutachten vom 23. Januar 2013 (act. IIA 105.1) wur-
den folgende Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähig-
keit gestellt (S. 40): 
-
Aufmerksamkeitsdefizit-Syndrom, ICD-10 F90.0
-
PTBS, ICD-10 F43.1
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ICD-10 F45.4
-
Panvertebrales Schmerzsyndrom bei Status nach wiederholten HWS-
Distorsionen (anamnestisch) 1987, 1991, 1994 und 04/2008 ohne radikuläre 
Symptomatik 
bei 
radiologisch 
altersentsprechend 
unauffälligem 
Befund 
(19.09.2012)
Ferner wurden folgende Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit festgehalten: 
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig remittiert, ICD-10 F33.4
-
Verdacht auf periphere Nervenläsion Mai 2006 mit Hypästhesie/Allodynie Ver-
sorgungsgebiet cutaner Ast N. femoralis, N. genitofemoralis, N. inguinalis sowie 
N. cutaneus femoris lateralis bei Stand nach Femoralhernienrepair 05/2006 
rechts, Status nach Revision 10/2007
Nach Angaben der Beschwerdeführerin ständen seit ca. 7-8 Jahren pan-
vertebrale Rückenschmerzen im Vordergrund, die insbesondere bei zu 
langem Sitzen aufträten. Weiterhin beschreibe sie ausstrahlende Schmer-
zen im Bereich der rechten Schulter. Auch beständen permanente 
Schmerzen in der rechten Leistenregion. Ebenfalls habe die Beschwerde-
führerin seit dieser Zeit eine Überempfindlichkeit im Bereich des ventralen 
Oberschenkels bemerkt. Insbesondere bei Belastung und Anstrengung 
träten zudem Leistenschmerzen auf (S. 13). Die Beschwerdeführerin gebe 
an, sich mit diesen jedoch im Alltag gut arrangiert zu haben und sie diese 
im privaten wie beruflichen Alltag nicht einschränkten. Weiterhin werde ein 
intermittierend auftretender Schwindel beschrieben. Auch bei schnellen 
Kopfdrehungen könne dieser Schwindel ausgelöst werden. Es bestehe 
keine begleitende Übelkeit oder Erbrechen. Aufgrund der mehrmaligen 
Schleudertraumata verspüre sie ebenfalls Schmerzen der Nackenmuskula-
tur bei zu schneller Kopfdrehung. Im Sommer 2008 habe sie einen „Ner-
venzusammenbruch" mit Zittern, Schwitzen und Schwindelgefühl erlitten. 
Weiterhin beschreibe die Beschwerdeführerin einen Müdigkeits- und Er-
schöpfungszustand, sie könne sich oftmals nur für eine kurze Zeit voll kon-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 11
zentrieren, oft fehle die Aufmerksamkeit. Zudem habe sie Angst zu versa-
gen und Erwartungen nicht zu erfüllen. Auch ständen Zukunftsängste im 
Vordergrund (S. 13 f.).
Aus orthopädischer Sicht bestehe eine Druckdolenz im Bereich der gesam-
ten Wirbelsäule ohne wesentliche funktionelle Einschränkung. Es liessen 
sich weder an den oberen noch unteren Extremitäten Schonungszeichen 
feststellen. Die Beweglichkeit der einzelnen Wirbelsäulenabschnitte sei 
zufriedenstellend. Der Druckschmerz am rechten Rippenbogen ventral und 
im Sternoklavikularbereich sei zunächst keiner Pathologie zuzuordnen; der 
klinische Befund sei ansonsten unauffällig. Zusammenfassend könne hier 
die Diagnose eines panvertebralen Schmerzsyndroms bei Status nach 
wiederholten HWS-Distorsionen gestellt werden. Es finde sich jedoch keine 
radikuläre Symptomatik bei radiologisch unauffälligem Befund (S. 42 f.). 
Eine künftige Arbeitstätigkeit sollte keine „schwerst hebenden Tätigkeiten“ 
beinhalten. Als … sollte die Beschwerdeführerin lediglich gelegentlich, nicht 
jedoch häufig schwere Koffer tragen. Gegen Tätigkeiten, wie sie „üblicher-
weise Frauen zugemutet“ würden, beständen aus orthopädischer Sicht 
keine wesentlichen Einschränkungen (S. 34).
Von neurologischer Seite zeige sich eine persistierende Allody-
nie/Hypästhesie im Bereich des ventralen und lateralen Oberschenkels 
rechts. In der klinisch neurologischen Untersuchung habe die Beschwerde-
führerin diffuse Sensibilitätsstörungen des Oberschenkels geschildert. Sie 
gebe jedoch an, sich mit diesen im Alltag gut arrangiert zu haben und dass 
sie diese im privaten wie beruflichen Alltag nicht einschränkten, so dass 
sich hieraus keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe (S. 43). 
Von internistischer Seite ergäben sich sowohl klinisch wie auch in sämtli-
chen Tests im Laborscreening keine nennenswerten pathologischen Be-
funde (S. 43). 
In psychiatrischer Hinsicht weise die Beschwerdeführerin vor allem „durch 
das ADS, aber auch durch die [PTBS] schwere Handicaps auf“ (S. 26). 
Beide Erkrankungen könnten mittels Willensanstrengung nicht überwunden 
werden (S. 27). Die Arbeitsfähigkeit sei für alle Tätigkeiten im ersten Ar-
beitsmarkt zu 100% eingeschränkt. In Frage komme nur noch eine Tätig-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 12
keit im geschützten Rahmen (S. 44), welche die Beschwerdeführerin ma-
ximal mit einem Pensum von 50% durchführen könne. Die aktuelle Tätig-
keit im geschützten Bereich in der C.________ sei optimal (S. 45).
3.1.5
Im neuropsychologischen Gutachten vom 25. Oktober 2014 (act. 
IIA 135.1) hielt lic. phil. X.________ unter Diagnosen mit Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit Folgendes fest: „Vor dem Hintergrund der psychiatri-
schen Diagnosen (siehe entsprechendes Gutachten) dekompensierte Auf-
merksamkeitsdefizit- 
/Hyperaktivitätsstörung 
(F90.9)“. 
Aus 
streng 
neuropsychologischer Sicht seien die meisten kognitiven und intellektuellen 
Funktionen, inklusive der Lernfähigkeit, nicht eingeschränkt. Diese könnten 
allerdings aufgrund der gestellten Diagnose nicht voll genutzt werden. Mit 
Bezug auf die Tätigkeit als … bestehe eine um 50% reduzierte Leistungs-
fähigkeit (S. 9). Eine andere Tätigkeit (mit vermehrten Pausen, der Mög-
lichkeit langsamer, aber präziser zu arbeiten sowie mit einer klar 
vorgegebenen Struktur und wenig Zeitdruck) sei vorbehältlich der definiti-
ven Einschätzung durch den Arzt zu sechs Stunden täglich mit einer Leis-
tungsminderung von 10% möglich (S. 10).
3.1.6
Im psychiatrischen Gutachten vom 27. Oktober 2014 (act. IIA 
136.1) hielt Dr. med. H.________ unter Berücksichtigung der Ergebnisse 
der neuropsychologischen Begutachtung von lic. phil. X.________ (act. IIA 
135.1) die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
fest (S. 18): 
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4), bestehend seit 2008
-
Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional unreifen, instabilen, impulsi-
ven, abhängigen und ängstlich-vermeidenden Anteilen (ICD-10 F61), bestehend 
seit der Adoleszenz
-
Dekompensierte Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ICD-10 F90); 
die Störung bestehe seit dem Kindesalter und sei im Jahre 2008 vor dem Hin-
tergrund der anderen psychischen Störungen zunehmend dekompensiert
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt Dr. med. 
H.________ einen Verdacht auf Alkoholabusus, schädlicher Gebrauch, fest 
(S. 18). 
In der Beurteilung führte der Gutachter im Wesentlichen aus, die Be-
schwerdeführerin biete spätestens seit Ende des Jahres 2008 alle gefor-


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derten Symptome einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 
(S. 19). Rückblickend sei davon auszugehen, dass sie bis zu ihrem letzten 
Unfallereignis am 7. Februar 2008 keinerlei derart ausgeprägte psychische 
Symptomatik geboten habe, die sie in ihrer Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt 
habe. Erst nach dem Auffahrunfall mit dem diagnostizierten Schleuder-
trauma habe die Beschwerdeführerin dann – eindeutig reaktiv – ein 
überaus weites Spektrum psychoneurotischer und anxiodepressiver Sym-
ptome entwickelt, wobei Anfang 2008 die Diagnose einer Anpassungs-
störung zu stellen gewesen wäre. Nach Überschreiten des für die fragliche 
Diagnose geltenden Zeitkriteriums von sechs Monaten hätten sich die 
Symptome der Anpassungsstörung chronifiziert und seien in das Vollbild 
einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung übergegangen (S. 22), 
womit die nach dem Unfall reaktiv aufgetretenen anxiodepressiven Sym-
ptome nicht im Sinne einer depressiven Episode oder aber einer rezidivie-
renden depressiven Störung zu interpretieren seien (S. 23). 
Mit Bezug auf die Persönlichkeitsstörung sei es eine bekannte Tatsache, 
dass sowohl die Prognose einer somatoformen Störung als auch schon das 
Risiko, eine solche Störung zu entwickeln, entscheidend von der Primär-
persönlichkeit des Betroffenen abhänge. Unter diesem Aspekt fielen eine 
ganze Reihe recht pathologisch anmutender Persönlichkeitszüge der Be-
schwerdeführerin auf, die sich vor allem durch eine hohe emotionale Unrei-
fe 
und 
Instabilität, 
Impulsivität 
und 
ängstlich-vermeidende 
Züge 
auszeichneten (S. 24). Unabhängig davon, ob diagnostisch von einer ech-
ten Persönlichkeitsstörung oder lediglich akzentuierten Persönlichkeitszü-
gen auszugehen sei, scheine unbestreitbar, dass es vor allem diese bereits 
prämorbid eindeutig vorhandene pathologische Persönlichkeitsorganisation 
gewesen sei, welche der Beschwerdeführerin die Überwindung ihrer diver-
sen Belastungen in der Vergangenheit und zuletzt auch die adäquate Vera-
rbeitung der Folgen ihres Auffahrunfalles massiv erschwert bzw. bisher 
verunmöglicht habe (S. 27). Hinsichtlich der PTBS sei sodann festzustellen, 
dass – sollte die Beschwerdeführerin im Anschluss an den sexuellen Miss-
brauch in der Jugend oder den schweren Unfall vom Februar 1994 eine 
PTBS entwickelt haben, was in Anbetracht der vorliegenden Aktenlage 
durchaus möglich erscheine – diese mittlerweile lange als abgeklungen und 
ausgeheilt anzusehen sei (S. 30).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 14
Ferner sei bei der Beschwerdeführerin von einer ADHS auszugehen 
(S. 31). Wie im neuropsychologischen Gutachten ausgeführt, sei diese 
über lange Jahre als gut kompensiert und damit kaum als beeinträchtigend 
anzusehen; erst unter den diversen Belastungen seit 2008 mit der Entwick-
lung der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und zunehmender 
Dekompensation der Persönlichkeitsstörung hätten sich die Ressourcen 
der Beschwerdeführerin immer mehr geschwächt und sie sei auch nicht 
mehr in der Lage gewesen, ihre ADHS-bedingten Defizite zu kompensie-
ren, so dass die Symptome ihres ADHS sich wieder verstärkten und damit 
auch zunehmenden Einfluss auf ihre Leistungsfähigkeit hätten (S. 32).
Die medikamentöse Compliance erscheine in Anbetracht der Ergebnisse 
der Laboruntersuchung ungenügend. Eine stationäre, psychosomatisch 
ausgerichtete Behandlung mit anschliessender Tagesstrukturierung (Ta-
gesklinik, Atelier etc.) zur Durchbrechung des pathogenen häuslichen Um-
feldes 
sei 
empfehlenswert. 
Derartige 
Therapiemassnahmen 
seien 
vollumfänglich zumutbar (S. 34). 
Zusammenfassend werde das Zustandsbild der Beschwerdeführerin be-
reits seit längerem nicht nur durch die somatoforme Schmerzstörung, son-
dern ganz erheblich und praktisch überwiegend durch ihre emotional 
unreifen, instabilen, impulsiven, dependenten und ängstlich-vermeidenden 
Persönlichkeitszüge geprägt; die Persönlichkeitsstörung sei als zunehmend 
dekompensiert anzusehen. Im Verlauf der Jahre hätten sich dabei, nicht 
zuletzt auch infolge der praktisch vollständigen Entpflichtung durch den 
Lebensgefährten, eine erhebliche Dekonditionierung und Regression ein-
gestellt, die hingegen nicht mit einer massgeblichen, krankheitsimmanen-
ten Verschlechterung des Zustandsbildes gleichzusetzen sei. Vielmehr 
handle es sich bei einer Dekonditionierung um einen grundsätzlich reversi-
blen Zustand. Darüber hinaus bestehe auch ein unübersehbarer Wunsch 
nach Anerkennung des bisherigen Leidens und des vermeintlich erlittenen 
Unrechts; diese krankheitsfremden Faktoren und Aspekte reichten nicht 
aus, 
um 
hierdurch 
eine 
vollständige 
Invalidisierung 
medizinisch-
psychiatrisch zu begründen (S. 35).
Aus rein psychiatrischer Sicht sei jede dem Alter und Ausbildungsstand 
entsprechende Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt nach Abschluss einer 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 15
psychiatrischen Behandlung zunächst nur zu vier Stunden täglich (50%) 
zumutbar, mit einer progressiven Steigerung auf sechs Stunden täglich (ca. 
80%) im Verlauf von maximal sechs Monaten (S. 38). Als gut angepasst sei 
eine einfache, gut strukturierte, praktische Tätigkeit, ohne hohe Anforde-
rungen an die Sozialkompetenzen und die Eigenorganisation, mit Berück-
sichtigung auch der körperlichen Beeinträchtigungen anzusehen (S. 40). Es 
sei eine initiale Leistungsminderung bei Wiedereinstieg in den Arbeitspro-
zess von rund 30% zu berücksichtigen, ausser bei einer Wiederaufnahme 
der Tätigkeit als …; diese Tätigkeit scheine in Anbetracht der Befunde nicht 
mehr indiziert oder wäre zumindest initial mit einer höheren Leistungsmin-
derung von 50% verbunden, wie im neuropsychologischen Gutachten aus-
geführt. Im Verlaufe der Zeit und mit Einarbeitung und Routineerwerb sei 
nach sechs Monaten noch von einer Leistungsminderung von maximal 
20% auszugehen (S. 38).
3.1.7
Vom 1. März bis 30. April 2015 befand sich die Beschwerdeführe-
rin zur stationären Behandlung in der Klinik I.________. Im entsprechenden 
Austrittsbericht vom 18. Juni 2015 (act. I 4) wurde im Wesentlichen festge-
halten, am Austrittstermin sei die Beschwerdeführerin insgesamt psychisch 
stabiler und in ihrer depressiven Symptomatik teilremittiert gewesen. Zwar 
habe sie bestimmte Verhaltensmuster ihres persönlichen Erlebens im All-
tag in Ansätzen als dysfunktional erkennen können, sie habe jedoch Mühe 
gehabt, darin enthaltene selbstschützende Elemente zu bewahren und bei-
de jeweils klar voneinander abzugrenzen. Ebenfalls verbessert hätten sich 
die kognitiven Funktionen. Die Beschwerdeführerin sei am 30. April 2015 in 
psychisch und somatisch ausreichend stabilisiertem Zustand in ihr ange-
stammtes häusliches Umfeld entlassen worden (S. 4 f.).
3.2
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 16
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.3
Der angefochtenen Verfügung vom 5. März 2015 (act. IIA 148) 
lagen die somatischen Teilgutachten der MEDAS sowie das psychiatrische 
Gutachten von Dr. med. H.________ – welches seinerseits die Ergebnisse 
des neuropsychologischen Gutachtens von lic. phil. X.________ berück-
sichtigt – zugrunde. 
Die orthopädischen, neurologischen und internistischen Teilgutachten des 
MEDAS-Gutachtens vom 23. Januar 2013 (act. IIA 105.1) erfüllen die Vor-
aussetzungen der Rechtsprechung an Expertisen (vgl. E. 3.2. hiervor) und 
erbringen mit Bezug auf den somatischen Gesundheitszustand vollen Be-
weis (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Gegenteiliges wird denn auch 
nicht vorgebracht und es liegen keine medizinischen Berichte im Recht, 
welche Zweifel an dieser Einschätzung aufkommen liessen. Während in 
neurologischer und internistischer Hinsicht keine wesentlichen Einschrän-
kungen der Arbeitsfähigkeit resultieren (act. IIA 105.1 S. 43), erachtete die 
orthopädische Teilgutachterin körperliche „Schwerstarbeiten“ als unzumut-
bar, mittelschwere Tätigkeiten mit auch „gelegentlichem schwerem Heben“ 
dagegen ohne wesentliche Einschränkung als zumutbar (S. 34). 
3.4
Mit Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand bringt die 
Beschwerdeführerin vor, die Ergebnisse des Gutachtens von Dr. med. 
H.________ und des MEDAS-Gutachtens klafften auseinander. Richtiger-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 17
weise hätten der MEDAS bzw. dem psychiatrischen Teilgutachter Zusatz-
fragen gestellt werden müssen; das von der Beschwerdegegnerin gewählte 
Vorgehen einer weiteren psychiatrischen Begutachtung sei unzulässig. Mit 
dieser Argumentation macht die Beschwerdeführerin die Einholung einer 
unzulässigen „second opinion“ geltend. 
3.4.1
Nach Vorlage des MEDAS-Gutachtens ersuchte die Beschwerde-
gegnerin den RAD, insbesondere zum Ergebnis des psychiatrischen Teil-
gutachtens (act. IIA 107) Stellung zu nehmen, woraufhin Dr. med. 
E..________ (RAD) mit an den Chefarzt der MEDAS gerichtetem Schrei-
ben vom 10. Juni 2013 (act. IIA 111 S. 2 f.) erhebliche Qualitätsmängel des 
psychiatrischen Teilgutachtens monierte. Soweit aus den Akten ersichtlich, 
blieb eine Antwort der MEDAS in der Folge aus. Nach einer weiteren An-
frage der Beschwerdegegnerin hielt Dr. med. F.________ (RAD) mit ärztli-
chem Bericht vom 28. März 2014 (act. IIA 117) fest, der psychiatrische Teil 
des Gutachtens sei „qualitativ unbrauchbar“ und eine erneute psychiatri-
sche Begutachtung sei nötig. Am 1. April 2014 (act. IIA 120) orientierte die 
Beschwerdegegnerin den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, dass 
eine weitere psychiatrische Abklärung erforderlich sei. Tags darauf erfolgte 
die entsprechende schriftliche Mitteilung zuhanden des Rechtsvertreters 
(act. IIA 121), welcher keine Einwände erhob. Am 25. Juli 2014 informierte 
Dr. med. H.________ die Beschwerdegegnerin dahingehend, es sei zu-
sätzlich eine neuropsychologische Untersuchung bei lic. phil. X.________ 
indiziert (act. IIA 125), woraufhin die Beschwerdegegnerin den Rechtsver-
treter der Beschwerdeführerin auch über diese Abklärung orientierte (act. 
IIA 128) und Letzterer wiederum keine Einwände erhob. In der Folge unter-
zog sich die Beschwerdeführerin beiden Begutachtungen. 
3.4.2
Rechtsprechungsgemäss hat die versicherte Person gestützt auf 
Treu und Glauben Einwendungen möglichst bald nach Kenntnisnahme der 
massgebenden Kenndaten der Begutachtung zu erheben. Hierzu gehören 
u.a. materielle Einwendungen gegen eine Begutachtung an sich, so etwa 
der Einwand, es handle sich um eine unnötige „second opinion“ (BGE 138 
V 271 E. 1.1 S. 275). 
Die verfahrensmässige Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin rund um 
die Anordnung der Gutachten ist nicht zu beanstanden. Insbesondere wur-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 18
de die Beschwerdeführerin korrekt ins Verfahren miteinbezogen; Gegentei-
liges wird denn auch nicht vorgebracht. Zudem opponierte die stets anwalt-
lich vertretene Beschwerdeführerin zu keinem Zeitpunkt gegen die vorge-
sehenen Begutachtungen, weshalb die nach Vorlage des Gutachtens von 
Dr. med. H.________ nunmehr – und insbesondere im Beschwerdeverfah-
ren – erhobene Rüge einer unzulässigen „second opinion“ verspätet erfolgt. 
3.4.3
Davon abgesehen, war eine erneute psychiatrische Begutachtung 
auch sachlich geboten: Zwar ist das Einholen einer sog. „second opinion“ 
unzulässig, wenn es sich um eine Expertise handelt, welche der Versiche-
rungsträger trotz eines bereits in einem Gutachten umfassend festgestell-
ten 
Sachverhalts 
einholt, 
weil 
ihm 
die 
Schlussfolgerungen 
des 
Erstgutachtens nicht passen (vgl. SVR 2007 UV Nr. 33 S. 112 E. 4.2). Eine 
derartige Konstellation ist hier jedoch nicht gegeben: Vielmehr erachteten 
die RAD-Ärzte Dres. med. E..________ und F.________ – beide verfügen 
über den psychiatrischen Facharzttitel – das psychiatrische Teilgutachten 
der MEDAS als qualitativ mangelhaft bzw. „unbrauchbar“, wobei die im 
Schreiben von Dr. med. E..________ vom 10. Juni 2013 (act. IIA 111 S. 
2 f.) erhobene, im Übrigen überzeugende und in der Folge unwiderspro-
chen gebliebene Kritik sowohl formale wie auch fachliche Aspekte des 
Teilgutachtens beschlägt. Insbesondere aber überzeugt die Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit nicht: So attestierte der psychiatrische Teilgutachter der 
MEDAS sowohl für die angestammte Arbeit als … als auch für sämtliche 
Verweistätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. IIA 105.1 S. 27 f.), 
was er vor allem mit einer „ADS“ sowie einer PTBS – bei welchen es sich 
um „sehr schwere Erkrankungen“ handle, die nicht überwunden werden 
könnten (S. 27) – begründet. Zwar haben auch die Dres. med. J.________ 
und H.________ eine ADHS diagnostiziert und sie grundsätzlich als rele-
vant für die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit beurteilt (act. II 59 S. 3 f.; 
IIA 136.1 S. 31). Indes geht aus den Akten hervor, dass die Beschwerde-
führerin die darauf zurückgeführten Beschwerden offenkundig bis ins Jahr 
2008 zu kompensieren vermochte bzw. in der Lage war, die Schule sowie 
eine Ausbildung zu absolvieren und anschliessend über viele Jahre auch 
vollzeitig diversen Tätigkeiten, zumeist als …, nachzugehen. Insofern fehlt 
es an einer Plausibilisierung der vom psychiatrischen Teilgutachter der 
MEDAS ab März 2009 (act. IIA 105.1 S. 28) postulierten, hochgradigen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 19
Arbeitsunfähigkeit (vgl. BGE 140 V 290 E. 3.3.2 S. 297), welcher es umso 
mehr bedurft hätte, als im Abklärungsbericht AMA – die entsprechenden 
Erhebungen und Untersuchungen erfolgten im August 2009 (act. II 37 S. 1) 
und eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes war 
seither nicht eingetreten – eine Arbeitsfähigkeit von 60% attestiert worden 
war. Das Gesagte gilt grundsätzlich auch mit Bezug auf die PTBS, wobei 
insoweit zusätzlich zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführerin 
aufgrund der geschilderten, potentiell PTBS-relevanten Ereignisse in der 
Vergangenheit – zweifacher sexueller Missbrauch sowie ein Verkehrsunfall 
im Jahre 1994 (S. 11) – nie in psychiatrischer Behandlung war. Zwar wird 
in der Fachliteratur darauf hingewiesen, dass in gewissen Fällen die 
Symptomatik einer PTBS erst mit erheblicher, zum Teil mehrjähriger 
Verzögerung auftritt. Für die Prüfung sozialversicherungsrechtlicher 
Leistungsansprüche sind jedoch Konstellationen mit Berücksichtigung von 
einem erst lange nach den traumatischen Ereignissen beginnenden 
Krankheitsverlauf ausser Acht zu lassen, weshalb eine PTBS in solchen 
Fällen als nicht erstellt gilt (Entscheid des BGer vom 26. Juni 2013, 
9C_228/2013, E. 4.1.2 f.) und folglich auch keine Invalidität zu begründen 
vermag, was sowohl rechtlich wie – mit Blick auf das bereits genannte 
Plausibilisierungserfordernis 
– 
auch 
im 
versicherungsmedizinischen 
Kontext und damit auch durch den Gutachter zu berücksichtigen ist. 
Nachdem vorliegend insbesondere den psychischen Einschränkungen po-
tentiell invalidisierender Charakter zukommt, war gestützt auf das psychia-
trische Teilgutachten keine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
möglich. Da die Beschwerdegegnerin jedoch nach Massgabe des Untersu-
chungsgrundsatzes gehalten ist, den Sachverhalt soweit zu ermitteln, um 
über den Leistungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwie-
genden Wahrscheinlichkeit entscheiden zu können, das psychiatrische 
Teilgutachten der MEDAS indes die höchstrichterlichen Anforderungen an 
den Beweiswert eines ärztlichen Berichts offensichtlich nicht erfüllt(e) (vgl. 
E. 3.2 vorne) und auch eine Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung 
mittels Zusatzfragen in Anbetracht der grundsätzlichen Unzulänglichkeit 
des nämlichen Teilgutachtens entgegen der Beschwerdeführerin nicht in 
Frage kam, war eine erneute fachärztliche Untersuchung indiziert und es 
kann nicht von einer unzulässigen „second opinion“ gesprochen werden. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 20
Bei diesem Ergebnis war die Beschwerdegegnerin schliesslich auch nicht 
gehalten, das Gutachten von Dr. med. H.________ der MEDAS bzw. dem 
psychiatrischen Teilgutachter zur Stellungnahme zu unterbreiten, umso 
weniger, als bereits die Kritik von Dr. med. E..________ – soweit ersichtlich 
zumindest mit Bezug auf den vorliegenden Fall – unbeantwortet geblieben 
war. 
Demnach hat die Beschwerdegegnerin grundsätzlich zu Recht eine neuer-
liche psychiatrische Begutachtung angeordnet. 
3.5
Dr. med. H.________ hielt unter Diagnosen mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit nebst einer kombinierten Persönlichkeitsstörung und einer 
dekompensierten Aufmerksamkeitsdefizit- /Hyperaktivitätsstörung auch 
eine somatoforme Schmerzstörung fest (act. IIA 136.1 S. 18) und prüfte die 
Frage nach der zumutbaren Willensanstrengung zur Überwindung anhand 
der Foersterkriterien (S. 20 ff.). 
3.5.1
Im zur Publikation vorgesehenen Entscheid vom 3. Juni 2015, 
9C_492/2014, hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung betreffend 
psychosomatische Gesundheitseinschränkungen präzisiert bzw. – mit Blick 
auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit – geändert und insbesondere die 
seit BGE 131 V 49 bestehende Vermutung, der versicherten Person sei 
eine Willensanstrengung zuzumuten, mit welcher sie die Folgen einer so-
matoformen Schmerzstörung überwinden könne, aufgegeben (E. 3.5). 
An die Stelle des bisherigen Regel/Ausnahmemodells tritt ein strukturiertes 
Beweisverfahren. 
Es 
gilt 
neu 
im 
Regelfall 
nach 
gemeinsamen 
Eigenschaften systematisierte Standardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3) 
und es ist die Aufgabe der sachverständigen Person, das Leistungsvermö-
gen anhand der einschlägigen Indikatoren einzuschätzen (E. 5.2.2).
Schliesslich verlieren nach altem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten 
nicht per se ihren Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften 
Prüfung des Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den 
erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die 
vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (E. 8).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 21
3.5.2
In seinem Gutachten hielt Dr. med. H.________ fest, das Zu-
standsbild der Beschwerdeführerin werde bereits seit längerem nicht nur 
durch die somatoforme Schmerzstörung, sondern ganz erheblich und prak-
tisch überwiegend durch ihre emotional unreifen, instabilen, impulsiven, 
dependenten und ängstlich-vermeidenden Persönlichkeitszüge geprägt 
(act. IIA 136.1 S. 35). Für die Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähig-
keit ist demnach nicht die somatoforme Schmerzstörung entscheidend, 
sondern in erster Linie die Persönlichkeitsstörung sowie die ADHS, wes-
halb die mit BGE 9C_492/2014 präzisierte respektive geänderte und aus-
schliesslich auf psychosomatische Beschwerden Anwendung findende 
Rechtsprechung vorliegend nicht zu berücksichtigen ist. 
Selbst jedoch wenn im Lichte der zusätzlich diagnostizierten Schmerz-
störung die neue Praxis zu berücksichtigen wäre, könnte trotzdem auf das 
Gutachten abgestellt werden: So gilt es zu berücksichtigen, dass im Zuge 
einer 
objektivierten 
Betrachtungsweise 
dem 
klaren 
Willen 
des 
Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG folgend auch weiterhin von der 
grundsätzlichen „Validität" der versicherten Person auszugehen ist (Bger 
9C_492/2014, E. 3.7.2); ferner hat – grundsätzlich unabhängig von der zur 
Diskussion stehenden Pathologie – in jedem Fall eine sorgfältige Plausibili-
sierung der geltend gemachten Funktionseinschränkungen zu erfolgen 
(BGE 140 V 290 E. 3.3.2 S. 297; vgl. auch E. 3.4.3 vorne). Diesen allge-
mein geltenden Voraussetzungen für den Beweiswert ärztlicher Berichte 
trägt das Gutachten von Dr. med. H.________ vollumfänglich Rechnung, 
indem es die in Frage kommenden Diagnosen unter dem Aspekt des für 
die Belange der Rechtsanwendung massgebenden sozialversicherungs-
rechtlichen Begriffs der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 127 V 294 
E. 5a S. 299) ausführlich und kritisch diskutiert und die daraus resultieren-
den Einschränkungen mit Blick auf die grundsätzliche Therapiefähigkeit der 
geltend gemachten Leiden und unter Berücksichtigung krankheitsfremder 
Faktoren sowie der jahrelang weitgehend uneingeschränkten Arbeitsfähig-
keit plausibilisiert (vgl. act. IIA 136.1 S. 34 f.). Mithin wurden im Gutachten 
ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt, welche Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), 
und die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung erfolgte auf 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 22
objektivierter Grundlage, weshalb so oder anders auf das Gutachten von 
Dr. med. H.________ abgestellt werden kann. 
3.5.3
Daran ändern auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts: 
Soweit sie geltend macht, Dr. med. H.________ habe sich über andere 
behandelnde Ärzte „belehrend, beinahe herablassend“ geäussert (Be-
schwerde, S. 4, Ziffer 3), kann ihr nicht gefolgt werden: Die in der Be-
schwerde wiedergegebenen Äusserungen halten sich im Rahmen des im 
gutachterlichen Diskurs Üblichen und vermögen keine Zweifel an der Ob-
jektivität des Experten zu wecken. Die Beschwerdegegnerin weist sodann 
zu Recht darauf hin, dass es gerade die Aufgabe eines Gutachters ist, me-
dizinische Berichte kritisch zu hinterfragen und eigene Einschätzungen 
dahingehend vorzunehmen, warum eine diagnostische Einordnung oder 
Beurteilung der Leistungsfähigkeit zu bestätigen oder zu verwerfen ist. 
Am Beweiswert des Gutachtens von Dr. med. H.________ ändern auch die 
übrigen medizinischen Berichte nichts: Soweit Dr. med. J.________ die 
Beschwerdeführerin im Bericht vom 22. März 2010 (act. II 59 S. 3 ff.) als 
auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht vermittelbar einstufte, ist diese 
Einschätzung – wie das Verwaltungsgericht bereits in VGE IV/2010/686 
E. 3.2 festhielt (act. II 81 S. 11 f.) und auf welche Erwägung verwiesen 
werden kann – mangels substantiierter Begründung nicht schlüssig. Auch 
aus dem Bericht der Klinik I.________ vom 18. Juni 2015 (act. I 4) ergeben 
sich keine Aspekte, welche Dr. med. H.________ allenfalls ausser Acht 
liess: Insbesondere wird darin zur Frage der Arbeitsfähigkeit im vorliegend 
massgeblichen Beurteilungszeitraum bis zum Erlass der angefochtenen 
Verfügung am 4. März 2015 keine Stellung genommen. Dass schliesslich 
die stationär-psychiatrische Behandlung „zu keiner grossen Veränderung 
der Beschwerdeführerin“ geführt habe – wie in der Stellungnahme vom 
24. August 2015 unter Berufung auf die behandelnde Psychiaterin geltend 
gemacht wird – beschlägt einerseits einen Sachverhalt ausserhalb des vor-
liegend relevanten Beurteilungszeitraums; andererseits lässt sich diese 
Feststellung zumindest anhand des Berichts vom 18. Juni 2015 nicht verifi-
zieren, wird darin doch im Gegenteil festgehalten, dass die Beschwerdefüh-
rerin beim Austritt psychisch stabiler war und sich die kognitiven 
Funktionen verbessert hätten (S. 4 f.). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 23
3.5.4
Zusammenfassend 
erfüllt 
das 
Gutachten 
von 
Dr. 
med. 
H.________ die höchstrichterlichen Voraussetzungen an den Beweiswert 
von Expertisen (vgl. E. 3.2. hiervor). Es ist nachvollziehbar und die 
Schlussfolgerungen sind überzeugend begründet. Der von der Beschwer-
deführerin beantragten Oberbegutachtung bedarf es somit nicht, umso we-
niger, als vorliegend fast ausschliesslich die psychische und nicht die 
interdisziplinäre Beurteilung des Leistungsvermögens im Vordergrund steht 
(vgl. E. 3.3 vorne) und sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe-
rin bis zum Verfügungserlass nicht verändert hat. Ebenso wenig erforder-
lich 
ist 
ein 
Belastbarkeitstraining 
(vgl. 
Stellungnahme 
der 
Beschwerdeführerin vom 24. August 2015), sahen sich die involvierten 
Fachärzte doch ohne weiteres in der Lage, die bei der Beschwerdeführerin 
vorhandenen funktionellen Ressourcen zuverlässig einzuschätzen (vgl. 
Entscheid des BGer vom 23. Februar 2011, 8C_976/2010, E. 5.5).
3.6
Demnach ist der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht 
jede dem Alter und Ausbildungsstand entsprechende Tätigkeit auf dem 
freien Arbeitsmarkt zunächst zu vier Stunden täglich zumutbar, mit einer 
progressiven Steigerung auf sechs Stunden täglich im Verlauf von maximal 
sechs Monaten. Im Verlaufe der Zeit und mit Einarbeitung und Routineer-
werb ist nach sechs Monaten noch von einer zusätzlichen Leistungsminde-
rung von maximal 20% auszugehen (act. IIA 136.1 S. 38; 40). Diese 
Einschränkung gilt mit Bezug auf den gesamten Beurteilungszeitraum seit 
September 2009 (vgl. E. 1.2 vorne), nachdem die Arbeitsunfähigkeit 
gemäss Dr. med. H.________ im Februar 2008 ihren Anfang genommen 
hatte (act. IIA 136.1 S. 38) und auch im Abklärungsbericht AMA vom 8. Ok-
tober 2009 eine Arbeitsfähigkeit von 60% postuliert wurde (act. II 37 S. 10), 
wobei seither keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes 
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung eingetreten ist. Zwar versteht 
der Experte seine Einschätzung unter dem Vorbehalt des Abschlusses der 
psychiatrischen Behandlung; indessen relativiert er den Nutzen einer derar-
tigen Therapie sehr stark, womit der Vorbehalt unbeachtlich bleibt. 
Dass Dr. med. H.________ die Prognose in Bezug auf die Wiederaufnah-
me der Arbeit angesichts der Umstände sodann als unsicher und eher un-
günstig betrachtet (S. 36), ändert nichts. Denn solange die zumutbaren 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 24
Therapieoptionen noch nicht ausgeschöpft sind und zudem die medizini-
sche Compliance ungenügend ist (S. 34), ist auf das Leistungsprofil abzu-
stellen, wie es in Nachachtung der Schadenminderungspflicht erwartet 
werden kann. 
4.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
4.2
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
pass-ten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
4.3
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit 
aufgenommen, 
so 
können 
nach 
der 
Rechtsprechung 
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 
E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 
Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert 
(Tabellenlohn) um maximal 25% zu kürzen, wenn persönliche und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 25
berufliche Merkmale wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, 
Dienstjahre, 
Nationalität 
resp. 
Aufenthaltskategorie 
oder 
Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben und die 
versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 
einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 
erwerblichem Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 
322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
4.4
Für die Bemessung des Invaliditätsgrades ist der Zeitpunkt des 
(potentiell) frühest möglichen Rentenbeginns im September 2009 (vgl. 
E. 3.1 vorne) massgebend. 
4.5
Hinsichtlich des hypothetischen Valideneinkommens ist überwie-
gend wahrscheinlich erstellt, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde 
auch fortan (in ihrer angestammten Tätigkeit) als … beim bisherigen Ar-
beitgeber gearbeitet hätte (vgl. act. IIA 136.1 S. 14), zumal die Aktenlage 
nicht den Schluss auf eine überwiegend wahrscheinlich anderweitige beruf-
liche Entwicklung zulässt. Gemäss Angaben im Fragebogen Arbeitgeber 
hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2008 ein Jahreseinkommen von 
Fr. 44‘400.-- (act. II 10 S. 3) erzielt. Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer 
Stellungnahme vom 2. Juni 2015, worauf verwiesen werden kann, sodann 
überzeugend aufzeigt, stellt dies kein für eine allfällige Parallelisierung re-
levantes unterdurchschnittliches Einkommen dar. Unter Berücksichtigung 
der statistischen Lohnerhöhungen (Bundesamt für Statistik [BFS], T1.2.05 
Nominallohnindex, Frauen, 2006-2010, Abschnitt M,N,O) resultiert per 
2009 somit ein massgebliches Valideneinkommen von Fr. 45‘243.60 
(Fr. 44‘400.-- / 100 x 101.9).
4.6
Indem die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit nicht 
vollständig ausschöpft, ist für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf 
statistische Werte gemäss LSE 2008 abzustellen (vgl. E. 4.3 vorne). Zwar 
hat die Beschwerdeführerin eine Lehre als Verkäuferin absolviert (act. II 3 
S. 4), diesen Beruf in der Folge jedoch nie praktiziert (act. II 5 S. 5). Auch 
verfügt sie über keine Weiterbildungen (act. II 37 S. 2); vielmehr arbeitete 
sie dem bereits Gesagten zufolge vor Eintritt der gesundheitlichen Beein-
trächtigung grossmehrheitlich als … (vgl. E. 4.5 hiervor), welche Tätigkeit 
jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in Frage kommt. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 26
Schliesslich sind ihr gemäss Zumutbarkeitsprofil nur mehr einfach struktu-
rierte, praktische Tätigkeiten zumutbar (act. IIA 136.1 S. 40), weshalb es 
sich rechtfertigt, für die Bestimmung des Invalideneinkommens auf Tabelle 
TA1, Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Arbeiten), Totalwert, 
Frauen, abzustellen. Die Voraussetzungen für einen zusätzlichen behinde-
rungsbedingten Abzug (vgl. E. 4.3) sind – wie die Beschwerdegegnerin in 
ihrer Stellungnahme vom 2. Juni 2015 zutreffend festgehalten hat – vorlie-
gend nicht gegeben, nachdem den leidensbedingten Einschränkungen mit 
der von Dr. med. H.________ postulierten zusätzlichen 20%igen Leis-
tungsminderung (act. IIA 136.1 S. 40) hinreichend Rechnung getragen wird 
und die übrigen praxisgemäss zu berücksichtigenden Faktoren offensicht-
lich nicht erfüllt sind. 
Gestützt auf die LSE 2008 und unter Berücksichtigung der durchschnittli-
chen Wochenarbeitszeit (BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt-
schaftsabteilungen, 
Abschnitt 
Total) 
sowie 
der 
statistischen 
Lohnerhöhungen (BFS, T1.2.05 Nominallohnindex, Frauen, 2006-2010, 
Abschnitt Total) resultiert per 2009 ein massgebliches Invalideneinkommen 
von Fr. 30‘257.55 (Fr. 4‘116.-- x 12 Monate / 40 x 41.6 Wochenstunden / 
100 x 102.1 / 41.6 x 30 Stunden [5 x 6 Stunden] x 0.8). 
Aus der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen ergibt dies eine 
Erwerbseinbusse von Fr. 14‘986.05 und damit einen Invaliditätsgrad von 
gerundet 33% (Fr. 14‘986.05 / Fr. 45‘243.60 x 100 [zur Rundung: vgl. BGE 
130 V 121 E. 3.2 S. 123]), womit kein Rentenanspruch besteht (vgl. E. 2.1 
vorne).
4.7
Nach dem Dargelegten erweist sich die Verfügung vom 5. März 
2015 als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 27
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen. 
Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnom-
men.
5.2
Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Fürsprecher B.________ z.H. der Beschwerdeführerin (inkl. Schluss-
bemerkungen vom 21. August 2015)
- IV-Stelle Bern (inkl. Schlussbemerkungen vom 24. August 2015)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Sept. 2015, IV/15/298, Seite 28
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.