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Einspracheentscheid vom 17. Februar 2020

200 20 214 EL
FUE/LUB/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 21. Juli 2020
Verwaltungsrichter Furrer, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 17. Februar 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2020, EL/20/214, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1961 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
bezieht mit Wirkung ab 1. Januar 2018 bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) 
von gesamthaft 40 % (Einschränkung im Erwerb: 48.94 %) eine Viertels-
rente der Invalidenversicherung (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Bern vom 24. Januar 2019, IV/2018/549, und Verfügung der IV-
Stelle Bern vom 18. April 2019; Akten der Ausgleichskasse des Kantons 
Bern [AKB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 6, 18 S. 14-28). Im April 2019 
meldete sich die Versicherte zum Bezug von Ergänzungsleistungen an 
(act. II 1). Mit Verfügung vom 6. Dezember 2019 (act. II 15) setzte die AKB 
den Anspruch auf Ergänzungsleistungen per 1. Januar 2018 fest, wobei sie 
ein Mindesteinkommen für Teilinvalide von Fr. 16‘622.-- als Einnahme 
berücksichtigte. Daran hielt sie auf Einsprache hin (act. II 18) mit Entscheid 
vom 17. Februar 2020 (act. II 19) fest.
B.
Mit Eingabe vom 12. März 2020 erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, Beschwerde. Sie beantragte, in Aufhebung 
des Einspracheentscheides vom 17. Februar 2020 sei die Beschwerde-
gegnerin zu verpflichten, die Ergänzungsleistungen der Beschwerdeführe-
rin rückwirkend ab 1. Januar 2018 ohne Anrechnung eines hypothetischen 
Erwerbseinkommens neu festzulegen und auszurichten.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Mai 2020 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2020, EL/20/214, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 17. Februar 
2020 (act. II 19). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Ergänzungs-
leistungen ab 1. Januar 2018 und in diesem Zusammenhang einzig die 
Frage, ob im Rahmen der Anspruchsberechnung der Ergänzungsleistun-
gen ein Mindesteinkommen für Teilinvalide in der Höhe von jährlich 
Fr. 16'622.-- (Fr. 25'933.-- [Mindesteinkommen gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. a 
der Verordnung über die EL zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-
sicherung vom 15. Januar 1971 {ELV; SR 831.301} i.V.m. Art. 10 Abs. 1 
lit. a Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungs-
leistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung {ELG; SR 
831.30}] ./. Fr. 1‘000.-- [Freibetrag; Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG], davon 2/3) zu 
berücksichtigen ist (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. III und S. 4 oben). Die rich-
terliche Beurteilung hat sich daher praxisgemäss auf diesen Punkt zu be-
schränken, wogegen aufgrund der Akten kein Anlass besteht, die übrigen 
unbestrittenen Berechnungspositionen in die Prüfung einzubeziehen (BGE 
131 V 329 E. 4 S. 330).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2020, EL/20/214, Seite 4
1.3
Verfügungen und Einspracheentscheide über Ergänzungsleistungen 
entfalten in zeitlicher Hinsicht Rechtsbeständigkeit nur für das betreffende 
Kalenderjahr (BGE 141 V 255 E. 1.3 S. 257 f.; zuletzt bestätigt mit Ent-
scheid des Bundesgerichts [BGer] vom 30. Januar 2019, 9C_480/2018, 
E. 2.3). Der beanstandete Punkt betrifft die Jahre 2018-2020, was hinsicht-
lich des anrechenbaren Einkommens einen Betrag von Fr. 16'622.-- pro 
Kalenderjahr ausmacht und den Anspruch auf Ergänzungsleistungen in 
diesem Umfang verringert. Der Streitwert liegt damit über dem Betrag von 
Fr. 20'000.--, womit die Zuständigkeit bei einer Kammer liegt. Die Abteilun-
gen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend aus drei Richterinnen 
oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der 
genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Er-
gänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie 
der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 
ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die 
anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).
2.2
Invaliden wird als Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag an-
gerechnet, den sie im massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient 
haben (Art. 14a Abs. 1 ELV). Für invalide Personen unter 60 Jahren gelten 
gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV jedoch folgende Mindesteinkommen: der um 
einen Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehen-
den nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG bei einem IV-Grad von 40 bis unter 
50 % (lit. a); der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a bei einem 
IV-Grad von 50 bis unter 60 % (lit. b); zwei Drittel des Höchstbetrages für 


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den Lebensbedarf nach lit. a bei einem IV-Grad von 60 bis unter 70 % 
(lit. c).
Nach der Rechtsprechung sind die schematischen Lösungen der Vorschrif-
ten von Art. 14a Abs. 2 und 14b ELV nur anwendbar bei teilinvaliden Per-
sonen oder Witwen, die in der Lage sind, die Erwerbsfähigkeit tatsächlich 
zu nutzen, was vermutet wird. Diese gesetzliche Vermutung kann durch 
den Beweis des Gegenteils umgestossen werden, indem der Ansprecher 
auch Umstände geltend machen kann, welche bei der Bemessung der In-
validität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, seine theore-
tische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen. Zu berücksichtigen sind 
alle Umstände, welche die Realisierung eines Einkommens verhindern 
oder übermässig erschweren, wie Alter, mangelnde Ausbildung oder 
Sprachkenntnisse, die Arbeitsmarktsituation, aber auch persönliche Um-
stände, die es dem Leistungsansprecher verunmöglichen, seine verbliebe-
ne Erwerbsfähigkeit in zumutbarer Weise auszunützen. Massgebend für 
die Berechnung der Ergänzungsleistungen ist das hypothetische Einkom-
men, das die versicherte Person tatsächlich realisieren könnte (BGE 141 V 
343 E. 3.3 S. 345, 140 V 267 E. 2.2 S. 270, 117 V 153 E. 2c S. 156, 202 
E. 2a S. 204).
2.3
Nach der Rechtsprechung ist es nicht Sache der für die Festsetzung 
der Ergänzungsleistungen zuständigen Organe, den nach Massgabe der 
invalidenversicherungsrechtlich relevanten Erwerbsunfähigkeit ermittelten 
IV-Grad zu überprüfen. Abgesehen davon, dass die Durchführungsstellen 
der Ergänzungsleistungen nicht über die fachlichen Voraussetzungen für 
eine selbständige Beurteilung der Invalidität verfügen, gilt es zu vermeiden, 
dass der gleiche Sachverhalt unter denselben Gesichtspunkten von ver-
schiedenen Instanzen unterschiedlich beurteilt wird. Die Ergänzungsleis-
tungs-Organe und das Sozialversicherungsgericht haben sich mit Bezug 
auf 
die 
invaliditätsbedingte 
Beeinträchtigung 
der 
Erwerbsfähigkeit 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung 
zu halten (BGE 141 V 343 E. 5.7 S. 350; 140 V 267 E. 2.3 S. 270; 117 V 
202 E. 2b S. 205; Entscheid des BGer vom 11. Mai 2009, 9C_190/2009, 
E. 3.2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2020, EL/20/214, Seite 6
Die strenge Bindung der Ergänzungsleistungs-Organe an die Invaliditäts-
bemessung der Invalidenversicherung gilt unbesehen davon, ob die Verfü-
gung der IV-Stelle inhaltlich richtig oder (zu Gunsten oder zu Ungunsten 
des Versicherten) falsch ist (Entscheid des BGer vom 13. Dezember 2017, 
9C_710/2017, E. 3.2 mit Hinweis). Davon ausgenommen ist eine vor Erlass 
der Verfügung oder des Einspracheentscheides eingetretene gesundheitli-
che Veränderung, welche – unter Umständen – berücksichtigt werden darf, 
auch wenn sie der Verwaltung zum Zeitpunkt der Verfügung oder des Ein-
spracheentscheides noch nicht bekannt oder noch nicht überwiegend 
wahrscheinlich war und damit nicht Gegenstand dieser Entscheide bildete 
(Entscheid des BGer vom 6. Februar 2008, 8C_172/2008, E. 7.1).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die 
tatsächliche Verwertbarkeit der verbliebenen medizinisch-theoretischen 
Restarbeitsfähigkeit auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt sei nicht gegeben. 
Ein potentieller Arbeitgeber könne sie nicht fix in den Arbeitsprozess ein-
planen, da es mit Sicherheit zu schwindelbedingten Ausfällen komme, die-
se Ausfälle aber in zeitlichem Auftreten und Dauer nicht kalkulierbar seien. 
Auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt wirke sich eine solche Unkalkulierbar-
keit der Einsetzbarkeit bzw. der Absenzen als "Killerkriterium" bei der Stel-
lenbesetzung aus. Dass sie für potentielle Arbeitgeber aufgrund der unsi-
cheren/unzuverlässigen zeitlichen Einsetzbarkeit und den zu erwartenden 
vielen Arbeitsplatzabsenzen eben nicht interessant sei, zeige sich an ihren 
erfolglosen Arbeitsbemühungen (im Jahr 2017), welche sie im Rahmen der 
Bezugsdauer bei der Arbeitslosenversicherung erbracht habe (vgl. Be-
schwerde S. 5). Zusätzlich zur gesundheitlichen Problematik komme das 
Alter hinzu. Sie sei im Dezember 2019 58 Jahre alt geworden. Es sei ein-
schlägig bekannt, dass auch gesunde Personen über 55 Jahre bei Stellen-
verlust massive Probleme hätten, wieder eine neue Anstellung zu finden, 
was erst recht bei einer 58-jährigen, gesundheitlich angeschlagenen Frau 
zu gelten habe. Das BGer habe diese Tatsache im Urteil vom 18. April 
2019, 9C_515/2019 (recte: 9C_515/2018), den Ergänzungsleistungsan-


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spruch betreffend, als relevant beurteilt und die Altersgrenze dabei sogar 
auf 50 Jahre festgelegt (vgl. Beschwerde S. 6).
3.2
Zu prüfen ist somit, ob der Beschwerdeführerin der Beweis gelingt, 
dass kein Einkommensverzicht vorliegt, weil die Resterwerbsfähigkeit auf 
dem konkreten Arbeitsmarkt nicht verwertbar ist.
3.3
Die in der Beschwerde gelten gemachten gesundheitlichen Aspekte 
– die periphere vestibulo-cochleäre Funktionsstörung links sowie der Tinni-
tus (vgl. Beschwerde S. 4 unten) – waren bereits im Rahmen der Invali-
ditätsbemessung durch das 
hiesige Gericht zu beurteilen (VGE 
IV/2018/549 E. 3.1 und E. 3.2.3; act. II 18 S. 21 ff.) und können im Ergän-
zungsleistungs-Verfahren nicht erneut (und allenfalls unterschiedlich) beur-
teilt werden. Mithin liegt kein Ausnahmefall im Sinne einer von der IV-Stelle 
(bzw. hier: vom Verwaltungsgericht) nicht berücksichtigten gesundheitli-
chen Veränderung vor. Weitere Abklärungen im Verfahren der Ergänzungs-
leistungen sind nicht nötig, insbesondere ist eine Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes weder geltend gemacht – die Beschwerdeführerin 
hält einzig fest, dass sich die gesundheitliche Situation seit 2017 nicht ver-
bessert habe (vgl. Beschwerde S. 6 oben) – noch erstellt (vgl. E. 2.3 hier-
vor). Ferner stellen die genannten gesundheitlichen Beschwerden gerade 
keinen invaliditätsfremden Grund dar, der die Vermutung von Art. 14a Abs. 
2 ELV umzustossen vermöchte (BGE 140 V 267 E. 2.2, vgl. auch 
JÖHL/USINGER-EGGER, SBVR, 3. Aufl. S. 1822; Rz. 3424.06 der Wegleitung 
über die Ergänzungsleistungen zu AHV und IV [WEL]). Vielmehr bildeten 
sie den Grund dafür, dass das angerufene Gericht beim Invalideneinkom-
men einen Abzug vom Tabellenlohn zuerkannte (VGE IV/2018/549 E. 
3.2.3), womit es sich um einen IV-spezifischen Aspekt handelt. Folglich ist 
der IV-Grad von 40 % bzw. die Einschränkung im Erwerb von 48.94 % 
massgeblich (act. II 18 S. 18 f.) und damit von der grundsätzlichen Zumut-
barkeit einer Teilerwerbstätigkeit auszugehen. 
3.4
Invaliditätsfremde Aspekte, welche eine Einkommenserzielung ver-
hindern, wie insbesondere die Arbeitsmarktsituation, sind nicht dargetan. 
Aktuelle Nachweise dafür, dass die Beschwerdeführerin effektiv keine Stel-
le finden kann, liegen nicht in den Akten. Die im Jahr 2017 getätigten Ar-
beitsbemühungen (act. II 18 S. 37 ff.) vermögen diesen Nachweis nicht zu 


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erbringen, handelte es sich gemäss den Formularen "Nachweis der persön-
lichen Arbeitsbemühungen" ab Januar 2017 sowie den Absageschreiben 
doch vorwiegend um Spontanbewerbungen, die nicht als ernsthafte und 
intensive Arbeitsbemühungen qualifiziert werden können (vgl. Entscheid 
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 
18. August 2006, P 2/06, E. 3.2). 
Die Beschwerdeführerin kann die Vermutung von Art. 14a Abs. 2 ELV auch 
nicht mit dem Verweis auf ihr fortgeschrittenes Alter umstossen. Inwiefern 
die Beschwerdeführerin deswegen nicht in der Lage gewesen sein soll, ab 
2018 einer Teilzeiterwerbstätigkeit nachzugehen, legt sie nicht konkret dar. 
Eine Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens darf in den 
Berechnungen der Ergänzungsleistungen bis zum vollendeten 60. Alters-
jahr erfolgen (vgl. E. 2.2 hiervor). Dass die Beschwerdeführerin kurz vor 
dieser Altersgrenze steht, stellt per se indessen keinen Grund dar, von ei-
ner Anrechnung abzusehen, wäre die Terminierung in Art. 14a Abs. 2 ELV 
doch sonst ihres Sinnes entleert. Nichts zu ihren Gunsten kann die Be-
schwerdeführerin mit dem Verweis auf BGer 9C_515/2018 ableiten. Das 
BGer statuiert darin keine generelle Unverwertbarkeit ab einer Altersgrenze 
von 50 Jahren. Vielmehr bestätigte dieses die Anrechnung eines hypotheti-
schen Erwerbseinkommens bei einer 57 Jahre alten Leistungsansprecherin 
mit einer Resterwerbsfähigkeit von 60 % sowie geltend gemachter 19-
jähriger Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und ungenügenden Deutschkennt-
nissen (BGer 9C_515/2018, E. 3.2 f.). Ausserdem ist die Situation des 
Ehemannes der dortigen Leistungsansprecherin auch nicht mit derjenigen 
der Beschwerdeführerin vergleichbar. Dieser verfügte über keine Berufsbil-
dung, war mehrere Jahre abwesend vom Arbeitsmarkt und dessen IV-Grad 
betrug 66 %, wogegen vorliegend der IV-Grad lediglich 40 % bzw. 48.94 % 
im Erwerb beträgt (act. II 18 S. 18 f.) und die Beschwerdeführerin gemäss 
Lebenslauf Lehren im … sowie in … absolviert hat und über mehrjährige 
berufliche Erfahrungen bis Ende des Jahres 2017 ausweisen kann. Hinzu 
kommt, dass die Beschwerdeführerin über Kenntnisse mehrerer Sprachen, 
teils in Wort und Schrift, verfügt (act. II 20 S. 49-51). Unter diesen Umstän-
den ist – bei fehlenden ernsthaften und intensiven Arbeitsbemühungen – 
eine altersbedingte Unmöglichkeit der Realisierung eines Erwerbseinkom-
mens ebenfalls nicht nachgewiesen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2020, EL/20/214, Seite 9
3.5
Nach dem Dargelegten ist die Vermutung, dass die Beschwerdefüh-
rerin ihre Resterwerbsfähigkeit tatsächlich nutzen kann, nicht umgestossen. 
Folglich hat die Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der Ergänzungs-
leistungen richtigerweise ab Januar 2018 ein hypothetisches Mindestein-
kommen berücksichtigt, dessen betragliche Höhe zu Recht unbestritten ist. 
Der angefochtene Einspracheentscheid vom 17. Februar 2020 (act. II 19) 
ist damit nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde 
abzuweisen. 
4.
4.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG). 
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 21. Juli 2020, EL/20/214, Seite 10
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.