be_verwaltungsgericht · 200 2015 1042 · 2016-03-03 · de

Entscheid des Regierungsstatthalters von Thun \nvom 10. November 2015 (shbv 9/2015)

200 15 1042 SH
KNB/TOZ/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 3. März 2016
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Tomic
A.________ 
Beschwerdeführerin
gegen
Einwohnergemeinde Thun 
Abteilung Soziales, Hofstettenstrasse 14, Postfach 145, 3602 Thun
Beschwerdegegnerin
Regierungsstatthalter von Thun
Scheibenstrasse 3, 3600 Thun
Vorinstanz
betreffend Entscheid des Regierungsstatthalters von Thun 
vom 10. November 2015 (shbv 9/2015)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2016, SH/15/1042, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1970 geborene A.________ (Sozialhilfebezügerin bzw. Beschwerde-
führerin) wurde vom 6. September 2005 bis 31. Dezember 2014 von der 
Abteilung Soziales der Einwohnergemeinde Thun (Gemeinde resp. Be-
schwerdegegnerin) finanziell unterstützt. Am 5. Mai 2015 verfügte die 
Gemeinde die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Sozialhilfeleistungen 
im Betrag von Fr. 27‘565.45 (Fr. 25‘617.25 für die Unterstützungsperiode 
vom 1. Mai 2013 bis 31. Dezember 2014 und Fr. 1‘948.-- für die 
Unterstützungsperiode vom 6. September 2005 bis 14. November 2005; 
Akten des Regierungsstatthalters von Thun [act. II] 40 bis 57). Zur 
Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass die Sozialhilfebezügerin 
Eigentümerin einer Wohnung in … gewesen sei und diese mutmasslicher-
weise während der Unterstützungsperiode durch die Gemeinde zu einem 
Preis von 40‘000.-- Euro verkauft habe. Dieses Einkommen habe die Sozi-
alhilfebezügerin der Gemeinde nicht gemeldet (act. II 40). 
Gegen diese Verfügung erhob die Sozialhilfebezügerin am 3. Juni 2015 
Beschwerde beim Regierungsstatthalter von Thun (Vorinstanz; act. II 39). 
Mit Entscheid vom 10. November 2015 (act. II 1 bis 8) hiess die Vorinstanz 
die Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, dass sie die angefochtene Ver-
fügung insoweit aufhob, als die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführe-
rin zur Rückerstattung der in der Zeit vom 6. September 2005 bis 14. No-
vember 2005 erbrachten Sozialhilfeleistungen im Betrag von Fr. 1‘948.-- 
(recte: Fr. 1‘948.20) verpflichtet hat. Soweit weitergehend wies sie die Be-
schwerde ab und bestätigte damit den Rückforderungsbetrag von 
Fr. 25‘617.25. 
B.
Hiergegen erhob die Sozialhilfebezügerin am 24. November 2015 Be-
schwerde und beantragt sinngemäss den Verzicht auf die Rückerstattung 
von Fr. 25'617.25.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2016, SH/15/1042, Seite 3
Mit Eingabe vom 30. November 2015 beantragt die Vorinstanz die Abwei-
sung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
Mit Eingabe vom 10. Dezember 2015 verwies die Beschwerdegegnerin auf 
die Ausführungen in der im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Stel-
lungnahme vom 12. Juni 2015.
Erwägungen:
1.
1.1
Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Verwaltungsge-
richts ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz 
gemäss Art. 74 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21) und Art. 54 Abs. 2 des Gesetzes 
über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft 
vom 11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) i.V.m. Art. 18 Abs. 2 des Organisa-
tionsreglements des Verwaltungsgerichts vom 22. September 2010 (OrR 
VG; BSG 162.621) zuständig (vgl. auch Art. 52 Abs. 3 des Gesetzes über 
die öffentliche Sozialhilfe vom 11. Juni 2001 [Sozialhilfegesetz, SHG; 
BSG 860.1]). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren 
teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 
(Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde ist einzutreten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 Abs. 2 VRPG). 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Entscheid der Vorinstanz vom 10. No-
vember 2015 (act. II 1 bis 8), mit welchem die Verfügung der Beschwerde-
gegnerin vom 5. Mai 2015 (act. II 40 f.) einerseits insoweit aufgehoben 
wurde, als die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zur Rücker-
stattung der in der Zeit vom 6. September 2005 bis 14. November 2005 
erbrachten Sozialhilfeleistungen im Betrag von Fr. 1‘948.-- verpflichtet hat, 
andererseits insoweit bestätigt wurde, als die Beschwerdegegnerin die in 


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der Zeit vom 1. Mai 2013 bis 30. April 2015 ausgerichteten Sozialhilfeleis-
tungen im Betrag von Fr. 25'617.25 zurückgefordert hat. 
1.2.1
Das Verwaltungsgericht ist in der Sozialhilfe an die Parteibegehren 
gebunden. Vorliegend beantragt die Beschwerdeführerin den Verzicht auf 
die Rückerstattung von Fr. 25'617.25 (vgl. lit. B des Sachverhalts). Streit-
gegenstand bildet damit einzig die Frage der Rückerstattung von 
Fr. 25'617.25.
1.2.2
Mangels eines Anfechtungsobjekts (BGE 131 V 164 E. 2.1 S. 164 f.) 
nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ein allfälliges Gesuch 
um Erlass der Rückforderung wegen eines Härtefalles (Art. 43 Abs. 3 SHG; 
vgl. Beschwerde, S. 2 oben). Die Vorinstanz hat in der Begründung des 
angefochtenen Entscheids in Zusammenfassung der Verfügung vom 5. Mai 
2015 lediglich festgehalten, dass ein Erlassgrund nicht vorliege und den 
finanziellen Verhältnissen bei der Festsetzung der Ratenhöhe Rechnung 
getragen werde (act. II 4 Ziff. III.1). Da sie auf diesen Punkt in ihren Erwä-
gungen nicht weiter einging und sich im Dispositiv dazu nicht äusserte, 
kann auf ein allfälliges entsprechendes Rechtsbegehren nicht eingetreten 
werden. Der Beschwerdeführerin bleibt es jedoch unbenommen, ein sol-
ches Gesuch bei der Beschwerdegegnerin zu stellen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzung hin (Art. 80 VRPG).
2.
2.1
2.1.1
Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich selber zu sorgen, 
hat nach Art. 12 der Bundesverfassung (BV; SR 101) und Art. 29 Abs. 1 
der Kantonsverfassung des Kantons Bern (KV; BSG 101.1) - dieser geht 
nicht über die bundesverfassungsrechtliche Garantie hinaus (BVR 2005 
S. 400 E. 5.2) - Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für 


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ein menschenwürdiges Dasein unabdingbar sind. Der verfassungsrechtli-
che Anspruch ist beschränkt auf ein absolutes Minimum im Sinn einer 
„Überlebenshilfe“, was Ausdruck des Subsidiaritätsgrundsatzes ist und zu-
gleich bedeutet, dass Schutzbereich und Kerngehalt bei diesem Grund-
recht zusammenfallen (BGE 130 I 71 E. 4.1 S. 74, 131 I 166 E. 3.1 S. 172; 
vgl. auch BGE 134 I 65 E. 3.1 S. 69; BVR 2005 S. 400 E. 5.2). 
2.1.2
Der kantonal-gesetzliche Anspruch auf Sozialhilfe gewährleistet 
jeder bedürftigen Person persönliche und wirtschaftliche Hilfe (Art. 23 
Abs. 1 SHG). Als bedürftig gilt, wer für seinen Lebensunterhalt nicht hinrei-
chend oder nicht rechtzeitig aus eigenen Mitteln aufkommen kann (Art. 23 
Abs. 2 SHG). Auch die gesetzlichen Sozialhilfeleistungen unterliegen dem-
nach dem Grundsatz der Subsidiarität (vgl. auch Art. 9 Abs. 1 SHG); sie 
werden nur gewährt, wenn die bedürftige Person sich nicht selbst helfen 
kann oder Hilfe von dritter Seite nicht oder nicht rechtzeitig erhältlich ist 
(Art. 9 Abs. 2 und Art. 23 Abs. 2 SHG). Die betroffene Person hat nament-
lich vorhandenes Einkommen und Vermögen sowie die eigene Arbeitskraft 
einzusetzen, um die drohende oder bestehende Notlage abzuwenden oder 
zu beheben (BVR 2011 S. 368 E. 4.1). 
2.1.3
Nach dem im Sozialhilferecht geltenden Bedarfsdeckungsprinzip ist 
in jedem individuellen Fall der Bedarf für die konkrete und aktuelle Notlage 
auszurichten. Die Bedürftigkeit ist gleichzeitig auch die Begrenzung in Be-
zug auf die Höhe der Hilfeleistung (CHRISTOPH RÜEGG, Das Recht auf Hilfe 
in Notlagen, in CHRISTOPH HÄFELI [Hrsg.], Das Schweizerische Sozialhilfe-
recht, 2008, S. 23 ff., 47). Das heisst, dass die einer um Hilfe suchenden 
Person auszurichtenden Sozialhilfeleistungen gestützt auf die anrechenba-
ren Einnahmen und Ausgaben des jeweiligen Monats zu berechnen sind. 
Auch für die Frage des Umfangs der Rückerstattungspflicht ist praxis-
gemäss auf diese Weise vorzugehen. Demnach sind die effektiven Zahlen 
des betreffenden Monats entscheidend und darf der Rückerstattungsbetrag 
nicht gestützt auf die Jahreszahlen ermittelt werden (VGE 2011/161 vom 
22. März 2012, E. 5.2, 2010/4 vom 9. August 2010, E. 4.2, 23448 vom 
23. Juli 2009, E. 4.1 f., 23432 vom 17. März 2009, E. 3.4). 
2.2
Nach der Untersuchungsmaxime ist der rechtserhebliche Sachver-
halt grundsätzlich von Amtes wegen festzustellen (Art. 18 Abs. 1 VRPG). 


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Die Partei hat an der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken (Art. 20 
Abs. 1 VRPG), wobei die Mitwirkungspflicht durch die Aufklärungspflicht 
der Behörde begrenzt wird (vgl. zum Ganzen BVR 2009 S. 225 E. 3 und 
S. 415 E. 2.2, je mit weiteren Hinweisen). Für das Sozialhilferecht wird die 
Mitwirkungspflicht in Art. 28 Abs. 1 SHG konkretisiert (vgl. Art. 20 Abs. 3 
VRPG): Danach ist die betroffene Person verpflichtet, dem Sozialdienst die 
erforderlichen Auskünfte über ihre persönlichen und wirtschaftlichen Ver-
hältnisse zu geben und Änderungen der Verhältnisse unaufgefordert und 
unverzüglich mitzuteilen, oder zwecks Abklärung des Sachverhalts persön-
lich zu erscheinen (VGE 2010/242 vom 21. Dezember 2010, E. 3.1). Die 
Auskunftspflicht bezieht sich sowohl auf die Eigenmittel als auch Leistun-
gen Dritter, die aufgrund einer Rechtspflicht oder freiwillig geleistet werden 
(BVR 2009 S. 225 E. 4). Die Mitwirkungs- und Auskunftspflicht besteht 
selbst dann, wenn sich die Auskunft zum Nachteil der Rechtsunterworfenen 
auswirkt (BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115; BVR 2009 S. 415 E. 2.2 mit Hin-
weisen, 2009 S. 225 E. 3.1). 
2.3
Nach Art. 40 ff. SHG sind Personen, die wirtschaftliche Hilfe bezo-
gen haben, unter bestimmten Voraussetzungen zur Rückerstattung ver-
pflichtet. Art. 40 SHG regelt die Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe; hierzu 
gehört namentlich die Rückerstattung wegen wesentlicher Verbesserung 
der wirtschaftlichen Verhältnisse (Art. 40 Abs. 1 SHG), die Rückerstattung 
bei vorhandenem Vermögen, sobald diese Vermögenswerte realisierbar 
oder realisiert werden (Art. 40 Abs. 2 SHG), sowie die Rückerstattung von 
im Hinblick auf bevorstehende Versicherungsleistungen bezogener wirt-
schaftlicher Hilfe (Art. 40 Abs. 3 SHG). Diesen Fällen von rechtmässigem 
Leistungsbezug steht der unrechtmässige Leistungsbezug gegenüber: 
Nach Art. 40 Abs. 5 SHG sind Personen, die unrechtmässig wirtschaftliche 
Hilfe bezogen haben, zu deren Rückerstattung samt Zins verpflichtet.
Der Rückerstattungsgrund gemäss Art. 40 Abs. 5 SHG knüpft ausschliess-
lich an die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs an und ist daher unab-
hängig davon erfüllt, ob die betroffene Person eine Pflichtverletzung be-
gangen hat oder ob sie ein Verschulden trifft (BVR 2008 S. 266 E. 3.2 mit 
Hinweisen; VGE 2011/161 vom 22. März 2012, E. 5.1, 2009/150 vom 


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18. August 2010, E. 2.1). Sie wird in dem Umfang rückerstattungspflichtig, 
in dem sie nicht bedürftig war. 
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass die Beschwer-
degegnerin in der Zeit vom 1. Mai 2013 bis 30. April 2015 wirtschaftliche 
Hilfe ausgerichtet hat (vgl. act. II 42 bis 57). Des Weiteren steht fest, dass 
die Beschwerdeführerin im Jahr 2010 in … eine Eigentumswohnung ge-
kauft hat (act. II 39), welche sie am 16. April 2014 für 40‘000.-- Euro ver-
kauft hat (act. II 11 bis 20). Den Erwerb und Verkauf dieser Liegenschaft 
hat sie der Beschwerdegegnerin - unbestrittenermassen - nicht gemeldet 
(vgl. Beschwerde, S. 1), womit sie die Mitwirkungs- bzw. Meldepflicht nach 
Art. 28 Abs. 1 SHG verletzt hat (vgl. E. 2.2 hiervor). Da die Liegenschaft 
dem Vermögen der Beschwerdeführerin hätte zugerechnet werden müssen 
(vgl. Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe 
[SKOS-Richtlinien] E. 2.1 f. [abrufbar unter: www.skos.ch]), bezog diese im 
besagten Zeitraum wirtschaftliche Hilfe, auf die sie keinen Anspruch gehabt 
hätte. Der Leistungsbezug erweist sich somit diesbezüglich als unrecht-
mässig, was nach Art. 40 Abs. 5 SHG grundsätzlich und unabhängig von 
einer allfälligen (schuldhaften) Pflichtverletzung die Rückerstattungspflicht 
auslöst (vgl. E. 2.3 hiervor). Der Rückforderungsgrund des unrechtmässi-
gen Leistungsbezugs gemäss Art. 40 Abs. 5 SHG ist folglich ohne weiteres 
gegeben.
3.2
Hiergegen bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe zur 
Finanzierung des Wohnungskaufs im März 2010 ein Darlehen bei ihrem 
Ziehvater, B.________, aufgenommen und den Erlös aus dem Verkauf der 
Wohnung im April 2014 zur Rückerstattung des Darlehens verwendet; ein 
schriftlicher Darlehensvertrag sei nicht abgeschlossen worden (vgl. Be-
schwerde, S. 1, und act. II 39). Hierzu reichte sie eine Bestätigung von 
B.________ vom 16. April 2014 ein, wonach dieser von der Beschwerde-
führerin am genannten Datum den Betrag von 40‘000.-- Euro als Rückzah-
lung eines Darlehens erhalten habe, welches im März 2010 gewährt wor-
den sei (act. II 67). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. März 2016, SH/15/1042, Seite 8
3.3
Es mag zutreffen, dass Darlehensgewährungen unter familiären 
Verhältnissen oftmals formlos erfolgen, dennoch fehlen - wie die Vorinstanz 
zutreffend dargelegt hat (act. II 6 Ziff. 6) - Dokumente, welche den Finanz-
fluss zwischen dem geltend gemachten Darlehenserhalt und dem Woh-
nungskauf belegen würden. Dessen ungeachtet ist - selbst wenn ein Darle-
hen nachgewiesen wäre - mit Blick auf die subsidiäre Natur von Sozialhilfe-
leistungen (vgl. E. 2.1.1 f. hiervor) darauf hinzuweisen, dass Personen, 
welche um Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen ersuchen, der Sozialhilfe-
behörde - im Rahmen der Meldepflicht nach Art. 28 Abs. 1 SHG (vgl. E. 2.2 
hiervor) - eine Darlehensaufnahme angeben müssen (vgl. dazu auch 
Art. 30 Abs. 3 SHG), da diese bei der Berechnung der Bedürftigkeit zu 
berücksichtigen ist. Die Beschwerdeführerin trifft, da sie von der Verwal-
tung Leistungen verlangt, eine weitgehende Mitwirkungspflicht und sie trägt 
die Beweislast dafür, dass die Voraussetzungen ihres Anspruchs erfüllt 
sind. Trotz Untersuchungsgrundsatz wäre sie aufgrund der umfassenden 
gesetzlichen Auskunfts- und Informationspflicht gehalten gewesen, den 
Darlehenserhalt mittels entsprechender Belege umgehend zu melden, da-
mit er in die Berechnung der Sozialhilfe hätte einfliessen können (vgl. E. 
2.1.2 hiervor). Gleiches gilt auch im Bezug auf den Kauf und Verkauf der 
Liegenschaft (vgl. act. II 11 bis 20); darüber wurde die Beschwerdegegne-
rin (erst) mit Berichtsrapport der Kantonspolizei Bern vom 11. März 2015 in 
Kenntnis gesetzt (act. II 30 f.). 
Hinzu kommt, dass nach Art. 30 Abs. 4 SHG und Art. 10 Abs. 1 der Ver-
ordnung über die öffentliche Sozialhilfe vom 24. Oktober 2001 (Sozialhilfe-
verordnung, SHV; BSG 860.111) für das Tilgen von Schulden in der Regel 
keine wirtschaftliche Hilfe gewährt wird. Gemäss Art. 10 Abs. 2 SHV kön-
nen Schulden bei der Bemessung der wirtschaftlichen Hilfe ausnahmswei-
se berücksichtigt und getilgt werden, wenn dadurch eine bestehende oder 
drohende Notlage behoben oder vermieden werden kann. Dies beruht auf 
dem Grundsatz, dass andere Gläubiger nicht gegenüber dem Sozialhilfe 
leistenden Gemeinwesen bevorzugt werden sollen. Vorliegend ist eine 
ausnahmsweise Schuldentilgung nicht zu prüfen, da eine Notlage der Be-
schwerdeführerin sich weder aus den Akten ergibt noch eine solche gel-
tend gemacht wird (vgl. dazu Handbuch der Berner Konferenz für Sozialhil-


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fe, Kindes- und Erwachsenenschutz [BKSE; vgl. www.bernerkonferenz.ch], 
Stichwort Schulden, Ziff. 1). 
3.4
Nicht zu beanstanden ist schliesslich die Höhe der Rückforderung. 
Der unrechtmässige Bezug von Fr. 25‘617.25 ist mittels Auszug aus dem 
Klientinnenkonto vom 6. September 2005 bis 6. März 2015 belegt 
(Fr. 27‘565.45 - Fr. 1‘948.20; act. II 42 bis 57). Die Beschwerdeführerin 
bringt denn auch keine Einwände dagegen vor.
3.5
Nach dem Dargelegten hält der angefochtene Entscheid der Vor-
instanz vom 10. November 2015 (act. II 1 bis 8), der die Beschwerdeführe-
rin zur Rückerstattung von Fr. 25‘617.25 verpflichtet, der Rechtskontrolle 
stand. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 
4.
4.1
Gemäss Art. 53 SHG werden in Verfahren vor den Sozialdiensten 
und den Beschwerdeinstanzen vorbehältlich mutwilliger oder leichtfertiger 
Prozessführung keine Verfahrenskosten erhoben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 108 
Abs. 3 VRPG). Die obsiegende Beschwerdegegnerin hat ebenfalls keinen 
Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 104 Abs. 4 VRPG).


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen. 
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________ 
- Einwohnergemeinde Thun, Abteilung Soziales 
- Regierungsstatthalter von Thun
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.