be_verwaltungsgericht · 200 2014 738 · 2016-03-24 · de

Verfügung vom 23. Juni 2014

200 14 738 IV
SCP/BOC/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 24. März 2016
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________ 
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. Juni 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) war bis 1995 im … und als … tätig (Akten der IV-Stelle 
Bern [nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin] vor 1999 [act. II/99] 51 
S. 3). Am 3. Oktober 1995 stellte er wegen Rückenproblemen bei der Inva-
lidenversicherung ein erstes Leistungsgesuch (act. II/99 51), welches die 
IVB nach Vornahme erwerblicher und medizinischer Abklärungen mit Ver-
fügung vom 4. August 1997 abwies (act. II/99 21). 
Auf ein weiteres am 17. Juni 1998 – wiederum wegen Rückenproblemen – 
eingereichtes Leistungsgesuch trat die IVB mit Verfügung vom 20. Juli 
1998 nicht ein (act. II/99 9, 14). 
Gestützt auf eine im Juni 1999 geltend gemachte gesundheitliche Ver-
schlechterung liess die IVB den Versicherten durch die MEDAS 
C.________ (nachfolgend: MEDAS C.________) begutachten. Gestützt auf 
das entsprechende Gutachten vom 18. Februar 2000 verneinte die IVB mit 
Verfügung vom 4. Juli 2000 den Anspruch auf eine Rente (Akten der IVB 
ab 1999 [act. II] 1, 10, 15). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abtei-
lung (nachfolgend: Verwaltungsgericht), unter Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung mit Urteil vom 12. Oktober 2001 (VGE IV 58374; act. II 21) 
gut und wies die Sache an die IVB zurück, damit die psychiatrische Unter-
suchung in der MEDAS C.________ unter Beizug eines Übersetzers wie-
derholt, der somatische Zustand aktualisiert und nochmals eine 
Gesamtbeurteilung vorgenommen werde. 
Das in der Folge unter Mitwirkung eines Übersetzers erstellte Gutachten 
der MEDAS C.________ wurde am 15. April 2002 erstattet (act. II 25). Ge-
stützt darauf verneinte die IVB mit Verfügung vom 16. August 2002 erneut 
einen Rentenanspruch (act. II 35). Die dagegen erhobene Beschwerde 
wies das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 7. März 2003 ab (VGE IV 
62788; act. II 41). Dieses Urteil blieb unangefochten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 3
B.
Der behandelnde Rheumatologe reichte mit Schreiben vom 6. Mai 2005 
verschiedene medizinische Berichte ein und beantragte, den Versicherten 
zu einer MEDAS-Begutachtung aufzubieten (act. II 46). Nach Einholung 
einer Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) verfügte 
die IVB am 15. August 2005 erneut die Verneinung des Rentenanspruchs 
(act. II 54, 56). Im Rahmen des daran anschliessenden Einspracheverfah-
rens reichte der Versicherte ein psychologisches Privatgutachten ein (act. II 
66). Nach Einholung einer weiteren RAD-ärztlichen Stellungnahme wies die 
IVB die gegen die Verfügung vom 15. August 2005 erhobene Einsprache 
mit Entscheid vom 5. April 2006 ab (act. II 68, 69). Die hiergegen erhobene 
Beschwerde wurde vom Verwaltungsgericht mit Urteil vom 19. Oktober 
2006 abgewiesen (VGE IV 66778; act. II 75). Am 5. Juli 2007 wies das 
Bundesgericht die gegen den kantonalen Entscheid erhobene Beschwerde 
ab (BGer I 1004/06; act. II 78).
C.
Am 6. Januar 2008 reichte der behandelnde Rheumatologe bei der IVB 
diverse medizinische Berichte ein und beantragte eine Abklärung mittels 
MEDAS-Gutachten (act. II 85). Nach Einholung einer Stellungnahme des 
RAD und Durchführung des Vorbescheidverfahrens trat die IVB mit Verfü-
gung vom 18. August 2008 auf das Leistungsbegehren nicht ein (act. II 86 
– 92). Diese Verfügung blieb unangefochten.
Am 13. November 2009 nahm der Versicherte eine weitere Neuanmeldung 
zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung vor und beantragte eine 
Rente (act. II 95). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und der 
Einholung einer Stellungnahme des RAD trat die IVB mit Verfügung vom 
26. Januar 2010 nicht auf das Leistungsbegehren ein (act. II 99 f.; Akten 
der IVB nach 1999 [act. IIa] 103 f.). Auch diese Verfügung blieb unange-
fochten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 4
D.
Am 7. Juni 2011 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenver-
sicherung zum Leistungsbezug an und beantragte berufliche Integration 
und eine Rente (act. IIa 105). Nach erfolgter Aufforderung, eine wesentli-
che Änderung glaubhaft zu machen (act. IIa 109), ging bei der IVB am 
1. Juli 2011 ein Bericht von Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH, vom 30. Juni 2011 unter Beilage verschiedener 
medizinischer Berichte ein (act. IIa 110). Nachdem die IVB eine Stellung-
nahme des RAD eingeholt und das Vorbescheidverfahren durchgeführt 
hatte, verfügte sie am 7. Dezember 2011 das Nichteintreten auf das Leis-
tungsbegehren (act. IIa 111 - 121).
Die dagegen erhobene Beschwerde (act. IIa 122) hiess das Verwaltungs-
gericht mit Urteil vom 3. Mai 2012 (VGE IV/2012/19; act. IIa 126) gut – so-
weit darauf einzutreten war – und wies die Sache an die IVB zurück. Diese 
wurde angewiesen, auf die Neuanmeldung einzutreten und die notwendi-
gen Abklärungen vorzunehmen. Das Gericht erwog diesbezüglich (E. 4.3), 
die IVB werde dabei zunächst sinnvollerweise die Krankenakten des be-
handelnden Psychiaters Dr. med. D.________ einholen und diese einem 
psychiatrischen Facharzt des RAD zur versicherungsmedizinischen Beur-
teilung – unter allfälliger eigener Untersuchung bzw. Veranlassung weiterer 
diesem für notwendig erscheinenden Untersuchungen und Abklärungen – 
vorlegen. Danach werde sie über die Ansprüche des Versicherten materiell 
zu entscheiden haben. 
E.
In der Folge holte die IVB beim behandelnden Psychiater Dr. med. 
D.________ medizinische Unterlagen ein (act. IIa 130) und liess den Versi-
cherten am 7. November 2012 durch die RAD-Ärztin Dr. med. E.________, 
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersuchen (Unter-
suchungsbericht vom 29. November 2012 [act. IIa 138]). Daraufhin erfolg-
ten im Zusammenhang mit der psychiatrischen Behandlung am 
30. November 2012 (act. IIa 139) und 30. April 2013 (act. IIa 146) Aufforde-
rungen zur Schadenminderung, woraufhin sich der Versicherte ab dem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 5
12. August 2013 bei der Klinik F.________ in tagesklinische Behandlung 
begab (act. IIa 150). 
Zur Klärung des Leistungsanspruchs liess die IVB den Versicherten durch 
die MEDAS G.________ polydisziplinär begutachten (Expertise vom 
25. März 2014 [act. IIa 160.1]; neurologisches Teilgutachten vom 12. Fe-
bruar 2014 [act. IIa 160.5]). 
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte die IVB mit Verfü-
gung vom 23. Juni 2014 bei einem Invaliditätsgrad von 14 % den Anspruch 
auf eine Rente (act. IIa 161 - 165).
F.
Dagegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
B.________, am 13. August 2014 Beschwerde. Er beantragt, die Ausrich-
tung einer ganzen Rente, eventualiter sei ein Obergutachten einzuholen, 
subeventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Gleichzei-
tig stellt er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt, alles unter Kosten- 
und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin. 
Mit Beschwerdeantwort vom 12. September 2014 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde. 
Mit prozessleitender Verfügung vom 28. Januar 2016 hiess der Instrukti-
onsrichter das Gesuch um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche Rechts-
pflege insoweit gut, als der Beschwerdeführer darauf angewiesen sein 
sollte. Gleichzeitig gab er den Parteien Gelegenheit Schlussbemerkungen 
einzureichen, insbesondere unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich 
eingetretenen Änderung der Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281.
Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 17. Februar 2016 auf ausführliche 
Schlussbemerkungen und hält am bisher formulierten Rechtsbegehren der 
Abweisung fest. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 6
Mit Stellungnahme ebenfalls vom 17. Februar 2016 hält der Beschwerde-
führer an den gestellten Anträgen fest. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 23. Juni 2014 (act. IIa 165). 
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Rentenleistungen.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 7
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-
mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft 
tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prü-
fen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.3
Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 IVG sowie 
Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizinische Befund-
lage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer nur dann an-
spruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeeinträchtigung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 8
ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist (BGE 141 V 281 E. 
2.1 S. 285).
2.4
Die Sachverständigen sollen die Diagnose einer anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) so begründen, dass die 
Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die klassifikatorischen Vorga-
ben tatsächlich eingehalten sind. Die auf die Begrifflichkeit des medizini-
schen Klassifikationssystems abstellende Diagnose der anhaltenden 
somatoformen Schmerzstörung führt im Weiteren nur dann zur Feststellung 
einer invalidenversicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchti-
gung, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschluss-
gründe nach BGE 131 V 49 standhält. Danach liegt regelmässig keine 
versicherte Gesundheitsschädigung vor, soweit die Leistungseinschrän-
kung auf Aggravation oder einer ähnlichen Erscheinung beruht. Hinweise 
auf solche und andere Äusserungen eines sekundären Krankheitsgewinns 
ergeben sich namentlich, wenn eine erhebliche Diskrepanz zwischen den 
geschilderten Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamne-
se besteht, intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisie-
rung jedoch vage bleibt, keine medizinische Behandlung und Therapie in 
Anspruch genommen wird, demonstrativ vorgetragene Klagen auf den 
Sachverständigen unglaubwürdig wirken oder schwere Einschränkungen 
im Alltag behauptet werden, das psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend 
intakt ist. Nicht per se auf Aggravation weist blosses verdeutlichendes Ver-
halten hin. Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschluss-
gründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so 
besteht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst 
wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen Schmerz-
störung gegeben sein sollten (vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG erster Satz). Soweit 
die betreffenden Anzeichen neben einer ausgewiesenen verselbständigten 
Gesundheitsschädigung (BGE 127 V 294 E. 5a S. 299) auftreten, sind de-
ren Auswirkungen derweil im Umfang der Aggravation zu bereinigen (BGE 
141 V 281 E. 2.1.1 S. 285 und E. 2.2 S. 287).
2.5
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die Vermutung, wonach 
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer 
ätiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstren-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 9
gung überwindbar ist, aufgegeben (E. 3.5). Unverändert ist jedoch auch in 
Zukunft dem klaren Willen des Gesetzgebers gemäss Art. 7 Abs. 2 ATSG 
Rechnung zu tragen, wonach im Zuge einer objektivierten Betrachtungs-
weise von der grundsätzlichen „Validität" der versicherten Person auszuge-
hen ist (E. 3.7.2).
Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wird – gemäss erwähntem Ent-
scheid – durch einen strukturierten, normativen Prüfungsraster ersetzt. An-
hand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene 
symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindern-
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen 
(Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens 
(E. 3.6). Es gilt neu im Regelfall nach gemeinsamen Eigenschaften syste-
matisierte Standardindikatoren zu beachten (E. 4.1.3), welche sich in die 
Kategorien „funktioneller Schweregrad“ (E. 4.3) und „Konsistenz“ einteilen 
lassen (E. 4.4). Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur (E. 5). Die Aner-
kennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, 
wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten ge-
sundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindi-
katoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender 
Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der 
Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbelastete versicherte Per-
son zu tragen (E. 6). 
2.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.7
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 10
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.8
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.
3.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 
und 4 IVV). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen 
werden kann, der Anspruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) 
sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erwei-
sen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvorausset-
zung soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit 
gleichlautenden und nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des 
Sachverhalts darlegenden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 
108 E. 5.3.1 S. 112).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 11
3.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
3.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). Erfolgte nach einer 
ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend 
gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein-
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerbli-
chen Auswirkungen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig 
verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – 
vorbehältlich der Rechtsprechung zur Wiedererwägung oder prozessualen 
Revision – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegen halten lassen (BGE 
130 V 71 E. 3.2.3 S. 77).
4.
4.1
Im Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. Mai 2012, VGE 
IV/2012/19, E. 3.1 (act. IIa 126), wurde im Zusammenhang mit der am 
7. Juni 2011 erfolgten Neuanmeldung (act. IIa 105) als in neuanmeldungs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 12
rechtlicher Hinsicht massgebender Vergleichszeitpunkt der Einspracheent-
scheid vom 5. April 2006 (act. II 69), welcher durch das Urteil des Verwal-
tungsgerichts vom 19. Oktober 2006, VGE IV 66778 (act. II 75), und den 
Entscheid des Bundesgerichts vom 5. Juli 2007, I 1004/06 (act. II 78), 
bestätigt wurde, genannt. Folglich ist durch einen Vergleich des Sachver-
halts in Zeitpunkt des Einspracheentscheides vom 5. April 2006 und 
demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 23. 
Juni 2014 (act. IIa 165) zu prüfen, ob eine anspruchsbegründende Ände-
rung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist 
(vgl. E. 3.1 und 3.2 hiervor). 
4.2
Ebenfalls im Urteil des Verwaltungsgerichts VGE IV/2012/19, E. 3.2 
(act. II 75), wurde ausgeführt, dass im Zeitpunkt des Einspracheentschei-
des vom 5. April 2006 vom Gesundheitszustand gemäss MEDAS 
C.________-Gutachten vom 15. April 2002 (act. II 25) auszugehen ist. Dar-
in wurden als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein persistie-
rendes lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts bei Spondylolyse 
und Spondylolisthesis L5/S1 von 25 % aufgeführt (act. II 25/11). Es wurde 
festgehalten, zusammenfassend und bei Beurteilung aller Gegebenheiten 
und Befunde sei der Beschwerdeführer für schwere Arbeiten im … oder in 
der … arbeitsunfähig. Leichtere körperliche Tätigkeiten, welche in wech-
selnder Position ausgeführt werden könnten, bei denen der Beschwerde-
führer insbesondere auch zeitweise Sitzen könne, und bei welchen er nicht 
repetitiv Gewichte über 10 kg heben müsse, wären ihm zu 100 % möglich 
und zuzumuten (act. II 25/13).
4.3
Der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 23. Juni 2014 (act. 
IIa 165) liegen – soweit entscheidwesentlich – hauptsächlich die folgenden 
medizinischen Akten zu Grunde: 
4.3.1
Der behandelnde Psychiater Dr. med. D.________ führte im Bericht 
vom 20. Juli 2012 (act. IIa 132) die folgenden Diagnosen mit Auswirkung 
auf die Arbeitsfähigkeit auf: 

Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode bei St. 
n. wiederholten schweren Episoden mit mindestens einem Suizidversuch (ICD-
10: F33.11), bestehend wahrscheinlich seit mehreren Jahren


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 13

Therapieresistentes, persistierendes, chronisches Lumbovertebralsyndrom seit 
Jahren mit/bei:

Spondylolisthesis L5/S1, Meyerding Grad II mit intermittierender lumbora-
dikulärer Reizsymptomatik L5 rechts

Verdacht auf HLA B27-positive Spondylarthropathie

Zerviko-thorakales Vertebralsyndrom seit Jahren mit/bei:

Degenerativen Veränderungen

Haltungsinsuffizienz mit funktioneller BWS-Kyphose

Chronische Spannungskopfschmerzen seit Jahren
Dr. med. D.________ gab weiter an (act. IIa 132/4 ff.), zum Behandlungs-
beginn habe der Beschwerdeführer einen eindeutig als schwergradig ein-
zustufenden depressiven Zustand präsentiert, dies mit schweren Konzen-
trations-, Interessen- und Freudverlust, Minderwertigkeits-, Insuffizienz- und 
Schuldgefühlen, massiven Schlafstörungen mit morgendlichem Früherwa-
chen, Denkhemmung und -einengung, inhaltlich durch die rigiden, ausweg-
losen und eindeutig wahnhaften, verdichtet-negativistischen, kreisenden 
Denkinhalte und ausgeprägt pessimistische Zukunftsperspektive charakte-
risiert, Ratlosigkeit, Niedergeschlagenheit bis Verzweiflung bei stark redu-
zierter 
Schwingungsfähigkeit 
und 
zeitweise 
erschwerter 
affektiver 
Spürbarkeit. Suizidalität habe zu Beginn der Behandlung nicht immer mit 
Sicherheit vollkommen ausgeschlossen werden können, wobei mindestens 
ein Suizidversuch im breiteren Vorfeld der Zuweisung zu ihm und eine wei-
tere, suizidale Krise weiter vorher hätten eruiert werden können. Im weite-
ren Behandlungsverlauf habe sich ein wechselhaftes und über weite 
Strecken instabiles Zustandsbild gezeigt, wobei mehr als einmal zur Ent-
schärfung der zunehmenden, depressiv gefärbten Krisensituation(en) drin-
gende, kurzfristige Notfalltermine notwendig gewesen seien. Bei einer 
Zuspitzung der depressiven Gesamtsymptomatik während einer schwer 
depressiven Phase mit drohender, völliger Eskalation sei sogar die Option 
einer stationären, psychiatrischen Behandlung ins Auge gefasst worden. 
Sie habe nur unter dem starken Einbezug der Ehefrau und phasenweise 
der zwei älteren Töchter im Rahmen der Betreuung des Beschwerdefüh-
rers verhindert werden können. Die zuletzt ausgeübte(n) Tätigkeit(en) als 
…- bzw. … sei(en) durch die bestehenden Einschränkungen durchaus ver-
unmöglicht bzw. ausgeschlossen. Die Beantwortung der Frage, in welchem 
Umfang und mit welchem Belastungsprofil eine leidensangepasste Tätig-
keit möglich sei, setze die entsprechenden arbeitsabklärenden Massnah-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 14
men voraus. Dr. med. D.________ attestierte dem Beschwerdeführer seit 
mindestens Dezember 2009 bis auf Weiteres in der zuletzt ausgeübten 
Tätigkeit eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit.
4.3.2
Die RAD-Psychiaterin Dr. med. E.________ stellte im Untersu-
chungsbericht vom 29. November 2012 (act. IIa 138) die folgenden psych-
iatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (act. IIa 
138/8):
1.
Rezidivierende depressive Störung seit 2006, gegenwärtig mittelgradige Epi-
sode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11)

Status nach schwergradiger depressiver Episode mit Suizidalität im Jahr 
2008/2009 (ICD-10: F33.2)
2.
Analgetikaabhängigkeit mit Mefenaminsäure und Paracetamol mit V.a. toxisch 
induzierten Kopfschmerz, chronifizierten Spannungskopfschmerzen (ICD-10: 
Z72.8). 
Die RAD-Ärztin hielt fest (act. IIa 138/9), im Vergleich zur Referenzsachla-
ge (MEDAS C.________-Gutachten vom 15. April 2002) sei aus psychiatri-
scher Sicht eine Änderung des Gesundheitszustandes mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit eingetreten. Am 15. April 2002 sei von Dr. med. 
H.________ keine psychiatrische Erkrankung festgestellt worden, was so-
wohl mit den anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers im Rah-
men der aktuellen psychiatrischen Untersuchung als auch mit der 
Beurteilung durch den behandelnden Psychiater Dr. med. D.________ 
übereinstimme. Die rezidivierende depressive Störung habe sich erst ab 
dem Jahr 2006 entwickelt. Das medizinische Zumutbarkeitsprofil könne aus 
psychiatrischer Sicht erst nach einer weiteren intensiveren, mindestens 
tagesklinischen, integrierten psychiatrischen Behandlung und einer weite-
ren Stabilisierung der aktuell mittelgradigen depressiven Episode beurteilt 
werden. 
4.3.3
Im Zwischenbericht vom 27. März 2013 (act. IIa 142) hielt Dr. med. 
D.________ fest, die aktuelle Situation sei im Vergleich zu derjenigen aus 
dem ausführlichen Bericht im Juli 2012 kaum verändert. Der Beschwerde-
führer sei weiterhin durch die deutliche Erschöpfbarkeit u/o Ermüdbarkeit 
bzw. praktisch anhaltende Erschöpfung / Ermüdung bei bestehendem de-
pressivem Symptomkomplex sowie durch die Schmerzbeschwerden be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 15
trächtlich eingeschränkt. Die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als …- oder … 
seien weiterhin mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen. Die 
Beantwortung der Frage nach der Zumutbarkeit einer leidensangepassten 
Tätigkeit setze entsprechende abklärende Massnahmen voraus. 
4.3.4
Im Bericht der Klinik F.________ vom 24. Oktober 2013 (act. IIa 
151) wurden die folgenden Diagnosen aufgeführt:

Rezidivierende depressive Störung, ggw. Mittelgradige Episode mit somati-
schem Syndrom

Analgetika-Abhängigkeit mit Mefenaminsäure und Paracetamol mit Verdacht 
auf toxisch induzierte Kopfschmerzen

V.a. anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei Spondylolisthesis

ICD-10: F33.11; F45.4; Z72.8
Es wurde festgehalten (act. IIa 151/2), der Beschwerdeführer sei von An-
fang an regelmässig, pünktlich und zuverlässig in die Tagesklinik gekom-
men, er sei compliant gewesen, habe sich bemüht und habe in den 
Gruppentherapien gut mitgemacht. Es habe den Anschein gemacht, dass 
ihm die Teilnahme an den Aktivitäten gut tue. Er selber habe zwar keine 
wesentliche Verbesserung ausmachen können und habe über vermehrte 
Schmerzen berichtet durch die Wegstrecke in die Tagesklinik. Nach aussen 
hin sei er aber insgesamt gelöster und etwas weniger leidend erschienen. 
In den letzten 20 Jahren habe sich die Problematik verfestigt. Es bestehe 
ein „Teufelskreis“ zwischen Schmerzen und Depression. Die anhaltenden 
Schmerzen verhinderten eine Teilnahme am Arbeits- und Sozialleben, was 
zu vermehrten depressiven Reaktionen, Suizidgedanken, familiären Pro-
blemen und vermehrtem sozialem Rückzug führe. Diese Situation sei wie-
derum nicht förderlich für die Schmerzproblematik. Aufgrund der Zeitdauer 
und der Schwere der Erkrankung sei eine berufliche Integration nicht realis-
tisch. Eine minimale Tagesstruktur im Rahmen einer geschützten Tätigkeit 
sei sinnvoll, um eine weitere Verschlimmerung der Situation zu vermeiden 
und den Beschwerdeführer zu aktivieren. 
4.3.5
Das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS G.________ vom 
25. März 2014 (act. IIa 160.1) beruht auf Untersuchungen und Beurteilun-
gen in den Fachgebieten Rheumatologie, Psychiatrie und Neurologie (act. 
IIa 160.5). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 16
Die Gutachter gaben folgende polydisziplinäre Diagnosen mit Einschrän-
kung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit an:

Chronisches lumbofemorales Schmerzsyndrom rechts bei Spondylolyse-
/listhesis L5/S1 und Osteochondrose, Ventrolisthesis > 25 %/Grad II nach 
Meyerding (ICD-10: M43.1)
Zur Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als angelernter … 
hielten die Gutachter fest (act. IIa 160.1/49 f.), rheumatologisch und neuro-
logisch sei eine (angeborene) symptomatische Spondylolisthesis L5/S1 
Grad Meyerding II bei entsprechender Osteochondrose dieses Bewe-
gungssegmentes bekannt. Somit bestehe eine Einschränkung der Wir-
belsäulenbelastbarkeit mit Arbeitsunfähigkeit für körperlich schwere 
Tätigkeiten, wie sie früher im … und als … ausgeübt worden seien. Die 
Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als … sei aus psychia-
trischer Sicht nicht eingeschränkt. Diese Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
gelte zumindest seit dem Zeitpunkt der Untersuchung am 10. Februar 
2014. Vorher habe der Beschwerdeführer während einigen Jahren eine 
mittelgradige depressive Episode gehabt, die aber eine Folge der Schmer-
zen gewesen sei, womit es sich damals um eine reaktive Depression ge-
handelt 
habe, 
wegen 
welcher 
die 
Arbeitsfähigkeit 
aus 
versicherungsmedizinischer Sicht auch nicht eingeschränkt gewesen sei. 
Es bestünden deshalb insgesamt keine Hinweise dafür, dass die Arbeits-
fähigkeit in dieser Tätigkeit aus versicherungsmedizinischer Sicht jemals 
eingeschränkt gewesen sei. Polydisziplinär richte sich die Beurteilung nach 
den bekannten Rückenproblemen, welche zu den geschilderten qualitati-
ven Einschränkungen führten. Für adaptierte Tätigkeiten bestehe weder 
somatisch noch psychiatrisch eine langfristige Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit. In Frage kämen weiterhin körperlich leichte bis mittelschwere 
wechselbelastende Tätigkeiten rückenadaptiert: Kein regelmässiges Heben 
und Tragen von Gewichten über etwa 10 kg, keine häufige längerdauernde 
vorgeneigte Zwangshaltungen ohne häufiges starkes Bücken. 
4.3.6
Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH 
und Rheumatologie FMH, gab im Bericht vom 29. April 2014 (act. IIa 162/5 
f.) die folgenden Diagnosen an:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 17

Chronifiziertes lumbosponsylogenes Syndrom bei erheblicher Spondylolisthe-
sis L5/S1 (Wirbelgleitgrösse 25 %), bilaterale Spondylolyse L5, Spondylarthro-
sen L4/5 und L5/S1 beidseits, mit intermittierender radikulärer Wurzelreizung 
S1, hochgradiger Bandscheibendegeneration L5/S1

Wahrscheinlich anhaltende somatoforme Schmerzstörung

St. n. rezidivierender fibrinöser Uveitis anterior unklarer Aetiolgie rechtsbetont

Latente Tuberkulose (Quantiferontest positiv)

Arterielle Hypertonie

Dupuytren’sche Kontraktur der Finger IV und V der rechten Hand
Dr. med. I.________ führte aus, die vom Beschwerdeführer angegebenen 
Rückenbeschwerden, untermauert durch die objektivierbaren strukturellen 
Pathologien am Achsenskelett, schlössen eine mechanisch belastende und 
den Rücken belastende Tätigkeit aus. Für eine dem Leiden bestens ange-
passte Tätigkeit scheine aus rheumatologischer Sicht eine zumutbare Ar-
beitsfähigkeit von acht Stunden pro Tag vorzuliegen mit einer Leistungs-
minderung von 20 % infolge einer allgemeinen Dekonditionierung und 
infolge der langjährigen Arbeitsabstinenz. Dem Leiden angepasst bedeute 
den Ausschluss von sämtlichen, den Rücken belastenden Tätigkeiten: 
Ausschluss des repetitiven Bückens und Aufrichtens, Ausschluss des repe-
titiven Anhebens und Tragens von Gewichten über sieben bis zehn Kilo-
gramm, Ausschluss von Tätigkeiten in der chronischen Vorneigehaltung 
des Rumpfes mit und ohne gleichzeitige Rumpfrotation, Ausschluss von 
Tätigkeiten in der knienden Position, Ausschluss von Tätigkeiten in Kauer-
position, Ausschluss von Tätigkeiten, welche zu einer erhöhten Vibrations- 
und Schlageinwirkung auf den Oberkörper führten. Dr. med. I.________ 
gab an, er betreue den Beschwerdeführer unterschiedlich intensiv seit 1995 
und habe während dieser langjährigen Beobachtungsphase keine wesentli-
chen Verschlechterungen der objektivierbaren klinischen Befunde erheben 
können. 
4.3.7
Der behandelnde Psychiater Dr. med. D.________ hielt im Bericht 
vom 21. Mai 2014 fest (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 3), die Dia-
gnose der depressiven Störung, aktuell mittelgradiger Ausprägung, sei im 
weiteren Verlauf sowohl durch die begutachtende Psychiaterin des RAD als 
auch durch die Ärzte der Tagesklinik der Klinik F.________ bestätigt wor-
den. Der Krankheitsverlauf zeige sich nun, insbesondere im letzten Jahr 
und trotz der intensivierten Behandlung in der Klinik F.________ stationär 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 18
bzw. er sei mittlerweile, sowohl von der depressiven als auch von der 
Schmerzproblematik her, als eindeutig chronifiziert einzustufen, sodass 
auch die prognostischen Aussichten konsekutiv eher ungünstig angesehen 
werden müssten. Das Gutachten der MEDAS G.________ liege ihm zwar 
nicht vor, gemäss den Angaben des Beschwerdeführers sei sein Arbeitsun-
fähigkeits- oder Invaliditätsgrad im Vergleich zu demjenigen als die Invali-
denversicherung zuletzt auf ein Gesuch von ihm eingegangen sei (dies 
müsse mehrere Jahre zurückliegen), bedeutend reduziert gutachterlich 
beurteilt worden. Auf welcher Grundlage die Gutachter zu dieser Beurtei-
lung (sollte sie vom Beschwerdeführer korrekt interpretiert und weitergelei-
tet worden sein) gekommen seien, erscheine völlig unklar, eine solche 
Beurteilung würde jeglicher Realität entbehren. Nach vielen Jahren ohne 
messbare Arbeitstätigkeit und insbesondere unter Berücksichtigung des 
vorliegenden komplexen Zustandsbildes sei es keineswegs möglich, das 
Zumutbarkeitsprofil ohne die entsprechenden arbeitsabklärenden Mass-
nahmen festzulegen. 
5.
5.1
Das Gutachten der MEDAS G.________ vom 25. März 2014 (act. 
IIa 160.1, 160.5) erfüllt die an den Beweiswert einer medizinischen Experti-
se gestellten Anforderungen (vgl. E. 2.7 hiervor). Es ist voll beweiskräftig, 
da es – beruhend auf allseitigen Untersuchungen und unter Berücksichti-
gung der geklagten Beschwerden – die streitigen Punkte umfassend ab-
handelt und in Kenntnis der Vorakten abgegeben wurde. Weiter leuchtet es 
in der medizinischen Beurteilung ein und die darin gezogenen Schlussfol-
gerungen werden eingehend begründet.
5.2
In somatischer Hinsicht zeigt ein Vergleich der im MEDAS 
C.________-Gutachten vom 15. April 2002 (act. II 25/ 11 und 13) und im 
Gutachten der MEDAS G.________ vom 25. März 2014 (act. IIa 160.1/48 - 
50) gestellten Diagnosen und der formulierten Zumutbarkeitsprofile, dass 
sich weder der Gesundheitszustand noch das funktionelle Leistungsvermö-
gen in wesentlicher Hinsicht verändert hat. Das vom behandelnden Rheu-
matologen Dr. med. I.________ formulierte Zumutbarkeitsprofil (act. IIa 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 19
162/5) deckt sich zudem im Wesentlichen mit dem im Gutachten der 
MEDAS G.________ angegebenen Profil (act. IIa 160.1/49 f.). Auch 
Dr. med. I.________ hat festgehalten, dass er in der Zeit seit 1995 keine 
wesentliche Verschlechterung der objektivierbaren klinischen Befunde ha-
be erheben können (act. IIa 162/6). Soweit er jedoch in einer leidensange-
passten Tätigkeit bei einem Achtstundentag von einer 20 %-igen 
Leistungsminderung ausgeht und diese mit einer allgemeinen Dekonditio-
nierung und der langjährigen Arbeitsabstinenz begründet (act. IIa 162/5), 
kann darauf nicht abgestellt werden, da es sich bei den genannten Grün-
den um invaliditätsfremde Faktoren handelt. 
Im somatischen Bereich macht der Beschwerdeführer zudem geltend (Be-
schwerde S. 5), zwei Finger der rechten Hand seien nicht mehr funktions-
fähig, weshalb er als Rechtshänder auch keine Hilfsarbeiten mehr 
verrichten könne. Diesbezüglich nimmt er offenbar Bezug auf die im Bericht 
von Dr. med. I.________ vom 29. April 2014 (act. IIa 162/5) gestellte Dia-
gnose einer Dupuytren’schen Kontraktur der Finger IV und V der rechten 
Hand. Dass diese Diagnose die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
einschränken würde, wurde von Dr. med. I.________ jedoch nicht ausge-
führt. Sodann wurde im Gutachten der Medas G.________ hinsichtlich der 
oberen Extremitäten bei der Erhebung weder des rheumatologischen (act. 
IIa 160.1/37) noch des neurologischen Status (act. IIa 160.5/4) eine man-
gelnde Funktionsfähigkeit von Fingern der rechten Hand festgestellt und 
die Gutachter gaben auch keine entsprechende Diagnose an (act. IIa 
160.1/48). Folglich ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu-
gehen, dass keine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Funktionsein-
schränkung der rechten Hand vorliegt. 
5.3
5.3.1
In psychischer Hinsicht ist festzuhalten, dass seit dem MEDAS 
C.________-Gutachten vom 15. April 2002, in welchem noch keine psych-
iatrischen Diagnosen gestellt wurden (act. II 25/11), nun von Dr. med. 
D.________ (act. IIa 132), der RAD-Psychiaterin Dr. med. E.________ 
(act. IIa 138) und den behandelnden Ärzten der Klinik F.________ (act. IIa 
151) eine rezidivierende depressive Störung diagnostiziert wurde. Diesbe-
züglich hat der psychiatrische Gutachter der MEDAS G.________, med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 20
pract. J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, je-
doch nachvollziehbar begründet, dass sich diese Diagnose aufgrund der 
medizinischen Akten nicht nachvollziehen lässt (act. IIa 160.1/41). Er gab 
diesbezüglich an, es gebe keine Hinweise dafür, dass der Beschwerdefüh-
rer schon seit mehreren Jahren eine rezidivierende depressive Störung 
bzw. bereits früher mehrere schwere depressive Episoden gehabt habe, 
weshalb die Stellung der Diagnose einer rezidivierenden depressiven 
Störung nicht nachvollziehbar sei. Dies überzeugt insoweit, als Dr. med. 
D.________ diese Diagnose nicht aufgrund der medizinischen Vorakten, 
sondern einzig aufgrund seiner anamnestischen Erhebungen zu stellen 
scheint, wonach der Beschwerdeführer auf die verschiedenen ablehnenden 
Entscheide der Invalidenversicherung jeweils resignierend reagiert habe 
(act. IIa 132/4). Diesbezüglich kann aufgrund der medizinischen Aktenlage 
mit dem psychiatrischen Gutachter der MEDAS G.________ davon ausge-
gangen werden, dass es sich bei der vom Beschwerdeführer erwähnten 
Symptomatik entgegen der Annahme von Dr. med. D.________ nicht um 
behandlungsbedürftige Verstimmungen schweren Grades, sondern viel-
mehr um reaktive und bloss vorübergehende Stimmungsschwankungen 
gehandelt hat.
Die letztere Annahme findet ihre Bestätigung in der – gestützt auf die vom 
psychiatrischen Gutachter der MEDAS G.________ erhobenen Befunde 
(zum Psychostatus vgl. act. IIa 160.1/39 f.) – nachvollziehbar begründeten 
Diagnose einer remittierten depressiven Episode (act. IIa 160.1/43). Im 
Gutachten wurde diesbezüglich überzeugend ausgeführt, der Beschwerde-
führer gebe auch noch gewisse depressive Symptome an, die auch bereits 
in den Akten beschrieben seien. Dabei werde jeweils die Diagnose einer 
mittelgradigen depressiven [Episode] erwähnt. Die Stellung dieser Diagno-
se sei auch in allen Berichten nachvollziehbar. Beim Beschwerdeführer 
hätten nun aber nur wenige und auch nur schwach ausgeprägte depressive 
Symptome eruiert werden können, z.B. eine leicht betrübte Stimmung, ei-
nen etwas eingeschränkten affektiven Rapport und einen etwas einge-
schränkten Antrieb. Die Lautstärke der Sprache sei normal gewesen, er 
habe aber etwas monoton gesprochen. Damit habe der Beschwerdeführer 
insgesamt einige depressive Symptome, die aber alle nicht stark ausge-
prägt seien, weshalb die Diagnose einer depressiven Episode nicht mehr 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 21
gestellt werden könne. Weil aber früher eine depressive Episode vorgele-
gen habe, könne die Diagnose depressive Episode remittiert gestellt wer-
den. Weiter sprechen auch die psychiatrische Behandlungsintensität und 
die Medikation (vgl. act. IIa 160.1/39) gegen eine schwergradige depressi-
ve Symptomatik. Zudem genügen für eine solche Diagnose allenfalls in 
appellativer Absicht oder aggravierend-vage (vgl. act. II 66/12 und act. II 
85/8) geäussert Sinnkrisen (act. IIa 132/4; vgl. dazu auch act. IIa 138/6) 
nicht. 
5.3.2
Sodann wurde im Gutachten der MEDAS G.________ im Vergleich 
zum Jahr 2002 zusätzlich die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung 
mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) angegeben 
(act. IIa 160.1/48). Die Beschwerdesymptomatik präsentiert sich beim Be-
schwerdeführer seit langer Zeit im Wesentlichen gleich. Mit Bezug auf die 
eben erwähnte Diagnose ist darauf hinzuweisen, dass bereits der Privat-
gutachter PD Dr. phil. K.________, Klinische Psychologie und Psychothe-
rapie, im Gutachten vom 20. Januar 2006 (act. II 66/11 unten) eine 
Diagnose aus dem Kreis der somatoformen Störungen (ICD-10: F45), be-
stehend seit 2002, gestellt hat. Insoweit ist festzustellen, dass weiterhin von 
einer seit 2002 im Wesentlichen unverändert gebliebenen Beschwerde-
symptomatik und damit von einem unverändert gebliebenen Gesundheits-
zustand auszugehen ist.
5.3.3 Selbst wenn die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) als seit 2002 neu 
hinzugetreten zu betrachten wäre, könnte der Beschwerdeführer daraus 
nichts zu seinen Gunsten ableiten: Die Einordnung der chronischen 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 
F45.41) unter die Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 
(act. IIa 160.1/44 und 48) erfolgte im Gutachten der MEDAS G.________ 
unter expliziter Bezugnahme (act. IIa 160.1/43) auf die bisherige, nicht 
mehr massgebende Schmerzrechtsprechung (BGE 137 V 64 E. 4.1 S. 67, 
136 V 279 E. 3.2.1 S. 282, 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.3 S. 
354). Aus diesem Grund ist die invalidisierende Wirkung der erwähnten 
Diagnose nunmehr anhand der geltenden Rechtsprechung gemäss BGE 
141 V 281 zu prüfen. Danach ist bei einer somatoformen Schmerzstörung 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 22
(ICD-10: F45.40) dem diagnoseinhärenten Schweregrad vermehrt Rech-
nung zu tragen (BGE 141 V 281 E. 2.1.1 S. 286). Der beim Beschwerde-
führer gestellten Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somati-
schen und psychischen Faktoren (ICD-10: F45.41) fehlt gemäss 
Rechtsprechung jedoch ein Bezug zu eben diesem Schweregrad (Ent-
scheid des BGer vom 12. Februar 2016, 8C_478/2015 [zur Publikation vor-
gesehen], E. 4.2). In diesem Fall ist die geltend gemachte Einschränkung 
(bzw. die ärztliche Feststellung, welche per se von einem umfassenden 
Krankheitsbegriff ausgeht) anhand der rechtserheblichen Indikatoren (vgl. 
E. 2.5 hiervor) im Sinne einer Überprüfung der schmerzbedingten Beein-
trächtigung im Alltag zu beurteilen. Die geltend gemachten Funktionsein-
schränkungen sind anhand einer sorgfältigen Plausibilitätsprüfung zu 
bestätigen oder zu verwerfen (BGer 8C_478/2015 [zur Publikation vorge-
sehen], E. 4.4). In jedem Fall muss aber die gestellte Diagnose auch unter 
dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach BGE 131 V 49 standhalten 
(vgl. E. 2.4 hiervor), was vorliegend jedoch nicht der Fall ist. So sind die 
vom Beschwerdeführer seit bereits zwanzig Jahren aufgrund somatischer 
Beeinträchtigungen bekundeten Schmerzen mit den objektiven, im Wesent-
lichen unverändert gebliebenen Befunden pathologisch-anatomisch nach 
wie vor nicht erklärbar (act. IIa 160.5/7 f. und act. IIa 160.1/49) und es ist 
aggravierend-demonstratives Verhalten aktenkundig („Patient[en], der 
Schmerzen beschreibt, aber nicht Schmerzen zeigt“ [act. II 66/12]; „Ver-
dacht auf Aggravation, psychosoziale Belastung bei abgelehntem IV-
Gesuch“ [act. II 85/8]; [Dr. med. L.________ verweist] „auf eine relevante 
Aggravation der Beschwerden, unter Hinweis auf das abgelehnte IV-
Rentengesuch“ [act. IIa 103/3]). Nichts daran ändert, dass die neurologi-
sche Gutachterin zwar erhebliche Diskrepanzen feststellte, jedoch darin 
keine klaren Anhaltspunkte für eine Aggravation erkannte (act. IIa 160.5/7).
Damit liegen Ausschlussgründe im Sinne von BGE 131 V 49 vor, weshalb 
sich rechtssprechungsgemäss ein strukturiertes Beweisverfahren nach 
dem Prüfungsraster gemäss BGE 141 V 281 erübrigt (Entscheid des BGer 
vom 1. März 2016, 9C_534/2015, E. 2.2.2). Dennoch kann ergänzend mit 
Blick auf die massgeblichen Indikatoren nach BGE 141 V 281 (vgl. E. 2.5 
hiervor) festgehalten werden, dass die geltend gemachten funktionellen 
Auswirkungen der gestellten Diagnose nicht mit überwiegender Wahr-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 23
scheinlichkeit nachgewiesen sind. So ist insbesondere zum Indikator Be-
handlungserfolg oder –resistenz (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 S. 297 und E. 
4.3.1.2 S. 299) festzuhalten, dass der psychiatrische Gutachter der MEDAS 
G.________ die therapeutischen Möglichkeiten für noch nicht vollumfäng-
lich ausgeschöpft (act. IIa 160.1/43) hält, womit er die Auffassung der … 
bestätigt, wonach eine stationäre, multimodale Schmerztherapie die sich 
abzeichnende Beschwerdeausbreitung unter Umständen verhindern sowie 
die muskuläre Dysbalance und Dekonditionierung verbessern könnte (act. 
IIa 100/10). Hinsichtlich der Erfolgsaussichten einer solchen Therapie kann 
auf den Bericht der Klinik F.________ vom 24. Oktober 2013 verwiesen 
werden, wonach der Beschwerdeführer sich in der Tagesklinik als compli-
ant zeigte, sich bemühte und in den Gruppentherapien gut mitarbeitete und 
die Teilnahme an den Aktivitäten dem Beschwerdeführer aus therapeuti-
scher Sicht gut zu tun schien (act. IIa 151/2), mithin der Beschwerdeführer 
nach wie vor über hinreichende Ressourcen zu verfügen scheint, sich einer 
solchen stationären Therapie zu stellen. Die aktive Teilnahme an den The-
rapien der Klinik F.________ spiegelt auch die Möglichkeit eines gewissen 
Aktivitätenniveaus (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303) wider, was gegen 
eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit spricht. Für den Erfolg weiterer thera-
peutischer Massnahmen ist nach der Einschätzung der … allerdings auch 
vorauszusetzen, dass der Beschwerdeführer seinen Kampf um eine IV-
Rente aufgibt und die Frage der Arbeitsfähigkeit (nach 15 [bzw. 20] Jahren 
Adaption an die Arbeitsunfähigkeit) nicht den Fokus von therapeutisch sta-
bilisierenden Bemühungen ablenkt (act. IIa 110/10). Sodann ist beim Kom-
plex „Sozialer Kontext“ (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) zu 
berücksichtigen, dass als mobilisierende Ressource ein gutes Verhältnis 
des Beschwerdeführers zu seiner Familie (u.a. häufige Besuche von zwei 
seiner Töchter) vorhanden ist (act. IIa 138/5 f. und 160.1/44 Ziff. 5.4.4).
Nach dem Dargelegten haben die Gutachter der MEDAS G.________ die 
Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychi-
schen Faktoren (ICD-10: F45.41) zu Recht als Diagnose ohne Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit qualifiziert (act. IIa 160.1/48).
5.4
Soweit damit im relevanten Vergleichszeitraum (Einspracheent-
scheid vom 5. April 2006 / Verfügung vom 23. Juni 2014) überhaupt psych-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 24
iatrische Diagnosen hinzugetreten sind, kann diesen aus invalidenver-
sicherungsrechtlicher Sicht keine Auswirkung auf die Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit beigemessen werden (vgl. E. 5.3.1 - 5.3.3 hiervor). Insge-
samt haben sich somit weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht 
Veränderungen ergeben, die geeignet sind, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Eine freie Prüfung des Rentenan-
spruchs (vgl. BGE 117 V 198 E. 4b S. 200) fällt damit ausser Betracht.
5.5
Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung 
die Verweigerung der Rente so lange aufrechtzuerhalten ist, als vom Versi-
cherten eine Anstrengung erwartet werden kann, d.h. eine Rente erst dann 
gesprochen werden darf, wenn der Versicherte durch seinen Gesundheits-
zustand daran gehindert wird, die Arbeitsfähigkeit zu verwerten, wozu es 
aufgrund objektiver medizinischer Symptome der Diagnose eines neuen 
Krankheitsbildes bedarf, mithin bei im Wesentlichen unverändert gebliebe-
nen Verhältnissen eine Invalidisierung im Sinne einer Chronifizierung oder 
Fixierung eines diagnostisch unklaren neurotisch gefärbten Beschwerdebil-
des nicht allein durch blossen Zeitablauf erreicht werden kann (vgl. ULRICH 
MEYER/MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung 
[IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 4 Rz. 20 S. 22).
5.6
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin im Ergebnis zu 
Recht den Anspruch auf eine Invalidenrente verneint. Die Beschwerde ist 
demnach abzuweisen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden vorlie-
gend dem unterliegenden Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt. Auf-
grund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. prozess-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 25
leitende Verfügung vom 28. Januar 2016) ist der Beschwerdeführer – unter 
Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272) – von der Pflicht zur Zahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
6.2
Bei vorliegendem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 lit. g ATSG).
6.3
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege bleibt das 
amtliche Honorar von Rechtsanwalt B.________ festzulegen.
Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-
ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der kantonalen Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) be-
trägt der Stundenansatz Fr. 200.--.
Mit Kostennote vom 26. Februar 2016 macht Rechtsanwalt B.________ 
einen Zeitaufwand von 9.58 Stunden à Fr. 220.-- bzw. ein Honorar von 
Fr. 2‘108.33 zuzüglich Auslagen von Fr. 71.-- sowie Mehrwertsteuer von 
7.6 % [richtig: 8 %] (von Fr. 2‘179.33) im Betrag von Fr. 174.34, total 
Fr. 2‘353.68 bzw. Fr. 2'353.--, geltend, was nicht zu beanstanden ist. Folg-
lich wird der tarifmässige Parteikostenersatz für dieses Verfahren auf 
Fr. 2’353.-- festgesetzt. Davon ist Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt 
der Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar 
von Fr. 1‘916.-- (9.58 h x Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 71.-- und 
Mehrwertsteuer von Fr. 158.95 (8 % von Fr. 1‘987.--), total somit eine Ent-
schädigung von Fr. 2‘145.95, auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nach-
zahlungspflicht des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 26
entsprechend den Voraussetzungen von Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VR-
PG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 2‘353.-- (inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. 
Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechtskraft 
dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘145.95 festgesetzte 
Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.
5.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern (samt Kostennote von Rechtsanwalt B.________ vom 
26. Februar 2016)
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. März 2016, IV/14/738, Seite 27
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.