be_verwaltungsgericht · 200 2017 678 · 2017-07-10 · de

Einspracheentscheid vom 10. Juli 2017

200 17 678 ALV
KNB/REL/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 24. August 2017
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Renz
A.________
Beschwerdeführer
gegen
beco Berner Wirtschaft
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 10. Juli 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2017, ALV/17/678, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1991 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
arbeitete seit Februar 2016 als … bei der B.________ AG. Dieses Arbeits-
verhältnis wurde durch die Arbeitgeberin per 31. Dezember 2016 aufgelöst 
(Akten des beco Berner Wirtschaft [beco bzw. Beschwerdegegner; AB] 76 -
 77). Am 2. Dezember 2016 meldete sich der Versicherte beim Regionalen 
Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (AB 99 - 100) 
und stellte am 4. Januar 2017 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 
(AB 78 - 81). 
Am 28. April 2017 unterzeichnete der Versicherte einen ab dem 2. Mai 
2017 auf drei Monate befristeten „Einsatzvertrag“ bei der D.________ AG 
für einen Einsatz als … bei der C.________ AG (AB 29). Nach vier Arbeits-
tagen ist er dort nicht mehr zur Arbeit erschienen (vgl. AB 37). Am 30. Mai 
2017 forderte das beco den Versicherten auf, Stellung zum Kündigungs-
grund zu nehmen, aufgrund dessen er sein letztes Arbeitsverhältnis im 
Zwischenverdienst selber aufgelöst hat, und setzte ihn über eine Einstel-
lung in der Anspruchsberechtigung im Falle einer Arbeitslosigkeit durch 
eigenes Verschulden in Kenntnis (AB 39). In Stellungnahme vom 1. Juni 
2017 führte der Versicherte aus, dass er aufgrund seiner schlechten 
Deutschkenntnisse bei Vertragsunterzeichnung davon ausgegangen sei, 
dass es sich bei der Anstellung lediglich um eine viertägige „Schnupperstel-
le“ und nicht um eine dreimonatige Anstellung gehandelt habe (AB 35).
Mit Verfügung vom 13. Juni 2017 stellte das beco den Versicherten ab dem 
6. Mai 2017 infolge selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit für 34 Tag in der 
Anspruchsberechtigung ein (AB 32 - 34). Dagegen erhob der Versicherte 
zusammen mit seiner Ehefrau mit Schreiben vom 23. Juni 2017 (AB 24 -
25) und Ergänzung vom 3. Juli 2017 (AB 19) Einsprache. Mit Einspra-
cheentscheid vom 10. Juli 2017 wies das beco die Einsprache ab und 
bestätigte die Einstellung in der Anspruchsberechtigung im Umfang von 34 
Tagen (AB 15 - 18). 


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B.
Mit Eingabe vom 25. Juli 2017 erhob der Versicherte beim Verwaltungsge-
richt des Kantons Bern Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung des ange-
fochtenen Einspracheentscheides vom 10. Juli 2017 (AB 15 - 18).
Mit Beschwerdeantwort vom 4. August 2017 schliesst der Beschwerdegeg-
ner auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung vom 31. August 
1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmungen über Frist 
(Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 
des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechts-
pflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde ein-
zutreten.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2017, ALV/17/678, Seite 4
1.2
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 10. Juli 2017 (AB 15 -
18). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung des Beschwerdeführers in der 
Anspruchsberechtigung für die Dauer von 34 Tagen infolge selbstverschul-
deter Arbeitslosigkeit.
1.3
Bei der Einstellung von 34 Tagen liegt der Streitwert unter 
Fr. 20'000.–, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer ganz oder teil-
weise arbeitslos ist, einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat, in der 
Schweiz wohnt, die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das 
Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht, 
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist, 
vermittlungsfähig ist und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 8 Abs. 1 AVIG).
2.2
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).
2.3
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen 


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der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünfti-
ger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent-
schädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
3.
Zunächst zu prüfen ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer zu Recht we-
gen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit in seiner Anspruchsberechtigung 
eingestellt wurde.
3.1
Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer am 28. April 2017 ei-
nen sogenannten „Einsatzvertrag“ mit der D.________ AG über seinen 
Einsatz als … bei der C.________ AG ab dem 2. Mai 2017 unterzeichnet 
hat (AB 29). Die Einsatzdauer beträgt gemäss dem Vertrag „befristet ma-
ximal 3 Monate“. Unbestritten ist weiter, dass er nach vier Tagen nicht 
mehr zur Arbeit erschienen ist (vgl. AB 36 - 37).
3.2
In der Bescheinigung über den Zwischenverdienst vom 26. Mai 
2017 (AB 36 - 37 Ziff. 14) hielt die D.________ AG fest, dass der Be-
schwerdeführer den Vertrag gekündigt habe, weil ihm der Weg von seinem 
Wohnort zum Einsatzort in … zu weit sei.
Dagegen bringt der Beschwerdeführer sowohl in der Stellungahme vom 
1. Juni 2017 (AB 35), wie auch in der Einsprache vom 23. Juni 2017 
(AB 24 - 25) und der Beschwerde vom 25. Juli 2017 vor, dass er aufgrund 
seiner schlechten Deutschkenntnisse davon ausgegangen sei, er habe am 
28. April 2017 nicht einen Arbeitsvertrag über maximal drei Monate, son-
dern eine Vereinbarung für einige Schnuppertage unterzeichnet. Auch sein 
Freund, der ihn an diesem Tag begleitet habe, habe das so verstanden.
3.3
Soweit der Beschwerdeführer sprachliche Schwierigkeiten vorbringt, 
kann dies nicht gehört werden. Wer einen Vertrag – und insbesondere ei-
nen Arbeitsvertag – unterschreibt, hat auch selbst darum bemüht zu sein, 
dessen Inhalt richtig zu erfassen und zu verstehen. Selbst wenn es dem 
Beschwerdeführer anlässlich des Termins auf dem RAV aufgrund seiner 
schlechten Deutschkenntnisse nicht möglich war, den Inhalt des von ihm 


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unterzeichneten Schriftstücks zu verstehen, wäre es in den folgenden Ta-
gen ein leichtes gewesen, den Vertrag seiner Ehefrau oder einer anderen 
Bezugsperson vorzulegen: Die Ehefrau erledigt für den Beschwerdeführer 
offenbar alle Korrespondenzen mit dem RAV und dem Beschwerdegegner 
und verfügt dabei offensichtlich über gute Deutschkenntnisse.
Wenn der Beschwerdeführer angeblich verstanden hat, dass er nach den 
vier Tagen Schnuppern bei der unterzeichneten Stelle mitteilen könne, ob 
ihm diese Arbeit gefalle (vgl. Beschwerde vom 25. Juli 2017), bzw. er mit 
anderen Worten davon ausging, dass er selber entscheiden könne, ob er 
diese Stelle definitiv antreten oder doch lieber weiter Arbeitslosenentschä-
digung beziehen wolle, kann dies nicht gehört werden. Es ist darauf hinzu-
weisen, dass von einer versicherten Person aufgrund der ihr obliegenden 
und im gesamten Sozialversicherungsrecht geltenden Schadenminde-
rungspflicht verlangt werden kann, dass sie sich bei drohender Arbeitslo-
sigkeit so verhält, als ob es keine Arbeitslosenversicherung gäbe und sie 
auf sich selbst gestellt wäre (vgl. E. 2.3 hiervor). In einer solchen Situation 
hätte der Beschwerdeführer sicherlich abgeklärt, um welche Art Stelle es 
sich beim unterzeichneten Arbeitsverhältnis handelte bzw. wäre nicht von 
einem blossen „Schnuppern“ ausgegangen und nach 4 Tagen nicht mehr 
am Arbeitsplatz erschienen.
Selbst wenn schliesslich auf die Ausführungen der D.________ AG in ihrer 
„Bescheinigung über Zwischenverdienst“ vom 26. Mai 2017 (AB 36 -37) 
abgestellt und davon ausgegangen würde, dass der Beschwerdeführer die 
Stelle bei der C.________ AG aufgrund des (zu) langen Arbeitsweges sei-
nerseits gekündigt hat, lässt sich daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten: 
Eine Arbeit wird nach Art. 16 Abs. 2 Bst. f AVIG erst dann als unzumutbar 
eingestuft, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für 
Hin- und Rückweg notwendig macht, wobei der Zeitaufwand von Tür zu Tür 
mit den öffentlichen Verkehrsmitteln massgebend ist. Dem Beschwerdefüh-
rer wäre ohne weiteres zumutbar gewesen, für diese Arbeitsstelle in … den 
Reiseweg von seinem Wohnort in … zu bewältigten. Nach dem Dargeleg-
ten erfolgte die Einstellung grundsätzlich zu Recht. 


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4.
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der verfügten Sanktion von 34 Ein-
stelltagen.
4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und nicht nach der tatsächlichen 
Dauer der Arbeitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 
E. 3.1 f.). Massgebend ist das Gesamtverhalten der versicherten Person, 
das unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände des Einzelfalls, 
d.h. der objektiven und subjektiven Gegebenheiten zu würdigen ist (BGE 
141 V 365 E. 4.1 S. 369). Die Dauer der Einstellung beträgt 1 bis 15 Tage 
bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei 
schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt 
nur für Tage, für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der An-
spruchsberechtigung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Innerhalb dieses 
Rahmens entscheiden die Organe der Arbeitslosenversicherung nach 
pflichtgemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Er-
messen nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung set-
zen; die Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 
können, welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender 
erscheinen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
4.2
Die verfügte Einstelldauer wegen selbstverschuldeter Arbeitslosig-
keit von 34 Tagen liegt im unteren Bereich des schweren Verschuldens 
(Art. 45 Abs. 3 Bst. c AVIV). Der Beschwerdegegner hat sich an dem vom 
seco herausgegebenen "Einstellraster" orientiert (vgl. AVIG-Praxis ALE, 
D72 Ziff. 1.J [Einstellung bei Auflösung eines befristeten Arbeitsvertrags vor 
dessen Ablauf durch den Arbeitgeber oder die versicherte Person: leichtes, 
mittleres oder schweres Verschulden, wobei die Einstellung rund 2/3 des 
Schadens entsprechen sollte, der aufgrund des geplanten Endes des be-
fristeten Arbeitsvertrags berechnet wird]; abrufbar unter: www.treffpunkt-
arbeit.ch). Mit Blick auf die gesamte Situation und insbesondere unter 
Berücksichtigung des Umstandes, dass der Beschwerdegegner die ur-
sprüngliche Einstellung unter der falschen Annahme verfügt hat, dass ein 
unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat (vgl. AB 32 - 33), der Be-
schwerdeführer jedoch einen auf maximal drei Monate befristeten Vertrag 


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unterzeichnet hat (AB 29), erscheint dieses Einstellmass als zu hoch. An-
gesichts des hier befristeten Arbeitsverhältnisses rechtfertigt sich vorlie-
gend eine Reduktion des Einstellmasses auf 25 Tage, das heisst an den 
oberen Rand des mittelschweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 3 Bst. b 
AVIV).
5.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der Einspracheentscheid vom 
10. Juli 2017 (AB 15 - 18) dahingehend abzuändern, als die Dauer der Ein-
stellung von 34 auf 25 Tage herabgesetzt wird.
6.
6.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben.
6.2
Trotz seines (teilweisen) Obsiegens hat der durch seine Ehefrau 
vertretene Beschwerdeführer nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf 
eine Parteientschädigung, da der Aufwand zur Interessenwahrung den 
Rahmen dessen nicht überschritten hat, was der Einzelne üblicher- und 
zumutbarerweise zur Besorgung seiner persönlichen Angelegenheiten auf 
sich zu nehmen hat (vgl. BGE 127 V 205 E. 4b S. 207).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Ein-
spracheentscheid des beco vom 10. Juli 2017 dahingehend abgeän-
dert, als die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 
34 auf 25 Tage herabgesetzt wird. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 24. Aug. 2017, ALV/17/678, Seite 9
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse Kanton Bern 
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.