be_verwaltungsgericht · 200 2016 142 · 2017-10-19 · de

Verfügung vom 13. Januar 2016

200 16 142 IV
200 16 291 IV (2)
FUR/BOC/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 19. Oktober 2017
Verwaltungsrichterin Fuhrer, Kammerpräsidentin
Verwaltungsrichter Matti, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiberin Bossert
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügungen vom 13. Januar und 8. Februar 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1962 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 25. März 1986 bzw. 15. Mai 1987 unter Hin-
weis 
auf 
Halswirbelsäulenbeschwerden 
bei 
der 
IV-Stelle 
Bern 
(nachfolgend: IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zur Berufsberatung bzw. 
Umschulung an (Akten der IVB, Antwortbeilage in den Verfahren 
IV/2016/142 und IV/2016/291 [AB] 1.1/129 - 134 und 175 - 180). Dieses 
Gesuch wurde mit Verfügung vom 17. August 1987 (AB 1.1/125) als ge-
genstandslos abgeschrieben und festgestellt, der Versicherten sei eine 
volle Arbeitsleistung als ... oder ... möglich und zumutbar.
Am 20. Dezember 1991 meldete sich die Versicherte, unter Hinweis auf 
eine Endokarditis ulcerosa und rheumatica, bei der IVB zum Rentenbezug 
an (AB 1.1/61 - 66). In der Folge gewährte die IVB mit Verfügung vom 
15. Juli 1993 (AB 1.1/42 f.) rückwirkend ab 1. November 1991, basierend 
auf einem Invaliditätsgrad von 80 %, eine ganze Rente. Der entsprechende 
Invaliditätsgrad wurde im Rahmen von ordentlichen Revisionen mit Verfü-
gungen vom 30. August 1996 (AB 1.1/1 f.) bzw. 27. November 2000 (AB 7) 
bestätigt. Ein Gesuch um Ausrichtung einer Hilflosenentschädigung vom 
3. Dezember 2001 (AB 12) wies die IVB am 16. Januar 2002 rechtskräftig 
ab (AB 14).
Anlässlich einer erneuten ordentlichen Rentenrevision liess die IVB die 
Versicherte in der C.________ (MEDAS) in ... spezialärztlich begutachten 
(AB 26). Die entsprechende Expertise lag am 20. Juli 2006 vor und attes-
tierte der Versicherte spätestens ab der am 17. Mai 2006 durchgeführten 
Exploration aus rein psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 80 % 
(AB 26/19 Ziff. 6.10).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 28, 35) und der Einholung 
einer Stellungnahme ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD [AB 37]) 
hob die IVB mit Verfügung vom 1. Dezember 2006 (AB 38) bei einem Inva-
liditätsgrad von 20 % die laufende Rente per 31. Januar 2007 auf.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 3
Die dagegen erhobene Beschwerde (AB 43) wies das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, mit Urteil vom 
11. September 2007 (IV/67607) ab (AB 46). Dagegen opponierte die Versi-
cherte beim Bundesgericht (BGer [AB 47]), welches die Beschwerde mit 
Entscheid vom 28. April 2008, 9C_720/2007 (AB 52), unter Aufhebung des 
vorinstanzlichen Entscheides sowie der Verfügung der IVB vom 1. Dezem-
ber 2006 gut hiess und die Sache an die IVB zurück wies, damit sie zur 
erwerblichen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit, die Kooperation der Ver-
sicherten vorausgesetzt, die erforderlichen Vorkehren treffe und anschlies-
send über die im Grundsatz gebotene Rentenrevision in zeitlicher und 
masslicher Hinsicht neu verfüge (E. 4.2).
B.
In der Folge richtete die IVB die bisherige ganze Rente weiterhin aus (AB 
54, 59, 62) und gewährte am 13. Juni 2008 (AB 55) Frühinterventionsmass-
nahmen in Form von Eingliederungsberatung. Beim Erstgespräch vom 
17. Juli 2008 in der beruflichen Eingliederung gab die Versicherte an, sie 
könne während einer beruflichen Abklärung höchstens 30 % Präsenzzeit 
bewältigen (AB 61). Daraufhin forderte die IVB die Versicherte mit Schrei-
ben vom 12. August 2008 (AB 63) zur Mitwirkung auf. Mit Schreiben vom 
19. und 30. August 2008 (AB 64 f.) teilte die Versicherte der IVB sinn-
gemäss mit, sie sei nur zu 30 % arbeitsfähig bzw. die mit dem MEDAS-
Gutachten vom 20. Juli 2006 attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % sei 
unzutreffend.
Zwecks Klärung der gesundheitlichen Entwicklung seit dem MEDAS-
Gutachten aus dem Jahr 2006 und einem am 12. Juli 2007 (vgl. AB 72) 
erlittenen Auffahrunfall erfolgte am 2. März 2009 eine Untersuchung der 
Versicherten durch die RAD-Ärztin Dr. med. D.________, Fachärztin für 
Allgemeine Innere Medizin (vgl. zwei Berichte je vom 6. März 2009 [AB 77 
f.]). 
Daraufhin forderte die IVB die Versicherte mit Schreiben vom 12. März 
2009 (AB 79) zur Schadenminderung und Mitwirkung auf und erteilte am 
7. Mai 2009 (AB 90) Kostengutsprache für ein Belastbarkeitstraining in der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 4
beruflichen Abklärungsstelle E.________ vom 4. Mai bis 26. Juli 2009. 
Gemäss Angaben der beruflichen Abklärungsstelle E.________ (AB 99) 
habe die Versicherte ab der vierten Woche (27. Mai 2009) an der Mass-
nahme nicht mehr teilgenommen mit der Begründung, die Narkolepsie-
Spezialistin habe ihr einen Termin in zwei Wochen gegeben mit der 
Empfehlung, sie solle bis dahin nicht mehr arbeiten. In der Folge erging am 
8. Juni 2009 (AB 96) eine weitere Aufforderung zur Schadenminderung und 
Mitwirkung, wobei die Versicherte angehalten wurde, das Belastbarkeits-
training bis spätestens am 11. Juni 2009 wieder aufzunehmen. Dieser Auf-
forderung ist die Versicherte – ohne sich nochmals bei der beruflichen 
Abklärungsstelle E.________ zu melden – nicht nachgekommen; zudem 
war sie auch telefonisch nicht erreichbar (AB 98). Das Eingliederungsma-
nagement der IVB schloss deshalb am 29. Juli 2009 das Dossier wegen 
der selbstlimitierenden Faktoren und der nicht ersichtlichen Motivation (AB 
101). Die Massnahme wurde daraufhin am 15. Juni 2009 rückwirkend per 
20. Mai 2009 abgebrochen (AB 98, 101).
C.
Am 20. Juli 2012 leitete die IVB eine Revision von Amtes wegen ein (AB 
111), wobei die Versicherte gegenüber der IVB am 15. Oktober 2012 an-
gab (Ab 113), ihr Gesundheitszustand habe sich wegen eines neuen Band-
scheibenvorfalls seit zirka sechs Monaten verschlechtert. Die IVB holte 
verschiedene medizinische Berichte ein, darunter auch eine Stellungnahme 
des RAD (AB 117 f., 123, 127, 131). Im Anschluss daran forderte die IVB 
die Versicherte am 31. Oktober 2013 (AB 132) auf, an einer vom 20. Janu-
ar bis 2. März 2014 vorgesehenen arbeitsmarktlich-medizinischen Ab-
klärung (AMA [vgl. AB 133, 137 - 139]) mitzuwirken und zwecks 
Terminvereinbarung Kontakt aufzunehmen. Da sich die Versicherte 
während der AMA in medizinische Behandlung begab und der zuständige 
RAD-Arzt nicht ausschliessen konnte, dass es im Bereich der Lendenwir-
belsäule zu einer Nervenwurzelkompression gekommen sei, wurde die 
AMA vorzeitig abgebrochen (AB 142 f., 146). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 5
Nach Einholung diverser medizinischer Unterlagen (AB 150, 153, 159) kam 
der RAD am 26. November 2014 zum Schluss (AB 161), dass weiterhin 
das medizinische Zumutbarkeitsprofil aus dem Jahr 2006 Gültigkeit habe. 
Die IVB sah deshalb ein Belastbarkeitstraining in der F.________ in ... vor 
(AB 163). Da die Versicherte der IVB das Datum einer geplanten Handope-
ration nicht wie vereinbart mitteilte, die Versicherte auch telefonisch nicht 
erreichbar war und laut Auskunft der Praxis des behandelnden Arztes un-
klar war, wann die Operation durchgeführt werden sollte, wurde die Versi-
cherte am 4. Mai 2015 (AB 167) zur Schadenminderung bzw. zur 
Teilnahme am geplanten Belastbarkeitstraining vom 20. Juli bis 18. Okto-
ber 2015 (AB 168) aufgefordert.
Nachdem die Handoperation links am 20. Juli 2015 stattgefunden hatte (AB 
171 und Protokoll der IVB per 19. April 2016, S. 4, Eintrag vom 9. Juli 2015 
[im Gerichtsdossier IV/2016/291]), erging am 28. Oktober 2015 (AB 175) im 
Zusammenhang mit dem nun vom 9. November 2015 bis 21. Februar 2016 
geplanten Belastbarkeitstraining in der F.________ in ... (AB 176, 178) eine 
erneute Aufforderung zur Schadenminderung.
Mit Vorbescheid vom 19. November 2015 (AB 179) kündigte die IVB die 
Verneinung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen an, da die Versi-
cherte trotz Aufforderung dem Belastbarkeitstraining seit dem 11. Novem-
ber 2015 unentschuldigt ferngeblieben sei, womit sie ihre Pflicht zur 
Schadenminderung gemäss Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) verletzt habe.
Mit einem weiteren Vorbescheid vom 15. Oktober 2015 (AB 181) stellte die 
IVB bei einem Invaliditätsgrad von 20 % die Aufhebung der bisherigen gan-
zen Rente mit Wirkung auf das Ende des der Zustellung der Verfügung 
folgenden Monats in Aussicht. Gleichzeitig kündigte sie an, einer Be-
schwerde gegen die Verfügung werde die aufschiebende Wirkung entzo-
gen. Gegen die Aufhebung der Invalidenrente erhob die Versicherte am 
28. Dezember 2015 (AB 182) Einwände. 
Hinsichtlich der Verneinung des Anspruchs auf berufliche Massnahmen 
verfügte die IVB am 13. Januar 2016 (AB 185) und in Bezug auf die Aufhe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 6
bung der bisherigen ganzen Rente am 8. Februar 2016 (AB 192) wie vor-
bescheidweise angekündigt.
D.
D.a
Gegen die Verfügung vom 13. Januar 2016 (AB 185) betreffend 
beruflicher Massnahmen erhob die Versicherte am 21. Januar 2016 Be-
schwerde (Verfahren IV/2016/142). Sie beantragt sinngemäss die Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung und die weitere Gewährung beruflicher 
Massnahmen.
Am 1. Februar 2016 stellte die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
von Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin. 
Mit Beschwerdeantwort vom 2. März 2016 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
D.b
Gegen die Verfügung vom 8. Februar 2016 (AB 192) betreffend 
Rente (Verfahren IV/2016/291) erhob die Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwältin B.________, am 8. März 2016 Beschwerde. Sie beantragt, 
unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine ganze Invali-
denrente zuzusprechen, eventualiter sei der angefochtene Entscheid zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter sei der Be-
schwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren. Gleichzeitig stellt sie 
ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von Rechts-
anwältin B.________ als amtliche Anwältin, unter Kosten- und Entschädi-
gungsfolge.
Mit Beschwerdeantwort vom 19. April 2016 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung sowohl der Beschwerde als auch des Antrags auf 
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde.
Am 26. April 2016 zog die Instruktionsrichterin die EL-Akten der Beschwer-
deführerin bei, welche am 4. Mai 2016 beim Gericht eingingen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 7
Mit prozessleitender Verfügung vom 4. Mai 2016 wies die Instruktionsrich-
terin das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der 
Beschwerde ab.
Erwägungen:
1.
1.1
Die beiden Verfahren IV/2016/142 und IV/2016/291 betreffen die 
gleichen Parteien und hängen sachlich eng zusammen, so dass es sich 
rechtfertigt, die Verfahren zu vereinigen und in einem gemeinsamen Urteil 
zu erledigen (vgl. BGE 128 V 124 E. 1 S. 126).
1.2
Die angefochtenen Entscheide sind in Anwendung von Sozialversi-
cherungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 54 Abs. 1 
lit. a des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der 
Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Be-
schwerden gegen solche Entscheide. Die Beschwerdeführerin ist in den 
vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträgen nicht durchgedrungen, durch 
die angefochtenen Entscheide berührt und hat ein schutzwürdiges Interes-
se an deren Aufhebung, weshalb sie zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 
ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des 
Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG; 
SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie 
Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Ge-
setzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 
155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerden einzutreten. 
1.3
Angefochten sind die Verfügungen vom 13. Januar 2016 (AB 185 
[berufliche Massnahmen]) und vom 8. Februar 2016 (AB 192 [Rente]). 
Streitig und zu prüfen ist die Verneinung des Anspruchs auf berufliche 
Massnahmen und die Aufhebung der bisherigen ganzen Rente per 
31. März 2016. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 8
1.4
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.5
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied zur 
Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätigkeitsbe-
reich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleibende Er-
werbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346). Für die Beurteilung des Vor-
liegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 
gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsun-
fähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind-
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 9
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Bei der Schadenminderungspflicht der versicherten Person handelt 
es sich um einen allgemeinen Grundsatz des Sozialversicherungsrechts 
(BGE 129 V 460 E. 4.2 S. 463). Einer versicherten Person sind im Rahmen 
der Schadenminderungspflicht Massnahmen zuzumuten, die ein vernünfti-
ger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Ent-
schädigung zu erwarten hätte (BGE 140 V 267 E. 5.2.1 S. 274).
2.5
Die versicherte Person muss alles ihr Zumutbare unternehmen, um 
die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) zu ver-
ringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 ATSG) zu verhindern. Sodann 
muss sie an allen zumutbaren Massnahmen, die zur Erhaltung des beste-
henden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 
einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufgabenbereich dienen, aktiv 
teilnehmen, insbesondere an Massnahmen der Frühintervention, Integrati-
onsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Mass-
nahmen beruflicher Art, medizinischen Behandlungen nach Art. 25 des 
Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; 
SR 832.10) und Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezüge-
rinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG). Als zumutbar gilt 
jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; 
ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand nicht 
angemessen sind (Art. 7a IVG).
Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG oder Art. 43 
Abs. 2 ATSG nicht nach, können ihr die Leistungen unter Einhaltung des 
Mahn- und Bedenkzeitverfahrens gemäss Art. 21 Abs. 4 ATSG vorüberge-
hend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden (Art. 7b Abs. 1 IVG). 
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren 
Behandlung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche 
Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit 
verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb das ihr Zumutbare dazu 
bei, so können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt 
oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die 
Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 10
einzuräumen. Behandlungs- oder Eingliederungsmassnahmen, die eine 
Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (Art. 21 
Abs. 4 ATSG). 
2.6
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbeson-
dere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszu-
standes revidierbar (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10).
Bei Versicherten, welche die Leistung weder unrechtmässig erwirkt noch 
die Meldepflicht verletzt haben, erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung 
der Renten frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Ver-
fügung folgenden Monats an (Art. 88bis Abs. 2 der Verordnung vom 17. Ja-
nuar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).
2.7
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 11
in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
2.8
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
2.9
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be-
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit bestehen (BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 353). Sofern RAD-
Untersuchungsberichte den Anforderungen an ein ärztliches Gutachten 
(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) genügen, auch hinsichtlich der erforderli-
chen ärztlichen Qualifikationen, haben sie einen vergleichbaren Beweiswert 
wie ein anderes Gutachten (SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2). Soll aller-
dings ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens 
entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderun-
gen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit 
und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, sind 
ergänzende Abklärungen vorzunehmen. Das Gericht wird entweder ein 
Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger 
zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine 
Begutachtung veranlasst (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 S. 
470 und E. 4.6 S. 471, 122 V 157 E. 1d S. 162).
3.
3.1
Im Entscheid vom 28. April 2008, 9C_720/2007, E. 4.2 (AB 52), hat 
das Bundesgericht die Rentenrevision als grundsätzlich geboten bezeich-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 12
net, wobei in medizinischer Hinsicht das voll beweiskräftige MEDAS-
Gutachten vom 20. Juli 2006 (AB 26) massgebend war. Darin führten die 
Gutachter die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
auf (AB 26/17 f.):
1.
Neurasthenie (ICD-10: F48.0)

Differenzialdiagnose: nicht organische Hypersomnie (ICD-10: F51.1)
2.
chronisch rezidivierende Cephalea (ICD-10: M53.1)

Differenzialdiagnose: im Rahmen eines cervikocephalen Schmerzsyn-
droms
3.
Chronisches Panvertebralsyndrom bei leichter Wirbelsäulenfehlform (ICD-10: 
M53.8)
4.
Myofasziales Schmerzsyndrom des rechten Schultergürtels (ICD-10: M75.0)
5.
Tendenz zu allgemeiner Hyperlaxität (ICD-10: M24.2)
6.
Idiopathische Hypersomnie anamnestisch (ICD-10: M51.1)
Die Experten gelangten zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin in ihrer 
angestammten Tätigkeit als ... in der ... bzw. als ... aus rein psychiatrischer 
Sicht spätestens seit der Begutachtung aufgrund der Neurasthenie nur 
noch zu 20 % eingeschränkt sei (AB 26/18 Ziff. 6.2 und 6.3). Eine entspre-
chende Arbeitsunfähigkeit bestehe auch für leidensadaptierte andere Be-
schäftigungen. 
Keine 
Einschränkungen 
ergäben 
sich 
aus 
rheumatologischer und internistischer Sicht (AB 26/18 f. Ziff. 6.4).
3.2
Die Pflicht zur Mitwirkung an Eingliederungsmassnahmen besteht 
soweit die betreffenden Massnahmen zumutbar sind, insbesondere müs-
sen sie dem Gesundheitszustand der versicherten Person angemessen 
sein (vgl. E. 2.5 hiervor). Die Beschwerdegegnerin ist hinsichtlich der Zu-
mutbarkeit der nach dem Bundesgerichtsentscheid eingeleiteten berufli-
chen Eingliederungsmassnahmen bis zum Erlass der vorliegend angefoch-
tenen Verfügung vom 13. Januar 2016 (AB 185) von einer 80 %-igen 
Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit aus-
gegangen. Es ist folglich zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand der 
Beschwerdeführerin bzw. ihre Arbeits- und Leistungsfähigkeit in der Zeit 
von 2006 bis Anfang 2016 verändert hat. Den Akten ist in medizinischer 
Hinsicht im Wesentlichen das Folgende zu entnehmen:
3.2.1
Am 12. Juli 2007 erlitt die Beschwerdeführerin einen Auffahrunfall 
(vgl. AB 72). In diesem Zusammenhang gab Dr. med. G.________, Fach-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 13
arzt für Allgemeine Innere Medizin, in einem undatierten Bericht (AB 72/2) 
als Diagnose ein exacerbiertes Schmerzsyndrom nach Auffahrunfall an und 
hielt fest, am 8. Oktober 2007 sei die Behandlung abgeschlossen worden, 
da der Status quo ante in etwa erreicht worden sei. 
3.2.2
Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, führte im Bericht vom 22. De-
zember 2008 (AB 75) die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit auf:

Fibromyalgie

Chronisches Fatiguesyndrom

Status nach HWS-Kontusions-/Distorsionstrauma Auto versus Lastwagen 
12. Juli 2007

Discopathie L5/S1 mit Discushernie links ohne Neurokompression
Dr. med. H.________ gab an, es bestehe seit einem Autounfall Lastwagen 
versus Auto vom 12. Juli 2007 ein invalidisierendes Schmerzsyndrom. 
Durch diesen Unfall sei das chronische Fatiguesyndrom der Beschwerde-
führerin und die bekannte schwere Fibromyalgie, weswegen die Patientin 
seit Jahren IV-pflichtig sei, akzentuiert worden. Aktuell sei sie kaum geh-
fähig, kaum motivierbar, nicht einmal kleinste Arbeiten könne sie selbst-
ständig ausführen aufgrund dieser chronifizierten Schmerzen. Ohne 
Morphinpräparate sei sie nicht mobilisierbar. Auffallend sei eine Parästhe-
sie L5 links ohne motorische Ausfälle gewesen, ansonsten habe eine ein-
geschränkte Beweglichkeit in HWS, BWS, LWS sowie insbesondere 
Schmerzen bei Bewegung und Belastung bestanden. Eine Reintegrierbar-
keit sei weder im angestammten Beruf noch in einer angepassten Tätigkeit 
gegeben.
3.2.3
Im Untersuchungsbericht vom 6. März 2009 (AB 78; vgl. auch den 
Bericht ebenfalls vom 6. März 2009 [AB 77]) führte die RAD-Ärztin Dr. med. 
D.________ die folgenden Diagnosen auf (AB 78/4):

Genetischer humoraler Immundefekt (IgG-Defekt), Substitutionstherapie

Gemäss MEDAS-Gutachten: Neurasthenie

Gemäss eigener Untersuchung: Anamnestisch Schmerzen, Hypersomnie, Mi-
gräne. Keine objektivierbare Erkrankung.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 14
Die RAD-Ärztin gab zusammenfassend an (AB 78/4), es fänden sich keine 
relevanten, zum Gutachten von 2006 differenten Befunde. Der Unfall von 
2007 habe keinen Einfluss, die Wirbelsäule sei frei beweglich. Radiologisch 
sei im Arztbericht von Dr. med. H.________ eine Discushernie L5/S1 be-
schrieben. Im Bereich des Dermatoms L5 angegebene Parästhesien könn-
ten, müssten aber nicht mit dieser Discushernie im Zusammenhang stehen. 
Motorisch bestünden keine Einschränkungen, auf die Arbeitsfähigkeit hät-
ten die Parästhesien keine Auswirkung. Die zumutbare Arbeitsfähigkeit 
betrage wie im Gutachten 2006 veranschlagt, 80 % und zwar für die bishe-
rige wie auch für andere Tätigkeiten (bis mittelschwer, volle Ausschöpfung 
nach Muskelaufbau, d.h. nach spätestens zwölf Wochen einforderbar). Die 
subjektive Überzeugung der Beschwerdeführerin sei nach wie vor, es könn-
ten nicht mehr als 30 % Arbeit geleistet werden. 
3.2.4
Dr. med. I.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und 
Pneumologie, gab im Bericht vom 21. Oktober 2009 (AB 105) als Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit Tagesmüdigkeit, DD Tagesschläf-
rigkeit an und hielt fest, die übrigen Diagnosen seien in den Arztbriefen der 
vorangegangenen Abklärungen an anderen Institutionen zu entnehmen. Dr. 
med. I.________ führte aus, lange motorische Ruhezeiten von 10 bis 15 
Stunden Dauer pro Tag, im Sinne möglicher Schlafzeiten, liessen sich ob-
jektivieren. Die Ruhephasen seien im Vergleich mehrerer Tage sehr unre-
gelmässig verteilt. Objektivierbare Schläfrigkeit zeige sich am frühen 
Vormittag, trotz angeblich vorher eingenommenem Ritalin. Offensichtlich 
leide die Beschwerdeführerin. Die Schläfrigkeit erscheine demonstrativ zur 
Schau gestellt. Die Zeitangaben entsprechend dem Aktigrafieprotokoll wür-
den von den aufgezeichneten Aktivitäts- und Ruhephasen deutlich abwei-
chen. Zum jetzigen Zeitpunkt könne angenommen werden, dass die 
Beschwerden durch schlechte Schlafhygiene und wahrscheinlich eine psy-
chische Erkrankung verursacht seien. Eine Schläfrigkeit lasse sich objekti-
vieren. Die psychiatrische Diagnose und die Indikation der Ritalin-
Behandlung seien unklar und seien nicht reevaluiert worden. Eine qualitativ 
und quantitativ „normale“ Arbeitszeit, Arbeitsleistung und soziale Beziehung 
im Rahmen der Berufstätigkeit würden kaum erreicht werden. Die bisherige 
Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Die Einschränkungen liessen sich durch 
eine psychiatrische/psychotherapeutische Behandlung vermindern.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 15
3.2.5
Am 8. Dezember 2010 erfolgte eine Rückenoperation (vgl. AB 
159/2). Dr. med. H.________ führte postoperativ im Bericht vom 1. Februar 
2011 (AB 159/6) die folgenden Diagnosen auf:

Zustand nach Dekompression L4/5 und L5/S1 links

Discushernie L5/S1 links mit Kompromittierung der Nervenwurzel L5

Zustand nach Autounfall Lastwagen versus Auto am 12. Juli 2007

Chronisches Fatiguesyndrom

Fibromyalgisches Schmerzsyndrom
Dr. med. H.________ hielt fest, von Seiten der lumbalen Dekompression 
zeige die Beschwerdeführerin ein sehr schönes Resultat, es gehe ihr gut. 
Die ischialgieforme Komponente sei praktisch verschwunden, die Belast-
barkeit der Wirbelsäule bereits recht gut erhalten mit einer Gehfähigkeit von 
immerhin einer Stunde. Insgesamt zeige sich ein regelrechter Verlauf nach 
obgenanntem Eingriff.
3.2.6
Im Bericht vom 31. Januar 2013 (AB 118) gab die RAD-Ärztin Dr. 
med. D.________ keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig-
keit an, wobei sie festhielt, wegen lumbalen Problemen (Status nach Dis-
kushernie) 
sollte 
keine 
schwere 
Arbeit 
verrichtet 
werden. 
Das 
Zumutbarkeitsprofil sei an sich unverändert. Zumutbar sei dasselbe wie 
2006: 100 % Präsenz, 80 % Leistung für eine angepasste Tätigkeit. Es 
müsse medizinisch nicht erneut abgeklärt werden, es habe sich nichts Re-
levantes verändert. Das Bundesgericht habe den Nachweis einer Einglie-
derung verlangt (bzw. man müsse nachweisen, dass der Wille dazu fehle 
und dies nicht krankheitsbedingt sei, wobei das zweite mit dem psychiatri-
schen Gutachten schon ausgewiesen sei). Bis jetzt habe die Beschwerde-
führerin nie Motivation für die Eingliederung gezeigt.
3.2.7
Dr. med. J.________, Facharzt für Chirurgie, führte im Bericht vom 
17. Juli 2013 (AB 127) aus, er habe die Beschwerdeführerin aufgrund einer 
posttraumatischen Tendovaginitis stenosans auf Höhe des A I-Ringbandes 
am Zeigefinger rechts behandelt und dabei eine Dekompression des Ring-
bandes am Zeigefinger rechts vorgenommen, dies am 19. Dezember 2012. 
Des Weiteren sei auch eine Dekompression des N. medianus rechts bei 
Carpaltunnelsyndrom Grad II rechts erfolgt, dies am 27. März 2013. Die 
postoperative Nachbetreuung und der postoperative Verlauf hätten sich 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 16
absolut problemlos mit termingerechtem Verlauf gestaltet. Die beiden ge-
stellten Diagnosen und die beiden durchgeführten Operationen führten in 
keiner Art und Weise zu einer Beeinträchtigung in irgendwelcher Form, sei 
dies bezüglich körperlicher, geistiger oder psychischer Einschränkung. Er 
habe die Behandlung am 16. Mai 2013 abgeschlossen. Es seien keine 
bleibenden Einschränkungen zu erwarten.
3.2.8
Am 20. Februar 2014 (AB 144) führte Dr. med. K.________, 
Fachärztin für Rheumatologie, die folgenden (Haupt-)Diagnosen auf:

Ischialgieformes Schmerzsyndrom rechts 

Immundefektsyndrom mit absolutem Immunglobulinmangel IgG Subklasse Typ 
IV

Status nach HWS-Distorsion 1979
Dr. med. K.________ gab an, weder klinisch noch im Labor fänden sich 
Hinweise auf eine entzündlich-rheumatische Erkrankung. Die Symptomatik 
sei mit dem Immundefektsyndrom gut zu erklären. Eine gründliche neuro-
logische Abklärung wäre aber sicher sinnvoll, zumal im Gespräch mehr-
mals der Eindruck von absenzartigen Störungen entstanden sei. Zwischen 
1997 und 1999 sei die Beschwerdeführerin regelmässig im Zentrum für 
Schlafmedizin des Spitals L.________ gesehen worden, eine Polysomno-
graphie sei normal gewesen, es scheine aber nie ein EEG durchgeführt 
worden zu sein. Seither habe keine neurologische Untersuchung mehr 
stattgefunden. Eine berufliche Reintegration auch zu einem kleinen Pen-
sum mache bei dieser Patientin wohl keinen Sinn, da ihr für eine Erwerbs-
tätigkeit die physischen Reserven schlicht und einfach fehlten.
3.2.9
Nachdem Dr. med. M.________, Facharzt für Anästhesiologie, am 
4. Dezember 2012 (AB 117) ab dem 1. Dezember 2012 bis auf weiteres 
eine 50 %-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert und am 28. Mai 2013 (AB 123) 
angegeben hatte, die gesundheitlich begründete Arbeitsunfähigkeit sei wie 
bisher, berichtete er am 22. April 2014 (AB 145) von einem stationären 
Gesundheitszustand und dass sich seit der letzten Diagnosestellung keine 
Änderungen ergeben hätten. Er gab die folgenden Diagnosen mit Auswir-
kung auf die Arbeitsfähigkeit an:

Immundefektsyndrom

Spondylarthrosen


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 17
Er attestierte nun eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit und gab an, die Be-
schwerdeführerin sei physisch nicht belastbar. Die Sitz- und Stehdauer sei 
sehr kurz, ein Arbeitspensum von maximal ein bis zwei Stunden sei zumut-
bar. 
3.2.10 Die RAD-Ärztin Dr. med. D.________ gab im Bericht vom 26. No-
vember 2014 (AB 161) an, hinsichtlich der funktionellen Einschränkungen 
bestehe eine subjektive Leistungsunfähigkeit; es seien physische und psy-
chische Ressourcen vorhanden, welche ungenutzt blieben. Die Beschwer-
deführerin dürfe keine schweren Arbeiten bei Status nach Operation an der 
Wirbelsäule 2010 mit Hemilaminektomie mehr ausüben. Ansonsten liege 
keine objektive Behinderung vor, hingegen eine Reihe von anamnestischen 
bzw. subjektiven Faktoren, welche, gemischt mit IV-fremden Faktoren, für 
die bisherige Rente ausschlaggebend gewesen seien. Die polydisziplinäre 
Untersuchung vom Juli 2006 habe nachweislich einen guten körperlichen 
Zustand gezeigt, an dem seither nur die Wirbelsäulenoperation eine kleine 
Änderung ergeben habe. Psychisch sei aufgrund der Anamnese, in der 
Schmerzen und Müdigkeit ganz im Vordergrund stünden, eine „Neurasthe-
nie“ diagnostiziert und auf Grund von dieser eine 20 %-ige Arbeitsunfähig-
keit attestiert worden. Auch jetzt stünden nach wie vor Schmerzen und 
Müdigkeit im Zentrum der Klagen, auch da habe sich nichts verändert. Die 
Schlussfolgerung von damals, für leichte Arbeit bestehe eine Arbeitsfähig-
keit von 80 %, könne auch heute als zutreffend und gültig bezeichnet wer-
den. Würden allein die objektivierbaren Faktoren berücksichtigt werden, 
könnte keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Objektiv ergebe sich der 
2010 neue Zustand an der lumbalen Wirbelsäule, welcher aber nur bewir-
ke, dass schwere Arbeit nicht mehr zumutbar sei. Ansonsten habe es keine 
objektivierbare Veränderung gegeben. Die subjektiven Klagen seien immer 
etwa gleich, geprägt von Schmerzen und Müdigkeit und der Betonung, 
nicht arbeiten zu können (vgl. auch das Verhalten in der AMA, wo sie sich 
bereits nach der geringsten ersten leichten Tätigkeit der Arbeit unter Anga-
be von Schmerzen entzogen und danach nicht mehr mitgewirkt habe). Am 
bisherigen Zumutbarkeitsprofil könne aus medizinischer Sicht festgehalten 
werden. Das Profil hätte aus medizinischer Sicht immer gegolten, auch in 
der Zeit als die Beschwerdeführerin die Rente bekommen habe und schon 
bevor diese zugesprochen worden sei.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 18
3.2.11 Im Zusammenhang mit einer am 20. Juli 2015 erfolgten Operation 
am linken Daumen (AB 171 und Protokoll der IVB per 19. April 2016, S. 4, 
Eintrag vom 9. Juli 2015 [im Gerichtsdossier IV/2016/291]) gab die RAD-
Ärztin Dr. med. D.________ nach RAD-interner Rücksprache mit einem 
Orthopäden am 28. Juli 2015 (AB 172) an, nach einer solchen Operation 
könne der Daumen nach sechs Wochen wieder voll belastet werden.
3.2.12 Im Notfallbericht des Spitals N.________ vom 7. September 2015 
(AB 180/4 f.) wurden die folgenden Hauptdiagnosen aufgeführt: 
Chronisches lumbovertrebrales Schmerzsyndrom

Operation vor zirka fünf Jahren (Dr. med. H.________)

Status nach Infiltrationen, letztes Mal im Juni (2015)

Aktuell stärkste Schmerzen muskulär Gesäss rechts seit gestern mit pseudo-
radikulärer Ausstrahlung Bein rechts 
Es wurde festgehalten, seit gestern bestünden akut aufgetretene Schmer-
zen im Rücken mit Ausstrahlung ins rechte Bein bis oberhalb des Knies. 
Nach Rücksprache mit Dr. med. O.________ habe er eine Infiltration vor-
genommen.
3.2.13 Die behandelnden Ärzte des Spitals L.________ gaben im Bericht 
vom 23. Dezember 2015 (AB 186/15 f.) die folgenden Hauptdiagnosen an: 

Chronisches Krankheitsgefühl mit Nausea (morgens), Müdigkeit, Migräne und 
intermittierendem Fieber

TSH-Erhöhung von 5.80 mU/L
Es wurde angegeben, es handle sich um die zweijährliche immunologische 
Kontrolle. Die Beschwerdeführerin verabreiche sich 10mg, entsprechend 
2g Hizentra subkutan wöchentlich mit Therapiepause von Juni bis August. 
Sie leide in der letzten Zeit wieder vermehrt an chronischen Schluck- und 
Halswehbeschwerden. Sie habe in den Übergangszeiten 2014/2015 ver-
mehrt Ohrenschmerzen gehabt. Es lägen keine Pneumonie, keine Sinusitis 
und keine Bronchitis vor. Es habe drei bis vier Schübe von Acne/Furun-
kulose im Gesichtsbereich gegeben. Das Körpergewicht sei um 58/59kg 
stabil. Selten gebe es durchfallähnlich Episoden (zirka vier pro Jahr), selten 
GERD. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 19
3.2.14 Dr. med. O.________, Facharzt für Anästhesiologie, vom Spital 
N.________ gab am 21. Januar 2016 (AB 186/9) an, die Beschwerdeführe-
rin sei wegen des Grundleidens erwerbsunfähig. Während des Belastbar-
keitstrainings sei es zur akuten Dekompensation im Rahmen des Grundlei-
dens gekommen. Die Beschwerdeführerin sei zu der Zeit 100 % 
arbeitsunfähig gewesen. 
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin macht unter Hinweis auf verschiedene ope-
rative Eingriffe geltend (Beschwerde vom 8. März 2017 [Verfahren 
IV/2016/291] S. 5 Ziff. 5 und 6), seit dem Bundesgerichtentscheid im Jahr 
2008 habe sich ihr Gesundheitszustand verändert. Unbestrittenermassen 
wurde die Beschwerdeführerin in den vergangenen Jahren verschiedentlich 
operiert. Zu einer im Dezember 2008 erfolgten Karpaltunneloperation links 
wurde im RAD-Untersuchungsbericht vom 6. März 2009 (AB 78/4) eine 
reizlose Narbe festgehalten; verbleibende negative Auswirkungen wurden 
keine erwähnt. Auch nach der Rückenoperation vom 8. Dezember 2010 
(AB 159/2) zeigte sich ein regelrechter Verlauf (AB 159/6); dieser Eingriff 
führte laut der RAD-Ärztin Dr. med. D.________ allein dazu, dass keine 
schweren (auch keine mittelschweren [AB 150/6]) Arbeiten mehr ausge-
führt werden dürften (AB 161/4). Sodann führten weder die am 19. Dezem-
ber 
2012 
am 
rechten 
Zeigefinger 
erfolgte 
Operation 
noch 
die 
Karpaltunneloperation rechts vom 27. März 2013 zu einer bleibenden Ein-
schränkung (AB 127). Schliesslich war laut RAD nach der Operation vom 
20. Juli 2015 am linken Daumen (AB 171 und Protokoll der IVB per 
19. April 2016, S. 4, Eintrag vom 9. Juli 2015 [im Gerichtsdossier 
IV/2016/291]) dieser nach sechs Wochen wieder voll belastbar (AB 172). 
Ebenso wenig hat der Auffahrunfall vom 12. Juli 2007 (vgl. AB 72) bleiben-
de Folgen hinterlassen, da laut Dr. med. G.________ der Status quo ante 
in etwa am 8. Oktober 2007 erreicht worden sei (AB 72/2) und auch die 
RAD-Ärztin Dr. med. D.________ festhielt (AB 78/4), der Unfall von 2007 
habe keinen Einfluss, die Wirbelsäule sei frei beweglich. 
Soweit die Beschwerdeführerin auf den Bericht von Dr. med. P.________, 
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 21. August 2007 (AB 
46/19), wonach die Beschwerdeführerin lediglich zirka zwei bis drei Stun-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 20
den nachmittags arbeitsfähig sei und noch offen sei, inwieweit die Arbeits-
fähigkeit auf therapeutischem Weg dauerhaft gesteigert werden könne, 
Bezug nimmt (Beschwerde vom 8. März 2016 [Verfahren IV/2016/291] S. 4 
Ziff. 3), ist festzuhalten, dass bereits im Urteil VGE IV/67607, E. 4.2 (AB 
46), ausgeführt wurde, dass auf diesen Bericht nicht abgestellt werden 
kann, da Dr. med. P.________ nicht substantiiert begründe, inwiefern die 
fachärztliche Einschätzung im MEDAS-Gutachten vom 20. Juli 2006 (AB 
26) nicht zutreffend sein solle, was vom Bundesgericht geschützt wurde 
(BGer 9C_720/2007, E. 2.3, 3.1 und 3.2).
Sodann überzeugt es, wenn die RAD-Ärztin Dr. med. D.________ festhält 
(AB 150/6), dass auf angekündigte neurologische Untersuchungen (oder 
ein EEG) – wie dies die Rheumatologin Dr. med. K.________ für sinnvoll 
hielt (AB 144) – nicht weiter einzugehen sei, da das Augenverdrehen noch 
keine Absenz mache und die Absenzen(epilepsie) eine Krankheit des 
Kleinkindesalters sei, die Wahrscheinlichkeit, dass die Beschwerdeführerin 
plötzlich eine Absenzenepilepsie habe, sei verschwindend klein. Sie würde 
auch das Zumutbarkeitsprofil nicht beeinträchtigen (aber den Führerschein 
kosten), denn es hätte vorerst eine korrekte Behandlung zu erfolgen. Zur 
Müdigkeitsproblematik ist festzuhalten, dass Dr. med. I.________ am 
21. Oktober 2009 davon ausging (AB 105), dass die Beschwerden durch 
schlechte Schlafhygiene und wahrscheinlich eine psychische Erkrankung 
verursacht seien, wobei sich die Einschränkungen durch eine psychiatri-
sche/psychotherapeutische Behandlung vermindern liessen.
Aus dem Umstand, dass der behandelnde Arzt Dr. med. M.________ eine 
50 %- bzw. 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit attestierte (vgl. AB 117, 123, 145), 
kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten, da diesbe-
züglich eine ausführliche medizinische Begründung fehlt und das Gericht in 
Bezug auf Atteste von Hausärzten (und behandelnden Spezialärzten) der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass Hausärzte (und 
behandelnde Spezialärzte) mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussa-
gen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3; 
Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute BGer] 
vom 20.März 2006, I 655/05, E. 5.4). Im gleichen Sinne ist der Bericht des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 21
behandelnden Arztes Dr. med. H.________ vom 22. Dezember 2008 (AB 
75) zu würdigen, gemäss welchem eine Reintegrierbarkeit weder im ange-
stammten Beruf noch in einer angepassten Tätigkeit gegeben sei.
4.2
Zwecks Prüfung der gesundheitlichen Situation wurden in den ver-
gangenen Jahren verschiedentlich Stellungnahmen des RAD eingeholt (AB 
118, 143, 150, 161, 172) und am 2. März 2009 fand eine Untersuchung 
durch die RAD-Ärztin Dr. med. D.________ statt (AB 77 f.). Vorliegend ist 
auf die voll beweiskräftigen (vgl. E. 2.7 hiervor) Berichte von Dr. med. 
D.________ vom 6. März 2009 (AB 78; vgl. auch AB 77), vom 31. Januar 
2013 (AB 118) und 26. November 2014 (AB 161) abzustellen, in welchen 
überzeugend und schlüssig dargelegt wurde, dass nach wie vor das Zu-
mutbarkeitsprofil gemäss dem MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2006 
massgebend ist, wonach in leidensangepassten Tätigkeiten eine Arbeits-
fähigkeit von 80 % besteht, wobei seit 2010 nach der Wirbelsäulenoperati-
on dahingehend ein neuer Zustand gegeben ist, als schwere (und auch 
mittelschwere [AB 150/6]) Arbeiten nicht mehr zumutbar sind (vgl. insbe-
sondere AB 161). 
Daran vermögen die nach der letzten RAD-Stellungnahme vom November 
2014 (AB 161) erstellten medizinischen Berichte nichts zu ändern bzw. 
keine auch nur geringen Zweifel zu wecken (vgl. E. 2.9 hiervor). Dass die 
Operation am linken Daumen im Juli 2015 zu keiner bleibenden Einschrän-
kung geführt hat, wurde bereits erwähnt (vgl. E. 4.1 hiervor). Weiter wurde 
im Notfallbericht des Spitals N.________ vom 7. September 2015 (AB 
180/4 f.) keine Arbeitsunfähigkeit festgehalten und bei der Konsultation 
vom 10. Dezember 2015 im Spital L.________ (vgl. Bericht vom 23. De-
zember 2015 [AB 186/15 f.]) handelte es sich um die zweijährliche immuno-
logische Kontrolle im Zusammenhang mit dem bei der Beschwerdeführerin 
bestehenden und bereits bekannten Immundefekt. Schliesslich wird im Be-
richt von Dr. med. O.________ vom 21. Januar 2016 (AB 186/9) lediglich 
allgemein von einer Erwerbsunfähigkeit wegen eines Grundleidens und 
einer akuten Dekompensation im Rahmen des Grundleidens während des 
Belastbarkeitstrainings berichtet, ohne diesbezüglich eine eingehende me-
dizinische Begründung anzuführen. Zudem hat Dr. med. O.________ nur 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 22
für eine kurze Zeit Arbeitsunfähigkeitszeugnisse ausgestellt, nämlich vom 
11. November bis 7. Dezember 2015 (AB 180/1 f.).
4.3
Nach dem Dargelegten war auch bis Anfang 2016 das im MEDAS-
Gutachten vom 20. Juli 2016 (AB 26) festgelegte Zumutbarkeitsprofil – 
80 %-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten 
Tätigkeit – massgebend, jedoch mit der zusätzlichen Einschränkung, dass 
nach der Rückenoperation im Jahr 2010 keine schweren (und auch keine 
mittelschweren) Arbeiten mehr zumutbar waren (vgl. E. 4.2 hiervor). Somit 
waren die von der Beschwerdegegnerin nach dem Bundesgerichtsent-
scheid vom April 2008 eingeleiteten beruflichen Eingliederungsmassnah-
men der Beschwerdeführerin zumutbar.
4.4
Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin im Zusammenhang 
mit dem vom 9. November 2015 bis 21. Februar 2016 geplanten Belastbar-
keitstraining in der F.________ in ... (AB 176, 178) zu Recht den Anspruch 
auf berufliche Massnahmen aufgrund einer Verletzung von Art. 21 Abs. 4 
ATSG verneint hat. 
4.4.1
Die Beschwerdeführerin macht geltend (Beschwerde vom 21. Janu-
ar 2016 [Verfahren IV/2016/142] und Beschwerde vom 8. März 2016 [Ver-
fahren IV/2016/291] S. 6 Ziff. 10), sie habe während der Dauer des 
Belastbarkeitstrainings unter Tendinitis und chronischen lumbovertebralen 
Schmerzen gelitten. Während ihres Eingliederungsversuches bei Frau 
Q.________ in ... habe sich bereits am zweiten Tag gezeigt, dass sie zu 
starke Schmerzen an der Wirbelsäule und gleichzeitig Schmerzen an den 
unteren Wirbeln habe. Bereits am dritten Tag, also am 11. November 2015, 
habe sie infolge von Schmerzen nicht mehr erscheinen können. Sie habe 
sich notfallmässig ins Spital N.________ begeben. Gegen die Schmerzen 
habe sie eine Ketalarinfusion erhalten. Sie habe auch unter einem starken 
Migräneanfall gelitten. Gleichentags, also am 11. November 2015, habe sie 
ihre „Vorgesetzte“, Frau Q.________, angerufen, um ihr zu sagen, das sie 
sich gerade in einer Notfallbehandlung befinde und deswegen nicht am 
Belastbarkeitstraining werde teilnehmen können. Da sie mitten in der not-
fallmässigen Behandlung gewesen sei, habe sie dieses Telefonat nicht 
„rechtzeitig“ bis um 9.30 Uhr führen können, sie habe erst eine halbe Stun-
de später angerufen. Während des Telefonats habe sie Frau Q.________ 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 23
versichert, ein Arztzeugnis zu bringen. Diese habe zur Antwort gegeben, 
dass das Belastbarkeitstraining folglich eingestellt werde. Sie sollte am 24. 
November 2015 ihre Schlüssel an sie retournieren, was die Beschwerde-
führerin am 24. November 2015 um 11.45 Uhr getan habe. Sie hoffe, dass 
die halbe Stunde Verspätung für die Abmeldung nicht als innerer Protest 
gegen die Eingliederungsmassnahme interpretiert werde. Das Fernbleiben 
der Beschwerdeführerin von der letzten Wiedereingliederungsmassnahme 
hänge vollumfänglich mit ihrem Beschwerdebild, der Grunderkrankung so-
wie dem erneuten Ausbruch eines Erschöpfungszustandes zusammen 
(Beschwerde vom 8. März 2016 [Verfahren IV/2016/291] S. 7 Ziff. 1). Das 
Scheitern der Wiedereingliederungsmassnahmen habe gezeigt, dass sich 
die Beschwerdeführerin nicht mehr eingliedern lasse, dass sie rein objektiv 
betrachtet, ihre Resterwerbsfähigkeit nicht verwerten könne, weshalb die 
Rente weiterhin im vollen Umfang ausgerichtet werden müsse (Beschwer-
de vom 8. März 2016 [Verfahren IV/2016/291] S. 7 f. Ziff. 3).
4.4.2
Den Akten ist zu entnehmen, dass im Vorfeld des fraglichen Belast-
barkeitstrainings bereits mit Schreiben vom 28. Oktober 2015 (AB 175) 
eine Aufforderung zur Schadenminderung und Mitwirkung erfolgte. Die Be-
schwerdeführerin wurde unter Hinweis auf Art. 21 Abs. 4 ATSG aufgefor-
dert, sich am 9. November 2015 bei der F.________ in ... zu melden und 
am Belastbarkeitstraining teilzunehmen, wobei eine durchgehende Präsenz 
und eine Pensensteigerung (von anfänglich zwei auf drei und schliesslich 
vier Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche) vorgesehen war. Zudem 
wurde von der Beschwerdeführerin verlangt, bei allfälligen Absenzen ab 
dem ersten Abwesenheitstag einen begründeten Arztbericht einzureichen; 
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ohne begründeten Arztbericht sowie 
unentschuldigte Absenzen würden nicht akzeptiert. Die Beschwerdeführe-
rin wurde zudem ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Leistungen 
gestützt auf Art. 21 Abs. 4 ATSG gekürzt oder verweigert werden könnten, 
sollte sie der Aufforderung innerhalb der gesetzten Frist nicht nachkom-
men. Im Anhang des Schreibens vom 28. Oktober 2015 (AB 175) waren 
zudem Art. 21 Abs. 4 ATSG und Art. 7 IVG im Wortlaut abgedruckt. Eine 
gleiche Aufforderung zur Schadenminderung und Mitwirkung erging bereits 
am 4. Mai 2015 (AB 167), da das Belastbarkeitstraining ursprünglich für die 
Zeit vom 20. Juli bis 18. Oktober 2015 geplant gewesen war (AB 168), aber 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 24
aufgrund der im Juli 2015 erfolgten Daumenoperation verschoben werden 
musste.
In der Folge hat die Beschwerdeführerin laut Angaben von Frau 
Q.________ von der F.________ in ... (vgl. Protokoll der IVB per 19. April 
2016, S. 8, Eintrag vom 16. November 2015 ([im Gerichtsdossier 
IV/2016/291]) das Belastbarkeitstraining am 9. November 2015 angetreten 
und die zwei Stunden Präsenz absolviert. Am 10. November 2015 sei sie 
von den zwei Stunden Präsenz während einer Stunde (wegen Schmerzen) 
gelegen. Am 11. November 2015 habe sie sich erst um 10.00 Uhr telefo-
nisch gemeldet und sei nicht erschienen. Am 12. November 2015 habe sich 
die Beschwerdeführerin nicht gemeldet und sei nicht erschienen. Auf Nach-
frage von Frau Q.________ habe die Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass 
sie notfallmässig ins Spital müsse und sicherlich bis am 23. November 
2015 arbeitsunfähig sei. Bis zum 16. November 2015 habe sie weder ein 
Arztzeugnis noch einen begründeten Arztbericht eingereicht.
Am 3. Dezember 2015 gingen bei der Beschwerdegegnerin Arbeitsunfähig-
keitszeugnisse vom 11. und 19. November 2015 des Spitals N.________ 
ein (AB 180), gemäss welchen der Beschwerdeführerin von Dr. med. 
O.________ vom 11. November bis 7. Dezember 2015 eine 100 %-ige Ar-
beitsunfähigkeit attestiert wurde (AB 180/1 f.). Zudem ist den eingereichten 
Unterlagen zu entnehmen, dass der Beschwerdeführerin am 11. November 
2015 eine Ketalarinfusion verabreicht wurde (AB 180/3) und sie bereits am 
7. September 2015 im Spital N.________ in notfallmässiger Behandlung 
stand (AB 180/4 f.). Im Beschwerdeverfahren IV/2016/142 reichte die Be-
schwerdeführerin schliesslich ein kurzes Arztzeugnis von Dr. med. 
O.________ vom 21. Januar 2016 (AB 186/9) ein.
4.4.3
Mit Blick auf die im Schreiben vom 28. Oktober 2015 (AB 175) ge-
forderte Mitwirkung und Schadenminderung ergibt sich, dass die Be-
schwerdeführerin im Zusammenhang mit der ab dem 11. November 2015 
erfolgten Absenz beim Belastbarkeitstraining die Vorgabe, ab dem ersten 
Abwesenheitstag einen begründeten Arztbericht einzureichen, nicht erfüllt 
hat. Erst am 3. Dezember 2015 gingen bei der Beschwerdegegnerin nicht 
näher begründete Arbeitsunfähigkeitszeugnisse ein (AB 180) und ein kurz 
begründetes Arztzeugnis von Dr. med. O.________ legte die Beschwerde-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 25
führerin erst im Beschwerdeverfahren IV/2016/142 vor (AB 186/9), wobei 
dieses Arztzeugnis sehr allgemein gehalten und wenig aussagekräftig ist. 
Eine rechtzeitig vorgelegte, eingehende medizinische Begründung, wes-
halb die Beschwerdeführerin nicht in der Lage hätte sein sollen, am Belast-
barkeitstraining teilzunehmen, liegt somit nicht vor. Nicht entscheidend ist, 
dass sich die Beschwerdeführerin am 11. November 2015 erst um 10.00 
Uhr anstatt um 9.30 Uhr bei Frau Q.________ abgemeldet haben soll. 
Ebenso wenig von Relevanz ist, dass zwischen den Schilderungen der 
Ereignisse durch die Beschwerdeführerin und Frau Q.________ dahinge-
hend eine Diskrepanz besteht, als die Beschwerdeführerin die notfallmäs-
sige Behandlung vom 11. November 2015 erst am 12. November 2015 und 
nicht bereits am 11. November 2015 gegenüber von Frau Q.________ er-
wähnt haben soll. Allein massgebend ist hier das fehlende Einreichen eines 
begründeten Arztberichts ab dem ersten Abwesenheitstag. Schliesslich hat 
die Beschwerdegegnerin das Mahn- und Bedenkzeitverfahren korrekt 
durchgeführt. In Bezug auf das am 9. November 2015 beginnende Belast-
barkeitstraining erfolgte die Aufforderung zur Mitwirkung und Schadenmin-
derung mit Schreiben vom 28. Oktober 2015 (AB 175) unter Hinweis auf 
die Folgen im Unterlassungsfall; eine gleiche Aufforderung war bereits am 
4. Mai 2015 (AB 167) ergangen (vgl. E. 4.4.2 hiervor). 
4.4.4
Im Übrigen ergibt sich aus den Akten, dass die Beschwerdeführerin 
seit dem Bundesgerichtsentscheid vom 28. April 2008, 9C_720/2007 (AB 
52) bis zum Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 13. Janu-
ar 2016 (AB 185) im Zusammenhang mit der Durchführung beruflicher Ein-
gliederungsmassnahmen insgesamt sechs Mal zur Mitwirkung bzw. 
Schadenminderung aufgefordert wurde (AB 63, 79, 96, 132, 167, 175). 
Ausserdem ist den Akten zu entnehmen, dass bereits im Zusammenhang 
mit dem vorzeitig abgebrochenen (AB 99) Belastbarkeitstraining in der be-
ruflichen Abklärungsstelle E.________ vom 4. Mai bis 26. Juli 2009 (AB 90) 
das Dossier wegen selbstlimitierender Faktoren und der nicht ersichtlichen 
Motivation der Beschwerdeführerin geschlossen wurde (AB 101). Sodann 
wurde Anfang 2014 eine AMA aufgrund geltend gemachter Schmerzen und 
dem Verdacht einer Nervenwurzelkompression vorzeitig abgebrochen (AB 
142 f., 146), wobei ein in der Folge am 6. Februar 2014 (AB 153/2) durch-
geführtes MRI der LWS im Vergleich zur Voruntersuchung vom 18. Oktober 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 26
2012 (AB 131), wo insgesamt keine eindeutigen Anhaltspunkte für eine 
radikuläre Kompression gegeben waren, keine wesentlichen Veränderun-
gen, insbesondere kein Diskushernienrezidiv, ergab. Folglich scheiterte 
auch die vorgesehene AMA, ohne dass es dafür einen objektiven medizini-
schen Grund gegeben hat.
4.5
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdeführerin insbesondere 
im Zusammenhang mit dem Belastbarkeitstraining vom 9. November 2015 
bis 21. Februar 2016 ihre Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht 
gemäss Art. 7 IVG nicht erfüllt, weshalb die Beschwerdegegnerin in An-
wendung von Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG mit Verfügung 
vom 13. Januar 2016 (AB 185) zu Recht den Anspruch auf berufliche 
Massnahmen verneint hat. Die Beschwerde im Verfahren IV/2016/142 ist 
demnach abzuweisen.
5.
5.1
Was die Rentenrevision (vgl. E. 2.6 hiervor) betrifft, hat das Bun-
desgericht diese dem Grundsatz nach mit Entscheid vom 28. April 2008, 
BGer 9C_720/2007, E. 4.2, geschützt. Die vom Bundesgericht als notwen-
dig erachteten Eingliederungsmassnahmen konnten aufgrund der man-
gelnden Mitwirkung der Beschwerdeführerin nicht durchgeführt werden. 
Wie bereits ausführlich dargelegt (vgl. E. 4.1 - 4.3 hiervor) hat sich das im 
voll beweiskräftigen MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2006 festgelegte 
Zumutbarkeitsprofil nur minim verändert. Es besteht nach wie vor eine 
80 %-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten 
Tätigkeit, jedoch mit der zusätzlichen Einschränkung, dass nach der Rü-
ckenoperation im Jahr 2010 keine schweren (und auch keine mittelschwe-
ren) Arbeiten mehr zumutbar sind. Der in der angefochtenen Verfügung 
vom 8. Februar 2016 (AB 192) vorgenommene Einkommensvergleich gibt 
keinen Anlass zu Bemerkungen und wird auch von der Beschwerdeführerin 
nicht beanstandet. 
5.2
Folglich hat die Beschwerdegegnerin die bisherige ganze Rente bei 
einem Invaliditätsgrad von 20 % zur Recht per 31. März 2016 (vgl. Art. 88bis 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 27
Abs. 2 lit. a IVV) aufgehoben. Damit ist auch die Beschwerde im Verfahren 
IV/2016/291 abzuweisen.
6.
6.1
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Da die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin aufgrund der Akten ausgewie-
sen ist (vgl. Akten der Beschwerdeführerin im Verfahren IV/2016/142, Be-
schwerdebeilage [BB/IV/2016/142] 2 - 4; Akten der Beschwerdeführerin im 
Verfahren IV/2016/291, Beschwerdebeilage [BB/IV/2016/291] 8 - 10), diese 
Verfahren nicht zum vornherein als aussichtslos erschienen und die anwalt-
liche Verbeiständung geboten ist, sind die Voraussetzungen für die Ertei-
lung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege erfüllt. Die entsprechen-
den Gesuche der Beschwerdeführerin sind somit für die beiden Verfahren 
IV/2016/142 und IV/2016/291 gutzuheissen und es ist ihr Rechtsanwältin 
B.________ für die beiden genannten Verfahren als amtliche Anwältin bei-
zuordnen. 
6.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 28
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege (vgl. E. 6.1 hiervor) wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt 
der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der 
Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 
272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit.
6.3
6.3.1
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss]). 
6.3.2
Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege bleibt das 
amtliche Honorar von Rechtsanwältin B.________ festzusetzen. Gemäss 
Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 (KAG; BSG 
168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen und Anwäl-
ten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebotenen 
Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tariford-
nung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des gebo-
tenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.
Die von Rechtsanwältin B.________ am 11. Mai 2016 eingereichte Kos-
tennote belegt den Aufwand für die beiden Verfahren IV/2016/142 und 
IV/2016/291 und ist nicht zu beanstanden. Folglich ist der tarifmässige Par-
teikostenersatz auf total Fr. 2‘762.10 festzusetzen (Honorar: Fr. 2‘522.50 
[10.09 h x Fr. 250.--], Auslagen: Fr. 35.--, Mehrwertsteuer: Fr. 204.60 [8 % 
von Fr. 2‘557.50]). Davon ist Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft des Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von 
Fr. 2‘018.-- (10.09 h x Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 35.-- und 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 29
Mehrwertsteuer von Fr. 164.25 (8 % von Fr. 2‘053.--), total somit eine Ent-
schädigung von Fr. 2‘217.25, auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nach-
zahlungspflicht der Beschwerdeführerin gegenüber dem Kanton Bern ent-
sprechend den Voraussetzungen von Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 ZPO.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Verfahren IV/2016/142 und IV/2016/291 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerden werden abgewiesen.
3.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin werden gutgeheis-
sen.
4.
Die Verfahrenskosten für die beiden Verfahren IV/2016/142 und 
IV/2016/291 von total Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin zur 
Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege wird die Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt der Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.
5.
In den Verfahren IV/2016/142 und IV/2016/291 werden keine Parteien-
tschädigungen zugesprochen.
6.
Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird für die 
beiden Verfahren IV/2016/142 und IV/2016/291 auf total Fr. 2‘762.10 
(inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. Davon wird Rechtsanwältin 
B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aus der Ge-
richtskasse eine auf Fr. 2‘217.25 festgesetzte Entschädigung (inkl. 
Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungs-
pflicht nach Art. 123 ZPO.
7.
Zu eröffnen (R):


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2017, IV/16/142, Seite 30
- Rechtsanwältin B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Die Kammerpräsidentin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.