be_verwaltungsgericht · 200 2026 132 · 2026-07-09 · de
Verwaltungsgericht


ALV 200 2026 132
FRC/REL/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil der Einzelrichterin vom 18. Juni 2026
Verwaltungsrichterin Frey
Gerichtsschreiberin Bischof
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern
Recht und Dienste, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 19. Februar 2026

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Juni 2026, ALV 200 2026 132
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Sachverhalt:
A.
Die 1991 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin)
stellte am 2. Oktober 2024 in ihrem damaligen Wohnkanton … einen An-
trag auf Arbeitslosenentschädigung (Akten des Amtes für Arbeitslosenver-
sicherung des Kantons Bern [AVA resp. Beschwerdegegner, act. II] 173 -
176) und bezog im Rahmen der am 30. September 2024 eröffneten Rah-
menfrist nach Abzug von Einstelltagen ab Mitte Dezember 2024 Arbeitslo-
senentschädigung (vgl. act. II 150). Per 20. Februar 2025 trat sie in Bern
eine neue Stelle mit einem Pensum von 80 % an (act. II 132 - 136), worauf
mit ihrem Umzug in den Kanton Bern der Wechsel von der Arbeitslosen-
kasse … zur Arbeitslosenkasse des Kantons Bern (ALK) per 1. Juni 2025
erfolgte (vgl. act. II 204). Die Versicherte blieb in der Folge mit einem Ver-
mittlungsgrad von 20 % zur Arbeitsvermittlung angemeldet und suchte in
diesem Umfang eine Stelle (act. II 99). Im Dezember 2025 (act. II 18 - 23)
wurde festgestellt, dass der Versicherten in den Monaten Juni bis Oktober
2025 Arbeitslosenentschädigung basierend auf einem Vermittlungsgrad
von 100 % ausbezahlt worden war, worauf die ALK mit Verfügung vom
18. Dezember 2025 die Anspruchsberechtigung ab 1. Juni 2025 mangels
anrechenbaren Verdienstausfalls verneinte und die Rückerstattung der zu
viel ausbezahlten Taggelder im Betrag von insgesamt Fr. 8'151.25 verfügte
(act. II 7 - 10). Die hiergegen erhobene Einsprache (act. II 196 - 197) wies
der Rechtsdienst des AVA mit Entscheid vom 19. Februar 2026 ab
(act. II 204 - 209).
B.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 24. Februar 2026 Be-
schwerde. Sie beantragt die Aufhebung des angefochtenen Einspracheent-
scheids und der zugrundeliegenden Rückforderungsverfügung sowie even-
tualiter den vollständigen Erlass der Rückforderung. Subeventualiter sei die
Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

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Mit Beschwerdeantwort vom 27. März 2026 schliesst der Beschwerdegeg-
ner auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide.
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81
Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die
Verwaltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 19. Februar
2026 (act. II 204 - 209). Streitig und zu prüfen ist die Rückforderung in der
Höhe von Fr. 8'181.25.

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Soweit die Beschwerdeführerin – wie bereits im Einspracheverfahren (vgl.
act. II 196 - 197) – den Erlass der Rückforderung beantragt (Beschwerde
S. 1, 4 f. Ziff. 6), ist festzuhalten, dass diese Frage erst in einem nachgela-
gerten (Erlass-)Verfahren (vgl. hierzu Art. 4 der Verordnung vom 11. Sep-
tember 2022 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[ATSV; SR 830.11] sowie Beschwerdeantwort S. 3 Art. 2 in fine) zu prüfen
sein wird, nachdem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden wor-
den ist (vgl. diesbezüglich auch den Hinweis am Ende des angefochtenen
Einspracheentscheids). Entsprechend ist auf den Eventualantrag nicht ein-
zutreten.
1.3
Bei einer Rückforderung in der Höhe von Fr. 8'181.25 liegt der
Streitwert unter Fr. 30'000.–, womit die Beurteilung der Beschwerde in die
einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG;
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung hat, wer unter anderem
ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 10 AVIG)
und einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b
i.V.m. Art. 11 AVIG). Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhält-
nis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG). Als
teilweise arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich
eine Teilzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. a AVIG) oder eine Teil-
zeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeitbeschäfti-
gung sucht (Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG). Nach Art. 11 Abs. 1 AVIG ist der
Arbeitsausfall anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat
und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert.
2.2
Die versicherte Person hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstaus-
falls (Art. 24 Abs. 1 Satz 2 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz
zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindes-

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tens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit,
und dem versicherten Verdienst.
2.2.1
Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger
oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person innerhalb
einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat Anspruch auf Er-
satz des Verdienstausfalls (Art. 24 Abs. 1 AVIG). Als Verdienstausfall gilt
die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenver-
dienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betref-
fende Arbeit, und dem versicherten Verdienst (Abs. 3). Auch die von Teila-
rbeitslosen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. b AVIG weiterhin ausgeübte teil-
zeitliche Tätigkeit ist als Zwischenverdienst zu qualifizieren (BGE 150 V
235 E. 4.2 S. 237,141 V 426 E. 5.1 S. 430, 127 V 479 E. 2 S. 480; ARV
2011 S. 162 E. 3).
Nach der Rechtsprechung hat die versicherte Person so lange Anspruch
auf Ersatz des Verdienstausfalls nach Art. 24 Abs. 1 - 3 AVIG, als sie in der
fraglichen Kontrollperiode nicht eine zumutbare Arbeit im Sinne von Art. 16
AVIG aufnimmt. Nimmt die versicherte Person während der streitigen Kon-
trollperiode eine – insbesondere lohnmässig – zumutbare Arbeit auf, mithin
eine Tätigkeit, die ihr ein Einkommen verschafft, welches zumindest dem
Betrag der Arbeitslosenentschädigung entspricht, bleibt für die Annahme
eines Zwischenverdienstes kein Raum. Als Zwischenverdienst gilt
grundsätzlich auch das Einkommen, das in der Fortführung der bisherigen
Arbeit in zeitlich reduziertem Umfang erzielt wird. Gemäss dem als ge-
setzmässig anerkannten Art. 41a Abs. 1 AVIV (SVR 1999 ALV Nr. 8 S. 21
E. 2c) besteht innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug ein An-
spruch auf Kompensationszahlungen, wenn das Einkommen geringer ist
als die der versicherten Person zustehende Arbeitslosenentschädigung
(BGE 127 V 479 E. 2 S. 480; SVR 2006 ALV Nr. 24 S. 82, C 290/03
E. 4.3).
2.2.2
Als versicherter Verdienst gilt laut Art. 23 Abs. 1 AVIG der massge-
bende Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG;
SR 831.10) i.V.m. Art. 7 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101), der während

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eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnis-
sen normalerweise erzielt wurde.
2.3
Die Arbeitslosenentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet. Für
eine Woche werden fünf Taggelder ausbezahlt (Art. 21 AVIG). Ein volles
Taggeld beträgt laut Art. 22 Abs. 1 Satz 1 AVIG 80 % des versicherten
Verdienstes.
2.4
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).
2.4.1
Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wieder-
erwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der
Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 ATSG) oder die für die prozessuale Revision
(wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; Art. 53 Abs. 1
ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 150 V 89 E. 3.1.4
S. 95, 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2025 ALV
Nr. 16 S. 55, 8C_789/2023 E. 6.2.3, 2019 UV Nr. 3 S. 9, 8C_121/2017
E. 3.1).
Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in
Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versiche-
rungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder
Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53
Abs. 1 ATSG), und die geeignet sind, zu einer anderen rechtlichen Beurtei-
lung zu führen (BGE 127 V 466 E. 2c S. 469). Ausschlaggebend ist, dass
das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der
Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächli-
cher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft
erscheinen lassen (BGE 138 V 324 E. 3.2 S. 328). Das Institut der prozes-
sualen Revision bezweckt die Verwirklichung des materiellen Rechts, in-
dem eine Verfügung zurückgenommen werden soll, die auf von Anfang an

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fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruht hat (BGE 115 V 308 E. 4a aa
S. 313).
2.4.2
Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Ver-
sicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf
Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung (Art. 95 Abs. 1 AVIG
i.V.m. Art. 25 Abs. 2 erster Satz ATSG). Bei den genannten Fristen handelt
es sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1 S. 525; SVR 2024
KV Nr. 20 S. 89, 9C_664/2023 E. 2.2.3).
3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und unbestritten, dass die
Beschwerdeführerin seit dem 20. Februar 2025 bei der B.________ AG
erwerbstätig war (act. II 132 - 136) und bei einer 80%-Anstellung einen
Lohn von Fr. 3'520.– erhielt (act. II 134 § 7 Ziff. 1.).
Vor Eintritt der Arbeitslosigkeit erzielte die Beschwerdeführerin unbestritten
ein Einkommen von Fr. 5'986.– pro Monat bei einem vollen Pensum
(act. II 169 Ziff. 16 f.), was bei einem Vermittlungsgrad von 100 % dem
versicherten Verdienst entsprochen hätte (vgl. E. 2.2.2 hiervor). Weiter ist
zu Recht unbestritten, dass die Beschwerdeführerin nach ihrem Wechsel in
den Kanton Bern neben ihrer 80%-Anstellung bei der B.________ AG eine
weitere Tätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von 20 % suchte (act. II 99)
und in entsprechendem Umfang des Arbeitsausfalls vermittlungsfähig war.
Bei einem Vermittlungsgrad von 20 % betrug der versicherte Verdienst der
Beschwerdeführerin damit Fr. 1'197.– (Fr. 5'986.– x 0.2), was einer
monatlichen Arbeitslosenentschädigung von Fr. 957.60 (Fr. 1'197 x 0.8)
entspricht (vgl. E. 2.3 hiervor).
Aus dem hiervor Dargelegten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin in
der hier fraglichen Zeit von Juni bis Oktober 2025 mit ihrer Tätigkeit bei der
B.________ AG einen monatlichen Lohn von Fr. 3'520.– und damit ein den
Betrag der hypothetischen Arbeitslosenentschädigung von Fr. 957.60
übersteigendes Einkommen erzielte. Ein Verdienstausfall im Sinne von
Art. 24 Abs. 3 AVIG (vgl. E. 2.2 vorstehend) lag damit nicht vor und der

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Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für den Zeitraum zwischen Juni
2025 und Oktober 2025 ist zu verneinen (vgl. E. 2.1 hiervor).
3.2
Die Zusprache der Arbeitslosenentschädigung für die Kontrollperi-
oden Juni 2025 bis Oktober 2025 erfolgte mittels Taggeldabrechnungen
(vgl. act. II 73, 66, 59, 49, 42). Diese formlosen Mitteilungen erwuchsen
unangefochten in Rechtskraft, weshalb eine Rückforderung nur unter den
Voraussetzungen der prozessualen Revision respektive der Wiedererwä-
gung möglich ist (Art. 53 Abs. 1 f. ATSG; vgl. E. 2.4.1 hiervor). Die Perso-
nalberaterin der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) entdeckte den falsch
hinterlegten Vermittlungsgrad erst im Dezember 2025 (vgl. act. II 23). In-
dem die Arbeitslosenkasse hiervon erst nachträglich, mithin nach der er-
folgten Zusprache der Arbeitslosenentschädigung, erfuhr, besteht in die-
sem Umfang ohne weiteres eine die prozessuale Revision begründende
neue Tatsache (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
[EVG; heute Bundesgericht] C 85/04 vom 11. Oktober 2004 E. 1.3); vorlie-
gend sind aber auch die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt.
Aufgrund der falschen Annahme eines Verdienstausfalls wurden der Be-
schwerdeführerin ihr nicht zustehende Leistungen ausbezahlt. Die Ausrich-
tung der Taggelder war damit zweifellos unrichtig und die Berichtigung von
erheblicher Bedeutung. Die Arbeitslosenkasse durfte nach dem Dargeleg-
ten auf die Leistungsabrechnungen zurückkommen und diese unter
Berücksichtigung des korrekten Vermittlungsgrades nachträglich korrigie-
ren (vgl. E. 2.4.1 vorstehend).
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe zu keinem Zeit-
punkt ihre Mitwirkungspflicht verletzt oder falsche Angaben gemacht (Be-
schwerde S. 2 f. Ziff. 2) und gutgläubig die ausgerichteten Leistungen be-
zogen (Beschwerde S. 3 Ziff. 4), ist dies bei der Frage der Rückerstattung
der unrechtmässig ausbezahlten Leistungen insofern irrelevant, als fest-
steht, dass bei der Beschwerdeführerin von Anfang an allein eine Vermitt-
lungsfähigkeit im Umfang des Arbeitsausfalls von 20 % und entsprechend
kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestand, da sie mit ihrer
Tätigkeit bei der B.________ AG ein zu hohes Einkommen erzielte (vgl.
E. 3.1 hiervor). Es ist denn in diesem Zusammenhang auch unerheblich, ob
die Beschwerdeführerin gutgläubig war (Beschwerde S. 3 Ziff. 4), da dies

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erst im Zusammenhang mit einem allfälligen Erlassgesuch zu prüfen wäre
(vgl. Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG i.V.m. Art. 4 ATSV, vgl. dazu auch Hin-
weis im angefochtenen Einspracheentscheid [act. II 204 - 209 S. 4]).
3.3
Der Rückforderungsbetrag von Fr. 8'181.25 (act. II 7 - 10 sowie 11 -
15) wird in masslicher Hinsicht nicht bestritten und ist nach Lage der Akten
(vgl. act. II 42, 49, 59, 66, 73) nicht zu beanstanden. Weiterungen hierzu
erübrigen sich daher.
3.4
Der Beschwerdegegner forderte die zwischen Juni und Oktober
2025 fälschlicherweise ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung (vgl.
act. II 42, 49, 59, 66, 73) mit Verfügung vom 18. Dezember 2025 (act. II 7 -
10) zurück. Wie bereits festgehalten (vgl. E. 3.2 hiervor), erlangte die Per-
sonalberaterin der RAV erst zu Beginn des Dezembers 2025 hinreichende
Kenntnis über den unrechtmässigen Leistungsbezug sowie dessen betrag-
liches Ausmass, so dass sowohl die relative wie auch die absolute Verwir-
kungsfrist gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 2 ATSG (vgl.
E. 2.4.2 hiervor) eingehalten und der Rückforderungsanspruch nicht ver-
wirkt sind.
4.
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom
19. Februar 2026 (act. II 204 - 209) nicht zu beanstanden und die dagegen
erhobene Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
5.
Der Beschwerdegegner hat bereits im angefochtenen Einspracheentscheid
festgehalten, dass das Erlassverfahren nach rechtskräftiger Erledigung des
Rückforderungsverfahrens an die Hand genommen wird. Darauf ist er vor-
liegend zu behaften.

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6.
6.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 fbis ATSG (Um-
kehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu er-
heben.
6.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet die Einzelrichterin:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Recht und
Dienste
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Die Einzelrichterin:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.