be_verwaltungsgericht · 200 2016 744 · 2016-06-17 · de

Verfügung vom 17. Juni 2016

200 16 744 IV
SCJ/GUA/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 6. Juli 2017
Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Gurtner
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 17. Juni 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1952 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 21. September 2009 unter Hinweis auf einen Arterienver-
schluss und Herzinfarkt bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug 
an (Antwortbeilagen Invalidenversicherung [AB] 13). Mit den Verfügungen 
vom 20. September 2013 (AB 114) und 23. Oktober 2013 (AB 116) hob die 
IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) die 2011 zugesprochene 
Hilflosenentschädigung sowie die Invalidenrente (AB 56 und 58) im Rah-
men einer Rentenrevision von Amtes wegen nach Durchführung des Vor-
bescheidverfahrens (AB 106 und 103) rückwirkend per 31. Dezember 2011 
auf, da für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis zum Erlass der Verfügungen 
eine unrechtmässige Erwirkung der Rente bzw. der Hilflosenentschädigung 
vorgelegen habe (AB 116 S. 3 und 114 S. 3). Die hiergegen erhobene Be-
schwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid 
vom 7. August 2014, IV/2013/930 (AB 148); bzw. das Bundesgericht 
(BGer) mit Entscheid vom 15. Mai 2015, 9C_680/2014 (AB 159), ab.
B.
Am 12. Dezember 2014 meldete sich der Beschwerdeführer erneut bei der 
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (AB 156 S. 1 f.). Die IVB trat 
auf die Neuanmeldung ein (AB 168) und holte im Rahmen der medizini-
schen Abklärungen Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes 
(RAD; AB 171, 174, 175 und 182) ein. Mit Vorbescheid vom 15. März 2016 
(AB 184) stellte die IVB dem Versicherten die Ablehnung des Leistungsbe-
gehrens in Aussicht. Nach erhobenem Einwand (AB 185), der nicht weiter 
begründet wurde, wies die IVB das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
17. Juni 2016 (AB 189) ab, da der Invaliditätsgrad unter 40% liege und da-
mit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestehe (AB 189 S. 2).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 3
C.
Hiergegen 
lässt 
der 
Versicherte, 
vertreten 
durch 
Rechtsanwalt 
B.________, am 22. August 2016 Beschwerde erheben und beantragen, 
die Verfügung vom 17. Juni 2016 sei vollumfänglich aufzuheben. Ihm seien 
die gesetzlichen Leistungen (berufliche Massnahmen und Invalidenrente) 
nach Massgabe eines Invaliditätsgrades von mindestens 40% zuzüglich 
eines Verzugszinses zu 5% ab wann rechtens auszurichten. Eventualiter 
sei die Rechtsstreitsache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärun-
gen unter Berücksichtigung mindestens der psychiatrischen und neuropsy-
chologischen Fachrichtungen und weiterer beruflicher Abklärungen an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Subeventualiter sei ein medizini-
sches Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. Das vorliegende Beschwer-
deverfahren sei mit dem allfälligen Gesuch um prozessuale Revision des 
Urteils des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. August 2014, 
IV 2013/930, betreffend zu vereinigen. Zudem sei eine öffentliche Verhand-
lung nach Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention 
(EMRK; SR 0.101) mit zusätzlicher Parteibefragung durchzuführen und 
dem Beschwerdeführer die integrale unentgeltliche Rechtspflege und 
-verbeiständung zu gewähren.
Mit Eingabe vom 15. September 2016 reichte der Beschwerdeführer den 
Bericht des Röntgeninstituts H.________ vom 1. Juni 2016 (Beschwerde-
beilagen [BB] 6) zu den Akten und zog sein Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege zurück.
Mit Beschwerdeantwort vom 16. November 2016 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde und reicht eine weitere Stel-
lungnahme der RAD-Ärztin Dr. med. C.________, Fachärztin für Neurolo-
gie, vom 17. Oktober 2016 (AB 195) zu den Akten.
Mit Replik vom 10. April 2017 hält der Beschwerdeführer an den in der Be-
schwerde vom 22. August 2016 gestellten Rechtsbegehren und den darge-
legten Standpunkten vollumfänglich fest.
Mit Duplik vom 30. Mai 2017 hält die Beschwerdegegnerin an den in der 
Beschwerdeantwort vom 16. November 2016 gestellten Rechtsbegehren 
fest.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 4
Mit Eingabe vom 14. Juni 2017 reichte der Beschwerdeführer weitere Arzt-
berichte (BB 8) ein.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 17. Juni 2016 
(AB 189). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der Invali-
denversicherung.
1.3
Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens 
nach Ablauf der sechsmonatigen Wartefrist. Der am 20. Dezember 1952 
geborene Beschwerdeführer meldete sich am 12. Dezember 2014 bei der 
Beschwerdegegnerin zum Leistungsbezug an (AB 156 S. 1 f.). Unter 


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Berücksichtigung des Umstandes, dass sich der Beschwerdeführer für den 
Vorbezug der AHV-Rente – mithin ab Januar 2016 – entschieden hat 
(AB 183 S. 5) und der Anspruch auf eine IV-Rente mit der Entstehung des 
Anspruchs auf eine AHV-Rente unabhängig davon, ob die Rente im Sinne 
von Art. 40 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) vorbezogen wurde, 
erlischt (Art. 30 IVG; Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 
Invalidenversicherung [KSIH] des Bundesamts für Sozialversicherungen 
[BSV], Stand 1. Januar 2017, Rz. 2032), kann eine IV-Rente maximal ab 
Juni bis Dezember 2015 ausgerichtet werden. Der Streitwert liegt daher 
unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzel-
richterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 


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Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
3.
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb 
die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Streitig und zu prüfen ist, ob seit Erlass der Verfügung vom 
23. Oktober 2013 (AB 116), mit welcher die ab dem 1. August 2010 laufen-
de IV-Rente (AB 56 S. 2) des Beschwerdeführers aufgehoben worden ist, 


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eine revisionsähnliche relevante Änderung eingetreten ist und wenn ja, ob 
nunmehr eine rentenbegründende Invalidität vorliegt (vgl. E. 2.4 hiervor).
3.1
Im Hinblick auf die Verfügung vom 23. Oktober 2013 (AB 116) kann 
den Akten in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen Folgendes entnom-
men werden:
3.1.1
Im Bericht vom 12. Februar 2013 (AB 88) führte die RAD-Ärztin 
Dr. med. C.________ aus, dass im Vordergrund der Beschwerden eine 
psychische Symptomatik mit Angstzuständen, Halluzinationen, Persönlich-
keitsänderung mit Interessensverlust, sozialem Rückzug, Waschzwang und 
Gedächtnisstörung stünden. Das Verhalten des Beschwerdeführers sei 
jedoch nicht konsistent. Es wirke fast, wie wenn er während der Anamne-
seerhebung diese Symptome ausleben und ausagieren würde, sich 
während der körperlichen Untersuchung dann aber praktisch unauffällig 
verhalte. Dies schliesse eine organisch neurologische Erkrankung, wie bei-
spielsweise eine Demenz, praktisch aus. Es mache den Eindruck, als ob 
die Symptome produziert würden. Ferner sei zu bedenken, dass die Fülle 
an Symptomen weit über die Diagnose einer Demenz hinausreiche. Aus 
neurologischen Gründen bestehe keine Einschränkung in der Arbeitsfähig-
keit. Die vaskuläre Pathologie (Herz/peripher arteriell) schliesse eine 
schwere körperliche oder regelmässige, mittelschwere körperliche Tätigkeit 
aus. Zusammenfassend sei aber das Vorliegen einer Demenz aufgrund der 
Vorakten und der Untersuchung sehr unwahrscheinlich (AB 88 S. 5).
3.1.2
Der RAD-Arzt Dr. phil. D.________, Fachpsychologe für Neuropsy-
chologie, diagnostizierte im Bericht vom 26. Februar 2013 (AB 91) eine 
neuropsychologisch unplausible und logisch inkonsistente Symptompro-
duktion ohne eigenen Krankheitswert, deren Art und Ausmass sich weder 
schlüssig noch hinreichend als Folge einer wie auch immer gearteten zere-
bralen Affektion oder Dysfunktion erklären lasse. Die beklagten und produ-
zierten Störungen in der mentalen Leistungsfähigkeit hätten nicht objekti-
viert werden können; sie liessen sich mit keinem neuropsychologischen 
Störungsbild vereinbaren bzw. widersprächen auf logisch zwingende Weise 
den möglichen Folgen von zerebralen Dysfunktionen. Die abschliessende 
Feststellung der Neurologin Dr. med. C.________, dass das Vorliegen ei-
ner Demenz sehr unwahrscheinlich sei, werde durch die Ergebnisse der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 8
neuropsychologischen Untersuchung vollumfänglich bestätigt bzw. gestützt 
(AB 91 S. 5).
3.1.3
Im Bericht des RAD vom 21. März 2013 (AB 96) hielt Dr. med. 
E.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, fest, dass sich 
in der eigenen psychiatrischen Untersuchung kein eindeutiges Bild einer 
Erkrankung nach ICD-10 zeige. Die Diagnose einer mittelgradigen Demenz 
könne aufgrund der objektiven Befunde und der Diskrepanzen nicht gestellt 
werden. Rein theoretisch könnten die Symptome unter der Diagnose disso-
ziative Störung zusammengefasst werden (AB 96 S. 11). Diese Diagnose 
sei allerdings wenig wahrscheinlich. Dies insbesondere auch, da der Be-
schwerdeführer bis 2009 psychiatrisch absolut unauffällig gewesen sei. 
Zudem hätten sich diese Symptome auch in den somatischen Berichten – 
und nicht nur in den psychiatrischen – zeigen sollen. Auf alle Fälle könne 
aufgrund der psychiatrischen, der neurologischen und neuropsychologi-
schen Untersuchungen gesagt werden, dass keine Anhaltspunkte für eine 
organisch bedingte Demenz vorliegen würden (AB 96 S. 12). Aus psychia-
trischer Sicht sei die Leistungsfähigkeit nicht eingeschränkt. Aus somati-
scher Sicht sei eine leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeit ohne 
allzu grosse Stressbelastung, unter Berücksichtigung einer maximal 20 
Minuten andauernden, ununterbrochenen Gehstrecke und ohne Nachtar-
beit vollumfänglich zumutbar (AB 96 S. 13).
3.2.
Im Hinblick auf die vorliegend angefochtene Verfügung vom 17. Ju-
ni 2016 (AB 189) kann den Akten in medizinischer Hinsicht im Wesentli-
chen Folgendes entnommen werden: 
3.2.1
Dem Bericht der Klinik F.________ vom 18. März 2015 (AB 166 
S. 11 – 16) ist zu entnehmen, dass die objektivierten kognitiven Minderleis-
tungen zum aktuellen Zeitpunkt nicht spezifisch seien bzw. sich nicht sicher 
zuordnen liessen. Insgesamt liege eine frontale Funktionsstörung vor. Die-
se könne am ehesten multifaktoriell (Herzinfarkt mit folgender psychischer 
Dekompensation, psychotisches Erleben, depressiv-ängstliche Symptome) 
erklärt werden. Die vom Beschwerdeführer sowie von dessen geschiede-
nen Ehefrau beschriebenen episodischen Gedächtnis- sowie Arbeitsge-
dächtnisdefizite hätten nicht objektiviert werden können. Das Profil spreche 
gegen eine Demenz vom Alzheimer-Typ. Anzeichen für eine Epilepsie er-


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gäben sich gemäss neurologischer Untersuchung eher nicht. Ein neurode-
generativer Prozess (insbesondere frontotemporale Demenz, vaskuläre 
Demenz) bzw. eine neurologische Ursache könne nicht vollständig ausge-
schlossen werden. Aufgrund der allgemeinen Verlangsamung sei bei allen 
Alltagsaktivitäten mit einem erhöhten Zeitaufwand zu rechnen. In neuen 
unbekannten Situationen sowie in Momenten mit hohen Aufmerksamkeits-
anforderungen (Dual Task) sei mit einer raschen Überforderung zu rech-
nen. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer beim Erlernen 
von Neuem mehr Zeit brauchen werde. Zur weiteren Klärung der Diagnose 
könnten neben den medikamentösen Versuchen bzw. Anpassungen weite-
re Abklärungen sinnvoll sein (AB 166 S. 14).
3.2.2
Im Bericht vom 24. September 2015 (AB 174) stellte die RAD-Ärztin 
Dr. med. C.________ fest, dass sich die vorgebrachten subjektiven, kogni-
tiven Beschwerden nicht von den Beschwerden, welche anlässlich der 
RAD-Untersuchung am 7. Februar 2013 (AB 88) vorgebracht worden seien, 
unterscheiden würden. Die fehlende Progredienz der Beschwerden spre-
che weiterhin gegen das Vorliegen einer Demenz. Das Vorliegen einer or-
ganischen Grundlage der geklagten Störung lasse sich nicht erkennen, so 
werde dies auch von der untersuchenden Neuropsychologin der Klinik 
F.________ beschrieben. In diesem Sinne sei aus neuropsychologischer 
Sicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine Verschlechterung aus-
gewiesen (AB 174 S. 3).
3.2.3
Die RAD-Ärztin Dr. med. E.________ führte im Bericht vom 15. Ok-
tober 2015 (AB 175) aus, dass keine psychiatrischen Diagnosen mit Aus-
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen würden. Somatisch sei die Ar-
beitsfähigkeit aufgrund der vaskulären Problematik eingeschränkt. Das 
Zumutbarkeitsprofil sei unverändert. Eine leichte bis gelegentlich mittel-
schwere Tätigkeit, ohne allzu grosse Stressbelastung, unter Berücksichti-
gung einer maximal 20 Minuten dauernden, ununterbrochenen Gehstrecke 
und ohne Nachtarbeit, sei vollumfänglich zumutbar. Eine Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes sei weder aus somatischer noch aus psychia-
trischer Sicht nachgewiesen (AB 175 S. 10 f.).
3.2.4
Im Bericht vom 24. Mai 2016 (BB 5) führte Dr. med. G.________, 
Fachärztin für Neurologie, aus, der Beschwerdeführer beklage vor allem 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 10
neurokognitive Beschwerden, Probleme mit vermehrter Vergesslichkeit und 
im Vordergrund stehende Adynamie und Antriebslosigkeit. Auch in der kli-
nisch-neurologischen Untersuchung präsentiere sich ein wenig dynami-
sches Bild, obschon der Beschwerdeführer offen und zugänglich sei sowie 
sehr gut versuche mitzumachen. Die von ihm beschriebenen Denkblocka-
den würden sich auch in der kognitiven Prüfung zeigen. Dementsprechend 
habe er im MOCA-Test lediglich 23 von maximal 30 Punkten erreicht, wo-
hingegen der SDMT-Test nach einer anfangs eher schwierigen Startphase 
dann korrekt durchgeführt worden sei. Diese allgemeine Antriebsminderung 
und Initiierungs- bzw. Starthemmung lasse an eine Frontalhirn-Pathologie 
denken, die weiter abgeklärt werden müsse. Möglich wären eine vaskuläre 
Leukencephalopathie, frontale Tumore, ein Menigeom ect. (AB 5 S. 3).
3.2.5
Die behandelnden Ärzte des Röntgeninstituts H.________ kamen 
im Bericht vom 1. Juni 2016 (BB 6) aufgrund des MRI zum Schluss, dass 
eine mässige bifrontale Atrophie ohne Nachweis einer Blutung, einer 
Ischämie oder Raumforderung bestehe.
3.2.6
Im Bericht vom 9. Juni 2016 (BB 4) diagnostizierte Dr. med. 
G.________ eine mittelschwere frontotemporale Demenz bei frontotempo-
ral betonter Hirnatrophie, schwerem Antriebsmangel, Denkblockaden und 
starken Einschränkungen des Arbeitsgedächtnisses (BB 4 S. 1). Der Be-
schwerdeführer leide seit einigen Jahren unter einer langsam progredien-
ten Einschränkung der neurokognitiven Fähigkeiten mit vermehrter Ver-
gesslichkeit, Orientierungsschwierigkeiten und zunehmender Adynamie 
und Antriebslosigkeit, welche sich nicht plötzlich, sondern langsam im Ver-
laufe von fünf bis sieben Jahren eingestellt habe. Aufgrund der klinisch-
neurologischen und neuropathologischen Befunde würde sich klinisch eine 
Frontalhirn-Pathologie zeigen. Im Schädel-MRI zeigten sich keine intrakra-
niellen Raumforderungen, jedoch aber eine das Altermass übersteigende 
frontotemporale Atrophie, wie es bei der klassischen frontotemporalen De-
menz gesehen werde (BB 4 S. 3).
3.2.7
Hierzu nahm die RAD-Ärztin Dr. med. C.________ vom 17. Oktober 
2016 (AB 195) Stellung und führte aus, dass auch gesunde Personen im 
Alterungsprozess eine frontale Atrophie haben könnten. Aufgrund des MRI-
Befundes könne deshalb keine Diagnose abgeleitet werden. Es liege keine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 11
Demenz und damit auch keine frontotemporale Demenz vor, dies gehe aus 
den Vorakten und dem seit nun ca. sieben Jahren nicht progredienten Ver-
lauf hervor. Im Vergleich zu der Voruntersuchung von 2013 würden weni-
ger Symptome berichtet, weniger Symptome präsentiert und diese hätten 
sich sogar verbessert. Dies widerspreche dem Verlauf degenerativer De-
menzen, es handle sich dabei um fortschreitende Erkrankungen. Bei Be-
ginn nach dem Herzinfarkt 2009 müssten nun deutliche Symptome vorlie-
gen, welche immer schlechter würden, und zusätzliche Symptome auftre-
ten, nicht umgekehrt wie in diesem Fall. Der Neurologin hätten keine Daten 
zum Längsverlauf vorgelegen, daher komme es zu der diskrepanten dia-
gnostischen Einschätzung. Weder der MOCA-Test noch das MRI würden 
das Vorliegen einer Demenz beweisen. Ein Testergebnis von 23 wie auch 
der Befund des MRI würden beide als normal gelten. Ausschlaggebend 
und Diagnose bestimmend seien in diesem Falle ein Vergleich mit den 
Vorakten und vor allem der Verlauf (AB 195 S. 3 f.).
3.3
3.3.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 12
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.3.2
Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt 
Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar be-
gründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre 
Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in 
einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht 
schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Glei-
ches gilt, wenn ein frei praktizierender Arzt von einer Versicherung wieder-
holt für die Erstellung von Gutachten beigezogen wird (SVR 2008 IV Nr. 22 
S. 70 E. 2.4). Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Miss-
trauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet er-
scheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 
Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unpartei-
lichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen 
(BGE 125 V 351 E. 3b ee S. 354).
Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens ent-
schieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen 
zu stellen. Insbesondere sind die von der versicherten Person aufgelegten 
Berichte der behandelnden Ärztinnen und Ärzte mitzuberücksichtigen. Wird 
die Schlüssigkeit der Feststellungen der versicherungsinternen Fachperso-
nen durch einen nachvollziehbaren Bericht eines behandelnden Arztes in 
Zweifel gezogen, so genügt der pauschale Hinweis auf dessen auftrags-
rechtliche Stellung (BGE 125 V 351 E. 3a cc S. 353) nicht, um solche Zwei-
fel auszuräumen. Vielmehr wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutach-
ten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzuwei-
sen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutach-
tung veranlasst (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 65, 135 V 465 E. 4.4 - 4.6 S. 469).
3.4
Zu beurteilen ist in erster Linie, ob mit der im Bericht der Dr. med. 
G.________ vom 9. Juni 2016 (BB 4) diagnostizierten mittelschweren fron-
totemporalen Demenz ein Revisionsgrund gegeben ist. Die erstmals im 
Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte der Dr. med. G.________ 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 13
(BB 4 f.) wurden vor Erlass der Verfügung erstellt und sind somit vorliegend 
ohne weiteres zu berücksichtigen (vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 
138 E. 2.1 S. 140). Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefoch-
tenen Verfügung vom 17. Juni 2016 (AB 189) massgeblich auf die Berichte 
der RAD-Ärztinnen Dr. med. C.________ und Dr. med. E.________ vom 
24. September 2015 und 15. Oktober 2015 gestützt (AB 174 und 175). Des 
weiteren ist auch der Bericht von Dr. med. C.________ vom 17. Okto-
ber 2016 (AB 195) zu würdigen, in dem sie im Beschwerdeverfahren zur 
Einschätzung von Dr. med. G.________ Stellung nimmt. Die Berichte des 
RAD genügen den strengen Anforderungen jedoch nicht, welche an die 
Beweiswürdigung zu stellen sind, wenn ein Versicherungsfall ohne Einho-
lung eines externen Gutachtens entschieden werden soll (vgl. E. 3.3.2 hier-
vor). 
3.4.1
Die RAD-Ärztin Dr. med. E.________ weist in ihrem Bericht vom 
15. Oktober 2015 (AB 175) daraufhin, dass die Testresultate der Klinik 
F.________ (AB 166 S. 13 f.) grundsätzlich nicht verwertbar seien (AB 175 
S. 10), weil keine Beschwerdevalidierung durchgeführt wurde. Dies vermag 
nicht zu überzeugen. Zum einen zieht Dr. med. E.________ ihre Schluss-
folgerung, ohne den Beschwerdeführer erneut untersucht zu haben. Zum 
anderen können auch unter Berücksichtigung der Vorgeschichte die Be-
funde der Klinik F.________ (AB 166 S. 11 – 16) nicht ohne weiteres als 
grundsätzlich nicht verwertbar qualifiziert werden. Angesichts der Koopera-
tionsbereitschaft des Beschwerdeführers, die Dr. med. G.________ in den 
Berichten vom 24. Mai 2016 und 9. Juni 2016 bestätigte (BB 5 S. 3 und 4 
S. 3 f.), ist zumindest nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdevalidie-
rung bestanden worden wäre.
3.4.2
Weiter überzeugen auch die Einwände der RAD-Ärztin Dr. med. 
C.________ nicht. Richtig ist, dass die zahlreichen vom Beschwerdeführer 
anlässlich der Untersuchung vom 7. Februar 2013 während der Anamne-
seerhebung beklagten Symptome (AB 88 S. 2) – welche angeblich so aus-
geprägt waren, dass er sich nicht selber versorgen und kaum alleine die 
Wohnung verlassen konnte – sich stark vom Verhalten während der körper-
lichen Untersuchung unterschieden haben, weshalb Dr. med. C.________ 
zum Schluss kam, dass die Symptome vom Beschwerdeführer produziert 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 14
worden seien (AB 88 S. 5). Dies konnte später denn auch anhand der Ob-
servationsergebnisse (AB 97) bestätigt werden, so dass sowohl die Schil-
derungen des Beschwerdeführers als auch diejenigen seiner Ehefrau an-
lässlich der Untersuchungen im Jahre 2013 als nicht glaubwürdig eingestuft 
werden mussten. Dennoch ist hinsichtlich ihrer Einschätzung zum aktuellen 
Gesundheitszustand zu berücksichtigen, dass diese allein auf einer Akten-
beurteilung basiert, ohne dabei eigene Untersuchungen durchgeführt zu 
haben und vorliegend nicht ohne weiteres auf die 2013 gewonnenen Er-
kenntnisse abgestellt werden kann. Den Berichten von Dr. med. 
G.________ vom 24. Mai und 9. Juni 2016 ist zu entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer während der ganzen Untersuchung offen zugewandt ge-
wesen sei, wohlüberlegt geantwortet habe und während der ganzen Unter-
suchung sehr kooperativ gewesen sei (BB 5 S. 3 f. und 4 S. 3). Unter die-
sen Umständen bestehen genügend Anhaltspunkte, für die Annahme, dass 
der 
Beschwerdeführer 
anlässlich 
der 
Untersuchung 
von 
Dr. med. G.________ – im Gegensatz zu den früheren Abklärungen durch 
den RAD (AB 88, 91 und 96) – seinen Gesundheitszustand bzw. seine Be-
schwerden korrekt geschildert hat. Ausserdem ist dem Bericht von Dr. med. 
G.________ vom 9. Juni 2016 (BB 4) – entgegen der Auffassung von 
Dr. med. C.________, die sich allein darauf beruft, dass aus den MRI-
Befunden des Röntgeninstituts H.________ vom 1. Juni 2016 (BB 6) keine 
Diagnose abgeleitet werden könne (AB 195 S. 2) – zu entnehmen, dass 
das Schädel-MRI eine das Altersmass übersteigende Atrophie zeige, wie 
es bei der klassischen Demenz oft gesehen werde (BB 4 S. 3). Weiter ist 
darauf hinzuweisen, dass auch die behandelnden Ärzte der Klinik 
F.________ im Bericht vom 16. März 2016 (AB 166 S. 11 – 16) von einer 
leichten bis mittelschweren kognitiven Minderleistung in verschiedenen 
Bereichen ausgingen (AB 166 S. 14). 
Damit kann weder auf den Bericht von Dr. med. E.________ vom 15. Ok-
tober 2015 (AB 175) noch auf die Berichte von Dr. med. C.________ vom 
24. September 2015 und 17. Oktober 2016 (AB 174 und 195), welche sich 
einzig auf frühere Untersuchungen stützen, abgestellt werden. 
3.4.3
Des weiteren vermögen auch die Berichte der behandelnden Ärzte 
(AB 166 S. 11 – 16; BB 4 – 6) nicht vollständig zu überzeugen. Dr. med. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 15
G.________ zieht ihre Schlussfolgerungen ohne Kenntnis der Vorakten 
und somit ohne Vergleichsgrundlage (BB 4 f.). Dies dürfte, insbesondere im 
Hinblick auf das vorliegend in Frage stehende Krankheitsbild, mit dem 
primär eine progrediente Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
einhergeht, eine zuverlässige Diagnose erschweren, wenn nicht gar ver-
unmöglichen. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass im Rahmen der Untersu-
chung in der Klinik F.________ keine Beschwerdevalidierung durchgeführt 
wurde.
Daran ändern auch die mit Eingabe vom 14. Juni 2017 neu eingereichten 
Berichte (BB 8) nichts, da diese auf Untersuchungen nach dem Erlass der 
angefochtenen Verfügung vom 17. Juni 2016 (AB 189) basieren und keine 
Rückschlüsse auf die im massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der Verfü-
gung bestehende Situation zulassen (vgl. SVR 2008 IV Nr. 8 S. 25 E. 3.4). 
Es drängt sich deshalb eine fachärztliche Abklärung zur Frage auf, ob 
tatsächlich neu die Diagnose einer frontotemporalen Demenz gestellt wer-
den kann und wenn ja, wie sich diese auf die Arbeitsfähigkeit in der Zeit ab 
Juni bis Dezember 2015 auswirkte. Weiterer Abklärungsbedarf hinsichtlich 
zusätzlicher Gesundheitsschäden, insbesondere in somatischer Hinsicht, 
ist dagegen – entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Be-
schwerde, S. 6) – nicht ersichtlich. Der neueste Entscheid des Bundesge-
richts, mit dem das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers abgewiesen 
wurde, ändert am Abklärungsbedarf nichts, wird doch darin ausdrücklich 
offen gelassen, ob es im Zeitraum zwischen Herbst 2013 und Juni 2016 zu 
einer Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen sei (vgl. Ent-
scheid des BGer vom 20. März 2017, 9F_9/2016, E. 2.4).
3.5
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde somit gutzuheissen, die 
angefochtene Verfügung vom 17. Juni 2016 aufzuheben und die Sache an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie weitere Abklärungen 
vornehme und im Sinne der Erwägungen neu verfüge. Auf die Durch-
führung einer EMRK-Verhandlung kann bei diesem Ergebnis des Obsie-
gens verzichtet werden (vgl. BGE 136 I 279 E. 1 S. 281; SVR 2008 IV 
Nr. 56 S. 185 E. 3.2.3 2006 IV Nr. 1 S. 3 E. 3.4 - 3.6).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 16
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 800.-- ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG).
Die Parteientschädigung ist gestützt auf die angemessene Kostennote von 
Rechtsanwalt B.________ vom 14. Juni 2017 auf Fr. 3‘136.45 (in-
kl. Auslagen und MWSt) festzusetzen und der Beschwerdegegnerin zur 
Bezahlung aufzuerlegen.
4.3
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Folge des Rück-
zuges als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzu-
schreiben.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 17. Juni 2016 aufgehoben und die Sache an die Be-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Juli 2017, IV/16/744, Seite 17
schwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 800.-- wird ihm nach Rechtskraft des Urteils zurück-
erstattet.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 3‘136.45 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.
4.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt 
wird vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben. 
5. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.