be_verwaltungsgericht · 200 2025 337 · 2025-11-20 · de

Einspracheentscheid vom 23. April 2025

EL 200 2025 337 
ACT/REL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 20. November 2025
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Jakob, Verwaltungsrichter Furrer
Gerichtsschreiberin Bischof
A.________
vertreten durch C.________, MLaw B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Ergänzungsleistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 23. April 2025


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2025, EL 200 2025 337
- 2 -
Sachverhalt:
A.
Der 1965 geborene A.________ (Leistungsbezüger bzw. Beschwerdefüh-
rer) bezieht seit Jahren Ergänzungsleistungen (EL) zur Rente der Invali-
denversicherung (IV) in variierender Höhe (Akten der Ausgleichskasse des 
Kantons Bern [nachfolgend AKB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 7 S. 1 
Ziff. I; act. II 5, 7, 16, 17, 25, 32, 39, 42, 55, 56, 59, 64, 82, 85, 88, 97, 99, 
104, 105, 106, 112). Am 22. März 2023 (act. II 118) verfügte die AKB, dass 
sie ab Oktober 2023 ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau 
des Leistungsbezügers berücksichtigen werde, wogegen der Leistungsbe-
züger Einsprache erhob (act. II 120). Weiter verfügte die AKB am 28. Sep-
tember 2023 (act. II 143) den Anspruch auf EL ab dem 1. Oktober 2023 
unter Anrechnung eines hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau, 
wogegen der Leistungsbezüger ebenfalls Einsprache erhob (act. II 147, 
152). Mit Verfügung vom 11. Juni 2024 legte die AKB den EL-Anspruch ab 
dem 1. Januar 2024 fest, wobei sie ein etwas reduziertes hypothetisches 
Erwerbseinkommen der Ehefrau berücksichtigte (act. II 161). Das Verfah-
ren der dagegen erhobenen Einsprache (act. II 166) vereinte die AKB mit 
den beiden Einspracheverfahren gegen die Verfügungen vom 22. März 
(act. II 118) und 28. September 2023 (act. II 143) und wies alle drei Ein-
sprachen – nach Einholen der IV-Akten des Ehepaares (act. II 176, 179) – 
mit Entscheid vom 23. April 2025 (act. II 182) ab. 
B.
Mit Eingabe vom 27. Mai 2025 erhob der Leistungsbezüger – vertreten 
durch C.________, MLaw B.________ – Beschwerde. Er beantragt unter 
Kosten- und Entschädigungsfolge, der angefochtene Einspracheentscheid 
sei aufzuheben und es sei bei der Berechnung der EL ab 1. Oktober 2023 
kein hypothetisches Einkommen seiner Ehefrau anzurechnen. Eventualiter 
sei der Einspracheentscheid aufzuheben und die Angelegenheit an die 
Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 


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- 3 -
Mit Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2025 schliesst die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 23. April 
2025 (act. II 182). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL ab Okto-
ber 2023 und in diesem Zusammenhang einzig, ob bei dessen Berechnung 
zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau von 
Fr. 46'350.– brutto ab Oktober 2023 (act. II 118 S. 3 und act. II 143 S. 6; 
vgl. E. 3.1 hiernach) bzw. von Fr. 41'200.– brutto ab Januar 2024 
(act. II 161 S. 9; vgl. E. 3.1 hiernach) angerechnet wurde. Die richterliche 
Beurteilung hat sich daher praxisgemäss auf diesen Punkt zu beschränken, 
wogegen nach Lage der Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestrit-


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tenen Berechnungspositionen in die Prüfung mit einzubeziehen (BGE 131 
V 329 E. 4 S. 330).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie 
eine Rente der AHV oder Invalidenversicherung (IV) beziehen oder nach 
lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente 
hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie der 
Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). 
Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben 
die anrechenbaren Einnahmen übersteigen, mindestens jedoch dem höhe-
ren der folgenden Beträge (Art. 9 Abs. 1 ELG):
a. 
der höchsten Prämienverbilligung, die der Kanton für Personen festge-
legt hat, die weder EL noch Sozialhilfe beziehen;
b. 
60 % des Pauschalbetrages für die obligatorische Krankenpflegeversi-
cherung nach Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG.
2.2
Grundsätzlich sind alle wiederkehrenden Leistungen, die nicht unter 
Art. 11 Abs. 3 ELG fallen, vollumfänglich als Einnahmen anzurechnen, 
gleichgültig, ob es sich um Geld- oder um Naturalleistungen handelt (BGE 
139 V 574 E. 3.3.3 S. 578). Als Einnahmen anzurechnen sind zwei Drittel 
der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, die Einkünfte aus bewegli-
chem oder unbeweglichem Vermögen sowie unter dem Titel Vermögens-
verzehr ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel 


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des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 30'000.– und bei 
Ehepaaren Fr. 50'000.– übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). Bei Ehe-
gatten ohne Anspruch auf EL wird seit 1. Januar 2021 bzw. seit 1. Januar 
2024 (vgl. hierzu Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 
22. März 2019 [EL-Reform]) das Erwerbseinkommen zu 80 % angerechnet 
(Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG).
2.3
Verzichtet eine Person freiwillig auf die Ausübung einer zumutbaren 
Erwerbstätigkeit, so ist nach Art. 11a Abs. 1 ELG ein entsprechendes hypo-
thetisches Erwerbseinkommen als anrechenbare Einnahme zu berücksich-
tigen. Die Anrechnung richtet sich nach Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG. 
2.3.1
Ein Verzicht wird nur angenommen, wenn jemand freiwillig auf die 
Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit verzichtet. Ist es einer Person 
aus Gründen, die sie nicht selber zu verantworten hat, nicht möglich, einer 
bezahlten Arbeit nachzugehen, darf in der EL-Berechnung kein hypotheti-
sches Erwerbseinkommen berücksichtigt werden. Dies ist insbesondere 
dann der Fall, wenn es einer Person trotz hinreichender Bemühungen nicht 
gelingt, eine Stelle zu finden. Ist es einer Person nicht zuzumuten, eine 
Erwerbstätigkeit auszuüben – beispielsweise, weil sie Betreuungspflichten 
zu erfüllen hat oder eine tertiäre Ausbildung absolviert – wird ebenfalls auf 
die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens verzichtet (BBl 
2016 7538; BGE 150 V 105 E. 6.4.5 S. 116).
2.3.2
Entsprechend der zu aArt. 11 Abs. 1 lit. g ELG (in der bis 31. De-
zember 2020 gültig gewesenen Fassung) entwickelten Praxis ist unter dem 
Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11a Abs. 1 ELG) auch ein hypotheti-
sches Einkommen des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen (vgl. 
BBl 2016 7538), sofern auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder deren 
zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. Daran ändert eine (Teil-)Invalidität 
des betroffenen Ehepartners nichts. Ist dieser im rechtlichen Sinne nicht 
invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b der Verordnung vom 15. Januar 1971 über 
die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELV; SR 831.301) weder direkt noch analog anwendbar. Bei der 
Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder 
des Ehemannes ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrecht-
licher Grundsätze (vgl. Art. 163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 


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[ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, 
den Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bishe-
rige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die 
Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzustellen (BGE 150 V 105 
E. 6.4.4 S. 115, 142 V 12 E. 3.2 S. 14; SVR 2018 EL Nr. 20 S. 51, 
9C_293/2018 E. 3.2.1). Dabei ist dem Ehegatten rechtsprechungsgemäss 
sowohl im Falle laufender als auch erstmals beantragter EL eine realisti-
sche Übergangsfrist für die zumutbare Aufnahme einer Erwerbstätigkeit 
oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums einzuräumen. Dies gilt dort 
nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen EL-Bezug des einen 
Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das AHV-Rentenalter und 
Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepartner im Vorfeld genü-
gend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich einzugliedern (BGE 142 
V 12; SVR 2018 EL Nr. 20 S. 51, 9C_293/2018 E. 3.2.1). Bemüht sich der 
Ehegatte trotz (teilweiser) Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um 
eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Schadenminderungs-
pflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 S. 1, 9C_265/2015 E. 3.2.1).
Widmet sich eine arbeitsfähige Person der Pflege und Betreuung ihres 
Ehegatten und kann dadurch keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, wird die-
sem Umstand bei der Bemessung der jährlichen Ergänzungsleistungen 
Rechnung getragen, indem auf die Berücksichtigung eines (hypotheti-
schen) Erwerbseinkommens verzichtet wird, sofern der EL-Berechtigte 
dauernd überwacht oder gepflegt werden muss (BGE 150 V 105 E. 6.4.5 
S. 116).
2.3.3
Ein Unterschied zwischen der IV und den EL besteht darin, dass die 
IV bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades – im Sinne eines objektiven 
Tatbestandselements – auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abstellt, 
während im Bereich der Ergänzungsleistungen von den tatsächlichen Ver-
hältnissen, nicht nur der EL-berechtigten Person, sondern auch des Ar-
beitsmarktes im fraglichen Zeitpunkt und in der Nähe des Wohnortes der 
betreffenden Person auszugehen ist (BGE 140 V 267 E. 5.3 S. 275; AHI 
2001 S. 136 E. 2d).


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3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin hat bei der Berechnung der EL für die Zeit 
ab Oktober 2023 unter den anrechenbaren Einnahmen neben der IV-Rente 
des Beschwerdeführers und der entsprechenden Kinderrenten sowie Fami-
lienzulagen auch ein hypothetisches Jahreserwerbseinkommen der Ehe-
frau von Fr. 27'922.– ab Oktober 2023 (als zumutbar erachtetes Erwerbs-
einkommen von Fr. 46'350.– abzüglich Sozialversicherungsbeiträgen von 
Fr. 2'967.– und Freibetrag von Fr. 1'500.–, davon anrechenbar 2/3 als Ein-
kommen [act. II 118 S. 3 bzw. 143 S. 6]) bzw. von Fr. 30'850.– ab Januar 
2024 (als zumutbar erachtetes Erwerbseinkommen von Fr. 41'200.– abzüg-
lich Sozialversicherungsbeiträgen von Fr. 2'637.–, 80 % davon anrechen-
bar als Einkommen [act. II 161 S. 9]) berücksichtigt (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.2
In Bezug auf das bei der EL-Berechnung unter dem Titel der anre-
chenbaren Einnahmen berücksichtigte zumutbare Erwerbseinkommen der 
Ehefrau des Beschwerdeführers bzw. auf die Frage, ob Gründe vorliegen, 
welche die Verwertung der Arbeitskraft ausnahmsweise als unzumutbar 
erscheinen lassen (vgl. E. 2.3 hiervor), ergibt sich Folgendes: 
3.2.1
Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, dass es seiner Ehe-
frau aus medizinischen Gründen nicht möglich sei, eine Erwerbstätigkeit 
aufzunehmen und ihre Arbeitskraft zu verwerten (Beschwerde S. 3 ff. Ziff. 3 
ff.). Diesbezüglich ist den Akten zu entnehmen, dass die IV-Stelle Bern am 
13. September 2021 (act. II 176 S. 99 ff.) den Rentenanspruch der Ehefrau 
des Beschwerdeführers bei einem Invaliditätsgrad von 0 % verneint hat. 
Die entsprechende Verfügung ist – nachdem die dagegen erhobene Be-
schwerde zurückgezogen wurde (act. II 176 S. 27 sowie S. 24 ff.) – rechts-
kräftig geworden, womit eine Invalidität der Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers nicht erstellt ist. An diese Invaliditätsbemessung der IV-Stelle haben 
sich die EL-Organe und die Sozialversicherungsgerichte grundsätzlich zu 
halten (BGE 141 V 343 E. 5.7 S. 350) und für ein Abweichen besteht vor-
liegend kein Anlass: Im interdisziplinären Gutachten der D.________ (ME-
DAS) vom 12. Dezember 2020 (act. II 176 S. 130 ff.) wurde der Ehefrau 
des Beschwerdeführers eine vollständige Arbeitsfähigkeit mit wenigen qua-
litativen Einschränkungen attestiert (S. 142 Ziff. 4.7 ff.). Eine seither einge-
tretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes ist nicht erstellt: Ins-


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besondere ergeben sich aus den psychiatrisch-psychotherapeutischen Be-
richten des behandelnden dipl. Arzt E.________ vom 21. Oktober 2022 
(act. II 110 S. 4 f.) und vom 9. Mai 2023 (act. II 120 S. 6 f.) keine wesentli-
chen Veränderungen zu den Feststellungen im psychiatrischen Teilgutach-
ten der MEDAS (act. II 176 S. 198 ff.), wurden darin doch keine nicht vor-
bekannten Aspekte genannt. Zudem stellte der psychiatrische Behandler in 
seinen beiden Berichten letztlich allein auf die von der Ehefrau des Be-
schwerdeführers geklagten Beschwerden ab, ohne diese medizinisch ein-
zuordnen oder zu würdigen und es wurden die im Rahmen der psychiatri-
schen Exploration bei der MEDAS erwähnten deutlichen Hinweise auf In-
konsistenzen bzw. die Annahme einer Aggravation im psychiatrischen Teil-
gutachten (act. II 176 S. 206 und S. 214 ff. Ziff. 7.3) und im interdiszi-
plinären Hauptgutachten (act. II 176 S. 141 f. Ziff. 4.6) sowie die damals 
festgestellte fehlende Mitwirkung anlässlich der psychiatrischen Untersu-
chung (act. II 176 S. 208 Ziff. 6.3) mit keinem Wort erwähnt und damit auch 
nicht gewürdigt. Weiter vermag auch der Bericht vom 12. Juli 2024 
(act. II 176 S. 16), mit welchem der Hausarzt Dr. med. F.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin, für die Ehefrau des Beschwerdeführers 
offenbar eine Neuanmeldung einreichen wollte (vgl. Beschwerde S. 4 
Ziff. 8), keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu belegen. Die 
vom Hausarzt erwähnte Lumboischialgie war im Gutachten der MEDAS als 
chronisches 
lumbovertebrales 
bis 
beidseits 
lumbospondylogenes 
Schmerzsyndrom berücksichtigt und als Diagnose ohne Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit beurteilt worden (act. II 176 S. 137). Ebenso haben die 
MEDAS-Gutachter den Schlaganfall sowie den geklagten Schwindel im 
Gutachten unter den Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
aufgeführt und in ihre Beurteilung miteinbezogen. Auch wenn der Hausarzt 
ausführte, der Diabetes mellitus habe sich verschlechtert, ist damit eine 
generelle Unzumutbarkeit der Verwertung der Restarbeitsfähigkeit nicht 
erstellt und wird auch durch die beiden Berichte der behandelnden 
Dr. med. G.________, Fachärztin für Endokrinologie-Diabetologie und für 
Allgemeine Innere Medizin, vom 22. Juli 2024 (Akten des Beschwerdefüh-
rers [act. I] 3) und vom 8. Mai 2025 (act. I 2) nicht belegt. Die behandelnde 
Ärztin hielt vielmehr einen ungenügend eingestellten Diabetes fest (jeweils 
S. 2). Auch bezüglich der übrigen Ausführungen des Hausarztes, wonach 
die Ehefrau des Beschwerdeführers über weitere Einschränkungen wie 


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gefühllose Finger der linken Hand geklagt habe oder dass sie ihre Beine 
"nicht normal gebrauchen" könne, sind wiederum die Verdeutlichungs- und 
Aggravationstendenzen zu berücksichtigen, welche die Gutachter der ME-
DAS festgehalten hatten (act. II 176 S. 206 und S. 215 f., act. II 176 S. 141 
f. Ziff. 4.6). Im Übrigen hatte Dr. med. F.________ bereits im Dezember 
2018 die Ehefrau des Beschwerdeführers wegen multipler Beschwerden 
prospektiv bis ins Jahr 2023 als vollständig arbeitsunfähig erachtet (Bericht 
vom 6. Dezember 2018 [act. II 80 S. 4 f.]), was im deutlichen Widerspruch 
zu den Erkenntnissen der MEDAS-Gutachter steht und eine Verschlechte-
rung seit der Expertise ausschliesst. Was schliesslich die Ausführungen der 
Kinder des Beschwerdeführers in der Eingabe vom Oktober 2021 an das 
Verwaltungsgericht im IV-Verfahren (act. II 176 S. 35 ff.) anbelangt, bleibt 
festzuhalten, dass diese von vornherein keine Arbeitsunfähigkeit zu bele-
gen vermögen, handelt es sich hierbei doch naturgemäss nicht um eine 
medizinische Einschätzung, sondern um subjektiv wahrgenommene Beob-
achtungen von Familienmitgliedern und damit tendenziell voreingenomme-
nen Personen resp. medizinischen Laien.
Zusammenfassend ist erstellt, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers 
nicht invalid und ihr eine Erwerbsaufnahme aus gesundheitlichen Gründen 
zumutbar ist.
3.2.2
Weiter sprechen auch keine anderen persönlichen Gründe gegen 
die Verwertbarkeit der vollständigen Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Be-
schwerdeführers. Sowohl der Umstand, dass sie – laut Angaben des Be-
schwerdeführers im Fragebogen "Zumutbares Erwerbseinkommen für 
nichtinvalide Ehegatten" vom 29. September 2015 (act. II 38 S. 1 f. Ziff. 1 
und 6) bzw. vom 19. Oktober 2022 (act. II 110 S. 1 Ziff. 1 ff.), wonach seine 
Frau keine Ausbildung gemacht habe und noch nie einer ausserhäuslichen 
Erwerbsarbeit nachgegangen sei – über keine in der Schweiz anerkannte 
Ausbildung und keine besonderen Begabungen und Fertigkeiten verfügt 
und bisher nie ausserhäuslich gearbeitet hat, als auch die geltend gemach-
ten mangelhaften Deutschkenntnisse (vgl. act. II 38 S. 3 Ziff. 10 bzw. 
act. II 80 S. 2 Ziff. 4, act. II 166 S. 1) und das Alter von 52 Jahren (vgl. 
act. II 7 S. 1 Ziff. II) im Zeitpunkt des Einspracheentscheids vom 23. April 
2025 (act. II 182) stehen der Anrechnung eines hypothetischen Einkom-


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mens nicht entgegen. Auf dem konkreten Arbeitsmarkt wird durchaus eine 
erhebliche Zahl von Arbeitsstellen angeboten, die einfache und repetitive 
Verrichtungen umfassen. Solche Tätigkeiten werden altersunabhängig 
nachgefragt und erfordern weder Sprachkenntnisse noch ein besonderes 
Bildungsniveau (vgl. Urteile des BGer 8C_172/2007 vom 6. Februar 2008 
E. 11.2 und 9C_255/2023 vom 8. Juni 2023 E. 4.2.2). Persönliche Gründe, 
die gegen die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Be-
schwerdeführers sprechen, sind damit nicht ersichtlich. 
3.2.3
Ferner kann auch aus arbeitsmarktlicher Sicht nicht von einer Un-
verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit – deren Beweislast beim Beschwerde-
führer als Leistungsansprecher liegt (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 
9C_549/2016 vom 13. Juli 2017 E. 2) – ausgegangen werden, finden sich 
in den Akten doch keinerlei Stellenbewerbungen der Ehefrau des Be-
schwerdeführers (vgl. E. 2.3.1 hiervor).
3.2.4
Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, seine Ehefrau könne 
nicht ausserhäuslich arbeiten, weil er auf ihre Pflege angewiesen sei (Be-
schwerde S. 5 Ziff. 10). Gestützt auf die Akten ist erstellt, dass der Be-
schwerdeführer seit Jahren eine ganze Rente der IV bezieht (vgl. act. II 134 
sowie act. II 12 und act. II 77). Eine Pflege- bzw. Betreuungsbedürftigkeit 
des Beschwerdeführers ist hingegen in den Akten nicht ausgewiesen. Auch 
unter Berücksichtigung der prekären gesundheitlichen Situation des Be-
schwerdeführers müsste eine solche Pflege- und Betreuungsbedürftigkeit 
beispielsweise mittels der Bezugsberechtigung für eine mittlere oder 
schwere Hilflosenentschädigung der IV nachgewiesen sein (Urteil des Ver-
waltungsgerichts des Kantons Bern EL 200 2020 543 vom 14. Dezember 
2020 E. 3.2.2.2; CARIGIET/KOCH, Ergänzungsleistungen zu AHV/IV, 3. Aufl. 
2021, S. 211 N. 560). Ein entsprechender Antrag auf eine Hilflosenent-
schädigung wurde gemäss Aktenlage jedoch nie gestellt. Die blosse Wie-
dergabe der Behauptungen des Beschwerdeführers in der Beschwerde, 
dass er im Alltag massiv auf die Unterstützung durch seine Frau angewie-
sen sei (S. 5 Ziff. 10), vermag daran nichts zu ändern. So war anlässlich 
der Haushaltsabklärung im Juni 2021 (act. II 116) eine entsprechende Pfle-
ge- und Betreuungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers kein Thema, son-
dern es wurde im Gegenteil festgehalten, dass er verschiedene Aufgaben 


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im Haushalt an der Stelle seiner Ehefrau übernehme bzw. übernehmen 
müsse (S. 6 ff. Ziff. 7.2). Abgesehen davon wäre es der Ehefrau des Be-
schwerdeführers gar nicht möglich, eine solch aufwändige Pflege des Be-
schwerdeführers zu übernehmen, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen 
so sehr eingeschränkt wäre, wie sie behauptet (vgl. E. 3.2.1 hiervor). Ein 
Absehen von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 
kommt daher mangels dauernder Überwachung- oder Pflegebedürftigkeit 
des Beschwerdeführers ebenfalls nicht in Frage (vgl. E. 2.3.1 und E. 2.3.2 
hiervor).
3.3
Nicht zu beanstanden ist sodann der Zeitpunkt der Anrechnung ei-
nes hypothetischen Erwerbseinkommens ab Oktober 2023 (act. II 118 S. 3, 
act. II 143 S. 6); die Beschwerdegegnerin hat mit der – auch angefochte-
nen (vgl. act. II 120) und damit Teil des hier angefochtenen Einspracheent-
scheids bildenden (vgl. act. II 182 S. 1 Ziff. 1.1 f. und S. 2 Ziff. 2.1) – Verfü-
gung vom 22. März 2023 (act. II 118) angekündigt, ab Oktober 2023 ein 
hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers zu 
berücksichtigen. Die Ehefrau hatte damit gut ein halbes Jahr Zeit, sich eine 
Arbeitsstelle zu suchen und eine ausserhäusliche Erwerbstätigkeit aufzu-
nehmen, womit die Beschwerdegegnerin eine genügend lange und realisti-
sche Übergangszeit berücksichtigt hat (vgl. E. 2.3.2 hiervor).
3.4
Soweit der Beschwerdeführer weiter vorbringt, die Beschwerdegeg-
nerin habe sich widersprüchlich verhalten, indem sie seine Ehefrau 17 Jah-
re in die EL-Berechnung einbezogen und dabei nie ein hypothetisches Ein-
kommen berücksichtigt habe, nun aber "im Zuge des IV-Verfahrens […] 
plötzlich" ein hypothetisches Einkommen anrechne (Beschwerde S. 4 
Ziff. 7), ist Folgendes festzuhalten: Der Grundsatz von Treu und Glauben 
(Art. 9 der Bundesverfassung [BV; SR 101]) umfasst einerseits den An-
spruch auf Schutz berechtigten Vertrauens in Zusicherungen oder sonsti-
ges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden, so-
fern sich dieses auf eine konkrete, den betreffenden Bürger berührende 
Angelegenheit bezieht und andererseits verbietet er sowohl den staatlichen 
Behörden wie auch Privaten, sich in ihren öffentlich-rechtlichen Rechtsbe-
ziehungen widersprüchlich oder rechtsmissbräuchlich zu verhalten (BGE 
130 I 26 E. 8.1 S. 60, 127 II 49 E. 5a S. 56; Urteil des Eidg. Versicherungs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Nov. 2025, EL 200 2025 337
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gerichts [EVG; heute: BGer] H 157/04 vom 14. Dezember 2004 E. 3.3.1). 
Vorliegend sind die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes von vorn-
herein nicht erfüllt, da weder dargetan noch ersichtlich ist, welche Disposi-
tionen der Beschwerdeführer gestützt auf die jahrelange Nichtberücksichti-
gung eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau und im 
Vertrauen auf die unveränderte Sachlage traf, die nicht ohne Nachteil wie-
der rückgängig gemacht werden können. Es ist im Übrigen nicht die Aufga-
be der Beschwerdegegnerin, von der Ehefrau des Beschwerdeführers eine 
erneute IV-Anmeldung zu verlangen, wie dies der Beschwerdeführer vor-
bringt (Beschwerde S. 4 Ziff. 7). Schliesslich ist die Frage, ob sich die Or-
gane der IV korrekt verhalten haben, als sie ein Schreiben des Hausarztes 
nicht als Neuanmeldung an die Hand genommen haben (Beschwerde S. 4 
Ziff. 8), nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens und deshalb hier 
nicht zu beurteilen. 
3.5
Schliesslich ist die Höhe des berücksichtigten hypothetischen Ein-
kommens nicht zu beanstanden. Gemäss den Tabellenlöhnen der vom 
Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen Schweizerischen Lohn-
strukturerhebung 2022 (LSE; Tabelle TA1, Total der Frauen, Kompetenzni-
veau 1) betrug der durchschnittliche Monatslohn im Jahr 2022 Fr. 4'367.– 
(vgl. zur Festsetzung des hypothetischen Einkommens Rz. 3521.07 der 
Wegleitung des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] über die 
Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL]; zur Bedeutung von Verwal-
tungsweisungen vgl. BGE 150 V 1 E. 6.4.2 S. 6, 148 V 385 E. 5.2 S. 391, 
147 V 79 E. 7.3.2 S. 82, 146 V 224 E. 4.4.2 S. 228, 132 V 121 E. 4.4 
S. 125). Aufgerechnet auf ein Jahr, angepasst an die Lohnentwicklung 
(BFS, Tabelle "Nominallohnindex nach Geschlecht", Tabelle T1.2.20, Frau-
en, Periode 2020 bis 2023, Total, Index 2022: 101.4 bzw. 2023: 103.2) und 
die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (BFS, Betriebs-
übliche Wochenarbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total) resultiert für 
das Jahr 2023 ein Wert von Fr. 55'600.95 (Fr. 4'367.– x 12 / 40 x 41.7 / 
101.4 x 103.2). Die Beschwerdegegnerin hat für die Ehefrau des Be-
schwerdeführers ab Oktober 2023 ein hypothetisches Einkommen von brut-
to Fr. 46'350.– (act. II 118 S. 3 bzw. 143 S. 6) angenommen, was einem 
Pensum von knapp 85 % entspricht. Damit wurde den persönlichen Um-
ständen der Ehefrau des Beschwerdeführers – unter anderem ihren gerin-


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gen gesundheitlichen Beschwerden (vgl. E. 3.2.1 hiervor), ihren sprachli-
chen Schwierigkeiten und der fehlenden Ausbildung (vgl. E. 3.2.2 hiervor) – 
hinreichend Rechnung getragen. Ab Januar 2024 hat die Beschwerdegeg-
nerin ein hypothetisches Einkommen von brutto Fr. 41'200.– (act. II 161 
S. 9) angenommen und damit einen zusätzlichen Abzug von 10 % auf das 
zumutbare Erwerbseinkommen gewährt, d.h. den gesundheitlichen Zu-
stand der Ehefrau zusätzlich berücksichtigt (vgl. dazu S. 3); insoweit be-
steht kein triftiger Grund, in das diesbezügliche Ermessen der Beschwer-
degegnerin einzugreifen, auch wenn der Abzug grosszügig erscheint. Die 
Abzüge der Sozialversicherungsbeiträge sowie des Freibetrages im Jahr 
2023 sind ebenso wie die Anrechnung eines Anteils von 2/3 (aArt. 11 Abs. 1 
lit. a ELG [in der hier bis 31. Dezember 2023 angewendeten Fassung; vgl. 
E. 2.2 vorstehend]) bzw. 80 % (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG) des zumutbaren 
Erwerbseinkommens korrekt erfolgt, so dass auch die Höhe des hypotheti-
schen Einkommens der Ehefrau nicht zu beanstanden ist. 
4.
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid vom 
23. April 2025 (act. II 182) nicht zu beanstanden und die dagegen erhobe-
ne Beschwerde abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.
5.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).


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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3.
Zu eröffnen (R):
- C.________, MLaw B.________ 
z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Ergänzungsleistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.