be_verwaltungsgericht · 200 2012 1090 · 2015-01-12 · de

Verfügung vom 29. Juni 2012

200 12 1090 IV
SCP/SCC/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. Januar 2015
Verwaltungsrichter Schütz, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Kölliker, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Schertenleib Gamero
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 29. Juni 2012


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1971 geborene B.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer), 
gelernter …, arbeitete von 1992 bis 1995 als … für die B.________ (Ant-
wortbeilage [AB] 164.1 S. 59). Er meldete sich im Oktober 1996 wegen 
Rückenbeschwerden bei der IV-Stelle Bern (IVB) an (AB 164.1 S. 117). Die 
IVB veranlasste eine Begutachtung durch die Neurochirurgin Dr. med. 
C.________ (Gutachten vom 13. Dezember 1997 [AB 41, 164.1 S. 58 ff.]; 
Verlaufsgutachten vom 7. Februar 1999 [AB 59, 164.1 S. 17 ff.]) und durch 
die MEDAS D.________ (MEDAS-Gutachten vom 15. Mai 2000 [AB 21]). 
Mit Verfügung vom 17. Oktober 2000 sprach die IVB dem Versicherten ab 
dem 1. Januar 1996 eine ganze Rente und ab dem 1. März 1998 eine hal-
be Rente zu (AB 29). Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Ver-
waltungsgericht des Kantons Bern mit Urteil vom 22. November 2001 gut, 
hob die angefochtene Verfügung vom 17. Oktober 2000 auf und wies die 
Sache zurück an die IVB, damit sie weitere Abklärungen im Sinne der Er-
wägungen vornehme und danach neu verfüge (AB 39 S. 10). Es erfolgte 
eine neue Begutachtung durch die MEDAS D.________ (MEDAS-
Gutachten vom 11. November 2003 [AB 65]). Mit Verfügung vom 8. Januar 
2004 sprach die IVB dem Versicherten rückwirkend ab November 1996 bis 
Ende Februar 1998 bei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente 
und ab März 1998 bis auf weiteres bei einem Invaliditätsgrad von 58 % 
eine halbe Rente zu (AB 67). Die hiergegen erhobene Einsprache wies die 
IVB mit Einspracheentscheid vom 9. Juli 2004 ab (AB 78). Dieser wurde 
rechtskräftig.
Am 3. Mai 2005 gewährte die IVB Beratung und Unterstützung bei der Stel-
lensuche (AB 83). Es erfolgte eine berufliche Massnahme (Einarbeitung als 
Mitarbeiter in einem … [AB 91]) und am 31. Mai 2006 verfügte die IVB den 
Abschluss der Arbeitsvermittlung (AB 96).
Nach einer ersten Revision von Amtes wegen im Oktober 2006 (AB 99) 
teilte die IVB dem Versicherten am 4. Dezember 2006 mit, es sei keine 
Änderung, die sich auf die Rente auswirke, festgestellt worden (AB 107). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 3
Im April 2008 im Rahmen einer zweiten Revision machte der Versicherte 
eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend (AB 115). Nach 
Einholung von Berichten von PD Dr. med. E.________, Spezialarzt für 
Neurochirurgie FMH, vom 14. April 2008 (AB 114) und vom 29. April 2008 
(AB 117 S. 3), einer Stellungnahme des RAD (AB 118) sowie nach durch-
geführtem Vorbescheidverfahren (AB 119, 120) verfügte die IVB am 3. Ok-
tober 2008 ab dem 1. Februar 2008 die Erhöhung der bisherigen halben 
Rente auf eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % (AB 
127). 
Im Rahmen einer dritten Revision im November 2008 (AB 130) ging die IVB 
einerseits davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit erst nach einem weiteren 
Eingriff (vgl. AB 147) schlüssig beurteilt werden könne, andererseits er-
wähnte der Hausarzt Dr. med. F.________, Facharzt FMH für Innere Medi-
zin, im Bericht vom 26. September 2009 eine Verschlechterung der ge-
sundheitlichen Situation (seit Juli 2009 neu hinzugetretene Depression 
[AB 152 S. 2]). Mit Mitteilung vom 15. Oktober 2009 wurde der Anspruch 
auf die bisherige ganze Invalidenrente bestätigt (AB 153).
Im April 2011 wurde eine vierte Revision durchgeführt (AB 157). Nach Ein-
holung eines Berichts des behandelnden Hausarztes Dr. med. F.________ 
vom 28. April 2011 (AB 158/160 S. 2 ff.) veranlasste die IVB eine neuro-
chirurgische Begutachtung durch Dr. med. G.________, Fachärztin für 
Neurochirurgie (Gutachten vom 26. Juli 2011 [170.1 S. 2 ff.]). Nach einer 
Stellungnahme des RAD vom 12. Januar 2012 (AB 179) stellte die IVB mit 
Vorbescheid vom 2. Mai 2012 (AB 180) bei einem Invaliditätsgrad von 
56 % die Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine halbe Rente 
in Aussicht. Hiergegen erhob der Versicherte am 29. Mai 2012 Einwände 
(AB 181) und reichte am 5. Juni 2012 Arzt- und Spitalberichte ein (AB 183). 
Mit Verfügung vom 29. Juni 2012 setzte die IVB – auf den ersten Tag des 
zweiten Monats nach Zustellung der Verfügung – die bisherige ganze Ren-
te auf eine halbe Rente herab. Aus medizinischer Sicht sei eine angepass-
te Tätigkeit ab Juli 2011 zu 50 % zumutbar. Der Einkommensvergleich er-
gebe einen Invaliditätsgrad von 56 % (AB 187).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 4
B.
Am 10. Juli 2012 erhob der Versicherte Beschwerde bei der IVB. Diese 
wurde am 13. November 2012 von der IVB an das zuständige Verwal-
tungsgericht des Kantons Bern weitergeleitet. Der Versicherte beantragt 
sinngemäss die Aufhebung der Verfügung der IVB vom 29. Juni 2012 und 
die Weiterausrichtung der bisherigen ganzen Rente. Er bringt vor, der Ge-
sundheitszustand habe sich nicht verbessert, sondern vielmehr verschlech-
tert.
Am 4. Dezember 2012 reichte der Versicherte medizinische Unterlagen ein 
(Beschwerdebeilage [BB] 3-34).
Mit Beschwerdeantwort vom 14. Dezember 2012 beantragt die IVB die Ab-
weisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


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i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der IVB vom 29. Juni 2012. 
Streitig und prüfen ist der Rentenanspruch und dabei insbesondere die 
Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine halbe Rente ab Sep-
tember 2012.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
2.2
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche-
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Massgebend ist – im Unterschied 
zur Arbeitsunfähigkeit – nicht die Arbeitsmöglichkeit im bisherigen Tätig-
keitsbereich, sondern die nach Behandlung und Eingliederung verbleiben-
de Erwerbsmöglichkeit in irgendeinem für die betroffene Person auf dem 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt in Frage kommenden Beruf. Der volle oder 
bloss teilweise Verlust einer solchen Erwerbsmöglichkeit gilt als Erwerbs-
unfähigkeit (BGE 130 V 343 E. 3.2.1 S. 346).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 6
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).
2.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).
2.5.1
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist deshalb nicht 
nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, son-
dern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen 
(oder die Auswirkungen auf die Betätigung im üblichen Aufgabenbereich) 
des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert 
haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 130 
V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 199; Entscheid des BGer vom 
25. Juli 2013, 8C_441/2012, E. 3.1.1).
2.5.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369, SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
Wurde die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche 
Vergleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern 
eine materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattge-
funden hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsab-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 7
klärung, eine Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für 
eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszu-
stands bestanden – ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind 
(BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 
8C_441/2012, E. 3.1.2).
2.5.3
Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 4b S. 200; SVR 2011 IV 
Nr. 37 S. 109 E. 1.1).
3.
3.1
Mit Verfügung vom 8. Januar 2004 sprach die IVB dem Versicherten 
rückwirkend von November 1996 bis Ende Februar 1998 bei einem Invali-
ditätsgrad von 100 % eine ganze Rente und ab März 1998 bis auf weiteres 
bei einem Invaliditätsgrad von 58 % eine halbe Rente zu (AB 67). Im De-
zember 2006 bestätigte die Beschwerdegegnerin die Ausrichtung einer 
halben Rente (AB 107). Im Rahmen einer Revision verfügte die IVB am 
3. Oktober 2008 ab dem 1. Februar 2008 die Erhöhung der bisherigen hal-
ben Rente auf eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 % 
(AB 127). Mit Mitteilung vom 15. Oktober 2009 wurde der Anspruch auf die 
bisherige ganze Invalidenrente bestätigt (AB 153). Mit der angefochtenen 
Verfügung vom 29. Juni 2012 (AB 187) wurde nunmehr mit Wirkung ab 
September 2012 die ganze Rente auf eine halbe Rente herabgesetzt. Zu 
prüfen ist vorab, ob veränderte Verhältnisse vorliegen. Dabei ist der Sach-
verhalt zur Zeit der Rentenverfügung vom 3. Oktober 2008 (AB 127) mit 
demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
29. Juni 2012 (AB 187) entwickelt hat, zu vergleichen (vgl. E. 2.5.2 hiervor). 
Liegt eine erhebliche Veränderung der Verhältnisse vor, so erfolgt im Rah-
men von Art. 17 ATSG eine allseitig umfassende Prüfung (vgl. E. 2.5.3 
hiervor).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 8
3.2
Die Verfügung vom 3. Oktober 2008 (AB 127) stützte sich auf die 
folgenden Berichte:
3.2.1
Im Bericht vom 14. April 2008 diagnostizierte der behandelnde Neu-
rochirurg PD Dr. med. E.________ einen Status nach Remikrodiskektomie 
bei Diskushernienrezidiv L4/L5 links und Respondylodesierung L4/L5 bei 
Pseudarthrosenformation vom 28. April 2007. Er führte aus, durch die Ope-
ration habe das radikuläre Schmerzsyndrom im linken Bein konvertiert 
werden können, postoperativ sei rechtsseitig ein radikuläres Schmerzsyn-
drom aufgetreten, welches allenfalls durch eine Irritation bei etwas median 
gesetzter Pedikelschraube L5 rechts erklärt werden könnte. Es werde der 
interkorporelle Durchbau abgewartet, um dann zu einem späteren Zeit-
punkt das Osteosynthesematerial entfernen zu können (AB 114). Am 
29. April 2008 bestätigte PD Dr. med. E.________, die CT-Diagnostik zeige 
noch keinen vollständigen Durchbau; es sei eine weitere Abklärung im Ok-
tober 2008 indiziert und gegen Ende 2008 könne eine Beurteilung der Ar-
beitsfähigkeit erfolgen, ca. einen Monat nach Entfernung des Osteosynthe-
sematerials (AB 117 S. 3).
3.2.2
Gestützt darauf führte der RAD im ärztlichen Bericht vom 16. Mai 
2008 aus, es müsse zunächst von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit aus-
gegangen werden (AB 118 S. 4).
3.3
Die Bestätigung der ganzen Rente mit Mitteilung vom 15. Oktober 
2009 (AB 153) stützte sich auf die folgenden Berichte: 
3.3.1
Am 24. Oktober 2008 wurde in der Klinik H.________ wegen einer 
lappenbildenden medialen Meniskushinterhornläsion und symptomatischer 
Plica femeropatellaris medialis am rechten Knie eine Kniearthroskopie 
rechts mit partieller medialer Meniskusresektion und Plicaresektion durch-
geführt (AB 133 S. 7).
3.3.2
Im Bericht vom 26. September 2009 diagnostizierte der Hausarzt 
Dr. med. F.________ mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chroni-
sches Lumbovertebralsyndrom, linksseitige chronische Gonalgien, eine 
Distorsion des rechten Kniegelenks am 18. Juli 2008 und eine Läsion des 
Innenmeniskus sowie eine schwere Depression seit Juli 2009 (AB 162 S. 
32 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 9
3.4
Die angefochtene Verfügung vom 29. Juni 2012 stützt sich auf das 
neurochirurgische Gutachten von Dr. med. G.________ vom 26. Juli 2011 
(AB 170.1) sowie den Bericht des RAD-Arztes Dr. med. I.________, Fach-
arzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 12. Januar 2012 (AB 179 
S. 2 f.):
3.4.1
Im neurochirurgischen Gutachten vom 26. Juli 2011 führte Dr. med. 
G.________ aus, es bestünden chronische lumbale und lumboischialgie-
forme Schmerzen rechts, eine bewegungs- und belastungsabhängige Ver-
stärkung der Beschwerden sowie eine eingeschränkte LWS-Beweglichkeit. 
Es liege eine Fehlform-/haltung der Wirbelsäule und eine residuelle sen-
somotorische Ausfallsymptomatik L5 rechts vor. Röntgenmorphologisch 
seien leichtgradige degenerative LWS-Veränderungen und eine epidurale 
Narbenbildung L4/5 mit Tangierung der Nervenwurzeln L5 beidseits aus-
gewiesen. Es bestehe ein Status nach mehrfachen Wirbelsäulen-Eingriffen. 
Daraus resultiere eine reduzierte Wirbelsäulenbelastbarkeit. Nicht mehr 
zumutbar seien körperlich schwere und mehrheitlich körperlich mittel-
schwere Tätigkeiten, die Lendenwirbelsäule (LWS) statisch belastende 
Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Haltungs- und Positionsmonotonien der LWS, 
insbesondere vornübergebeugte Tätigkeiten und Arbeiten mit repetitiven 
Rotationsbewegungen des Rumpfes sowie Tätigkeiten mit Vibrationen und 
Schlägen auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von 
Lasten sei mit 10 kg limitiert. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei dem Be-
schwerdeführer nicht mehr zumutbar. Körperlich leichte bis selten körper-
lich mittelschwere und konsequent wechselbelastende Tätigkeiten in einem 
zeitlichen Rahmen von sechs Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche 
mit einer Leistungsminderung von 10 bis 20 % seien zumutbar (AB 170.1 
S. 40 f.).
3.4.2
Im Bericht vom 12. Januar 2012 hielt der RAD-Arzt Dr. med. 
I.________ fest, bezogen auf die Wirbelsäule werde die aktuelle medizini-
sche Situation im neurochirurgischen Gutachten umfassend dargestellt. Im 
Vergleich der funktionell bedeutsamen Befunde ergäben sich zwischen 
dem aktuellen Gutachten und dem Gutachten der MEDAS D.________ von 
2003 keine relevanten Unterschiede. Die radikuläre Reizsymptomatik 
scheine aktuell weniger ausgeprägt, die vom Beschwerdeführer angegebe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 10
ne Belastungstoleranz sei besser. Angesichts dieser Sachlage sei es nach-
vollziehbar, dass das aktuelle Gutachten die Arbeitsfähigkeit bezüglich der 
Wirbelsäule leicht höher veranschlage als das Gutachten von 2003. Zu den 
weiteren gesundheitlich bedingten Dysfunktionen führte der RAD aus, eine 
relevante objektivierbare Ursache der angegebenen rechtsseitigen Zervi-
kobrachialgien sei nicht nachweisbar gewesen, eine hieraus relevante Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich nicht. Die linksseitigen Gonal-
gien seien nichts Neues, sie seien bereits im Gutachten der MEDAS 
D.________ von 2003 in die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen 
worden. Der Meniskusschaden des rechten Knies sei behoben worden. Es 
bestehe zwar eine beginnende mediale Kniearthrose, das Knie sei aber 
reizfrei, beweglich und stabil. Die psychische Störung habe sich gebessert. 
Es sei vertretbar, wenn integral eine Gesamtarbeitsfähigkeit von 50 % in 
angepasster Tätigkeit angenommen werde. Eine angepasste Tätigkeit sei 
eine körperlich vorwiegend leichte Arbeit mit der Möglichkeit, die Körperhal-
tung gelegentlich zu wechseln, ohne repetitives Lastenheben, mit einer 
Gewichtslimite von 10 kg, ohne repetitives Bücken oder Rotieren des 
Rumpfs, ohne körperliche Zwangshaltungen, ohne Einwirkung durch Vibra-
tionen und Schläge aufs Achsenorgan, ohne bodennahes Arbeiten in kni-
ender oder kauernder Stellung (AB 179 S. 3).
3.5
3.5.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.5.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 11
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.5.3
Die Feststellung einer revisionsbegründenden Veränderung erfolgt 
durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zu-
standes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer 
entscheidungserheblichen Differenz in den den medizinischen Unterlagen 
zu entnehmenden Tatsachen. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevisi-
on erstellten Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich 
ausreichend auf das Beweisthema – erhebliche Änderung(en) des Sach-
verhalts – bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvoll-
ziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf 
eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, 
mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, 
wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung 
nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung 
des Gesundheitszustandes stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachla-
gen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich 
verändert haben (Entscheid des BGer vom 25. Juli 2013, 8C_441/2012, 
E. 6.1.2).
3.6
Die Erhöhung auf eine ganze Rente ab Februar 2008 (Verfügung 
vom 3. Oktober 2008 [AB 127]) erfolgte wegen eines noch labilen Zustan-
des nach einer weiteren Rückenoperation im November 2007. Mit dem 
operativen Eingriff konnte das radikuläre Schmerzsyndrom im linken Bein 
konvertiert werden, das danach rechtsseitig postoperativ aufgetretene radi-
kuläre Schmerzsyndrom führten die Ärzte auf eine Irritation bei etwas me-
dian gesetzter Pedikelschraube L5 rechts zurück (vgl. AB 170.1 S. 37 un-
ten); der behandelnde Neurochirurg schlug eine Entfernung des Osteosyn-
thesematerials vor (AB 114 S. 2, 118 S. 4; vgl. auch AB 146 S. 1), es er-
folgte jedoch diesbezüglich kein weiterer Eingriff (vgl. AB 162 S. 23, 26). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 12
Die einen Monat nach Entfernung des Osteosynthesematerials in Aussicht 
gestellte (AB 118 S. 4) Revision bzw. Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit 
wurde nicht durchgeführt. Im Oktober 2008 erfolgte eine Behandlung (Ope-
ration) wegen einer Distorsion des Knies rechts (AB 131 S. 3), dabei wurde 
eine 
beginnende 
mediale 
Gonarthrose 
festgestellt 
(Bericht 
Spital 
J.________ vom 26. Mai 2009 [AB 152 S. 11]). Nachdem im November 
2008 der Hausarzt von einem unveränderten gesundheitlichen Zustand 
ausgegangen war (Bericht von Dr. med. F.________ vom 25. November 
2008 [AB 131/162 S. 38]), diagnostizierte er ab Juli 2009 eine neu hinzuge-
tretene schwere Depression (Bericht von Dr. med. F.________ vom 
26. September 2009 [AB 152 S. 2/162 S. 33]). Die IVB bestätigte deshalb 
am 15. Oktober 2009 gestützt auf diese medizinischen Berichte die ganze 
Rente (AB 153).
Im Vergleich zur genannten gesundheitlichen Situation im Jahr 2009 ist 
nunmehr eine Verbesserung auszumachen: wurde ab Juli 2009 noch eine 
Depression, begünstigt durch diverse familiäre Probleme (AB 162 S. 23), 
diagnostiziert, so erwähnt der behandelnde Hausarzt Dr. med. F.________ 
im Bericht vom 28. April 2011 (160 S. 2 ff./162 S. 21 ff.) nunmehr eine ge-
mischte Angst- und depressive Störung. Er hielt zudem insbesondere fest, 
der psychische Zustand habe sich gebessert und sei unter medikamentö-
ser Behandlung stabil (AB 162 S. 23). Ebenso ist bei der erfolgten Knieope-
ration rechts eine Verbesserung des Gesundheitszustandes bereits seit 
längerer Zeit ausgewiesen. Daran ändert auch eine beginnende mediale 
Kniearthrose nichts; das Knie wurde als reizfrei, beweglich und stabil be-
schrieben (AB 133 S. 6; 179 S. 3; vgl. auch AB 183 S. 2 = BB 17) und die 
Gehstrecke ist im Vergleich zu 2003 nicht schlechter (vgl. AB 170.1 S. 27). 
Die von den Orthopäden des Spitals J.________ diskutierte – wegen ge-
klagten belastungsabhängigen Schmerzen im medialen Kompartiment – 
neue Kniearthroskopie (AB 152 S. 11), wurde bis anhin nicht durchgeführt 
(vgl. AB 162 S. 36). Die vom Neurochirurgen in Betracht gezogene weitere 
Operation zur Entfernung des Osteosynthesematerials (AB 146 S. 1, 162 
S. 36), deren Erfolgsaussichten bezüglich der Rückenbeschwerden als 
unsicher betrachtet wurden (AB 162 S. 23, 36), wird von der Gutachterin 
Dr. med. G.________ nicht als notwendig erachtet (AB 170.1 S. 39 f.). So-
mit vermochte sich die Weigerung des Beschwerdeführers, diese durchzu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 13
führen (vgl. dazu AB 162 S. 23, 26), nicht zu seinem Nachteil auszuwirken. 
Da eine Veränderung der gesundheitlichen Situation im massgebenden 
Zeitraum ausgewiesen ist, hat eine allseits freie Überprüfung zu erfolgen.
3.7
Bezüglich der Arbeits- und Leistungsfähigkeit sowie des Zumutbar-
keitsprofils ist auf das neurochirurgische Gutachten vom 26. Juli 2011 
(AB 170.1) und den Bericht des RAD vom 12. Januar 2012 (AB 179 S. 2 f.) 
abzustellen: das neurochirurgische Gutachten von Dr. med. G.________ 
vom 26. Juli 2011 erfüllt die Anforderungen der Rechtsprechung an Exper-
tisen (vgl. E. 3.5.2 hiervor). 
Die Gutachterin hatte Kenntnis der Vorakten (AB 170.1 S. 3 ff.) und hat 
sich damit auseinandergesetzt (AB 170.1 S. 34 ff.). Die geltend gemachten 
Beschwerden (AB 170.1 S. 25), die Befunde und die bildgebenden Unter-
suchungen wurden berücksichtigt (AB 170.1 S. 26 ff.). Es ist erstellt, dass 
die hauptsächliche Beeinträchtigung des funktionellen Leistungsvermögens 
durch die Verhältnisse an der LWS bedingt ist, die Gutachterin hat sich 
dazu überzeugend geäussert (AB 170.1 S. 38, 40). Sie hat schlüssig fest-
halten, dass die vom Beschwerdeführer berichteten Beschwerden qualitativ 
mit objektivierbaren Befunden und insbesondere mit einem Status nach 
mehrfachen operativen Eingriffen an der Wirbelsäule erklärt werden kön-
nen. Sie hat jedoch auch – gestützt auf die früheren Gutachten – auf die 
quantitative Ausgestaltung (unscharfe, auch inkonsistente Beschwerde-
schilderung) und die allseits kräftig ausgebildete Muskulatur und auffallend 
gute muskuläre Konditionierung verwiesen, die keinen Rückschluss auf 
eine schmerzbedingte Inaktivität bzw. schmerzbedingten Mindergebrauch 
zulasse (AB 170.1 S. 39). Zudem stellte sie fest, dass das zervikale und 
zervikobrachiale Schmerzsyndrom – bei altersüblich nicht übersteigenden 
degenerativen Veränderungen – ohne Relevanz für die Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit sei (AB 170.1 S. 39). Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 
und das formulierte Zumutbarkeitsprofil sind deshalb überzeugend (AB 
170.1 S. 41 f.). 
Ebenso ist der Bericht des RAD-Arztes vom 12. Januar 2012 voll beweis-
kräftig und schlüssig. Der RAD-Arzt hat sich mit den vom Hausarzt berich-
teten rechtsseitigen Zervikobrachialgien, den linksseitigen Gonalgien 
(Knieschmerzen), den Folgen der Distorsion des rechten Kniegelenks mit 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 14
Schädigung des Innenmeniskus und der gemischten Angst- und depressi-
ven Störung auseinandergesetzt (AB 179 S. 2 f.). Er hat – in Ergänzung 
zum neurochirurgischen Gutachten – im Zumutbarkeitsprofil die kniebe-
dingten zusätzlichen Einschränkungen berücksichtigt (AB 179 S. 3). In 
Übereinstimmung mit der Gutachterin Dr. med. G.________ stellte der 
RAD-Arzt fest, dass die Abklärungen im Zusammenhang mit den angege-
benen rechtsseitigen Zervikobrachialgien keine relevante objektivierbare 
Ursache ergeben habe (AB 179 S. 3; vgl. auch AB 162 S. 29 [= AB 158 S. 
20], AB 162 S. 10 = AB 183 S. 12 = BB 25, AB 158 S. 18 [= AB 183 S. 10 = 
BB 24]; AB 162 S. 26 ff. [= AB 16 S. 7 ff.]) und damit diesbezüglich auch 
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege. Ohne sozialversiche-
rungsrechtliche Relevanz ist auch die Depression, welche in bloss leichter 
Ausprägung vorliegt (AB 162 S. 22, 179 S. 3; vgl. auch AB 162 S. 28). Da-
mit ist auf das vom RAD-Arzt unter Berücksichtigung der relevanten Befun-
de formulierte Zumutbarkeitsprofil abzustellen. Der Beschwerdeführer hat 
sich hinsichtlich der darüber hinausgehenden schmerzbedingten Beein-
trächtigungen die Rechtsvermutung deren Überwindbarkeit entgegenhalten 
zu lassen. Dem Beschwerdeführer ist somit eine körperlich vorwiegend 
leichte Arbeit (mit der Möglichkeit die Körperhaltung gelegentlich zu wech-
seln, ohne repetitives Lastenheben, mit einer Gewichtslimite von 10 kg, 
ohne repetitives Bücken oder Rotieren des Rumpfs, ohne körperliche 
Zwangshaltungen, ohne Einwirkung durch Vibrationen und Schläge aufs 
Achsenorgan, ohne bodennahes Arbeiten in kniender oder kauernder Stel-
lung) in einem Pensum von 50 % zumutbar (AB 179 S. 3).
3.8
Dem Einwand des Beschwerdeführers (Eingabe vom 4. Dezember 
2012), die Beschwerdegegnerin habe trotz Kenntnis einer bevorstehenden 
Operation am 20. September 2012 nicht mit der Rentenverfügung zugewar-
tet, kann nicht gefolgt werden. Denn weder das Einwandschreiben vom 
29. Mai 2012 (AB 181) noch die kurz vor Verfügungserlass eingereichten 
Arztberichte (AB 183) gaben der Beschwerdegegnerin begründeten Anlass 
zur Annahme einer zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes. Im Bericht der Klinik K.________ vom 11. Juni 
2012 werden gestützt auf am 9. Juni 2012 durchgeführte MRT des linken 
Kniegelenks zwar die erhobenen Befunde aufgelistet. Doch lässt sich auf-
grund der Feststellungen, wonach sich das rekonstruierte Band intakt zeig-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 15
te und auch keine Reruptur vorlag [AB 183 S. 2], weder eine Verschlechte-
rung noch die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Indikation zur 
Operation ableiten, weshalb der RAD mit Fug von unverändert gebliebenen 
Verhältnissen und der weiteren Gültigkeit der bisherigen Beurteilung aus-
gehen durfte (AB 185). Die Beschwerdegegnerin hatte somit im Zeitpunkt 
des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 29. Juni 2012 (AB 187) 
keinen Grund anzunehmen, der medizinische Sachverhalt bedürfe noch 
weiterer Abklärungen. Bezüglich der am 20. September 2012 – d.h. drei 
Monate nach Erlass der angefochtenen Verfügung – durchgeführten Ar-
throskopie des linken Knies (AB 193 S. 2) bringt die Beschwerdegegnerin 
deshalb zu Recht vor, dass bei einer – allenfalls zeitweilig – eingetretenen 
Verschlechterung, diese – ausserhalb des vorliegenden Verfahrens – im 
Rahmen einer Revision zu prüfen wäre (Beschwerdeantwort S. 2). 
4.
4.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
4.2
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruktur-
erhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 
SVR 2010 IV Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen 
bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch 
leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist 
in der Regel vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn („Total“) für 
Männer oder Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforde-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 16
rungsniveau 4) auszugehen. Dabei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse 
im privaten Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c cc). Da 
den Tabellenlöhnen generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu 
Grunde liegt, ist eine Umrechnung auf eine betriebsübliche durchschnittli-
che Wochenarbeitszeit erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb S. 76).
4.3
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Per-
sonen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im 
Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeit-
nehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unter-
durchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit 
einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 
E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481).
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
4.4
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom 
29. Juni 2012 (AB 187) davon aus, dass der Beschwerdeführer ohne ge-
sundheitliche Einschränkungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein Ein-
kommen von Fr. 59‘703.-- erzielen könnte (Einkommen von Fr. 53‘677.-- 
vom Jahr 2002 aufindexiert auf das Jahr 2010). Das Valideneinkommen ist 
gestützt auf das als Gesunder (bis November 1995) mit der Tätigkeit als … 
bei der B.________ erzielte Einkommen des Beschwerdeführers von 
Fr. 49‘015.15 (AB 164.1 S. 110) zu ermitteln. Indexiert auf das Jahr 2012 
(Tabelle T1.1.93_I, Nominallohnindex, Männer, 1993-2001, 2002-2010 [In-
dex 1993 = 100]: Bst. D verarbeitendes Gewerbe, Industrie, 102.8 [1995], 
122.1 [2010]; Tabelle T1.1.10 Nominallohnindex nach Geschlecht, 2011-
2012 [Basis 2010 = 100]: Sektor 2 Produktion: 2012, 101,6 %) ergibt dies 
ein Valideneinkommen von Fr. 59‘148.90 (Fr. 49‘015.15 ./. 102.8 x 122.1 = 
Fr. 58‘217.40 ./. 100 x 101,6 = Fr. 59‘148.90).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 17
4.5
Der Beschwerdeführer führt zurzeit keine (angepasste) Tätigkeit 
aus. Das Invalideneinkommen ist deshalb gestützt auf die LSE 2012 (zur 
LSE 2012 vgl. IV-Rundschreiben Nr. 328; http://www.bsv.admin.ch/vollzug/ 
documents/index/page:1/lang:deu/category:35) zu bestimmen. Bei einem 
monatlichen Bruttolohn von Fr. 5‘210.-- (Tabelle TA1_tirage_skill_level, 
monatlicher Bruttolohn, privater Sektor, Kompetenzniveau 1, Männer, To-
tal) bei 40 Arbeitsstunden, angepasst an die betriebswöchentliche Arbeits-
zeit von 41,7 Stunden (Die Volkswirtschaft, Heft 10, 2014, Tabelle B9.2 
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit, 2012, Total) und aufgerechnet auf 
ein Jahr ergibt dies ein hypothetisches Einkommen von Fr. 65‘177.10 
(Fr. 5‘210.-- ./. 40 x 41,7 x 12). Unter Berücksichtigung der Arbeits- und 
Leistungsfähigkeit von 50 % (AB 179 S. 3) resultiert ein Einkommen von 
Fr. 32‘588.55.
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte einen Tabellenlohnabzug von 
15 % (vgl. E. 4.3 hiervor), woraus ein hypothetisches Einkommen von 
Fr. 27‘700.25 (Fr. 32‘588.55 x 0.85) resultiert. Dabei ist festzustellen, dass 
sich unter den gegebenen persönlichen Verhältnissen (behinderungsbe-
dingte Einschränkungen, Teilzeitarbeit) der von der Beschwerdegegnerin 
gewährte leidensbedingte Abzug sogar als wohlwollend erweist.
4.6
Beim Einkommensvergleich resultiert – bei einem Valideneinkom-
men von Fr. 59‘148.90 und einem Invalideneinkommen von Fr. 27‘700.25 – 
eine Erwerbseinbusse von Fr. 31‘448.65 und damit ein Invaliditätsgrad von 
gerundet 53 % (Fr. 31‘448.65 ./. Fr. 59‘148.90 x 100).
4.7
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung vom 29. Juni 2012 
im Ergebnis als rechtens und die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Jan. 2015, IV/12/1090, Seite 18
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.