be_verwaltungsgericht · 200 2016 363 · 2016-07-01 · de

Verfügung vom 23. Februar 2016

200 16 363 IV
MAW/COC/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 1. Juli 2016
Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiberin Collatz
A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwalt C.________,
Beschwerdeführerin
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 23. Februar 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1980 geborene A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
meldete sich am 25. September 2002 unter Hinweis auf Depressionen bei 
der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der IV, Ant-
wortbeilage [AB] 1). Daraufhin führte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin) medizinische und erwerbliche Erhebungen durch. Da-
bei fand vom 13. Januar bis am 12. April 2003 eine berufliche Abklärung 
der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit statt (AB 12). In der Folge erteilte 
die IVB Kostengutsprache für eine erstmalige berufliche Ausbildung (Ver-
längerung der Einarbeitung resp. BBT-Anlehre als ... Mitarbeiterin) vom 
14. April 2003 bis am 3. August 2005 (AB 15, 20, 21), wobei die Anlehre 
auf den 17. April 2004 abgebrochen wurde (AB 30, 31). Im weiteren Verlauf 
liess die IVB die Versicherte in der MEDAS interdisziplinär begutachten 
(Gutachten vom 20. September 2005; AB 36). Ferner liess sie einen Ab-
klärungsbericht Haushalt erstellen (AB 41). Gestützt auf die Ergebnisse der 
getätigten Erhebungen verneinte die IVB mit Verfügung vom 2. Februar 
2006 (AB 42) bei einem in Anwendung der gemischten Methode (40% Er-
werbstätigkeit und 60% Haushalt) ermittelten Invaliditätsgrad (IV-Grad) von 
26% einen Anspruch auf eine IV-Rente. Diese Verfügung blieb unange-
fochten. 
B.
Am 17. Februar 2014 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV zum 
Leistungsbezug an (AB 44). Daraufhin führte die IVB medizinische und 
erwerbliche Erhebungen durch. Dabei liess sie die Versicherte insbesonde-
re durch Dr. med. D.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothe-
rapie FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), untersuchen (AB 66). Fer-
ner liess sie einen weiteren Abklärungsbericht Haushalt erstellen (AB 82). 
Mit Vorbescheid vom 1. Dezember 2015 (AB 83) stellte die IVB bei einem 
in Anwendung der gemischten Methode (60% Erwerb und 40% Haushalt) 


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ermittelten IV-Grad von 33% die Abweisung des Rentenbegehrens in Aus-
sicht. Mit diesem Vorbescheid zeigte sich die Versicherte nicht einverstan-
den (AB 87). Nach Einholung einer Stellungnahme des Abklärungsdienstes 
(AB 90) verfügte die IVB am 23. Februar 2016 wie im Vorbescheid an-
gekündigt und wies das Rentenbegehren ab (AB 91).
C.
Hiergegen lässt die Versicherte am 11. April 2016 Beschwerde erheben 
und die kostenfällige Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Zu-
sprache einer IV-Rente sowie eventualiter die Rückweisung an die Be-
schwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen beantragen. Darüber hinaus 
lässt sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung von 
Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt stellen.
Mit Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2016 schliesst die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 


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zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. Februar 2016 
(AB 91). Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdefüh-
rerin. 
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch 
solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 


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bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; 
SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der 
versicherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die 
Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft 
tragbar ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prü-
fen (BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem IV-Grad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
IV-Grad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Für die Bestimmung des IV-Grades wird bei einer erwerbstätigen 
versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der Inva-
lidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 
Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausge-
glichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Er-
werbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 
wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufga-
benbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht 
zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 ATSG), wird 
für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf 
abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu 
betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode [Betätigungsvergleich]; 
BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20, 125 V 146 E. 2a S. 149).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-
tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehe-
gattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der 


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Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. gemischte Metho-
de; BGE 141 V 15 E. 3.2 S. 20, 125 V 146 E. 2a S. 150).
2.4
Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.5
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Tritt die Verwaltung auf die Neuan-
meldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu verge-
wissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände-
rung des IV-Grades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in 
analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vor-
zugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der IV-Grad 
seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung er-
fahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich 
noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine 
rentenbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. 
Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem 
Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad erhebli-
chen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren 
– analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich 
des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung 
und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der 


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streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 
E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b). 
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 17. Febru-
ar 2014 (AB 44) eingetreten. Folglich ist die Eintretensfrage vom Gericht 
nicht zu überprüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Zu prüfen ist, ob zwi-
schen der rentenabweisenden Verfügung vom 2. Februar 2006 (AB 42) und 
der hier angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2016 (AB 91) eine an-
spruchsbegründende Veränderung der erheblichen Tatsachen eingetreten 
ist. 
3.2
In medizinischer Hinsicht stützte sich die Verfügung vom 2. Februar 
2006 (AB 42) massgeblich auf das interdisziplinäre (psychiatrische, neuro-
logische, neuropsychologische) MEDAS-Gutachten vom 20. September 
2005 (AB 36). In diesem wurde eine asthenische, unreife und passive Per-
sönlichkeitsstörung (ICD-10 F61) diagnostiziert (S. 17 Ziff. 6). Bei allen drei 
Untersuchern habe die Beschwerdeführerin einen auffallend blassen und 
unscheinbaren Gesamteindruck hinterlassen (S. 14 Ziff. 1). Aus psychiatri-
scher Sicht bestehe eine schwere Persönlichkeitsstörung mit dependent-
asthenischen, selbstunsicheren und unreifen Zügen. Dabei handle es sich 
um eine ausgesprochen leise, stille Störung, eine „Minussymptomatik an 
Persönlichkeitsstruktur“, welche sich deutlich von Persönlichkeitsstörungen 
aus dem Cluster B (narzisstische oder Borderline-Störungen) oder dem 
Cluster A (schizoiden, paranoiden Störungen) abhebe, sich in ihren sozia-
len Auswirkungen jedoch nicht minder invalidisierend darstelle. Die neuro-
psychologischen Befunde hätten insbesondere Beeinträchtigungen im Be-
reich der Aufmerksamkeit und der exekutiven Funktionen gezeigt (S. 15). 
Auf die bisherige Tätigkeit wirkten sich die fehlende innere Struktur, die 
dadurch fehlende Motivation, die aufgrund der schweren psychiatrischen 
Störung bestehende fehlende Eigenleistung sowie die tief verwurzelten, 
fast gezwungenermassen zu Konflikten führenden Muster der Beziehungs-
gestaltung aus. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei unter Berücksichtigung 
der Beeinträchtigungen in der freien Wirtschaft nicht mehr zumutbar (S. 16 


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Ziff. 2 – 5). Eine angepasste, intellektuell wenig anspruchsvolle Tätigkeit 
(beziehungsmässig geschützter Arbeitsplatz, ohne Erwerbsdruck) sei voll-
zeitig zumutbar, allerdings nur im geschützten Rahmen. Ungeeignet seien 
sämtliche Tätigkeiten, welche mit zwischenmenschlichen Kontakten einher-
gingen (S. 17 Ziff. 10 – 14). Persönlichkeitsstörungen seien an sich schwer 
therapierbar. Die Beschwerdeführerin verfüge zudem weder über die moti-
vationalen noch über die intellektuellen Ressourcen, von einer entspre-
chenden Therapie zu profitieren. Aus der Entwicklung der Beeinträchtigun-
gen und den unzureichenden durch die Behandlungen erzielten Erfolge 
werde deutlich, dass sich diese Beeinträchtigungen kaum durch weitere 
medizinische Massnahmen vermindern lassen könnten (S. 16 Ziff. 8 – 9).
3.3
Der angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2016 (AB 91) liegen 
insbesondere folgende Berichte zugrunde: 
3.3.1
PD Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte im Bericht vom 
15. Juli 2013 (AB 58 S. 9) einen Status knapp sechs Wochen nach Mikro-
diskektomie L5/S1 links. Die Beschwerdeführerin habe sich insgesamt gut 
erholt. Die abstrahlenden Beschwerden in das linke Bein seien zurückge-
gangen. Gelegentlich mache sich eine leichte Restsymptomatik bemerkbar. 
Die körperliche Belastung und Aktivität könne etwas gesteigert werden. 
Schweres Heben von mehr als 10 kg sollte allerdings vermieden werden. 
Bis am 31. August 2013 habe er eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. 
Im Bericht vom 31. August 2013 (AB 58 S. 7 f.) führte er aus, in den letzten 
Wochen sei es zu einer Intensivierung der Beschwerden gekommen. Ob 
eine echte morphologische Problematik bzw. Veränderung vorliege, sei 
schwer zu sagen. Lumboradikuläre Ausfälle bestünden nicht, allerdings sei 
der Lasègue noch positiv ab ca. 50° links. Die Beschwerden stünden wohl 
eher in einem Zusammenhang mit der Verschlechterung der psychischen 
Situation. Diesbezüglich sei die Beschwerdeführerin in Behandlung (S. 8).
Im Bericht vom 13. Dezember 2013 (AB 58 S. 2 f.) führte der Facharzt aus, 
sechs Monate nach dem Eingriff bestehe ein recht ordentlicher Verlauf. Die 
Beschwerdeführerin sei deutlich beschwerdegelindert gegenüber dem Vor-
zustand. Anhand der im September 2013 durchgeführten bildgebenden 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 9
Untersuchung lasse sich keine Rezidivhernie ausmachen. Die Nervenwur-
zel S1 sei noch etwas verdickt im Sinne einer Schwellung. Ansonsten 
bestünden keine pathologischen Befunde (S. 3).
3.3.2
Med. pract. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-
pie FMH, diagnostizierte im Bericht vom 20. März 2014 (AB 49) mit Auswir-
kungen auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, 
aktuell weitgehend remittiert (ICD-10 F33.4), eine kombinierte Persönlich-
keitsstörung mit ängstlich-selbstunsicheren und abhängigen Anteilen (ICD-
10 F61.0) und einen Status nach Suizidversuch. Ohne Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit führte er Probleme in der Beziehung, mit der neuen 
Situation als alleinerziehende Mutter, in der Erziehung der älteren Tochter 
sowie mit der Behinderung der jüngeren, wochentags im Heim lebenden 
Tochter an (S. 1 Ziff. 1.1). Nach jahrelangem chronisch instabilem Verlauf 
sei seit der Trennung vom Ehemann im Herbst 2013 eine zunehmende 
Stabilisierung feststellbar. Es sei zu hoffen, dass aufgrund der positiven 
Entwicklung eine nachhaltige Stabilisierung und eine weitere schrittweise 
Steigerung der Belastbarkeit realisiert werden könne. Aufgrund der Erfah-
rungen der letzten Jahre und der aktuellen Entwicklung und Symptomatik 
sei aktuell höchstens eine 50%-ige Tätigkeit ausser Haus vorstellbar (S. 2 f. 
Ziff. 1.4). Die Arbeitsfähigkeit sei deutlich reduziert. Zudem bestehe eine 
verminderte Leistungsfähigkeit. Bis zu welchem Ausmass die Belastbarkeit 
gesteigert werden könne, müsste im Rahmen eines langsamen, vorsichti-
gen Belastungsaufbaus ausprobiert werden (S. 3 f. Ziff. 1.7).
3.3.3
Die RAD-Ärztin Dr. med. G.________, Fachärztin für Orthopädische 
Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, führte im Bericht 
vom 18. August 2014 (AB 63) aus, spätestens seit der bildgebenden Unter-
suchung im September 2013, welche keine wesentlichen Auffälligkeiten mit 
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ergeben habe, bestehe aus somati-
scher Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten, nicht körperlich 
anstrengenden Tätigkeit (in Wechselbelastung, ohne Zwangshaltungen; 
S. 8).
3.3.4
Die RAD-Psychiaterin Dr. med. D.________ diagnostizierte im Be-
richt vom 4. September 2014 (AB 66) eine kombinierte abhängige und 
emotional-instabile Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F61.0) und einen Status 


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nach Mikrodiskektomie L5/S1. Das im MEDAS-Gutachten vom 20. Sep-
tember 2005 (AB 36) beschriebene Zustandsbild, die Beschwerdeführerin 
erscheine „blass“, hinterlasse einen „unscheinbaren Gesamteindruck“ und 
wirke „bradyphren“ sei in der aktuellen Untersuchungssituation nicht mehr 
feststellbar (S. 10). Bei der Beschwerdeführerin bestünden eine verminder-
te Fähigkeit zur Konfliktbewältigung sowie eine reduzierte emotionale Be-
lastbarkeit und Stresstoleranz. Eigene Bedürfnisse könnten kaum adäquat 
positioniert werden. In sozialen Situationen sei sie rasch überfordert. Die 
Flexibilität sei reduziert. Verantwortung in einem eigenen Arbeitsbereich zu 
übernehmen sei aufgrund der Versagensängste schwierig. Die Integration 
in ein Team stelle aufgrund der bisher gemachten negativen Erfahrungen in 
sozialen Gruppen eine besondere Herausforderung dar. Die Beschwerde-
führerin sei auf ein Arbeitsumfeld angewiesen, in dem sie Vertrauen in die 
eigenen Fähigkeiten erlernen könne. Dafür sei ein familiäres, wohlwollen-
des Umfeld mit festen Bezugspersonen wichtig. Mit Zeit- und Leistungs-
druck könne sie nur schlecht umgehen. Eine Überforderung sollte vermie-
den werden, da dies zu psychischen Krisen mit einer depressiven Sym-
ptomatik führen könne. Tätigkeiten mit häufigem Kundenkontakt und hohen 
Anforderungen an die sozialen Kompetenzen seien nicht geeignet. Ein Ein-
zelarbeitsplatz sei aus medizinischer Sicht nicht notwendig. Medizinisch-
theoretisch, ohne Berücksichtigung der privaten Situation, sei der Be-
schwerdeführerin ein 80% Pensum in einer Tätigkeit, die den obigen Anfor-
derungen entspreche, zumutbar. Die genaue Leistungsfähigkeit sollte dann 
zu einem späteren Zeitpunkt objektiviert werden. Insgesamt sei eine Ver-
besserung der gesundheitlichen Situation eingetreten, obwohl die Be-
schwerdeführerin dauerhaft durch ihre Persönlichkeitsstörung einge-
schränkt bleiben werde (S. 11). 
3.3.5
Med. pract. F.________ führte im Bericht vom 23. Mai 2015 (AB 75) 
aus, der Gesundheitszustand habe sich verbessert. Die depressive Sym-
ptomatik sei weitgehend stabil. Deutlich seien nach wie vor die rasche Er-
schöpfbarkeit und die insgesamt geringe Belastbarkeit. Hinsichtlich der 
Persönlichkeitsstörung sei die Beschwerdeführerin im Beziehungsverhalten 
und im Selbstwert nach wie vor unsicher, ängstlich und unbeholfen. Sie 
habe Angst vor dem Alleinsein (S. 2 Ziff. 1 und 4). Ab Januar 2014 sei ein 
langsamer Belastbarkeitsaufbau mit einem anfänglichen Pensum von zwei 


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Stunden pro Woche gestartet worden. Insgesamt habe diese niederschwel-
lige Tätigkeit zur weiteren Stabilisierung beigetragen. Eine Steigerung der 
Wochenstunden habe jedoch nur langsam und begrenzt realisiert werden 
können. Die Beschwerdeführerin sei immer wieder in Phasen mit deutlicher 
Erschöpfung und geringer Belastbarkeit gekommen, sodass von einer wei-
teren Steigerung habe abgesehen werden müssen. Aufgrund der bisheri-
gen Erfahrungen und der geringen Belastbarkeit der Beschwerdeführerin 
sei neben der Kinderbetreuung und der Arbeit zuhause aktuell höchstens 
eine Tätigkeit im Rahmen von drei Mal zwei Stunden in der Woche vor-
stellbar. Ob dieses Pensum auch unter den Bedingungen des ersten Ar-
beitsmarktes realisierbar wäre, bleibe sehr fraglich. Für eine Tätigkeit auf 
dem ersten Arbeitsmarkt attestierte der Psychiater eine 100%-ige Arbeits-
unfähigkeit (S. 3 Ziff. 9 und 11).
3.3.6
Am 19. August 2015 nahm die RAD-Ärztin Dr. med. H.________, 
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, zum Gesundheitszustand 
der Beschwerdeführerin Stellung (AB 80). Nach wie vor sei die bestehende 
Persönlichkeitsstörung der Hauptgrund für die eingeschränkte Leistungs-
fähigkeit (S. 3). Das Zumutbarkeitsprofil bleibe unverändert seit der Unter-
suchung durch die RAD-Psychiaterin Dr. med. D.________. Dabei sei zu 
bedenken, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der sozialen Situation 
eher weniger als 50% ausser Haus arbeiten könne und mindestens zu 50% 
Mutter und Hausfrau sei. Das jüngere Kind sei schwerst behindert und ver-
bringe die Wochenenden bei der alleinerziehenden Mutter, was eine emoti-
onale und körperliche Belastung sei (S. 4).
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 


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Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
3.5.1
Bezüglich der Frage, ob seit der rentenabweisenden Verfügung vom 
2. Februar 2006 (AB 42) aus medizinischer Sicht eine hinsichtlich des Ren-
tenanspruchs relevante Veränderung eingetreten ist (vgl. E. 2.5 hiervor), 
geht aus den Berichten des PD Dr. med. E.________ vom 15. Juli, 31. Au-
gust und 13. Dezember 2013 (AB 58 S. 2 f., S. 7 f., S. 9) hervor, dass in 
der Zwischenzeit eine Diskushernie L5/S1 links aufgetreten ist, welche am 
4. Juni 2013 operativ saniert werden musste. Neu sind allein nicht körper-
lich anstrengende Tätigkeiten möglich (AB 63 S. 8), womit ein medizini-
scher (somatischer) Revisionsgrund erstellt ist. Hinzu kommen auch Ver-
änderungen hinsichtlich des Status (Geburt der zweiten Tochter im 2009 
und Trennung bzw. Scheidung vom Ehemann im 2013 bzw. 2015; AB 44, 
87), welche ebenfalls einen Revisionsgrund darstellen (vgl. E. 4 hiernach). 
Der Rentenanspruch ist folglich umfassend zu prüfen.
3.5.2
In somatischer Hinsicht hat die RAD-Ärztin Dr. med. G.________ im 
Bericht vom 18. August 2014 (AB 63) nachvollziehbar aufgezeigt, dass die 
Beschwerdeführerin bei Status nach Mikrodiskektomie L5/S1 links in einer 
angepassten, körperlich nicht anstrengenden Tätigkeit (in Wechselbelas-
tung, ohne Zwangshaltungen) 100% arbeitsfähig ist. Diese Beurteilung fin-
det in den vorliegenden medizinischen Akten, insbesondere in den Berich-
ten von PD Dr. med. E.________, ihren Rückhalt und wird auch nicht be-
stritten. Darauf ist abzustellen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 13
3.5.3
In psychiatrischer Hinsicht hat sich die Beschwerdegegnerin in der 
angefochtenen Verfügung vom 23. Februar 2016 (AB 91) massgeblich auf 
den Bericht der RAD-Psychiaterin Dr. med. D.________ vom 4. September 
2014 (AB 66) gestützt. 
Dieser Bericht genügt für eine abschliessende Beurteilung des (psychi-
schen) Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin (vgl. E. 3.4 hiervor) 
jedoch nicht. Die RAD-Psychiaterin hat zwar schlüssig dargelegt, dass bei 
der Beschwerdeführerin als Hauptdiagnose (weiterhin) eine Persönlich-
keitsstörung besteht (AB 66 S. 10). Diese Beurteilung steht auch im Ein-
klang mit derjenigen des behandelnden Psychiaters (AB 49, 75), der 
RAD-Psychiaterin Dr. med. H.________ (AB 80) sowie der MEDAS-
Gutachter (AB 36). Mit Blick auf die Aktenlage fehlt jedoch sowohl seitens 
des RAD wie auch des behandelnden Psychiaters eine nachvollziehbare 
und überzeugende Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Ins-
besondere geht aus dem Bericht der RAD-Psychiaterin Dr. med. 
D.________ vom 4. September 2014 (AB 66) nicht schlüssig hervor, ob die 
von ihr attestierte Arbeitsfähigkeit für eine Tätigkeit auf dem ersten Ar-
beitsmarkt oder – entsprechend der Beurteilung der MEDAS-Gutachter im 
Jahr 2005 – im geschützten Rahmen gilt. Einerseits ist das von ihr erstellte 
Zumutbarkeitsprofil äusserst einschränkend formuliert: Die Beschwerdefüh-
rerin sei auf ein Arbeitsumfeld angewiesen, in dem sie Vertrauen in die 
eigenen Fähigkeiten erlernen könne. Dafür sei ein familiäres, wohlwollen-
des Umfeld mit festen Bezugspersonen wichtig. Mit Zeit- und Leistungs-
druck könne die Beschwerdeführerin nur schlecht umgehen. Eine Überfor-
derung sollte vermieden werden, da dies zu psychischen Krisen mit einer 
depressiven Symptomatik führen könne (AB 66 S. 11). Dies würde eher für 
eine Tätigkeit im geschützten Rahmen sprechen. Andererseits geht die 
RAD-Psychiaterin von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes aus 
(AB 66 S. 11), was eher dafür sprechen würde, dass die Beschwerdeführe-
rin (nicht mehr) auf einen Arbeitsplatz im geschützten Rahmen angewiesen 
ist. Was vorliegend zutrifft, kann gestützt auf die vorliegenden Akten nicht 
beurteilt werden. Auch die Berichte des behandelnden Psychiaters sind 
diesbezüglich nicht hilfreich, zumal sich dieser in seiner Beurteilung nicht 
abschliessend darüber äussert, ob der Beschwerdeführerin eine Tätigkeit 
auf dem ersten Arbeitsmarkt zumutbar ist (vgl. AB 75 S. 3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 14
Darüber hinaus hat die RAD-Psychiaterin neben der attestierten 80%-igen 
Arbeitsfähigkeit keine Ausführungen zur Leistungsfähigkeit der Beschwer-
deführerin gemacht resp. die Beurteilung derselben auf einen späteren 
Zeitpunkt verschoben (AB 66 S. 11). Eine diesbezügliche Beurteilung ist 
jedoch nicht erfolgt. Die RAD-Psychiaterin Dr. med. H.________ hat im 
darauf folgenden Bericht vom 19. August 2015 (AB 80) auf das Zumutbar-
keitsprofil von Dr. med. D.________ verwiesen, jedoch ohne weitere Aus-
führungen zur Leistungsfähigkeit zu machen. 
3.6
Unter diesen Umständen kann vorliegend keine abschliessende 
Beurteilung der medizinischen Situation bzw. deren Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit vorgenommen werden. Deshalb hat die Beschwerdegegne-
rin den medizinischen (psychiatrischen) Sachverhalt erneut und vollständig 
fachärztlich abklären zu lassen. Dabei wird sich die begutachtende Fach-
person detailliert zum Zumutbarkeitsprofil, zur Arbeits- und Leistungsfähig-
keit, zur Frage, ob diese auf dem ersten Arbeitsmarkt umsetzbar ist oder ob 
die Beschwerdeführerin auf einen geschützten Arbeitsplatz angewiesen ist, 
und zu den allenfalls (aus psychiatrischer Sicht) bestehenden Einschrän-
kungen im Haushalt zu äussern haben. 
4.
Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin als unzutreffend gerügten 
Festlegungen des Status ist Folgendes festzuhalten:
4.1
Im Abklärungsbericht Haushalt vom 27. November 2015 (AB 82) 
wurde die Beschwerdeführerin als Erwerbstätige zu 60% und als Hausfrau 
zu 40% eingestuft (S. 4 und 6 Ziff. 3.5 und 4). Dies einerseits gestützt auf 
die Angaben der Beschwerdeführerin, dass sie als Gesunde vormittags, 
wenn ihre Tochter in der Schule sei, einer Arbeit nachgehen würde, und 
andererseits unter Berücksichtigung der finanziellen Situation der Be-
schwerdeführerin und der Tatsache, dass sie alleinerziehende Mutter ist 
(vgl. AB 82 S. 4 Ziff. 3.5, 90 S. 3 f.). Diese Einschätzung ist nicht zu bean-
standen. Umstände, die gegen diese Beurteilung sprechen würden, sind 
vorliegend nicht ersichtlich. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, 
dass sie als Gesunde zu mindestens 80% einer Arbeitstätigkeit nachgehen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 15
würde (Beschwerde S. 7 Ziff. 9), widerspricht dies klar den Angaben beim 
Hausbesuch des Abklärungsdienstes am 19. November 2015, anlässlich 
welchem sie angegeben hat, dass sie als Gesunde vormittags arbeiten 
würde; wahrscheinlich zu 50% (AB 82 S. 4 Ziff. 3.5). Diese sogenannte 
spontane „Aussage der ersten Stunde“ ist in der Regel unbefangener und 
zuverlässiger als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von 
nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 
beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a S. 47, 115 V 133 E. 8c 
S. 143; RKUV 2004 U 515 S. 420 E. 1.2), weshalb sie höher zu gewichten 
ist als die Vorbringen in der Beschwerde. Folglich hat die Beschwerdegeg-
nerin für die Invaliditätsbemessung zu Recht die gemischte Methode an-
gewendet (vgl. E. 2.3 hiervor).
4.2
Soweit in der Beschwerde (S. 7 f. Ziff. 10) unter Hinweis auf das 
nicht rechtskräftige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschen-
rechte (EGMR) vom 2. Februar 2016 (Di Trizio gegen die Schweiz 
[7186/09]) die Anwendung der gemischten Methode beanstandet wird, ist 
darauf hinzuweisen, dass bis zu einem rechtskräftigen abweichenden Ent-
scheid des EGMR Art. 28a Abs. 3 IVG sowie die dazu ergangene Recht-
sprechung weiterhin anzuwenden ist (Beschluss der erweiterten Abtei-
lungskonferenz des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 31. Mai 
2016). Zudem hat das Bundesgericht im zur Publikation vorgesehenen 
Entscheid vom 4. Mai 2016, 9C_178/2015, BGE 131 V 51 dahingehend 
präzisiert, dass bei teilerwerbstätigen Versicherten ohne Aufgabenbereich 
die anhand der Einkommensvergleichsmethode zu ermittelnde Einschrän-
kung im allein versicherten erwerblichen Bereich proportional – im Umfang 
der hypothetischen Teilerwerbstätigkeit – zu berücksichtigen ist. Damit ist 
der in der Beschwerde (S. 8) geäusserte Vorschlag, für die Invaliditätsbe-
messung im Erwerbsanteil eine Umrechnung des Lohnes auf 100% vorzu-
nehmen, nicht umsetzbar.
5.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurück-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 16
zuweisen, damit sie den medizinischen Sachverhalt gutachterlich abklären 
lasse. Danach hat die Beschwerdegegnerin auch den Aufgabenbereich 
betreffend weitere Abklärungen vorzunehmen bzw. die entsprechenden 
Angaben zu aktualisieren. Anschliessend hat sie über den Rentenanspruch 
neu zu verfügen.
6.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4).
6.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g 
ATSG). Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikos-
tenersatz bei gemeinnützig tätigen Rechtsberatungsstellen sowie Rechts-
schutzversicherungen, Gewerkschaften und Berufsverbänden aufgrund 
eines allgemeingültigen pauschalisierten Stundenansatzes festgesetzt, 
welcher im konkreten Fall mit dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. 
Der Stundenansatz wird je nach fachlicher Qualifikation der Vertretung 
festgelegt, wobei als fachlich qualifizierte Vertretung diejenige durch Juris-
tinnen und Juristen sowie durch eidgenössisch diplomierte Sozialversiche-
rungsexpertinnen und -experten gilt. Als fachlich nicht qualifizierte Vertre-
tung gelten alle übrigen Parteivertreterinnen und -vertreter (vgl. Rund-
schreiben der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der Abteilung 
für französischsprachige Geschäfte des Verwaltungsgerichts des Kantons 
Bern vom 16. Dezember 2009, abrufbar unter www.justice.be.ch). Im Falle 
der Vertretung durch eine gemeinnützig tätige Rechtsberatungsstelle im 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 17
Sinne der Rechtsprechung (BGE 135 I 1 E. 7.4.1 S. 4) wird der Stundenan-
satz bei einer fachlich qualifizierten Vertretung auf Fr. 130.-- und bei einer 
fachlich nicht qualifizierten Vertretung auf Fr. 80.-- festgelegt.
In der Kostennote vom 23. Mai 2016 hat Rechtsanwalt C.________ von 
B.________ eine Parteientschädigung von Fr. 1‘118.-- (8.6 Stunden à 
Fr. 130.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 40.60 und Mehrwertsteuer von 
Fr. 92.70, somit von total Fr. 1‘251.30, geltend gemacht. Dies ist nicht zu 
beanstanden. Diesen Betrag hat die Beschwerdegegnerin der Beschwerde-
führerin zu ersetzen.
6.3
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt ist bei diesem Verfahrens-
ausgang als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abzu-
schreiben.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 23. Februar 2016 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie – nach Vornahme der 
Abklärungen im Sinne der Erwägungen – neu verfüge.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘251.30 (inkl. Auslagen und MWSt.), zu 
ersetzen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 1. Juli 2016, IV/16/363, Seite 18
4.
Das Verfahren betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
und Beiordnung von Rechtsanwalt C.________ als amtlicher Anwalt 
wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abge-
schrieben.
5.
Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.