be_verwaltungsgericht · 200 2020 533 · 2020-06-16 · de

Einspracheentscheid vom 16. Juni 2020

200 20 533 ALV
KNB/LUB/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 16. September 2020
Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH-West, Postfach 3398, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 16. Juni 2020


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2020, ALV/20/533, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1990 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) war 
vom 15. August 2016 bis 31. Dezember 2019 bei B.________ (nachfol-
gend: B.________), als ... tätig (Akten der Arbeitslosenkasse Unia [ALK 
Unia bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 176, 188-192). Er kündigte das 
Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 21. Mai 2019 per Ende Dezember 
2019 – d.h. sieben Monate im Voraus – (act. II 192). Am 30. Dezember 
2019 meldete sich der Versicherte beim Regionalen Arbeitsvermittlungs-
zentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (act. II 179 f.) und am 11. Januar 
2020 stellte er bei der ALK Unia einen Antrag auf Arbeitslosenentschädi-
gung mit Wirkung ab 1. Januar 2020 (act. II 182-185). Mit Verfügung vom 
12. Februar 2020 (act. II 118-120) stellte die ALK Unia den Versicherten 
wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit ab dem 1. Januar 2020 für die 
Dauer von 26 Tagen in der Anspruchsberechtigung ein. In teilweiser Gut-
heissung einer hiergegen erhobenen Einsprache (act. II 109-112) reduzier-
te die ALK Unia das Einstellmass mit Entscheid vom 16. Juni 2020 
(act. II 59-65) auf 15 Tage.
B.
Mit Eingabe vom 5. Juli 2020 erhob der Versicherte Beschwerde. Er bean-
tragte sinngemäss die ersatzlose Aufhebung des Einspracheentscheides 
der ALK Unia vom 16. Juni 2020.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 14. August 2020 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 16. Juni 
2020 (act. II 59-65). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der An-
spruchsberechtigung im Umfang von 15 Tagen ab 1. Januar 2020 wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 15 Tagen unter 
Fr. 20’000.-- liegt (Fr. 206.95 [vgl. act. II 140] x 15 Tage = Fr. 3'104.25), fällt 
die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit 
(Art. 57 Abs. 1 GSOG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2020, ALV/20/533, Seite 4
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV).
2.2
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der ver-
sicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr zu-
mutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV Nr. 
105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebsklima 
den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, genügt 
zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). Auch ein 
gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
tern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Unzumutbar-
keit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b; Entscheid des 
Bundesgerichts [BGer] vom 9. Juni 2017, 8C_66/2017, E. 2). Eine Unzu-
mutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges ärzt-
liches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) belegt 
sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird als die 
Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b bb 
S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2; BGer 8C_66/2017, E. 2 und E. 4.3).


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3.
3.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und auch unbestritten, dass der Be-
schwerdeführer mit Schreiben vom 21. Mai 2019 das seit dem 15. August 
2016 bestehende (unbefristete) Arbeitsverhältnis mit B.________ auf den 
31. Dezember 2019 – d.h. sieben Monate im Voraus – gekündigt hat 
(act. II 176, 183, 188-192). Es liegen gestützt auf die Akten keine Hinweise 
vor, dass er gezwungen gewesen wäre, von sich aus zu kündigen; ent-
sprechendes wird auch nicht geltend gemacht. Ebenfalls erstellt und unbe-
stritten ist, dass der Beschwerdeführer das besagte Arbeitsverhältnis auf-
gelöst hat, ohne dass ihm im Kündigungszeitpunkt eine neue Stelle zugesi-
chert war (Beschwerde S. 5 Ziff. 7). Damit begründet die Kündigung 
grundsätzlich eine selbstverschuldete Arbeitslosigkeit nach Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV (vgl. E. 2.1 hiervor). In dieser Hinsicht ist unerheblich, dass ein 
(erstes) im August 2019 gestelltes Gesuch des Beschwerdeführers um 
Zulassung zum Militärdienst abschlägig entschieden worden war und er 
nach Einritt der Arbeitslosigkeit eine neue Stelle mit Arbeitsbeginn 27. Ja-
nuar 2020 (Zwischenverdienst) gefunden hat (Beschwerde S. 3 Ziff. 4 und 
S. 5 ff. Ziff. 7, 10; act. II 124; Beschwerdebeilage 7 f.). Im Zeitpunkt der 
Kündigung des Arbeitsverhältnisses war ihm – wie erwähnt – unbestritte-
nermassen keine Arbeitsstelle zugesichert und er ist damit das Risiko ein-
gegangen, länger arbeitslos zu bleiben. Zu prüfen bleibt die Frage der Zu-
mutbarkeit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz (vgl. E. 2.2 hiervor).
3.2
Als Grund der Kündigung macht der Beschwerdeführer eine Kon-
fliktsituation mit seiner direkten Vorgesetzten im Zusammenhang mit einem 
von ihm an sie privat gewährten Darlehen im Betrag von Fr. 26'000.-- 
(act. II 133 f.), bzw. betreffend dessen Rückzahlung, geltend. So führte er 
im Wesentlichen aus, das Darlehen sei nicht wie vereinbart (spätestens bis 
Ende November 2018) zurückbezahlt worden, er sei immer wieder "vertrös-
tet" worden und auch später festgelegte Ratenzahlungen seien nicht er-
folgt. Er sei in einer Position gewesen, in der er ihr als seiner Vorgesetzten 
nur schlecht nicht habe entgegenkommen können. Die ganze Situation 
habe ihn massiv zu belasten begonnen. Dann habe er den ganzen Jahres-
abschluss alleine vornehmen müssen, da die Vorgesetzte krankgeschrie-
ben worden sei. Auch schien sie gegen ihn eine starke Abneigung entwi-


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ckelt zu haben; Kleinigkeiten seien plötzlich zum Problem geworden und 
sie habe ihn unter Zeitdruck gesetzt (bspw. Erstellung ..., ...). Hinzu kom-
me, dass er vom kostspieligen Lebensstil der Vorgesetzten erfahren habe 
(..., ...). Spätestens von da an habe er an nichts mehr anderes denken 
können als an seine Situation. Er habe kaum mehr schlafen können, sei 
morgens kaum noch aus dem Bett gekommen; sein Zustand habe bereits 
auf dem Arbeitsweg mehrfach zwischen schwer depressiv und extrem ag-
gressiv hin und her gewechselt. Durch die ständige Anspannung habe er 
starke Rückenschmerzen bekommen. Im Mai (2019) habe er dann die 
Konsequenzen gezogen und gekündigt. Zudem hätten ihm in der von ihm 
geführten Bürokasse plötzlich einige hundert Franken gefehlt, welche die 
Vorgesetzte für "..." verwendet habe, ohne entsprechende Belege abzuge-
ben. Da sich seine gesundheitliche (psychische) Situation zusehends ver-
schlechtert habe, sei er dann im September (2019) an seine Personalchefin 
gelangt und habe ihr die Situation geschildert. Am 1. Oktober (2019) habe 
er endlich ein Termin beim Psychiater erhalten, der ihn noch ab dem sel-
ben Tag krankgeschrieben habe. Eine frühere Überweisung sei wegen dem 
Hausarztmodell und der Ferienabwesenheit des Psychiaters nicht möglich 
gewesen (act. II 109-111, 131 und Beschwerde S. 2 ff.).
3.3
Aufgrund der Schilderungen des Beschwerdeführers (vgl. E. 3.2 
hiervor) mag der Entschluss zur Selbstkündigung des unbefristeten Ar-
beitsverhältnisses mit B.________ verständlich erscheinen, jedoch ist im 
vorliegend einzig massgebenden arbeitslosenversicherungsrechtlichen 
Kontext festzuhalten, dass es ihm – im Lichte der strengen bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung (vgl. E. 2.2 hiervor) – zumutbar gewesen wäre, das 
Arbeitsverhältnis erst zu kündigen, wenn er eine neue Stelle zugesichert 
gehabt hätte. Mit den erwähnten Kündigungsgründen spricht der Be-
schwerdeführer Spannungen am Arbeitsplatz mit seiner direkten Vorge-
setzten infolge der Probleme bei der Rückzahlung des ihr privat gewährten 
Darlehens bzw. ein ungünstiges Arbeitsklima an. Dies vermag eine Unzu-
mutbarkeit des Verbleibens am bisherigen Arbeitsplatz allerdings nicht zu 
begründen (vgl. nachfolgend). Die Verhältnisse am Arbeitsplatz mögen für 
den Beschwerdeführer subjektiv belastend gewesen sein, rechtfertigen 
aber unter Berücksichtigung der – wie erwähnt – strengen bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung (vgl. wiederum E. 2.2 hiervor) keine Auflösung des 


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Arbeitsverhältnisses ohne das vorgängige Finden einer neuen Stelle. Vorab 
ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer selber in diese Situation 
gebracht hat. Er schreibt denn auch selbst in seiner Stellungnahme vom 
19. Januar 2019 (act. II 131 f.), "dummerweise hatte ich meiner direkten 
Vorgesetzten am 13. August 2018 auf ihre Anfrage hin ein grösseres Dar-
lehen gewährt". Was sodann die geltend gemachte gesundheitliche Situati-
on anbelangt, ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer erst gut vier 
Monate nach der Selbstkündigung, nämlich am 1. Oktober 2019 bei med. 
pract. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, in Be-
handlung begab und ihm in der Folge vom 1. bis 4. Oktober und vom 21. 
Oktober bis 31. Dezember 2019 eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert 
wurde (act. II 127, 129 f., 174 f.). Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend 
ausführte (vgl. act. II 63 Ziff. 8), erfolgte damit die Kündigung vom 21. Mai 
2019 (act. II 192) nicht auf Empfehlung des Arztes. Daran ändert auch die 
in Ergänzung des Arztzeugnisses vom 19. Januar 2020 (act. II 129 f.) ver-
fasste Stellungnahme von Dr. med. C.________ vom 26. Februar 2020 
(act. II 95) nichts, wonach die belastende Situation am Arbeitsplatz bereits 
zum Zeitpunkt der Kündigung im Mai 2019 bestanden habe und schon da-
mals klar gewesen sei, dass eine weitere Zusammenarbeit deshalb unzu-
mutbar gewesen sei. Hierbei handelt es sich nicht um eine echtzeitliche 
ärztliche Bestätigung, sondern um ein mehrere Monate später rückwirkend 
erstelltes Attest. Ebenso wenig sind (längere) krankheitsbedingte Arbeits-
unfähigkeiten vor bzw. im Zeitpunkt der Kündigung ausgewiesen 
(act. II 177 Ziff. 18), die für eine Unzumutbarkeit sprächen. Bescheinigt 
werden entsprechende Arbeitsunfähigkeiten erst ab 1. Oktober 2019 
(act. II 127 129 f., 174 f.). Der Beschwerdeführer bestätigt selbst, vor der 
Kündigung nie längere Zeit arbeitsunfähig gewesen zu sein (Beschwerde 
S. 5 Ziff. 9). Gegen eine gesundheitsbedingte Unzumutbarkeit des Verblei-
bens an der bisherigen Stelle im Zeitpunkt der Kündigung vom 21. Mai 
2019 (act. II 192) spricht weiter, dass der Beschwerdeführer das Arbeits-
verhältnis nicht auf den nächstmöglichen Kündigungszeitpunkt hin per En-
de August 2019 aufgelöst hat, sondern aus freien Stücken erst per Ende 
Dezember 2019 (d.h. sieben Monate später) kündigte. Zudem hat der Be-
schwerdeführer auch erst im September 2019 und damit gut drei Monate 
nach seiner Kündigung die Personalchefin aufgesucht, um diese über das 
Vorgefallene in Kenntnis zu setzen (act. II 111, 131), womit er der Arbeit-


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geberin verunmöglicht hat, zeitnah und erfolgsversprechend – vor der Kün-
digung – in den Konflikt mit der Vorgesetzten eingreifen zu können.
Unter diesen Umständen und in Anbetracht der geltenden strengen Recht-
sprechung bezüglich der Unzumutbarkeit eines Verbleibens am bisherigen 
Arbeitsplatz, hat der Beschwerdeführer seine Pflicht, Arbeitslosigkeit zu 
verhindern, durch seine Selbstkündigung verletzt, womit eine selbstver-
schuldete Arbeitslosigkeit vorliegt (vgl. E. 2.1 f.). Der Sachverhalt erweist 
sich als hinreichend abgeklärt und auf weitere Beweismassnahmen kann in 
antizipierter Beweiswürdigung verzichtet werden (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 
236, 124 V 90E. 4b S.94, 122 V 157E. 1d S. 162; SVR 2017 ALV Nr. 6 S. 
18 E. 4.2).
3.4
Zu prüfen bleibt damit die Angemessenheit der im angefochtenen 
Entscheid auf 15 Tage reduzierten Einstellung (act. II 63 Ziff. 10).
3.4.1
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Nach Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV 
liegt unter anderem ein schweres Verschulden vor, wenn die versicherte 
Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zu-
sicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben hat. Dies bildet jedoch 
nach ständiger Rechtsprechung lediglich die Regel, von welcher beim Vor-
liegen besonderer Umstände im Einzelfall abgewichen werden darf. Inso-
weit ist das Ermessen der Verwaltung nicht auf eine Einstellungsdauer im 
Rahmen eines schweren Verschuldens beschränkt, sondern lässt auch 
eine mildere Sanktion zu (vgl. ARV 2005 S. 216 E. 2.3.1; vgl. auch BGE 
130 V 125 E. 3.4.3 f. S. 130; SVR 2006 ALV Nr. 5 S. 16 E. 2.3). Dabei sind 
nach der Rechtsprechung für den Grad des Verschuldens und die Bemes-
sung der Einstellungsdauer u.a. auch Umstände beachtlich, derentwegen 
eine Fortsetzung des bisherigen Arbeitsverhältnisses zwar zumutbar ist, die 
aber dennoch für die versicherte Person eine erhebliche Belastung bedeu-
ten und daher die voreilige Kündigung schuldmindernd erscheinen lassen 
(ARV 1989 S. 92 E. 3b). Innerhalb dieses Rahmens entscheiden die Orga-
ne der Arbeitslosenversicherung nach pflichtgemässem Ermessen. Das 
Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund 


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anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die Rekursbehörde muss sich 
somit auf Gegebenheiten abstützen können, welche ihre abweichende Er-
messensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 123 V 150 
E. 2 S. 152; ARV 2006 S. 230 E. 2.1).
3.4.2
Dem angespannten Verhältnis zur Vorgesetzten bzw. der für den 
Beschwerdeführer belastenden Situation am Arbeitsplatz hat die Be-
schwerdegegnerin im angefochtenen Einspracheentscheid vom 16. Juni 
2020 (act. II 59-65) schuldmindernd Rechnung getragen, indem sie abwei-
chend vom Grundsatz von Art. 45 Abs. 4 lit. a AVIV nicht auf ein schweres, 
sondern mit 15 Einstelltagen lediglich auf ein leichtes Verschulden an der 
oberen Grenze (Art. 45 Abs. 3 lit. b AVIV) erkannt hat, was mit Blick auf die 
dargelegten Umstände als wohlwollend zu betrachten ist. Unerheblich ist 
im Rahmen der Verschuldensbeurteilung die tatsächliche Dauer der Ar-
beitslosigkeit (BGE 113 V 154; SVR 2006 ALV Nr. 20 S. 71 E. 3.1 f.). Ein 
triftiger Grund, der ein Eingreifen in das Ermessen der Verwaltung rechtfer-
tigen würde, ist vorliegend nicht gegeben.
Abschliessend sei erwähnt, dass die Frage, ob die direkte Vorgesetzte ir-
gendwelche alv- oder zivilrechtliche bzw. anderweitige Konsequenzen zu 
tragen hat (vgl. Beschwerde letzte Seite), nicht Thema dieses Verfahrens 
bildet.
3.5
Nach dem Dargelegten ist der angefochtene Einspracheentscheid 
vom 16. Juni 2020 (act. II 59-65) sowohl in grundsätzlicher als auch mass-
licher Hinsicht nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwer-
de ist abzuweisen.
4.
4.1
Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer keinen 
Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2020, ALV/20/533, Seite 10
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.