be_verwaltungsgericht · 200 2016 249 · 2016-08-12 · de

Verfügung vom 28. Januar 2016

200 16 249 IV
ACT/RUM/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 12. August 2016
Verwaltungsrichter Ackermann, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Rüfenacht
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 28. Januar 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1953 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 28. Juni 1993 unter Angabe eines Rückenleidens erstmals 
bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Rentenbezug 
an (AB 1.1/220). Nach Einholen erwerblicher und medizinischer Unterla-
gen, namentlich eines Gutachtens des Spitals B.________ vom 5. Septem-
ber 1994 (AB 1.1/149 ff.), wies die IVB den Versicherten mit Verfügung 
vom 13. Februar 1995 an, er müsse sich im Rahmen der Schadenminde-
rungspflicht einer antidepressiven Therapie unterziehen (AB 1.1/137, 
1.1/102). Nachdem der Hausarzt am 3. Mai 1995 einen Verlaufsbericht er-
stattet hatte (AB 1.1/116, 1.1/102), liess die IVB den Versicherten bei Dr. 
med. C.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 13. Juli 1995 [AB 101/105 ff.]). 
Gestützt darauf verneinte die IVB mit Verfügung vom 22. Januar 1996 den 
Rentenanspruch (AB 1.1/91). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat 
das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 25. Juli 1996 nicht ein (VGE 45966 
[AB 1.1/74]). Dieses Urteil blieb unangefochten.
B.
Am 4. Juli 1996 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug 
an (AB 1.1/77). Die in der Folge eingeleiteten Bemühungen für eine berufli-
che Eingliederung (AB 1.1/47 f.) verliefen erfolglos (AB 1.1/31). Nachdem 
der Versicherte trotz wiederholten Aufforderungen, die geltend gemachte 
gesundheitliche Veränderung glaubhaft zu machen (AB 1.1/43, 1.1/35, 
1.1/28), nicht geantwortet hatte, trat die IVB mit Verfügung vom 17. Juli 
1998 auf das Leistungsbegehren nicht ein (AB 1.1/16). Diese Verfügung 
blieb unangefochten (vgl. AB 1.1/3).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 3
C.
Mit Neuanmeldung vom 1. Oktober 2003 ersuchte der Versicherte mit Hin-
weis auf Rücken- und Beinschmerzen um die Gewährung beruflicher Mass-
nahmen (AB 2). Die IVB forderte ihn auf, die gesundheitliche Veränderung 
glaubhaft zu machen (AB 4), worauf seitens des Hausarztes zwei Berichte 
eingingen (AB 7, 9). Mit Verfügung vom 26. März 2004 trat die IVB auf das 
Leistungsbegehren nicht ein (AB 10). Die dagegen erhobene Einsprache 
(AB 11, 15) hiess die IVB mit Entscheid vom 8. Juli 2004 gut und trat auf 
die Neuanmeldung ein (AB 16). Mit Verfügung vom 29. Juli 2004 lehnte die 
IVB einen Anspruch auf berufliche Massnahmen nach materieller Prüfung 
ab (AB 17). Dagegen erhob der Versicherte wieder Einsprache (AB 18 f.). 
Die IVB holte Arztberichte ein (AB 23, 29). Mit Einspracheentscheid vom 
7. April 2005 (AB 30) hiess sie die Einsprache gut und liess den Versicher-
ten anschliessend in der MEDAS polydisziplinär begutachten (Gutachten 
vom 10. Juli 2006 [AB 38]). In der Folge gewährte die IVB Beratung und 
Unterstützung bei der Stellensuche (AB 39) sowie eine berufliche Ab-
klärung in der D.________ vom 27. November bis 20. Dezember 2006 
(AB 45, 52, 56; Abklärungsbericht D.________ vom 22. Januar 2007 [AB 
57]). Am 30. Januar 2007 schloss die IVB die beruflichen Massnahmen ab 
(AB 58). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (AB 59, 60) lehnte 
die IVB mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 21. Mai 2007 bei 
einem Invaliditätsgrad von 36 % den Rentenanspruch ab (AB 62).
D.
Am 8. Januar 2015 meldete sich der Versicherte bei der IVB wegen eines 
Dickdarmtumors, der am 26. November 2014 operiert worden war (AB 64), 
erneut zum Bezug von IV-Leistungen (AB 63). Die IVB holte Unterlagen in 
erwerblicher und medizinischer Hinsicht sowie einen Bericht des Regiona-
len Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (RAD) vom 
16. April 2015 (AB 75/3 f.) ein. Nach Durchführung des Vorbescheidverfah-
rens (AB 76, 78) lehnte die IVB mit Verfügung vom 28. Januar 2016 bei ei-
nem Invaliditätsgrad von 36 % den Anspruch auf eine Rente ab (AB 82).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 4
E.
Mit Eingabe vom 23. Februar 2016 erhob der Versicherte Beschwerde. Er 
beantragt:
1.
Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben.
2.
Es sei dem Beschwerdeführer aufgrund einer Invalidität von mehr 
als 40 % eine entsprechende Rente zuzusprechen.
3.
Es seien dem Beschwerdeführer aufgrund seiner angespannten 
finanziellen Verhältnisse keinerlei Kosten aufzuerlegen.
In der Begründung wird im Wesentlichen die Invaliditätsbemessung als un-
richtig gerügt.
Mit Beschwerdeantwort vom 13. Mai 2016 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 5
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 28. Januar 2016 (AB 82). Strei-
tig ist allein der Anspruch auf eine IV-Rente im Rahmen der Neuanmeldung 
vom 8. Januar 2015 (AB 63).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauern-
de ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbs-
unfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 
psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-
markt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und da-
mit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun-
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung al-
len guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 6
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).
2.3
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). Der Beweis-
wert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streiti-
gen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Ana-
mnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu-
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein-
leuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend 
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gege-
benen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt 
(BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a 
S. 352).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das So-
zialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhän-
gig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die 
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 7
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
3.
3.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invali-
denversicherung [IVV; SR 831.201]). Diese Eintretensvoraussetzung soll 
verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
3.2
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 8. Januar 
2015 (AB 63) eingetreten und hat den Rentenanspruch in der angefochte-
nen Verfügung vom 28. Januar 2016 (AB 82) materiell geprüft. Die Eintre-
tensfrage ist damit vom Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b 
S. 114).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 8
Die weitere Frage, ob eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Ver-
hältnissen vorliegt, die überhaupt geeignet ist, den Invaliditätsgrad und da-
mit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 
und E. 3.1 hiervor), beurteilt sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur 
Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Vergleich des Sachver-
halts, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beurteilung und rechtskräf-
tigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen neu-
en Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 
1999 S. 84 E. 1b). Zu vergleichen ist vorliegend mithin der Sachverhalt zur 
Zeit der rentenablehnenden Verfügung vom 21. Mai 2007 (AB 62) mit 
demjenigen, der sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
28. Januar 2016 (AB 82) entwickelt hat.
3.3
Der rentenabweisenden Verfügung vom 21. Mai 2007 (AB 62) lag in 
medizinischer Hinsicht hauptsächlich das polydisziplinäre MEDAS-Gutach-
ten vom 10. Juli 2006 (AB 38) – mit Einschluss des psychiatrischen Zusatz-
gutachtens vom 30. Mai 2006 (AB 38/12 ff.), des neurologischen Zusatz-
gutachtens vom 2. Juni 2006 (AB 38/16 ff.) und des rheumatologischen 
Teilgutachtens vom 6. Juni 2006 (AB 38/20 ff.) – zugrunde. Interdisziplinär 
wurden als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Lum-
boischialgie bei beginnender Diskopathie L4/5 mit Diskushernie L4/5 und 
als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Adipositas, 
ein Tinnitus unklarer Ursache sowie ein Verdacht auf ein Schlafapnoesyn-
drom festgehalten (AB 38/8). In der interdisziplinären Beurteilung wurde 
festgehalten, es bestehe eine Lumboischialgie ohne aktuelle Neurokom-
pression. Geistig oder psychisch hätten keine Beeinträchtigungen nachge-
wiesen werden können. Aufgrund des Beschwerdebildes werde die Arbeit 
im angestammten Beruf (gelernter ... [AB 38/5]) weitgehend verunmöglicht. 
Eine leichte angepasste Arbeit sei eingeschränkt mit einer geringen Leis-
tungseinbusse noch möglich. Zumutbar sei eine leichte körperliche Tätig-
keit mit der Möglichkeit, die Körperposition immer wieder zu verändern, mit 
einer minimalen Rückenbelastung (Heben und Tragen bis 10 kg). Zu ver-
meiden seien wiederholtes Bücken und Aufrichten, Arbeiten in ständiger 
Vorneigehaltung des Rumpfs, wiederholtes Treppensteigen, langdauernde 
statische Belastung des Achsenskeletts durch Sitzen und Stehen. Der Ar-
beitsplatz sollte von extremen Witterungsbedingungen geschützt sein. Eine 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 9
solche angepasste Tätigkeit sei zu sechs Stunden pro Tag zumutbar und 
könne innert eines Jahres auf 8 Stunden pro Tag aufgebaut werden. Dabei 
bestehe eine um 25 % verminderte Leistungsfähigkeit aufgrund der Belas-
tungsreduktion der Lendenwirbelsäule (AB 38/8 ff.).
3.4
Für die Verlaufsbeurteilung in medizinischer Hinsicht ist den Akten 
im Wesentlichen Folgendes zu entnehmen:
3.4.1
Im Bericht vom 23. Januar 2015 führte Dr. med. E.________, 
Fachärztin für Chirurgie FMH, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Ar-
beitsfähigkeit ein Karzinom des Kolon ascendens und eine reaktive depres-
sive Verstimmung sowie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit einen Status nach Verschluss einer Nabelhernie, einen Status 
nach postoperativem Harnwegsinfekt nach Harnverhalt und eine Leisten-
hernie rechts auf. Im Rahmen einer Kontrolluntersuchung (Kolonoskopie) 
sei am 12. Oktober 2014 ein Karzinom im Kolon ascendens gefunden wor-
den. Es sei die Indikation zur Hemikolektomie rechts gestellt worden, wel-
che am 26. November 2014 durchgeführt worden sei. Bis auf einen post-
operativen Harnverhalt und schweren Harnwegsinfekt sei der Verlauf un-
auffällig gewesen. Nach einer medianen Laparotomie sollte für sechs Wo-
chen nicht zu schwer gehoben werden. Danach sei eine vollständige freie 
Bewegung wieder zulässig. Die Einschränkung durch die reaktive Depres-
sion könne aus chirurgischer Sicht nicht beurteilt werden. Die bisherige 
Tätigkeit sei aus chirurgischer Sicht zumutbar, und es könne mit einer Wie-
deraufnahme der Tätigkeit gerechnet werden (AB 71/2 ff.).
3.4.2
Im Bericht vom 16. Februar 2015 hielt der Hausarzt Dr. med. 
F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, als Diagnosen 
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine leichte Depression bei fami-
liärer Belastung, ein Kolonkarzinom mit Status nach Hemikolektomie am 
27. (korrekt: 26. [AB 71/7]) November 2014, einen Status nach Eisenman-
gelanämie und eine persistierende Dyspepsie mit Status nach Erradikation 
einer Helicobacter pylori-positiven Gastritis im Dezember 2003 fest. Seitens 
des Kolonkarzinoms bestünden keine Einschränkungen. Die bisherige 
Tätigkeit als selbstständiger ... sei eigentlich zumutbar, in welchem zeitli-
chen Rahmen könne jedoch mangels fachlicher Grundlagen nicht kom-
petent abgeschätzt werden (AB 73/2 ff.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 10
3.4.3
Im Bericht des RAD vom 16. April 2015 führte Dr. med. 
G.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, als Diagnose 
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein mässig differenziertes Adenoka-
rzinom des Colon ascendens, histopathologisch invasiv, ohne Hinweis auf 
Metastasen auf. Bezüglich der Arbeitsunfähigkeitsatteste verweise die be-
handelnde Chirurgin auf den Hausarzt. Die vorliegenden Akten enthielten 
jedoch keine hausärztlichen Atteste. Medizinisch-theoretisch habe aus 
Sicht des RAD sicher ab dem Datum der Dickdarmoperation bzw. des dies-
bezüglichen Spitaleintritts (d.h. 26. November 2014 [AB 71/5]) bis am 5. Ja-
nuar 2015 eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden. Vor und nach dem ge-
nannten Zeitraum der vollen Arbeitsunfähigkeit habe das im MEDAS-Gut-
achten vorgegebene medizinische Zumutbarkeitsprofil Gültigkeit. Diese Be-
urteilung berücksichtige, dass der Versicherte nur leicht depressiv sei, wo-
bei psychosoziale Umstände (IV-fremde Faktoren) hierfür ursächlich seien 
(AB 75/3 f.).
3.5
Damit ergibt sich hinsichtlich der Frage nach dem Vorliegen eines 
Revisionsgrundes (vgl. E. 3.2 hiervor) Folgendes:
3.5.1
Die Behandlung des Kolonkarzinoms im Winter 2014 (AB 71/5) führ-
te allein zu einer befristeten Arbeitsunfähigkeit, indem – abgesehen von der 
unmittelbaren Zeit nach der Operation – nach Angaben der behandelnden 
Chirurgin lediglich während sechs Wochen nicht zu schwere Lasten geho-
ben werden durften (AB 71/3 Ziff. 1.7). Dies steht im Einklang mit dem 
RAD-Bericht von Dr. med. G.________ vom 16. April 2015, welcher zufolge 
des behandelten Kolonkarzinoms eine befristete Arbeitsunfähigkeit vom 
26. November 2014 (Spitaleintritt und Operation; AB 71/5) bis 5. Januar 
2015 statuiert hat (AB 75/4). Für die Zeit bis zur Operation sowie ab 6. Ja-
nuar 2015 (Abschlusskontrolle bei der behandelnden Chirurgin; AB 71/2) 
verwies der RAD-Arzt wegen Fehlens einer objektivierbaren Veränderung 
des Gesundheitszustands seit der MEDAS-Begutachtung vom 10. Juli 
2006 auf die Arbeitsfähigkeit nach Massgabe jenes Gutachtens (AB 75/4). 
Damit ist aber bezogen auf die befristete Arbeitsunfähigkeit zufolge des 
Kolonkarzinoms während knapp sechs Wochen nicht eine mindestens 
dreimonatige Einschränkung erstellt, sodass nach dem im Neuanmel-
dungsverfahren analog geltenden Art. 88a Abs. 2 IVV diese vorübergehen-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 11
de Arbeitsunfähigkeit von vornherein nicht geeignet ist, den Invaliditätsgrad 
zu beeinflussen, und damit auch nicht Grund einer Neuanmeldung sein 
kann (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 2. April 2014, 
9C_683/2013, E. 3.5.3).
3.5.2
Der in der Beschwerde, S. 2 Ziff. 1, geltend gemachte Verlust des 
Geruchssinns ist nicht erstellt und wird denn auch im Bericht des Hausarz-
tes Dr. med. F.________ vom 16. Februar 2015 (AB 73) nicht erwähnt. 
Andererseits wäre dieser Umstand – auch wenn er vorliegen sollte – nicht 
geeignet, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus-
sen. Denn schon im Jahr 2007 war die angestammte Tätigkeit nicht mehr 
zumutbar (Gutachten der MEDAS vom 10. Juli 2006; AB 38/8 [unten]), 
während die Ausübung einer angepassten Tätigkeit namentlich auf dem 
nach Art. 16 ATSG massgebenden hypothetischen ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (dazu SVR 2008 IV Nr. 62 S. 205 E. 5.1) auch ohne Geruchs-
sinn möglich wäre.
3.5.3
Die Chirurgin Dr. med. E.________ diagnostizierte eine reaktive 
depressive Verstimmung (AB 71/2), der Hausarzt und Allgemeininternist 
Dr. med. F.________ eine leichte Depression bei familiärer Belastung (AB 
73/2). Auch diese Diagnosen sind nicht geeignet, den Invaliditätsgrad zu 
beeinflussen, da ein reaktives Geschehen bzw. depressive Verstimmungen 
gemäss ständiger Rechtsprechung nicht invalidisierend sind (vgl. BGE 127 
V 294 E. 5a S. 299 [reaktives Geschehen] bzw. Entscheid des Bundesge-
richts [BGer] vom 15. Juni 2016, 8C_191/2016, E. 4.1 [leichte depressive 
Episode]). Andere Hinweise auf eine selbstständige psychische Erkrankung 
insbesondere von fachärztlicher Seite fehlen. So hat denn auch der RAD-
Arzt Dr. med. G.________ den von den behandelnden Ärzten erwähnten 
leichten depressiven Verstimmungen wegen psychosozialer Umstände zu 
Recht keine Bedeutung beigemessen (AB 75/4).
3.6
Nach dem Gesagten ist aus medizinischer Sicht keine Änderung er-
stellt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch 
zu beeinflussen.
Sodann liegt auch in erwerblicher Hinsicht kein Revisionsgrund vor. Daran 
ändert nichts, dass der Versicherte wiederum im angestammten Beruf als 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 12
selbstständigerwerbender ... tätig ist (AB 63/4), nachdem er diese Tätigkeit 
im Jahr 2002 aufgegeben hatte (AB 7, 15/14, 57/2, 57/8). Denn diese 
Tätigkeit war schon im Jahr 2007 nicht mehr zumutbar (vgl. E. 3.5.2 hier-
vor) und wurde deshalb auch nicht als Invalideneinkommen im Rahmen der 
Invaliditätsbemessung berücksichtigt (vielmehr zog die Verwaltung hierzu 
einen Tabellenlohn heran; AB 62/1), woran sich nichts geändert hat. Ent-
gegen der Auffassung in der Beschwerde, S. 2 f., ist deshalb nicht das ef-
fektiv erzielte Einkommen, sondern wie bereits 2007 ein statistischer Tabel-
lenlohn massgebende Grösse.
3.7
Die Beschwerdegegnerin hat demnach im Ergebnis zu Recht einen 
Rentenanspruch abgelehnt. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. Der unterliegende Beschwerdeführer 
hat damit grundsätzlich die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf 
Fr. 800.--, zu bezahlen (Art. 108 Abs. 1 VRPG).
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).
4.3
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).
Das zu beurteilende Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege des nicht an-
waltlich vertretenen Beschwerdeführers bezieht sich einzig auf die Befrei-
ung von den Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die Prozessarmut ist ge-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. Aug. 2016, IV/16/249, Seite 13
stützt auf die Angaben im Gesuch und den dazu eingereichten Unterlagen 
erstellt (Jahresabschluss 2014 und Steuererklärung 2014 [Beschwerdebei-
lage 2]). Da weiter das Beschwerdeverfahren nicht als von vornherein aus-
sichtslos zu betrachten ist, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht gutzuheissen.
Der Beschwerdeführer ist damit – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272), d.h. sobald er innert 
zehn Jahren nach Abschluss des Verfahrens zur Nachzahlung in der Lage 
ist – vorläufig von der Bezahlung der Verfahrenskosten zu befreien.
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Ver-
fahrenskosten gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.
4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.