be_verwaltungsgericht · 200 2014 162 · 2014-06-30 · de

Verfügung vom 17. Januar 2014

200 14 162 IV
SCJ/PRN/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 30. Juni 2014
Verwaltungsrichter Scheidegger, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiberin Prunner
A.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 17. Januar 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juni 2014, IV/14/162, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1957 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 22. April 2008 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Ak-
ten der IVB, Antwortbeilage [AB] 2). In der Folge holte die IVB diverse me-
dizinische und erwerbliche Unterlagen - insbesondere einen Bericht von 
Dr. med. B.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), 
vom 12. Dezember 2008 (AB 22) - ein und stellte mit Vorbescheid vom 
7. Mai 2009 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (AB 24). 
Nach Eingang des dagegen erhobenen Einwandes (AB 26) und Einholung 
weiterer medizinischer Unterlagen (AB 28 f., 31 ff., 35) inklusive eines Be-
richts von Dr. med. B.________ vom 24. Dezember 2009 (AB 37, S. 3 f.), 
stellte die IVB mit Vorbescheid vom 11. Januar 2011 erneut die Abweisung 
des Leistungsbegehrens in Aussicht (AB 39). Hiergegen erhob der Versi-
cherte wiederum Einwand (AB 42). Nach Einholung einer Stellungnahme 
von Dr. med. B.________ vom 16. Februar 2010 (AB 43) verfügte die IVB 
am 19. Februar 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 23% - unter Empfeh-
lung einer vollständigen Abstinenz von Alkohol bezüglich der Polyneuropa-
thie und der chronischen Bauchspeicheldrüsen-Entzündung - die Leis-
tungsabweisung (AB 44). Diese Verfügung blieb unangefochten.
B.
Am 29. November 2011 meldete sich der Versicherte neu zum Leistungs-
bezug an (AB 45). Am 3. April 2012 teilte die IVB dem Versicherten mit, 
dass derzeit keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien. Es werde 
der Anspruch auf eine Rente geprüft (AB 60). Daraufhin holte die IVB unter 
anderem ein polydisziplinäres Gutachten des G.________ (MEDAS) vom 
19. August 2013 ein (AB 81.1). Mit Vorbescheid vom 20. September 2013 
stellte die IVB die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (AB 82). 
Hiergegen erhob der Versicherte am 23. Oktober 2013 Einwand (AB 85). 


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Nach Eingang weiterer medizinischer Unterlagen des Beschwerdeführers 
(AB 87) und Einholung einer Stellungnahme der RAD-Ärztin med. pract. 
C.________, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom 
13. Januar 2014 (AB 93), verfügte die IVB am 17. Januar 2014 bei einem 
Invaliditätsgrad von 32% die Abweisung des Leistungsbegehrens (AB 94).
C.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 17. Februar 2014 beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde und beantragte sinn-
gemäss die Aufhebung der Verfügung vom 17. Januar 2014 bzw. die Zu-
sprache einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 
50%. Zur Begründung brachte er vor, dass sich sein Gesundheitszustand 
seit der MEDAS-Begutachtung verschlechtert habe. Gleichentags stellte er 
ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Beschwerdeantwort vom 13. März 2014 beantragte die IVB - unter Hin-
weis auf die Stellungnahme der RAD-Ärztin med. pract. C.________ vom 
10. März 2014 - die Abweisung der Beschwerde.
Der Beschwerdeführer liess sich hierzu innerhalb der angesetzten Frist 
nicht vernehmen.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juni 2014, IV/14/162, Seite 4
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung der IVB vom 17. Januar 2014 
(AB 94). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Rente der Invalidenversicherung.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 


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wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine Dreivier-
telsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 
von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem 
Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 
2.4
2.4.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 
ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte 
Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Ein-
gliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 
S. 262 E. 1a). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, dass sich die 
Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begründe-
ten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentengesu-
chen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).


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2.4.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.4.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Auf die Neuanmeldung vom 29. November 2011 (AB 45) trat die 
IVB ein. Das Eintreten auf die Neuanmeldung ist unbestritten und hier nicht 
zu prüfen. Vorliegend ist eine materielle Überprüfung des Anspruches auf 
IV-Leistungen bzw. des relevanten Invaliditätsgrades vorzunehmen (vgl. 
E. 2.4.2 hiervor). Dabei ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der angefochtenen 
Verfügung vom 17. Januar 2014 (AB 94) mit demjenigen im Zeitpunkt der 
rentenabweisenden Verfügung vom 19. Februar 2010 (AB 44) zu verglei-
chen (vgl. E. 2.4.3 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 19. Februar 2010 (AB 44) stützte sich in medizi-
nischer Hinsicht massgeblich auf den RAD-Bericht vom 12. Dezember 
2008 (AB 22). Darin diagnostizierte Dr. med. B.________ mit Auswirkun-
gen auf die Arbeitsfähigkeit eine Varusgonarthrose Knie rechts und eine 


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axonal sensibel betonte sensomotorische Polyneuropathie, wahrscheinlich 
äthyltoxisch bedingt. Das Zumutbarkeitsprofil in der bisherigen Tätigkeit sei 
unklar. In einer angepassten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit ohne repetiti-
ves Treppensteigen und ohne Heben von Lasten über 15 kg sowie ohne 
Tragen über längere Strecken (50m) sei ein volles Pensum mit allenfalls 
10%-20% Leistungsminderung zumutbar. Arbeiten auf Leitern oder Gerüs-
ten sowie eine Tätigkeit im Knien oder in der Hocke seien nicht möglich. 
Die Sitzdauer sei nicht eingeschränkt. Das Stehen an Ort und Gehen sei 
bis maximal 30 Minuten zumutbar (AB 22, vgl. auch Berichte vom 24. De-
zember 2009 und 16. Februar 2010, AB 37, S. 3 f.; 43, S. 2 f.).
3.3
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 17. Januar 2014 
(AB 94) liegen insbesondere folgende medizinische Unterlagen zu Grunde:
3.3.1
Im MEDAS-Gutachten vom 19. August 2013 diagnostizierten die 
Fachärzte mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumboverte-
brales Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5), chronische Hüftbeschwerden 
rechts (ICD-10: M79.65/Z96.6), chronische Kniebeschwerden unter rechts-
seitiger Betonung (ICD-10: M17.0/M11.26), chronische Fingerbeschwerden 
beidseits (ICD-10: M65.4) und eine Polyneuropathie (ICD-10: G62.9; AB 
81.1, S. 23). Die Gutachter attestierten für die angestammte Tätigkeit (als 
Markthändler), ebenso wie für jede andere mit häufigem Sitzen und Stehen 
verbundene sowie körperlich mittelschwere und schwere Tätigkeit, eine 
volle Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich leichte, adaptierte Tätigkeiten be-
stehe hingegen eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80%, vollschichtig 
umsetzbar bei vermehrtem Pausenbedarf (AB 81.1, S. 25).
3.3.2
Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, 
äusserte sich im Bericht vom 4. November 2013 zum MEDAS-Gutachten 
vom 19. August 2013. Er führte aus, die neurologische Untersuchung sei 
betreffend die sensomotorische Polyneuropathie zu oberflächlich und un-
genügend durchgeführt worden. Weiter sei die Diagnose eines chronischen 
Aethylabusus nicht statthaft, da der Beschwerdeführer seit circa zwei Jah-
ren auf den Alkoholkonsum verzichtet habe. Da weitere Abklärungen und 
Therapien am Laufen seien, könne zudem keine abschliessende Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit vorgenommen werden. Schliesslich sei das Rü-


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ckenleiden offensichtlich massiver als im MEDAS-Gutachten angenommen 
(AB 87, S. 1). 
3.3.3
Die Ärzte des Spitals E.________ diagnostizierten im Bericht vom 
10. Dezember 2013 eine Claudicatio spinalis mit/bei Lumboischialgien mit 
vor allem S1-Symptomatik rechts bei Segmentdegeneration L5/S1, eine 
ausgedehnte heterotope Ossifikation Brooker IV bei Status nach Hüft-
Totalprothese rechts am 1. November 2010 und einen Status nach Hüft-
Totalprothese links im August 2009 (Beschwerdebeilage [BB] 5, S. 1).
3.3.4
Im Bericht vom 13. Januar 2014 diagnostizierte Dr. med. 
F.________, Facharzt für Neurologie FMH, eine deutliche, chronische, 
beinbetonte, sensomotorische axonale Polyneuropathie, eine anamnes-
tisch lumbale Spinalkanalstenose und anamnestisch einen Status nach 
Hüft-Totalprothese beidseits (BB 6, S. 1). Im Vergleich zu den dokumentier-
ten klinischen und elektroneurographischen Befunden vom November 2009 
zeige sich eine gewisse Progredienz (vor allem für die Sensibilität an den 
unteren Extremitäten, wo aktuell kein sensibles Nervenaktionspotential in 
der orthodromen Suralis-Neurographie mehr erhältlich sei). Dazu korrelie-
rend zeige sich auch klinisch eine gewisse sensible Stand- und Gangataxie 
(AB BB6, S. 2).
3.3.5
Im Bericht vom 13. Januar 2014 legte die RAD-Ärztin med. pract. 
C.________ dar, dass weiterhin am MEDAS-Gutachten festgehalten wer-
den könne (AB 93, S. 2).
Im Bericht vom 10. März 2014 ergänzte med. pract. C.________, dass 
feinmotorische Tätigkeiten neu auch dauerhaft nicht mehr zumutbar seien.
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).


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Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).
3.5
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 17. Januar 2014 (AB 94) massgeblich auf das Gutachten der 
MEDAS vom 19. August 2013 (basierend auf einer allgemeininternisti-
schen, psychiatrischen, orthopädischen, neurologischen und gastroentero-
logischen Untersuchung) gestützt. Dieses erfüllt die von der höchstrichterli-
chen Rechtsprechung an den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens 
gestellten Anforderungen (E. 3.4 hiervor), weshalb ihm volle Beweiskraft 
zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die darin enthaltenen 
Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis der 
Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getrof-
fen worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zu-
sammenhänge sind einleuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen 
zum aktuellen Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit werden nach-
vollziehbar begründet. Auch stehen die Fachbeurteilungen in Übereinstim-
mung untereinander und flossen in die interdisziplinäre Beurteilung ein.
Die MEDAS-Gutachter führten schlüssig und nachvollziehbar aus, dass aus 
Sicht des Bewegungsapparates das chronische lumbovertebrale Schmerz-
syndrom, die chronischen Hüftbeschwerden rechts, die chronischen Knie-
beschwerden beidseits und die chronischen Fingerbeschwerden beidseits 
die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtigen (AB 81.1, S. 
24). Für angepasste, körperlich sehr leichte Verrichtungen mit zumindest 
hälftig sitzendem Anteil besteht gemäss dem orthopädischen Gutachter 
eine Arbeitsfähigkeit von 80% bei ganztägigem Pensum mit um 20% redu-


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zierter Leistung aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs (AB 81.1, S. 
18). Aus neurologischer und gastroenterologischer Sicht besteht in einer 
angepassten, körperlich leichten Tätigkeit in sitzender bzw. überwiegend 
sitzender Stellung ohne Heben von schweren Lasten keine Einschränkung 
der Erwerbsfähigkeit (AB 81.1, S. 24). In allgemeininternistischer sowie 
psychiatrischer Hinsicht besteht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 
(AB 81.1, S. 25).
Diese Beurteilung wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht bestritten.
3.6
Hingegen macht der Beschwerdeführer - insbesondere gestützt auf 
die Berichte des Spitals E.________ vom 10. Dezember 2013 (BB 5) und 
von Dr. med. F.________ vom 13. Januar 2014 (BB 6) - geltend, sein Ge-
sundheitszustand habe sich seit der MEDAS-Begutachtung im Juni und Juli 
2013 verschlechtert. Dem kann nicht gefolgt werden. Wie med. pract. 
C.________ in ihren Berichten vom 13. Januar und 10. März 2014 schlüs-
sig und überzeugend darlegte (vgl. E. 3.4 hiervor), kann aufgrund der vor-
liegenden Akten von keiner Verschlechterung ausgegangen werden 
(AB 93, S. 2). So wurde die Polyneuropathie bereits im MEDAS-Gutachten 
nach Messung der Tiefensensibilität festgestellt bzw. berücksichtigt 
(AB 81.1, S. 20). Die in diesem Zusammenhang neu geltend gemachte 
Mitbetroffenheit der Hände wurde von der RAD-Ärztin insoweit berücksich-
tigt, als sie im Bericht vom 10. März 2014 das Zumutbarkeitsprofil ergänzte 
bzw. ausführte, dass der Beschwerdeführer nur noch alle nicht feinmotori-
schen Tätigkeiten, d.h. Tätigkeiten im mittel-grobmotorischen Bereich aus-
üben kann. Die Operation an der linken Hand vom 19. Februar 2014 (vgl. 
BB 4) - wie auch die in Aussicht gestellte weitere Operation an der rechten 
Hand - führt entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers zu keiner 
Verschlechterung, sondern eher zu einer Verbesserung der Greiffunktion 
der Hände. Was die Rückenbeschwerden anbelangt ist festzuhalten, dass 
auch diese bereits von den MEDAS-Gutachtern, sowohl neurologisch als 
auch orthopädisch, abgeklärt wurden (AB 81.1, S. 15 ff.). Der Umstand, 
dass die Diskushernie operiert wird, vermag ebenfalls keine langandauern-
de Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu begründen; im Gegen-
teil ist auch hier eher von einer leichten Verbesserung auszugehen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Juni 2014, IV/14/162, Seite 11
Schliesslich ist den vorliegenden Akten auch keine Verschlechterung der 
Kniebeschwerden seit der Begutachtung in der MEDAS zu entnehmen.
3.7
Nach dem Gesagten ist der Beschwerdeführer in einer angepassten 
Tätigkeit zu 80% (Leistungsminderung von 20% wegen vermehrten Pau-
sen) arbeitsfähig. Mit Blick auf das Zumutbarkeitsprofil sind feinmotorische 
Tätigkeiten neu auch dauerhaft nicht mehr möglich. Ob damit in medizini-
scher Hinsicht ein Revisionsgrund gegeben ist – wovon die Beschwerde-
gegnerin offensichtlich ausgeht – muss nicht abschliessend beurteilt wer-
den. Selbst bei Annahme einer revisionsrechtlich relevanten Verschlechte-
rung und folglich Durchführung eines Einkommensvergleiches resultiert 
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (vgl. E. 4.4 hiernach).
4.
4.1
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung ge-
setzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in-
valid geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).
4.2
4.2.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325).
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitli-
che Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau 
beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn 


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abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur 
unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenen-
falls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden 
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des Eidgenössischen Versiche-
rungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht {BGer}] vom 30. Oktober 2002, 
I 517/02, E. 1.2).
4.2.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2011 IV Nr. 37 
S. 110 E. 4.1).
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine 
oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge-
nommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den 
vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen 
(LSE) herangezogen werden (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; SVR 2010 IV 
Nr. 52 S. 162 E. 4.3.1).
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen 
bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch 
leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist 
in der Regel vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn („Total“) für 
Männer oder Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforde-
rungsniveau 4) auszugehen. Dabei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse 
im privaten Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 S. 50 E. 3c cc).
Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 
Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-


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schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalidenein-
kommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wo-
bei der Abzug auf insgesamt höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 135 V 
297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 
E. 4.1.1).
4.3
Der frühst mögliche Rentenbeginn ist unter Berücksichtigung der 
Neuanmeldung vom 29. November 2011 (AB 45) und in Anwendung von 
Art. 29 Abs. 1 IVG nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung 
des Leistungsanspruches der 1. April 2012. Der Einkommensvergleich ist 
auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen (BGE 129 V 222).
4.4
Der Beschwerdeführer ist angelernter … und arbeitete (zuletzt) von 
1980 bis 2003 in der Schweiz bzw. von November 2003 bis März 2007 in 
… als Selbstständigerwerbender im Bereich …. Seit der Rückkehr in die 
Schweiz im Oktober 2007 geht der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätig-
keit mehr nach (vgl. AB 2, S. 5; 21, S. 2; 81.1, S. 18). Die Beschwerdegeg-
nerin hat das Valideneinkommen gestützt auf die LSE berechnet. Ob die 
Berechnung des Valideneinkommens zu Recht gestützt auf den Tabellen-
lohn erfolgte oder das zuletzt erzielte tatsächliche Einkommen heranzuzie-
hen wäre, kann vorliegend offen gelassen werden. Selbst bei Berechnung 
des Einkommens anhand der Tabellenwerte, was sich angesichts den 
gemäss dem IK-Auszug (AB 14) ausgewiesenen, sehr bescheidenen Ein-
künfte zu Gunsten des Beschwerdeführers auswirkt (vgl. AB 21, S. 2), wird 
- wie nachfolgend dargelegt wird - kein rentenbegründender Invaliditätsgrad 
erzielt. 
Massgebend ist somit die LSE 2010, TA1, Niveau 4 (einfache und repetiti-
ve Tätigkeiten), Männer, Total, aufgerechnet auf die betriebsübliche Ar-
beitszeit und aufindexiert auf das Jahr 2012. Für das Invalideneinkommen 
ist ebenfalls auf diesen Wert abzustellen, da damit zumutbare Ver-
weistätigkeiten abgebildet werden (vgl. E. 3.7 hiervor). Sind Validen- und 
Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn zu berechnen, 
erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditäts-
grad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (20%) unter Berücksichtigung des 
Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheid des EVG vom 15. April 2003, I 1/03, 
E. 5.2).


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Da in der Verweistätigkeit nur noch leichte Verrichtungen möglich sind (vgl. 
E. 3.7 hiervor) rechtfertigt sich ein zusätzlicher Abzug von maximal 15%, 
wie er auch von der Beschwerdegegnerin festgesetzt worden ist. Ein weite-
rer invaliditätsfremder Abzug ist nicht zu gewähren. Der Beschwerdeführer 
ist Schweizer Bürger und im hier massgebenden Zeitpunkt 55 Jahre alt 
(vgl. E. 4.2.2 hiervor).
Bei einer medizinisch-theoretischen Einschränkung der Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit von 20% und unter Berücksichtigung eines 15%-igen lei-
densbedingten Abzuges ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 32%, was zu 
keiner Rente berechtigt (vgl. E. 2.2 hiervor).
4.5
Die angefochtene Verfügung vom 17. Januar 2014 (AB 94) erweist 
sich daher als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzu-
weisen.
5.
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festzulegen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG), unter Vorbehalt der nachfolgend zu prüfenden 
unentgeltlichen Rechtspflege.
5.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG). Eine Person 
ist bedürftig, wenn sie nicht in der Lage ist, für die Prozesskosten aufzu-
kommen, ohne dass sie Mittel beanspruchen müsste, die zur Deckung des 
Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 


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E. 2.5.1 S. 232). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im 
Zeitpunkt der Gesuchseinreichung (BGE 122 I 5 E. 4a S. 6; SVR 2009 UV 
Nr. 12 S. 50 E. 4.1). 
Im vorliegenden Fall war das Verfahren nicht als von vornherein aussichts-
los zu bezeichnen. Aufgrund der Sozialhilfebedürftigkeit (vgl. BB 7) ist die 
Bedürftigkeit ausgewiesen. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist 
somit gutzuheissen.
Dementsprechend ist der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 
vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) - von der Zahlungspflicht betref-
fend die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 700.-- zu befreien.
5.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 61 
lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer - unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.


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4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 
3001 Bern
Der Kammerpräsident:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.