be_verwaltungsgericht · 200 2018 566 · 2019-08-02 · de

Verfügung vom 13. Juli 2018

200 18 566 IV
KNB/RUM/STA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 2. August 2019
Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Furrer, Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Rüfenacht
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 13. Juli 2018


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2019, IV/18/566, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1959 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 7. März 1997 bei der IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwer-
degegnerin) zum Leistungsbezug an (Antwortbeilage [AB] 1.1/52-58). Die 
IVB gewährte ihm eine dreijährige Umschulung zum ... (AB 1.1/24 f.), die er 
im Oktober 2000 erfolgreich abschloss (AB 33/6-8). Nach interdisziplinärer 
Begutachtung des Versicherten (AB 44) und durchgeführtem Vorbescheid-
verfahren (AB 49, 51) lehnte die IVB mit Verfügung vom 6. September 
2001 bei einem Invaliditätsgrad von 35 % einen Rentenanspruch ab 
(AB 55). Dagegen liess der Versicherte am 2. Oktober 2001 Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern führen (AB 19-27). Am 22. April 
2002 hob die IVB die angefochtene Verfügung vom 6. September 2001 
wiedererwägungsweise auf (AB 57), worauf das Verwaltungsgericht mit Ur-
teil vom 28. Mai 2002, IV 60678, das Verfahren als gegenstandslos gewor-
den abschrieb (AB 59/1-3).
In der Folge beauftragte die IVB die MEDAS C.________ mit einer polydis-
ziplinären Begutachtung. Gestützt auf das Gutachten vom 14. Februar 
2003 und die ergänzenden Angaben vom 20. März 2003 (AB 66, 70) lehnte 
die IVB mit Verfügung vom 31. März 2003 einen Rentenanspruch erneut ab 
(AB 71). Nachdem die IVB die dagegen erhobene Einsprache (AB 76) mit 
Entscheid vom 18. November 2003 abgewiesen hatte (AB 88), hiess das 
Verwaltungsgericht die dagegen erhobene Beschwerde (AB 89) mit Urteil 
vom 28. April 2004, IV 64159, gut; die IVB wurde angewiesen, weitere Ab-
klärungen bezüglich der beruflichen Eingliederung vorzunehmen (AB 92). 
Dieses Urteil wurde in der Folge vom Eidgenössischen Versicherungsge-
richt (heute: Bundesgericht [BGer]) mit Entscheid vom 7. Oktober 2004, 
I 287/04, bestätigt (AB 96).
Mit Verfügung vom 2. Dezember 2004 gewährte die IVB dem Versicherten 
Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (AB 102) und erteilte mit 
Verfügung vom 13. Mai 2005 Kostengutsprache für ein einjähriges Prakti-
kum ab 17. Mai 2005 „zur Wiederqualifizierung als ...“ (AB 121, 123). Nach 


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einer weiteren Untersuchung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst der 
IV-Stellen BE/FR/SO (RAD; AB 132) wurde das Praktikum per 28. Juni 
2005 abgebrochen (AB 135, 139). In der Folge holte die IVB bei der 
MEDAS C.________ ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten vom 1. Mai 
2006 ein (AB 164). Gestützt darauf sprach sie dem Versicherten nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren (AB 177) mit Verfügungen vom 
3. April bzw. 5. Juni 2007 rückwirkend ab 1. Juli 2000 bei einem Invalidi-
tätsgrad von 46 % eine Viertelsrente und ab 1. Mai 2005 bei einem Invalidi-
tätsgrad von 64 % eine Dreiviertelsrente zu (AB 180, 197).
B.
Im Nachgang an einen Autounfall vom 17. September 2007 (AB 198/4 ff.) 
machte der Versicherte im Juni 2008 eine gesundheitliche Verschlechte-
rung geltend und ersuchte um eine revisionsweise Überprüfung des Ren-
tenanspruchs (AB 198/1 f., 199). Die IVB holte aktuelle Unterlagen in er-
werblicher und medizinischer Hinsicht, u.a. einen Aktenbericht des RAD 
vom 25. September 2008 (AB 205/3), ein. Mit Vorbescheid vom 1. Oktober 
2008 stellte sie dem Versicherten mangels Vorliegens einer erheblichen 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes die Abweisung des Gesuchs 
um Erhöhung der Rente in Aussicht (AB 207). Dagegen liess dieser am 
13. November 2008 Einwand erheben (AB 209). In der Folge veranlasste 
die IVB eine weitere polydisziplinäre Begutachtung. Gestützt auf das Gut-
achten vom 15. Juni 2009 (MEDAS-Gutachten 2009; AB 219) wies die IVB 
das Erhöhungsgesuch, wie angekündigt, bei einem unveränderten Invali-
ditätsgrad von 64 % mit Verfügung 13. Juli 2009 ab (AB 221).
Eine im Oktober 2012 (AB 235) von Amtes wegen eingeleitete Rentenüber-
prüfung führte zu einem unveränderten Rentenanspruch (AB 238).
C.
Im Rahmen der nachfolgenden, im Oktober 2017 durch die IVB eingeleite-
ten Rentenüberprüfung machte der Versicherte eine Verschlechterung des 


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Gesundheitszustandes geltend (AB 242). Die IVB holte wiederum aktuelle 
erwerbliche und medizinische Unterlagen ein, namentlich einen Aktenbe-
richt des RAD vom 22. Mai 2018 (AB 250/3). Mit Vorbescheid vom 28. Mai 
2018 stellte die IVB dem Versicherten mangels Vorliegens einer erhebli-
chen Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei einem Invaliditäts-
grad von unverändert 64 % die Abweisung des Gesuchs um eine Renten-
erhöhung in Aussicht (AB 251). Daran hielt die IVB auf Einwand des Versi-
cherten hin (AB 253), nach Einholung einer Stellungnahme des RAD vom 
10. Juli 2018 (AB 256/2 f.) mit Verfügung vom 13. Juli 2018 fest (AB 257).
D.
Mit Eingabe vom 15. August 2018 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, Beschwerde. Er beantragt, es sei die angefoch-
tene Verfügung vom 13. Juli 2018 aufzuheben und die Sache zur erneuten 
Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei dem Be-
schwerdeführer rückwirkend per 1. Oktober 2017 eine ganze Invalidenrente 
auszurichten.
Mit Beschwerdeantwort vom 14. September 2018 beantragt die Beschwer-
degegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Ver-
waltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Ok-
tober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-


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anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist ge-
geben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 13. Juli 2018 (AB 257). Streitig 
und zu prüfen ist der Rentenanspruch und vorab das Vorliegen eines Revi-
sionsgrundes.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
2.2
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-


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ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das So-
zialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unabhän-
gig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob die 
verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).
2.4
Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die 
Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur 
Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrschein-
lich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem 
feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weite-
rer Beweise zu verzichten. Gleiches gilt, wenn der Sachverhalt, den die 
Partei beweisen will, nicht rechtserheblich erscheint. In einem solchen Vor-
gehen liegt kein Verstoss gegen das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 
Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101). Auch das Fairnessgebot von 
Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; 
SR 0.101) gewährt in diesem Zusammenhang keinen zusätzlichen Schutz 
(BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d 
S. 162; SVR 2017 ALV Nr. 6 S. 18 E. 4.2).


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3.
3.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentli-
che Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 
Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invali-
denrente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustan-
des erheblich verändert haben. Dazu gehört die Verbesserung der Arbeits-
fähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinde-
rung. Ein Revisionsgrund ist ferner unter Umständen auch dann gegeben, 
wenn eine andere Art der Bemessung der Invalidität zur Anwendung ge-
langt oder eine Wandlung des Aufgabenbereichs eingetreten ist (BGE 144 I 
103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 10; SVR 2018 UV Nr. 22 S. 79 
E. 2.2.1).
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeitpunkt der 
ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur Zeit der 
streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 E. 3.5.2 
S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1). Wurde 
die Rente zuvor bereits revidiert oder bestätigt, so ist als zeitliche Ver-
gleichsbasis die letzte rechtskräftige Verfügung heranzuziehen, sofern eine 
materielle Überprüfung des Leistungsanspruches tatsächlich stattgefunden 
hat, d.h. eine rechtskonforme (medizinische) Sachverhaltsabklärung, eine 
Beweiswürdigung und gegebenenfalls – sofern Hinweise für eine Änderung 
in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes bestanden – 
ein Einkommensvergleich durchgeführt worden sind (BGE 133 V 108 E. 5.4 
S. 114; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.2). 
3.2
Im Rahmen des im Juli 2008 auf Ersuchen des Beschwerdeführers 
eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (AB 198 f.) fand eine umfassende 
Überprüfung des Leistungsanspruch – in medizinischer Hinsicht auf der Ba-
sis des polydisziplinären MEDAS-Gutachtens vom 15. Juni 2009 (AB 219) 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2019, IV/18/566, Seite 8
– statt. Demnach bildet die unangefochten gebliebene Verfügung vom 
13. Juli 2009 (AB 221), mit welcher das Gesuch um Erhöhung der Rente 
abgewiesen und der Rentenanspruch bei einem unveränderten Invaliditäts-
grad von 64 % bestätigt worden war, zeitlicher Referenzpunkt für die Prü-
fung einer anspruchserheblichen Änderung (vgl. E. 3.1 hiervor). Unbeacht-
lich ist in dieser Hinsicht dagegen die spätere, von Amtes wegen eingeleite-
te Rentenüberprüfung im Jahr 2012 (AB 235-238), in deren Rahmen der 
Rentenanspruch lediglich aufgrund von ärztlichen Verlaufsberichten 
bestätigt wurde (vgl. Entscheid des BGer vom 5. November 2015, 
9C_213/2015, E. 4.3.2 f.). Zu vergleichen ist somit der Sachverhalt zur Zeit 
der Verfügung vom 13. Juli 2009 mit demjenigen, wie er sich bis zum Er-
lass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 13. Juli 2018 (AB 257; 
vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 E. 2.1 S. 140) entwickelt hat.
3.3
Zu prüfen ist nachfolgend, ob sich innerhalb dieses Zeitraums in 
medizinischer Hinsicht ein Revisionsgrund, d.h. eine wesentliche Änderung 
des Gesundheitszustandes, ergeben hat, die geeignet wäre, den Renten-
anspruch zu beeinflussen (vgl. E. 3.1 hiervor).
3.4
Der Referenzverfügung vom 13. Juli 2009 lag das MEDAS-Gut-
achten vom 15. Juni 2009 zugrunde.
Darin wurden als Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutba-
ren Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom mit 
möglicher, radikulärer Reizsymptomatik links und mit Verdacht auf eine re-
siduelle leichte Parese L5 und S1 links (wechselnde Befunde), ein chroni-
sches zervikozephales und zervikobrachiales Schmerzsyndrom mit mögli-
cher radikulärer Reizsymptomatik C6 rechts und eine chronische Gonalgie 
beidseits linksbetont aufgeführt. Unter Diagnosen ohne wesentliche Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit wurden eine schmerzhafte Bewegungsein-
schränkung der rechten Schulter ohne adäquates organisches Korrelat, ei-
ne Migräne mit Aura, eine Asthenopie bei beginnender Presbyopie bzw. bei 
Hyperopie und ein Astigmatismus beidseits, Dermatochalase beidseits, ei-
ne leichtgradige Lärmschwerhörigkeit (Hochtonbereich beidseits), ein Tinni-
tus beidseits, eine arterielle Hypertonie sowie Übergewicht (BMI 25.9) fest-
gehalten. Dem Beschwerdeführer sei unverändert zur Vorbegutachtung 
von 2006 lediglich noch eine körperlich ausschliesslich leichte, wechselbe-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2019, IV/18/566, Seite 9
lastende Tätigkeit zu 50 % der Norm zumutbar mit einem Sitzanteil von 
rund 60 % und mit der Einschränkung einer nicht lange dauernden stehen-
den (max. 15 Minuten) und nicht lange anhaltenden gehenden (max. 30 Mi-
nuten) Arbeit. Ob das Profil des ... diese Anforderung zu erfüllen vermöge, 
sei durch entsprechende Fachleute zu beurteilen. Unverändert nicht mehr 
zumutbar (Arbeitsfähigkeit 0%) seien dem Beschwerdeführer die früher 
ausgeübte Tätigkeit als ... wie auch jede andere körperlich mittelschwere 
oder schwere Arbeit sowie Tätigkeiten in vorwiegend gehäuft kniender, 
kauernder oder vorgeneigter Position und ausschliesslich stehend oder ge-
hend auszuübende Arbeiten. Die vom Beschwerdeführer geklagte Ver-
schlechterung seines Gesundheitszustandes im Vergleich zur Vorbegut-
achtung könne nicht durch entsprechende objektivierbare Befunde belegt 
werden (AB 219/21 ff. Ziff. 4.1 f., Ziff. 5.1, Ziff. 5.5).
3.5
Für die Verlaufsbeurteilung ergibt sich aus den Akten im Wesentli-
chen Folgendes:
3.5.1
Im Verlaufsbericht vom 5. Dezember 2012 hielt der Hausarzt, Dr. 
med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, einen statio-
nären Gesundheitszustand sowie als Diagnosen mit Einfluss auf die Ar-
beitsfähigkeit ein Lumbovertebralsyndrom bei Status nach Diskushernie mit 
Wurzelkompression L4/L5, chronische Knieschmerzen beidseits bei Status 
nach Teilmeniskektomie links, eine Migräne, einen Status nach Halswir-
belsäulen (HWS)-Beschleunigungstrauma 2007, einen Tinnitus und eine 
arterielle Hypertonie fest. Unter neue medizinische Befunde führte der 
Hausarzt mit Verweis auf den entsprechenden kardiologischen Bericht 
„Herzrhythmusstörungen“ auf. Die Nacken-, Rücken und Knieschmerzen 
liessen keine körperlich belastenden Arbeiten (inklusive sitzenden Tätigkei-
ten) zu. Zumutbar seien nur noch leichtere Hausarbeiten während kurzer 
Dauer (AB 237/1-3).
3.5.2
Im Verlaufsbericht vom 23. Januar 2018 führte der Hausarzt einen 
verschlechterten Gesundheitszustand auf. Neu seien mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit ein zervikoradikuläres Syndrom (C6) rechts, ein chroni-
sches Lumbalsyndrom und ein Schulterimpingement rechts hinzugekom-
men. Unter „objektive Befunde“ wurden Spontan-Druck- und Bewegungs-
schmerzen im Bereich der HWS, der rechten Schulter und der Lendenwir-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2019, IV/18/566, Seite 10
belsäule (LWS) aufgeführt. Der Beschwerdeführer erkläre sich als knapp 
fähig, die wichtigsten Arbeiten im Haushalt mit schmerzbedingten Unterbrü-
chen zu erledigen (AB 247/2-4).
3.5.3
Im Aktenbericht des RAD vom 22. Mai 2018 hielt Dr. med. 
E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, fest, die subjektiv 
vorgebrachten Beschwerden (Kopfschmerzen, Beschwerden seitens der 
rechten Schulter, der LWS, der Knie) würden sich nicht wesentlich von den 
anlässlich der Begutachtung angegebenen Beschwerden unterscheiden. 
Auch die vom Beschwerdeführer angegebene Einschränkung der Sitz-, 
Steh- und Gehtoleranz sei schon anlässlich der Begutachtung geäussert 
und bei der gutachterlichen Festlegung des medizinischen Zumutbar-
keitsprofils gebührend berücksichtigt worden. Auch der Bereich der All-
tagsaktivitäten (angegeben würden Haushaltarbeiten, Einkaufengehen, 
Besorgen der Haustiere, Einnahme der Mahlzeiten, Spaziergänge, Ruhe-
pausen, Fernsehen) unterscheide sich nicht wesentlich von den Angaben 
anlässlich der Begutachtung. Wie schon den Gutachtern kundgetan, sehe 
sich der Beschwerdeführer auch aktuell ausserstande, einer ausserhäusli-
chen, beruflichen Tätigkeit nachzugehen; eine Vermittelbarkeit im Arbeits-
markt solle nicht gegeben sein. Was die Behandlung anbelange, unter-
scheide sich diese im Wesentlichen dadurch, als im Vergleich zum Gutach-
ten weniger Schmerzmittel eingenommen würden. Eine Behandlung durch 
eine auf Schmerzen oder den Bewegungsapparat spezialisierte Fachper-
son werde nicht in Anspruch genommen. Vom Hausarzt würden keine ob-
jektiven Befunde vorgebracht, die im Vergleich zum Gutachten eine leis-
tungsrelevante Verschlechterung ausweisen könnten. Als Einschränkungen 
gebe der Hausarzt belastungsabhängige Schmerzen an. Solche seien im 
Rahmen des gutachterlich erstellten medizinischen Zumutbarkeitsprofils 
vollumfänglich berücksichtigt worden. Am Zumutbarkeitsprofil laut Gutach-
ten könne festgehalten werden (AB 250/3).
3.5.4
In der Stellungnahme vom 10. Juli 2018 führte Dr. med. 
E.________ aus, zum Einwand, das MEDAS-Gutachten 2009 habe die 
Folgen des Verkehrsunfalls vom 17. September 2007 nicht oder zumindest 
ungenügend berücksichtigt, sei festzuhalten, dass im schlüssigen und aus-
führlichen (polydisziplinären) Gutachten die Befundlage, insbesondere 


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auch die objektivierbaren funktionellen Einschränkungen, detailliert darge-
legt und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nachvollziehbar einge-
schätzt worden sei. Die auf das Gutachten gestützte Verfügung vom Juli 
2009 (weiterhin Anspruch auf die Dreiviertelsrente) sei denn vom Versi-
cherten auch nicht angefochten worden. Des Weiteren seien anhand der 
vorliegenden Angaben keine medizinischen Gründe ersichtlich, welche die 
Umsetzung des gutachterlich erstellten medizinischen Zumutbarkeitsprofils 
verunmöglichen würden. Bezüglich des geltend gemachten Sturzes auf die 
rechte Schulter vom 19. Februar 2015 sei seitens des Hausarztes eine Ma-
gnetresonanztomographie (MRT) der rechten Schulter vom 4. März 2015 
veranlasst worden. Der entsprechende Bericht sei der einzige, welcher sich 
auf die rechte Schulter beziehe. Somit sei anzunehmen, dass Schulterbe-
schwerden nicht im Vordergrund stünden. Das gutachterlich erstellte medi-
zinische Zumutbarkeitsprofil, lautend auf eine körperlich ausschliesslich 
leichte Tätigkeit, wäre allenfalls qualitativ insoweit zu ergänzen, als rumpf-
fernes Lastenheben und manuelles Arbeiten über der Schulterhöhe eher 
vermieden werden sollten. Bei einer körperlich ausschliesslich leichten 
Tätigkeit entsprechend dem gutachterlich erstellten medizinischen Zumut-
barkeitsprofil kämen solche Arbeiten aber ohnehin kaum in Betracht. Be-
treffend die anhaltend geklagten Beschwerden seitens der HWS und LWS, 
sei nicht mit einem Verschwinden der von der Wirbelsäule ausgehenden 
Schmerzen zu rechnen gewesen. Die vom Beschwerdeführer dem Ein-
wand beigelegten Berichte mit Bezugnahme auf die HWS und LWS bezö-
gen sich im Wesentlichen auf die durchgeführten Therapien und auf weite-
re Therapieoptionen. Sowohl auf die Facettengelenksinfiltrationen als auch 
auf die zervikale Neuraltherapie habe der Beschwerdeführer mit einer deut-
lichen Verbesserung der Schmerzen angesprochen, wobei nötigenfalls die 
Wiederholung dieser Therapien eine Option wäre. Insgesamt lägen an der 
HWS und LWS keine Befunde vor, welche Anlass zu einer Änderung des 
gutachterlich erstellten medizinischen Zumutbarkeitsprofils geben könnten. 
Schliesslich bestehe allein aufgrund der subjektiven Schmerzangaben kein 
Anlass, von der gutachterlichen Einschätzung, wonach dem Beschwerde-
führer eine körperlich ausschliesslich leichte Tätigkeit aus medizinischer 
Sicht zu 50% zumutbar sei, Abstand zu nehmen (AB 256/2 f.).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2019, IV/18/566, Seite 12
3.6
Anlass zur Rentenrevision gibt, wie erwähnt (E. 3.1 hiervor), jede 
wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung 
der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan-
spruch zu beeinflussen (BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105). Es genügt nach der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung für die Anerkennung eines verschlech-
terten Gesundheitszustandes nicht, dass im Vergleich zum Referenzzeit-
punkt lediglich eine höhere Arbeitsunfähigkeit attestiert wird oder abwei-
chende Diagnosen gestellt werden. Notwendig ist vielmehr eine veränderte 
Befundlage (Entscheid des BGer vom 27. Juni 2019, 9C_27/2019, E. 4.2). 
Eine weitere Diagnosestellung bedeutet nur dann eine revisionsrechtlich re-
levante Gesundheitsverschlechterung oder eine weggefallene Diagnose ei-
ne verbesserte gesundheitliche Situation, wenn diese veränderten Umstän-
de den Rentenanspruch berühren (BGE 141 V 9 E. 5.2 S. 12). Festzuhal-
ten ist schliesslich, dass in Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen 
naturgemäss ergebenden Beweisschwierigkeiten im Rahmen der sozialver-
sicherungsrechtlichen Leistungsprüfung verlangt werden muss, dass sub-
jektive Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich schlüssig 
feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind. Dabei müssen die 
Schmerzangaben zuverlässiger medizinischer Feststellung und Überprü-
fung zugänglich sein (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 136 V 279 E. 3.2.1 
S. 281).
3.7
3.7.1
Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Beschwer-
den hätten sich im massgebenden Vergleichszeitraum in der Intensität ver-
stärkt. Zudem hätten sich gemäss dem Bericht des Hausarztes vom 31. Ja-
nuar 2018 neue Diagnosen (Zervikoradikuläres Syndrom C6 rechts, Schul-
terimpingement rechts) ergeben, die anlässlich der MEDAS-Begutachtung 
2009 nicht bzw. noch nicht in diesem gravierenden Ausmass bestanden 
und daher keinen Einfluss auf das damals postulierte Zumutbarkeitsprofil 
gehabt hätten. Die seit dem Sturz auf die Schulter neu hinzugetretenen 
Schulterbeschwerden sowie die zunehmenden HWS- und LWS-Beschwer-
den, begleitet von Ausstrahlungen in den Hinterkopf und daraus folgenden 
Kopfschmerzen, zeigten eindeutig auf, dass es in keiner Weise möglich sei, 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2019, IV/18/566, Seite 13
am geforderten Zumutbarkeitsprofil gemäss MEDAS-Gutachten 2009 fest-
zuhalten (Beschwerde, S. 4 f. Ziff. 3).
Ob die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden mit im massgeben-
den Vergleichszeitraum (vgl. E. 3.2 hiervor) hinzugekommenen bzw. verän-
derten Befunden korrelieren, die sich überdies auf die Arbeitsfähigkeit aus-
wirken und erst damit überhaupt geeignet sind, den Rentenanspruch allen-
falls zu beeinflussen, ist nachfolgend zu prüfen.
3.7.2
Der Beschwerdeführer gab erstmals im Fragebogen „Revision der 
Invalidenrente/Hilflosenentschädigung“ vom 31. Oktober 2017 an, am 
19. Februar 2015 einen Sturz auf die rechte Schulter erlitten zu haben 
(AB 242/2). Der Hausarzt führte in der Folge im Verlaufsbericht vom 23. Ja-
nuar 2018 ein Schulterimpingement rechts auf (AB 247/2). Aus den im Vor-
bescheidverfahren seitens des Beschwerdeführers eingereichten weiteren 
medizinischen Berichten geht hervor, dass am 4. März 2015 eine MRT der 
rechten Schulter erfolgt war, die im Wesentlichen eine Partialruptur der in-
serierenden Supraspinatussehne ergeben hatte (AB 253/20). Über die wei-
tere Entwicklung der Schulterproblematik rechts bzw. über den Verlauf ei-
ner allfälligen Behandlung finden sich in den Akten seit dieser MRT vom 
4. März 2015 keine Angaben mehr. Einzig in den Berichten des Zentrums 
F.________ vom 21. Juli 2016 (AB 253/13) sowie vom 25. Januar 
(AB 253/11 f.), 16. Februar (AB 253/9 f) und 27. März 2017 (AB 253/7 f.) 
wurde jeweils in der Diagnoseliste anamnestisch auf das Schulterimpinge-
ment bei SSP-Irritation, Status nach Infiltration der rechten Schulter, hinge-
wiesen; keiner dieser Berichte äussert sich jedoch zu den Befunden, einer 
allfälligen Behandlung oder einer allfälligen seitens der Schulter rechts be-
stehenden Einschränkung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Ebenso 
ist auch dem bereits erwähnten Bericht des Hausarztes vom 23. Januar 
2018, abgesehen von den subjektiv empfundenen Schmerzen im Bereich 
der rechten Schulter, nichts weiteres zu entnehmen (AB 247/2 Ziff. 6). Da-
mit bestanden und bestehen keine Anhaltspunkte, welche eine weitere 
(fachärztliche) Abklärung der rechten Schulter als gerechtfertigt bzw. not-
wendig erscheinen liessen. Die Beschwerdegegnerin durfte es demnach in 
antizipierter Beweiswürdigung (vgl. dazu E. 2.4 hiervor) als erstellt betrach-
ten, dass bezüglich der rechten Schulter keine objektivierbaren Befunde mit 


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Auswirkung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit bzw. auf das bisherige 
Zumutbarkeitsprofil vorliegen, die einen Revisionsgrund zu begründen ver-
möchten (vgl. E. 3.6 hiervor); das Zumutbarkeitsprofil bezüglich der Schul-
ter wäre – wenn überhaupt – höchstens qualitativ leicht zu ergänzen (Ver-
meidung von rumpffernem Lastenheben und manuellen Arbeiten über der 
Schulterhöhe; vgl. E. 3.5.4 hiervor).
3.7.3
Was das zervikoradikuläre Schmerzsyndrom C6 rechts anbelangt, 
wurde dieses bereits anlässlich der MEDAS-Begutachtung von 2009 abge-
klärt (AB 219/21 Ziff. 4.1). Die Gutachter hielten damals nachvollziehbar 
fest, dass sich die ausgeprägten subjektiven Klagen betreffend die HWS – 
bei Fehlen eines relevanten Weichteilbefundes im Bereich der Nacken- und 
Schultermuskulatur, bei diskrepanten Befunden bezüglich Beweglichkeit in 
der gezielten Untersuchungssituation verglichen mit dem Verhalten beim 
sich Ent- und Ankleiden (freie Kopfrotation und Schulterelevation) und bei 
bildgebend nur leicht- bis mässiggradigen Veränderungen auf Niveau C4/5 
und C5/6 mit sich nicht neurokompressiv auswirkenden Diskusprotrusionen 
– nur teilweise durch objektivierbare Befunde erklären liessen (AB 219/20; 
vgl. AB 219/34 ff.). Dem rheumatologischen Teilgutachten vom 15. März 
2009 ist überdies zu entnehmen, dass die degenerativen Veränderungen 
samt den Bandscheibenschäden mit an Sicherheit grenzender Wahrschein-
lichkeit vorbestehend und in diesem Alter auch bei der Normalbevölkerung 
anzutreffen seien (AB 219/35). Am 12. April 2016 wurde eine weitere MRT 
der HWS durchgeführt, welche im Wesentlichen die im MEDAS-Gutachten 
2009 diskutierten Segmentdegenerationen vor allem bei C4/5 und C5/6 be-
stätigte (AB 253/19). Zwar ist im entsprechenden Bericht vom 12. April 
2016 ausdrücklich von einer Impression der Neuroforamina und Affektion 
der Wurzeln C5 und C6 die Rede; jedoch geht aus keinem der nachfolgen-
den Berichten der behandelnden Ärzte des Zentrums F.________ hervor, 
dass damit bezüglich der HWS neue bzw. veränderte Befunde vorliegen 
würden, welche Auswirkungen auf die zumutbare Arbeits- und Leistungs-
fähigkeit gemäss MEDAS-Gutachten 2009 hätten (AB 253/7-17). Vielmehr 
führten die am 27. April 2016 erfolgten beidseitigen Facettengelenksinfiltra-
tionen C3/4 und C5/6 (AB 253/15) sowie die ab Mai 2016 durchgeführte 
zervikale 
Neuraltherapie 
zu 
einer 
Besserung 
der 
Beschwerden 
(AB 253/13 f.). Ebenso konnten im Bericht des Spitals G.________ vom 


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16. November 2017 keine „grossen Befundänderungen“ vermerkt werden 
(AB 253/5) und auch der Hausarzt führte im Bericht vom 23. Januar 2018 
keine objektiven Befunde auf, welche für eine massgebende Änderung im 
Bereich der Halswirbelsäule sprechen würden (AB 247/2 Ziff. 6). 
Dasselbe ergibt sich bezüglich des chronischen lumbospondylogenen Syn-
droms (AB 219/21 Ziff. 4.1). Auch hier finden sich im Bericht des Hausarz-
tes vom 23. Januar 2018 keine Anhaltspunkte für eine objektiv ausgewiese-
ne erhebliche Veränderung der Situation (AB 247/2 Ziff. 6). Die in den neu-
eren Berichten der behandelnden Ärzten des Spitals G.________ vom 16. 
November 2017 (AB 253/5) und des Zentrums F.________ vom 16. Febru-
ar 2017 (AB 253/10) beschriebenen degenerativen Veränderungen in den 
Segmenten von L2-S1 (vgl. auch AB 253/17) waren bereits anlässlich der 
MEDAS-Begutachtung 2009 bekannt (AB 219/32) und flossen damals in 
das Zumutbarkeitsprofil mit ein (AB 219/20-22). 
Unter diesen Umständen ist entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh-
rers nachvollziehbar, dass der RAD-Arzt, Dr. med. E.________, bezüglich 
der HWS und LWS keine Befunde erkennen konnte, welche das Zumutbar-
keitsprofil gemäss dem MEDAS-Gutachten 2009 in Frage stellen würden 
(AB 250/3, 256/2 f.). Gestützt darauf durfte die Beschwerdegegnerin in anti-
zipierter Beweiswürdigung (vgl. E. 2.4 hiervor) davon ausgehen, dass auch 
in diesem Bereich keine Befunde mit Auswirkung auf die Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit vorliegen, die einen Revisionsgrund zu begründen vermöch-
ten. Dass eine unangepasste, dem Zumutbarkeitsprofil widersprechende 
Arbeit zu Hause (Schneeschaufeln) im Februar 2017 offenbar zu einer 
Schmerzexazerbation geführt hat (AB 253/9), ändert daran nichts. Wie er-
wähnt, können allein subjektive Schmerzangaben ohne entsprechende, ob-
jektiv feststellbare Befunde keine invalidenversicherungsrechtlich relevante 
Arbeitsunfähigkeit und damit letztlich auch keine relevante gesundheitliche 
Veränderung im Sinne eines Revisionsgrundes belegen (vgl. E. 3.6 hier-
vor). Soweit der Beschwerdeführer gestützt auf die Angaben seines Haus-
arztes geltend macht, es sei ihm nur noch knapp möglich, die wichtigsten 
Arbeiten im Haushalt mit schmerzbedingten Unterbrüchen durchzuführen 
(Beschwerde, S. 5; AB 247/3), ist er darauf hinzuweisen, dass der Haushalt 
beim Status eines voll Erwerbstätigen für die Invaliditätsbemessung nicht 


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von Bedeutung ist; zum Zumutbarkeitsprofil hinsichtlich einer Erwerbstätig-
keit äusserten sich weder der Hausarzt noch die anderen behandelnden 
Ärzte (AB 247/3).
3.7.4
Kein Revisionsgrund stellen schliesslich die im Jahr 2012 (erneut) 
geklagten Herzrhythmus-Störungen dar, zumal in den darauffolgenden Un-
tersuchungen ein normaler Herzbefund ohne Auswirkungen auf die Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit festgestellt wurde (AB 237/4, 237/5). Überdies war 
die Symptomatik bereits auch den MEDAS-Gutachtern bekannt (AB 219/16 
Ziff. 1.2.2). Entsprechend hielt der Hausarzt im Verlaufsbericht vom 5. De-
zember 2012 einen im Vergleich zu 2009 stationären Gesundheitszustand 
fest (AB 237/1). Seither sind keine diesbezüglichen Beschwerden mehr ak-
tenkundig und werden auch nicht geltend gemacht (Beschwerde, S. 4 f.).
3.7.5
Zusammenfassend ergeben sich aus den Akten, namentlich auch 
aus den im Vorbescheidverfahren vom Beschwerdeführer ins Recht geleg-
ten Berichten der behandelnden Ärzte, insgesamt keine Anhaltspunkte für 
eine veränderte Befundlage, welche Auswirkungen auf das Zumutbar-
keitsprofil gemäss dem MEDAS-Gutachten 2009 hätte und damit geeignet 
wäre, den Invaliditätsgrad zu beeinflussen. Darauf hat der RAD-Arzt, Dr. 
med. E.________, aus medizinischer Sicht schlüssig hingewiesen. Unter 
diesen Umständen bleibt für weitere Abklärungen, wie sie vom Beschwer-
deführer verlangt werden (Beschwerde, S. 5 Ziff. 4), kein Raum (vgl. E. 2.4 
hiervor). Da auch kein anderweitiger Revisionsgrund ersichtlich ist, bleibt 
es beim bisherigen Rentenanspruch.
Die angefochtene Verfügung vom 13. Juli 2018 lässt sich nach dem Darge-
legten nicht beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4.
4.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Aug. 2019, IV/18/566, Seite 17
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-
nommen. 
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer 
keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.