be_verwaltungsgericht · 100 2024 151 · 2024-09-09 · de

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 25. April 2024; 2023.SIDGS.269) | Ausländerrecht

100.2024.151U
DAM/AMA
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 9. September 2024
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Daum
Gerichtsschreiberin Spiess
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung 
infolge Auflösung der Ehegemeinschaft (Entscheid der Sicherheitsdirektion 
des Kantons Bern vom 25. April 2024; 2023.SIDGS.269)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 09.09.2024, Nr. 100.2024.151U, 
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Prozessgeschichte:
A.
A.________ (Jg. 1974) ist chinesische Staatsangehörige. Sie heiratete am 
25. September 2019 in China den aus Vietnam stammenden Schweizerbür-
ger B.________ (Jg. 1951). Am 9. Juni 2022 reiste sie im Familiennachzug 
in die Schweiz ein und erhielt gestützt auf die Ehe eine Aufenthaltsbewilli-
gung. Die Ehe wurde am 24. Mai 2023 geschieden. Mit Verfügung vom 
21. Februar 2023 widerrief das Amt für Bevölkerungsdienste des Kantons 
Bern (ABEV), Migrationsdienst (MIDI), die Aufenthaltsbewilligung von 
A.________ und wies sie unter Ansetzung einer Ausreisefrist aus der 
Schweiz weg.
B.
Dagegen erhob A.________ am 24. März 2023 Beschwerde bei der Sicher-
heitsdirektion des Kantons Bern (SID). Diese wies die Beschwerde mit Ent-
scheid vom 25. April 2024 ab und setzte ihr eine neue Ausreisefrist auf den 
25. Juni 2024.
C.
Hiergegen führt A.________ mit Eingabe vom 27. Mai 2024 Verwaltungsge-
richtsbeschwerde. In der Sache beantragt sie, der Entscheid der SID sei auf-
zuheben und ihre Aufenthaltsbewilligung sei zu verlängern; eventuell sei die 
Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die SID bean-
tragt mit Vernehmlassung vom 17. Juli 2024 die Abweisung der Beschwerde.


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Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte 
kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes 
vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) 
zuständig. Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teil-
genommen, ist durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und 
hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung 
(Art. 79 Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind einge-
halten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist einzutre-
ten.
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
2.1
Die Beschwerdeführerin war im Besitz einer bis am 8. Juni 2023 be-
fristeten Aufenthaltsbewilligung, welche das ABEV am 21. Februar 2023 wi-
derrufen hat. Da die Gültigkeitsdauer der Bewilligung bereits während des 
vorinstanzlichen Verfahrens abgelaufen ist, geht es nicht mehr um den Wi-
derruf einer bestehenden Bewilligung, sondern um deren Verlängerung oder 
allenfalls um eine neue Bewilligung (angefochtener Entscheid E. 3.1). Für 
die materielle Beurteilung macht dies insofern keinen Unterschied, als zur 
Hauptsache die ausländerrechtlichen Folgen der Auflösung der Ehegemein-
schaft im Streit liegen.
2.2
Ausländische Ehegattinnen von Schweizern haben Anspruch auf Er-
teilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen 
zusammenwohnen (Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration [Aus-
länder- und Integrationsgesetz, AIG; SR 142.20]). Die Vorinstanz stellt in 
Frage, ob sich dieser Bewilligungsanspruch im vorliegenden Fall überhaupt 
verwirklicht hat, da das Ehepaar in der Schweiz (und auch im Ausland) nie 


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zusammengelebt hat (vgl. auch Beschwerde S. 5: «rein virtuell geführte 
Fernbeziehung»). Wichtige Gründe für getrennte Wohnorte im Sinn von 
Art. 49 AIG seien nicht ausgewiesen. Die Beschwerdeführerin kritisiert diese 
Erwägungen (Beschwerde S. 2 f.). Gleichzeitig räumt sie ein, mit dem Erhalt 
der Aufenthaltsbewilligung sei ihr zwar die Einreise ermöglicht worden; die 
«effektive Begründung der angestrebten Familiengemeinschaft» sei auf-
grund der persönlichen und finanziellen Verhältnisse ihres Exmanns jedoch 
ausgeblieben (Beschwerde S. 5). Wie es sich damit im Einzelnen verhält, 
kann mit Blick auf den Prozessausgang wie bereits im vorinstanzlichen Ver-
fahren letztlich offenbleiben (angefochtener Entscheid E. 3.3 und 4.1).
2.3
Gemäss Art. 50 Abs. 1 Bst. a AIG besteht der Bewilligungsanspruch 
trotz Auflösens bzw. definitiven Scheiterns der Ehe verselbständigt weiter, 
wenn das Zusammenleben mindestens drei Jahre gedauert hat und (kumu-
lativ) die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind (vgl. 
BGE 140 II 289 E. 3.8; BGer 2C_994/2022 vom 22.6.2023 E. 5). Für die Be-
rechnung der Ehedauer ist nur auf die in der Schweiz gelebte Ehegemein-
schaft abzustellen (BGE 140 II 345 E. 4.1, 140 II 289 E. 3.5.1). Die Be-
schwerdeführerin beruft sich zu Recht nicht auf diese Regelung, liegt die an-
rechenbare Dauer der Ehegemeinschaft doch deutlich unter drei Jahren 
(Einreise: 9.6.2022, Scheidung: 24.5.2023; vorne Bst. A); das ist unter den 
Verfahrensbeteiligten unbestritten (angefochtener Entscheid E. 3.3; Be-
schwerde S. 2). Die Beschwerdeführerin rügt indes, die Vorinstanz habe 
wichtige persönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AIG zu 
Unrecht verneint (sog. nachehelicher Härtefall).
3.
3.1
Ein nachehelicher Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 Bst. b AIG liegt vor, 
wenn wichtige persönliche Gründe den weiteren Aufenthalt in der Schweiz 
erforderlich machen. Diese Bestimmung bezweckt, schwerwiegende Härte-
fälle bei der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft zu vermeiden. Wichtige 
persönliche Gründe können gemäss Art. 50 Abs. 2 AIG namentlich vorlie-
gen, wenn die Ehefrau oder der Ehemann Opfer ehelicher Gewalt wurde, die 
Ehe nicht aus freiem Willen geschlossen hat oder (alternativ oder kombiniert) 


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die soziale Wiedereingliederung im Herkunftsland stark gefährdet erscheint 
(BGE 140 II 129 E. 3.5, 138 II 229 E. 3.2.2, 136 II 1 E. 5.3 [Pra 99/2010 
Nr. 49]). Ein wichtiger persönlicher Grund kann sich aber auch aus anderen 
Umständen ergeben. Bei der Beurteilung sind sämtliche Aspekte des Einzel-
falls mitzuberücksichtigen, namentlich der Grad der Integration, die Respek-
tierung der Rechtsordnung, die Familienverhältnisse, die finanziellen Ver-
hältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz und der Gesundheits-
zustand sowie die Umstände, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft 
geführt haben (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2 f.). Als Richtlinie 
bleibt indes Folgendes zu beachten: Der Gesetzgeber setzt für einen nach-
ehelichen Härtefall voraus, dass die Konsequenzen für das Privat- und Fa-
milienleben der ausländischen Person von erheblicher Intensität sind. Diese 
Folgen müssen mit der Lebenssituation verbunden sein, die nach Dahinfal-
len der aus der Ehegemeinschaft abgeleiteten Anwesenheitsberechtigung 
entstanden ist (BGE 143 I 21 E. 4.2.2, 140 II 289 E. 3.6.1, 139 II 393 E. 6). 
Hat sich die ausländische Person nur kürzere Zeit in der Schweiz aufgehal-
ten und keine engen Beziehungen zum Land geknüpft, hat sie keinen An-
spruch auf weiteren Verbleib, sofern sie sich ohne besondere Probleme er-
neut im Herkunftsland integrieren kann (BGE 138 II 229 E. 3.1, 137 II 345 
E. 3.2.3). Hierbei ist entscheidend, ob die persönliche, berufliche und fami-
liäre Wiedereingliederung als stark gefährdet erscheint und nicht, ob ein Le-
ben in der Schweiz einfacher wäre (BVR 2010 S. 481 E. 5.1.1; zum Ganzen 
VGE 2022/306 vom 19.9.2023 E. 3.1).
3.2
Die SID hat erwogen, die Beschwerdeführerin sei im Juni 2022 im 
Alter von knapp 48 Jahren in die Schweiz eingereist. Sie habe vorher ihr gan-
zes bisheriges Leben in China verbracht und halte sich erst seit kurzer Zeit 
hier auf. Auch in der Schweiz bewege sie sich im Wesentlichen in ihrem an-
gestammten Kulturkreis. Das gelte namentlich auch im beruflichen Zusam-
menhang, betreue sie doch seit Mitte Januar 2023 im Hotel ihrer Nichte 
hauptsächlich chinesische Gäste. In sozialer Hinsicht sei sie in der Schweiz 
schon mangels hinreichender Sprachkenntnisse nicht integriert. Es sei ihr 
ohne weiteres möglich und zumutbar, in China an frühere Kontakte anzu-
knüpfen oder sich dort allenfalls ein neues soziales Netz aufzubauen. Ein 
nachehelicher Härtefall sei demnach zu verneinen (angefochtener Entscheid 
E. 4.3).


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3.3
Diese überzeugende Würdigung vermag die Beschwerdeführerin mit 
ihren Einwänden vor Verwaltungsgericht, die sich im Wesentlichen mit den 
Ausführungen im vorinstanzlichen Verfahren decken, nicht in Frage zu stel-
len. Sie bestreitet die Feststellung im angefochtenen Entscheid nicht sub-
stanziiert, dass sie sich in der Schweiz in ihrem Kulturkreis bewegt, auch 
wenn sich einige Bekanntschaften mit Einheimischen ergeben haben (Be-
schwerde S. 4 f.). Wohl trifft zu, dass die soziale Wiedereingliederung im 
Herkunftsland gefährdet sein kann, wenn geschiedene Frauen in ein patriar-
chalisches Gesellschaftssystem zurückkehren und dort wegen ihres Status 
als Geschiedene mit Diskriminierungen oder Ächtungen rechnen müssen 
(vgl. BGE 138 I 229 E. 3.1, 137 II 345 E. 3.2.2; BGer 2C_777/2018 vom 
8.4.2019 E. 3.1 [SJZ 2019 S. 364]). Auch ist bekannt, dass Frauen in der 
Volksrepublik China abwertend als «Sheng nu» («leftover women», übrig ge-
bliebene Frauen) bezeichnet werden, wenn sie in der zweiten Hälfte ihrer 
Zwanziger noch unverheiratet bzw. alleinstehend sind. Daraus können sich 
durchaus familiäre und gesellschaftliche Drucksituationen ergeben (vgl. Be-
schwerde S. 3 f.). Das gilt jedoch nicht allgemein. So dürfte etwa die Herkunft 
eine Rolle spielen (Stadt- oder Landbevölkerung) sowie die Prägungen in 
der Familie (modern oder traditionell). Die Beschwerdeführerin legt nicht 
näher dar, weshalb sie neben zahlreichen anderen Frauen mit dem gleichen 
Schicksal einer systematischen Diskriminierung ausgesetzt sein soll. Weiter 
mag zutreffen, dass sie mit der Einreise in die Schweiz ihre (wenigen) freund-
schaftlichen und familiären Beziehungen zur Heimat «aufgekündigt» hat und 
in der Schweiz über enge Bezugspersonen verfügt (insb. die Nichte mit de-
ren Familie; Beschwerde S. 4 f.). Sie begründet aber nicht näher, weshalb 
sie die Kontakte in China bei einer Rückkehr nicht wiederaufnehmen und 
allenfalls intensivieren kann; auch der Aufbau neuer Beziehungen ist keines-
wegs ausgeschlossen. In beruflicher Hinsicht kann die Beschwerdeführerin 
in China als gesunde und gut ausgebildete Frau arbeiten, auch wenn sich 
die wirtschaftliche Situation dort zugespitzt hat und die Arbeitslosenquote ge-
stiegen ist (Beschwerde S. 4). Der blosse Umstand, dass die Sicherheits- 
und Wirtschaftslage in der Schweiz besser ist, genügt praxisgemäss nicht, 
um einen nachehelichen Härtefall zu bejahen (vgl. BGE 140 II 289 [BGer 
2C_873/2013 vom 25.3.2014] nicht publ. E. 4.1). Der Beschwerdeführerin 
hilft daher auch der Hinweis nicht, sie sei für ihre Arbeitgeberin eine wichtige 


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und qualifizierte Arbeitskraft, und im Hotelbetrieb ihrer Nichte verfüge sie 
über eine gesicherte berufliche Zukunft (Beschwerde S. 4 f.).
3.4
Nach dem Erwogenen stellen die von der Beschwerdeführerin vorge-
brachten Umstände weder je für sich allein noch zusammen betrachtet einen 
wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 AIG dar. Die 
Vorinstanz hat einen nachehelichen Härtefall zu Recht verneint.
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung des Rechts auf 
Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 der Europäischen Men-
schenrechtskonvention (EMRK; SR 0.101) bzw. Art. 13 Abs. 1 der 
Bundesverfassung (BV; SR 101; Beschwerde S. 5 f.). Im Vordergrund steht 
hier das Familienleben. Unter dem Gesichtswinkel des Privatlebens erreicht 
die kurze Aufenthaltsdauer der Beschwerdeführerin in der Schweiz den 
Richtwert von zehn Jahren nicht, nach dem es für die Beendigung eines be-
willigten Aufenthalts besonderer Gründe bedarf; ebenso wenig ist die Inte-
gration derart ausgeprägt, dass der Anspruch auf Achtung des Privatlebens 
bereits im heutigen Zeitpunkt betroffen wäre (vgl. zu den Voraussetzungen 
BGE 144 I 266 E. 3.9; Rechtsprechung bestätigt durch BGE 149 I 66 E. 4.3; 
BVR 2022 S. 19 E. 7.2, 2019 S. 314 E. 5.2.2).
4.2
Was das Recht auf Achtung des Familienlebens angeht, hat die Vor-
instanz die Rechtsprechung korrekt wiedergegeben und angewendet (ange-
fochtener Entscheid E. 4.4). Die Nichte der Beschwerdeführerin mit deren 
Angehörigen ist nicht Teil der Kernfamilie, welche in erster Linie durch Art. 8 
Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV geschützt ist (Eheleute mit ihren min-
derjährigen Kindern). Ein konventionsrechtlicher Anspruch auf Bewilligung 
des Aufenthalts wäre daher nur dann in Betracht zu ziehen, wenn zwischen 
den betreffenden Personen und der Beschwerdeführerin ein besonderes Ab-
hängigkeitsverhältnis bestünde (vgl. BGE 144 II 1 E. 6.1 mit Hinweisen; BVR 
2020 S. 443 E. 4.2.1). Ein solches ist hier nicht ersichtlich. Der Einwand, 
dass es sich bei den hier lebenden Angehörigen um den «grössten und wich-
tigsten Teil» der Verwandtschaft handle, der den «sozialen Rückhalt» der 


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Beschwerdeführerin bilde (Beschwerde S. 6), begründet jedenfalls noch 
keine Abhängigkeit im geforderten Ausmass.
4.3
Soweit die Beschwerdeführerin einen Aufenthaltsanspruch aus der 
«gefestigten Beziehung» mit einem neuen Partner ableiten will (Beschwerde 
S. 6), kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. Nicht rechtlich begründete fa-
miliäre Verhältnisse fallen in den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. 
Art. 13 Abs. 1 BV, sofern eine genügend nahe, echte und tatsächlich gelebte 
Beziehung besteht, welche sich namentlich durch Zusammenleben in einem 
gemeinsamen Haushalt, eine finanzielle Abhängigkeit oder regelmässige 
Kontakte bzw. Übernahme von Verantwortung für eine andere Person cha-
rakterisiert (BGE 144 II 1 E. 6.1, 135 I 143 E. 3.1). Das Bundesgericht hat 
hieraus abgeleitet, dass sich aus einem Konkubinat ein Bewilligungsan-
spruch ergeben kann, wenn die partnerschaftliche Beziehung seit Langem 
eheähnlich gelebt wird oder konkrete Hinweise auf eine unmittelbar bevor-
stehende Hochzeit hindeuten. Die Beziehung muss bezüglich Art und Stabi-
lität in ihrer Substanz einer Ehe gleichkommen. Dabei ist wesentlich, ob die 
Partnerin und der Partner in einem gemeinsamen Haushalt leben. Zudem ist 
der Natur und Länge ihrer Beziehung sowie ihrem Interesse und ihrer Bin-
dung aneinander, etwa durch Kinder oder andere Umstände wie die Über-
nahme von wechselseitiger Verantwortung, Rechnung zu tragen (vgl. BGer 
2C_246/2022 vom 31.1.2023 E. 5.1, 2C_260/2022 vom 23.8.2022 E. 1.4.1, 
2C_880/2017 vom 3.5.2018 E. 3 mit Rekapitulation der Praxis zum an-
spruchsbegründenden Konkubinat; VGE 2022/55 vom 22.11.2022 E. 6.1 
[bestätigt durch BGer 2C_10/2023 vom 31.5.2023]). Nach diesen Kriterien 
ist ein Bewilligungsanspruch hier zu verneinen, wie bereits die Vorinstanz 
dargelegt hat (angefochtener Entscheid E. 4.4). Die Beziehung zum neuen 
Partner besteht nach eigenen Angaben erst etwa ein Jahr (Stand Mai 2024) 
und die beiden leben nicht in einem gemeinsamen Haushalt (vgl. auch Be-
schwerdebeilagen [act. 1C]). Hochzeitspläne stehen zwar offenbar im Raum; 
sie sind aber in zeitlicher Hinsicht noch nicht konkretisiert.


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5.
Fehlt es an einem Anspruch auf Aufenthalt in der Schweiz, entscheidet die 
zuständige Behörde nach pflichtgemässem Ermessen über die Bewilligungs-
verlängerung (Art. 3, Art. 33 Abs. 3 sowie Art. 96 AIG). Die Vorinstanz hat 
auch eine ermessensweise Bewilligungsverlängerung verweigert (schwer-
wiegender persönlicher Härtefall, Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG). Dabei hat sie 
die massgebenden Gesichtspunkte und Interessen in Einklang mit der publi-
zierten Praxis des Verwaltungsgerichts vollständig einbezogen und zutref-
fend gewichtet, eingeschlossen die Aufenthaltsdauer, die Integration und die 
Wiedereingliederungsmöglichkeit in der Heimat (angefochtener Entscheid 
E. 5.2). Die Beschwerdeführerin setzt den überzeugenden Erwägungen der 
Vorinstanz nichts Stichhaltiges entgegen (Beschwerde S. 6 f.). Insbeson-
dere begründen die Schwangerschaft der Nichte (Geburtstermin Mitte Juli 
2024) und das private Interesse, weiterhin im Hotel erwerbstätig sein zu kön-
nen, keinen schwerwiegenden persönlichen Härtefall. Insgesamt hat die
Vorinstanz das Ermessen nicht rechtsfehlerhaft ausgeübt (vgl. zu den stren-
gen Anforderungen BVR 2015 S. 105 E. 2.2, 2013 S. 73 E. 3.3 f.).
6.
Nach dem Gesagten hält der angefochtene Entscheid der Rechtskontrolle 
stand. Weitere Beweise, welche die Beschwerdeführerin anbietet (insb. Be-
fragung von ihr und ihrem neuen Partner; Beschwerde S. 6), sind für die Be-
urteilung entbehrlich. Die Beschwerde erweist sich in allen Teilen als offen-
sichtlich unbegründet und ist abzuweisen. Das Verwaltungsgericht beurteilt 
solche Rechtsmittel in Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). Da die vorinstanzlich angesetzte Ausrei-
sefrist abgelaufen ist, ist praxisgemäss eine neue festzulegen (Art. 64d 
Abs. 1 AIG; vgl. BVR 2019 S. 314 E. 7).


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Seite 10
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin kostenpflichtig (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Ersatzfähige Parteikosten sind 
keine angefallen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 VRPG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Beschwerdeführerin wird eine 
neue Ausreisefrist gesetzt auf den 24. Oktober 2024.
2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 2'000.--, werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- entnom-
men. Der Restbetrag von Fr. 1'000.-- wird der Beschwerdeführerin nach 
Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils zurückerstattet.
3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.
4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführerin
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern
- Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft, 
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt wer-
den.