be_verwaltungsgericht · 200 2016 937 · 2016-09-06 · de

Einspracheentscheid vom 6. September 2016

200 16 937 EL
SCI/ZID/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 2. März 2017
Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Zimmermann
A.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 6. September 2016


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2017, EL/16/937, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1964 geborene A.________ (nachfolgend: Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) bezieht rentenlose Ergänzungsleistungen (EL) gemäss 
Art. 4 Abs. 1 lit. d und Art. 5 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006 
über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-
cherung (ELG, SR 831.30) im Betrag von zuletzt monatlich Fr. 6'032.-- für 
sich, seine Ehefrau und die Tochter (Akten der Ausgleichskasse des Kan-
tons Bern [nachfolgend: AKB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II bzw. IIA] 
12, 105, 137, 147, 180, 204, 229, 273, 302). Mit Verfügung vom 1. März 
2016 (act. IIA 321) berücksichtigte die AKB ab 1. Oktober 2016 in der EL-
Berechnung ein zumutbares Erwerbseinkommen der Ehefrau von netto 
Fr. 21'506.-- pro Jahr und sprach dem Versicherten noch EL von monatlich 
Fr. 4'157.-- zu. Daran hielt sie auf Einsprache hin (act. IIA 324 f., 330 ff.) mit 
Entscheid vom 6. September 2016 (act. IIA 427) fest.
B.
Mit Eingabe vom 3. Oktober 2016 erhob der Versicherte zusammen mit 
seiner Ehefrau Beschwerde und beantragte sinngemäss, der angefochtene 
Einspracheentscheid sei insoweit abzuändern, als die EL ab 1. Oktober 
2016 ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens seiner 
Ehefrau zu bemessen sei.
Mit Beschwerdeantwort vom 27. Oktober 2016 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Mit prozessleitenden Verfügungen vom 31. Oktober und 7. November 2016 
ersuchte der Instruktionsrichter die IV-Stelle Bern (IVB) und den Sozial-
dienst ... um Einreichung der vollständigen Akten des Beschwerdeführers 
und/oder dessen Ehefrau. Die edierten Akten gingen am 4. bzw. 18. No-
vember 2016 beim Gericht ein. Den Parteien wurde freigestellt, ihrerseits 
weitere Beweismittel einzureichen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. März 2017, EL/16/937, Seite 3
Mit prozessleitender Verfügung vom 30. November 2016 wurde den Partei-
en Frist zur Stellungnahme angesetzt.
Beschwerdeführerischerseits wurden am 7. Dezember 2016 und 23. Janu-
ar 2017 Stellenbewerbungen der Ehefrau und entsprechende Antworts-
chreiben zu den Akten gegeben.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Die die Beschwerde mitunterzeichnende Ehefrau ist in ihren eigenen finan-
ziellen Interessen betroffen und damit im vorliegenden Verfahren an sich 
aus eigenem Recht zur Beschwerde legitimiert (Art. 59 ATSG). Die Um-
stände, dass sie die Beschwerde zwar mitunterzeichnet hat, im vorange-
henden Einspracheverfahren indessen nicht als Partei aufgetreten ist 
(act. IIA 333; vgl. auch act. IIA 427), schliesst ihre Beschwerdelegitimation 


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mangels Teilnahme am Verfahren vor der Vorinstanz jedoch aus (Art. 79 
Abs. 1 lit. a VRPG). Hinzu kommt, dass zudem am 7. Dezember 2016 die 
sie betreffenden Bewerbungs- und Antwortschreiben offenbar durch ihre 
Tochter eingereicht wurden (vgl. deren Unterschrift beispielsweise auch in 
act. II 154, 158 und act. IIA 431). Dies lässt einen expliziten Willen, ei-
genständig Beschwerde zu führen, fraglich erscheinen. Wie es sich damit 
verhält, kann letztlich jedoch offen bleiben. Ehefrau und Ehemann konnten 
sich im vorliegenden Verfahren äussern. Dieser Entscheid wird beiden ge-
meinsam zugestellt.
1.2
Anfechtungsgegenstand 
bildet 
der 
Einspracheentscheid 
vom 
6. September 2016 (act. IIA 427). Streitig und zu prüfen ist der EL-
Anspruch ab Oktober 2016 und in diesem Zusammenhang einzig die Fra-
ge, ob bei der EL-Berechnung zu Recht ein hypothetisches Einkommen der 
Ehefrau angerechnet wurde. Die richterliche Beurteilung hat sich praxis-
gemäss auf diesen Punkt zu beschränken, wenn – wie hier – aufgrund der 
Akten kein Anlass besteht, die übrigen unbestritten gebliebenen Punkte in 
die Prüfung miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).
1.3
Mit Blick darauf, dass ein EL-Entscheid in zeitlicher Hinsicht 
Rechtsbeständigkeit nur für ein Kalenderjahr entfalten kann (BGE 128 V 39 
E. 3b S. 41) und das effektiv angerechnete Erwerbseinkommen 
Fr. 21'506.-- pro Jahr beträgt ([Fr. 36'000.-- hypothetisches Bruttoeinkom-
men ./. Fr. 2'241.-- Sozialversicherungsbeiträge ./. Fr. 1'500.-- Freibetrag] 
x ⅔ [privilegierte Anrechnung]; act. IIA 321), liegt der Streitwert für drei Mo-
nate (Fr. 21'506.-- / 12 Monate x 3 Monate [Oktober bis Dezember 2016]) 
deutlich unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die 
einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


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2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 ELG haben Personen mit Wohnsitz und ge-
wöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, 
wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der 
genannten Bestimmung Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die Er-
gänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung sowie 
der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 
ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die 
anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 
Abs. 1 ELG).
2.2
Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG).
2.3
Als Einkommen anzurechnen sind auch Einkünfte und Vermögens-
werte, auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Mit dieser 
Regelung, welche die Verhinderung von Missbräuchen bezweckt, soll eine 
einheitliche und gerechte Lösung ermöglicht werden, indem sich die 
schwierige Prüfung der Frage erübrigt, ob beim Verzicht auf Einkommen 
oder Vermögen der Gedanke an eine EL tatsächlich eine Rolle gespielt hat 
oder nicht (BGE 131 V 329 E. 4.4 S. 335, 122 V 394 E. 2 S. 397).
2.4
Unter dem Titel des Verzichtseinkommens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) 
ist auch ein hypothetisches Einkommen des Ehegatten eines EL-
Ansprechers anzurechnen (vgl. Art. 9 Abs. 2 ELG), sofern auf eine zumut-
bare Erwerbstätigkeit oder deren zumutbare Ausdehnung verzichtet wird. 
Daran ändert eine (Teil-)Invalidität des betroffenen Ehepartners nichts. Ist 
dieser im rechtlichen Sinne nicht invalid, ist Art. 14a wie Art. 14b der Ver-
ordnung vom 15. Januar 1971 über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) weder direkt 
noch analog anwendbar. Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren 
Erwerbstätigkeit der Ehefrau oder des Ehemannes ist der konkrete Einzel-
fall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze (vgl. Art. 163 des 


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Schweizerischen Zivilgesetzbuches [ZGB; SR 210]) zu berücksichtigen. 
Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeits-
marktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Be-
rufsleben abzustellen (BGE 142 V 12 E. 3.2 S. 14). Dabei ist dem Ehegat-
ten rechtsprechungsgemäss sowohl im Falle laufender als auch erstmals 
beantragter EL eine realistische Übergangsfrist für die zumutbare Aufnah-
me einer Erwerbstätigkeit oder die Ausdehnung eines Arbeitspensums ein-
zuräumen. Dies gilt dort nicht, wo mit Blick auf einen absehbaren künftigen 
EL-Bezug des einen Ehepartners, beispielsweise infolge Eintritts in das 
AHV-Rentenalter und Aufgabe der Erwerbstätigkeit, dem anderen Ehepart-
ner im Vorfeld genügend Zeit zur Verfügung stand, um sich erwerblich ein-
zugliedern (BGE 142 V 12). Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser) 
Arbeitsfähigkeit nicht oder nur ungenügend um eine Stelle, verletzt er da-
durch die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (SVR 2016 EL Nr. 1 
S. 2 E. 3.2.1).
3.
3.1
Der 1964 geborene Beschwerdeführer kam im August 1997 in die 
Schweiz und wurde als Flüchtling anerkannt (act. II 8). Seine 1969 gebore-
ne Ehefrau, mit der er seit März 1983 verheiratet ist, folgte ihm mit den 
Kindern im Juli 1999 (act. II 1, 3, 17). Im EL-Fragebogen "Mindesteinkom-
men für nichtinvalide Ehegatten" aus dem Jahr 2009 gab sie an, wegen 
Kinderbetreuung und gesundheitlichen Problemen in der Schweiz nie gear-
beitet zu haben (act. II 88). Dieselben Fragen beantwortete sie am 17. Juni 
2016 dahingehend, keinen Beruf erlernt zu haben und bislang als Hausfrau 
tätig gewesen zu sein; ihr Gesundheitszustand erlaube es ihr nicht, einer 
Arbeit nachzugehen, erschwerend kämen ihre mangelnden Deutschkennt-
nisse hinzu (act. IIA 388; vgl. auch act. IIA 382). Auch im IV-Verfahren wur-
de auf den Haushalt und die Kindererziehung (Akten der IVB [act. III] 1/4 
Ziff. 5.5) und zusätzlich auf die Betreuung ihres invaliden Ehemannes (act. 
III 4/4) hingewiesen. Ein Anspruch der Ehefrau auf eine IV-Rente wurde 
aber mangels voraussichtlich bleibender oder längerer Zeit dauernder Er-
werbsunfähigkeit mit Verfügung vom 17. August 2015 abgewiesen 


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(act. III 54). Eine Beschwerde dagegen (act. III 55/3 ff.) wurde zurückgezo-
gen (act. III 64/6). Damit ist die entsprechende Festlegung der IVB, wonach 
keine Invalidität vorliegt, in Rechtskraft erwachsen.
3.2
Mit Bezug auf die invaliditätsbedingte Beeinträchtigung der Er-
werbsfähigkeit haben sich EL-Organe und Sozialversicherungsgerichte 
grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die IV zu halten 
(BGE 140 V 267 E. 2.3 S. 270). Während in der IV bei der Ermittlung des 
IV-Grades auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt wird, wird im 
Bereich der EL davon abweichend von den tatsächlichen Verhältnissen 
nicht nur der EL-berechtigten Person bzw. deren Ehepartner, sondern auch 
des Arbeitsmarktes ausgegangen. Wird – insbesondere mit Belegen über 
erfolglose (qualitativ und quantitativ ausreichende) Stellenbemühungen – 
der Nachweis erbracht, dass das angerechnete hypothetische Erwerbsein-
kommen wegen der persönlichen Situation und der konkreten Arbeitsmarkt-
lage nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies anerkennen und auf 
dessen Anrechnung verzichten (vgl. BGE 140 V 267 E. 5.3 S. 275).
3.3
Nach dem Dargelegten ist die Festlegung der IVB, wonach keine 
Invalidität vorliegt (act. III 54), grundsätzlich auch für das vorliegende Ver-
fahren massgeblich. Im Abklärungsbericht Haushalt vom 3. Oktober 2014, 
der zum integrierenden Bestandteil der Verfügung vom 17. August 2015 
erklärt worden war, wurde unter Verweis auf das interdisziplinäre (internis-
tische/rheumatologisch-psychiatrische) Gutachten vom 7. Juli 2014 (act. 
III 29.1) ein invalidenversicherungsrechtlicher Gesundheitsschaden ausge-
schlossen (act. III 33/4 Ziff. 3.8). Dabei ging die IVB auf der Basis der ge-
samten Erwerbsbiographie und des fehlenden Tatbeweises einer ausser-
häuslichen Erwerbstätigkeit in Schweiz (act. III 8, 33/3 Ziff. 3.2; vgl. auch 
E. 3.1 hiervor) schliesslich in nicht zu beanstandender Weise davon aus, 
die Ehefrau des Beschwerdeführers wäre nicht erwerbstätig geworden, d.h. 
sie sei als voll im Haushalt Tätige zu bemessen (act. III 33/4 Ziff. 3.5). Dar-
an hat sich gemäss Aktenlage (vgl. E. 3.1 hiervor) nichts geändert. Folglich 
fehlte und fehlt es der Ehefrau des Beschwerdeführers am Willen zur Er-
werbstätigkeit. Das ändert jedoch nichts daran, dass aufgrund der Scha-
denminderungspflicht von ihr im EL-Leistungsrecht zu verlangen ist, er-
werbstätig zu werden, dies selbst wider Willen (vgl. E. 2.4 hiervor). Nach-


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dem der Beschwerdeführer konstant geltend macht, seine Ehefrau sei be-
reits aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, ausserhäuslich er-
werbstätig zu werden, und dies im IV-Verfahren nicht abschliessend zu 
prüfen war, ist im vorliegenden Verfahren die medizinische Sachlage mit 
Blick auf eine Erwerbstätigkeit zu prüfen.
4.
4.1
Zum Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers lässt 
sich den Akten mit Blick auf eine Erwerbstätigkeit im Wesentlichen das 
Folgende entnehmen:
4.1.1
Die Hausärztin Dr. med. B.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin, geht im Bericht vom 4. August 2013 (act. III 12) davon aus, 
die Ehefrau des Beschwerdeführers sei im Arbeitsprozess wegen chroni-
schen Schmerzen und Müdigkeit (sowie wegen fehlenden Sprachkenntnis-
sen) formell nicht einsetzbar, dies seit ungefähr 2009 (act. III 12/9 Ziff. 1.6; 
vgl. auch act. III 12/6). Sie diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeits-
fähigkeit eine posttraumatische Belastungsstörung/Anpassungsstörung und 
eine depressive Reaktion mit somatischem Syndrom (act. III 12/7 Ziff. 1.1; 
vgl. auch act. III 4/2) und bezeichnete die Psychopathologie als Hauptpa-
thologie (act. III 12/9). Einem früheren Bericht vom 4. Dezember 2010 
(act. III 12/20) zufolge seien die Beschwerden seit Jahren präsent und si-
cher akzentuiert, seit vom Sozialamt die Forderung nach Integration und 
ausserhäuslicher Tätigkeit komme. Es gäbe viele Elemente, die an eine 
Somatisierung bei Depression denken liessen; diese sei aber nicht behan-
delbar, weil die Ehefrau des Beschwerdeführers einen depressiven Ur-
sprung nicht akzeptiere und alle diesbezüglichen Medikamente nach einer 
Dosis absetze.
4.1.2
Gemäss Bericht des als Dr. med. und Facharzt für Psychia-
trie/Psychotherapie firmierenden C.________ (im FMH-Register zwar mit 
… Arztdiplom aber ohne Facharzttitel und im Medreg überhaupt nicht ver-
zeichnet – damals tätig als Praxisassistent in der Praxis Dr. med. 
F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie) vom 14. August 
2013 (act. III 14; vgl. auch act. III 1/5 Ziff. 6.5, 4/1) leidet die Ehefrau des 


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Beschwerdeführers mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer rezidi-
vierenden depressiven Störung, gegenwärtig schwergradige Episode mit 
psychotischen Symptomen, bestehend seit zwei bis drei Jahren (ICD-10 
F33.3) sowie an einer posttraumatischen Belastungsstörung nach wieder-
holter Traumatisierung, bestehend seit mehr als fünf Jahren (ICD-10 F43.1) 
und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit an einer chronischen 
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, bestehend 
seit vier bis fünf Jahren (ICD-10 F45.41).
Neuerdings wird die Ehefrau des Beschwerdeführers vom ebenfalls als 
Dr. med. und mit dem Facharzttitel Psychiatrie und Psychotherapie firmie-
renden, im FMH-Register zwar mit ... Arztdiplom aber ohne Facharzttitel 
und im Medreg ebenfalls nicht verzeichneten D.________ (tätig als Praxi-
sassistent bei Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psycho-
therapie) behandelt (dabei handelt es sich offenbar um den Bruder von 
C.________; vgl. act. III 33/2 Mitte). Dieser übernimmt im Bericht vom 
12. Mai 2016 (act. IIA 349) die Diagnosen seines Vorgängers unverändert.
4.1.3
Im bidisziplinären (rheumatologisch-psychiatrischen) Gutachten 
vom 7. Juli 2014 (act. III 29.1) diagnostizierten die Gutachter Dr. med. 
G.________, Fachärztin für Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, 
und Dr. med. H.________, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie 
und Psychotherapie, eine anhaltende, reaktive mittelgradig bis schwere 
depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.21), rezidivie-
rende Kopfschmerzen, partiell migräniform, partiell Spannungskopfschmer-
zen (ICD-10 G44.3), anamnestisch ein lumbovertebrales Schmerzsyndrom 
bei medianer Diskushernie L4/5 (ICD-10 M54.5) und ein generalisiertes 
Schmerzsyndrom ohne somatischen Befund (ICD-10 R52). Körperliche 
Funktionsbeeinträchtigungen des Rückens liessen sich auf einen lumbalen 
Bandscheibenvorfall zurückführen und bedingten Belastungsanpassungen 
für den Rücken. Die rezidivierenden Kopfschmerzen seien – wie in der weit 
überwiegenden Anzahl der Fälle – zwar ohne somatisches Korrelat, be-
dingten aber gewisse als objektiv anzusehende Leistungsminderungen 
durch kurze Arbeitsunfähigkeitszeiten, die im Jahresdurchschnitt 10 % bis 
maximal 20 % ausmachen könnten. Psychische Funktionsbeeinträchtigun-
gen resultierten aus einer tiefgreifenden Sinnentleerung des Lebens, die 


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sich aus schicksalhaften Ereignissen entwickelt habe. Alle Beschwerden 
liessen sich als Ausdruck psychosozialer und soziokultureller Lebensum-
stände begreifen. Entsprechend dem Krankheitsbegriff der Krankenversi-
cherung liege eine anhaltende, mittelgradige bis schwere depressive Epi-
sode mit somatischem Syndrom vor. Diese psychische Störung könne nicht 
aus einem bio-psychischen Krankheitsmodell abgeleitet werden. Geistige 
Funktionsbeeinträchtigungen lägen nicht vor. Die wenigen und relativ ge-
ringfügigen internistisch-rheumatologischen Leistungsbeeinträchtigungen 
seien behandelbar und nur qualitativ relevant für die zu beantwortende 
Problematik. Die psychiatrische Störung sei vollumfänglich psychosozialer 
und soziokultureller Natur und damit ebenfalls nicht leistungsrelevant. Der 
Ehefrau des Beschwerdeführers wären aus IV-versicherungsrechtlicher 
Sicht theoretisch diverse Anlerntätigkeiten mit vollem Pensum und den in-
ternistisch-rheumatologischen Einschränkungen (rückenergonomisch kor-
rekt durchführbare, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben und Tra-
gen von schweren und mittelschweren Gewichten; act. III 30.2/8 unten) 
zumutbar.
4.2
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass das 
Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, unab-
hängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander wi-
dersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, oh-
ne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 


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warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt 
(BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).
4.2.1
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
4.2.2
Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeu-
tisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amt-
lich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits lässt es nicht zu, ein 
medizinisches Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stel-
len und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behan-
delnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 
bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil 
die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher In-
terpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-
gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV 
Nr. 15 S. 44 E. 2.2.1).
In Bezug auf Atteste von Hausärzten darf und soll jedoch das Gericht der 
Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick 
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu-
gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353; SVR 
2015 IV Nr. 26 S. 80 E. 5.3.3.3). Dies gilt nicht nur für den allgemein prakti-
zierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt 
und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem be-
sonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten 
Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren (Entscheid des EVG vom 
20. März 2006, I 655/05, E. 5.4).


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4.3
Das bidisziplinäre Gutachten (act. III 29.1 f., 30.1 ff.) überzeugt. Es 
erfüllt die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert 
eines medizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 4.2.1 
hiervor), weshalb diesem volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353). Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf eige-
nen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berück-
sichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden.
4.3.1
Zwar findet offenbar seit 2011 eine "psychiatrische" Behandlung 
statt (vgl. act. III 1/5/Ziff. 6.5, 4/1 und act. IIA 349), wobei fraglich erscheint, 
ob die behandelnden C.________ und D.________ überhaupt über die 
notwendige – von den zuständigen Stellen geprüfte und anerkannte – fach-
liche Befähigung verfügen. Ob hier tatsächlich eine psychiatrische Behand-
lung und Berichterstattung durch entsprechende Fachärzte vorliegt, braucht 
jedoch aus nachfolgenden Gründen nicht abschliessend geklärt zu werden.
Im psychiatrischen Teilgutachten wird in überzeugender Weise festgehal-
ten, dass die Ehefrau des Beschwerdeführers an keiner krankheitswertigen 
und damit IV-relevanten psychischen Störung leidet. Aus psychiatrischer 
Sicht hat der Gutachter die gezeigte Symptomatik nachvollziehbar und 
überzeugend der Diagnose einer reaktiven Depression zugeordnet (act. 
III 29.1, 29.2). Diese Einschätzung basiert auf einer einlässlichen Befund-
erhebung und überzeugenden Diskussion. Überzeugend hat der Gutachter 
sich sowohl zur Entstehung der Störung (Ätiologie) wie auch zur Behandel-
barkeit bzw. den Gründen, die die Störung unterhalten, geäussert. Die Ein-
schätzung, dass die Störung massgeblich auf belastende psychosoziale 
Umstände zurückzuführen ist, überzeugt. Vorab das Verhalten des Sohnes 
I.________, der 2008 als Jugendlicher in ... nach dem Wurf eines Molotow-
Cocktails während längerer Zeit inhaftiert worden war (act. II 37; Akten des 
Sozialdienstes ... [act. IIIA, IIIB, IIIC bzw. IIID] 557 - 559, 1389, 1403 und 
1405 ff.) und kurz darauf (wohl 2009) aus der seiner Familie Asyl ge-
währenden Schweiz in die Heimat der Eltern ausgereist ist (act. III 29.2/6), 
um sich dort dem bewaffneten Kampf gegen die Regierung anzuschlies-
sen, ist für dessen Mutter zweifellos belastend (so auch act. III 29.2/15 
oben und act. IIA 386). Der Gutachter hat denn auch nachvollziehbar dar-
gelegt, dass den sozialen Verhältnissen der Ehefrau des Beschwerdefüh-


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rers mit fehlender Schulbildung und fehlendem Verständnis für das Leben 
in der Schweiz bei gleichzeitiger Entwurzelung Bedeutung zukommt (vgl. 
act. III 29.2/15 unten). Dies stimmt im Übrigen nicht nur mit den vom Gut-
achter selbst, sondern auch den von den behandelnden Ärzten erhobenen 
Äusserungen der Ehefrau des Beschwerdeführers überein. Der Gutachter 
ging deshalb nachvollziehbar von einer reaktiven Depression aus. Daraus 
kann, wie dies der Gutachter ebenfalls nachvollziehbar und überzeugend 
dargelegt hat, jedoch weder auf eine IV-rechtlich massgebliche gesundheit-
liche Störung geschlossen werden (act. III 29.2/16) noch kann daraus eine 
die versicherungsrechtliche Schadenminderungspflicht aufhebende Recht-
fertigung abgeleitet werden. Von der Ehefrau des Beschwerdeführers darf 
erwartet werden, dass sie ihre psychosoziale Situation, die zufolge des 
Fehlens eines Erwerbseinkommens sowohl auf Seiten des Beschwerdefüh-
rers wie der Ehefrau durch prekäre finanzielle Verhältnisse gekennzeichnet 
ist, eigenverantwortlich verändert.
4.3.2
In den Berichten der Hausärztin, die unter anderem auch eine post-
traumatische Belastungsstörung/Anpassungsstörung diagnostiziert (vgl. 
E. 4.1.1 hiervor), findet sich keine vertiefte Befunderhebung und Diskussion 
anhand der diagnostischen Leitlinien. Dies wäre umso mehr nötig gewe-
sen, als traumatisierende Erlebnisse der Ehefrau des Beschwerdeführers 
an sich in der Zeit vor der (vor langem erfolgten) Einreise in die Schweiz 
(mit entsprechender Schutzgewährung) stattgefunden haben müssten. Ge-
rade dies machen die behandelnden Ärzte indessen nicht geltend. Viel-
mehr wird die Störung, wie dies der Gutachter unter Bezugnahme auf die 
gesamten Akten korrekt erhoben hat (act. III 29.2/13 ff. lit. B), von den be-
handelnden Ärzten mit dem Jahr 2009 auf die Abreise eines Sohnes in die 
Heimat zwecks Anschlusses an eine terroristisch tätige Organisation gelegt 
(so act. III 14/2). Seitens der Hausärztin wurde zudem 2010 eine Be-
schwerdeverstärkung im Zusammenhang mit der Forderung der Behörden 
nach Integration und ausserhäuslicher Tätigkeit gesehen (so act. III 12/20). 
Weder das eine noch das andere ist nach den einschlägigen Diagnose-
richtlinien geeignet, eine posttraumatische Belastungsstörung zu bewirken. 
Hinzu kommt, dass eine posttraumatische Belastungsstörung (wie in den 
psychiatrischen Leitlinien festgehalten) in aller Regel entweder remittiert 
oder aber in eine Persönlichkeitsänderung übergeht. Auch in dieser Hin-


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sicht fehlt seitens der behandelnden Ärzte jegliche Diskussion. Eine Per-
sönlichkeitsänderung oder gar eine Persönlichkeitsstörung haben sie nicht 
erhoben.
4.3.3
Das rheumatologische Teilgutachten (act. III 30.1, 30.2) überzeugt 
ebenfalls. Aus rein somatischer Sicht ist die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers in einer angepassten Tätigkeit (rückenergonomisch korrekt durchführ-
bare, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben und Tragen von schwe-
ren und mittelschweren Gewichten; act. III 30.2/8 unten) vollschichtig ein-
setzbar.
4.4
Nach dem Gesagten hätte die Ehefrau des Beschwerdeführers dem 
für sämtliche dem Sozialversicherungsrecht der Schweiz unterstellten Per-
sonen geltenden Prinzip der Eigenverantwortung und Schadenminde-
rungspflicht folgend sich bereits innerhalb der Anpassungsfrist und letztlich 
eigentlich bereits seit Jahren mit allen Kräften sowohl der Integration als 
auch der beruflichen Eingliederung zu widmen gehabt. Dass ihr die not-
wendigen Veränderungen aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich 
wären, kann – wie dargelegt – angesichts der medizinischen Aktenlage 
ausgeschlossen werden. Daran ändern auch die misslichen soziokulturel-
len Umstände und die fehlende Integration nichts. Sie hat in den vielen 
Jahren der Anwesenheit in der Schweiz nie Bemühungen unternommen, 
eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Auch das Alter der Kinder hätte sie 
schon lange nicht mehr gehindert, eine Anstellung anzutreten. Damit hat 
sie zu keinem Zeitpunkt Bemühungen unternommen, sich auch nur an-
satzweise in die hiesige Gesellschaft einzugliedern. Ihrem Zumutbar-
keitsprofil entsprechende Tätigkeiten (act. III 30.2/8 unten) sind auf dem 
Arbeitsmarkt vorhanden und erfordern weder gute Sprachkenntnisse noch 
ein besonderes Bildungsniveau (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] 
vom 29. Februar 2016, 9C_808/2015, E. 3.4.2). Der ausländerrechtliche 
Status stellt in dem in Betracht fallenden Betätigungsfeld (Hilfsarbeitertätig-
keiten) nichts Aussergewöhnliches dar, sodass ihr bei der Arbeitssuche 
auch daraus kein besonderer Nachteil erwächst (vgl. Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute: BGer] vom 4. April 
2005, P 6/04, E. 3.1.3). Der Ehefrau des Beschwerdeführers wäre die Aus-
übung einer Erwerbstätigkeit somit zumutbar und möglich.


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4.5
Das Anrechnen eines hypothetischen Einkommens müsste aber 
dennoch unterbleiben, wenn die Ehefrau des Beschwerdeführers trotz aus-
reichender Arbeitsbemühungen keine Arbeitsstelle findet (vgl. E. 2.4 hier-
vor; Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Wegleitung über die Er-
gänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1. April 2011, 
Rz. 3482.03 WEL).
Die Ehefrau des Beschwerdeführers vermag indessen gegenüber potentiel-
len Arbeitgebern nicht hinreichend ihren Willen zur engagierten Stellenauf-
nahme zu dokumentieren. Zwar liess sie im vorliegenden Verfahren Formu-
lare der Arbeitslosenversicherung (ALV) betreffend die Monate Juni bis 
September 2016 (am 4. Oktober 2016 eingegangene Akten des Beschwer-
deführers [act. I] 2 ff.) einreichen, doch handelte sich dabei ausschliesslich 
um freie (persönliche) Vorsprachen im Rahmen von Spontanbewerbungen; 
soweit dokumentiert resultierte aus all diesen Bewerbungen eine Absage 
mangels offenen Stellen. Solche Vorsprachen allein sind von vornherein 
nur sehr beschränkt tauglich. Nach der hier analog geltenden Praxis aus 
dem Zweig der ALV sind als Arbeitsbemühungen im Sinne des Gesetzes in 
erster Linie gezielte Bewerbungen um offene Stellen zu verstehen, da ei-
nem solchen planmässigen Vorgehen am ehesten Erfolg beschieden ist. 
Blosse Anfragen bei möglichen Arbeitgebern mögen als ergänzende An-
strengungen sinnvoll sein. Da ihr Erfolg aber weitgehend vom Zufall ab-
hängt, können sie systematische Bewerbungen um offene Stellen nicht 
ersetzen (ARV 1990 S. 133 E. 2a, 1987 S. 41 E. 2a).
Im vorliegenden Verfahren hat der Beschwerdeführer zudem weitergehen-
de Bewerbungsunterlagen seiner Ehefrau ab Oktober 2016 eingereicht (am 
8. Dezember 2016 [act. IA] bzw. 27. Januar 2017 [act. IB] eingegangene 
Akten des Beschwerdeführers). Diese sind indessen erst nach Erlass des 
angefochtenen Einspracheentscheids vom 6. September 2016 (act. 
IIA 427) ergangen, fallen nicht mehr in den gerichtlichen Prüfungshorizont 
und sind damit unbeachtlich (vgl. BGE 131 V 242 E. 2.1 S. 243, 130 V 138 
E. 2.1 S. 140). Hinzu kommt, dass auch diese Bewerbungen in keiner Wei-
se den Willen der Ehefrau des Beschwerdeführers dokumentieren, er-
werbstätig werden zu wollen. Auch hier handelt es sich mehrheitlich um 
Spontanbewerbungen.


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Ganz allgemein kann angesichts der gesamten Sachlage mit jahrelanger 
Vernachlässigung der Schadenminderungspflicht und konstanter Vernach-
lässigung der Integration nicht bereits geschlossen werden, es liege eine 
Unverwertbarkeit der Arbeitskraft vor. Soweit die Ehefrau des Beschwerde-
führers bei ihrer beruflichen Integration massgeblich zufolge der bereits 
minimal fehlenden sozialen Integration in die hiesige Gesellschaft erfolglos 
ist und bleibt, kann dies nicht (mehr) berücksichtigt werden. Sie hätte be-
reits seit langem die entsprechenden Bemühungen vornehmen können und 
müssen. Bei entsprechend korrektem Verhalten würde sie denn auch seit 
langem über die nötigen, auf dem Arbeitsmarkt förderlichen Kompetenzen 
verfügen. Wenn die Familie das Verhalten der Ehefrau und Mutter unter-
stützt, so mag dies in ihrem Verständnis soziokulturell korrekt sein, nach 
dem hier massgeblichen schweizerischen Recht und den schweizerischen 
Gepflogenheiten findet dies jedoch keine Unterstützung. Zwar dürfen einer 
betroffenen Person kein "ewiger Beweis" auferlegt oder sonstwie überspitzt 
formalistische Anforderungen an die Beweiserbringung gestellt werden (vgl. 
Entscheid des BGer vom 24. Juni 2016, 9C_234/2016, E. 5.4). Wie im 
eben angeführten Bundesgerichtsentscheid kann hiervon jedoch auch im 
vorliegenden Fall nicht die Rede sein.
4.6
Die 
Höhe 
des 
hypothetischen 
Erwerbseinkommens 
von 
Fr. 36'000.-- wird vom Beschwerdeführer zu Recht nicht (mehr) gerügt und 
liegt deutlich unter dem statistischen Zentralwert (Median) für Tätigkeiten, 
wie sie seiner Ehefrau zumutbar wären (vgl. Bundesamt für Statistik [BFS], 
Lohnstrukturerhebung [LSE] 2014, Tabelle TA1, Frauen, Total, Kompe-
tenzniveau 1). Der die Verfügung vom 1. März 2016 (act. IIA 321) bestäti-
gende Einspracheentscheid vom 6. September 2016 (act. IIA 427) ist folg-
lich nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG sind 
keine Verfahrenskosten zu erheben.


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5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerdeführer 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________ und J.________ 
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.