be_verwaltungsgericht · 200 2015 701 · 2015-07-16 · de

Einspracheentscheid vom 16. Juli 2015

200 15 701 EL
LOU/SHE/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 2. Februar 2016
Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Schwegler
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 16. Juli 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Feb 2016, EL/15/701, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1946 geborene, von ihrem Ehemann getrennte und eine Rente der 
Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehende A.________ 
(nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) meldete sich am 22. 
Januar 2009 bei der Ausgleichskasse des Kantons Bern (AKB oder Be-
schwerdegegnerin) zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) an (vgl. 
Akten der AKB [act. II] 1). Mit Verfügung vom 28. Juli 2009 (act. II 28) 
sprach ihr die AKB rückwirkend ab 1. Februar 2009 monatliche EL von 
Fr. 1’614.-- zu. Für Januar 2010 wurde ein Anspruch von Fr. 1‘653.-- an EL 
errechnet (vgl. Berechnungsblatt vom 18. Dezember 2009 [act. II 29]). Mit 
Verfügung vom 12. Januar 2010 (act. II 31) setzte die AKB die monatliche 
EL ab Februar 2010 auf Fr. 1‘613.-- fest. Ab Januar 2011 betrug die monat-
liche EL Fr. 1‘651.-- (vgl. Berechnungsblatt vom 24. Dezember 2010 [act. II 
32]), ab Januar 2012 Fr. 1‘647.-- (vgl. Berechnungsblatt vom 17. Dezember 
2011 [act. II 33]), ab Januar 2013 Fr. 1‘651.-- (vgl. Berechnungsblatt vom 
16. Dezember 2012 [act. II 34]), ab Januar 2014 Fr. 1‘658.-- (vgl. Berech-
nungsblatt vom 15. Dezember 2013 [act. II 35]) und ab April 2014 
Fr. 1‘672.-- (vgl. Verfügung vom 28. März 2014 [act. II 85]). Die Verfügun-
gen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.
B.
Am 1. April 2014 (act. II 37) meldete die Versicherte auf dem Anmeldungs-
formular eine Vermögensveränderung. Nach getätigten Abklärungen prüfte 
die AKB den Anspruch auf EL rückwirkend neu. Mit Verfügung vom 30. Ja-
nuar 2015 (act. II 112) bestimmte sie den EL-Anspruch der Versicherten 
vom 1. August 2011 bis 30. November 2014 mit Hinweis auf eine nicht de-
klarierte Erbschaft vom Juli 2011 neu auf Fr. 17‘821.--, verrechnete diesen 
Betrag mit den für dieselbe Zeit infolge nicht deklarierter Erbschaft vom Juli 
2011 zu viel bezahlten EL - ausmachend Fr. 66‘069.-- (vgl. act. II 32 - 35, 
85) -, sodass per Saldo ein Rückforderungsbetrag von Fr. 48‘248.-- resul-
tierte. Nachdem die Versicherte dagegen Einsprache erhoben hatte (vgl. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Feb. 2016, EL/15/701, Seite 3
act. II 114 und 131), erliess die AKB am 4. Mai 2015 (act. II 139) eine neue 
Verfügung, welche die Verfügung vom 30. Januar 2015 ersetzte, bestimmte 
den EL-Anspruch der Versicherten für den besagten Zeitraum auf 
Fr. 58‘038.--, zog davon die mit der Verfügung vom 30. Januar 2015 zuge-
sprochene EL für diese Zeit von Fr. 17‘821.-- ab, woraus ein Saldo von 
Fr. 40‘217 resultierte und „verrechnete“ diesen Betrag mit der Rückforde-
rung vom 26. (recte: wohl 30.) Januar 2015 im Umfang von Fr. 48‘248.--. 
Die hiergegen erhobene Einsprache (act. II 146) wurde mit Entscheid vom 
16. Juli 2015 (act. II 147) abgewiesen.
C.
Mit Eingabe vom 10. August 2015 erhob die Versicherte hiergegen Be-
schwerde und beantragte sinngemäss eine Reduktion des Rückerstat-
tungsbetrages resp. die Ausrichtung von EL.
Mit Beschwerdeantwort vom 4. September 2015 schloss die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde.
Auf Aufforderung des Instruktionsrichters vom 10. September 2015 hin gab 
die Beschwerdeführerin am 3. Oktober 2015 (Akten der Beschwerdeführe-
rin [act. I] 10) der Steuerverwaltung des Kantons Bern die Ermächtigung, 
dem angerufenen Gericht ihre Steuerunterlagen der Jahre 2010 bis 2014 
herauszugeben. 
Die Beschwerdegegnerin wurde mit prozessleitender Verfügung vom 
10. September 2012 vom Instruktionsrichter explizit aufgefordert, zur Höhe 
des der Beschwerdeführerin in der Zeit von August 2011 bis März 2012 
angerechneten Wertes der Liegenschaft „…“, Parzelle Nr. … in der Ge-
meinde … (nachfolgend Liegenschaft), der berücksichtigten Höhe des Re-
partitionswertes von 80% sowie zur Höhe des daraus während derselben 
Zeit erzielten und bei der EL angerechneten Mietertrags Stellung zu neh-
men. Am 1. Oktober 2015 teilte diese mit, die betreffenden Angaben wür-
den sich aus dem die Verfügung vom 4. Mai 2015 begleitenden Aktenblatt 
(act. II 139) bzw. betreffend den berücksichtigten Ertrag aufgrund der Ak-
tennotiz vom 26. Januar 2015 (act. II 113) ergeben. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Feb 2016, EL/15/701, Seite 4
Mit Eingaben vom 10. und 13. November 2015 reichte die Beschwerdefüh-
rerin Schlussbemerkungen ein.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 16. Juli 
2015 (act. II 147). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf EL sowie die 
Höhe der Rückforderung, welche im Grundsatz nicht in Frage gestellt wird. 
Nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet der Er-
lass der Rückforderung, zumal dazu noch gar keine Verfügung ergangen 
ist, sondern eine solche nur in Aussicht gestellt wurde (vgl. act. II 139 S. 4). 
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Liegenschaft habe seit August 
2011 bloss noch einen Grundstückwert von Fr. 1‘000.-- und einen Eigen-
mietwert von Fr. 0.-- aufgewiesen. Insbesondere gelte dies auch schon für 
die Zeit vor dem Brandfall im April 2012, zumal das Haus bereits damals 


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nicht bewohnbar gewesen sei. Demnach ist einzig der Vermögenswert und 
Eigenmietwert dieser Liegenschaft in der Zeit von August 2011 bis Novem-
ber 2014 zu beurteilen. Die richterliche Beurteilung hat sich praxisgemäss 
auf diese Punkte zu beschränken, wogegen aufgrund der Akten kein An-
lass besteht, die übrigen unbestritten gebliebenen Punkte in die Prüfung 
miteinzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über EL zur Alters-, Hin-
terlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Oktober 2006 (ELG; SR 
831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der 
Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der AHV oder IV beziehen 
oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung Anspruch auf eine sol-
che Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen EL sowie der Ver-
gütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 ELG). Die 
jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 
anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG).
2.2
Als Einnahmen anzurechnen sind die Erwerbseinkünfte, die Ein-
künfte aus Vermögen sowie unter dem Titel Vermögensverzehr ein Fünf-
zehntel, bei Altersrentnerinnen und -rentnern ein Zehntel des Reinvermö-
gens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 37'500.-- und bei Ehepaaren 
Fr. 60'000.-- übersteigt (Art. 11 Abs. 1 lit. a - c ELG). 
2.3
Zum Vermögensertrag gehören sämtliche Einkünfte aus unbewegli-
chem und beweglichem Vermögen, einschliesslich des transferierbaren 
Ertrages von Auslandvermögen (Rz. 3431.01 der seit 1. April 2011 gültigen 
Wegleitung über die EL zur AHV und IV [WEL]). 


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Der Ertrag des unbeweglichen Vermögens umfasst Miet- und Pachtzinsen, 
Nutzniessung, Wohnrechte sowie den Mietwert der eigenen Wohnung, so-
fern dieser nicht schon im Erwerbseinkommen enthalten ist (Rz. 3433.01 
der WEL). Für Fälle, in denen der Eigentümer oder Nutzniesser einer nicht 
selbstbewohnten Liegenschaft ganz oder teilweise auf die Erzielung eines 
Miet- oder Pachtzinses verzichtet, gelangt Rz. 3433.03 zur Anwendung 
(Rz. 3482.14). Danach sind Miet- und Pachtzinsen bei den Einnahmen des 
Eigentümers oder Nutzniesser grundsätzlich in der vertraglichen Höhe an-
zurechnen. Liegt der vertraglich vereinbarte Miet- oder Pachtzins offen-
sichtlich unter dem ortsüblichen, so ist der letztere als Vermögensertrag 
einzusetzen. Dasselbe gilt für Fälle, in denen kein Mietzins vereinbart wur-
de, oder wenn die Liegenschaft leer steht, obwohl eine Vermietung möglich 
wäre. 
2.4
Die Bewertung der anrechenbaren Vermögensbestandteile hat nach 
den Grundsätzen der Gesetzgebung über die direkte kantonale Steuer im 
Wohnsitzkanton zu erfolgen. Massgebend sind die durch die Steuerbehör-
den ermittelten Vermögenswerte vor Abzug der steuerrechtlichen Freibe-
träge (Art. 17 Abs. 1 der Verordnung über die EL zur Alters-, Hinterlasse-
nen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 [ELV; SR 831.301]; 
Rz. 3444.01 der WEL). Dienen Liegenschaften und Grundstücke weder der 
EL-beziehenden Person noch einer Person, die in der EL-Berechnung ein-
geschlossen ist, zu eigenen Wohnzwecken, so sind diese zum aktuellen 
Verkehrswert (Marktwert) einzusetzen (Art. 17 Abs. 4 ELV; Rz. 3444.02 der 
WEL). In diesen Fällen können die Kantone anstelle des Verkehrswertes 
einheitlich den für die interkantonale Steuerausscheidung massgebenden 
Repartitionswert anwenden (Art. 17 Abs. 6 ELV; Rz. 3444.05 der WEL). 
2.5
Zeitlich massgebend für die Berechnung der jährlichen EL sind in 
der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten 
anrechenbaren Einnahmen sowie das am 1. Januar des Bezugsjahres vor-
handene Vermögen (Art. 23 Abs. 1 ELV). Bei Versicherten, deren anre-
chenbare Einnahmen und deren Vermögen im Sinne des ELG aufgrund 
einer Steuerveranlagung ermittelt werden kann, sind die kantonalen Durch-
führungsstellen befugt, als Berechnungsperiode die der letzten Steuerver-
anlagung zugrunde liegende Berechnungsperiode zu wählen, falls inzwi-


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schen keine Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der versicherten 
Person eingetreten ist (Abs. 2).
2.6
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer 
Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat-
ten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG). Die Rückforde-
rung ist nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung oder prozes-
sualen Revision der formell rechtskräftigen Verfügung, mit welcher die be-
treffende Leistung zugesprochen worden ist, zulässig (BGE 122 V 19 E. 3a 
S. 21). Zudem kann eine Verletzung der Meldepflicht im Sinne von Art. 24 
ELV eine Rückerstattung bereits bezogener EL nach sich ziehen (Art. 25 
Abs. 2 lit. c und d ELV). Eine Rückerstattung von EL hat unabhängig von 
einem allfälligen Verschulden, insbesondere unabhängig von einer Melde-
pflichtverletzung der leistungsempfangenden Person oder ihres Vertreters, 
zu erfolgen. Sowohl die prozessuale Revision als auch die Wiedererwä-
gung einer formell rechtskräftigen, in materieller Hinsicht nicht gerichtlich 
beurteilten EL-Verfügung erfolgt im Hinblick auf die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustandes. Diese übereinstimmende Zielsetzung ruft bei 
beiden Rückkommenstiteln nach einer verschuldensunabhängigen rückwir-
kenden (ex tunc) EL-Aufhebung oder -Herabsetzung (SVR 1998 EL Nr. 9 
S. 22 E. 6a).
3.
Im Juli 2011 wurde der Beschwerdeführerin infolge Erbteilung die Liegen-
schaft Nr. … in … übertragen (vgl. unpaginierte Steuerakten [act. III]). Die 
kantonale Steuerschätzkommission für Gebäude des Kantons … schätzte 
am 30. April 2012 (act. II 41) den Wert der Parzelle rückwirkend per Erbtei-
lung vom Juli 2011 auf Fr. 1‘000.--. Das sich darauf befindende Gebäude 
wurde am 27. April 2012 durch einen Brand beschädigt (act. II 67). 
Erst nach der Mitteilung vom 1. April 2014 (act. II 37) und dem darin aufge-
führten Grundeigentum holte die Beschwerdegegnerin weitere sachdienli-
che Unterlagen ein (act. II 37-100). Mit Schreiben vom 12. und 23. Mai 
2014 mit Beilagen (act. II 43 und 48) teilte die Beschwerdeführerin der 
AHV-Zweigstelle … auf Anfrage mit, sie habe die Liegenschaft am 29. Juli 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Feb 2016, EL/15/701, Seite 8
2011 geerbt. In ihren früheren Angaben gegenüber der Beschwerdegegne-
rin hatte die Beschwerdeführerin die Liegenschaft hingegen jeweils nicht 
aufgeführt. Abgestellt auf den sich daraus ergebenden Übergang der Lie-
genschaft ins Eigentum der Beschwerdeführerin infolge Erbgang ging die 
Beschwerdegegnerin offenkundig zu Recht von einer Meldepflichtverlet-
zung gemäss Art. 24 ELV aus und prüfte die EL rückwirkend ab dem 
1. August 2011 neu. Das Zurückkommen auf die rechtskräftigen EL-
Verfügungen bleibt unbestritten und ist nicht zu beanstanden, zumal die 
Meldepflichtverletzung gemäss der im Juli 2011 gültigen Einschätzung 
Vermögenswerte betraf, die über dem Vermögensfreibetrag gemäss Art. 11 
Abs. 1 lit. c ELG lagen (vgl. act. II 132, 133; ZAK 1989 S. 412 E. 4c).
3.1
Aus den definitiven Steuerveranlagungen 2012 bis 2014 (vgl. 
act. III) geht hervor, dass die besagte Liegenschaft jeweils zum amtlichen 
Wert von Fr. 1‘000.-- bzw. nach Anpassung an den Repartitionswert auf 
den für die Steuern relevanten Betrag von Fr. 800.-- festgelegt wurde. Der 
Ertragswert der Liegenschaft belief sich auf Fr. 0.--. Diese Umstände wur-
den von der Beschwerdegegnerin bei der Berechnung der EL für die Zeit-
spanne vom April 2012 bis November 2014 berücksichtigt (vgl. act. II 134 - 
138). Auch wenn für die fragliche Zeit nicht die korrekten Liegenschaftswer-
te des amtlichen Werts von Fr. 1‘000.-- bzw. des Repartitionswerts von 
Fr. 800.-- berücksichtigt wurden, sondern Fr. 0.--, erweist sich die Berech-
nung im Ergebnis als richtig, da auch der korrekte Wert nach Abzug des 
Freibetrages von Fr. 37‘500.-- Fr. 0.-- beträgt und zudem offensichtlich 
auch kein Ertrag aus nicht selbstbewohnter Liegenschaft vorliegt. 
Die so resultierenden EL-Ansprüche stimmen im Ergebnis mit den Berech-
nungen in den ursprünglichen Verfügungen betreffend die Zeit von April 
2012 bis November 2014 (act. II 33, 34, 35 und 36) überein. Deshalb be-
steht kein Anlass, diese ursprünglichen Verfügungen für den fraglichen 
Zeitraum anzupassen, mithin ist der vorliegend angefochtene Einspra-
cheentscheid vom 16. Juli 2015 (act. II 147) soweit ersatzlos aufzuheben. 
3.2
Die Beschwerdeführerin rügt, die besagte Liegenschaft habe auch 
schon vor dem Brandfall, d.h. von August bis Dezember 2011 (vgl. act. II 
132) und von Januar bis März 2012 (act. II 133) einen Grundstückswert von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Feb. 2016, EL/15/701, Seite 9
bloss Fr. 1‘000.-- und einen Eigenmietwert von Fr. 0.-- aufgewiesen, da das 
Gebäude nicht bewohnbar gewesen sei.
Für die Zeit von Januar bis März 2012 ist grundsätzlich auf die definitive 
Steuerveranlagung 2012 (act. III) abzustellen, wonach die Liegenschaft mit 
einem amtlichen Wert von Fr. 1‘000.-- geführt wurde und sich deren Mieter-
tragswert auf Fr. 0.-- belief. Dies rechtfertig sich auch deshalb, weil bereits 
aus der definitiven Steuerveranlagung 2011 (act. III) wie auch aus den Ak-
ten des Bezirksteueramtes … (act. I 8 und 9) zum per 29. Juli 2011 neu 
festgesetzten amtlichen Wert hervorgeht, dass die Liegenschaft ab diesem 
Datum zu einem amtlichen Wert von Fr. 1‘000.-- geführt wurde und sich der 
Ertragswert auf Fr. 0.-- belief. Insofern erweisen sich die Berechnungen in 
der Verfügung vom 4. Mai 2015 (act. II 139) hinsichtlich der Zeit von August 
bis Dezember 2011 (act. II 132) sowie von Januar bis März 2012 (act. II 
133) als falsch, weil diese pro Jahr einen Ertrag aus nicht selbstbewohnter 
Liegenschaft von Fr. 5‘431.-- anrechnen und von einem Repartitionswert 
der Liegenschaft von Fr. 108‘836.-- bzw. einem anrechenbaren Vermögen 
von Fr. 7‘113.-- ausgehen. 
Die Beschwerde ist soweit begründet und gutzuheissen und der Einspra-
cheentscheid vom 16. Juli 2015 (act. II 147) ist auch in dieser Hinsicht auf-
zuheben. 
Soweit die Beschwerdeführerin am 13. November 2015 mit den Schluss-
bemerkungen einen neu höheren Schatzungswert der Liegenschaft vom 
9. November 2015 meldet (vgl. Akten der Beschwerdegegnerin [act. I] 11), 
bleibt das vorliegend unbeachtlich, da sich die Schatzung auf das Jahr 
2015 bezieht, vorliegend aber nur die Zeitspanne von August 2011 bis No-
vember 2014 zu prüfen ist. Die entsprechende Meldung ist an die Be-
schwerdegegnerin weiterzuleiten. 
3.3
Nach dem Dargelegten erweisen sich die in den ursprünglichen Ver-
fügungen festgelegten EL-Ansprüche betreffend den Zeitraum vom 1. Au-
gust 2011 bis 30. November 2014 (act. II 28, 29, 31, 32, 33, 34 und 35) im 
Ergebnis als korrekt, weshalb für eine Rückforderung kein Raum besteht. 
In Gutheissung der Beschwerde ist der Einspracheentscheid vom 16. Juli 
2015 (act. II 147) insgesamt und ersatzlos aufzuheben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Feb 2016, EL/15/701, Seite 10
4.
4.1
Es sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Trotz ihres Obsiegens hat die nicht vertretene Beschwerdeführerin 
nach konstanter Praxis keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung, da 
ihr Aufwand den Rahmen dessen nicht überschreitet, was der Einzelne 
üblicherweise und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung seiner per-
sönlichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat (BGE 127 V 205 E. 4b 
S. 207).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 16. Juli 
2015 aufgehoben. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Feb. 2016, EL/15/701, Seite 11
3.
Zu eröffnen (R):
- A.________
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.