be_verwaltungsgericht · 200 2014 691 · 2014-07-02 · de

Verfügung vom 2. Juli 2014

200 14 691 IV
MAW/SCM/ARJ
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. Januar 2015
Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Schädeli
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Beschwerdeführer
gegen
IV-Stelle Bern 
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 2. Juli 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Jan. 2015, IV/14/691, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1952 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 10. April 2003 unter Hinweis auf ein chronisches Rücken-
leiden und eine Asbestose erstmals bei der Eidgenössischen Invalidenver-
sicherung (IV) zum Leistungsbezug an (Akten der Invalidenversicherung 
[act. II] 1.28). Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hin-
sicht, insbesondere der Einholung eines Gutachtens der MEDAS 
C.________ (act. II 1.12), verfügte die IV-Stelle des Kantons Solothurn 
(IVS) am 15. März 2005 (act. II 1.11) bei einem Invaliditätsgrad (IV-Grad) 
von 0 % die Abweisung des Leistungsbegehrens. In der Folge wurde diese 
Verfügung mit Einspracheentscheid der IVS (act. II 1.7) bzw. mit Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn (act. II 1.2) geschützt.
B.
Am 3. Oktober 2010 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine 
Asbestvergiftung, eine COPD und ein Rückenleiden bei der IV erneut zum 
Leistungsbezug an (act. II 7). Nach Abklärungen erwerblicher und medizi-
nischer Art, unter anderem einer neuerlichen Begutachtung durch die ME-
DAS C.________ (Akten der Invalidenversicherung [act. IIA] 31.2) sowie 
der Einholung eines Abklärungsberichts Haushalt (act. IIA 41), verfügte die 
zwischenzeitlich zuständige IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) 
– nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. IIA 42 f., 45 f.) – am 
12. Juni 2012 (act. IIA 47) bei einem IV-Grad von 8 % die Abweisung des 
Leistungsbegehrens. Diese Verfügung blieb unangefochten.
Mit Schreiben vom 9. Juli 2013 (act. IIA 51) gelangte der Versicherte wie-
derum an die IVB. Nach einer weiteren Stellungnahme durch den Regiona-
len Ärztlichen Dienst (RAD; act. IIA 54) sowie nach Durchführung des Vor-
bescheidverfahrens (act. IIA 58, 61 S. 1, act. IIA 63), trat die IVB mit Verfü-
gung vom 2. Juli 2014 (act. IIA 64) auf das neue Leistungsbegehren nicht 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Jan. 2015, IV/14/691, Seite 3
ein. Im Wesentlichen führte sie aus, eine Veränderung der Invalidität könne 
nicht dargelegt werden.
C.
Hiergegen erhob der Versicherte am 16. Juli 2014 Beschwerde. Er bean-
tragt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheids bzw. die 
Ausrichtung einer IV-Rente.
Mittels Schreibens vom 4. August 2014 zeigte Rechtsanwältin B.________ 
die Mandatsübernahme im vorliegenden Verfahren an. 
Mit Beschwerdeantwort vom 14. August 2014 beantragt die Beschwerde-
gegnerin die Abweisung der Beschwerde.
Am 29. Oktober 2014 liess der Beschwerdeführer an Stelle einer Replik 
einen Arztbericht von Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin und Pneumologie FMH, vom 1. Oktober 2014 einreichen.
Im Rahmen der Schlussbemerkungen hielt die Beschwerdegegnerin am 
5. November 2014 an ihrem bisherigen Antrag fest. Der Beschwerdeführer 
liess sich nicht mehr vernehmen.
In der Folge reichte die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers aufforde-
rungsgemäss ihre auf das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht be-
schränkte Kostennote ein.
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 


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den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Angefochten ist die Verfügung vom 2. Juli 2014 (act. IIA 64). Streitig 
und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 
9. Juli 2013 (act. IIA 51) zu Recht nicht eingetreten ist.
1.3
Die Mitglieder des Verwaltungsgerichts behandeln als Einzelrichte-
rin oder Einzelrichter Beschwerden gegen Nichteintretensverfügungen oder 
-entscheide (Art. 57 Abs. 2 lit. c GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen IV-
Grades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur ge-
prüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der 
Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 
17. Januar 1961 [IVV; SR 831.201]). Diese Eintretensvoraussetzung soll 
verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und 
nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darle-
genden Rentengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).


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2.2
Nach Eingang einer Neuanmeldung ist die Verwaltung zunächst zur 
Prüfung verpflichtet, ob die Vorbringen der versicherten Person überhaupt 
glaubhaft sind; verneint sie dies, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere 
Abklärungen durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu 
berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon 
längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung 
höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein 
gewisser Beurteilungsspielraum zu, den der Richter grundsätzlich zu re-
spektieren hat. Die Behandlung der Eintretensfrage durch die Verwaltung 
ist deshalb vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist 
(BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).
2.3
Die versicherte Person muss mit der Neuanmeldung die massgebli-
che Tatsachenänderung glaubhaft machen. Der Untersuchungsgrundsatz, 
wonach das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Ab-
klärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat, spielt insoweit 
nicht. Wird in der Neuanmeldung kein Eintretenstatbestand geltend ge-
macht, sondern bloss auf ergänzende Beweismittel, insbesondere Arztbe-
richte, hingewiesen, die noch beigebracht würden oder von der Verwaltung 
beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur 
Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese Massnahme setzt voraus, 
dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechen-
den Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu verbinden, dass 
ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei. Ergeht eine 
Nichteintretensverfügung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens, das 
diesen Erfordernissen betreffend Fristansetzung und Androhung der 
Säumnisfolgen genügt, legen die Gerichte ihrer beschwerdeweisen Über-
prüfung den Sachverhalt zu Grunde, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 
130 V 64 E. 5.2.5 S. 69).
2.4
Unter Glaubhaftmachen ist kein Beweis nach dem im Sozialversi-
cherungsrecht allgemein massgebenden Grad der überwiegenden Wahr-
scheinlichkeit zu verstehen. Die Beweisanforderungen sind vielmehr her-
abgesetzt, indem nicht im Sinne eines "vollen Beweises" die Überzeugung 
der Verwaltung begründet zu werden braucht, dass der behauptete Sach-
verhalt eingetreten ist. Vielmehr genügt es, dass für den geltend gemach-


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ten rechtserheblichen Sachumstand wenigstens gewisse Anhaltspunkte 
bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei 
eingehender Abklärung werde sich die behauptete Sachverhaltsdarstellung 
nicht erstellen lassen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Grundsätzlich unter-
liegt das Glaubhaftmachen weniger strengen Anforderungen als im Zivil-
prozessrecht. Dort muss – im Gegensatz zum vollen Beweis – das Gericht 
von der Richtigkeit der behaupteten Sachdarstellung immerhin überzeugt 
sein, wenn auch nicht vollständig und unter Ausschluss jeden Zweifels 
(SVR 2003 IV Nr. 25 S. 77 E. 2.2).
2.5
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den IV-Grad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten 
materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
3.
3.1
Zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer eine erhebliche Verände-
rung bzw. Verschlechterung seines Gesundheitszustandes zumindest 
glaubhaft gemacht hat. Dabei ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der leis-
tungsablehnenden Verfügung vom 12. Juni 2012 (act. IIA 47) mit demjeni-
gen im Zeitpunkt der angefochtenen Nichteintretensverfügung vom 2. Juli 
2014 (act. IIA 64) zu vergleichen (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.2
Die Verfügung vom 12. Juni 2012 (act. IIA 47) stützte sich in medi-
zinischer Hinsicht massgeblich auf das interdisziplinäre Gutachten der 
MEDAS C.________ vom 28. Juni 2011 (act. IIA 31.2). In der medizini-
schen Anamnese führten die Gutachter einen Status nach IV-
Drogenabusus, chronische Rückenbeschwerden bei Skoliose der BWS und 
LWS, einen Status nach Hepatitis C, nach zweimaliger Pneumonie ana-
mnestisch, nach Meningitis im Primarschulalter, nach Tonsillektomie nach 
rezidivierender Angina tonsillaris sowie nach osteosynthetischer Versor-
gung einer Unterschenkelfraktur rechts 1980 aus (act. IIA 31.2 S. 8 
Ziff. 3.2.3). Als Diagnosen hielten sie unter anderem eine kombinierte Per-


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sönlichkeitsstörung (ICD-10 F 61.0) mit paranoiden schizoiden und dissozi-
alen Anteilen, ein chronisches lumbo-, weniger auch thorakovertebrales 
Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik (ICD-10 M 54.5 / M 54.6) 
sowie ein leichtes chronisches Asthma bronchiale (ICD-10 J 45.9) fest 
(act. IIA 31.2 S. 18 Ziff. 5). Aus polydisziplinärer Sicht sei der Explorand für 
eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit, wie 
auch für diejenige als … – wohl seit Oktober 2008, sicher jedoch ab Unter-
suchungsdatum Ende März 2011 – zu 75 % arbeits- und leistungsfähig. 
Eine Tätigkeit als … sei zurzeit wegen des regelmässigen Alkoholkonsums 
nicht bzw. nur unter kontrollierter Alkoholabstinenz möglich (act. IIA 
S. 19 f.). Die andauernde Durchführung dieser Tätigkeit sei somatisch und 
psychiatrisch zumutbar (act. IIA S. 20 Ziff. 6.8).
3.3
Der nunmehr angefochtenen Verfügung vom 2. Juli 2014 (act. IIA 
64) liegen insbesondere folgende Berichte zu Grunde:
3.3.1
Dr. med. D.________ diagnostizierte im Bericht vom 13. Juni 2013 
(act. IIA 48 S. 4 f.) im Wesentlichen eine COPD (GOLD-Stadium II), einen 
Status nach Asbestexposition, einen Status nach Pneumonie im rechten 
Lungenunterlappen 06/2007 sowie invalidisierende Rückenschmerzen im 
BVS-/LVS-Bereich bei bekannter rechts konvexer Skoliose der BWS und 
links konvexer Skoliose der LWS, Thorsionsskoliose im Übergang 
BWS/LWS, Retrolistesis LWK 1 / LWK 2, ventrale Spondylophyten in der 
mittleren BWS. Es zeigten sich unverändert laterale Pleuraplaques beid-
seits nach Asbestexposition. Hinweise für Lungenrundherde oder eine 
Bronchuskarzinom-Erkrankung würden nicht vorliegen. Lungenfunktionell 
zeige sich eine mittelschwere obstruktive Ventilationsstörung. Bezüglich 
der pulmonalen Leistungsfähigkeit sei der Patient unverändert 50 % ar-
beitsunfähig.
3.3.2
Im Bericht vom 21. Oktober 2013 (act. IIA 54) führte der RAD-Arzt 
Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Physikali-
sche Medizin und Rehabilitation sowie Tropen- und Reisemedizin FMH, 
aus, nach wie vor (aus den Akten sei ein Bericht von Dr. med. D.________ 
vom 26. November 2007 [vgl. act. II 19.13 S. 5 f.] einsehbar) bestehe eine 
COPD Gold-Stadium II bei fortgesetztem Nikotinabusus und ein Zustand 
nach Asbestexposition. Im früheren Bericht habe Dr. med. D.________ von 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Jan. 2015, IV/14/691, Seite 8
einer leichten bis mittelschweren Ventilationsstörung gesprochen, im Be-
richt vom 13. Juni 2013 (vgl. act. IIA 48 S. 4 f.) spreche er von einer mittel-
schweren Ventilationsstörung. Die Beurteilung einer 50 %igen Arbeitsfähig-
keit werde vom Pneumologen nicht begründet. Denn lediglich bei körperli-
chen Anstrengungen könne sich eine Anstrengungsdyspnoe, bedingt durch 
die obstruktive Ventilationsstörung, auswirken. Der Beschwerdeführer übe 
aber als … keine anstrengende Tätigkeit aus, eine solche werde ihm auch 
nicht zugemutet. Zusammenfassend könne bei gleich bleibender Sympto-
matik und gleicher Diagnose, gleichem Röntgenbild und gleicher Sauer-
stoffsättigung in Ruhe nicht von einer relevanten Veränderung des Ge-
sundheitszustandes ausgegangen werden, die einen wesentlichen Einfluss 
auf die Arbeitsfähigkeit gehabt hätte; insbesondere nicht im Vergleich zur 
Verfügung vom 12. Juni 2012 (vgl. act. IIA 47).
3.3.3
Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 
FMH, hielt in seinem Bericht vom 29. Januar 2014 (act. IIA 59) fest, er sei 
weiterhin der Meinung, dass seit Jahren eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 
75 % bestehe. Diese beruhe zum einen auf dem somatischen Beschwer-
debild, zum anderen aber auch auf psychischen Leiden. Diese Komorbi-
dität, die sich gegenseitig beeinflusse, sei der wesentliche Grund für die 
eingeschränkte Arbeitsfähigkeit.
3.3.4
In einem weiteren Bericht vom 5. Mai 2014 (act. IIA 63) führte Dr. 
med. E.________ aus, dass seit dem 12. Juni 2012 keine wesentlichen 
Veränderungen des Gesundheitszustandes feststellbar seien. Auf der 
pneumologischen Seite seien die Berichte von Dr. med. D.________ vom 
13. Juni 2013 (vgl. act. IIA 48 S. 4 f.) und vom 19. April 2011 (vgl. 
act. IIA 28) bereits gewürdigt worden. Neue Berichte seien seither nicht 
dazugekommen. Auf der psychiatrischen Seite könne auf die Aussagen 
gemäss MEDAS-Gutachten (vgl. act. IIA 31.2) abgestellt werden. Dr. med. 
F.________ habe im Schreiben vom 29. Januar 2014 (vgl. E. 3.3.3 hiervor) 
keine neuen Fakten erwähnt. Die Bescheinigung einer 50 bis 75 %igen 
Arbeitsunfähigkeit könne nicht nachvollzogen werden, wobei sich die Erläu-
terungen dazu im MEDAS-Gutachten befänden (vgl. act. IIA 31.2 S. 13 
Ziff. 4.1.8). Demnach könne mit den eingereichten Unterlagen keine Ände-


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rung der Stellungnahme des RAD vom 21. Oktober 2013 (vgl. E. 3.3.3 hier-
vor) begründet werden.
3.3.5
Dr. med. D.________ führte im Bericht vom 1. Oktober 2014 (Be-
schwerdebeilage [act. IF] 1) nebst den bereits gestellten Diagnosen (vgl. 
E. 3.3.1 hiervor) unkomplizierte multiple Leberzysten und eine anatomische 
Variante mit kleiner Nebenmilz aus. Entgegen der IV-Verfügung vom 
12. Juni 2012 (vgl. act. IIA 47) stimme die Feststellung nicht, dass die lun-
genfunktionellen Parameter nicht abgenommen hätten. Damals sei festge-
halten worden, dass sich keine Verschlechterung der Lungensituation ge-
zeigt habe, was nicht den Tatsachen entspreche. Die computertomographi-
sche Kontrolle der Halsweichteile habe keine pathologischen Befunde er-
geben. In beiden Lungen zeigten sich unverändert diskrete Pleuraplaques 
nach Asbestexposition, es seien keine Lungenrundherde oder Pleuraer-
güsse nachweisbar.
3.4
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.5
Aus den seit Verfügungserlass vom 12. Juni 2012 (act. IIA 47) er-
stellten ärztlichen Berichten (vgl. E. 3.3 hiervor) geht hervor, dass die auf-
geführten Diagnosen zwar von denjenigen im MEDAS-Gutachten vom 
28. Juni 2011 (vgl. E. 3.2 hiervor) abweichen, sich der gesundheitliche Zu-
stand des Beschwerdeführers jedoch nicht wesentlich verändert hat. Seit 
Jahren steht die Lungenfunktionsstörung im Vordergrund, was insbesonde-
re die seit 26. November 2007 vorhandenen Berichte des Pneumologen Dr. 
med. D.________ mit jeweils praktisch gleichlautenden Diagnosen belegen 
(vgl. Bericht vom 26. November 2007 [act. II 19.13 S. 5 f.], vom 19. April 
2011 [act. IIA 28], vom 13. Juni 2013 [act. IIA 48 S. 4 f.] und vom 1. Okto-
ber 2014 [act. IF 1]). Sowohl im Bericht vom 19. April 2011 (act. IIA 28), als 


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auch in demjenigen vom 13. Juni 2013 (act. IIA 48 S. 4 f.) bescheinigte Dr. 
med. D.________ eine unveränderte Arbeitsunfähigkeit von 50 %. Diesbe-
züglich ist von einem gleich gebliebenen Gesundheitszustand auszugehen. 
Nichts anderes ergibt sich aus dem nachgereichten Bericht vom 1. Oktober 
2014 (vgl. E. 3.3.5 hiervor). Auch die Stellungnahme von Dr. med. 
F.________, in welcher von einer seit Jahren bestehenden Arbeitsunfähig-
keit von ca. 75 % ausgegangen wird (vgl. E. 3.3.3 hiervor), ist nicht geeig-
net, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit der Verfügung 
vom 12. Juni 2012 (vgl. act. IIA 47) glaubhaft zu machen. Vielmehr wird 
explizit auf einen unveränderten Gesundheitszustand hingewiesen. Diese 
Einschätzung eines unveränderten Gesundheitszustandes bestätigt denn 
auch der RAD-Arzt Dr. med. E.________ (vgl. E. 3.3.2 und 3.3.4 hiervor).
Unter diesen Umständen ist eine massgebliche Sachverhaltsänderung aus 
dem für die Leistungsberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum nicht 
glaubhaft gemacht worden. Es besteht kein Anlass, in den der Verwaltung 
zustehenden Beurteilungsspielraum einzugreifen (vgl. E. 2.2 hiervor), zu-
mal diese im Rahmen der pflichtgemässen Ausübung des Ermessens na-
mentlich dem Umstand Rechnung trägt, dass seit der letzten Prüfung des 
Leistungsanspruchs (Verfügung vom 12. Juni 2012; act. IIA 47) lediglich 
zwei Jahre vergangen sind und dementsprechend an die Glaubhaftma-
chung einer Veränderung höhere Anforderungen zu stellen sind (vgl. E. 2.2 
hiervor).
4.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung 
vom 9. Juli 2013 (act. IIA 51) zu Recht nicht eingetreten, weshalb die ange-
fochtene Verfügung vom 2. Juli 2014 (act. IIA 64) nicht zu beanstanden und 
die Beschwerde daher abzuweisen ist.
5.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Jan. 2015, IV/14/691, Seite 11
5.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss in 
Höhe von Fr. 700.-- entnommen. Der Restbetrag des Kostenvorschusses 
ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils zurück-
zuerstatten. 
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Be-
schwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehr-
schluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer zur 
Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnom-
men. Der Restbetrag des Kostenvorschusses, ausmachend Fr. 200.--, 
wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils 
zurückerstattet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Zu eröffnen (R):


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Jan. 2015, IV/14/691, Seite 12
- Rechtsanwältin B.________ z.H. des Beschwerdeführers (samt Ein-
gabe der Beschwerdegegnerin vom 5. November 2014)
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.