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Einspracheentscheid vom 5. Mai 2015

200 15 510 EL
KOJ/SAW/LAB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 17. Dezember 2015
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Winiger
A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer
gegen
Ausgleichskasse des Kantons Bern 
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 5. Mai 2015


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2015, EL/15/510, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1960 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit dem 1. Juni 2003 eine halbe Rente der Invalidenversicherung 
(Akten der Ausgleichskasse des Kantons Bern [AKB bzw. Beschwerdegeg-
nerin; act. II und IIA] 20 f.). Am 25. Februar 2005 (act. II 1) meldete er sich 
zudem zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) an. Die AKB nahm dar-
aufhin verschiedene Abklärungen vor und sprach dem Versicherten mit 
Verfügung vom 6. September 2005 (act. II 65) rückwirkend ab Juni 2003 EL 
zu. 
In den folgenden Jahren wurde der EL-Anspruch mehrmals überprüft und 
entsprechend den jeweils veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen neu 
festgesetzt (act. II 69, 90, 94, 129, 137, 219, 304, 333, 373; act. IIA 388, 
435). Dabei berücksichtigte die AKB in der EL-Berechnung ab 1. März 
2014 (act. IIA 435) sowie ab 1. Januar 2015 (act. IIA 480) u.a., dass der 
Versicherte mit seiner Ehefrau, seiner Mutter, C.________, seinen drei 
erwachsenen Kindern D.________, E.________ und F.________ sowie mit 
der Ehefrau von D.________, G.________, zusammen in der seit Jahren 
gemieteten 4.5-Zimmer-Wohnung (act. II 41) lebt und nahm einen entspre-
chenden Mietzinsabzug (zwei Siebtel) vor. In der Verfügung vom 12. De-
zember 2014 (act. IIA 481) legte sie die monatlichen EL ab Januar 2015 
auf Fr. 2'812.-- fest.
Gestützt auf die Meldung der Geburt seines Enkels H.________ (geb. 10. 
Januar 2015, vgl. act. IIA 485 ff.) passte die AKB den EL-Anspruch ab Fe-
bruar 2015 erneut an und reduzierte diesen mit Verfügung vom 23. Januar 
2015 (act. IIA 484) auf Fr. 2'754.--. Zur Begründung gab sie an, infolge der 
Geburt des Enkels habe sich die Anzahl der Mitbewohner im Haushalt 
geändert; als Mietzinsabzug seien nur noch zwei Achtel zu gewähren.
Damit zeigte sich der Versicherte nicht einverstanden und erhob am 
19. Februar 2015 (act. IIA 508) Einsprache. Mit Eingabe vom 13. April 2015 
(act. IIA 513) begründete er diese näher und machte insbesondere geltend, 
bei der Mietzinsaufteilung sei der wenige Monate alte Enkel nicht miteinzu-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2015, EL/15/510, Seite 3
beziehen. Die AKB hielt an ihrer Beurteilung fest und wies die Einsprache 
mit Entscheid vom 5. Mai 2015 ab (act. IIA 515).
B.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch die B.________, Rechts-
anwältin I.________, am 2. Juni 2015 Beschwerde und beantragte, der 
Einspracheentscheid vom 5. Mai 2015 sei kostenfällig aufzuheben und es 
seien ab 1. Februar 2015 weiterhin die EL ohne Mieterabzug für den Enkel 
auszurichten. 
Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juli 2015 schloss die Beschwerdegegnerin 
auf Abweisung der Beschwerde. 
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2015, EL/15/510, Seite 4
kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid vom 5. Mai 2015 
(act. IIA 515), mit welchem die Neufestsetzung der EL auf monatlich 
Fr. 2'754.-- ab 1. Februar 2015 bestätigt wurde. Streitig und zu prüfen ist 
die Höhe des EL-Anspruchs ab Februar 2015 und dabei namentlich die 
Anzahl der bei der EL-Berechnung zu berücksichtigenden Mitbewohner. 
Die richterliche Beurteilung kann sich auf diese Fragen beschränken, weil 
aufgrund der Akten keine Anhaltspunkte für mögliche Fehler bei der Fest-
legung der anderen Berechnungsparameter vorliegen und damit kein An-
lass besteht, die übrigen unbestrittenen Berechnungspositionen in die Prü-
fung mit einzubeziehen (BGE 131 V 329 E. 4 S. 330).
1.3
In Anbetracht der formell-gesetzlichen Ausgestaltung der EL als 
einer auf das Kalenderjahr bezogenen Versicherung kann eine Verfügung 
darüber in zeitlicher Hinsicht von vornherein nur für ein Kalenderjahr 
Rechtsbeständigkeit entfalten (BGE 128 V 39 E. 3b S. 41). Die EL wurden 
bei der Neuberechnung per 1. Februar 2015 von Fr. 2'812.-- (act. IIA 481) 
auf Fr. 2'754.-- (act. IIA 484), mithin um Fr. 58.-- pro Monat reduziert. Um-
gerechnet auf ein Jahr resultiert damit ein Streitwert von weniger als 
Fr. 20'000.--, weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Gemäss Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleis-
tungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 6. Ok-
tober 2006 (ELG; SR 831.30) haben Personen mit Wohnsitz und gewöhnli-
chem Aufenthalt in der Schweiz Anspruch auf EL, wenn sie eine Rente der 
AHV oder IV beziehen oder nach lit. b oder d der genannten Bestimmung 
Anspruch auf eine solche Rente hätten. Die EL bestehen aus der jährlichen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2015, EL/15/510, Seite 5
EL sowie der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 
Abs. 1 ELG). Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkann-
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 
ELG).
2.2
Neben dem allgemeinen Lebensbedarf gehören zu den anerkann-
ten Ausgaben der Mietzins einer Wohnung und die damit zusammenhän-
genden Nebenkosten, die Gewinnungskosten, die Gebäudeunterhaltskos-
ten, die Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes, ein jährlicher 
Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung sowie 
geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (Art. 10 Abs. 1 lit. b und 
Abs. 3 ELG).
2.3
Die Mietzinsausgaben dürfen bei Ehepaaren höchstens Fr. 15'000.-- 
im Jahr betragen (Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 ELG). Werden Wohnungen 
oder Einfamilienhäuser auch von Personen bewohnt, welche nicht in die 
EL-Berechnung eingeschlossen sind, dann ist der Mietzins auf die einzel-
nen Personen aufzuteilen. Die Mietzinsanteile der Personen, welche nicht 
in die EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden bei der Berechnung der 
jährlichen EL ausser Betracht gelassen (Art. 16c Abs. 1 der Verordnung 
über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung vom 15. Januar 1971 [ELV; SR 831.301]). Die Aufteilung hat 
grundsätzlich zu gleichen Teilen zu erfolgen (Art. 16c Abs. 2 ELV).
Die Bestimmung von Art. 16c ELV erweist sich als eine sachgerechte Re-
gelung, die auf einer überzeugenden Auslegung des Gesetzes beruht, geht 
es doch darum, die indirekte Mitfinanzierung von Personen, die nicht in die 
EL-Berechnung eingeschlossen sind, zu verhindern (AHI 1998 S. 34). Da-
her ist als Grundregel immer dann eine Aufteilung des Gesamtmietzinses 
vorzunehmen, wenn sich mehrere Personen den gleichen Haushalt teilen. 
Der Verordnungsgeber hat aber auch erkannt, dass eine Aufteilung nach 
Köpfen im Einzelfall zu einem stossenden Ergebnis führen kann. Absatz 2 
der Verordnungsbestimmung lässt deshalb Ausnahmen in Sonderfällen zu, 
was durch den Begriff „grundsätzlich“ ausgedrückt wird (BGE 127 V 10 
E. 5d S. 16 und E. 6c S. 17). Von der Aufteilung zu gleichen Teilen ist etwa 
dann abzuweichen, wenn eine Person den grössten Teil der Wohnung be-
legt, oder das gemeinsame Wohnen auf einer rechtlichen oder moralischen 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 17. Dez. 2015, EL/15/510, Seite 6
Pflicht beruht, wobei letzteres auch zu einem Absehen von einer Mietzin-
saufteilung Anlass geben kann (BGE 130 V 263 E. 5.3 S. 268, 127 V 10 E. 
2b S. 12 und E. 6c S. 17 f.; Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur 
AHV und IV [WEL, abrufbar unter: www.bsv.admin.ch, Stand 1. Januar 
2015], Rz. 3231.03 f.).
3.
3.1
Soweit die Beschwerdegegnerin rein gestützt auf den Wortlaut von 
Art. 16c ELV geltend macht, der Mietzins sei auf die einzelnen Mitbewoh-
ner aufzuteilen, wobei Säuglinge oder Kleinkinder bei der Mietzinsauftei-
lung nicht ausgeschlossen seien und der vom Kleinkind konkret bean-
spruchte Platz nicht relevant sei (vgl. Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 2 f.), 
kann ihr nach dem soeben Erwähnten (vgl. E. 2.3 hiervor) nicht gefolgt 
werden. Vielmehr ist nachfolgend zu prüfen, ob hier ein Ausnahmefall im 
Sinne der zitierten Rechtsprechung vorliegt.
3.2
Die Beschwerdegegnerin hat die Mietkosten nach Anzahl Köpfen 
gemäss Vorgabe der Verordnung aufgeteilt und ab dem 1. Februar 2015 
nur noch zwei Achtel als Mietzinsabzug zugelassen (vgl. Verfügung vom 
23. Januar 2015, act. IIA 484 S. 3; Beschwerdeantwort S. 2 Ziff. 2). Von 
dieser Anpassung der seit März 2014 geltenden Mietzinsaufteilung ist unter 
Berücksichtigung der Rechtsprechung (vgl. E. 2.3 hiervor) indessen abzu-
sehen. 
Der Enkel des Beschwerdeführers, H.________, wurde am 10. Januar 
2015 geboren (vgl. act. IIA 485) und ist unbestrittenermassen nicht in der 
EL-Berechnung des Beschwerdeführers eingeschlossen. Wenn nicht aus 
rechtlichen (die zivilrechtliche Unterhaltspflicht gemäss Art. 276 ff. des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuches vom 10. Dezember 1907 [ZGB; 
SR 210] trifft die Eltern; vgl. aber immerhin Art. 328 ZGB), so doch jeden-
falls aus moralischen Gründen ist der Beschwerdeführer verpflichtet, das 
neugeborene Kind des bei ihm lebenden Sohnes ebenfalls in seiner Woh-
nung aufzunehmen. Nach allgemeiner Lebenserfahrung braucht ein Säug-
ling in seinem ersten Lebensjahr nicht viel Platz. Zwar ist keineswegs aus-
geschlossen, dass sich mit oder kurze Zeit nach der Geburt eines Kindes 


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die Nutzung einer (Familien-)Wohnung ändert, indem z.B. für das Kleinkind 
sogleich ein eigenes Kinderzimmer bereit gestellt wird; dies bedingt jedoch 
eine entsprechend vorhandene Raumreserve. Von einer solchen kann im 
vorliegenden Fall, in welchem ohne den Säugling bereits sieben Personen 
in einer 4.5-Zimmer-Wohnung leben, jedoch nicht ausgegangen werden. 
So ist denn auch gemäss den Akten in keiner Art und Weise ersichtlich 
oder gar ausgewiesen, dass das Neugeborene ein eigenes Zimmer bele-
gen bzw. brauchen würde oder sich die Raumaufteilung und/oder die Nut-
zung der Wohnung des Beschwerdeführers nach der Geburt des Enkels 
anderweitig erheblich geändert hätte. Unter diesen Umständen kann nicht 
von einem Mietanteil des Enkelkindes gesprochen werden (vgl. dazu AHI 
2001 S. 240 E. 2b) und es liegt denn auch nicht eine indirekte Mitfinanzie-
rung des Kleinkindes durch die EL vor. Der Einbezug des Enkelkindes 
H.________ bei der Mietzinsaufteilung führt daher in der hier einzig inter-
essierenden Zeit ab Februar 2015 (bzw. dem entsprechenden Kalender-
jahr; vgl. E. 1.3 hiervor) zu einem stossenden Ergebnis und kann demzu-
folge nicht geschützt werden.
3.3
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen und der 
angefochtene Einspracheentscheid (act. IIA 515) aufzuheben. Die Sache 
ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese die EL des 
Beschwerdeführers ab 1. Februar 2015 ohne Berücksichtigung des Enkels 
H.________ bei der Mietzinsaufteilung ermittle. 
4.
4.1
Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).
4.2
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert 
nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Pro-
zesses bemessen (vgl. Art. 1 Abs. 1 ELG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Gemäss der Praxis des Verwaltungsgerichts wird der Parteikostenersatz 
bei Rechtsschutzversicherungen aufgrund eines allgemeingültigen pau-


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schalisierten Stundenansatzes festgesetzt, welcher im konkreten Fall mit 
dem gebotenen Aufwand multipliziert wird. Der Stundenansatz wird je nach 
fachlicher Qualifikation der Vertretung festgelegt, wobei als fachlich qualifi-
zierte Vertretung diejenige durch Juristinnen und Juristen sowie durch eid-
genössisch diplomierte Sozialversicherungsexpertinnen und -experten gilt 
(vgl. Rundschreiben der Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung und der 
Abteilung für französischsprachige Geschäfte des Verwaltungsgerichts des 
Kantons Bern vom 16. Dezember 2009, abrufbar unter www.justice.be.ch). 
Im Falle der Vertretung durch Rechtsschutzversicherungen wird der Stun-
denansatz bei einer fachlich qualifizierten Vertretung auf Fr. 180.-- festge-
legt.
Der Beschwerdeführer wird durch Rechtsanwältin I.________, B.________, 
vertreten. Der in der Kostennote vom 11. August 2015 geltend gemachte 
Aufwand von insgesamt 5.3 Stunden erscheint als angemessen, so auch 
die Auslagen von Fr. 10.--. Damit ist der von der Beschwerdegegnerin dem 
Beschwerdeführer zu bezahlende Parteikostenersatz auf Fr. 964.-- (5.3 
Stunden à Fr. 180.-- zzgl. Auslagen) festzulegen. Diesen Betrag hat die 
Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid der Ausgleichskasse des Kantons Bern vom 5. Mai 2015 aufge-
hoben und die Sache zur neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen 
an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 964.-- (inkl. Auslagen), zu ersetzen.
4. Zu eröffnen (R):


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- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen
- Bundesamt für Sozialversicherungen
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.