be_verwaltungsgericht · 200 2024 160 · 2024-01-29 · de

Einspracheentscheid vom 29. Januar 2024

200 24 160 KV 
KOJ/FRN/WSI
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 23. Juli 2024
Verwaltungsrichter Kölliker
Gerichtsschreiberin Franzen
A.________
Beschwerdeführer
gegen
KPT Krankenkasse AG 
Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 29. Januar 2024


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juli 2024, KV/24/160, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1950 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) ist 
bei der KPT Krankenkasse AG (KPT bzw. Beschwerdegegnerin) obligato-
risch krankenpflegeversichert (Akten der KPT [act. IIA] pag. 56). Am 
28. Juni 2023 stellte die behandelnde Handchirurgin für den Versicherten 
bei der KPT ein Kostengutsprachegesuch für eine Ampulle Xiaflex (act. IIA 
pag. 1-2). Mit Verfügung vom 23. Oktober 2023 (act. IIA 41-43) verneinte 
die KPT einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für das Arzneimittel 
Xiaflex. Daran hielt sie auf Einsprache hin (act. IIA 44-48) mit Entscheid 
vom 29. Januar 2024 (act. IIA 59-63) fest. 
B.
Mit Eingabe vom 19. Februar 2024 (Postaufgabe) erhob der Versicherte 
Beschwerde und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochte-
nen Einspracheentscheids vom 29. Januar 2024 sowie die Rückvergütung 
der Kosten für eine Ampulle Xiaflex im Betrag von Fr. 6'998.--, abzüglich 
des Restbetrags der Jahresfranchise 2023 (Fr. 180.10) sowie des Selbst-
behaltes. 
Mit Beschwerdeantwort vom 11. März 2024 schloss die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. 
Die Parteien hielten daraufhin mit Replik vom 25. März 2024 (Postaufgabe) 
bzw. Duplik vom 15. April 2024 an den bisherigen Anträgen fest. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juli 2024, KV/24/160, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 
ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des 
kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege 
[VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 29. Januar 
2024 (act. IIA 59-63). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Be-
schwerdeführers auf Vergütung der Kosten für das Arzneimittel Xiaflex 
durch die Beschwerdegegnerin im Rahmen der obligatorischen Kranken-
pflegeversicherung (OKP). 
1.3
Beantragt wird die Übernahme der Kosten für das Arzneimittel Xi-
aflex im Betrag von Fr. 6'998.-- abzüglich des Restbetrags der Jahresfran-
chise 2023 (Fr. 180.10) sowie des Selbstbehaltes, womit der Streitwert 
unter Fr. 20'000.-- liegt (vgl. Beschwerde S. 9). Daher fällt die Beurteilung 
der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 
GSOG). 
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 23. Juli 2024, KV/24/160, Seite 4
2.
Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in zeitli-
cher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei 
der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden 
Tatbestandes Geltung haben (BGE 148 V 162 E. 3.2.1 S. 166, 144 V 210 
E. 4.3.1 S. 213). Zeitlicher Anknüpfungspunkt bildet vorliegend die im Sep-
tember 2023 erfolgte Infiltrationsbehandlung (vgl. E. 4.1 hiernach), weshalb 
die in jenem Zeitpunkt gültig gewesenen Gesetzes- und Verordnungsbe-
stimmungen anwendbar sind. 
2.1
Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kos-
ten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit 
und ihrer Folgen dienen (Art. 25 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 
1994 über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10]). Diese Leistungen 
umfassen unter anderem die ärztlich verordneten Arzneimittel (Art. 25 
Abs. 2 lit. b KVG). Ein Arzneimittel im Sinne dieser Bestimmung kann nur 
sein, was auch ein Arzneimittel im Sinne von Art. 4 Abs. 1 lit. a des 
Bundesgesetzes vom 15. Dezember 2000 über Arzneimittel und 
Medizinprodukte ist (Heilmittelgesetz [HMG; SR 812.21]; GEBHARD EUGS-
TER, Die obligatorische Krankenpflegeversicherung, in: ULRICH MEYER 
[Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, So-
ziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 619 Rz. 693). Letztere Bestimmung 
definiert die Arzneimittel als Produkte chemischen oder biologischen 
Ursprungs, die zur medizinischen Einwirkung auf den menschlichen oder 
tierischen 
Organismus 
bestimmt 
sind 
oder 
angepriesen 
werden, 
insbesondere 
zur 
Erkennung, 
Verhütung 
oder 
Behandlung 
von 
Krankheiten, Verletzungen und Behinderungen.
2.2
Welche Arzneimittel die obligatorische Krankenpflegeversicherung 
zu übernehmen hat, ist behördlich festgelegt: Das Eidgenössische Depar-
tement des Innern (EDI) erlässt eine Liste der in der Rezeptur verwendeten 
Präparate, Wirk- und Hilfsstoffe mit Tarif; dieser umfasst auch die Leistun-
gen des Apothekers oder der Apothekerin (Art. 52 Abs. 1 lit. a Ziff. 2 KVG). 
Es handelt sich um die sog. Arzneimittelliste mit Tarif (ALT), die als An-
hang 4 zur Verordnung des EDI vom 29. September 1995 über Leistungen 
in 
der 
obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung 
(Krankenpflege-


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Leistungsverordnung, KLV; SR 832.112.31) gehört. Das Bundesamt für 
Gesundheit (BAG) erlässt eine Liste der pharmazeutischen Spezialitäten 
und konfektionierten Arzneimittel mit Preisen (Spezialitätenliste [SL]); diese 
hat auch die mit den Originalpräparaten austauschbaren preisgünstigeren 
Generika zu enthalten (Art. 52 Abs. 1 lit. b KVG). Als Positivlisten haben die 
ALT und die SL gleichzeitig abschliessenden und verbindlichen Charakter. 
Aufgrund des in Art. 34 Abs. 1 KVG verankerten Listenprinzips können die 
Krankenversicherer grundsätzlich nur die darin vorgesehenen Arzneimittel 
übernehmen (BGE 144 V 333 E. 3.2 S. 336, 139 V 509 E. 4.1 S. 510 f., 
136 V 395 E. 5.1 S. 398 f.; EUGSTER, a.a.O., S. 530 Rz. 407).
2.3
Ein Arzneimittel kann unter den in Art. 65 der Verordnung vom 
27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) statuierten 
Voraussetzungen, welche für die ALT sinngemäss gelten (Art. 63 Abs. 2 
KVV), in die SL aufgenommen werden. Steht es nicht auf der SL oder wird 
es ausserhalb der genehmigten Fachinformation oder Limitierung verwen-
det, kann es ausnahmsweise trotzdem durch die obligatorische Kranken-
pflegeversicherung vergütet werden, dies unter den Voraussetzungen der 
Art. 71a ff. KVV, welche Bestimmungen die Vergütung von Arzneimitteln im 
Einzelfall regeln.
2.3.1
Gemäss Art. 71a Abs. 1 KVV übernimmt die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung die Kosten eines in die SL aufgenommenen 
Arzneimittels für eine Anwendung ausserhalb der vom Institut genehmigten 
Fachinformation oder ausserhalb der in der SL festgelegten Limitierungen, 
wenn der Einsatz des Arzneimittels eine unerlässliche Voraussetzung für 
die 
Durchführung 
einer 
anderen 
von 
der 
obligatorischen 
Krankenpflegeversicherung übernommenen Leistung bildet und diese 
eindeutig im Vordergrund steht (sog. Behandlungskomplex; lit. a); oder 
wenn vom Einsatz des Arzneimittels ein grosser therapeutischer Nutzen 
gegen eine Krankheit erwartet wird, die für die versicherte Person tödlich 
verlaufen 
oder 
schwere 
und 
chronische 
gesundheitliche 
Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann, und wegen fehlender 
therapeutischer Alternativen keine andere wirksame und zugelassene 
Behandlungsmethode verfügbar ist (lit. b). 


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Die fehlende Behandlungsalternative ist generell dort zu bejahen, wo der 
ʺOff-Label-Useʺ medizinisch ein wesentlich besseres Risiko-Nutzen-
Verhältnis verspricht als regulär zugelassene Alternativen. Das Kriterium ist 
damit erfüllt, wenn zwar eine Behandlungsalternative besteht, diese aber 
gegenüber einer Anwendung im ʺOff-Label-Useʺ so deutlich unterlegen ist, 
dass ein hoher therapeutischer Nutzen begründet wird. Eine Alternativbe-
handlung fällt unter anderem dann ausser Betracht, wenn sie im Einzelfall 
nicht zumutbar ist (BGE 146 V 240 S. 245 f. E. 6.2.1; EUGSTER, a.a.O., 
S. 534 Rz. 419).
2.3.2
Nach Art. 71b Abs. 1 KVV übernimmt die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung die Kosten eines vom Institut zugelassenen 
verwendungsfertigen Arzneimittels, das nicht in die SL aufgenommen ist, 
für eine Anwendung innerhalb oder ausserhalb der Fachinformation, wenn 
die Voraussetzungen nach Art. 71a Abs. 1 lit. a oder b KVV erfüllt sind. 
2.3.3
Nach Art. 71c Abs. 1 KVV übernimmt die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung 
die 
Kosten 
eines 
vom 
Institut 
nicht 
zugelassenen 
verwendungsfertigen 
Arzneimittels, 
das 
nach 
dem 
Heilmittelgesetz eingeführt werden darf, sofern die Voraussetzungen nach 
Art. 71a Abs. 1 lit. a oder b KVV erfüllt sind und das Arzneimittel von einem 
Land 
mit 
einem 
vom 
Institut 
als 
gleichwertig 
anerkannten 
Zulassungssystem für die entsprechende Indikation zugelassen ist. 
2.4
Im Rahmen der in Art. 71a ff. KVV geregelten Vergütung im 
Einzelfall wird somit danach unterschieden, ob ein Arzneimittel in der 
Schweiz zugelassen ist (Art. 71a und 71b KVV) oder nicht und 
entsprechend auch nicht vertrieben wird (Art. 71c KVV). Im ersten Fall (in 
der Schweiz zugelassenes Arzneimittel) wird weiter danach differenziert, ob 
das Arzneimittel in der SL gelistet ist (Art. 71a KVV) oder nicht (Art. 71b 
KVV). Für alle drei Konstellationen gilt, dass die obligatorische 
Krankenpflegeversicherung die Kosten des Arzneimittels nur auf 
besondere 
Gutsprache 
des 
Versicherers 
nach 
vorgängiger 
vertrauensärztlicher Konsultation übernimmt (Art. 71d Abs. 1 KVV; BGE 
144 V 333 E. 3.3.4 S. 337).


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3.
3.1
Prof. Dr. med. B.________, Fachärztin für Handchirurgie sowie für 
Plastische, Rekonstruktive und Ästhetische Chirurgie, führte im Bericht vom 
28. Juni 2023 (act. IIA pag. 1-2) aus, der Beschwerdeführer leide seit zwei 
Jahren an einer progredienten Beugekontraktur der Grund- und Mittelge-
lenke Strahl 5 und weniger Strahl 4, Hand rechts. Der Beschwerdeführer 
sei unfähig, die Finger independent zu strecken. Operativ wäre die Behand-
lung erschwert, da diese beiden Strangarten in der Hohlhand einen ausge-
sprochenen Hautbefall aufwiesen, so dass relativ viel Haut reseziert wer-
den müsste. Der entstehende Weichteildefekt müsste mit Transplantaten 
oder wahrscheinlich mit Lappenplastiken ersetzt werden. Das heisst, es 
werde eine relativ lange Einschränkung entstehen und es bestehe anderer-
seits auch das Risiko von instabilen Narben und einer gering belastbaren 
Haut in der Hohlhand. Aus diesem Grund sei die Anwendung von Xiaflex 
im Rahmen eines Einsatzes eines Therapiekomplexes zu sehen. Mit der 
Operation liege zwar eine wirksame und zugelassene Behandlungsmetho-
de vor. Mit einer alleinigen operativen Korrektur werde aber eine grosse 
Wunde kreiert und lokale Lappenplastiken oder Vollhauttransplantate 
müssten zur Anwendung kommen, um die 135 ° Flexionskontraktur des 
Kleinfingers oder die 45 ° Flexionskontraktur des Ringfingers zu korrigieren. 
Zusätzlich bestehe das Risiko, dass bei diesen doch grossflächigen Wun-
den eine mindestens sechsmonatige Schienennachbehandlung notwendig 
werde und dass unter Umständen mit einem Komplexen Regionalen 
Schmerzsyndrom (CRPS) Typ I und einer monatelangen Schwellung ge-
rechnet werden müsse. Eine Einschränkung der Beugung und ein verblie-
benes Streckdefizit aufgrund der Bildung von neuen Narben sei die Folge. 
Mit der Vorbehandlung mit Xiaflex, mit welchem sie zehn Jahre lang Erfah-
rung gesammelt hätten, hätten sie eine deutlich schonendere für die Hand-
funktion bessere Behandlung und die Hand könne rasch funktionell einge-
setzt werden. Zusätzlich müsse mit keinen anderen Hautersatztechniken 
gearbeitet werden, was die Belastbarkeit der verbliebenen Haut deutlich 
erhöhe.


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Im Bericht vom 6. August 2023 (act. IIA pag. 4-5) nahm Prof. Dr. med. 
B.________ Bezug auf die Review-Arbeit vom 20. Juli 2023 (act. IIA 
pag. 6-32) betreffend ʺCollagenase clostridium histolyticum injection versus 
limited fasciectomy for the treatment of Dupuytren’s disease: A systematic 
review and metaanalysis of comparative studiesʺ. Sie legte dar, diese Stu-
die, in der das Resultat der Xiapex-Infiltration (Xiaflex hiess vorher Xiapex) 
versus limitierten Fasziektomien mit Dupuytren-Erkrankung verglichen wor-
den sei, zeige auf, dass die Collagenase das höhere Risiko für residuelle 
Beugekontrakturen habe und dass das Rezidivrisiko der Krankheit höher 
sei als bei Patienten mit limitierter Fasziektomie, dass aber bei den operier-
ten Patienten das Risiko für schwere Komplikationen wie Infektionen, ver-
zögerte Wundheilung, neurovaskuläre und Sehnenverletzungen sowie eine 
viel längere Rehabilitation in Kauf genommen werden müsse. Zusätzlich 
sei die Kostennutzenanalyse eindeutig besser bei der Collagenase-
Behandlung, da die Nachbehandlung und die Erholung sowie Integration 
ins Alltagsleben deutlich rascher und unkomplizierter verlaufe als nach der 
Operation. Die Stärke der Collagenase überwiege eindeutig (act. IIA pag. 
4-5).
3.2
Der Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin, Dr. med. C.________, 
Facharzt für Gefässchirurgie sowie Herz- und thorakale Gefässchirurgie, 
führte im Bericht vom 4. März 2024 (Akten der Beschwerdegegnerin 
[act. II] 7) aus, bei der Dupuytren’schen Kontraktur handle es sich um eine 
gutartige Krankheit der Hautverankerungsbänder, bei welcher sich unter 
der Haut Knoten und Stränge oder Hauteinziehungen in der Hohlhand 
und/oder den Fingerbeugeseiten bildeten. Typisch sei ein langsamer 
Krankheitsverlauf. Durch den Umbau der Bindegewebsfasern unter Verkür-
zung komme es mit der Zeit zur Einschränkung der Streckfähigkeit der Fin-
gergrund- und der -mittelgelenke. Aus medizinischer Sicht seien beide Ver-
fahren (Collagenase versus partielle Fasziektomie) vergleichbar und aus-
tauschbar. Es sei nicht notwendig, eine Collagenasebehandlung vor einer 
Operation zu machen, damit diese erleichtert werden könne. Aus diesem 
Grund könne das Arzneimittel auch nicht aufgrund von Art. 71 (sic!) KVV zu 
Lasten der OKP übernommen werden, da der grosse therapeutische Nut-
zen wegfalle. Inwiefern der wirtschaftliche Vorteil der Collagenase bei den 


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aktuellen Preisen der Collagenase weiterhin bestehe, wie er in einer öster-
reichischen Arbeit nachgewiesen worden sei, sei dahingestellt.
4.
4.1
Aufgrund der Akten ist erstellt und zwischen den Parteien unbestrit-
ten, dass der Beschwerdeführer an einem Morbus Dupuytren leidet. Die 
Infiltrationsbehandlung mit Xiaflex erfolgte am 4. September 2023 (Be-
schwerde S. 4). Das Arzneimittel Xiaflex ist nicht von Swissmedic zugelas-
sen (www.swissmedic.ch) und eo ipso auch nicht in der SL oder ALT gelis-
tet. Daher ist für die hier streitige Kostenpflicht einzig Art. 71c KVV 
(vgl. E. 2.3.3 hiervor) einschlägig (sog. "unlicensed use"; vgl. HANS-JAKOB 
MOSIMANN, Off-Label-Use von Arzneimitteln, in: SZS 2020, S. 5).
4.2
Eine Kostenübernahme nach Art. 71c KVV bedingt, dass entweder 
der Einsatz des Arzneimittels eine unerlässliche Voraussetzung für die 
Durchführung einer anderen von der OKP übernommenen Leistung bildet 
und diese eindeutig im Vordergrund steht (Behandlungskomplex; Art. 71c 
Abs. 1 i.V.m. Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV) oder dass vom Einsatz des Arz-
neimittels ein grosser therapeutischer Nutzen gegen eine Krankheit erwar-
tet wird, die für die versicherte Person tödlich verlaufen oder schwere und 
chronische gesundheitliche Beeinträchtigungen nach sich ziehen kann und 
wegen fehlender therapeutischer Alternativen keine andere wirksame und 
zugelassene Behandlungsmethode verfügbar ist (Art. 71a Abs. 1 lit. b 
KVV). 
4.2.1
Ein Behandlungskomplex nach Art. 71a Abs. 1 lit. a KVV liegt – ent-
gegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (Beschwerde S. 4) – nicht 
vor. Wie die Beschwerdegegnerin zutreffend erwog (act. IIA pag. 61 f.; 
act. II 7; Beschwerdeantwort S. 4 Ziff. 5), bildet der Einsatz von Xiaflex kei-
ne unerlässliche Voraussetzung für die Durchführung einer anderen von 
der OKP übernommenen Leistung bzw. eines operativen Eingriffs. Die 
beim Beschwerdeführer indizierte Operation (limitierte Fasziektomie) kann 
gemäss Prof. Dr. med. B.________ auch ohne den Einsatz des Xiaflex 
erfolgen (act. IIA pag. 1), was der Beschwerdeführer denn auch in der Re-
plik S. 3 selber festhält. Dass die behandelnde Prof. Dr. med. B.________ 
von einer ʺVorbehandlungʺ mit Xiaflex sprach (act. IIA pag. 1; Beschwerde 


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S. 6), vermag daran nichts zu ändern. Sowohl Gesetz wie auch Rechtspre-
chung und Lehre gehen klar von der ʺUnerlässlichkeitʺ der nichtpflichtigen 
Massnahme zur Durchführung der Pflichtleistung aus (Urteil des Bundesge-
richts [BGer] vom 20. Juli 2023, 9C_326/2023, E. 4.2; EUGSTER, a.a.O., 
S. 534 Rz. 421). Ob beim Beschwerdeführer eine operative Behandlung 
folgen wird, wurde in den bei den Akten liegenden medizinischen Berichten 
jeweils offengelassen (act. IIA pag. 1-2, 4-5).
4.2.2
Betreffend Art. 71a Abs. 1 lit. b KVV ist festzuhalten, dass für die 
beim Beschwerdeführer vorliegende progrediente Beugekontraktur der 
Grund- und Mittelgelenke Strahl 5 und Strahl 4, Hand rechts mit einer Ope-
ration (limitierte Fasziektomie) eine alternative Behandlungsmethode vor-
liegt. Auch gemäss Prof. Dr. med. B.________ ist diese Operation eine 
ʺwirksame und zugelassene Behandlungsmethodeʺ (act. IIA pag. 1). Es ist 
nicht erstellt, dass die Operation im Vergleich zur Behandlung mittels Xi-
aflex wesentliche und erheblich höhere Risiken mit sich bringt, zumal das 
Rezidivrisiko nach einer Xiaflex-Infiltration gemäss Prof. Dr. med. 
B.________ höher ist als nach einer limitierten Fasziektomie (act. IIA pag. 
4-5). Die Einschätzung der behandelnden Ärztin betreffend Risiken und 
Wirksamkeit der Therapieformen (medikamentös, operativ) wie auch Kos-
ten-Nutzen-Überlegungen ändert damit nichts an der dargestellten gesetz-
lichen Ausgangslage. Im Übrigen stellt auch – wie bereits erwähnt – Prof. 
Dr. med. B.________ die Wirksamkeit einer Operation nicht in Frage. Diese 
Behandlungsalternative ist der Xiaflex-Infiltration nicht derart deutlich unter-
legen, dass ein hoher therapeutischer Nutzen begründet wird (vgl. E. 2.3.1 
hiervor). 
4.3
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dem Urteil des BGer vom 
20. Juli 2023, 9C_326/2023, liege ein internationaler Sachverhalt zugrunde 
und dieses Urteil sei deshalb hier nicht einschlägig (Beschwerde S. 2), 
kann ihm nicht gefolgt werden. Das Bundesgericht hat in diesem Urteil (vgl. 
auch das demselben zugrundeliegende Urteil des Versicherungsgerichts 
des Kantons … vom 30. März 2023, VSBES.2022.237) die Leistungspflicht 
der OKP betreffend Xiaflex nicht nur gestützt auf die im Rahmen des Terri-
torialitätsprinzips massgebenden Normen, sondern im Sinne einer Zusatz-


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begründung explizit auch unter dem Aspekt von Art. 71c KVV verneint 
(BGer 9C_326/2023, E. 4.2). 
4.4
Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Kosten für das 
Xiaflex würden ohne klar definierte, einheitliche Praxis (teilweise) von den 
Versicherungen übernommen oder den Patienten überlassen. Diese Un-
gleichbehandlung sei im Spital D.________ vielfach moniert worden, es 
scheine ein offenes Geheimnis zu sein (Beschwerde S. 9). Daraus kann 
der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren, in welchem keine auf-
sichtsrechtlichen Fragen zu beurteilen sind, nichts zu seinen Gunsten ablei-
ten. Das Handeln anderer Krankenversicherer bindet die Beschwerdegeg-
nerin nicht. Mit Blick auf den vom Beschwerdeführer sinngemäss angerufe-
nen Grundsatz der Gleichbehandlung im Unrecht (vgl. BGE 139 II 49 E. 7.1 
S. 61, 136 I 65 E. 5.6 S. 78, 131 V 9 E. 3.7 S. 20) macht er schliesslich 
auch keine abweichende Praxis der Beschwerdegegnerin selbst für andere 
bei dieser versicherte Personen geltend und solches ist auch nicht ersicht-
lich. Nach der Rechtsprechung geht der Grundsatz der Gesetzmässigkeit 
der Verwaltung – abgesehen von hier nicht gegebenen Ausnahmen – der 
Rücksicht auf die gleichmässige Rechtsanwendung vor (vgl. dazu BGE 131 
V 9 E. 3.7 S. 20, 126 V 390 E. 6a S. 392). 
4.5
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen gemäss Art. 71c 
i.V.m. Art. 71a Abs. 1 lit. a und b KVV nicht erfüllt. Die Beschwerdegegnerin 
verneinte den Anspruch des Beschwerdeführers auf Vergütung der Kosten 
für das Arzneimittel Xiaflex im Rahmen der OKP demnach zu Recht. Der 
angefochtene Einspracheentscheid vom 29. Januar 2024 (act. IIA 59-63) ist 
nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuwei-
sen. 
5.
5.1
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind keine Verfahrenskosten zu 
erheben.


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5.2
Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Par-
teientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 KVG i.V.m. Art. 61 lit. g 
ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen. 
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- KPT Krankenkasse AG 
- Bundesamt für Gesundheit
Der Einzelrichter:
Die Gerichtsschreiberin:


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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.