be_verwaltungsgericht · 200 2017 697 · 2017-08-08 · de

Einspracheentscheid vom 8. August 2017

200 17 697 ALV
LOU/GET/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 6. September 2017
Verwaltungsrichter Loosli
Gerichtsschreiber Germann
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
beco Berner Wirtschaft 
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner
betreffend Einspracheentscheid vom 8. August 2017


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2017, ALV/17/697, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die … geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwerde-
führerin) arbeitete seit August 2015 als ... bei der B.________ (Akten des 
beco Berner Wirtschaft [nachfolgend beco bzw. Beschwerdegegner], [act. 
II], 68 ff.). Am 1. Februar 2017 kündigte die Versicherte das Arbeitsverhält-
nis per 30. Juni 2017 (act. II 67). Am 6. April 2017 meldete sie sich beim 
Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an 
(act. II 23 f.) und stellte am 24. Mai 2017 einen Antrag auf Arbeitslosenent-
schädigung ab 1. Juli 2017 (act. II 70-73). Mit Verfügung vom 12. Juni 2017 
(act. II 42-44) stellte das beco die Versicherte wegen selbstverschuldeter 
Arbeitslosigkeit für die Dauer von 34 Tagen in der Anspruchsberechtigung 
ein. Die dagegen erhobene Einsprache – worin die Versicherte geltend 
machte, von einer Arbeitskollegin immerwährend und in demütigender 
Weise ignoriert worden zu sein, weshalb sie aus gesundheitlichen Gründen 
habe kündigen müssen (act. II 38) – hiess es mit Entscheid vom 8. August 
2017 (act. II 14-18) teilweise gut, indem es die Einstelldauer von 34 auf 24 
Tage reduzierte. 
B.
Gegen den Einspracheentscheid vom 8. August 2017 erhob die Versicherte 
mit Eingabe vom 15. August 2017 Beschwerde. Sie beantragt sinngemäss 
die Aufhebung des angefochtenen Entscheids bzw. der Einstellung in der 
Anspruchsberechtigung. In der Begründung macht die Beschwerdeführerin 
im Wesentlichen geltend, aufgrund der Mobbingsituation habe sie ihre 
„ganze Energie“ benötigt, um zu „funktionieren“, weshalb es ihr nicht mög-
lich gewesen sei, zuerst eine neue Arbeitsstelle zu suchen, bevor sie die 
Kündigung ausgesprochen habe. 
Mit Beschwerdeantwort vom 30. August 2017 beantragt der Beschwerde-
gegner die Abweisung der Beschwerde. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2017, ALV/17/697, Seite 3
Erwägungen:
1.
1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 
vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 8. August 
2017 (act. II 14-18). Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdegegner 
die Beschwerdeführerin zu Recht im Umfang von 24 Tagen in der An-
spruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt hat.
1.3
Da der Streitwert bei einer Einstelldauer von 24 Tagen unter 
Fr. 20'000.-- liegt, fällt die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterli-
che Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2017, ALV/17/697, Seite 4
2.
2.1
Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden 
arbeitslos ist. Der Tatbestand der selbst verschuldeten Arbeitslosigkeit er-
fasst Verhaltensweisen der versicherten Person, die eine Verletzung der 
Pflicht, Arbeitslosigkeit zu vermeiden, bedeuten (ARV 2014 S. 147 E. 3.1). 
Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbstverschuldet, wenn die 
versicherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war, es sei denn, dass ihr das Ver-
bleiben an der Arbeitsstelle nicht zugemutet werden konnte (Art. 44 Abs. 1 
lit. b AVIV). 
2.2
Nach der Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Frage, ob der 
versicherten Person ein Verbleiben am bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr 
zumutbar gewesen sei, ein strenger Massstab anzulegen (SVR 1997 ALV 
Nr. 105 S. 323 E. 1). Dass die Art der Beschäftigung oder das Betriebskli-
ma den Wünschen der versicherten Person nicht entsprochen haben, 
genügt zur Annahme der Unzumutbarkeit nicht (ARV 1986 S. 95 E. 2). 
Auch ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten oder Mitarbeiterinnen und 
Mitarbeitern des früheren Arbeitgebers begründet für sich allein keine Un-
zumutbarkeit (BGE 124 V 234 E. 4b bb S. 239; ARV 1986 S. 92 E. 2b).
Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen muss durch ein eindeutiges 
ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel) 
belegt sein, wobei die Zumutbarkeit zum Verbleiben strenger beurteilt wird 
als die Zumutbarkeit zum Antritt einer neuen Stelle (BGE 124 V 234 E. 4b 
bb S. 238; ARV 2009 S. 265 E. 2.2).
2.3
Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst 
sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und 
beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 
31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2017, ALV/17/697, Seite 5
3.
3.1
Es steht fest und ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin ihr 
seit August 2015 bestehendes (unbefristetes) Arbeitsverhältnis bei der 
B.________ (act. II 74 f.) per 30. Juni 2017 gekündigt hat (act. II 67), ohne 
dass ihr eine andere Stelle zugesichert war. Eine Einstellung in der seit 
1. Juli 2017 (vgl. act. II 42) bestehenden Anspruchsberechtigung auf Ar-
beitslosenentschädigung entfällt demnach nur dann, wenn der Beschwer-
deführerin das Verbleiben an der bisherigen Arbeitsstelle nicht mehr 
zugemutet werden konnte. Insoweit macht sie als Begründung für die 
Selbstkündigung geltend, von einer Mitarbeiterin ignoriert bzw. gemobbt 
worden zu sein, wobei sie die gesamte „Energie“ dazu benötigt habe um zu 
„funktionieren“ und vor der Kündigung nicht auch noch eine neue Arbeits-
stelle habe suchen können. 
Mit Bezug auf die geltend gemachte Mobbingsituation ergibt sich aus den 
Akten Folgendes: 
3.2
3.2.1
In einer einen Tag nach dem letzten Arbeitstag (vgl. act. II 71) zu 
Handen des Geschäftsführers der B.________ verfassten E-Mail vom 
24. Mai 2017 (vgl. act. II 41) schrieb die Beschwerdeführerin, eine Mitarbei-
terin habe sie seit … 2016 bis … 2017 „während den Pausen in der Cafete-
ria wie auch bei Team-Sitzungen, etc. mehrheitlich ignoriert z.B. kein 
Blickkontakt.“ Dieses Benehmen sei sehr beleidigend, abschätzig und per-
sönlich habe sie es als Mobbing empfunden. Sie habe aus „grosser seeli-
scher Not“ das Arbeitsverhältnis gekündigt, da sich für sie „kein anderer 
begehbarer Weg“ abgezeichnet habe. Am 20. Juni 2017 (act. II 38) hielt die 
Beschwerdeführerin gegenüber dem Beschwerdegegner fest, das „immer-
währende ignorieren meiner Arbeitskollegin war in grossem Mass demüti-
gend“ und sie habe „dieses Benehmen aus gesundheitlichen Gründen nicht 
mehr länger erleiden“ können und „einen Schlussstrich ziehen“ müssen. 
Hätte sie „die Kündigung nicht ausgesprochen, wäre es unweigerlich zu 
einer Arbeitsunfähigkeit gekommen. Die ganze Ungerechtigkeit empfinde 
[sie] auch heute noch als extrem verletzend, obwohl der letzte Arbeitstag 
überstanden“ sei. 


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Mit Schreiben vom 22. Juni 2017 (act. II 37) forderte der Beschwerdegeg-
ner die Beschwerdeführerin auf, ein allfälliges Arztzeugnis einzureichen, 
woraus hervorgehe, dass die Arbeit gesundheitsgefährdend gewesen und 
das Arbeitsverhältnis auf Anraten des Arztes gekündigt worden sei. 
Auf Nachfrage des Beschwerdegegners (act. II 33) hielt die Verantwortliche 
des Human Resources Managements (nachfolgend HR-Verantwortliche) 
fest (act. II 30), die Beschwerdeführerin habe nicht täglich mit der von ihr 
des Mobbings beschuldigten Mitarbeiterin zusammenarbeiten müssen, sie 
hätten sich nur in den Pausen und an den Teammeetings getroffen. Auf die 
Frage „Konnten Sie selber feststellen, dass [die Beschwerdeführerin] von 
ihrer Arbeitskollegin gemo[bb]t wurde?“ (act. II 33) hielt die HR-
Verantwortliche fest, „Nein, war nie ein Thema“. 
Am 26. Juli 2017 (act. II 29) gewährte der Beschwerdegegner der Be-
schwerdeführerin die Möglichkeit, sich zu den Ausführungen der HR-
Verantwortlichen zu äussern. 
Mit Schreiben vom 27. Juli 2017 (act. II 28) hielt die Beschwerdeführerin 
fest, sie kenne ihren Hausarzt kaum und wohl aus diesem Grund habe sie 
Mühe gehabt, ihn über ihre Arbeitslosigkeit zu informieren. Auch habe sie 
mit dem Arzt nie über ihre überaus schwierige Arbeitssituation gesprochen; 
daher wäre es für ihn kaum möglich gewesen, im Nachhinein eine Arbeits-
unfähigkeit zu bestätigen – dies sei wenigstens ihr Empfinden. Sie könne 
somit das einverlangte Arztzeugnis nicht einreichen. Zu den Ausführungen 
der HR-Verantwortlichen äusserte sich die Beschwerdeführerin nicht. 
3.2.2
In der Beschwerde bringt die Beschwerdeführerin vor, die Stel-
lungnahme der HR-Verantwortlichen sei sehr oberflächlich ausgefallen und 
sie habe mit ihr kein persönliches Austrittsgespräch geführt. Sie – die HR-
Verantwortliche – sei jedoch von jener Person, welche einen Monat früher 
die B.________ verlassen habe, über die Schwierigkeiten mit der besagten 
Mitarbeiterin informiert worden. Zudem habe sie mit dieser sehr wohl zu-
sammengearbeitet; es habe nicht nur Kontakte in den Pausen und an den 
Teamsitzungen gegeben. Im Übrigen habe auch der Geschäftsführer der 
B.________ die besagte Mitarbeiterin anlässlich einer Teamsitzung als 
„beleidigend“ bezeichnet. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2017, ALV/17/697, Seite 7
3.3
Der von der Beschwerdeführerin beschwerdeweise geschilderte 
Sachverhalt weicht insoweit von jenem ab, wie er im Rahmen des Verwal-
tungsverfahrens erhoben wurde, als sie geltend macht, entgegen der Dar-
stellung der HR-Verantwortlichen sehr wohl mit der besagten Mitarbeiterin 
zusammengearbeitet bzw. wiederkehrenden Kontakt gehabt zu haben. 
Dass sie jedoch täglich mit ihr zusammenarbeiten musste, behauptet die 
Beschwerdeführerin nicht und dergleichen ergibt sich auch nicht aus den 
Akten. Sodann schliesst die Stellungnahme des Arbeitgebers das von der 
Beschwerdeführerin geschilderte und sie verletzende Verhalten der besag-
ten Mitarbeiterin zwar nicht aus. Jedoch teilte sie weder das Büro mit ihr 
noch war sie der angeblich respektlosen Behandlung dauernd ausgesetzt. 
Vielmehr geht aus der von der Beschwerdeführerin an den Geschäftsführer 
gerichteten, noch vor Kenntnis der Einstellungsverfügung vom 12. Juni 
2017 verfassten und somit in beweismässiger Hinsicht gewichtigen E-Mail 
vom 24. Mai 2017 (act. II 41) hervor, dass sich die geltend gemachte Mob-
bingsituation namentlich auf Teamsitzungen und die Pausen bezog. Auch 
aus den übrigen Akten bzw. Sachverhaltsschilderungen der Beschwerde-
führerin ergeben sich keine klaren anderweitigen Hinweise. Insbesondere 
ist festzuhalten, dass die Arbeitgeberin vor dem Austritt der Beschwerde-
führerin aus dem Betrieb offensichtlich keine Kenntnis hinsichtlich der gel-
tend gemachten Vorfälle hatte, gab die HR-Verantwortliche doch an, dies 
bzw. Mobbing sei „nie ein Thema“ gewesen (act. II 30). Auch wenn die Be-
schwerdeführerin beanstandet, deren Stellungnahme sei oberflächlich aus-
gefallen, so räumt sie in der Beschwerde doch selber ein, erst im Rahmen 
des Austrittsgesprächs „die Leiterin Vorsorge“ hinsichtlich der Mobbingsi-
tuation informiert zu haben, weshalb auch von zusätzlichen Abklärungen 
keine weiteren (echtzeitlichen), rechtlich relevanten Hinweise hinsichtlich 
Ausprägung und Intensität der von der Beschwerdeführerin geschilderten, 
abwertenden Behandlung durch die Arbeitskollegin zu erwarten wären. 
Auch wenn im Lichte der Angaben der Beschwerdeführerin ihr Entschluss 
zur Selbstkündigung aus ihrer Optik durchaus verständlich erscheint, so ist 
doch im vorliegend allein massgebenden, arbeitslosenversicherungsrechtli-
chen Kontext festzuhalten, dass es ihr mit Blick auf die aktenmässig doku-
mentierten Umstände zumutbar gewesen wäre, das Arbeitsverhältnis erst 
zu kündigen, wenn sie eine neue Stelle zugesichert gehabt hätte. Dies ins-


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besondere auch deshalb, weil eine Unzumutbarkeit für das Verbleiben am 
bisherigen Arbeitsplatz auch aus medizinischer Sicht nicht erstellt ist, 
nachdem die Beschwerdeführerin kein entsprechendes ärztliches Attest 
eingereicht hatte respektive einreichen konnte, woraus ersichtlich wäre, 
dass ihre Gesundheit durch die Arbeit (wesentlich) beeinträchtigt worden 
wäre (vgl. E. 2.2 vorne). In Anbetracht der geltenden Rechtsprechung, wo-
nach für die Beurteilung der Frage nach der Unzumutbarkeit eines Verblei-
bens am bisherigen Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen ist, hat 
die Beschwerdeführerin ihre Pflicht, Arbeitslosigkeit zu verhindern, durch 
ihre Selbstkündigung demnach verletzt, womit der Tatbestand der selbst-
verschuldeten Arbeitslosigkeit erfüllt ist (vgl. E. 2.1 f.). 
3.4
Zu prüfen bleibt abschliessend die Angemessenheit der Sanktion 
von 24 Einstelltagen (vgl. E. 2.3 vorne).
Die im angefochtenen Einspracheentscheid verfügte Einstelldauer von 24 
Tagen liegt im mittleren Bereich des mittelschweren Verschuldens (Art. 45 
Abs. 3 lit. b AVIV). Unter Berücksichtigung des – allein für die Verwaltung 
verbindlichen – „Einstellrasters“ (vgl. Teil D75, Ziff. 1.D der AVIG-Praxis 
ALE [in der ab Januar 2017 gültigen Fassung]), welches die Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses durch die versicherte Person ohne Zusicherung einer 
neuen Arbeitsstelle als grundsätzlich schweres Verschulden taxiert, was 
entsprechend eine Einstelldauer im Umfang von 31-60 Tagen zur Folge 
hätte (vgl. Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV), ist die verfügte Sanktion in Anbetracht 
der gesamten objektiven und subjektiven Umstände (vgl. BGE 141 V 365 
E. 4.1 S. 369) nicht zu beanstanden bzw. erweist sich eher als wohlwol-
lend. Es ist kein triftiger Grund ersichtlich noch wird ein solcher geltend 
gemacht, der ein Eingreifen in das Ermessen der Verwaltung durch den 
Richter rechtfertigen würde (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152). 
3.5
Nach dem Dargelegten lässt sich die Einstellung von 24 Tagen in 
der Anspruchsberechtigung weder vom Grundsatz noch von der Höhe her 
beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Sept. 2017, ALV/17/697, Seite 9
4.
4.1
Verfahrenskosten sind in Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG 
i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben.
4.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf 
eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. 
Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch eine Parteientschä-
digung zugesprochen.
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse Kanton Bern 
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft - seco
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.