be_verwaltungsgericht · 100 2018 68 · 2019-02-15 · de

Erlöschen der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung (Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 6. Februar 2018; 2017.POM.817) | Ausländerrecht

100.2018.68U publiziert in BVR 2019 S. 314
DAM/RED/KIB
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 15. Februar 2019
Verwaltungsrichterin Herzog, präsidierendes Mitglied
Verwaltungsrichter Daum, Verwaltungsrichter Häberli
Gerichtsschreiber Rechsteiner
A.________
vertreten durch Advokat Dr. …
Beschwerdeführer
gegen
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
Kramgasse 20, 3011 Bern
betreffend Erlöschen der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung 
(Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern vom 
6. Februar 2018; 2017.POM.817)


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 2
Sachverhalt:
A.
A.________ 
(geb. 
….1972) 
ist 
türkischer 
Staatsangehöriger. 
Am 
10. August 1978 reiste er in die Schweiz ein und erhielt zuerst eine Aufent-
halts-, später eine Niederlassungsbewilligung. In erster Ehe war 
A.________ mit der türkischen Staatsangehörigen B.________ verheiratet. 
Der 
Ehe 
entstammen 
drei 
Töchter 
(C.________, 
geb. 
….1997; 
D.________, geb. ….1999; E.________, geb. ….2004). Im Jahr 2006 
verstarb B.________. Daraufhin heiratete A.________ die türkische 
Staatsangehörige F.________. Die Eheleute haben zwei gemeinsame 
Kinder (G.________, geb. ….2008; H.________, geb. ….2012). Die 
Töchter aus erster Ehe leben seit dem Jahr 2009 bei ihren Grosseltern in 
der Türkei. Die zweite Familie war zuletzt in der Einwohnergemeinde (EG) 
I.________ wohnhaft.
Weil der Sohn den Kindergarten nicht besuchte und die Familie wiederholt 
nicht kontaktiert werden konnte, meldete die EG I.________ A.________ 
und seine Angehörigen am 16. September 2014 von Amtes wegen mit 
Wegzug «nach unbekannt» ab. Rund zwei Jahre später, am 26. Oktober 
2016, sprach A.________ bei der EG I.________ vor und gab an, dass 
zwar seine Ehefrau und die gemeinsamen Kinder mittlerweile in der Türkei 
lebten, er selber jedoch nicht weggezogen sei. 
Mit Verfügung vom 31. Oktober 2017 stellte das Amt für Migration und Per-
sonenstand des Kantons Bern (MIP), Migrationsdienst (MIDI), fest, dass die 
Niederlassungsbewilligung von A.________ wegen mehr als sechsmo-
natiger Landesabwesenheit erloschen ist und wies ihn unter Ansetzung 
einer Ausreisefrist aus der Schweiz weg.
B.
Gegen diese Verfügung erhob A.________ am 1. Dezember 2017 Be-
schwerde bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM). 
Diese wies die Beschwerde mit Entscheid vom 6. Februar 2018 ab und 


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Seite 3
setzte A.________ eine neue Ausreisefrist auf den 20. März 2018. Sie 
gewährte ihm zudem die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
seines Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt.
C.
Gegen den Entscheid der POM hat A.________ am 9. März 2018 Ver-
waltungsgerichtsbeschwerde erhoben mit dem Antrag, der angefochtene 
Entscheid sei aufzuheben, von der Feststellung des Erlöschens der Nie-
derlassungsbewilligung und der Wegweisung aus der Schweiz sei abzuse-
hen bzw. ihm sei die Niederlassungs- oder die Aufenthaltsbewilligung zu 
erteilen. Zudem sei ihm unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung 
seines Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt zu gewähren. Eventuell sei 
das Verfahren zu sistieren, bis über das eingereichte arbeitsmarktliche 
Gesuch seines Arbeitgebers vom 11. Januar 2018 rechtskräftig entschie-
den sei.
Die POM beantragt mit Vernehmlassung vom 26. März 2018 die Be-
schwerdeabweisung. Hinsichtlich des Gesuchs um unentgeltliche Rechts-
pflege enthält sie sich eines Antrags.
Am 29. März 2018 hat A.________ Belege zur Prozessarmut nachgereicht 
und am 5. Juni 2018 auf Ersuchen des Instruktionsrichters zusätzlich 
Unterlagen eingereicht. Die POM hat sich dazu mit Stellungnahme vom 
14. Juni 2018 geäussert und ihrerseits neue Unterlagen eingereicht. Dabei 
haben die Verfahrensbeteiligten an ihren Rechtsbegehren festgehalten.
Erwägungen:
1.
1.1
Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als 
letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des 


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Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; 
BSG 155.21) zuständig. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen 
Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Entscheid beson-
ders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 
oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristgerecht einge-
reichte Beschwerde ist einzutreten. 
1.2
Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Auf den 1. Januar 2019 ist eine Teilrevision des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländerge-
setz, AuG; SR 142.20) in Kraft getreten, die auch den Gesetzestitel und die 
offizielle Abkürzung ändert. Der Erlass heisst neu Bundesgesetz über die 
Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und 
Integrationsgesetz, AIG). Soweit die aktuelle Regelung dem bisherigen 
Recht entspricht, wird auf Erstere abgestellt. Bei Änderungen wird sowohl 
auf die alte als auch die neue Fassung eingegangen.
3.
Strittig ist zunächst, ob die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdefüh-
rers erloschen ist. 
3.1
Die Niederlassungsbewilligung wird unbefristet und ohne Bedingun-
gen erteilt (Art. 34 Abs. 1 AIG). Der Ausweis wird zur Kontrolle für fünf 
Jahre ausgestellt (Art. 41 Abs. 3 AIG), wobei diese Kontrollfrist weder Ein-
fluss auf die Rechtsbeständigkeit der Niederlassungsbewilligung hat noch 
deren allfälliges Erlöschen verhindert (VGE 2014/350 vom 5.6.2015 E. 2.1, 
2013/72 vom 22.1.2014 E. 4.2 [bestätigt durch BGer 2C_213/2014 vom 
5.11.2014]; Hunziker/König bzw. Silvia Hunziker, in Handkommentar AuG, 
2010, Art. 34 N. 6 bzw. Art. 41 N. 12; vgl. auch BGer 2A.674/2006 vom 
14.2.2007 E. 2.2, 2A.284/2001 vom 9.10.2001 E. 3e).


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3.2
Die Niederlassungsbewilligung erlischt unter anderem mit der Ab-
meldung ins Ausland (Art. 61 Abs. 1 Bst. a AIG) oder wenn die ausländi-
sche Person, ohne sich abzumelden, die Schweiz für mehr als sechs Mo-
nate verlässt (Art. 61 Abs. 2 AIG). Hat sie den Mittelpunkt ihrer Lebensbe-
ziehungen ins Ausland verlegt, so wird die sechsmonatige Frist durch eine 
vorübergehende Rückkehr in die Schweiz zu Geschäfts- oder Besuchs-
zwecken nicht unterbrochen (vgl. Art. 79 Abs. 1 der Verordnung vom 
24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; 
SR 142.201]; 
BGE 120 Ib 369 
E. 2c 
und 
d 
[Pra 84/1995 
Nr. 98]; 
BGer 2C_1035/2017 vom 20.7.2018 E. 3.2 mit zahlreichen Hinweisen; 
Weisungen und Erläuterungen Ausländerbereich des Staatssekretariat für 
Migration [SEM] vom Oktober 2013 [Stand: 1.1.2019; Weisungen AIG] 
Ziff. 3.5.3.2.3, einsehbar unter: , Rubriken «Publikati-
onen & Service/Weisungen und Kreisschreiben/Ausländerbereich»). Nach 
konstanter Rechtsprechung kommt es für das Erlöschen weder auf die Mo-
tive der Landesabwesenheit noch auf die Absichten der betroffenen Person 
an (JTA 2013/388 vom 28.4.2014 E. 2 [bestätigt durch BGer 2C_548/2014 
vom 12.6.2014]). Auch das unfreiwillige Verweilen im Ausland (z.B. infolge 
einer Inhaftierung oder Hospitalisierung) über die genannte Frist hinaus 
lässt die Bewilligung erlöschen; ein solcher ununterbrochener Aufenthalt im 
Ausland stellt einen zwingenden Erlöschensgrund dar, der sich unabhängig 
von den Gründen für die Dauer des Auslandaufenthalts verwirklicht (vgl. 
etwa BGer 2C_1035/2017 vom 20.7.2018 E. 3.1, 2C_691/2017 vom 
18.1.2018 E. 3.1; Silvia Hunziker, in Handkommentar AuG, 2010, Art. 61 
N. 20, je mit weiteren Hinweisen; vgl. zum Ganzen VGE 2014/350 vom 
5.6.2015 
E. 2.1, 
2013/72 
vom 
22.1.2014 
E. 4.2 
[bestätigt 
durch 
BGer 2C_213/2014 vom 5.11.2014]).
3.3
Die 
EG I.________ 
hat 
am 
16. September 
2014 
den 
Beschwerdeführer, dessen Ehefrau und deren gemeinsamen Sohn «von 
Amtes wegen nach unbekannt» abgemeldet (Akten MIDI pag. 418). 
Gleichzeitig wurde das für die gemeinsame Tochter H.________ gestellte 
Einreisegesuch 
zwecks 
Familiennachzugs 
als 
gegenstandslos 
abgeschrieben (Schreiben MIDI vom 28.1.2013, Akten MIDI pag. 400; E-
Mail vom 16.9.2014, Akten MIDI pag. 416). Am 26. Oktober 2016 
kontaktierte der Beschwerdeführer die Gemeinde und gab an, nie aus 


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I.________ weggezogen zu sein. Daraufhin wurde er umgehend wieder 
angemeldet (Akten MIDI pag. 420 ff.). Der Beschwerdeführer führte aus, 
seine Ehefrau lebe mit den beiden gemeinsamen Kindern nicht mehr in der 
Schweiz. Er sei jedoch weiterhin hier wohnhaft und habe sich in den letzten 
Jahren bei seiner Schwester und bei einem Kollegen in Basel aufgehalten, 
diese hätten ihn auch finanziell unterstützt. Lediglich vereinzelt habe er für 
jeweils 1-2 Wochen seine Kinder in der Türkei besucht (undatierte 
Schreiben, Akten MIDI pag. 451 f. und 471). Gegenüber der Gemeinde 
bestätigte seine Schwester, der Beschwerdeführer sei bei ihr als 
Untermieter wohnhaft (Akten MIDI pag. 429).
3.4
Der Beschwerdeführer hat auf Verlangen des MIDI einen Auszug 
aus dem türkischen Ein- und Ausreiseregister eingereicht. Dieser datiert 
vom 15. Oktober 2017 und listet die Ein- und Ausreisen in die Türkei zwi-
schen dem 11. November 2013 und dem 27. September 2017 auf (GİRİŞ: 
Einreise, ÇIKIŞ: Ausreise; Akten MIDI pag. 495 f.). Mangels anderer 
Informationen wird zu Gunsten des Beschwerdeführers davon ausgegan-
gen, dass alle seine Reisen in die Schweiz führten und er die gesamte Zeit, 
während der er nicht in der Türkei war, in der Schweiz verbracht hat. Dem-
nach hat sich der Beschwerdeführer zwischen dem 16. November 2013, 
der ersten auf dem Auszug vermerkten Einreise in die Türkei, und dem 
26. Oktober 
2016, 
dem 
Tag 
seiner 
Wiederanmeldung 
bei 
der 
EG I.________, während 1'015 Tagen in der Türkei und lediglich während 
59 Tagen in der Schweiz aufgehalten. Mithin hat er diese rund drei Jahre 
zu fast 95 % in der Türkei verbracht. Während dieser Zeit reiste er zehnmal 
in die Schweiz ein, wo er sich jeweils zwischen einem halben und 21 Tagen 
am Stück aufhielt. So kam er auch erst am Tag vor seiner 
Wiederanmeldung in die Schweiz, nachdem er sich zuvor 34 Tage in der 
Türkei aufgehalten hatte, und reiste bereits am Tag nach der 
Wiederanmeldung in die Türkei zurück, wo er weitere 48 Tage verweilte. 
Zwischen dem 25. Februar und dem 9. November 2014 verliess der 
Beschwerdeführer gemäss dem vorliegenden Auszug die Türkei sogar 
während rund 8 ½ Monaten nicht. Zwar hat der Beschwerdeführer 
ursprünglich angegeben, lediglich ferienhalber für jeweils 1-2 Wochen in 
die Türkei gereist zu sein. Vor der Vorinstanz hat er die lange Abwesenheit 
jedoch anerkannt und bestreitet sie auch im verwaltungsgerichtlichen 


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Verfahren nicht mehr (Beschwerde vom 1.12.2017 S. 5, Akten POM 
pag. 9). Nach seiner Wiederanmeldung bei der Gemeinde befand sich der 
Beschwerdeführer bis Ende September 2017 erneut neunmal für insgesamt 
119 Tage, während etwas mehr als einem Drittel der Zeit, in der Türkei. 
3.5
Somit ist davon auszugehen, dass sich der Lebensmittelpunkt des 
Beschwerdeführers zumindest zwischen dem 16. November 2013 und dem 
26. Oktober 2016, wohl aber noch darüber hinaus, in der Türkei befand 
bzw. befindet. Da für die am 30. April 2012 geborene Tochter H.________ 
ein Einreisegesuch gestellt wurde (vorne E. 3.3) drängt sich die Frage auf, 
ob die Tochter im Ausland zur Welt kam und der Beschwerdeführer seinen 
Lebensmittelpunkt allenfalls bereits damals in der Türkei hatte. Dies kann 
jedoch offenbleiben. Auf jeden Fall hat sich der Beschwerdeführer, wie die 
Vorinstanz zu Recht festgehalten hat (angefochtener Entscheid E. 3b), ab 
dem 25. Februar 2014 während mehr als sechs Monaten ununterbrochen 
im Ausland aufgehalten. Folglich ist die Niederlassungsbewilligung grund-
sätzlich erloschen (vgl. vorne E. 3.2). Da die Bewilligung von Gesetzes we-
gen dahinfällt, ist eine Verhältnismässigkeitsprüfung regelmässig nicht er-
forderlich (BGer 2C_691/2017 vom 18.1.2018 E. 3.1, 2C_19/2017 vom 
21.9.2017 E. 5 mit Hinweisen; Jeannerat/Mahon, in Nguyen/Amarelle [éd.], 
Code annoté de droit des migrations, Vol. II: Loi sur les étrangers [LEtr], 
2017, Art. 61 N. 16). 
3.6
Die Niederlassungsbewilligung kann auf Gesuch hin während vier 
Jahren aufrechterhalten werden. Das Gesuch muss innert sechs Monaten 
nach Verlassen der Schweiz gestellt werden (Art. 61 Abs. 2 AIG und Art. 79 
Abs. 2 VZAE). Der Beschwerdeführer ersuchte im Jahr 2009 (erfolgreich) 
um die Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligungen seiner drei 
Töchter aus erster Ehe (Akten MIDI pag. 73 und 77). Folglich war ihm diese 
Möglichkeit bekannt. Trotzdem hat der Beschwerdeführer bei seiner Aus-
reise innert Frist kein entsprechendes Gesuch gestellt. Er bestreitet dies 
nicht, beruft sich jedoch auf die Praxis zum alten Recht (Art. 9 Abs. 3 Bst. c 
des mit dem AuG aufgehobenen Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über 
Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer [ANAG; BS 1 S. 121] in der 
vom 21.3.1949 bis 31.12.2007 gültigen Fassung [AS 1949 S. 221]), wo-
nach es bei entschuldbarer Säumnis bzw. Vorliegen ausserordentlicher 


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Umstände zulässig war, auch noch innert kurzer Frist nach Ablauf der 
sechs Monate eine Verlängerung des Auslandaufenthalts zu beantragen 
(vgl. dazu BGer 2A.514/2003 vom 5.11.2003 E. 3.2). Art. 61 AIG bzw. AuG 
entspricht dem früheren Art. 9 Abs. 3 Bst. c ANAG. Deshalb bleibt die dazu 
ergangene 
Rechtsprechung 
massgebend 
(BGer 2C_65/2016 
vom 
11.11.2016 E. 2.2, 2C_405/2015 vom 23.10.2015 E. 2.2; VGE 2013/72 
vom 22.1.2014 E. 4.2 [bestätigt durch BGer 2C_213/2014 vom 5.11.2014]) 
und dürfte wohl auch die erwähnte Praxis unter dem Regime von Art. 61 
Abs. 2 AIG und Art. 79 Abs. 2 VZAE weiter gelten (vgl. Silvia Hunziker, 
a.a.O., Art. 61 N. 29; Jeannerat/Mahon, a.a.O., Art. 61 N. 23; Zünd/Arquint 
Hill, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in 
Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, N. 8.10; ebenso 
VGer SG B 2009/163 vom 18.3.2010 E. 2.2).
3.7
Der 
Beschwerdeführer 
hat 
die 
Schweiz 
vermutlich 
am 
16. November 2013, spätestens aber am 25. Februar 2014 verlassen 
(vorne E. 3.5), womit die sechsmonatige Frist längstens bis Ende August 
2014 gedauert hat. Der Beschwerdeführer sprach erstmals am 26. Oktober 
2016 wieder bei der Gemeinde vor. Somit kann ein (sinngemässes) Ge-
such um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung frühestens auf 
dieses Datum hin und damit über zwei Jahre nach Fristablauf angenom-
men werden. Das liegt klar ausserhalb der kurzen (ausserordentlichen) 
Nachfrist (E. 3.6 hiervor). Deshalb kann der Beschwerdeführer auch aus 
der Praxis zum alten Recht nichts für sich ableiten.
3.8
Zudem liegen keine ausserordentlichen Umstände vor, welche die 
Säumnis des Beschwerdeführers entschuldigen würden: Der Beschwerde-
führer macht geltend, es habe erzieherische und psychologische Probleme 
bei seinen Kindern gegeben. Dies hätte bei ihm zu gesundheitlichen und 
psychischen Problemen in der Form einer Erschöpfungsdepression geführt, 
weswegen er kein Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewil-
ligung habe stellen können (Beschwerde Ziff. II/1 S. 3 f.). Als Beleg reicht 
er ein Arztzeugnis ein. Dieses wurde am 5. Juni 2018 von einem Oberarzt 
des Gesellschaftlichen Gesundheitszentrums des Bezirksamts «…» 
ausgestellt. Demnach sei beim Beschwerdeführer im März 2014 eine 
«Major Depression» diagnostiziert worden, welche durch familiäre 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 9
Probleme ausgelöst worden sei. Seither befinde er sich beim unter-
zeichnenden Arzt in Behandlung (act. 8A). Der Beschwerdeführer hat das 
erste Mal vor Verwaltungsgericht angegeben, dass er wegen gesundheitli-
cher Probleme an einer rechtzeitigen Gesuchseinreichung gehindert gewe-
sen sein. Vor der Vorinstanz war lediglich von erzieherischen und psycho-
logischen Problemen seiner Kinder die Rede gewesen (Beschwerde vom 
1.12.2017 S. 5, Akten POM pag. 9) und in seinen früheren Schreiben wollte 
er noch gar nicht für längere Zeit ausser Landes gewesen sein (vorne 
E. 3.3). Aber selbst wenn dem Arztzeugnis Glauben geschenkt wird, so 
äussert es sich nur allgemein zum Gesundheitszustand des Beschwerde-
führers und legt nicht dar, weshalb er die fristwahrende Handlung nicht 
vornehmen und auch nicht jemand anderen damit betrauen konnte (vgl. 
allgemein 
zu 
den 
Anforderungen 
BVR 2005 
S. 281 
E. 2.3; 
BGer 6B_28/2017 vom 23.1.2018 E. 1.3). Aufgrund des Reiseverhaltens 
seit der Diagnose der angeblichen Depression ist vielmehr davon auszuge-
hen, dass es dem Beschwerdeführer möglich gewesen wäre, ein Gesuch 
um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung zu stellen bzw. von 
einer betrauten Person stellen zu lassen, genau so wie es ihm möglich war, 
seither (März 2014) zahlreiche Reisen von der Türkei in die Schweiz zu 
organisieren (oder organisieren zu lassen) und wahrzunehmen (vgl. Aus-
zug aus dem türkischen Ein- und Ausreiseregister, Akten MIDI pag. 495 f.). 
Zudem war es dem Beschwerdeführer auch möglich, für das vorliegende 
Verfahren einen Rechtsanwalt zu beauftragen, obwohl die Depression ge-
mäss Arztzeugnis nach wie vor andauert. Somit liegt keine entschuldbare 
Säumnis vor und der Beschwerdeführer hat nicht rechtzeitig um Aufrecht-
erhaltung der Niederlassungsbewilligung ersucht.
3.9
Zusammenfassend ist die Niederlassungsbewilligung von Gesetzes 
wegen erloschen (vorne E. 3.5). Die POM hat den Einwand der entschuld-
baren Säumnis im Übrigen nicht verkannt, jedoch dafür gehalten, der Be-
schwerdeführer habe sich nur unzureichend um seinen ausländerrechtli-
chen Status gekümmert (angefochtener Entscheid E. 3d). Der Vorwurf, die 
Vorinstanz habe seine Argumente in diesem Punkt «per se nicht geprüft» 
bzw. sei darauf nicht eingegangen (Beschwerde Ziff. II/1 S. 3), trifft damit 
nicht zu.


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Seite 10
4.
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, ihm sei die Niederlassungs-
bewilligung vorzeitig wieder zu erteilen.
4.1
Ausländerinnen und Ausländern kann die Niederlassungsbewilli-
gung erteilt werden, wenn sie sich insgesamt mindestens zehn Jahre mit 
einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz aufge-
halten haben und während den letzten fünf Jahren ununterbrochen im Be-
sitz einer Aufenthaltsbewilligung waren; zudem müssen weitere Vorausset-
zungen gegeben sein (Fehlen bestimmter Widerrufsgründe und Anforde-
rungen an die Integration, die seit dem 1.1.2019 im Gesetzestext ausdrück-
lich erwähnt wird; Art. 34 Abs. 2 AIG bzw. AuG). Gemäss Art. 34 Abs. 3 
AIG kann die Niederlassungsbewilligung bereits nach einem kürzeren Auf-
enthalt erteilt werden, wenn dafür wichtige Gründe bestehen. Die Bestim-
mung vermittelt keinen Rechtsanspruch; die (vorzeitige) Erteilung der Nie-
derlassungsbewilligung ausserhalb des Familiennachzugs liegt vielmehr im 
pflichtgemässen 
Ermessen 
der 
Behörde 
(BGer 2C_480/2014 
vom 
15.1.2015 E. 1.1; BVGE 2014/5 E. 9.4).
4.2
Die Vorinstanz hat erwogen, dass der Beschwerdeführer wiederholt 
straffällig geworden und von der Sozialhilfe abhängig gewesen sei, Schul-
den angehäuft und sich nie bemüht habe, mit den jeweiligen (Migrations-) 
Behörden zusammenzuarbeiten. Deswegen sei das Vorliegen von wichti-
gen Gründen zu verneinen und die Wiedererteilung der Niederlassungsbe-
willigung zu verweigern (angefochtener Entscheid E. 6). Der Beschwerde-
führer wendet im Wesentlichen ein, die massgeblichen Fristen seien einge-
halten. Er sei mit der Schweiz stets eng verbunden gewesen; ein Wider-
rufsgrund sei nicht gegeben (Beschwerde Ziff. II/2.3 S. 6 ff.).
4.3
Ausländerinnen und Ausländer, deren Niederlassungsbewilligung 
erloschen ist, unterstehen grundsätzlich den Regelungen für Neueinrei-
sende. Nach Art. 34 Abs. 3 AIG kann die frühere Anwesenheit in der 
Schweiz oder ein Teil davon zwar an die Aufenthaltsdauer angerechnet 
werden; die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller muss nach dem Aus-
landaufenthalt aber bereits wieder über eine Aufenthaltsbewilligung verfü-
gen (vgl. Weisungen AIG Ziff. 3.5.2.3.2; Silvia Hunziker, a.a.O., Art. 61 


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Seite 11
N. 30; ferner Jeannerat/Mahon, a.a.O., Art. 61 N. 23). Es ist somit nicht 
möglich, gestützt auf Art. 34 Abs. 3 AIG sofort eine Niederlassungsbewilli-
gung zu erteilen. Vielmehr muss eine ausländische Person nach ihrer 
Rückkehr erneut einige Jahre mit einer Aufenthaltsbewilligung in der 
Schweiz verbracht haben, bevor die Erteilung einer Niederlassungsbewilli-
gung in Betracht kommt (BVGer F-139/2016 vom 11.4.2017 E. 5.2; Wei-
sungen AIG Ziff. 3.5.3.2.1; Minh Son Nguyen, in Nguyen/Amarelle [éd.], 
Code annoté de droit des migrations, Vol. II: Loi sur les étrangers [LEtr], 
2017, Art. 34 N. 30). Mithin hat die Vorinstanz die Erteilung der Niederlas-
sungsbewilligung im Ergebnis zu Recht verweigert.
5.
Der Beschwerdeführer leitet ein Anwesenheitsrecht in der Schweiz weiter 
aus dem Schutz seines Privat- und Familienlebens ab.
5.1
Zunächst beruft er sich hinsichtlich der Beziehungen zu seinen in 
der Schweiz lebenden Verwandten auf den Schutz des Familienlebens 
nach 
Art. 8 
der 
Europäischen 
Menschenrechtskonvention 
(EMRK; 
SR 0.101) und Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101). 
5.1.1
Nach der Rechtsprechung kann es diese Bestimmungen verletzen, 
wenn einer ausländischen Person mit nahen Verwandten in der Schweiz, 
die hier ein gefestigtes Anwesenheitsrecht haben und zu welchen die in-
takte familiäre Beziehung tatsächlich gelebt wird, die Anwesenheit in der 
Schweiz untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird (vgl. 
BGE 142 II 35 E. 6.1, 139 I 330 E. 2.1; BVR 2015 S. 309 E. 4.4). Der 
Schutz von Art. 8 Ziff. 1 EMRK erfasst nebst der Kernfamilie (Beziehungen 
zwischen Eheleuten und zwischen Eltern und ihren minderjährigen Kin-
dern) auch weitere familiäre Verhältnisse, sofern eine genügend nahe, 
echte und tatsächlich gelebte Beziehung besteht. Erforderlich ist in diesem 
Fall freilich ein besonderes Abhängigkeitsverhältnis, welches über die übli-
chen familiären Beziehungen bzw. affektiven Bindungen hinausgeht. Ein 
besonderes Abhängigkeitsverhältnis kann namentlich aus Betreuungs- 
oder Pflegebedürfnissen resultieren, etwa bei körperlichen oder geistigen 


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Seite 12
Behinderungen und schwerwiegenden Krankheiten (vgl. etwa BGE 144 II 1 
E. 6.1, 137 I 154 E. 3.4.2; BGer 2C_108/2018 vom 28.9.2018 E. 5.3; 
BVR 2003 S. 289 E. 2b; VGE 2015/333 vom 14.7.2016 E. 5.5.1 [bestätigt 
durch BGer 2C_764/2016 vom 15.9.2016], 2015/234 vom 4.3.2016 E. 4.4.4 
[bestätigt durch BGer 2C_300/2016 vom 19.8.2016]).
5.1.2
Es ist unstrittig, dass die Ehefrau und die fünf teilweise bereits voll-
jährigen Kinder in der Türkei leben (vorne Bst. A und E. 3.3) und der Be-
schwerdeführer aus diesen familiären Beziehungen keinen Anspruch auf 
Aufenthalt in der Schweiz ableiten kann. Er macht jedoch geltend, er 
wohne und arbeite bei seinem Bruder und dessen Familie (Arbeitsvertrag 
und Bestätigung Untermiete, act. 4B) und pflege regelmässigen und guten 
Kontakt mit seiner Schwester, welche in der Nähe wohne (Beschwerde 
Ziff. II/4 S. 9). – Ob die Schwester noch in der Schweiz wohnt, ist zwar 
fraglich, hat doch der Beschwerdeführer gegenüber der Polizei angegeben, 
sie habe die Wohnung in der Schweiz verkauft und wolle per Ende Novem-
ber 2017 in die Türkei zurückkehren (Einvernahme vom 24.11.2017 
Ziff. 109 f., unpag. Akten POM). Wie es sich damit verhält, kann aber of-
fenbleiben. Das blosse Zusammenleben des Beschwerdeführers mit seinen 
Geschwistern, auch wenn es mit einer gewissen finanziellen Unterstützung 
verbunden ist oder war (Bestätigungen der Geschwister, act. 4B), stellt 
noch kein besonderes Abhängigkeitsverhältnis dar, das über die üblichen 
familiären Beziehungen bzw. affektiven Bindungen hinausgeht (vgl. BVR 
2003 S. 289 E. 2b/cc; BGer 2C_108/2018 vom 28.9.2018 E. 5.3). Zudem 
kann finanzielle Unterstützung auch über die Landesgrenzen hinweg ge-
währt werden (JTA 2018/214 vom 12.11.2018 E. 6.4 [bestätigt durch BGer 
2C_1128/2018 vom 10.1.2019]). Im Übrigen belegen die langen und re-
gelmässigen Aufenthalte in der Türkei (vorne E. 3.4 f.), dass der Be-
schwerdeführer allein bzw. mit seiner Kernfamilie in der Türkei leben kann 
und nicht auf die Arbeitsstelle bei seinem Bruder und das Zusammenleben 
mit seinen Geschwistern angewiesen ist. Ein besonderes Abhängigkeits-
verhältnis, welches unter den Schutz des Familienlebens fallen würde, ist 
unter den konkreten Umständen zu verneinen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 13
5.2
Neben dem Recht auf Familienleben kann eine ausländerrechtliche 
Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme auch das Recht auf Privatleben 
(Art. 8 EMRK; Art. 13 Abs. 1 BV) verletzen. 
5.2.1
Dies kommt namentlich bei Ausländern der zweiten Generation in 
Betracht (vgl. BGE 139 I 16 E. 2.2.2), im Übrigen aber nur unter besonde-
ren Umständen. Dabei genügen eine lange Anwesenheit und die damit 
verbundene normale Integration nicht. Vielmehr sind besonders intensive, 
über eine normale Integration hinausgehende private Beziehungen berufli-
cher oder gesellschaftlicher Natur erforderlich (vgl. BGE 144 I 266 E. 3.4, 
144 II 1 E. 6.1, je mit weiteren Hinweisen). Wird durch eine ausländerrecht-
liche Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme der Schutzbereich von Art. 8 
EMRK beeinträchtigt, so ist diese Massnahme nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK 
rechtfertigungsbedürftig. Dazu ist eine umfassende Interessenabwägung 
vorzunehmen, bei welcher den nationalen Behörden ein gewisser Beurtei-
lungsspielraum zukommt (BGE 139 I 16 E. 5.3; VGE 2015/334 vom 
12.8.2016 E. 3.2.2 [bestätigt durch BGer 2C_822/2016 vom 31.1.2017]). Im 
Rahmen der Interessenabwägung ist zu prüfen, ob die betroffene Person in 
wirtschaftlicher und anderer Hinsicht gut integriert ist, in welchem Alter sie 
in die Schweiz gekommen ist, wie lange sie sich hier aufgehalten hat und 
welche Beziehungen zum Heimatland sie noch unterhält. Auf der anderen 
Seite sind die öffentlichen Interessen an der Entfernungs- oder Fernhalte-
massnahme zu berücksichtigen, unter anderem das Interesse an einer 
restriktiven Einwanderungspolitik (BGE 144 I 266 E. 3.7 mit Hinweisen). 
Dabei können die Aspekte der guten Integration sowohl bei der Prüfung 
des Schutzbereichs als auch im Rahmen der Eingriffsrechtfertigung rele-
vant sein. Nach der jüngsten bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist da-
her eine strikte Trennung zwischen der Frage, ob ein Eingriff in den 
Schutzbereich von Art. 8 EMRK vorliegt und der Frage, ob der Eingriff ge-
rechtfertigt ist, nicht sinnvoll. Vielmehr ist im Rahmen einer Gesamtabwä-
gung zu beurteilen, ob Art. 8 EMRK im Ergebnis verletzt ist (BGE 144 I 266 
E. 3.8).
5.2.2
Gemäss dieser Rechtsprechung ist nach einer rechtmässigen Auf-
enthaltsdauer von rund zehn Jahren davon auszugehen, dass die sozialen 
Beziehungen in der Schweiz so eng geworden sind, dass es für eine Auf-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 14
enthaltsbeendigung besonderer Gründe bedarf. Im Einzelfall kann es sich 
aber anders verhalten und die Integration auch bei einer über zehnjährigen 
Anwesenheit für die Aufrechterhaltung der Bewilligung (noch) nicht genü-
gen. Umgekehrt ist es möglich, dass sich der Anspruch auf Achtung des 
Privatlebens durch die Verweigerung des (weiteren) Aufenthalts schon zu 
einem früheren Zeitpunkt als betroffen bzw. verletzt erweist. Das kann der 
Fall sein, wenn trotz einer bewilligten Aufenthaltsdauer von weniger als 
zehn Jahren nebst engen sozialen Beziehungen, namentlich in sprachli-
cher, beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht, bereits eine besonders aus-
geprägte Integration vorliegt. In solchen Konstellationen liegt der Aufenthalt 
in der Regel auch im Interesse der Gesamtwirtschaft (BGE 144 I 266 E. 3.9 
mit Hinweisen; vgl. auch BGer 2C_436/2018 vom 8.11.2018 E. 2.3, 
2C_1035/2017 vom 20.7.2018 E. 5.1).
5.2.3
Dem vorstehend erwähnten Leitentscheid lag folgender Sachverhalt 
zu Grunde: Der betroffene Ausländer lebte seit zehn Jahren in der 
Schweiz, ist nie straffällig geworden, hat keine Sozialhilfe bezogen und war 
sowohl in sprachlich-sozialer als auch beruflich-wirtschaftlicher Hinsicht 
«vorzüglich» integriert. Angesichts dessen fehlte es an einem triftigen 
Grund zum Entzug des Aufenthaltsrechts. Das Bestreben, eine restriktive 
Einwanderungspolitik durchzusetzen, genügte für sich allein nicht, weshalb 
die Einschränkung des Rechts auf Privatleben nicht gerechtfertigt war 
(BGE 144 I 266 E. 4). In den seither ergangen Urteilen zeigt sich, dass das 
Bundesgericht massgeblich auf den Grad der Integration abstellt. Die Be-
endigung des Aufenthalts ist auch nach sehr langer Anwesenheit noch 
rechtmässig, falls die ausländische Person nicht genügend integriert ist. So 
wurde das Erlöschen der Niederlassungsbewilligung eines Ausländers, der 
sich zwar seit fast 30 Jahren in der Schweiz aufgehalten hatte, dessen 
Lebensmittelpunkt allerdings (wieder) in seinem Heimatland lag, als zuläs-
sig erachtet. Ins Gewicht fiel dabei, dass die öffentliche Hand Unterhalt in 
der Höhe von fast Fr. 300'000.-- bevorschussen musste und offene Ver-
lustscheine über Fr. 260'000.-- vorlagen (BGer 2C_1035/2017 vom 
20.7.2018 E. 5.2). Ebenso wurde bei jemandem, der sich bereits seit 
25 Jahren in der Schweiz aufhielt, sich hier jedoch keine besonderes engen 
Beziehungen aufbaute und weder sozial noch wirtschaftlich gut genug inte-
griert war, die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen langjäh-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 15
riger 
Sozialhilfeabhängigkeit 
als 
gerechtfertigt 
erachtet 
(BGer 2C_1048/2017 vom 13.8.2018 E. 4.5.2). Einem Ausländer, der zwar 
vor über 25 Jahren im Alter von 9 ½ Jahren in die Schweiz kam, aber nicht 
als Ausländer der zweiten Generation gilt, wurde mangels besonders inten-
siven privaten Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur die 
Berufung auf den Schutz des Privatlebens nach Art. 8 EMRK gar verwehrt 
und die Verhältnismässigkeit des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung 
bejaht (BGer 2C_447/2017 vom 10.9.2018 E. 4.2.1 und 4.3).
5.2.4
Der heute 46-jährige Beschwerdeführer gelangte im Alter von fünf 
Jahren in die Schweiz. Damit gilt er grundsätzlich als Ausländer der zwei-
ten Generation (VGE 2017/221 vom 6.4.2018 E. 5.1, 2013/101 vom 
14.3.2014 E. 4.1 [bestätigt durch BGer 2C_387/2014 vom 3.3.2015]; vgl. 
auch BGer 2A.274/2005 vom 17.10.2005 E. 3.3.1). Er lebte 35 Jahre in der 
Schweiz, bevor er im Jahr 2013 in die Türkei zurückkehrte. Trotz dieser 
langen Aufenthaltsdauer hat sich der Beschwerdeführer in der Schweiz nur 
sehr mangelhaft integriert. Die in gebrochenem Deutsch verfassten Schrei-
ben zeigen, dass seine sprachlichen Fähigkeiten schlechter sind, als bei 
einem Ausländer der zweiten Generation bzw. einer 35-jährigen Anwesen-
heit in der Schweiz zu erwarten wäre (Akten MIDI pag. 451 f. und 471). 
Auch wirtschaftlich ist dem Beschwerdeführer die Integration nicht gelun-
gen. Nach Abschluss der Schule hat er weder eine Lehre noch ein Studium 
gemacht. Nach eigenen Angaben arbeitete er als Schuhmacher oder 
Chauffeur (polizeiliche Einvernahme vom 24.11.2017 Ziff. 21 und 222 f., 
unpag. Akten POM). Mit seiner ersten Ehefrau lebte der Beschwerdeführer 
zunächst in …, im Kanton Basel-Landschaft. Dort musste die Familie in den 
Jahren 1997 bis 2002 mit Sozialhilfe im Betrag von Fr. 60'648.30 
unterstützt werden. Zudem lagen gegenüber dem Beschwerdeführer Be-
treibungen in der Höhe von Fr. 2'980.05 und Verlustscheine von 
Fr. 11'858.35 vor (Akten MIDI pag. 159 und 175). Auch gegenüber der 
ersten Ehefrau bestanden offene Verlustscheine, weswegen ihr die Ertei-
lung der Niederlassungsbewilligung verweigert wurde (Akten MIDI 
pag. 156). Im Jahr 2002 zog die Familie nach … im Kanton Zürich. Dort 
arbeitete der Beschwerdeführer zunächst bei einem Schlüsseldienst, war 
jedoch ab dem Jahr 2005 arbeitslos, sodass die Familie erneut vom 
Sozialamt 
unterstützt 
werden 
musste 
(Urteil 
des 
Bezirksgerichts 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 16
J.________ vom 24.9.2009 E. II/1.2, Akten MIDI pag. 33 ff.; vgl. auch Akten 
MIDI pag. 312, 377 und 394). Ab dem 1. Januar 2011 arbeitete er bei 
einem Schuhgeschäft mit Schlüsselservice in Zürich und verdiente bei 
einem Vollzeitpensum monatlich Fr. 3'500.-- brutto (Arbeitsvertrag, Akten 
MIDI pag. 379). Diese Stellte behielt er anscheinend auch, nachdem die 
Familie anfangs 2012 in die EG I.________ im Kanton Bern gezogen war 
(Bestätigung des Arbeitgebers, Akten MIDI pag. 378). Bei seinem Wegzug 
aus dem Kanton Zürich bestanden gegenüber dem Beschwerdeführer an 
seinem damaligen Wohnort Betreibungen in der Höhe von Fr. 15'878.85 
und offene Verlustscheine von Fr. 77'107.75 (Akten MIDI pag. 383 f.). Im 
Kanton Bern war die Familie zwar nicht mehr auf Sozialhilfe angewiesen 
(Bestätigung Sozialdienste EG I.________, Akten MIDI pag. 448), der 
Beschwerdeführer häufte jedoch weiter Schulden an (Betreibungen: 
Fr. 65'687.90; offene Verlustscheine: Fr. 3'443.80; Akten MIDI pag. 442 ff.). 
Nach seiner Wiederanmeldung bei der EG I.________ im Oktober 2016 
war der Beschwerdeführer erneut ohne Arbeit und konnte seinen 
Lebensunterhalt 
nach 
eigenen 
Angaben 
nur 
schlecht 
bestreiten. 
Insbesondere hatte er kein Geld, um seine Krankenkassenprämien zu 
bezahlen (undatiertes Schreiben, Akten MIDI pag. 471 f.; polizeiliche 
Einvernahme vom 24.11.2017 Ziff. 134 f. und 213 ff., unpag. Akten POM). 
Seit 
dem 
1. Dezember 
2017 
arbeitet 
der 
Beschwerdeführer 
als 
Schuhmacher bei seinem Bruder. Dabei verdiente er bei einem 
Arbeitspensum von 60 % zunächst netto Fr. 1'800.--, mittlerweile brutto 
Fr. 2'800.-- pro Monat (Beschwerde Ziff. II/4 S. 9; Arbeitsvertrag vom 
29.11.2017 act. 4B; Bestätigung vom 1.3.2018 act. 4B). 
5.2.5
Weiter zeigte sich der Beschwerdeführer im Umgang mit Behörden 
nicht kooperativ (Akten MIDI pag. 177), weswegen er vom Migrationsamt 
des Kantons Basel-Landschaft bereits im Jahr 2002 aufgefordert wurde, die 
Auflagen der Behörden künftig strikt zu befolgen (Akten MIDI pag. 175). 
Zudem kümmerte er sich nicht um eine umgehende behördliche Anmel-
dung seiner jüngsten Tochter (Akten MIDI pag. 400 und 432). Ebenso we-
nig informierte er die Behörden, als seine zweite Ehefrau mit den Kindern 
die Schweiz verliess und meldete er auch sich selber nicht ab, als er seinen 
Lebensmittelpunkt in die Türkei verlegte (vorne E. 3.3 f.). Und selbst als er 
sich wieder bei der Gemeinde anmeldete, bemühte er sich nicht aktiv da-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 17
rum, seinen Anspruch auf einen Aufenthaltstitel in der Schweiz rasch zu 
belegen, sondern musste vom MIDI wiederholt gemahnt und zur Einrei-
chung von Dokumenten aufgefordert werden (Akten MIDI pag. 476, 483 f. 
und 491 f.). Wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, zeugt dies von einer 
erheblichen Gleichgültigkeit gegenüber den hiesigen Gepflogenheiten und 
seinem Leben in der Schweiz (angefochtener Entscheid E. 6d).
5.2.6 Dieser Eindruck wird durch die wiederholten Verstösse gegen die 
schweizerische Rechtsordnung verstärkt (vgl. Auszüge aus dem Schweize-
rischen Strafregister vom 30.4.2010, 10.5.2012 und 30.10.2017, Akten 
MIDI pag. 54 f., 381 f. und 508 f.):
– 
Urteil des Gerichtskreises … vom 9. Februar 2005 wegen grober 
Verletzung der Verkehrsregeln (begangen am 1.5.2004): 2 Monate 
Gefängnis (bedingt vollziehbar, Probezeit 5 Jahre; Verlängerung der 
Probezeit um ein Jahr am 28.8.2007; Widerruf am 24.9.2009) und 
Busse von Fr. 1'000.--;
– 
Strafmandat des Strafbefehlsrichters … vom 8. März 2006 wegen 
Fahrens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis oder trotz Entzugs 
(begangen am 7.2.2006): 20 Tage Gefängnis (bedingt vollziehbar, 
Probezeit 5 Jahre; Verlängerung der Probezeit um ein Jahr am 
28.8.2007; Widerruf am 24.9.2009) und Busse von Fr. 1'000.--; 
– 
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft … vom 28. August 2007 wegen 
Fahrens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis oder trotz Entzugs 
(begangen am 31.7.2008): Geldstrafe von 30 Tagessätzen à Fr. 60.--;
– 
Urteil des Bezirksgerichts J.________ vom 24. September 2009 wegen 
Betrugs, Urkundenfälschung, Vergehens gegen das Waffengesetz und 
Fahrens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis oder trotz Entzugs 
(begangen im Zeitraum vom 12.6.2006 bis 8.11.2007): Freiheitsstrafe 
von 12 Monaten, unter Widerruf der ersten beiden Verurteilungen (da-
von 6 Monate bedingt vollziehbar, bei einer Probezeit von 5 Jahren; 
Verlängerung der Probezeit um ein Jahr am 29.8.2013);
–
Urteil des Bezirksgerichts J.________ vom 29. August 2013 wegen 
mehrfachen 
betrügerischen 
Missbrauchs 
einer 
Datenverarbeitungsanlage (begangen im Zeitraum vom 22.1.2010 bis 
31.3.2010): Geldstrafe von 45 Tagessätzen à Fr. 30.--.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 18
Zudem wurde dem Beschwerdeführer allein bis zum 28. November 2007 
achtmal 
der 
Führerausweis 
entzogen 
(Urteil 
des 
Bezirksgerichts 
J.________ vom 24.9.2009 E. II/1.2, Akten MIDI pag. 33 ff.). Besonders ins 
Gewicht fällt, dass er mehrfach während noch laufender Probezeit erneut 
delinquiert hat, weswegen die Probezeit in allen Fällen verlängert und der 
bedingte Strafvollzug in zwei von drei Fällen widerrufen wurde. Nach der 
vierten Verurteilung wurde er am 6. Mai 2010 vom Migrationsamt des 
Kantons Zürich ausländerrechtlich verwarnt (Akten MIDI pag. 56 f.).
5.2.7
Die drei Kinder des Beschwerdeführers aus erster Ehe leben bereits 
seit neun Jahren bei ihren Grosseltern in der Türkei (Schreiben des Be-
schwerdeführers vom 11.5.2012, Akten MIDI pag. 375). Im Jahr 2013 hat 
auch der Beschwerdeführer mit seiner zweiten Ehefrau und den gemein-
samen Kindern die Schweiz verlassen und mindestens drei Jahre in sei-
nem Heimatland gelebt. Anschliessend hielt er sich zwar wieder häufiger in 
der Schweiz auf, verbrachte aber weiterhin mehr als einen Drittel der Zeit in 
der Türkei, wo die Ehefrau und die gemeinsamen Kinder weiterhin leben 
(vorne E. 3.3 f.). Die Bindungen zu seinem Heimatland, in dem er sich wäh-
rend der letzten fünf Jahre mehrheitlich aufgehalten hat, sind somit deutlich 
enger als seine Bindungen zur Schweiz (vgl. für diese Würdigung auch 
BGer 2C_1035/2017 vom 20.7.2018 E. 5.2). Dies zeigt sich nicht zuletzt 
daran, dass sich der Beschwerdeführer wegen seiner Depression trotz 
grundsätzlich besserer medizinischer Versorgung und Versicherungsschutz 
(Akten MIDI pag. 482 und 487; act. 4B) nicht in der Schweiz, sondern in der 
Türkei behandeln lässt (vorne E. 3.8). 
5.2.8
Das Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz 
liegt mithin lediglich in der Beziehung zu seinen Geschwistern bzw. seinem 
Bruder und an einer beruflichen Tätigkeit in der Schweiz. Den Kontakt mit 
seinen Geschwistern kann der Beschwerdeführer jedoch auch im Rahmen 
von Besuchen und Ferienaufenthalten pflegen, was er im Übrigen bereits in 
den letzten Jahren gemacht hat (vorne E. 3.4). Angesichts seiner während 
Jahrzehnten gescheiterten wirtschaftlichen Integration in der Schweiz ist es 
im Übrigen trotz seiner derzeitigen Anstellung bei seinem Bruder fraglich, 
ob er dauerhaft existenzsichernd auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt 
Fuss fassen kann. Vor diesem Hintergrund liegt der weitere Aufenthalt des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 19
Beschwerdeführers auch nicht im Interesse der Gesamtwirtschaft (anders 
als die Beurteilung in BGE 144 I 266 E. 4.3; vgl. BGer 2C_1001/2017 vom 
18.10.2018 E. 5.2). Aufgrund der mangelhaften Integration in der Schweiz 
und der stärkeren Beziehungen des Beschwerdeführers zu seinem Hei-
matland spricht einiges dafür, dass der Schutzbereich des Rechts auf Pri-
vatleben nicht betroffen ist. Neben der Durchsetzung einer restriktiven Ein-
wanderungspolitik bestehen angesichts der wiederholten Straffälligkeit, des 
Sozialhilfebezugs und der Schuldenwirtschaft des Beschwerdeführers 
weitere gewichtige öffentliche Interessen an der Verweigerung eines Auf-
enthaltstitels. Diese Umstände liegen, wie die Vorinstanz zu Recht festhält, 
in unmittelbarer Nähe eines Widerrufsgrunds im Sinn von Art. 62 Abs. 1 
AIG. Entsprechend ist die Einschränkung des Rechts auf Privatleben, so-
fern der Schutzbereich überhaupt betroffen ist, gerechtfertigt.
5.3
Der angefochtene Entscheid hält damit vor Art. 8 EMRK bzw. 
Art. 13 Abs. 1 BV stand.
6.
Der Beschwerdeführer beantragt ferner eine Aufenthaltsbewilligung zur 
erleichterten Wiederzulassung sowie aufgrund eines schwerwiegenden 
persönlichen Härtefalls.
6.1
Nach Art. 30 Abs. 1 Bst. k AIG kann von den Zulassungsvorausset-
zungen unter anderem abgewichen werden, um die Wiederzulassung von 
Ausländerinnen und Ausländern zu erleichtern, die im Besitz einer Aufent-
halts- oder Niederlassungsbewilligung waren. Solchen Personen können 
laut Art. 49 Abs. 1 VZAE Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligungen 
erteilt werden, wenn ihr früherer Aufenthalt in der Schweiz mindestens fünf 
Jahre gedauert hat und nicht nur vorübergehender Natur im Sinn von 
Art. 34 Abs. 5 AIG war (Bst. a) und ihre freiwillige Ausreise aus der 
Schweiz nicht länger als zwei Jahre zurückliegt (Bst. b). Gestützt auf diese 
Vorschriften entscheidet die Behörde nach Ermessen über die Bewilli-
gungserteilung (Kann-Vorschrift; BGer 2C_691/2017 vom 18.1.2018 E. 1.1, 
2C_1115/2015 vom 20.7.2016 E. 1.3.4; VGE 2017/160 vom 21.8.2017 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 20
E. 4.1; Minh Son Nguyen, in Nguyen/Amarelle [éd.], Code annoté de droit 
des migrations, Vol. II: Loi sur les étrangers [LEtr], 2017, Art. 30 N. 147).
6.2
Art. 49 Abs. 2 VZAE nennt (Mindest-)Voraussetzungen, unter denen 
im Rahmen der Wiederzulassung die Ausübung einer Erwerbstätigkeit be-
willigt werden kann. Anders als der Beschwerdeführer vorbringt, sind 
Abs. 1 und 2 von Art. 49 VZAE nicht alternative Tatbestände (Beschwerde 
Ziff. II/2.1 S. 5). Vielmehr handelt es sich bei Abs. 1 um den Grundtatbe-
stand der Wiederzulassung von Ausländerinnen und Ausländern, welcher 
in jedem Fall erfüllt sein muss (vgl. E. 6.1 hiervor), während Abs. 2 zusätz-
liche Voraussetzungen für die Bewilligung zur Ausübung einer unselbstän-
digen Erwerbstätigkeit aufstellt (vgl. Weisungen AIG Ziff. 4.5.3.3; VGer SG 
B 2015/294 vom 20.12.2016 E. 3.2). Entsprechend ist dem verfahrens-
rechtlichen (Eventual-)Antrag nicht stattzugeben, das Verfahren sei bis zum 
rechtskräftigen Entscheid über das Gesuch seines Arbeitgebers zur Zulas-
sung zur unselbständigen Erwerbstätigkeit nach Art. 49 Abs. 2 Bst. a VZAE 
i.V.m. Art. 18 Bst. b AIG zu sistieren (Rechtsbegehren 5, Beschwerde 
Ziff. II/3 S. 8); ein positiver Entscheid würde nichts an den Voraussetzun-
gen nach Art. 49 Abs. 1 VZAE ändern.
6.3
Der Beschwerdeführer hat über 35 Jahre in der Schweiz gelebt. 
Seine freiwillige Ausreise lag im Zeitpunkt, als er sich nach seiner Rückkehr 
das erste Mal wieder bei den Behörden meldete und seinen Aufenthalts-
status regeln wollte, aber mehr als zwei Jahre zurück (vorne E. 3.7). Somit 
erfüllt er die Voraussetzungen von Art. 49 Abs. 1 VZAE grundsätzlich nicht. 
Die starre Obergrenze von zwei Jahren gemäss Art. 49 Abs. 1 Bst. b VZAE 
wird jedoch mitunter kritisch gesehen; das gilt namentlich bei Personen, die 
– wie der Beschwerdeführer – früher über eine Niederlassungsbewilligung 
verfügten. Die Regelung von Art. 49 VZAE entspricht weitgehend der frühe-
ren Praxis des vormaligen Bundesamts für Migration (BFM) zum schwer-
wiegenden persönlichen Härtefall nach Art. 13 Bst. f der Verordnung vom 
6. Oktober 1986 über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (BVO; 
AS 1986 S. 1791; vgl. Bericht zum Vernehmlassungsentwurf der VZAE 
S. 13, 
einsehbar 
unter 
 , 
Rubriken 
«Bundesrecht/ 
Vernehmlassungen/Abgeschlossene Vernehmlassungen/2007»). Hierzu 
hat das Bundesgericht wiederholt betont, dass sämtliche Umstände des 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 21
Einzelfalls berücksichtigt werden müssen (vgl. BGE 130 II 39 E. 3 
[Pra 93/2004 Nr. 140], 128 II 200 E. 4 [Pra 92/2003 Nr. 25], 124 II 110 
E. 2). Weiter steht hinter Art. 30 Abs. 1 Bst. k AIG das Anliegen, ausländi-
schen Personen, die sich während Jahren in der Schweiz aufgehalten ha-
ben und trotz ihrer Ausreise über eine enge Beziehung zur Schweiz verfü-
gen, unter erleichterten Voraussetzungen die Anwesenheit zu gestatten. 
Entsprechend wird die Ansicht vertreten, Art. 49 Abs. 1 VZAE sei nicht ab-
schliessend zu verstehen, sondern es seien wie nach altem Recht sämtli-
che Umstände des konkreten Falles in die Würdigung miteinzubeziehen 
(VGer SO VWBES.2011.220 vom 14.11.2011, in SOG 2011 Nr. 30 E. 3a; 
Rekursgericht im Ausländerrecht AG 1-BE.2010.9 vom 25.6.2010, in AGVE 
2010 S. 349 E. 4.2; Minh Son Nguyen, a.a.O., Art. 30 N. 150; vgl. auch 
VGE 2017/160 vom 21.8.2017 E. 4.3; Peter Uebersax, Einreise und Anwe-
senheit, in Uebersax et al. [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl. 2009, N. 7.188). 
6.4
Wird eine Aufenthaltsbewilligung nicht bereits aufgrund der (uner-
füllten) Zweijahresfrist verweigert, sondern Art. 49 Abs. 1 VZAE als nicht 
abschliessend verstanden, ist somit im Rahmen des mit Art. 30 Abs. 1 
Bst. k AIG eröffneten Ermessensspielraums unter anderem das bisherige 
Verhalten der ausländischen Person in der Schweiz zu berücksichtigen 
(Straffälligkeit, Schulden usw.). Ebenfalls ist von Bedeutung, ob sie ihren 
Lebensunterhalt künftig allein finanzieren kann oder auf finanzielle Unter-
stützung (Ergänzungsleistungen oder Sozialhilfe) angewiesen ist (vgl. Minh 
Son Nguyen, a.a.O., Art. 30 N. 151 mit Hinweis auf VGer SG B 2010/112 
vom 30.11.2010 E. 3.3). Ob dem Beschwerdeführer aufgrund enger Bezie-
hungen zur Schweiz unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände die An-
wesenheit zu bewilligen ist, wurde bereits beim Anspruch auf Schutz des 
Privatlebens geprüft (vorne E. 5.2). In beiden Fällen wird massgeblich auf 
die Intensität der Beziehung zur Schweiz bzw. auf den Grad der Integration 
abgestellt (vorne E. 5.2.1 f.). Im Übrigen bringt der Beschwerdeführer keine 
Umstände vor, die zusätzlich zu dem bei Art. 8 EMRK Gesagten zu be-
rücksichtigen wären. Nachdem die Verweigerung des Aufenthaltstitels mit 
dem Recht auf Privatleben vereinbar ist (vorne E. 5.2.8), ist es auch nicht 
rechtsfehlerhaft, wenn die Vorinstanz dem Beschwerdeführer keine Ermes-
sensbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 Bst. k AIG i.V.m. Art. 49 VZAE erteilt 
hat.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 22
6.5
Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer schliesslich, so-
weit er einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall im Sinn von Art. 30 
Abs. 1 Bst. b AIG geltend macht. Die Ausländerbehörden dürfen die Vor-
aussetzungen zur Anerkennung eines solchen Härtefalls in Anbetracht des 
öffentlichen Interesses an einer restriktiven Einwanderungspolitik streng 
handhaben (vgl. zu den einzelnen Kriterien Art. 31 VZAE; BVR 2016 S. 369 
E. 3.3, 2013 S. 73 E. 3.4 mit Hinweis auf BGE 137 II 1 E. 4.1). Mit seinem 
Hinweis auf die lange Anwesenheit in der Schweiz und den angeblich en-
gen Kontakt zu den Geschwistern (Beschwerde Ziff. II/2.2 S. 5 f.) vermag 
der Beschwerdeführer keine Umstände aufzuzeigen, die einen schwerwie-
genden persönlichen Härtefall begründen könnten. Ist der Aufenthalt weder 
nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV (Recht auf Privat- und Familien-
leben) noch nach Art. 30 Abs. 1 Bst. k AIG (erleichterte Wiederzulassung) 
zu bewilligen, ist es nicht rechtsfehlerhaft, aus den gleichen Gründen eine 
Ermessensbewilligung gemäss Art. 30 Abs. 1 Bst. b AIG zu verweigern 
(angefochtener Entscheid E. 8). Auch der Gesundheitszustand des Be-
schwerdeführers erfordert seine Anwesenheit in der Schweiz nicht. Im Ge-
genteil lässt er seine Depression in der Türkei behandeln, obwohl er in der 
Schweiz krankenversichert ist (vorne E. 3.8 und 5.2.7). Der Wille zur Teil-
habe am Wirtschaftsleben in der Schweiz allein vermag ebenfalls keinen 
persönlichen Härtefall zu begründen (BVR 2015 S. 391 E. 8.1 mit weiteren 
Hinweisen).
7.
Die Beschwerde erweist sich damit in allen Teilen als unbegründet und ist 
abzuweisen. Da die von der POM angesetzte Ausreisefrist abgelaufen ist, 
ist praxisgemäss eine neue anzusetzen (BVR 2013 S. 73 E. 5.6).
8.
8.1
Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschwerdeführer an sich 
kostenpflichtig; Anspruch auf Parteikostenersatz hat er nicht (Art. 108 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
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Abs. 1 und 3 VRPG). Er hat aber um unentgeltliche Rechtspflege unter 
Beiordnung seines Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt ersucht.
8.2
Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Verfahrenskosten, wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel 
verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 
Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 
vom 19. Dezember 2008 [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]). Unter den 
gleichen Voraussetzungen kann einer Partei überdies eine Anwältin oder 
ein Anwalt beigeordnet werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen 
Verhältnisse es rechtfertigen (Art. 111 Abs. 2 VRPG). Ein Prozess ist nicht 
aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu gewinnen, das 
heisst wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die 
Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Als aussichtslos 
sind nach der bundesgerichtlichen Praxis demgegenüber Prozessbegehren 
anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als 
die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden 
können. Massgebend ist dabei, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel 
verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen 
oder aber davon absehen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie 
auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb austra-
gen können, weil er sie nichts kostet (BVR 2016 S. 369 E. 3.1, 2015 S. 487 
E. 7.1; BGE 142 III 138 E. 5.1).
8.3
Die Prozessbedürftigkeit des Beschwerdeführers ist gestützt auf die 
Akten wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren zu bejahen (vgl. auch an-
gefochtener Entscheid E. 10b). Die Beschwerde erweist sich auch nicht als 
aussichtslos, dies insbesondere mit Blick auf die lange Aufenthaltsdauer 
des Beschwerdeführers in der Schweiz und die neuere bundesgerichtliche 
Rechtsprechung zum Recht auf Privatleben nach Art. 8 EMRK, welche im 
Zeitpunkt des vorinstanzlichen Entscheids noch nicht vorlag. Die Verhält-
nisse rechtfertigen zudem den Beizug eines Rechtsvertreters. Das Gesuch 
um unentgeltliche Rechtspflege ist somit gutzuheissen, und dem Be-
schwerdeführer ist für das verwaltungsgerichtliche Verfahren sein Rechts-
vertreter als amtlicher Anwalt beizuordnen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 24
8.4
Die Verfahrenskosten sind demnach vorerst durch den Kanton Bern 
zu tragen und der amtliche Anwalt ist aus der Gerichtskasse zu entschädi-
gen. Mit Blick auf den in der Sache gebotenen Zeitaufwand, die Bedeutung 
der Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses gibt die Kostennote 
des Rechtsvertreters (einschliesslich der zusätzlich geltend gemachten 
Aufwendungen) zu keinen Bemerkungen Anlass (vgl. act. 1C, 4 und 8). Der 
tarifmässige Parteikostenersatz ist entsprechend auf Fr. 2'750.--, zuzüglich 
Fr. 20.-- Auslagen, insgesamt Fr. 2'770.--, festzusetzen (vgl. Art. 41 Abs. 3 
i.V.m. Art. 42a Abs. 3 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
[KAG; BSG 168.11]).
8.5
Die amtliche Entschädigung bestimmt sich nach Art. 112 Abs. 1 
VRPG i.V.m. Art. 42 KAG. Demnach bezahlt der Kanton den amtlich be-
stellten Anwältinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die 
sich nach dem gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Hono-
rar gemäss der Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht (Art. 42 
Abs. 1 Satz 1 KAG). Der Stundenansatz beträgt Fr. 200.-- (Art. 42 Abs. 4 
KAG i.V.m. Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschä-
digung der amtlichen Anwältinnen und Anwälte [EAV; BSG 168.711]). 
Auslagen werden zusätzlich entschädigt (Art. 42 Abs. 1 Satz 3 KAG). Bei 
einem massgeblichen Zeitaufwand von 11 Stunden ist die amtliche Ent-
schädigung auf Fr. 2'200.-- (11 x Fr. 200.--), zuzüglich Fr. 20.-- Auslagen, 
insgesamt Fr. 2'220.--, festzusetzen.
8.6
Der Rechtsvertreter ist vorerst aus der Gerichtskasse zu entschädi-
gen. Der Beschwerdeführer ist gegenüber dem Kanton bzw. dem Rechts-
vertreter zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist 
(Art. 113 VRPG i.V.m. Art. 42a Abs. 2 KAG und Art. 123 ZPO).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wird eine 
neue Ausreisefrist gesetzt auf den 4. April 2019.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15.02.2019, Nr. 100.2018.68U, 
Seite 25
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.
3. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von Fr. 3'000.--, werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Die Kosten trägt vorerst der Kanton Bern. Vorbehalten bleibt 
die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers. 
4. Für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht wird dem Be-
schwerdeführer Advokat Dr. …, …, als amtlicher Anwalt beigeordnet. 
Der tarifmässige Parteikostenersatz wird in diesem Verfahren auf 
Fr. 2'770.-- (inkl. Auslagen) festgesetzt. Davon wird Advokat … aus der 
Gerichtskasse eine auf Fr. 2'220.-- (inkl. Auslagen) festgesetzte 
Entschädigung vergütet. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht des 
Beschwerdeführers.
5. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern
- dem Staatssekretariat für Migration
Das präsidierende Mitglied:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss 
Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bun-
desgericht (BGG; SR 173.110) oder, soweit es die Ermessensbewilligung betrifft, 
subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 39 ff. und 113 ff. BGG geführt 
werden.