be_verwaltungsgericht · 200 2014 1183 · 2015-09-16 · de

Verfügung vom 14. November 2014

200 14 1183 IV
KOJ/LUB/KRK
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 16. September 2015
Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Lüthi
A.________
Beschwerdeführer 1
Einwohnergemeinde B.________
Beschwerdeführerin 2
beide p.A. Einwohnergemeinde B.________
gegen
IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Verfügung vom 14. November 2014


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Der 1968 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer 1) meldete sich im Oktober 2006 unter Hinweis auf „Dis-
kushernie, Bandscheibenproblematik NBU 1997 Treppensturz – Ver-
schlimmerung März 2006, Schwerarbeit nicht mehr möglich“ erstmals zum 
Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an 
(Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin]; Antwortbeilage 
[AB] 2). Nachdem die IVB erwerbliche und medizinische Abklärungen 
durchgeführt hatte, lehnte sie mit Verfügung vom 24. Januar 2007 (AB 17) 
einen Leistungsanspruch ab.
Im August 2011 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rückenbe-
schwerden erneut zum Leistungsbezug bei der IVB an (AB 18). In der Fol-
ge holte diese erwerbliche und medizinische Unterlagen ein, liess den Ver-
sicherten neurochirurgisch und psychiatrisch begutachten (Gutachten vom 
9. August und 20. September 2013; AB 42.1 S. 2 ff., 45.1 f.) und klärte die 
Einschränkung im Aufgabenbereich Haushalt ab (Abklärungsbericht Haus-
halt vom 26. März 2014; AB 49 S. 2 ff.). Mit Vorbescheid vom 10. April 
2014 (AB 50) stellte die IVB dem Versicherten in Anwendung der gemisch-
ten Methode (50 % Erwerb und 50 % Haushalt) ab 1. Februar 2012 bis 
31. März 2013 befristet eine halbe Invalidenrente in Aussicht und verneinte 
für die Zeit danach einen Rentenanspruch, da der Invaliditätsgrad weniger 
als 40 % betrage. Am 14. November 2014 (AB 56 S. 2 ff.) verfügte die IVB 
entsprechend dem Vorbescheid.
B.
Hiergegen erhoben der Versicherte sowie die Einwohnergemeinde 
B.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin 2) in derselben Eingabe am 
10. Dezember 2014 Beschwerde mit den folgenden Rechtsbegehren:
1.
Die Verfügung vom 14. November 2014 der IV-Stelle des Kantons Bern 
i.S. A.________ sei aufzuheben.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 3
2.
Das Begehren um eine ganze Rente für die Dauer bis zum Abschluss ei-
ner geeigneten beruflichen Integrationsmassnahme ist zur Hauptsache 
gutzuheissen.
3.
Eventualiter sei das Begehren um eine ganze Rente bis zum 31. März 
2013 und einer halben Rente ab 1. April 2013 gutzuheissen.
4.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
Die Beschwerdeführenden machen im Wesentlichen geltend, der Be-
schwerdeführer 1 habe im Rahmen des Abklärungsgesprächs darüber in-
formiert, dass er bei guter Gesundheit zu 100 % arbeiten würde. Die Tatsa-
che, dass er keine Bewerbungen oder Absagen aufbewahrt habe, könne 
ihm nicht zur Last gelegt werden. Es gelte das Prinzip der Subsidiarität von 
Sozialhilfeleistungen sowie das Prinzip der Mitwirkungspflicht. Als Sozialhil-
febezüger wäre der Beschwerdeführer 1 verpflichtet gewesen, in einem 
vollen Pensum zu arbeiten oder im Falle eines Teilzeitpensums dieses zu 
erhöhen, selbst wenn er dies aufgrund seiner persönlichen Präferenzen 
nicht möchte. Bei der Invaliditätsbemessung sei somit für den gesamten 
Zeitraum von einem Status von 100 % im Erwerb auszugehen. Zudem sei 
eine Veränderung von einer vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit zu einer 
vollständigen Arbeitsfähigkeit vom 31. Dezember 2012 auf den 1. Januar 
2013 ohne Integrationsmassnahmen unrealistisch.
Mit Beschwerdeantwort vom 17. Februar 2015 stellte die Beschwerdegeg-
nerin folgende Rechtsbegehren:
1.
Die Beschwerde sei abzuweisen.
2.
Die angefochtene Verfügung sei insofern abzuändern, als die halbe Ren-
te spätestens per 31. Dezember 2012 zu befristen sei.
3.
Die Verfahrenskosten seien dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
4.
Es sei keine Parteientschädigung zuzusprechen.
In der Begründung verweist sie hinsichtlich des Status auf die beigelegte 
Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 22. bzw. 26. Januar 2015 (in 
den Gerichtsakten). Darin wird insbesondere ausgeführt, der Beschwerde-
führer 1 habe nicht überzeugend dargelegt, dass er sich überhaupt um An-
stellungen, geschweige denn um Anstellungen von 100 % bemüht habe. 
Obwohl dieser unter Berücksichtigung der medizinischen Unterlagen in der 
Lage gewesen wäre, ganztags eine leichte Tätigkeit zu verrichten, sei er 
seit 2004 nicht annähernd einer Tätigkeit im Rahmen von 100 % nachge-
gangen. Daneben hält die Beschwerdegegnerin fest, für die Wahl der Be-


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messungsmethode sei allein entscheidend, in welchem Ausmass die versi-
cherte Person im Gesundheitsfall bei sonst gleichen Verhältnissen er-
werbstätig wäre, und nicht, was ihr allenfalls aufgrund von sozialhilferechtli-
chen Vorgaben zuzumuten wäre. Berufliche Integrationsmassnahmen sei-
en bereits mit Mitteilung vom 21. Januar 2012 abgelehnt worden. Der Be-
schwerdeführer 1 habe in der Folge kein Interesse für die Wiederaufnahme 
gezeigt, was gegen eine diesbezügliche Motivation spreche. Da die Ver-
besserung erst drei Monate nach der maximal dauernden Rekonvales-
zenzzeit berücksichtigt worden sei, obschon spätestens ab Ende Dezem-
ber 2012 von einem stabilen Gesundheitszustand auszugehen gewesen 
wäre, erweise sich die angefochtene Verfügung hinsichtlich des Zeitpunkts 
der Befristung als unzutreffend. Die halbe Rente sei daher maximal bis am 
31. Dezember 2012 zu entrichten.
Mit Replik vom 14. April 2015 halten die Beschwerdeführenden an ihren 
Anträgen fest. Sie bringen namentlich vor, der Beschwerdeführer 1 lebe 
alleine, es sei daher nicht ersichtlich, weshalb ihm eine haushälterische 
Tätigkeit zugeschrieben werde, obschon er stets erkläre, in einem 100 %-
Pensum arbeiten zu wollen. Der Beschwerdeführer 1 sei bereit gewesen zu 
100 % zu arbeiten, dies habe jedoch der Arbeitsmarkt nicht zugelassen. Es 
solle ihm nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass er bereit gewesen sei, 
Arbeitstätigkeiten in einem kleineren als dem Maximalpensum auszuführen, 
um wenigstens einen Teil seiner Lebenshaltungskosten selber zu tragen. 
Zur Deckung des sozialhilferechtlichen Grundbudgets unter Einberechnung 
des Einkommensfreibetrages hätte der Beschwerdeführer 1, ausgehend 
vom dem von der Beschwerdegegnerin im massgebenden Zeitraum 
berücksichtigten Valideneinkommen, zwingend zu 100 % arbeiten müssen. 
Aufgrund der Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 21. Februar 2012 sei 
er davon ausgegangen, die Beschwerdegegnerin werde sich betreffend 
Wiederaufnahme beruflicher Massnahmen bei ihm melden.
Die Beschwerdegegnerin nahm mit Duplik vom 15. Mai 2015 zur Replik 
Stellung. Sie führt aus, bis zur Anmeldung bei der IV sei der Beschwerde-
führer 1 nur in beschränktem Ausmass erwerbstätig gewesen. Die Aufgabe 
der ausserhäuslichen Tätigkeit sei nicht invaliditätsbedingt erfolgt. Weiter 
erscheine es als fraglich, weshalb sich der Beschwerdeführer 1 seit der 


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Mitteilung vom 21. Februar 2012 nicht nach weiteren Leistungen erkundigt 
habe, wenn er an der Durchführung von beruflichen Massnahmen interes-
siert gewesen wäre.
Erwägungen:
1.
1.1
1.1.1
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
1.1.2
Der Beschwerdeführer 1 wie auch die Beschwerdeführerin 2 führen 
mit Eingabe vom 10. Dezember 2014 jeweils in eigenem Namen Be-
schwerde.
Der Beschwerdeführer 1 ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen An-
trägen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG).
Die Sozialhilfebehörden können nur in besonderen Fällen als drittbe-
schwerdebefugt betrachtet werden. Es wird eine fassbare, konkrete, über 
die allgemeine Einordnung hinausgehende Beziehung der Sozialhilfe-
behörde zur konkreten Streitfrage verlangt. Diese kann insbesondere darin 
bestehen, dass aufgrund der sozialversicherungsrechtlichen Entscheidung 
eine finanzielle Belastung der Sozialhilfebehörde erfolgt, welche direkt auf 


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dieser Entscheidung fusst und sich nicht lediglich indirekt ergibt. Im Beson-
deren ist dies dort der Fall, wo die Sozialhilfebehörde die versicherte Per-
son unterstützt und gestützt auf Art. 66 Abs. 1 der Verordnung vom 17. Ja-
nuar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) auch im eige-
nen Namen den Anspruch geltend machen könnte. Dies betrifft Behörden, 
welche die Versicherten regelmässig unterstützen oder dauernd betreuen 
(UELI KIESER, Kommentar zum ATSG, 2. Aufl. 2009, Art. 59 N. 18 f. mit 
Hinweis auf den Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 
[EVG; heute: Bundesgericht {BGer}] vom 8. Juni 2005, I 113/05).
Der Beschwerdeführer 1 bezieht seit Jahren Sozialhilfeleistungen, bis No-
vember 2009 von der Stadt C.________ und seither von der Stadt 
D.________ (AB 18 S. 10, 49 S. 5, 59 S. 26 ff.). Die Beschwerdeführerin 2 
ist unter diesen Umständen ebenfalls beschwerdelegitimiert.
1.1.3
Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bun-
desgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; 
SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie 
Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Ge-
setzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 
155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerden einzutreten.
1.2
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. November 2014 
(AB 56 S. 2 ff.).
In anfechtungs- und streitgegenständlicher Hinsicht liegt ein Rechtsverhält-
nis vor, wenn rückwirkend eine abgestufte und/oder befristete Invalidenren-
te zugesprochen wird. Wird nur die Abstufung oder die Befristung der Leis-
tungen angefochten, wird damit die richterliche Überprüfungsbefugnis nicht 
in dem Sinne eingeschränkt, dass die unbestritten gebliebenen Rentenbe-
zugszeiten von der richterlichen Prüfung ausgenommen blieben (BGE 125 
V 413; AHI 2001 S. 278 E. 1a). Streitig und unbeschränkt zu prüfen ist folg-
lich der Anspruch des Beschwerdeführers 1 auf eine Rente der Invaliden-
versicherung (BGE 125 V 413 ff.). Nicht Streitgegenstand dieses Verfah-
rens bzw. ausserhalb des Anfechtungsobjekts liegend (BGE 131 V 164 
E. 2.1 S. 164 f.) ist hingegen die Zusprechung allfälliger beruflicher Integra-


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tionsmassnahmen. Da hierüber in der angefochtenen Verfügung nicht be-
funden wurde, ist, soweit solche Massnahmen sinngemäss beantragt wer-
den (Beschwerde S. 2 I. Ziff. 2), auf die Beschwerden nicht einzutreten.
1.3
Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
2.2
Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. Art. 7 
ATSG). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und 
damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschrän-
kungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung 
allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, ab-
wenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 
bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 353; SVR 
2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Entscheidend ist, ob und inwiefern es der versi-
cherten Person trotz ihres Leidens sozialpraktisch zumutbar ist, die Restar-
beitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten offen stehenden ausgegli-
chenen Arbeitsmarkt zu verwerten, und ob dies für die Gesellschaft tragbar 
ist. Dies ist nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu prüfen 
(BGE 136 V 279 E. 3.2.1 S. 281).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 8
2.3
Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf eine 
Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbe-
reich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach 
Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.
2.4
Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird bei einer erwerbs-
tätigen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt 
der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 
allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre (Art. 16 ATSG). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die 
im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätig-
keit nicht zugemutet werden kann (Art. 5 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 3 
ATSG), wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in wel-
chem Mass sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen 
(Art. 28a Abs. 2 IVG; spezifische Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 149).
Nach Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbs-
tätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegat-
tin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. 
Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität 
für diese Tätigkeit gestützt auf einen Betätigungsvergleich ermittelt 
(Art. 28a Abs. 2 IVG). In diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit 
beziehungsweise der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten 
oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzu-


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legen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen (sog. ge-
mischte Methode; BGE 125 V 146 E. 2a S. 150).
2.5
2.5.1
Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV).
2.5.2
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV 
Nr. 2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der 
früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so 
weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prü-
fen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Be-
schwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge-
richt (BGE 117 V 198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).
2.5.3
Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).
2.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 


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sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).
2.7
2.7.1
Bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften oder befristeten 
Invalidenrente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen 
analog anzuwenden (BGE 109 V 125 E. 4a S. 127; AHI 1998 S. 121 E. 1b).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten-
bezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch 
hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben 
(Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche 
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invaliden-
rente ist deshalb nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Ge-
sundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerb-
lichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen auf die Betätigung im übli-
chen Aufgabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszu-
standes erheblich verändert haben. Ein Revisionsgrund ist ferner unter 
Umständen auch dann gegeben, wenn eine andere Art der Bemessung der 
Invalidität zur Anwendung gelangt oder eine Wandlung des Aufgabenbe-
reichs eingetreten ist (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349, 117 V 198 E. 3b S. 
199; SVR 2013 IV Nr. 44 S. 135 E. 3.1.1).
2.7.2
Als zeitliche Vergleichsbasis ist einerseits der Sachverhalt im Zeit-
punkt der ursprünglichen Rentenverfügung und anderseits derjenige zur 
Zeit der streitigen Revisionsverfügung zu berücksichtigen (BGE 130 V 343 
E. 3.5.2 S. 351, 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2010 IV Nr. 53 S. 166 E. 3.1).
2.7.3
Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, 
sich im Aufgabenbereich zu betätigen, ist die anspruchsbeeinflussende 
Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem 
Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass 
sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 
berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Mona-


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te angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a 
Abs. 1 IVV).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwer-
deführers 1 vom August 2011 (AB 18 S. 10) eingetreten und hat den Leis-
tungsanspruch des Beschwerdeführers 1 materiell geprüft. Die Behandlung 
der Eintretensfrage ist somit vom Gericht nicht zu überprüfen (vgl. BGE 109 
V 108 E. 2b S. 114 f.; vgl. E. 2.5.1 hiervor).
Hingegen ist zu prüfen, ob zwischen der ursprünglichen rentenabweisen-
den Verfügung vom 24. Januar 2007 (AB 17) und der hier angefochtenen 
Verfügung vom 14. November 2014 (AB 56 S. 2 ff.) eine wesentliche Ände-
rung in medizinischer bzw. erwerblicher Hinsicht eingetreten ist, die geeig-
net ist, den Invaliditätsgrad und damit einen allfälligen Rentenanspruch zu 
beeinflussen (vgl. E. 2.5 hiervor).
3.2
Gemäss der rechtskräftigen Verfügung vom 24. Januar 2007 
(AB 17) sind dem Beschwerdeführer 1 körperlich leichte Tätigkeiten ganz-
tags ohne Einschränkungen möglich und zumutbar. Die Beschwerdegegne-
rin stützte sich dabei auf Berichte der damals behandelnden Ärzte, so na-
mentlich von Prof. Dr. med. E.________, Facharzt für Allgemeine Innere 
Medizin FMH. Dieser diagnostizierte im Arztbericht für Erwachsene vom 
22. Dezember 2006 (AB 14) mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit rezi-
divierende Lumboischialgien bei medianer Diskushernie L3/4, L4/5 und 
L5/S1 mit schwerer Spondylarthrose und sekundärer Einengung des Spi-
nalkanals (bestehend seit November 1997). Als Diagnosen ohne Auswir-
kungen auf die Arbeitsunfähigkeit führte er eine beidseits kombinierte 
Schwerhörigkeit bei Trommelfellatrophie bds. (Vernarbungen; bestehend 
seit Juni 2001) und rezidivierende Otitiden (bestehend seit Kindheit) auf.
3.3
Zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 1 seit der letzten 
rentenabweisenden Beurteilung bis zum Erlass der hier angefochtenen 
Verfügung vom 14. November 2014 (AB 56 S. 2 ff.) sind den Akten im We-
sentlichen folgende Angaben zu entnehmen:


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3.3.1
Im Arztbericht des Spitals F.________ vom 1. März 2008 (AB 26 
S. 18 f.) hielten die Ärzte als Diagnose eine Fraktur der proximalen End-
phalanx, nicht disloziert, Dig. I Fuss links, fest. Eine Arbeitsunfähigkeit sei 
nicht festgestellt worden.
3.3.2
Im Bericht der Klinik G.________ vom 13. Oktober 2008 (AB 26 
S. 16 f.) über eine MRI-Untersuchung der Lendenwirbelsäule wurde eine 
Fehlhaltung der Lendenwirbelsäule mit Streckhaltung und minimaler Ky-
phosierung festgehalten. Es bestünden eine links mediolaterale bis 9 mm 
tiefe Diskushernie L5/S1 mit Kompressionseffekt auf die S1-Wurzel links, 
die zusätzlich nach dorsal verschoben sei, sowie eine zirkuläre links medio-
lateral akzentuierte Diskushernie L4/L5, die zu einer erheblichen Kompres-
sion des Kaudasackes im Sinne einer Spinalkanalstenose führe. Zusätzlich 
bestehe ein Kompressionseffekt auf das Ursprungsgebiet der L5-Wurzel 
links sowie eine mediane Diskushernie L3/L4 mit Kompressionseffekt auf 
den Kaudasack im Sinne einer Spinalkanalstenose. Weiter bestehe ein 
geringes Retroglissement von L5 gegenüber S1.
3.3.3
Im Notfallbericht des Spitals F.________ vom 3. Juli 2009 (AB 26 
S. 15) nannten die Ärzte als Diagnose eine Lumboischialgie links, bei ei-
nem Status nach Diskusprotrusion vor ca. 12 Jahren. Der Versicherte habe 
sich wegen seit ca. 12 Jahren bestehenden, jedoch aktuell verstärkten 
chronischen Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein selbst zu-
gewiesen.
3.3.4
Dr. med. H.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
FMH, berichtete am 26. Oktober 2009 (AB 26 S. 14), der Patient leide unter 
chronischen Rückenbeschwerden, die in den letzten Jahren wechselhafte 
Beschwerden hervorgerufen hätten. In diesem Jahr seien die Beschwerden 
im Sommer erneut aufgetreten und unter mehreren therapeutischen Mass-
nahmen nicht zurückgegangen. Sie erwarte einen langen Verlauf bis zur 
Besserung der Beschwerden. Der Patient sei seit dem 2. Juni 2009 bis jetzt 
zu 100 % arbeitsunfähig. Das Beschäftigungsprogramm könne er nicht 
absolvieren, weswegen der Abbruch desselben empfohlen werde.
3.3.5
Dr. med. I.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, führte am 9. Dezember 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 13
2009 als Diagnosen, wie bereits in seinen Berichten vom 28. Oktober 2008 
(AB 26 S. 12 f.) und 7. September 2009, eine Lumboischialgie S1 links bei 
Diskushernie L5/S1 links und eine schwere Haltungsinsuffizienz mit spina-
len Stenosen L3/4, L4/5 und L5/S1 mittelgradig, auf. Nach zweimaliger pe-
riduraler Infiltration sei der Patient für vier Wochen schmerzfrei gewesen, 
anschliessend habe sich der Status quo ante wieder eingestellt. Aktuell sei 
er kaum mehr gehfähig (AB 26 S. 8).
3.3.6
Im Operationsbericht vom 17. Dezember 2009 (AB 26 S. 9) dia-
gnostizierte Dr. med. I.________ eine Diskushernie L5/S1 links und L4/5 
links. Diese Diagnose wurde im Austrittsbericht des Spitals J.________ 
vom 21. Dezember 2009 (AB 26 S. 6 f.) wiederholt und zusätzlich festge-
halten, dass keine Nebendiagnosen bestünden. Nach der operativen De-
kompression L4/5 und L5/S1 links habe der Patient am 21. Dezember 2009 
in gutem Allgemeinzustand und reizlosen Wundverhältnissen nach Hause 
entlassen werden können. Anlässlich der Kontrolluntersuchung vom 1. Fe-
bruar 2010 (AB 26 S. 5) berichtete Dr. med. I.________, dem Patienten 
gehe es nach dem operativen Eingriff blendend, er habe eine Belastbarkeit 
von etwa 30 - 40 Minuten betreffend die Wirbelsäule, anschliessend 
benötige er Ruhe. Die Ischialgien seien vollständig verschwunden.
3.3.7
Dr. med. K.________, Facharzt für Radiologie und Nuklearmedizin 
FMH, hielt im Bericht vom 16. Juni 2011 (AB 26 S. 3 f.) über eine MRT der 
Lendenwirbelsäule mit MR Myelographie vom 15. Juni 2011 fest, vergli-
chen mit dem Vorbefund vom 8. Dezember 2009 bestehe eine geringe 
Progression der medianen Diskushernie L3/4, die verbunden mit einer 
leichten knöchernen Spinalkanaleinengung und verdickten Ligamenta flava 
zu einer deutlichen Spinalkanalstenose führe. Weitgehend unverändert sei 
die zirkuläre links mediolateral akzentuierte Diskushernie L4/5, die zu einer 
leichten Kompression des Ursprungsbereichs der L5-Wurzel links intraspi-
nal führe sowie die mediane Hernie L5/S1 mit leichten Pelottierungseffek-
ten auf die S1-Wurzeln beidseits. Eine erneute Spinalkanalstenosierung in 
Höhe L4 bis S1 sei nicht nachweisbar.
3.3.8
Im Arztbericht vom 21. Februar 2012 (AB 34 S. 8) erwähnte 
Dr. med. I.________ als Diagnosen einen Zustand nach Dekompression L3 
bis S1 bilateral am 4. Januar 2012, eine Spinalkanalstenose L3/4, eine Re-


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zidiv-Diskushernie L5/S1 medial, einen Zustand nach Dekompression L4/5 
und L5/S1 rechts Dezember 2009, eine Lumboischialgie S1 links bei Dis-
kushernie L5/S1 links und eine schwere Haltungsinsuffizienz mit spinalen 
Stenosen L3/4, L4/5 und L5/S1 mittelgradig. Der Patient sei momentan für 
etwa 15 Minuten recht gut mobil, anschliessend nähmen die Schmerzen 
lumbal zu. Die Gehfähigkeit sei allerdings wesentlich eingeschränkt. Am 
4. Mai 2012 führte der Arzt zusätzlich aus, der Patient habe kaum Forts-
chritte gemacht, zeige unspezifische vor allem belastungsabhängige Rest-
schmerzen (AB 34 S. 7). 
3.3.9
Dr. med. H.________ diagnostizierte am 4. September 2012 mit 
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (AB 34 S. 2 ff.) einen Status nach De-
kompression L4/5 und L5/S1 links am 16. Dezember 2009 bei Diskopathie 
mit Lumboischialgie S1 links und bei Spinalkanalstenose L3/4 bis L5/S1, 
einen Status nach Dekompression L3 bis S1 bilateral und Diskektomie aller 
drei Segmente bei Claudicatio spinalis und bei hochgradiger Stenose L3 
bis S1 sowie ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom seit 2004. 
Nach der zweiten Operation sei der Schmerzverlauf immer noch unbefrie-
digend. Immer wieder sei eine Lumboischialgie links aufgetreten. Es beste-
he seit dem 3. Januar 2012 bis heute eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit. Es 
bestünden Schmerzen bei zu langem Sitzen oder Laufen. Der Versicherte 
könne keine schweren Lasten heben (AB 34 S. 3). 
3.3.10 Im Bericht vom 25. Januar 2013 (AB 38 S. 3 f.) führte Dr. med. 
I.________ als Diagnosen einen Zustand nach Revisionsdekompression L3 
bis S1 bilateral am 4. Januar 2012, eine chronische therapierefraktäre 
Lumbago bei schwerer degenerativer Erkrankung mit Lumbalkyphose L3 
bis S1, einen Zustand nach Dekompression L4/5 und L5/S1 rechts Dezem-
ber 2012 und einen anlagebedingt engen Spinalkanal auf. Die klinische 
Untersuchung zeige keine neurologischen Ausfälle. Die Problematik beim 
Patienten sei eine funktionelle Einschränkung der Beweglichkeit der Wir-
belsäule (Inklination/Reklination 30-0-5o, Endphasenschmerz in beide Ex-
treme, lumbal sehr schmerzhaftes Bending und Rotation). Die Gehfähigkeit 
in der Sprechstunde sei unauffällig. Er empfehle einen Belastungstest 
zwecks einer allenfalls 50 %-igen beruflichen Integration. Eine volle berufli-
che Integration sei nicht möglich. Das Heben und Tragen sei mit 5 kg, die 


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Gehstrecke auf max. 15 Minuten beschränkt. Arbeiten in Inklinations- wie 
Reklinationsstellung seien nicht möglich. Unter diesen Umständen bestehe 
keine sinnvolle Reintegrationsmöglichkeit (AB 38 S. 4).
3.3.11 Dr. med. L.________, Fachärztin für Neurochirurgie FMH, diagnos-
tizierte im neurochirurgischen Gutachten vom 9. August 2013 (AB 42.1 
S. 2 ff.) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbales 
und lumboischialgieformes Schmerzsyndrom links mit/bei LWS-Fehlform/-
haltung, degenerativen LWS-Veränderungen (Osteochondrose der drei 
untersten lumbalen Etagen, begleitende Spondylose, leicht- bis mässiggra-
dige Spondylarthrose, links mediolaterale nach kaudal rezessal luxierte 
Diskushernie L4/5 mit Beeinträchtigung und dorsaler Verlagerung der Ner-
venwurzel L5 links, zirkuläres Disc bulging L5/S1 mit möglicher Reizung 
der Nervenwurzeln L5 beidseits bei relativer Foramenstenose), einen Sta-
tus nach Dekompression L4/5 und L5/S1, Sequestrektomie, Diskektomie 
und Neurolyse Dezember 2009 und einen Status nach Revisionsdekom-
pression L3 bis S1 beidseits Januar 2012 (AB 42.1 S. 19 f.).
Dr. med. M.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 
stellte im versicherungspsychiatrischen Gutachten vom 20. September 
2013 (AB 45.1) keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. 
Es liege keine eigenständige primäre psychische Störung vor. Als Diagno-
se ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt er einen Zustand nach 
einer Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion nach der zweiten Ope-
ration Januar 2012 fest. Zum Zeitpunkt der aktuellen Untersuchung beste-
he noch eine Restsymptomatik (AB 45.1 S. 12).
In der interdisziplinären Beurteilung (AB 45.2) führten die Dres. med. 
L.________ und M.________ aus, die Arbeitsfähigkeit des Versicherten sei 
aufgrund der bestehenden körperlichen Beeinträchtigungen als qualitativ 
und quantitativ beeinträchtigt zu beurteilen. Dem Versicherten seien körper-
lich leichte und gelegentlich körperlich mittelschwere (der Anteil mittel-
schwerer Arbeit sei mit 5 % begrenzt) konsequent wechselbelastende 
Tätigkeiten in einem zeitlichen Rahmen von sechs Stunden pro Tag an fünf 
Tagen der Woche bei dabei bestehender maximal 10 % verminderter Leis-
tungsfähigkeit zumutbar. Ausgeschlossen seien körperlich schwere und 
ständig sowie häufig/überwiegend körperlich mittelschwere Tätigkeiten, die 


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LWS statisch belastende Tätigkeiten, Tätigkeiten in Haltungs- und Positi-
onsmonotonien der LWS, Tätigkeiten in Zwangshaltungen der LWS, insbe-
sondere vornübergeneigte Tätigkeiten, Tätigkeiten mit repetitiven Rotati-
onsbewegungen der LWS sowie Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen 
auf das Achsenorgan. Das Heben, Tragen und Bewegen von Lasten sei mit 
10 kg, repetitiv mit 5 kg limitiert. Gemäss dem vorbeschriebenen positiven 
und negativen Leistungsbild seien dem Versicherten sämtliche bisher aus-
geübten Tätigkeiten bleibend nicht mehr zumutbar, so auch die zuletzt 
ausgeübte Tätigkeit als Ladendetektiv, da diese vorwiegend stehend und 
gehend auszuführen sei. Aus psychiatrischer Sicht ergäben sich keine An-
forderungen an ein spezifisches Arbeitsplatz-/Belastungsprofil (AB 45.2 
S. 2 f.).
3.3.12 Dr. med. N.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothera-
pie FMH, diagnostizierte am 12. November 2013 (AB 46) eine depressive 
Störung, mittelgradige bis schwere Episode 2010 (ICD-10: F33), eine Per-
sönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.9), eine anhaltende Schmerzstörung, be-
gleitet mit psychischen Problemen aufgrund einer Diskopathie (ICD-10: 
F45.4), einen Status nach zwei Operationen an der Wirbelsäule 
(2009/2012) und Schwierigkeiten wegen Paarkonflikt. Der Patient sei seit 
dem 19. Juli 2010 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig.
3.4
3.4.1
Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).
3.4.2
Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-


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nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).
3.4.3
Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2009 IV Nr. 50 S. 154 E. 4.3).
Eine von anderen mit der versicherten Person befassten Ärzten abwei-
chende Beurteilung vermag die Objektivität des Experten nicht in Frage zu 
stellen. Es gehört vielmehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch 
mit dem Aktenmaterial auseinanderzusetzen und eine eigenständige Beur-
teilung abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden 
kann, ist eine im Verwaltungs- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende 
Frage der Beweiswürdigung (BGE 132 V 93 E. 7.2.2 S. 110).
3.5
Wie nachstehend aufzuzeigen ist, ist vorliegend ein Neuanmel-
dungs- bzw. Revisionsgrund zu bejahen und der Rentenanspruch des Be-
schwerdeführers 1 in der Folge frei zu prüfen (vgl. E. 2.5.2 hiervor).
Die Beschwerdegegnerin hat sich in der hier angefochtenen Verfügung 
vom 14. November 2014 (AB 56 S. 2 ff.) massgeblich auf die Beurteilungen 
der Dres. med. L.________ und M.________ in ihren Gutachten vom 
9. August (AB 42.1 S. 2 ff.) bzw. vom 20. September 2013 (AB 45.1) und 
ihrer interdisziplinären Beurteilung (AB 45.2) gestützt. Diese erfüllen die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines Gut-
achtens gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.4.2 f. hiervor), weshalb ihnen 
volle Beweiskraft zukommt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Die darin 


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enthaltenen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklärungen und sind in 
Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten Be-
schwerden getroffen worden. Sie sind für die streitigen Belange umfassend 
und überzeugen auch inhaltlich, indem die fachärztlichen Beurteilungen in 
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge einleuchten und die 
Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet sind.
Insbesondere ist die hier ausschlaggebende neurochirurgische Beurteilung 
sorgfältig und überzeugend vorgenommen worden. Im neurochirurgischen 
Gutachten erfolgte auch eine intensive Auseinandersetzung mit den bishe-
rigen Berichten. Aus diesen geht hervor, dass der Beschwerdeführer 1 
nach Erlass der Verfügung vom 24. Januar 2007 (AB 17) aufgrund seiner 
Rückenbeschwerden mehrfach operativ behandelt wurde. Namentlich wur-
de ein operativer Eingriff am 17. Dezember 2009 mit Dekompression L4/5 
und L5/S1, einer Sequestrektomie, einer Diskektomie und einer Neurolyse 
durchgeführt (AB 26 S. 6 und 9). Der Beschwerdeführer 1 wurde vorerst bis 
Ende März 2010 vollumfänglich arbeitsunfähig geschrieben (AB 26 S. 5). In 
der Folge musste er sich am 4. Januar 2012 einem erneuten operativen 
Eingriff mit bilateraler Dekompression L3 bis S1 unterziehen (AB 34 S. 8). 
Vor diesem Hintergrund überzeugt, wenn Dr. med. L.________ aus neuro-
chirurgischer Sicht eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ge-
genüber der ursprünglichen Leistungsabweisung vom 24. Januar 2007 
(AB 17) festhält und ausführt, dem Beschwerdeführer 1 seien sämtliche 
bisher ausgeübten Tätigkeiten wie auch die zuletzt bis 2009 ausgeübte 
Tätigkeit als Ladendetektiv bleibend nicht mehr zumutbar (AB 42.1 S. 23). 
Ebenfalls zu überzeugen vermag ihre Einschätzung, dass der Beschwerde-
führer 1 nach einer angemessenen Rekonvaleszenzzeit von maximal 
12 Monaten nach dem zweiten operativen Eingriff körperlich leichte und 
gelegentlich körperlich mittelschwere (der Anteil mittelschwerer Arbeit ist 
mit 5 % begrenzt) konsequent wechselbelastende Tätigkeiten in einem 
zeitlichen Rahmen von täglich sechs Stunden an fünf Tagen in der Woche 
bei einer verminderten Leistungsfähigkeit von maximal 10 % ausführen 
könne (AB 42.1 S. 23 und 25 f.).
Aufgrund der gutachterlichen Beurteilung ist deshalb davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer 1 im Anschluss an die zweite Operation vom 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 19
4. Januar 2012 zunächst längstens bis Ende desselben Jahres vollständig 
arbeitsunfähig war und sich dessen Gesundheitszustand dahingehend ver-
bessert hat, als er spätestens ab Januar 2013 eine Arbeitsfähigkeit im Sin-
ne des von den Gutachtern ausgeführten und massgebenden Zumutbar-
keitsprofils erlangt hatte. Davon ist bei der Bemessung des Invaliditätsgra-
des auszugehen. Aus der gutachterlichen Feststellung, wonach dem Be-
schwerdeführer 1 sämtliche bisherigen Tätigkeiten bleibend nicht mehr 
zumutbar seien (AB 42.1 S. 23), können die Beschwerdeführenden nichts 
zu ihren Gunsten ableiten (Beschwerde S. 4 Ziff. 4), zumal diese Feststel-
lung die Arbeitsunfähigkeit (Art. 6 ATSG) betrifft, hier jedoch die Erwerbs-
unfähigkeit (Art. 7 ATSG; vgl. E. 2.1 hiervor) massgebend ist. Die Stellung-
nahme von Dr. med. N.________ vom 12. November 2013 (AB 46) vermag 
an der Beurteilung ebenfalls nichts zu ändern, da diese keine neuen we-
sentlichen medizinischen Erkenntnisse enthält, welche die Gutachter nicht 
bereits in ihren Beurteilungen miteinbezogen haben. Diesbezüglich ist auch 
auf die Rechtsprechung zu verweisen, wonach in Bezug auf Atteste von 
Hausärzten das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und 
soll, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Ver-
trauensstellung in Zweifelsfällen eher zugunsten ihrer Patienten aussagen 
(BGE 125 V 351 E. 3b cc S. 353). Dies gilt nicht nur für den allgemein prak-
tizierenden Hausarzt, sondern ebenso für den behandelnden Spezialarzt 
und erst recht für den schmerztherapeutisch tätigen Arzt mit seinem be-
sonderen Vertrauensverhältnis und dem Erfordernis, den geklagten 
Schmerz zunächst bedingungslos zu akzeptieren (Entscheid des EVG; 
heute: BGer vom 20. März 2006, I 655/05, E. 5.4). Hinzu kommt, dass zwi-
schen den Parteien das Abstellen auf die erwähnten Gutachten unbestrit-
ten ist.
3.6
Nach dem Gesagten steht in tatsächlicher Hinsicht nach dem mass-
gebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 
218 E. 6 S. 221) fest, dass aufgrund der Rückenbeschwerden ab Ende 
2009 bis 31. Dezember 2012 eine vorübergehende Verschlechterung mit 
vollständiger Arbeitsunfähigkeit eingetreten ist und ab dem 1. Januar 2013 
in einer leidensadaptierten Tätigkeit unter Einhaltung des von den Gutach-
tern formulierten Zumutbarkeitsprofils eine Arbeitsfähigkeit von sechs 
Stunden täglich an fünf Tagen der Woche mit einer maximalen Leistungs-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 20
minderung von 10 % besteht. Bei einer durchschnittlichen Wochenarbeits-
zeit von 41.7 Stunden im Jahr 2013 (vgl. Bundesamt für Statistik [BFS], 
Betriebsübliche Arbeitszeit [BUA], 2013, Total) ergibt dies eine medizinisch-
theoretische Arbeitsfähigkeit von 72 % (100 / 41.7 x 30).
4.
4.1
Die Beschwerdegegnerin hat den Status des Beschwerdeführers 1 
mit 50 % Erwerbstätigkeit und 50 % Haushalt festgelegt (AB 49 S. 5, 56 
S. 4). Demgegenüber machen die Beschwerdeführerenden geltend, dass 
der Beschwerdeführer 1 ohne gesundheitliche Beeinträchtigung einer Er-
werbstätigkeit im Umfang von 100 % nachgehen würde (Beschwerde S. 3 
Ziff. 2, Replik S. 3 f. Ziff. 3).
4.2
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenan-
spruchs als auch anlässlich einer Rentenrevision stellt sich unter dem Ge-
sichtspunkt von Art. 8 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditäts-
bemessungsmethode (Art. 16 ATSG sowie Art. 28a Abs. 2 und 3 IVG).
4.2.1
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig Erwerbs-
tätige oder als Nichterwerbstätige einzustufen ist – was je zur Anwendung 
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, 
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) führt –, ergibt sich aus der Prü-
fung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 
gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde (BGE 125 V 146 E. 2c S. 150). 
Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versi-
cherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in 
welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 
E. 3.3 S. 508). Die Frage nach der anwendbaren Methode beurteilt sich 
praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der 
Verwaltungsverfügung (vgl. BGE 129 V 167 E. 1 S. 169) entwickelt haben, 
wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten 
(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 334 
E. 3.2 S. 338, 125 V 146 E. 2c S. 150).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 21
4.2.2
Massgebend ist somit eine hypothetische, auf den Gesundheitsfall 
bezogene Betrachtungsweise. Die von den Beschwerdeführenden erwähn-
ten sozialhilferechtlichen Vorgaben (Beschwerde S. 4 Ziff. 3), die sich auf 
die aktuellen Verhältnisse beziehen, sind für die Statusfrage nicht relevant. 
Die kantonalen sozialhilferechtlichen Vorgaben vermögen an der spezifisch 
invalidenversicherungsrechtlichen Schlussfolgerung nichts zu ändern. Für 
die Wahl der Bemessungsmethode ist allein massgeblich, in welchem 
Ausmass der Beschwerdeführer 1 im Gesundheitsfall, aber sonst bei glei-
chen Verhältnissen, erwerbstätig wäre und nicht, was ihm allenfalls auf-
grund von sozialhilferechtlichen Vorgaben zuzumuten wäre (Entscheid des 
BGer vom 28. August 2012, 9C_841/2011, E. 3.2).
4.3
Die Frage der im Gesundheitsfall ausgeübten Erwerbstätigkeit ist 
mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, 
sozialen und erwerblichen Verhältnisse zu beantworten (BGE 130 V 393 
E. 3.3 S. 396). Gegen eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit des Beschwerde-
führers 1 spricht, dass er vor seinem Gesundheitsschaden nur in geringem 
Ausmass erwerbstätig war (AB 20 S. 2, AB 24 S. 3), obschon er körperlich 
leichte Arbeiten ganztags uneingeschränkt hätte ausführen können (AB 14 
S. 2 und 17 S. 1). Der Beschwerdeführer 1 gab anlässlich der Haushaltab-
klärung vom 18. März 2014 gegenüber der Abklärungsfachperson an, es 
wäre für ihn überhaupt kein Problem eine Stelle zu finden, er kenne genü-
gend Leute, die ihn beschäftigen würden (AB 49 S. 3 Ziff. 3.2). In diesem 
Zusammenhang vermag das Vorbringen der Beschwerdeführenden, der 
Beschwerdeführer 1 habe solange es möglich gewesen sei in einem 
100 %-Pensum gearbeitet und das reduzierte Pensum bzw. die stunden-
weise Anstellung nicht freiwillig gewählt, sondern keine entsprechende An-
stellung gefunden bzw. bereits an gesundheitlichen Einschränkungen gelit-
ten (Beschwerde S. 3 Ziff. 2), nicht zu überzeugen.
Die Ausführungen in der Stellungnahme des Abklärungsdienstes vom 
22. bzw. 26. Januar 2015 sind zutreffend. Der Beschwerdeführer 1 war ab 
Ende 2004 nur noch unregelmässig und stundenweise ausserhäuslich er-
werbstätig (AB 16 S. 4). Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto 
(IK-Auszug [AB 24 S. 3]) hat er im Jahr 2006 neben der Arbeitslosenent-
schädigung ein Einkommen von Fr. 6‘611.--, im Jahr 2007 kein Einkom-


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men, im Jahr 2008 ein Einkommen von Fr. 1‘331.-- und im Jahr 2009 ein 
Einkommen von Fr. 475.-- erzielt. Danach ging der Beschwerdeführer 1 
keiner ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit mehr nach. Er legte auch nicht 
überzeugend dar, dass er sich in besagter Zeit um Anstellungen, insbeson-
dere um eine vollzeitliche Beschäftigung bemüht hatte. Obwohl der Be-
schwerdeführer 1 unter Berücksichtigung der medizinischen Unterlagen in 
der Lage gewesen wäre, ganztags eine leichte Tätigkeit zu verrichten, ist er 
seit Ende des Jahres 2004 nicht annähernd einer Tätigkeit im Umfang von 
100 % nachgegangen.
Ungeachtet der geltend gemachten gesundheitlichen Einschränkungen, 
wegen denen der Beschwerdeführer 1 angeblich keine Vollzeitstelle finden 
konnte (Beschwerde S. 3 Ziff. 2), hätte er jedenfalls eine angepasste Tätig-
keit ausüben können. Dies wäre ihm gestützt auf die Verfügung der Invali-
denversicherung vom 24. Januar 2007 (AB 17) ganztags ohne Einschrän-
kungen zumutbar gewesen. Im Erstgespräch betreffend die berufliche Si-
tuation führte er denn auch aus, dass er sich allenfalls vorstellen könnte, in 
der Industrie oder im Sicherheitsdienst eine Arbeit aufzunehmen (AB 11 
S. 2) und gegenüber der Arbeitslosenversicherung bezeichnete er sich zu-
dem zu 100 % vermittlungsfähig (AB 16 S. 2). Der Umstand, dass der Be-
schwerdeführer 1 über keine Stellenbewerbungen bzw. Absagen aus jener 
Zeit mehr verfügt (Beschwerde S. 3 Ziff. 2 und Replik S. 5 Ziff. 6), führt in-
soweit zur Beweislosigkeit, deren Folgen die Beschwerdeführenden zu 
tragen haben (BGE 138 V 218 E. 6 S. 222). Es ist damit ausgewiesen, 
dass der Beschwerdeführer 1 seit Ende 2004 das medizinisch zumutbare 
Erwerbspensum nicht ausgeschöpft hat bzw. nicht ausschöpft, was gegen 
eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall spricht.
4.4
Insgesamt ist demnach in Würdigung aller Umstände und unter 
Berücksichtigung des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlich-
keit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) zusammen mit der Beschwerdegegnerin 
von einer Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers 1 im Gesundheitsfall 
von 50 % auszugehen. Die blosse Möglichkeit einer geltend gemachten 
höheren Erwerbstätigkeit genügt nicht. Es ergeben sich keine Gründe, in 
das der Verwaltung zustehende Ermessen einzugreifen und auf den im 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 23
Abklärungsbericht Haushalt vom 26. März 2014 (AB 49 S. 2 ff.) ermittelten 
Status kann demnach abgestellt werden.
Der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers 1 ist somit entsprechend der 
gemischten Methode (vgl. E. 4.2 hiervor) im Erwerbsbereich mittels Ein-
kommensvergleichs (vgl. E. 5 hiernach) und im Aufgabenbereich Haushalt 
mittels Betätigungsvergleichs (vgl. E. 6 hiernach) zu bemessen.
5.
5.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 
E. 4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG; heute: 
BGer vom 30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).
5.2
Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2014 IV Nr. 37 
S. 133 E. 7.1). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-
ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; 
SVR 2014 IV Nr. 37 S. 133 E. 7.1). Es gilt zu berücksichtigen, dass ge-
sundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeiter-
tätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und ent-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 24
sprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und 
deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen 
müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rech-
nung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). 
Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2011 IV Nr. 31 S. 91 E. 4.1.1).
5.3
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt 
des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei 
Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erhe-
ben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen 
bis zum Verfügungserlass zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222).
Der Rentenanspruch entsteht frühestens mit Ablauf von sechs Monaten 
nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29 Abs. 1 IVG) und 
nur sofern die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen 
Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen ist 
(Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Nachdem die Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2009 
eingetreten war (AB 42.1 S. 23 f.), meldete sich der Beschwerdeführer 1 im 
August 2011 zum Leistungsbezug an (AB 18 S. 10). Zeitpunkt des frühest-
möglichen Rentenbeginns ist demnach der 1. Februar 2012 (Art. 29 Abs. 3 
IVG). Unerheblich ist, dass die Beschwerdegegnerin bereits ab dem 1. Ja-
nuar 2010 einen Invaliditätsgrad von 100 % im Erwerbsbereich errechnet 
hat (AB 56 S. 5).
5.4
Ab dem 1. Februar 2012 bestand bei einer vollen Arbeitsunfähigkeit 
(vgl. E. 3.5 hiervor) im Bereich der Erwerbstätigkeit ein Invaliditätsgrad von 
100 % bzw. gewichtet 50 % (100% x 0.5, vgl. E. 4.4 hiervor). Ein Einkom-
mensvergleich erübrigt sich daher.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 25
5.5
Ab dem 1. Januar 2013 ist in einer leidensangepassten Tätigkeit bei 
einem vollen Arbeitspensum von einer 72%-igen Arbeitsfähigkeit mit einer 
Leistungsminderung von 10 % auszugehen (vgl. E. 3.4 hiervor). Dies stellt 
einen medizinischen Revisionsgrund dar, weshalb unter Berücksichtigung 
von Art. 88a Abs. 1 IVV der Invaliditätsgrad ab dem 1. April 2013 neu zu 
ermitteln ist (vgl. E. 2.7.1 ff. hiervor).
5.5.1
Die Beschwerdegegnerin hat für die Ermittlung des Valideneinkom-
mens Tabellenlöhne herangezogen (AB 56 S. 4), was nicht zu beanstan-
den ist, zumal der Beschwerdeführer 1 einerseits ab Ende 2004 nur unre-
gelmässig sowie stundenweise ausserhäuslich erwerbstätig war (AB 16 
S. 4) und andererseits ab 2009 keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen 
hat (AB 42.1 S. 13). Folglich sind für die Berechnung die Tabellenlöhne 
heranzuziehen (vgl. E. 5.1 hiervor). Da in der Zwischenzeit die Ergebnisse 
der LSE 2012 veröffentlicht worden sind, ist auf deren Zahlen abzustellen. 
Unter Berücksichtigung der Tabelle TA1, "Monatlicher Bruttolohn (Zentral-
wert) nach Wirtschaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater 
Sektor", Total, Männer, Kompetenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperli-
cher oder handwerklicher Art), ergibt sich bei einem Pensum von 50 % ein 
jährliches Valideneinkommen von Fr. 32‘844.90 (Fr. 5‘210.-- x 12 Monate / 
40 Wochenarbeitsstunden x 41.7 Wochenarbeitsstunden [BFS, Betriebsüb-
liche Arbeitszeit {BUA}, Total, 2013] / 101.7 x 102.5 [BFS, Tabelle T1.1.10, 
Nominallohnindex, Männer, Total, Index 2012 bzw. 2013] x 0.5).
5.5.2
Da der Beschwerdeführer 1 nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, ist auch das Invalideneinkommen an-
hand statistischer Daten bzw. auf der Grundlage der LSE 2012, Tabelle 
TA1, "Monatlicher Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen, Kom-
petenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor", Total, Männer, Kompe-
tenzniveau 1, von Fr. 5‘210.-- zu ermitteln (vgl. E. 5.2 hiervor). Bei einem 
Pensum von 50 %, angepasst an die durchschnittliche betriebsübliche Ar-
beitszeit von 41.7 Stunden pro Woche im Jahr 2013 sowie indexiert auf das 
Jahr 2013 resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 32‘844.90, abzüglich 
der von den Gutachtern attestierten Leistungsminderung von 10 %, somit 
total Fr. 29‘560.40 (Fr. 5‘210.-- x 0.5 x 12 / 40 x 41.7 / 101.7 x 102.5 x 0.9). 
In Anbetracht des dem Beschwerdeführer 1 offen stehenden genügend 


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breiten Spektrums an zumutbaren Verweisungstätigkeiten rechtfertigt sich 
nebst der von den Gutachtern bereits berücksichtigten Leistungsminderung 
von 10 % kein zusätzlicher Abzug vom Tabellenlohn (vgl. Entscheid des 
BGer vom 22. Januar 2015, 8C_693/2014, E. 4.2.1), zumal Hilfstätigkeiten 
altersunabhängig nachgefragt werden (Entscheid des BGer vom 10. Sep-
tember 2013, 8C_345/2013, E. 4.3.2) und sich ein allfälliger Lohnnachteil 
aufgrund des 50 %-Teilzeitpensums auch valideneinkommensseitig aus-
wirken würde. 
5.6
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 32‘844.90 und einem Invali-
deneinkommen von Fr. 29‘560.40 beträgt die invaliditätsbedingte Erwerbs-
einbusse Fr. 3‘284.50, was einem Teilinvaliditätsgrad im Erwerbsbereich 
von 10 % bzw. gewichtet 5 % (10 % x 0.5) entspricht.
6.
6.1
Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 
die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63; 
SVR 2012 IV Nr. 54 S. 196 E. 3.2).
6.2
Abgesehen von der Gewichtung bzw. Berücksichtigung des Haus-
haltanteils bestreiten die Beschwerdeführenden den Abklärungsbericht 
Haushalt vom 26. März 2014 (AB 49 S. 2 ff.) inhaltlich nicht. Dieser ist denn 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 27
auch nicht zu beanstanden. Er basiert auf einer Erhebung vor Ort und hält 
in angemessener Ausführlichkeit die Aussagen des Beschwerdeführers 1 
zu dessen Tätigkeit im Haushalt, mit Einschluss der behinderungsbeding-
ten Einschränkungen, fest. Er überzeugt, ist plausibel begründet und erfüllt 
die Anforderungen der Rechtsprechung (vgl. E. 6.1 hiervor). Es sind keine 
Fehleinschätzungen ersichtlich, die ein Eingreifen in das Ermessen der 
Abklärungsfachperson anzeigen würden. Dem Abklärungsbericht Haushalt 
kommt damit volle Beweiskraft zu, womit auf die fehlende Einschränkung 
im Bereich Haushalt für die Zeit ab 1. Februar 2012 (AB 49 S. 8 – 10) ab-
zustellen ist, zumal diese unbestritten ist und die ärztlichen Unterlagen 
nichts anderes gebieten.
6.3
Bei einer gewichteten Einschränkung von 50 % im Erwerbsbereich 
und der fehlenden Einschränkung im Aufgabenbereich resultiert für die Zeit 
ab 1. Februar 2012 bis 31. Dezember 2012 ein Gesamtinvaliditätsgrad von 
50 % und damit ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente (vgl. E. 2.4 
hiervor). Für die Zeit danach ergibt sich demgegenüber basierend auf der 
gewichteten Einschränkung von 5 % im Erwerbsbereich (vgl. E. 5.6 hiervor) 
und der fehlenden Einschränkung im Aufgabenbereich ein rentenaussch-
liessender Gesamtinvaliditätsgrad von 5 %.
6.4
Nach dem Dargelegten erweist sich die Ausrichtung einer halben 
Rente ab 1. Februar 2012 als korrekt. Gleiches gilt auch für die Befristung 
dieser Rente. Angesichts des Invaliditätsgrades von 5 % und unter Berück-
sichtigung der Dreimonatsfrist gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV (vgl. E. 2.7.3 
hiervor), welche auch bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften 
bzw. befristeten Rente anwendbar ist (vgl. statt vieler Entscheid des BGer 
vom 16. Juni 2009, 8C_87/2009, E.2.2), hat die Beschwerdegegnerin die 
halbe Invalidenrente zu Recht per 31. März 2013 aufgehoben. Betreffend 
Zeitpunkt der Rentenbefristung kann den Ausführungen in der Duplik (S. 3 
Ziff. 12) nicht gefolgt werden und ist der beantragten reformatio in peius 
nicht zu entsprechen. Die angefochtene Verfügung vom 14. November 
2014 (AB 56 S. 2 ff.) ist damit nicht zu beanstanden und die dagegen erho-
benen Beschwerden sind abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 28
7.
7.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.
Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens den Beschwerdeführenden zur Be-
zahlung auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Diese 
sind ihnen je hälftig, ausmachend Fr. 350.--, aufzuerlegen und dem geleis-
teten Kostenvorschuss zu entnehmen.
7.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens haben die Beschwerdeführen-
den keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus 
Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerden werden abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.-- werden je zur Hälfte den Be-
schwerdeführenden zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kos-
tenvorschuss in gleicher Höhe entnommen.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 16. Sept. 2015, IV/14/1183, Seite 29
4.
Zu eröffnen (R):
- Einwohnergemeinde B.________ z.H. der Beschwerdeführenden
- IV-Stelle Bern
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
Der Kammerpräsident:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.