be_verwaltungsgericht · 200 2021 548 · 2021-06-29 · de

Einspracheentscheid vom 29. Juni 2021

200 21 548 ALV
SCP/SHE/SAL/SEE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung
Urteil des Einzelrichters vom 19. Oktober 2021
Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Schnyder
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Arbeitslosenkasse Unia 
Kompetenzzentrum D-CH-West, Monbijoustrasse 61, Postfach 3398, 
3001 Bern
Beschwerdegegnerin
betreffend Einspracheentscheid vom 29. Juni 2021


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2021, ALV/21/548, Seite 2
Sachverhalt:
A.
Die 1972 geborene A.________ (nachfolgend Versicherte bzw. Beschwer-
deführerin) meldete sich am 10. April 2019 beim Regionalen Arbeitsvermitt-
lungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (Dossier Arbeitslosenkasse 
Unia [act. IIA] 738-740). Am 16. April 2019 stellte sie einen Antrag auf Ar-
beitslosenentschädigung per 1. Juni 2019 (act. IIA 732-735), nachdem sie 
Ende Januar ihr Arbeitsverhältnis mit der B.________ AG per 30. April 
2019 gekündigt hatte. Die Arbeitslosenkasse Unia (nachfolgend Beschwer-
degegnerin) stellte die Versicherte in der Folge wegen selbstverschuldeter 
Arbeitslosigkeit ab dem 1. Mai 2019 für 28 Tage in ihrer Anspruchsberech-
tigung ein (vgl. Einspracheentscheid vom 16. März 2020 [act. IIA 556-561]). 
Die Versicherte ging ab dem 1. April 2019 einem Zwischenverdienst in der 
C.________ AG und in der D.________ in ... nach (act. IIA 741, 684, 634-
638). Bei der D.________ nahm die Versicherte ab dem 1. Oktober 2019 
eine unbefristete Stelle als ... in einem Pensum von 42.86% an (act. IIA 
639-641). Das Arbeitsverhältnis wurde am 21. Februar 2020 per 31. Mai 
2020 gekündigt (act. IIA 576) bzw. am 27. März 2020 fristlos aufgelöst (act. 
IIA 540, 464). Der Aufforderung zur Stellungnahme zum Kündigungsgrund 
(act. IIA 567, 535, 518) kam die Versicherte nach (act. IIA 564-566, 521-
522, 513-515). Mit Verfügung vom 15. Mai 2020 (act. IIA 487-490) wurde 
die Versicherte ab dem 1. Juli 2020 aufgrund selbstverschuldeter Arbeitslo-
sigkeit für 35 bzw. unter Berücksichtigung des Stellenverlustes im Zwi-
schenverdienst effektiv für 16 Tage in ihrer Anspruchsberechtigung einge-
stellt. Dagegen erhob sie Einsprache (act. IIA 385-467). Mit Entscheid vom 
15. Juni 2020 sistierte die Beschwerdegegnerin das Einspracheverfahren 
bis zur rechtskräftigen Erledigung des Zivilverfahrens, welches in Bezug 
auf die fristlose Kündigung eröffnet wurde (act. IIA 377-378). Mit Vereinba-
rung vom 10. Juni 2021 einigte sich die Beschwerdeführerin vor der zivil-
rechtlichen Abteilung des Regionalgerichts Bern-Mittelland mit ihrer ehema-
ligen Arbeitgeberin (act. II 90-91). Mit Schreiben vom 17. Juni 2021 (act. II 
76-77) forderte die Versicherte die Wiederaufnahme des Verfahrens und 
die Prüfung von Differenzen bei der Taggeldzahlung in der Kontrollperiode 
April bis Juni 2020 durch die Beschwerdegegnerin. Mit Einspracheent-


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2021, ALV/21/548, Seite 3
scheid vom 29. Juni 2021 (act. II 62-66) hob die Beschwerdegegnerin die 
Sistierung des Verfahrens auf, wies die Einsprache vom 12. Juni 2020 ab 
und bestätigte die Verfügung vom 15. Mai 2020. 
B.
Mit Eingabe vom 25. Juli 2021 erhob die Versicherte dagegen Beschwerde. 
Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 
29. Juni 2021 und die Leistung des Differenzbetrags für die Monate April 
bis Juni 2020. 
Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 14. Sep-
tember 2021 auf Abweisung der Beschwerde.
Erwägungen:
1.
1.1 
Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. 
Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die 
obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
[AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 1 der Verordnung 


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vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 
die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]) Da auch die Bestimmun-
gen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 
1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Ver-
waltungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die 
Beschwerde einzutreten.
1.2 
Anfechtungsobjekt bildet der die Verfügung vom 15. Mai 2020 (act. 
IIA 487-490) ersetzende Einspracheentscheid vom 29. Juni 2021 (act. II 
62-66). Streitig und zu prüfen ist die Einstellung in der Anspruchsberechti-
gung im Umfang von 35 bzw. effektiv 16 Tagen ab dem 1. Juli 2020 wegen 
selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit. Auf das Begehren der Beschwerdefüh-
rerin auf Differenzzahlung für die Kontrollperioden April bis Juni 2020 ist 
nicht einzutreten, werden doch diese Kontrollperioden vom angefochtenen 
Entscheid nicht erfasst.
1.3 
Umstritten sind 16 effektive Einstelltage in der Anspruchsberechti-
gung bei einem versicherten Verdienst von Fr. 7'652.-- (act. IIA 608). Das 
Taggeld der Beschwerdeführerin beträgt 70 % des versicherten Verdiens-
tes (vgl. Art. 22 Abs. 2 AVIG) bzw. Fr. 246.85 (Fr. 7'652.-- x 0.7 [Prozent 
des versicherten Verdienstes] / 21.7 [Umrechnung in Tagesverdienst; Art. 
40a AVIV]), womit ein Streitwert von Fr. 3'949.60 (Fr. 246.85 x 16 [Einstell-
tage]) resultiert. Die Beurteilung der Beschwerde fällt, da der Streitwert 
unter Fr. 20'000.-- liegt, in die einzelrichterliche Zuständigkeit (Art. 57 Abs. 
1 GSOG).
1.4
Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art 80 
lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VPRG).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2021, ALV/21/548, Seite 5
2.
2.1
2.1.1
Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG sind Versicherte in der Anspruchsbe-
rechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos 
sind. Die Arbeitslosigkeit gilt namentlich dann als selbstverschuldet, wenn 
die versicherte Person durch ihr Verhalten, insbesondere wegen Verlet-
zung arbeitsvertraglicher Pflichten, dem Arbeitgeber Anlass zur Auflösung 
des Arbeitsverhältnisses gegeben hat (Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV). Die Ein-
stellung in der Anspruchsberechtigung wegen selbstverschuldeter Arbeits-
losigkeit gemäss Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV setzt jedoch keine Auflösung des 
Arbeitsverhältnisses aus wichtigen Gründen gemäss Art. 337 bzw. Art. 346 
Abs. 2 des Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizeri-
schen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) vom 30. März 
1911 (OR; SR 220) voraus. Es genügt, dass das allgemeine Verhalten An-
lass zur Kündigung bzw. Entlassung gegeben hat; Beanstandungen in be-
ruflicher Hinsicht müssen nicht vorgelegen haben. Mithin gehören dazu 
auch charakterliche Eigenschaften im weiteren Sinne, die den Arbeitneh-
mer oder die Arbeitnehmerin für den Betrieb als untragbar erscheinen las-
sen (BGE 112 V 242 E. 1 S. 244; ARV 2016 S. 60 E. 5; SVR 2006 ALV Nr. 
15 S. 51 E. 1).
2.1.2 Ein Selbstverschulden im Sinne der Arbeitslosenversicherung liegt 
dann vor, wenn und soweit der Eintritt oder das Andauern der Arbeitslosig-
keit nicht objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach 
den persönlichen Umständen und Verhältnissen vermeidbaren Verhalten 
der versicherten Person liegt, für das die Versicherung die Haftung nicht 
übernimmt. Dieses Verhalten muss gemäss Art. 20 lit. b des Übereinkom-
mens Nr. 168 der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) über Beschäfti-
gungsförderung und den Schutz gegen Arbeitslosigkeit vorsätzlich erfolgt 
sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Folglich reicht es aus, dass das allge-
meine Verhalten am Arbeitsplatz aus sachlich gerechtfertigten Gründen 
vom Arbeitgeber missbilligt wurde und die versicherte Person trotz Wissens 
um diese Missbilligung ihr Verhalten nicht geändert hat, womit sie dem Ar-
beitgeber Anlass zur Kündigung gab bzw. eine solche in Kauf nahm. Aus-
schlaggebend ist, ob die versicherte Person wissen konnte und musste, 


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dass sie durch ihr Handeln womöglich eine Kündigung bewirkt (Entscheid 
des Bundesgerichts [BGer] vom 19. November 2007, 8C_466/2007, E. 3.1; 
ARV 2016 S. 60 E. 5).
2.1.3 Eine versicherte Person kann nach Art. 44 Abs. 1 lit. a AVIV in der 
Anspruchsberechtigung nur eingestellt werden, wenn das ihr zur Last ge-
legte Verhalten in beweismässiger Hinsicht klar feststeht. Anders ausge-
drückt darf nicht einzig auf die Aussagen des Arbeitgebers zu den Umstän-
den der vorzeitigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses abgestellt werden, 
insbesondere nicht, wenn diese bestritten und durch keine weiteren Indizi-
en gestützt werden (BGE 112 V 242 E. 1 S. 245; ARV 1999 S. 39 E. 7b). 
Von zusätzlichen Abklärungen darf nicht schon deshalb abgesehen wer-
den, weil die versicherte Person die von ihrem Arbeitgeber erhobenen 
Vorwürfe nicht substantiell bestritten hat (ARV 2016 S. 60 E. 5, 1993/94 S. 
188 E. 6b bb).
2.2 
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Ver-
schuldens (Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leich-
tem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem 
Verschulden (Art. 45 Abs. 3 lit. a - c AVIV). Die Einstellung gilt nur für Tage, 
für die die arbeitslose Person die Voraussetzungen der Anspruchsberechti-
gung erfüllt (Art. 30 Abs. 3 Satz 1 AVIG). Ein schweres Verschulden liegt 
insbesondere vor, wenn die versicherte Person ohne entschuldbaren 
Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufge-
geben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 4 lit. a und b 
AVIV). Innerhalb dieses Rahmens entscheidet die Kasse nach pflicht-
gemässem Ermessen. Das Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen 
nicht ohne triftigen Grund anstelle desjenigen der Verwaltung setzen; die 
Rekursbehörde muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, 
welche ihre abweichende Ermessensausübung als naheliegender erschei-
nen lassen (BGE 123 V 150 E. 2 S. 152; SVR 2020 ALV Nr. 11 S. 36 E. 
3.3; ARV 2020 S. 95 E. 4.2).
3. 
Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin die Arbeitslosig-
keit selbst verschuldet hat (vgl. E. 2.1).


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2021, ALV/21/548, Seite 7
3.1 
Mit Schreiben vom 21. Februar 2020 (act. IIA 576) kündigte die Ar-
beitgeberin das mit der Beschwerdeführerin bestehende Arbeitsverhältnis 
per 31. Mai 2020. Am 27. März 2020 wurde das Arbeitsverhältnis arbeitge-
berseitig fristlos aufgelöst (act. IIA 540, 464). 
3.2 
Zu den Gründen, die zur fristlosen Kündigung führten, hielt die 
ehemalige Arbeitgeberin im Schreiben vom 3. April 2020 (act. IIA 527) an 
die Beschwerdegegnerin im Wesentlichen fest, dass die Beschwerdeführe-
rin vertrauliche Patientendokumente ausgedruckt und mit nach Hause ge-
nommen sowie zur Polizei gebracht habe. Die Beschwerdeführerin habe 
sie beschimpft und habe gedroht mit diesen «Beweismitteln» gegen sie 
vorgehen zu wollen. Unter diesen Umständen sei eine Weiterbeschäftigung 
ausgeschlossen gewesen. 
3.3 
Die Beschwerdeführerin hielt ihrerseits in der Stellungnahme vom 8. 
April 2020 (act. IIA 521-522) im Wesentlichen fest, dass sie Rezepte, Be-
züge und Stornos aufgrund des Verdachts missbräuchlicher Abgabe von 
Arzneimitteln kopiert und zusammen mit der fristlosen Kündigung sowohl 
der Polizei als auch dem Kantons... weitergeleitet habe. Mit der Weitergabe 
der Dokumente an die Polizei habe sie nicht gegen die Schweigepflicht 
verstossen. 
3.4 
Aufgrund des Gesagten ist unbestritten, dass die Beschwerdeführe-
rin Patientenunterlagen (Rezepte etc.) kopierte, weil sie Unregelmässigkei-
ten bei der Abgabe von rezeptpflichtigen Medikamenten vermutete und der 
Arbeitgeberin drohte, diese gegen sie zu verwenden. Weiter machte die 
Beschwerdeführerin geltend, der Polizei bereits eine Woche zuvor Meldung 
erstattet zu haben (act. IIA 521). In der Drohung, mit den gemachten Ent-
deckungen und kopierten Unterlagen gegen die Arbeitgeberin rechtlich 
vorzugehen, liegt ein Vertrauensbruch begründet, welcher für sich allein 
der Arbeitgeberin bei bereits ordentlich gekündigtem Arbeitsverhältnis An-
lass zur fristlosen Auflösung desselben gegeben hat. Im direkten Gang zur 
Polizei liegt zudem ein Verstoss gegen die ihr obliegenden arbeitsvertragli-
chen und standesrechtlichen Verpflichtungen vor, weshalb sie sich damit 
nicht zu exkulpieren vermag. Die Beschwerdeführerin war sowohl nach 
Gesetz (Art. 2 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 40 lit. f des Bundesgesetzes vom 23. 
Juni 2006 über die universitären Medizinalberufe [MedBG, SR 811.11] 


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i.V.m. Art. 27 des kantonalen Gesundheitsgesetzes vom 2. Dezember 1984 
[GesG, BSG 811.01]) als auch nach Arbeitsvertrag (act. IIA 639-641, Ziff. 
14) dazu verpflichtet, Patientendaten streng vertraulich zu behandeln. Wei-
ter war sie nach Ziff. 4.3 der Standesordnung des Schweizerischen ...ver-
bandes verpflichtet, bei Differenzen unter Berufskolleginnen das direkte 
Gespräch zu suchen und beim Scheitern den Standesrat anzurufen, bevor 
der Streit öffentlich gemacht wird (act. IIA 459-462 S. 8 Ziff. 4.3).
3.5 
Die Beschwerdeführerin hat mit diesem Vertrauensbruch der Ar-
beitgeberin begründeten Anlass zur fristlosen Entlassung gegeben, womit 
sie einen Zwischenverdienst selbstverschultet aufgegeben hat.
4. 
Zu prüfen bleibt mithin das Mass der verfügten Einstelltage.
4.1 
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte das Verschulden der Be-
schwerdeführerin als schwer im Sinne von Art. 45 Abs. 3 lit. c AVIV, was zu 
einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung zwischen 31 und 60 Tagen 
führt (vgl. E 2.2 hiervor). Die Einstelldauer liegt mit 35 Tagen somit im un-
tersten Bereich des schweren Verschuldens (Art. 45 Abs. 3 Bst. c AVIV), 
womit für das Gericht kein Anlass besteht, in das der Beschwerdegegnerin 
zustehende Ermessen einzugreifen. 
Verschuldensvermindernd hat die Beschwerdegegnerin dagegen ange-
rechnet, dass die Einstellung während eines Zwischenverdienstes (bei ge-
ringerem Verdienst; Pensum 42.86%) erfolgt ist, womit sie die 35 Einstell-
tage aufgrund nachfolgender Berechnung korrekt auf 16 effektive Einstell-
tage (mit Bezug auf das höhere Taggeld aufgrund des versicherten Ver-
diensts) reduziert hat (vgl. act. IIA 487-490 S. 3 Ziff. 12; AVIG-Praxis ALE 
D68). Das Taggeld für den Ausgleich aus dem Zwischenverdienst beträgt 
bei Umrechnungsfaktor 21.7 (Art. 40a AVIV) 70 Prozent des Differenzbe-
trags von Fr. 4'137.50 (Fr. 7'652.-- [versicherter Verdienst] - Fr. 3'514.50 
[erzielter Zwischenverdienst]). Dieses Taggeld von Fr. 133.47 (Fr. 4'137.50 
x 0.7 / 21.7) ist vom auf dem versicherten Verdienst basierenden Taggeld 
von Fr. 246.85 in Abzug zu bringen. Das so errechnete Taggeld von Fr. 
113.38 (Fr. 246.85 - Fr. 133.47) aus dem Zwischenverdienst ist mit den 35 
Einstelltagen zu multiplizieren, womit sich die Sanktion betragsmässig auf 


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Fr. 3'968.30 beläuft bzw. bei einem Taggeld aus versichertem Verdienst 
von Fr. 246.85 16 Einstelltagen entspricht (Fr. 3'968.30 / Fr. 246.85).
5.
Nach dem Dargelegten ist die verfügte Einstellung in der Anspruchsberech-
tigung nicht nur in grundsätzlicher, sondern auch in masslicher Hinsicht 
nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit 
darauf einzutreten ist.
6.
6.1 
In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG 
(Umkehrschluss; vgl. auch BBl 2018 1639) sind bei Leistungsstreitigkeiten 
im Bereich der ALV keine Verfahrenskosten zu erheben.
6.2 
Die unterliegende Beschwerdeführerin hat bei diesem Ausgang des 
Verfahrens keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehrschluss]); der Beschwerdegegnerin 
steht praxisgemäss ebenfalls keine Parteientschädigung zu (Art. 104 Abs. 
4 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 lit. c VRPG).
Demnach entscheidet der Einzelrichter:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen. 


Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 19. Okt. 2021, ALV/21/548, Seite 10
3. Zu eröffnen (R):
- A.________
- Arbeitslosenkasse Unia 
- Amt für Arbeitslosenversicherung des Kantons Bern, Rechtsdienst
- Staatssekretariat für Wirtschaft – SECO
Der Einzelrichter:
Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.