be_bvd · 120 2016 55 · 2017-01-17 · de

Bauprofile | Wohlen bei Bern

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 120/2016/55
Bern, 17. Januar 2017
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________
und
Baupolizeibehörde der Gemeinde Wohlen, Departement Bau und Planung, 
Hauptstrasse 26, 3033 Wohlen
betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Wohlen vom 13. Oktober 
2016 (Bauprofile)
I.
Sachverhalt
1.
Am 24. Dezember 2010 hatte der Beschwerdeführer bei der Gemeinde Wohlen bei 
Bern ein Baugesuch (datiert vom 21. Dezember 2010) eingereicht. Dieses sah vor, das 
bestehende Haus abzubrechen und durch einen Neubau zu ersetzen. Der vorgelagerte 
Garagentrakt samt Aufbaute mit dem Mehrzweckraum sollte hingegen bestehen bleiben. 
Die Bauparzelle (Wohlen Gbbl. Nr. C.________) liegt in der Wohnzone W1 und grenzt 
unmittelbar an ein Landschaftsschutzgebiet an. Die Gemeinde erteilte dem Bauvorhaben 
den Bauabschlag mit der Begründung, der Mehrzweckraum über den Garagen müsse an 
die Bruttogeschossfläche (BGF) angerechnet werden, deshalb liege eine Überschreitung 
der Gesamt-BGF resp. der Ausnützungsziffer vor. Dagegen erhob der Beschwerdeführer 
Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE). In ihrer 


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Stellungnahme im Verfahren der BVE erklärte die Gemeinde zusätzlich, der strassenseitige 
Baukörper stelle eine wesentliche Beeinträchtigung des Strassenraumes dar und er wirke 
bezüglich Volumetrie und Farbgebung ortsfremd. Die BVE hat den Bauabschlag der 
Gemeinde auf Grund der Überschreitung der Ausnützungsziffer bestätigt und zusätzlich 
ausgeführt, es sei fraglich, ob das ebenerdige "Untergeschoss" nicht an die Geschosszahl 
angerechnet werden müsste und das Bauvorhaben den ästhetischen Anforderungen 
genügte. Das Verwaltungsgericht sowie das Bundesgericht, mit Entscheid vom 29. Oktober 
2015, bestätigten den Bauabschlag. 
2.
Trotz 
des 
rechtskräftigen 
Bauabschlages 
liess 
der 
Beschwerdeführer 
die 
aufgestellten Bauprofile auf seinem Grundstück stehen. Nachdem die Gemeinde den 
Beschwerdeführer mündlich aufgefordert hatte, diese zu entfernen, setzte sie ihm mit 
Schreiben vom 7. März 2016 eine Frist bis zum 6. April 2016. Auf Grund des Schreibens 
des Beschwerdeführers vom 15. April 2016, wonach er bald ein neues Baugesuch 
einreichen werde, verlängerte die Gemeinde die Frist für die Entfernung der Bauprofile bis 
am 6. Juli 2016. Wegen eines Fristverlängerungsgesuchs erstreckte sie diese Frist 
schliesslich erneut bis Ende August. Am 31. August 2016 reichte der anwaltlich vertretene 
Beschwerdeführer eine Projektänderung zum rechtskräftig entschiedenen Bauprojekt ein. 
Die Gemeinde wies ihn mit Schreiben vom 6. September darauf hin, dass eine 
nachträgliche Projektänderung nach einem rechtskräftigen Bauabschlag nicht möglich sei. 
Sie trat auf die Projektänderung daher nicht ein, gewährte ihm aber eine letzte 
Fristverlängerung bis zum 30. September 2016 für die Entfernung der Bauprofile. Am 28. 
September 2016 reichte der Beschwerdeführer nicht ein neues Baugesuch, sondern eine 
Voranfrage ein. Mit Schreiben vom 30. September 2016 nahm die Gemeinde zu dieser 
Voranfrage Stellung und teilte dem Beschwerdeführer mit, auf das Thema Bauprofile trete 
sie 
nicht 
weiter 
ein 
und 
leite 
die 
angekündigten 
Schritte 
ein. 
Mit 
Wiederherstellungsverfügung vom 13. Oktober 2016 forderte sie den Beschwerdeführer 
auf, die Profile bis zum 14. November 2016 zu entfernen und drohte im Widerhandlungsfall 
die Ersatzvornahme an. Sie erklärte, falls während der Frist ein bewilligungsfähiges 
Bauvorhaben 
eingereicht 
würde, 
so 
werde 
die 
Wiederherstellungsverfügung 
aufgeschoben.


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3.
Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 16. November 2016 Beschwerde bei der 
BVE ein. 
Er stellt folgende Rechtsbegehren:
1.
Die Wiederherstellungsverfügung vom 13. Oktober 2016 der Gemeinde 
Wohlen sei aufzuheben. 
2.
Eventualiter sei die Wiederherstellungsverfügung vom 13. Oktober 2016 
mit der Auflage, diese sei vorläufig aufzuschieben und die Frist zur 
Entfernung 
der 
Bauprofile 
für 
Abbruch 
und 
Neubau 
eines 
Einfamilienhauses des Beschwerdeführers sei bis am 30. April 2017 zu 
erstrecken, an die Vor-instanz zurückzuweisen. 
Der Beschwerdeführer macht insbesondere geltend, es fehle eine gesetzliche 
Grundlage für die Wiederherstellung. Diese sei zudem unverhältnismässig und die 
Gemeinde verhalte sich willkürlich.
4.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, holte die 
Stellungnahme der Vorinstanz sowie die Vorakten der Gemeinde ein. Die Gemeinde 
beantragt die Abweisung der Beschwerde. Zudem zog das Rechtsamt die Akten des 
Verfahrens RA Nr. 110/2014/38 zum Verfahren bei. 
5.
Auf die Rechtsschriften und die Akten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in 
den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).


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II.
Erwägungen
1.
Sachurteilsvoraussetzungen
Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG2 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 
BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVE angefochten werden. 
Der Beschwerdeführer ist als Adressat durch die angefochtene Verfügung beschwert und 
daher zur Beschwerde legitimiert. Auf seine form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.
2.
Gesetzliche Grundlage für die Wiederherstellungsverfügung
a)
Der Beschwerdeführer rügt, die Wiederherstellungsverfügung entbehre jeglicher 
gesetzlicher Grundlage. Die Vorinstanz könne ihren Entscheid insbesondere nicht auf Art. 
16 BewD3 stützen, um die Entfernung der Bauprofile zu verlangen. Zudem seien auch 
Art. 45 ff. BauG nicht einschlägig, da es sich bei den Bauprofilen weder um ein 
Bauvorhaben ohne Baubewilligung noch um eine Überschreitung einer Baubewilligung 
oder um eine Missachtung von Vorschriften im Rahmen eines bewilligten Vorhabens 
handle. 
b)
Das BauG gilt für alle planungspflichtigen sowie baubewilligungspflichtigen und 
baubewilligungsfreien 
raumwirksamen 
Tätigkeiten, 
die 
nicht 
durch 
andere 
Gesetzgebungen abschliessend geregelt sind (Art. 1 BauG). Gemäss Art. 16 Abs. 1 BewD 
haben die Gesuchstellenden zugleich mit der Baueingabe die äusseren Umrisse des 
Bauvorhabens im Gelände abzustecken und durch Profile kenntlich zu machen. Da 
Bauprofile der Publikation eines Bauvorhabens dienen, unterliegt deren Aufstellung nicht 
der 
Baubewilligungspflicht. 
Allerdings 
werden 
Bauprofile 
im 
öffentlichen 
Raum 
wahrgenommen und wirken damit auch auf den Raum ein. Sie fallen daher in den 
Wirkungsbereich des BauG. 
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).
3 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).


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c)
Das 
Ausstecken 
und 
Profilieren 
von 
Bauvorhaben 
bezweckt, 
diese 
zu 
veranschaulichen und interessierte Personen auf das Projekt aufmerksam zu machen 
(Publizitätswirkung). Die Profile sind stehenzulassen, bis über ein Bauvorhaben endgültig 
entschieden 
ist 
(Art. 
16 
Abs. 2 
BewD). 
Bauprofile 
zeigen 
der 
Bevölkerung 
dementsprechend an, dass ein Bauvorhaben hängig ist und darüber noch nicht rechtsgültig 
entschieden ist. Daher dürften Bauprofile nicht aufgestellt werden, wenn kein Bauvorhaben 
hängig ist, resp. sie sind nach einem rechtskräftigen Entscheid über ein Bauvorhaben zu 
entfernen. Andernfalls verleiten sie die Bevölkerung zur irrigen Annahme, es sei ein 
Bauvorhaben hängig. Damit gefährdeten sie die öffentliche Ordnung, da interessierte 
Personen sich auf die Publizitätswirkung nicht mehr verlassen können.
d)
Den Organen der Baupolizei obliegt es, insbesondere Störungen der öffentlichen 
Ordnung zu beseitigen, die von unvollendeten, mangelhaft unterhaltenen oder sonstwie 
ordnungswidrigen Bauten und Anlagen ausgehen (Art. 45 Abs. 2 Bst. c BauG). Die 
zuständige Baupolizeibehörde verfügt die Einstellung der Bauarbeiten, wenn ein 
Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer Baubewilligung ausgeführt 
wird oder wenn bei der Ausführung eines bewilligten Bauvorhabens Vorschriften 
missachtet werden. Die Baupolizeibehörde setzt sodann dem jeweiligen Grundeigentümer 
eine angemessene Frist zur Wiederherstellung des rechtskräftigen Zustandes unter 
Androhung 
der 
Ersatzvornahme 
(Art. 
46 
Abs. 
1 
und 
2 
BauG). 
Auch 
bei 
baubewilligungsfreien Bauten und Anlagen ordnet die Baupolizeibehörde die erforderlichen 
Massnahmen an, wenn sie die öffentliche Ordnung stören (Art. 1b Abs. 3 BauG).
e)
Unabhängig davon, ob eine raumwirksame Tätigkeit der Baubewilligungspflicht 
unterliegt oder nicht, verfügt die Baupolizeibehörde einer Gemeinde somit über eine 
gesetzliche Grundlage, um die erforderlichen Massnahmen anzuordnen, falls eine Störung 
der öffentlichen Ordnung vorliegt. Wie bereits erläutert, gefährden Bauprofile die öffentliche 
Ordnung, wenn sie kein hängiges Bauvorhaben veranschaulichen. Da im vorliegenden Fall 
seit dem Herbst 2015 rechtskräftig über das ursprünglich profilierte Bauvorhaben 
entschieden ist, war die Baupolizeibehörde demnach verpflichtet, geeignete Massnahmen 
zu ergreifen, um diese Situation zu beheben. Die Gemeinde hat daher korrekterweise 
gestützt auf Art. 46 BauG verlangt, dass der Beschwerdeführer die Bauprofile entfernt resp. 
die Ersatzvornahme angedroht. Diese Rüge erweist sich als unbegründet.


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3.
Willkür
a)
Der Beschwerdeführer wirft den Behörden und insbesondere der Gemeinde vor, sie 
verhielten 
sich 
äusserst 
widersprüchlich. 
Die 
Gemeinde 
zeige 
keine 
Kooperationsbereitschaft, verlange aber gleichzeitig Anpassungen des ursprünglichen, 
nicht bewilligten Bauvorhabens für ein neues Einfamilienhaus. Das Verhalten der 
Gemeinde verunmögliche es dem Beschwerdeführer, die angeblich erforderlichen 
Anpassungen des Bauvorhabens zu eruieren und umsetzen zu können. Damit verhalte sie 
sich treuwidrig, ja gar willkürlich.
b)
Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und 
nach Treu und Glauben behandelt zu werden (Art. 9 BV4). Willkür liegt vor, wenn der 
angefochtene Entscheid im bemängelten Punkt offensichtlich unhaltbar ist, mit der 
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen 
Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken 
zuwiderläuft.5
c)
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Entfernung der Bauprofile, welche 
seit dem rechtkräftigen Bauabschlag im Herbst 2015 weiterhin auf dem Grundstück des 
Beschwerdeführers stehen. Inwiefern das ursprüngliche Bauvorhaben Anpassungen 
bedürfte, damit eine Baubewilligung erteilt werden könnte, ist nicht Gegenstand des 
vorliegenden Verfahrens. Auf diese Rüge ist daher grundsätzlich nicht einzutreten. In 
wieweit die Wiederherstellungsverfügung selber willkürlich sein soll, ist im Übrigen nicht 
ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargelegt. Schliesslich obliegt es 
nicht der Gemeinde einem bauwilligen Bauherrn aufzuzeigen, wie ein Bauvorhaben 
auszugestalten ist. Zudem hat die Gemeinde im Schreiben vom 30. September 2016 auf 
einige Mängel hingewiesen und auch die BVE hat bereits in ihrem Entscheid vom 18. 
September 2014 auf problematische Punkte aufmerksam gemacht. Der Gemeinde ist 
daher weder treuwidriges noch willkürliches Verhalten vorzuwerfen. Soweit auf diesen 
Rügepunkt überhaupt einzutreten ist, erweist er sich ebenfalls als unbegründet.
4.
Wiederherstellung
4 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101).
5 BGer 6B_284/2015 vom 25.03.2015, E. 3.1.


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a)
Der Beschwerdeführer macht geltend, eine Wiederherstellung sei in jedem Fall 
unverhältnismässig, 
da 
er 
weiterhin 
bauwillig 
sei. 
Auf 
Grund 
der 
fehlenden 
Kooperationsbereitschaft der Behörden sei die Sach- und Rechtslage trotz dem 
rechtskräftigen Bauabschlag weiterhin unklar. Wegen den enormen Kosten eines neuen 
Baubewilligungsverfahrens habe er sich daher für das Einreichen einer Voranfrage 
entschieden. Er werde aber in absehbarer Zeit ein neues Baugesuch einreichen. Da die 
Entfernung und das spätere Wiederaufstellen der Bauprofile mit Kosten im (höheren) 
vierstelligen Bereich verbunden seien, fehle es an einer angemessenen "Zweck-Mittel-
Relation". 
b)
Mit der Wiederherstellungsverfügung wird die Beseitigung des widerrechtlichen 
Sachverhaltes angeordnet. Nur wenn sich die Wiederherstellung als unverhältnismässig 
erweist oder Gründe des Vertrauensschutzes entgegenstehen, kann ausnahmsweise 
darauf verzichtet werden.6 Eine Wiederherstellungsmassnahme ist verhältnismässig, wenn 
sie geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen, nicht weiter geht, als zur Herstellung 
des rechtmässigen Zustands nötig ist und die Belastung für die pflichtige Person in einem 
vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.7 Es bedarf zudem immer eines 
öffentlichen Interessens für die Anordnung einer Wiederherstellungsmassnahme. 
c)
Die 
Entfernung 
der 
Bauprofile 
ist 
geeignet, 
den 
rechtmässigen 
Zustand 
wiederherzustellen. Wenn keine Bauprofile mehr stehen, deutet auch nichts mehr auf ein 
hängiges Bauvorhaben hin. Es ist auch kein milderes Mittel ersichtlich, mit dem dasselbe 
Ziel erreicht werden könnte. Wie bereits erläutert, besteht ein erhebliches öffentliches 
Interesse an der Entfernung der Bauprofile, da sie die öffentliche Ordnung gefährden, in 
dem sie das Hängigsein eines Bauvorhabens vortäuschen. Demgegenüber verfügt der 
Beschwerdegegner nur über ein relativ kleines Interesse an der Beibehaltung der 
momentanen Situation; er macht zwar geltend, auf Grund des behördlichen Verhaltens sei 
für ihn unklar, wie ein bewilligungsfähiges Bauvorhaben ausgestaltet sein müsste. 
Allerdings hat die BVE bereits in ihrem Entscheid vom 18. September 2014 ausgeführt, es 
sei fraglich, ob das "Untergeschoss" nicht an die Geschosszahl anzurechnen sei und das 
Bauvorhaben den ästhetischen Anforderungen genüge. Bei einem neuen Bauprojekt sei 
6 BGE 136 II 359 E. 6.
7 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 46 
N. 9; BVR 2013 S. 85 E. 5.1.


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diesen Aspekten besondere Beachtung zu schenken. Dementsprechend drängt sich eine 
grundlegende Überarbeitung des Bauvorhabens auf und es ist kaum wahrscheinlich, dass 
die bestehenden Bauprofile unverändert ein neues Bauvorhaben veranschaulichen 
könnten. Dem Beschwerdeführer werden daher voraussichtlich unabhängig von der 
jetzigen Entfernung der Bauprofile bei der Profilierung eines allfälligen neuen 
Bauvorhabens 
Kosten 
entstehen. 
Zudem 
ist 
zu 
berücksichtigen, 
dass 
der 
Beschwerdeführer bereits mehr als ein Jahr Zeit gehabt hätte, ein neues Baugesuch 
einzureichen. Die Entfernung der Bauprofile zum jetzigen Zeitpunkt erweist sich daher 
auch als verhältnismässig. 
d)
Die von der Gemeinde angesetzte Frist zur Wiederherstellung ist zwischenzeitlich 
abgelaufen. Die Entfernung der Bauprofile ist nicht mit aufwändigen oder sehr 
umfangreichen Arbeiten verbunden. Für deren Entfernung erscheint daher eine Frist von 
einigen Wochen als ausreichend und verhältnismässig. Die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustandes hat neu bis am 28. Februar 2017 zu erfolgen.
e)
Die Gemeinde hat in Aussicht gestellt, dass die Wiederherstellung aufgeschoben 
werde, wenn innert der Rechtsmittelfrist ein neues, bewilligungsfähiges Baugesuch 
eingereicht 
werde. 
Diese 
Ausführung 
ist 
insofern 
zu 
präzisieren, 
dass 
die 
Wiederherstellung nur insofern aufgeschoben würde, als die Profile auch dem neuen 
Bauvorhaben entsprechen. Andernfalls wäre die Profilierung anzupassen. 
5.
Verfahrenskosten
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 800.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 
GebV8). Parteikosten werden keine gesprochen.
III.
Entscheid
8 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).


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Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2.
Die Frist zur Entfernung der Bauprofile gemäss Ziffer 1 der Verfügung der Gemeinde 
Wohlen bei Bern vom 13. Oktober 2016 wird auf den 28. Februar 2017 angesetzt. 
3.
Ziffer 3 der Verfügung der Gemeinde Wohlen bei Bern vom 13. Oktober 2016 wird 
wie folgt präzisiert: Falls der Beschwerdeführer innert der Rechtsmittelfrist ein neues 
Baugesuch einreicht, wird die Wiederherstellungsverfügung insofern aufgeschoben, 
als die bestehenden Profile dem neuen Bauvorhaben entsprechen.
Im Übrigen wird die Wiederherstellungsverfügung der Gemeinde Wohlen bei Bern 
vom 13. Oktober 2016 bestätigt. 
4.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 
Rechtskraft erwachsen ist.
5.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
-
Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben
-
Baupolizeibehörde der Gemeinde Wohlen, Departement Bau und Planung, 
eingeschrieben
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer


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Regierungsrätin