be_bvd · 110 2017 98 · 2017-08-11 · de

Garagentor

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 110/2017/98
Bern, 23. Januar 2018
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn A.________
Beschwerdeführer 1
Herrn B.________
Beschwerdeführer 2
und
Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Worb, Gemeindeverwaltung, Bauabteilung, 
Bärenplatz 1, Postfach, 3076 Worb
betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Worb vom 
11. August 2017 (Gesamtbauentscheid Nr. 2017-3541; Garagentor)
I.
Sachverhalt
1.
Die Beschwerdeführer reichten am 13. Januar 2017 bei der Gemeinde Worb ein 
Baugesuch ein für den Einbau eines Garagentors anstelle von zwei Fenstern an der gegen 
Südosten gerichteten Stirnseite des bestehenden Gebäudes auf Parzelle Worb 
Grundbuchblatt Nr. C.________. Das ehemalige Käserei-Metzgereigebäude mit Ründi 
befindet sich in der Zone mit Planungspflicht Dorfzentrum K 18 sowie im 
Ortsbildschutzgebiet und ist Teil der Baugruppe D.________.
Mit Entscheid vom 11. August 2017 erteilte die Gemeinde Worb dem Bauvorhaben den 
Bauabschlag.


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2.
Dagegen reichten die Beschwerdeführer am 29. August 2017 Beschwerde bei der 
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragen die 
Aufhebung des Entscheides vom 11. August 2017 und die Erteilung der Baubewilligung. 
3.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, gab der 
Gemeinde die Möglichkeit zur eingereichten Beschwerde Stellung zu nehmen und forderte 
sie auf, die Vorakten einzureichen. Zudem holte es einen Fachbericht der kantonalen 
Denkmalpflege (KDP) ein. Die Parteien erhielten Gelegenheit, sich zum Bericht der KDP zu 
äussern und Schlussbemerkungen einzureichen.
4.
Auf die Rechtsschriften und den Fachbericht der KDP wird, soweit für den Entscheid 
wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1.
Sachurteilsvoraussetzungen
Bauentscheide können nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 
Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 
der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die 
Baugesuchsteller, 
die 
Einsprecherinnen, 
die 
Einsprecher 
und 
die 
zuständige 
Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführer, deren Baugesuch 
abgewiesen wurde, sind durch den vorinstanzlichen Entscheid beschwert und daher zur 
Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).


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2.
Auswirkungen der Publikation des Bauvorhabens
a)
Die Beschwerdeführer bringen vor, da die Gemeinde das Bauvorhaben publiziert 
habe, obwohl sie alle Unterschriften der Nachbarn eingeholt hätten, seien sie davon 
ausgegangen, dass die Gemeinde mit dem Bauvorhaben einverstanden sei.
b)
Die Gemeinde hat das Bauvorhaben im Anzeiger vom 9. und 16. Februar 2017 
publizieren lassen. Am 14. Februar 2017 hat die Gemeinde festgestellt, dass sie noch 
weitere Unterlagen für die materielle Beurteilung benötigt. Sie hat daher die 
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 24. Februar 2017 gebeten, die entsprechenden 
Unterlagen nachzureichen. Am 17. Mai 2017 hat die Gemeinde den Beschwerdeführern 
mitgeteilt, das Bauvorhaben könne nicht bewilligt werden und hat sie aufgefordert 
mitzuteilen, ob sie das Baugesuch zurückziehen wollten oder einen beschwerdefähigen 
Entscheid wünschten. Auf Grund der entsprechenden Antwort der Beschwerdeführer 
erliess die Gemeinde am 11. August 2017 den negativen Bauentscheid.
c)
Die 
Baubewilligungsbehörde 
macht 
ein 
Baugesuch 
grundsätzlich 
durch 
Veröffentlichung bekannt (Art. 26 BewD3). Betrifft ein baubewilligungspflichtiges 
Bauvorhaben nur die Nachbarinnen und Nachbarn, so kann eine kleine Baubewilligung 
ohne Bekanntmachung erteilt werden. Dazu genügt die Mitteilung an diese Personen resp. 
darauf kann ebenfalls verzichtet werden, wenn diese dem Bauvorhaben schriftlich 
zugestimmt haben (Art. 27 Abs. 1 und 4 BewD). Die Erteilung der Baubewilligung als kleine 
Baubewilligung ist aber insbesondere dann nicht möglich, wenn Interessen des 
Ortsbildschutzes berührt sind (Art. 27 Abs. 5 BewD). Wenn die Gemeinde bei der Prüfung 
eines Bauvorhabens zum Schluss kommt, dieses sei nicht bewilligungsfähig, kann sie den 
Bauabschlag auch ohne Bekanntmachung erteilen (Art. 24 BewD). Gemäss Art. 25 BewD 
kann die Baubewilligungsbehörde mit der Bekanntmachung eines Gesuchs bis nach der 
materiellen Prüfung zuwarten, sofern die Gesuchstellenden diese nicht früher verlangen. 
Abgesehen davon schreibt das Gesetz nicht vor, in welcher Reihenfolge die 
Baubewilligungsbehörde die materielle Prüfung und die Bekanntmachung eines 
Baugesuchs vorzunehmen hat. Sie kann die materielle Prüfung und die Bekanntmachung 
auch parallel durchführen.4 
3 Dekret über das Baubewilligungsverfahren vom 22. März 1994 (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).
4 Heidi Walther Zbinden, Die Änderungen im Baubewilligungsverfahren auf den 1.1.1995 - Auswirkungen auf 
die kleinen Gemeinden.


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d)
Die Erteilung einer kleinen Baubewilligung für das vorliegend zu beurteilende 
Bauvorhaben wäre nicht möglich, da es sich in einer Baugruppe sowie in einem 
Ortsbildschutzgebiet befindet. Die Unterschriften der Nachbarn hätten daher nicht gereicht, 
um das Bauvorhaben ohne Bekanntmachung bewilligen zu können. Das Bauvorhaben 
benötigte eine ordentliche Baubewilligung, daher war das Gesuch grundsätzlich zu 
veröffentlichen. 
Im vorliegenden Fall hat sich die Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Worb dafür 
entschlossen, die materielle Beurteilung des Bauvorhabens sowie die Publikation parallel 
durchzuführen. Damit hat sie sich noch nicht zur allfälligen Bewilligungsfähigkeit des 
Bauvorhabens geäussert. Dieser von der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Worb 
gewählte Verfahrensablauf ist zulässig und nicht zu beanstanden. Die Beschwerdeführer 
können aus diesem Vorgehen nichts zu ihren Gunsten ableiten. Die Rüge erweist sich als 
unbegründet.
3.
Kommunale Ästhetikvorschriften und Denkmalschutz
a)
Die Gemeinde hat dem Bauvorhaben den Bauabschlag erteilt mit der Begründung, 
das Gebäude liege an zentraler und prominenter Lage des Weilers D.________. Die gegen 
Südosten gerichtete Fassade befinde sich weitestgehend im ursprünglichen Zustand und 
die Symmetrie sei noch vorhanden. Da der geplante Einbau eines Garagentors diese 
Symmetrie aufheben würde, störe das Bauvorhaben das intakte Gesamtbild erheblich. 
b)
Die Beschwerdeführer bringen vor, die dargelegten Argumente seien weder plausibel 
noch schlüssig. Zudem sei es eine sehr individuelle Ansicht, wo und was prominent sei. 
Insbesondere gebe es kein Gesetz, das verlange, dass eine Fassade haargenau 
symmetrisch sein müsse. Schliesslich stehe das Gebäude nicht unter Denkmalschutz und 
im Übrigen gehe das Bauvorhaben weitgehend auf den Vorschlag der Dankmalpflege ein, 
indem das geplante Sektionaltor die Sturzhöhe und Breite der bisherigen Fenster 
übernehme.
c)
Bei der Beurteilung des umstrittenen Bauvorhabens sind verschiedene kantonale und 
kommunalen Vorschriften zum Ortsbildschutz und zum Denkmalschutz zu berücksichtigen: 


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Einerseits sind dies die allgemeinen Ästhetikvorschriften des Kantons Bern und der 
Gemeinde Worb sowie die Vorschriften zum Ortbildschutzgebiet D.________ (Art. 9 BauG 
und Art. 12 und 57 GBR5). Andererseits sind auch die Vorschriften zum besonderen 
Landschaftsschutz und zum Schutz von Baudenkmälern (Art. 10 ff. BauG) relevant.
Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, Orts- und 
Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt die 
„ästhetische Generalklausel“ im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. 
Die Gemeinden dürfen eigene Ästhetikvorschriften erlassen, die über die kantonalen 
Vorschriften hinausgehen können. Derartige Vorschriften müssen, um selbständige 
Bedeutung zu erlangen, konkreter gefasst sein als die Anordnungen des kantonalen 
Rechts, sie dürfen Letztere nicht bloss allgemein anders formulieren.6
Das Baureglement der Gemeinde Worb verlangt, dass Bauten und Anlagen so zu gestalten 
sind, dass zusammen mit der bestehenden Umgebung eine gute Gesamtwirkung entsteht. 
Bei der Beurteilung, ob eine gute Gesamtwirkung entsteht, ist unter anderem besonders 
auf die Stellung, die Proportionen sowie die Gestaltung von Fassaden und Dach des 
Gebäudes einzugehen (Art. 12 GBR). Ortsbildschutzgebiete sind insbesondere in ihrem 
äusseren Gesamtbild, ihren traditionellen Elementen und charakteristischen Einzelheiten 
zu erhalten. Bei Umbauten ist die traditionelle Bauweise bezüglich Fassaden- und 
Dachgestaltung sowie Form-, Farb- und Materialwahl anzuwenden (Art. 57 Abs. 1 und 4 
GBR).
Diese Bestimmungen gehen weiter als Art. 9 Abs. 1 BauG; ihnen kommt daher 
selbständige Bedeutung zu. Der Begriff „gute Gesamtwirkung“ stellt einen unbestimmten 
kommunalen Gesetzesbegriff dar, bei dessen Auslegung die kommunalen Behörden einen 
gewissen Beurteilungsspielraum haben. Jedoch dürfen auch an das Erfordernis der guten 
Gesamtwirkung nicht unverhältnismässig hohe Ansprüche gestellt werden. Die gute 
Gesamtwirkung ist weder an geringen noch an besonders hohen architektonischen 
Qualitäten zu messen. Das bedeutet bei durchschnittlichen örtlichen Gegebenheiten, dass 
das Mittelmass der Umgebung nicht gestört werden darf und sich eine neue Baute oder 
5 Baureglement der Gemeinde Worb vom 7. März 1993, genehmigt durch die BVE mit Änderungen gemäss 
Beschluss vom 16. August 1993.
6 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 9/10 N. 4 und 13; BVR 2009 S. 328 E. 5.2 mit Hinweisen.


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Anlage an den qualitativ hochwertigeren Bauten und Anlagen der Umgebung zu orientieren 
hat.7 
Das Gebäude, auf welches sich das Bauvorhaben bezieht, ist Teil einer Baugruppe. Da 
Baugruppen in Bauinventare aufgenommen werden und als Baudenkmäler gelten (Art. 10a 
BauG), finden auch die Vorschriften zum Schutz von Baudenkmälern Anwendung. 
Baudenkmäler können nach den Bedürfnissen des heutigen Lebens und Wohnens für 
bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und unter Berücksichtigung ihres Wertes 
verändert werden. Sie dürfen durch Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt 
werden (Art. 10b Abs. 1 BauG). Dieser sogenannte Umgebungsschutz ist Ausdruck eines 
denkmalpflegerischen Verständnisses, das sich nicht auf den Schutz von Altertümern und 
einzelner Bauten von überragender Schönheit beschränkt. Vielmehr bezieht sich das 
Schutzinteresse über das einzelne Objekt hinaus auch auf das Ensemble von Bauten und 
den Raum um ein Einzelobjekt herum. Die Wirkung einer Baugruppe kann schon durch das 
Wegfallen oder Verändern eines einzelnen Elements oder das Hinzufügen eines 
Fremdkörpers, allenfalls auch durch Bauvorhaben in der Umgebung, empfindlich gestört 
werden. Allfällige Veränderungen innerhalb einer Baugruppe sind deshalb sorgfältig, mit 
Blick auf das Ganze und unter Beratung der Fachstelle zu planen.8
d)
Die Landwirtschaft, die bis in die 1960er Jahre die Haupterwerbsquelle der 
Bevölkerung bildete, prägt bis heute das Siedlungsbild der Baugruppe D.________. Neben 
stattlichen Bauernhäusern des 17.-20. Jahrhunderts finden sich zahlreiche gut erhaltene 
Speicher aus dem 17. und 18. Jahrhundert. Die Bebauung konzentriert sich hauptsächlich 
auf die in Nordwest-Südost Richtung verlaufende Wegachse (E.________weg-
F.________weg), zwei weitere, kurze Bebauungsarme bestehen an der G.________- und 
an der H.________strasse. Das äussere Ortsbild wird massgebend von den Fronten der 
südwestwärts gerichteten Bauernhäuser geprägt.9 
Die kantonale Denkmalpflege hat ausgeführt, das 1955 erbaute Käserei- und 
Metzgereigebäude liege in der zentralen Wegspinne. Heute diene es als Wohn- und 
7 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 4a; BVR 2009 S. 329 E. 5.3, BVR 2006 S. 491 E. 6.3.1.
8 VGE 2016/91 vom 14. Januar 2016, E. 4.1; BVR 2015 S. 541 E. 6.3.
9 Vgl. Beschreibung der Baugruppe D.________, einsehbar unter:
https://www.erz.be.ch/erz/de/index/kultur/denkmalpflege/bauinventar/bauinventar_online.html.


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Gewerbehaus. Im Erdgeschoss befänden sich die Gewerberäume, im Obergeschoss die 
Wohnnutzung. Im Erdgeschoss längsseitig zur Strasse sei die Fassade entsprechend den 
inneren Nutzungen gestaltet worden. Im hinteren Teil erschliesse eine Rampe ein hohes 
Tor, der mittlere Teil sei zum Untergeschoss als Graben geöffnet und der vordere Teil sei 
mit einer frei schwebenden Verladezone und einer Milchtüre erschlossen. An der gegen 
Südosten gerichteten Stirnseite habe das Gebäude einige kleinere Veränderungen 
erfahren. Insbesondere sei der Eingang vom Haupteingang zu einem Gewerbeeingang 
verändert worden. Die symmetrische Befensterung neben dem Eingang scheine aber 
bauzeitlich zu sein. Insgesamt kommt die KDP zum Schluss, der Bau habe seinen 
Charakter als Käserei / Metzgerei nicht verloren. 
Die KDP hat weiter ausgeführt, ein Gebäude mit Ründi habe eine zentrale Achse. Wenn 
die Nutzungen im Erd- und Obergeschoss unterschiedlich seien, könnten die 
Fassadierungen variieren, die Symmetrie sei aber nach Möglichkeit nicht zu stören. Da das 
Gebäude seine Wirkung auf den Platz entwickle, werde es stark übers Eck 
wahrgenommen. Somit sei auch aus dieser Optik ein stimmiges Bild zu gestalten. Ein 
stirnseitiges Garagentor verlange daher für die logische funktionale Erscheinung eher eine 
geschlossene Fassadenseite. Mit der entsprechend konsequenten Umsetzung würde aber 
der Charakter der Käserei verloren gehen, da dies den Abbruch der Verladerampe und das 
Vermauern der Milchtüre bedingte. Unabhängig davon werde aber die Symmetrie mit dem 
Einbau eines Garagentors ohnehin gestört. Wenn das Tor die Sturzhöhe und die Breite der 
beiden Fenster übernehme, so bleibe der Fassadeneinschnitt links und rechts der Tür 
faktisch gleich gross. Wenn das Tor innen angeschlagen, zweiflügelig ausgeführt und 
farblich angepasst werde, so sei die Störung nicht zentral. Wenn das Tor aussen 
angeschlagen werde, so sei die Störung grösser, da keine Leibungstiefe mehr sichtbar 
wäre. Unabhängig von der konkreten Gestaltung, führe der Eingriff aber dazu, dass der 
Charakter der Käserei in Frage gestellt werde, da ein neues Tor ein Störfaktor sei. Daher 
empfehle sie den Einbau eines Tores an der Südostfassade nicht zu bewilligen.
e)
In einem Umkreis des Bauvorhabens von 100 m befinden sich zehn im Bauinventar 
einzeln verzeichnete Gebäude. Die örtlichen Gegebenheiten sind entsprechend von 
überdurchschnittlicher architektonischer Qualität und das Bauvorhaben hat sich an 
hochwertigen Bauten zu orientieren. Bauliche Veränderungen müssen sich somit an einem 
hohen Standard messen und sorgfältig erfolgen, damit die gute Gesamtwirkung 
beibehalten werden kann. 


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Auf den eingereichten Fotos ist ersichtlich, dass die gegen Südosten gerichtete Fassade 
des Gebäudes der Beschwerdeführer symmetrisch aufgebaut ist. Das Dachgeschoss ist 
mit einer halbrunden Holzverschalung (Ründi) ausgestaltet. Im ersten Geschoss weist die 
Fassade vier gleichmässig angeordnete Fenster sowie seitlich je einen Balkon auf. Im 
Erdgeschoss befindet sich in der Mitte eine Eingangstüre. Rechts und links davon verfügt 
das Gebäude über je zwei identische Fenster. Das Garagentor würde die äusseren Masse 
der bisherigen Fenster auf der linken Seite der Eingangstüre in Bezug auf die Breite und 
Höhe faktisch übernehmen. Die in der Fassade ersichtliche Öffnung wäre nur gegen unten 
deutlich grösser. Das Sektionaltor würde sich gegen oben öffnen und könnte nicht 
zweiflügelig ausgestaltet werden. 
Unabhängig von der konkreten Ausgestaltung würde der Einbau eines Garagentors die 
bisherige Symmetrie des Gebäudes der gegen Südosten gerichteten Fassade im 
Erdgeschoss aufheben. Auf der einen Seite der Eingangstüre befänden sich weiterhin 
Fenster, auf der anderen Seite ein Garagentor. Wie die KDP nachvollziehbar dargelegt hat, 
widerspräche diese Veränderung der klassischen Erscheinung eines Gebäudes mit Ründi. 
Das Bauvorhaben würde den Charakter des Gebäudes in Frage stellen. Damit 
berücksichtigt das Bauvorhaben die traditionelle Bauweise nicht. Insbesondere da sich das 
Gebäude verkehrstechnisch an einem zentralen Punkt des Weilers befindet, beeinflusste 
die Veränderung auch die Wirkung des Gebäudes auf die umliegende Siedlungsstruktur. 
Da diese Wirkung den ursprünglichen Charakter des Gebäudes und der umliegenden 
Bauten des ländlich geprägten Weilers negiert, führt das Bauvorhaben nicht zu einer guten 
Gesamtwirkung mit seiner Umgebung. Überdies würde die Wahrnehmung des Gebäudes 
übers Eck nicht mehr stimmen, da die gegen Südwesten gerichtete Fassade mit der 
schwebenden Verladezone und der Milchtüre im vorderen Teil eine andere Nutzung 
suggeriert als eine Garage. Der Einbau eines Garagentors führte somit auch bei der 
seitlichen Betrachtung nicht zu einem stimmigen Bild. Das Bauvorhaben ist daher 
insbesondere mit den strengen Vorgaben für Bauvorhaben in Ortsbildschutzgebieten der 
Gemeinde Worb nicht vereinbar.
Die bauliche Veränderung würde an der gegen Südosten gerichteten Stirnseite der 
ehemaligen Käserei / Metzgerei erfolgen. Wie bereits dargelegt, würde das Bauvorhaben 
die Symmetrie und damit ein wesentliches Merkmal des Gebäudes aufheben. Damit 
verlöre das Gebäude ein klassisches Element von Bauten in ländlich geprägten Weilern. 


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Diese Veränderung berücksichtigte den Wert der Baugruppe nicht und würde sich daher 
negativ auf die gesamte Baugruppe auswirken. Diese Wirkung ist insbesondere auf Grund 
der zentralen Stellung des Gebäudes innerhalb der Baugruppe nicht vernachlässigbar, 
sondern beeinträchtigt das Baudenkmal insgesamt. Wie gut die Veränderung vom 
öffentlichen Raum her wahrgenommen wird, ist für das denkmalpflegerischen 
Schutzbedürfnis unerheblich. Da sich das Bauvorhaben nicht mit dem Charakter der 
Baugruppe vereinbaren lässt und deren bisherige Erscheinung beeinträchtigte, ist es mit 
den denkmalpflegerischen Vorschriften nicht vereinbar. 
Das Bauvorhaben ist somit weder mit den kommunalen Ästhetikvorschriften noch mit dem 
kantonalen Schutz von Baudenkmälern vereinbar und erweist sich daher als nicht 
bewilligungsfähig. Die Beschwerde ist entsprechend abzuweisen und der Entscheid der 
Gemeinde Worb zu bestätigen.
4.
Kosten 
a)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführer. Sie haben 
die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 800.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV10).
b)
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Entscheid der Gemeinde Worb vom 
11. August 2017 wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden den Beschwerdeführern zur Bezahlung 
auferlegt. Die Beschwerdeführer haften solidarisch für den gesamten Betrag. Eine 
10 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).


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separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen 
ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.


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IV.
Eröffnung
-
Herrn A.________, eingeschrieben
-
Herrn B.________, eingeschrieben
-
Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Worb, Gemeindeverwaltung, Bauabteilung, 
eingeschrieben
-
Kantonale Denkmalpflege (KDP), zur Kenntnis
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin