be_bvd · 110 2021 117 · 2021-06-14 · de

Sanierung Hallenbad | Uetendorf

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BVD 110/2021/117
Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 26. August 2021
Das Verwaltungsgericht hat eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde 
abgewiesen (VGE 2021/287 vom 11.01.2022). 
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn C.________
Beschwerdeführer
und
Einwohnergemeinde Uetendorf, Dorfstrasse 48, 3661 Uetendorf
Beschwerdegegnerin
sowie
Regierungsstatthalter von Thun, Scheibenstrasse 3, 3600 Thun
betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalters von Thun vom 14. Juni 2021
(bbew 16/2021; Sanierung Hallenbad)
I.
Sachverhalt
1.
Die Beschwerdegegnerin reichte am 19. Januar 2021 bei der Gemeinde Uetendorf ein 
Baugesuch ein für die Sanierung des Hallenbads inkl. Garderoben und Haustechnik auf Parzelle 
Uetendorf Grundbuchblatt Nr. F.________. Die Parzelle liegt in der Zone für öffentliche Nutzung 
(ZöN H). Gegen das Bauvorhaben erhob der Beschwerdeführer Einsprache.
Mit Entscheid vom 14. Juni 2021 trat der Regierungsstatthalter von Thun nicht auf die Einsprache 
ein und erteilte die Baubewilligung.
2.
Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 15. Juli 2021 Beschwerde bei der Bau- und 
Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Er beantragt die Aufhebung des Entscheids vom 
14. Juni 2021 und den Bauabschlag des Bauvorhabens. Er macht insbesondere geltend, dass er 
als Steuerzahler der Gemeinde Uetendorf vom Bauvorhaben und dessen Kosten stärker betroffen 
sei als nichtkommunale Steuerzahler. Deshalb sei er sinngemäss sehr wohl einspracheberechtigt 
und der Regierungsstatthalter von Thun somit zu Unrecht nicht auf seine Einsprache eingetreten.


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3.
Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Der Regierungsstatthalter von Thun beantragt 
mit Schreiben vom 19. Juli 2021 das Nichteintreten auf die Beschwerde. Die Beschwerdegegnerin 
ersucht mit Beschwerdeantwort vom 5. August 2021 um Abweisung der Beschwerde, soweit 
darauf einzutreten sei.
4.
Auf die Rechtsschriften und Vorakten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 
II.
Erwägungen
1.
Eintretensvoraussetzungen 
a)
Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG2. Gemäss Art. 11 Abs. 1 KoG kann 
er – unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel angefochten 
werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im vorliegenden Fall das 
Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide können nach Art. 40 Abs. 1 BauG3 
innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei der BVD angefochten werden. Die BVD ist 
somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen den Gesamtentscheid bzw. gegen den in Bezug auf 
die Einsprache des Beschwerdeführers erfolgten Nichteintretensentscheid zuständig. 
b)
Im Streit um die eigene Verfahrenslegitimation ist eine Person, die sich am Verfahren 
beteiligen will, Partei und als Adressatin eines Nichteintretensentscheids formell beschwert. Sie 
ist damit zur Anfechtung dieses Entscheids befugt, unbesehen darum, ob sie in der Sache selber, 
d.h. im Streit um den Anspruch auf Verfahrensbeteiligung, Erfolg haben wird. Der 
Beschwerdeführer, der sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligte, ist demzufolge zur 
Beschwerdeführung gegen den Nichteintretensentscheid der Vorinstanz legitimiert. Auf die form- 
und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist insoweit einzutreten. 
2.
Einsprachelegitimation 
a)
Die Vorinstanz ist auf die Einsprache des Beschwerdeführers nicht eingetreten mit der 
Begründung, er verfüge weder über besondere Rechte oder Pflichten gegenüber dem Hallenbad, 
noch sei er als Nachbar i.S.v. Art. 35 BauG in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen. Er 
sei deshalb nicht zur Einsprache legitimiert gewesen. 
b)
Der Beschwerdeführer macht dagegen geltend, das Bauvorhaben stelle eine namhafte 
Belastung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Gemeinde Uetendorf dar. Aufgrund 
dessen sei er als Steuerpflichtiger zur Einsprache berechtigt. Er habe zudem bereits gegen den 
Beschluss über die Finanzierung des Bauvorhabens Beschwerde geführt. 
c)
Die Beschwerdegegnerin bringt vor, dem Beschwerdeführer fehle die besonders nahe 
Beziehung zur Streitsache gemäss Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG, da sein Grundstück mehr als 
250 m von der Streitsache entfernt liege. Die besondere Nähe könne sodann auch nicht mit dem 
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
2 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1)
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)


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Umstand begründet werden, dass der Beschwerdeführer in der Gemeinde Steuern bezahle. Die 
Vorinstanz sei deshalb zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten. 
d)
Nach Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG sind nur Personen zur Einsprache befugt, die durch das 
Bauvorhaben unmittelbar in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen sind. Nach Lehre und 
Rechtsprechung ist eine Person in schutzwürdigen Interessen berührt, wenn sie durch ein 
Bauvorhaben in höherem Mass als die Allgemeinheit betroffen ist und zum Streitgegenstand eine 
besondere Beziehungsnähe hat. Die Betroffenheit kann rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein. 
Sie muss aber hinreichend sein, d.h. eine bestimmte Intensität erreichen und der Nachteil der 
betroffenen Person muss persönlich und unmittelbar sein. Diese Anforderungen grenzen die 
Einsprache Betroffener von der unzulässigen Popularbeschwerde ab. Ein bloss mittelbares oder 
ausschliesslich allgemeines öffentliches Interesse berechtigt nicht zur Einsprache.4 
Als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient die räumliche Distanz zum 
Bauvorhaben. In einer besonders nahen Beziehung zur Streitsache stehen naturgemäss die 
Nachbarinnen und Nachbarn des Baugrundstücks. Ihre Einsprachebefugnis ist zu bejahen, wenn 
deren Liegenschaft unmittelbar an das Baugrundstück angrenzt oder allenfalls nur durch einen 
Verkehrsträger davon getrennt ist. Nach der bundesgerichtlichen Praxis sind Nachbarinnen und 
Nachbarn bis im Abstand von etwa 100 m zum Bauvorhaben in der Regel zu Einsprachen und 
Beschwerden gegen Bauvorhaben legitimiert. Eine weite Umschreibung des Kreises der 
beschwerdeberechtigten Nachbarschaft kann sich insbesondere dort rechtfertigen, wo eine Baute 
von weit her sichtbar ist oder von der besonders starke Emissionen ausgehen, wie beispielsweise 
beim Betrieb eines Flughafens.5 Allerdings ergibt sich die Legitimation nicht schon allein aus der 
räumlichen Nähe, sondern erst aus einer daraus herrührenden besonderen Betroffenheit. Der 
Kreis der betroffenen Nachbarschaft kann daher nicht allgemein festgelegt werden, sondern muss 
im Einzelfall nach den konkreten Verhältnissen bestimmt werden.6 Der Kreis der zur Einsprache 
legitimierten Personen reicht so weit, wie die allfälligen nachteiligen Auswirkungen des 
Bauvorhabens. Die mögliche Störung muss aber deutlich wahrnehmbar sein und objektiv 
betrachtet als Nachteil empfunden werden.7 Diese ist umso weniger offensichtlich, je grösser die 
Entfernung zwischen dem Baugrundstück und den Liegenschaften der Einsprechenden ist. Bei 
grösseren Distanzen müssen deshalb konkrete Interessen vorliegen und dargetan werden, die 
durch das Bauprojekt beeinträchtigt werden könnten und denen ein gewisses Gewicht zukommt, 
das es rechtfertigt, eine Betroffenheit zu bejahen, die grösser ist als diejenige der Allgemeinheit. 
Dabei genügt eine direkte Sichtverbindung oder eine minimale Beeinträchtigung der Aussicht 
nicht.8 Die Beeinträchtigung muss zudem aufgrund der konkreten Gegebenheiten glaubhaft 
erscheinen. Die Behauptung allein, man sei von den Folgen der Baubewilligung betroffen, reicht 
nicht, um die Einsprachebefugnis zu begründen.9
Einsprachen, mit welchen ausschliesslich allgemeine öffentliche Interessen, Interessen Dritter 
oder bloss mittelbare Interessen geltend gemacht werden, ohne dass glaubhaft dargetan wird, 
dass man selber unmittelbar und stärker als die Allgemeinheit betroffen ist, sind unzulässig.10 Es 
genügt deshalb nicht, wenn nur allgemein geltend gemacht wird, es würden Immissionsgrenzwerte 
verletzt oder es werde das allgemeine Orts- oder Landschaftsbild beeinträchtigt oder man sei 
4 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 35-35c 
N. 16 m.H.; BVR 2013 S. 343 E. 4.1. m.w.H.; BGE 139 II 279 E. 2.2, 123 II 376 E. 2
5 BGE 140 II 214 E. 2.3, 136 II 281 E. 2.3.1, VGE 22721/22725 vom 30. Mai 2007, E. 1.2.2; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, 
Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 35-35c N. 17 Bst. b
6 BGE 140 II 214 E. 2.3
7 BGer 1C_437/2012 vom 21. Februar 2013, E. 4.5.2
8 BGer 1C_107/2018 vom 30. August 2018, E. 4.1 m.w.H., 1C_124/2016 vom 7. Juli 2016, E. 3.3.1
9 BGer 1C_101/2016 vom 21. November 2016, E. 3.3 m.w.H.
10 BGE 135 II 172 E. 2.1, 123 II 376 E. 2, BVR 2006 S. 261 E. 2.2 f. und 2.5


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durch die Zunahme des Verkehrs oder als Steuerzahler betroffen, ohne dass eine eigene, 
besondere Betroffenheit dargetan wird.11 Dass dadurch möglicherweise die meisten 
Steuerzahlenden und Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde vom Rechtsschutz und der 
Einsprachemöglichkeit ausgeschlossen sind, ist hinzunehmen und Folge der Unzulässigkeit der 
Populareinsprachen bzw. -beschwerden. Anders als bei der Beschwerde gegen kommunale 
Erlasse, kommunale Wahl- und Abstimmungssachen und weitere kommunale Beschlüsse (vgl. 
Art. 65a-65c bzw. 79a-79c VRPG), die einen weiter gefassten Kreis von legitimierten Personen 
kennen, erfordert die Einsprache gegen Verfügungen eine unmittelbare Betroffenheit.12
e)
Die Liegenschaft des Beschwerdeführers an der G.________strasse D.________ (Parzelle 
Nr. A.________) befindet sich in einer Distanz von rund 320 m von der Bauparzelle 
Nr. F.________ entfernt, wo das Bauvorhaben realisiert werden soll. Die zweite Parzelle, welche 
sich ebenfalls im Eigentum des Beschwerdeführers befindet (Parzelle Nr. B.________), liegt gar 
rund 860 m von der Bauparzelle entfernt. 
Aufgrund dieser Distanz und der Tatsache, dass bereits zwischen dem näher gelegenen 
Grundstück an der G.________strasse D.________ und der Bauparzelle mehrere Strassen und 
zahlreiche Gebäude liegen, ist der Beschwerdeführer nicht direkter Nachbar des Bauvorhabens. 
Eine besonders nahe Beziehung zum Streitgegenstand aufgrund einer räumlichen Nähe ist somit 
nicht gegeben. Der Beschwerdeführer macht zudem keine konkreten Auswirkungen des 
Bauvorhabens auf die Liegenschaft G.________strasse D.________ bzw. einen persönlichen und 
unmittelbaren konkreten Nachteil geltend. Er bringt nur in genereller Weise vor, er sei in der 
Gemeinde Uetendorf Steuerzahler und somit vom Bauvorhaben betroffen, welches seiner Ansicht 
nach hohe Kosten verursachen werde. Mit diesen Vorbringen macht der Beschwerdeführer keinen 
persönlichen Nachteil geltend. Es ist zwar nachvollziehbar, dass er als Steuerzahler Bauprojekten 
kritisch entgegensteht, welche seiner Ansicht nach zu hohen Ausgaben führen und schlussendlich 
durch die Steuerzahler der Gemeinde getragen werden müssen. Die Eigenschaft des 
Steuerzahlers vermag jedoch gerade keine besondere Betroffenheit zu begründen; andernfalls 
wären sämtliche Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Uetendorf einspracheberechtigt, 
was nicht dem von Art. 35a BauG verfolgten Normzweck – der Einschränkung der 
Popularbeschwerde – entspricht. Dabei ist auch die durch den Beschwerdeführer vorgebrachte 
Abgrenzung der Steuerzahler von Uetendorf gegenüber nichtkommunalen Steuerzahlern 
unerheblich, da lediglich die Steuerpflicht in der Gemeinde Uetendorf als Einsprachelegitimation 
nicht reicht. Die geplante Sanierung des Hallenbades ist auch weder von weit her sichtbar noch 
gehen davon besonders starke Emissionen aus. Da die Liegenschaft des Beschwerdeführers nicht 
an einer Anfahrtsroute des Bauvorhabens liegt, wird er auch nicht von durch das Bauvorhaben 
allenfalls hervorgerufenem Verkehr betroffen sein. Zusätzliche konkrete Interessen, die durch das 
Bauvorhaben beeinträchtigt werden könnten, bringt der Beschwerdeführer weder vor noch sind 
sie ersichtlich. Der Beschwerdeführer war daher nicht einsprachelegitimiert und die Vorinstanz ist 
zu Recht nicht auf seine Einsprache eingetreten.
f)
Auf die übrigen materiellen Rügen des Beschwerdeführers kann mangels Legitimation nicht 
eingetreten werden. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, soweit 
darauf eingetreten werden kann. 
11 VGE 22730/22750 vom 31. August 2006 E. 2; BGer 1A.115/2005 vom 9. August 2005
12 VGE 100.2014.33U vom 23. September 2014


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Kosten 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG13). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 600.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV14). 
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1, 3 und 4 VRPG). 
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der 
Gesamtentscheid des Regierungsstatthalters von Thun vom 14. Juni 2021 wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von CHF 600.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist. 
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
-
Herrn C.________, eingeschrieben
-
Einwohnergemeinde Uetendorf, eingeschrieben
-
Regierungsstatthalter von Thun, per E-Mail 
Bau- und Verkehrsdirektion
Der Direktor
Christoph Neuhaus
Regierungsrat
13 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
14 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)


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Rechtsmittelbelehrung
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.