be_bvd · 120 2019 14 · 2020-04-07 · de

Photovoltaikanlagen | Hindelbank

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Bau- und Verkehrsdirektion
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BVD 120/2019/14
Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 7. April 2020
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn C.________
Beschwerdeführer 1
Frau D.________
Beschwerdeführerin 2
beide vertreten durch Herrn Rechtsanwalt E.________
und
Herrn F.________
Beschwerdegegner
Herrn G.________
von Amtes wegen am Verfahren Beteiligter
beide vertreten durch Frau Fürsprecherin H.________
sowie
Baupolizeibehörde der Gemeinde Hindelbank, Gemeindeverwaltung, Dorfstrasse 14, 
3324 Hindelbank
betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Hindelbank vom 14. Januar 2019 
(Photovoltaikanlagen)
I.
Sachverhalt
1.
Der Beschwerdegegner erstellte auf den drei Liegenschaften J.________weg 7a, 7b und 
7c je eine Photovoltaikanlage (PV-Anlage) (Hindelbank Grundbuchblatt Nr. K.________). Die 
Anlage auf der Liegenschaft 7a war Teil der Baubewilligung vom 23. Juli 2014 für den Abbruch 
eines Wagenschopfs und den Neubau einer Lagerhalle. Die beiden Anlagen auf den 
Liegenschaften 7b und 7c wurden als baubewilligungsfreie Anlagen eingestuft und 
dementsprechend ohne Baubewilligung erstellt. Mit Schreiben vom 8. Oktober 2014 beklagten 
sich die Beschwerdeführenden als Eigentümer der Liegenschaft J.________weg 5 (Hindelbank 


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Grundbuchblatt Nr. L.________) über störende Blendwirkungen der beiden Anlagen auf den 
Liegenschaften 7b und 7c und verlangten einen Baustopp für die Anlage auf der Liegenschaft 
7a. In der Folge liess der Beschwerdegegner eine Kurzexpertise vom 5. bzw. 11. November 
2014 zu den Reflexionswirkungen der PV-Anlage auf der Liegenschaft 7a erstellen. Mit 
Schreiben vom 13. November 2014 teilte die Gemeinde Hindelbank mit, dass sie eine 
Baueinstellungsverfügung für die Anlage auf der Liegenschaft 7a als unverhältnismässig 
erachte, da dafür eine rechtskräftige Baubewilligung vorliege. Mit Schreiben vom 21. Januar 
2015 beklagten sich die Beschwerdeführenden darüber, dass auch die Anlage auf der 
Liegenschaft 7a bei ihnen störende Blendwirkungen verursache. Mit "Feststellungsverfügung" 
vom 6. Juli 2015 verpflichtete die Gemeinde Hindelbank den Beschwerdegegner, auf seine 
Kosten innert drei Monaten ein Gutachten über die Reflexionswirkung der beiden Anlagen auf 
den Liegenschaften 7a (Kartoffellager) und 7c (Kuhstall inklusive Vordach) zu erstellen oder 
erstellen zu lassen, das bestimmten Anforderungen zu entsprechen habe. Eine gegen diese 
Verfügung erhobene Beschwerde des Beschwerdegegners wies die Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion des Kantons Bern (BVE; seit 1. Januar 2020: Bau- und Verkehrsdirektion des 
Kantons Bern, BVD) mit Entscheid RA Nr. 120/2015/50 vom 27. November 2015 ab.
In der Folge liess der Beschwerdegegner von der A.________ AG ein erweitertes 
Reflexionsgutachten vom 27. April 2016 erstellen. Nachdem das Amt für Umweltkoordination 
und Energie (AUE; heute: Amt für Umwelt und Energie, AUE) und das Amt für Berner Wirtschaft 
(beco; heute: Amt für Wirtschaft, AWI), Abteilung Immissionsschutz (seit 1. Januar 2020 gehört 
die Abteilung Immissionsschutz zum AUE), eine Ergänzung des Gutachtens verlangt hatten, 
erstellte die A.________ AG ein überarbeitetes Reflexionsgutachten vom 10. August 2017. Dazu 
nahmen das beco am 29. November 2017 und das AUE am 31. Januar 2018 erneut Stellung. 
Mit Entscheid der Baukommission Hindelbank vom 18. Dezember 2018 (Datum des schriftlichen 
Entscheids: 
14. Januar 
2019) 
verfügte 
die 
Gemeinde 
Hindelbank, 
die 
Klage 
der 
Beschwerdeführenden vom 21. Januar 2015 werde abgewiesen.
2.
Dagegen reichten die Beschwerdeführenden am 15. Februar 2019 Beschwerde bei der 
BVE ein. Sie beantragen, der Entscheid vom 18. Dezember 2018 sei aufzuheben und zu neuer 
Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventualiter sei der Entscheid vom 
18. Dezember 
2018 
aufzuheben 
und 
der 
Beschwerdegegner 
unter 
Androhung 
der 
Ersatzvornahme zu verpflichten, die nordseitig gelegenen PV-Anlagen auf den Gebäuden 
J.________weg 7a und 7c zu entfernen.
3.
Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Dabei gab es auch dem beco und dem AUE 
Gelegenheit zur Stellungnahme. Das AUE hält in seiner Stellungnahme vom 14. März 2019 an 
seinem Bericht vom 31. Januar 2018 fest und verzichtet auf eine Antragsstellung. Das beco 
sieht in seiner Stellungnahme vom 14. März 2019 keinen Grund, seinen Fachbericht vom 
29. November 2017 zu ergänzen. Die Gemeinde Hindelbank verzichtet mit Schreiben vom 
14. März 2019 auf eine Vernehmlassung zur Beschwerde. Der Beschwerdegegner beantragt in 
seiner Beschwerdeantwort vom 18. März 2019 die Abweisung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom 14. Mai 2019 beteiligte das Rechtsamt den neuen Grundeigentümer der 
Parzelle Nr. K.________ von Amtes wegen am Verfahren und gab ihm gleichzeitig Gelegenheit 
zur Stellungnahme. Nachdem das Beschwerdeverfahren vom 27. Juni 2019 bis 7. Januar 2020 
aufgrund von Vergleichsverhandlungen zwischen den Parteien sistiert war, reichten die 
Beschwerdeführenden am 29. Januar 2020 eine Stellungnahme ein und halten darin an ihren 
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)


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Rechtsbegehren gemäss ihrer Beschwerde fest. In der gemeinsamen Stellungnahme vom 
28. Februar 2020 beantragen der Beschwerdegegner und der von Amtes wegen am Verfahren 
Beteiligte die Abweisung der Beschwerde.
4.
Auf die Rechtsschriften und Vorakten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1.
Eintreten
a)
Angefochten ist ein Entscheid der Baupolizeibehörde der Gemeinde Hindelbank, mit 
welchem diese ein Baupolizeiverfahren ohne Anordnung von Massnahmen abschloss. Gemäss 
Art. 49 Abs. 1 BauG2 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 BauG innert 30 
Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten werden. Die BVD ist somit zur 
Behandlung der Beschwerde zuständig.
b)
Zur Beschwerde ist befugt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch 
den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an der 
Aufhebung 
oder 
Änderung 
des 
Entscheids 
hat 
(Art. 65 
Abs. 1 
VRPG3). 
Die 
Beschwerdeführenden, die als unmittelbare Nachbarn der umstrittenen PV-Anlagen das 
Baupolizeiverfahren durch ihre Anzeige ausgelöst und sich daran als Partei beteiligt haben, sind 
durch den angefochtenen Entscheid, mit welchem auf die Anordnung von Massnahmen 
verzichtet wurde, beschwert und daher zur Beschwerde legitimiert.4 Auf ihre form- und 
fristgerecht eingereichte Beschwerde wird eingetreten.
2.
Rechtliches Gehör, Augenschein
a)
Die Beschwerdeführenden rügen eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör. 
Die Baukommission der Gemeinde Hindelbank habe sich an ihrer Sitzung vom 31. Oktober 2018 
mit dem hier zur Diskussion stehenden Baupolizeiverfahren befasst und dabei auch einen 
Augenschein vor Ort durchgeführt. Den Beschwerdeführenden sei keine Gelegenheit gegeben 
worden, am Augenschein teilzunehmen. Da über den Augenschein auch kein Protokoll erstellt 
worden sei, sei ihnen auch nicht bekannt, welche Feststellungen die Baukommission bei ihrem 
Augenschein erzielt habe und ob diese entscheidrelevant gewesen seien. Folglich sei den 
Beschwerdeführenden auch keine Möglichkeit geboten worden, zu den Feststellungen der 
Baukommission Stellung zu nehmen.
b)
Der Beschwerdegegner und der von Amtes wegen am Verfahren Beteiligte bestreiten eine 
Verletzung 
des 
rechtlichen 
Gehörs 
im 
Zusammenhang 
mit 
dem 
Augenschein 
der 
Baukommission. Dabei habe es sich lediglich um eine informelle Besichtigung gehandelt, die 
aufgrund der langen Vorgeschichte nicht entscheidrelevant gewesen sei. Selbst wenn in diesem 
Zusammenhang das rechtliche Gehör der Beschwerdeführenden verletzt worden sein sollte, 
wäre 
diese 
Verletzung 
zumindest 
nicht 
schwerwiegend 
und 
im 
Rahmen 
des 
Beschwerdeverfahrens heilbar. Die Beschwerde sei daher in diesem Punkt abzuweisen.
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
3 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
4 Vgl. Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 49 N. 3


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c)
Die Behörden stellen den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 18 Abs. 1 VRPG). Sie 
können als Beweismittel insbesondere einen Augenschein heranziehen (Art. 19 Abs. 1 Bst. f 
VRPG). Die Parteien sind berechtigt, an amtlichen Augenscheinen teilzunehmen (Art. 22 
VRPG). Demzufolge müssen die Beteiligten insbesondere zu einem Augenschein beigezogen 
werden. Dies allerdings nur dann, wenn dabei ein streitiger Sachverhalt festgestellt werden soll. 
Eine Ortsbesichtigung darf daher dann ohne Beizug der Verfahrensbeteiligten erfolgen, wenn sie 
bloss der informellen Orientierung der entscheidenden Behörde dient, diese also das aus den 
Akten gewonnene und zur Beurteilung genügende Bild noch abrunden will.5
Es ist unbestritten, dass die Baukommission als entscheidende Behörde einen Augenschein vor 
Ort vorgenommen hat.6 Ebenso unbestritten ist, dass dieser ohne Beteiligung der Parteien 
stattfand. Allerdings ergibt sich im vorliegenden Fall aus den umfangreichen Akten und 
insbesondere dem Reflexionsgutachten vom 10. August 2017 bereits ein vollständiges Bild des 
Sachverhalts. Dementsprechend stützt sich die Begründung des angefochtenen Entscheids auf 
keine Sachverhaltsfeststellungen, die anlässlich der Ortsbesichtigung durch die Baukommission 
hätten gewonnen werden können. Somit hat es sich bei der Ortsbesichtigung um eine informelle 
Orientierung der entscheidenden Behörde gehandelt, die ohne Beizug der Verfahrensbeteiligten 
vorgenommen werden durfte. Da an dieser Ortsbesichtigung keine entscheidrelevanten 
Abklärungen vorgenommen wurden, bestand dafür auch keine Protokollpflicht. Der Anspruch der 
Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör wurde im Zusammenhang mit der Ortsbesichtigung 
durch die Baukommission nicht verletzt.
3.
Rechtliches Gehör, Begründung
a)
Die Beschwerdeführenden sehen ihren Anspruch auf rechtliches Gehör auch durch eine 
mangelhafte Begründung verletzt. Die Vorinstanz sei ihrer Begründungspflicht, die sich aus dem 
Anspruch auf rechtliches Gehör ergebe, nicht nachgekommen. Die Begründung des 
angefochtenen 
Entscheids 
sei 
absolut 
unzureichend. 
Die 
Baukommission 
habe 
die 
Blendwirkung als zumutbar beurteilt, ohne sich mit dem Reflexionsgutachten und den 
Fachberichten des beco und des AUE auseinanderzusetzen. Weiche eine Behörde in ihrem 
Entscheid von einem Fachbericht ab, so führe dies zu einer erhöhten Begründungspflicht. Die 
Baukommission lasse jedoch offen, weshalb die Blendwirkung entgegen den Fachberichten des 
beco und des AUE gleichwohl zumutbar sei. Mit den Argumenten der Baukommission, die PV-
Anlage sei nach dem neusten Stand der damaligen Technik erstellt worden, Immissionen 
müssten bis zu einem gewissen Grad geduldet werden und die Reflexionen würden aufgrund 
der Verschmutzung der Module schwächer, könne die Zumutbarkeit offensichtlich nicht 
begründet werden. Schliesslich könne sich die Baukommission ihrer Begründungspflicht auch 
nicht mit dem Hinweis entziehen, für den Schutz vor sichtbarem Licht bestehe bis anhin keine 
bundesrechtlich 
verbindliche 
Regelung. 
Rechtsgrundlage 
für 
die 
Beurteilung 
von 
Lichtimmissionen sei das Umweltschutzgesetz. Der Entscheid der Baukommission sei insofern 
willkürlich.
b)
Der Beschwerdegegner und der von Amtes wegen am Verfahren Beteiligte bestreiten eine 
Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen Verletzung der Begründungspflicht. Der angefochtene 
Entscheid sei nachvollziehbar begründet und verletze in keiner Art und Weise das rechtliche 
Gehör. Die Baukommission sei in ihren Erwägungen auf die einschlägigen Artikel des 
Umweltschutzgesetzes eingegangen und habe festgehalten, als Entscheidungsgrundlage diene 
5 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 22 N. 3
6 Siehe Ziff. 1.34 der Verfügung vom 18. Dezember 2018; S. 3 des Protokollauszugs der Baukommissionssitzung vom 
31. Oktober 2018, Vorakten pag. 1.2


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das Reflexionsgutachten vom 10. August 2017. Daraus stamme auch die Annahme, die 
Verschmutzung der Module führe dazu, dass die Reflexionen bezüglich Lichtdichte schwächer 
würden. Soweit die Baukommission ausführe, für den Schutz vor sichtbarem Licht gebe es bis 
anhin keine bundesrechtlichen verbindlichen Regelungen, stütze sie sich auf die Stellungnahme 
des beco. In der Begründung werde auch auf die einschlägigen Urteile hingewiesen, aus 
welchen sich ergebe, welche Blendeinwirkungen als zumutbar beurteilt werden könnten. 
Gestützt darauf habe die Baukommission die Blendeinwirkung hier als zumutbar beurteilt.
c)
Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der 
Betroffenen sorgfältig prüft und beim Entscheid berücksichtigt. Daraus ergibt sich die Pflicht der 
Behörde, ihre Verfügung zu begründen (Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG). Die Begründung muss so 
abgefasst sein, dass die Betroffenen die Verfügung sachgerecht anfechten können. Es müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten 
lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt. Die Behörde muss jedoch nicht auf jedes Argument 
der Parteien eingehen; es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten 
auseinandergesetzt hat. Je komplexer oder umstrittener ein Sachverhalt ist, je stärker ein 
Verwaltungsakt in die individuellen Rechte eingreift und je grösser der Entscheidungsspielraum 
der Behörde ist, desto ausführlicher und differenzierter muss auch die Begründung ausfallen. 
Die Auslegung von unbestimmten Gesetzesbegriffen und die Ermessensbestätigung müssen so 
erklärt werden, dass sie nachvollziehbar sind.7
d)
Das Umweltschutzgesetz soll unter anderem Menschen vor schädlichen und lästigen 
Einwirkungen schützen. Im Sinne der Vorsorge sind Einwirkungen, die schädlich oder lästig 
werden könnten, frühzeitig zu begrenzen (Art. 1 USG8). Als Einwirkungen gelten nach Art. 7 
USG unter anderem Strahlen, die durch den Bau und Betrieb von Anlagen erzeugt werden. 
Dazu gehört auch das Sonnenlicht, das von einer Solaranlage reflektiert wird. Nach Art. 11 
Abs. 1 USG werden Emissionen mit Massnahmen an der Quelle begrenzt. Dabei sind 
Emissionen im Rahmen der Vorsorge unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung so 
weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist 
(Art. 11 Abs. 2 USG). Wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter 
Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die 
Emissionsbegrenzungen zu verschärfen (Art. 11 Abs. 3 USG).
Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat nach Art. 13 
USG Immissionsgrenzwerte fest. Diese sind bei Luftverunreinigungen gemäss Art. 14 USG so 
festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb 
dieser Werte unter anderem Menschen nicht gefährden und die Bevölkerung in ihrem 
Wohlbefinden nicht erheblich stören. Die Anforderungen von Art. 14 USG gelten nach dem 
Wortlaut zwar vorab für Luftverunreinigungen, geben jedoch allgemeine Regeln wieder. Sie sind 
deshalb auch auf die Einwirkung von Strahlen anzuwenden. Die Vollzugsbehörden haben daher 
für den Schutz vor sichtbarem Licht gestützt auf Art. 12 Abs. 2 USG anhand der nach Art. 11-14 
und Art. 16-18 USG massgeblichen Gesichtspunkten im Einzelfall festzustellen, was als 
schädlich oder lästig zu bezeichnen ist.9 Für die Beurteilung der Schädlichkeit und Lästigkeit von 
Lichtimmissionen muss sich die Behörde auf Angaben von Experten und Fachstellen 
abstützen.10
7 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 N. 5 ff.; BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1
8 Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG; SR 814.01)
9 BGer 1C_177/2011 vom 9. Februar 2012, E. 5.2
10 BGer 1C_105/2009 vom 13. Oktober 2009, E. 3.4


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Das beco, Immissionsschutz, hält in seinem Fachbericht vom 29. November 2017 fest, auf dem 
Kuhstall und dem Kartoffellager seien auch nordseitige PV-Anlagen installiert worden. Eine 
nordseitige Ausrichtung sei in der vorliegenden Konstellation besonders heikel und hätte schon 
bei der Planung frühzeitig erkannt und abgeklärt werden müssen. Somit sei der vorsorglichen 
Begrenzung von Sonnenlichtreflexionen nicht genügend Rechnung getragen worden. Gestützt 
auf das Reflexionsgutachten vom 10. August 2017, das vom beco als vollständig, 
nachvollziehbar und plausibel beurteilt wird, kommt das beco zum Ergebnis, sowohl die zwei 
PV-Anlagen auf dem Kuhstall und dem Kartoffellager zusammen als auch die PV-Anlage auf 
dem Kuhstall alleine verursachten bei der Liegenschaft der Beschwerdeführenden übermässige 
Blendimmissionen 
im 
Sinne 
von 
Art. 11 
Abs. 3 
USG. 
Demgegenüber 
könnten 
die 
Blendimmissionen des Kartoffellagers alleine als zumutbar eingestuft werden. Damit die PV-
Anlagen des Beschwerdegegners den Bestimmungen des Umweltschutzgesetzes genügend 
Rechnung tragen würden, sei daher sicherzustellen, dass von der Anlage auf dem Kuhstall 
inklusive Vordach keine Blendimmissionen auf das gegenüberliegende Mehrfamilienhaus 
J.________weg 5 ausgingen. Folgende Massnahmen stünden dazu im Vordergrund: 
Optimieren der Ausrichtung und Neigung der Anlage bezüglich Reflexionen; Verlegen der 
Anlage an einen alternativen Standort; Stilllegen bzw. demontieren der Anlage. Das AUE 
beantragt in seinem Bericht vom 31. Januar 2018, es seien Massnahmen anzuordnen, welche 
die störenden Reflexionen so verhinderten, dass die nachhaltige Energieproduktion 
aufrechterhalten werden könne. Zur Prüfung empfiehlt das AUE einen Sichtschutz in Form von 
Bäumen oder Netzen zwischen den Emissionsquellen und der beeinträchtigten Südfassade der 
Liegenschaft der Beschwerdeführenden oder die Verlegung der Anlage an einen alternativen 
Standort.
e)
Die Baukommission Hindelbank hat in der Begründung ihres angefochtenen Entscheids 
zunächst festgestellt, das Umweltschutzgesetz gelte auch für das Sonnenlicht, das von einer 
PV-Anlage reflektiert werde. Weiter hat sie darauf hingewiesen, dass das Reflexionsgutachten 
vom 10. August 2017 als Entscheidungsgrundlage diene. Die Anlage sei nach dem neusten 
Stand der damaligen Technik erstellt worden. Gewisse Immissionen würden immer von PV-
Anlagen ausgehen und müssten bis zu einem gewissen Grad geduldet werden. Dies auch im 
Sinne der Energiestrategie 2006 des Kantons Bern. Wie im Reflexionsgutachten erwähnt, werde 
die Verschmutzung der Module dazu führen, dass die Reflexion bezüglich Leuchtdichte 
schwächer werde. Für die Baukommission sei stossend, dass für den Schutz vor sichtbarem 
Licht bis anhin keine bundesrechtlich verbindliche Regelung bestehe. Das beco weise darauf 
hin, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung unter gewissen Voraussetzungen auch 
fachlich genügend abgestützte ausländische bzw. private Richtlinien herangezogen werden 
könnten. In den vom beco aufgeführten Urteilen seien verschiedene zeitliche Einwirkungsdauern 
der Blendung aufgeführt, welche als zumutbar beurteilt werden könnten. Die Baukommission 
Hindelbank beurteile die vorhandene Blendwirkung als zumutbar. Aufgrund von fehlenden 
verbindlichen messbaren Rechtsgrundlagen werde die Klage abgewiesen.
f)
Diese Begründung ist nicht nachvollziehbar, soweit überhaupt eine Begründung 
vorhanden ist. So ist es im Rahmen der Prüfung von verschärften Emissionsbegrenzungen 
unerheblich, ob eine Anlage nach dem neusten Stand der damaligen Technik erstellt worden ist. 
Ebenso unerheblich ist in diesem Zusammenhang die Energiestrategie 2006 des Kantons Bern. 
Erheblich ist einzig die Frage, ob die Anlage zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führt. 
Zur Frage der schädlichen oder lästigen Einwirkungen findet sich in der Begründung lediglich die 
Feststellung, 
die 
vorhandene 
Blendwirkung 
werde 
als 
zumutbar 
beurteilt. 
Wie 
die 
Baukommission zu diesem Ergebnis kommt, wird nicht ausgeführt. Dies obschon das beco als 
Fachbehörde gestützt auf ein umfangreiches Reflexionsgutachten zum Schluss gekommen ist, 
sowohl die zwei PV-Anlagen auf dem Kuhstall und dem Kartoffellager zusammen als auch die 


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PV-Anlage 
auf 
dem 
Kuhstall 
alleine 
verursachten 
bei 
der 
Liegenschaft 
der 
Beschwerdeführenden übermässige Blendimmissionen im Sinne von Art. 11 Abs. 3 USG.
Die entscheidende Behörde kann zwar von einem Fachbericht abweichen, sie muss dies aber 
begründen (vgl. zum Baubewilligungsverfahren Art. 35 Abs. 2 BewD11). Zudem ist ein 
Abweichen 
nur 
aus 
triftigen 
Gründen 
zulässig.12 
Daraus 
lässt 
sich 
eine 
erhöhte 
Begründungspflicht ableiten, d.h. die entscheidende Behörde muss eine Abweichung von einem 
Fachbericht besonders genau begründen. In diesem Zusammenhang einzig relevant ist der 
Hinweis in der Begründung der Baukommission Hindelbank, wonach die Verschmutzung der 
Module dazu führen werde, dass die Reflexion bezüglich Leuchtdichte schwächer werde. 
Allerdings lässt sich alleine damit kein Abweichen vom Ergebnis des beco begründen, zumal für 
den Erhalt der Leistungsfähigkeit der PV-Anlage eine regelmässige Reinigung der Module 
notwendig sein dürfte. Dass die PV-Anlagen im vorliegenden Fall tatsächlich gereinigt werden, 
darauf deutet die Aussage "(…) wäre eine Zusage, eine allfällige Reinigung der Panels jeweils 
erst nach den Immissionszeiten durchzuführen, denkbar." auf der letzten Seite der Eingabe des 
Beschwerdegegners vom 14. Juni 2018 hin. Nicht haltbar ist die Aussage in der Begründung des 
angefochtenen Entscheids, für den Schutz vor sichtbarem Licht bestehe bis anhin keine 
bundesrechtlich verbindliche Regelung. Dies trifft lediglich in Bezug auf die Festlegung von 
Grenzwerten durch den Bundesrat in einer Verordnung zu. Mit den Bestimmungen des 
Umweltschutzgesetzes 
bestehen 
jedoch 
auch 
für 
Lichtreflexionen 
von 
PV-Anlagen 
bundesrechtlich verbindliche Regelungen.
Letztlich ergibt sich aus dem Einleitungssatz des Dispositivs in Ziffer 3 des angefochtenen 
Entscheids ("Aufgrund von fehlenden verbindlichen messbaren Rechtsgrundlagen […]"), was die 
Baukommission Hindelbank zu ihrem Entscheid bewogen hat. Die Baukommission stört sich 
daran, dass für Lichtimmissionen bisher keine Grenzwerte definiert wurden, wie dies 
beispielsweise für Lärm in der Lärmschutzverordnung13 gemacht wurde. Diese Situation ohne 
Grenzwerte ist im Vollzug tatsächlich schwierig und oft auch unbefriedigend. Sie entbindet die 
Vollzugsbehörde 
jedoch 
nicht 
von 
ihrer 
Aufgabe, 
für 
die 
Einhaltung 
der 
Umweltschutzgesetzgebung zu sorgen.
g)
Demzufolge ist die Begründung des angefochtenen Entscheids, mit welchem das durch 
die Anzeige der Beschwerdeführenden ausgelöste Baupolizeiverfahren ohne Anordnung von 
Massnahmen abgeschlossen wurde, offensichtlich ungenügend. Damit hat die Vorinstanz den 
Anspruch der Beschwerdeführenden auf rechtliches Gehör verletzt.
Eine Verletzung der Begründungspflicht führt grundsätzlich zur Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung. Insbesondere wenn es darum geht, unterlassene Abklärungen, Prüfungen und 
Gewichtungen nachzuholen, ist die Rückweisung die Regel. Das erstmalige Ausschöpfen eines 
Beurteilungsspielraums ist im Allgemeinen ebenfalls Sache der verfügenden Behörde und nicht 
der Rechtsmittelinstanz. Zwar kann eine Gehörsverletzung von der oberen Instanz geheilt 
werden, wenn dieser hinsichtlich der interessierenden Frage die gleiche Überprüfungsbefugnis 
zukommt. Für die Betroffenen darf daraus aber kein Nachteil entstehen.14
Im vorliegenden Fall hat sich die Baukommission Hindelbank mit ihrer Begründung des 
angefochtenen Entscheids letztlich geweigert, ihre baupolizeiliche Aufgabe zu erfüllen. Es ist 
nicht an der BVD als Beschwerdeinstanz, an Stelle der kommunalen Baupolizeibehörde erstmals 
11 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)
12 VGE 2012/342 vom 19. Mai 2014 E. 3.3; BGer 1C_338/2012 vom 23. Mai 2013 E. 5.1
13 Lärmschutz-Verordnung des Bundesrats vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41)
14 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 N. 11


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die Notwendigkeit von baupolizeilichen Massnahmen zu prüfen und solche Massnahmen 
anzuordnen. Daher wird der angefochtene Entscheid in Gutheissung der Beschwerde 
aufgehoben und die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens an die Gemeinde Hindelbank 
zurückgewiesen. Die Gemeinde hat die Anordnung von verschärften Emissionsbegrenzungen 
noch einmal zu prüfen. Dabei wird sie sich insbesondere mit den vorhandenen Gutachten und 
Fachberichten 
auseinanderzusetzen 
haben. 
Schliesslich 
wird 
sie 
ihren 
Entscheid 
rechtsgenüglich zu begründen haben.
4.
Kosten
a)
Die Verfahrenskosten bestehen aus einer Pauschalgebühr (Art. 103 Abs. 1 VRPG). Für 
Entscheide in einer Verwaltungsjustizsache wird eine Pauschalgebühr von Fr. 200.-- bis 
Fr. 4'000.-- je Beschwerde erhoben (Art. 19 Abs. 1 i.V.m. Art. 4 Abs. 2 GebV15). In Anwendung 
dieser Bestimmungen wird die Pauschale auf Fr. 800.-- festgelegt.
Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Dem 
Hauptantrag der Beschwerdeführenden wird entsprochen, womit sie als vollständig obsiegend 
gelten. Kostenpflichtig ist zunächst der unterliegende Beschwerdegegner, der in seiner 
Beschwerdeantwort vom 18. März 2019 die Abweisung der Beschwerden beantragt und eine 
Verletzung der Begründungspflicht bestritten hat. Dem hat sich der von Amtes wegen am 
Verfahren Beteiligte mit Stellungnahme vom 28. Februar 2020 angeschlossen, womit auch er als 
unterliegend gilt und kostenpflichtig ist. Der Beschwerdegegner und der von Amtes wegen am 
Verfahren Beteiligte haben somit die Verfahrenskosten zu tragen. Sie haften solidarisch für den 
gesamten Betrag.16
b)
Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern nicht 
deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung oder 
Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als 
gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Der unterliegende Beschwerdegegner und der 
unterliegende von Amtes wegen am Verfahren Beteiligte haben somit den obsiegenden 
Beschwerdeführenden die Parteikosten zu ersetzen, wobei sie ebenfalls solidarisch für den 
gesamten Betrag haften.
Die Parteikosten umfassen den durch die berufsmässige Parteivertretung anfallenden Aufwand 
(Art. 104 Abs. 1 VRPG). Die Kostennote des Parteianwalts der Beschwerdeführenden beläuft 
sich auf Fr. 10'674.25 (Honorar Fr. 6'500.--, Zuschlag gemäss Art. 11 Abs. 2 PKV17 Fr. 3'250.--, 
Auslagen Fr. 161.10, Mehrwertsteuer Fr. 763.15). In der Kostennote wird ein gebotener 
zeitlicher Aufwand von 26 Stunden geltend gemacht. Die wirtschaftlichen Verhältnisse und die 
Schwierigkeit des Prozesses seien durchschnittlich. Demgegenüber sei die Bedeutung der 
Sache überdurchschnittlich. Angesichts der bedeutenden vermögensrechtlichen Interessen der 
Beschwerdeführenden sei ein Zuschlag gestützt auf Art. 11 Abs. 2 PKV von 50 % ohne Weiteres 
gerechtfertigt.
Nach Art. 11 Abs. 1 PKV beträgt das Honorar in verwaltungsrechtlichen Beschwerdeverfahren 
Fr. 400.-- bis Fr. 11'800.-- pro Instanz. Die Bestimmung von Art. 11 Abs. 2 PKV, wonach auf 
dem Honorar ein Zuschlag von bis zu 200 Prozent gewährt wird, wenn bedeutende 
15 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)
16 Vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 106 N. 2
17 Verordnung vom 17. Mai 2006 über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung; PKV; BSG 
168.811)


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vermögensrechtliche Interessen zu wahren sind, kommt vorliegend nicht zur Anwendung. 
Vermögensrechtliche Streitigkeiten im Sinne von Art. 11 Abs. 2 PKV sind solche um geldwerte 
Ansprüche und Verpflichtungen, wobei die finanziellen Gesichtspunkte im Vordergrund stehen 
müssen. Streitigkeiten um die Erteilung von Polizeibewilligungen wie beispielsweise 
Baubewilligungen 
zählen 
nicht 
dazu.18 
Analoges 
gilt 
auch 
für 
baupolizeiliche 
Auseinandersetzungen, hier stehen die Einhaltung von öffentlich-rechtlichen Vorschriften und 
nicht finanzielle Gesichtspunkte im Vordergrund.
Innerhalb des Rahmentarifs von Art. 11 Abs. 1 PKV bemisst sich der Parteikostenersatz nach 
dem in der Sache gebotenen Zeitaufwand sowie der Bedeutung der Streitsache und der 
Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 KAG19). Im vorliegenden Fall ist der gebotene 
Zeitaufwand als eher unterdurchschnittlich zu werten, da kein Beweisverfahren durchgeführt 
wurde und neben dem Schriftenwechsel in der Sache nur noch eine abschliessende 
Stellungnahme eingereicht wurde. Umstritten sind vorliegend die beiden nordseitigen PV-
Anlagen auf dem Kuhstall und dem Kartoffellager, womit die Bedeutung der Streitsache 
ebenfalls eher unterdurchschnittlich zu werten ist. Gleiches gilt bei den sich stellenden 
Rechtsfragen für die Schwierigkeit des Prozesses. Daher erscheint ein Honorar von Fr. 3'500.-- 
als angemessen. Die Parteikosten belaufen sich somit auf Fr. 3'943.-- (Honorar Fr. 3'500.--, 
Auslagen Fr. 161.10, Mehrwertsteuer Fr. 281.90).
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid der Gemeinde Hindelbank vom 
14. Januar 2019 wird aufgehoben und die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens im Sinne 
der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdegegner und dem von Amtes 
wegen am Verfahren Beteiligten zur Bezahlung auferlegt. Sie haften solidarisch für den 
gesamten Betrag. Das Inkasso erfolgt mit separater Zahlungseinladung.
3.
Der Beschwerdegegner und der von Amtes wegen am Verfahren Beteiligte haben den 
Beschwerdeführenden die Parteikosten im Betrag von Fr. 3'943.-- (inkl. Auslagen und 
Mehrwertsteuer) zu ersetzen. Der Beschwerdegegner und der von Amtes wegen am 
Verfahren Beteiligte haften solidarisch für den gesamten Betrag.
18 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 104 N. 5 mit Hinweisen
19 Kantonales Anwaltsgesetz vom 28. März 2006 (KAG; BSG 168.11)


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IV.
Eröffnung
-
Herrn Rechtsanwalt E.________, eingeschrieben
-
Frau Fürsprecherin H.________, eingeschrieben
-
Baupolizeibehörde der Gemeinde Hindelbank, Gemeindeverwaltung, eingeschrieben
-
Amt für Umwelt und Energie (AUE), Abteilung Immissionsschutz, zur Kenntnis, per Mail
-
Amt für Umwelt und Energie (AUE), zur Kenntnis, per Mail
Bau- und Verkehrsdirektion
Der Direktor
Christoph Neuhaus
Regierungsrat
Rechtsmittelbelehrung
Dieser Rückweisungsentscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde 
beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden, 
wenn die Voraussetzungen nach Art. 61 i.V.m. Art. 74 Abs. 3 VRPG erfüllt sind. Eine allfällige 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, muss 
einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.