be_bvd · 110 2021 210 · 2022-06-13 · de

Leuchtkasten

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Bau- und Verkehrsdirektion
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BVD 110/2021/210
Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 13. Juni 2022
Das Verwaltungsgericht hat eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde abgewiesen 
(VGE 2022/201 vom 21.08.2023).
in der Beschwerdesache zwischen
A.________
Beschwerdeführerin
vertreten durch Frau Rechtsanwältin E.________
und
Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 
3001 Bern
betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern vom 4. November 2021 
(Baukontroll-Nr. 2020-5044; Leuchtkasten)
I.
Sachverhalt
1.
Die Beschwerdeführerin reichte am 26. Juni 2020 bei der Stadt Bern ein Baugesuch ein für 
das Anbringen einer Reklame (Leuchtkasten) unter der Laube auf Parzelle Bern Grundbuchblatt 
Nr. G.________. Bei der Leuchtreklame handelt es sich um einen unter der Laube hängenden 
Leuchtkasten, der 150 cm breit, 50 cm hoch und 3 cm tief ausfallen und aus sechs Firmenlogos 
sowie der Adresse «D.________» zusammengesetzt sein soll. Die Firmenlogos und die 
Adressierung sollen von einer breiten schwarzen Randfläche umrandet werden. Die Parzelle 
Nr. G.________ liegt in einer Zone mit Planungspflicht, ZZP Obere Altstadt, Nr. B.________. Die 
Liegenschaft D.________ ist im Bauinventar «Altstadt-Matte» als schützenswert eingestuft. 
Zusammen mit dem Baugesuch reichte die Beschwerdeführerin ein Ausnahmegesuch für ein 
höheres Format der Leuchtreklame von 50 cm statt 30 cm ein.
Mit Schreiben vom 14. September 2020 hat die Stadt Bern der Beschwerdeführerin Einwände zum 
Bauvorhaben eröffnet. Mit Schreiben vom 25. März 2021 stellte das Bauinspektorat der Stadt Bern 
fest, dass der Leuchtkasten in der Zwischenzeit ohne Baubewilligung montiert worden war. Sie 
wies die Beschwerdeführerin ausserdem darauf hin, dass der angebrachte Leuchtkasten mit der 
ausgeführten Höhe von 50 cm die materiellen Vorgaben nicht einhalte. Gleichzeitig stellte sie der 
Beschwerdeführerin für den widerrechtlich montierten Leuchtkasten den Bauabschlag sowie die 


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Wiederherstellungsanordnung in Aussicht und gab Gelegenheit zur Stellungnahme bzw. 
Anpassung des Baugesuchs.
Mit Schreiben vom 14. April 2021 reichte die Beschwerdeführerin sinngemäss ein nachträgliches 
Baugesuch und ein hinsichtlich der Begründung ergänztes Ausnahmegesuch ein, ohne an den 
Massen der Leuchtreklame etwas zu ändern. Anders ist, dass nur noch fünf statt sechs 
Firmenlogos enthalten sein sollen, dagegen die Adressangabe «D.________» nicht mehr auf 
derselben Höhe wie die Firmenlogos, sondern in grösserer Schrift oberhalb der Firmenlogos 
innerhalb der breiten schwarzen Randfläche stehen soll.
Mit Entscheid vom 4. November 2021 erteilte die Stadt Bern dem Bauvorhaben den Bauabschlag 
und ordnete die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands innert 30 Tagen an, indem der 
Leuchtkasten zu entfernen sei. Gleichzeitig drohte sie die Ersatzvornahme und eine Strafe bei 
Nichtbefolgung an.
2.
Gegen diese Verfügung reichte die Beschwerdeführerin am 1. Dezember 2021 Beschwerde 
bei der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie beantragt die Aufhebung des 
Bauabschlags und der Wiederherstellungsverfügung vom 4. November 2021 sowie die Erteilung 
der Baubewilligung für das Bauvorhaben, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
3.
Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Die Stadt Bern beantragt die Abweisung der 
Beschwerde.
4.
Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1.
Prozessvoraussetzungen 
a)
Angefochten ist ein Bauentscheid mit Wiederherstellungsverfügung. Bauentscheide können 
nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei der BVD angefochten 
werden; das Gleiche gilt für Wiederherstellungsverfügungen (Art. 49 BauG). Die BVD ist somit für 
die Beurteilung der Beschwerde zuständig.
b)
Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die 
Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). 
Das nachträgliche Baugesuch der Beschwerdeführerin wurde abgewiesen und sie ist Adressatin 
der Wiederherstellungsverfügung, weshalb sie durch den vorinstanzlichen Entscheid beschwert 
und daher zur Beschwerdeführung legitimiert ist. Auf die form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)


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2.
Denkmal- und Ortsbildschutz
a)
Die Beschwerdeführerin hielt in ihrem mit dem nachträglichen Baugesuch eingereichten 
Schreiben vom 12. April 2021 fest, dass sie die Leuchtreklame in der Höhe von 50 cm statt 30 cm 
gestalten wolle, weil die eingemieteten Gewerbetreibenden vorwiegend auf ältere Kundschaft 
ausgerichtet seien und sich die zuvor mit dem ersten Baugesuch geplante Schriftgrösse der 
Adressierung für die Zielgruppe als nicht barrierefrei erweise. Die Eingangssituation und lokale 
Verortung des Eingangs «D.________» sei zudem problematisch, weil der Zugang von der 
H.________gasse her erschlossen sei. Die an dieser Stelle grosszügige Laubenhöhe lasse ein 
Ausnahmeformat von 50 cm durchaus zu; die filigrane Ausführung wirke dennoch subtiler und 
eleganter als andere grossformatige Präzedenzfälle in der Stadt.
b)
Im Schreiben vom 16. Juni 2021 hielt das Bauinspektorat fest, gestützt auf die langjährig 
angewandte Praxis würden in den Lauben der Oberen Altstadt Leuchtkästen oder unbeleuchtete 
Schilder mit einer maximalen Höhe von 30 cm und einer Breite halb so breit wie die freie 
Laubendurchgangsbreite bewilligt. Der geplante Leuchtkasten mit der vorgesehenen Höhe von 
50 cm widerspreche der angewandten Praxis und verstosse damit gegen Art. 24 Abs. 2 RR3. Die 
Denkmalpflege vertrete ebenfalls die Ansicht, dass die vorliegende Reklame das Laubenbild durch 
die Übergrösse störe und auf eine Höhe von 30 cm zu reduzieren sei. In der oberen Altstadt sei 
grundsätzlich die maximale Höhe von 30 cm für Leuchtkästen vorgesehen. Die Festlegung der 
maximalen Höhe bezwecke, dass der Leuchtkasten nur begrenzt das Laubenbild störe. 
Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Entscheid vom 4. November 2021 zum Schluss, das 
Vorhaben berühre grundsätzliche denkmalpflegerische Belange des inventarisierten Gebäudes 
im Bereich der Oberen Altstadt von Bern. Die am Verfahren beteiligten Amts- und Fachstellen 
hätten das Vorhaben geprüft und würden dieses aus denkmalpflegerischen Gründen ablehnen. 
Die Reklameflächen auf den von der Laubendecke herunterhängenden Leuchtkästen oder 
Schildern seien in erster Linie für das Anbringen von Firmenanschriften und Eigenreklamen 
vorgesehen; sie seien nicht für adressbildende Angaben wie die Hausnummer oder Adresse 
angedacht. Der Eingang D.________ sei innerhalb der Laube bereits direkt beim Eingang auf 
Augenhöhe mit einer Tafel mit der Hausnummer und Mieterbeschriftungen gekennzeichnet 
(Tafelgrösse 52.7 cm x 125.5 cm); eine Wiederholung der Adresse auf dem Leuchtkasten sei 
daher unnötig. Die Ausgestaltung des Leuchtkastens weise breite schwarze Randflächen auf. Die 
auf dem Leuchtkasten angebrachten Werbeflächen würden etwa zwei Drittel der Gesamthöhe 
beanspruchen. Die Beschriftung würde somit in unveränderter Grösse auch auf einem 
Leuchtkasten mit 30 cm Höhe Platz finden. Eine Überhöhung des Leuchtkastens auf 50 cm sei 
daher nicht erforderlich. Das Vorhaben widerspreche den im vorliegenden Verfahren zu 
überprüfenden Vorschriften sowie der angewandten Gestaltungspraxis und werde aus 
ästhetischen Gründen abgelehnt. 
c)
In ihrer Beschwerde vom 1. Dezember 2021 bringt die Beschwerdeführerin insbesondere 
vor, der Geschäftsstandort der Beschwerdeführerin sowie ihrer Untermieter weise die 
Besonderheit auf, dass sich der Eingang zu den Geschäftsräumlichkeiten nicht an der auf 
«D.________» lautenden Adresse befinde, sondern um die Ecke in der H.________gasse. Dieser 
Eingang in der H.________gasse sei nicht sichtbar, wenn ein Kunde vor dem Gebäude am 
D.________ stehe. Dieser Umstand habe sich denn auch bald nach Bezug des Standorts im 
Frühling 2020 als Problem im Geschäftsalltag der Beschwerdeführerin herausgestellt. Es habe 
regelmässig Kunden gegeben, die den Eingang nicht hätten finden können. Dies sei besonders 
problematisch, weil die Beschwerdeführerin und ihre Untermieter Geschäftstätigkeiten mit hoher 
Kundenfrequenz ausüben würden. So befinde sich unter den Untermietern eine N.________, ein 
3 Reglement über die Reklame in der Stadt Bern (Reklamereglement) vom 16. Mai 2004


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O.________ sowie eine P.________, die alle regelmässig Kunden in ihren Räumlichkeiten 
empfangen und (vor allem im O.________) immer wieder über neue Klienten verfügen würden. 
Daher sei diese Schwierigkeit im Geschäftsalltag fortbestehend. Weil die H.________gasse einen 
anderen Namen trage als die eigentlich gesuchte Adresse, würden sich die Kunden auf der Suche 
nach den Räumlichkeiten bis maximal an die Ecke der H.________gasse, aber nicht in diese 
Gasse hineinbegeben. Daher sei es essenziell, dass die Anschrift inklusive Adresse über dem 
Eingang bereits vom Q.________ her (Ecke Q.________/H.________gasse) einsehbar und gut 
leserlich sichtbar sei. Die Kunden würden sonst gar nicht erst vor den Eingang in der 
H.________gasse kommen, wo sie die Firmenanschrift direkt beim Eingang dann zwar lesen 
könnten. Die Sichtbarkeit der Firmenanschrift auf diese Distanz könne nur gewährleistet werden, 
wenn das Schild in genügender Grösse angebracht sei. Zudem sei wichtig, dass nebst den 
Firmenlogos auch die Adresse «D.________» auf dem Schild gut sichtbar aufgeführt sei, denn 
dies sei die Adresse, nach welcher die Kunden suchen würden. Ebenfalls zu berücksichtigen sei, 
dass ein wesentlicher Teil der Kundschaft bereits älter sei, was umso mehr nach einer guten 
Sichtbarkeit und Leserlichkeit verlange. Aufgrund der dargelegten Umstände sei es notwendig, 
nebst der Firmenanschrift zusätzlich die Adresse auf der Reklametafel anzubringen, was zur 
Überschreitung der praxisgemäss üblichen Maximalhöhe führe. Daher würden besondere 
Verhältnisse vorliegen, die eine Ausnahme rechtfertigen würden. Die Beschwerdeführerin habe 
sich für ihre Anschrift an den Beispielen in der nächsten Umgebung sowie in der Oberen Altstadt 
orientiert. Somit füge sich die Leuchtanschrift bestens in das Erscheinungsbild der 
Leuchtreklamen in ihrer unmittelbaren Umgebung und der Oberen Altstadt ein. Die Tafel setze 
damit keinen dominierenden Akzent und beeinträchtige nicht das Stadtbild sowie die Erscheinung 
der Gebäudefassade in der Laube.
d)
In ihrer Stellungnahme vom 17. Dezember 2021 hielt die Stadt Bern fest, dass die 
Überhöhung des Kastens für die verwendete Anschrift nicht notwendig sei. Die Beschriftung würde 
in unveränderter Grösse auch auf einem Leuchtkasten mit 30 cm Höhe Platz finden. Für 
Adressangaben sind Reklametafeln an einer schützenswerten Liegenschaft im Perimeter des 
Unesco Weltkulturerbe nicht vorgesehen.
e)
Baudenkmäler können nach den Bedürfnissen des heutigen Lebens und Wohnens für 
bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und unter Berücksichtigung ihres Wertes verändert 
werden. Sie dürfen durch Veränderungen in ihrer Umgebung nicht beeinträchtigt werden (Art. 10b 
Abs. 1 BauG). Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, 
Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt die 
«ästhetische Generalklausel» im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. Eine 
Beeinträchtigung liegt vor, wenn ein Bauvorhaben einen Gegensatz zur bestehenden Überbauung 
schafft, der erheblich stört. Die Gemeinden dürfen eigene Ästhetikvorschriften erlassen, die über 
die kantonalen Vorschriften hinausgehen können. Derartige Vorschriften müssen, um 
selbständige Bedeutung zu erlangen, konkreter gefasst sein als die Anordnungen des kantonalen 
Rechts, sie dürfen Letztere nicht bloss allgemein anders formulieren.4 Gemäss dem 
Reklamereglement der Stadt Bern müssen Reklamen in ihrer Grösse, Ausführung und Häufigkeit 
in einem ausgewogenen Verhältnis zu ihrer Umgebung stehen. Sie dürfen weder den besonderen 
Charakter einer Liegenschaft verändern, noch zu einem dominierenden Akzent der Umgebung 
werden. Dabei ist die Gesamtwirkung aller Reklamen in der Umgebung zu berücksichtigen (Art. 3 
Abs. 2 RR). Unter anderem ist in besonderem Mass Rücksicht zu nehmen auf schöne oder 
kulturgeschichtlich wertvolle Landschaften, Ortsbilder, Bauten und Anlagen (Art. 3 Abs. 3 RR). Zu 
den Eigenreklamen in den Lauben hält Art. 24 Abs. 2 RR fest, dass diese bewilligt werden, wenn 
sie bezüglich Grösse, Farbe, Leuchtwirkung und Häufigkeit das Stadtbild nicht beeinträchtigen. 
4 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 9-10 N. 4 
und 13; BVR 2009 S. 328 E. 5.2 mit Hinweisen


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Diese Bestimmungen gehen weiter als Art. 9 Abs. 1 BauG; ihnen kommt daher selbständige 
Bedeutung zu.
Gemeinden sind im Bereich ihrer Bau- und Zonenordnung im Rahmen der gesetzlichen 
Regelungen und der übergeordneten Planung autonom (Art. 65 Abs. 1 BauG). Es ist deshalb 
vorab ihre Sache, zu bestimmen, wie sie ihre eigenen kommunalen Ästhetikvorschriften 
verstanden haben will. Die Rechtsmittelinstanzen haben nur zu prüfen, ob die von der Gemeinde 
geltend gemachte Auslegung rechtlich haltbar ist. Sie auferlegen sich mit anderen Worten eine 
gewisse Zurückhaltung gegenüber der Auffassung der Gemeinde, indem sie sich der Prüfung 
enthalten, ob eine andere Bedeutung umstrittener Bestimmungen ebenfalls möglich und rechtlich 
vertretbar wäre. Sie sind nicht befugt, die kommunale Auslegung der Norm durch ihr eigenes 
Verständnis zu ersetzen, wenn die Rechtsauffassung der Gemeinde betreffend den Inhalt, den 
Sinn und die Tragweite der interessierenden Vorschrift rechtlich vertretbar erscheint. Wo eine 
Gemeinde eigene, selbständige Ästhetiknormen erlassen hat, steht ihr aufgrund der 
Gemeindeautonomie 
daher 
bei 
der 
Auslegung 
und 
Anwendung 
der 
Normen 
ein 
Beurteilungsspielraum zu.5
f)
Die Denkmalpflege ist der Ansicht, dass die Reklame der Beschwerdeführerin durch die 
Übergrösse das Laubenbild störe und auf eine Höhe von 30 cm zu reduzieren sei. In der oberen 
Altstadt sei grundsätzlich die maximale Höhe von 30 cm für Leuchtkästen vorgesehen und diese 
Festlegung der maximalen Höhe bezwecke, dass der Leuchtkasten nur begrenzt das Laubenbild 
störe. Die Vorinstanz stützt sich im angefochtenen Entscheid auf diese Einschätzung. Die 
Ausführungen der Denkmalpflege und der Vorinstanz überzeugen. Der Leuchtkasten weist breite 
schwarze Randflächen auf und insbesondere die schwarze Randfläche oberhalb der 
Werbeflächen nimmt einen grossen Bereich in Anspruch. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt 
hat, nehmen die auf dem Leuchtkasten angebrachten Werbeflächen etwa zwei Drittel der 
Gesamthöhe in Anspruch; in der Tat fällt etwa ein Drittel der Leuchtkastenhöhe auf die schwarze 
Randfläche. Daher ist der Vorinstanz auch beizupflichten, wenn sie festhält, dass die Beschriftung 
somit in unveränderter Grösse auch auf einem Leuchtkasten mit 30 cm Platz finden würde und 
eine Überhöhung des Leuchtkastens auf 50 cm nicht erforderlich ist. Einzig die breite schwarze 
Randfläche sowie der in der oberen Randfläche platzierte Adresszusatz «D.________» müsste 
weggelassen werden, dann würde die gesamte Beschriftung in unveränderter Grösse auch auf 
einem Leuchtkasten mit 30 cm Höhe Platz finden. Es ist nachvollziehbar und rechtlich haltbar, 
dass die Vorinstanz in der Oberen Altstadt dem Laubenbild eine wichtige Bedeutung beimisst und 
diese nicht durch zu grosse Leuchtkästen oder unbeleuchtete Schilder dominieren lassen will. Vor 
diesem Hintergrund ist die Praxis der Stadt Bern rechtlich haltbar, in den Lauben der Oberen 
Altstadt nur Leuchtkästen oder unbeleuchteten Schilder mit einer maximalen Höhe von 30 cm 
zuzulassen, damit diese nicht zu dominant in Erscheinung treten. Ebenso rechtlich haltbar ist in 
diesem Zusammenhang die Praxis der Stadt Bern, dass die von der Laubendecke 
herunterhängenden Leuchtkästen und Schilder in erster Linie für das Anbringen von 
Firmenanschriften bzw. Eigenreklamen vorgesehen sind und nicht für adressbildende Angaben 
wie die Hausnummer oder Adresse.
g)
Auch wenn die Beschwerdeführerin und ihre Mieter über (Lauf-)Kundschaft verfügen, die 
teilweise älter ist, und der Eingang zur Liegenschaft einige Meter von der Ecke 
Q.________/H.________gasse entfernt ist, ist der Leuchtkasten der Beschwerdeführerin von der 
Ecke Q.________/H.________gasse gut sichtbar. Die Firmenanschriften auf dem Leuchtkasten 
sind von diesem Standort ebenfalls gut sichtbar. Es erscheint nicht erforderlich, entgegen der 
Praxis der Stadt Bern, den Adresszusatz «D.________» anzubringen, damit die Kundschaft die 
5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 9-10 N. 5 
mit Hinweisen


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Räumlichkeiten der Beschwerdeführerin und ihrer Mieter findet. Weil der Eingang zur Liegenschaft 
nicht am D.________ liegt, ist es zwar sinnvoll, die Adresse einsehbar zu vermerken, aber das 
muss nicht zwingend auf dem Leuchtkasten erfolgen. Es reicht und ist genügend einsehbar, wenn 
der Adresszusatz am Hauseingang selbst angeschrieben ist (beim Eingang auf Augenhöhe mit 
einer Tafel). Nach dem Gesagten liegen keine derart besonderen Verhältnisse vor, welche es 
erforderlich machen, dass die Leuchtreklame die Höhe von 50 cm aufweisen müsste. Die gesamte 
Beschriftung (Firmenanschriften) findet in unveränderter Grösse auch auf einem Leuchtkasten mit 
30 cm Höhe Platz und ein Adresszusatz auf der Leuchtreklame ist nicht erforderlich. Auch falls 
der Adresszusatz «D.________» auf der Leuchtreklame notwendig wäre, wäre eine Höhe von 
30 cm ausreichend, um diesen kurzen Adresszusatz auf der Leuchtreklame (nach marginaler 
Anpassung der Firmenanschriften) zu integrieren.
h)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Auslegung der kommunalen Vorschriften durch 
die Vorinstanz und deren Beurteilung, wonach durch die Übergrösse der Leuchtreklame von 50 
statt 30 cm das Laubenbild zu stark gestört wird und somit das Bauvorhaben laut Art. 3 Abs. 2 
und Art. 24 Abs. 2 RR nicht bewilligungsfähig ist, rechtlich vertretbar und damit für die BVD 
aufgrund der Gemeindeautonomie verbindlich ist. Die Reklame (Leuchtkasten) unter der Laube 
ist daher aus Gründen des Denkmal- und Ortsbildschutzes nicht bewilligungsfähig und kann nicht 
bewilligt werden. Die Vorinstanz hat unter diesen Umständen zu Recht den Bauabschlag erteilt.
3.
Gleichbehandlung im Unrecht
a)
Die Beschwerdeführerin macht geltend, ein Bauabschlag sei auch aus Gründen der 
Rechtsgleichheit nicht gerechtfertigt. In der Stadt Bern würden sich entlang der H.________gasse 
zahlreiche Reklameschilder bzw. Firmenanschriften befinden, welche eine Höhe von mehr als 
30 cm aufweisen würden. Sie reicht Fotoaufnahmen von vier höheren Schildern ein 
(«C.________/F.________», «I.________», «J.________», «K.________») und nennt in der 
Beschwerde zwei weitere Beispiele («L.________» und «M.________»). Auch sei es in der 
Oberen Altstadt des Weiteren nicht unüblich, dass bei schlechter Auffindbarkeit der Hauszugänge 
nebst dem Firmenlogo auch die Adresse auf der Reklametafel angebracht werde, wie 
beispielsweise bei der «J.________».
b)
Der in Art. 8 Abs. 1 BV6 und Art. 10 Abs. 1 KV7 enthaltene Grundsatz der Rechtsgleichheit 
verpflichtet die rechtsanwendenden Behörden, gleiche Sachverhalte mit gleichen relevanten 
Tatsachen gleich zu behandeln, es sei denn, ein sachlicher Grund rechtfertige eine 
unterschiedliche Behandlung.8 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht aber der 
Grundsatz der Gesetzmässigkeit der Verwaltung in der Regel der Rücksicht auf die gleichmässige 
Rechtsanwendung vor. Der Umstand, dass das Gesetz in anderen Fällen nicht oder nicht richtig 
angewendet worden ist, gibt den Bürgerinnen und Bürgern grundsätzlich keinen Anspruch darauf, 
ebenfalls abweichend vom Gesetz behandelt zu werden. Ausnahmsweise und unter strengen 
Bedingungen wird jedoch im Rahmen des verfassungsmässig verbürgten Gleichheitsgebots ein 
Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht anerkannt. Die Gleichbehandlung im Unrecht setzt 
voraus, dass die zu beurteilenden Fälle in den relevanten Sachverhaltselementen übereinstimmen 
und dass dieselbe Behörde in ständiger Praxis vom Gesetz abweicht und zudem zu erkennen 
gibt, auch künftig nicht gesetzeskonform entscheiden zu wollen. Schliesslich dürfen keine 
6 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101)
7 Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1)
8 Statt vieler BGE 136 I 345 E. 5 mit Hinweisen; VGE 2016/242 vom 8. Juni 2017 E. 5.3; Tschannen/Zimmerli/Müller, 
Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Auflage 2014, § 23 N. 11 f.


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entgegenstehenden überwiegenden Gesetzmässigkeitsinteressen oder Interessen Dritter 
bestehen.9
c)
Laut den Angaben der Vorinstanz im Schreiben vom 14. September 2020 zu den durch die 
Beschwerdeführerin im Ausnahmegesuch aufgeführten Beispielen («C.________/F.________», 
«I.________», «J.________», «K.________») gilt bei diesen der Besitzstand auf die von der 
Praxis der Stadt Bern abweichende Grösse. Für bestehende noch vorhandene Reklamen in den 
Lauben wie hängende Leuchtkästen oder hängende Schilder gelte der Besitzstand auf eine von 
der Praxis abweichende Grösse als gewahrt, wenn diese neugestaltet würden: nämlich wenn die 
Leuchtkästen oder Schilder in unveränderter Grösse beibehalten würden, wenn Lediglich die 
Beschriftungsflächen/-folien ersetzt würden und für die vor Ort bestehenden Leuchtkasten oder 
das vor Ort bestehende Schild eine Bewilligung vorliege. Dies könne nicht auf den neu geplanten 
Leuchtkasten der Beschwerdeführerin angewandt werden. Neue Reklamen würden gemäss dem 
geltenden 
Reklamereglement 
der 
Stadt 
Bern 
sowie 
der 
langjährigen 
angewandten 
Gestaltungspraxis für Reklamen in der Altstadt beurteilt. In ihrer Stellungnahme vom 
17. Dezember 2021 hielt die Stadt Bern ausserdem fest, dass die als Vergleichsobjekt angefügten 
Beispiele 
Besitzstand 
geniessen, 
aber 
der 
mehrjährigen 
und 
stetigen 
Praxis 
der 
Baubewilligungsbehörde bezüglich der Gestaltungvorschriften in der Altstadt nicht (mehr) 
entsprechen würden.
d)
Aus den aufgeführten Schreiben der Vorinstanz geht klar hervor, dass die Stadt Bern in der 
oberen Altstadt eine mehrjährige Gestaltungspraxis hinsichtlich der maximalen Höhe von 30 cm 
für Leuchtkasten und Schilder in den Lauben verfolgt und zudem nicht zu erkennen gibt, künftig 
anders entscheiden zu wollen. Es bestehen auch sonst keine Hinweise, dass die Stadt Bern in 
Zukunft eine andere Gestaltungspraxis verfolgen will. Die Stadt Bern äussert ausserdem klar, dass 
die von der Beschwerdeführerin angeführten Vergleichsbeispiele Besitzstand geniessen und nicht 
den heutigen Gestaltungsvorschriften der Altstadt entsprechen würden. Die Voraussetzungen für 
eine Gleichbehandlung im Unrecht sind somit nicht erfüllt.
4.
Wiederherstellung
a)
Wird einem nachträglichen Baugesuch der Bauabschlag erteilt, entscheidet die 
Baubewilligungsbehörde zugleich, ob und inwieweit der rechtmässige Zustand wiederherzustellen 
ist (Art. 46 Abs. 2 Bst. e BauG). Die Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen Interesse 
liegen, verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Eine 
Wiederherstellungsmassnahme ist verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das angestrebte Ziel 
zu erreichen, nicht weiter geht, als zur Herstellung des rechtmässigen Zustands nötig ist und die 
Belastung für die pflichtige Person in einem vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.10 
Die Wiederherstellung kann unterbleiben, wenn die Bauherrschaft gutgläubig war und nicht 
gewichtige öffentliche oder private (nachbarliche) Interessen sie gebieten.11
b)
Ein öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist im 
Normalfall gegeben, da das Interesse an der Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen und 
9 BGE 146 I 105 E. 5.3.1, 139 II 49 E. 7.1 (Pra 102/2013 Nr. 33), 136 I 65 E. 5.6; BVR 2013 S. 85 E. 8.1, 2012 S. 74 E. 
4.8.1 je mit Hinweisen; VGE 2017/199 vom 13. August 2018 E. 5.3.1; Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines 
Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 23 N. 11-13 und 18-20; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. 
Aufl. 2020, N. 599 ff.; Pierre Tschannen, Gleichheit im Unrecht: Gerichtsstrafe im Grundrechtskleid, in ZBl 2011 S. 57 
ff., 65 ff.
10 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 5. Aufl., Band I, Bern 2020, Art. 46 N. 9; 
BVR 2013 S. 85 E. 5.1
11 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 5. Aufl., Band I, Bern 2020, Art. 46 N. 9b


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an der konsequenten Verhinderung von Bauten, die der baurechtlichen Ordnung widersprechen, 
generell gross ist.12 Gründe, warum es bei der von der Vorinstanz angeordneten Entfernung der 
Reklame am öffentlichen Interesse fehlen sollte, sind keine ersichtlich.
Die Beschwerdeführerin hat am 26. Juni 2020 bei der Stadt Bern ein Baugesuch für das Anbringen 
der Reklame eingereicht und mit Schreiben vom 14. September 2020 hat die Stadt Bern der 
Beschwerdeführerin ihre Einwände zum Bauvorhaben (insbesondere zur Höhe von 50 cm) 
eröffnet. Dennoch hat die Beschwerdeführerin die Reklame unter der Laube anbringen lassen, 
ohne die Erteilung der Baubewilligung abzuwarten (und ausserdem in Kenntnis der von der 
Baubewilligungsbehörde 
geäusserten 
Einwände). 
Unter 
diesen 
Umständen 
gilt 
die 
Beschwerdeführerin im baurechtlichen Sinn als bösgläubig, weil sie nicht davon ausgehen durfte, 
sie sei ohne Bewilligung zur Anbringung der Reklame berechtigt.
c)
Die Anordnung, den Leuchtkasten zu entfernen, ist zur Herstellung des rechtmässigen 
Zustands geeignet und erforderlich. Die Entfernung der Reklame ist mit keinem übermässigen 
Aufwand verbunden und schnell erledigt. Die im angefochtenen Entscheid angeordnete 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands erweist sich damit als zumutbar. Denn nach der 
Entfernung der Reklame wird das Laubenbild nicht mehr gestört und eine mildere Massnahme, 
mit der dasselbe Ziel erreicht werden kann, ist nicht ersichtlich. Sie ist unter den vorliegenden 
Umständen verhältnismässig und zu bestätigen.
d)
Die von der Gemeinde für die Entfernung der Reklame angeordnete Wiederherstellungsfrist 
von 30 Tagen nach Rechtskraft des Entscheids ist grosszügig bemessen. Die Entfernung eines 
Leuchtkastens sollte ohne Weiteres innerhalb eines Tages vorgenommen werden können; auch 
wenn für die Entfernung Dritthilfe benötigt wird, kann die Reklame innert der angesetzten Frist von 
30 Tagen problemlos entfernt werden.
5.
Zusammenfassung und Kosten
a)
Die Rügen der Beschwerdeführerin sind unbegründet und die Beschwerde ist abzuweisen. 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG13). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 1000.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV14).
b)
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).
12 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 5. Aufl., Band I, Bern 2020, Art. 46 N. 9a
13 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
14 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)


BVD 110/2021/210 
9/9
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Bauentscheid mit Wiederherstellungsverfügung der 
Stadt Bern vom 4. November 2021 wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von CHF 1000.00 werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
-
Frau Rechtsanwältin E.________, eingeschrieben
-
Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, eingeschrieben
Bau- und Verkehrsdirektion
Der Direktor
Christoph Neuhaus
Regierungsrat
Rechtsmittelbelehrung
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in drei Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.