be_bvd · 110 2018 5 · 2018-03-27 · de

Plakatstelle | Grindelwald

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 110/2018/5
Bern, 27. März 2018
in der Beschwerdesache zwischen
A.________
Beschwerdeführerin
und
Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Grindelwald, Bauverwaltung, 
Spillstattstrasse 2, Postfach 104, 3818 Grindelwald
betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Grindelwald 
vom 19. Dezember 2017 (Bau Nr. 3153/2017; Plakatstelle)
I.
Sachverhalt
 
1.
Die 
Beschwerdeführerin 
möchte 
im 
Aussenbereich 
der 
Liegenschaft 
B.________strasse 93 eine beidseitige, unbeleuchtete Plakatstelle im Format F12 (2700 x 
1280 mm) erstellen und reichte am 3. Oktober 2017 bei der Gemeinde Grindelwald ein 
Baugesuch dafür ein. Im Baugesuch präzisierte sie den Reklameinhalt dahingehend, dass 
keine Werbung für Erotik/Sex in Aushang gebracht werde. Die Parzelle Grindelwald Gbbl. 
Nr. C.________ liegt in der Wohnzone W3. Gegen das Bauvorhaben ging keine 
Einsprache ein. Das Strasseninspektorat Oberland Ost, Oberingenieurkreis I (OIK I), 
stimmte dem Vorhaben zu. Die Gemeinde teilte der Beschwerdeführerin mit, dass 
Plakatstellen in dieser Form nicht erwünscht seien. Die Beschwerdeführerin hielt am 
Baugesuch fest und verlangte einen anfechtbaren Entscheid. Am 19. Dezember 2017 
erteilte die Gemeinde Grindelwald dem Bauvorhaben den Bauabschlag. 


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2.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 3. Januar 2018 Beschwerde bei der 
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sinngemäss beantragt 
sie die Aufhebung des Bauabschlags vom 19. Dezember 2017 und die Erteilung der 
Baubewilligung. 
3.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, holte die 
Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Die Gemeinde beantragt mit 
Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2018, die Beschwerde sei abzuweisen.
Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1.
Sachurteilsvoraussetzungen
Der angefochtene Bauabschlag ist ein Bauentscheid im Sinne von Art. 32 ff. BauG2 und 
kann innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden 
(Art. 40 BauG). Die BVE ist somit für die Beurteilung der Beschwerde zuständig. Zur 
Beschwerde 
befugt 
sind 
die 
Baugesuchstellerinnen, 
die 
Baugesuchsteller, 
die 
Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 
BauG). Die Beschwerdeführerin, deren Baugesuch abgewiesen wurde, ist durch den 
vorinstanzlichen Bauentscheid beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert. 
Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)


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2.
Ästhetik
a)
Die Beschwerdeführerin äussert ihr Unverständnis darüber, dass die Gemeinde dem 
Bauvorhaben trotz Einhaltung aller massgebenden Normen und entgegen dem Fachbericht 
des Strasseninspektorats den Bauabschlag erteilt hat. Die Gemeinde verweist in ihrer 
Beschwerdeantwort auf die Ästhetikbestimmung (Art. 13 GBR3) und macht geltend, es 
obliege der Gemeinde, ihre Vorschriften auszulegen und auf das Bauvorhaben 
anzuwenden. Positiv lautende Amts- und Fachberichte allein genügten nicht für die 
Erteilung der Baubewilligung.
b)
Alle Werbeformen, die im Wahrnehmungsbereich der Fahrzeugführenden liegen, 
während diese ihre Aufmerksamkeit dem Verkehr zuwenden, gelten als Strassenreklamen 
(Art. 95 Abs. 1 SSV4). Die Baubewilligungspflicht und die Aspekte der Verkehrssicherheit 
werden abschliessend durch das Bundesrecht geregelt (Art. 6 SVG5, Art. 95 ff. SSV). Die 
Kantone und Gemeinden sind jedoch befugt, ergänzende Vorschriften zum Schutz des 
Landschafts- und Ortsbildes zu erlassen (Art. 100 SSV). Die Gemeinden können somit für 
Reklamen eigene Ästhetikvorschriften erlassen. In einem Reklamereglement mit 
Plakatierungsplan 
können 
namentlich 
die 
zulässigen 
Formate 
und 
Arten 
von 
Reklameträgern definiert sowie die zulässigen Standorte für Fremdreklamen festgelegt 
werden. Das Reglement ermöglicht zudem, für das Gemeindegebiet eine differenzierte 
Regelung zu erlassen. So können in bestimmten Gebieten (z.B. Ortsbildschutzgebieten) 
Fremdreklamen oder bestimmte Reklametypen verboten werden. Ein generelles, 
undifferenziertes Verbot von Fremdreklamen auf privatem Grund wäre dagegen 
unverhältnismässig.6 
 
c)
Die Gemeinde Grindelwald verfügt nicht über ein Reklamereglement und hat auch im 
GBR keine Bestimmungen zu Reklamen erlassen. Das Bauvorhaben muss daher gestützt 
auf die allgemeine Ästhetiknorm beurteilt werden. 
3 Baureglement der Einwohnergemeinde Grindelwald von 1997, mit Änderungen bis 2007, vom Amt für 
Gemeinden und Raumordnung letztmals genehmigt am 26. Oktober 2007
4 Signalisationsverordnung des Bundesrates vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21)
5 Strassenverkehrsgesetz des Bundes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01)
6 BSIG 7/722.51/1.1 "Reklamen", Ziff. 1 und 7.5; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des 
Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 9/10 N. 30


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Die kommunale Ästhetikbestimmung lautet wie folgt: 
Art. 13 Ortsübliche Baugestaltung
1 Alle Bauten und Anlagen sind hinsichtlich ihrer Gesamterscheinung, ihrer Einzelheiten und 
Proportionen so zu gestalten, dass zusammen mit den bestehenden oder vorauszusehenden 
Bauten eine gute Gesamtwirkung entsteht und die Schönheit oder erhaltenswerte Eigenart des 
Strassenbildes erhalten wird.
Die Ästhetikbestimmung der Gemeinde geht über das Beeinträchtigungsverbot von Art. 9 
BauG hinaus und hat daher selbständige Bedeutung (vgl. Art. 9 Abs. 3 BauG). Der Begriff 
„gute Gesamtwirkung“ stellt einen unbestimmten kommunalen Gesetzesbegriff dar, bei 
dessen Auslegung die kommunalen Behörden einen gewissen Beurteilungsspielraum 
haben. Nach der Rechtsprechung ist die gute Gesamtwirkung weder an geringen noch an 
besonders hohen architektonischen Qualitäten zu messen. Dies bedeutet bei 
durchschnittlichen örtlichen Gegebenheiten, dass das Mittelmass der Umgebung nicht 
gestört werden darf und sich eine neue Baute oder Anlage an den qualitativ 
hochwertigeren Bauten und Anlagen der Umgebung zu orientieren hat.7 
d)
Die Gemeinde hat vorliegend weder im angefochtenen Entscheid noch in der 
Beschwerdeantwort ausgeführt, wie sie ihre Ästhetiknorm versteht und inwiefern das 
Bauvorhaben damit nicht vereinbar sein soll. Das Erstellen eines Plakatträgers lässt sich 
unter ästhetischen Gesichtspunkten nicht ohne weiteres mit Gebäuden – auf welche die 
Gestaltungsnormen in erster Linie zugeschnitten sind – vergleichen. An die Einordnung 
von Reklamestellen dürfen nicht allzu hohe Anforderungen gestellt werden, zumal nur der 
Reklamestandort und die Art des vorgesehenen Reklameträgers beurteilt werden können, 
nicht aber die wechselnden Reklamen. Zweck von Plakatstellen ist es, die Aufmerksamkeit 
der Passanten und Passantinnen auf sich zu ziehen. Reklamen wollen naturgemäss 
auffallen. Bei einem durchschnittlichen Orts- und Strassenbild fällt das Gebot einer guten 
Gesamtwirkung daher praktisch mit dem Beeinträchtigungsverbot zusammen.8 
e)
Geplant ist eine freistehende, doppelseitige und unbeleuchtete Plakatstelle F12. Der 
Standort des Bauvorhabens befindet sich an der Einfahrtsstrasse nach Grindelwald auf der 
7 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 9/10 N. 4a; BVR 2009 S. 329 E. 5.3, BVR 2006 S. 491 E. 6.3.1
8 Vgl. Heidi Walther Zbinden, Erste Erfahrungen mit der neuen Verordnung über die Aussen- und 
Strassenreklame vom 17. November 1999, in KPG-Bulletin 5/2001 S. 137 ff., S. 142 f.; BDE vom 27. August 
2008 E. 2d (RA Nr. 110/2008/48)


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linken Strassenseite, ungefähr 160 m vor dem Verkehrskreisel. Talabwärts gesehen liegt 
die geplante Plakatstelle auf der rechten Strassenseite ausgangs der Ortschaft. In der 
näheren Umgebung des Bauvorhabens befindet sich kein Baudenkmal (vgl. Art. 10a und 
10b BauG). Das Gebiet liegt auch nicht innerhalb eines Ortsbildschutzperimeters. Bei den 
direkt benachbarten Gebäuden des Bauvorhabens handelt es sich um zwei typische, ältere 
Wohnhäuser aus Holz mit gemauertem Sockel (B.________strasse 91 und 93) sowie einer 
Nebenbaute mit drei Garagen (Nr. 93a). An das Wohnhaus B.________strasse 93 ist ein 
hell verputztes Gebäude angebaut, das auch eine gewerbliche Nutzung aufweist 
(E.________, B.________strasse 95). Daran schliesst ein weiteres hell verputztes 
Gebäude an (B.________strasse 97). Etwas erhöht folgen zwei Appartementhäuser im 
Chaletstil, die zur Strasse hin eine lange Zeile Garagen sowie eine Stützmauer aufweisen 
(B.________strasse 103 und 105). Schräg vis-à-vis des Bauvorhabens, auf der anderen 
Strassenseite, befindet sich ein langgestrecktes Appartementhaus (ehemals Hotel 
D.________). Die übrige Umgebung ist geprägt durch Chalets verschiedener Baujahre. In 
Blickrichtung Dorf fällt die grosse Verkehrstafel mit der beleuchteten Parkplatzanzeige auf. 
Dahinter folgt die Autogarage mit dem Schild "VW-Service" und die Tankstelle mit der 
Leuchtreklame. In unmittelbarer Nähe des Bauvorhabens gibt es bereits zwei 
Reklametafeln: Bei der E.________ sowie vor dem Appartementhaus (ehemals Hotel 
D.________). Beides sind freistehende Werbeträger, die quer zur Strasse stehen. 
Gesamthaft betrachtet handelt es sich um eine recht heterogene Umgebung, die in 
ästhetischer Hinsicht eine durchschnittliche Qualität aufweist. Die geplante Plakatstelle 
wirkt sich nicht direkt auf das Landschaftsbild aus. Sie wird zusammen mit den Gebäuden, 
den bestehenden Plakatstellen, der Leuchtreklame bei der Tankstelle und dem 
Verkehrsschild vor dem Kreisel wahrgenommen.9 Das Bauvorhaben ordnet sich genügend 
in die Umgebung ein. 
f)
Die Plakatstelle soll im Aussenraum der Parzelle Nr. C.________ errichtet werden. 
Art. 16 GBR verlangt eine gute Einordnung von Aussenräumen, damit sich eine gute 
Siedlungsqualität ergibt. Erwünscht ist insbesondere der Erhalt bzw. eine Neupflanzung 
von Bäumen und Strauchwerk (Art. 16 Abs. 1 und 2 GBR). Das Bauvorhaben liegt im 
untersten Teil des schmalen Gartenstreifens, der zwischen dem Vorplatz des 
Wohngebäudes Nr. 93 und der Garagenbaute Nr. 93a mit dem Vorplatz verblieben ist. 
Gemäss Foto in den Vorakten weist dieser Gartenteil niedrige Pflanzen auf.10 Eine solche 
9 Vgl. Fotomontage des Bauvorhabens, Vorakten pag. 1; google streetview
10 Vgl. Fotomontage des Bauvorhabens, Vorakten pag. 1


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Bepflanzung ist mit dem Bauvorhaben weiterhin möglich. Es ist daher auch nicht 
erkennbar, inwieweit Art. 16 GBR durch das Bauvorhaben verletzt würde. 
g)
Zusammenfassend genügt das Bauvorhaben den Anforderungen von Art. 13 und 16 
GBR. Die geplante Plakatstelle hält den vorgeschriebenen Strassenabstand von 3 m ab 
Fahrbahnrand ein (Art. 58 SV11) und bedarf keiner Ausnahme. Auch der erforderliche 
Abstand von mindestens 20 m bis zum Fussgängerstreifen ist eingehalten.12 Der 
Fachbericht des OIK I, Strasseninspektorat Oberland Ost vom 25. Oktober 2017 zur 
Verkehrssicherheit 
lautet 
positiv. 
Das 
Bauvorhaben 
erweist 
sich 
damit 
als 
bewilligungsfähig. Der angefochtene Bauabschlag ist somit aufzuheben und die 
Baubewilligung zu erteilen.
3.
Auflagen
a)
Baubewilligungen können mit Bedingungen oder Auflagen verknüpft werden (Art. 29 
Abs. 2 und Art. 38 Abs. 3 BauG13). Auflagen sind Pflichten, die mit einer Baubewilligung 
verbunden sind. Die Nichterfüllung einer Auflage berührt die Geltung der Baubewilligung 
nicht, kann aber baupolizeiliche Massnahmen – insbesondere die Ersatzvornahme – und 
Bestrafung nach sich ziehen.14 Das Strasseninspektorat verlangt im Fachbericht vom 
25. Oktober 2017 als Auflage, dass die Oberfläche der Reklame nicht reflektierend wirken 
darf, weder bei Sonneneinstrahlung tags noch bei Scheinwerferlicht nachts. Der 
Beschwerdeführerin wurde der Fachbericht eröffnet. Sie hat in ihrer Beschwerde nichts 
gegen diese Auflage eingewendet. Die Auflage ist geeignet, eine allfällige Beeinträchtigung 
der Verkehrssicherheit durch die Plakatstelle zu vermeiden. Das Bauvorhaben ist somit mit 
dieser Auflage zu bewilligen. 
Die weitere, vom Strasseninspektorat genannte Auflage, wonach das Bauvorhaben vom 
Fahrbahnrand der Strasse einen Abstand von mindestens 3 m einhalten muss, entspricht 
der gesetzlichen Regelung. Dieser Abstand ist beim Bauvorhaben gemäss Situationsplan 
11 Strassenverordnung vom 29.10.2008 (SV; BSG 732.111.1)
12 Vgl. BSIG 7/722.51/1.1 "Reklamen", Anhang 3, Checkliste Verkehrssicherheit bei Strassenreklame
13 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
14 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 29 N. 1


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eingehalten. Da die Plakatstelle nach dem bewilligten Plan ausgeführt werden muss, 
erübrigt sich diese Auflage. Der Umstand, dass das Strasseninspektorat den 
Strassenabstand von 3 m bei den Auflagen dennoch eigens erwähnt hat, verdeutlicht 
dessen Wichtigkeit.
b)
Die Auflagen der Gemeinde und die Hinweise zur Baubewilligung, welche die 
Bauverwaltung im Antrag an die Kommission aufgeführt hat,15 brauchen nicht in den 
vorliegenden Entscheid aufgenommen zu werden. Sie stehen insbesondere in 
Zusammenhang mit der Bauausführung, sind allgemeiner Art und gelten ohnehin. Es steht 
der Gemeinde jedoch frei, die Beschwerdeführerin soweit nötig auf diese Punkte 
aufmerksam zu machen.
4.
Kosten
a)
Die Verfahrenskosten werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 1'000.– 
(Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV16). Bei diesem Ausgang des Verfahrens 
unterliegt die Gemeinde. Da sie nicht in Vermögensinteressen betroffen ist, können ihr 
keine Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 108 Abs. 2 VRPG). 
b)
Die Beschwerdeführerin war nicht anwaltlich vertreten. Parteikosten werden keine 
gesprochen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG).
c)
Die Kosten des vorinstanzlichen Baubewilligungsverfahrens im Betrag von Fr. 810.– 
bleiben der Beschwerdeführerin als Baugesuchstellerin auferlegt (Art. 52 Abs. 1 BewD17). 
III.
Entscheid
15 Antrag an die Kommission Hochbau / Planung vom 30.10.2017, Vorakten pag. 23
16 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)
17 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)


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1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Bauabschlag der Gemeinde Grindelwald 
vom 19. Dezember 2017 wird aufgehoben. 
2.
Das Baugesuch vom 27. September 2017 wird bewilligt. Massgebend ist der von der 
Gemeinde Grindelwald mit Eingangsstempel vom 3. Oktober 2017 versehene 
Situationsplan 1:500 vom 22. September 2017.
3.
Die Baubewilligung wird mit folgender Auflage erteilt:
Die Oberfläche der Reklame darf nicht reflektierend wirken, weder bei 
Sonneneinstrahlung tags noch bei Scheinwerferlicht nachts. 
4.
Die Verfahrenskosten des Verfahrens vor der BVE trägt der Kanton.
5.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
6.
Die Kosten des erstinstanzlichen Baubewilligungsverfahrens von Fr. 810.– bleiben 
der Beschwerdeführerin zur Bezahlung auferlegt. Für das Inkasso dieser Kosten ist 
die Gemeinde zuständig.
IV.
Eröffnung
-
A.________, eingeschrieben
-
Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Grindelwald, Bauverwaltung, eingeschrieben
-
Oberingenieurkreis I, Strasseninspektorat Oberland Ost, zur Kenntnis
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin


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