be_bvd · 110 2020 166 · 2020-12-04 · de

Verlängerung Fussweg

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Bau- und Verkehrsdirektion
Reiterstrasse 11
3013 Bern
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www.bvd.be.ch/ra
BVD 110/2020/166
Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 4. Dezember 2020
Das Verwaltungsgericht hat eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde 
abgewiesen (VGE 2021/4 vom 27.06.2022). 
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn C.________
Beschwerdeführer 1
Frau D.________
Beschwerdeführerin 2
beide vertreten durch E.________
und
Stadt Bern, handelnd durch den Hochbau Stadt Bern (HSB), Bundesgasse 33, 3011 Bern
Beschwerdegegnerin
sowie
Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen
Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 
3001 Bern
betreffend die Verfügung des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland vom 12. August 2020 
(bbew 523/2019; Verlängerung I.________weg)
I.
Sachverhalt
1.
Die Beschwerdegegnerin reichte am 30. August 2019 (Eingang am 5. September 2019) bei 
der Stadt Bern ein Baugesuch ein für die Verlängerung des I.________wegs als öffentlicher Weg 
(mit Beleuchtung) bis zur J.________strasse. Das Bauvorhaben beansprucht die Parzellen Bern 
2 Grundbuchblatt Nrn. A.________, B.________ sowie BR F.________ (Baurecht auf Parzelle 
Nr. A.________). Die Bauparzellen liegen in der Zone im öffentlichen Interesse ZöN, im Bereich 
des Zonenplans "Sportanlagen Neufeld" mit Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) III. Dieser Zonenplan 
wurde am 17. November 2019 durch die Stimmberechtigten der Stadt Bern beschlossen, am 


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24. März 2020 durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) genehmigt und vom 
Gemeinderat der Stadt Bern per 9. April 2020 in Kraft gesetzt. Der geplante Weg führt über die 
Nutzungszonen Freifläche A* (FA*) und Freifläche B* (FB*) für private Bauten und Anlagen im 
allgemeinen Interesse sowie über die Freiflächen A und B (FA und FB) für öffentliche Nutzungen. 
Südöstlich des geplanten Wegs liegt eine Wohnzone (W) mit ES II. Gegen das Bauvorhaben 
erhoben unter anderen der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 Einsprache mit 
Rechtsverwahrung. Sie sind als Stockwerkeigentümer an der Liegenschaft auf Parzelle Bern 2 
Nr. G.________ beteiligt, die direkt angrenzend zum Bauprojekt in der Wohnzone liegt. Diese 
Liegenschaft ist im Bauinventar der Stadt Bern als beachtenswert eingestuft. Die 
Stockwerkeigentümergemeinschaft der Parzelle Bern 2 Nr. G.________ darf gemäss einer 
kündbaren Vereinbarung vom 15. September 2003 mit der Burgergemeinde Bern einen Streifen 
der Parzelle Bern 2 Nr. A.________ unentgeltlich als Garten nutzen.1
Am 6. März 2020 reichte die Beschwerdegegnerin eine Projektänderung ein.2 Der 
Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 hielten an ihren Einsprachen fest.3
Mit Gesamtbauentscheid vom 12. August 2020 erteilte das Regierungsstatthalteramt Bern-
Mittelland 
die 
Gesamtbaubewilligung 
einschliesslich 
Gewässerschutz- 
und 
Strassenanschlussbewilligung sowie Bewilligung für das Fällen von Bäumen mit Ersatzpflanzung. 
Die Einsprachen wies es als unbegründet ab. Die Rechtsverwahrungen u.a. des 
Beschwerdeführers 1 und der Beschwerdeführerin 2 wurden angemerkt.
2.
Gegen 
den 
Gesamtbauentscheid 
reichten 
der 
Beschwerdeführer 
1 
und 
die 
Beschwerdeführerin 2 am 11. September 2020 gemeinsam Beschwerde bei der Bau- und 
Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie beantragen die Aufhebung des 
Gesamtbauentscheids vom 12. August 2020 und die Erteilung des Bauabschlags, eventuell die 
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung. 
3.
Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet4, holte die Vorakten ein 
und führte den Schriftenwechsel durch. Das Regierungsstatthalteramt hält mit Stellungnahme vom 
30. September 2020 sinngemäss am angefochtenen Entscheid fest. Das Bauinspektorat der Stadt 
Bern hat die gestempelten Pläne eingereicht; in der Sache verweist es auf die Beschwerdeantwort 
vom 16. Oktober 2020. Mit dieser beantragt die Stadt Bern die Abweisung der Beschwerde.
II.
Erwägungen
1.
Eintretensvoraussetzungen
Angefochten ist ein Gesamtentscheid nach Art. 9 KoG5. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann er – 
unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem Rechtsmittel angefochten 
werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das Leitverfahren ist im vorliegenden Fall das 
Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). Bauentscheide können nach Art. 40 Abs. 1 BauG6 
1 Vorakten pag. 59
2 Vorakten pag. 207, vgl. auch pag 159 und pag. 199
3 Vorakten pag. 181, pag. 183
4 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
5 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1)
6 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)


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innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Baubeschwerde bei der BVD angefochten werden. Die BVD ist 
somit zur Beurteilung der Beschwerde gegen den Gesamtentscheid zuständig. Zur Beschwerde 
befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die Einsprecherinnen, die 
Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 10 KoG i.V.m. Art. 40 Abs. 2 BauG). Die 
Beschwerdeführenden, deren Einsprachen abgewiesen wurden, sind durch den vorinstanzlichen 
Gesamtentscheid formell und als Nachbarn auch materiell beschwert und daher zur 
Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist 
einzutreten.
2.
Untersuchungsgrundsatz
a)
Die Beschwerdeführenden rügen eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Die 
Vorinstanz 
habe 
verschiedentlich 
festgehalten, 
dass 
die 
Beschwerdeführenden 
ihre 
Einspracherügen nicht näher begründet hätten. Die Beschwerdeführenden berufen sich auf die in 
Art. 18 VRPG7 statuierte Pflicht der Behörden, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären. Sie 
sind der Ansicht, es sei nicht Sache der Einsprechenden, ihre Rügen ins letzte Detail zu 
begründen. Vielmehr müsse die Behörde die Voraussetzungen und möglichen Hindernisse einer 
Baubewilligung umfassend prüfen.
b)
Im Beschwerdeverfahren, wie auch im Einspracheverfahren, obliegt es den Parteien, ihr 
Rechtsmittel zu begründen (Art. 35 Abs. 3, Art. 40 Abs. 1 BauG). Es ist nicht Sache der 
Baubewilligungs- oder Beschwerdebehörde, Gründe für das Rechtsmittel zu suchen. 
Die Baubewilligungsbehörde hat den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären. Auf die Rüge der 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch die Vorinstanz ist im Folgenden insoweit 
einzutreten, als die Beschwerdeführenden diese im Einzelnen begründen. 
3.
Zonenkonformität
a)
Die Beschwerdeführenden bestreiten die Zonenkonformität des geplanten Wegs. Gemäss 
Art. 24 Abs. 2 BO8 umfasse die Zone FA* Grundstücke für stark durchgrünte Anlagen. Beim Bau 
des geplanten Wegs könne aber von einer stark durchgrünten Anlage keine Rede mehr sein. Für 
die Stadt Bern seien gemäss einem Zeitschriftenartikel (BÄRN Magazin! 2/20) Biodiversität und 
Grünflächen wichtig. Der geplante Weg liege nicht im öffentlichen Interesse und widerspreche 
auch der Zweckbestimmung als Sportplatz, denn bei einem Weg handle es sich nicht um eine 
Sportanlage.
b)
In Zonen für private Bauten und Anlagen im allgemeinen Interesse F* gelten gemäss Art. 24 
Abs. 6 BO die Zweckbestimmung sowie die Grundzüge der Überbauung und Gestaltung gemäss 
Anhang II BO. Sofern dort nichts Abweichendes festgelegt wird, gelten ergänzend Art. 24 Abs. 1 
bis 5 BO.
Der von den Beschwerdeführenden angerufene Art. 24 Abs. 2 BO hält fest: "Die Zone FA umfasst 
Grundstücke für stark durchgrünte Anlagen; die oberirdische Geschossflächenziffer beträgt 0,1". 
Dies gilt nach dem Gesagten auch für die Zone FA*, soweit die Zweckbestimmung sowie die 
Grundzüge der Überbauung und Gestaltung nicht davon abweichend geregelt sind.
7 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
8 Bauordnung der Stadt Bern vom 24. September 2006, vom Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) genehmigt 
am 28. Dezember 2006


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Für das fragliche Areal mit den Nutzungszonen FA, FA*, FB, FB* sowie die hier nicht betroffene 
Nutzungszone FC* hat die Stadt Bern am 17. November 2019 den Zonenplan "Sportanlagen 
Neufeld, Änderung der baurechtlichen Grundordnung" erlassen, welchen das AGR am 24. März 
2020 genehmigt hat.9 Dieser Zonenplan regelt die Zweckbestimmung, das Mass der Nutzung 
sowie die Grundzüge der Überbauung und Gestaltung. In letzterer Hinsicht hält er u.a. fest: "Ein 
öffentlicher Fussweg von der J.________strasse zum I.________weg ist möglich".
c)
Im Planerlassverfahren wurde damit die Möglichkeit eines Fusswegs verbindlich festgelegt. 
Dagegen gerichtete Rügen der Beschwerdeführenden, wonach der Weg nicht im öffentlichen 
Interesse liege oder der Zweckbestimmung als Sportplatz widerspreche, sind nicht zu hören. Der 
Zonenplan "Sportanlagen Neufeld, Änderung der baurechtlichen Grundordnung" ist rechtskräftig 
erlassen und kann im vorliegenden Baubewilligungsverfahren nicht mehr in Frage gestellt 
werden.10
Im Übrigen setzt ein öffentliches Interesse am Fussweg nicht voraus, dass die genügende 
Erschliessung des Quartiers davon abhängt. Massgebend ist, dass der Weg der Öffentlichkeit zur 
Verfügung steht und als Fusswegverbindung dient.
d)
Die Zweckbestimmung gemäss dem Zonenplan "Sportanlagen Neufeld, Änderung der 
baurechtlichen Grundordnung" nennt nebst Schul-, Sport- und Veranstaltungsanlagen auch die 
dazugehörigen Infrastrukturanlagen. Zu diesen zählt der in den Überbauungs- und 
Gestaltungsvorschriften ausdrücklich erwähnte öffentliche Fussweg zwischen J.________strasse 
und I.________weg. 
Der projektierte Weg verläuft, wie in den Zonenvorschriften vorgesehen, zwischen der 
J.________strasse und dem bestehenden I.________weg. Da ein solcher Weg explizit in den 
Vorschriften zum Zonenplan vorgesehen ist, kann er nicht als solcher zonenwidrig sein. Ob er zur 
Erschliessung der Sportanlagen auch nötig ist – was die Beschwerdeführenden bestreiten – ist 
dafür nicht ausschlaggebend. 
Nach Ansicht der Beschwerdeführenden liegt für eine Bewilligung des geplanten Wegs keine 
genügende Grundlage vor, da der Weg im Zonenplan nicht eingezeichnet sei. Die 
Beschwerdegegnerin weist zutreffend darauf hin, dass nach Art. 43 Abs. 2 SG11 und Art. 23 Abs. 
1 Bst. b SV12 für die Erstellung eines Fusswegs kein Planerlassverfahren nötig ist, sondern eine 
Baubewilligung genügt. Im Zonenplan "Sportanlagen Neufeld, Änderung der baurechtlichen 
Grundordnung" wird die Möglichkeit des Wegs genannt, woraus sich die Zonenkonformität des 
Vorhabens ergibt. Im Übrigen bilden die Baugesuchsunterlagen die Grundlage für den 
Bauentscheid.
e)
Die Beschwerdeführenden stören sich insbesondere an den Dimensionen und am Verlauf 
des Wegs. Es ist jedoch nicht ersichtlich, inwiefern ein anderer Wegverlauf, insbesondere gemäss 
dem Vorschlag der Beschwerdeführenden näher bei den Tennisplätzen als bei ihrem Grundstück, 
den Zonenvorschriften besser Rechnung trüge. Die bessere Wahrung der Privatsphäre der 
Beschwerdeführenden ist nicht Gegenstand der Zonenvorschriften. Diese schreiben nur vor, dass 
9 Abrufbar in www.be.ch/geoportal, Karte OEREB-Kataster 
(https://oerebfiles.apps.be.ch/35101/2490/Bern_A_0860_G_0316_ZP_Sportanlagen_Neufeld_24_03_2020.pdf); vgl. 
auch Vorakten pag. 35 ff.
10 Vgl. Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 5. Aufl., Band I, Bern 2020, Art. 35-
35c N. 2 Bst. b
11 Strassengesetz vom 4. Juni 2008 (SG; BSG 732.11)
12 Strassenverordnung vom 29. Oktober 2008 (SV; BSG 732.111.1)


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der Weg zwischen J.________strasse und I.________weg verlaufen soll. Der projektierte Weg 
verläuft als direkte Verbindung zwischen diesen beiden Strassen und entspricht damit der 
Zonenvorschrift vollumfänglich. Die Interessen der Biodiversität müssen nur insoweit 
berücksichtigt werden, als diese in den anwendbaren Vorschriften Ausdruck finden.
Die Breite des Wegs von 3 m erscheint im Verhältnis zu den Zonenvorschriften nicht als 
überdimensioniert. Die Beschwerdegegnerin weist in ihrer Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 
2020 
darauf 
hin, 
dass 
die 
vorgesehene 
Breite 
ein 
gefahrloses 
Kreuzen 
von 
nebeneinandergehenden Personen mit Kinderwagen und entgegenkommenden Fussgängern 
oder Fussgängerinnen erlaubt. Ausserdem seien auf Bundesebene Bestrebungen im Gang, 
Kindern bis 12 Jahren das Velofahren u.a. auf Fusswegen zu erlauben. Bereits heute ist das 
Befahren von Fusswegen mit fahrzeugähnlichen Geräten (fäG) wie Rollschuhen, Inline-Skates, 
Trottinettes, Rollbrettern, Kindertraktoren, Kinderrädern oder Laufrädern13 erlaubt.14 Daher 
leuchtet ein, dass ein Fussweg, der für ein friedliches Nebeneinander von verschiedenen 
Nutzerinnen und Nutzern gedacht ist, eine komfortable Breite aufweisen soll. Die geplante 
Asphaltierung liegt insbesondere auch im Interesse von Rollstuhlfahrerinnen und -fahrern. Auf der 
Parzelle Nr. A.________ verbleiben auch bei Erstellung eines Wegs mit der geplanten Breite noch 
reichlich Frei- und Grünflächen gemäss den Zonenvorschriften.
f)
Das Bauvorhaben ist demnach zonenkonform und die diesbezüglichen Rügen der 
Beschwerdeführenden sind unbegründet.
4.
Grenzabstand
a)
Die Beschwerdeführenden kritisieren die Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen 
Entscheid, wonach die Stadt Bern für Tiefbauten keine Grenzabstände kenne. Aus Art. 33 Abs. 5 
BO lasse sich ableiten, dass sich Grenzabstände nicht nur auf Hochbauten bezögen.
b)
Nach Art. 33 Abs. 1 und 2 BO bemessen sich der grosse und der kleine Grenzabstand als 
kürzeste, rechtwinklig und horizontal zur projizierten Fassadenlinie gemessene Entfernung von 
Gebäuden oder Gebäudegruppen zur Grundstückgrenze. Da Tiefbauten keine Fassadenlinie 
aufweisen, kann ein so definierter Grenzabstand nur bei Hochbauten gemessen werden. Es ist 
üblich, dass für ebenerdige, Unterniveau- oder unterirdische Bauten kein oder ein geringerer 
Grenzabstand vorgeschrieben wird.15 Die Bauordnung der Stadt Bern regelt den Grenzabstand 
für Unterniveau- und unterirdische Bauten (Art. 37 Abs. 4 und 5 BO). Für ebenerdige Bauten 
besteht keine Regelung. Für diese gilt demnach, da die Messweise nach Art. 33 Abs. 1 und 2 BO 
nicht angewendet werden kann, kein Grenzabstand.
c)
Aus Art. 33 Abs. 5 BO lässt sich nichts Anderes ableiten. Diese Bestimmung besagt, dass 
die Grenzabstände auch gegenüber der Zonengrenze zu Zonen im öffentlichen Interesse 
einzuhalten sind. Diese Vorschrift kann nur für Bauten und Anlagen gelten, für welche 
Grenzabstände vorgeschrieben sind. Für das hier streitige Bauprojekt, bei dem es sich um eine 
ebenerdige Baute handelt, ist kein Grenzabstand vorgeschrieben.
13 Art. 1 Abs. 10 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV; SR 741.11)
14 Art. 50 Abs. 1 Bst. a VRV
15 Vgl. Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 5. Aufl., Band I, Bern 2020, Art. 12 
N. 8 Bst. c


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5.
Ästhetik
a)
Die Beschwerdeführenden rügen, die Vorinstanz sei nicht auf ihre Einwände betreffend das 
Quartierbild bzw. die Ästhetik eingegangen. 
b)
Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vorbringen der 
Betroffenen sorgfältig prüft und beim Entscheid berücksichtigt. Daraus ergibt sich die Pflicht der 
Behörde, ihre Verfügung zu begründen (Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG). Die Begründung muss so 
abgefasst sein, dass die Betroffenen die Verfügung sachgerecht anfechten können. Es müssen 
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen 
und auf die sich ihr Entscheid stützt. Die Behörde muss jedoch nicht auf jedes Argument der 
Parteien eingehen; es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten 
auseinandergesetzt hat.16 Eine Verletzung der Begründungspflicht kann ausserdem nur dann und 
insofern vorliegen, als eine Rüge genügend substantiiert ist. 
Die Vorinstanz ist in Erwägung 3.3 / B des angefochtenen Entscheids auf die ästhetisch 
motivierten Einwände der Einsprechenden eingegangen. Sie hat diese geprüft und dabei die 
inventarisierten Gebäude und Aussenräume in der Umgebung des Bauvorhabens berücksichtigt. 
Die Beschwerdeführenden legen nicht dar, dass substantiiert vorgetragene Einwände 
unberücksichtigt geblieben wären.
c)
Die Vorinstanz hat abgeklärt, ob das Bauvorhaben anwendbaren Ästhetikvorschriften 
widerspricht. Sie hielt fest, das Stadtplanungsamt habe das Vorhaben geprüft und nicht 
beanstandet. Die Einsprechenden behaupteten lediglich pauschal, dass die Erstellung des Weges 
ein übermässiger Eingriff in das Orts- und Strassenbild sei. Das Bauvorhaben tangiere jedoch die 
inventarisierten Gebäude und Aussenräume nicht. Daher bestehe kein Anlass, von der 
Einschätzung des Stadtplanungsamtes abzuweichen. Eine Beurteilung durch die kantonale 
Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) sei nicht nötig.
d)
Die 
von 
den 
Beschwerdeführenden 
geltend 
gemachte 
Verletzung 
des 
Untersuchungsgrundsatzes ist darin nicht erkennbar. Auch im Beschwerdeverfahren bringen sie 
keine Gründe vor, die eine weiter gehende Abklärung der gestalterischen Wirkung des 
Bauvorhabens als notwendig erscheinen lassen. Die Liegenschaft N.________strasse (Parzelle 
Nr. G.________), an welcher die Beschwerdeführenden Stockwerkeigentum haben, ist im 
Bauinventar der Stadt Bern als beachtenwert eingetragen. Die Bewohnerinnen und Bewohner der 
Parzelle Nr. G.________ unterhalten auf einem Streifen der Bauparzelle Nr. A.________ einen 
Garten, der für das Projekt entfernt werden müsste. Dieser Garten wird im Bauinventar nicht 
aufgeführt. In der Nähe der J.________strasse befindet sich sodann die Liegenschaft 
J.________strasse (Parzelle Nr. H.________), welche im Bauinventar der Stadt Bern als 
erhaltenswert eingestuft ist, ohne Bestandteil einer im Bauinventar aufgenommenen Baugruppe 
zu bilden. Bei diesem Objekt ist im Bauinventar vermerkt, dass auch der Aussenraum von 
denkmalpflegerischem Interesse sei. Dieser Aussenraum wird von Bauvorhaben aber nicht 
beansprucht. Bei den beiden inventarisierten Liegenschaften handelt es sich nicht um sogenannte 
K-Objekte. Daher ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Beurteilung durch das 
Stadtplanungsamt als genügend erachtete. Die kantonale Denkmalpflege muss nicht beigezogen 
werden (Art. 10c BauG).
e)
Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, Orts- und 
Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt die „ästhetische 
Generalklausel“ im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. Eine Beeinträchtigung 
16 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 N. 5


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liegt vor, wenn ein Bauvorhaben einen Gegensatz zur bestehenden Überbauung schafft, der 
erheblich stört. Die Gemeinden dürfen eigene Ästhetikvorschriften erlassen, die über die 
kantonalen Vorschriften hinausgehen können. Derartige Vorschriften müssen, um selbständige 
Bedeutung zu erlangen, konkreter gefasst sein als die Anordnungen des kantonalen Rechts, sie 
dürfen Letztere nicht bloss allgemein anders formulieren.17 Art. 6 BO stellt eine solche 
Bestimmung dar. Diese Vorschrift verlangt, dass sich Bauten, Gebäudeteile und Gestaltungen des 
öffentlichen sowie privaten Aussenraums in ihrer Erscheinung in das Stadt-, Quartier- und 
Strassenbild sowie die Stadtsilhouette einfügen und die Einheitlichkeit der wesentlichen Merkmale 
der betreffenden Bebauung wahren müssen. 
Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der geplante Fussweg diesen Vorschriften zuwiderlaufen könnte. 
Aus diesen lässt sich nicht ableiten, dass die Erstellung eines Fusswegs generell unzulässig wäre. 
Der geplante Weg weist keine spezifischen Gestaltungsmerkmale auf, die sich negativ auf das 
Ortsbild auswirken könnten. Nachdem die Beschwerdegegnerin mit der Projektänderung den 
Einwänden des Stadtplanungsamtes18 Rechnung getragen hat, äusserte das Stadtplanungsamt 
keine gestalterischen Einwände gegen das Bauvorhaben. Es besteht kein Anlass für weitere 
Abklärungen zur ästhetischen Wirkung. Die Vorinstanz hat diesbezüglich den Sachverhalt 
genügend abgeklärt. Auf die von den Beschwerdeführenden beantragte Einholung eines 
Fachberichts der OLK und den Augenschein kann verzichtet werden.
6.
Baumschutz
a)
Das Bauvorhaben bedingt die Fällung von Bäumen, welche gemäss Art. 3 BSchR19 
bewilligungspflichtig ist. Die Vorinstanz zog in Erwägung, dass mit dem Stadtplanungsamt auch 
Stadtgrün der Fällung der Bäume zugestimmt habe. Die Voraussetzungen der Bewilligung seien 
erfüllt. 
Die Beschwerdeführenden machen geltend, Stadtgrün sei nicht, wie von der Vorinstanz 
angenommen, Teil des Stadtplanungsamtes. Nach Art. 9 Abs. 2 BSchR sei Stadtgrün für die 
fachliche Beurteilung des Beseitigungsgesuches zuständig. Diese fachliche Beurteilung fehle hier.
Die Beschwerdegegnerin bestätigt in ihrer Beschwerdeantwort, dass Stadtgrün nicht zum 
Stadtplanungsamt gehört. Das Stadtplanungsamt führe in Absprache mit dem Bauinspektorat 
jeweils eine Subkoordination durch und hole, wenn nötig, die Stellungnahme von Stadtgrün ein. 
Diese fliesse dann in die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes ein. Hinsichtlich des streitigen 
Bauprojekts habe Stadtgrün schon vor Durchführung der Subkoordination der Baumfällung und 
Ersatzpflanzung zugestimmt, weshalb das Stadtplanungsamt keine formelle Stellungnahme von 
Stadtgrün mehr eingeholt habe.
Die Vorinstanz ist demnach zu Recht davon ausgegangen, dass die Stellungnahme des 
Stadtplanungsamtes auch die Fachbeurteilung von Stadtgrün betreffend die Baumfällung 
integrierte.
b)
Die Beschwerdeführenden bestreiten, dass die Voraussetzungen für die vorgesehene 
Fällung geschützter Bäume erfüllt sind. Dafür müssten gemäss Art. 4 Abs. 1 Bst. e BSchR 
eindeutig überwiegende öffentliche oder private Interessen vorliegen. Angesichts der Bedeutung 
der Bäume für das Quartierbild, insbesondere im Zusammenhang mit den im Bauinventar 
17 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 4 und 13; BVR 2009 S. 328 E. 5.2 mit Hinweisen
18 Vorakten pag. 153
19 Baumschutzreglement der Stadt Bern vom 7. Juni 1998


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verzeichneten Liegenschaften, bestehe hier kein überwiegendes Interesse am Bauvorhaben bzw. 
an der Fällung. Aus einer Vereinbarung vom 12./13. Mai 2020 zwischen Einsprechenden und der 
Beschwerdegegnerin lasse sich ableiten, dass letztere auf den Fussweg weniger Wert lege als 
auf den Bau der geplanten Schwimmhalle. Ausserdem erscheine fraglich, ob die Ersatzpflanzung 
genüge; vorgesehen sei eine rund 150 m lange Hecke, wobei der geplante Weg knapp 300 m lang 
sei.
Die Beschwerdegegnerin hat mit Einreichung des Baugesuchs ihr Interesse am Bauvorhaben 
kundgetan. Dieses ergibt sich auch aus dem Zonenplan "Sportanlagen Neufeld, Änderung der 
baurechtlichen Grundordnung", wo die Möglichkeit eines Fusswegs explizit vorgesehen ist. Der 
Weg soll, auch wenn er zur Quartiererschliessung allenfalls nicht zwingend nötig ist, öffentlichen 
Zwecken dienen. Die Beschwerdegegnerin erläutert in ihrer Beschwerdeantwort, der geplante 
Weg könne ohne die Fällung der fraglichen Bäume nicht erstellt werden. Aus Platzgründen sei es 
nicht möglich, den Weg um die Bäume herumzuführen. Es leuchtet ein, dass eine möglichst 
direkte, gradlinige Wegführung bevorzugt wird. Eine die Bäume schonende Wegführung könnte 
dazu führen, dass eine grössere Fläche der Bauparzelle befestigt wird als nötig, was – selbst wenn 
die Platzverhältnisse es zulassen würden – nicht im öffentlichen Interesse liegt. Die allgemeine 
Lebenserfahrung zeigt ausserdem, dass bei der Planung insbesondere von Fusswegen eine 
möglichst direkte Verbindung gewählt werden sollte. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die 
Nutzerinnen und Nutzer Abkürzungen kreieren und auf diese Weise unerwünschte Trampelpfade 
entstehen.
Ein überwiegendes öffentliches Interesse ist somit zu bejahen, da die Erstellung des Weges im 
Zonenplan vorgesehen ist und die geplante Wegführung dem darin ausgedrückten öffentlichen 
Interesse am besten entspricht. Gemäss Art. 4 Abs. 2 BSchR sind im Rahmen der 
Interessenabwägung der Wert des zur Beseitigung beantragten Baums für das Orts- und 
Landschaftsbild sowie seine ökologische Bedeutung und die Möglichkeit eines vollwertigen 
Ersatzes durch Neuanpflanzung zu berücksichtigen. Im Hinblick auf die Ersatzpflanzung muss 
Gleichwertigkeit, nicht Gleichartigkeit gemeint sein, denn es liegt in der Natur der Sache, dass 
gefällte alte Bäume nicht mit ebenso alten Bäumen ersetzt werden können. Das Verhältnis der 
Ersatzpflanzung zu den Dimensionen des Bauvorhabens ist hinsichtlich der Vollwertigkeit der 
Ersatzpflanzung nicht entscheidend, sondern vielmehr ihr Wert für die Wahrung des örtlichen 
Landschafts- bzw. Siedlungscharakters.20 Vorliegend ist als Ersatz mehrerer zu fällender Bäume 
eine rund 150 m lange Hecke aus 1,50-2,50 m hohen einheimischen Sträuchern vorgesehen. 
Unter Berücksichtigung dieser Ersatzpflanzung ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die 
Baumfällung bewilligte.
7.
Hindernisfreies Bauen
a)
Die Beschwerdeführenden hatten bereits im erstinstanzlichen Verfahren angezweifelt, dass 
das Quergefälle des Wegs höchstens 2 % betrage. Gemäss der VSS-Norm 640 075 
"Fussgängerverkehr – Hindernisfreier Verkehrsraum", Ziff. 16.3 und Anhang Ziff. 5.3 soll das 
Quergefälle von Fusswegen möglichst gering sein. Es soll 2 % nicht überschreiten, um die 
Steuerbarkeit 
von 
Rollatoren 
und 
Fahrhilfen 
zu 
gewährleisten. 
Lokal, 
bspw. 
bei 
Trottoirabsenkungen an Querungen oder bei Gebäudezugängen, darf das Quergefälle bis 6 % 
betragen.
b)
Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, die Rüge, wonach das Gefälle des 
Weges mehr als 2 % betrage, werde nicht näher begründet. In den Planunterlagen werde das 
20 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 14 N. 5 Bst. b


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Quergefälle mit "max. 2 %" ausgewiesen. Es sei nicht ersichtlich, wie die Einsprechenden zum 
Schluss kämen, dass das Quergefälle zu gross sei.
In ihrer Beschwerde erläutern die Beschwerdeführenden, auf dem Projektänderungsplan vom 
6. März 2020 seien die zweitletzten Höhenkoten beidseitig des Wegs kurz vor der Einmündung in 
die J.________strasse mit 566.04 und 566.17 m.ü.M. vermerkt. Vor dem Grundstück der 
Beschwerdeführenden werde das Gefälle gar nicht angegeben.
Im fraglichen Abschnitt kurz vor dem Anschluss an das Trottoir der J.________strasse beträgt das 
Quergefälle des Wegs 4,33 % (bei einem Längsgefälle von 1,1 %). Ein Quergefälle von mehr als 
2 % ist dort unvermeidlich, da das Trottoir der J.________strasse ein Gefälle von 3,33 % hat. 
Gemäss den angegebenen Höhenkoten übertrifft das Quergefälle des projektierten Wegs nur 
diesem kurzen Abschnitt die 2 % gemäss der VSS-Norm. Damit wird das Projekt der VSS-Norm 
und auch den Auflagen gemäss dem Fachbericht der Procap21, die sich auf die Norm beziehen,22 
gerecht.
Der Sachverhalt wurde von der Vorinstanz genügend abgeklärt, um die Einhaltung der 
Vorschriften 
und 
Normen 
betreffend 
das 
hindernisfreie 
Bauen 
zu 
überprüfen. 
Die 
Beschwerdeführenden legen nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, zu welchen weiteren 
Abklärungen die Vorinstanz nach dem Untersuchungsgrundsatz verpflichtet gewesen wäre. Auch 
eine Verletzung der Begründungspflicht ist der Vorinstanz nicht vorzuwerfen, da die 
Beschwerdeführenden ihre Rüge im erstinstanzlichen Verfahren nicht substantiiert haben. Die 
Beschwerdeführenden machen jedoch zu Recht geltend, dass die Vorinstanz ihnen die Ergänzung 
der Procap gemäss E-Mail vom 23. April 202023 zu ihrem Fachbericht hätte zustellen sollen. Dies 
hat die Vorinstanz offenbar unterlassen,24 womit der Anspruch der Beschwerdeführenden auf 
Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht korrekt gewahrt wurde. Es handelt sich aber um einen 
untergeordneten Mangel, da die Procap in dem fraglichen E-Mail lediglich mitteilte, sie halte nach 
der Projektänderung an ihrem Fachbericht, welcher den Beschwerdeführenden bekannt war, fest. 
Die Beschwerdeführenden haben gemäss ihrer Beschwerde vom fraglichen E-Mail unterdessen 
Kenntnis erhalten und hatten Gelegenheit, sich im Beschwerdeverfahren dazu zu äussern. Damit 
wurde die Gehörsverletzung geheilt.
c)
Die Beschwerdeführenden bezweifeln in diesem Zusammenhang, ob der Weg überhaupt so 
gebaut werden könne wie projektiert, da er den geschützten Baum vor der Liegenschaft 
N.________strasse umgehen solle. Diese Adresse existiert allerdings nicht. Die Bäume bei den 
Liegenschaften N.________strasse sollen gemäss dem Projektplan vom 6. März 2020 gefällt 
werden, um den geraden Verlauf des Wegs zu ermöglichen. Die dafür erteilte Bewilligung ist 
gemäss Erwägung 6 hiervor nicht zu beanstanden.
8.
Immissionsschutz
a)
Die Beschwerdeführenden weisen darauf hin, dass sie im Falle der Erstellung des geplanten 
Fusswegs auf beiden Seiten ihrer Liegenschaft Einwirkungen wie Lärm, Licht und 
Einschränkungen der Privatsphäre dulden müssten, da auf der anderen Seite der Häuserzeile die 
N.________strasse verlaufe. Die Vorinstanz habe es unterlassen, diesem Umstand in der 
Interessenabwägung Rechnung zu tragen. Vielmehr habe sie gar keine Interessenabwägung 
21 Fachstelle Hindernisfreies Bauen Kanton Bern
22 Vorakten pag. 235, vgl. auch pag. 231
23 Vorakten pag. 231
24 Vgl. Stellungnahme des Regierungsstatthalteramtes vom 30. September 2020


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zwischen dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung und dem Interesse an der lärmverursachenden 
Tätigkeit vorgenommen. Sie habe sich nicht mit den Argumenten der Einsprechenden betreffend 
Sicherheit, Viererfeld, Erschliessung, Verkehrskonzept, bereits vorhandene Immissionen 
aufgrund Schwimmhalle und Sportanlagen auseinandergesetzt, womit sie das rechtliche Gehör 
der Beschwerdeführenden verletzt habe.
b)
Mit einer zonengemässen Nutzung verbundene Einwirkungen sind zu dulden (Art. 89 Abs. 2 
BauV25), soweit sie nicht umweltschutzrechtlichen Vorschriften zuwiderlaufen (Art. 89 Abs. 4 
BauV). Dem Ruhebedürfnis der Nachbarn ist demnach insoweit Rechnung zu tragen, als dieses 
in den Zonenvorschriften oder in den Lärmschutzvorschriften Ausdruck findet. 
Bei Errichtung ortsfester Anlagen müssen die Planungswerte eingehalten sein (Art. 25 Abs. 1 
USG26). Ausserdem müssen die Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit begrenzt werden, 
als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (Art. 11 Abs. 2 USG).
c)
Die Vorinstanz erwog, die Nachbarn müssten mit der zonenkonformen Nutzung verbundene 
Einwirkungen hinnehmen. Für den Lärm durch menschliches Verhalten auf einem Fussweg kenne 
das Lärmschutzrecht keine Belastungsgrenzwerte, welche einer Lärmempfindlichkeitsstufe 
zugeordnet werden könnten. Bei Fehlen solcher Werte würden die Lärmimmissionen unter 
Berücksichtigung von Art. 19 und 23 USG nach Art. 15 USG beurteilt. Danach seien die 
Immissionsgrenzwerte für Lärm so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der 
Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht 
erheblich stören könnten. Diese Beurteilung sei auf objektivierte Kriterien abzustützen.
Das Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG könne nicht dazu führen, dass Aktivitäten im Freien 
generell verboten würden, weil sie rein technisch vermeidbar wären. Der Lärm beispielsweise von 
Kinderspielplätzen, Jugendtreffpunkten oder offenen Restaurants sei zwar technisch streng 
genommen nicht nötig, jedoch nach der allgemeinen Lebenserfahrung mit den entsprechenden 
Aktivitäten (spielen, sich unterhalten, Speisen konsumieren) verbunden. In solchen Fällen sei eine 
Interessenabwägung zwischen dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung und dem Interesse an der 
lärmverursachenden Tätigkeit vorzunehmen.
Die Vorinstanz hat diese zutreffenden Kriterien auf das Bauvorhaben angewendet und 
festgehalten, der projektierte Fussweg entspreche einer üblichen Infrastrukturanlage und sei 
zonenkonform. Bei bestimmungsgemässer Nutzung seien keine übermässigen Emissionen zu 
erwarten. Die mit der zonenkonformen Nutzung verbundenen Einwirkungen (Gespräche führende, 
vorbeigehende Menschengruppen, Blicke in die Privatgrundstücke) müssten nach Art. 89 BauV 
geduldet werden. Die polizeiliche Ahndung von Immissionen aus bestimmungswidriger Nutzung 
bleibe möglich.
Es seien auch keine übermässigen Lichtimmissionen zu befürchten. Die städtische Fachstelle 
habe die vorgesehene Beleuchtung nicht beanstandet. Die Einsprechenden brächten 
diesbezüglich keine substanzielle Kritik vor.
d)
Die Würdigung der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Die bestimmungsgemässe Nutzung 
des geplanten Fusswegs ist durch die Zonenvorschriften abgedeckt und die daraus resultierenden 
Immissionen sind somit durch die Nachbarn zu dulden, soweit die Umweltschutzvorschriften 
eingehalten sind. Dies ist hier der Fall. Die mit der bestimmungsgemässen Nutzung eines 
Fusswegs unvermeidlich verbundenen Lärmemissionen sind, verglichen mit den erwähnten 
25 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1)
26 Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG; SR 814.01)


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Beispielen von Kinderspielplätzen, Jugendtreffpunkten oder offenen Restaurants, vergleichsweise 
bescheiden. Der projektierte Weg weist keine Besonderheiten auf, die über das Unvermeidliche 
hinausgehende Immissionen verursachen könnten. Die Beleuchtung ist mit LED-Leuchtmitteln 
vorgesehen.27 Leuchtmittel, die zur Erzeugung des Lichts lichtemittierende Dioden (LED) 
einsetzen, produzieren kaum Streulicht,28 wodurch die Lichtimmissionen in der Nachbarschaft 
minimiert werden. Unter objektivierten Gesichtspunkten ist hier nicht davon auszugehen, dass die 
Anwohner durch den geplanten Weg in ihrem Wohlbefinden erheblich gestört werden. Die 
Beschwerdegegnerin hat alle zumutbaren Vorkehrungen zur Eindämmung der Einwirkungen auf 
die Nachbarschaft unternommen. Weitere sinnvolle und zumutbare Massnahmen zur 
vorsorglichen Emissionsbeschränkung sind nicht ersichtlich.
e)
Soweit die Beschwerdeführenden eine Beeinträchtigung ihrer Privatsphäre durch Einblicke 
in ihre Liegenschaft befürchten, ist darin keine Verletzung von öffentlich-rechtlichen Vorschriften 
zu erblicken. Der privatrechtliche Persönlichkeitsschutz ist im Baubewilligungsverfahren nicht zu 
prüfen. Diesem Anliegen ist mittels Anmerkung einer Rechtsverwahrung Rechnung zu tragen. 
Diesbezüglich ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden; die Vorinstanz hat die 
Rechtsverwahrung der Beschwerdeführenden angemerkt.
f)
Nachdem die Beschwerdeführenden keine substanzielle Kritik gegen die gewählte 
Beleuchtung angeführt hatten (was sie auch im Beschwerdeverfahren nicht tun) und es keinen 
ersichtlichen Anlass für weitere Abklärungen gab, durfte die Vorinstanz auf weitergehende 
Untersuchungen zu den Lichtimmissionen verzichten. Ihr ist keine Verletzung des 
Untersuchungsgrundsatzes vorzuwerfen. Die Beschwerdeführenden legen auch nicht dar, 
inwiefern die Vorinstanz ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen wäre. Aus den 
angeführten Stichworten (Sicherheit, Viererfeld, Erschliessung etc.) geht nicht hervor, worin ein 
Verstoss gegen Bau- oder Umweltschutzvorschriften zu erblicken sein könnte. Soweit die 
Beschwerdeführenden sich hier auf Vorbringen in ihren Einsprachen beziehen, wonach das 
Bauvorhaben nicht sinnvoll oder nötig sei,29 durfte sich die Vorinstanz mit dem Hinweis begnügen, 
dass im Baubewilligungsverfahren die Notwendigkeit oder Sinnhaftigkeit des Vorhabens nicht zu 
überprüfen sei.
9.
Ergebnis und Kosten
a)
Nach 
dem 
Gesagten 
ist 
einzig 
zu 
beanstanden, 
dass 
die 
Vorinstanz 
den 
Beschwerdeführenden das E-Mail der Procap vom 23. April 2020 nicht zugestellt hat. Damit wurde 
der Anspruch der Beschwerdeführenden auf Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht korrekt 
gewahrt. Es handelt sich aber um einen untergeordneten Mangel, der unterdessen geheilt wurde. 
Die übrigen Rügen der Beschwerdeführenden haben sich als unbegründet erwiesen. Die 
Beschwerde ist demnach abzuweisen und der angefochtene Entscheid ist zu bestätigen.
b)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegen die Beschwerdeführenden. Sie haben die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Eine Berücksichtigung der Gehörsverletzung 
bei der Kostenverlegung ist angesichts der Geringfügigkeit des Mangels nicht gerechtfertigt. 
27 Vorakten pag. 21 ff., pag. 189 und 203
28 Vgl. die Empfehlung "Lichtverschmutzung vermeiden" des ehemaligen beco (heute Amt für Umwelt und Energie 
AUE, Abteilung Immissionsschutz), abrufbar unter 
https://www.globe-swiss.ch/files/Downloads/1425/Download/BECO%20Lichtverschmutzung.pdf, S. 3
29 Vgl. insbesondere Vorakten pag. 139 f.


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Die Verfahrenskosten werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 1'600.– (Art. 103 Abs. 2 
VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV30).
c)
Die Beschwerdegegnerin macht keinen Anspruch auf Parteikostenersatz geltend.31 Auf die 
diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführenden ist daher nicht einzugehen. Es sind keine 
Parteikosten zu sprechen (Art. 104 Abs. 1 VRPG).
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der 
Gesamtbauentscheid des Regierungsstatthalteramtes Bern-Mittelland vom 12. August 2020 
wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'600.– werden den Beschwerdeführenden zur Bezahlung 
auferlegt. Die Beschwerdeführenden haften solidarisch für den gesamten Betrag. Eine 
separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
-
E.________, eingeschrieben
-
Stadt Bern, handelnd durch den Hochbau Stadt Bern (HSB), eingeschrieben
-
Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, per E-Mail
-
Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, eingeschrieben
Bau- und Verkehrsdirektion
Der Direktor
Christoph Neuhaus
Regierungsrat
30 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21)
31 Beschwerdeantwort vom 16. Oktober 2020, S. 7


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Rechtsmittelbelehrung
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in 4 Exemplaren einzureichen ist, muss 
einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.