be_bvd · 120 2023 20 · 2023-03-28 · de

Wandbild

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Bau- und Verkehrsdirektion
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BVD 120/2023/20
Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 15. Mai 2023
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn C.________
Beschwerdeführer
per Adresse Herrn Fürsprecher C.________
und
Baupolizeibehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 3001 Bern 
betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Stadt Bern vom 28. März 2023 (Wandbild)
I.
Sachverhalt
1.
Der Beschwerdeführer reichte am 21. März 2023 bei der Stadt Bern eine baupolizeiliche 
Anzeige ein. Er stellte den Antrag, das Bauinspektorat habe der Stadt Bern und den in dieser 
Sache involvierten Stellen und Personen der Stadt Bern zu verbieten, am Fresko «D.________» 
im Schulhaus A.________ irgendwelche Veränderungen vorzunehmen, sowie Veränderungen 
durch Dritte zuzulassen oder zu dulden. Weiter beantragte er, das Bauinspektorat habe 
gegenüber den zuständigen Stellen der Stadt die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 
anzuordnen und durchzusetzen. Schliesslich beantragte er, für den Fall eines nachträglichen 
Baugesuchs 
habe 
das 
Bauinspektorat 
sicherzustellen, 
dass 
die 
einsprache- 
und 
beschwerdeberechtigten Personen und Organisationen davon in Kenntnis gesetzt würden. Mit 
baupolizeilicher Verfügung vom 28. März 2023 entschied die Stadt Bern, die Anträge würden 
abgewiesen.
2.
Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 4. April 2023 Beschwerde bei der 
Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Er stellt folgende Rechtsbegehren:
1.
Die hier angefochtene Verfügung des Bauinspektorats der Stadt Bern vom 28. März 2023 sei 
aufzuheben.
2.
Es sei festzustellen, dass der vollständige oder teilweise Abbruch bzw. die Ablösung des Wandbilds 
„D.________" im Schulhaus A.________ (B.________ 60 in Bern) baubewilligungspflichtig ist und dass 
ein solcher Abbruch erst ausgeführt werden darf, wenn dafür eine rechtskräftige Baubewilligung erteilt 
und in Rechtskraft erwachsen ist.


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3.
Die Sache sei zur Fortsetzung des baupolizeilichen Verfahrens, das aufgrund der vom 
Beschwerdeführer am 21. März 2023 erhobenen Anzeige eingeleitet wurde, an das Bauinspektorat der 
Stadt Bern zurückzuweisen.
Neben diesen Anträgen in der Hauptsache, stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf sofortige 
Anordnung vorsorglicher Massnahmen. Der Stadt Bern und den in dieser Sache involvierten 
Stellen und Personen der Stadt Bern sei zu verbieten, bis zur Rechtskraft des Entscheids über 
diese Beschwerde am Fresko „D.________" im Schulhaus A.________ irgendwelche 
Veränderungen vorzunehmen oder Veränderungen durch Dritte anzuordnen oder zuzulassen, 
wobei die beantragte Massnahme superprovisorisch anzuordnen sei. 
3.
Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, hiess das Gesuch des 
Beschwerdeführer um sofortige Anordnung vorsorglicher Massnahmen mit Verfügung vom 5. April 
2023 gut. Gleichzeitig leitete es den Schriftenwechsel ein und forderte die Vorakten an. Zudem 
gab es dem Beschwerdeführer die Gelegenheit, zu seiner Beschwerdelegitimation Stellung zu 
nehmen. Der Beschwerdeführer äusserte sich in seiner Stellungnahme vom 25. April 2023 nicht 
nur zu seiner Legitimation, sondern auch zu einigen weiteren rechtlichen Aspekten. Dabei stellte 
er in Ergänzung der Beschwerde vom 4. April 2023 zusätzlich zu den dort enthaltenen Begehren 
das Eventualbegehren, die BVD habe gestützt auf Art. 40 Abs. 3 Satz 2 BauG2 den angefochtenen 
Entscheid von Amtes wegen aufzuheben und die Sache zur Anordnung der erforderlichen 
baupolizeilichen Massnahmen an die zuständige Behörde zu überweisen. Die Stadt Bern 
beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 26. April 2023 die Abweisung der Beschwerde, soweit 
darauf eingetreten werden könne. Der Beschwerdeführer machte eine weitere Eingabe vom 
10. Mai 2023.
4.
Auf die Rechtsschriften und Vorakten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1.
Eintreten
a)
Angefochten ist eine Verfügung der Stadt Bern, mit welcher diese die Anträge aus einer 
baupolizeilichen Anzeige des Beschwerdeführers abwies und damit ein baupolizeiliches Verfahren 
abschloss. Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 
BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten werden. Die BVD 
ist somit zur Behandlung der Beschwerde zuständig.
b)
Damit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, muss der Beschwerdeführer dazu 
befugt sei. Der Beschwerdeführer begründet seine Legitimation in seiner Beschwerde lediglich 
damit, dass er eine baupolizeiliche Anzeige eingereicht habe und dass die Verfügung der Stadt 
Bern, mit der der Anzeige nicht entsprochen worden sei, gemäss Rechtsmittelbelehrung mit 
Beschwerde bei der BVD angefochten werden könne. In seiner Stellungnahme vom 25. April 2023 
macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe seine Legitimation anerkannt. Dies 
entsprechend der Praxis der Stadt Bern, auf baupolizeiliche Anzeigen immer einzutreten, 
unbesehen darum, ob bei der anzeigenden Person die Legitimationsvoraussetzungen vorlägen 
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191)
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)


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oder nicht. Daraus leitet der Beschwerdeführer ab, «im geschilderten Umfang ist der quivis ex 
populo Partei im Aufsichtsverfahren». Als Partei im so umschriebenen Sinn verfüge er über die 
erforderliche Legitimation im baupolizeilichen Verfahren und damit, weil er mit seinen Anträgen 
abgewiesen worden sei, über die Legitimation im hängigen Beschwerdeverfahren.
c)
Die Stadt Bern hat sich in der angefochtenen Verfügung nicht zur Parteistellung des 
Beschwerdeführers geäussert. In ihrer Beschwerdeantwort macht sie zur Legitimation geltend, 
praxisgemäss schränke die Baupolizeibehörde der Stadt Bern die Parteistellung gemäss Art. 46 
BauG nur bei Wiederherstellungsverfahren ein, nicht aber bei anderen baupolizeilichen 
Verfügungen. Die Stadt Bern beantragt, die Parteistellung des Beschwerdeführers sei von Amtes 
wegen zu prüfen.
d)
Im Verwaltungsverfahren gilt als Partei, wer von der zu erlassenden Verfügung besonders 
berührt und in schutzwürdigen Interessen betroffen ist und am Verfahren teilnimmt oder daran 
beteiligt wird (Art. 12 Abs. 1 VRPG3). Im Baupolizeiverfahren kommt den Anzeigern im Verfahren 
Parteistellung zu, wenn sie als Nachbarn durch die baurechtswidrigen Verhältnisse betroffen sind 
(Art. 46 Abs. 2 Bst. a BauG). Zur Beantwortung der Frage, wann die Anzeigenden als Nachbarn 
durch die baurechtswidrigen Verhältnisse betroffen sind, kann auf Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG 
zurückgegriffen werden.4
Nach Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG sind nur Personen zur Einsprache befugt, welche durch das 
Bauvorhaben unmittelbar in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen sind. Nach Lehre und 
Rechtsprechung ist eine Person in schutzwürdigen Interessen berührt, wenn sie durch ein 
Bauvorhaben in höherem Mass als die Allgemeinheit betroffen ist und zum Streitgegenstand eine 
besondere Beziehungsnähe hat. Diese Anforderungen grenzen die Beschwerden betroffener 
Drittpersonen von der unzulässigen Popularbeschwerde ab. Nach der Rechtsprechung des 
Bundesgerichts muss die besondere Beziehungsnähe zum Streitgegenstand bei Bauprojekten 
insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein. In einer besonders nahen Beziehung zur 
Streitsache stehen naturgemäss die Nachbarn des Baugrundstücks. Der Kreis der betroffenen 
Nachbarschaft kann aber nicht allgemein festgelegt werden, sondern muss im Einzelfall nach den 
konkreten Verhältnissen bestimmt werden. Die Nachbarschaft reicht so weit wie die allfälligen 
nachteiligen Auswirkungen des Bauvorhabens. Eine weite Umschreibung des Kreises der 
beschwerdeberechtigten Nachbarschaft kann sich daher dort rechtfertigen, wo von einer Baute 
besonders starke Emissionen ausgehen. Die mögliche Störung muss aber deutlich wahrnehmbar 
sein und objektiv betrachtet als Nachteil empfunden werden. In der Regel zu bejahen ist die 
Einsprachebefugnis des Nachbarn, wenn dessen Liegenschaft unmittelbar an das Baugrundstück 
angrenzt oder allenfalls nur durch einen Verkehrsträger davon getrennt wird. Es wird darauf 
verzichtet, auf bestimmte feste Werte abzustellen. Nach der bundesgerichtlichen Praxis sind 
Nachbarn bis im Abstand von etwa 100 m in der Regel zu Verwaltungsgerichtsbeschwerden 
gegen Bauvorhaben legitimiert. Allerdings ergibt sich die Legitimation nicht schon allein aus der 
räumlichen Nähe, sondern erst aus einer daraus herrührenden besonderen Betroffenheit.5
Im Beschwerdeverfahren ist Partei wer bereits vor der Vorinstanz Parteirechte ausübte und dies 
weiterhin tun will (Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 Bst. a VRPG). Zur Beschwerde ist befugt, wer vor der 
Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung hat. 
(Art. 65 Abs. 1 VRPG). Die BVD prüft die Legitimation von Amtes wegen. Dabei genügt es nicht, 
3 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
4 Vgl. Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 2a
5 Vgl. Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 35–35c N. 16 bis 
17a, mit Hinweisen auf die Rechtsprechung


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dass die Vorinstanz die Legitimation anerkannt und den Beschwerdeführer zum Verfahren 
zugelassen hat (sog. formelle Beschwer). Sofern sie dies zu Unrecht getan hat, tritt die BVD auf 
die Beschwerde nicht ein, denn zu dieser ist nur zugelassen, wer sich am vorinstanzlichen 
Verfahren zulässigerweise als Partei beteiligte, wer also auch materiell beschwert ist.6
e)
Der Beschwerdeführer wohnt knapp einen Kilometer Luftlinie vom Schulhaus mit dem 
umstrittenen Wandbild entfernt, dazwischen liegen mehrere Strassen und die Aare. Er ist daher 
nicht als Nachbar im Sinne von Art. 46 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG betroffen, 
was er selber auch nicht geltend macht. In seiner baupolizeilichen Anzeige führte der 
Beschwerdeführer aus, er erhebe diese Anzeige als Einwohner der Stadt Bern. Als Einwohner der 
Stadt Bern ist er durch die bevorstehende Entfernung des umstrittenen Wandbilds aus dem 
Schulhaus A.________ weder in höherem Mass als die Allgemeinheit betroffen noch hat er zum 
Streitgegenstand eine besondere Beziehungsnähe. Der Beschwerdeführer war daher nicht 
berechtigt, sich als Partei am vorinstanzlichen Baupolizeiverfahren zu beteiligen. Folglich ist er 
mangels materieller Beschwer auch nicht zur Beschwerde befugt. Die fehlende materielle 
Beschwer kann weder durch eine unzulässige Einräumung der Parteistellung im vorinstanzlichen 
Verfahren 
aufgrund 
einer 
entsprechenden 
Praxis 
der 
Vorinstanz 
noch 
durch 
eine 
Rechtsmittelbelehrung in der vorinstanzlichen Verfügung begründet beziehungsweise ersetzt 
werden. Demzufolge kann mangels materieller Beschwer nicht auf die Beschwerde eingetreten 
werden.
f)
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, «im geschilderten Umfang ist der quivis ex 
populo Partei im Aufsichtsverfahren», geht diese Argumentation schon alleine deshalb fehl, weil 
es sich vorliegend nicht um ein Aufsichtsverfahren, sondern um ein Beschwerdeverfahren handelt. 
Im Beschwerdeverfahren ist die Popularbeschwerde ausgeschlossen.
Baupolizeiliche Anzeiger, die nicht nach Art. 46 Abs. 2 Bst. a BauG legitimiert sind und kein 
eigenes schutzwürdiges Interesse nachweisen können, haben nur ein Recht auf Auskunft über 
die Erledigung ihrer Anzeige (Art. 101 Abs. 2 VRPG). Im Falle der Nichtfolgegebung oder einer 
unbefriedigenden 
Folgegebung 
verbleibt 
solchen 
Anzeigern 
die 
Möglichkeit 
einer 
Aufsichtsanzeige an das Regierungsstatthalteramt als Aufsichtsbehörde über die kommunale 
Baupolizeibehörde (vgl. Art. 45 Abs. 1 BauG).7 Der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
Auskunft über die Erledigung seiner baupolizeilichen Anzeige wurde mit der angefochtenen 
Verfügung erfüllt. Ist der Beschwerdeführer mit der Art der Erledigung seiner Anzeige nicht 
einverstanden, steht ihm die Möglichkeit einer Aufsichtsanzeige an das zuständige 
Regierungsstatthalteramt offen.
g)
Der Beschwerdeführer stellt in seiner Stellungnahme vom 25. April 2023 den 
Eventualantrag, die BVD habe gestützt auf Art. 40 Abs. 3 Satz 2 BauG den angefochtenen 
Entscheid von Amtes wegen aufzuheben und die Sache zur Anordnung der erforderlichen 
baupolizeilichen Massnahmen an die zuständige Behörde zu überweisen. Gemäss Art. 40 Abs. 3 
Satz 2 BauG prüft die BVD das Bauvorhaben frei und kann den angefochtenen Entscheid von 
Amtes wegen abändern, wenn er erhebliche Mängel aufweist. Diese Bestimmung bezieht sich auf 
Baubeschwerden 
gegen 
Bauentscheide. 
Sie 
gilt 
zwar 
auch 
im 
nachträglichen 
Baubewilligungsverfahren, nicht jedoch im Wiederherstellungsverfahren.8 Eine Aufhebung der 
Verfügung vom 28. März 2023 gestützt auf Art. 40 Abs. 3 Satz 2 BauG kommt somit im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren von vornherein nicht in Frage, da es sich hier nicht um ein 
Baubeschwerdeverfahren handelt. Eine Kassation von Amtes wegen gestützt auf Art. 40 VRPG 
6 Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 40–41 N. 4b
7 Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 2a
8 Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art.40–41 N. 11a


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bringt der Beschwerdeführer zu Recht nicht ins Spiel, die entsprechenden Voraussetzungen sind 
offensichtlich nicht erfüllt.
h)
Das Rechtsamt der BVD hat das Gesuch des Beschwerdeführers um sofortige Anordnung 
vorsorglicher Massnahmen mit Verfügung vom 5. April 2023 gutgeheissen und der Stadt Bern und 
den in dieser Sache involvierten Stellen und Personen der Stadt Bern vorläufig verboten, am 
Fresko «D.________» im Schulhaus A.________ irgendwelche Veränderungen vorzunehmen, 
Veränderungen durch Dritte anzuordnen oder zuzulassen. Eine vorsorgliche Massnahme fällt mit 
dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens in der Hauptsache dahin (Art. 28 Abs. 2 VRPG). 
Das verfügte Superprovisorium fällt mit dem vorliegenden Nichteintretensentscheid somit nicht 
automatisch 
dahin, 
sondern 
würde 
noch 
bis 
zum 
Eintritt 
der 
Rechtskraft 
des 
Nichteintretensentscheids weitergelten. Dies ist beim vorliegenden Verfahrensausgang nicht 
angezeigt, zumal die superprovisorisch verfügte vorsorglich Massnahme nach der unterdessen 
erfolgten Anhörung der Stadt Bern aufgehoben bzw. gegebenenfalls durch eine ordentliche 
vorsorgliche Massnahme abgelöst werden müsste.9 Eine solche Ablösung kommt beim 
vorliegenden Verfahrensausgang nicht in Frage. Daher wird das Superprovisorium mit diesem 
Entscheid in der Hauptsache aufgehoben.
2.
Kosten
a)
Die oberinstanzlichen Verfahrenskosten bestehen aus einer Pauschalgebühr (Art. 103 
Abs. 1 VRPG). Für Entscheide in einer Verwaltungsjustizsache wird eine Pauschalgebühr von 
CHF 200.– bis CHF 4000.– erhoben (Art. 19 Abs. 1 i.V.m. Art. 4 Abs. 2 GebV10). Wird auf eine 
Beschwerde nicht eingetreten, so kann die Gebühr angemessen reduziert oder es kann ganz auf 
sie verzichtet werden (Art. 21 Abs. 1 GebV). In Anwendung dieser Bestimmung wird die Pauschale 
auf CHF 600.– festgelegt.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat daher die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Der Umstand, dass dem Beschwerdeführer 
die angefochtene Verfügung mit einer Rechtsmittelbelehrung eröffnet wurde, ändert daran nichts. 
Dem Beschwerdeführer wurde im Beschwerdeverfahren mit Verfügung vom 5. April 2023 
mitgeteilt, dass seine Legitimation fraglich sei, und es wurde ihm Gelegenheit gegeben, sich dazu 
zu äussern. Dennoch zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde nicht zurück, sondern 
ergänzte seine Beschwerde mit Stellungnahme vom 25. April 2023 um ein Eventualbegehren und 
hielt damit an seiner Beschwerde auch in Kenntnis der umstrittenen Legitimation fest.
b)
Keine der Parteien war anwaltlich vertreten. Somit sind keine Parteikosten im Sinne des 
Gesetzes entstanden (Art. 104 Abs. 1 und 2 VRPG). Parteikosten werde daher keine gesprochen.
III.
Entscheid
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die in Ziffer 3 der Verfügung vom 5. April 2023 superprovisorisch angeordnete vorsorgliche 
Massnahme, wonach der Stadt Bern und den in dieser Sache involvierten Stellen und 
9 Daum/Rechsteiner, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 27 N. 8
10 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)


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Personen der Stadt Bern vorläufig verboten wurde, am Fresko «D.________» im Schulhaus 
A.________ irgendwelche Veränderungen vorzunehmen, Veränderungen durch Dritte 
anzuordnen oder zuzulassen, wird aufgehoben.
3.
Die Verfahrenskosten von CHF 600.– werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist.
4.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
-
Herrn Fürsprecher C.________, eingeschrieben
-
Baupolizeibehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, eingeschrieben
-
Einwohnergemeinde Bern, c/o Stadtkanzlei, Erlacherhof, Junkerngasse 47, Postfach, 
3000 Bern 8, zur Kenntnis
Bau- und Verkehrsdirektion
Der Direktor
Christoph Neuhaus
Regierungsrat
Rechtsmittelbelehrung
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in drei Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.