be_bvd · 120 2016 50 · 2016-10-18 · de

Zwischenverfügung | Grindelwald

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 120/2016/50
Bern, 18. Oktober 2016
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________
und
Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, Schloss 1, Postfach 276, 3800 
Interlaken
Baupolizeibehörde der Gemeinde Grindelwald, Bauverwaltung, Spillstattstrasse 2, 
Postfach 104, 3818 Grindelwald
betreffend die Zwischenverfügung des Regierungsstatthalteramts Interlaken-Oberhasli vom 
23. August 2016 (bpol 3/2016; Zwischenverfügung)
I.
Sachverhalt
1.
Mit Schreiben vom 29. Juli 2016 lud das Regierungsstatthalteramt Interlaken-
Oberhasli unter anderem den Beschwerdeführer zu einem Augenschein am 25. August 
2016 ein. Der Regierungsstatthalter begründete diese Einladung damit, dass er im 
Zusammenhang 
mit 
seiner 
Funktion 
als 
baupolizeilicher 
Aufsichtsbehörde 
von 
verschiedenen Seiten auf mögliche baupolizeiliche Unstimmigkeiten aufmerksam gemacht 
worden sei. Zwecks Abklärung, ob baupolizeilicher Abklärungs- bzw. Handlungsbedarf 
bestehe, dränge sich bei einigen Grundstücken ein Augenschein vor Ort auf. Mit Schreiben 
vom 19. August 2016 stellte der Beschwerdeführer dem Regierungsstatthalteramt diverse 


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(Vor-)Fragen zum Augenscheintermin. Mit Schreiben vom 23. August 2016 an den 
Beschwerdeführer beantwortete der Regierungsstatthalter diese Fragen.
2.
Gegen dieses Schreiben des Regierungsstatthalteramts Interlaken-Oberhasli vom 
23. August 2016 reichte der Beschwerdeführer am 12. September 2016 unter anderem 
Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er 
stellt folgende Anträge:
"1.
Die Zwischenverfügung des Regierungsstatthalters von Interlaken vom 23. August 
2016 sei aufzuheben.
2.
Es sei festzustellen, dass der Regierungsstatthalter von Interlaken nicht zuständig 
ist, das Baupolizeiverfahren bpol 3/2016 zu führen.
3.
Es sei festzustellen, dass der Regierungsstatthalter in rechtswidriger Weise 5 
Baupolizeiverfahren vereinigt führt.
4.
Das Baupolizeiverfahren bpol 3/2016 sei nicht zu eröffnen bzw. abzuschliessen 
und es seien alle Verfügungen und Feststellungen dieses Verfahrens als nichtig zu 
erklären.
5.
Eventualiter seien alle Verfahrenshandlungen des Verfahrens bpol 3/2016 von 
Amtes wegen aufzuheben und deren Rechtswidrigkeit festzustellen.
6.
Der 
Regierungsstatthalter 
sei 
subeventualiter 
anzuweisen, 
alle 
weiteren 
Untersuchungshandlungen im Verfahren bpol 3/2016 einzustellen und die 
gesamten Akten zuständigkeitshalber der Gemeinde Grindelwald weiterzuleiten."
3.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, verzichtete mit 
Verfügung vom 19. September 2016 auf die Durchführung eines Schriftenwechsels.
II.
Erwägungen
1.
Eintreten
a)
Der Beschwerdeführer macht geltend, Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bilde das Schreiben des Regierungsstatthalters vom 23. August 2016. Dieses 
enthalte zwar nicht alle formellen Elemente einer Verfügung, erfülle aber materiell alle 
Kriterien 
einer 
Verfügung. 
Indem 
der 
Regierungsstatthalter 
bereits 
diverse 
Verfahrenshandlungen unternommen habe, bejahe er insbesondere seine Zuständigkeit, 
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)


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Baupolizei- bzw. Aufsichtsverfahren zu führen. Eine solche Zwischenverfügung müsse 
gemäss Art. 61 Abs. 2 VRPG2 selbständig angefochten werden, ohne dass ein nicht 
wiedergutzumachender Nachteil begründet werden müsse. Neben dieser expliziten 
Verfügung über seine Zuständigkeit enthalte das Schreiben auch eine implizite Verfügung 
hinsichtlich der Vereinigung von verschiedenen Verfahren. Zudem habe er betreffend 
Verfahrensvereinigung und Parteibezeichnung nicht verfügt, wo er hätte verfügen müssen.
b)
Die Baupolizei ist Sache der zuständigen Gemeindebehörde. Sie steht unter der 
Aufsicht des Regierungsstatthalters (Art. 45 Abs. 1 BauG3). Vernachlässigt eine 
Gemeindebehörde ihre baupolizeilichen Pflichten und sind dadurch öffentliche Interessen 
gefährdet, so hat an ihrer Stelle der Regierungsstatthalter die erforderlichen Massnahmen 
zu verfügen (Art. 48 BauG). Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG können baupolizeiliche 
Verfügungen nach Art. 45 bis 48 BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei 
der BVE angefochten werden. Nach dem Grundsatz der Einheit des Verfahrens gilt für die 
Anfechtung von Zwischenverfügungen der gleiche Rechtsmittelweg wie in der 
Hauptsache.4 Somit können auch selbständig anfechtbare Zwischenverfügungen in 
Baupolizeiverfahren mit Beschwerde bei der BVE angefochten werden. Fraglich ist jedoch, 
ob es sich beim Schreiben vom 23. August 2016 tatsächlich um eine solche 
Zwischenverfügung handelt.
c)
Gegenstand der Anfechtung ist die Verfügung, ohne Anfechtungsobjekt gibt es 
grundsätzlich kein Beschwerdeverfahren; die Ausnahmen von diesem Grundsatz sind die 
Rechtsverweigerungs- und die Rechtsverzögerungsbeschwerden (vgl. Art. 49 Abs. 2 
VRPG). 
Das 
Vorliegen 
einer 
Verfügung 
ist 
daher 
Prozessvoraussetzung 
im 
Beschwerdeverfahren. Fehlt es an einem geeigneten Anfechtungsobjekt, tritt die 
Verwaltungsjustizbehörde auf das Rechtsmittel nicht ein.5
Als Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches 
Recht stützen und Rechte oder Pflichten begründen, ändern oder aufheben, das Bestehen, 
Nichtbestehen oder den Umfang von Rechten und Pflichten feststellen oder Begehren auf 
Begründung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten 
2 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
4 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 61 N. 7
5 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 25 N. 13 und Art. 49 N. 1 f.


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abweisen oder nicht darauf eintreten. In welcher äusseren Form eine Anordnung gekleidet 
und wie sie bezeichnet wird, spielt für ihre Qualifikation als Verfügung keine Rolle. 
Massgeblich ist allein, ob eine behördliche Äusserung die Kriterien einer Verfügung 
erfüllen. Auch ein in Briefform abgefasster Bescheid kann daher eine Verfügung darstellen. 
Unerheblich für die Qualifikation ist ferner, ob eine schriftliche behördliche Äusserung alle 
Elemente einer Verfügung enthält oder ob einzelne davon fehlen.6
Die Elemente, die eine Verfügung enthalten muss, ergeben sich aus Art. 52 Abs. 1 VRPG. 
Fehlen Elemente oder sind die erforderlichen Angaben unvollständig, so ist der 
Verwaltungsakt mangelhaft. Die Folgen solcher Mängel sind unterschiedlich. Sie richten 
sich nach der Bedeutung der Fehler. Bei untergeordneten Mängeln genügt es, wenn den 
Betroffenen daraus keine Rechtsnachteile erwachsen. Gewichtigere Fehler führen in vielen 
Fällen zur Aufhebung der Verfügung, wenn diese angefochten wird. Schwere Mängel 
bewirken die Nichtigkeit.7
d)
Im vorliegenden Fall handelt es sich der Form nach nicht um eine Verfügung, 
sondern um einen Brief. In diesem Brief beantwortet der Regierungsstatthalter Fragen, die 
ihm vom Beschwerdeführer mit Schreiben vom 19. August 2016 gestellt worden sind. Der 
Regierungsstatthalter hält darin fest, dass er bislang kein formelles Verfahren eröffnet 
habe. Bevor er entweder ein aufsichtsrechtliches Verfahren gegen die Einwohnergemeinde 
Grindelwald eröffne oder die Gemeinde auffordere, ein baupolizeiliches Verfahren zu 
eröffnen, wolle er sich einen Eindruck verschaffen, um abschätzen zu können, ob 
entsprechender Handlungsbedarf bestehe.
Daraus ist ersichtlich, dass es sich beim Schreiben vom 23. August 2016 um einen 
Antwortbrief handelt, verbindliche Anordnungen im Einzelfall werden mit diesem Schreiben 
keine getroffen. Insbesondere erklärt sich der Regierungsstatthalter auch nicht für 
zuständig zur Durchführung eines konkreten Verfahrens. Er stellt lediglich in Aussicht, dass 
er für die Durchführung eines aufsichtsrechtlichen Verfahrens gegen die Gemeinde 
Grindelwald und dass die Gemeinde Grindelwald für die Durchführung eines 
Baupolizeiverfahrens 
zuständig 
wären. 
Somit 
handelt 
es 
sich 
nicht 
um 
eine 
Zwischenverfügung über die Zuständigkeit. Auch hat der Regierungsstatthalter mit dem 
fraglichen Schreiben keine Baupolizeiverfahren vereinigt, weder explizit noch implizit. 
6 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 49 N. 9
7 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 N. 1


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Vielmehr geht aus dem Antwortbrief hervor, dass er nicht beabsichtigt, gestützt auf Art. 48 
BauG selber baupolizeiliche Massnahmen zu verfügen. Demnach fehlt es für ein 
baupolizeiliches Beschwerdeverfahren an einem Anfechtungsobjekt. Auf die Beschwerde 
kann somit nicht eingetreten werden.
e)
Im Übrigen könnte auf die Beschwerde selbst dann nicht eingetreten werden, wenn 
das Schreiben vom 23. August 2016 als Zwischenverfügung über die Zuständigkeit 
ausgelegt würde. Zuständig wäre die BVE nur für die Anfechtung einer Zwischenverfügung 
betreffend baupolizeiliche Zuständigkeit der Gemeinde Grindelwald, nicht für die 
Anfechtung einer Zwischenverfügung betreffend aufsichtsrechtliche Zuständigkeit des 
Regierungsstatthalters. Die baupolizeiliche Zuständigkeit der Gemeinde Grindelwald wird 
vom Beschwerdeführer jedoch nicht bestritten, er hat sie nicht zuletzt mit seinen 
baupolizeilichen Selbstanzeigen bei der Gemeinde Grindelwald anerkannt.8 Somit wäre der 
Beschwerdeführer insofern nicht beschwert und damit gemäss Art. 65 Abs. 1 VRPG nicht 
zur Beschwerde befugt.
Auch auf die weiteren geltend gemachten Zwischenverfügungen könnte selbst dann nicht 
eingetreten werden, wenn es sich beim Schreiben vom 23. August 2016 tatsächlich um 
Zwischenverfügungen betreffend Verfahrensvereinigung und Parteibezeichnung handeln 
würde. Solche Zwischenverfügungen wären nur dann selbständig anfechtbar, wenn die 
Voraussetzungen von Art. 61 Abs. 3 VRPG erfüllt wären. Der Beschwerdeführer legt aber 
nicht dar, inwiefern diese angeblichen Verfügungen einen nicht wieder gutzumachenden 
Nachteil bewirken könnten oder die Gutheissung der Beschwerde sofort einen 
Endentscheid herbeiführen würde.
f)
Schliesslich handelt es sich bei der Beschwerde auch nicht um eine 
Rechtsverweigerungs- 
oder 
Rechtsverzögerungsbeschwerde. 
Zwar 
wird 
in 
der 
Beschwerde auch eine Nicht-Verfügung erwähnt, eine Rechtsverweigerung- oder 
Rechtsverzögerung wird jedoch weder geltend gemacht noch begründet. Im Übrigen führt 
der Regierungsstatthalter in der vorliegenden Sache kein Baupolizeiverfahren. Soweit er es 
aufgrund der vorgenommenen Abklärungen, insbesondere den Augenschein vom 
25. August 2016, für nötig befunden hat, hat er lediglich die Gemeinde Grindelwald mit 
Schreiben vom 27. September 2016 aufgefordert, ein solches zu eröffnen.9 Somit wäre 
8 Siehe Beschwerdebeilagen Nr. 17 bis 20
9 Siehe Beilagen zum Schreiben des Beschwerdeführers vom 30. September 2016


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diese Nicht-Verfügung nicht in einem Baupolizeiverfahren ergangen, weshalb für eine 
entsprechende Rechtsverweigerungs- oder Rechtsverzögerungsbeschwerde ohnehin 
nicht die BVE zuständig wäre.
g)
Wie der Beschwerdeführer selber festhält, geht es ihm um die Klärung der Frage, 
welche Handlungen der Regierungsstatthalter vornehmen darf, bevor er ein formelles 
Verfahren eröffnet hat. Ob der Regierungsstatthalter berechtigt ist, ein "Vorverfahren" zur 
Abklärung 
eines 
baupolizeilichen 
oder 
aufsichtsrechtlichen 
Handlungsbedarfs 
durchzuführen, und wenn ja, ob er im vorliegenden Fall die entsprechenden Spielregeln 
eingehalten hat, ist nicht in einem baupolizeilichen Beschwerdeverfahren, sondern 
aufsichtsrechtlich zu beurteilen. Eine entsprechende aufsichtsrechtliche Anzeige wurde 
vom Beschwerdeführer bereits bei der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des 
Kantons Bern (JGK) eingereicht. Die JGK wird die entsprechenden aufsichtsrechtlichen 
Abklärungen gemäss ihrem Schreiben vom 21. September 2016 nach Vorliegen dieses 
Beschwerdeentscheids der BVE abschliessen.
2.
Kosten
a)
Die oberinstanzlichen Verfahrenskosten bestehen aus einer Pauschalgebühr 
(Art. 103 Abs. 1 VRPG). Für Entscheide in einer Verwaltungsjustizsache wird eine 
Pauschalgebühr von Fr. 200.-- bis 4'000.-- je Beschwerde erhoben (Art. 19 Abs. 1 in 
Verbindung mit Art. 4 Abs. 2 GebV10). Wird auf eine Beschwerde nicht eingetreten, so kann 
die Gebühr angemessen reduziert oder es kann ganz auf sie verzichtet werden (Art. 21 
Abs. 1 GebV). In Anwendung dieser Bestimmungen werden die Verfahrenskosten auf 
Fr. 400.-- festgelegt.
Gemäss Art. 108 Abs. 1 VRPG werden die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren der 
unterliegenden Partei auferlegt. Der Beschwerdeführer, auf dessen Beschwerde nicht 
eingetreten wird, hat daher die Verfahrenskosten von Fr. 400.-- zu tragen.
b)
Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Parteikostenersatz 
(Art. 108 Abs. 3 VRPG). Den übrigen Verfahrensbeteiligten sind keine Parteikosten 
entstanden (Art. 104 VRPG). Demzufolge sind keine Parteikosten zu sprechen.
10 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung; GebV, 
BSG 154.21)


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III.
Entscheid
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 400.-- werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 
Rechtskraft erwachsen ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
-
Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben
-
Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli, A-Post
-
Baupolizeibehörde der Gemeinde Grindelwald, Bauverwaltung, A-Post
-
Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK), Rechtsamt, 
Münstergasse 2, 3011 Bern, zur Kenntnis, per Kurier
-
Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK), Amt für 
Betriebswirtschaft und Aufsicht, Kramgasse 20, 3011 Bern, zur Kenntnis, per Kurier
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin