be_bvd · 120 2017 7 · 2017-01-03 · de

Mindestgrösse Liftkabine | Gemeinde

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 120/2017/7
Bern, 29. Juni 2017
in der Beschwerdesache zwischen
A.________
Beschwerdeführerin
und
Baupolizeibehörde der K.________
betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der K.________ vom 3. Januar 2017 
(Baukontroll-Nr.: 2009-0510; Mindestgrösse Liftkabine)
I.
Sachverhalt
1.
Das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland bewilligte am 22. Dezember 2010 das 
Bauprojekt der Beschwerdeführerin zum Abbruch des ehemaligen Postbetriebsgebäudes 
«C.________» und Neubau eines Dienstleistungs- und Geschäftszentrums an der 
B.________strasse 4 und 5 in der Gemeinde Bern («D.________»). Anlässlich der 
baupolizeilichen Schlusskontrolle betreffend Hindernisfreiheit stellte die Gemeinde Mängel 
fest. Beanstandet wurde unter anderem die Grösse des als «Behindertenlift» bezeichneten 
Aufzugs, der den Aussenraum ab der B.________strasse mit der oberen Ebene Richtung 
C.________ und Postreisestation verbindet. Mit Wiederherstellungsverfügung vom 
3. Januar 2017 ordnete die Gemeinde – nebst vorliegend nicht interessierenden 
Massnahmen – in Ziffer 1 an, dass "die Liftkabine gemäss SIA Norm 500:2009 Ziffer 3.7.3 
auf die Mindestgrösse von 1.10 m x 2.00 m bis am 31. August 2017" umzubauen sei. 


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Gleichzeitig wies sie auf die Möglichkeit eines nachträglichen Baugesuchs hin und drohte 
die Ersatzvornahme und eine Busse bei Nichtbefolgung an. 
2.
Gegen diese Verfügung reichte die Beschwerdeführerin am 2. Februar 2017 
Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie 
beantragt, dass Ziffer 1 der Verfügung (Mindestgrösse Liftkabine) des Bauinspektorats der 
K.________ vom 3. Januar 2017 aufzuheben sei. 
3.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Zudem gab es der Fachstelle 
Hindernisfreies Bauen Kanton Bern (procap) Gelegenheit zur Stellungnahme, wovon diese 
mit Eingabe vom 25. April 2017 insbesondere betreffend die Grösse des bestehenden Lifts 
Gebrauch machte. Die Gemeinde weist in ihrer Beschwerdeantwort darauf hin, dass der 
umstrittene Lift von Personen mit einem Rollstuhl mit Zugwagen nicht benutzt werden 
könne. Als Gebäude mit hohem Publikumsverkehr bzw. grösste Poststelle der Schweiz 
müsse es für Personen mit Handicap ohne Benachteiligung zugänglich sein. Einen 
anderen zumutbaren Zugang gäbe es nicht. Der Baupolizeibehörde obliege u.a. die 
Aufsicht über die Einhaltung der Bauvorschriften. Dementsprechend sei sie verpflichtet, in 
einem Fall wie vorliegend entsprechende Massnahmen zu verfügen. In der Folge holte das 
Rechtsamt bei der Beschwerdeführerin weitere Pläne (insbes. Detailpläne Treppen) ein 
und gab den Beteiligten Gelegenheit, Schlussbemerkungen einzureichen. In ihren 
Schlussbemerkungen hält die Beschwerdeführerin an ihrer Beschwerde vollumfänglich fest 
und weist darauf hin, dass der angeordnete Umbau unverhältnismässig sei. Auch im Lichte 
der Stellungnahme von procap sei der eingebaute Lift vertretbar, da das Zuggerät eines 
Rollstuhls durch eine Begleit- oder Drittperson separat transportiert werden könne. Ferner 
seien die Zuggeräte gemäss technischen Angaben genügend leistungsfähig um die 
Steigung auf dem Weg F.________/Rampe zur Postreisestation zu überwinden.
4.
Auf die Rechtsschriften sowie die Vorakten und die Stellungnahme der procap wird, 
soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)


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II.
Erwägungen
1.
Sachurteilsvoraussetzungen
a)
Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG2 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 
48 BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVE angefochten werden. 
Die Beschwerdeführerin ist Adressatin der Wiederherstellungsverfügung und durch die 
Anordnungen beschwert. Sie ist daher zur Beschwerde legitimiert. Auf ihre form- und 
fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
b)
Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz. Der Streitgegenstand braucht 
sich nicht mit dem Anfechtungsobjekt zu decken, kann aber auch nicht über dieses 
hinausgehen. Innerhalb dieses Rahmens bestimmen die Parteien, ob sie die gesamte 
Verfügung oder nur Teile davon anfechten wollen.3 Streitgegenstand bildet gemäss 
Beschwerde nur Ziffer 1 der Verfügung, mit der die Beschwerdeführerin aufgefordert wird, 
die umstrittene "Liftkabine gemäss SIA 500:2009 Ziffer 3.7.3 auf die Mindestgrösse von 
1.10 x 2.00 m 
bis 
am 
31.08.2017 
umzubauen 
(Punkt 
7)". 
Nur 
diese 
Wiederherstellungsmassnahme bildet somit Thema des Beschwerdeverfahrens.
2.
Liftgrösse gemäss Baubewilligung
a)
Erste Voraussetzung für Wiederherstellungsmassnahmen nach Art. 46 BauG ist, 
dass ein unrechtmässiger Zustand besteht, sei es, dass ohne oder in Abweichung einer 
Baubewilligung gebaut wurde oder sei es, dass bei der Ausführung des Bauvorhabens 
Vorschriften missachtet wurden. Strittig ist, ob die Grösse des fraglichen Lifts der 
Baubewilligung des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland vom 22. Dezember 2010 
und deren Auflagen 4 und den genehmigten Plänen entspricht. 
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
3 Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, Bern 1997, Art. 6 bis 8
4 Gesamtbauentscheid des RSA Bern-Mittelland vom 22. Dezember 2010 (L.________), Beilage 2 der 
Beschwerde


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b)
Baubewilligungen können mit Bedingungen oder Auflagen verknüpft werden (Art. 29 
Abs. 2 und Art. 38 Abs. 3 BauG). Auflagen sind Pflichten, die mit einer Baubewilligung 
verbunden sind und die Hauptbestimmungen präzisieren.5 Die Nichterfüllung einer Auflage 
berührt die Geltung der Baubewilligung nicht, kann aber baupolizeiliche Massnahmen –
insbesondere die Ersatzvornahme – und Bestrafung nach sich ziehen.6
c)
Gemäss Darlegung der Beschwerdeführerin sind der Fachbericht der Fachstelle 
Hindernisfreies Bauen Kanton Bern (FHB7) und die Auflagen als integrierende Bestandteile 
des Entscheids und für die Bauherrschaft im Baubewilligungsverfahren als verbindlich 
erklärt worden. Im mit Gesamtbauentscheid bewilligten Baugesuch und den dazugehörigen 
Plänen seien sämtliche Liftschächte vorgesehen gewesen. Auch sei erkennbar gewesen, 
dass "jeweils die Mindestgrösse der Liftkabinen von 110 x 140 cm" eingehalten werde. 
Zum Bereich «vertikale Zirkulation» habe der FHB unter dem Titel «gesetzliche 
Grundlagen» auf die "Ausführung gemäss Norm SIA 500. Minimale Liftgrössen 110 x 140 
cm" hingewiesen. Unter der Rubrik «Auflagen/Einwände» habe sie folgendes verlangt: 
"Sämtliche Liftanlagen sind hindernisfrei gemäss SIA 500 auszuführen. Bei mehreren 
Liftkabinen, die nicht alle normgerecht sind, ist "min. eine nach der SIA-Norm 500 
auszugestalten. Die Anforderungen für Seh- und Hörbehinderte sind einzuhalten (optische 
und akustische Anzeigen)".
Nach Ansicht der Beschwerdeführerin halte der FHB demnach fest, dass gemäss SIA 
Norm 500 eine minimale Liftkabinengrösse von 110 x 140 cm nötig sei. Gleichzeitig werde 
die Auflage erteilt, dass die entsprechende Norm einzuhalten sei. Einwände gegen die 
vorgesehenen Liftanlagen seien nicht erhoben worden. Im Bericht werde "richtigerweise" 
nicht festgehalten, dass die geplanten Liftanlagen nicht aus den Plänen ersichtlich wären. 
Der Fachbericht sei in den weiteren beurteilten Punkten gleich aufgebaut: Es würden die 
"konkreten gesetzlichen Bestimmungen bzw. die konkreten Anforderungen erwähnt und 
5 Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Bern 2014, § 28 Rz. 90; 
Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 29 N. 1 bzw. Art. 38-39 N. 15 ff.
6 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 29 N. 1.
7 damalige Abkürzung «FHB», heute «procap»


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auf deren Einhaltung verwiesen". In einem anderen bzw. vergleichbaren Fall (Personenlift 
B.________strasse 4 [E.________]), habe der FHB konkretere Auflagen formuliert.8
Schliesslich ist die Beschwerdeführerin der Auffassung, dass der umstrittene Lift die 
minimale Liftkabinengrösse von 110 x 140 cm einhalte bzw. mit vorzuweisenden Massen 
von 110 x 160 cm die minimalen Masse sogar übertreffe. Es liege somit weder eine 
Überschreitung der Baubewilligung noch eine Missachtung von Vorschriften vor.
d)
Die Gemeinde weist unter Punkt 7 ihrer Verfügung ebenfalls darauf hin, dass im 
Gesamtbauentscheid des Regierungsstatthalteramts Bern-Mittelland auf den Fachbericht 
der Fachstelle Hindernisfreies Bauen verwiesen werde.9 Demzufolge seien die Auflagen 
und Bedingungen des Fachberichts "in allen Teilen" einzuhalten. Dies bedeutet nach 
Ansicht der Gemeinde folgendes:
"Im Fachbericht vom 26.06.2010 wird zum Thema «Zugang von aussen» keine konkrete 
Forderung zum Lift neben der Treppe gemacht. Zum Thema «Vertikale Zirkulation» wird 
gefordert, dass sämtliche Liftanlagen hindernisfrei, gemäss SIA-Norm 500 auszuführen 
sind. Weiter wird ausgeführt, wenn mehrere Liftanlagen pro Vertikalverbindung vorhanden 
sind, mindestens eine gemäss SIA-Norm 500 auszuführen ist. Die Liftkabine muss daher 
gemäss SIA 500:900 Ziffer 3.7.3 (Mindestgrösse im Aussenraum und/oder hohem 
Personenverkehr) auf die Mindestgrösse von 1.10 x 2.00 m umgebaut werden. Frist bis 
31.8.2017. (…)" 
In ihrer Beschwerdeantwort weist die Gemeinde weiter darauf hin, dass es sich vorliegend 
um einen Lift im Aussenraum mit hohem Publikumsverkehr handle. Dies werde auch von 
der Beschwerdeführerin nicht bestritten. Der eingebaute Lift von 110 x 160 cm könne von 
Personen mit einem Rollstuhl mit einem Zugwagen nicht benutzt werden, da die Liftkabine 
dafür nicht lang genug sei. Beim zu erschliessenden Gebäude handle es sich um die 
grösste Poststelle der Schweizerischen Post (vgl. dazu Homepage von D.________). Es 
handle sich somit um ein Gebäude mit grossem Publikumsverkehr, das zwingend auch für 
Personen mit Handicap ohne Benachteiligung zugänglich sein müsse. Einen anderen 
zumutbaren Zugang gäbe es nicht. Die Strasse (durch die F.________ und dann hoch 
Richtung Poststation) habe ein zu starkes Gefälle und der Umweg durch den Bahnhof sei 
umständlich und weit. Daher habe die Baupolizeibehörde eine entsprechende Änderung 
der Liftkabine gefordert.10
8 Vgl. Beilagen 4 und 5 der Beschwerde: Gesamtbauentscheid des RSA Bern-Mittelland vom 26. November 
2014 (M.________) sowie Fachbericht FHB vom 2. Juli 2014
9 Vgl. angefochtener Entscheid vom 3. Januar 2017, S. 3 
10 Beschwerdeantwort der Stadt Bern vom 6. März 2017, S. 1/3


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e)
Der Fachbericht der FHB bildet nebst den übrigen Amts- und Fachberichten gemäss 
Gesamtbauentscheid vom 22. Dezember 201011 Bestandteil der Baubewilligung; deren 
Bedingungen und Auflagen sind gemäss Ziffer 3.1.6 des Entscheids in allen Teilen 
einzuhalten.12 Der Bericht der FHB ist in tabellarischer Form verfasst und weist in der 
linken Kolonne generell-abstrakt auf die geltenden gesetzlichen Grundlagen hin und 
bezeichnet in der rechten Kolonne, die im Original rot gekennzeichnet ist, die für das 
konkrete Bauvorhaben mit Blick auf die Hindernisfreiheit auferlegten Auflagen:
Gesetzliche Grundlagen
Projekt
Auflagen/Einwände
Vertikale Zirkulation:
Ausführung gemäss Norm 
SIA 
500. 
Minimale 
Liftkabinengrössen 
110x140cm.
Es werden zu allen 
Vertikalverbindungen 
(Treppenhäuser) 
Liftanlagen 
eingebaut.
Auflage: 
Sämtliche 
Liftanlagen 
sind 
hindernisfrei gemäss SIA 500 
auszuführen. 
Wenn 
mehrere 
Liftkabinen vorhanden sind von 
welchen nicht alle normgerecht 
sind, ist min. eine gemäss Norm 
SIA 
500 
auszuführen. 
Die 
Anforderungen für Seh- und 
Hörbehinderte sind einzuhalten 
(optische 
und 
akustische 
Anzeigen).
Die in der Auflage genannte SIA-Norm 500 «Hindernisfreie Bauten»13 regelt im Kapitel I 
«Öffentlich zugängliche Bauten» unter dem Titel «Erschliessung» in Ziffer 3.7 die 
Anforderungen an Aufzüge. Als Mindestmasse gelten gemäss Ziffer 3.7.3 die folgenden:
"3.7.3 Die Kabinengrösse muss den Anforderungen der nachfolgenden Tabelle genügen.
Tabelle 4 Mindestmasse von Aufzugskabinen
Kabinenbreite
Kabinentiefe
Mindestmasse in Bauten
1,10 m
1,40 m
Mindestmasse im Aussenraum 
und/oder 
bei 
hohem 
Personenverkehr
1,10 m
2,00 m
Bedingt zulässige Mindestmasse
1,00 m
1,25 m
11 Vgl. Beilage 2 der Beschwerde, Gesamtbauentscheid des RSA Bern-Mittelland vom 22. Dezember 2010, Ziff. 
3.1.6, S. 19
12 Vgl. Beilage 2 der Beschwerde, a.a.O., Ziff. 3.1.6, S. 19
13 Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein (SIA), SN 521 500, Ausgabe 2009


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Gemäss SIA-Norm 500 gelten daher für allgemein zugängliche Bauten im Normallfall 
Mindestmasse von 110 x 140 cm. Für Aufzüge im Aussenraum oder solche, die einen 
hohen Personenverkehr aufweisen, besteht die spezifische Anforderung, dass sie 
110 x 200 cm gross sein müssen.
Nicht bestritten ist, dass der umstrittene Lift verschiedene öffentlich zugängliche Gebäude 
und Aussenräume des D.________ erschliesst. Der als «Behindertenlift» bezeichnete 
Aufzug führt ebenerdig ab der B.________strasse (Bushaltestelle). Über die Treppe bzw. 
den Lift kann die nächsthöhere Ebene erreicht werden, wo sich die Poststelle und 
J.________ (Gebäude F.________strasse Nr. 9), das Kurzparking «D.________» und die 
Postreisestation befinden.14 Von dieser Ebene aus können zudem Arztpraxen 
(«G.________», «H.________» oder «I.________»), eine Apotheke bzw. verschiedene 
Geschäfte und Restaurants aufgesucht werden (B.________strasse Nr. 4). Somit bietet 
dieser 
Durchgang 
von 
Westen 
her 
eine 
wichtige 
Verbindungsachse 
ab 
der 
B.________strasse zur Postreisestation und verbindet mehrere Aussenräume. Für den zu 
beurteilenden «Behindertenlift» sind damit die in Ziffer 3.7.3 der SIA-Norm 500 alternativ 
verlangten Kriterien – «Aussenraum» und «hoher Personenverkehr» – beide erfüllt.
Umstritten hingegen ist, ob die Einhaltung der Auflage bedeutet, dass die Aufzugskabine 
(lediglich) das Minimalmass für Bauten von 110 x 140 cm einhalten muss oder ob – 
entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin und gemäss Entscheid der Gemeinde –, die 
spezifischen Masse von 110 x 200 cm gelten. Dies ist durch Auslegung der Baubewilligung 
und der Pläne zu ermitteln. Mit Verweis auf die SIA-Norm 500 «Hindernisfreie Bauten» 
gemäss Fachbericht FHB wurde in der Auflage des Gesamtbauentscheids vom 
22. Dezember 2010 die Anforderungen bzw. Mindestmasse für Aufzüge in öffentlich 
zugänglichen Bauten übernommen. Es gelten für Bauten grundsätzlich Mindestmasse von 
110 x 140 cm; für Aufzugskabinen im Aussenraum und hohem Personenverkehr sind 
jedoch 110 x 200 cm gefordert. Der bestehende Lift ist zwar grösser als das für Bauten 
geforderte Mindestmass; für Rollstühle mit Zugwagen weist er dennoch nicht die 
erforderliche Kabinengrösse auf. Gemäss Stellungnahme von procap15 dient der Zugwagen 
dazu, die im Unterschied zu Elektrorollstühlen leichteren und flexibler einsetzbaren 
Handrollstühle zu ergänzen:
14 Vgl. Beschreibung gemäss https://N.________/ 
15 Stellungnahme vom 25. April 2017


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"Das Überwinden von längeren Strecken (Arbeitsweg, tägliche Besorgungen, Freizeit) 
übersteigt (…) die Kräfte vieler Handrollstuhlfahrer. Daher benötigen sie im Aussenraum ein 
Zuggerät, das mittels eines Kupplungssystems dem Rollstuhl vorgespannt werden kann. 
Die 'Komposition' hat gesamthaft eine Länge von ca 1.70 - 1,90 m. Aus diesem Grund wird 
in der SIA-Norm 500:2009 im Aussenbereich und/oder bei hohem Personenverkehr (z.B. 
Bahnhof) bei Aufzügen eine Kabinengrösse von 1.10 x 2.00 m verlangt. Im Gegensatz zu 
Wohnbauten und Geschäftshäusern, wo ein Zuggerät im Eingangsbereich abgekoppelt und 
'sicher' weggestellt oder parkiert werden kann, ist dies im Aussenbereich nicht möglich. 
Zumal der Weg in der Regel nicht wieder zum Ausgangspunkt zurück führt."
Aus den bewilligten Plänen der Ebenen A und B im Mst. 1:200 ist nicht erkennbar, ob der 
umstrittene Lift das Mindestmass von 110 x 140 cm oder ein grösseres Mass gemäss SIA-
Norm 500 aufweist.16 Auch aus dem nachträglich eingereichten Umgebungsplan17 lässt 
sich die Grösse des blau markierten Behindertenlifts nicht ableiten. Nur was aus den 
Plänen mit hinreichender Klarheit hervorgeht, kann von der Behörde bewilligt und 
rechtskräftig werden. Schematische Darstellungen genügen nicht. Im Fall von unklaren 
oder unmissverständlichen Bauplänen trägt die Bauherrschaft die Folgen unklarer 
Planinhalte und kann später (z.B. im Wiederherstellungsverfahren) nichts zu ihren Gunsten 
ableiten.18 Grundsätzlich gilt, dass Bauarbeiten, die nicht aus der Baubewilligung und den 
genehmigten Plänen hervorgehen, nicht bewilligt worden sind.19 
Die Auflage für die «vertikale Zirkulation» gemäss Baubewilligung ist entsprechend dem 
Wortlaut der rechten Spalte im Fachbericht des FHB klar: Er verweist unter dem Titel 
«Auflagen/Einwände» vorbehaltlos auf die SIA-Norm 500. Zudem ist die Auflage rot 
markiert. Die linke Spalte hingegen bezieht sich unter dem Titel «gesetzliche Grundlagen» 
auf die besagte SIA-Norm, nennt am Schluss aber auch "minimale Liftkabinengrössen 
110 x 140 cm". Die Beschwerdeführerin legt dar, dass der Fachbericht nicht nur mangelhaft 
verfasst worden sei, sondern von sämtlichen Adressaten nur habe falsch verstanden 
werden können. Die daraus entstandene Unsicherheit dürfe nicht zulasten der 
Beschwerdeführerin ausgelegt werden. Die linke Spalte des Fachberichts FHB ist in der 
Tat unglücklich formuliert. Dennoch sind der Titel und die rote Markierung der rechten 
Spalte bei der Auslegung der Auflage stärker zu gewichten. Die rechte Spalte kann nicht 
16 Vorakten bzw. Pläne «Neue C.________ Bern», Ausführungsprojekt vom 19. April 2009 mit Ergänzungen 
vom 22. Juni 2010: Teilprojekt I+II, Ebene A, Mst. 1:200, pag. 73/73a sowie Teilprojekt I+II Ebene B, 
Mst. 1:200, pag. 74/74a
17 Pläne «Neue C.________ Bern», Ausführungsprojekt vom 19. April 2009 mit Ergänzungen vom 22. Juni 
2010: verkleinerte Kopie Umgebung TP I - III, Mst. 1:500
18 VGE 2016/345 vom 25. Mai 2017, m.w.H.; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O, Art. 34, N. 19a
19 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O, Art. 46, N. 9b Bst. c


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anders verstanden werden, als dass die SIA-Norm 500 und damit Ziff. 3.7.3 in vollem 
Umfang und nicht nur beschränkt auf die Mindestmasse für Bauten gelten soll. Die 
Tragweite der SIA-Norm 500 und die darin enthaltenen Anforderungen an die 
Mindestgrösse von Aufzugskabinen hätte der Beschwerdeführerin als professionelle 
Bauherrin und/oder ihrem Architekten bekannt sein müssen. 
Der Behindertenlift an der B.________strasse liegt im Aussenraum; zudem weist der 
Standort hohen Publikums- bzw. Personenverkehr auf. Damit sind die spezifischen Masse 
gemäss Ziff. 3.7.3 der SIA-Norm 500 erforderlich. Der eingebaute Lift entspricht nicht der 
Baubewilligung und auch aus den Plänen lässt sich keine Bewilligung für ein bestimmtes, 
die SIA-Norm unterschreitendes Mass ableiten. 
f)
Zusammenfassend kann deshalb festgehalten werden, dass der bestehende Lift 
nicht der Baubewilligung und der Auflage betreffend Liftgrösse entspricht. Er ist somit 
formell rechtswidrig.
3.
Zulässigkeit der umgesetzten Liftgrösse
a)
Die Rechtsmittelinstanzen haben auch bei Fehlen eines nachträglichen Baugesuchs 
wenigstens summarisch zu prüfen, ob das Vorhaben gegen einschlägige Vorschriften 
verstösst (sog. materielle Rechtswidrigkeit).20 
b)
Auf Bundesebene bestimmt das BehiG21, dass Menschen mit Behinderungen, zu 
denen auch ältere und gebrechliche Personen zählen, durch architektonische Hindernisse 
nicht benachteiligt werden dürfen (vgl. Art. 1 BehiG). Das BehiG regelt nur Grundsätze und 
überlässt es den Kantonen, diese im kantonalen Baurecht umzusetzen und zu 
konkretisieren. Dabei dürfen die Kantone über die Minimalanforderungen des BehiG 
hinausgehen (vgl. Art. 4 und Art. 5 i.V.m. Art. 1 Abs. 2 BehiG).22 Massgebend ist somit 
primär das kantonale Baurecht. Nur soweit sich aus dem Bundesrecht weitergehende 
20 BVR 2000 S. 416 E. 3a; vgl. ferner die weiteren Hinweise bei Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 
N. 15a
21 Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit 
Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG, SR 151.3)
22 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 22/23 N. 4c; BGE 132 I 82 E. 2.3.2 und 2.3.3, in Pra 2006 Nr. 127


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Ansprüche ableiten lassen, ist dieses ergänzend beizuziehen und direkt anzuwenden.23 
c)
Mit Datum vom 1. April 2017 sind in Baugesetz und Bauverordnung Änderungen im 
Bereich des hindernisfreien Bauens in Kraft getreten.24 Art. 22 Abs. 1 BauG bestimmt, dass 
öffentliche Bauten und Anlagen, Gebäude mit mehr als 50 Arbeitsplätzen und Gebäude mit 
mehr als vier Wohnungen für Menschen mit Behinderung zugänglich und benützbar sein 
müssen. Die Ausführungsvorschrift in Art. 85 Abs. 1 BauV25 regelt nun klar, dass Bauten 
und Anlagen nach Art. 22 BauG "nach Massgabe der Norm SIA 500:2009" – d.h. auch 
unabhängig davon, ob auf die fragliche SIA-Norm im Rahmen einer Auflage in der 
Baubewilligung hingewiesen wird – "hindernisfrei zu erstellen und zu erneuern" sind.
Das vorliegende Wiederherstellungsverfahren ist jedoch nach bisherigem Recht zu 
beurteilen.26 Gemäss Art. 22 Abs. 1 aBauG27 sind Bauten und Anlagen nach Möglichkeit so 
zu gestalten, dass ihre Benützung auch den Behinderten offen steht. Bauten und Anlagen 
sind möglichst so zu gestalten, dass sie für ältere und für behinderte Personen gut 
erreichbar und benützbar sind und keine vermeidbaren Verletzungsgefahren schaffen 
(Art. 85 Abs. 1 aBauV28). Diese Anforderung gilt für alle Bauten und Anlagen, unabhängig 
davon, ob es sich um ein Gebäude mit publikumsoffenen Teilen oder um ein 
Wohngebäude 
handelt. 
Für 
Gebäude 
mit 
erheblichem 
Publikumsverkehr 
(Verwaltungsgebäude, grössere Geschäftshäuser und dergleichen) bestehen zusätzliche 
Anforderungen und es ist bei der baulichen Gestaltung der für das Publikum bestimmten 
Gebäudeteile "auf die Bedürfnisse behinderter Gebäudebenützer" Rücksicht zu nehmen 
(Art. 23 Abs. 1 Bst. c aBauG sowie Art. 85 Abs. 2 Bst. c aBauV). Der umstrittene Lift 
ermöglicht den Zugang und die Verbindung verschiedener Aussenräume und 
publikumsoffener Gebäudeteile (Poststelle, J.________, Postreisestation und Kurzparking 
«D.________») und ist somit publikumsoffen im Sinne von Art. 23 aBauG.
23 VGE 231/2012 vom 4. September 2013, E. 3.1
24 Vortrag vom 2. September 2015 des Regierungsrates an den Grossen Rat zur Änderung des Baugesetzes 
und des Dekrets über das Baubewilligungsverfahren; Tagblatt des Grossen Rates 2016, Beilage 8, S. 14 ff 
sowie Vortrag vom 1. Februar 2017 der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion zur Änderung der 
Bauverordnung (BauV), S. 21
25 Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV; BSG 721.1) 
26 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 36 N. 1 ff.
27 in der bis 31. März 2017 geltenden Fassung
28 in der bis 31. März 2017 geltenden Fassung


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Laut Art. 23 Abs. 1 Bst. a aBauG muss der "Zugang von der Strasse zu den 
Publikumsräumen (…) rollstuhlgängig" gestaltet sein. Zudem müssen gleitsichere 
Bodenbeläge verwendet werden und wichtige Bedienungseinrichtungen (Türfallen, 
Schalter und dergleichen) sind behindertengerecht anzubringen (Art. 87 Abs. 1 und 2 
Bst. a und b aBauV). Mit Ausnahme einzelner punktueller Bestimmungen definieren das 
BauG und die BauV in der anzuwendenden Fassung nicht, wie die verlangten baulichen 
Massnahmen umzusetzen sind, damit die Gebäude für Menschen mit Behinderungen 
benützbar sind und keine vermeidbaren Verletzungsgefahren geschaffen werden. Für die 
Konkretisierung ist somit die SIA-Norm 500 als Norm und Empfehlung der Fachverbände 
beizuziehen und – soweit die Sicherheit von Bauten und Anlagen betreffend – als Stand 
der Technik bzw. Baukunde zu beachten (vgl. Art. 21 BauG und Art. 57 Abs. 1 und 3 
BauV).29 In der Auflage zur Baubewilligung für den publikumsoffenen Lift durfte somit ohne 
weiteres die Einhaltung der nach SIA-Norm verlangten Grösse von 110 x 200 cm gefordert 
werden.
Zusammenfassend gilt, dass die SIA-Norm 500 «Hindernisfreie Bauten» in Ziffer 3.7 Be-
stimmungen zu den Aufzügen enthält, die nicht nur die Benutzbarkeit, sondern auch die 
Sicherheit und Unfallprävention betreffen. Die Normen von Ziffer 3.7 der SIA-Norm 500 
stützen sich somit auf die gesetzliche Grundlage vom (unveränderten) Art. 21 BauG sowie 
Art. 22 aBauG ab.30 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass für die Rollstuhlgängigkeit des 
Behindertenlifts eine Kabinentiefe- bzw. -länge nach SIA-Norm 500 und damit von 200 cm 
erforderlich ist. Das Vorhaben ist demzufolge auch nach summarischer materieller Prüfung 
nicht bewilligungsfähig.
4.
Wiederherstellung
a)
Die Gemeinde hat in der angefochtenen Ziffer 1 der Verfügung angeordnet, dass die 
fragliche Liftkabine auf die geforderten Masse von 110 x 200 cm umzubauen sei. Die 
Beschwerdeführerin macht einerseits geltend, dass sie sich bei der Bauausführung auf den 
gemäss guten Treuen zu verstehenden Gesamtbauentscheid verlassen habe und die 
29 Vgl. auch «Empfehlungen über die hindernisfreie Ausführung von Bauten und Anlagen, Justiz-, Gemeinde- 
und Kirchendirektion des Kantons Bern», BSIG Nr. 7/721.0/19.1 vom 28. November 2012, Ziff. 3 und 4.1 ff. 
(nachfolgend: Empfehlungen JGK)
30 Empfehlungen JGK, a.a.O., Ziff. 4.1 ff.


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geplanten Liftkabinen eingebaut habe, wobei es ihr sogar möglich gewesen sei, "solche mit 
einer Grösse von 110 x 160 cm zu verwenden". Andererseits würde ein Umbau zu 
enormen Kosten von ca. Fr. 400'000.-- bis 500'000.-- führen und die Nutzung des 
Gebäudes teilweise verschlechtert und teilweise sogar verunmöglicht, bis der 
entsprechende neue Liftschacht fertiggestellt wäre.
b)
Der an der B.________strasse erstellte Lift zur C.________ entspricht nicht den 
Vorgaben der Baubewilligung (vgl. E. 2). Dieser wäre auch nachträglich nicht 
bewilligungsfähig (vgl. E. 3). Der fragliche Lift ist somit formell und materiell rechtswidrig. 
c)
Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer 
Baubewilligung ausgeführt, so verfügt die zuständige Baupolizeibehörde darüber, ob und 
inwieweit der rechtmässige Zustand wiederherzustellen ist und setzt dafür gegebenenfalls 
eine neue Frist (Art. 46 Abs. 2 Bst. e BauG). Dabei sind die allgemeinen verfassungs- und 
verwaltungsrechtlichen Grundsätze von Art. 5 Abs. 2 BV31 zu berücksichtigen.32 Die 
Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sein 
und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Eine Wiederherstellungsmassnahme ist 
verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen, nicht weiter 
geht, als zur Herstellung des rechtmässigen Zustands nötig ist und die Belastung für die 
pflichtige Person in einem vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.33
d)
Die Beschwerdeführerin wird in Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung aufgefordert, 
die umstrittene Liftkabine auf die Mindestgrösse von 110 x 200 cm umzubauen. Mildere 
Massnahmen, mit denen dasselbe Ziel erreicht werden könnte, sind nicht ersichtlich. 
Alternativen wie eine Rampe oder Hebebühne kommen an dieser Stelle nicht in Frage. 
Eine Hebebühne oder Treppenlift ist nur bedingt zulässig und auch eine Rampe scheidet 
wegen des vorhandenen Gefälles, das grösser als 6 % ist, aus.34
e)
Gutgläubig kann eine Bauherrschaft sein, wenn sie bei zumutbarer Aufmerksamkeit 
und Sorgfalt annehmen durfte, sie sei zur Bauausführung berechtigt, z.B. aufgrund einer 
mangelhaften Bewilligung oder Auskunft. Die Auskunft muss aber von der zuständigen 
31 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101) 
32 BGer 1C_157/2011 vom 21. Juli.2011, E. 5.1
33 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 6 N. 9; BVR 2013 S. 85 E. 5.1
34 Vgl. SIA Norm 500:2009, Ziff. 3.8.1 sowie Ziff. 3.5.1.1 und Empfehlungen JGK, a.a.O., Ziff. 3.4.3 und 3.4.5


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Amtsstelle ausgegangen sein oder der Bürger muss sie zumindest als zuständig betrachtet 
haben dürfen. Im Übrigen wird aber vorausgesetzt, dass die Bewilligungspflicht für 
Bauvorhaben bekannt ist. Wer bauen und nutzen will, muss sich um die Zulässigkeit seines 
Tuns kümmern.35 Es kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin als 
professionell im Immobilienbereich tätige juristische Person die Regeln der Baukunde, 
darunter auch die massgeblichen SIA-Normen, kennt. So hat sie in den nachträglich 
eingereichten 
Detailplänen 
zu 
den 
Treppenhäusern 
den 
Grundriss 
eines 
"Erschliessungskerns" vorgesehen, der neben einem Lift mit Mindestmassen von 
110 x 140 cm einen Behindertenlift mit der geforderten Kabinengrösse von 110 x 200 cm 
aufweist.36 Wie oben ausgeführt, fällt die Nichteinhaltung der SIA-Norm 500 gemäss 
Auflage der Baubewilligung wie auch die Mängel der Pläne auf die Beschwerdeführerin 
zurück. Die Beschwerdeführerin gilt daher im baurechtlichen Sinn nicht als gutgläubig. 
f)
Auch eine Bauherrschaft, die nicht gutgläubig gehandelt hat, kann sich auf den 
Verhältnismässigkeitsgrundsatz berufen. Sie muss aber in Kauf nehmen, dass die 
Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen, namentlich zum Schutz der Rechtsgleichheit 
und der baulichen Ordnung, dem Interesse an der Wiederherstellung des gesetzmässigen 
Zustandes 
erhöhtes 
Gewicht 
beimessen 
und 
die 
der 
Bauherrschaft 
allenfalls 
erwachsenden Nachteile nicht oder nur in verringertem Mass berücksichtigen.37 Wie bereits 
dargelegt, befindet sich der «Behindertenlift» an einem zentralen Standort und stellt ein 
wichtiges Verbindungselement verschiedener Aussenräume dar. So bindet er Pendlerinnen 
und Pendler ab der Welle an die Postreisestation und das Kurzparking «D.________» an. 
Zudem ermöglicht er die Erreichbarkeit des Bahnhofs von Norden und von Westen her. Die 
Hindernisfreiheit dieses Zugangs ist unabdingbar und muss daher auch Personen, die auf 
einen Rollstuhl mit Zugwagen angewiesen sind, zur Verfügung stehen. Die Verbindung 
über die F.________strasse/Rampe steht entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin 
auf Grund des Gefälles nicht zur Verfügung. Die Sicherstellung der hindernisfreien 
Erschliessung zu den genannten Aussenräumen und weiteren publikumsoffenen 
Gebäudeteilen wie die Poststelle oder der «G.________» stellt somit ein gewichtiges 
öffentliches 
Interesse 
dar. 
Demgegenüber 
stehen 
Vermögensinteressen 
der 
Beschwerdeführerin. Dabei handelt es sich um veranschlagte Kosten von über 
Fr. 400'000.-- bis 500'000.--. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin stünde der Nutzen 
35 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9b Bst. a mit Hinweisen
36 Vgl. Beilage 2 zur Stellungnahme vom 21. April 2017
37 BVR 2006 S. 444 E. 6.1


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eines Umbaus im Vergleich zu den anfallenden Kosten in einem deutlichen Missverhältnis. 
Die Gemeinde weist darauf hin, dass die veranschlagten Kosten im Verhältnis zur 
deklarierten Bausumme von Fr. 200'000'000.-- lediglich 0,25 % ausmachten, was 
demzufolge als verhältnismässige Massnahme einzuschätzen sei. Dies überzeugt. Trotz 
der hohen Investitionskosten bzw. Umbaukosten überwiegt daher vorliegend das 
öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands die Nachteile, 
die der Beschwerdeführerin durch die Wiederherstellung bzw. den Umbau der Liftkabine 
entstehen. Die von der Gemeinde verfügte Wiederherstellung erweist sich daher als 
verhältnismässig und ist zu bestätigen. 
g)
Die Wiederherstellungsfrist muss angemessen sein (Art. 46 Abs. 2 BauG). Die 
Gemeinde hat in ihrer Verfügung eine Frist bis 31. August 2017, d.h. eine Frist von acht 
Monaten ab Eröffnung der Verfügung angeordnet. Diese Frist erscheint angemessen. Die 
Frist für die bauliche Anpassung des Lifts wird daher bis am 28. Februar 2018 angeordnet.
5.
Kosten
a)
Die Beschwerde vom 2. Februar 2017 ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des 
Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die Verfahrenskosten zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG38). Diese werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von 
Fr. 1'000 .-- (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV39).
b)
Die Beschwerdeführerin war nicht anwaltlich vertreten. Zudem hat es sich nicht um 
ein aufwendiges Verfahren gehandelt. Ihr sind daher keine Parteikosten im Sinne des 
Gesetzes entstanden (Art. 104 Abs. 1 und 2 VRPG). Somit werden keine Parteikosten 
gesprochen. 
III.
Entscheid
38 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
39 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)


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1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
Die Frist gemäss Ziffer 1 der Verfügung vom 3. Januar 2017 wird auf den 28. Februar 
2018 festgelegt.
Im Übrigen wird die Verfügung vom 3. Januar 2017 bestätigt, soweit sie angefochten 
war.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 
Rechtskraft erwachsen ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
-
A.________, eingeschrieben
-
Baupolizeibehörde der K.________, Bauinspektorat, eingeschrieben
-
Procap, Fachstelle Hindernisfreies Bauen Kanton Bern, Cäcilienstrasse 21, 3007 
Bern, eingeschrieben
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin