be_bvd · 110 2015 157 · 2016-08-09 · de

Photovoltaikanlage | Herbligen

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 110/2015/157
Bern, 9. August 2016
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn A.________
Beschwerdeführer 1
Herrn B.________
Beschwerdeführer 2
beide vertreten durch Herrn Fürsprecher C.________
und
Herrn D.________
Beschwerdegegner
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt E.________
sowie
Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Herbligen, Gemeindeverwaltung,
Bühlstrasse 3, 3671 Herbligen
Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR), Nydeggasse 11/13, 3011 Bern
betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Herbligen vom 
15. Oktober 2015 (Baugesuch Nr. 387-2012 ; Photovoltaikanlage)


RA Nr. 110/2015/157
2
I.
Sachverhalt
1.
Der Beschwerdegegner reichte am 7. Dezember 2012 bei der Gemeinde Herbligen 
ein Baugesuch ein für das Anbringen einer dachintegrierten Photovoltaikanlage auf 
Parzelle 
Herbligen 
Grundbuchblatt 
Nr. F.________ 
Die 
Parzelle 
liegt 
in 
der 
Landwirtschaftszone. Ohne das Baugesuch zu publizieren oder die betroffenen Nachbarn 
darüber zu informieren, bewilligte die Gemeinde das Bauvorhaben mit kleiner 
Baubewilligung vom 4. Januar 2013. Gestützt auf diese Baubewilligung wurde die 
Photovoltaikanlage installiert und in Betrieb genommen.
2.
Mit Schreiben vom 18. Februar 2015 stellte der Regierungsstatthalter Bern-Mittelland 
fest, dass die Gemeinde die Publikation des Bauvorhabens zu Unrecht unterlassen habe. 
Daher müsse die Publikation nachgeholt werden. Anschliessend habe die Gemeinde einen 
neuen Bauentscheid zu erlassen, welcher den Bauentscheid vom 4. Januar 2013 ersetze. 
Nachdem die Gemeinde im März 2015 das Baugesuch publiziert hatte, erhoben die 
Beschwerdeführer am 2. April 2015 gemeinsam Einsprache gegen das Bauvorhaben. Mit 
Entscheid vom 15. Oktober 2015 erteilte die Gemeinde Herbligen die Baubewilligung 
inklusive einer Ausnahmebewilligung. Zugleich verfügte die Gemeinde, dass dieser 
Entscheid die kleine Baubewilligung vom 4. Januar 2013 ersetze.
3.
Dagegen reichten die Beschwerdeführer am 16. November 2015 gemeinsam 
Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie 
beantragen die Aufhebung der Baubewilligung vom 15. Oktober 2015. Dem Bauvorhaben 
sei der Bauabschlag zu erteilen und es sei die Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands zu verfügen, indem der Beschwerdegegner zu verpflichten sei, eine mit dem 
Gemeindebaureglement konforme Dachhaut zu erstellen.
4.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Neben den Verfahrensbeteiligten gab 
es auch der Denkmalpflege des Kantons Bern (KDP) und dem Amt für Berner Wirtschaft 
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)


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(beco), Immissionsschutz, Gelegenheit zur Stellungnahme. Das beco hält in seiner 
Stellungnahme vom 24. November 2015 fest, aus der Baubeschwerde ergäben sich keine 
neuen Erkenntnisse, und verweist auf seinen Fachbericht vom 31. März 2015. Die KDP 
verzichtet mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 auf eine Stellungnahme und verweist auf 
ihre eingereichten Fachberichte und Stellungnahmen. Das Amt für Gemeinden und 
Raumordnung (AGR) in seiner Stellungnahme vom 3. Dezember 2015 und die Gemeinde 
Herbligen in ihrer Stellungnahme vom 17. Dezember 2015 beantragen die Abweisung der 
Beschwerde. Der Beschwerdegegner beantragt in seiner Beschwerdeantwort vom 
18. Dezember 2015, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden 
könne.
Im Rahmen der Instruktion gab das Rechtsamt den Verfahrensbeteiligten die Gelegenheit, 
sich zur Anwendbarkeit von Art. 26a BauG2 zu äussern. Zudem holte es beim 
Beschwerdegegner 
zusätzliche 
Unterlagen 
und 
beim 
Eidgenössischen 
Starkstrominspektorat (ESTI) einen Bericht ein. Danach erhielten die Verfahrensbeteiligten 
die Gelegenheit, Schlussbemerkungen zum Beschwerdeverfahren einzureichen. Auf die 
Rechtsschriften, Berichte und Vorakten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1.
Eintreten
a)
Bauentscheide können nach Art. 40 BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 
Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 
der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchsteller, die 
Einsprecher im Rahmen ihrer Einsprachegründe und die zuständige Gemeindebehörde 
(Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführer, deren Einsprache abgewiesen wurde, sind 
als 
unmittelbare 
Nachbarn 
des 
Bauvorhabens 
durch 
den 
vorinstanzlichen 
Gesamtentscheid beschwert und daher zur Beschwerdeführung legitimiert.
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)


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4
b)
Der Beschwerdegegner bestreitet jedoch, dass die Beschwerde fristgerecht 
eingereicht worden sei. Ihm sei bereits im Januar 2013 eine kleine Baubewilligung für die 
Photovoltaikanlage erteilt worden. Im Vertrauen auf diese Bewilligung habe er die Anlage 
am 19. April 2013 fertiggestellt. Somit hätten die Beschwerdeführer viel früher reagieren 
können und müssen. Die 30-tägige Einsprachefrist bzw. die 30-tägige nachträgliche 
Beschwerdefrist sei daher längst verwirkt.
c)
In Fällen, in denen die gebotene Bekanntmachung des Bauvorhabens unterblieben 
ist, läuft die Einsprachefrist nicht. Die einspracheberechtigte Person kann noch Einsprache 
bzw., wenn der Bauentscheid bereits gefällt ist, Beschwerde erheben, sobald sie Kenntnis 
vom Bauvorhaben erlangt hat. Sie muss dann aber innert 30 Tagen seit Kenntnis die 
erforderlichen Vorkehren treffen und sich nötigenfalls bei der Behörde nach Einzelheiten 
erkundigen.3
Wäre hier das Anfechtungsobjekt die kleine Baubewilligung vom 4. Januar 2013, wäre eine 
nachträgliche Beschwerde demnach verspätet. Anfechtungsobjekt ist jedoch ein 
Bauentscheid vom 15. Oktober 2015, welcher gemäss Ziff. 4.1.3 die kleine Baubewilligung 
vom 4. Januar 2013 ersetzt. Dieses neue Anfechtungsobjekt ist selbständig anfechtbar, 
zumal erstmals eine Ausnahmebewilligung erteilt wird. Mit der Beschwerde vom 
16. November 2015 wurde die 30-tägige Beschwerdefrist für die Anfechtung des 
Bauentscheids vom 15. Oktober 2015 eingehalten. Auf die form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten.
d)
Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass das Vorgehen, welches der Gemeinde 
vom Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland mit Schreiben vom 18. Februar 2015 
vorgegeben wurde,4 nicht den rechtlichen Vorgaben entspricht. Das Baugesetz sieht nicht 
vor, dass eine fehlerhafte, rechtskräftige Baubewilligung durch eine neue Baubewilligung 
ersetzt wird – für die Rücknahme einer rechtskräftigen Baubewilligung steht der Widerruf 
gemäss Art. 43 BauG zur Verfügung. Allerdings hat der Beschwerdegegner mit seinem 
Ausnahmegesuch vom 18. Mai 2015 die Fortsetzung des Baubewilligungsverfahrens 
implizit akzeptiert. Zudem hat er den neuen Bauentscheid nicht angefochten und damit 
akzeptiert, dass die alte Baubewilligung durch den neuen Bauentscheid ersetzt wird. Die 
Beschwerdeführer haben den Ersatz der alten Baubewilligung durch den neuen 
3 Zaugg/Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 35-35c N. 11
4 Siehe Vorakten, pag. 191 f.


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Bauentscheid ebenfalls nicht angefochten. Dieser Teil des Bauentscheids vom 15. Oktober 
2015 ist somit nicht Streitgegenstand im vorliegenden Beschwerdeverfahren und für die 
Beschwerdeinstanz 
daher 
insofern 
verbindlich. 
Aufgrund 
des 
Ausgangs 
des 
Beschwerdeverfahrens (siehe die folgenden Erwägungen) besteht auch kein Anlass für 
eine Kassation des Verfahrens vom Amtes wegen. Eine solche Kassation würde lediglich 
zu unnötigem Verfahrensaufwand führen.
2.
Denkmalschutz
a)
Die Beschwerdeführer machen geltend, die Photovoltaikanlage raube dem Stöckli, 
auf dem sie montiert sei, vollumfänglich dessen Charakter und beeinträchtige deshalb das 
schützenswerte 
Baudenkmal 
erheblich. 
Dabei 
stehe 
mit 
Solardachziegeln 
eine 
denkmalschonende Alternative zur Verfügung, sofern dem Dach nicht selbst historische 
Bedeutung zukomme. Im Übrigen stünden Alternativstandorte zur Verfügung, so dass die 
Anlage nicht zwingend auf dem Dach eines Baudenkmals umgesetzt werden müsse. 
Zumal ein untergeordnetes Bauteil der Hauptdachfläche vorzuziehen sei.
b)
Die Gemeinde bestreitet eine Verletzung der Denkmalschutzbestimmungen. Der 
Beschwerdeführer verweist darauf, dass das Bauvorhaben mit der KDP mehrfach 
abgesprochen worden sei. Die Auflagen der KDP seien alle umgesetzt worden und diese 
habe die Bauausführung als sehr sorgfältig beurteilt.
c)
Die betroffene Liegenschaft ist im Bauinventar der Gemeinde Herbligen als 
schützenswertes Baudenkmal und Teil der Baugruppe A (Herbligen Dorf) aufgeführt. Damit 
handelt es sich um ein sogenanntes kantonales Objekt des Bauinventars (K-Objekt). Der 
Kurzbeschrieb im Bauinventar lautet wie folgt: "Stöckli von 1886. Der elegante Bau ist bis 
ins Detail weitgehend original erhalten. Bescheiden dimensionierte Riegkonstruktion, deren 
strenge Geometrie durch überaus reiches Zierwerk im Schweizer Holzstil umspielt wird. 
Klassizistisch gegliederte Eingangstüren aus der Bauzeit, filigranes Kellertreppengeländer 
aus Schmiedeisen. N-seitig ehem. Wirtschaftsräume, nachträglich ausgebaut. Vorplatz mit 
Sandsteinbelag. Von der Hauptstrasse zurückversetzt und, vom benachbarten Bauernhaus 
leicht abgewandt, nach S ausgerichtet. Schöner Obstgarten zwischen Stöckli, Bauernhaus 
und Hauptstrasse."


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Gemäss Art. 10b BauG können Baudenkmäler nach den Bedürfnissen des heutigen 
Lebens und Wohnens für bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und unter 
Berücksichtigung ihres Wertes verändert werden. Sie dürfen durch Veränderungen in ihrer 
Umgebung nicht beeinträchtigt werden. Schützenswerte Baudenkmäler dürfen nicht 
abgebrochen werden. Innere Bauteile, Raumstrukturen und feste Ausstattungen sind ihrer 
Bedeutung entsprechend zu erhalten.
d)
Die KDP hat das Bauvorhaben mit Fachbericht vom 21. Dezember 2012 geprüft. Sie 
hat festgestellt, dass das Projekt den Richtlinien für den Bau von Anlagen erneuerbarer 
Energien entspreche. Daher werde die Bewilligung des Vorhabens beantragt. Für 
Anpassungen an den Dachrandabschlüssen müsse jedoch die KDP beigezogen werden. 
Mit Schreiben vom 12. Mai 2015 hat die KDP zur Einsprache der Beschwerdeführer 
Stellung genommen. Die geplante Anlage entspreche den Richtlinien für den Bau von 
Anlagen erneuerbarer Energien, die eine verlässliche Rechtssicherheit im Umgang mit 
solchen Anlagen zum Ziel hätten. Die Zier- und Konstruktionselemente seien entsprechend 
der Begehung vom 26. März 2013 sorgfältig umgesetzt worden. Ob sich eine rote oder 
schwarze Glasfläche besser in ein Ortsbild integriere, lasse sich nicht eindeutig 
beantworten. Im Fachbericht vom 21. September 2015 zum Ausnahmegesuch stellt die 
KDP fest, dass alle Zierbretter wie vereinbart wiederhergestellt worden seien. In der 
Ausführung seien alle Details sehr sorgfältig umgesetzt worden. Die KDP beantragt erneut 
die Bewilligung des Vorhabens.
e)
Die BVE sieht keine Veranlassung, von der Einschätzung der Fachbehörde 
abzuweichen. Aus den Richtlinien des Regierungsrats des Kantons Bern für 
baubewilligungsfreie Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien vom Januar 2015 (im 
Folgenden: Richtlinien) ergibt sich, dass Solaranlagen immer eine Baubewilligung 
brauchen, wenn sie an einem K-Objekt erstellt werden sollen, wobei in diesen Fällen die 
Gestaltungshinweise zu beachten sind (Ziff. 2.3.1 der Richtlinien). Daraus kann 
geschlossen werden, dass Photovoltaikanlagen grundsätzlich auch auf einem K-Objekt 
möglich sind. Gemäss diesen Gestaltungshinweisen bedeckt die Solaranlage im Idealfall 
die ganze Dachfläche (Ziff. 4.1 der Richtlinien): "Der Dacheinbau wirkt integrierend, die 
Solaranlage wird so zu einem Teil der Gebäudehülle. Mit keiner anderen Massnahme kann 
eine derart hohe Integrationswirkung erzielt werden." Zur Farbgebung äussert sich Ziff. 4.2 
der Richtlinien wie folgt: "Farben sind Ausdruck der Funktionen und des Materials eines 
Bauteils. (…) Diese Abstimmung kann mit zurückhaltenden matten und eher dunklen, an 


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die bauliche Umgebung angepassten Farbtönen der Materialien erreicht werden. (…) 
Armaturen und Leitungen sollten ebenfalls farblich abgestimmt werden. Glänzende 
Materialen und Farben sind zu vermeiden."
Die Photovoltaikanlage des Beschwerdegegners entspricht diesen Gestaltungshinweisen. 
Insbesondere bedeckt sie die ganze Dachfläche und ist in einem zurückhaltenden matten 
und dunklen Farbton ausgeführt. Da das Dach des betroffenen Gebäudes im Bauinventar 
nicht speziell erwähnt wird und ihm somit für das Baudenkmal keine besondere Bedeutung 
zukommt, stehen die Bestimmungen des Denkmalschutzes dem Bauvorhaben nicht 
entgegen. Diese Rüge ist unbegründet.
3.
Ortsbildschutz, Ausnahme
a)
Die Beschwerdeführer machen geltend, die kommunale Ortsbildschutzbestimmung 
werde durch die umstrittene Anlage verletzt. Dies durch die unpassende Gestaltung der 
Dachhaut in unerlaubter Farbe und mit nicht bewilligungsfähigem Material: Anstelle der 
vorgeschriebenen roten Ziegel aus Ton werde schwarz unterlegtes Glas mit metallischen 
Abschlüssen verwendet. Diese Gestaltung der Photovoltaikanlage sei ortsfremd und 
störend. Daher seien Alternativstandorte ausserhalb der Ortsbildschutzzone zu prüfen. Mit 
einem Verweis auf eine kantonale Richtlinie könne die Verletzung der kommunalen 
Ortsbildschutzbestimmung nicht gerechtfertigt werden, diese habe weder Gesetzes- noch 
Verordnungsrang.
Weiter 
rügen 
die 
Beschwerdeführer, 
der 
Beschwerdegegner 
habe 
in 
seinem 
Ausnahmegesuch keinen Ausnahmegrund angegeben. Schon aus diesem formellen Grund 
müsse das Ausnahmegesuch und damit auch das Baugesuch abgewiesen werden. Im 
Übrigen seien auch die Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung 
nicht erfüllt. Da sich heute Photovoltaikanlagen problemlos auch in roter Farbe realisieren 
liessen, seien die Ortsbildschutzbestimmungen für Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer 
Energien nicht mehr unzweckmässig. Somit lasse sich damit keine Ausnahme mehr 
rechtfertigen. Darüber hinaus stünden der Erteilung einer Ausnahmebewilligung auch 
wesentliche nachbarliche Interessen entgegen. Die durchschnittliche Zellzahl in der 
Milchproduktion der Beschwerdeführer habe vor Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage 
rund 55'000 betragen. Mit der Inbetriebnahme der Anlage habe sich dieser Wert auf rund 


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150'000 erhöht. Parallel dazu seien auch die Tierarztkosten der Beschwerdeführer 
drastisch gestiegen.
b)
Die 
Gemeinde 
Herbligen 
ist 
der 
Meinung, 
dass 
die 
kommunale 
Ortsbildschutzbestimmung nicht verletzt werde, es sei zu Recht eine Ausnahmebewilligung 
erteilt worden. Dabei sei das Ausnahmegesuch genügend substantiiert gewesen. Auch der 
Beschwerdegegner macht geltend, dass das Ausnahmegesuch als Laieneingabe 
genügend begründet gewesen und zu Recht bewilligt worden sei. Insbesondere könne die 
behauptete Erhöhung der durchschnittlichen Zellzahl nicht bewiesen werden. Gemäss KDP 
sei unklar, ob sich eine rote oder schwarze Glasfläche besser in das Ortsbild integriere, 
und gebe es für die Suche eines Alternativstandorts keine rechtliche Grundlage.
c)
Gemäss Art. 27 Abs. 1 GBR5 sind Bauten und Anlagen derart zu gestalten, dass sie 
sich in das Siedlungs- und Landschaftsbild einfügen und mit der bestehenden Umgebung 
eine gute Gesamtwirkung ergeben. Bei der Beurteilung der Gesamtwirkung sind unter 
anderem die Fassaden- und Dachgestaltung mit Material- und Farbwahl zu beachten 
(Art. 27 Abs. 2 GBR).
Das Orts- und Strassenbild störende Dachformen und die Verwendung glänzender oder 
sonst wie auffälliger Bedachungsmaterialien ist untersagt (Art. 30 Abs. 1 GBR). 
Dachaufbauten sind zugelassen, wenn sie den Gesamteindruck des Gebäudes nicht 
beeinträchtigen. Sonnenkollektoren gelten nicht als Dachaufbauten (Art. 30 Abs. 4 GBR). 
Die 
Anlage 
von 
Energiekollektoren 
(Wärmekollektoren, 
Fotovoltaik) 
ist 
im 
Ortsbildschutzgebiet “Dorf“ sowie an schützenswerten und erhaltenswerten Bauten 
bewilligungspflichtig. Bei einer störenden Gestaltung kann die Bewilligungsbehörde eine 
andere Anordnung der Kollektoren verlangen oder den Bauabschlag erteilen (Art. 30 
Abs. 5 GBR).
Die Bauparzelle liegt im Perimeter des Ortsbildschutzgebiets. Gemäss Art. 50 Abs. 1 GBR 
(Ortsbildschutzgebiet “Dorf”) soll der kulturhistorisch und gestalterisch wertvolle 
Dorfbereich 
in 
seinem 
baulichen 
Charakter 
sowie 
mit 
seinen 
Aussen- 
und 
Umgebungsräumen erhalten und weitergestaltet werden. Im Ortsbildschutzgebiet „Dorf“ ist 
die Dachhaut der Hauptdachflächen mit roten Ziegeln einzudecken (Art. 50 Abs. 4 Bst. c 
GBR). 
Mit 
dieser 
speziellen 
Gestaltungsvorschrift 
werden 
die 
allgemeinen 
5 Baureglement der Einwohnergemeinde Herbligen vom 9. Dezember 1999


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Gestaltungsvorschriften von Art. 27 und 30 GBR konkretisiert, so dass die allgemeinen 
Vorschriften im Anwendungsbereich der speziellen Vorschrift keine eigenständige 
Bedeutung mehr haben.
d)
Der Beschwerdegegner hat am 18. August 2015 ein Ausnahmegesuch für das 
Erstellen einer Photovoltaikanlage in schwarzer Farbe anstelle von roten Dachziegeln 
gestellt. Diesem Gesuch wurde von der Gemeinde Herbligen entsprochen, sie hat im 
angefochtenen Entscheid eine Ausnahmebewilligung für das Abweichen von Art. 50 Abs. 4 
Bst. c GBR erteilt. Demnach ist unbestritten, dass die Photovoltaikanlage dieser Vorschrift 
nicht entspricht und nur mit einer Ausnahme bewilligt werden kann.
e)
Die Gemeinde Herbligen hat die Ausnahme gestützt auf den allgemeinen 
Ausnahmetatbestand von Art. 26 BauG erteilt. Eine solche Ausnahme kann nur erteilt 
werden, wenn besondere Verhältnisse es rechtfertigen. Es ist fraglich, ob diese 
Voraussetzung hier erfüllt wäre. Dies braucht jedoch nicht abschliessend geprüft zu 
werden. Einschlägig ist ohnehin der spezielle Ausnahmetatbestand für die Energienutzung 
von 
Art. 26a 
BauG. 
Demnach 
können 
Ausnahmen 
von 
kommunalen 
Gestaltungsvorschriften gewährt werden, wenn dies für die effiziente Energienutzung oder 
für die aktive oder passive Nutzung der Sonnenenergie erforderlich ist und keine 
öffentlichen Interessen beeinträchtigt werden.
Im vorliegenden Fall kann mit roten Ziegeln die Sonnenenergie nicht aktiv genutzt werden, 
dazu 
müssen 
Solarzellen 
installiert 
werden. 
Zwar 
mag 
es 
sein, 
dass 
sich 
Photovoltaikanlagen heute auch in roter Farbe realisieren lassen. Art. 50 Abs. 4 Bst. c GBR 
verlangt jedoch nicht bloss ein rotes Dach, sondern die Verwendung roter Ziegel. Können 
keine solchen verwendet werden, kann es ästhetisch besser sein, wenn dies auch klar 
erkennbar ist. Der Versuch, der Vorgabe von roten Ziegeln möglichst nahe zu kommen, 
führt nicht zwangsläufig zu einem ästhetisch besseren Ergebnis. Auch das von den 
Beschwerdeführern zitierte Handbuch "Energie und Baudenkmal" hält fest, dass Integration 
nicht Imitation und Tarnung meine, zu wörtliche Imitationen, zu direkte formal und farbliche 
Angleichung der Solarelemente an die Tonziegel sei nicht fruchtbar.6 Dies illustrieren 
gerade auch die von den Beschwerdeführern in der Beschwerdebeilage Nr. 5 bis 7 
herangezogenen technischen Lösungen für Photovoltaikanlagen in roter Farbe. Diese 
6 Beschwerdebeilage Nr. 4, S. 32


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Lösungen könnten alle ebenfalls nur mit einer Ausnahme bewilligt werden und wären 
ästhetisch nicht besser als die nachgesuchte in schwarzer Farbe. Dies gilt insbesondere 
auch für die Solarziegel in der Beschwerdebeilage Nr. 7. Zwar ist dieser Ziegel in roter 
Farbe erhältlich. Das Photovolt-aikelement ist jedoch schwarz und wird auf den Ziegel 
montiert. Das Ergebnis ist ein rot/schwarz geflecktes Dach.7 Unter diesen Umständen ist 
nicht zu beanstanden, dass die Gemeinde eine einheitliche schwarze Fläche als ästhetisch 
besser beurteilt und daher dafür eine Ausnahmebewilligung erteilt hat.
f)
Die einzige weitere Voraussetzung von Art. 26a BauG ist, dass keine öffentlichen 
Interessen beeinträchtig werden. Gemäss Begründung im angefochtenen Entscheid 
befinden sich in der weiteren und näheren Umgebung des betroffenen Stöcklis mehrere 
Gebäude, welche bereits über Sonnenkollektoren oder Photovoltaikanlagen verfügen. Alle 
diese Anlagen hätten eine dunkelgraue bzw. schwarze Oberfläche. Da sich in der 
Umgebung des Bauvorhabens nebst rötlichen auch braune, graue und dunkelgraue 
Dacheindeckungen fänden und nicht alle Gebäude mit Ziegeln eingedeckt seien, trage die 
Dachlandschaft im Ortbildschutzgebiet "Dorf" heute kein einheitliches Kleid mehr. Zudem 
ist die Photovoltaikanlage in schwarzer Farbe auch mit Blick auf den Denkmalschutz nicht 
zu beanstanden (vgl. oben Erwägung 2). Somit werden durch die Ausnahme keine 
öffentlichen Interessen beeinträchtigt, auch die Beschwerdeführer vermögen keine solchen 
zu nennen.
g)
Eine Ausnahme gestützt auf Art. 26a BauG verlangt dagegen weder besondere 
Umstände noch dass keine nachbarlichen Interessen verletzt werden. Soweit sich die 
Beschwerdeführer auf diese beiden Voraussetzungen von Art. 26 BauG berufen, ist dies 
daher unerheblich. Zudem verpflichtet Art. 26a BauG auch nicht zur Suche nach 
Alternativstandorten. Es müssen daher keine solchen geprüft werden. Insgesamt erweist 
sich diese Rüge als unbegründet. Da die Gemeinde Herbligen die Ausnahme gestützt auf 
Art. 26 BauG und nicht gestützt auf Art. 26a BauG erteilt hat, wird dies von Amtes wegen 
korrigiert.
h)
Die Beschwerdeführer machen geltend, die KDP habe sich nicht substantiiert mit der 
Vereinbarkeit 
des 
Bauvorhabens 
mit 
den 
einschlägigen 
Bestimmungen 
des 
7 Vgl. die Seiten 1 und 4 der Beschwerdebeilage Nr. 7


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Ortsbildschutzes auseinandergesetzt. Daher sei eine Begutachtung des Bauvorhabens 
durch die Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK) nötig.
Es ist unbestritten, dass das Bauvorhaben nur mit einer Ausnahme von Art. 50 Abs. 4 
Bst. c GBR bewilligt werden kann. Insofern könnte von der OLK lediglich die Frage geprüft 
werden, ob dadurch keine öffentlichen Interessen im Sinne von Art. 26a BauG 
beeinträchtigt werden. Dass dem nicht so ist, lässt sich jedoch auch ohne OLK-Gutachten 
beurteilen. Auch mit Blick auf den Ortsbildschutz ist darauf hinzuweisen, dass Integration 
nicht mit Imitation und Tarnung gleichgesetzt werden darf. Die KDP hat das Bauvorhaben 
geprüft. Da das betroffene Stöckli Teil der Baugruppe A (Herbligen Dorf) ist, musste die 
KDP nicht nur die Wirkungen der Photovoltaikanlage auf das Stöckli selber, sondern auch 
auf die Baugruppe berücksichtigen. Dabei lässt sich gemäss KDP nicht eindeutig 
beurteilen, ob sich eine rote oder schwarze Glasfläche besser in das Ortsbild integriert. 
Unter diesen Umständen konnte auf die Einholung eines OLK-Gutachtens im 
Beschwerdeverfahren verzichtet werden.
4.
Immissionen
a)
Die Beschwerdeführer rügen, eine Photovoltaikanlage erzeuge elektrische und 
magnetische Felder. Welche Reichweite diese Felder hätten, werde in der Stellungnahme 
des beco nicht erwähnt. Der Regierungsstatthalter habe entsprechende Messungen 
zugesichert. Indem die Vorinstanz auf diese Messungen verzichtet habe, habe sie den 
Grundsatz von Treu und Glauben verletzt. Die Messungen würden zeigen, dass tatsächlich 
ein Problem mit nichtionisierender Strahlung vorliege, von der Photovoltaikanlage gingen 
unzulässige übermässige Emissionen aus.
b)
Die Beschwerdeführer nennen in ihrer Rüge keine konkreten Bestimmungen, die 
durch die Photovoltaikanlage verletzt würden. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) kommt 
zum Ergebnis, dass die Literaturrecherchen und eigene theoretische und messtechnische 
Untersuchungen gezeigt hätten, dass die Immissionen einer Photovoltaikanlage gemessen 
an den Immissionsgrenzwerten der NISV8 an den typischen Aufenthaltsorten von 
8 Verordnung des Bundesrates vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung 
(NISV; SR 814.710)


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Menschen gering seien.9 Das beco räumt in seinem Fachbericht vom 31. März 2015 und 
seiner Stellungnahme vom 23. April 2015 zur Einsprache der Beschwerdeführer zwar ein, 
dass beim Betrieb von solchen Anlagen Emissionen entstünden. Diese würden jedoch 
bereits nach wenigen Metern stark abnehmen und seien daher nach ein paar Metern nicht 
mehr feststellbar. Weiter weist das beco darauf hin, dass diese Emissionen in der Nacht 
systembedingt gänzlich entfallen. Für Solaranlagen gebe es bezüglich nichtionisierender 
Strahlung seitens der Forschung keine Hinweise auf potenzielle Gesundheitsrisiken. Es 
gebe daher auch keine entsprechenden Vorschriften, insbesondere kenne die NISV keine 
Grenzwerte für Photovoltaikanlagen. Solche Anlagen müssten gemäss den Vorgaben der 
NIV10 erstellt und betrieben werden. Der Vollzug dieser Verordnung obliege dem ESTI.
Das ESTI erteilte am 11. April 2013 die Plangenehmigung für die Photovoltaikanlage.11 Am 
10. Juni 2013 wurde die Anlage mit "Sicherheitsnachweis Elektroinstallationen (SiNa)" 
gemäss NIV sowie Mess- und Prüfprotokoll PVA DC kontrolliert und abgenommen.12 Am 
13. Mai 2014 erfolgte eine Inspektion der Anlage durch das ESTI. Die dabei festgestellten 
Mängel wurden im Inspektionsbericht Nr. 911337 vom 11. Juni 2014 festgehalten.13 Mit der 
Behebungsanzeige vom 11. September 2014 wurden diverse Unterlagen nachgereicht.14 
Nachdem das ESTI mit Schreiben vom 22. Oktober 2014 festgestellt hatte, dass nach wie 
vor zwei Mängel offen seien, wurde mit der Behebungsanzeige vom 27. November 2014 
erneut eine korrigierte Unterlage eingereicht.15 Im Beschwerdeverfahren hat das ESTI mit 
Bericht vom 9. Juni 2016 bestätigt, dass damit sämtliche von ihm gerügten Mängel 
behoben wurden und die Photovoltaikanlage gemäss NIV ausgeführt wurde. Es seien 
keine weiteren Abklärungen oder Messungen für den sicheren Betrieb der Anlage 
notwendig. Die dem ESTI vorliegenden Mess- und Prüfprotokolle seien nach der 
Mängelbehebung vollständig und die Korrektheit der Messungen sei durch den 
unabhängigen Kontrolleur bestätigt worden.
9 www.bafu.admin.ch > Elektrosmog > Fachinformationen > Elektrosmog-Quellen > Photovoltaikanlagen
10 Verordnung des Bundesrates vom 7. November 2001 über elektrische Niederspannungsinstallationen 
(Niederspannungs-Installationsverordnung, NIV; SR 734.27)
11 Vorakten pag. 20 und Beilage Nr. 17 zum Bericht des ESTI vom 9. Juni 2016
12 Beilagen Nr. 9 und 10 zum Bericht des ESTI vom 9. Juni 2016
13 Beilage Nr. 2 zum Schreiben des Beschwerdegegners vom 10. März 2016
14 Beilage Nr. 6 zum Bericht des ESTI vom 9. Juni 2016
15 Beilagen Nr. 3 und 5 zum Bericht des ESTI vom 9. Juni 2016


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Die BVE sieht keinen Anlass, die Ausführungen der verschiedenen Fachbehörden in 
Zweifel zu ziehen. Demnach bestehen keine Anzeichen dafür, dass von der Anlage 
unzulässige Emissionen ausgehen. Die umstrittene Photovoltaikanlage wird korrekt 
betrieben, anfängliche Mängel wurden behoben. Da sich die Photovoltaikanlage in einem 
Abstand von mindestens 15 m zur Parzelle der Beschwerdeführer und einem Abstand von 
mindestens 30 m zu deren Gebäuden befindet, sind damit auch unzulässige Immissionen 
ausgeschlossen.
c)
Auf 
übermässige 
Immissionen 
schliessen 
die 
Beschwerdeführer, 
weil 
die 
durchschnittliche Zellzahl in ihrer Milchproduktion mit der Inbetriebnahme der 
Photovoltaikanlage von rund 55'000 auf rund 150'000 gestiegen sei. Diese Zahlen könnten 
mit langjährigen Messungen belegt werden. Parallel dazu seien auch die Tierarztkosten 
der Beschwerdeführer drastisch gestiegen.
Die Beschwerdeführer liefern jedoch weder Unterlagen zu den Zellzahlen in ihrer 
Milchproduktion noch Zahlen zu ihren Tierarztkosten. Dies obschon Parteieingaben 
greifbare Beweismittel beigelegt werden müssen (Art. 32 Abs. 3 VRPG16), worauf in der 
Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid explizit hingewiesen wurde. Indem die 
anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer keine greifbaren Beweismittel beigelegt haben, 
haben sie ihre Mitwirkungspflicht verletzt. Unter diesen Umständen ist es auch unter 
Berücksichtigung 
des 
Untersuchungsgrundsatzes 
(Art. 18 
VRPG) 
nicht 
an 
der 
Beschwerdeinstanz, Beweise für die geltend gemachten Auswirkungen der angeblichen 
Immissionen zu suchen. Auf die von den Beschwerdeführern beantragte Einvernahme von 
sämtlichen Tierärztinnen und Tierärzte der Tierpraxis Kiesen AG als Zeugen kann daher 
verzichtet werden. Die Behauptungen der Beschwerdeführer hinsichtlich Zellzahl in ihrer 
Milchproduktion und Höhe ihrer Tierarztkosten sind nicht belegt und dementsprechend 
unbeachtlich. Zumal selbst mit entsprechenden Zahlen die Ursächlichkeit der 
Photovoltaikanlage für allfällige Schwankungen der Zellzahl in der Milchproduktion und für 
allfällig erhöhte Tierarztkosten noch nicht nachgewiesen wäre.
d)
Da die Anlage keine Emissions- oder Immissionsgrenzwerte einhalten muss, müssen 
auch keine entsprechenden Messungen vorgenommen werden. Dass solche Messungen 
gemäss Protokoll vom 23. März 201517 ursprünglich geplant waren, ist unerheblich. Dabei 
16 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
17 Vorakten pag. 193 f


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spielt es auch keine Rolle, dass der Regierungsstatthalter Bern-Mittelland gemäss diesem 
Protokoll von einer Sistierung der Messungen gesprochen hat. Auch aus dem Grundsatz 
von Treu und Glauben können die Beschwerdeführer daraus nichts zu ihren Gunsten 
ableiten, zumal nicht erkennbar ist, welche Dispositionen sie im Vertrauen auf diese 
Aussage des Regierungsstatthalters getroffen hätten, die sie nicht ohne Nachteil wieder 
rückgängig machen könnten.
5.
Rechtliches Gehör
a)
Die Beschwerdeführer rügen eine unkorrekte Publikation der Ausnahme. Da nicht 
erkennbar gewesen sei, gestützt auf welche Bestimmung eine Ausnahme verlangt werde, 
hätten die Beschwerdeführer keine vollumfängliche Stellungnahme einreichen können. Da 
ihnen der geltend gemachte Ausnahmegrund nicht bekannt gewesen sei, hätten sie sich 
dazu nicht äussern können. Dadurch sei ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt 
worden.
b)
Die Gemeinde Herbligen bestreitet, dass eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
stattgefunden habe, die nicht während dem Verfahren geheilt worden sei. Auch der 
Beschwerdegegner 
bestreitet 
eine 
Verletzung 
des 
rechtlichen 
Gehörs, 
die 
Beschwerdeführer seien immer wieder angehört worden. Zudem könne eine allfällige 
Verletzung des rechtlichen Gehörs im Beschwerdeverfahren geheilt werden.
c)
Die Gemeinde Herbligen hat eine Ausnahme gestützt auf Art. 26 BauG erteilt. Die 
Beschwerdeführer haben sich im vorinstanzlichen Verfahren in ihren Eingaben vom 2. April 
2015, 21. September 2015 und 9. Oktober 2015 mehrfach zu den Voraussetzungen von 
Art. 26 BauG geäussert und diese als nicht erfüllt betrachtet. Selbst wenn die Publikation 
der Ausnahme nicht korrekt gewesen wäre, hätten die Beschwerdeführer daraus somit 
keinen Nachteil erlitten. Unter diesen Umständen liegt keine Verletzung des rechtlichen 
Gehörs im vorinstanzlichen Verfahren vor.


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d)
Der angefochtene Entscheid wird von der BVE von Amtes wegen korrigiert und die 
Ausnahme nicht gestützt auf Art. 26 BauG, sondern gestützt auf Art. 26a BauG erteilt. Das 
Rechtsamt der BVE hat mit Verfügung vom 24. Februar 2016 den Verfahrensbeteiligten 
Gelegenheit gegeben, dazu Stellung zu nehmen. Damit wurde das rechtliche Gehör auch 
im Beschwerdeverfahren gewahrt.
e)
Die Beschwerde erweist sich demzufolge in allen Punkten als unbegründet. Sie wird 
deshalb abgewiesen und die angefochtene Baubewilligung mit Ausnahme der Korrektur 
von Amtes wegen bestätigt. Da das Bauvorhaben bewilligt werden kann, erübrigt sich die 
Prüfung einer Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands.
6.
Kosten
a)
Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr 
(Art. 103 Abs. 1 VRPG). Für Entscheide in einer Verwaltungsjustizsache wird eine 
Pauschalgebühr von Fr. 200.-- bis Fr. 4'000.-- je Beschwerde erhoben (Art. 19 Abs. 1 
i.V.m. Art. 4 Abs. 2 GebV18). In Anwendung dieser Bestimmungen wird die Pauschale auf 
Fr. 1'600.-- festgelegt.
Die Verfahrenskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das 
prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen 
Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Bei 
diesem Ausgang des Verfahrens gelten die Beschwerdeführer als unterliegende Partei und 
sie werden daher grundsätzlich kostenpflichtig.
Zu prüfen ist jedoch, ob im Kostenpunkt zu berücksichtigen ist, dass der angefochtene 
Entscheid von Amtes wegen korrigiert wird. Anders als bei Art. 28 BauG handelt es sich 
jedoch sowohl bei Art. 26 als auch bei Art. 26a BauG um vollwertige Ausnahmen, die nicht 
unter einem Widerrufsvorbehalt stehen. Somit ist eine Ausnahme gemäss Art. 26a BauG 
nicht weniger wert als eine Ausnahme gemäss Art. 26 BauG. Zudem erachten die 
Beschwerdeführer in ihren Stellungnahmen vom 4. April und 26. Juli 2016 auch die 
Voraussetzungen von Art. 26a BauG als nicht erfüllt. Es ist daher davon auszugehen, dass 
18 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).


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die Beschwerdeführer auch dann Beschwerde erhoben hätten, wenn bereits die Vorinstanz 
eine Ausnahme gestützt auf Art. 26a BauG erteilt hätte, zumal die Beschwerdeführer 
weitere Rügen vorgebracht haben, die sich allesamt als unbegründet erwiesen haben. 
Somit ist die Korrektur von Amtes wegen im Kostenpunkt nicht zu berücksichtigen. Der 
geringfügige Mehraufwand, der den Beschwerdeführern entstanden ist, vermag daran 
nichts zu ändern. Demnach haben die Beschwerdeführer die gesamten Verfahrenskosten 
von Fr. 1'600.-- zu tragen.
b)
Die unterliegende Partei hat der Gegenpartei die Parteikosten zu ersetzen, sofern 
nicht deren prozessuales Verhalten oder die besonderen Umstände eine andere Teilung 
oder Wettschlagung gebieten oder die Auflage der Parteikosten an das Gemeinwesen als 
gerechtfertigt erscheint (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens 
haben 
demnach 
die 
unterliegenden 
Beschwerdeführer 
dem 
obsiegenden 
Beschwerdegegner dessen Parteikosten zu ersetzen.
Die Kostennote des Parteianwalts des Beschwerdegegners beläuft sich auf Fr. 5'373.-- und 
gibt 
zu 
keinen 
Bemerkungen 
Anlass. 
Die 
Beschwerdeführer 
haben 
dem 
Beschwerdegegner daher die Parteikosten in der Höhe von Fr. 5'373.-- (inkl. Auslagen und 
Mehrwertsteuer) zu ersetzen.
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Ziffer 4.1.2 des Bauentscheids der Gemeinde Herbligen vom 15. Oktober 2015 wird 
von Amtes wegen wie folgt geändert:
Die Ausnahmebewilligung für das Erstellen einer Photovoltaikanlage anstelle roter 
Dachziegel nach Art. 50 Abs. 4 lit. c GBR wird i.V. mit Art. 26a BauG erteilt.
Im Übrigen wird der Bauentscheid bestätigt.
3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'600.-- werden den Beschwerdeführern zur Bezahlung 
auferlegt. Die Beschwerdeführer haften solidarisch für den gesamten Betrag. Eine 


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separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen 
ist.
4.
Die Beschwerdeführer haben dem Beschwerdegegner die Parteikosten in der Höhe 
von 
Fr. 5'373.-- 
(inkl. 
Auslagen 
und 
Mehrwertsteuer) 
zu 
ersetzen. 
Die 
Beschwerdeführer haften solidarisch für den gesamten Betrag.
IV.
Eröffnung
-
Herrn Fürsprecher C.________, eingeschrieben
-
Herrn Rechtsanwalt E.________, eingeschrieben
-
Baubewilligungsbehörde 
der 
Gemeinde 
Herbligen, 
Gemeindeverwaltung, 
eingeschrieben
-
Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR)
-
Denkmalpflege des Kantons Bern (KDP), Münstergasse 32, 3011 Bern, zur Kenntnis
-
Amt für Berner Wirtschaft (beco), Immissionsschutz, Laupenstrasse 22, 3011 Bern, 
zur Kenntnis
-
Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, zur Kenntnis
-
Eidgenössisches 
Starkstrominspektorat 
(ESTI), 
Herrn 
Rudolf 
Schmid, 
Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf, zur Kenntnis
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin