be_bvd · 120 2015 20 · 2015-07-01 · de

aufgestellte Granitblöcke | Leissigen

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 120/2015/20
Bern, 1. Juli 2015
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn A.________
Beschwerdeführer
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________
und
Herrn C.________
von Amtes wegen am Verfahren Beteiligter 1
Frau D.________
von Amtes wegen am Verfahren Beteiligte 2
sowie
Baupolizeibehörde der Gemeinde Leissigen, handelnd durch den Gemeinderat, 
Nythartweg 1, 3706 Leissigen
betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Leissigen vom 11. Februar 
2015 (aufgestellte Granitblöcke)
I.
Sachverhalt
1.
Die von Amtes wegen am Verfahren Beteiligten liessen im Oktober 2014 auf ihrer 
Parzelle 
Leissigen 
Grundbuchblatt 
Nr. E.________ 
entlang 
der 
westlichen 
Grundstücksgrenze insgesamt 15 schmale Granitblöcke aufstellen. Die Parzelle befindet 
sich in der Wohnzone W2b.


2
Der Beschwerdeführer wandte sich an die Gemeinde und bat diese, ein ordentliches 
Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Mit Schreiben vom 19. November 2014 teilte die 
Gemeinde dem Beschwerdeführer mit, dass die aufgestellten Granitblöcke eine 
künstlerische Plastik darstellten und nicht baubewilligungspflichtig seien. Die Gemeinde 
wies den Beschwerdeführer darauf hin, dass er eine anfechtbare Verfügung verlangen 
könne.
Daraufhin wandte sich der Beschwerdeführer – mittlerweile vertreten durch einen Anwalt – 
an das Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli und beantragte, die Gemeinde sei 
anzuweisen 
ein 
ordentliches 
Baubewilligungsverfahren 
durchzuführen. 
Das 
Regierungsstatthalteramt behandelte das Anliegen als Aufsichtsanzeige und verwies den 
Beschwerdeführer auf die Möglichkeit, bei der Gemeinde eine anfechtbare Verfügung zu 
verlangen. Daraufhin verlangte der Beschwerdeführer bei der Gemeinde eine anfechtbare 
Verfügung. Mit Verfügung vom 11. Februar 2015 stellte die Gemeinde fest, dass es sich 
bei den aufgestellten Granitblöcken um bewilligungsfreie künstlerische Plastiken handle.
2.
Dagegen reichte der Beschwerdeführer am 6. März 2015 Beschwerde bei der Bau-, 
Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Er beantragt die Aufhebung 
der Verfügung vom 11. Februar 2015 und die Anweisung der Vorinstanz, das 
Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Eventualiter verlangt er die Aufhebung der 
Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Beurteilung der 
Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen. Er macht geltend, bei den Granitblöcken 
handle es sich nicht um eine baubewilligungsfreie künstlerische Plastik.
3.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, beteiligte die 
Grundeigentümer der Parzelle Leissigen Grundbuchblatt Nr. E.________ von Amtes 
wegen am Verfahren, holte die Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Auf 
die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)


3
II.
Erwägungen
1.
Sachurteilsvoraussetzungen
a)
Ein Feststellungsentscheid darüber, ob ein Vorhaben einer Baubewilligung bedarf, 
kann innert 30 Tagen seit Eröffnung bei der BVE angefochten werden.2 Die BVE ist zur 
Beurteilung der Beschwerde gegen die angefochtene Verfügung zuständig.
b)
Der Beschwerdeführer ist Adressat der angefochtenen Verfügung und durch die 
Verfügung beschwert. Er hat deshalb ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
oder Änderung (Art. 65 Abs. 1 VRPG3).
c)
Der 
Beschwerdeführer 
reichte 
– 
nachdem 
das 
Rechtsamt 
Fragen 
zur 
Vertretungsbefugnis des beigezogenen Anwalts aufgeworfen hatte – die eigenhändig 
unterzeichnete Beschwerde innert der angesetzten Frist erneut ein. Auf die form- und 
fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2.
Bewilligungspflicht
a)
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe die Baute zu Unrecht als 
künstlerische Plastik qualifiziert und übersehen, dass unter Art. 6 BewD4 nur Kleinbauten 
fallen könnten. Es müssten für die Qualifikation als künstlerische Plastik Kriterien erfüllt 
sein, wie gestalterisches, kreatives Element, Modellierung, Einmaligkeit, Urheberschaft 
eines Künstlers, bildendes Werk etc. Vorliegend handle es sich um weitgehend 
unbearbeitete Natursteine aus dem Katalog, die aufgestellt und einzementiert worden 
seien. Zudem habe die Vorinstanz verkannt, dass unter Art. 6 Abs. 1 Bst. b BewD nur 
kleine Nebenanlagen fielen. Auch eine künstlerische Plastik sei baubewilligungspflichtig, 
wenn sie aufgrund der Dimension und Auswirkung auf Raum und Umwelt nicht mehr als 
2 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 49 
N. 2a
3 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
4 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1)


4
kleine Nebenanlage gelte. Zudem entbinde das Fehlen der Baubewilligungspflicht nicht von 
der Einhaltung der Bauvorschriften.
Die von Amtes wegen am Verfahren Beteiligten bringen vor, sie hätten bereits im Rahmen 
der Planung der Umgestaltung des Gartens Kontakt mit der Baupolizeibehörde der 
Gemeinde aufgenommen, um die Baubewilligungspflicht und die Baubewilligungsfähigkeit 
des Projekts zu klären. Es sei ihnen mitgeteilt worden, dass das Vorhaben keiner 
Baubewilligung bedürfe, da es sich bei der realisierten Gartengestaltung um eine 
bewilligungsfreie künstlerische Plastik handle. Die vom Beschwerdeführer genannten 
Anforderungen an eine künstlerische Plastik lägen stark im Auge des Betrachters und das 
Argument, wonach nur Kleinbauten unter die Bestimmung von Art. 6 BewD fielen, gehe 
fehl. Untauglich sei weiter der Vergleich mit Sichtschutzmauern, da diese erst ab einer 
Höhe von 2 m baubewilligungspflichtig seien und deren Störwirkung nicht mit jener einer 
gestalterischen Baute im Garten verglichen werde könne. Die Beschwerde sei abzuweisen 
und es dürfe ihnen aufgrund der Auskunft der Baupolizeibehörde kein finanzieller oder 
rechtlicher Nachteil erwachsen.
Die Gemeinde hält an der angefochtenen Verfügung fest und verzichtet auf eine 
Stellungnahme.
b)
Gemäss Art. 22 Abs. 1 RPG5 dürfen Bauten und Anlagen grundsätzlich nur mit 
behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden. Nicht baubewilligungspflichtig 
sind Kleinvorhaben, die keine nennenswerten Einflüsse auf Raum, Erschliessung und 
Umwelt haben. Art. 22 Abs. 1 RPG ist eine Minimalvorschrift. Das kantonale Baurecht darf 
den Kreis der Bauten und Anlagen, die nach dieser Bestimmung bewilligungspflichtig sind, 
nicht einschränken. Hingegen ist es den Kantonen erlaubt, die Baubewilligungspflicht auf 
weitere 
Tatbestände 
auszudehnen. 
Der 
bernische 
Gesetzgeber 
hat 
die 
baubewilligungspflichtigen 
und 
baubewilligungsfreien 
Vorhaben 
gemäss 
den 
bundesrechtlichen Vorgaben in Art. 1a und Art. 1b BauG6 in genereller Art und Weise 
definiert.7
5 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG; SR 700)
6 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)
7 Zum Ganzen Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 1a N. 10 ff. und Art. 1b N. 1; Waldmann/Hänni, 
Handkommentar RPG, 2006, Art. 22 N. 1, N. 4 und N. 10 ff.; BGE 120 Ib 379 E. 3c, 119 Ib 222 E. 3


5
Nach Art. 1a Abs. 1 BauG sind alle künstlich geschaffenen und auf Dauer angelegten 
Bauten, Anlagen und Einrichtungen (Bauvorhaben), die in fester Beziehung zum Erdboden 
stehen und geeignet sind, die Nutzungsordnung zu beeinflussen, indem sie zum Beispiel 
den Raum äusserlich erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt 
beeinträchtigen, baubewilligungspflichtig. Baubewilligungspflichtig sind auch wesentliche 
Terrainveränderungen (Art. 1a Abs. 2 BauG). Keiner Baubewilligung bedürfen nach Art. 1b 
Abs. 1 BauG der Unterhalt von Bauten und Anlagen, für eine kurze Dauer erstellte Bauten 
und Anlagen sowie andere geringfügige Bauvorhaben. Im Übrigen bestimmt das 
Baubewilligungsdekret die baubewilligungsfreien Bauvorhaben. Baubewilligungsfrei sind 
nach Art. 6 Abs. 1 Bst. a BewD unbeheizte Kleinbauten mit einer Grundfläche von 
höchstens 10 Quadratmetern und einer Höhe von höchstens 2,5 Metern, die weder 
bewohnt sind noch gewerblich genutzt werden und die funktionell zu einer Hauptbaute 
gehören. Ebenfalls keiner Baubewilligung bedürfen kleine Nebenanlagen wie mobile 
Einfriedungen und kurze Sichtschutzwände bis zu 2 Metern Höhe (Art. 6 Abs. 1 Bst. b 
BewD) sowie bis zu 1,20 Meter hohe Einfriedungen (Art. 6 Abs. 1 Bst. i BewD). Nach Art. 6 
Abs. 2 BewD sind alle Vorhaben, die von gleicher oder geringerer Bedeutung sind als die 
in Art. 6 Abs. 1 BewD genannten Vorhaben, ebenfalls baubewilligungsfrei. Massstab dafür, 
ob eine bauliche Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren 
zu unterwerfen, ist die Frage, ob mit deren Realisierung nach dem gewöhnlichen Lauf der 
Dinge so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit 
oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht.8
c)
Vorliegend haben die von Amtes wegen am Verfahren Beteiligten ihren Garten auf 
der Westseite ihrer Liegenschaft mit schmalen Granitblöcken und einigen Pflanzen 
umgestaltet. Wie aus den mit der Beschwerde eingereichten Fotos und den Fotos in den 
Vorakten ersichtlich ist, sind die Granitblöcke in drei Gruppen von sieben, drei und fünf 
Granitblöcken angeordnet.9 Die Gruppen bestehen aus zwei leicht verschobenen Reihen. 
Zwischen zwei in einer Reihe stehenden Granitblöcken besteht jeweils ein Abstand 
ungefähr von der Breite eines Granitblocks. Zwischen den Gruppen sind kurze 
Unterbrüche vorhanden, welche bepflanzt sind.
Bei der Gestaltung des Gartens und der Gruppierung der Granitblöcke wurden 
gestalterische Gesichtspunkte sicher berücksichtigt. Deshalb handelt es sich aber noch 
8 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 1a N. 10
9 Beschwerdebeilage Nr. 5; Vorakten, pag. 15


6
nicht um eine künstlerische Plastik, wie die Vorinstanz annahm. Vielmehr weisen die 
Granitblöcke aufgrund ihrer Anordnung den Charakter eines Sichtschutzes oder allenfalls 
einer Einfriedung auf, auch wenn zwischen den einzelnen Blöcken Abstände vorhanden 
sind und es sich damit nicht um eine durchgehende Wand handelt. Einfriedungen sind 
nach Art. 6 Abs. 1 Bst. i BewD bis zu einer Höhe von 1,20 m nicht baubewilligungspflichtig. 
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Granitblöcke seien je ca. 1,65 m hoch, was von 
den von Amtes wegen am Verfahren Beteiligten nicht bestritten wird. Auch die Fotos in den 
Akten deuten darauf hin, dass die Granitblöcke die für die Baubewilligungsfreiheit relevante 
Höhe von 1,20 m klar überschreiten. Die Baubewilligungsfreiheit kann damit nicht aus 
Art. 6 Abs. 1 Bst. i BewD abgeleitet werden. Es kann daher offen bleiben, ob die 
Granitblöcke als Einfriedung betrachtet werden können.
Die 
aufgestellten 
Granitblöcke 
dienen 
der 
Gartengestaltung 
und 
weisen 
Sichtschutzcharakter auf. Sie stellen damit eine Nebenanlage zum Wohnhaus dar. 
Baubewilligungsfrei sind jedoch nur kleine Nebenanlagen, wozu nach der nicht 
abschliessenden Aufzählung in Art. 6 Abs. 1 Bst. b BewD kurze Sichtschutzwände bis zu 
einer Höhe von 2 m gehören. Die Weisung der Justiz-, Gemeinden- und Kirchendirektion 
(JGK) vom 15. Januar 2013 betreffend "Baubewilligungsfreie Bauten und Anlagen nach 
Art. 1b BauG" präzisiert, dass Sichtschutzwände mit einer Maximalhöhe von 2 m bis zu 
einer Länge von 4 m bewilligungsfrei sind, wobei bei gestaffelten Wänden die Längen 
zusammenzuzählen sind.10 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Granitblöcke seien 
auf einer Länge von 5,20 m aufgestellt, was die von Amtes wegen am Verfahren 
Beteiligten nicht bestreiten. Diese Angabe bezieht sich wohl auf die Gesamtlänge aller 
Granitblöcke inklusive die Unterbrüche. Die Gesamtlänge der Granitblöcke lässt sich aber 
aus den Fotos in den Akten nicht exakt ermitteln. Dies ist vorliegend aber auch nicht 
ausschlaggebend. Kurze Sichtschutzwände sind ein Beispiel der in Art. 6 Abs. 1 Bst. b 
BewD nicht abschliessend genannten kleinen Nebenanlagen. Baubewilligungsfrei sind 
neben kurzen Sichtschutzwänden auch mobile Einfriedungen, Unterstände bei Haltestellen 
des 
öffentlichen 
Verkehrs, 
Feuerstellen, 
auf 
zwei 
Seiten 
offene, 
ungedeckte 
Gartensitzplätze, unbeheizte Schwimmbecken bis zu 15 Quadratmeter Fläche, beheizte 
Schwimmbecken bis zu acht Kubikmeter Inhalt, Pergolen, Gartencheminées, Brunnen, 
Teiche, künstlerische Plastiken, Sandkästen für Kinder, Gehege oder kleine Ställe für 
einzelne Kleintiere. Die Gartengestaltung mit den aufgestellten Granitblöcken ist mit diesen 
10 Bernische Systematische Information Gemeinden (BSIG) Nr. 7/725.1/1.1, Baubewilligungsfreie Bauten und 
Anlagen nach Art. 1b BauG, S. 6


7
Beispielen vergleichbar und nach Art. 6 Abs. 2 BewD sind alle Vorhaben, die von gleicher 
oder geringerer Bedeutung sind als die in Art. 6 Abs. 1 BewD genannten ebenfalls 
baubewilligungsfrei. Eine nach Art. 6 Abs. 1 Bst. b BewD bewilligungsfreie 
Sichtschutzwand mit einer Höhe von 2 m und einer Länge von 4 m wäre jedenfalls nicht 
weniger auffällig oder mit geringeren Auswirkungen auf die Umgebung verbunden als die 
vorliegend zu beurteilenden Granitblöcke. Hinzu kommt, dass auch weitere in Art. 6 Abs. 1 
BewD genannte baubewilligungsfreie Bauvorhaben von ihren Auswirkungen her über das 
vorliegende Projekt hinausgehen. So kann z.B. eine nicht beheizte Kleinbaute mit 10 m2 
und einer Höhe von 2,50 m bewilligungsfrei erstellt werden (Art. 6 Abs. 1 Bst. a BewD). Die 
Granitblöcke sind durch die Staffelung in drei Gruppen und die versetzte Anordnung sowie 
die Bepflanzung in Bezug auf ihre räumliche Wirkung weniger bedeutend. Die aufgestellten 
Granitblöcke stellen eine kleine Nebenanlage im Sinn von Art. 6 Abs. 1 Bst. b BewD dar 
und durften somit bewilligungsfrei aufgestellt werden.
3.
Einhaltung der Bauvorschriften
a)
Wie der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, entbindet die Befreiung von der 
Baubewilligungspflicht nicht von der Einhaltung der anwendbaren Vorschriften und der 
Einholung anderer Bewilligungen (Art. 1b Abs. 2 BauG).11 Allerdings können 
Bauvorschriften bei baubewilligungsfreien Bauten und Anlagen nach Art. 1b Abs. 3 BauG 
nur durchgesetzt werden, wenn diese die öffentliche Ordnung (Art. 45 Abs. 2 Bst. c BauG) 
stören. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Interessen der Sicherheit und Gesundheit 
sowie des Ortsbild-, Landschafts- oder Umweltschutzes betroffen sind. Nur in solchen 
Fällen hat die Baupolizeibehörde die erforderlichen baupolizeilichen Massnahmen 
anzuordnen.12
b)
Der Beschwerdeführer erklärt nicht und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern durch 
das Aufstellen der Granitblöcke Bauvorschriften verletzt sein sollten. Zudem würde sich 
nichts daran ändern, dass das Bauvorhaben keiner Baubewilligung bedarf. Soweit der 
Beschwerdeführer öffentlich-rechtliche Bauvorschriften als verletzt betrachtet, ist er an die 
11 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 1b N. 3
12 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 1b N. 3 und 5


8
Gemeinde als Baupolizeibehörde zu verweisen, für die Durchsetzung von zivilrechtlichen 
Bauvorschriften auf den zivilrechtlichen Weg.13
4.
Kosten
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 600.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 
GebV14). Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Verfügung der Gemeinde Leissigen vom 
11. Februar 2015 wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.00 werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 
Rechtskraft erwachsen ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
13 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 1b N. 3
14 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)


9
IV.
Eröffnung
-
Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben
-
Frau D.________ und Herrn C.________, eingeschrieben
-
Baupolizeibehörde der Gemeinde Leissigen, handelnd durch den Gemeinderat, 
eingeschrieben
-
Regierungsstatthalter von Interlaken-Oberhasli, zur Kenntnis
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin
Rechtsmittelbelehrung
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, muss 
einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.
Rf