be_bvd · 120 2017 17 · 2016-10-28 · de

Lärmschutzauflagen | Adelboden

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 120/2017/17
Bern, 8. August 2017
in der Beschwerdesache zwischen
A.________
Beschwerdeführerin
und
Baupolizeibehörde der Gemeinde Adelboden, Bauverwaltung, Zelgstrasse 3, Postfach 
193, 3715 Adelboden
betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Adelboden vom 10. April 
2017 (Lärmschutzauflagen)
I.
Sachverhalt
1.
Mit Gesamtentscheid vom 28. Oktober 2016 erteilte das Regierungsstatthalteramt 
Frutigen-Niedersimmental der Beschwerdeführerin im Rahmen eines nachträglichen 
Baubewilligungsverfahrens die Gesamtbewilligung für den Einbau von drei Garagentoren in 
bestehende Lagerboxen, den Umbau bestehender Lagerräume mit Einbau einer Werkstatt 
sowie den Neubau eines zusätzlichen Autoabstellplatzes auf den Parzellen Adelboden 
Grundbuchblatt Nrn. B.________ und C.________. Der Gesamtentscheid enthielt mehrere 
Auflagen, die bis spätestens einen Monat nach Eintritt der Rechtskraft umzusetzen waren. 
Bezüglich Lärmschutz wurde in Ziff. 5.2.5 Folgendes angeordnet:
«1. Die vorhandenen Gestelle auf dem Zwischenboden, im Heizungs- und Rohrlager 
EG sind akustisch vom Boden und den Betonwänden abzukoppeln.
2.
Die Sammelfässer sind entsprechend vom Gebäude zu entkoppeln. Bei den 
Fässern ist in diesem Zusammenhang der Luftschall zu beachten.


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3.
Der Palettrolli auf dem Lagerbogen ist mit lärmdämpfenden Rollen zu versehen 
oder es darf nur noch der Hubstabler mit entsprechender Gummibereifung 
eingesetzt werden.»
Diese 
Lärmschutzauflagen 
stützen 
sich 
auf 
die 
Empfehlungen 
eines 
Lärmschutzgutachtens, das die Beschwerdeführerin aufgrund einer Einsprache erarbeiten 
liess. Der Gesamtentscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft. 
2.
Anfang Januar 2017 erkundigte sich der ehemalige Einsprecher bei der Gemeinde, 
wer die Auflagen des Gesamtentscheids vom 28. Oktober 2016 kontrolliere. Die 
Lärmschutzauflagen seien noch nicht umgesetzt worden. Mit Schreiben vom 4. Januar 
2017 gab die Gemeinde der Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Stellungnahme. Diese 
stellte telefonisch eine Antwort auf Mitte Januar 2017 in Aussicht, liess sich in der Folge 
aber nicht vernehmen. Mit E-Mail vom 14. März 2017 teilte die Gemeinde der 
Beschwerdeführerin mit, aufgrund einer erneuten Reklamation gehe sie davon aus, dass 
die Lärmschutzauflagen immer noch nicht umgesetzt worden seien. Sie bat um 
Stellungnahme. Da sich die Beschwerdeführerin nicht meldete, erliess die Gemeinde am 
10. April 2017 eine Wiederherstellungsverfügung. Die Beschwerdeführerin wurde darin 
unterem anderem aufgefordert, bis 30. Juni 2017 die Lärmschutzauflagen gemäss Ziff. 
5.2.5 des Gesamtentscheides umzusetzen. 
3.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 9. Mai 2017 Beschwerde bei der Bau-, 
Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragt die teilweise 
Aufhebung der Wiederherstellungsverfügung. Gemäss Verfügung müsse sie die 
vorhandenen Gestelle auf dem Zwischenboden, im Heizungs- und im Rohrlager 
Erdgeschoss 
akustisch 
vom 
Boden 
und 
den 
Betonwänden 
abkoppeln. 
Laut 
Lärmschutzgutachten erfülle sie in diesem Bereich die Mindestanforderungen. Die 
erhöhten Anforderungen des heutigen Wohnungsbaus seien nur in der Nacht bei einigen 
Positionen nicht eingehalten. Sie arbeite aber lediglich im Tagbetrieb und nutze ihr Lager 
nur am Tag. Die Entkopplung sämtlicher Gestelle sei deshalb unverhältnismässig. Mit den 
anderen Punkten in der Wiederherstellungsverfügung sei sie einverstanden. Sie werde 
deren Umsetzung innert Frist in Angriff nehmen.


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4.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Die Gemeinde beantragte in ihrer 
Stellungnahme vom 15. Mai 2017 die Abweisung der Beschwerde. Der ehemalige 
Einsprecher verzichtete stillschweigend auf eine Beteiligung am Beschwerdeverfahren. Auf 
die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1. 
Sachurteilsvoraussetzungen 
a)
Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG2 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 
48 BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVE angefochten werden. 
Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung beschwert 
und daher zur Beschwerde legitimiert. Auf ihre form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde ist grundsätzlich einzutreten.
b)
Der Streitgegenstand bestimmt sich aufgrund des Anfechtungsobjekts und der 
gestellten Anträge. Die Beschwerdeführerin hat den Streitgegenstand in ihrer Beschwerde 
auf die in Ziffer 1 Alinea 1 angeordnete Wiederherstellungsmassnahme beschränkt. Im 
Übrigen ist die Verfügung vom 10. April 2017 in Rechtskraft erwachsen. Gegenstand des 
Verfahrens ist somit einzig die Frage, ob die vorhandenen Gestelle akustisch vom Boden 
und den Betonwänden abzukoppeln sind.
2.
Verbindlichkeit der Lärmschutzauflagen
a)
Im nachträglichen Baubewilligungsverfahren bemängelte der Einsprecher unter 
anderem die fehlenden Schallschutzmassnahmen. Mit der neuen Nutzung und den damit 
zusammenhängenden Einbauten sei die Lärmbelastung mit Tritt- und Körperschall 
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0)


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untragbar geworden, da die Regeln der Baukunde betreffend Schallschutz nicht 
eingehalten worden seien. Die Beschwerdeführerin gab deshalb ein Lärmgutachten in 
Auftrag. Das beauftragte Ingenieurbüro nahm in der Wohnung des Einsprechers 
Messungen vor und beurteilte den Lärm aufgrund der SIA-Norm "Schallschutz im 
Hochbau" (2006). Es kam zum Schluss, dass bezüglich Luft- und Trittschall die erhöhten 
Anforderungen für Neubauten eingehalten seien. Die Geräusche von haustechnischen 
Anlagen und festen Einrichtungen im Gebäude würden demgegenüber die massgeblichen 
Werte zum Teil überschreiten oder nur sehr knapp einhalten. Als problematisch zeigten 
sich die Gestelle, das Rohrlager, die Altmetallentsorgung, der Palettrolli sowie das Tor. 
Aufgrund des tiefen Grundschallpegels in der Wohnung würden die Geräusche trotz 
Einhaltung der erhöhten Schallanforderungen zum Teil deutlich wahrgenommen. Die 
Gutachterin empfahl deshalb die Prüfung von verschiedenen Massnahmen sowohl zur 
Einhaltung 
der 
Grenzwerte 
als 
auch 
unter 
dem 
Titel 
der 
Vorsorge.3 
Der 
Regierungsstatthalter nahm die empfohlenen Massnahmen als Auflagen in den 
Gesamtentscheid auf und setzte eine Frist zu deren Umsetzung an. Es ist unbestritten, 
dass die Beschwerdeführerin diese Auflage nicht erfüllt hat. 
b)
Obwohl die Beschwerdeführerin im nachträglichen Baubewilligungsverfahren die 
Auffassung vertreten hatte, dass bezüglich Lärmschutz lediglich die Minimalanforderungen 
erfüllt werden müssten und deshalb bei den Gestellen keine Massnahmen erforderlich 
seien, focht sie die fraglichen Lärmschutzauflagen in der Folge nicht an. Sie akzeptierte 
damit die Bewilligung samt den damit verbundenen Nebenbestimmungen. Diese sind in 
Rechtskraft erwachsen. Es ist deshalb grundsätzlich nicht mehr zu prüfen, ob die 
umstrittene Auflage zu Recht in den Gesamtentscheid aufgenommen worden ist. Die 
Rechtsmittelfrist für die Anfechtung der Auflage zu einer Baubewilligung darf nicht dadurch 
umgangen werden, dass mit der Anfechtung zugewartet wird, um schliesslich im 
Vollstreckungsverfahren vorzubringen, die Auflage sei fehlerhaft. Die Beschwerdeführerin 
hätte den Gesamtentscheid anfechten und im Rahmen des Baubeschwerdeverfahrens 
vorbringen müssen, die Auflage sei unverhältnismässig. Da sie dies unterlassen hat, ist die 
Baubewilligung samt Nebenbestimmungen in Rechtskraft erwachsen. Demzufolge kann die 
Beschwerdeführerin im Wiederherstellungsverfahren grundsätzlich keine Rügen mehr 
gegen die Auflagen vorbringen. Insoweit kann auf die Beschwerde nicht eingetreten 
werden. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz würde einzig dann bestehen, wenn die 
3 Vgl. dazu Lärmschutzgutachten vom 30. April 2016, Vorakten der Gemeinde, Register 3, Dokument Nr. 25


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Auflage nichtig wäre, wenn sie unverzichtbare oder unverjährbare verfassungsmässige 
Rechte verletzen würde oder wenn die Beschwerdeführerin Anspruch auf die 
Wiederaufnahme des Verfahrens hätte.4 
c)
Nichtigkeit wird angenommen, wenn ein schwerwiegender Rechtsfehler vorliegt, der 
offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und die Rechtssicherheit durch die 
Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Inhaltliche Mängel haben nur in 
seltenen Ausnahmefällen die Nichtigkeit einer Verfügung zur Folge. Als Nichtigkeitsgründe 
fallen hauptsächlich funktionelle und sachliche Unzuständigkeit einer Behörde sowie 
schwerwiegende Verfahrensfehler in Betracht. Inhaltlich Mängel müssen ausserordentlich 
schwer wiegen, damit die Nichtigkeitsschwelle erreicht wird.5 Die umstrittene Auflage sieht 
vor, die vorhandenen Gestelle auf dem Zwischenboden, im Heizungs- und im Rohrlager 
EG akustisch vom Boden und den Betonwänden abzukoppeln. Das Lärmschutzgutachten 
führt dazu aus, dass sich bei den Gestellen die "harte" Montage an den Betonwänden 
durch eine starke Schallübertragung negativ auswirke. Die zulässigen Werte würden zum 
Teil überschritten oder nur sehr knapp eingehalten. Deshalb wurde eine Abkopplung der 
Gestelle empfohlen.6 Vorliegend gebietet das umweltschutzrechtliche Vorsorgeprinzip, 
dass Emis-sionen so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich und 
wirtschaftlich tragbar ist (Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 USG7). Ziel dieses 
Vorsorgeprinzips ist, unnötige Belastungen zu vermeiden. Das Vorsorgeprinzip gilt für alte 
und neue Anlagen und in allen Nutzungszonen. Selbst Anlagen, die von der 
Baubewilligungspflicht ausgenommen sind, müssen dem Vorsorgeprinzip genügen.8 Das 
Vorsorgeprinzip wird auch in der Lärmschutz-Verordnung (LSV9) festgehalten (Art. 7 Abs. 1 
LSV). Anders als im Bereich der Luftreinhaltung gelten im Bereich des Lärmschutzes die 
Voraussetzungen der Einhaltung der massgebenden Belastungsgrenzwerte und der 
vorsorglichen 
Emissionsbegrenzung 
kumulativ. 
Nach 
der 
Rechtsprechung 
des 
Bundesgerichts belegt die Einhaltung der massgeblichen Grenzwerte nämlich nicht ohne 
4 VGE 2011/388 vom 26. Juli 2012 E. 4.3, mit weiteren Hinweisen
5 BGE 138 II 501 E. 3.1, mit weiteren Hinweisen; Tschannen/Zimmerli/Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 
4. Aufl. 2014, § 31 N. 14 ff.; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, N. 1096 ff. 
und 1102 ff.
6 Vgl. Lärmschutzgutachten vom 30. April 2016, Vorakten der Gemeinde, Register 3, Dokument Nr. 25
7 Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG; SR 814.01)
8 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 24 
N. 6 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung
9 Lärmschutz-Verordnung des Bundesrates vom 15. Dezember 1986 (LSV; SR 814.41)


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weiteres, dass alle erforderlichen vorsorglichen Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 11 
Abs. 2 USG getroffen worden sind.10 Durch die Abkopplung der Gestelle kann eine 
zusätzliche Reduktion der Lärmemissionen erreicht werden. Mit dieser Auflage wird daher 
(auch) dem Vorsorgeprinzip Rechnung getragen. Die Beschwerdeführerin macht zwar 
geltend, die fragliche Auflage sei unverhältnismässig, legt dies jedoch nicht näher dar. 
Dass die umstrittene Lärmschutzauflage nichtig sei, macht sie zu Recht nicht geltend. Ein 
schwerwiegender Rechtsfehler ist nicht erkennbar. 
d)
Gemäss Art. 59 Abs. 1 VRPG11 ist ein Verfahren wieder aufzunehmen, wenn ein 
Strafverfahren ergeben hat, dass durch ein Verbrechen oder Vergehen zum Nachteil einer 
Partei auf die Verfügung eingewirkt wurde, wenn die Partei nachträglich erhebliche 
Tatsachen erfährt oder entscheidende Beweismittel auffindet, die sie im früheren Verfahren 
nicht anrufen konnte oder wenn zwingende öffentliche Interessen es rechtfertigen. Gründe 
für eine Wiederaufnahme des Verfahrens sind weder dargetan noch ersichtlich. Die 
umstrittene Lärmschutzauflage verletzt auch keine unverzichtbaren und unverjährbaren 
verfassungsmässigen Rechte.12 Sie ist deshalb rechtswirksam und kann im Verfahren zur 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nicht mehr in Frage gestellt werden. Die 
Rügen, die die Beschwerdeführerin gegen die Entkoppelung sämtlicher Gestelle vorbringt, 
sind aus diesem Grund unzulässig und es kann insoweit auf die Beschwerde nicht 
eingetreten werden.
e)
Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer 
Baubewilligung ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines bewilligten Vorhabens 
Vorschriften missachtet, so hat die Baupolizeibehörde ein Wiederherstellungsverfahren 
einzuleiten (Art. 46 Abs. 1 BauG). Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist 
insbesondere auch in den Fällen anzuordnen, in denen das Bauvorhaben im Widerspruch 
zu Bedingungen oder Auflagen der Baubewilligung steht.13 Es ist unbestritten, dass die 
Beschwerdeführerin die umstrittenen, rechtskräftig angeordneten Lärmschutzmassnahmen 
nicht erfüllt hat. Mit Verfügung vom 10. April 2017 hat die Gemeinde deshalb zu Recht eine 
Nachfrist zur Herstellung des rechtmässigen Zustands angesetzt und für den Säumisfall 
10 BGE 124 II 517 E. 4b; BGer 1C_283/2016 vom 11. Januar 2017 E. 6.3
11 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
12 Vgl. dazu BGE 118 Ia 209 E. 2
13 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 46 
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die Ersatzvornahme angedroht. Dieses Vorgehen ist nicht zu beanstanden, sondern 
entspricht den gesetzlichen Vorgaben. Soweit auf die Beschwerde überhaupt einzutreten 
ist, ist sie deshalb abzuweisen. Die von der Gemeinde gesetzte Frist (30. Juni 2017) ist 
inzwischen abgelaufen. Sie wird deshalb neu angesetzt auf den 31. Oktober 2017. Sollte 
diese Frist erneut ungenutzt ablaufen, wird die Gemeinde zur Ersatzvornahme schreiten 
müssen, d.h. auf Kosten der Beschwerdeführerin die Wiederherstellung selber ausführen 
oder durch Dritte ausführen lassen (Art. 47 BauG).
4.
Kosten 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 600.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV14). 
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 VRPG).
III.
Entscheid
1.
Soweit auf die Beschwerde eingetreten werden kann, wird sie abgewiesen. 
Die Frist zur Abkopplung der vorhandenen Gestelle gemäss Ziff. 1 Alinea 1 der 
Verfügung der Gemeinde Adelboden vom 10. April 2017 wird neu angesetzt auf den 
31. Oktober 2017.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.00 werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 
auferlegt. 
Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
14 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)


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IV.
Eröffnung
-
A.________, eingeschrieben
-
Baupolizeibehörde der Gemeinde Adelboden, Bauverwaltung, eingeschrieben
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Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin