be_bvd · 110 2017 59 · 2017-05-08 · de

Balkonüberdachung | Steffisburg

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 110/2017/59
Bern, 21. August 2017
in der Beschwerdesache zwischen
Herrn A.________
Beschwerdeführer
und
Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Steffisburg, Bauinspektorat, Höchhusweg 5, 
Postfach 168, 3612 Steffisburg
betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Steffisburg vom 
8. Mai 2017 (Baugesuch Nr. 2016-2-029; Balkonüberdachung)
I.
Sachverhalt
1.
Aufgrund 
einer 
Meldung 
über 
eine 
nicht 
bewilligte 
Bautätigkeit 
an 
der 
B.________strasse führte das Bauinspektorat der Gemeinde Steffisburg am 29. April 2016 
zusammen mit dem Beschwerdeführer einen Augenschein vor Ort durch. Dabei stellte das 
Bauinspektorat fest, dass der Beschwerdeführer mehrere Bauten ohne Baubewilligung 
erstellt hat. In der Folge reichte der Beschwerdeführer am 30. Juni 2016 ein nachträgliches 
Baugesuch bei der Gemeinde ein für eine Sitzplatzüberdachung, ein Kinderspielhaus und 
eine überdachte Grillstelle auf Parzelle Steffisburg Grundbuchblatt Nr. C.________. Am 
14. September 2016 reichte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen für eine 
Balkonüberdachung sowie einen unbewohnten Nebenbau ein, welche ebenfalls ohne 
Baubewilligung erstellt worden sind. Das Wohnhaus, welches sich auf der Parzelle 
Nr. C.________ befindet, ist im Bauinventar der Gemeinde Steffisburg als erhaltenswert 


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eingestuft. Mit Verfügung vom 8. Mai 2017 erteilte die Gemeinde die nachträgliche 
Baubewilligung betreffend die Sitzplatzüberdachung, das Kinderspielhaus, die überdachte 
Grillstelle sowie den unbewohnten Nebenbau. In Bezug auf die Balkonüberdachung 
verfügte sie hingegen den Bauabschlag und ordnete die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands an. Gleichzeitig drohte sie die Ersatzvornahme und eine Busse 
bei Nichtbefolgung an.
2.
Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 13. Juni 2017 Beschwerde 
bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sinngemäss 
beantragt er die Aufhebung des Bauabschlags und der Wiederherstellungsverfügung sowie 
die Erteilung der Baubewilligung in Bezug auf die Balkonüberdachung; eventualiter sei die 
Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer 
macht sinngemäss geltend, der Bauabschlag sei zu Unrecht erfolgt. Zudem habe er die 
Balkonüberdachung bereits vor rund zehn Jahren erstellt, weshalb die Wiederherstellung 
des rechtmässigen Zustands nur noch aufgrund zwingender öffentlicher Interessen 
verlangt werden könne. Solche würden im angefochtenen Entscheid jedoch nicht geltend 
gemacht und lägen auch sonst nicht vor. Im Übrigen sei die Vorinstanz in ihrem Entscheid 
nicht auf seine Stellungnahme eingegangen.
3.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, führte den 
Schriftenwechsel 
durch 
und 
edierte 
die 
Vorakten 
sowie 
die 
Akten 
des 
Baubewilligungsverfahrens betreffend den im Jahre 2007 bewilligten Balkonanbau. Die 
Gemeinde beantragt, die Beschwerde sei unter Kostenfolge abzuweisen und der 
angefochtene Entscheid zu bestätigen; zur Begründung verweist sie primär auf ihren 
Entscheid.
4.
Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).


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II.
Erwägungen
1.
Prozessvoraussetzungen
a)
Angefochten 
ist 
ein 
Gesamtentscheid 
nach 
Art. 9 
KoG2 
und 
eine 
Wiederherstellungsverfügung gemäss Art. 46 BauG3. Laut Art. 11 Abs. 1 KoG kann ein 
Gesamtentscheid –unabhängig von den geltend gemachten Einwänden – nur mit dem 
Rechtsmittel angefochten werden, das für das Leitverfahren massgeblich ist. Das 
Leitverfahren ist im vorliegenden Fall das Baubewilligungsverfahren (Art. 5 Abs. 1 KoG). 
Bauentscheide sowie baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 BauG können 
gemäss Art. 40 Abs. 1 bzw. Art. 49 Abs. 1 BauG innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 
Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 
der Beschwerde zuständig.
b)
Zur Beschwerde gegen einen Gesamtentscheid sind die Baugesuchstellerinnen, die 
Baugesuchsteller, 
die 
Einsprecherinnen, 
die 
Einsprecher 
und 
die 
zuständige 
Gemeindebehörde 
befugt 
(Art. 10 
KoG 
i.V.m. 
Art. 40 
Abs. 2 
BauG). 
Die 
Beschwerdebefugnis bei Baupolizeibeschwerden richtet sich nach Art. 65 VRPG4. 
Beschwerdebefugt sind demnach alle Personen, die durch die baupolizeiliche Verfügung 
beschwert sind, also insbesondere die Bauherrschaft, die Grundeigentümer und allfällige 
Dritte, gegen welche die Verfügung gerichtet ist.5 Der Beschwerdeführer, dessen 
nachträgliches Baugesuch teilweise abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen 
Entscheid sowie als Adressat der angefochtenen Wiederherstellungsverfügung beschwert 
und zur Beschwerdeführung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten.
2.
Rechtliches Gehör
2 Koordinationsgesetz vom 21. März 1994 (KoG; BSG 724.1).
3 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).
4 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
5 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, Art. 49 
N. 3 Bst. a mit Hinweisen.


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a)
Der Fachausschuss der Gemeinde Steffisburg – welchem insbesondere die 
ästhetische Beurteilung von Baugesuchen betreffend erhaltenswerte Bauten obliegt, sofern 
es sich dabei nicht um ein K-Objekt handelt (Art. 32 Abs. 4 Bst. b GBR6 i.V.m. Art. 10c 
BauG) – hat die umstrittene Balkonüberdachung am 25. Oktober 2016 vor Ort begutachtet 
und kam dabei zum Schluss, dass diese nicht bewilligungsfähig sei. Mit Schreiben vom 
8. November 2016 orientierte die Vorinstanz den Beschwerdeführer über die negative 
Beurteilung des Fachausschusses und stellte bezüglich der Balkonüberdachung den 
Bauabschlag sowie die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands in Aussicht. 
Gleichzeitig gab sie ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.7 Daraufhin erläuterte der 
Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 23. November 2016, welche Umstände 
zum Bau der fraglichen Überdachung geführt hätten und dass er stets grossen Wert auf 
eine professionelle Ausführung sowie auf die Ästhetik und das Erscheinungsbild gelegt 
habe. So hätte er es bei der Planung der Balkone, deren Anbau im Jahre 2007 realisiert 
worden sei, versäumt, die Überdachung miteinzubeziehen. Ohne entsprechenden Schutz 
seien die Balkone für die Mieter der betreffenden Wohnungen jedoch nur schlecht nutzbar 
gewesen; zudem sei mit der Überdachung ein Schutz der Holzkonstruktion der Balkone vor 
Nässe und anderen Umwelteinflüssen bezweckt gewesen. Die Mieter hätten die bauliche 
Veränderung sehr positiv aufgenommen. Aber auch von anderer Seite her, habe er keine 
negativen Rückmeldungen erhalten. Schliesslich seien an der Konstruktion des Hausdachs 
keine Veränderungen vorgenommen worden.8 Vorliegend rügt der Beschwerdeführer nun, 
die Vor-instanz sei im angefochtenen Entscheid überhaupt nicht auf seine Stellungnahme 
eingegangen. Sinngemäss macht er damit eine Verletzung seines Anspruchs auf 
rechtliches Gehör geltend.
b)
Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 26 Abs. 2 KV9 und Art. 21 ff. VRPG 
gibt den Parteien das Recht, sich zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, 
Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an 
der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum 
Beweisergebnis zu äussern. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt zudem, dass die 
Behörde die Vorbringen der in ihrer Rechtsstellung Betroffenen sorgfältig prüft und beim 
Entscheid berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihre Verfügung zu 
6 Baureglement der Einwohnergemeinde Steffisburg vom 26. November 1995 (GBR).
7 Vgl. Vorakten, pag. 29.
8 Vgl. Vorakten, pag. 28.
9 Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1).


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begründen (Art. 52 Abs. 1 Bst. b VRPG). Eine Begründung muss so abgefasst sein, dass 
die Betroffenen die Verfügung sachgerecht anfechten können. Es müssen wenigstens kurz 
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 
die sich ihr Entscheid stützt. Die Behörde muss jedoch nicht auf jedes Argument der 
Parteien eingehen; es genügt, wenn sie sich mit den wesentlichen Gesichtspunkten 
auseinandergesetzt hat.10
c)
Die Vorinstanz führt im angefochtenen Entscheid aus, beim Wohnhaus an der 
B.________strasse handle es sich um ein als erhaltenswert eingestuftes Gebäude im 
„Schweizer Holzstil“. Bei Häusern dieses Typs seien zwar auch kleinere Balkone in der 
giebelständigen Mittelachse unter der First anzutreffen; die Balkontiefe sei dabei jedoch 
typischerweise sehr gering und gehe weniger weit als der giebelständige Dachvorsprung. 
Folglich seien bei solchen Häusern keine zusätzlichen Balkonüberdachungen nötig. Die 
vom Beschwerdeführer ohne Baubewilligung angebrachte Balkonüberdachung verletze 
daher den Gestaltungsgrundsatz des genannten Baustils und zwar zusätzlich zum 
Balkonanbau. Im Übrigen könne die Überdachung auch ästhetisch nicht überzeugen. Die 
Gemeinde weist in ihrem Entscheid schliesslich darauf hin, dass die in der Stellungnahme 
des Beschwerdeführers vorgebrachten Einwände nicht zu einer anderen Beurteilung 
führen würden. Die Vor-instanz begründete den Bauabschlag in erster Linie also mit dem 
Umstand, wonach aufgrund des bestehenden Dachvorsprungs eine zusätzliche 
Überdachung der Balkone nicht nötig sei und eine solche dem Baustil des betreffenden 
Wohnhauses widersprechen würde. Damit liess sie nicht nur den Leitgedanken ihrer 
Entscheidung erkennen, sondern ging auch auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ein. 
Folglich verfügte dieser über die Möglichkeit, sich mit den Argumenten der Gemeinde 
auseinanderzusetzen und den Entscheid gehörig anzufechten. Die Vorinstanz verletzte 
den Anspruch auf rechtliches Gehör des Beschwerdeführers somit nicht.
3.
Baubewilligungspflicht und -fähigkeit
a)
Vorliegend umstritten ist eine Balkonüberdachung, welche sich an der Südfassade 
bzw. an dem auf dieser Seite befindlichen, giebelständigen Dachvorsprung eines im 
Bauinventar der Gemeinde Steffisburg als erhaltenswert eingestuften Wohnhauses 
10 BVR 2013 S. 443 E. 3.1.1; Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 52 
N. 5 f.


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befindet. Der darunterliegende Balkonanbau, welcher aus je einem Balkon im Ober- und 
Dachgeschoss besteht, wurde bereits im Jahre 2007 bewilligt. Die umstrittene 
Überdachung, eine mit Glas eingedeckte Metallkonstruktion in Form eines Satteldachs, ist 
durch zwei senkrecht verlaufende Stützen mit dem Balkonanbau verbunden und springt um 
etwa 40 cm weiter vor als die beiden Balkone.
b)
Ein 
Bauvorhaben 
ist 
insbesondere 
baubewilligungspflichtig, 
wenn 
es 
ein 
Ortsbildschutzgebiet, ein Baudenkmal oder dessen Umgebung betrifft und das 
entsprechende Schutzinteresse berührt ist (Art. 7 Abs. 2 BewD11). Der Beschwerdeführer 
bestreitet nicht, dass die in Frage stehende Balkonüberdachung einer Baubewilligung 
bedarf. Er macht jedoch sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe diese zu Unrecht 
verweigert.
Wie bereits ausgeführt (E. 2c), kam die Gemeinde im angefochtenen Entscheid zum 
Schluss, die Balkonüberdachung verletze den Gestaltungsgrundsatz des betreffenden 
Wohnhauses bzw. denjenigen des „Schweizer Holzstils“ und könne auch ästhetisch nicht 
überzeugen. 
Die 
Überdachung 
widerspreche 
daher 
den 
kommunalen 
Gestaltungsgrundsätzen, weshalb diesbezüglich der Bauabschlag zu verfügen sei.
c)
Bauten, Anlagen, Reklamen, Anschriften und Bemalungen dürfen Landschaften, 
Orts- und Strassenbilder nicht beeinträchtigen (Art. 9 Abs. 1 BauG). Diese Vorschrift stellt 
die „ästhetische Generalklausel“ im Sinne eines allgemeinen Beeinträchtigungsverbots dar. 
Eine Beeinträchtigung liegt vor, wenn ein Bauvorhaben einen Gegensatz zur bestehenden 
Überbauung oder Landschaft schafft, der erheblich stört. Die Gemeinden dürfen eigene 
Ästhetikvorschriften erlassen, die über die kantonalen Vorschriften hinausgehen können. 
Derartige Vorschriften müssen, um selbständige Bedeutung zu erlangen, konkreter gefasst 
sein als die Anordnungen des kantonalen Rechts, sie dürfen Letztere nicht bloss allgemein 
anders formulieren.12
Das Baureglement der Gemeinde Steffisburg enthält folgende Bestimmung zur Gestaltung 
von Bauten und Anlagen:
Art. 32
11 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).
12 BVR 2009 S. 328 E. 5.2 mit Hinweisen; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 9/10 N. 4 und 13.


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1 Bauten und Anlagen sind hinsichtlich ihrer Gesamterscheinung, Lage, Proportionen, 
Dach- und Fassadengestaltung, Material, Farbwahl und Aussenraumgestaltung so 
auszubilden, dass sie das Orts- und Landschaftsbild nicht beeinträchtigen.
[…]
Ob diese Bestimmung vorliegend verletzt ist, kann letztlich offengelassen werden. Denn 
die Balkonüberdachung verletzt die Vorschriften zum Schutz von Baudenkmälern und ist 
bereits aus diesem Grund nicht baubewilligungsfähig (E. 3d f.).
d)
Baudenkmäler sind herausragende Objekte und Ensembles von kulturellem, 
historischem 
oder 
ästhetischem 
Wert. 
Dazu 
gehören 
insbesondere 
Ortsbilder, 
Baugruppen, Bauten und Gärten (Art. 10a Abs. 1 BauG). Erhaltenswerte Baudenkmäler 
sind daher in ihrem äusseren Bestand und mit ihren bedeutenden Raumstrukturen zu 
bewahren (Art. 10b Abs. 3 BauG). Baudenkmäler können zwar nach den Bedürfnissen des 
heutigen Lebens und Wohnens für bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und 
unter Berücksichtigung ihres Werts verändert werden (Art. 10b Abs. 1 erster Satz BauG). 
Letzteres bedingt jedoch, dass die Veränderung diejenigen Qualitäten und Eigenschaften 
des Gebäudes, die zu seiner Qualifizierung als schützens- oder erhaltenswert geführt 
haben, respektieren muss, das heisst, sie nicht beeinträchtigen darf.13 Sofern eine 
Beeinträchtigung vorliegt, können Projektänderungen verlangt und soweit nötig 
Baubeschränkungen oder der Bauabschlag verfügt werden (Art. 10b Abs. 4 BauG).
e)
Das Wohnhaus, an welchem sich die umstrittene Balkonüberdachung befindet, ist im 
Bauinventar der Gemeinde Steffisburg als erhaltenswert eingestuft und wird darin wie folgt 
beschrieben:
Riegkonstruktion mit gelber Schindelverrandung, unter auffallend schwach geneigtem 
Satteldach. Massives EG mit erneuertem Verputz; W-seitig zur Strasse 2-geschossige Laube 
z.T. geschlossen mit farbiger Originalbefensterung; Eingangshäuschen mit originaler Tür und 
Eisengeländer. Qualitätvolle und gut erhaltene Zier und Gliederung im Schweizer Holzstil, 
renov. 1988. Steht traufständig nahe der Strasse in der urspr. Gartensituation, mit 2 alten 
Linden und alter Einfriedung.
Das betreffende Wohnhaus weist gemäss Bauinventar also insbesondere eine qualitätvolle 
und gut erhaltene Zier und Gliederung im sogenannten „Schweizer Holzstil“ auf. Diese 
Eigenschaft darf folglich nicht durch bauliche Veränderungen am Gebäude beeinträchtigt 
werden. Gemäss Bericht des Fachausschusses der Gemeinde Steffisburg vom 3. Februar 
2017 würden Häuser dieses Baustils häufig von beidseitigen traufständigen Lauben 
13 BVR 2003 S. 169 E. 3b; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 10a-10f N. 5.


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begleitet. Daneben seien auch kleinere Balkone in der giebelständigen Mittelachse 
anzutreffen. Deren Tiefe sei jedoch immer sehr gering und gehe kaum über ein Mass von 
1.0 bis 1.2 m hinaus, mithin stets weniger weit als der giebelständige Dachvorsprung.14 
Dementsprechend wurde bereits während dem Baubewilligungsverfahren betreffend den 
Balkonanbau, in den Jahren 2006 und 2007, ein besonderes Augenmerk auf die 
Balkontiefe gelegt. Das damalige Verfahren wurde eng von der Denkmalpflege des 
Kantons Bern (KDP) begleitet und erst nachdem die Balkontiefe um etwa einen halben 
Meter auf eine Länge von 2.55 m reduziert wurde, bewilligte die Vorinstanz den Anbau. Es 
handelte sich dabei um einen Kompromiss, denn der bewilligte Balkonanbau überragt den 
giebelständigen Dachvorsprung immer noch um gut einen Meter und weicht damit vom 
typischen Baustil dieses Wohnhauses ab. Anfänglich verlangte die KDP denn auch, die 
Balkontiefe 
müsse 
dem 
Vordachmass 
entsprechen.15 
Im 
Rahmen 
eines 
Baubewilligungsverfahrens im Jahre 1999 stellte sich die KDP sogar noch gänzlich gegen 
den Anbau zusätzlicher Balkone auf der Höhe des Erd- und Obergeschosses des 
betreffenden Wohnhauses; sie erachtete einzig einen kleinen Laubenvorbau für das 
Dachgeschoss als zulässig, sofern dieser in der Tiefe nicht über den Dachvorsprung 
hinausrage.16 Nach langwierigen Verhandlungen erklärten sich die KDP und die Vorinstanz 
aber letztlich zum oben genannten Kompromiss bereit. Angesichts dieser Vorgeschichte, 
muss der gefundene Kompromiss – insbesondere bezüglich der Balkontiefe – jedoch als 
maximal zulässige Abweichung vom „Schweizer Holzstil“ und dem damit verbundenen 
Balkoncharakter verstanden werden.
Die in Frage stehende Balkonüberdachung bewirkt nun aber gerade eine Verstärkung der 
bereits bestehenden Abweichung. Denn Häuser des betreffenden Bautyps sind zwar 
immer wieder mit Balkonen, aber nie mit einer zusätzlichen Balkonüberdachung 
ausgestattet; da die Balkone in der Regel kürzer als der Dachvorsprung sind, besteht für 
eine zusätzliche Überdachung auch gar kein Bedarf. Hinzu kommt, dass die 
Balkonüberdachung weiter vorspringt als der Balkonanbau; dies obwohl es sich bei der 
bestehenden Balkontiefe um das maximal zulässige Mass handelt. Damit übereinstimmend 
führt der Fachausschuss in seinem Bericht vom 3. Februar 2017 sinngemäss aus, mit der 
2007 erteilten Baubewilligung sei dem Beschwerdeführer bereits eine Abweichung vom 
betreffenden 
Baustil 
erlaubt 
worden. 
Die 
ohne 
Baubewilligung 
angebrachte 
14 Vgl. Vorakten, pag. 52.
15 Vgl. Fachbericht der KDP vom 15. Mai 2006, Vorakten, pag. 65.
16 Vgl. Fachbericht der KDP vom 24. März 1999, Vorakten, pag. 65.


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Balkonüberdachung führe nun zu einer zusätzlichen und damit unzulässigen Abweichung 
vom massgebenden Baustil.17 Nach dem Gesagten nimmt die Balkonüberdachung keine 
Rücksicht auf den bestehenden Bau. Vielmehr beeinträchtigt sie eine Eigenschaft des 
betreffenden Gebäudes, welche dieses überhaupt als erhaltenswert qualifiziert. Folglich ist 
die Balkonüberdachung nicht mit dem Objektschutz nach Art. 10a ff. BauG vereinbar und 
daher nicht bewilligungsfähig. Die Vorinstanz hat diesbezüglich also zu Recht den 
Bauabschlag erteilt.
4.
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands
a)
Im Falle des Bauabschlags entscheidet die Baubewilligungsbehörde zugleich 
darüber, ob und inwieweit der rechtmässige Zustand wiederherzustellen ist (Art. 46 Abs. 2 
Bst. e BauG). Der Bauabschlag bedeutet nicht, dass die Wiederherstellung zwangsläufig 
nachfolgen muss. Es ist denkbar, dass zwar die Bewilligung verweigert, aber auf eine 
Wiederherstellung verzichtet wird.18
Die Vorinstanz hat in Bezug auf die vorliegend umstrittene Balkonüberdachung nicht nur 
den Bauabschlag, sondern auch deren Rückbau in den rechtmässigen Zustand verfügt.
b)
Der Beschwerdeführer bringt sinngemäss vor, er habe die Balkonüberdachung vor 
rund zehn Jahren erstellt, weshalb die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nur 
noch aufgrund zwingender öffentlicher Interessen verlangt werden könne. Solche würden 
im angefochtenen Entscheid jedoch nicht geltend gemacht. Es bestünden aber auch 
ansonsten keine zwingenden öffentlichen Interessen, welche eine Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands erfordern würden. So sei die fragliche Überdachung vom 
öffentlichen Raum kaum einsehbar. Zudem gefährde sie weder die öffentliche Sicherheit 
noch störe sie die öffentliche Ordnung.
c)
Nach Art. 46 Abs. 3 BauG kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 
nach Ablauf von fünf Jahren, seitdem die Rechtswidrigkeit erkennbar war, nur verlangt 
werden, wenn zwingende öffentliche Interessen es erfordern; dies gilt jedoch nicht, wenn 
die Wiederherstellung einen bundesrechtlich geregelten Sachverhalt, wie beispielsweise 
17 Vgl. Vorakten, pag. 52.
18 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 17.


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das Bauen ausserhalb der Bauzone, betrifft.19 Die Beweislast für den Ablauf der 
fünfjährigen Frist liegt beim Bauherrn.20 Vorliegend geht es um die Wiederherstellung des 
rechtmässigen Zustands eines als erhaltenswert eingestuften Gebäudes. Da der 
Heimatschutz, wozu insbesondere der Schutz von Denkmälern gehört, Sache der Kantone 
ist (Art. 78 Abs. 1 BV21), handelt es sich hier nicht um einen bundesrechtlich geregelten 
Sachverhalt. Die Gemeinde bestreitet zudem nicht, dass die Fünfjahresfrist bereits 
abgelaufen ist. Vielmehr führt sie in ihrer Stellungnahme vom 7. Juli 2017 aus, weshalb 
ihres Erachtens zwingende öffentliche Interessen vorliegen würden und gibt damit – 
zumindest implizit – zu verstehen, dass auch sie von einem Ablauf der fünfjährigen Frist 
ausgeht. Angesichts dieser Umstände können vorliegend also nur noch zwingende 
öffentliche Interessen eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands rechtfertigen.
d)
Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist zwingend, wenn für die 
Öffentlichkeit untragbare Verhältnisse entstanden sind, wie etwa bei einer erheblichen 
Beeinträchtigung der Umwelt, des Ortsbilds oder der Landschaft, oder einer Gefährdung 
von Leben, Gesundheit oder Sicherheit von Personen. Als zwingende öffentliche 
Interessen gelten etwa auch der Schutz der Wohnzone vor zonenwidrigen Immissionen, 
krasse Übernutzung sowie der Schutz der Landwirtschaftszone vor zonenwidrigen 
Bauten.22
e)
Die Gemeinde führt in ihrer Stellungnahme vom 7. Juli 2017 sinngemäss aus, die 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands an einem als erhaltenswert eingestuften 
Baudenkmal stelle ein zwingendes öffentliches Interesse dar und rechtfertige den verfügten 
Rückbau der Balkonüberdachung. Die Balkonüberdachung führt zwar zu einer 
unzulässigen Veränderung bzw. Beeinträchtigung einer als erhaltenswert eingestuften 
Baute und ist daher nicht mit dem Objektschutz nach Art. 10a ff. BauG vereinbar (E. 3e). 
Von für die Öffentlichkeit untragbaren Verhältnissen kann allein deshalb aber noch nicht 
gesprochen werden. Solche werden auch weder von der Vorinstanz oder dem 
Fachausschuss vorgebracht, noch sind solche erkennbar. Die Balkonüberdachung bewirkt 
zudem auch keine erhebliche Beeinträchtigung des Ortsbilds oder der Landschaft, welche 
für die Öffentlichkeit zu untragbaren Verhältnissen führen würde; dies obwohl die 
19 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 11 mit Hinweisen.
20 VGE 19559 vom 27.3.1996, E. 3c.
21 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101).
22 BVR 2004 S. 440 E. 4.1, 2001 S. 125 E. 4a; Aldo Zaugg/Peter Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 11 Bst. c.


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Balkonüberdachung gemäss dem Situationsplan vom 4. Mai 201623 und entgegen den 
Ausführungen des Beschwerdeführers gut von der B.________strasse bzw. dem parallel 
verlaufenden Trottoir und damit vom öffentlichen Raum einsehbar ist. So machen die 
Vorinstanz und der Fachausschuss auch ausschliesslich eine Beeinträchtigung des von 
der 
Balkonüberdachung 
unmittelbar 
betroffenen 
Wohnhauses 
geltend; 
eine 
Beeinträchtigung der näheren Umgebung bzw. des umliegenden Ortsbilds wird hingegen 
nicht 
vorgebracht. 
Die 
betreffende 
Parzelle 
liegt 
sodann 
weder 
in 
einem 
Ortsbildschutzgebiet noch befinden sich andere als erhaltens- oder schützenswert 
eingestufte Gebäude in deren näheren Umgebung.24 Schliesslich liegen auch keine 
anderen zwingenden Gründe für eine Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nach 
Ablauf der Fünfjahresfrist vor. Vielmehr zeigt der Umstand, wonach die fragliche 
Überdachung bereits seit mehreren Jahren besteht und bisher zu keinen – zumindest 
aktenkundigen – Beanstandungen geführt hat, dass durch deren Errichtung gerade keine 
untragbaren Verhältnisse entstanden sind. Auf die Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands durch Rückbau der Balkonüberdachung ist daher gestützt auf Art. 46 Abs. 3 
BauG zu verzichten.
5.
Zusammenfassung und Kosten
a)
Zusammenfassend hat die Gemeinde dem nachträglichen Baugesuch des 
Beschwerdeführers in Bezug auf die Balkonüberdachung zu Recht den Bauabschlag 
erteilt; folglich erübrigt sich eine Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz. Der vorinstanzliche Entscheid wird insofern bestätigt und die Beschwerde 
diesbezüglich abgewiesen. Auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist aber 
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde gestützt auf Art. 46 Abs. 3 BauG zu verzichten.
b)
Die Verfahrenskosten im Beschwerdeverfahren bestehen aus einer Pauschalgebühr 
(Art. 103 Abs. 1 erster Satz VRPG). Diese wird festgesetzt auf Fr. 900.– (Art. 103 Abs. 2 
VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV25).
23 Vgl. Vorakten, pag. 60.
24 Vgl. Zonenplan Nr. 2 (Teilplan Süd) der Einwohnergemeinde Steffisburg vom 17. Juni 2007; 
Planausschnitt 5, in Beilage zum Bauinventar der Gemeinde Steffisburg.
25 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).


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Nach Art. 108 Abs. 1 VRPG werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei 
auferlegt, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere 
Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu 
erheben. Der Beschwerdeführer unterliegt zwar mit seinen Anträgen (Aufhebung des 
Bauabschlags und Erteilung der Baubewilligung in Bezug auf die Balkonüberdachung, 
eventualiter Rückweisung an die Vorinstanz). Er brachte aber zu Recht vor, dass keine 
zwingenden Gründe im Sinne von Art. 46 Abs. 3 BauG vorliegen würden und deshalb auf 
die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu verzichten sei. Es rechtfertigt sich 
daher, dem Beschwerdeführer zwei Drittel der Verfahrenskosten, ausmachend Fr. 600.–, 
zur Bezahlung aufzuerlegen. Die Gemeinde ist nicht in ihren Vermögensinteressen 
betroffen, weshalb ihr keine Verfahrenskosten auferlegt werden können (Art. 108 Abs. 2 
zweiter Satz VRPG). Die restlichen Verfahrenskosten trägt deshalb der Kanton.
Die amtlichen Kosten für das erstinstanzliche Baubewilligungsverfahren im Umfang von 
Fr. 1‘462.– hat in jedem Fall der Beschwerdeführer als Baugesuchsteller zu tragen (Art. 52 
Abs. 1 BewD).
c)
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).
III.
Entscheid
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziffer 4.2 des Gesamtentscheids der 
Gemeinde Steffisburg vom 8. Mai 2017 aufgehoben.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen und der Gesamtentscheid bestätigt.
2.
Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten im Umfang von Fr. 600.– zur 
Bezahlung auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid 
in Rechtskraft erwachsen ist.
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.


RA Nr. 110/2017/59
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RA Nr. 110/2017/59
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IV.
Eröffnung
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Herrn A.________, eingeschrieben
-
Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Steffisburg, Bauinspektorat, eingeschrieben
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin