be_bvd · 110 2017 51 · 2017-12-06 · de

Abbruch Kinoeinbauten

ENTSCHEID
DER
BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 
RA Nr. 110/2017/51
Bern, 6. Dezember 2017
in der Beschwerdesache zwischen
A.________
Beschwerdeführerin
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt B.________
und
C.________
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Herrn Rechtsanwalt D.________
sowie
Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, Bundesgasse 38, Postfach, 
3001 Bern
betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern vom 6. April 2017 
(Nr. 2017-0010; Abbruch Kinoeinbauten)
I.
Sachverhalt
1.
Die Beschwerdegegnerin reichte am 13. Januar 2017 bei der Stadt Bern ein 
Baugesuch ein für den Abbruch der kinospezifischen Bauteile, insbesondere des Bodens 
im Kinosaal, des Operateurgeschosses und des WC-Zwischengeschosses auf Parzelle 
Bern Grundbuchblatt Nr. E.________. Das Projekt umfasst auch den Einbau von 


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Betonscheiben zwecks Erdbebenertüchtigung im Erd- und Untergeschoss und eine neue 
Erschliessung von Seite F.________gässli. Die Parzelle liegt in der Dienstleistungszone 
(D) im Bereich der Überbauungsordnung (ÜO) G.________strasse/H.________strasse, mit 
Bauklasse 5 (5 Vollgeschosse) und Empfindlichkeitsstufe ES III. Das Gebäude ist im 
Bauinventar des Kantons Bern zusammen mit den westlich gelegenen Gebäuden auf 
Parzellen Nrn. I.________ und J.________ als schützenswertes K-Objekt verzeichnet. Das 
östlich/nordöstlich 
gelegene 
Gebäude 
auf 
Parzelle 
Nr. K.________, 
die 
der 
Beschwerdeführerin gehört, ist im kantonalen Bauinventar als erhaltenswert eingetragen. 
Im Baugesuch erklärte die Bauherrschaft, für neue Einbauten und bauliche Massnahmen 
u.a. an den Fassaden sowie für die neue Nutzung seien separate Baugesuche geplant. 
Gegen das Bauvorhaben erhob die Beschwerdeführerin Einsprache.
Mit Bauentscheid vom 6. April 2017 erteilte die Stadt Bern die Abbruchbewilligung. Die 
Einsprache wies sie ab.
2.
Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 8. Mai 2017 Beschwerde bei der Bau-, 
Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sie beantragt die Aufhebung 
des Bauentscheids vom 6. April 2017 und die Erteilung des Bauabschlags.
3.
Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, holte die 
Vorakten ein und führte den Schriftenwechsel durch. Die Stadt Bern verzichtete mit 
Eingabe vom 7. Juni 2017 auf eine formelle Stellungnahme und verwies auf den 
angefochtenen Entscheid. Die Beschwerdegegnerin beantragte die Abweisung der 
Beschwerde. 
In 
der 
Folge 
informierten 
die 
Parteien 
das 
Rechtsamt, 
dass 
Vergleichsgespräche geführt würden.
Am 27. Juni 2017 bewilligte die Stadt Bern der Beschwerdegegnerin weitere 
Umbauarbeiten im Erdgeschoss ihrer Liegenschaft. Die zukünftige Nutzung dieser 
Räumlichkeiten wurde von diesem Bauvorhaben nicht umfasst. Die Baubewilligung vom 
27. Juni 2017 erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)


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Am 20. Oktober 2017 teilte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsamt mit, dass im 
vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Einigung zwischen den Parteien habe gefunden 
werden können.
II.
Erwägungen
1.
Sachurteilsvoraussetzungen
a)
Bauentscheide können nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 
Baubeschwerde bei der BVE angefochten werden. Die BVE ist somit für die Beurteilung 
der Beschwerde zuständig. Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die 
Baugesuchsteller, 
die 
Einsprecherinnen, 
die 
Einsprecher 
und 
die 
zuständige 
Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). Die Beschwerdeführerin, deren Einsprache 
abgewiesen wurde, ist durch den vorinstanzlichen Gesamtentscheid formell beschwert.
b)
Die Beschwerdelegitimation Einsprechender setzt voraus, dass sie die Einsprache 
befugtermassen eingelegt haben, also auch materiell beschwert sind.3 Dies ist der Fall, 
wenn der oder die Einsprechende durch das Bauvorhaben unmittelbar in eigenen 
schutzwürdigen Interessen betroffen ist.4 Die Beschwerdegegnerin zieht in Zweifel, dass 
dies vorliegend zutrifft. Das Bauvorhaben betreffe ausschliesslich das Gebäudeinnere, zu 
welchem die Beschwerdeführerin ohne Zustimmung der Eigentümer keinen Zutritt habe. 
Sie sei daher von der Abbruchbewilligung nicht mehr als jedermann betroffen. Die künftige 
Nutzung, von der die Beschwerdeführerin in schutzwürdigen Interessen betroffen sein 
könnte, bilde nicht Gegenstand des streitigen Bauentscheids.
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, über den Abbruch der 
Kinoeinbauten dürfe nicht unabhängig vom Umbau und der neuen Nutzung entschieden 
werden. Insbesondere müsse die in Aussicht genommene Rekonstruktion der südseitigen 
Fassade sichergestellt werden. Ihre Beschwerde wendet sich also dagegen, dass die 
künftige 
Nutzung 
und 
der 
entsprechende 
Umbau 
bei 
der 
Beurteilung 
der 
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721)
3 Vgl. Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, 4. Aufl., Band I, Bern 2013, 
Art. 40-41 N. 4b
4 Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG


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Abbruchbewilligung nicht einbezogen worden sind. Bezüglich der Fassadengestaltung 
wäre sie als Nachbarin in schutzwürdigen Interessen unmittelbar betroffen. Dasselbe gilt 
hinsichtlich der neuen Nutzung, soweit diese spürbare Wirkungen auf die Nachbarschaft 
hat. Sie hat daher auch ein schutzwürdiges Interesse an der Entscheidung, ob der Abbruch 
getrennt von der künftigen Nutzung und den entsprechenden Umbauarbeiten bewilligt 
werden durfte. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.
2.
Denkmalschutz
a)
Nach Ansicht der Beschwerdeführerin hätte die Abbruchbewilligung verweigert 
werden müssen. Der Abbruch könne nur im Rahmen eines umfassenden Baugesuches 
bewilligt werden, aus dem auch der nachfolgende Umbau und die neue Nutzung 
hervorgingen. Die bei geschützten Objekten erforderliche Interessenabwägung setze die 
Kenntnis des gesamten Bauvorhabens voraus.
b)
Gemäss Art. 10b Abs. 1 BauG können Baudenkmäler nach den Bedürfnissen des 
heutigen Lebens und Wohnens für bisherige oder passende neue Zwecke genutzt und 
unter Berücksichtigung ihres Wertes verändert werden. Schützenswerte Baudenkmäler 
dürfen grundsätzlich nicht abgebrochen werden. Innere Bauteile, Raumstrukturen und feste 
Ausstattungen sind ihrer Bedeutung entsprechend zu erhalten, sofern dies für den 
Schutzzweck erforderlich und für die Eigentümerin oder den Eigentümer zumutbar ist (Art. 
10b Abs. 2 BauG). Der Grosse Rat hat die geltende Fassung von Art. 10b Abs. 2 BauG am 
9. Juni 2017 (also vor Einreichung des hier streitigen Baugesuches) beschlossen; die 
Bestimmung ist am 1. April 2017 in Kraft getreten. Mit dieser Revision wurde Art. 10 Abs. 2 
BauG gegenüber dem alten Recht gelockert. Für die Beurteilung des Bauvorhabens ist das 
neue Recht massgebend (Art. 36 Abs. 3 BauG).5
c)
Ein Abbruchverbot stellt einen Eingriff in die verfassungsmässig gewährleistete 
Eigentumsgarantie (Art. 26 BV6 und Art. 24 KV7) dar und ist nur zulässig, wenn dafür eine 
gesetzliche 
Grundlage 
und 
ein 
öffentliches 
Interesse 
bestehen 
und 
der 
Verhältnismässigkeitsgrundsatzes gewahrt wird. Art. 10b BauG bildet die gesetzliche 
5 Vgl. auch Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 36 N. 1 und N. 2a Bst. d
6 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV; SR 101)
7 Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1)


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Grundlage für das grundsätzliche Abbruchverbot schützens- und erhaltenswerter 
Baudenkmäler. Diese Vorschrift konkretisiert auch die Voraussetzungen (öffentliches 
Interesse, Verhältnismässigkeit), unter denen Abbruch- oder Veränderungsgesuche für 
Baudenkmäler bewilligt werden können. Der Abbruch innerer Bauteile, Raumstrukturen 
und festen Ausstattungen wird explizit geregelt. Sind die entsprechenden Voraussetzungen 
erfüllt, so hat die Bauherrschaft Anspruch auf Erteilung einer bedingungslosen und 
unbelasteten Bewilligung.
Die 
Beschwerdeführerin 
macht 
geltend, 
dass 
die 
Rechtsprechung 
reinen 
Abbruchgesuchen bei geschützten Objekten ablehnend gegenüber stehe. Den von ihr 
angeführten Entscheiden des Verwaltungs- und des Bundesgerichts lässt sich dies jedoch 
nicht entnehmen. Sie befassen sich mit der korrekten Auslegung der Voraussetzungen für 
die Erteilung von Abbruchbewilligungen. Sie betreffen nicht – wie der vorliegende Fall – 
den Abbruch innerer Bauteile geschützter Gebäude (Art. 10b Abs. 2 Satz 2 BauG) oder 
Veränderungen im Sinne von Art. 10b Abs. 1 BauG, sondern den Totalabbruch schützens- 
oder 
erhaltenswerter 
Baudenkmäler 
und 
die 
Frage, 
ob 
die 
dafür 
geltenden 
Voraussetzungen in jenen Fällen erfüllt waren. Aus den zitierten Entscheiden lässt sich 
nicht ableiten, dass in Fällen wie dem vorliegenden die künftige Nutzung und dafür allfällig 
erforderliche weitere Baumassnahmen bekannt sein und Gegenstand des selben 
Baubewilligungsverfahrens bilden müssten.
d)
Die Beschwerdegegnerin hat zu ihrem Baugesuch eine "Bestandesdokumentation 
und denkmalpflegerische Beurteilung" der städtischen Denkmalpflege Bern vom Dezember 
2016 eingereicht.8 Nach dieser wurde das denkmalgeschützte Gebäude auf Parzelle 
Nr. E.________ um 1911 erstellt. Der mit dem Kinoeinbau in den 1950er Jahren 
vorgenommene Eingriff mit Auskernung des Erd- und des Untergeschosses sei aus 
heutiger Sicht als "denkmalpflegerisch schwierig" zu beurteilen. Der Eingangsbereich sei 
dabei in einer Architektursprache von funktioneller Sachlichkeit umgestaltet worden, die 
aus heutiger Sicht wenig angepasst und im Gesamtbild der Häuserzeile eher befremdend 
erscheine. Den Kinoeinbauten komme insoweit ein denkmalpflegerischer Wert zu, als die 
Innenarchitektur des Zuschauerraums hohe Individualität und Innovationskraft aufweise 
und dieser daher grundsätzlich als qualitätvoller Zeuge der Kinoarchitektur der 1950er 
Jahre zu betrachten sei. Eine denkmalpflegerische Relevanz würde sich daraus im 
8 Vorakten, pag. 9 ff.


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Zusammenspiel 
mit 
passender 
baugebundener 
Ausstattung 
(insb. 
festmontierte 
Bestuhlung) und Oberflächen ergeben, doch sei hier beides nicht erhalten. Eine 
Rekonstruktion wäre möglich, jedoch schwierig, und durch den Zeugniswert der 
Innenarchitektur kaum gerechtfertigt. Das Foyer sei architektonisch nicht herausragend 
und eine Rekonstruktion der Oberflächen sei mangels Kenntnis des ursprünglichen 
Bestandes nicht möglich. Eine erneute architektonische Intervention könnte eine Chance 
sein, die "Bausünden" der 1950er Jahre an den Fassaden abzuschwächen und sich dem 
Gestaltungswillen 
der 
Architekten 
von 
1911 
wieder 
anzunähern. 
Die 
inneren 
Raumstrukturen im Erd- und Untergeschoss gingen aber definitiv verloren; eine 
Rekonstruktion des bauzeitlichen Zustands von 1911 wäre unverhältnismässig und 
unzumutbar.9
Die Stadt Bern hat gestützt darauf zu Recht angenommen, dass die Voraussetzungen 
eines Abbruchverbots für innere Bauteile, Raumstrukturen und feste Ausstattungen 
gemäss Art. 10b Abs. 2 Satz 2 BauG nicht erfüllt sind. Ein solches würde bedingen, dass 
diesen Bauteilen, Strukturen bzw. Ausstattungen eine denkmalpflegerische Bedeutung 
zukommt, welche ihre Erhaltung erheischt. Das ist hier zu verneinen, weil die 
baugebundene Ausstattung (insb. festmontierte Bestuhlung) und die Oberflächen im 
Zuschauerraums verloren sind, so dass sich eine Erhaltung des Zuschauerraums nicht 
rechtfertigt, und das Foyer keine relevanten innenarchitektonischen Qualitäten aufweist. 
Entsprechend ist die Erhaltung der Eigentümerin nicht zuzumuten. Auch ist nicht 
ersichtlich, dass der Wert des Baudenkmals durch die geplanten Veränderungen 
(Erdbebenertüchtigung, neue Erschliessung) beeinträchtigt werden könnte.
Die Beschwerdeführerin führt dagegen keine Argumente ins Feld. Sie vertritt sinngemäss 
die Ansicht, der Abbruch der Kinoeinbauten sei denkmalpflegerisch nur vertretbar, wenn 
die daraus resultierende Chance, die Südfassade zu rekonstruieren (d.h. den Kinoeingang 
aus den 1950er Jahren zu beseitigen und so zu ersetzen, dass das Ergebnis dem Original 
von 1911 wieder näher kommt), auch wirklich wahrgenommen wird. Nach dem Gesagten 
sind jedoch die Voraussetzungen eines Abbruchs der vom Vorhaben betroffenen Bauteile 
und Einrichtungen erfüllt. Es besteht keine gesetzliche Grundlage dafür, die 
Abbruchbewilligung zwingend mit der Beurteilung der Neunutzung und dafür erforderlicher 
weiterer Umbauten (bspw. an der Fassade) zu verknüpfen.
9 Vorakten, pag. 41


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Dass die Stadt Bern zwischenzeitlich weitere Baumassnahmen am Baugrundstück bewilligt 
hat, ändert nichts daran, dass die Voraussetzungen einer Abbruchbewilligung für das 
Baugesuch vom 13. Januar 2017 erfüllt sind.
3.
Ergebnis und Kosten
a)
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und der angefochtene 
Bauentscheid der Stadt Bern zu bestätigen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt 
die Beschwerdeführerin. Sie hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 
Diese werden bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 1'400.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG 
i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV10).
b)
Die Beschwerdeführerin hat zudem der Beschwerdegegnerin die Parteikosten zu 
ersetzen (Art. 108 Abs. 3 VRPG). Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin macht 
Parteikosten im Umfang von Fr. 3'204.35 geltend (Honorar Fr. 2'800.–, Auslagen Fr. 167.–, 
Mehrwertsteuer Fr. 237.35). Die Höhe des Honorars und der Auslagen gibt zu keinen 
Bemerkungen Anlass. Die Beschwerdegegnerin ist mehrwertsteuerpflichtig11 und kann 
somit die von ihrem Rechtsvertreter auf sie überwälzte Mehrwertsteuer in ihrer eigenen 
Mehrwertsteuerabrechnung 
als 
Vorsteuer 
abziehen. 
Ihr 
fällt 
daher 
betreffend 
Mehrwertsteuer kein Aufwand an und eine Abgeltung der Mehrwertsteuer käme einer mit 
Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG unvereinbaren Überentschädigung gleich. Die 
in 
der 
Kostennote 
des 
Rechtsvertreters 
der 
Beschwerdegegnerin 
aufgeführte 
Mehrwertsteuer ist daher bei der Bestimmung des Parteikostenersatzes nicht zu 
berücksichtigen.12 Demnach hat die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin 
Parteikosten im Umfang von Fr. 2'967.– zu ersetzen.
10 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21)
11 Siehe Unternehmens-Identifikationsnummer-Register, einsehbar unter: 
12 BVR 2014 S. 484 E. 6


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III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. Der Bauentscheid der Gemeinde Bern vom 
6. April 2017 wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'400.– werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 
Rechtskraft erwachsen ist.
3.
Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin die Parteikosten im Betrag von 
Fr. 2'967.– zu ersetzen.
IV.
Eröffnung
-
Herrn Rechtsanwalt B.________, eingeschrieben
-
Herrn Rechtsanwalt D.________, eingeschrieben
-
Baubewilligungsbehörde der Stadt Bern, Bauinspektorat, eingeschrieben
BAU-, VERKEHRS- UND 
ENERGIEDIREKTION
Die Direktorin
Barbara Egger-Jenzer
Regierungsrätin