be_bvd · 120 2021 56 · 2014-06-10 · de

Koburam-Frontseite | Toffen

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Bau- und Verkehrsdirektion
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BVD 120/2021/56
Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 5. Oktober 2021
in der Beschwerdesache zwischen
C.________
Beschwerdeführer
und
Baupolizeibehörde der Gemeinde Toffen, Gemeindeverwaltung, Bahnhofstrasse 1, 
3125 Toffen
betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Toffen vom 1. Juli 2021 
(Gemeinde-Nr. 844; Koburam-Frontseite)
I.
Sachverhalt
1.
Der Beschwerdeführer ist Alleineigentümer der Parzelle Toffen Grundbuchblatt Nr. 
E.________ und betreibt in der dort angesiedelten Halle ein Kulturzentrum. Dieses wurde dem 
Beschwerdeführer am 27. September 2013 von der Gemeinde bewilligt (Teilabbruch / Neubau 
Industriehalle / Einbau Kulturzentrum, Baugesuchsnummer 884-12/13). Die Parzelle liegt in der 
Arbeitszone 
A 
(Industrie). 
Am 
27. 
Mai 
2014 
reichte 
der 
Beschwerdeführer 
ein 
Projektänderungsgesuch ein für die Erhöhung des Tor-Turmes (Koburam) um rund 6 m (auf eine 
Gesamthöhe von 12.5 m). Mit Entscheid vom 10. Juni 2014 erteilte die Gemeinde diesem 
Vorhaben den Bauabschlag. Dies begründete sie damit, dass sich die Halle in einer Industriezone 
und nicht in einer Zone für öffentliche Nutzung befinde und den Einsprechenden bereits beim 
Kulturzentrum versichert worden sei, dass dieses von aussen nicht als Tempel ersichtlich werde. 
Sie stimme diesem Vorhaben mit sichtbarem Tor-Turm aus Gründen des Ortbildes und 
Ortsbildschutzes nicht zu. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
2.
Mit Schreiben vom 4. Mai 2021 ersuchte der Beschwerdeführer um Montage einer Koburam-
Frontseite. Dabei stellte er die Frage, ob die Koburam-Frontseite dauerhaft montiert werden darf. 
Als zusätzliche Frage führte er aus, ob es möglich sei, die Koburam-Frontseite saisonal während 
des jährlichen Festivals (zwischen Juni und August) zu montieren. Mit Mail vom 2. Juni 2021 bat 
die Gemeinde den Beschwerdeführer, das Baugesuchsformular 1.0 auszufüllen sowie einen 
Situationsplan und Fassadenplan mit dem eingezeichneten Aufbau zuzustellen. In der Folge 
reichte dieser einen Fassadenplan mit Foto ein. Gemäss den (nicht aktenkundigen) Ausführungen 
im angefochtenen Entscheid ist der Beschwerdeführer anschliessend von der Gemeinde darauf 


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hingewiesen worden, dass die beabsichtigten Arbeiten baubewilligungspflichtig sind; die 
Gemeinde hat um Einreichung eines Baugesuchs ersucht, was bis heute nicht erfolgt ist. 
Anlässlich eines Augenscheins vor Ort stellte der Bauverwalter am 3. Juni 2021 fest, dass die 
Montage der Koburam-Frontseite bereits vorgenommen wurde (mit einer Höhe von rund 11 m). 
Im Rahmen eines Gesprächs vom 14. Juni 2021 teilte die Gemeinde einer Delegation des 
Beschwerdeführers mit, dass der farbige Aufbau so nicht dauerhaft bewilligt werden könne. 
Gemäss den Ausführungen im angefochtenen Entscheid hat der Beschwerdeführer anlässlich 
dieser Besprechung zusätzlich die Frage gestellt, ob die Koburam-Frontseite eventuell in neutraler 
Farbe (weiss) bestehen bleiben könnte. Es wurde vereinbart, dass die vorgetragenen Anfragen 
der Bau- und Umweltkommission zur Beschlussfassung vorgelegt würden.
Mit «Abschreibungs- und Wiederherstellungsverfügung» vom 1. Juli 2021 verfügte die Gemeinde 
gestützt auf den Beschluss der Bau- und Umweltkommission vom 30. Juni 2021 Folgendes:
«1.
Die Bau- und Umweltkommission hat entschieden, dass die Bauvorhaben nicht zonenkonform sind. 
Die Halle steht in der Arbeitszone A (Industrie) und darf von aussen nicht als Tempel ersichtlich sein. 
Die jetzige Koburam-Frontseite darf fünf Tage vor dem Fest montiert und muss fünf Tage nach dem 
Fest wieder demontiert werden.
 2.
Diese Verfügung ist unbesehen der Anfechtungsmöglichkeit (Ziff. 6) sofort vollstreckbar (Art. 46 Abs. 1 
BauG). Die Gemeindebaupolizeibehörde wird diese notfalls mit Polizeigewalt durchsetzen.
 3.
Widerhandlungen gegen diese Verfügung sind gemäss Art. 50 BauG strafbar. Es wird ausdrücklich 
darauf hingewiesen, dass die Gemeindebaupolizeibehörde je nach Erfordernis weitere Verfügungen 
erlassen wird (Wiederherstellung, Ersatzvornahme)
 4.
Die Einreichung einer Strafanzeige beim zuständigen Untersuchungsrichteramt bleibt ausdrücklich 
vorbehalten.
 5.
[Kosten]
 6.
[Rechtsmittelbelehrung]»
3.
Gegen diese Verfügung reichte der Beschwerdeführer am 7. Juli 2021 Beschwerde bei der 
Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Dabei beantragt er sinngemäss die 
Aufhebung der Verfügung vom 1. Juli 2021. Dabei macht er geltend, die Montage und Demontage 
der Figuren würde den Verein mit mehreren tausend Franken jährlich belasten und zudem verfüge 
er über keinen Lagerplatz für die Aufbewahrung der Figuren. Als Kompromiss schlägt er vor, die 
Figuren zur Neutralisierung der Sichtbarkeit in weiss, butterweiss oder ähnlich zu bemalen oder 
vor den Figuren eine Holzwand in dieser Farbe zu erstellen, welche jeweils zum Tempelfest im 
Juni und bei weiteren wichtigen Anlässen entfernt würde. Schliesslich bittet er um Erlaubnis, die 
Figuren in diesem Jahr bis 24. Juli 2021 stehen zu lassen. 
4.
Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Mit erster Verfügung vom 9. Juli 2021 führte 
das Rechtsamt zudem aus, die Beschwerde sei vom Präsident und einem Vereinsmitglied 
unterzeichnet und es sei unklar, ob diese Personen zeichnungsberechtigt seien. Der 
Beschwerdeführer wurde deshalb aufgefordert, innert Frist die Vereinsstatuten einzureichen. 
Dieser Aufforderung kam der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Juli 2021 nach; gleichzeitig 
führte er mit dieser als «Anfechtung der Abschreibungs- und Wiederherstellungsverfügung» 
bezeichneten Eingabe aus, der gleich betitelte Brief vom 7. Juli 2021 sei intern durch ein 
Missverständnis ausgelöst worden und man bitte, diesen Brief, welcher nicht vom 
Vereinspräsidenten unterzeichnet worden sei, zu vernichten. Der Beschwerdeführer führte in 
1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191).


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dieser Eingabe u.a. aus, es sei unbeabsichtigt gegen die Bauordnung verstossen worden. Man 
übernehme die Verantwortung und möchte gemeinsam mit der Behörde eine Lösung finden. Er 
bitte daher die Gemeinde und gegebenenfalls auch andere Behörden, einen Termin vor Ort 
vorzuschlagen, um den Koburam gemeinsam zu inspizieren. Wenn es Sicherheitsbedenken gebe, 
würden sie die Massnahmen sofort umsetzen. Eine Idee sei, die handgemalten Skulpturen weiss 
oder ähnlich zu übermalen. Man habe Verständnis, wenn Anwohner oder Nachbarn dies als zu 
bunt empfinden würden. Diese Eingabe vom 28. Juli 2021 wurde von vier Personen des Vereins 
(Präsident und Vizesekretär des Vorstands, Präsident und Sekretär der Baukommission) 
unterzeichnet.
Mit Stellungnahme vom 2. August 2021 beantragt die Gemeinde die Abweisung der Beschwerde. 
Dabei führt sie aus, sie stelle gegenüber der ursprünglichen Beurteilung keine neuen Erkenntnisse 
fest. Sie halte an ihrer Beurteilung fest, wonach die Zonenkonformität gemäss Baureglement nicht 
gegeben sei. 
5.
Mit Verfügung vom 13. August 2021 holte das Rechtsamt weitere Akten bei der Gemeinde 
ein. Der Beschwerdeführer reichte schliesslich eine weitere Stellungnahme vom 15. September 
2021 ein.
6.
Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.
II.
Erwägungen
1.
Eintretensvoraussetzungen
Gemäss Art. 49 Abs. 1 BauG2 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45 bis 48 BauG 
innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVD angefochten werden. Der 
Beschwerdeführer ist als Adressat durch die angefochtene Verfügung beschwert und daher zur 
Beschwerde legitimiert. Die korrekt unterzeichnete Beschwerde vom 28. Juli 2021 ging innert der 
Beschwerdefrist von 30 Tagen ein, weshalb darauf einzutreten ist. 
2.
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands
a)
Ziffer 1 der angefochtenen Wiederherstellungsverfügung lautet wie folgt: 
«Die Bau- und Umweltkommission hat entschieden, dass die Bauvorhaben nicht zonenkonform sind. Die 
Halle steht in der Arbeitszone A (Industrie) und darf von aussen nicht als Tempel ersichtlich sein. Die jetzige 
Koburam-Frontseite darf fünf Tage vor dem Fest montiert und muss fünf Tage nach dem Fest wieder 
demontiert werden.»
Da gemäss den nicht bestrittenen Ausführungen in der angefochtenen Verfügung kein 
(vollständiges) Baugesuch vorlag, kann es sich dabei nicht um einen Bauabschlag handeln. 
Vielmehr machte die Gemeinde damit deutlich, dass die dauerhafte Installation der Koburam-
Frontseite von ihr als nicht bewilligungsfähig beurteilt wurde und daher aus ihrer Sicht auf ein 
nachträgliches Baugesuch verzichtet werden kann. Ein temporäres Aufstellen während des 
jährlichen Festes jedoch akzeptiert die Gemeinde. Daraus ist zu schliessen, dass die Gemeinde 
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).


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diese temporäre Installation währen des jährlichen Festes im Unterschied zur dauerhaften 
Installation als baubewilligungsfrei erachtet. 
b)
Dass die vom Beschwerdeführer realisierte, farbige Koburam-Frontseite mit einer Höhe von 
rund 11 m als dauerhafte Installation der Baubewilligungspflicht unterliegt, ist unstrittig. Mangels 
Baubewilligung erweist sich diese Baute als formell rechtswidrig. Entsprechend war die Gemeinde 
gehalten, nach Art. 46 Abs. 1 und 2 BauG vorzugehen. Nach dieser Bestimmung setzt die 
Baupolizeibehörde eine angemessene Frist zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands 
unter Androhung der Ersatzvornahme, wenn ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in 
Überschreitung einer Baubewilligung ausgeführt wird. Dies machte die Gemeinde, indem sie in 
Bezug auf die vom Beschwerdeführer beabsichtigte dauerhafte Installation der Koburam-
Frontseite die Demontage fünf Tage nach dem Fest anordnete. 
c)
Der Beschwerdeführer bringt vor, die Montage und Demontage der Figuren würden den 
Verein mit mehreren tausend Franken jährlich belasten. Das sei Geld, welches der Verein 
sinnvoller für soziale Unterstützung von Schulen, Spitälern usw. in Sri Lanka einsetzen könne. 
Zudem verfüge der Verein über keinen Lagerplatz zur Aufbewahrung der diversen Figuren. Als 
Kompromiss und zur Neutralisierung der Sichtbarkeit der Figuren schlage man vor, dass die 
Figuren in weiss, butterweis o.ä. bemalt werden. Damit wäre die Front des Gebäudes aus der 
Distanz nicht als religiöses Gebäude erkennbar. Alternativ bestehe die Möglichkeit, vor den 
Figuren eine Holzwand in weiss oder butterweiss zu erstellen, die jeweils zum Tempelfest im Juni 
und bei wichtigen Anlässen entfernt werde. In der Eingabe vom 28. Juli 2021 beantragt der 
Beschwerdeführer zusätzlich die Durchführung eines Augenscheins, damit die Koburam-
Frontseite gemeinsam inspiziert werden könne. Mit seinen Vorbringen bestreitet der 
Beschwerdeführer sinngemäss die Verhältnismässigkeit des im Rahmen der Wiederherstellung 
des rechtmässigen Zustands angeordneten Rückbaus der Koburam-Frontseite (mit Ausnahme 
der Zeit während des jährlichen Festes). 
 
d)
Die Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig 
sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht verletzen. Ein öffentliches Interesse an der 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist im Allgemeinen gegeben, da das Interesse an 
der Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen und an der konsequenten Verhinderung von 
Bauten, 
die 
der 
baurechtlichen 
Ordnung 
widersprechen, 
generell 
gross 
ist.3 
Eine 
Wiederherstellungsmassnahme ist verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das angestrebte Ziel 
zu erreichen, nicht weiter geht, als zur Herstellung des rechtmässigen Zustands nötig ist und die 
Belastung für die pflichtige Person in einem vernünftigen Verhältnis zum verfolgten Ziel steht.4 Bei 
gutem Glauben der Bauherrschaft kann die Wiederherstellung unterbleiben, wenn nicht 
gewichtige öffentliche oder private Interessen sie gebieten. Auf den guten Glauben kann sich nicht 
berufen, wer bei der Aufmerksamkeit, wie sie nach den Umständen von ihm oder ihr verlangt 
werden darf, nicht hat gutgläubig sein können. Wer bauen will, muss sich um die Zulässigkeit 
seines Tuns kümmern und sich bei den Behörden nach der Baubewilligungspflicht erkundigen.5
Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts gilt es als unverhältnismässig, eine an sich 
bewilligungsfähige Baute oder Anlage bloss wegen Fehlens der Baubewilligung beseitigen zu 
lassen (sog. formelle Rechtswidrigkeit). In Fällen, in denen kein nachträgliches Baugesuch gestellt 
wird, hat die Rechtsmittelbehörde deshalb summarisch zu prüfen, ob das Vorhaben bewilligt 
werden könnte (sog. materielle Rechtswidrigkeit).6
3 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 46 N. 9a.
4 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9; BVR 2013 S. 85 E. 5.1.
5 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9b.
6 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 15a.


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e)
Die strittige Koburam-Frontseite befindet sich in der Arbeitszone A (Industrie). Diese ist 
gemäss Art. 4 Abs. 1 GBR7 Arbeitsnutzungen vorbehalten. Die Koburam-Frontseite als Installation 
mit rein religiösem Zweck erweist sich damit als zonenwidrig. Daran ändert auch die rechtskräftige 
Bewilligung für das in dieser Zone (eigentlich ebenfalls zonenwidrige) Kulturzentrum nichts. Die 
Zonenwidrigkeit scheint im Übrigen auch der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde nicht zu 
bestreiten. Zudem hat er den Bauabschlag vom 10. Juni 2014 gegen die mit 
Projektänderungsgesuch vom 27. Mai 2014 ersuchte, nahezu identische, dauerhaft installierte und 
farbige Koburam-Frontseite am selben Standort nicht angefochten und damit akzeptiert. Erst in 
der Eingabe vom 15. September 2021 bringt er sinngemäss vor, dass das Vorhaben mit dem 
Wechsel der Industriezonen zu Arbeitszonen zonenkonform wurde. Dieser Ansicht kann nicht 
gefolgt werden; massgebend für die Beurteilung der Zonenkonformität ist einzig die in Art. 4 Abs. 
1 GBR erwähnte Zonenumschreibung der Arbeitszone A (Industrie), welcher das Vorhaben wie 
ausgeführt nicht entspricht. Es steht damit fest, dass die strittige Koburam-Frontseite auch 
materiell rechtswidrig ist.
Die im Jahr 2014 ersuchte Koburam-Frontseite, welcher die Gemeinde – wie erwähnt – mit 
Entscheid vom 10. Juni 2014 den Bauabschlag erteilte, wies im Vergleich zur nun realisierten 
Installation einzig hinsichtlich der Höhe einen Unterschied auf. Währenddem die nun realisierte 
Koburam-Frontseite rund 11 m hoch ist, ersuchte der Beschwerdeführer damals um eine 12.5 m 
hohe Koburam-Frontseite, wobei beide Höhen das Dach der Industriehalle übersteigen. Die etwas 
tiefere Ausführung ändert nichts an der fehlenden Zonenkonformität, weshalb ein nachträgliches 
Baugesuch aufgrund rechtskräftiger Beurteilung des Bauvorhabens bzw. der massgebenden 
Frage (sog. «res iudicata») ausgeschlossen ist.8 Die Gemeinde durfte daher im Rahmen der 
angefochtenen Wiederherstellungsverfügung auf den Hinweis zur Möglichkeit der Einreichung 
eines nachträglichen Baugesuchs innert 30 Tagen (vgl. Art. 46 Abs. 2 Bst. b BauG) verzichten.
f)
Das öffentliche Interesse an der Einhaltung der baurechtlichen Bestimmungen und damit 
der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist zu bejahen (vgl. E. 2d), selbst wenn das 
Kulturzentrum und die dort stattfindenen Aktivitäten in der Bevölkerung auf Zustimmung stossen, 
wie dies der Beschwerdeführer in der Eingabe vom 15. September 2021 betont. Der 
Beschwerdeführer gilt im baurechtlichen Sinn nicht als gutgläubig. So hat er die Koburam-
Frontseite trotz des von ihm akzeptierten Bauabschlags vom 10. Juni 2014 für das praktisch 
identische Bauvorhaben mit der Absicht des dauernden Verbleibs erstellt, ohne im Besitze einer 
Baubewilligung zu sein. Aufgrund des erwähnten Bauabschlags hätte er zudem wissen müssen, 
dass dieses Vorhaben von der Gemeinde auch nicht wäre bewilligt worden. 
Die Anordnung der Gemeinde, die Koburam-Frontseite jeweils fünf Tage nach dem jährlichen Fest 
zu demontieren, ist geeignet den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen. Eine mildere 
Massnahme, mit der dasselbe Ziel erreicht werden könnte, ist nicht ersichtlich. Daher ist die 
Anordnung erforderlich. Mit den vom Beschwerdeführer vorgeschlagenen Massnahmen bzw. 
Kompromissen (Figuren nicht farbig, sondern weiss/butterweiss bemalen; weisse Holzwand vor 
der Koburam-Frontseite, die temporär entfernt werden kann) wird der rechtmässige Zustand 
(Koburam-Frontseite nur während des jährlichen Festes) nicht erreicht, weshalb diese Vorschläge 
nicht als mildere Massnahme in Frage kommen. Schliesslich ist der jährliche Rückbau ohne 
übermässigen Aufwand möglich und damit zumutbar, selbst wenn dieser mit gewissen Kosten 
verbunden ist. Daran ändert auch der angeblich fehlende Lagerplatz für die Aufbewahrung der 
Figuren nichts, zumal dieses Argument wenig glaubhaft erscheint. Selbst wenn der Platz dafür in 
den eigenen Räumlichkeiten fehlen sollte, dürfte es für die Lagerung dieser Figuren in der Nähe 
7 Baureglement der Gemeinde Toffen vom 31. August 2015, genehmigt durch das AGR am 4. Oktober 2016. 
8 Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 15.


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eine Möglichkeit geben. Insgesamt erweist sich die Wiederherstellungsmassnahme als 
verhältnismässig. 
3.
Ergebnis und Kosten
a)
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Wiederherstellungsverfügung der Gemeinde 
im öffentlichen Interesse liegt, verhältnismässig ist und den Vertrauensgrundsatz nicht verletzt. 
Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen und die angefochtene Wiederherstellungsverfügung ist 
zu bestätigen.
b)
Die massgeblichen Sachverhaltselemente konnten anhand der zur Verfügung stehenden 
Akten, Pläne und Fotos genügend überprüft bzw. festgestellt werden. Auf den vom 
Beschwerdeführer beantragten Augenschein konnte daher verzichtet werden, da von diesen 
Beweismitteln keine neuen relevanten Erkenntnisse zu erwarten waren. Diese sogenannte 
antizipierte Beweiswürdigung verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht.9
Für die vom Beschwerdeführer in Ziffer 2 seiner Beschwerde ersuchte Erlaubnis, die Koburam-
Frontseite in diesem Jahr erst am 24. Juli zu demontieren, besteht kein Anlass, da dieser Termin 
bereits in der Vergangenheit liegt. 
c)
Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer. Er hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von CHF 1000.00 (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV10).
d)
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).
III.
Entscheid
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. Die Verfügung der Gemeinde Toffen vom 1. Juli 2021 
wird bestätigt.
2.
Die Verfahrenskosten von CHF 1000.00 werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist. 
3.
Es werden keine Parteikosten gesprochen.
IV.
Eröffnung
9 BVR 2017 S. 255 E. 5.1, 2012 S. 252 E. 3.3.3, je mit Hinweisen.
10 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21).


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-
C.________, eingeschrieben
-
Baupolizeibehörde der Gemeinde Toffen, Gemeindeverwaltung, eingeschrieben
Bau- und Verkehrsdirektion
Der Direktor
Christoph Neuhaus
Regierungsrat
Rechtsmittelbelehrung
Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in drei Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.