voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
bazg · Info_gVV_Aktuelle%20Situation_Ukraine_d · 2023-12-11 · de
Gemeinsames Versandverfahren mit der Ukraine: Aktuelle Situation


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG 
Warenverkehr 
 
 
 
Bern, 11.12.2023 
 
 
Information 
Gemeinsame Versandverfahren mit 
der Ukraine: Aktuelle Situation 
 
Mit dem Beitritt der Ukraine zum Übereinkommen über ein gemeinsames Ver-
sandverfahren (gVV Übereinkommen) können seit dem 1. Oktober 2022 Ver-
sandverfahren mit der Ukraine (UA) abgewickelt werden. 
 
Die Ukrainische Zollbehörde teilt mit, dass die Grenzübergänge zwischen der EU 
und der UA oft stark vom Verkehr überlastet sind, was zu langen Wartezeiten und 
Staus führt. 
Gerne weisen wir Sie darauf hin, dass die ukrainischen Grenzübergänge wie folgt 
entlastet werden können: 
- 
Indem vermehrt Versandverfahren mit einer UA-Bestimmungszollstelle abge-
wickelt werden. 
Damit Versandverfahren mit der UA möglich sind, muss die Gesamtsicherheit 
angepasst werden (siehe Ziffer 1 der Info «gemeinsames Versandverfahren: 
Beitritt der Ukraine» vom 14.09.2022). 
- 
indem die Versandverfahren mit Bestimmungszollstelle in der UA auch tat-
sächlich bei der ukrainischen Zollstelle beendet werden und nicht wie oft der 
Fall bei der gegenüberliegenden Zollstelle z.B. in Polen oder der Slowakei. 
Verzeichnis der ukrainischen Zollstellen, welche für das Versandverfahren zuständig 
sind.
bazg · Info_gVV_Beitritt_Ukraine_d · 2022-09-13 · de
Gemeinsames Versandverfahren: Beitritt der Ukraine


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG 
Warenverkehr 
 
 
 
Bern, 14.09.2022 
 
 
Information 
Gemeinsames Versandverfahren: Beitritt der 
Ukraine 
 
Mit dem Beitritt der Ukraine zum Übereinkommen über ein gemeinsames Ver-
sandverfahren (gVV Übereinkommen) können ab dem 1. Oktober 2022 Versand-
verfahren mit der Ukraine abgewickelt werden, sofern die notwendigen Anpas-
sungen vorgenommen wurden. 
Sofern Sie Versandverfahren NCTS mit der Ukraine (UA) durchführen wollen, haben Sie Fol-
gendes zu beachten: 
1. Gesamtsicherheiten 
Der Geltungsbereich der Verpflichtungserklärung des Bürgen (Bürgschaftsurkunde) muss 
auf die UA ausgedehnt werden. 
Sie müssen folglich Ihren Bürgen beauftragen, die bestehende Verpflichtungserklärung 
anzupassen und für die UA ein Zustelldomizil zu bezeichnen. Prüfen Sie bitte vorgängig, 
ob durch die Ausdehnung des Geltungsbereiches auch eine Erhöhung des Referenzbe-
trages Ihrer Gesamtsicherheit nötig ist. In diesem Fall reichen Sie bitte einen neuen An-
trag für eine Gesamtsicherheit ein (siehe auch https://www.bazg.ad-
min.ch/bazg/de/home/information-firmen/waren-anmelden/transitverfahren/gemeinsa-
mes-versandverfahren--gvv-.htmlw). 
Nach Eingang der Änderungsanzeige Ihres Bürgen bzw. nach Behandlung Ihres neuen 
Antrages werden wir Ihnen auf Wunsch neue Sicherheitsbescheinigungen (TC 31 bzw. 
TC 33) zustellen. 
2. Zollstellen für das Versandverfahren in der Ukraine 
Für Versandverfahren mit der UA ist eine korrekte für das Versandverfahren zuständige 
Bestimmungszollstelle der UA und gegebenenfalls eine Durchgangszollstelle (Transitein-
gangszollstelle) anzugeben, damit Verzögerungen/Probleme an den Grenzübergängen 
zur UA vermieden werden können. 
Informationen über die für das Versandverfahren zuständigen Zollstellen in Europa sind 
auf folgender Internetseite publiziert: 
http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds2/col/col_home.jsp?Lang=de&Screen=0 
 
2/2 
 
 
3. Zollkontaktstellen in der Ukraine 
Bei allfälligen Fragen/Problemen bei der Anwendung des Versandverfahrens in der UA 
selber kann auch mit dem dortigen nationalen Transitkoordinator und/oder regionalen Ver-
sandbeauftragten Kontakt aufgenommen werden. 
Das Verzeichnis der Zollkontaktstellen Transit ist auf folgender Seite publiziert: Union 
and Common Transit (europa.eu) 
4. Verschiedenes 
 
IT-System NCTS 
Die IT-Systeme des BAZG werden auf den 1. Oktober 2022 angepasst (z. B. Codie-
rungslisten, Stammdaten); 
 
Security Bestimmungen (Vorausanmeldung Sicherheit) 
Für Warensendungen in die UA sind ebenfalls die Securitydaten zu erfassen. 
 
Bei Fragen können Sie sich an folgende Stellen wenden 
 
Gesamtsicherheiten / Bürgschaften: 
finanzen-ncts@bazg.admin.ch 
 
Verfahrensbestimmungen: 
 
zollveranlagung@bazg.admin.ch 
Allgemeine Infos zum Versandverfahren 
www.bazg.admin.ch/bazg/de/home/information-firmen/waren-anmelden/transitverfah-
ren/gemeinsames-versandverfahren--gvv-.html
bazg · v2_information-brexit-de · 2020-12-18 · de
Information Brexit: e-dec Import & Export, NCTS


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Eidgenössische Zollverwaltung EZV 
Direktionsbereich Grundlagen 
Sektion Zollveranlagung 
 
Bern, 18.12.2020 
 
 
Information 
e-dec Import & Export, NCTS 
Brexit 
 
 
1 
Ausgangslage 
Am 31. Dezember 2020 um Mitternacht (Schweizer Zeit) endet die sog. «Übergangsphase», 
die seit dem Austritt des Vereinigten Königreichs von Grossbritannien und Nordirland (UK) 
aus der Europäischen Union (EU) gilt. Ab 01. Januar 2021 ist UK nicht mehr Teil des europä-
ischen Binnenmarktes und der Zollunion. Allerdings wird Nordirland in Zollsachen so behan-
delt werden, als gehöre es weiterhin zur Zollunion mit der EU. 
Weiter wird UK am 1. Januar 2021 dem Übereinkommen über ein gemeinsames Versand-
verfahren (gVV) als selbständige Vertragspartei beitreten (vgl. Publikation vom 30.1.2020). 
2 
Grundsätze der Zollanmeldung 
Für Zollanmeldungen (Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr) von/nach UK (inkl. Sendungen nach 
Nordirland), welche an ein Frachtsystem der EZV übermittelt werden, gelten ab 01. Januar 
2020 die folgenden Grundsätze: 
 
Es ist ausnahmslos das Länderkürzel GB zu verwenden. 
 
Sicherheitsdaten1 für Ausfuhren nach GB sind Pflicht. 
3 
Neue Ländercodes 
Eurostat legte für Grossbritannien nebst dem bisherigen Ländercode GB zusätzlich die Län-
dercodes XI und XU fest und wird diese in der Aussenhandelsstatistik der EU-Mitglieder se-
parat ausweisen. 
 
 
GB = UK inkl. Nordirland 
 
XI = Nordirland 
 
XU = UK ohne Nordirland 
 
Auf die schweizerische Aussenhandelsstatistik hat dies keine Auswirkungen. 
 
1 Die seit dem 01. Januar 2011 geltenden zollrechtlichen Sicherheitsmassnahmen im Handelswaren-
verkehr sind im Dokument Zollrechtliche Sicherheitsmassnahmen im Handelswarenverkehr – Voraus-
anmeldung Sicherheit / Gefahrenabwehr beschrieben. 


 
 
2/2 
 
 
3.1 Verwendung von Zollstellen in Nordirland im Versandverfahren NCTS 
Zollstellen in Nordirland erhalten eine neue Nummerierung (z.B. XI000001). Die angepassten 
Zollstellen-Stammdaten werden Ende Dezember 2020 publiziert. 
4 
Währungscode für Rechnungen in GBP 
Für Rechnungen in GBP wurde bisher der Währungscode 3 (andere Währungen der EU) im 
Feld «Rechnungswährung» in e-dec und NCTS verwendet. 
Ab sofort, d.h. bereits während der laufenden Brexit-Übergangsphase, ist für Rechnungen in 
GBP der Währungscode 5 (andere) zu verwenden. Die R-25 Ziffer 2.3.14.1 wurde entspre-
chend angepasst.
bazg · Information_Tyden_Seal_extern_d · 2019-03-11 · de
Information Verschluss Tyden Seal


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Eidgenössische Zollverwaltung EZV 
Abteilung Normen und Grundlagen 
 
 
 
Sektion Zollveranlagung 
11. März 2019 
 
Information 
Gemeinsames Versandverfahren; Verschluss 
 
1 
Ausgangslage 
Aufgrund der Änderung vom 1. Mai 2016 des Übereinkommens über ein gemeinsames Ver-
sandverfahren (SR 0.631.242.04) kam es zu verschiedenen Anpassungen im internationalen 
Versandverfahren u. a. im Bereich der Verschlüsse bzw. Nämlichkeitssicherung (vgl. Infor-
mation vom 25. April 2016). 
Der neue Verschluss muss den Anforderungen gemäss Artikel 38 des Übereinkommens 
über ein gemeinsames Versandverfahren entsprechen. Die Anforderungen gelten als erfüllt, 
wenn der Verschluss von einer zuständigen Stelle gemäss der internationalen Norm ISO Nr. 
17712:2013 «Frachtcontainer – Mechanische Siegel» zertifiziert wurde. 
Die aktuell zugelassenen Verschlüsse (Tyden Seals) erfüllen die vorgängig erwähnten Anfor-
derungen nicht. Aus diesem Grund müssen die Tyden Seals durch «MCLZ350 Cable Seals» 
oder andere von der Eidgenössischen Zollverwaltung zugelassene Verschlüsse ersetzt wer-
den. 
2 
Beschaffung von neuen Verschlüssen durch den zugelassenen Versender 
Für den Beschaffungsprozess von Verschlüssen durch den zugelassenen Versender sind 
die Bestimmungen gemäss R-14-01 Ziffer 4.6 massgebend. 
3 
Weiteres Vorgehen/Zeitplan 
Bis Ende April 2019 
Die Eidgenössische Zollverwaltung lässt für das internationale 
Transitverfahren bei Transiteröffnung ab schweizerischer Ab-
gangszollstelle Tyden Seals noch zu. 
Ab 1. Mai 2019 
Die Eidgenössische Zollverwaltung lässt für das internationale 
Transitverfahren bei Transiteröffnung ab schweizerischer Ab-
gangszollstelle nur noch «MCLZ350 Cable Seals» oder andere 
von der Eidgenössischen Zollverwaltung zugelassene Ver-
schlüsse zu. 
Bis Ende Mai 2019 
Die Kontrollzollstelle veranlasst den Rückschub der nicht mehr 
benötigten Tyden Seals mit dem zugelassenen Versender.
bazg · Veranlagungsverf%C3%BCgung%20auf%20Umweltschutzpapier · 2018-09-28 · de
Veranlagungsverfügung auf Umweltschutzpapier


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Eidgenössische Zollverwaltung EZV 
Abteilung Normen und Grundlagen 
 
 
 
Bern, 28. September 2018 
 
Information 
Veranlagungsverfügung im IT-System NCTS Ex-
port 
 
Wie bereits in der Information Elektronische Veranlagungsverfügung (eVV) Obligatorium ab 
1. März 20181 vom 8. Mai 2017 erwähnt, erfolgt der Ausdruck der Veranlagungsverfügung im 
IT-System NCTS Export neu auf Umweltpapier anstelle des Formulars 11.38 (rosafarben). 
Der Ausdruck auf Umweltschutzpapier erfolgt, sobald der Bestand des aktuell verwendeten 
Formulars 11.38 aufgebraucht ist (Voraussichtlich im November 2018). 
Das Vorgehen betreffend Gesuchen um Korrektur der Ausfuhrzollanmeldung oder um Aus-
stellen von Duplikaten der Veranlagungsverfügung bleibt gleich. 
Informationen bezüglich der Beweismittelfreiheit nach MWSTG sowie der Aufbewahrung von 
elektronischen Veranlagungsverfügungen der Eidgenössischen Zollverwaltung sind auf der 
Homepage der Eidgenössischen Steuerverwaltung unter folgenden Links verfügbar: 
Beweismittelfreiheit nach MWSTG 
Aufbewahrung von elektronischen Veranlagungsverfügungen der Eidgenössischen Zollver-
waltung 
 
 
 
1 Info Elektronische Veranlagungsverfügung (eVV) Obligatorium.
bazg · tarazuschlag-de · 2013-01-30 · de
Tarazuschlag


1/1 (Stand: 1.1.2017) 
 
Tarazuschlag 
Alle Waren, für deren Veranlagung keine andere Bemessungsgrundlage festgesetzt ist, werden nach dem 
Bruttogewicht veranlagt (je 100 kg brutto). Das Bruttogewicht (Rohmasse) besteht aus dem Eigengewicht 
(Eigenmasse) der Ware sowie aus dem Gewicht der Verpackung, des Füllmaterials und der Warenträger. 
Waren, die durch ihre Verpackung genügend gegen Transportschäden geschützt sind, werden nach dem 
Bruttogewicht veranlagt. 
Waren, die unverpackt sind oder deren Verpackung keinen genügenden Schutz gegen Transportschäden 
bietet, sind nach dem Nettogewicht zuzüglich des Tarazuschlags (Gewichtszuschlag) gemäss Tares zu 
veranlagen. Das Nettogewicht besteht aus dem Eigengewicht (Eigenmasse) der Ware sowie dem Gewicht 
der Warenträger und der unmittelbaren Verpackung. 
Ein Tarazuschlag wird auch erhoben, wenn der Warenführer eine Nettoveranlagung beantragt. 
Weitere Hinweise sowie rechtliche Grundlage siehe Taraverordnung vom 4. November 1987 (SR 632.13).
bazg · Ref-Preise_D_Februar_2026 · 2026-01-16 · de
Massgebende Preisdifferenzen für die Berechnung der beweglichen Teilbeträge


BLW / Fachbereich Internationale Handelspolitik
Referenzpreise und Grundbeträge EU/GB
Referenzpreise und Grundbeträge Drittländer
Basis:
Referenzpreise und Grundbeträge gemäss Prot. 2/FHA, 
Basis:
Preiserhebung 09.2024 - 08.2025
Entscheid GA vom 14.01.2026
 
 
Referenzperiode: 09.2024 - 08.2025
Preise in Fr./100kg
Preise in Fr./100kg
Grundbeträge zur 
Berechnung der bT 
EU* + GB*
Grundbeträge zur 
Berechnung der bT 
Drittländer
Landw. 
Grundstoffe
CH-Preis
EU-Preis
Landw. 
Grundstoffe
CH-Preis
Preis 
Weltmarkt
Tabelle III, 
Prot. Nr. 2
Tabelle III, 
Prot. Nr. 2
Tabelle IV
Weichweizen
61.60 
20.70 
30.65
Weichweizen
61.60 
20.70 
40.90
Hartweizen
 
 
1.00
Hartweizen
 
7.70
Roggen
49.70 
18.95 
24.85
Roggen
49.70 
18.40 
31.30
Gerste
 
0.00
Gerste
29.63 
23.23 
6.40
Mais
 
0.00
Mais
28.19 
20.88 
7.30
Weichweizenmehl
99.69 
41.99 
47.05
Weichweizenmehl
99.69 
41.99 
57.70
Vollmilchpulver
735.42 
408.49 
266.45
Vollmilchpulver
735.42 
346.51 
388.90
Magermilchpulver
502.50 
234.21 
218.65
Magermilchpulver
502.50 
234.21 
268.30
Butter
1'262.92 
710.62 
450.10
Butter
1'262.92 
591.45 
671.45
Kristallzucker
0.00
Kristallzucker
7.00
Eier
30.95
Eier
36.75
Kartoffeln
43.89 
20.87 
16.10
Kartoffeln
43.89 
20.87 
23.00
Pflanzenfett
 
 
138.55
Pflanzenfett
 
170.00
* 81,5% der Preisdifferenzen oder Berechnungsresultat der Anwendung von Art. 3.1 Prot. 2/FHA
bazg · ZVE_Vorgehen_bei_Kontrollen_d · 2024-03-15 · de
ZVE Vorgehen bei Kontrollen (Passar 1.0)


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG 
Grundlagen 
 
 
 
Zollveranlagung 
17. März 2024 
 
Zugelassene Versender und Empfänger 
(ZVE) 
Vorgehen bei Kontrollen bei Anmeldungen (An-
kunftsanmeldung, Warenanmeldung Aus-fuhr 
und Warenanmeldung Durchfuhr) in Passar 
Kontrollen werden in Passar neu der zuständigen Dienststelle (ZDS) des zugelassenen Or-
tes (ZO) zugewiesen. Die ZDS führen die Kontrollen am ZO durch. 
Bei Anmeldungen in Passar müssen sich die ZVE bei einer allfälligen Kontrolle inklu-
sive allfällige Korrektur direkt bei der zuständigen Dienststelle des zugelassenen Or-
tes gemäss Abnahmebericht melden (bisher: zuständige Lokalebene, ehemals Kontroll-
zollstelle). 
Die zuständige Lokalebene (ZLE) bleibt die Anlaufstelle für alle anderen Anliegen. 
Hinweis: Das Vorverfahren E-dec Export oder Folgeverfahren E-dec Import wird auf eine 
ZLE übermittelt bzw. selektioniert. Die ZVE melden sich wie bisher bei der ZLE (keine Ände-
rung).
bazg · Salzregal_Abschreibung%20der%20Einfuhrbewilligungen%20druch%20den%20ZE · 2019-12-18 · de
Salzregal: Abschreibung der Einfuhrbewilligung durch den ZE


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Eidgenössische Zollverwaltung EZV 
Abteilung Normen und Grundlagen 
Sektion Nichtzollrechtliche Erlasse 
Bern, 18.12.2019 
 
 
Information 
 
Salzregal: Abschreibung der Einfuhrbewilli-
gungen durch den ZE 
 
Waren, die dem Salzregal unterliegen, sind bei der Einfuhr bewilligungspflichtig 
(vgl. www.tares.ch / Bemerkungen / Salzregal).1 
Die Schweizer Salinen AG, Pratteln2 stellt hierfür Einfuhrbewilligungen aus, die durch die Zoll-
stelle händisch abzuschreiben sind3. Dies führt zu einem logistischen Aufwand für die Zollbe-
teiligten, der sich bei mehreren Importen über verschiedene Zollstellen noch kumuliert. 
Per 1. Januar 2020 wird der Prozess dahingehend angepasst, dass die zugelassenen Emp-
fänger regalpflichtige Sendungen im ZE-Verfahren selbstständig auf der Bewilligung abschrei-
ben (vgl. detaillierter Prozessablauf im Anhang VII des Prozessbeschriebs für zugelassene 
Empfänger und Versender4). 
Die hauptsächlich betroffenen zugelassenen Empfänger werden von der Direktion der Eidg. 
Zollverwaltung direkt über die Änderung informiert. Die Rückgabe von bei den Zollstellen hin-
terlegten Bewilligungen erfolgt in direkter Absprache zwischen dem zugelassenen Empfänger 
und der zuständigen Lokalebene. 
Weitere Informationen erhalten Sie unter Kontakt EZV 
Siehe auch Grenzübergänge, Zollstellen, Öffnungszeiten und Publikationen zugelassene 
Empfänger und Versender 
 
1 Vgl. auch Merkblatt «Regeln und Verfahren für den Import von Salz in die Schweiz» der Schweizer Salinen AG 
vom 03.02.2014 
2 bzw. das Amt für Volkswirtschaft, Vaduz für Importe in das Fürstentum Liechtenstein 
3 Abschreiben = die bewilligte Menge wird durch die importierte Menge reduziert 
4 verfügbar unter: www.zoll.ch  Dokumentation  Formulare, Merkblätter und Publikationen  Zugelassene 
Empfänger und Versender
bazg · Anmeldeformular%201%20ZLE%20Extern_d · 2023-11-21 · de
ZVE Antrag auf Anwendung des Prozesses (1 ZLE)


Eidgenössisches Finanzdepartement EFD 
Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG 
Warenverkehr 
Antrag für die Anwendung des Prozesses 
«Bewilligungsinhaber mit einer zuständigen Lokalebene (1 ZLE)» 
Antragssteller 
Antragsteller, Adresse 
 
 
 
 
 
Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) 
 
Hauptverantwortlicher Ansprechpartner 
inkl. Kontaktangaben (Tel/E-Mail) 
 
Welche Bewilligungsnummern besitzen Sie? 
 
Welche ZAZ-Konti verwenden Sie? 
 
Wo sind die Deklaranten ansässig? 
[Standort(e) der Zollabteilung(en), Adresse(n)] 
 
E-Begleitdokument und E-Com 
(ja, nein, Verkehrsrichtung) 
 
 
Zugelassene Orte 
Bitte vermerken Sie zugelassene Orte, die Sie derzeit nutzen und solche, die Sie künftig nutzen wollen, in der 
Liste auf der nächsten Seite. Zu erfassen sind auch Orte, an denen Sie bei einem anderen ZE als Dritte 
Zollanmeldungen übermitteln. 
 
Aufbewahrung von Zolldokumenten 
Wie archivieren Sie aufbewahrungspflichtige Do-
kumente (Art. 94 ZV, SR 631.01)? 
 
 
Wo archivieren Sie physisch aufbewahrungs-
pflichtige Dokumente? 
 
 
Korrespondenzsprache 
In welcher Sprache kommuniziert der 
hauptverantwortliche Ansprechpartner? 
 
In welcher Amtssprache werden die 
Zollanmeldungen eingereicht? 
 
 
Künftiger Warenfluss 
Sollen kurz- oder mittelfristig Warenströme 
umgeleitet werden? Wann, ja wohin? 
 
 
Mögliche zuständige Lokalebene 
Mögliche zuständige Lokalebene aus Sicht 
des Antragstellers 
 
 
 
 
Ort, Datum 
 
Unterschrift 
Einreichen an zuständige Regionalebene (vgl. ZVE Dokumentation; Anhang: Kontaktstellen) 


Liste der zugelassenen Orte 
An welchen Standorten ist die Firma heute tätig und wer betreibt diese? Welche Spediteur-Nummern/UID wird dort verwendet? 
Standort 
Sped-Nr./UID 
Betreiber 
Verantwortliche Person vor Ort 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Welche neuen zugelassenen Orte möchten Sie künftig betreiben? Ab wann möchten Sie den zugelassenen Ort nutzen? 
Standort 
Betreiber 
Verantwortliche Person vor Ort 
Ab wann?